Europa und die Welt-

Internationales Engagement, Entwicklungspolitik,Außenpolitik

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Gemeinsame Europäische Sicherheits- und

Verteidigungspolitik

Außenhandelspolitik

Entwicklungspolitik

Reformperspektiven

Humanitäre Hilfe

Quellen

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Maastrichtervertrag (1992): Errichtung der zweiten Säule in der Union

Ersetzung der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) durch

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)

Zwang zur Einstimmigkeit Hauptproblem auch noch heute !

Lösungsversuche: - Vertrag von Amsterdam (1997) [ Einführung eines Hohen

Vertreters]

- Vertrag von Nizza (2000) [ Keine Einstimmigkeit mehr

sondern qualifizierte Mehrheit]

Ziele der GASP: - Stärkung der Sicherheit in der Union

- Wahrung des Friedens

- Förderung der internationalen Zusammenarbeit

- Achtung der Menschenrecht und der Grundfreiheiten

- Stärkung der Demokratie

Grundstrukturen und Organisation der GASP

Gemeinsame Europäische Sicherheits- undGemeinsame Europäische Sicherheits- und

VerteidigungspolitikVerteidigungspolitik

1997:1997: Einigung auf gemeinsame Verteidigungspolitik Einigung auf gemeinsame VerteidigungspolitikPetersberg-Aufgaben:Petersberg-Aufgaben:-humanitäre Projekte-humanitäre Projekte- Rettungseinsätze- Rettungseinsätze

- Friedenserhaltende Aufgaben- Friedenserhaltende Aufgaben- Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung- Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung

1999:1999: Stärkung der gemeinasamen Europäischen Stärkung der gemeinasamen Europäischen Sicherheits- und Verteidungspolitik (ESVP)Sicherheits- und Verteidungspolitik (ESVP)

- nur gemeinsames Vorgehen ermöglicht Einfluss- nur gemeinsames Vorgehen ermöglicht Einfluss-Voraussetzung für europäische Verteidigungspolitik: -Voraussetzung für europäische Verteidigungspolitik:

Engere Anbindung an die NATOEngere Anbindung an die NATO

Außenhandelspoltik

Anteil am Welthandel: > 20%

Bestrebt eine weit reichende Liberalisierung der internationalen

Wirtschaftsbeziehungen durchzusetzen

Abschließung von bi- und multilaterale Handelsverträge mit der ganzen Welt

EU bestimmt: - Höhe von Zöllen und schließt Handelsabkommen

Welthandelsorganisation (WTO): EU vertritt gemeinsame Interessen dort

1. Auseinandersetzung mit Konflikten

Im Notfall: Abwehrmaßnahmen

Beispiel: Anti- Dumping Zölle

Entwicklungspoltik

Wird seit den 70ern betrieben

Politische, wirtschaftliche und soziale Aktivitäten

Vorrangige Ziele:

1. Verringerung der weltweiten Armut

2. Eingliederung der Entwicklungsländer in die Welt-

wirtschaft

Wesentliche Instrumente: Abschluss internationaler Abkommen

Zusammenarbeit mit über 70 AKP- Staaten

Euro- Mediterrane Partnerschaft (MEDA)

Reformperspektiven

Neue Perspektiven durch:

Neues Amt eines EU- Außenministers

EU soll eigenen diplomatischen Dienst erhalten

Entwicklungs-, außen- und sicherheitspolitische Handlungsinstrumente der

EU und ihrer Mitgliedstaaten sollen besser koordiniert und genutzt werden

Drogenschmuggel, zunehmendes Imigrationsströme & das internationale

Verbrechen wird abgemildert

Europäisches Parlament & die nationalen Parlamente verlangen engere

Einbindung bei:

- Entscheidungen über Schicksalsfragen wie

Krieg oder Frieden

Humanitäre Hilfe

Bestehendes Amt seit 1992 Betrieben von der Bundesregierung : Auswärtiges Amt Sofort- und Katastrophenhilfe Aktuelles Beispiel: Tsunami 

Quellen:Quellen:

www.auswaertiges-amt.de www.bpb.de bpb- Heft