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Europäische Betriebsräte Gewerkschaftliche Betriebspolitik in europäischer Perspektive Die Arbeit des EBR-Teams der IG Metall Aline Hoffmann / Marika Varga Bad Orb, 13. April 2005

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Europäische Betriebsräte

Gewerkschaftliche Betriebspolitik in

europäischer Perspektive

Die Arbeit des EBR-Teams der IG Metall

Aline Hoffmann / Marika VargaBad Orb, 13. April 2005

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2EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

Überblick

1) Wozu Europäische Betriebsräte?

2) Der EMB und Eurobetriebsräte

3) Die Arbeit des EBR-Teams beim IG Metall Vorstand

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3EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

Zentralisierung der Unternehmenspolitik

Unternehmensentscheidungen werden zunehmend auf zentraler Ebene gefällt:

Gesamtbetriebsäte / Konzernbetriebsräte

(BetrVG)

Z.B. Arbeitszeitmodelle, Arbeitsorganisation, Aus- und Weiterbildung, Leistungsbeurteilung, etc.

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4EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

Zentralisierung heisst auch Europäisierung

Im integrierten Europa heisst “Zentral” eben über Ländergrenzen hinweg:

EU-Richtlinie 94/45/EG Gesetz über Europäische Betriebsräte – EBRG

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5EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

Es geht um standortübergreifende gewerkschaftliche Betriebspolitik

Stärken bündeln

Schwächen ausgleichen

Standortkonkurrenz entgegenwirken

Frühzeitig auf Unternehmenspolitik reagieren

Eigene Themen gemeinsam besetzen & vorantreiben

Zugang zum Vorstand, zur GL auf zentraler Ebene

...

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6EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

Die EBR-Richtlinie & nationale Gesetze Seit 1996 gilt: EBR-fähige Unternehmen haben:

mehr als 1000 Beschäftigte in 28 Anwenderstaaten mindestens 150 Beschäftigte in mindestens 2 Ländern

EBR müssen verhandelt werden Antragstellung aus 2 Ländern Verhandlungsgremium international besetzt Alle Rechte in Vereinbarung festgehalten Verhandlungskoordination durch den EMB EMB/IGM Mustervereinbarung

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7EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

EBRs in multinationalen Unternehmen Interessenvertretung auf europäischer Ebene

Informations- und Gedankenaustausch über Ländergrenzen

Rechtzeitige Information über Unternehmensstrategie und Unternehmensentwicklungen

koordiniertes Vorgehen – Entwicklung einer gemeinsamen Strategie

 Akteur in Europa: Wettbewerbsbehörde der EU-Kommission

 EBRs werden zu Verhandlungspartnern

Achtung: Tarifvorbehalt!  

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Europäische Betriebsräte

Der EMB und EBRs

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9EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

Verzahnte Arbeitsbereiche des EMBIndustriepolitik

IKT

Stahl

Aufzüge

Schiffbau

Automobil

Wehrtechnik

Luft & Raumfahrt

Tarifpolitik

Koordinierung der Tarifpolitik

Datenbank EUCOBA

Ziel: Europäische Tarifpoltik

Unternehmens-politik

EBR

SE

Umstrukturierung, Fusionen, etc

EU-Gesetzgebung & Rechtsprechung

Chancengleichheit Aus- & Weiterbildung EU-Erweiterung

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10EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

Unternehmenspolitischer Aussschuss Koordination bei EBR-Gründung & Neuverhandlung:

Qualität der EBR-Vereinbarungen sichern

Europaweite Koordinierung und Betreuung der EBRs

EU-Erweiterung (EBR-Erweiterung, Kooperation mit Gewerkschaften)

Ausbau und Qualifizierung des Koordinator/innen-Netzwerks

Revision der Richtlinie, Europäische Gesetzgebung und Rechtsprechung

Entwicklung einer europäischen Unternehmenspolitik

Europäische Aktiengesellschaft – SE

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11EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

EBR-Koordinatoren: Rolle & Aufgabe

 Im Auftrag des EMB sorgen die EBR-Koordinatoren für:

eine europäische Sichtweise und die Überwindung nationaler Schranken.

Transparenz der politischen Ziele und Aufgaben des EMB und seiner Mitgliedsgewerkschaften

Ansprechpartner für alle Gewerkschaften

 Schwerpunktaufgabe  Informationsfluss

EMB EinzelgewerkschaftenEBR Nationale Interessenvertretungen

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Europäische Betriebsräte

Das EBR Team beim Vorstand der IG Metall

[email protected]

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13EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

Das Arbeitsfeld des EBR-Teams

EBR-Neugründung

Europäisierung der Betriebspolitik

BetreuungEBR-

Beauftragte

Qualifizierung Materialien politische Koordination Einflussnahme auf Gesetzgebung Forschungsunterstützung

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Europäische Betriebsräte

EBR-Team – Zum Stand der Dinge

IG Metall betreut 96 EBRs im Auftrag des EMB (Metall) 5 EBRs im Auftrag der EFBH (Holz) 5 EBRs im Auftrag der EGV:TBL (Textil/Bekleidung)

Mitglieder der IG Metall in ca. 130 weiteren EBRs Großunternehmen sind weitgehend abgedeckt

(Deckungsgrad: ca. 70 % der betroffenen Arbeitnehmer/innen) Es sind noch ca. 90–100 EBRs zu gründen

eher mittelgroße Unternehmen fehlende betriebliche & betriebsübergreifende Strukturen weniger Anbindung an die IG Metall BR nicht immer von Notwendigkeit eines EBRs überzeugt

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15EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

Vorstandsbereichsübergreifende Teamstruktur

FB Betriebs- und Mitbestimmungspolitik (Teamleitung, Teambüro)

FB Internationales / Europa

FB Bildung

FB Handwerk / Betriebspolitik KMU

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16EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

Koordination & Betreuung der EBR-ArbeitZuständigkeiten nach Bezirken / Branchen Begleitung von EBR-Gründungen

Unterstützung der EBR-Beauftragten Einzelberatung

- nur in Sonderfällen- mit enger Einbindung der EBR-Beauftragten

Materialien / Internet

Qualifizierung / Workshops

Zusammenarbeit mit europäischen Gewerkschaften

EMB: Ausschuss Unternehmenspolititik

Standardaufgaben

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17EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

Gezielte Ansprache / Einbindung von EBR-Beauftragten Stärkere Verbreitung unseres Unterstützungsangebots Informations- und Erfahrungsaustausch

EBRs als Verhandlungspartner etablieren Handlungshilfen Verbreitung der Beispiele der Vorreiter Verzahnung mit nationalen Strukturen – Beachtung von

Tarifvorbehalten in anderen europäischen Ländern

„EBR-Mainstreaming“ Verzahnung mit VL-/BR-/GBR-/KBR Arbeit Vernetzung mit Strategien und Vorarbeiten aus anderen Gliederungen

der IG Metall

Verstärkte Öffentlichkeitsarbeit

Strategische Ansätze

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18EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

Arbeitsschwerpunkte

Begleitung der EU-Erweiterung Beratung & Unterstützung

Handlungshilfen Weiterentwicklung und Verbreitung

Juristisches Weiterentwicklung der EBR-Mustervereinbarung Durchsetzung von EBR-Rechten

- Aufarbeitung Stand der Dinge

- Prüfen, ob exemplarische gerichtliche Durchsetzung möglich

Aktuell: Umgang mit Standortkonkurrenz

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19EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

EBR HandlungshilfenVeröffentlicht:

EBRs Go East: Anleitung zur EBR Erweiterung

Gewerkschaften und Interessenvertretung in den Beitrittsländern

Internationale Rahmenvereinbarungen zu KernarbeitsnormenHinterm Horizont geht‘s weiter: Qualifizierung für EBR-Mitglieder

Hast Du keinen, gründ‘ Dir einen

Gleichstellung von Frauen und MännernUmgang mit Fusionen Umgang mit wirtschaftlichen Daten

In Arbeit:

Arbeitnehmerdatenschutz Aus- und WeiterbildungArbeits- und GesundheitsschutzAnti-Diskriminierung

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20EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

Verlagerungsdrohungen / Standortkonkurrenz

Unsicherheit bei Belegschaften, Vertrauensleuten und Betriebsräten EBRs können beitragen, Unsicherheiten zu verringern, denn:

Umstrukturierung ist ein europäisches, nicht ein deutsches Phänomen

Wie? Zwischen Arbeitnehmervertretern im EBR

Informations- und Erfahrungsaustausch: frühzeitig und laufend Absprachen, gemeinsame Strategien vor Ort

Gegenüber dem Arbeitgeber Informations- und Konsultationsrechte durchsetzen Rahmenvereinbarung/Mindeststandards abschließen

Einbeziehung der Gewerkschaften und des EMB

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21EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

EBRs sind ein richtiger Ansatz

Strategie muss auch weitergehen, Hand in Hand mit

• Koordinierung europäischer Tarifpolitik,

• Europäischer Industriepolitik

• informellen Strukturen,

• Unternehemensbezogenen gewerkschaftlichen Netzwerken

• ...

Unsere Kernfrage:

Was wollen wir mit EBRs eigentlich erreichen?

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22EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

Rückbesinnung: Was machen wir auf nationaler Ebene?

Wir reden miteinander, tauschen uns aus, versuchen,

uns gemeinsam und nicht gegen einander zu wehren, weil

Solidarität weder naturwüchsig noch hierarchisch erzwingbar ist.

Beteiligungsorientierte Betriebspolitik bessere Informationsbasis Transparenz, Vertrauen, Einsicht sichert Verbindlichkeit: Lösungen werden zu Eigen gemacht Nicht Macht, sondern Überzeugung ist stabile Grundlage

Beteiligung unterdrückt Interessensunterschiede nicht, sondern greift sie auf und macht sie zur Grundlage der Entscheidungsfindung.

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23EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

Was national richtig und erstrebenswert ist, kann auf europäischer Ebene nicht falsch sein Aber wie? Beteiligung & Solidarität sind auf europäischer Ebene

schwieriger zu organisieren: Sprach- und Kulturbarrieren Misstrauen Ungleiche Informationsbasis Weniger Gelegenheit, sich kennen und vertrauen zu lernen Schwacher EBR-Unterbau (Ausschüsse, BR, VL, etc.) Unterschiedliche Handlungsmöglichkeiten und Strategien Unklare Entscheidungsfindung im EBR weniger eigene Kontrollmöglichkeiten

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24EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

Besondere Verantwortung der IG Metall in EuropaAlle Gewerkschaften in Europa schauen auf uns.

Wenn wir nachgeben müssen, schwächt das die gesamte europäische Gewerkschaftsbewegung.

Verlagerungsdrohung an sich ist noch kein “Härtefall”, sondern ein Erpressungsversuch

Einzige Antwort auf Erpressung ist Schulterschluss.

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25EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

Was tun? Länderübergreifende Auswirkungen vorhersehen, mitdenken, ansprechen

Koordinierung nationaler „Verhandlungen“ Wenn Schönheitswettbewerb, dann transparent!

Zusammenarbeit organisieren & durchhalten

Stellung beziehen! In aller Öffentlichkeit sagen & beweisen: wir lassen uns nicht

gegeneinander ausspielen

Fehleinschätzungen entgegenwirken Mitbestimmungsrechte nicht das einzige Mittel Informations- und Konsultationsanspruch und Kooperation

können und müssen durchgesetzt werden!

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26EBR Team 2005

Europäische Betriebsräte

Aus Konkurrenz Solidarität? Verflechtung bedeutet gegenseitige Abhängigkeit;

Gegenseitige Abhängigkeit bedeutet

Konkurrenz oder Solidarität

Zusätzlich zur Herausforderung der unterschiedlichen Sprachen, Kulturen, Machtressourcen im EBR:

Wie schaffen wir Solidarität statt Konkurrenz?