Fachveranstaltung zur Evaluierung des LEP...
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Geplanter Veranstaltungsablauf:
10.00 Uhr Begrüßung durch Herrn Klauschk, Leiter FB Stadtentwicklung Lübbenau/Spreewald
Begrüßung und Einführung durch Frau Lange, Staatssekretärin MIL
Einführung zur Evaluierung LEP B-B durch Herrn Drews, Abteilungsleiter GL
10.30 Uhr Präsentation der Ergebnisse der Befragung durch Herrn Hoppe, ContextPlan
11.15 Uhr Mittagsimbiss
11.45 Uhr Diskussion in Workshops
12.50 Uhr Auswertung und Diskussion der Workshop-Ergebnisse
13.20 Uhr Ausblick, Herr Drews, AL GL
13.30 Uhr Veranstaltungsende
2
Evaluierung der Steuerungswirkungen
des LEP B-BAuswertung der Befragungsergebnisse und
Evaluierung aus dem Raumordnungskataster
Lübbenau, 1.12.2015
Gliederung
1. Vorgehensweise, Kurzstatistik
2. Vorstellung der Auswertung der Evaluierungsergebnisse
a. Siedlungsentwicklung
b. Zentrale Orte System / Daseinsvorsorge / Einzelhandel
c. Freiraum, Infrastruktur und Verkehr
3. Rahmenbedingungen, aktuelle Entwicklungstrends
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Vorgehensweise
Befragung kommunaler Planungsakteure
» ca. 450 Akteure wurden befragt
» 274 Antworten gingen ein
» davon 235 Fragebögen
» 26 Beantwortung abgelehnt
GL-Evaluierung aus Raumordnungskataster
Evaluierung LEP B-B
5
Rücklauf
6
235
10
225
21
189
33
177
13
1
11
3
8
11
26
26
2
24
26
178
4
175
24
147
21
150
0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100%
Gesamt
BE
BB
BU
WMR
ZO
Nicht-ZO
Beteiligung der kommunalen Planungsakteure an der Befragung
Antworten über den Fragebogen formlose Antworten Beantwortung abgelehnt keine Reaktion
Gliederung
1. Vorgehensweise, Kurzstatistik
2. Vorstellung der Auswertung der Befragungsergebnisse
a. Siedlungsentwicklung
b. Zentrale Orte System / Daseinsvorsorge / Einzelhandel
c. Freiraum, Infrastruktur und Verkehr
3. Rahmenbedingungen, aktuelle Entwicklungstrends
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Warum soll Siedlungsentwicklung überhaupt gesteuert werden?
» Ohne Steuerung baut jede/r dort, wo es am schönsten / günstigsten / ertragreichsten ist
» Raumordnung lenkt neue Siedlungen auf raumverträgliche Schwerpunkte und setzt damit den Marktkräften im Interesse der Allgemeinheit Grenzen
» Ohne Steuerung wenig Rücksichtnahme auf Folgekosten und sonstige Belastungen für die Allgemeinheit
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Siedlungsentwicklung: Meinungsspektrum
Entwicklung von Gemeinden im Berliner Umland wird gebremst
ausreichende Entwicklungspotenziale auch im Innenbereich vorhanden
Entwicklung wird durch Fachrecht eingeschränkt
Zersiedelung wird vermieden
Innenentwicklung wird unterstütztländliche Räume werden entsiedelt, Bestand wird eingefroren
vorhandene Infrastruktur wird genutzt, Freiraum wird gesichert
Regelung ist Eingriff in kommunale Planungshoheit
Eigenentwicklungspotenziale reichen aus
Entwicklungsoption mit wenigen Ausnahmen nicht ausgeschöpft
Entwicklungsoption ist zu pauschal, reicht für kleine Gemeinden nicht aus
für Bergbaubetroffene reichen Eigenentwicklungspotenziale nicht aus
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Siedlungsentwicklung: Zersiedlung minimiert?
Frage 1.1aHaben die Festlegungen des LEP B-B dazu beigetragen, eine Zersiedlung der Landschaft in der Kommune zu minimieren?
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Entwicklungsmöglichkeiten im Gestaltungsraum Siedlung und in ZO
Frage 1.1bSind die Entwicklungsmöglichkeiten innerhalb des Gestaltungsraums Siedlung und in den Zentralen Orten ausreichend, um Ansiedlungswünschen in den Gemeinden ausreichend Rechnung zu tragen?
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Eigenentwicklung außerhalb Gestaltungsraum Siedlung und ZO
Frage 1.2aBietet der LEP B-B ausreichende Entwicklungspotenziale für die Eigenentwicklung?
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Siedlungsentwicklung: Wesentliche Kernaussagen
• Steuerungsansatz zur Siedlungsentwicklung (Konzentration, Innenentwicklung, Siedlungsanschluss) ist geeignet zur Vermeidung von Zersiedelung, die Entwicklungspotenziale reichen aus
• Flächenpotenziale für die Eigenentwicklung sind teilweise zu eng bemessen (Beispiele: z.T. Gemeinden Berliner Umland, Bergbaubetroffene)
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0
50
100
150
200
250
300
350
Berlin Berliner Umland WeitererMetropolenraum
Entwicklungsoption außerhalb ZOoder GS
Innenentwicklung außerhalb ZO oderGS
Zentrale Orte (ZO) im WeiterenMetropolenraum
Gestaltungsraum Siedlung (GS)
in ha
Flächenplanungen (aus Raumordnungskataster)
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Neu- und Umplanungen von Wohn- und Mischgebieten 2009-2014
Warum ein Zentrale-Orte-System (ZOS)?
» Räumliches Ordnungssystem bietet Orientierungsrahmen
» ZOS bildet Grundlage für Steuerung der Siedlungsentwicklung und des großflächigen Einzelhandels sowie für Fachplanungen
» Vorteile:
» Sinnvolles Standortnetz mit guter Erreichbarkeit der Standorte,
» Bündelungs- und Koppelungseffekte
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Zentrale-Orte-System: Meinungsspektrum
LEP B-B 2009 als Ursache der seit 2007 reduzierten Transferleistungen aus FAG
größere Städte und Gemeinden: ZOS positiv
Kleinere Städte und Gemeinden: ZOS kritisch
Keine „Verwässerung“ des ZOS
Netzdichte MZ zugunsten Wiedereinführung Nahbereichszentren reduzieren
Funktionszuweisung „Grundzentrum“ festlegen
Grundzentren zur Bestandssicherung von Einrichtungen
Klassisches ZOS für Berliner Umland nicht geeignet, da kaum Funktionsüberhänge
Kernstädte der Großgemeinden und Verwaltungssitze der Ämter als Nahbereichszentren
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Sicherung der Versorgungsangebote durch ZOS?
Frage 2.1Ist die Festlegung des aktuellen Zentrale-Orte-Systems und die Zuweisung der Grundversorgung auf die räumliche Kulisse der amtsfreien Gemeinden und der Ämter im Land Brandenburg ein zweckmäßiger Ansatz zur Sicherung der Versorgungsangebote?
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Ist die Grundversorgung gesichert?
Frage 2.2Ist die Grundversorgung innerhalb der amtsfreien Gemeinde bzw. des Amtes gesichert?
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Zentrale-Orte-System: Wesentliche Kernaussagen
» Das Zentrale Orte System des LEP B-B hat sich nach mehrheitlicher Meinung
größerer Städte und Gemeinden bewährt, von kleineren Städten und Gemeinden
wird es meist kritisch gesehen
» Die Grundversorgung gilt mehrheitlich als gesichert, insbesondere von Nicht- ZO
im weiteren Metropolenraum wird aber die Wiedereinführung von
Nahbereichszentren gefordert
» Für das Berliner Umland wird wegen kaum feststellbarer Funktionsüberhänge
eine räumliche Differenzierung des Steuerungsansatzes der Daseinsvorsorge
gefordert
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Warum großflächigen Einzelhandel steuern?
» Anbieter wählen Standorte nach betriebswirtschaftlicher Logik aus
» ÖPNV-Erreichbarkeit, Funktionsbündelung und Sicherung der Innenstädte als Einzelhandelsstandorte finden oft keine ausreichende Beachtung bei der Standortwahl von Unternehmen
» Raumordnung lenkt auf raumverträgliche Schwerpunkte
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Einzelhandel: Meinungsspektrum
generelle Öffnung für Ansiedlung von Vollsortimentern > 800 m2 erforderlich
Funktionsbündelung wird von ZO begrüßt
Standortbündelung sichert nicht Nahversorgung in der Fläche
Ausnahmen für Versorgung auch außerhalb ZO erforderlich
Ansiedlungsoptionen außerhalb der ZO zu großzügig
innergemeindliche Bindung an städtische Kernbereiche entbehrlich, BLP ausreichend
städtische Kernbereiche auch in Berlin fernen Regionen festlegen
» Ausnahmen gefährden Entwicklung der ZO und begünstigen „Ausbluten“ der Innenstädte
Zentrale Versorgungsbereiche werden gefährdet
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Stärkung der Versorgungsangebote, Bündelung von Verkehr
Frage 1.4aDie raumordnungsplanerische Lenkung von großflächigen Einzelhandelseinrichtungen > 800 qm Verkaufsfläche auf Zentrale Orte (Konzentrationsgebot) hat die Verfügbarkeit von Versorgungsangeboten insgesamt gestärkt und Verkehrsleistungen gebündelt.
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Sicherung der Nahversorgung außerhalb ZO
Frage 1.5aDie Ausnahmeregelung für die Sicherung der Nahversorgung (bis zu 2500 qm Verkaufsfläche) außerhalb Zentraler Orte und außerhalb städtischer Kernbereiche war erforderlich und hat die Versorgungssituation der Bevölkerung verbessert, ohne den Innenstädten der Zentralen Orte geschadet zu haben.
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Einzelhandel: Wesentliche Kernaussagen
» Räumliche Funktionsbündelung im Großflächigen Einzelhandel wird von den ZO überwiegend begrüßt, hat aber nach Einschätzung insbesondere kleiner Gemeinden keine Verbesserung der Versorgungsangebote in der Fläche gebracht
» Ausnahmeregelung für die Sicherung der Nahversorgung außerhalb ZO und städtischer Kernbereiche wird weiterhin für erforderlich gehalten
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Freiraumentwicklung und Hochwasserschutz: Zusammenfassung der Argumente
» Multifunktionaler Ansatz des Freiraumschutzes hat sich bewährt vs. ist zu unspezifisch für neue Herausforderungen (z.Berneuerbare Energien, Intensivierung Landwirtschaft) vs. ist „Verhinderungsplanung“
» Freiraumverbund nach Funktionen und Nutzungen durch die Regionalplanung differenzieren
» Hochwasservorsorge gewinnt weiter an Bedeutung(Klimawandel), aufgrund Fachplanung (HWRM-RL) aktualisieren vs. stellt Überreglementierung dar / ausreichender Schutz durch Fachplanung gegeben
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Verkehrs- und Infrastrukturentwicklung sowie Energiegewinnung:Zusammenfassung der Argumente
» Zielvorstellungen bei der Erreichbarkeit der ZO werden erreicht (MIV 100%) vs. keine Veränderung der Erreichbarkeit übergemeindlich wirkender Versorgungsangebote durch Netzverdichtung der MZ
» Regelungsbedarf besteht im Bereich erneuerbarer Energien (landeseinheitliche Abstandsregeln, auch Fotovoltaik, Biomasse, Netzausbau steuern) vs.größere Handlungsspielräumeder Kommunen zur Steuerung von Windenergieanlagen zulassen
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Gliederung
1. Vorgehensweise, Kurzstatistik
2. Vorstellung der Auswertung der Evaluierungsergebnisse
a. Siedlungsentwicklung
b. Zentrale Orte System / Daseinsvorsorge / Einzelhandel
c. Freiraum, Infrastruktur und Verkehr
3. Rahmenbedingungen, aktuelle Entwicklungstrends
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Überregionale Entwicklungstrends
» Lagegunst durch Nähe zu Wachstumsmärkten in Nord-, Ost- und Mitteleuropa und daraus resultierende Wachstumsimpulse
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Demografische Rahmenbedingungen
» Bevölkerungskonzentration in städtischen Räumen
» Fortschreitende Schrumpfung in ländlich geprägten Räumen
34
70
75
80
85
90
95
100
105
110
115
120
Bevölkerungsprognose Berlin und Brandenburg 2011 bis 2030 (2010= 100)
Berlin*
weitererMetropolenraum
Land Brandenburg
Berliner Umland
* obere Variante Quelle: SenStadt 2012 (Basis 2011; vor Zensus), AfS B-B/LBV 2012 (Basis 2010; vor Zensus)
+12,9 %
+4,8 %
-10,1 %
-18,5 %
Rahmenbedingungen der künftigen Siedlungsentwicklung
» Steigende Raumnutzungskonkurrenzen
» Flächenverfügbarkeitsprobleme (St.-Florians-Prinzip)
» Nachfrage an räumlich ungeeigneten Standorten (Zersiedlung)
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Rahmenbedingungen für die Daseinsvorsorge
» Teilräumlich gegenläufige Nachfrage / Tragfähigkeiten
» Standortoptimierung durch kommerzielle und öffentliche Anbieter
» Finanzmittel als limitierender Faktor
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Rahmenbedingungen für den Einzelhandel
» Preissensibles Einkaufsverhalten
» Starke Konkurrenz im Einzelhandel
» Mehr Großflächigkeit
» Ansiedlungsbegehren im Widerspruch zu Zielen integrierter Raumentwicklung
37
Zentrale Orte und Einzelhandel: ….
Siedlungsentwicklung: ….
Freiraum / Hochwasser / EnergieKulturlandschaft / Verkehr / Infrastruktur: ….
Landesplanung – Regionalplanung: ….
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