Folien Arbeitsrecht 2011 animiert - UZHffffffff-97e8-ab94-0000... · 2018. 7. 30. · 4 4 Prof. Dr....

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Prof. Dr. W. Portmann

Zürich 2011

ArbeitsrechtArbeitsrecht78 Tafeln78 Tafeln

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Prof. Dr. W. Portmann, Universität Zürich, Arbeitsrecht, Zürich 2011

13. Kap. Betriebl. Mitwirkung

12. Kap. Gesamtarbeitsvertrag

11. Kap. Verfassungsrecht

10. Kap. Verfahren/IPR

9. Kap. Besondere Verträge

8. Kap. Beendigung

7. Kap. Ord. Kündigung

6. Kap. Sonstige Wirkungen

5. Kap. Fürsorgepflicht

4. Kap. Treuepflicht

3. Kap. Lohnzahlungspflicht

2. Kap. Arbeitspflicht

1. Kap. Arbeitsvertrag

Überblick über das Arbeitsrecht

Materielles Recht

Individual-arbeitsrecht


Kollektivesarbeitsrecht

ÖffentlichesArbeitsrecht

Recht d.öff. Dienstes

Verfahrens- und Kollisionsrecht

Gerichtsverfassungs-und Prozessrecht

IPR des Einzel-arbeitsvertrags

3

3







8. Kap. Beendigung








Begriffselemente des Arbeitsvertrags

Ein-glie-

derung

Privat-rechtlicher

Vertrag

Leistung von

Arbeit

Arbeits-leistungauf Zeit

Entrich-tung von

Lohn

Schuld-rechtlicher

Vertrag


4

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8. Kap. Beendigung








Abgrenzung des Arbeitsvertragsvon anderen Rechtsbeziehungen

Schuldrechtliche Verträge mit Selbständigen

Gesellschaftsvertrag

Geschäftsbesorgungsvertrag Organ – jur. Pers.

Familienrechtliche Rechtsverhältnisse

Öffentlichrechtliches Dienstverhältnis


5

5







8. Kap. Beendigung








Vertragsverhandlungsverhältnis

Treu und Glauben

Allgemeiner Persönlichkeitsschutz

Gleichstellung von Frau und Mann

Datenschutz

Die Anbahnung des Arbeitsvertrags


6

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8. Kap. Beendigung








Zustandekommen durch Austausch übereinstimmender Willenserklärungen

• Im Allgemeinen

• Allgemeine Arbeitsbedingungen

Zustandekommen durchGesetzesvorschrift

Das Zustandekommen des Arbeitsvertrags


7

7







8. Kap. Beendigung








Inhalt

Form

Parteien

Übervorteilung und Willensmängel

Die Gültigkeit des Arbeitsvertragsund seiner Abreden


Erbrachte Leistungen aufgrund einesungültigen Arbeitsvertrags

8

8







8. Kap. Beendigung








Zwingendes GesetzesrechtSonderfall: Zwingender Normalarbeitsvertrag

Normative Bestimmungen des GAV

Betriebsordnung

Parteivereinbarung

Dispositiver Normalarbeitsvertrag

Dispositives Gesetzesrecht

Weisungen des Arbeitgebers

Die auf den Arbeitsvertrag anwendbaren Normen


9

9







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Übersicht über die Pflichten

Pflichten des Arbeitnehmers

Hauptpflichten

Nebenpflichten

Arbeitspflicht Lohnzahlungspflicht

Treuepflicht Fürsorgepflicht

Pflichten des Arbeitgebers


10

10







8. Kap. Beendigung








Arbeitspflicht in persönlicher Hinsicht

Arbeitspflicht in qualitativer Hinsicht

Arbeitspflicht in gegenständlicher Hinsicht

Arbeitspflicht in örtlicher Hinsicht

Arbeitspflicht in zeitlicher Hinsicht

Die Arbeitspflicht2. Kap. Arbeitspflicht

11

11







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Arbeitspflicht in zeitlicher Hinsicht

Über-stunden

Kurz-arbeit

• Pflicht zur Leistung• Abgeltung• Abgrenzungen

• mit vertraglicherGrundlage

• ohne vertraglicheGrundlage


Normal-arbeitszeit

12

12







8. Kap. Beendigung








Annahmeverzug des AG

Unverschuldete Verhinderung des AN

Gewährung von Freizeit und Ferien

Teilnahme an einem rechtmässigen Streik

Entfallen der Arbeitspflicht2. Kap. Arbeitspflicht

13

13







8. Kap. Beendigung








Verletzung der Arbeitspflicht

nach OR 321eSchadenersatz

in schweren Fällen oder nach Verwarnung

Ausserordentliche Kündigung

+Ordentliche Kündigung

falls GrundlageBestimmtheit / Verfahren

Konventional- oderOrdnungsstrafen

bei Nichterfüllung: +bei Schlechterfüllung: –

Verweigerung derLohnzahlung

grundsätzlich gegeben praktisch bedeutungslos

Erfüllungszwang


14

14







8. Kap. Beendigung








Haftung des Arbeitnehmers

Haftungsvor-aussetzungen/

Beweislast

Schaden-ersatz-

bemessung


• Geltendmachung• Vertragliche Abweichungen

15

15







8. Kap. Beendigung








Quellen der Lohnbestimmung

Lohngleichheit von Frau und Mann

Lohnabzüge

Die Lohnzahlungspflicht


16

16







8. Kap. Beendigung








Erscheinungsformen des Lohns

Vergütungs-massstab

Leistungs-gegenstand

Kombination von Lohnbestandteilen

Sonderver-gütungen

Zeitlohn

Leistungslohnechter

unechter

Geldlohn

Naturallohn

GrundlohnZulagen/ZuschlägeAndere Lohnbestandteile

echte

unechte


Gratifikation

Lohnbestandteil

17

17







8. Kap. Beendigung








Lohnzahlung bei Verhinderungan der Arbeitsleistung

Grundsatz:ohne Arbeitkein Lohn

Ausnahmen:Lohn ohne

Arbeit

• unberechtigteArbeitsverweigerung

• verschuldeteVerhinderung

• überpersönlicheVerhinderung

• rechtmässigeStreiks/Aussperrungen

• Annahmeverzugdes Arbeitsgebers

• unverschuldeteVerhinderung

• Gewähung vonFreizeit und Ferien

• Lohnzahlungspflichtnach OR 322


18

18







8. Kap. Beendigung








Ausrichtung und Sicherung des Lohns

Zahlungsfristen und -termine

Lohnrückbehalt

Modalitäten der Lohnzahlung

Verrechnung

Truckverbot

Abtretung/Verpfändung künftiger Lohnforderungen


19

19







8. Kap. Beendigung








Verletzung der Lohnzahlungspflicht

im Allgemeinenbei Lohngefährdung



Verzugszinsenweiterer Schaden

Schadenersatz

zulässig trotzVorleistungspflicht

Verweigerung derArbeitsleistung

ErfüllungsklageBetreibung

Erfüllungszwang3. Kap.

Lohnzahlungspflicht

20

20







8. Kap. Beendigung








Verhalten gegenüber dem Arbeitgeber

Betriebsfrieden

Ansehen des Unternehmens

Abwerbung

Bestechung

Benutzung von Betriebseinrichtungen für private Zwecke

Mitteilungen betreffend Arbeit und Betrieb

Sonderleistungen in ausserordentlichenSituationen

Ausserdienstliches Verhalten

Allgemeine Treuepflicht


21

21







8. Kap. Beendigung








Pflicht zur sorgfältigen Behandlung der Produktionsmittel

Pflicht zur Unterlassung von Schwarzarbeit

Geheimhaltungspflicht

Rechenschaftspflicht

Herausgabepflicht

Besondere Treuepflichten


22

22







8. Kap. Beendigung








Verletzung der Treuepflicht

in schweren Fällenoder nach Verwarnung



falls Grundlage/Bestimmtheit/Verfahren

Konventional- oderOrdnungsstrafen

nach OR 321e Schadenersatz

–Verweigerung derLohnzahlung

z.B. HerausgabeGeheimnisschutz

Erfüllungszwang4. Kap. Treuepflicht

23

23







8. Kap. Beendigung








Pflicht zum allgemeinen Persönlichkeitsschutz

Pflicht zur Gleichstellung der Geschlechter

Pflichten bei genetischen Untersuchungen

Pflicht zur Information über das Arbeitsverhältnis

Pflichten zur Ausstellung eines Zeugnisses und zur Erteilung einer Referenz

Pflicht zur Gewährung von Freizeit, Ferien und Urlaub

Pflicht zum Vermögensschutz

Pflicht zum Datenschutz

Die Fürsorgepflicht


24

24







8. Kap. Beendigung








Grundsätzliche Zulässigkeit der Datenbearbeitung

Pflicht zum Datenschutz IZulässigkeit und Schranken der Datenbearbeitung

Arbeitsrechtliche Schranken

Datenschutzrechtliche Schranken

Strafrechtliche Schranken


25

25







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Pflicht zum Datenschutz II

System des Datenschutzgesetzes

Rechtferti-gungsgründe

Persönlichkeitsverletzen-de Datenbearbeitung

• Rechtmässig-keit

• Treu und Glauben

• Verhältnis-mässigkeit

• Zweckbindung• Erkennbarkeit• Richtigkeit• Grenzüberschr.

Bekanntgabe• Sicherheit• Bearbeitung

durch Dritte

• Aus-drücklicherklärter Wille

• Besonders schützens-wertePersonen-daten

• Persönlich-keitsprofile

• Einwilligung• Überwiegende

Interessen• Gesetz

DSG 12 II a DSG 12 II c DSG 13DSG 12 II b5. Kap.

Fürsorgepflicht

26

26







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Pflicht zum Datenschutz III

Wirkung der Rechtfertigungsgründe

Rechtfertigungs-grund

Persönlichkeits-verletzung

grundsätzlich zulässig

grundsätzlich unzulässig

ausnahmsweise zulässig

Verstoss gegen Schranken

Daten-bearbeitung

an sich

Persönlichkeits-verletzung


27

27







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Pflicht zum Datenschutz IV

Rechtsansprüche und -behelfe des DSG

Art. 8–10, 15 und 29 DSG, zum Teil i.V.m. Art. 28a ff. ZGB

• Unterlassung inkl. Sperrung der Datenbearbeitung• Beseitigung inkl. Berichtigung und Vernichtung von Daten• Bestreitungsvermerk• Feststellung der Widerrechtlichkeit• Urteilspublikation und ähnliche Massnahmen• Schadenersatz, Genugtuung und Gewinnherausgabe• Vorsorgliche Massnahmen• Gegendarstellung• Information• Auskunft• Anrufung des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten im Hinblick auf Systemfehler


28

28







8. Kap. Beendigung








Pflicht zum Vermögensschutz

Arbeitsgeräteund

Material

Auslagen

Kaution

allgemein

Motorfahrzeug

Ausfluss der allge-meinen Fürsorgepflicht


Im Allgemeinen

29

29







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Pflicht zur Gewährung von

Freizeit, Ferien und Urlaub

Ferien Urlaub Freizeit

• wöchentliche• übrige

• allgemein• ausserschul.

Jugendarbeit• Mutterschafts-

urlaub

Dauer Kürzung Zeitpunkt Lohn


30

30







8. Kap. Beendigung








Verletzung der Fürsorgepflicht

DSGGlG

SpezialgesetzlicheSanktionen

in schweren Fällenoder nach Verwarnung



nach OR 97Schadenersatz

bei Unzumutbarkeit der Arbeitsleistung

Verweigerung derArbeitsleistung

z.B. Ausstellung eines Zeugnisses

Erfüllungszwang5. Kap.

Fürsorgepflicht

31

31







8. Kap. Beendigung








Allgemeines

Gestalt der Weisungen

Inhalt der Weisungen

Schranken des Weisungsrechts

Befolgungspflicht

Sonderfragen

Das Weisungsrecht des Arbeitgebers


32

32







8. Kap. Beendigung








Im Allgemeinen

Rechte an Sachen

Rechte an Erfindungen und Designs

• Begriffe

• Aufgabenerfindungen und -designs

• Gelegenheitserfindungen und -designs

• Arbeitsfremde Erfindungen und -designs

Rechte an urheberrechtlich geschützten Werken

Das Recht am Arbeitsergebnis


33

33







8. Kap. Beendigung








Übergang einzelner Rechte aus dem Arbeitsverhältnis

Übergang des gesamten Arbeitsverhältnisses

• Im Allgemeinen

• Betriebsübernahme

• Umstrukturierungen

• Erbgang

Der Übergang einzelner Rechte und des gesamten Arbeitsverhältnisses


34

34







8. Kap. Beendigung








Verzicht

Verjährung

Verwirkung

Verzicht, Verjährung und Verwirkung


35

35







8. Kap. Beendigung








Vorbehalt des öffentlichen Rechts

• Recht des öffentlichen Dienstes

• Öffentliches Arbeitsrecht undBerufsbildungsrecht

Zivilrechtliche Wirkungen des öffentlichen Rechts

Vorbehalt und zivilrechtliche Wirkungen des öffentlichen Rechts


36

36







8. Kap. Beendigung








Frist-ablauf

ordentliche Kündigung

• ausserordentliche Kündigung• Aufhebungsvertrag• Tod des Arbeitnehmers• (Tod des Arbeitgebers)

Übersicht über die Beendigung

Unbefristetes Arbeitsverhältnis

(ordentl. Kündigung)

Befristetes Arbeitsverhältnis


37

37







8. Kap. Beendigung








Begriff

Anwendungsbereich

Wirksamkeit

Zulässigkeit

Begründungspflicht

Allgemeines zur ordentlichen Kündigung


38

38







8. Kap. Beendigung








Allgemeines

Fristen und Termine während der Probezeit

• Bestand und Dauer der Probezeit

• Gesetzliche Fristen und Termine

• Vertragliche Fristen und Termine

Fristen und Termine nach der Probezeit

• Gesetzliche Fristen und Termine

• Vertragliche Fristen und Termine

Kündigungsparität

Kündigungsfristen und -termine


39

39







8. Kap. Beendigung








Kündigungsschutz

MissbräuchlicheKündigung

Kündigung zurUnzeit

Kündigung unterVerstoss gegen

das GlG

Vorauss.

Rechtsfolg. Beendigung AV

Vorauss.

Diskrimin. KK nach Beschw.

ord. Kündigungbes. Tatbestand

EntschädigungSE/Genugtuung

ord. KündigungAblauf Probezeit

Rechtsfolg.bes. TatbestandNichtigkeit der KRuhen der KFLohnzahlung?

Vorauss.Rechtsfolg.Vorauss.Rechtsfolg.


40

40







8. Kap. Beendigung








Begriff

Mitwirkung der Arbeitnehmerschaft

Einschaltung des kantonalen Arbeitsamtes

Massenentlassung


41

41







8. Kap. Beendigung








Zeitablauf

Aufhebungsvertrag

Tod einer Partei


Weitere Beendigungsarten

8. Kap. Beendigung

42

42







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Ausserordentliche Kündigung

Allgemeines

Gerechtfertigte a.o. Kündigung

Ungerechtfertigte a.o. Kündigung

Vertrags-widriges

Verhalten d. Gegenpartei

Sonstige Gründe

Ungerecht-fertigte a.o. Kündigung durch AG

Ungerecht-fertigte a.o. Kündigung durch AN

• Begriff• Anwendungsbereich• Wirksamkeit• Zulässigkeit• Begründungspflicht

Wichtiger Grund

8. Kap. Beendigung

43

43







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Gemeinsame Folgen der Beendigung

Fälligkeit aller

Forderungen

Konkurrenz-verbot

OR 321a III OR 340 ff.Nachwirkend

Gegenseitige Rückgabe-pflichten

Abgangs-entschädi-

gung

• Vorauss./Rechtsfolgen• Beschränkungen• Ansprüche bei Verletzung• Wegfall

8. Kap. Beendigung

44

44







8. Kap. Beendigung








Besondere Arbeitsverträge nach Rechtsquellen

OR Spezial-gesetze

• Lehrvertrag• Handelsreisen-

denvertrag• Heimarbeits-

vertrag

• Heuervertrag

SSG AVG

• Personal-verleih


45

45







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Besondere Arbeitsverträge nach Eigenarten

Besondere Arbeitszeit

Mehrere Beteiligte

Besonderer Arbeitsort

Besonderer Zweck

• Handels-reisenden-vertrag

• Heim-arbeits-vertrag

• Heuer-vertrag

• Teilzeitarbeit

• Job Sharing

• Arbeit auf Abruf

• Gestuftes Arbeits-verhältnis

• Gruppen-arbeits-verhältnis

• Personal-verleih

• Lehrvertrag

• Sonstige Arbeits-verträgemit Ausbil-dungszweck


46

46







8. Kap. Beendigung








Zuständigkeit

ÖrtlicheZuständigkeit

SachlicheZuständigkeit

• InnerstaatlichesRechtsverhältnis

• Internationales Rechtsverhältnis

• Arbeitsgerichte

• Ordentliche Gerichte

• Schiedsgerichte


47

47







8. Kap. Beendigung








Parteivertretung

Kosten

Schlichtung

Vereinfachtes Verfahren

Sachverhaltsfeststellung

Vollstreckung öffentlicher Urkunden

Teilklagen

Aktivlegitimation

Rechtsmittel

Verfahren


48

48







8. Kap. Beendigung








Problemstellung

Subjektive Anknüpfung

Objektive Anknüpfung

Gemeinsame Grundsätze

Internationales Arbeitsrecht


49

49







8. Kap. Beendigung








Funktion des kollektiven Arbeitsrechts

Ausgangslage des kollektiven Arbeitsrechts

• Vertragsfreiheit als Ausgangspunkt

• Wirtschaftliches Ungleichgewicht

der Parteien

• Ausgleich durch Gruppenmacht

Verfassungsrechtliche Verankerung des kollektiven Arbeitsrechts


50

50







8. Kap. Beendigung








Koalitionsfreiheit im weiteren Sinne

Koalitions-freiheiti.e.S.

Arbeits-kampf-freiheit

BV 28

I

— BV 28

II - IV

Tarif-autonomie


51

51







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Koalitionsfreiheit im engeren Sinne

Koalitions-freiheit

Öff.-rechtl.Freiheitsrecht

Dritt-wirkung

Positive KF

Einzel-ebene

Verbands-ebene

Negative KF

Einzel-ebene

Verbands-ebene


52

52







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Arbeitskampffreiheit

Arbeitskampf-freiheit

Öff.-rechtl.Freiheitsrecht

Dritt-wirkung

RechtmässigerArbeitskampf

RechtswidrigerArbeitskampf

Arten desArbeitskampfs

• Streik• Aussperrung• Weitere Arten

• Voraussetzungen• Rechtsfolgen

• Erscheinungen• Rechtsfolgen


53

53







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Begriff, Entstehung und Beendigung des GAV

• Vertrag zwischen Arbeitgeber/AG-Verband und AN-Verband

• Normativer oder indirekt-schuldrechtlicher Inhalt

• Überbetriebliche Ebene

• Zeitablauf• Ordentliche

Kündigung• Ausser-

ordentliche Kündigung

• Aufhebungs-vertrag

• Resolutiv-bedingung

Begriff

• Übereinstim-mende gegen-seitige Willens-erklärungen

• Schiedsspruch• Schriftform

Entstehung Beendigung


54

54







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Vertragschliessende Kollektivparteien

Verbands-

vertrag

Firmen-

vertrag

Arbeitgeberverband –Arbeitnehmerverband

Arbeitgeber –Arbeitnehmerverband

• Verband/Koalition/Gewerkschaft• Mehrheit von Vertragsparteien• Tarifzuständigkeit• Tariffähigkeit12. Kap.

Gesamtarbeitsvertrag

55

55







8. Kap. Beendigung








Tariffähigkeit

Rechtsfähigkeit

Gegnerunabhängigkeit

Unabhängigkeit von Dritten

Freiwilligkeit der Vereinigung

Gestaltung der Arbeitsbedingungen


56

56







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Direkte Vertragsbindung

Arbeitgeberverband Arbeitnehmerverband

Mitgliedschaft Mitgliedschaft

AVE

Gesetz

Anschluss Anschluss


57

57







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Arten der direkten Vertragsbindung

Verbands-mitglied-

schaftGesetz

OR 333 IbisAnschluss AVE

• aktuelle• vergangene• Auflösung/

Verlust derTariffähigkeit

• Begriff• Wirkung• Form• Bedingun-

gen• Zwang• Beendigung

• Wesen• Zuständig-

keit• Gegenstand• Voraus-

setzungen• Wirkungen• Kontrolle• Verfahren

• Normative Bestimmun-gen

• Indirekt-schuldrecht-liche Bestim-mungen


58

58







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Arten der indirekten Vertragsbindung

StatutenGAV

• übliche Arbeits-bedingungen

Gesetz

EAV

Erklärung

• Ausdehnungs-pflicht

• Übernahme

• Verpflichtungs-erklärung

• Unterstellungs-erklärung

• Ausdehnungs-pflicht


59

59







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Inhalt des GAV

Indirekt-

schuldrechtlicher

Inhalt

Wirkung zwischen EAV-Parteien

Wirkung zwischen GAV-Parteien

Normativer

Inhalt

Sonstiger

Inhalt

Schuldrechtlicher

Inhalt

Wirkung zwischen EAV-und GAV-Parteien


60

60







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Wesen des normativen Inhalts

Arbeitgeber-

Verband

Arbeitnehmer-

VerbandGAV Abschluss

Einzelner

Arbeitgeber

Einzelner

ArbeitnehmerGAV Wirkung


61

61







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Wirkungen des normativen Inhalts

Unabding-

barkeit

Unverzicht-

barkeit

Unmittel-

barkeit

OR

357 II/2

Öffnungs-

klausel

Günstigkeits-

prinzip


OR358

62

62







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Gegenstand des normativen Inhalts

Auslegung

Ergänzung

Inhalts-

normen

Beendigungs-

normen

Abschluss-

normen

• Formvorschriften• Abschlussgebote• Abschlussverbote


63

63







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Durchsetzung des normativen Inhalts

Kollektive

Ebene

Individuelle

Ebene

GemeinsameDurchführung

Weitere Mög-lichkeiten

• UWG • Firmenvertrag• Einwirkung

• Wirkung• Voraussetzungen• Tragweite• Vertragsgemein-

schaft


64

64







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Schranken des normativen Inhalts

Vorrang deszwingenden

Rechts

• Grundsatz• Tarifdispositives

Recht• Günstigkeitsprinzip

WichtigeAnwendungs-

fälle

• Gleichheit der Geschlechter

• Koalitionsfreiheit• Freiheit der

Einzelvereinbarung• Fremde

Zuständigkeiten• Privatleben der

Arbeitnehmer/innen• Arbeitsbedingungen


65

65







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Wesen des indirekt-schuldrechtlichen Inhalts

Arbeitgeber-

Verband

Arbeitnehmer-

VerbandGAV Abschluss

Einzelner

Arbeitgeber

Einzelner

Arbeitnehmer

GA

V W

irkun

g12. Kap.


66

66







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Durchsetzung des indirekt-schuldrechtlichen

Inhalts

Einzelner

Verband

GAV-

Parteien

Vertrags-

gemeinschaft

BeteiligteAG und AN Angeschlossene

EigeneMitglieder


67

67







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Gegenstand des indirekt-schuldrechtlichen

Inhalts

AuslegungErgänzung

Ordnungs-

normen

Sonstige

Normen

Solidar-

normen• Leistungendes AG z.G.d. Belegschaft

• Ordnung undVerhalten der Arbeitnehmer im Betrieb

• Mitwirkung• Anschluss• Friedenspflicht der

EAV-Parteien• Leistungen an Dritte• Kontrollen,

Kautionen, Konventionalstrafen, Schiedsgerichte

Schranken12. Kap. Gesamtarbeitsvertrag

68

68







8. Kap. Beendigung








Wesen des schuldrechtlichen Inhalts

Arbeitgeber-

Verband

Arbeitnehmer-

Verband

GAV Abschluss

GAV Wirkung


69

69







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Gegenstand des schuldrechtlichen Inhalts

AuslegungErgänzung

GAV-

Bestimmungen

Gesetzliche

Bestimmungen

• Einhaltungspflicht

• Durchführungspflicht

• Einwirkungspflicht

• Friedenspflicht


70

70







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Einwirkungspflicht

Keine Einwirkungauf Aussenseiter

Einwirkung auf

Verbandsmitglieder

Bindung durch Mitgliedschaft

Einwirkung auf

Angeschlossene

Bindung durch Anschlussvertrag


71

71







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Friedenspflicht

aus

GAV

aus

Gesetz

• RelativeFriedenspflichtOR 357a II

• EES 6 I• FabG 30 I• BV 28 II

• AbsoluteFriedenspflicht

• Friedenspflichtnach Beendigungdes GAV

• IndividuelleFriedenspflicht


72

72







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Durchsetzung des schuldrechtlichen Inhalts

Unterlassungsklage

Feststellungsklage

Schadenersatzklage

Konventionalstrafe

Kaution

Urteilspublikation


Strafverfolgung12. Kap.


73

73







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Schlichtungs- und Schiedswesen

Schlichtungs-und

Schiedswesen

Regelungs-

streitigkeiten

Rechts-

streitigkeiten

Private

Einrichtungen

Staatliche

Einrichtungen


74

74







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Geltungsbereich des Gesamtarbeitsvertrags

Geltungsbereich

• Beginn• Ende

• Branchen-vertrag

• Berufs-vertrag

Zeitlich Räumlich Sachlich Persönlich


75

75







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Konkurrenz von Gesamtarbeitsverträgen

EchteKonkurrenz

Schein-konkurrenz

GesetzlicheRegeln

Regeln gemässLehre und Praxis

VertraglicheRegeln

• Branchenvertrag vor Berufsvertrag• Spezialitätsprinzip• Anzahl unterstellter Arbeitsverhältnisse


76

76







8. Kap. Beendigung








Betriebsordnung im Allgemeinen• Wesen• Wirkungen• KontrolleEinseitig erlassene Betriebsordnung• Aufstellung• InhaltVereinbarte Betriebsordnung• Aufstellung• Inhalt

Die Mitwirkung der Arbeitnehmerschaft beim Erlass der Betriebsordnung


77

77







8. Kap. Beendigung








AllgemeinesRechtsträgerschaft• Arbeitnehmervertretung• Arbeitnehmerinnen und ArbeitnehmerMitwirkungsrechte• Allgemeines Informationsrecht• Besondere MitwirkungsrechteZusammenarbeitGewillkürte Mitwirkungsordnungen• Mitwirkungsbestimmungen in GAV• Mitwirkungsbestimmungen in

Betriebsvereinbarungen

Die Mitwirkung der Arbeitnehmerschaft aufgrund des Mitwirkungsgesetzes


78

78







8. Kap. Beendigung







1. Kap. Arbeitsvertrag Betriebsordnung/Betriebsvereinbarung

Betriebs-vereinbarung

Betriebs-ordnung


gemäss Gesamt-

arbeitsvertrag


gemäss Einzelfall-

ermächtigung

EinseitigerlasseneBetriebs-ordnung

ZweiseitigerlasseneBetriebs-ordnung


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