Heft Forschung Straßenbau und Straßenverkehrstechnik

1136 2019

Forschungsberichte aus dem Forschungsprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e.V.

Rahmenbedingungen erfolgreicher Kompensationsmaßnahmen im Straßenbau

Dipl.-Geogr. Jörg Borkenhagen Dipl.-Ing. Sonja Pieck Dipl.-Ing. Sybille Fischer

Bosch & Partner GmbH Herne

Februar 2019

Herausgegeben vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Abteilung Straßenbau, Bonn

Inhalt

1 Einleitung ...................... 11 5.3.3 Rheinland-Pfalz .................. 42

1.1 Anlass und Aufgabenstellung des 5.3.4 Mecklenburg-Vorpommern ........ · .. 43 Forschungs- und Entwicklungs-

5.3.5 Österreich ....................... 45 vorhabens . ...................... 11

1.2 Struktur des Abschlussberichtes ..... 13 5.3.6 Schweiz ........................ 46

5.4 Empfehlungen zur Verbesserung der

2 Methodische Vorgehensweise .... . 14 Identifikation der Straßenbaubehörde

2.1 Abstimmungsprozess .............. 14 mit LPM ........................ 46

2.2 Befragung der Straßenbau- 5.5 Empfehlungen zur Organisations-

verwaltungen der Länder ........... 15 struktur ......................... 48

2.3 Auswertung von 5.5.1 Verwaltungsstruktur ............... 48

Best-Practice-Beispielen ........... 16 5.5.2 Schnittstellen und Übergabe

2.4 Expertenworkshop ................ 17 von LPM ........................ 48

5.5.3 Bereitstellung ausreichender finanzieller 3 Faktoren für eine erfolgreiche und/oder personeller Ressourcen .... 49

Kompensation .................. 17 5.6 Empfehlungen zum Kompensations-

3.1 Fachlich-inhaltliche Faktoren ........ 18 flächenmanagement. .............. 50

3.2 Themenbereiche des 5.6.1 Flächenbereitstellung .............. 50 Forschungsvorhabens ............. 18

3.3 Schnittstellen zwischen den 5.6.2 Organisation der dauerhaften

Themenbereichen ................ 19 Unterhaltung von LPM ............. 51

5.6.3 Einbeziehung des Betriebsdienstes ... 54

4 Themenbereich maßnahmen- 5.6.4 Einbeziehung eines Kümmerers ..... 54 bezogene Erfolgsfaktoren ......... 27 5.6.5 Kontrolle von LPM ................ 55

4.1 Problemstellung und Empfehlungen zum Berichtswesen ... 57

Lösungsansätze .................. 27 5.7

4.2 Erarbeitung von Zielbiotop- 5.7.1 Berichte nach

Steckbriefen ..................... 28 § 17 Abs. 7 BNatSchG ............. 58

4.2.1 Auswahl der Zielbiotope ........ . ... 28 5.7.2 Berichte an das

4.2.2 Aufbau der Zielbiotop-Steckbriefe Bundesverkehrsministerium ......... 59

und Erläuterung der Bewertungs- 5.7.3 Prüfung durch Rechnungshöfe ....... 59 kriterien . ........................ 30 5.7.4 Parlamentarische Anfragen ......... 60

4.2.3 Visualisierung der Bewertung ........ 35 5.8 Bedeutung des

Kompensationskatasters ........... 61 5 Themenbereich Managementprozesse

und Organisationsstruktur ........ 36 5.8.1 Anforderungen an ein Kompensationskataster ............ 63

5.1 Problemstellung und Lösungs-ansätze ......................... 36 5.8.2 Vereinheitlichung der Länder-Kataster,

5.2 Ergebnisse der Befragung der Vergleichbarkeit der Daten auf Bundesebene .................... 65

Straßenbauverwaltungen ........... 37

5.3 Situation in den ausgewählten Bundeslän- 6 Themenbereich Beteiligung dem und im benachbarten Ausland ... 38 und Akzeptanz .................. 65

5.3.1 Baden-Württemberg ............... 39 6.1 Problemstellung und Lösungs-5.3.2 Bayern ......................... 41 ansätze ......................... 65

9

6.2 Formelle Beteiligung im Rahmen 6.9.4 Formen und Instrumente der des Zulassungsverfahrens und Öffentlichkeitsarbeit ............... 104 bestehende Ansätze einer informellen 6.9.5 Empfehlungen zur Öffentlichkeitsarbeit Beteiligung ...................... 68 im Zuge der Planung von LPM ....... 107

6.3 Bestehende Ansätze für eine 6.9.6 Empfehlungen zur Öffentlichkeitsarbeit Beteiligung der Öffentlichkeit ..... ... 69 während der Ausführung von LPM .... 111

6.3.1 Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung 6.9.7 Empfehlungen zur Öffentlichkeitsarbeit in Baden-Württemberg ............. 69 während der Phase der Unterhaltung

6.3.2 Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung und Pflege von LPM ............... 113

der Deutschen Bahn AG ............ 72

6.3.3 VDI-Richtlinien 7000 und 7001 ...... . 73 7 Schlussfolgerungen für eine erfolgreiche Kompensation ........ 117

6.4 Ergebnisse der Befragung der Straßenbauverwaltungen ........... 75

8 Offene Fragen und Ausblick ....... 119 6.5 Allgemeine Empfehlungen für

8.1 Empfehlungen zur Änderung von eine informellen Beteiligung ......... 77

Regelwerken .................... 119 6.6 Empfehlungen für eine informellen

8.2 Weiterer Forschungsbedarf ......... 119 Beteiligung relevanter Akteure .. ..... 78

6.6.1 Behörden ....................... 79 Literatur ............................. 120

6.6.2 Gebietskörperschaften, Körperschaften .................. . 83 Bilder 123 .. ............................

6.6.3 VereinigungenNerbände ........... 84

6.6.4 Dienstleister ..................... 86 Tabellen ............................. 123

6.6.5 Betroffene (Private) ..... .......... 92

6.7 Allgemeine Empfehlungen für Anhang

eine Beteiligung der Öffentlichkeit .... 95 Anhang 1: Zielbiotop-Steckbriefe

6.8 Empfehlungen für eine Integration Anhang 2: Akteurs-Steckbriefe

der Öffentlichkeitsbeteiligung in den Anhang 3: Steckbriefe Öffentlichkeitsarbeit Planungs-/ Ausführungs- und Unter-haltungsprozess von LPM .......... 96 Anlagen

6.8.1 Empfehlungen für eine Öffentlichkeits- Anlage 1: Mitwirkende im Rahmen des For-beteiligung im Rahmen der Planung schungsvorhaben (PAG, FGSV-AK von LPM ........................ 96 2.9.6, Expertenworkshop, lntervie-

6.8.2 Empfehlungen für eine Öffentlichkeits- wpartner best practice Beispiele, Inter-

beteiligung im Rahmen der Ausführung viewpartner Straßenbauverwaltungen)

von LPM ........................ 99 Anlage 2: Dokumentation des Expertenwork-

6.8.3 Empfehlungen für eine Öffentlichkeits-shops (Programm, Zusammenfassun-

beteiligung im Rahmen der Unterhaltung gen der Vorträge, Vermerk)

von LPM ................... .. ... 100 Anlage 3: Befragung der Straßenbauverwaltun-

6.9 Öffentlichkeitsarbeit ......... ..... . 100 gen (Fragebogen, Zusammenstellung der Ergebnisse)

6.9.1 Verständnis von Öffentlichkeitsarbeit, Anlage 4: lnterviewleitfaden best practice Möglichkeiten und Grenzen ..... ... . 100 Beispiele

6.9.2 Ergebnisse der Befragung der Straßenbauverwaltungen ........... 102 Anhang und Anlagen befinden sich auf der beilie-

6.9.3 Allgemeine Empfehlungen zur genden USB-Karte

Öffentlichkeitsarbeit ............... 103

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