Foto: FrankRumpenhorst Unbefristete Übernahme ist die Regel · Agenda. »Wir brau-chen ein noch...

19
28 | metallzeitung 2 | 2013 »Der Tarifvertrag ist schon jetzt ein Riesenerfolg«, sagt Bezirksju- gendsekretär Javier Pato Otero. »Wir haben ermittelt, dass mehr als drei Viertel aller Betriebe ihre Ausgebildeten übernehmen wol- len. Das grundsätzliche Recht auf die unbefristete Übernahme ist ein toller Erfolg, den wir durch langjähriges und großes Engage- ment erringen konnten. Mit zahl- reichen Aktionen in den vergan- genen drei Jahren und bei den Warnstreiks in der letzten Tarif- bewegung haben viele tausend Auszubildende zusammen mit anderen Metallerinnen und Me- taller dafür gekämpft.« Arbeitgeber in die Verantwor- tung nehmen. Dieser Erfolg be- deute aber keineswegs, dass wir die Hände in den Schoß legen können. »Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass der Tarifvertrag auch in allen Betrieben umgesetzt wird. Arbeitgeber dürfen sich nicht aus der Verantwortung ziehen, wenn es um gute Ausbildung und eine sichere Zukunft für junge Men- schen geht«, so Pato Otero weiter. »Wir werden die Missstände klar benennen. Zusammen mit unse- ren Jugendsekretären und den Ju- gend- und Auszubildendenvertre- tungen in den Betrieben werden wir uns um jeden einzelnen Aus- bildungsplatz kümmern.« Eine erste Erhebung unter den Jugendsekretären und den Ju- gend- und Auszubildendenvertre- tungen im Bezirk Mitte hat erge- ben, dass Arbeitgeber vereinzelt versuchen, den Tarifvertrag zu umgehen. Vor allem bei den klei- neren und mittelständischen Be- trieben wollen sich einige nicht an den Tarifvertrag halten. Hier ist es wichtig, dass die Betriebsräte ge- meinsam mit der IG Metall genau hinschauen und wenn nötig ge- gensteuern. Schwarze Schafe. Manche Ar- beitgeber gehen sogar massiv ge- gen den Tarifvertrag und die an- gebliche Einschränkung ihrer »unternehmerischen Freiheit« vor oder drohen mit der Reduzierung von Ausbildungsplätzen. Selbst ein Großbetrieb, der in den letzten Jahren jährlich 90 Auszubildende eingestellt hatte, will in den näch- sten Jahren nur die Hälfte der Ausbildungsplätze anbieten. »Obwohl die Arbeitgeber über fehlende Fachkräfte jam- mern, wollen sie weniger ausbil- den. Das ist der falsche Weg. Wer sich die Fachkräfte von morgen si- chern will, muss bei den Jüngsten anfangen. Die eigene Berufsaus- bildung rechnet sich für Betriebe in hohem Maße«, sagt Pato Otero. »Besonders für die Auszubil- denden in kleineren und mittel- ständischen Unternehmen ist die Übernahmeregelung der IG Me- tall immens wichtig«, meint Mi- chael Mang, Vorsitzender des Ortsjugendausschusses in Völk- lingen und der Jugend- und Aus- zubildendenvertretung der Saar- stahl AG. In kleineren Betrieben hat es bisher kaum betriebliche Regelungen zur unbefristeten Übernahme gegeben. Durch den Tarifvertrag er- kennen viele Jugendliche und Aus- zubildende, wie wichtig Gewerk- schaften sind und was sie mit einer starken Gewerkschaft erreichen können. »Wir können sie über- zeugen, indem wir ihnen sagen: Das haben wir gemeinsam für euch erkämpft«, sagt Mang. Unbefristete Übernahme ist die Regel UMSETZUNG DES TARIFVERTRAGS ÜBERNAHME Die unbefristete Übernahme der Ausgebildeten war der IG Metall immer ein großes Anliegen. 2012 ist es gelungen, die Übernahme in der Metall- und Elektroindustrie tarifvertraglich festzuschreiben. Ab Februar 2013 greift der Tarifvertrag für die ersten Auslernenden. Foto: Frank Rumpenhorst Metaller sagen Ja zur unbefriste- ten Übernahme: dafür haben sie lange gekämpft.

Transcript of Foto: FrankRumpenhorst Unbefristete Übernahme ist die Regel · Agenda. »Wir brau-chen ein noch...

28 | metallzeitung 2 | 2013

»Der Tarifvertrag ist schon jetztein Riesenerfolg«, sagt Bezirksju-gendsekretär Javier Pato Otero.»Wir haben ermittelt, dass mehrals drei Viertel aller Betriebe ihreAusgebildeten übernehmen wol-len. Das grundsätzliche Recht aufdie unbefristete Übernahme istein toller Erfolg, den wir durchlangjähriges und großes Engage-ment erringen konnten. Mit zahl-reichen Aktionen in den vergan-genen drei Jahren und bei denWarnstreiks in der letzten Tarif-bewegung haben viele tausendAuszubildende zusammen mitanderen Metallerinnen und Me-taller dafür gekämpft.«

Arbeitgeber in die Verantwor-tung nehmen. Dieser Erfolg be-deute aber keineswegs, dass wirdie Hände in den Schoß legenkönnen. »Jetzt müssen wir dafür

sorgen, dass der Tarifvertrag auchin allen Betrieben umgesetzt wird.Arbeitgeber dürfen sich nicht ausder Verantwortung ziehen, wennes um gute Ausbildung und einesichere Zukunft für junge Men-schen geht«, so Pato Otero weiter.»Wir werden die Missstände klarbenennen. Zusammen mit unse-ren Jugendsekretären und den Ju-gend- undAuszubildendenvertre-tungen in den Betrieben werdenwir uns um jeden einzelnen Aus-bildungsplatz kümmern.«

Eine erste Erhebung unterden Jugendsekretären und den Ju-gend- undAuszubildendenvertre-tungen im Bezirk Mitte hat erge-ben, dass Arbeitgeber vereinzeltversuchen, den Tarifvertrag zuumgehen. Vor allem bei den klei-neren und mittelständischen Be-triebenwollen sich einige nicht anden Tarifvertrag halten. Hier ist es

wichtig, dass die Betriebsräte ge-meinsammit der IGMetall genauhinschauen und wenn nötig ge-gensteuern.

Schwarze Schafe. Manche Ar-beitgeber gehen sogar massiv ge-gen den Tarifvertrag und die an-gebliche Einschränkung ihrer»unternehmerischen Freiheit« voroder drohen mit der Reduzierungvon Ausbildungsplätzen. SelbsteinGroßbetrieb, der in den letztenJahren jährlich 90 Auszubildendeeingestellt hatte, will in den näch-sten Jahren nur die Hälfte derAusbildungsplätze anbieten.

»Obwohl die Arbeitgeberüber fehlende Fachkräfte jam-mern, wollen sie weniger ausbil-den. Das ist der falsche Weg. Wersich die Fachkräfte vonmorgen si-chern will, muss bei den Jüngstenanfangen. Die eigene Berufsaus-

bildung rechnet sich für Betriebein hohemMaße«, sagt Pato Otero.

»Besonders für die Auszubil-denden in kleineren und mittel-ständischen Unternehmen ist dieÜbernahmeregelung der IG Me-tall immens wichtig«, meint Mi-chael Mang, Vorsitzender desOrtsjugendausschusses in Völk-lingen und der Jugend- und Aus-zubildendenvertretung der Saar-stahl AG. In kleineren Betriebenhat es bisher kaum betrieblicheRegelungen zur unbefristetenÜbernahme gegeben.

Durch den Tarifvertrag er-kennenviele JugendlicheundAus-zubildende, wie wichtig Gewerk-schaften sindundwas siemit einerstarken Gewerkschaft erreichenkönnen. »Wir können sie über-zeugen, indem wir ihnen sagen:Das haben wir gemeinsam füreuch erkämpft«, sagt Mang.

Unbefristete Übernahme ist die RegelUMSETZUNG DESTARIFVERTRAGSÜBERNAHME

Die unbefristete Übernahme der Ausgebildeten war der IG Metall immer eingroßes Anliegen. 2012 ist es gelungen, die Übernahme in der Metall- undElektroindustrie tarifvertraglich festzuschreiben. Ab Februar 2013 greift derTarifvertrag für die ersten Auslernenden.

Foto: Frank Rumpenhorst

Metaller sagen Ja zur unbefriste-ten Übernahme: dafür haben sielange gekämpft.

metallzeitung 2 | 2013 | 29

Malu Dreyer wirdMinisterpräsidentinMalu Dreyer ist seit dem 16.Januar 2013 neue Minister-präsidentin von Rheinland-Pfalz. Die langjährigeLandes-Sozialministerin trittdie Nachfolge von Minister-präsident Kurt Beck an, derseit 1994 an der Spitze derrheinland-pfälzischenLandesregie-rung stand.»Mit MaluDreyer an derSpitze derLandesregie-rung verbindeich die Hoff-nung auf einekonstruktive Politik für dieArbeitnehmerinnen und Ar-beitnehmer. Wir wollen mitihr darüber in Dialog treten,wie eine verantwortlicheLandespolitik aussehenkann«, sagte IG Metall-Be-zirksleiter Armin Schild.

Ein wichtiges Thema ausSicht der IG Metall ist dabei,wie es gelingen kann, indu-strielle Strukturen in Rhein-land-Pfalz zu erhalten undauszubauen. Eine zweite gro-ße Herausforderung ist die Si-cherung guter Arbeits- undLebensbedingungen in allenLebensphasen, von der Aus-bildung über dasArbeitslebenbis zur Rente.

METALL- UNDELEKTROINDUSTRIE

Die IG Metall diskutiert derzeit die Höhe der Tarifforderungin der Metall- und Elektroindustrie. Zurückhaltung ist nichtangebracht.

IG Metall diskutiert Tarifforderung

MinisterpräsidentinMalu Dreyer

Foto:S

taatsk

anzlei

Rheinlan

d-Pfalz

Bezirk Mitte

Impressum

IG Metall Bezirk Mitte,Wilhelm-Leuschner-Straße 93,60329 Frankfurt,Telefon 069 6693-3300,Fax 069 6693-3314,E-Mail:[email protected]:

igmetall-bezirk-mitte.deVerantwortlich: Armin SchildRedaktion: Ricarda Bier,Christopher Altgeld,Simone Ebel-Schmidt

Warnstreik zeigt WirkungDerWarnstreik der Beschäftigtenvon Delphi in Langenlonsheimam 10. Januar zeigte Wirkung.NachdemdieVerhandlungen zu-vor ergebnislos vertagt wurden,

einigten sich Geschäftsführung,IG Metall und betriebliche Ver-treter noch am selben Tag auf ei-nen »Waffenstillstand«. DieGeschäftsführung verpflichtete

sich, bis 31. Dezember 2013 kei-ne betriebsbedingten Kündigun-gen auszusprechen und weiterüber die Zukunft des Werkes zuverhandeln. Im Gegenzug ver-zichtete die IG Metall bis EndeApril auf Arbeitskampfmaßnah-men.

Das Verhandlungsergebniswurde in einer Urabstimmungohne Enthaltung und Gegen-stimmen angenommen. Die 100-prozentige Zustimmung zeigt dieEntschlossenheit der Beschäftig-ten, für ihre Zukunft zu kämpfen.An dieser Kampfbereitschaftkonnte auch die LeiharbeitsfirmaTrenkwalder nicht rütteln. Siehatte versucht, die Leiharbeitneh-mer von der Teilnahme amWarnstreik abzuhalten.

Die Tarifkommission der IGMe-tall imBezirkMitte hat am 29. Ja-nuar 2013 beschlossen, dieEntgelttarifverträge für die Be-schäftigten in der Metall- undElektroindustrie in Hessen,Rheinland-Pfalz, dem SaarlandundThüringen zu kündigen. Da-mit laufen die Tarifverträge am30. April 2013 aus. Die Diskussi-on bei denMitgliedern in denBe-trieben über die Höhe derTarifforderung hat begonnen.

Auch für Nicht-IG Metallerstellt sich die Frage, ob sie einenordentlichen Tarifabschluss wol-len. Denn wer fordert, mussauch durchsetzen können. Unddas geht nur, wenn Belegschaftenzusammenhalten und gemein-sam mit der IG Metall für ihreberechtigten Forderungen ein-treten.

In Deutschland entwickelt sichdie Wirtschaft insgesamt stabilund in der Metall- und Elektro-industrie sogar überwiegend po-sitiv. Die Wirtschaftsforschungs-institute sagen für das laufendeJahr ein leichtes Wachstum von0,3 bis 0,9 Prozent voraus.

Euroraum. In Teilen der Metall-und Elektroindustrie sind dieAuswirkungender verfehltenKri-senpolitik in Südeuropa zu spü-ren. Die Kürzungen im sozialenBereich und bei den Einkommender Arbeitnehmerinnen und Ar-beitnehmer in Spanien, PortugalundGriechenlandwirken sich aufden Teil der deutschen Industrieaus, der überwiegend für den Eu-roraum produziert.

FürArmin Schild, IGMetall-Bezirksleiter und Verhandlungs-

führer, steht fest, dass sich die Ta-rifforderung nicht an den Verlie-rern der Euro-Krise orientierendarf: »Das wäre ein groteskes undvöllig falsches Signal. Wenn eineverfehlte Europapolitik die Men-schen in Südeuropa zu Kasse bit-tet und damit massive Kaufkraft-verluste verursacht, darf dieReaktion in der exportstärkstenBranche Europas nicht Lohnver-zicht sein. Ein ordentliches Plus inder Metall- und Elektroindustriestärkt die Inlandsnachfrage undhilft die Ungleichgewichte in derEurozone zu verringern.«

Bis zum 13. März wird sichdie IGMetall im BezirkMitte aufeine Forderung festlegen. Bis da-hinwerden dieMitglieder der Ta-rifkommission die Diskussionmit ihrenKolleginnen undKolle-gen in den Betrieben suchen.

Die Beschäftigten von Delphi kämpfen um ihre Arbeitsplätze.

Foto:R

icarda

Bier/IG

Metall

30 | metallzeitung 2 | 2013

TERMINE

n 4. Februar, 17.30 Uhr2. Afterwork-Treff Dual Stu-dierende, IG Metall-Büro

n 5. Februar, 11 Uhr2. Tarifverhandlungen Kfz

n 5. und 26. Februar, 17 UhrOrtsjugendausschuss,IG Metall-Büro

n 19. Februar, 8.30 UhrOrtsvorstandssitzung,IG Metall-Büro

n 25. Februar, 16 UhrKassierertagung,Koblenzer Brauerei

n 27. FebruarTarifkommission Metall-und Elektroindustrie

Wir sind wieder Gegenstand vonTalkrunden im Fernsehen. »Mo-derate Lohnerhöhungen« fordertder Finanzminister.

DerChef derWirtschaftswei-sen, Wolfgang Franz, plädiert fürLohnerhöhungen unter zwei Pro-zent. Das alte, das ewig gestrigeund das teilweise jämmerlicheSpiel der Arbeitgeber und ihrerHelfershelfer beginnt wieder.

Fakt ist: Die Tarifrunde wird,wie übrigens jede Tarifrunde, imBetrieb entschieden. Der Organi-sationsgrad aller Betriebe im Gel-tungsbereich desTarifvertrages ist

maßgebend. Und natürlich derAktionsgrad oder besser Beteili-gungsgrad aller Mitglieder istmaßgebend. Beides zusammen

bewirkt ein Tarifergebnis. Deswe-gen: Jetzt mehr Mitglieder zu ge-winnen, ist eine Voraussetzungfür eine gute Tarifrunde 2013. n

Mehr Mitglieder ein großer ErfolgMit 9157 Mitgliedern schloss die Verwaltungsstelle 2012 ab.

Das ist netto ein Plus von 2,2 Pro-zent. In den Betrieben beträgt dasMitgliederplus sogar 3,2 Prozent.Die besten zehn Betriebe im Jahr2012 waren Aleris, Bomag, TRW,Ardagh, Stabilus, ThermoFischer,Daimler, Kennametal, Schütz undEaton. Auch in diesem Jahr gibt esgenügend Gründe, in die IG Me-

tall einzutreten:Die ErhöhungderTarifentgelte,mehr Sicherheit undInteressenvertretung im Betrieb.Größerer Einfluss auf Politik.Mehr Rückhalt durch gemeinsa-me Betriebssolidarität. Kurz:Mehr Mitglieder und mehr Betei-ligung bedeuten mehr Sicherheitund mehr Erfolge für uns alle. n

Tarifrunde 2013 vor der TürEINKOMMEN UNDBESCHÄFTIGUNGSICHERN

Die Tarifrunde 2013 in der Metall- und Elektroindustriesteht vor der Tür. Jetzt schreiben sie wieder über uns inden Zeitungen.

Jetzt die Schrauben anziehen!Die Kfz-Tarifverhandlungen gehen in die nächste Runde.

Die nächsten Verhandlungen imKfz-Handwerk sindaufden5. Feb-

ruar terminiert. Jetzt gilt es, denArbeitgebern zu zeigen, dass dieBelegschaften hinter den IG Me-tall-Forderungen stehen. Alle Kfz-Betriebe sind aufgerufen, am 5.Februar um 12 Uhr an der Kund-gebung vor dem Hotel Mercureden Arbeitgebern zu zeigen, woder Schraubenschlüssel hängt! n

Aktiv für Handwerk, Ausbildung und GewerkschaftJoachim Noll löst Ulrich Ferber nach 18 Jahren als neuer Vize-Präsident der Handwerkskammer ab.

Joachim Noll ist ge-lernter Kfz-Schlos-ser und von der Pikeauf bei der DaimlerAG in Koblenz, woer 1982 seinen Beruferlernte, 1994 seinenMeister machte undseit 2002 Ausbil-

dungsleiter ist. Und er ist einwah-rer Meister der Ausbildung: 2011erreichte Daimler beim Bundes-bildungspreis den zweiten Platz!Das Thema Ausbildung steht fürihn auch als neuer Vizepräsident

der Hand-werkskam-mer ganzoben auf derAgenda.»Wir brau-chen einnoch aktive-res Marke-

ting für die einzelnenBerufe.Wel-che Eltern empfehlen ihrenKindern denn heute noch, insHandwerk zu gehen? Das musssich wieder ändern!« In den letz-ten zehn Jahren habe sich die Zahl

der Bewerber in Koblenz um dieHälfte reduziert. RechtzeitigesGegensteuern sei angesagt.

Apropos Gegensteuern: Miteinem Organisationsgrad vonsiebzig Prozent im Betrieb und inder Ausbildung mit nahezu hun-dert Prozent weiß Joachim Noll,IG Metall-Mitglied und Betriebs-rat, seine Mannschaft hinter sich.»Wir unterstützen aktiv die aktu-ellen IG Metall-Tarifforderungenim Kfz-Handwerk. Wenn es nichtanders geht, auch vor den Werks-toren und auf der Straße!« n

Aktion bei der Tarifrunde 2012 in der Koblenzer Innenstadt

Joachim Noll

Koblenz

Noll mit Azubis bei der Daimler AG

Ulrich Ferber

Impressum

IG Metall KoblenzMoselring 5-756068 KoblenzTelefon 0261-91517-0Fax 0261-91517-20E-Mail:[email protected]

Internet:igmetall-koblenz.de

Redaktion: Reiner Göbel (verant-wortlich), Petra Belzer

30 | metallzeitung 2 | 2013

BetzdorfTERMINE

Delegiertenversammlungn 21. Februar, 17 UhrDelegiertenversammlungHaus Hellertal, Alsdorf

n 27. Februar, 12.30 UhrSitzung OrtsvorstandHaus Hellertal, Alsdorf

IN KÜRZE

TarifMachtStarkDas Projekt »TarifMacht-Stark« ist ein Kernstück derGesamtstrategie der IG Me-tall Bezirk Mitte. Ziel ist es,unter demMotto: »Gute Ar-beit 2020« betriebs-, tarif-und organisationspolitischeThemenbereiche durch or-ganisationspolitische Zen-trierung zusammenzufüh-ren.

Die Durchsetzungsfä-higkeit und Arbeitskampf-fähigkeit in den Betriebensoll mit dem Projekt »Tarif-MachtStark« gestärktwerden.

Die Auftaktveranstal-tung findet am Donnerstag,7. Februar, um 10 Uhr in derSportschule- und Bildungs-stätte des Landessportbun-des Hessen e.V. in Frankfurtstatt.Anmeldungen nimmt dieIG Metall-VerwaltungsstelleBetzdorf, Telefon:02741 9761-0 entgegen.

Mit einem Info- Stand im Betriebsowie einer Beschäftigtenumfragemachte der Betriebsrat auf dieFolgen des demografischen Wan-dels und der Arbeitsverdichtungaufmerksam.

Für viele Beschäftigte ist heu-te Arbeit bis zum 67. Lebensjahrnicht möglich. Arbeitgeber undPolitik stehen in der Pflicht. VieleArbeitsplätze sind nicht altersge-recht gestaltet.

Ein vorzeitiger Ausstieg zuakzeptablen Bedingungen ist un-möglich. Die IG Metall lehnt dieRente mit 67 nach wie vor ab. Im-mer mehr Arbeitsplätze werdenaus den industriellen Kernbetrie-ben ausgegliedert. Unternehmerwollen so billig wie möglich pro-duzierenund entledigen sich ihrer

Verantwortung gegenüber denBeschäftigten. Hier muss die IGMetall handeln.

Auch die Interessen der jun-gen Generation sollen zukünftig

stärker eingebundenwerden.Des-halb wird die Jugendarbeitzukünftig ein Schwerpunkt derArbeit innerhalb der Verwal-tungsstelle sein. n

Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Roland WiedersteinFür seine langjährige Tätigkeitals ehrenamtlicher Arbeitsrichterhat Roland Wiederstein, Nister-berg, jetzt durch Ministerpräsi-dent Kurt Beck die Ehrennadeldes Landes Rheinland Pfalz er-halten.

Der ehemalige Betriebsrats-vorsitzende der Firma Mubea,Daaden kennt aus seiner täglichen

Arbeit heraus die alltäglichenPro-bleme der Arbeitnehmer. Durchseinen jahrelangen Einsatz hat erunter Beweis gestellt, dass ihmdasWohl der Allgemeinheit am Her-zen liegt.

Die IGMetall Betzdorf gratu-liert Roland Wiederstein sehrherzlich zu dieser hohen Aus-zeichnung. n

Neu im Team der VerwaltungsstelleDiana Trulsson, Politische Sekretärinin Betzdorf

Seit Dezember 2012 hat die IGMetall Verwaltungsstelle BetzdorfVerstärkung.

Diana Trulsson stärkt dasTeam der Verwaltungsstelle undist zukünftig schwerpunktmäßigfür den Bereich der Jugend- undBildungsarbeit zuständig. Darü-ber hinaus betreut sie die hiesigen

Betriebe. Diana Trulsson war bis-her als Politische Sekretärin in derVerwaltungsstelle Lübeck tätigund bringt ihre dortigen Erfah-rungen zukünftig mit in ihre Ar-beit in unserer Verwaltungsstelleein.

Wir wünschenDiana für ihreneue Tätigkeit alles Gute! n

Umfrageaktion bei MubeaGUTE ARBEIT –GUT IN RENTE

Umfrageaktion im Betrieb

Impressum

IG Metall BetzdorfMoltkestr. 2557518 BetzdorfTelefon 02741 97 61-0Fax 02741 97 61-50E-Mail:[email protected]

Internet:igmetall-betzdorf.de

Redaktion:Claif Schminke(verantwortlich),Claudia Schuhen

Im Rahmen der Aktionswoche »Gute Arbeit – gut in Rente« wurdein der Firma Mubea, Daaden/Weitefeld auf das Fehlen altersgerechterArbeitsbedingungen und flexibler Ausstiegsmodelle hingewiesen.

30 | metallzeitung 2 | 2013

Darmstadt – Mainz-Worms

TERMINE 2

Delegiertenver-sammlungen21. Februar23. Mai12. September5. Dezember

Jeweils 17 Uhr im Bürger-haus Ginsheim

TERMINE 1

OV-SitzungenDie Termine für 2013:25. Februar18. März22. April27. Mai17. Juni9. September7. Oktober11. November9. Dezember

Darmstadt 9 UhrHBS-Saal Gew.Haus DA

Mainz 14.30 Uhr Gew. HausMZ (wenn nicht auf derEinladung anders vermerkt)

FreikartenFür die CeBIT und Hannover-Messe

Fünf Tage für Dich – pro Jahr!MEHR ZEIT FÜRDIE FORTBILDUNG

Änderung der Bildungsfreistellung inRheinland-Pfalz eröffnet Azubis mehrChancen auf Weiterbildung.

Die Arbeitgeber des rheinland-rheinhessischen KFZ-Handwerkshaben ihr »nicht mehr verhandel-bares« Angebot am ersten Ver-handlungstag auf den Tisch ge-legt: 3,2 Prozent für 17 Monate.Das entspricht der jährlichen Er-höhung der Entgelte um 2,3 Pro-zent. Bei einer Inflationsrate von2,1 Prozent sollen den Beschäftig-ten ganze 0,2 Prozent mehr am

Ende im Geldbeutel bleiben…..»Lächerlich!«, ist der O-Ton

aus den Betrieben. Am 5. Februarwird weiterverhandelt – diesmaletwas lauter und mit tatkräftigerUnterstützung der Belegschaftenaus den KFZ-Betrieben. Forde-rung der IG Metall: 5,9 Prozent.

Für die hessischen KFZ´lerund die Metall-Elektro-Industriewird es ab Mai wieder heiß.

Bereits zum zehnten Mal könnenIG Metall-Mitglieder kostenlosdie weltgrößte ComputermesseCeBIT (vom 5. bis 9. März) unddie Hannover-Messe (vom 8. bis12. April) besuchen.

Im Vorverkauf kostet der Eintritt35 Euro bei derCeBIT, 28 Euro beider Industriemesse. Die Freikar-ten gibt es beim Betriebsrat oderden örtlichen Büros der beidenVerwaltungsstellen. n

Die große Tarifkommissionfür die Metall- und Elektroindus-trie des IG Metall Bezirks Mittediskutiert am 13. März. über dieHöhe der Forderung und wird ei-nen entsprechenden Beschlussfassen.DieWirtschaft scheint sichzwar derzeit etwas abzuschwä-chen, trotzdem gibt es keinenGrund für großartige Zurückhal-tung. n

Seit dem1. Januar habennun auchdie rheinland-pfälzischen Auszu-bildenden pro Ausbildungsjahrfünf Tage Anrecht auf so genann-ten Bildungsurlaub.

Vorher gab es diese Regelungnur für Ausgelernte – Azubis hat-ten für die gesamte Ausbildungs-zeit, also 3 bis 3,5 Jahre, insgesamtnur einen dreitägigen Anspruch.

IG Metall- und DGB-Jugendhaben bereits seit 2009 immer

wieder darauf hingewiesen, dassdie Höhe der Freistellungstage fürAzubis angehoben werden muss.

Susanne Wingertszahn, Be-zirksjugendsekretärinDGB-West,sagte dazu: »Das ist ein wichtigerSchritt für das gesellschaftspoliti-sche Engagement junger Men-schen. Wir freuen uns, dass derLandtag einer langjährigen Forde-rung der Gewerkschaftsjugendentsprochen hat.«

Alle Arbeitnehmer und Aus-zubildende in Rheinland-Pfalzund Hessen, die in Betrieben mitmehr als fünf Beschäftigten arbei-ten, können für politische, allge-meine oder berufliche Bildungdiese Freistellung in Anspruchnehmen. Ob Weiterbildungennach diesem Gesetz stattfinden,könnt Ihr vomVeranstalter erfah-

ren. Die IG Metall setzt natürlichauf politische Bildung. In unserenSeminaren behandeln wir The-men wie Arbeitsbedingungen,Einkommensverteilung, Leihar-beit, Rente und Sozialstaat.

Bei Interesse oder Fragen zur Bil-dungsfreistellung meldet Euchbitte in Eurer Verwaltungsstelle,bei Eurem Betriebsrat, bei denVertrauensleuten oder natürlichauch bei Euren JAVen. n

Tarifrunden – mittendrin oder kurz davorKFZ-Handwerk Rheinland-Rheinhessen, Metallindustrie, KFZ-Handwerk Hessen, …

Impressum

IG Metall DarmstadtRheinstraße 5064283 DarmstadtTelefon 06151 366 70E-Mail:[email protected]

IG Metall Mainz-WormsKaiserstraße 26-3055116 MainzTelefon 06131 27 07 80E-Mail:[email protected]

Redaktion: Armin Groß (ver-antwortlich), Grit Rolke

8:*0'.7#5"17"),, >%/!03# 2< 93$)** 834:"&# 9:$$3

30 | metallzeitung 2 | 2013

IG Metall Pfalz

TARIFRUNDE 2013METALL- UNDELEKTROINDUSTRIE27. Februar

Tarifkommission im BezirkMitte: Forderungsdiskussion

28. FebruarTagesseminar »Tarifpolitik inder volatilenWirtschaft«Als Referenten konnten wirProfessor Frank Deppe ge-winnen

12. MärzGemeinsame Ortsvorstands-sitzung in der Kooperation,Kaiserslautern

13. MärzTarifkommission im BezirkMitte und sämtliche anderenTarifgebiete: Forderungsbe-schluss

Ende AprilAuftaktveranstaltung zurTarifrunde in der Region oderlandesweit

1. MaiMaikundgebungen unter demVorzeichen des Endes derFriedenspflicht. Lokale Aufru-fe beachten

2. MaiKeine Friedenspflicht! Beginnder erstenWarnstreikwelle

VERANSTALTUNGENZUR BUNDESTAGS-WAHLFebruar/März

Beschäftigtenbefragung zurelevanten Politikfeldern inden Betrieben

11. MärzVeranstaltungsreiheIG Metall und DGB:Prekäre Beschäftigung17 Uhr, Ludwigshafen, beiver.di

18. AprilVeranstaltungsreiheIG Metall und DGB:Umverteilung und EuropaKaiserslautern, als Referen-tin steht uns Jutta Steinruck,MdEP, zur Verfügung

4. JuniVeranstaltungsreiheIG Metall und DGB:Flexibler Übergang stattRente mit 6718 Uhr, Speyer

22. JuniMetallerinnen undMetallerbefragen die Direktkandida-ten zur Bundestagswahl ausdenWahlkreisen im Bereichder Verwaltungsstellen KL,LU-FT und NW

Mit dabei:Hans-Jürgen Urban, ge-schäftsführendes Vorstands-mitglied der IG MetallFunktionärskonferenz undpolitischer Frühschoppen,10 Uhr, Deidesheim Stadt-halle

22. SeptemberBundestagswahl

Impressum

IG Metall KaiserslauternTelefon: 0631–366480, Fax -50E-Mail:[email protected]

IG Metall Ludwigshafen –FrankenthalTelefon: 06233–3563-0, Fax -29E-Mail: [email protected]

Frankenthal.igmetall.de

IG Metall NeustadtTelefon 06321 9247-0, Fax -50E-Mail: [email protected]

Redaktion:Uwe Schütz (verantwortlich),Michael Detjen, Günter Hoetzel

Metallerinnen undMetaller bewegendie Pfalz!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

es stehen wichtige Aufgaben bevor:

Die Tarifrunde in der Metall- undElektro-Industrie und die Bundes-tagswahl sind Themen, die die Be-schäftigten in den Betrieben unmit-telbar betreffen.

Die Entwicklung der Arbeits- undLebensbedingungen unddie Entgeltewerden von den Ergebnissen dieserbeiden Ereignisse maßgeblich beein-flusst werden.

Die IG Metall will die Ergebnissenicht dem Zufall überlassen. Es liegtan uns, dafür zu sorgen, dass wir eineweiter erfolgreiche Tarifpolitik ge-stalten und unsere Forderungen ent-wickeln und durchsetzen und dassdie politischen Positionen für dieAnliegen der Arbeitnehmerinnenund Arbeitnehmer im Bundestagverankert und umgesetzt werden.

Im Zuge der Kooperation der Ver-waltungsstellen Kaiserslautern, Lud-wigshafen-Frankenthal und Neu-stadt haben wir daher schon heuteetliche gemeinsame Veranstaltungengeplant, zu welchen wir hiermitherzlich einladen und um rege undengagierte Beteiligung bitten. Einla-dungen zu den einzelnen Veranstal-tungen werden noch zusätzlich aus-gesprochen.

Michael Detjen Günter Hoetzl Uwe Schütz

Michael Detjen

Günter Hoetzl

Uwe Schütz

Darüber hinaus finden statt….…. am 28.Maidieerstegemeinsa-me Betriebsrätekonferenz der dreiVerwaltungsstellen in Neustadt.…. am 26. und 27. Juni die Be-

triebsrats- und Mitbestimmungs-messe der TBS in Frankenthal.…. zahlreiche Veranstaltungender einzelnen Verwaltungsstellen.

30 | metallzeitung 2 | 2013

Frankfurt

Impressum

IG Metall FrankfurtWilhelm-Leuschner-Str. 69-7760329 FrankfurtTelefon 069 – 24 25 31 0Fax 069 – 24 25 31 42E-Mail:[email protected]

Internet:igmetall-frankfurt.de

Redaktion:Martin Weiss (verantwortlich)Carsten Witkowski

Waswar dennEureBotschaft andie Beschäftigten?Klaus: Die Tarifverträge habenwir, weil wir früher ein Teil vongedas waren. Die Firma gedas wareine IT-Tochter von VW. Aber imGrunde hat sich kaum einer beiuns für die Gewerkschaft interes-siert. Die Tarifverträge waren jaauch so scheinbar gesichert.

Jetzt sieht man, dass demnicht so ist.Wir haben gesagt, dasswir nur dann weiter um einen Ta-rifvertrag verhandeln, wenn sichmehr als 50 Prozent der Beschäf-tigten in der IG Metall organisie-ren. Das hat Anklang gefunden.Wir haben seitdem eine rasanteMitgliederentwicklung und sindüberzeugt, dass wir die Markeschon bald knacken. n

Wir haben Klaus Fath (Fotorechts), Betriebsratsmitglied undMitglied der Tarifkommission beiOS zum aktuellen Tarifkonfliktbefragt. OS ist eine Tochter vonT-Systems und Fraport und alsIT-Dienstleister am FrankfurterFlughafen tätig, wo 180 Beschäf-tigte arbeiten.

Warum sind die Tarifverträgebei OS gekündigt worden?Klaus: Anfang November hat unsdie Geschäftsführung mit ihrenForderungen zu den Tarifverträ-gen konfrontiert. Wir waren ge-schockt.

Sie wollen die bisherige Ar-beitszeit von 37 Stunden pro Wo-che auf 40 Stunden verlängern. Siemöchten Gehaltsbandbreiten ein-

führen, innerhalb derer sie selbstüber die Verteilung einer Tarifer-höhung entscheiden können. Dasbisher gesicherte 13. Monatsein-kommen soll variabel werden.Mehrarbeit bis zu 20 Stunden sollnichtmehr bezahlt werden. Eben-so soll Reisezeit außerhalb derAr-beitszeit nicht mehr vergütet wer-

den. Wir haben sofort dieBeschäftigtenmit einem Tarifinfoinformiert.Wie haben die Kolleginnen undKollegen darauf reagiert?Klaus: Die Empörung war groß.Obwohl die Geschäftsführungversucht hat, die Arbeitszeitver-längerung übergangsweise mit ei-ner entsprechenden Entgelterhö-hung schmackhaft zu machen,war wohl allen klar, wo die Reisehingehen soll. Die Geschäftsfüh-rung hatte Telefonkonferenzenangesetzt, um ihre Vorschläge zuerläutern, hat aber mit dem ge-ballten Unmut wohl nicht gerech-net. Auch auf Betriebsversamm-lungen haben die Beschäftigtenkein Blatt vor den Mund genom-men.

IT-Beschäftigte wehren sichTARIFKONFLIKT BEIIT-DIENSTLEISTER

Die Geschäftsführung der operational services GmbH (OS) hat den bestehendenMantel- und den gültigen Entgelttarifvertrag zum 31. Dezember 2012 gekündigt.OS will die Arbeitsbedingungen zu Lasten der Beschäftigten massiv verschlechtern.

Leiharbeitgeber tricksen bei den BranchenzuschlägenEntgeltabrechnung prüfen lassen.

Achtung nächste Stufe: Ab 1. Feb-ruar stehen 20 Prozent Branchen-zuschlag auf das Stundenentgeltallen Leiharbeitnehmern zu, dieseit 1. November 2012 bei einerFirma der Metall- und Elektroin-dustrie eingesetzt sind.Vorausset-zung hierfür ist, dass die Verleih-firma die Tarifverträge von BZAbzw. iGZ anwendet oder im Ar-beitsvertrag wird darauf verwie-sen. Für diejenigen, die am 1. No-

vember 2012 mindestens sechsWochen so eingesetzt waren unddeshalb schon ab 1. November2012Anspruch auf 15ProzentZu-schlaghatten, gilt auchder 20-pro-zentige Zuschlag früher, nämlichbereits ab 15. Dezember 2012.

Viele Verleiher versuchenaber durch ungerechtfertigte Ab-gruppierungen, Anrechnung vonFahrtkostenzuschüssen oder ähn-liches die finanziellenWirkungen

der Branchenzuschläge zu verrin-gern. Deshalb auf jeden Fall undunbedingt die Entgeltabrechnungprüfen lassen und Rat einholen,am besten bei den IG Metall-Be-triebsräten in den Entleihbetrie-ben oder bei der IG Metall-Ver-waltungsstelle.

Für eine erste Orientierunghier die Tabelle mit den Bran-chenzuschlägen fürWestdeutsch-land:

TERMINE

Seniorinnen und Seniorenn 19. Februar, 14.30 Uhr»Der NSU-Skandal imzweiten Jahr –eine Aufarbeitung«Referent:Hans-Christoph Stoodt,Theologe, ehemaliger Stadt-pfarrer in Frankfurt,IG Metall Vorstand,main_forum, Raum K 1

30 | metallzeitung 2 | 2013

Hanau-Fulda

Ehrung langjähriger MitgliederDANK FÜR TREUEUND ENGAGEMENT

An einem schönen Novemberabend fand die diesjährige Jubilarfeier der IG MetallVerwaltungsstelle Hanau-Fulda statt. In der festlich geschmückten StadthalleGelnhausen und bei einem vorzüglichen Angebot an Speisen und Getränkenwurden am 16. November insgesamt 459 Jubilare geehrt.

Wir nehmen Abschied von unse-rem ehemaligen Ersten Bevoll-mächtigten der IGMetall Verwal-tungsstelle Hanau-Fulda, der imAlter von 84 Jahren verstorben ist.

Konrad Schied war bereitsseit 1947 ehrenamtlich in der Ge-werkschaftsjugend tätig.Nach sei-

nem Besuch 1958 an der Akade-mie der Arbeit begann er seinehauptamtliche Laufbahn als Vo-lontär in der IGMetall Bezirkslei-tung Frankfurt. Im Jahr 1967wur-de Konrad Schied zum ErstenBevollmächtigten der Verwal-tungsstelle Hanau gewählt, derenGeschicke er bis zu seiner Verab-schiedung in den Ruhestand 1991leitete.

Gleichzeitig war er Mitglieddes DBG Kreisvorstands Main-Kinzig-Kreis und Vorstandsmit-glied der AOK-Hanau. Und von1969 bis 1991 war er alternieren-der Vorsitzender des Verwal-tungsausschusses der Agentur fürArbeit in Hanau. Zudem warKonrad Schied von 1978 bis 1986Mitglied des Beirats der IGMetall.

Wir verlieren mit KonradSchied einen aufrichtigen und

zeitlebens engagierten Gewerk-schafter.

Sein Leben war geprägt vomEngagement und der Einsatzbe-reitschaft für dieVerbesserung derLebens- und Arbeitsbedingungender Arbeitnehmerinnen und Ar-

beitnehmer in unserer Organisa-tion.

Wir trauern mit der Familieund deren Freunden um unserenKollegen Konrad Schied und wer-den ihm ein ehrendes Andenkenbewahren. n

Geehrt wurden Kolleginnen undKollegen, die 25 ,40 ,50 und 65Jahre Mitglied der IGMetall sind.EinKollege, der leider aus gesund-heitlichen Gründen nicht anwe-send sein konnte, wurde sogar fürseine 80-jährige Mitgliedschaftausgezeichnet.

Der Erste BevollmächtigteRobert Weißenbrunner dankteden Jubilaren für die jahrzehnte-langeTreue zurGewerkschaft undderen Engagement in dieser Zeit.Besonderen Anklang fand seinRückblick auf die jeweiligen Jahr-gänge mit deren politischen, ge-werkschaftlichen und gesell-schaftlichen Ereignissen.

InnetterAtmosphäre undmitGesprächen über die »guten, altenZeiten« klang der Abend aus. n

Zum Gedenken an Konrad Schied*2.12.1928 † 17.12.2012

Impressum

IG Metall Hanau-Fulda

Am Freiheitsplatz 6

63450 Hanau

Telefon 06181 92 02-0

Fax 06181 92 02-50

E-Mail:

[email protected]

Internet:

igmetall-hanaufulda.deRedaktion:

Robert Weißenbrunner

(verantwortlich), Julia Brandt

Konrad Schied und Robert Weißenbrunner

30 | metallzeitung 2 | 2013

Herborn

IN KÜRZE –VORANKÜNDIGUNG

Erste Delegietenver-sammlung in derStadthalle Haiger

5. März, 17 UhrGastredner IGM Vorstands-mitglied für TarifpolitikHelga Schwitzer,Beschluss der Delegierten-versammlung zur Forderungin der Tarifauseinanderset-zung Metall- und Elektro-industrie 2013

InternationalerFrauentag 2013

8. März, 18 UhrMotto: »Heute für morgenZeichen setzten«– Frauenfrühstück in denwichtigsten Betrieben derIGM VerwaltungsstelleHerborn – 18 UhrFrauentags- Kino im GloriaDillenburg »The Help« vonTate Tayler

TERMINE

3. bis 9. Februar:KritischeAkademie in Inzell, Seminar„Globalisierung mitgestalten“

28. Februar: Ende derFriedenspflicht in der Stahl-industrie

12. Februar:Hütter TreffGaststätte „Zur Linde“Wallau 19 Uhr

14. Februar: Vertrauens-leuteausschuss, Bespre-chungsraum VS Herborn16.30 Uhr

18. Februar: Erste Tarif-verhandlung M/E in Mainz

2013 – gemeinsam erfolgreichZIELE ERARBEITEN –ARBEITSPLÄNEBERATEN

Die Potenziale von Kolleginnenund Kollegen und Jugendlichenwird sichtbar, wennman die Zah-len des Jahres betrachtet. Gemein-sam haben wir uns eingesetzt fürgerechtere Arbeits-, Lohn und Le-bensbedingungen. Dabei habenwir einiges erreicht, beispielsweisein der letzten Tarifrunde. Aberauch in der Auseinandersetzungim Kampf um den Erhalt desStandortes der Firma TEKA, derStandorte Rittal in Herborn undRennerod.

Der Dank gilt denen, die sichimmer wieder den Konflikten inin den Betrieben, aber auch derGesellschaft stellen. Das Jahr 2012war für die IGM auch ein Wahl-jahr. Unser Ziel, mehr aktive Ver-trauensleute und Jugendvertreterin den Betrieben, haben wir er-reicht. Jetzt kommt es darauf an,die Arbeit von BR, VL und JAVgut miteinander zu verzahnen.Fast 800 Azubis wählten in den

letzten Wochen ihre Interessen-vertreter. Ende 2012 wurden 62Jugend- und Auszubildendenver-treterinnen und -vertreter in 30Betrieben gewählt. Die neu Ge-wählten benötigen unser allerUn-terstützung. An einer ersten Ta-gesschulung im Dezembernahmen 40 neugewählte JAVisund teilweise Betriebsräte teil.Dort ging es um JAV Sitzungen,Kommunikation, die Zusammen-arbeit zwischen JAVundBetriebs-rat und Vertrauensleuten sowieumFreistellung für Seminare. Ers-

te Bewährungsproben werden füruns die Tarifauseinandersetzun-gen Stahl, Metall und Elektroin-dustrie und Kfz –Handwerk sein.Auch mit den Kampagnen »GuteArbeit –Gut inRente«werdenwiruns wieder beweisen müssen.

Gemeinsam solltenwir an dieLösung der Aufgaben gehen. Nurgemeinsam sind wir stark!

In diesem Sinne auf eine guteerfolgreiche Arbeit auch 2013! n

Hans- Peter Wieth

Erster Bevollmächtigter

Impressum

IG Metall HerbornWalther-Rathenau-Straße 5535745 HerbornTelefon: 02 772 – 30 63E-Mail: [email protected]

RedaktionHans-Peter Wieth (verantwort-lich), Bernd Weise, AndreaTheiss, Harald Serth, SvenWenzel

IN KÜRZE

Befragung der Beschäftigtenzur Tarifbewegung 2013

In den tarifgebundenen Be-trieben der Metall- undElektroindustrie findet abFebruar eine Befragung derBeschäftigten statt.Wir bitten die Mitglieder

und Beschäftigten der be-troffenen Betriebe, sich aktivan der Befragung zu beteili-gen.

Weitere Einzelheitenkönnen Anfang Februar beiden Betriebsräten, Vertrau-ensleuten und JAV erfragtwerden. Dort könnt Ihr wei-tere Fragebögen bei Bedarferhalten. n

Bevor die Cloos Manager sich sorichtig über ihre Boni-Zahlungenfreuen konnten, mussten sie of-fenbar noch schnell den Beschäf-tigten das Weihnachtsfest versau-en. Denn: Erst kurz nach derbetrieblichen Weihnachtsfeierverkündeten die Herren Entlas-sungen und die Verlagerung einerProduktlinie. Dieses Verhaltenzeigt, wie wenig Wertschätzungdiese Manager für die Belegschaftaufbringen. Offenbar fällt denCloos-Managern nichts Besseresein, als billig zugekaufte Produkte,demnächst teuer zu verkaufen.»Ob da auch die Kunden mitspie-len, ist mehr als fraglich«, so

Hans-Peter Wieth. Er warf demManagement vor, von weltweiterProduktion und Outsourcing-Projekten zu träumen, aber die ei-gene Produktion in Haiger undeigene Produktionsabläufe sträf-lich zu vernachlässigen. Fast dreiJahre nach einer entsprechendenVereinbarung stehen die Umset-zungen der damals vereinbartenMaßnahmennoch immer aus.Dievom Management vorgelegtenProduktionszahlen konnten nichterreichtwerden. »Wenndie neuenPlanungen genauso schlecht sind,wird dies für den Hersteller vonSchweißtechnikgerätenmit einemDesaster enden«, so Wieth.

Cloos Schweißtechnik in HaigerSchöne Bescherung

JAV-Auftaktseminar in Gladenbach 12. Dezember

Das Jahr in Zahlen:Mitglieder: 10 820, neue Mitglieder: 600, Betriebsratsgremien: 66,Betriebsratsmitglieder: 338, Vertrauensleute Gremien: 13, Vertrau-ensleute Gesamt (ohne Betriebsräte): 225, Jugend- und Auszubil-dende Vertretung: 30, Mitglieder in den JAV: 42

30 | metallzeitung 2 | 2013

Impressum

IG Metall NordhessenSpohrstraße 6–834117 KasselTelefon 0561–700 05-0Fax 0561–700 [email protected]

Internet:igmetall-nordhessen.de

Redaktion: Oliver Dietzel (ver-antwortlich), Martin Sehmisch

NACHRICHTEN

Jahresempfang des DGBDer nordhessische DGB lädtzu seinem Neujahresemp-fang am 8. Februar in dasKasseler Gewerkschaftshaus(Spohrstraße 6 – 8) ein. DieVeranstaltung beginnt um18 Uhr. Hauptredner ist derBundesjugendsekretär desDGB, Florian Haggenmiller.Sein Thema: »Gute Arbeit,sichere Renten – Jung undAlt gemeinsam für ein bes-

seres Le-ben«. Espasst zurAgenda desDGB imJahr 2013.»Ein zen-trales An-liegen desDGB ist ei-

ne Neuordnung des Arbeits-marktes«, heißt es in derEinladung zum Empfang.

Jubilare bekommen PostEs ist eine gute Tradition derIG Metall Nordhessen, lang-jährigen Mitgliedern für dieTreue zur Gewerkschaft zudanken. Geehrt werdenjährlich die Mitglieder, die25, 40, 50, 60, 65 oder 70Jahre in der IG Metall sind.Der Versand der Urkundenerfolgt ab Februar 2013 mo-natlich je nach Beitrittsda-tum und nicht mehr, wiebisher, einmal im Jahr. Da-mit werden die Jubilarekünftig zeitnah gewürdigt.Zudem gibt es im Herbstdrei Jubilarehrungen.

Seit dem 1. Januar müssen die Ar-beitgeber der tarifgebundenenBe-triebe alle Auszubildenden unbe-fristet übernehmen – so sagt esderTarifvertragBeschäftigungssi-cherung. Tausende nordhessischeBeschäftigte hatten sich in der Ta-rifrunde 2012 für diese Regelungeingesetzt. Mitgekämpft hattenauch die Beschäftigten vonConti-nental in Bebra. Nun werden inBebra acht »Winter-Auslerner«nach bestandener Prüfung in einunbefristetes Vollzeitarbeitsver-hältnis übernommen. Grundlageist eine Konzernbetriebsvereinba-rung, die auf den gültigen Tarif-vertrag verweist.

Jugend fördern. »Wir möchtender Jugend eine Perspektive bietenund die Belegschaft verjüngen«,sagt der Betriebsratsvorsitzendevon Continental, Klaus-DieterKühnel. Das Durchschnittsalterim Betrieb betrage 48 Jahre. »Mitder Übernahme der Ausgebilde-ten übernehmen wir gesellschaft-

Freikarten für CeBIT und Hannover MesseMitglieder der IG Metall Nordhessen können kostenlos zwei wichtige Messen besuchen.

CeBIT 2013: Für Metaller kostenlos

Auch 2013 können IGMetall-Mit-glieder wieder kostenlos die Ce-BIT und die Hannover Messe be-suchen. Im Vorverkauf kostet derEintritt für Nichtmitglieder zurCeBIT 35 Euro, zur HannoverMesse 28Euro.Das sparen IGMe-tall-Mitglieder.

Die Computermesse CeBITfindet vom 5. bis 9. März in Han-nover statt. Der Messestand derIG Metall befindet sich in Halle 9auf der Standfläche der Compu-terwoche Jobs & Karriere. Die IGMetall bietet den Besuchern ne-ben vielen aktuellenVorträgen er-

Foto

s:H

eiko

Mey

er

neut ein interessantes Angebot zuFragen rund um den Job.

Die Hannover Messe findetvom8. bis 12.April statt.Der Info-Stand der IG Metall wird hier imBereich »Job and Career Market«

liche und betriebliche Verantwor-tung zur Nachwuchssicherung.«

Der Vorsitzende der Jugend-und Auszubildendenvertretungbei Continental, Tim Bornschier,und der nordhessische IGMetall-Jugendsekretär Matthias Ammerfinden das gut. »Die unbefristeteÜbernahme ist eine passendeAntwort auf die Klagen der Wirt-schaft über fehlende Fachkräfte«,sagt Ammer. Der Tarifvertrag seiein guter Grundstein, müsse nun

in Halle 18 zu finden sein. MitVorträgen, insbesondere zu Ein-stiegsgehältern und Tipps zumArbeitsvertrag, bietet die IG Me-tall vor allemHochschulabsolven-ten und Berufsanfängern ein at-traktives Programm.

Mitglieder der IG MetallNordhessen könnenproMesse biszu zwei Eintrittskarten kostenlosper E-Mail ([email protected]) bei der Verwaltungsstelleanfordern. Bitte geben Sie dabeiIhre vollständigeAdresse und IhreMitgliedsnummer an. Die Kartenwerden mit der Post zugestellt. n

Foto

:Deu

tsch

eM

esse

Die Übernahme wird konkretÜBERNAHME DERAUSGEBILDETEN

In der Tarifrunde 2012 haben Beschäftigte und IG Metall mitder unbefristeten Übernahme der Azubis einen Meilensteinerstritten. Nun geht es an die Umsetzung des neuen Tarifver-trags. Bei Continental in Bebra hat das gut geklappt.

Übernahme durchsetzen: Matthias Ammer und Tim Bornschier

FlorianHaggenmiller

Nordhessen

aber auch in allen tarifgebunde-nen Betrieben der Metall- undElektroindustrie umgesetzt wer-den. »Continental ist ein positivesBeispiel«, sagt Matthias Ammer.

Der Gewerkschafter vermu-tet aber, dass es nicht überall soglatt läuft. »Deshalb bietet die IGMetall Nordhessen ausdrücklichallen BetriebsrätenUnterstützungan«, sagt er. »Wonötigwerdenwirgegenüber den Arbeitgebern ge-meinsam Druck machen!« n

30 | metallzeitung 2 | 2013

Bad Kreuznach

TERMINE

8. bis 10. Februar:

Bezirksjugendausschuss,Beverungen

14. Februar:

2. TarifverhandlungenHolz- und Kunststoff

17. Februar:

Werberfahrt, Mannheim27. Februar bis . März:

Klausur Ortsvorstand

Werberfahrt führtaufs EisAuch in diesem Jahr lädt dieIG Metall Bad Kreuznacheralle Werberinnen und Wer-ber aus dem Jahr 2012 zu ei-ner gemeinsamen Werber-fahrt ein. Diesmal geht esam 17. Februar nach Mann-heim in die SAP Arena.Dort spielen die AdlerMannheim gegen die KölnerHaie. Die Kolleginnen undKollegen werden zu einemEishockeyspiel eingeladen.Dass es ein spannendes Spielwird, zeigt ein Blick auf dieTabelle: Mannheim ist Ta-bellenführer und die KölnerHaie sind zur Zeit punkt-gleich zweiter.

»Unser Büro ist dabei,die Kolleginnen und Kolle-gen zu ermitteln, die im letz-ten Jahr die meisten Mitglie-der geworben haben, um siefür die Werberfahrt einzu-laden. Auf diese Weise wol-len wir uns für die geworbe-nen Mitglieder bedanken«,so Ingo Petzold von der IGMetall Bad Kreuznach.

Erster Erfolg bei DelphiFIRMADELPHI

Metallerinnen und Metaller der Firma Delphi in Langenlonsheim habendurch ihre Proteste einen ersten Erfolg erreicht. Ein Tarifvertrag sichertdie Arbeitsplätze bis Ende 2013. Azubis werden übernommen.

Die Aktionen der IGMetall habenWirkunggezeigt:Nachder zweitenVerhandlungsrunde konnte einerster Teilerfolg bei Delphi er-kämpft werden. Nach einem Ver-handlungsmarathon von achtStunden erstritten die Kolleginnenund Kollegen folgendes Ergebnis:bis 30. September darf es keinebetriebsbedingten Kündigun-gen gebenab dem 1. Oktober bis 31. De-zember sind Kündigungen nurmit Zustimmung der IGMetallmöglichÜbernahme aller Auszubilden-denEinstellung von sechs Azubis indiesem JahrVerlängerung aller befristetenArbeitsverträge bis Ende 2013Im Gegenzug verzichtet die

IG Metall auf weitere Streikaktio-nen bis Ende April 2013.

»Wir haben aus einer Positi-on der Stärke heraus verhandeltund ein gutes Ergebnis erzielt«, soUwe Zabel von der IG Metall Be-

zirksleitung Mitte. Die Mitgliederder IGMetall haben auf zwei Ver-sammlungendemErgebnis zu 100Prozent zugestimmt. Somit kanndie Vereinbarung in Kraft treten.

»Das Ergebnis der Verhand-lung zeigt, dass der Druck durchdie Mitglieder der IG Metall beiDelphi notwendig und ausrei-chend war. Hätte sich die Ge-schäftsleitung nicht einsichtig ge-

zeigt, hätte hier die Hütte ge-brannt. Diesen ersten Erfolg ha-ben wir den Metallerinnen undMetallern bei Delphi zu verdan-ken«, so Edgar Brakhuis, ErsterBevollmächtigter der IG MetallBad Kreuznach.

In den nächstenWochen undMonaten will man weiter über dieZukunft des Werks in Langen-lonsheim verhandeln. n

Impressum

IG Metall Bad KreuznachSalinenstraße 3755543 Bad KreuznachTelefon 0671 483 38 89-0Fax 0671 483 38 89-20E-Mail:[email protected]

Internet:igmetall-bad-

kreuznach.de

Redaktion:Ingo Petzold (verantwortlich)

Die ersten Verhandlungen sindgescheitert: Sowohl in der Holz-und Kunststoffindustrie als auchim Kfz-Handwerk haben die ers-

gebot von 2,3 Prozent auf 12 Mo-nate vor.

»Alles wird teurer, deshalbbrauchen wir eine kräftigte Lohn-erhöhung. Das ist aber mit demAngebot derArbeitgeber nicht ge-geben. Deshalb werden wir weiterkämpfen«, so Melek Bechthold,Betriebsrat bei MAN in BadKreuznach und Mitglied der Ta-rifkommission imKfz-Handwerk.

Im rheinland-pfälzischenKfz-Handwerk fordert die IGMe-tall eine Erhöhung um5,9 Prozentbei einer Laufzeit von 12 Mona-ten. In der Holz- und Kunststoff-brache eine Erhöhung der Entgel-te um 5 Prozent auf 12 Monateund 60 Euro mehr für Azubis. n

Tarifverhandlungen ohne Ergebnis

Die Proteste waren erfolgreich.

Foto

:Raine

rGrä

fften Verhandlungsrunden zwi-schen IGMetall undArbeitgebernzu keinem Ergebnis geführt. DieArbeitgeber derHolz- undKunst-stoffbranche gingen auf die Forde-rungen der IG Metall nicht einund die Arbeitgeber im Kfz-Be-reich legten nur ein mageres An-

30 | metallzeitung 2 | 2013

Neuwied

TERMINE

Bitte vormerken:n 11. März, 17 UhrDelegiertenversammlung im»food hotel«, Neuwiedn 1. MaiDGB-Kundgebung in Ko-blenz, Fahrt mit dem Schiffzur Demo

IN KÜRZE

Am Rosenmontagist das Büro der IG Metall-Verwaltungsstelle Neuwiedgeschlossen. Am Veilchen-dienstag sind wir zu den üb-

lichen Zeitenzu erreichen.

Die IG Metall Neuwied ist mitElan in das neue Jahr gestartet undwird in diesem Jahr alles unter-nehmen, um neue Mitglieder zugewinnen.

Mitglieder werben und Gut-scheine sammeln. Im Werber-jahr 2013 gibt es rückwirkend abJanuar für jedes geworbene Mit-glied einen Gutschein im Wertvon 15Euro.Voraussetzung ist dieMitgliedschaft des Werbers. Wer-ber vom Januar und Februar die-sen Jahres werden von uns ange-schrieben. Eine Mitgliedschaftlohnt sich auf jeden Fall, weil sienicht nur Rechtsschutz und Un-

terstützung bei Streik beinhaltet,sondern auch viele andere Leis-tungen. So hat dieVer-waltungsstelle Neu-wied im Jahr 2012insgesamt 38406 EuroSterbegeld fürMitglie-der und 2821 EuroSterbegeld für Lebens-gefährten ausgegeben.Für Krankenhausta-gegeld wurden7088,32 Euro gezahlt.Außerdem wurden21793,15 Euro Unter-stützung für Rentnerund Treuegeld ausgezahlt. NurMitglieder, die einen satzungsge-

mäßen Beitrag zahlen, haben An-spruch auf die finanziellen Leis-

tungender IGMetall.Persönliche Leis-tungsübersichtenkönnen unter02631–8368-0 [email protected] werden.Informationen zumWerberjahr und dieaktuelle Werberbro-schüre gibt es abMärz auch bei Dei-nemBetriebsrat oderin der Verwaltungs-

stelle. Informationen auch im In-ternet: igmetall-neuwied.de. n

SeniorenreiseDer Arbeitskreis organisiert Fahrt für Mitglieder in den Harz.

Auch im Jahr 2013 organisiert derSenioren-Arbeitskreis eine Reisefür die Seniorinnen und Senioren.Die Einladungen mit näheren In-formationen wird Mitte Februaran die Mitglieder verschickt. Indiesem Jahr geht die Reise vom25.bis 30. Juni nach Wernigerode imHarz. Gewohnt wird im HarzerKultur- und Kongresshotel. Der

Preis beträgt 377 Euro pro Personim Doppelzimmer. Der Einzel-zimmerzuschlag beträgt 65 Euro.Vor Ort sind einige Rundfahrtengeplant, unter anderem auch einAusflug nach Quedlinburg. Diemittelalterliche Stadt ist »Weltkul-turerbe derUnesco«.Auch einBe-such im Kloster Wöltingerodesteht auf dem Programm. n

Start ins WerberjahrMITGLIEDSCHAFTLOHNT SICH

Die IG Metall Neuwied will stärker werden. Wir haben vielerreicht, aber um noch durchsetzungsfähiger zu werden,brauchen wir mehr Mitglieder. Deshalb starten wir in dasWerberjahr 2013 und bedanken uns bei den Werbern.

Als Mitglied hatman‘s besser.

GEMEINSAM FÜR EINGUTES LEBEN

Malwettbewerb für KinderDer Einsendeschluss ist Ende Februar.

Noch bis Ende Februar läuft derMalwettbewerb. Teilnehmen kön-nen alle Kinder von IG Metall-Mitgliedern bis zehn Jahre. AlsHauptpreis für die zwei schönstenBilder gibt es eine Familien-Tages-karte für dieDeichwelle zu gewin-nen. Thema ist: »Wie stelle ichmireinen schönen Sonntag mit mei-ner Familie vor?« n Mama, Papa und Tim im Schwimmbad

Unterstützung für die IG Metall NeuwiedUnsere Neue: Sonja Kapp

Seit Mitte Januar verstärkt SonjaKapp als Verwaltungsangestelltedas Team der VerwaltungsstelleNeuwied. Sie hat zuvor mehr alszehn Jahre als Führungskraft gear-beit und schon dort engen Kon-takt zum Betriebsrat gepflegt.Nach der Elternzeit möchte siesich für die Seite der Arbeitneh-

mer engagieren und hat so ihrenWeg zur IG Metall Neuwied ge-funden. Einer ihrer Arbeits-schwerpunkte wird die Mitglie-derbetreuung sein. In ihrerFreizeit fotografiert sie und gehtgerne mit Mann, Kind und Hun-den aufHüttentour in die österrei-chischen Berge. nSonja Kapp

Impressum

IG Metall NeuwiedAndernacher Straße 7056564 NeuwiedTelefon 02631 – 83 68 - 0Fax: 02631 – 83 68 - 22E-Mail:[email protected]

Internet:igmetall-neuwied.de

Redaktion:Markus Eulenbach (verantwort-lich), Leonore Saamer

30 | metallzeitung 2 | 2013

Offenbach

TERMINE

Regionale Konferenzn 11. März, 17.30 Uhr,Bürgerhaus Hausen»Mehr Nachfrage durchniedrige Lohnabschlüsse?«Referenten: Helga Schwitzer,geschäftsführendes Vor-standsmitglied der IG Metallund Prof. Dr. Herbert Schui.Bitte zu der Veranstaltung inder Verwaltungsstelle an-melden.n 20. Februar, 9 UhrTagesseminar für Betriebsrä-te und Schwerbehinderten-vertreter – Thema »Dasbetriebliche Eingliederungs-management« – ReferentIgor Scholz Freistellung ge-mäß § 37 Abs. 6 BetrVG.

IN KÜRZE

Lohnsteuerjahres-ausgleichViele Arbeitnehmer habennoch nie einen Lohnsteuer-jahresausgleich gemacht. Oftwird hier Geld verschenkt.Ausgaben, die abgesetztwerden können, sind zumBeispiel der IG Metall-Bei-trag, die Fahrt zur Arbeit,Haftpflichtversicherung,Praxisgebühren und auchzusätzliche Ausgaben fürBrillen oder Zahnersatz.Weitere Informationen zurUnterstützung dazu sind imInternet bei der IG Metall zufinden unter:

igmservice.de

Nicht als rückwärtsgewandteNostalgie »früher war alles bes-ser«, sondern um unserer Ge-schichte für heute und für unsereZukunft zu lernen.

Wir haben deshalb ein »Ge-schichtsprojekt auf Zeit« begon-nen. Seit vergangenem Jahr treffensich Offenbacher Kolleginnen

undKollegen in einer Geschichts-werkstatt regelmäßig als offenerKreis in den Räumen der IG Me-tall.Wermitmachenwill, Zeit und

Interesse hat ist herzlich dazu ein-geladen.

Als Ergebnis unserer Arbeitkönnen wir uns ein Lese- Bilder-buch vorstellen.

Termine und Planung. Dienächsten Treffen werden auf derInternetseite der IGMetall Offen-

bach veröf-fentlicht. ZurUnterstüt-zung unsererArbeit findetin der Zeitvom 16. bis21. Juni ein

Seminar nur fürOffenbacherKol-leginnen und Kollegen in Berlinstatt. Wer teilnehmen möchte,sollte sich bei der IGMetallOffen-

bach melden. Wir suchen Zeit-zeugen und interviewen sie. Wirsuchen Dokumente, Plakate, Bil-der, Buttons, Erinnerungsstücke,wie beispielsweise alte Mitglieds-bücher, Abzeichen, Werkzeuge.Dies alles wollen wir zusammen-tragen und Texte erstellen. Dazubrauchen wir Eure Unterstüt-zung.

Alles zusammen soll eine le-bendigeKollage der Zeitgeschich-te über 150 Jahre Metallgewerk-schaft in Offenbach werden. AusAnlass dieses Datums hat die IGMetall die Initiative zu einemKünstlerprojekt ergriffen. Das ge-plante Projekt »Abschied« wirdim Herbst im Haus der Stadtge-schichte von dem Künstler HagenBonifer präsentiert. n

5 Tage für Dich – 5 Tage für Deine WeiterbildungBildungsurlaubsanspruch haben alle, die mindestens sechs Monate beschäftigt sind.

Diese Möglichkeitbietet das Bildungs-urlaubsgesetz inHes-sen. Und das Beste:DerArbeitgeber zahltdas Entgelt weiter.

Ob politischeBildung oder Weiter-bildung – es gibt vieleAngebote. Die Semi-

nare müssen nur aner-kannt sein vom Sozial-ministerium. Die IGMetall setzt natürlichauf die politische Bil-dung. In unseren Semi-naren behandeln wirThemen und Fragen,die die Teilnehmendenmitbringen: Arbeitsbe-

dingungen, Einkommensvertei-lung, Leiharbeit, Rente und Sozi-alstaat und vieles mehr. UnserSeminar »Arbeitnehmer in Be-trieb, Wirtschaft und Gesell-schaft« ebnet den Weg in die Bil-dung der IG Metall. Die Terminebitte telefonisch in der Verwal-tungsstelle erfragen oder im Inter-net: igmetall-offenbach.de n

Rechtsschutz für die Mitglieder erfolgreichInsgesamt über 560 000 Euro erstritten

Im vergangenen Jahr hat die IGMetallOffenbach für ihreMitglie-der in 127 Gerichtsverfahren565449,44 Euro erstritten. MitUnterstützung der DGB Rechts-schutz GmbH sind 87 Arbeits-rechtsstreitgkeiten erfolgreich

oder teilweise erfolgreich beendetworden. Für unsereMitglieder ka-men unter dem Strich 541077,44Euro zustande. In 40 Sozialrechts-streitigkeiten, wie beispielsweiseHöhe des Arbeitslosengeldes, An-erkennung von Kuren, Berech-

150 Jahre MetallgewerkschaftGESCHICHTEVOR ORT

1863 hat sich in Offenbach der erste Metallarbeiterverbandgegründet. 150 Jahre sind Grund genug sich der eigenen Wurzelnzu erinnern.

nung von Krankengeld schlagenimmerhin 24372,00 Euro für un-sere Kolleginnen und Kollegen zuBuche. Es lohnt sich Rat bei seinerGewerkschaft zu holenund vor al-lem: Mann oder Frau muss IGMetall-Mitglied sein! n

Impressum

IG Metall OffenbachBerliner Str. 220 – 22463067 OffenbachTelefon 069 829790-0Fax 069 829790-50E-Mail:[email protected]

Internet:igmetall-offenbach.de

Redaktion:Marita Weber (verantwortlich)

30 | metallzeitung 2 | 2013

»KOMMUNOPOLY«

Mehr als ein SpielAnlässlich der OB-Wahl inWiesbaden veranstaltet derDGB KreisverbandWiesba-den-Rheingau-Taunus einegroße Frage-Antwort-Rundemit der Kandidatin und denKandidaten. Angelehnt andas berühmte Brettspiel»Monopoly« werden dieFragen zu kommunalenThemen ausgewürfelt. Sogarein »Gefängnis« gibt es.Ihr seid herzlich eingeladen:

4. Februar, 18 UhrBürgersaal Georg-Buch-Haus, Wellritzstraße 3865183 Wiesbaden

Mehr dazu gib's hier:frankfurt-rhein-

main.dgb.de/-/5Uj

BEITRAGSBELEG

Da die Finanzämter im Zu-sammenhang mit der Ein-kommensteuererklärung inder Regel einen Monats-Kontoauszug mit dem Bei-tragsabzug akzeptieren, wer-den Beitragsquittungen vonuns nicht mehr automatischan die Mitglieder versandt.

Kolleginnen und Kolle-gen, die dennoch eine Bei-tragsquittung benötigen,melden sich bitte bei uns imBüro. Wir senden dann denBeleg unverzüglich zu.

Die Veranstaltung war für die an-wesenden Betriebsräte ein Höhe-punkt zumEnde des vergangenenJahres. Rainer Rehwald, »alterHa-se« in arbeitsrechtlichen Fragenwar Referent (Foto, vorn, zweitervon rechts). Er hat nunmehr seineFreistellungsphase der Altersteil-zeit angetreten, wird uns aberdennoch hin und wieder als Bera-ter zur Seite stehen,wofürwir ihmsehr danken.

Er informierte über aktuellearbeitsrechtliche Entscheidungen,die Auswirkungen auf die Be-triebsratsarbeit haben können.Dazu gehören Fragen der Verfall-

barkeit von Urlaubsansprüchennach Krankheit. Es gibt zum Bei-spiel eine neue Rechtsprechungdarüber, wie lange der zu übertra-gende Urlaub zurückliegen darf.

Weitere Erläuterungen gab es zumEntgelt, wieZulagen, Pauschalver-gütung und Gleichbehandlungsowie zu den Rechten des Be-triebsrats und seinerMitglieder. n

Tarifvertrag bei Meierguss in LimburgSicherheit bei den Arbeitsbedingungen wurde gehalten

Für den Standort Limburg (vor-mals Buderus Kanalguss) wurdenwegen des Auslaufens der beste-henden Verträge neue Verhand-lungen notwendig. Darüber hi-naus gab es einen Wechsel in derGeschäftsführung. Nach intensi-ven Verhandlungen konnte einneuer Abschluss erzielt werden.

Mit einem Anerkennungsta-rifvertrag sind die Kolleginnenund Kollegen dem Flächentarif-vertrag gleichgestellt. Aufgrundder besonderen Marktsituation(internationaler Verdrängungs-wettbewerb) gebendieArbeitneh-merinnen und Arbeitnehmer ei-nen Beitrag zur Verbesserung der

Kostenstruktur. Als Gegenleis-tung erhalten sie Standort- undBeschäftigungssicherung sowieInvestitionen. Die Ausbildungwird stabilisiert. n

Betriebsräte-InforundeARBEITSRECHTAKTUELL

Rainer Rehwald, Arbeitsrechtler bis vor kurzem beim Vor-stand der IG Metall, stand zu aktuellen arbeitsrechtlichenThemen Rede und Antwort. Auch in der Freistellungsphaseder Altersteilzeit will er aktiv bleiben. – DANKE!

Wiesbaden-Limburg

Impressum

IG Metall Wiesbaden-LimburgBahnhofstraße 6165185 WiesbadenTelefon 0611–99964-0Fax 0611–99964-99E-Mail:[email protected]

Internet:igmetall-frankfurt-wiesbaden-limburg.de

Redaktion:Doris Wege (verantwortlich),Elke Bethwell

Wir stellen unsere Ortsvorstandsmitglieder vor:Elke Matejka, Betriebsratsvorsitzende der Federal Mogul GmbH in Wiesbaden

Elke ist seit Ja-nuar 2012 imOrtsvorstand.Im gleichenJahr wurde sieauch Betriebs-

rats-Vorsitzende. Als Gewerk-schafterin und politisch engagier-te Frau ist sie schon lange aktivund streitbar. Wenn es um die In-teressen der Arbeitnehmerinnen

und Arbeitnehmer, scheut sie kei-ne Auseinandersetzung. So warsie beim Streik bei Federal Mogul,als es 2009 um einen Sozialtarif-vertrag ging, Mitglied der Streik-leitung. Im BR ist sie bereits seit1990. Ihre gewerkschaftlichenAk-tivitäten begannen mit Eintritt inden Betrieb.

Besonderes Augenmerk rich-tet sie auf die Arbeits- und Ent-

geltbedingungen der Frauen. Beider Einführung von ERA hat siehartnäckig auf die Gleichbehand-lung von Männern und Frauengeachtet. Sie hat die Vereinbarkeitvon Beruf und Familie zum The-ma im Betrieb gemacht. Die Inte-ressenvertretung der Arbeitneh-mer setzt Elke als ehrenamtlicheArbeitsrichterin beim Arbeitsge-richt Wiesbaden fort. n

30 | metallzeitung 2 | 2013

Homburg-Saarpfalz

WIR GRATULIEREN

91 JahreGerhard Spreitz, Bechhofen

85 JahreElisabeth Schild, Homburg

80 JahreManfred Wendling,NeunkirchenAlois Czajanek, BechhofenHeinrich Deutsch,NeunkirchenFranz Braun, DunzweilerRudi Roth, HomburgHelmut Gregor, BreitenbachWalter Balzer, Brücken

75 JahreMargot Schuck, ZweibrückenHarald Russhardt, Schönen-berg-KübelbergWalter Dauber, SteinbachFriedrich Burke, WaldmohrHorst Munzinger,Bruchmühlbach-MiesauRudolf Fuchs, DunzweilerAlbert Giffel, GersheimHermann Kleemann,HütschenhausenHorst Scherer, ZweibrückenWerner Braun, GersheimArno Hess, Ramstein-MiesenbachHeinrich Simon, Homburg

70 JahreHermann Vollmar, WiesbachHeini Glaser, HomburgHartmut Hub, NeunkirchenHeinz Schramm,AltenkirchenFranz Klement, DunzweilerErhard Bertram, DunzweilerBerthold Brestel, PirmasensPeter Blankenmeyer,NeunkirchenKarl-Heinz Berwanger,Gersheim

Ein wichtiger TeilerfolgCS SCHMALMÖBEL:AKTIONEN KONNTENJOB-ABBAU STARKEINGRENZEN

Mit einem wichtigen Teilerfolg für die Belegschaft endete dieAuseinandersetzung um den geplanten Arbeitsplatz-Abbaubei CS Schmalmöbel in Waldmohr. Die Zahl der Kündigungenkonnte deutlich reduziert, der Sozialplan verbessert werden.Geholfen hat dabei die Unterstützung der IG Metall.

Das hatte die Geschäftsführungvon CS Schmalmöbel noch nichterlebt: Das Wort »Respekt« er-leuchtete an diesem Morgen dendunklen Dezemberhimmel. Miteiner Kundgebung vor Beginnder Frühschicht demonstriertenam 18. Dezember viele Beschäf-tigte für den Erhalt ihrer Arbeits-plätze in Waldmohr.

Eine Aktion, die der IG Me-tall bei den anstehenden Sozial-plan-Verhandlungen kräftigenRückenwind gab. Bis zu 118 derrund 500 Jobs sollten nach demWillen der Geschäftsführung ge-

strichen werden. »Eine Katastro-phe für dieMenschen und die Zu-kunft des Unternehmens«, befan-den Betriebsrat und IG Metall.

Nach der zweiten Verhand-lung vor der Einigungsstelle sehendie Zahlen anders aus: Jetzt sindnoch 66 Beschäftigte betroffen.Und alle, die ab Februar gekündigtwerden, bleiben für zwölf Monatein einer Transfergesellschaft.Auch die Berechnungsgrundlagenfür die Abfindungen konnten we-sentlich verbessert werden.

»Auch wenn wir nicht alleunsere Ziele erreichen konnten,

ist dieses Ergebnis ein wichtigerTeilerfolg,« befindet der IG Me-tall-Verhandlungsführer MichaelKnopp. »Möglich wurde er nur,weil Betriebsrat und Belegschaftan einem Strang gezogen haben.«

Und das soll noch nicht dasEnde sein im Kampf für die Zu-kunft vonCS Schmalmöbel: »Jetztwerden wir uns für die unterneh-merische Perspektive für den Be-trieb engagieren«, kündigt Knoppan. »Dazu gehört für uns in ersterLinie, dass wir wieder zur Tarif-bindung für die verbleibendenBe-schäftigten zurückkehren.« n

Impressum

IG Metall Homburg-SaarpfalzTalstraße 3666424 HomburgTelefon: 06841 93 37-0Fax: 06841 93 37-50E-Mail: [email protected]

Internet:igmetall-homburg-

saarpfalz.deRedaktion: Werner Cappel(verantwortlich), RalfReinstädtler, Ralf Cavelius,Peter Vollmar

Lage insgesamt stabilMitgliederzahlen trotzen Job-Verlusten.

Obwohl im vergangenen Jahrrund 1000 Arbeitsplätze in der re-gionalen Metall- und Elektroin-dustrie abgebaut wurden, ist die

Zahl derMitglieder in derVerwal-tungsstelle Homburg-Saarpfalzmit knapp 16000 stabil geblieben.Für 2013 rechnet der Erste Bevoll-

mächtigte Werner Cappel kaummit weiteren Job-Verlusten, weilentweder Beschäftigungssiche-rungsmaßnahmen greifen oderdie wirtschaftliche Lage der Un-ternehmen insgesamt stabil sei. n

Starkes Signal: Beschäftigte von CS Schmalmöbel demonstrierten im Dezember unterstützt von Delegationen aus Metall-betrieben der Region vor dem Werkstor.

Foto

:Rom

anSc

hmid

t

30 | metallzeitung 2 | 2013

Neunkirchen

Neu gewählte OrtsvorstandsmitgliederSEIT MÄRZ 2012IM ORTSVORSTAND

In dieser Ausgabe portraitieren wir Sabine Gordner, Betriebsratsvorsitzende beiSchmidt Küchen, und Michael Lißmann, Betriebsrat bei Eberspächer, die im März2012 zum ersten Mal in den Ortsvorstand der IG Metall Neunkirchen gewählt wurden.

DieWahlen zur Jugend- undAus-zubildendenvertretung (JAV) un-ter dem Motto »Mitbestimmen.Mitentscheiden. Wählen gehen!«wurden im Herbst 2012 abge-schlossen. ImBereich der Verwal-tungsstelle Neunkirchen wurdenin zehn Betrieben insgesamt 18Jugend- und Auszubildenden-vertreter gewählt.

»Wir freuen uns sehr, dass al-le Jugendvertreter Mitglied unse-rer Gewerkschaft sind«, unter-streicht IGMetall-Gewerkschafts-sekretär Simon Geib.

Am8. Januar fand indenRäu-men der IG Metall Neunkirchen

ein JAV-Empfang statt, der zumersten Kennenlernen beitrug. Inlockerer Runde wurden die JAVisüber ihre Rechte, ihre Pflichtenund ihre Aufgaben unterrichtet.

Die Kümmerer. »Die JAV arbeiteteng mit dem Betriebsrat zu-sammen. Die Jugendvertretungüberwacht die Einhaltung vonGesetzen, Vorschriften und Tarif-verträgen und kümmert sich umeine qualitative Ausbildung«, soDaniel Erbes, Ortsvorstandsmit-glied und Vorsitzender des Orts-jugendausschusses. »Aber unsergewerkschaftliches Engagement

macht auch viel Spaß. Alle Ju-gendlichen sind im Ortsjugend-ausschuss herzlich willkommen»,betonen Daniel Erbes und SimonGeib. n

Sabine Gordner, geboren 1970,machte zuerst eine Ausbildungzur Friseurin. Seit 1994 ist sie beider Firma Schmidt-Küchen inTürkismühle beschäftigt und ar-beitet sich von der Mitarbeiterinin der Lackiererei zur Qualitäts-managerin hoch. 1995 trat SabineGordner der IG Metall bei undwurde 1998 in den Betriebsrat ge-wählt. 2002 wurde sie Betriebs-ratsvorsitzende. Seit 2008 ist sie alsMitglied in der Delegiertenver-sammlung tätig. Im März 2012wurde SabineGordner zumerstenMal in den Ortsvorstand der IGMetall Neunkirchen gewählt.

Neben der Alltagsarbeit alsBetriebsratsvorsitzende gibt es beiSchmidt-Küchen zusätzliche Auf-gaben, denn die Firma ist derdeutsche Standort von vier Wer-ken des französischen Möbelher-stellers SALM(SociétéAlsaciennede Meubles). Insgesamt sind beider SALMrund 1400Beschäftigtetätig, in Türkismühle arbeiten 150Beschäftigte. «DieVernetzungmit

den französischen Gewerk-schaftskollegen läuft sehr positiv»,berichtet Sabine Gordner.Schmidt-Küchen ist seit 2007nicht mehr im Arbeitgeberver-band, deshalb stehen in der Regeleinmal pro Jahr Verhandlungenüber den Haustarifvertrag an. Sa-bineGordner, die auchMitglied inder Tarifkommission ist, betont:«In den letzten Jahren haben wirgute Tarifergebnisse erreicht.»DieFirma investiert in den StandortTürkismühle und schafft dadurchSicherheit für die Beschäftigten,wie die Betriebsratsvorsitzendeunterstreicht. «Der Betriebsratlegt großen Wert auf die Ausbil-dung. Wir haben pro Jahr sechsAuszubildende, die meist über-nommen werden. Das bringt Per-spektive für die Jugend in unsererländlichen Region“, so die Kolle-gin Gordner.

Für ihreTätigkeit imOrtsvor-stand legte sich Sabine Gordnereinen weiteren Schwerpunkt fest:«Da es in den heutigen Gewerk-

schaftsgremien noch eine Mehr-heit von Männern gibt, möchteich die Sicht und Interessen derFrauen verstärkt vertreten.»

Michael Lißmann, geboren1966, ist verheiratet und hat einKind. Seit 1998 ist er als Maschi-nenbediener im Akkordbetriebbei der Firma Eberspächer inNeunkirchen beschäftigt. Im glei-chen Jahr trat er in die IG Metallein. 1995 wurde Kollege Lißmannals Vertrauensmann und 1998 indenBetriebsrat gewählt. Zunächstersatzfreigestellt, wurde er 2008freigestelltes Betriebsratsmitglied.Im März 2012 wurde er in denOrtsvorstand der IGMetallNeun-

kirchen gewählt.Michael Lißmann ist im Be-

trieb in zwei Ausschüssen als Vor-sitzender tätig, dem Schichtplan-und dem Entgeltausschuss. Darü-berhinaus ist er Mitglied in derAkkord- und in der Berufsbil-dungskommission. Er setzt sichdafür ein, dass die Ergonomie amArbeitsplatz ständig verbessertwird. «Wir brauchen vernünftigeSchichtmodelle, durch die die Be-schäftigten weniger belastet wer-den», soMichael Lißmann. Er en-gagiert sich auch für gerechteEntlohnungskonzepte bei Beleg-schaften, die auch bei Eberspächerimmer älter werden. UndMichaelLißmann ist überzeugt, dass derflexible Übergang in die Rente(Tarifvertrag FlexÜ) ausgebautund attraktiver gestaltet werdenmuss.

Im Ortsvorstand setzt sichdas neugewählte Mitglied dreiSchwerpunkte. «Jedes Gewerk-schaftsmitglied ist uns wichtig,deshalb soll die gezielte Mitglie-derwerbung fortlaufend angepasstwerden», so Lißmann. IG Metall-Mitglieder sollten mit guter Bera-tung unterstützt werden. UndMi-chael Lißmann sieht sich alsBindeglied zwischen Vertrauens-leuten, Betriebsräten sowie Ju-gendvertretung und der Verwal-tungsstelle Neunkirchen. n

JAV-EmpfangJugendliche treffen sich zum gegenseitigen Kennenlernen.

Impressum

IG Metall Neunkirchen

Bürgermeister-Ludwig-Str. 8

66538 Neunkirchen

Telefon 06821 – 270 37

Fax 06821 – 126 76

E-Mail:

[email protected]

Internet:

igmetall-neunkirchen.deRedaktion: Jörg Caspar (ver-

antwortlich), Simon Geib

Beim JAV-Empfang

Sabine Gordner Michael Lißmann

30 | metallzeitung 2 | 2013

Eisenach

TERMINE

SozialsprechstundeArbeitslosengeld, Hartz IV,Rente, Berufsgenossenschaftoder Krankengeld sind kom-plizierte Themen. Dazu bie-ten wir im Büro der IG Me-tall, Rennbahn 5 in EisenachSprechstunden an: am Mitt-woch, 6. Februar, ab 10 Uhrsowie amMittwoch, 20. Feb-ruar, ab 15 Uhr. Am 20. Feb-ruar geht es insbesondereum gesetzliche Neuregelun-gen 2013 auf sozialem Ge-biet. Nach Möglichkeit bittetelefonisch einen Terminvereinbaren.

4. FebruarSitzung des Arbeitskreisesaußerbetriebliche Gewerk-schaftsarbeit (AGA) in derIG Metall Eisenach, Renn-bahn 5, Eisenach, Beginn:9.30 Uhr

12. FebruarSitzung des Ortsfrauenaus-schusses (OFA) in der IGMetall Eisenach, Rennbahn5, Eisenach, Beginn: 17 Uhr

KURZ NOTIERT

Opel Adam vorgestelltAm 10. Januar wurde dieProduktion des neuen Mo-dells Adam in Eisenach fei-erlich gestartet. Die Hoch-springerin Ariane Friedrichfuhr gemeinsam mit Auf-sichtsratschef Girsky denersten Adam vom Band.

Was ist »vorübergehend« ?ARBEITNEHMER-ÜBERLASSUNG

Aus der Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes(AÜG) zum Dezember 2011 ergab sich vor allem die Fragenach der Konkretisierung eines nur »vorübergehenden«Einsatzes im Kundenbetrieb.

Von Beginn an orientierte die IGMetall Eisenach auf eine engeAuslegung des »vorübergehen-den« Einsatzes von Leiharbeitsbe-schäftigten. Daraus verbessernsich einerseits die Chancen einerschnellen Übernahme durch denKundenbetrieb. Andererseits lässtsich daraus auch ein Zustim-mungsverweigerungsrecht seitensdes Betriebsrates im Entleihbe-trieb gemäß § 99 BetrVG herlei-ten.

Nachdem der Betriebsrat imBMW Werk Leipzig mit seinenBemühungen in dieser Rechtsfra-ge vor demArbeitsgericht Leipzig(erste Instanz) gescheitert war,war in der Literatur vielfach zu le-sen, dass die Änderung des AÜGwohl keine praktischen Auswir-kungen haben werde. Wir bliebendabei, Betriebsräte zu ermutigen,nicht widerspruchslos dauerhafteLeiharbeit zu dulden.

Nunhaben sich die Landesar-beitsgerichte (LAG) Niedersach-sen und (in zweiter Instanz) Ber-lin-Brandenburg jüngst mit der

gleichen Frage auseinanderge-setzt. Beide sehen den Sachverhaltgenauso wie wir und räumen demBetriebsrat ein Zustimmungsver-weigerungsrecht ein. Bezug neh-men beide LAG folgerichtig nichtauf die Person eines bestimmtenLeiharbeiters, sondern auf denArbeitsplatz, an welchem der Ein-satz erfolgen soll: »Beabsichtigtder Arbeitgeber die unbefristeteEinstellung einer Arbeitnehmerinauf einem sog. Dauerarbeitsplatz,kann der Betriebsrat seine Zu-stimmung zur Einstellung gemäߧ 14 Abs. 3 Satz 1 AÜG, § 99 Abs.

2 Nr. 1 BetrVG wegen Gesetzes-verstoßes verweigern.« (LAGNie-dersachsen, 19. September 2012,17 TaBV 124/11)

Neben der betriebsverfas-sungsrechtlichen Frage geht dasLAG Berlin-Brandenburg nochweiter. In zwei Entscheidungenstellte es das Zustandekommen ei-nes Arbeitsverhältnisses mit demEntleiher wegen nicht nur »vorü-bergehendem« Einsatz fest: »Eineauf Dauer angelegte Arbeitneh-merüberlassung ist von der erteil-ten Erlaubnis nicht gedeckt. DieÜberlassung ist in § 1 Abs. 1 Satz2 AÜG als »vorübergehend« defi-niert. Bei Verstoß entsteht ein Ar-beitsverhältnis zwischen demLeiharbeitnehmer und dem Ent-leiher.« (LAG Berlin-Branden-burg, 09. Januar 2013,15 Sa 1635/12 und 16. Oktober2012, 7 Sa 1182/12).

Alle diese LAG-Entscheidun-gen sind zur Revision beim Bun-desarbeitsgericht (dritte Instanz)zugelassen. Es bleibt abzuwarten,wie das BAG entscheidet. n

Impressum

IG Metall Eisenach

Rennbahn 5

99817 Eisenach

Telefon 03691 25 49-0

Fax 03691 25 49-28

E-Mail:

[email protected]

Internet:

igmetall-eisenach.deRedaktion:

Uwe Laubach (verantwortlich),

Thomas Steinhäuser

Mitglieder der IGMetall Eisenachwerden in außergerichtlichen undgerichtlichen Verfahren des Ar-beits- und Sozialrechts durch unsunddieDGBRechtsschutzGmbHumfassend beraten und vertreten.Zusätzlich bieten wir eine Sozial-sprechstunde an.

Dort können sich interessierteKolleginnen und Kollegen bei un-serem Henry Herold informieren(siehe Terminleiste auf dieser Sei-te). Falls aus der Bearbeitung ge-stellter Fragen der Bedarf rechtli-cher Klärung entsteht, werden die

erforderlichen Schritte unkompli-ziert eingeleitet.

DenSchwerpunkt derVerfah-ren imArbeitsrecht bilden Kündi-gungsschutzklagen sowie offeneZahlungsansprüche von Beschäf-tigten. Diese sind stets zunächstaußergerichtlich geltend zu ma-chen. Und erst, wenn diese Gel-tendmachung erfolglos bleibt,steht der Weg zum Arbeitsgerichtoffen.Daher sindproZahlungsan-spruch häufig zwei Verfahren er-forderlich: eines außergerichtlichund dann dennoch vor Gericht.

Im Sozialrecht sind Streitigkeitenrund umGrundsicherung (Alg 2),aber auch Insolvenzgeld sowieStreitigkeiten wegen Erwerbsmin-derungsrente die häufigsten Fälle.Neu hinzu kamen 215 Fälle imJahr 2012, die teilweise noch nichtabgeschlossen sind.

Wenn die IG Metall Rechts-schutz gewährt, schließt das dieÜbernahme der Kosten, gericht-lich und außergerichtlich,mit ein.Allerdings entscheidet die IGMe-tall, wermit der Prozessvertretungbeauftragt wird. n

Da wird Dir geholfen …Gewerkschaftlicher Rechtsschutz macht sich bezahlt

30 | metallzeitung 2 | 2013

Erfurt

Im Rahmen der Kampagne »GuteArbeit – Gut in Rente« haben wirim vergangenen Jahr 1436 Kolle-ginnen und Kollegen zur Alterssi-cherung befragt. Das Urteil ge-genüber der »Rente mit 67« istverheerend, über alle Altersgrup-pen hinweg.

1006Befragte, unddamit dreivon vier Beschäftigten meinten,dass sie es auf ihrem Arbeitsplatzkeinesfalls bis zum Renteneintrittmit 67 Jahren schaffen werden.Dass die betriebliche Realität weitweg von der »Rente mit 67« ist,zeigt allein schon die Tatsache,dass nur zwei Prozent (22 Befrag-te) 62 Jahre und älter waren.

Gefragt nach Maßnahmen,umaufDauer gesundund arbeits-fähig am Arbeitsplatz bleiben zukönnen, sagten 92 Prozent, dass

ihnen eine »Aufklärung über ge-sundheitliche Gefährdungen, diemit der Arbeit verbunden sind«,sehr wichtig oder wichtig sind.Ebenfalls über 90 Prozent hielten»ergonomische Erleichterungen,einschränkungsgerechte Arbeits-plätze und Angebote zur Gesund-heitsförderung« für sehr wichtigoder wichtig. Eine »abwechs-lungsreiche Gestaltung der Ar-beit« und eine »Freistellungsmög-lichkeit von der Schichtarbeit«bewerteten 82 Prozent mit sehrwichtig oder wichtig.

Gefragt nach wünschenswer-ten Maßnahmen zum Übergangin die Rente votierten 70 Prozentfür Regelungen zur Altersteilzeit.61 Prozent sprachen sich für Ver-einbarungen zum Ausgleich vonRentenabschlägen und 41Prozent

für eine schrittweise Reduzierungder Arbeitszeit aus. Am Endefragten wir nach den individuel-len Zukunftsaussichten. Erschre-cken: Ein hoher Anteil von 87Prozent der Befragten sieht die ei-gene Rente »eher mit Sorge«.

Die Befragung hat uns einesgezeigt: Die Zukunft der Alterssi-cherung ist eines der Topthemenin den Betrieben. Wir werden dasBundestagswahljahr 2013 nutzen,umunsereVorschläge andieKan-didaten und Parteien heranzu-bringen. Unser Anspruch lautet:»Gute Arbeit heißt auch immer,gut in Rente!«n

Zivilcourage und Teamfähigkeit gefördertDas Thüringer Wirtschaftsministerium fördert das Projekt »Für Demokratie Courage zeigen«.

Der Thüringer Wirtschaftsminis-ter Matthias Machnig hat unse-rem Bildungsträger »Arbeit und

Leben Thüringen« einen Zuwen-dungsbescheid in Höhe von rund364000 Euro übergeben.Damit wird das »Netzwerk fürDemokratie und Courage« ge-fördert. Das NDC organisiertProjekttage an Bildungseinrich-tungen, um rechtsextreme Ein-stellungen und Vorurteile abzu-bauen.DasNetzwerk besteht aus Jugend-verbänden wie etwa der DGB-Ju-gend. Teamfähigkeit und soziale

Kompetenzen sowie eine Aufge-schlossenheit gegenüber Zuwan-derern sind heute mehr denn jeSchlüsselkompetenzen für denArbeitsmarkt. Das BewusstseinJugendlicher für demokratischeProzesse ist wichtig für eine aktiveTeilhabe und Mitbestimmung inder Arbeitswelt.2012 engagierten sich imNDCet-wa 80 ehrenamtliche Teamer. Sieführten mehr als 270 Projekttagedurch. n

Gehört Papi sonntags noch mir?In Thüringen ist der Anteil derBeschäftigten, die sonntags arbei-ten müssen, auf über 26 Prozent(im Jahr 2011) gestiegen. Um derzunehmenden »Rund-um-die-Uhr«-Gesellschaft, die den öko-nomischen Interessen Vorrangvor allen anderen Dimensionen

des menschlichen Lebens ein-räumt, entgegenzutreten, habendie IG Metall, die ver.di und derDGB mit den beiden Kirchen dieAllianz für den freien Sonntag inThüringen gegründet. Am3.Märzfindet der »Internationale Tag desFreien Sonntags« statt. n

Impressum

IG Metall ErfurtLucas-Cranach-Platz 299097 ErfurtTelefon: 0361 565 85 0Fax: 0361 565 85 99E-Mail: [email protected]:

erfurt.igmetall.deRedaktion: Wolfgang Lemb (ver-antwortlich), Daniela Fischer,Britta Cordes, KirstenJ. Breuer

Die Gründungsmitglieder der Sonn-tagsallianz (v.l.n.r.): BernadetteBranzk , Undine Zachlot, Jörg Lauen-roth-Mago, Renate Licht, Holger Lem-me , Bernd Spitzbarth , Dr. Klaus Ziller

TERMINE

TREFFEN DER ERWERBS-LOSEN UND SENIORENn 5. Februar, 9 UhrWeimarn 6. Februar, 14 UhrErfurtn 14. Februar, 13 UhrSömmerdan 20. Februar, 14 UhrApoldan 27. Februar, 14 UhrArnstadtzentraler Arbeitskreis AGAn 19. Februar, 10 UhrErfurt, Verwaltungsstelle

GREMIENDelegiertenversammlungn 2. Februar, 9 UhrSondershausenOrtsvorstandn 25. Februar, 15 UhrErfurtOrtsfrauenausschussn 18. Februar, 17 UhrErfurtOrtsjugendausschussn 26. Februar, 16 UhrErfurtOrtsvertrauensleuteaus-schussn 12. Februar, 16.30 UhrErfurt

ARBEITSKREISEArbeitskreis Solarn 14. Februar, 15 UhrErfurtBILDUNGSARBEITOrtsvertrauensleute-Seminarn 8. – 9. Februar,TabarzTagesschulung fürBetriebsräten 21. Februar, 8.30 UhrErfurt

Übergabe des Förderbescheids am16. Januar in Erfurt (v.l.n.r.):ThorstenHaß(Vorsitzender von Arbeit und Le-ben Thüringen),Minister Machnig (SPDund, Doreen Breuer (Projektleiterin)

Rente mit 67ERGEBNISSE DERUMFRAGE

Befragte Kolleginnen und Kollegensehen ihrer Rente mit Sorge entgegen.

30 | metallzeitung 2 | 2013

Suhl-Sonneberg

TERMIN

AGA-SitzungAm 28. Februar treffen sichinteressierte Kolleginnenund Kollegen, die nicht ineinem Betrieb beschäftigtsind, ab 9 Uhr zur Sitzungdes Arbeitskreises außerbe-triebliche Gewerkschaftsar-beit (AGA) im IG Metall-Büro in Suhl. Angesprochensind sowohl erwerbsloseMitglieder als auch Men-schen in Altersteilzeit oderim Ruhestand.

KURZ NOTIERT

BR-Wahl abgeschlossenIn den beiden Hildburghäu-ser Betrieben Grüner Hild-burghausen GmbH undGrüner Produktions GmbHwurde am 14. Dezembererstmals ein Betriebsrat ge-wählt, ein gemeinsamer Be-triebsrat für beide Betriebe.Insgesamt waren 121 wahl-berechtigte Beschäftigte so-wie126 wahlberechtigteLeiharbeitnehmer zurStimmabgabe aufgerufen. Esbeteiligten sich 190 Wähler.Das entspricht einer Wahl-beteiligung von etwa 77 Pro-zent. Ein sehr guter Wert,insbesondere bei einer Erst-wahl.

In den neuen Betriebsratwurden eine Kollegin undsechs Kollegen gewählt. Wirwünschen dem neu gewähl-ten Betriebsrat einen gutenStart und unterstützen dabeinatürlich auch weiterhin.

Was ist »vorübergehend« ?ARBEITNEHMER-ÜBERLASSUNG

Aus der Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes(AÜG) zum Dezember 2011 ergab sich vor allem die Fragenach der Konkretisierung eines nur »vorübergehenden«Einsatzes im Kundenbetrieb.

Von Beginn an orientierte die IGMetall Suhl-Sonneberg auf eineenge Auslegung des »vorüberge-henden« Einsatzes von Leihar-beitsbeschäftigten.Daraus verbes-sern sich einerseits die Chanceneiner schnellenÜbernahmedurchden Kundenbetrieb. Andererseitslässt sich daraus auch ein Zustim-mungsverweigerungsrecht seitensdes Betriebsrates im Entleihbe-trieb gemäß § 99 BetrVG herlei-ten.

Nachdem der Betriebsrat imBMW Werk Leipzig mit seinenBemühungen in dieser Rechtsfra-ge vor demArbeitsgericht Leipzig(erste Instanz) gescheitert war,war in der Literatur vielfach zu le-sen, dass die Änderung des AÜGwohl keine praktischen Auswir-kungen haben werde. Wir bliebendabei, Betriebsräte zu ermutigen,nicht widerspruchslos dauerhafteLeiharbeit zu dulden.

Nunhaben sich die Landesar-beitsgerichte (LAG) Niedersach-sen und (in zweiter Instanz) Ber-lin-Brandenburg jüngst mit der

gleichen Frage auseinanderge-setzt. Beide sehen den Sachverhaltgenauso wie wir und räumen demBetriebsrat ein Zustimmungsver-weigerungsrecht ein. Bezug neh-men beide LAG folgerichtig nichtauf die Person eines bestimmtenLeiharbeiters, sondern auf denArbeitsplatz, an welchem der Ein-satz erfolgen soll: »Beabsichtigtder Arbeitgeber die unbefristeteEinstellung einer Arbeitnehmerinauf einem sog. Dauerarbeitsplatz,kann der Betriebsrat seine Zu-stimmung zur Einstellung gemäߧ 14 Abs. 3 Satz 1 AÜG, § 99 Abs.

2 Nr. 1 BetrVG wegen Gesetzes-verstoßes verweigern.« (LAGNie-dersachsen, 19. September 2012,17 TaBV 124/11)

Neben der betriebsverfas-sungsrechtlichen Frage geht dasLAG Berlin-Brandenburg nochweiter. In zwei Entscheidungenstellte es das Zustandekommen ei-nes Arbeitsverhältnisses mit demEntleiher wegen nicht nur »vorü-bergehendem« Einsatz fest: »Eineauf Dauer angelegte Arbeitneh-merüberlassung ist von der erteil-ten Erlaubnis nicht gedeckt. DieÜberlassung ist in § 1 Abs. 1 Satz2 AÜG als »vorübergehend« defi-niert. Bei Verstoß entsteht ein Ar-beitsverhältnis zwischen demLeiharbeitnehmer und dem Ent-leiher.« (LAG Berlin-Branden-burg, 09. Januar 2013,15 Sa 1635/12 und 16. Oktober2012, 7 Sa 1182/12).

Alle diese LAG-Entscheidun-gen sind zur Revision beim Bun-desarbeitsgericht (dritte Instanz)zugelassen. Es bleibt abzuwarten,wie das BAG entscheidet. n

Impressum

IG Metall Suhl-Sonneberg

Platz der deutschen Einheit 4

98527 Suhl

Telefon 03681 71 18-30

Fax 03681 71 18-50

E-Mail:

[email protected]

Internet:

igmetall-suhl-sonneberg.de

Redaktion:

Thomas Steinhäuser (verant-

wortlich)

Mitglieder der IG Metall Suhl-Sonneberg werden in außer-gerichtlichen und gerichtlichenVerfahrendesArbeits- undSozial-rechts durch uns und die DGBRechtsschutz GmbH Büro Suhlumfassend beraten und vertreten.

Insgesamt konnten im ver-gangenen Jahr 258 Verfahren ab-geschlossen werden. 215 dieserVerfahren bezogen sich auf dasArbeitsrecht und 43Verfahren aufdas Sozialrecht. Von den insge-samt 317319,90 Euro Erfolgswertentfallen 232545,66 Euro auf das

Arbeitsrecht und 84774,24 Euroauf das Sozialrecht.

DenSchwerpunkt derVerfah-ren imArbeitsrecht bilden Kündi-gungsschutzklagen sowie offeneZahlungsansprüche von Beschäf-tigten. Diese sind stets zunächstaußergerichtlich geltend zu ma-chen.

Underst,wenndieseGeltend-machung erfolglos bleibt, steht derWeg zum Arbeitsgericht offen.Daher sindproZahlungsanspruchhäufig zwei Verfahren erforder-lich: eines außergerichtlich und

dann dennoch vorGericht. Im So-zialrecht sind Streitigkeiten rundumGrundsicherung (Alg 2) sowieStreitigkeiten wegen Erwerbsmin-derungsrente die häufigsten Fälle.Neu hinzu kamen 204 Fälle imJahr 2012, die teilweise noch nichtabgeschlossen sind.

Wenn die IG Metall Rechts-schutz gewährt, schließt das dieÜbernahme der Kosten, gericht-lich und außergerichtlich, mit ein.Allerdings entscheidet die IG Me-tall, wermit der Prozessvertretungbeauftragt wird. n

317 319,90 Euro im Jahr 2012 erstrittenGewerkschaftlicher Rechtsschutz macht sich bezahlt