Sicherheit und Immissionsschutz

Für Sicherheit Gegen Erschütterungen

Gegen Lärm Informationsquellen::

Regionale Presse

Wikipedia

IBO Oldenburg

BIB Bremen

Hinweise zur Messung, Beurteilung und Verminderung von Erschütterungsimmissionen

RdErl. d. MU v. 26.3.2009 - 34-40502/3.0 (Nds.MBl. Nr.16/2009 S.437) - VORIS 28500 -

Nr. 63 Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen zur Lärmsanierung an bestehenden

Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes

Copyrigh:2012:

Dieter Holsten; Hude

Alle Rechte vorbehalten

Der künftige Hafenbetrieb wird von mehreren Hafengesellschaften (Eurogate) und Reedereien (Maersk) getragen

Der Hafen wird als Tiefwasserhafen von Containerschiffen bis zu 430 m Länge und 17 m Tiefgang tideunabhängig und ohne Schleusung angefahren

Jade-Weser-Port

Bis zu 2,7 Millionen Standardcontainer sollen ab 2012 im Jahr umgeschlagen werden.

Ca. 20 Prozent der umgeschlagenen Container werden über Schiene an- und abtransportiert

Eröffnung ist für den 5. August 2012 geplant.

Jade-Weser-Port

für den strukturschwachen nordwestdeutschen Wirtschaftsraum werden wichtige Impulse für den Arbeitsmarkt erwartet.

In verschiedenen Studien wird von Gesamtzahlen zwischen 2100 und 5800 neuen Arbeitsplätzen ausgegangen

Wirtschaftliche Bedeutung

Wilhelmshaven und seine Umgebung können nur ein begrenztes Ladungsaufkommen in der Region selber generieren.

Teil der umgeschlagenen Container soll in der Region um Wilhelmshaven gehalten und die Ladung veredelt werden.

Ein Jahr vor Inbetriebnahme war erst ein Betrieb gefunden, der sich ansiedeln möchte.

Wirtschaftliche Bedeutung

Verteilung der ankommende Güter ◦ über das Wasser

über Außenweser?◦ über die Straße

BAB A29/A28 Richtung Bremen bzw. geplante BAB A20 durch Wesertunnel Richtung Stade

◦ über die Schiene Wilhelmshaven – Oldenburg – Bremen im geringem Umfang Richtung Ruhrgebiet

Verkehrsanbindungen

geplante Jahresumschlag des J-W-P- von 2,7 Mio Standardcontainern

225 Güterzüge für Abtransport der Ladung benötigt

Rechnerisch 92 Güterzüge pro Tag (insbesondere nachts?)

Milchmädchenrechnung?

Verkehrsgutachten zur Hinterland-anbindung des JWP vom Mai 2003:◦JWP muss 24 Std. am Tag erreichbar sein.◦In der Nacht Hauptverkehrszeit.◦möglichst später Verladeschluss am

Abend und ein frühes Eintreffen der Ladeeinheiten am Morgen.

◦Die Züge fahren idealerweise im sogenannten Nachtsprung,

JWP steht und fällt mit Nachtverkehr

bis 2015 das 4-fache an Bahnverkehr täglich (Anzahl x Länge)

Zusätzliche Güterzüge dann mindestens 700 Meter lang

Alle 8 bis 15 Minuten ein Zug (nachts!) Eisenbahnknoten Bremen muss bis 2015

ein Drittel mehr abfertigen –heute schon ausgelastet („Oldenburger Kurve“)

lange Schrankenschließungen Erhöhtes Risiko von Unfällen

Worum geht es auch?

Katastrophenschutzbehörde ist (nach Aussage der Gemeindeverwaltungen Hude und Ganderkesee) der Landkreis Oldenburg

Konzept soll existieren Wer kennt das Konzept? Bisher keine Antwort – warum?

Transport von Gefahrgütern Havariekonzept?

Schon heute rollen ca. 20.000 Tonnen Vinylchorid pro Jahr in Kesselwagen durch die Stadt Oldenburg

1968 in Bitterfeld (damalige DDR) bei Umfüllung von Vinylchlorids schwerer Unfall mit 42 Tote und 200 Verletzte.

Mitte 2011„Beinaheunfall“ in Oldenburg. Güterwagen wieder selbst eingegleist.

Transport von GefahrgüternBeispiele für Risiken

Anforderungen aus § 5 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 und § 22 Abs. 1 BImSchG

Wann gelten Erschütterungsimmissionen als schädliche Umwelteinflüsse?

Keine bundesweit rechtsverbindliche Klärung

Bewertung anhand von Regelwerken sachverständiger Organisationen oder einzelfallbezogene Gutachten

Schädliche Erschütterungsimmissionen (Umwelteinwirkungen)

Als schädliche Umwelteinwirkungen gelten:

◦ Risse in Putz von Decken und Wänden◦ Vergrößerung von bereits vorhandenen Rissen in Gebäuden◦ Abreißen von Trenn- und Zwischenwänden, von tragenden Wänden

oder Decken

Bürger tragen Beweislasten und Kosten

◦ Beweissicherungen für Schäden durch Erschütterungen liegen bei den Anliegern, weil das Gleis nicht verändert wird

◦ Kosten für das Gutachten trägt der Eigentümer

Schädliche Erschütterungsimmissionen (Umwelteinwirkungen)

allgemeine Untersuchungen von Schwingungseinwirkungen des Eisenbahnbetriebes im Bereich Wüsting

Ergebnis: „Ermittelten Werte liegen auch bei extremen Betriebssituationen und in geringem Gleisabstand weit unterhalb der in den anerkannten Regeln der Technik aufgeführten Richtwerte“

Bürger erleben es in Wirklichkeit anders!

Schädliche Erschütterungsimmissionen (Umwelteinwirkungen)

Grundlage für Durchführung von Lärmschutzmaßnahmen ist das BImSchG vom 15.3. 1974

Nur bei wesentlicher Änderung vorhandener Schienenwege

Zumutbare Belastung orientiert sich laut EU-Richtlinie an Mittelwerten

Für Wohngebiete erlaubt sind lt. Bundesimmissionsschutz-VO: 59 Dezibel (tags), 49 Dezibel (nachts)

Lärmschutzbestimmungen

Lärmschutzmaßnahmen nur für vor April 1974 erbaute Wohnhäuser

Aktive und passive Lärmminderung Berechnungsverfahren für Lärmermittlung

◦ im BImSchG (Bundesimmissionsschutzgesetz) verankert

◦ Gemittelter Pegel, der einen Vergleich zwischen den unterschiedlichen schwankenden Pegeln ermöglicht

Mehr Schutz vor Lärm – nicht für Alle!

Durch zusätzlichen Bahnverkehr w. JWP erhöht sich die Lärmbelästung nachts um mehr als 18,8 dB(A)

durch eine Überschreitung des Grenzwertes von 55 dB(A) wird „die Situation zunehmend gefährlich für die Gesundheit der Bevölkerung “

Gerade der ständige Wechsel zwischen Ruhepause und extremer Lärmbelastung für die Gesundheit besonders schädlich ist.

Besonders schädlicher Schienenlärm

Lärmsanierung:◦Lärmminderung an bestehenden

Bahnstrecken ohne Rechtsanspruch.◦Wohngebiete 70/60 db(A) tags/nachts

Lärmvorsorge:◦Einhaltung der

Verkehrslärmschutzverordnung mit Rechtsanspruch bei Neubau oder wesentlicher Änderung der Strecke

◦Wohngebiete 59/49 db(A) tags/nachts

Lärmschutz

Lärmsanierung freiwillige Leistung des Bundes Strecke Oldenburg – Bremen im

Lärmsanierungsprogramm 2007 hat Planfeststellungsbeschluss zum JWP

Lärmschutz vor Aufnahme des Verkehrs vom und zum Hafen garantiert

2007 eine gleichlautende Zusage durch das Niedersächsiche Verkehrsministerium

Bester Lärmschutz durch extra Güterverkehrstrasse

Lärmschutz

Bahn AG führt „nur“ die Beschlüsse aus Höhe der Wände beeinflussen Reduzierung

des Lärmpegels. Beispiel für erste Gebäudereihe (gemäß Angaben der Bahn)◦Zwei Meter Höhe von 66,3 auf 59,3

db/A ◦Vier Meter Höhe von 66,3 auf 53,9 db/A

Schallschutzwände

Zwischen Oldenburg und Bremen 31 km lange Strecke

Delmenhorst: ◦Mitte 2012 Beginn Bauarbeiten ◦insgesamt 7,2 km lang

Ganderkesee◦2013 Planfeststellungsverfahren

Hude◦2014: Planfeststellungsverfahren für

Hude und Wüsting

Lärmschutzwände

Erstellt im Jahr 1993 Gutachten erstellt im Auftrag des

Niedersächsischen Umweltministeriums Emissionspegel auf den Strecken:

◦ Hude – Delmenhorst 73,9 /71,1 dB(A) (tags/nachts)

◦ Hude – Oldenburg 72,3/70,2 dB(A) (tags/nachts)

◦ Hude – Nordenham 67,8/67,0 dB(A) (tags/nachts)

Schallimmissionsplan für Hude

Zusätzliche technische Maßnahmen für Lärmschutz notwendig: ◦Leisere Fahrzeuge ◦Ab 2012 höhere Trassengebühr für

Güterwaggon mit herkömmlichen lärmintensiven Stahlbremsen

◦Temporeduzierung◦Kunststoffräder

Probleme:◦190.000 alte Wagen◦314 Firmen befahren die Bahnstrecken

Technische Maßnahmen für Reduzierung Bahnlärm

Beispiel in Ofen (Oldenburg)◦Häuser direkt neben dem Gleis Lt. Untersuchung – unter Nutzung der

gültigen Berechnungsmethoden – der Bahn AG: 66,3 db/A

Wiederholte private Messung mit einem geeichten Schallmessgerät: 88 db/A

Lärmmessung

BGH hat 2006 entschieden, dass auch für Lärmbelästigungen, die von Bahngleisen ausgehen, allgemeine zivilrechtliche Regeln gelten.

Unterlassungsanspruch gegen die Eigentümer eines benachbarten Grundstücks, wenn von dort eine erhebliche Lärmbelästigung ausgeht und er dadurch in der Benutzung seines Grundstückes erheblich beeinträchtigt wird

Zivilrechtlicher Unterlassungsanspruch der Eigentümer

Verbindliche Zusage für Lärmsanierung, Reduzierung der Lärmbelastung auf max.

55 db(A) durch Maßnahmen wie◦ Langsamfahrgebote mindestens in der Nähe

von Wohngebieten!◦ Nachtfahrverbot◦ Größte Anstrengungen zur Vermeidung von

Emissionen durch Aufrüstung bei Schienenqualität und an den Fahrzeugen!

◦ oder ähnliche geeignete Maßnahmen

Was fordern die Bürgerinnen und Bürger?

„Echte“ Bürgerbeteiligung und Bürgernähe – keine verwaltungstechnischen Tricks!

Erschütterungsimmissionen – Beweislast auf Emissionsverursacher übertragen!

Was fordern die Bürgerinnen und Bürger?

Spätestens für die zweite Ausbaustufe Bau einer Umgehungstrasse für Güterverkehr in den Bundesverkehrswegeplan aufnehmen Keine konkrete Linie, sondern Korridor Festlegung als vordringlich! BVWP läuft 2015 aus Festschreibung im

Landesraumordnungsprogramm und dem regionalen Raumordnungsprogramm

Was fordern die Bürgerinnen und Bürger?

Danke!

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