Gemeinde Schonach im Schwarzwald · 2020-02-28 · Dieser gründete am 29.11.2000 die Firma...

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Gemeinde Schonach im Schwarzwald

Landkreis Schwarzwald-Baar

Haushaltssatzung

mit Haushaltsplan

für das

Haushaltsjahr 2020

Wohnbevölkerung nach der Volkszählung am 13.09.1950 3.297 Ew.



Wohnbevölkerung Stand 30.06.1975 5.060 Ew.
















(Wohnbevölkerung Stand 09.05.2011 Zensus, damit 198 mehr 4.059 Ew.)


Wohnbevölkerung Stand 30.06.2012, Basis Zensus 09.05.2011 4.018 Ew.








Gesamtfläche des Gemeindegebietes 3.671 ha

(davon Wald 2.359 ha (64,3 %), darin Gemeindewald 69 ha)

Finanzausgleich 2018 2019 2020

Steuerkraftmesszahl 4.153.179,00 € 4.518.418,00 € 4.622.290,00 €

Bedarfsmesszahl 5.372.873,00 € 5.725.066,00 € 5.945.264,00 €

Schlüsselzahl 1.219.694,00 € 1.079.942,00 € 1.322.974,00 €

Steuerkraftsumme 5.212.924,00 € 5.598.360,00 € 5.523.253,00 €

je Einwohner 1.298,00 € 1.393,00 € 1.367,00 €

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Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und dessen Anlagen

Inhaltsverzeichnis: Seite

A. Haushaltssatzung ......................................................................................................... 3

B. Haushaltsplan mit Anlagen

1) Beteiligungen der Gemeinde ......................................................................................... 5

2) Vorbericht Hoheitsbereich ........................................................................................... 6

Investitionen Finanzhaushalt…………………………………………………………. 14

Finanzplanung und Investitionsprogramm………………………………………….... 19

Bemerkungen zur Ausführung des Haushaltsplans….……………………………….. 26

Gesamtergebnishaushalt………………………………………………………………

Gesamtfinanzhaushalt .................................................................................................

28

29

Teilhaushalt 1: Innere Verwaltung............................................................................... 31

Teilhaushalt 2: Dienstleistungen und Infrastruktur…………………………………...

Teilhaushalt 3: Allgemeine Finanzwirtschaft…………………………………………

65

175

3) Vorbericht Kurbetrieb ................................................................................................. 183

Einzelplan Erfolgsplan Kurbetrieb ............................................................................. 188

Vermögensplan Kurbetrieb ...................................................................... 191

4) Vorbericht Wasserwerk ............................................................................................... 193

Einzelplan Erfolgsplan Wasserwerk ........................................................................... 197

Vermögensplan Wasserwerk .................................................................... 199

5) Personalausgaben / Stellenplan..................................................................................... 201

6) Darlehensübersicht mit Schuldenstand

- Hoheitsbereich und Eigenbetriebe - ..........................................................................

207

8) Übersicht über die Entwicklung der Liquidität ............................................................ 210

9) Gesamtplan

Verpflichtungsermächtigungen .................................................................................... 212

Haushaltsquerschnitt .................................................................................................... 213

10) Gebührenübersicht ...................................................................................................... 217

11) Berechnung des Finanzausgleiches ............................................................................. 220

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Haushaltssatzung

der Gemeinde Schonach im Schwarzwald

für das Haushaltsjahr 2020 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 21.01.2020 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen:

§ 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt:

1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen EUR

1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 9.185.800

1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 9.756.400

1.3 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von -570.600

1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0

1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0

1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von 0

1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) von -570.600

2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen

2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 8.851.200

2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 8.726.900

2.3 Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf des Ergebnishaushalts (Saldo aus 2.1 und 2.2) von

124.300

2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 237.800

2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 1.570.000

2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus

Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von -1.332.200

2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6) von

-1.207.900

2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 1.150.000

2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 115.000

2.10 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus

Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von 1.035.000

2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands,

Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von -172.900

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§ 2 Kreditermächtigung

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und

Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf 1.150.000 EUR

§ 3 Verpflichtungsermächtigungen

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten

(Verpflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt auf 1.110.000 EUR

§ 4 Kassenkredite

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 1.200.000 EUR

§ 5 Steuersätze

Die Steuersätze (Hebesätze) werden festgesetzt

1. für die Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 400 v. H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 400 v. H.

der Steuermessbeträge;

2. für die Gewerbesteuer auf 340 v. H.

der Steuermessbeträge.

Schonach im Schwarzwald, den 21.01.2020

Jörg Frey

Bürgermeister Hinweise: Wirtschaftsplan des Kurbetriebs siehe Seite 183 Wirtschaftsplan des Wasserwerks siehe Seite 193

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Beteiligungen der Gemeinde

Gemeinde Schonach

Zweckverband Breitbandversorgung

GVV

Wasserwerk

Kurbetrieb

Kath. Kindergarten

JMS

MicroCube St.Georgen

(Schulen/Verbandskläranlage) - Eigenbetrieb - - Eigenbetrieb -

EGT (240.000 €)

Baugen. (10.500 €)

Voba (150 €)

Weiterhin unterstützt die Gemeinde verschiedenste Vereine, in denen sie zum Teil auch Mitglied ist. Hier ist speziell der Tourismus-Verein „Ferienland im Schwarzwald“ zu erwähnen (gegründet am 28.06.2000). Dieser gründete am 29.11.2000 die Firma „Ferienland im Schwarzwald GmbH“. Per Vertrag zahlt die Gemeinde Schonach (Kurbetrieb) einen jährlichen Marketingbeitrag an die Gesellschaft für „im Bereich des Tourismus anfallende Aufgaben und Arbeiten“ (2004 – 2013 jährlich 30.677,51 €, ab dem 01.01.2014 50.000 €).

Aquavilla

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Vorbericht

zum Haushaltsplan der Gemeinde Schonach im Schwarzwald für das

Haushaltsjahr 2020

1. Allgemeine Finanzsituation

Nach etlichen Jahren konstanten wirtschaftlichen Wachstums und prosperierender

Steuereinnahmen trübt sich die wirtschaftliche Situation in Deutschland aktuell etwas ein. Vor

allem vom Maschinen- und Automobilbau, also den deutschen Schlüsselindustrien, werden

schlechtere Geschäftszahlen vermeldet. So rechnet der Dachverband der Maschinen- und

Anlagenbauer (VDMA) für das Jahr 2020 mit einem Produktionsrückgang von rd. 2 %.

Noch ist nicht abzusehen ob es sich lediglich um eine Wachstumsdelle handelt oder ob

tatsächlich eine Rezession ins Haus steht. Eine schwächere Auslastung bei den deutschen

Schlüsselindustrien des Maschinen- und Automobilbaus wird sich aber sicher auf die

Gesamtwirtschaft auswirken. Es dürfte folglich mit einer Stagnation des wirtschaftlichen

Wachstums und somit mit eher rückläufigen Steuereinnahmen zu rechnen sein.

2. Rückblick auf das Haushaltsjahr 2018

Durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer (+745.000 €), höheren Zuweisungen aus dem

Finanzausgleich (+61.000 €) sowie etwas geringeren Ausgaben konnte der

Verwaltungshaushalt im Jahr 2018 eine Zuführung an den Vermögenshaushalt von

1.312.565,31 € leisten. Die Zuführungsrate stieg somit im Vergleich zur Planung um

966.765,31 € an. Nach Abzug der Tilgung verblieb eine Nettoinvestitionsrate in Höhe von

1.108.183,99.

Die Investitionen des Vermögenshaushalts lagen 2018 bei insgesamt 2.398.680,26 €. Allerdings

sind hierin Ausgaben von 1.152.617,00 € enthalten, die aus der Übernahme des Breitbandnetzes

aus dem aufgelösten Eigenbetrieb Breitbandversorgung resultieren. Bereinigt man die

Investitionen um diese Summe, wurden tatsächlich 1.246.063,26 € investiert. Die größte

Maßnahme war hierbei der Zuschuss an den Zweckverband Breitbandversorgung mit

716.238,02 €. Mit Ausgaben von 286.673,10 € wurde zudem noch ein größerer Grunderwerb

getätigt.

Durch die hohe Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt, konnte auf die geplante

Darlehensaufnahme (913.200 €) verzichtet werden. Die angedachte Rücklagenentnahme von

483.100 € entfiel ebenfalls. Stattdessen wurde der Rücklage ein Betrag von 201.342,11 €

zugeführt. Zum 31.12.2018 belief sich der letzte kamerale Rücklagenbestand damit auf

1.664.711,04 €.

3. Überblick über das Haushaltsjahr 2019

Die Entwicklung der Vorjahre, mit hohen Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer, hat sich im

laufenden Jahr nicht fortgesetzt. Nach aktuellem Stand dürfte das Gewerbesteueraufkommen

bei rund 2,05 Mio. € und somit 50.000 € unter dem Haushaltsansatz liegen. Eine ähnliche

Entwicklung wird beim Einkommensteueranteil erwartet. Hier dürften die Einnahmen um

30.000 € unter dem Planansatz bleiben. Ausgabeseits liegen größere Einsparung bei den

Umlagezahlungen an den Gemeindeverwaltungsverband vor (-103.836 €). Mit den

ausgebliebenen Zahlungen für den Bebauungsplan und die Umlegung am Viertelberg wird es

zu weiteren Einsparungen kommen (-104.000 €). Insgesamt dürfte sich das Ergebnis 2019 im

Rahmen der Planung bewegen. Es kann von einem Defizit im Ergebnishaushalt von rund

600.000 € ausgegangen werden.

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Die Investitionen im Finanzhaushalt waren mit einem Gesamtvolumen von 2.452.000 € äußerst

ambitioniert angesetzt. Tatsächlich wurden bis Mitte Dezember Investitionsmittel von rd.

1.579.500 € abgerufen, was eine doch recht stolze Summe ist. So wurden für die Sanierung der

Dom Clemente Schule bislang rd. 445.000 verausgabt. Die Auszahlungen für die Sanierung der

Konrad-Adenauer-Straße (Straße und Kanal) belaufen sich aktuell auf rd. 240.000 €. Für die

Brückensanierung wurden bislang rd. 406.000 € verausgabt. Zudem wurden Grundstückskäufe

im Gesamtbetrag von rd. 295.000 € getätigt. Die übrigen noch verfügbaren Haushaltsansätze

müssen großteils erhalten bleiben und werden daher ins Jahr 2020 übertragen. Ebenso

verfügbar bleiben muss aber auch ein Teil der für das Jahr 2019 vorgesehenen

Darlehensermächtigung von 900.000 €. Zwar konnte die bisherige Investitionssumme noch

über den hohen Kassenbestand finanziert werden, mit dem weiteren Baufortschritt werden aber

sicherlich Darlehensaufnahmen notwendig werden

4. Haushaltsplan 2020

Der Ergebnishaushalt 2020 steht ganz im Zeichen einer erwarteten Rezession. Die

Gewerbesteuereinnahmen wurden zurückhaltend mit 1,7 Mio. € veranschlagt. Im Vorjahr

wurde hier noch mit einem Aufkommen von 2,1 Mio. € gerechnet. Dem Rückgang bei der

Gewerbesteuer stehen glücklicherweise höhere Schlüsselzuweisungen (+91.600 €) und höhere

Zuweisungen für die Kinderbetreuung (+218.300 €) entgegen. Zudem wird für das Jahr 2020

erstmals mit Erträgen aus dem Breitbandnetz gerechnet (+40.000 €). Trotz des hohen

Rückgangs bei der Gewerbesteuer sinken die Erträge im Ergebnishaushalt im Vergleich zum

Vorjahr um lediglich 5.000 € und liegen nun bei 9.185.800 €.

Auf der Aufwandsseite des Ergebnishaushalts liegen diverse Kostensteigerungen vor. Der an

den Kurbetrieb zu leistende Verlustausgleich steigt im Vorjahresvergleich um 90.000 € an und

beträgt nun 890.000 €. Steigerungen sind ebenfalls bei den Zuschusszahlungen an die beiden

Kindergärten feststellbar. Für das Kinderhaus Gipfelstürmer wird nun mit einem

Betriebskostenanteil von 240.000 € gerechnet (+80.000 €). Der erwartete Abmangel für den

Kindergarten St. Raphael beläuft sich auf 735.000 € (+35.000 €).

Mit der Doppik-Umstellung des Gemeindeverwaltungsverbands Triberg ergeben sich

zusätzliche Belastungen für den Gemeindehaushalt. Durch die Umstellung muss zukünftig auch

der GVV die Abschreibungen im Ergebnishaushalt erwirtschaften. Dies hat zur Folge, dass die

auf Schonach entfallende Abschreibung, die bisher nur nachrichtlich im Gemeindehaushalt

verbucht wurde, zukünftig als Umlage an den GVV zu entrichten ist. Die Abschreibung wird

hierdurch kassenwirksam und führt zu einer zahlungswirksamen Mehrbelastung im

Ergebnishaushalt von 92.100 €. Zusätzlich zur AfA-Umlage steigt auch die alte

Betriebskostenumlage um 12.800 € an. Alleine durch Umlagezahlungen an den GVV entsteht

somit eine Mehrbelastung von 104.900 €.

Auf Grund der erwähnten Ausgabesteigerungen drohte ein Defizit im Ergebnishaushalt von

über 700.000 €. Es mussten also umfangreiche Kürzungen vorgenommen werden. Für

Bebauungsplan und Umlegung am Viertelberg wurden die Budgets daher reduziert. Die

Budgets für die Straßen- und Kanalunterhaltung wurden zudem um jeweils 50.000 € auf 50.000

gekappt. Die größte Verbesserung ergab sich allerdings zufällig. Mit dem Wegfall des erhöhten

Umlagesatzes zur Finanzierung der deutschen Einheit, sank der Hebesatz für die

Gewerbesteuerumlage deutlich ab. Hierdurch und durch den Gewerbesteuerrückgang wird für

das Jahr 2020 eine um 248.100 € geringere Gewerbesteuerumlage erwartet.

Trotz der umfangreichen Kürzungen weist der Ergebnishaushalt 2020 ein Defizit in Höhe

von 570.600 € aus. Der doppische Haushaltsausgleich kann somit erneut nicht erreicht werden.

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Veränderungen im Ergebnishaushalt 2019 zu 2020

Produkt Bezeichnung Erträge Aufwendungen

3140 Soziale Hilfe / Asyl - 20.300 - 1.900

3650 Kindergärten + 218.300 + 116.000

5110 Räumliche Planung - 36.000

5360 Zweckverband Breitband + 40.000

5410 Gemeindestraßen Unterhaltung - 50.000

5450 Winterdienst Fremdbahner + 20.000

5550 Forstwirtschaft - 10.000

5750 Verlustausgleich Kurbetrieb + 90.000

6110 Gewerbesteuer - 400.000 - 248.100

6110 MwSt.-Anteil + 7.200

6110 Schlüsselzuweisungen + 91.600

6110 FAG-Umlage - 20.700

6110 Kreisumlage - 22.000

Verschiedene Personalaufwendungen + 15.900

Produkte: Umlagen an GVV + 104.900

Abschreibungen - 18.800

Gesamt: Erträge: Aufwendungen:

-73.200 102.000

Veränderung Ergebnishaushalt: -28.800 Defizit 2019 -592.800 + sonstige Verbesserungen Ergebnishaushalt 51.000 Überschuss: -570.600 Defizit Ergebnishaushalt 2020 -570.600 €

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Einzelansätze im Haushaltsplan 2020

Produkt Bezeichnung Produkt Sachkonto Bezeichnung Ansatz / Maßnahme Betrag

12600000 Brandschutz 42610000 Anschaffung Ausgehuniformen Feuerwehr 1.300 € 12600000 Brandschutz 42610000 Anschaffung Feuerwehr-Helme 800 €

36500110 Kinderhaus Gipfelstürmer 43170000 Betriebskostenanteil Kindergarten 2020 240.000 €

51100000 Stadtentwicklung und Stadtplanung 44310000 Bebauungsplan „Viertelberg“ (Teilbetrag / Kosten insgesamt 56.000 €) 20.000 € 51100000 Stadtentwicklung und Stadtplanung 44310000 Erstellung Bebauungsplan „Höfleberg“ 20.000 € 51100000 Stadtentwicklung und Stadtplanung 34880000 - Kostenersatz Bebauungsplan „Höfleberg“ - 20.000 €

51110000 Flächenbezogene Daten 44310000 Umlegung Baugebiet „Viertelberg“ (Teilbetrag / Kosten insgesamt 48.000 €) 20.000 € 51110000 Flächenbezogene Daten 44520000 Kostenerstattung Gutachterausschuss Stadt Donaueschingen 16.000 €

53800010 Ableitung Abwasser 42110000 Unterhaltung Kanalnetz 50.000 €

54100000 Gemeindestraßen 42120000 Unterhaltung Straßennetz 50.000 € 54500000 Straßenreinigung und Winterdienst 42220000 Austausch der Mülleimer im Gemeindegebiet 9.000 € 54500000 Straßenreinigung und Winterdienst 42910000 Kosten Fremdbahner (Ansatzerhöhung um 20.000 €) 140.000 €

55200000 Gewässerschutz 42120000 Turntalbach, Planungsrate Sanierung Bachmauern 20.000 €

43100000 EB Kurbetrieb / Kuranlagen 43004000 Minigolfanlage / Erneuerung Bahnen 5.000 €

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Wichtigste Veränderungen und deren Gründe

Rechnung Rechnung Rechnung Rechnung Rechnung Rechnung Haushaltsansatz mehr +

2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 weniger -

€ € € € € € € € % €

Grundsteuer 587.315 600.421 601.820 602.199 602.451 602.402 601.000 601.000 0,00 0

Gewerbesteuer 1.122.006 1.723.600 1.796.463 2.494.113 2.730.615 2.645.768 2.100.000 1.700.000 -19,05 -400.000

MWSt. - Anteil 173.958 178.133 202.362 207.890 258.354 301.505 299.800 307.000 2,40 7.200

Sonstige Steuern 110.023 109.921 109.135 109.016 107.784 106.714 104.500 106.000 1,01 1.500

Einkommensteueranteil 1.718.770 1.795.973 1.819.693 1.878.145 2.098.922 2.167.562 2.325.400 2.325.000 -0,02 -400

Familienleistungsausgleich 143.349 146.267 145.479 151.358 156.142 162.455 169.300 176.000 3,96 6.700

Schlüsselzuweisungen 928.478 1.148.505 1.587.971 1.425.320 1.442.133 1.241.863 1.224.400 1.316.000 7,48 91.600

Abschreibungen 584.771 606.995 615.334 580.957 574.509 597.711 0 0 0,00 0

Gebühren 627.760 688.216 680.502 671.335 701.068 739.320 684.900 684.900 0,00 0

Sonstige Erträge 1.235.837 1.227.187 1.250.992 1.260.814 1.284.204 1.841.857 1.681.500 1.969.900 17,15 288.400

Summe Erträge Ergebnishaushalt 7.232.267 8.225.218 8.809.751 9.381.147 9.956.182 10.407.157 9.190.800 9.185.800 -5.000

Personalausgaben 1.377.024 1.460.221 1.514.547 1.455.576 1.512.055 1.622.070 1.825.300 1.841.200 0,87 15.900

Gewerbesteuerumlage 224.469 352.325 342.373 605.354 465.512 573.304 423.100 175.000 -58,64 -248.100

Finanzausgleichsumlage 875.767 929.750 808.941 969.058 1.093.708 1.202.100 1.297.700 1.277.000 -1,60 -20.700

Kreisumlage 1.251.642 1.275.249 1.175.914 1.331.171 1.502.399 1.563.877 1.624.000 1.602.000 -1,35 -22.000

Umlagen an GVV 285.249 308.786 344.077 355.322 346.523 314.869 407.100 512.000 25,77 104.900

Zuschuss Kinderhaus Gipfelstürmer 0 0 0 0 0 0 160.000 240.000 50,00 80.000

Zuschuss an katholischen

Kindergarten

476.168 471.614 706.898 741.050 641.517 621.928 700.000 735.000 5,00

35.000

Zuschuss an Wirtschaftsplan

Kurbetrieb

625.000 670.000 700.000 738.100 740.000 817.000 800.000 890.000 11,25

90.000

Sächl. Verw. und Betriebsaufwand 1.238.455 1.139.727 1.453.845 1.239.299 1.269.799 1.759.300 1.478.600 1.437.500 -2,78 -41.100

Abschreibungen 584.771 606.995 615.334 580.957 574.509 597.711 1.048.300 1.029.500 -1,79 -18.800

Zinsen 61.688 55.007 49.163 41.087 30.879 22.433 19.500 17.200 -11,79 -2.300

Summe Aufwendungen

Ergebnishaushalt

7.000.233 7.269.674 7.711.092 8.056.974 8.176.901 9.094.592 9.783.600 9.756.400

-27.200

Defizit / Überschuss 232.034 995.543 1.098.659 1.324.173 1.779.281 1.312.565 -592.800 -570.600

*Die Jahre 2013 – 2018 sind nach kameralem Rechnungswesen abgebildet. Der Überschuss entspricht der damaligen Zuführungsrate.

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Die voraussichtliche zahlenmäßige Entwicklung der vorstehenden Darstellungen wird wie

folgt begründet:

1. Ertragsseite

a) Grundsteuer

Der Schwankung im Jahr 2013 liegt die Nutzungseinstellung eines Grundstücks zu Grunde. Mit

der Bebauung von Bauplätzen ergaben sich in den Jahre 2014 – 2017 geringe Steigerungen.

b) Gewerbesteuer-/Umsatzsteueranteile

Das Gewerbesteueraufkommen war in den Jahren 2016 - 2018 auf konstant hohem Niveau. Die

bislang so gute Konjunktur und Lage der örtlichen Betriebe scheint sich leicht zu

verschlechtern, der Haushaltsansatz wurde daher auf 1.700.000 € gesenkt.

Ab dem Jahr 2018 wurde der Umsatzsteuerbetrag, der auf die Gemeinden verteilt wird,

angehoben. Dementsprechend stieg auch der auf Schonach entfallende Anteil 2018 an.

c) Einkommensteueranteil und Familienleistungsausgleich

Die gute Konjunktur hat auch die Einkommensteuer kräftig steigen lassen und führte so auch zu

einer Zunahme des Gemeindeanteils im Betrachtungszeitraum. Betrug der auf die Gemeinden

entfallende Einkommensteueranteil im Jahr 2017 noch 5,9 Mrd. €, wurden für 2019 bereits 7,0

Mrd. € prognostiziert. Mit der erwarteten Eintrübung der Konjunktur wurde die Prognose für

2020 auf den 2019er Wert herabgesetzt. Der Ansatz liegt daher auf dem Niveau des Vorjahres.

Beim Familienleistungsausgleich hat sich das Gesamtbudget geringfügig erhöht

d) Schlüsselzuweisungen/Investitionspauschale

Im Vergleich zum Vorjahr steigen die Schlüsselzuweisungen um 91.600 € auf 1.316.000 €.

Auch wenn sich die Steuerkraft der Gemeinde Schonach positiv entwickelt, liegen wir dennoch

mit 82% der durchschnittlichen Steuerkraft deutlich unter dem Durchschnitt der Gemeinden in

Baden-Württemberg.

e) Abschreibungen

Im kameralen System wurden die Abschreibungen der kostenrechnenden Einrichtungen auf der

Einnahmenseite haushaltsneutral gegengebucht. Mit der Doppikumstellung 2019 entfiel diese

Gegenbuchung, weshalb der Ansatz auf der Ertragsseite auf 0 € sinkt.

f) Gebührenentgelte, Ersätze und sonstige Erträge

Bei den Entgelten durch Gebühren ist mit den identischen Werten des Vorjahres in Höhe von

684.900 € zu rechnen. Bei den sonstigen Erträgen fällt die Steigerung mit 288.400 € erheblich

aus. Diese Steigerung ist auf u.a. höhere Zuweisungen für die beiden Kindergärten

zurückzuführen. Die generellen Steigerungen in diesem Bereich in den letzten Jahren sind aber

auch auf die Umstellung aufs NKHR zurückzuführen. Hier handelt es sich jedoch nicht um

echte Steigerungen. Im alten System wurden lediglich die erhaltenen Zuschüsse / Beiträge der

kostenrechnenden Einrichtungen aufgelöst. Mit dem neuen Rechnungsstil kommen die

sonstigen Bereiche (z.B. Straßen) hinzu.

-12-

2. Aufwandsseite

a) Personalausgaben

Obwohl der Personalstamm über die Jahre abgebaut wurde, steigen die Personalkosten

konstant. Zum Teil ist das auf Umlagezahlungen für die Ruhestandsbeamten zurückzuführen.

Mit der Einstellung eines Bauhofmitarbeiters (ab Mai 2018) sowie einer Mitarbeiterin auf der

Kämmerei waren 2018 größere Steigerungen verbunden.

Die Steigerung des Jahres 2019 ist nur zu einem Teil mit echten Kostensteigerungen zu

begründen. Die tatsächliche Steigerung beträgt 123.100 € und ist auf 2 Neueinstellungen, eine

krankheitsbedingte Doppelbesetzung sowie eine Tariferhöhung um 3,09 % zurückzuführen. Die

übrige Steigerung ergibt sich aus veränderten Verbuchungen zwischen Gemeinde und

Kurbetrieb. So werden die Hausmeister ab dem Jahr 2019 nicht mehr direkt den Gebäuden

zugeordnet, sondern über eine zentrale Kostenstelle verursachergerecht abgerechnet. Dies

führte zu einer Entlastung bei den Personalkosten des Kurbetriebs und einer Belastung im

Gemeindehaushalt.

b) Gewerbesteuerumlage

Mit der Verringerung des Gewerbesteueransatzes sinkt auch die Gewerbesteuerumlage. Der

Rückgang im Jahr 2020 ergibt sich zudem aus dem Wegfall des erhöhten Umlagesatzes zur

Finanzierung der deutschen Einheit.

c) Finanzausgleichsumlage, Kreisumlage

An der Entwicklung der Umlagezahlungen 2013 – 2020 lässt sich die zeitliche Verzögerung

zwischen Gewerbesteuereinnahmen und Umlagezahlungen erkennen. Die Umlagezahlungen

richten sich grundsätzlich nach den Steuereinnahmen des Vorvorjahres. So ergibt sich die

Zunahme der Umlagezahlungen im Jahr 2016 aus der höheren Gewerbesteuer 2014. Derselbe

Effekt führt 2018 zu einem Umlageanstieg, da hier die Gewerbesteuer 2016 mit 2,4 Mio. €

berücksichtigt wird.

d) Umlagen an den Gemeindeverwaltungsverband

Der GVV steigt zum 01.01.2020 ebenfalls aufs NKHR um. Damit gehen auch beim Verband

Abschreibungen einher, die erwirtschaftet werden müssen. Dies hat für die Gemeinde Schonach

eine höhere Umlage zur Folge. Die Umlage steigt um 25 % auf 512.000 €.

e) Zuschuss an den Katholischen Kindergarten

Mit der Einführung der U3-Betreuung waren ab dem Jahr 2015 starke Kostensteigerungen

vorhanden, die sich anschließend verfestigt haben. In den Jahren 2017 und 2018 kam es dann

sogar zu leichten Rückgängen, die aber auf Einmaleffekte zurückzuführen sind. Der

Betriebskostenanteil steigt 2020 gegenüber dem Vorjahr um 35.000 € auf 735.000 €.

f) Zuschuss an das Kinderhaus Gipfelstürmer

Das Kinderhaus Gipfelstürmer im Gewerbegebiet „An der Langenwaldschanze“ geht erstmals

in ein gesamtes Betriebsjahr. Damit steigt auch der Kostenanteil der Gemeinde an. Für das Jahr

2020 wird mit einem Anteil von 240.000 € gerechnet.

-13-

g) Zuschüsse an den Kurbetrieb zur Verlustabdeckung

Der Verlustausgleich des Kurbetriebs steigt weiter, im Vergleich zum Vorjahr um weitere

90.000 € auf jetzt 890.000 €. Dies resultiert vor allem aus höheren Abschreibungen durch die

Investitionen in Kurpark und Schanze. Wenn sich der Verlust im Kurbetrieb weiter wie in den

letzten Jahren entwickelt, wird der Gemeindehaushalt in sehr naher Zukunft über 1 Million € zu

stemmen haben. Seit 2012 hat sich der Verlust um 350.000 € gesteigert und wird durch neue

Investitionen wie den Neubau des Skilifts Winterberg weiter steigen.

h) Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand

Beim Verwaltungs- und Betriebsaufwand sind grundsätzlich Schwankungen festzustellen, was

sich aber leicht mit den jährlich variierenden Unterhaltungsmaßnahmen begründen lässt.

Gegenüber dem Jahr 2019 verringert sich der Haushaltsansatz um 41.100 € auf jetzt 1.437.500 €

i) Zinsen

An der Entwicklung der Zinsaufwendungen im Gemeindehaushalt lässt sich der Rückgang der

Verschuldung erkennen. Diese könnten allerdings trotz allgemein sinkendem Zinsniveau

wieder steigen wenn die geplanten Kreditaufnahmen aufgenommen werden müssen.

Im Haushaltsplan 2020 sinken die Zinsbelastungen auf 17.200 €.

-14-

Investitionen Finanzhaushalt 2020

Produktgruppe / Maßnahmen Kosten Finanzierung

Kredite Zuschüsse Beiträge Abnahme Zahlungsm. Sonstiges

in Euro Kassen-

bestand

Ergebnis-

haushalt

1122 GVV-Umlage (Verbandskapitalumlage) 0

1126 EDV Geräte (pauschal) 3.000

1130 Neugestaltung Homepage 15.000

1260 Feuerwehr

- Ersatzbeschaffung Höhensicherungsrucksack

- Umstellung Funkgeräte auf Digitalfunk

2.000

43.000

6.000

1260 Feuerwehr

- Ersatzbeschaffung Drehleiter 23/12

zusätzlich Verpflichtungsermächtigung

20.000

VE 730.000

2110 Sanierungsmaßnahme Dom Clemente Schule

Kostensteigerungen aus bisherigen Vergaben

200.000 150.000

(Rest aus

2019)

2110 Anschaffung EDV-Geräte Dom Clemente Schule

im Rahmen des Digitalpakts

90.000 71.600

2110 GVV Realschulkapitalumlage

(Investitionen 24.400 abz. 5.000 € AfA-Umlage)

19.400

2110 GVV Gymnasiumkapitalumlage


5.600

3650 Kindergarten St. Raphael

Zuschuss zur Dachsanierung

42.000

5220 Einbau einer zentralen Gasheizung in der Stütze 50.000

5360 Breitbandausbau 400.000

VE 380.000

5380 Kanaltausch Abwasserkanal Triberger Straße

(inkl. Planungskosten 80.000 €)

595.000

5380 GVV Abwasserkapitalumlage


0 10.200 €

Erstattung AfA

5410 Straßenerwerb (pauschal) 10.000

5410 Planungsrate BZ-Verfahren Rensberger Straße 10.000

5410 Gestaltung Grünfläche am Trachtenbrunnen

inkl. Planungskosten

65.000

-15-

Produktgruppe / Maßnahmen Kosten Finanzierung

Kredite Zuschüsse Beiträge Abnahme Zahlungsm. Sonstiges

in Euro Kassen-

bestand

Ergebnis-

haushalt

Investitionen 1.570.000

VE 1.110.000

1.150.000 227.600 0 172.900 9.300 10.200

Tilgung 115.000 0 0 0 0 115.000 0

1.485.000 1.150.000 227.600 0 172.900 124.300 10.200

Unberücksichtigte Maßnahmen: Untertalstraße (Straßen & Kanalbau) 1.500.000 €

Heißdampf-Hochdruckreiniger 25.000 €

Straßenbeleuchtung Seifenberg/Mühleberg 25.000 €

Aufschaltung 3,5 RüB auf Leitsystem 70.000 €

Einbau Drosseln in 6 RÜB´s 60.000 €

Abriss Sauter Areal 85.000 €

Sanierung Sporthalle

Voraussichtliche Entwicklung der Liquidität

Kassenbestand 01.01.2019 1.328.000,00

Voraussichtliche Veränderung 2019 - 991.500,00

Kassenbestand 01.01.2020 336.500,00

Entnahme 2020 (Plan) 172.900,00

31.12.2020 163.600,00

Mindestliquidität rd. 163.000,00

§22 Abs. 2 GemHVO

-16-

Finanzhaushalt

Die Gemeinde Schonach hat bereits im Jahr 2014 mit dem Ausbau der kommunalen

Breitbandinfrastruktur begonnen. Zu Beginn wurde der Ausbau auf eigene Rechnung durchgeführt,

ab dem Jahr 2016 erfolgte der weitere Ausbau dann über den Zweckverband „Breitbandversorgung

Schwarzwald-Baar“. Mittlerweile belaufen sich die Investitionen in das Schonacher Glasfasernetz

auf rd. 2.440.000 €. Mit den bereits getätigten Investitionen wurde die notwendige örtliche

Glasfaserinfrastruktur hergestellt. Zudem wurden bereits erste Straßenzüge an das Breitbandnetz

angeschlossen. Der Gemeinderat hat sich selbst das Ziel gesetzt, jährlich einen höheren Betrag für

den Breitbandausbau zur Verfügung zu stellen. Über den Haushaltsplan 2020 sollen nun die

sogenannten „weißen Flecken“, also die mit schnellem Internet unterversorgten Gebiete im

Außenbereich von Schonach, ans Breitbandnetz angeschlossen werden. Insgesamt liegt das

Investitionsvolumen, das der Zweckverband hierfür vorsieht, bei rd. 5,2 Mio. €. Für die Maßnahme

wird mit einer extrem hohen Förderung von 85 % gerechnet. Nach Abzug der kalkulierten

Fördermittel von 4,42 Mio. € verbleibt also ein Gemeindeanteil von 780.000 €. Es ist äußerst

unwahrscheinlich, dass diese Summe im Jahr 2020 fällig wird. Dennoch müssen die Mittel

haushaltsrechtlich bereitgestellt werden, sodass die Fördermittel beantragt werden können. Mit dem

Zweckverband wurde daher abgestimmt, dass im Haushalt 2020 insgesamt 400.000 € zum

Anschluss der „weißen Flecken“ bereitgestellt werden und der restliche Eigenanteil von 380.000 €

als Verpflichtungsermächtigung abgesichert wird.

Mit einem Ausgabevolumen von 595.000 € ist der Austausch des Abwasserkanals in der Triberger

Straße die größte Maßnahme im Finanzhaushalt 2020. In der Vergangenheit liefen im betreffenden

Straßenabschnitt bei Starkregenereignissen immer wieder die Keller voll. Nachdem entsprechende

Rücklaufklappen installiert wurden, drang das Wasser dann zu den Kellerwänden ein. Eine

Sanierung und Aufweitung des Kanals wurde damit unumgänglich. Von der eigentlichen

Priorisierung her hätte der Kanaltausch schon im Jahr 2019 erfolgen müssen. Dies hätte dann aber

sicherlich mit der gleichzeitig stattfindenden Brückensanierung an der Hauptstraße zu einem

Verkehrschaos im Ort geführt. Um dies zu verhindern musste die Maßnahme ins Jahr 2020 verlegt

werden. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass es beim Kanaltausch noch zu Einsparungen kommen

könnte. Die ursprüngliche Kostenschätzung basiert auf dem Einbau eines Trennsystems. Nach

aktuellem Stand wird dies aber wohl keinen Vorteil bringen, weshalb vermutlich wieder ein

Mischwasserkanal verlegt wird.

Neben den beiden Großmaßnahmen sind noch unzählige kleinere Maßnahmen angedacht. Zur

Abdeckung erwarteter Kostensteigerungen im Rahmen der Schulsanierung müssen nochmals

200.000 € veranschlagt werden. Für die Gestaltung der Grünfläche am Trachtenbrunnen sind 65.000

€ vorgesehen. Mit der anstehenden Anschaffung einer neuen Drehleiter für die Schonacher

Feuerwehr werden größere Ausgaben anfallen. Allerdings ist die Anschaffung erst im Jahr 2021

geplant. Für das Jahr 2020 sind lediglich die Ausschreibungskosten mit 20.000 € im Haushaltsplan

berücksichtigt. Damit das Feuerwehrfahrzeug dennoch ausgeschrieben werden kann ist eine

Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 730.000 € im Haushaltsplan vorgesehen.

Insgesamt belaufen sich die Investitionen des Finanzhaushalts auf 1.570.000 €. Die Finanzierung

erfolgt über Zuschüsse (227.600 €), den kassenwirksamen Überschuss des Ergebnishaushalts

(124.300 €) sowie einer geringfügigen Entnahme aus dem Kassenbestand (172.900 €). In

Ermangelung weiterer Einnahmen ist zur Abdeckung der restlichen Finanzierungslücke eine

Darlehensaufnahme über 1.150.000 € vorgesehen.

Bezüglich der Investitionen im Kurbetrieb und bei der Wasserversorgung wird auf den jeweiligen

Vorbericht verwiesen.

-17-

Entwicklung der liquiden Mittel

Das Rechnungsergebnis 2018 weist für den Gemeindehaushalt einen Kassenbestand in Höhe von

1.328.000 € aus. Dieser dürfte sich mit den Investitionen des Jahres 2019 erheblich reduzieren,

sodass zum 01.01.2020 mit einem Kassenbestand von gerade noch 336.500 € gerechnet werden

kann. Nach Abzug der Mindestliquidität stehen dem Finanzhaushalt 2020 liquide Mittel von gerade

noch 172.900 € zur Verfügung.

Die Mindestliquidität gemäß § 22 Abs. 2 GemHVO beträgt rd. 163.000 €.

Stand und Entwicklung der Schulden

Den höchsten Schuldenstand hatte die Gemeinde Schonach im Jahr 1985 mit 7.098.873,16 €. Auch

1993 waren es immer noch 6.923.168,59 €. In den folgenden Jahren konnte die Verschuldung

konstant abgebaut werden. Letztmalig wurde im Jahr 2015 ein Darlehen über 300.000 €

aufgenommen.

Zum 01.01.2020 beträgt die Verschuldung im Gemeindehaushalt 805.664,66 €. Die planmäßige

Tilgung beläuft sich auf 115.000 €.

Die Darlehensermächtigung 2019 über 900.000 € muss zur Finanzierung der zugrundeliegenden

Investitionen erhalten bleiben. Für das Jahr 2020 ist zudem eine Darlehensaufnahme über 1.150.000

€ vorgesehen. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Darlehensermächtigungen auch

benötigt werden. Die Verschuldung im Gemeindehaushalt wieder dementsprechend wieder

ansteigen.

Entwicklung des Vermögens

Bei geplanten Investitionen in Höhe von 1.570.000 € wird nach Abzug der Abschreibung für das

Jahr 2020 mit einer Zunahme des Vermögens gerechnet. Allerdings wird diese Zunahme zu einem

Großteil fremdfinanziert sein.

Weitere Aussagen zur Entwicklung des gemeindlichen Vermögens können erst nach Fertigstellung

der Eröffnungsbilanz getroffen werden.

Verpflichtungsermächtigung

Im Haushaltsplan 2020 sind Verpflichtungsermächtigung im Gesamtbetrag von 1.110.000 €

vorgesehen.

Mit einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 730.000 € soll die Vergabe zur Beschaffung der

neuen Feuerwehrdrehleiter abgesichert werden.

Zur Vergabe der Breitbandarbeiten im Außenbereich wird eine weitere

Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 380.000 € benötigt.

-18-

Gesamtbeurteilung

Den höchsten Einwohnerstand hatte Schonach in den 70er Jahren, als zeitweise mehr als 5.000

Einwohner im Ort lebten. In der Folge sank die Einwohnerzahl kontinuierlich und erreichte im Jahr

2012 mit 3.825 Einwohnern den zwischenzeitlichen Tiefststand. Mit dem Zensus zum 09.05.2011

stieg die Einwohnerzahl überraschend um 193 Personen an und hat sich seither bei einer Zahl von

rd. 4.000 Einwohnern stabilisiert. Mit der Schaffung zusätzlicher Bauplätze am Vogelbeerweg

wurde dem Bevölkerungswachstum im Jahr 2018 sicherlich Vorschub geleistet.

Um die Attraktivität des Wohn- und Geschäftsstandorts Schonach weiter zu steigern, hat die

Gemeinde in den letzten Jahren große Investitionen in die örtliche Infrastruktur unternommen. So

flossen bislang rd. 2,4 Mio. € in den Ausbau des gemeindlichen Breitbandnetzes. Für die aktuell

laufende Sanierung der Grund- und Werkrealschule werden Kosten von rd. 1 Mio. € veranschlagt.

Die Umgestaltung des Kurparks samt Einbau des Bistros schlug mit Ausgaben von rd. 2,5 Mio. € zu

buche. Mittelfristig werden sicherlich die Sanierungen des Haus des Gastes und der Sporthalle auf

die Tagesordnung kommen.

All diese Investitionen sind sinnvoll und richtig, ziehen natürlich aber auch Folgekosten nach sich.

So wurde zur Unterhaltung des neuen Kurparks bereits eine zusätzliche Stelle im Bauhof

geschaffen. Zur Finanzierung der Investitionen sind und waren immer auch Darlehensaufnahmen

nötig. Diese müssen aber über Zins und Tilgung aus dem laufenden Ergebnis refinanziert werden.

Zu den investiven Folgekosten kommen dann noch die sonstigen Ausgabesteigerungen hinzu. Mit

der notwendig gewordenen Ausweitung des Kinderbetreuungsangebots und der daraus folgenden

Einrichtung des Kinderhauses „Gipfelstürmer“ steigt die Ausgabelast im Haushalt weiter an.

Mit den aufgeführten Investitionen sowie der Erweiterung des Kinderbetreuungsangebots wurde der

Wohn- und Geschäftsstandort Schonach deutlich aufgewertet. Durch die Maßnahmen steigt aber

auch die Ausgabebelastung im gemeindlichen Haushalt an. Dabei weist der Haushaltsplan der

Gemeinde schon jetzt hohe Defizite aus und kann der vorgeschriebene Haushalts-ausgleich schon

jetzt nicht erreicht werden. Aktuell fehlen dem Gemeindehaushalt 570.600 zur Erfüllung des

gesetzlichen Haushaltsausgleichs. Zukünftig wird die Gemeinde nicht umhin kommen, das jährliche

Defizit zu reduzieren. Sei es über die Kürzung von Ausgaben oder über die Erhöhung der

Einnahmen. Auch Steuererhöhungen werden dann erörtert werden müssen.

-19-

Finanzplanung und Investitionsprogramm

a) Hoheitsbereich

Die Finanzplanung wurde für den Ergebnishaushalt auf Basis der kameralen Rechnungsergebnisse

erstellt. Grundsätzlich steigen die laufenden Erträge und Aufwendungen im

Finanzplanungszeitraum leicht an. Sofern besondere Belastungen bekannt waren, wurden diese

berücksichtigt. Die so erstellte Finanzplanung weist für das Jahr 2021 ein Defizit im

Ergebnishaushalt von 199.800 €, für das Jahr 2022 ein Defizit von 21.800 € aus. Für das Jahr 2023

wird dann sogar ein Überschuss von 90.400 € erwartet.

Der Finanzplanung des investiven Bereichs wurde ein Investitionsprogramm zu Grunde gelegt.

Hierin sind die in den nächsten Jahren anstehenden Investitionsmaßnahmen aufgeführt. Mit der

Anschaffung einer neuen Drehleiter sowie dem weiteren Breitbandausbau sind im Jahr 2021

Investitionen von 1.516.000 € vorgesehen. Die erwarteten Zuschüsse für die Drehleiter wurden

ebenfalls berücksichtigt. Dennoch wird zur Finanzierung der Investitionen mit einer

Darlehensaufnahme in Höhe von 620.000 € gerechnet.

Im Jahr 2022 sind diverse Kleinmaßnahmen im Investitionsprogramm vorgesehen. Größere

Vorhaben sind die Sanierung der Sporthalle sowie der Breitbandausbau. Insgesamt werden

Investitionen von 991.000 € erwartet. Nach Abzug der prognostizierten Zuschüsse (80.000 €) ist

eine Darlehensaufnahme von 270.000 € angedacht.

Nachdem der Ausbau der Untertalstraße mehrfach verschoben wurde, konkretisiert sich die

Maßnahme so langsam. Mit einer Erschließung wird dennoch erst im Jahr 2023 gerechnet. Für den

Ausbau der Straße werden Kosten von 1,1 Mio. € veranschlagt. Für die geplante Aufweitung des

Kanals werden zusätzliche Kosten von 300.000 € erwartet. Insgesamt weist das

Investitionsprogramm 2023 ein Volumen von 2.147.000 € aus. Auf der Einnahmeseite wird mit

Erschließungsbeiträgen von 1.045.000 € gerechnet. Trotz des hohen Investitionsvolumen wird für

das Jahr 2023 lediglich mit einer Darlehensaufnahme von 245.000 € gerechnet.

Innerhalb des Finanzplanungszeitraums ergeben sich grundsätzlich erhebliche Änderungen, sodass

eine Planung über mehrere Jahre schnell hinfällig sein kann. Die Finanzplanung soll dem

Gemeinderat jedoch einen Ausblick auf zukünftige Anforderungen und Entwicklungen bieten.

b) Kurbetrieb

Mit der Verlegung des Skilifts Winterberg sind für die Zukunft weiter steigende Kosten zu

erwarten. Hierdurch wird der jährliche Verlust weiter steigen, der dann wieder aus dem

Gemeindehaushalt abzudecken ist.

Für die Jahre 2021 und 2022 sind keine großen Investitionsüberlegungen bekannt. In naher Zukunft

wird aber sicherlich die Sanierung unseres Haus des Gastes anstehen. Als Platzhalter sind hierfür im

letzten Finanzplanungsjahr erste Ausgaben und eine Darlehensaufnahmen hierfür vorgesehen.

-20-

Mittelfristige Finanzplanung des Kurbetriebes

2019 2020 2021 2022 2023 Einnahmen

Zuschuss der Gemeinde 806 843 879 885 890

Staatszuschuss 0 0 0 0 0

Darlehen 450 350 0 0 480

Abschreibungen 182 196 196 200 200

1.438 1.389 1.075 1.085 1.570

Ausgaben

Verluste 890 900 910 915 920

Investitionen 450 350 20 20 500

Tilgungen 98 139 145 150 150

1.438 1.389 1.075 1.085 1.570

c) Wasserversorgung

In Folge der Trockenheit der letzten Jahre und dadurch verursachter vermehrter Rohrbrüche waren

ab dem Jahr 2015 hohe Verluste bei der Wasserversorgung zu verzeichnen. Zum Ausgleich dieser

Verluste wurde die Wassergebühr zum 01.01.2017 auf 2,30 € (Netto) je m³ erhöht. Auch mit diesem

Preis wurde dann 2018 ein Verlust eingefahren. Der Wasserpreis wurde daher zum 01.01.2020

nochmals auf 2,80 € (Netto) je m³ erhöht. Zum Ausgleich der Verlustvorträge sind in den

kommenden Jahren hohe Gewinne zu erwarten.

Investiv sind die anstehenden jährlichen Kosten für den Netzzusammenschluss mit Schönwald und

Furtwangen berücksichtigt. Der Austausch der Wasserleitung in der Untertalstraße wird 2023

höhere Ausgaben verursachen. Zur Finanzierung dieser Ausgaben wird auch eine

Darlehensaufnahme notwendig werden.

Mittelfristige Finanzplanung des Wasserwerkes

2019 2020 2021 2022 2023

Einnahmen

Gewinn 14 92 90 30 30

Abschreibungen 42 41 42 42 42

Darlehen 253 178 0 0 150

Beiträge 8 80 8 10 8

317 391 140 82 230

Ausgaben

Verlust 0 0 0 0 0

Verlustabdeckung 14 92 90 0 0

Tilgungen 36 30 30 30 30

Investitionen 261 258 20 30 200

Kassenbestand 6 11 0 22 0

317 391 140 82 230

Bericht über die Wasserversorgung und den Kurbetrieb

Siehe hierzu die Erläuterungen, welche den Wirtschaftsplänen vorangestellt sind.

-21-

Mittelfristiger Finanzplan - Ergebnishaushalt

lfd.

Nr.

Mittelfristiger Finanzplan

Ergebnishaushalt

Ertrags- und Aufwandsarten

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

1 2 3 4 5

1 + Steuern und ähnliche Abgaben 5.600.000 5.215.000 5.348.000 5.491.800 5.941.800

2 + Zuweisungen u. Zuwendungen, Umlagen 1.851.600 2.154.700 2.305.000 2.372.300 2.286.700

5 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen

684.900 684.900 686.400 692.400 692.400

6 + Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte

97.600 89.600 94.000 99.000 100.000

7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 554.300 590.500 606.100 603.100 614.100

8 + Zinsen und ähnliche Erträge 3.500 3.500 4.000 4.000 4.000

10 + Sonstige ordentliche Erträge 398.900 447.600 468.000 478.000 478.000

11 = Ordentliche Erträge 9.190.800 9.185.800 9.511.500 9.740.600 10.117.000

12 - Personalaufwendungen 1.825.300- 1.841.200- 1.850.000- 1.860.000- 1.870.000-

14 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

1.048.600- 1.026.200- 1.135.200- 1.162.800- 1.173.800-

15 - Abschreibungen 1.048.300- 1.029.500- 1.120.000- 1.150.000- 1.200.000-

16 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 19.500- 17.200- 10.000- 7.500- 7.500-

17 - Transferaufwendungen 5.485.400- 5.504.500- 5.247.700- 5.252.500- 5.453.900-

18 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 356.500- 337.800- 348.400- 329.600- 321.400-

19 = Ordentliche Aufwendungen 9.783.600- 9.756.400- 9.711.300- 9.762.400- 10.026.600-

20 = Veranschlagtes ordentliches Ergebnis 592.800- 570.600- 199.800- 21.800- 90.400

23 = Veranschlagtes Sonderergebnis 0 0 0 0 0

24 = Veranschlagtes Gesamtergebnis 592.800- 570.600- 199.800- 21.800- 90.400

33 Fehlbetragsvortrag auf das ordentliche Ergebnis folgender Haushaltsjahre

592.800- 570.600- 0 0 0

Investitionsprogramm

Auszahlungen:

Maßnahme Bezeichnung Ansatz

2020

Plan

2021

Plan

2022

Plan

2023

711200000000 Pauschale Beschaffungen EDV 3.000 3.000 3.000 3.000

711200000001 Elektr. Dokumentenmanagement

11.000

711220000888 GVV-Verbandskapitalumlage 0 1.000 1.000 1.000

711250000000 Pauschale Anschaffungen Bauhof 0 5.000 5.000 5.000

711250000000 Heißdampf-Hochdruckreiniger Bauhof

25.000

711250000400 Sanierung Nebengebäude Bauhof

130.000

711300000000 Neugestaltung Homepage 15.000

712600000000 versch. Anschaffungen Feuerwehr 45.000 10.000 10.000 10.000

712600000001 Drehleiter Feuerwehr 20.000 730.000

721100300000 Pauschale Beschaffungen DCS 90.000 5.000 5.000 5.000

721100300400 Sanierung Dom-Clemente-Schule 200.000

721100400888 GVV-Umlage Realschule 19.400 30.000 20.000 20.000

721100600888 GVV-Umlage Gymnasium 5.600 2.000 2.000 2.000

736500110800 Inv.-Zuschuss KiGa St. Rafael 42.000

742410010400 Sanierung Sporthalle

265.000

752200012400 Zentrale Gasheizung Stütze 50.000

752200014400 Abriss Sauter Areal

60.000

753600000800 Breitbandausbau Zweckverband 400.000 500.000 500.000 500.000

753800010601 Triberger Str. Austausch Kanal 595.000

753800010604 Einbau Drosseln in 6 RÜB´s

60.000

753800010605 Kanalbau Untertalstraße

300.000

753800010607 RÜB´s, Aufschaltung Leitsystem 70.000

753800020888 GVV-Abwasserkapitalumlage 0 50.000 50.000 50.000

754100000300 Straßenerwerb 10.000 10.000 10.000 10.000

754100000605 Straßenbau Untertalstraße

1.100.000

754100000606 BZ-Verfahren Rensberger Str. 10.000 100.000

754100000615 Gestaltung Grünfläche Trachtenbrunnen 65.000

754100200401 Straßenbeleuchtung Seifeberg / Mühleberg 25.000

1.570.000 1.516.000 1.041.000 2.147.000

Investitionsprogramm

Einzahlungen:

Maßnahme Bezeichnung Ansatz

2020

Plan

2021

Plan

2022

Plan

2023

712600000000 Zuschuss Digitalfunk Feuerwehr 6.000

712600000001 Zuschüsse Anschaffung Drehleiter 400.000

721100300000 Zuschuss Digitalpakt EDV Schule 71.600

721100300400 Zuschüsse Schulsanierung 150.000

742410010400 Landesförderung Sanierung Sporthalle

80.000

753800020888 GVV-Abwasserkapitalumlage (Erstattung) 10.200

754100000605 Erschließungsbeitrag Untertalstraße 1.045.000

237.800 400.000 80.000 1.045.000

Mittelfristiger Finanzplan - Finanzhaushalt

lfd.

Nr.


Finanzhaushalt

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

1 2 3 4 5

1 + Steuern und ähnliche Abgaben 5.600.000 5.215.000 5.348.000 5.491.800 5.941.800

2 + Zuweisungen und Zuwendungen und allgemeine Umlagen

1.851.600 2.154.700 2.305.000 2.372.300 2.286.700


684.900 684.900 686.400 692.400 692.400


97.600 89.600 94.000 99.000 100.000

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 554.300 590.500 606.100 603.100 614.100

7 + Zinsen und ähnliche Einzahlungen 3.500 3.500 4.000 4.000 4.000

8 + Sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

113.000 113.000 113.000 113.000 113.000

9 = Einzahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit

8.904.900 8.851.200 9.156.500 9.375.600 9.752.000

10 - Personalauszahlungen 1.825.300- 1.841.200- 1.850.000- 1.860.000- 1.870.000-

12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

1.048.600- 1.026.200- 1.135.200- 1.162.800- 1.173.800-

13 - Zinsen und ähnliche Auszahlungen 19.500- 17.200- 10.000- 7.500- 7.500-

14 - Transferauszahlungen (ohne Investitionszuschüsse)

5.485.400- 5.504.500- 5.247.700- 5.252.500- 5.453.900-

15 - Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

356.500- 337.800- 348.400- 329.600- 321.400-

16 = Auszahlungen aus laufender


8.735.300- 8.726.900- 8.591.300- 8.612.400- 8.826.600-

17 = Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf des

Ergebnishaushalts

169.600 124.300 565.200 763.200 925.400

18 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

518.000 227.600 400.000 80.000 0

19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnl. Entgelten für Investitionstätigkeit

30.000 0 0 0 1.045.000

21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen

0 10.200 0 0 0

23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 548.000 237.800 400.000 80.000 1.045.000

24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

10.000- 10.000- 10.000- 10.000- 10.000-

25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 1.742.000- 920.000- 170.000- 410.000- 1.530.000-

26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

42.400- 158.000- 753.000- 48.000- 23.000-

27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen

0 25.000- 83.000- 73.000- 73.000-

28 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

642.600- 442.000- 500.000- 500.000- 500.000-

29 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen

15.000- 15.000- 0 0 11.000-

30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.452.000- 1.570.000- 1.516.000- 1.041.000- 2.147.000-

31 = Veranschlagter

Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf

aus Investitionstätigkeit

1.904.000- 1.332.200- 1.116.000- 961.000- 1.102.000-

Gemeinde Schonach Haushaltsplan 2020

-25-

lfd.

Nr.


Finanzhaushalt


Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

1 2 3 4 5

32 = Veranschlagter


1.734.400- 1.207.900- 550.800- 197.800- 176.600-

33 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen

900.000 1.150.000 620.000 270.000 245.000

34 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen

157.100- 115.000- 68.600- 68.600- 68.600-

35 = Veranschlagter


aus Finanzierungstätigkeit

742.900 1.035.000 551.400 201.400 176.400

36 = Veranschlagte Änderung des

Finanzierungsmittelbestands zum

Ende des Haushaltsjahres

991.500- 172.900- 600 3.600 200-


-26-

Bemerkungen zur Ausführung des Haushaltsplanes, Hinweise und Vermerke zu einzelnen Positionen

1. Anordnungsbefugnis:

a) Unbeschränkt: Der Bürgermeister

b) Beschränkt delegiert auf den Leiter des Rechnungsamtes bis zu einem Betrag von 1.000,-- Euro im

Einzelfalle außer Investitionen im Finanzhaushalt und der Kurverwaltung, unbeschränkt für Haushaltsfremde

Vorgänge und innere Verrechnungen.

2. Bewirtschaftungsbefugnis:

Bürgermeister in unbeschränkter Höhe

020 Leiter des Hauptamtes, des Personalamtes, des Standesamtes bis 500,-- Euro im Einzelfall

030 Leiter des Rechnungsamtes, Aufsichtsbeamter der Gemeindekasse bis zu einem Betrag von 1.000,-- Euro

im Einzelfall

130 Kommandant der Feuerwehr bis zu 500,-- Euro im Einzelfall

200 Leiter der Grund- und Hauptschule bis zu einem Betrag von 1.000,-- Euro im Einzelfall

600 Leiter des Ortsbauamtes für Leistungen baulicher Art bis 1.000,-- Euro im Einzelfall, für die Beschaffung

von Bürobedarf bis 500,-- Euro im Einzelfall

3. Deckungsvermerke § 18 GemHVO

Die Aufwendungen der Sachkontengruppe 42 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) sind

deckungsfähig.

4. Übertragbarkeitsvermerke gemäß § 19 GemHVO

Im Ergebnishaushalt werden folgende Haushaltsstellen für übertragbar erklärt:

keine.

5. Hinweise zu einzelnen Haushaltsstellen

a) Zuschüsse an die Vereine

2620 Musikpflege

800 Euro Musikverein

100 Euro Gesangverein

100 Euro Handharmonika

3.600 Euro Heizung Räume


-27-

2630 Musikschulen

31.600 Euro Jugendmusikschule und Musikverein

2810 Sonstige Kulturpflege

100 Euro Schachclub

770 Euro Pfarrbücherei

25 Euro Förderkreis Gymnasium

150 Euro Trachtengruppe

100 Euro Schwarzwaldverein

100 Euro

100 Euro

Narrenzunft-Kinderumzug

Förderverein Schwarzwälder Strohmanufactur Schonach

65 Euro Schwarzwalduhr

200 Euro Landschaftserhaltungsverband

100 Euro Eventfabrik

100 Euro Cäzilienverein

100 Euro Altenwerk

3160 Förderung Wohlfahrtspflege

100 Euro VDK

50 Euro Kreisverkehrswacht

50 Euro Rettungsflugwacht

25 Euro Krebshilfe

25 Euro Schiffbrüchige

25 Euro Kriegsblinde

30 Euro Lebenshilfe

25 Euro Multiple Sklerose

25 Euro Rheuma-Liga

100 Euro DRK

50 Euro Sozialstation

3620 Förderung junger Menschen

350 Euro Mietanteil Mutter-Kind-Kreis

4210 Förderung des Sports

1.500 Euro Olympiastützpunkt


-28-

Gesamtergebnishaushalt

lfd.

Nr.

Gesamtergebnishaushalt


Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3

1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 5.600.000 5.215.000

2 + Zuweisungen u. Zuwendungen, Umlagen

0,00 1.851.600 2.154.700


0,00 684.900 684.900


0,00 97.600 89.600

7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00 554.300 590.500

8 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 3.500 3.500

10 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 398.900 447.600

11 = Ordentliche Erträge 0,00 9.190.800 9.185.800

12 - Personalaufwendungen 0,00 1.825.300- 1.841.200-


0,00 1.048.600- 1.026.200-

15 - Abschreibungen 0,00 1.048.300- 1.029.500-

16 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen

0,00 19.500- 17.200-

17 - Transferaufwendungen 0,00 5.485.400- 5.504.500-

18 - Sonstige ordentliche Aufwendungen

0,00 356.500- 337.800-

19 = Ordentliche Aufwendungen 0,00 9.783.600- 9.756.400-

20 = Veranschlagtes ordentliches

Ergebnis

0,00 592.800- 570.600-

23 = Veranschlagtes Sonderergebnis 0,00 0 0

24 = Veranschlagtes Gesamtergebnis 0,00 592.800- 570.600-

33 Fehlbetragsvortrag auf das ordentliche Ergebnis folgender Haushaltsjahre

0,00 592.800- 570.600-

Steuern und Abgaben : Gewerbesteuer -400.000 €

Zuweisungen u. Zuwendungen: Schlüsselzuweisungen +91.600 €

Förderung Kinderbetreuung +218.300 €

Sonstige priv. Leistungsentgelte: Holzverkäufe -10.000 €

Kostenerstattungen: Erlöse Zweckverband Breitband +40.000 €

Sonstige ordentliche Erträge: Auflösung Beiträge (Seifenberg etc.) +63.700 €

Wegfall Auflösung GVV -14.000 €

Aufwendung für Sach- und Dienstleist. Straßenunterhaltung -50.000 €

Kosten Fremdbahner +20.000 €

Abschreibungen: Aktivierung Seifenbergweg u.a. +64.200 €

Wegfall AfA Abwasser GVV -83.000 €

Transferaufwendungen: Betriebskostenumlage GVV-Triberg +12.800 €

AfA-Umlage GVV (neu) +92.100 €

Verlustausgleich Kurbetrieb +90.000 €

Zuschuss KiGa Gipfelstürmer +80.000 €

Zuschuss KiGa St.Raphael +35.000 €

Gewerbesteuerumlage -248.100 €

Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bebauungsplan Viertelberg -36.000 €

Umlegung Viertelberg -28.000 €

Gutachterausschuss +16.000 €


-29-

Gesamtfinanzhaushalt

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

1 2 3 4

1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 5.600.000 5.215.000 0

2 + Zuweisungen und Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00 1.851.600 2.154.700 0


0,00 684.900 684.900 0


0,00 97.600 89.600 0

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 554.300 590.500 0

7 + Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0,00 3.500 3.500 0

8 + Sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

0,00 113.000 113.000 0

9 = Einzahlungen aus laufender


0,00 8.904.900 8.851.200 0

10 - Personalauszahlungen 0,00 1.825.300- 1.841.200- 0

12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

0,00 1.048.600- 1.026.200- 0

13 - Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0,00 19.500- 17.200- 0

14 - Transferauszahlungen (ohne Investitionszuschüsse)

0,00 5.485.400- 5.504.500- 0

15 - Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

0,00 356.500- 337.800- 0

16 = Auszahlungen aus laufender


0,00 8.735.300- 8.726.900- 0

17 = Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf

des Ergebnishaushalts

0,00 169.600 124.300 0


0,00 518.000 227.600 0


0,00 30.000 0 0


0,00 0 10.200 0

23 = Einzahlungen aus

Investitionstätigkeit

0,00 548.000 237.800 0


0,00 10.000- 10.000- 0

25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 1.742.000- 920.000- 0


0,00 42.400- 158.000- 730.000-


0,00 0 25.000- 0


0,00 642.600- 442.000- 380.000-


0,00 15.000- 15.000- 0

30 = Auszahlungen aus


0,00 2.452.000- 1.570.000- 1.110.000-


-30-

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

1 2 3 4

31 = Veranschlagter

Finanzierungsmittelüberschuss/-

bedarf aus Investitionstätigkeit

0,00 1.904.000- 1.332.200- 1.110.000-

32 = Veranschlagter


bedarf

0,00 1.734.400- 1.207.900- 1.110.000-

33 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen

0,00 900.000 1.150.000 0

34 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen

0,00 157.100- 115.000- 0

35 = Veranschlagter


bedarf aus Finanzierungstätigkeit

0,00 742.900 1.035.000 0

36 = Veranschlagte Änderung des

Finanzierungsmittelbestands zum

Ende des Haushaltsjahres

0,00 991.500- 172.900- 1.110.000-


-31-

Teilhaushalt 1: Innere Verwaltung

Produktgruppe: Bezeichnung:

1110 Steuerung

1111 Organisation, Dokumentation kommunaler Willensbildung

1112 Steuerungsunterstützung, Controlling

1114 Zentrale Funktionen

1120 Organisation und EDV

1121 Personalwesen

1122 Finanzverwaltung, Kasse

1124 Gebäudemanagement

1125 Bauhof

1126 Zentrale Dienstleistungen

1130 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

1133 Grundstücksmanagement


-32-

THH1 Innere Verwaltung

lfd.

Nr.

Teilergebnishaushalt


Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 1.600 1.600

7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 477.200 477.300


11 = Anteilige ordentliche Erträge 0,00 485.200 485.300



0,00 146.900- 156.400-

15 - Abschreibungen 0,00 124.000- 128.700-

16 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 1.000- 1.000-

17 - Transferaufwendungen 0,00 49.000- 41.200-

18 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 113.100- 129.700-

19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen 0,00 1.957.200- 1.987.100-

20 = Anteiliges veranschlagtes ordentliches

Ergebnis

0,00 1.472.000- 1.501.800-

21 + Erträge aus internen Leistungen 0,00 616.400 628.500

24 - Aufwendungen für interne Leistungen 0,00 78.800- 79.700-

27 - kalkulatorische Kosten 0,00 12.000- 12.000-

28 = Veranschlagtes kalkulatorisches

Ergebnis

0,00 525.600 536.800

29 = Veranschlagter

Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0,00 946.400- 965.000-


-33-


lfd.

Nr.

Teilfinanzhaushalt


Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

1 2 3 4

1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (ohne außerord. zahlungswirksame Erträge aus Vermögensveräußerungen)

0,00 481.200 481.300 0

2 - Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

0,00 1.833.200- 1.858.400- 0

3 = Anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/-

bedarf aus laufender


0,00 1.352.000- 1.377.100- 0

9 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

11 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0


0,00 6.400- 3.000- 0


0,00 0 0 0


0,00 200- 0 0


0,00 15.000- 15.000- 0

16 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 21.600- 18.000- 0

17 = Anteiliger veranschlagter



0,00 21.600- 18.000- 0



0,00 1.373.600- 1.395.100- 0


-34-


11 Innere Verwaltung

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 1.600 1.600






0,00 146.900- 156.400-

15 - Abschreibungen 0,00 124.000- 128.700-






Ergebnis

0,00 1.472.000- 1.501.800-





Ergebnis

0,00 525.600 536.800

29 = Veranschlagter


0,00 946.400- 965.000-


-35-



1110 Steuerung

Produkt

- 11100000 Steuerung

Kurzbeschreibung/Ziele

- Bürgermeister und Gemeinderat

Auftragsgrundlage

- Landesverfassung

- Gemeindeordnung

- Hauptsatzung

- Einzelentscheidungen

Zielgruppe

- Bürgermeister

- Fachämter

- Mitarbeiter/innen

- Einwohner/innen

- Dritte

Produktverantwortung

- Bürgermeister und Gemeinderat


-36-



1110 Steuerung

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 500 500



12 - Personalaufwendungen 0,00 184.400- 195.500-


0,00 3.800- 3.800-


19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen 0,00 205.200- 216.300-


Ergebnis

0,00 166.700- 182.800-




Ergebnis

0,00 20.000 21.000

29 = Veranschlagter


0,00 146.700- 161.800-


-37-



1111 Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung

Produkt

- 11110000 Organisation und Dokumentation kommunale Willensbildung


- Besetzung von Ausschüssen und sonstiger kommunaler Gremien des Gemeinderates

- Vorbereitung, Begleitung, Nachbereitung der Sitzungen und sonstiger Gremientermine einschließlich der

Veröffentlichung von Informationen

- Einladung, organisatorische Betreuung, Protokollieren der Sitzungen

- Einladung und Organisation der Ortstermine

- Betreuung der Ratsmitglieder außerhalb von Sitzungen

- Abwicklung der Aufwandsentschädigungen für eherenamtlich Tätige einschließlich Bearbeitung der entsprechenden

Satzungen

- Einsatz, Erweiterung und Pflege des Ratsinformationssystems

- Einbindung (der Räte) in das Ratsinformationssystem

- Erarbeiten von Vorschlägen zur ständigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für eine effektive Ratsarbeit

- Organisation und Abwicklung der Wahl der kommunalen Vertreter in Aufsichtsräten u.ä. Gremien

- Durchführung von Verfahren (rechtliche Prüfung, organisatorische Abwicklung, Entscheidungsvorbereitung) z.B.

Benennung von Schöffen oder ehrenamtlichen Mitgliedern bei Gericht

- Bearbeitung grundsätzlicher Angelegenheiten der Kommunalverfassung

- Bearbeitung von Satzungen der kommunalen Willensbildung und anderem Kommunalrecht z.B. Hauptsatzung,

Bekanntmachungssatzung, Geschäftsordnung des Rates, seiner Ausschüsse und Gremien

- Zusammenstellung, Pflege und Herausgabe des Stadtrechts/Orts-/Kreisrechts

- Vorbereitung der Beratungsunterlagen

- Einladung, organisatorische Betreuung, Protokollierung von Bürgerversammlungen

Auftragsgrundlage

- Landesverfassung

- Gemeindeordnung

- Hauptsatzung

- Einzelentscheidungen

Zielgruppe

- Bürgermeister

- Gemeinderat

- Ehrenamtlich Tätige und sachkundige Einwohner

- Fachämter

- Bürger/innen

- Presse/Öffentlichkeit


- Hauptamt


-38-



1111 Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3

11 = Anteilige ordentliche Erträge 0,00 0 0



0,00 2.000- 2.000-




Ergebnis

0,00 136.300- 141.700-




Ergebnis

0,00 15.000 15.000

29 = Veranschlagter


0,00 121.300- 126.700-


-39-




Produkt

- 11120000 Steuerungsunterstützung, Controlling


Grundsätze, Strategien, Handlungsrahmen (Standards)

- Erarbeitung und Weiterentwicklung von Grundsätzen, Rahmenregelungen, Leitlinien und Standards (Handlungsrahmen)

und deren Überwachung bzw. Durchsetzung.

- Sicherstellung der Einheitlichkeit des Verwaltungshandelns

- Optimierung der Verwaltung

Ziel-, Leistungs- und Budgetvereinbarungen

- Haushalts-, Finanz- und Investitionsplanung nach GemHVO

- Ziel-, Leistungs- und Budgetvereinbarung

- Aufstellung Haushaltsplanentwurf / Eckdatenbeschluss

- Haushaltssicherungskonzept

- Schaffung von Planbarkeit

- Sicherstellung einer geordneten Finanzwirtschaft

Vollzug des Ziel-, Leistungs- und Budgetplans (Controlling)

- Zentrales Berichtswesen und Controlling;

- Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss;

- Darlehens- und Schuldenverwaltung;

- Bewirtschaftung des Geld- und Kapitalvermögens

- Zeitnahe Bereitstellung aller erforderlichen Entscheidungsgrundlagen für die Steuerung

- Sicherstellung der Zielerreichung und Überwachung der Umsetzung von Vorgaben der Steuerung

- Langfristige Liquiditätssicherung

Beteiligungsmanagement (einschl. Eigenbetriebe, Zweckverbände u. ä.)


- Rechnungsamt

- Hauptamt


-40-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3





Ergebnis

0,00 42.700- 44.300-

21 + Erträge aus internen Leistungen 0,00 0 0

24 - Aufwendungen für interne Leistungen 0,00 0 0


Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 42.700- 44.300-


-41-




Produkt

- 11140000 Zentrale Funktionen


-Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Personalvertretungsrecht für die Gesamtverwaltung

-Bearbeitung von Grundsatzfragen des Datenschutzes und Kontaktstelle zum Landesbeauftragten für den Datenschutz

-Koordination von Maßnahmen des Datenschutzes

-Erteilung von allgemeinen oder amtsübergreifenden Auskünften oder Auskünften im Sinne von § 12 LDSG an Betroffene

-Übernahme protokollarischer Aufgaben

-Vorbereitung und Durchführung von Empfängen und Veranstaltungen für die Verwaltungsführung und die Dienststellen

-Betreuung von Gästen

-Prüfung der Voraussetzungen für die Vergabe und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen als untere

Verwaltungsbehörde,Vornahme von kommunalen Ehrungen

-Vorbereitung der Verleihung von Orden und Ehrenzeichen

-Ehrung von Arbeits-, Alters- und Ehejubilaren

-Erstellung von Glückwunsch- und Kondolenzbriefen und sonstigem repäsentativem Briefverkehr für die Verwaltungsführung

und damit zusammenhängende Tätigkeiten

-Kontaktpflege zu ehemaligen Mitbürgern (insbesondere auch solche jüdischen Glaubens) und zu besonderen

Personengruppen, die in Verbindung zu der Kommune stehen oder standen (z.B. ehem. Zwangsarbeiter)

-Koordination der Vertretung des Oberbürgermeisters/Bürgermeisters/Landrats bei Repräsentationsterminen

-Beschaffung von Geschenken

-Erschließung von EU-Förderprogrammen in allen kommunalpolitischen sowie sonstigen gesellschaftspolitisch wichtigen

Aktionsfeldern

-Durchführung von EU-geförderten Projekten soweit nicht anderen Produktbereichen zuordenbar: Eigendurchführung,

Unterstützung, Beteiligung

-Information der Öffentlichkeit über EU-Themen

-Einrichtungen, Institutionen und Gruppen in der Stadt beraten und für die Mitwirkung an der lokalen Agenda gewinnen

-Vernetzung von unterschiedlichen Aktivitäten und Akteuren

-Ermittlung von Bedarfen, Initiierung und Förderung von Projekten, Öffentlichkeitsarbeit, Mitwirkung bei kommunalen

Planungen

-Koordination, Vernetzung und Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements

Auftragsgrundlage

-Bundes- und Landesbeamtengesetz

-Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst

-Einzelbeschlussfassung Gemeinderat

-Einzelbeauftragung Verwaltungsführung

Zielgruppe

-Verwaltungsführung

-Mitarbeiter/innen

-Gemeinderat

-Bürger/innen

-Öffentlichkeit


- Hauptamt


-42-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3



0,00 17.000- 17.000-



Ergebnis

0,00 17.000- 17.000-




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 17.000- 17.000-


-43-




Produkt

- 11200000 Organisation und EDV


- Betreuung und Beschaffung der Hard- und Software

- Installation und Pflege der EDV-Programme/Anwendungen

- Beratung der Ämter bei Fragen zur EDV

- Allgemeine Störungsbeseitigung (EDV)

- Anlage und Pflege von Nutzern

- Zentrale Kommunikation mit dem Rechenzentrum

- Sicherstellung der Datensicherung

- Betrieb und Wartung des Servers

- Betrieb und Wartung der Router sowie des Telefonservers

- Betrieb und Wartung des Verwaltungsnetzwerks

Auftragsgrundlage

- Einzelbeschlussfassung Gemeinderat

- Einzelbeauftragung Verwaltungsführung

Zielgruppe

- Verwaltungsführung

- Fachämter

- Mitarbeiter/innen


- Rechnungsamt


-44-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3




0,00 9.500- 9.500-



Ergebnis

0,00 25.500- 25.500-




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 25.500- 25.500-


-45-



1121 Personalwesen

Produkt

- 11210000 Personalwesen


- Personalgewinnung und Personaleinsatz, externe Stellenausschreibungen, Durchführung von Bewerberauswahlverfahren

- Bearbeiten von Personalvorgängen, Beratung der Fachämter und der Mitarbeiter/-innen in arbeits-, dienst- und

personalvertretungsrechtlichen Fragen, sowie Konfliktmanagement und Personalführung

- Personalbedarfsdeckung und Personalbetreuung der Auszubildenden (incl. Beamtenanwärter)

- Durchführung der Ausbildung, insbesondere Vermittlung von Lerninhalten, ohne fachbereichsspezifische Ausbildungen

- Berechnung und Anweisung der Bezüge für Arbeitnehmer und Beamte sowie ggfs. Versorgungsempfänger sowie

Sonderleistungen

- Entwicklung, Ausgestaltung und Umsetzung freiwilliger sozialer Leistungen/Einrichtungen wie z.B. Wohnungsfürsorge,

Gemeinschaftsverpflegung, Beratung in Renten- und Versorgungsangelegenheiten usw. unter Berücksichtigung des

gesellschaftlichen, rechtlichen und politischen Veränderungsprozesses und unter Wahrung der Personalvertretungsrechte

- Unterstützung, Beratung und Information der Arbeitgeberin beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung durch

- Arbeitssicherheitsfachkräfte in allen Fragen der Arbeitssicherheit und der

ergonomischen Gestaltung der Arbeitsplätze

- Betriebsärzte in allen Fragen des Gesundheitsschutzes

- Durchführung von Einstellungsuntersuchungen und Wahrnehmung von

vertrauens- und amtsärztlichen Tätigkeiten

Auftragsgrundlage

- Bundes- und Landesbeamtengesetz

- Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst

- U.a. personalrechtliche Gesetze

- Einzelbeschlussfassung Gemeinderat (Personalausschuss)

Zielgruppe

- Personalausschuss/Gemeinderat


- Personalverwaltung

- Fachämter

- Mitarbeiter/innen


- Hauptamt


-46-



1121 Personalwesen

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3





0,00 5.500- 6.000-




Ergebnis

0,00 71.200- 64.900-




Ergebnis

0,00 4.200 4.200

29 = Veranschlagter


0,00 67.000- 60.700-


-47-




Produkt

- 11220000 Finanzverwaltung, Kasse


Wahrnehmung der Aufgaben der Kämmerei sowie des Steueramts:

- Beratung der Ämter im Haushaltsvollzug

- Budgetkontrolle und Rechnungslegung

- Gebührenkalkulation

- Führen der Kosten- und Leistungsrechnung

- Aufbereitung, Prüfung, Abwicklung steuerlich relevanter Vorgänge

- Erarbeitung der Steuererklärungen (Umsatzsteuer / Ertragssteuern etc.)

- Organisation und Abwicklung der Bauabzugssteuer

- Festsetzung und Erhebung der Gemeindesteuern (Grund-, Gewerbe-, Hundesteuer etc.)

- Festsetzung und Erhebung von Anschluss- und Erschließungsbeiträgen

- Festsetzung und Erhebung der sonstigen Abgaben (Kurtaxe / Fremdenverkehrsbeitrag etc.)

Durchführung der Aufgaben der Gemeindekasse:

- Führung der Kassengeschäfte / Abwicklung des gesamten Zahlungsverkehrs

- Planung und Gewährleistung der Kassenliquidität

- Bewirtschaftung der Kassenmittel

- Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln

- Verwahrung von Wertpapieren u.ä. Urkunden; Hinterlegungen

- Stundung/Niederschlagung und Erlass von Forderungen

- Sammlung und Aufbewahrung der Rechnungsunterlagen

- Kassenmäßiger Abschluß und Vorbereitung der Haushaltsrechnung

- Abwicklung unklarer und irrtümlicher Einzahlungen

- Vereinnahmung von Spenden sowie Ausstellung der Spendenbescheinigungen

Aufgaben der Vollstreckungsstelle:

- Mahnungen, Beitreibung und Vollstreckung offener Forderungen

- Durchführung der Amtshilfe

- Feststellung der Unbeibringlichkeit von Forderungen

- Gewährung von Vollstreckungsaufschub und anderen Zahlungserleichterungen

Auftragsgrundlage

- Gemeindeordnung / Gemeindehaushaltsverordnung und Gemeindekassenverordnung

- KAG, Abgabenordnung und sonstige Steuergesetze

- Sonstiges bürgerliches und öffentliches Recht

- Satzungen



Zielgruppe

- Gemeinderat

- Verwaltungsführung / Fachämter

- Steuer- und Abgabenpflichtige, Zahlungsempfänger

- Rechts- und Fachaufsichtsbehörden


Rechnungsamt


-48-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3






0,00 21.500- 23.500-

15 - Abschreibungen 0,00 9.800- 13.300-






Ergebnis

0,00 318.100- 313.500-




Ergebnis

0,00 27.000 27.000

29 = Veranschlagter


0,00 291.100- 286.500-

Abschreibungen:

Erhöhte Abschreibungswerte durch die neue Serveranlage im Rathaus.


-49-




Produkt

- 11240000 Gebäudemanagement

Kostenstellen

- 11240010 Bauverwaltung

- 11240020 Rathaus


- Zentrale Verwaltung der gemeindlichen Gebäude (Verwaltungsleistung)

- Betrieb und Betreuung von technischen Anlagen an und in Gebäuden

- Planung von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Modernisierungen und Sanierungen der gemeindelichen Gebäude

(Verwaltungsleistung)

- Bauabwicklung von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, bauliche Durchführung von Modernisierungen und Sanierungen

der gemeindlichen Gebäude (Verwaltungsleistung)

- Rückbau, Abbruch und Entsorgung von Gebäuden und technischen Einrichtungen

- Bauherrenvertretung- und leistungen inkl. Projektleitung und -steuerung sowie Verwaltungsleistungen wie z.B.:

Erstellung von Vorlagen und Genehmigungsanträgen, Bearbeitung von Anfragen und Fertigen von Stellungnahmen

- Erstellung fachtechnischer Stellungnahmen und Beurteilungen

- Beratung bei Bewertungen und Stellungnahmen im Rahmen kommunaler Investitionsfördermaßnahmen

- Stellungnahmen aus architektonischer und fachtechnischer Sicht

- Unterhaltung und Betrieb des Rathauses (einschl. Gebäudereinigung)

- Zentrale Verwaltung der Hausmeister

- Bereitstellung und Betrieb öffentlicher Uhren

Auftragsgrundlage



- Verträge mit internen Mietern

Zielgruppe

- Gemeinderat


- Fachämter

- Dritte


- Bauamt


-50-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3





0,00 29.300- 30.300-

15 - Abschreibungen 0,00 64.700- 65.100-




Ergebnis

0,00 252.000- 164.900-




Ergebnis

0,00 141.400 50.300

29 = Veranschlagter


0,00 110.600- 114.600-

Personalaufwendungen / Kostenerstattungen / Erträge aus internen Leistungen:

Zur Ermöglichung der stundengenauen Verrechnung der Hausmeisterkosten musste die Hausmeister dem Bauhof zugeordnet (Produkt

1125) werden. Hierdurch sinken die Personalkosten sowie die Kostenerstattungen beim Gebäudemanagement und steigen beim

Bauhof entsprechend.


-51-



1125 Grünanlagen, Werkstätten und Fahrzeuge

Produkt

- 11250000 Bauhof

Kostenstellen

- 11250412 Hausmeister

- 11250510 Dienstwagen Verwaltung


- enthält den gemeindlichen Bauhof sowie die Hausmeister

- enthält den Dienstwagen der Verwaltung

Auftragsgrundlage


- Einzelbeauftragung durch Verwaltungsführung

- Einzelanforderung Fachämter u.a.

Zielgruppe

- Gemeinderat


- Fachämter

- Öffentlichkeit


- Bauamt


-52-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 500 500






0,00 58.300- 64.300-

15 - Abschreibungen 0,00 49.500- 50.300-




Ergebnis

0,00 324.000- 426.500-





Ergebnis

0,00 321.800 424.300

29 = Veranschlagter


0,00 2.200- 2.200-

Personalaufwendungen / Kostenerstattungen / Erträge aus internen Leistungen:

Zur Ermöglichung der stundengenauen Verrechnung der Hausmeisterkosten mussten die Hausmeister dem Bauhof zugeordnet werden.

Hierdurch sinken die Personalkosten sowie die Kostenerstattungen beim Gebäudemanagement (Produkt 1124) und steigen beim

Bauhof (Produkt 1125) entsprechend.


-53-

11250000 Bauhof

lfd.

Nr.

Schlüsselprodukt

über Kostenstellen


Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 500 500






0,00 56.100- 62.100-

15 - Abschreibungen 0,00 49.500- 50.300-




Ergebnis

0,00 321.800- 424.300-





Ergebnis

0,00 321.800 424.300

29 = Veranschlagter


0,00 0 0


-54-




Produkt

- 11260000 Zentrale Dienstleistungen


- Zentrale Beschaffung von Wirtschaftsgütern für den Verwaltungsbedarf unter wirtschaftlichen Aspekten

- Abschluß von Rahmenverträgen

- Zentrale Beschaffung von Fahrzeugen, Geräten und Zubehör

- Fertigung von Vervielfältigungen

- Vergrößerung / Verkleinerung von Vorlagen, Aufbereitung und Montage

- Mitarbeit bzw. Ausarbeitung verschiedener Statistiken

- Zentrale Bearbeitung aller im Zuständigkeitsbereich verfolgbaren Ordsnungswidrigkeiten

Auftragsgrundlage

- Gemeindeordnung

- Vergaberechtliche Bestimmungen

- Pressegesetz



- Einzelanforderung Fachämter

Zielgruppe

- Gemeinderat

- Verwaltungsführung Fachämter

- Mitarbeiter/innen

- Medien

- Öffentlichkeit


- Bauamt


-55-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 300 300






Ergebnis

0,00 100.200- 101.600-




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 100.200- 101.600-


-56-




Produkt

- 11300000 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit


- Redaktion und Vertrieb des Amtsblatts: Unterrichtung der Öffentlichkeit über bedeutsame kommunale Themen

- Redaktion, Webdesign und Navigation des kommunalen Internetangebots, Social-Media-Aktivitäten

- Entwicklung von Inhalten, Bildauswahl, graphischen Konzeptionen, Layout und Reinzeichnung

- Bekanntmachungen

- Information der Medien über kommunale Anliegen, Einladung zu offiziellen, presserelevanten Terminen, Pressetext

(Waschzettel), Formulierung, Presseunterlagen zusammenstellen, Darstellung kommunalpolitischer Vorgänge, Reaktion

auf unrichtige bzw. unvollständige Berichterstattung

- Medienbeobachtung und -auswertung (Pressespiegel), Zeitungsausschnittsdienst,

- Beratung der Verwaltungsspitze zu presserechtlichen und presserelevanten Fragen

Auftragsgrundlage

- Gemeindeordnung

- Einzelentscheidung

- versch. Satzungsrecht


- Hauptamt


-57-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3





Ergebnis

0,00 14.900- 14.500-




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 14.900- 14.500-


-58-




Produkt

- 11330000 Grundstücksmanagement


- Erwerb von bebauten und unbebauten Grundstücken und Gebäuden z. B. für Bevorratung oder kommunale Maßnahmen

durch Kauf, Schenkung, Enteignung oder Ausübung von Vor-, An- und Rückkaufsrechten

- Verkauf von bebauten und unbebauten Grundstücken

- Wahrnehmung der sich aus den Grundstücksgeschäften ergebenden Rechte und Pflichten

- Abschluß, Verwaltung und Aufhebung von Miet-/Pacht- und Gestattungsverhältnissen

- Kaufmännische und rechtliche Bewirtschaftung von eigenen und angemieteten Gebäuden

- Verwaltung sonstiger Nutzungsrechte

- Abschluß, Verwaltung und Aufhebung von Miet-/Pacht- und Gestattungsverhältnissen (incl. Fischereipachtverträge),

soweit nicht in anderen Produktbereichen

- Kaufmännische und rechtliche Bewirtschaftung von eigenen und angemieteten/angepachteten Grundstücken

- Veranlassung von Pflegemaßnahmen

Auftragsgrundlage

- Einzelentscheidung

- Einzelbeschlussfassung Gemeinderat (Kauf/Verkauf)

- Verpflichtungen aus Verträgen bzw. aus Eigentum


- Hauptamt


-59-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 300 300



18 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 100- 1.000-



Ergebnis

0,00 3.400- 4.600-




Ergebnis

0,00 3.800- 5.000-

29 = Veranschlagter


0,00 7.200- 9.600-


-60-




lfd.

Nr.

Investitionsübersicht

Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

711200000000: EDV Geräte - Pauschale Beschaffungen

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0,00 6.400- 3.000- 0 3.000- 3.000- 3.000- 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 6.400- 3.000- 0 3.000- 3.000- 3.000- 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 6.400- 3.000- 0 3.000- 3.000- 3.000- 0

16 = Gesamtkosten der

Maßnahme

0 0 0 0,00 6.400- 3.000- 0 3.000- 3.000- 3.000- 0

lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

711200000001: Elektronisches Dokumentenmanagement

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


-61-

lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 11.000- 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 11.000- 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 11.000- 0


Maßnahme

0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 11.000- 0


-62-




lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

711220000888: GVV-Umlage (Verbandskapitalumlage)

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0,00 0 0 0 1.000- 1.000- 1.000- 0

11 - Auszahlungen für Investitionsförderungs-maßnahmen

0 0 0 0,00 200- 0 0 0 0 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 200- 0 0 1.000- 1.000- 1.000- 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 200- 0 0 1.000- 1.000- 1.000- 0


Maßnahme

0 0 0 0,00 200- 0 0 1.000- 1.000- 1.000- 0


-63-




lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

711250000000: Geräte - Pauschale Anschaffungen

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0,00 0 0 0 5.000- 30.000- 5.000- 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 5.000- 30.000- 5.000- 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 0 0 0 5.000- 30.000- 5.000- 0


Maßnahme

0 0 0 0,00 0 0 0 5.000- 30.000- 5.000- 0

711250000400: Sanierung Nebengebäude Bauhof

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen

130.000- 0 0 0,00 0 0 0 0 0 130.000- 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


130.000- 0 0 0,00 0 0 0 0 0 130.000- 0

14 = Saldo aus


130.000- 0 0 0,00 0 0 0 0 0 130.000- 0


Maßnahme

130.000- 0 0 0,00 0 0 0 0 0 130.000- 0


-64-




lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

711300000000: Neugestaltung Homepage

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0,00 15.000- 15.000- 0 0 0 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 15.000- 15.000- 0 0 0 0 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 15.000- 15.000- 0 0 0 0 0


Maßnahme

0 0 0 0,00 15.000- 15.000- 0 0 0 0 0


-65-

Teilhaushalt 2: Dienstleistungen und Infrastruktur


1210 Statistik und Wahlen

1220 Ordnungswesen

1222 Einwohnerwesen

1223 Personenstandswesen

1225 Sozialversicherung

1260 Brandschutz

2110 Allgemeinbildende Schulen

2620 Musikpflege

2630 Musikschulen


3140 Soziale Einrichtungen


3620 Förderung junger Menschen

3650 Kindergärten


4241 Sportstätten

5110 Stadtentwicklung, -planung

5210 Bauordnung

5310 Elektrizitätsversorgung

5320 Gasversorgung

5360 Breitbandinfrastruktur

5370 Erddeponie

5380 Abwasserbeseitigung

5410 Gemeindestraßen

5450 Straßenreinigung und Winterdienst

5510 Öffentliches Grün, Kinderspielplätze

5520 Gewässerschutz

5530 Friedhof und Bestattungswesen

5550 Forstwirtschaft

5551 Förderung der Landwirtschaft

5710 Wirtschaftsförderung

5750 Tourismus


-66-

THH2 Dienstleistungen und Infrastruktur

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3

2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen

0,00 627.200 838.700


0,00 684.900 684.900


0,00 96.000 88.000



11 = Anteilige ordentliche Erträge 0,00 1.877.700 2.166.000



0,00 901.700- 869.800-

15 - Abschreibungen 0,00 924.300- 900.800-





Ergebnis

0,00 2.585.400- 2.533.100-





Ergebnis

0,00 642.700- 647.300-

29 = Veranschlagter


0,00 3.228.100- 3.180.400-


-67-


lfd.

Nr.

Teilfinanzhaushalt


Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

1 2 3 4


0,00 1.595.800 1.835.400 0


0,00 3.538.800- 3.798.300- 0




0,00 1.943.000- 1.962.900- 0

4 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0,00 518.000 227.600 0


0,00 30.000 0 0


0,00 0 10.200 0

9 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 548.000 237.800 0


0,00 10.000- 10.000- 0

11 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 1.742.000- 920.000- 0


0,00 36.000- 155.000- 730.000-


0,00 0 25.000- 0


0,00 642.400- 442.000- 380.000-

16 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 2.430.400- 1.552.000- 1.110.000-




0,00 1.882.400- 1.314.200- 1.110.000-



0,00 3.825.400- 3.277.100- 1.110.000-


-68-


12 Sicherheit und Ordnung

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 5.000 5.000


0,00 29.000 29.000






0,00 73.200- 67.800-

15 - Abschreibungen 0,00 29.800- 38.500-




Ergebnis

0,00 197.400- 205.400-




Ergebnis

0,00 8.000- 6.000-

29 = Veranschlagter


0,00 205.400- 211.400-


-69-




Produkt

- 12100000 Statistik und Wahlen


- Erhebung, Prüfung, Sammlung, Bereitstellung und Weitergabe von statistischen Daten gemäß den Vorgaben und

Regelungen von Europäischer Union, Bund und Land (z. B. Landwirtschaftsstatistiken, Volkszählung) einschließlich

Mitwirkung / Unterstützung bei staatlichen Statistiken anderer Stellen

- Kommunale Statistiken:

Konzeption, Erhebung, Aufbereitung, Bereitstellung und Dokumentation einschließlich grafischer und

kartografischer Darstellung kommunalrechtlich angeordneter lokaler Statistiken. Pflege und Weiterentwicklung

des innergemeindlichen Raumbezugssystems (kleinräumige Gliederung zur Darstellung von statistischen

Bezirken, Wahlbezirken, Grundschuleinzugsbereichen, Sanierungsgebieten u. ä.).

- Statistisches Informationssystem:

Sicherstellung der informationellen Grundversorgung von Gemeinderat und Kommunalverwaltung mit

statistischen Daten (Texte, Grafiken, Kartogramme, Zahlen usw);Erteilung von Auskünften, Bearbeitung von

statistischen Anfragen; Information der Öffentlichkeit im Rahmen des Auftrags.

- Rechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitung und Durchführung (soweit kommunale Aufgabe) aller

Bundestags-, Europaparlaments-, Landtags-, Kreistags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen, Volksabstimmungen

und Bürgerentscheide (einschl. Unterschriftenprüfung bei Bürgerbegehren und Anträgen auf Bürgerversammlung).

Auftragsgrundlage

- Europawahlgesetz

- Bundes- und Landeswahlgesetz

- Gemeindeordnung

- Kommunalwahlgesetz und Kommunalwahlordnung



Zielgruppe

- Bürger/innen

- Bund, Land

- Gemeinderat, Ortschaftsrat


- Öffentlichkeit

- Presse


- Hauptamt


-70-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3

7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 4.000 0

11 = Anteilige ordentliche Erträge 0,00 4.000 0


0,00 2.000- 0

18 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 6.000- 0

19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen 0,00 8.000- 0


Ergebnis

0,00 4.000- 0




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 4.000- 0


-71-



1220 Ordnungswesen

Produkt

- 12200000 Ordnungswesen


- Entgegennahme, Aufbewahrung, Aushändigung und Verwertung von Fundsachen und Fundtieren

- Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung durch präventive und repressive Maßnahmen, soweit es sich nicht um

Maßnahmen im Rahmen anderer Produkte handelt. Dazu zählen insbesondere Gesundheitsschutz, Versammlungen,

Demonstrationen, Aufzüge, Entwicklung, Erlass ordnungsbehördlicher Satzungen / Verordnungen im Rahmen

Ortspolizeirecht, Sammlungswesen

- Sämtliche Tätigkeiten, die an die behördliche Kenntnis vom Betrieb anzeige- oder erlaubnispflichtiger Gewerbe

anknüpfen und ggf. die dabei gewonnenen Informationen für Dritte bereitstellen. Das Produkt umfasst insbesondere auch

die Beratung von Bürgern über Gewerbefreiheit und Anzeigepflicht, auch soweit sie zu einer Anzeige nicht verpflichtet

sind (z.B. Freiberufler) oder diese unterlassen

- Sämtliche Tätigkeiten ohne Dauerwirkung, die mit Gaststätten oder besonderen Anlässen (Volksfeste, Vereinsfeste,

Straßenfeste u.ä. ) zusammenhängen, insbesondere die Genehmigung einzelner Veranstaltungen,

Ausschankgenehmigungen und Sperrzeitverkürzungen

- Erteilung von Plakatiergenehmigungen

- Vorbereitung und Vollzug verkehrsrechtlicher Anordnungen zur Durchführung von Straßenveranstaltungen

- Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen zur Inanspruchnahme öffentlichen Verkehrsraumes (Verkaufsstände)

- Genehmigung verkaufsoffener Sonntage

- Ausstellung und Verlängerung von Fischereischeinen mit Erhebung und Abrechnung der Fischereiabgabe

Auftragsgrundlage

- BGB, Gewerbeordnung, Handwerksordnung

- Gaststättengesetz, Sonn- und Feiertagsgesetz, Preisangabenverordnung

- Landesimmissionsschutzgesetz, Landesfischereigesetz, Landesnichtraucherschutzgesetz,

Versammlungsstättenverordnung, Ladenschlussgesetz, Jugendschutzgesetz, Polizeigesetz, StGB


Zielgruppe

- Einwohner/innen

- Gewerbebetreibende

- Andere Behörden und Organisationen


- Hauptamt


-72-



1220 Ordnungswesen

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 25.000 25.000




0,00 12.500- 12.500-




Ergebnis

0,00 36.700- 37.100-




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 36.700- 37.100-


-73-



1222 Einwohnerwesen

Produkt

- 12220000 Einwohnerwesen


- Verarbeitung jedes melderechtlich maßgebenden Vorgangs, insbesondere An-, Um- und Abmeldungen, Beratung von

Meldepflichtigen, Mitteilungen an andere Behörden, Auskünfte an Berechtigte, Pflege des Melderegisters

- Alle Tätigkeiten im Zusammenhang mit Ausweis- und Reisedokumenten für deutsche Staatsangehörige, insbesondere

Erteilung von Reisepässen und Personalausweisen, Beratung und Auskunft zu Pass-, Visa-Vorschriften; Abrechnung mit

der Bundesdruckerei

- Bereitstellung von Auskunfts-, Beratungs- und weiterer Serviceleistungen als zentrale Anlaufstelle in der Gemeinde für

die Bürger. Es handelt sich sowohl um Leistungen der Gemeinde für ihre Bürger als auch um Leistungen, die für andere

Behörden erbracht werden, soweit diese Leistungen nicht gesondert auszuweisen sind.

- Entgegennahme von Anträgen auf Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft

- Bearbeitung von Anträgen auf Ausstellung polizeilicher Führungszeugnisse und Gewerbezentralregisterauszüge

- Prüfung und Weiterleitung von Führerscheinanträgen

- Prüfung von Anträgen und Ausstellung von Landesfamilienpässen

- Unterstützung der Einwohner beim Ausfüllen verschiedenster Anträge auf, z. B. Kindergeld, Wohngeld, Hilfe zur Pflege,

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Blindenhilfe, Schwerbehindertenausweis

Auftragsgrundlage

- Meldegesetz, Ausländergesetz, Pass- und Personalausweisgesetz

- Gewerberecht

- Datenschutzgesetz, Bundeszentralregistergesetz, Staatsangehörigkeitsgesetz u.a.

Zielgruppe

- Einwohner/innen

- Staatliche und private Institutionen


- Hauptamt


-74-



1222 Einwohnerwesen

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3





Ergebnis

0,00 41.100- 41.400-




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 41.100- 41.400-


-75-




Produkt

- 12230000 Personenstandswesen


- Erstfeststellung personenbezogener Daten zur Abstammung und zukünftigen Identitätsermittlung eines Menschen

- Prüfung rechtlicher Ehevoraussetzungen und Durchführung der Eheschließung

- Nachbeurkundung von im Ausland beurkundeten Personenstandsfällen unter Beachtung des ausländischen Rechts

- Beurkundung von Geburten, Eheschließungen und Sterbefällen

- Beurkundung von Namens- und Personenstandsveränderungen einschließlich aller Vor- und Nacharbeiten

- Erteilung von formlosen und formgebundenen Auskünften/ Nachweisen an Privatpersonen und institutionelle Kunden aus

Personenstandsregistern

- Nachlasssicherung

- Kirchenaustrittsverfahren

Auftragsgrundlage

- Personenstandsgesetz, BGB, EGBGB, Beurkundungsgesetz

- Erbschaftssteuergesetz

- Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht

- Internationales Privatrecht

Zielgruppe

- Einwohner/innen

- Behörden und Institutionen


- Hauptamt


-76-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 4.000 4.000




0,00 5.000- 5.000-




Ergebnis

0,00 26.000- 26.900-




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 26.000- 26.900-


-77-




Produkt

- 12250000 Rentenberatung


- Erteilung von Auskünften in allen Angelegenheiten der Sozialversicherung

- Aufnahme von Anträgen auf Leistungen aus der Sozialversicherung und Weiterleitung der Unterlagen an den

Sozialversicherungsträger

Auftragsgrundlage

- Unterstützung bei der Antragstellung auf Leistung aus der Sozialversicherung

Zielgruppe

- Rentner


- Hauptamt


-78-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3





Ergebnis

0,00 3.700- 3.500-




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 3.700- 3.500-


-79-



1260 Brandschutz

Produkt

- 12600000 Brandschutz


- Wahrnehmung der Aufgaben der gemeindlichen Feuerwehr

- Menschen und Tiere aus Brandgefahren und Notlagen retten

- Brände und deren Gefahren bekämpfen

- Leistung von Überlandhilfe für andere Gemeinden

- Technische Hilfeleistung z.B. bei Autounfällen

- Gefahren beseitigen, die durch Unglücksfälle, Explosionen oder Naturereignisse hervorgerufen worden sind.

- Durchführung von Feuersicherheitswachen (bei Veranstaltungen im Haus des Gastes)

- Durchführung von Brandverhütungsschauen

o Brandschutztechnische Prüfung und Beurteilung eines Objektes zur Feststellung und Beseitigung

brandgefährlicher Zustände (nicht gleichzusetzen mit der Brandverhütungsschau der Bauordnung)

- Brandschutzerziehung und -aufklärung

Auftragsgrundlage

- Grundgesetz

- Feuerwehrgesetz

- Polizeigesetz

Zielgruppe

- Einwohner/innen

- Behörden und Institutionen

- Hauseigentümer


- Feuerwehrkommandant

- Rechnungsamt


-80-



1260 Brandschutz

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 5.000 5.000






0,00 53.700- 50.300-

15 - Abschreibungen 0,00 29.800- 38.500-




Ergebnis

0,00 85.900- 96.500-




Ergebnis

0,00 8.000- 6.000-

29 = Veranschlagter


0,00 93.900- 102.500-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:

Konto 42610000

Ausgehuniformen 1.300 €

Feuerwehr-Helme 800 €


-81-


21 Schulträgeraufgaben

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 110.200 125.500


0,00 600 600






0,00 208.000- 200.000-

15 - Abschreibungen 0,00 124.000- 127.600-





Ergebnis

0,00 341.900- 313.200-




Ergebnis

0,00 51.200- 51.400-

29 = Veranschlagter


0,00 393.100- 364.600-


-82-




Produkt

- 21100000 Allgemeinbildende Schulen

- 21100300 Dom Clemente Schule

- 21100310 Ganztagesschule / Mittagstisch

- 21100320 Naturparkschule u.a

- 21100400 Realschule (GVV)

- 21100600 Gymnasium (GVV)


Die Produktgruppe 2110 beinhaltet alle Aufgaben die die Gemeinde als Träger der Grund- Haupt- und Werkrealschule zu erbringen

hat bzw. freiwillig erbringt (Naturparkschule etc.).

- Die Grundschule bildet als Primärstufe den für alle schulpflichtigen und schulfähigen Kinder gemeinsamen Unterbau des

Schulwesens.

- Die Haupt- und Werkrealschulen sind weiterführende Pflichtschulen, in denen Schulabschlüsse bis zum Mittleren

Bildungsabschluss erworben werden können.

- Außerschulische Betreuung von Kindern an Grundschulen vor und nach dem Unterricht

- Durchführung der Ganztagsschule

- Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebs durch Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen in

Erfüllung der Aufgabe des örtlichen Schulträgers durch

- Entwicklungsplanung sowie Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung

der Grundstücke und der baulichen Anlagen

- Bereitstellung von Einrichtungen, Lehr- und Lernmitteln

- Bereitstellung und Fortbildung des nichtlehrenden Personals

- Abwicklung von Versicherungsangelegenheiten

- Öffentlichkeitsarbeit/Beratung/Auskünfte

Die Schulsozialarbeit ist in Produkt 36200200 enthalten.

Des weiteren enthält die Produktgruppe die Zuweisungen an den Gemeindeverwaltungsverband für die Realschule und das

Gymnasium.

Auftragsgrundlage

- Landesverfassung Baden-Württemberg

- Schulgesetz Baden-Württemberg


Zielgruppe

- alle Schüler/innen

- Eltern

- Schulaufsichtsbehörde


- Schulleitung

- Rechnungsamt


-83-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 110.200 125.500


0,00 600 600






0,00 208.000- 200.000-

15 - Abschreibungen 0,00 124.000- 127.600-





Ergebnis

0,00 341.900- 312.700-




Ergebnis

0,00 51.200- 51.400-

29 = Veranschlagter


0,00 393.100- 364.100-


-84-

21100300 Grund- und Werkrealschule

lfd.

Nr.

Schlüsselprodukt

über Kostenstellen


Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 110.200 125.500


0,00 600 600






0,00 146.000- 138.000-

15 - Abschreibungen 0,00 124.000- 127.600-




Ergebnis

0,00 238.200- 227.700-




Ergebnis

0,00 51.200- 51.400-

29 = Veranschlagter


0,00 289.400- 279.100-

Zuweisungen und Zuwendungen

96 Haupt- u. Werkrealschüler x 1.312 € 125.952 Euro

Entwicklung der Schülerzahlen: (Haupt- und Werkrealschule)

2013 - 143 Schüler

2014 - 136 Schüler

2015 - 131 Schüler

2016 - 117 Schüler

2017 - 92 Schüler

2018 - 82 Schüler

2019 - 84 Schüler

2020 - 96 Schüler


-85-



2140 Schülerbezogene Leistungen

Produkte:

- 21400000 Schülerbezogene Leistungen


- Organisation und Abwicklung der Schülerbeförderung, auch der Schülerbeförderung des inneren Schulbetriebs, z.B. von

der Schule zur Schwimmhalle

- Gewährleistung der räumlichen Erreichbarkeit der Bildungsangebote

- Organisation und Durchführung von Preisverleihungen (auch Europäischer Wettbewerb)

- Organisation und finanzielle Förderung von Schüleraustauschen, Schullandheimaufenthalten

- Bereitstellung und Betrieb von Schülerwohnheimen, sofern nicht in einem eigenen Produkt abgebildet

- Unterstützung des schulischen Bildungs- und Erziehungsauftrags durch Förderung gemeinsamer Unternehmungen

- Belohnung und Förderung besonderer Leistungen

Auftragsgrundlage

- Landesverfassung Baden-Württemberg

- Schulgesetz Baden-Württemberg


Zielgruppe

- Schüler/innen und deren Erziehungsberechtigte

- Schulaufsichtsbehörde


- Rechnungsamt


-86-



2140 Schülerbezogene Leistungen

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


18 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 500-

19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 500-


Ergebnis

0,00 0 500-




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 0 500-


-87-


26 Theater, Konzerte, Musikschulen

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3





Ergebnis

0,00 36.400- 36.400-




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 36.400- 36.400-


-88-



2620 Musikpflege

Produkt

- 26200000 Musikpflege


- Förderung der Musikerziehung durch

o Zuschüsse zum laufenden Betrieb

o Zuschüsse zur Anschaffung von Musikinstrumenten

Auftragsgrundlage



Zielgruppe

- Bürger/innen, Schüler/innen, Jugendliche

- Vereine


- Rechnungsamt


-89-



2620 Musikpflege

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3





Ergebnis

0,00 4.800- 4.800-




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 4.800- 4.800-


-90-



2630 Musikschulen

Produkt

- 26300000 Musikschulen


- Förderung der Jugendmusikschule St. Georgen-Furtwangen durch Übernahme eines Teils der Betriebskosten

Auftragsgrundlage

- Vereinbarungen mit Kommunen und Institutionen

- Einzelbeschlussfassung Gemeiderat


Zielgruppe

- Musikschule

- Bürger/innen

- Schüler und Jugendliche


- Rechnungsamt


-91-



2630 Musikschulen

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3





Ergebnis

0,00 31.600- 31.600-




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 31.600- 31.600-


-92-



lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 100 100



0,00 4.000- 4.000-





Ergebnis

0,00 10.500- 10.500-




Ergebnis

0,00 12.000- 15.000-

29 = Veranschlagter


0,00 22.500- 25.500-


-93-




Produkt

- 28100000 Sonstige Kulturpflege


- Kulturpflege durch die Förderung der Vereine

- Förderung durch jährliche Zuschüsse

Auftragsgrundlage



Zielgruppe

- Kunst- und Kulturschaffende

- Vereine

- Bevölkerung


- Rechnungsamt


-94-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 100 100



0,00 4.000- 4.000-





Ergebnis

0,00 10.500- 10.500-




Ergebnis

0,00 12.000- 15.000-

29 = Veranschlagter


0,00 22.500- 25.500-


-95-


31 Soziale Hilfen

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 68.300 48.000


0,00 600 600



0,00 29.000- 25.000-





Ergebnis

0,00 33.500 18.200




Ergebnis

0,00 22.400- 25.500-

29 = Veranschlagter


0,00 11.100 7.300-


-96-


31 Soziale Hilfen


Produkt

- 31400000 Soziale Einrichtungen

- 31400700 Asylbewerber


- Soziale Einrichtungen für ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen, Wohnungslose, Aussiedler/-innen,

Ausländer/-innen, Asylbewerber/-innen, Flüchtlinge und andere soziale Einrichtungen

- Wirtschaftlicher Betrieb der Einrichtungen

- Sicherstellung der Unterbringung

- Betreuung von Asylbewerber/-innen und Flüchtlingen mit Auszahlung der monatlichen Leistungen nach dem AsylbLG

Zielgruppe

- Asylbewerber


- Hauptamt


-97-


31 Soziale Hilfen


lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 68.300 48.000


0,00 600 600



0,00 29.000- 25.000-




Ergebnis

0,00 37.300 22.000




Ergebnis

0,00 22.400- 25.500-

29 = Veranschlagter


0,00 14.900 3.500-


-98-

31400700 Unterbringung v. Asylbewerbern

lfd.

Nr.

Schlüsselprodukt

über Kostenstellen


Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 68.300 48.000


0,00 600 600



0,00 29.000- 25.000-




Ergebnis

0,00 37.300 22.000




Ergebnis

0,00 22.400- 25.500-

29 = Veranschlagter


0,00 14.900 3.500-


Die Landeszuweisungen für die Asylbewerberunterbringung waren bislang auf das Jahr 2019 beschränkt. Ob diese Förderung auch im

Jahr 2020 gewährt wird ist noch unklar. Die Zuwendungen sinken dementsprechend deutlich.


-99-


31 Soziale Hilfen


Produkt

- 31600000 Wohlfahrtspflege


- Unterstützung der freien Träger bei Erfüllung von sozialen Aufgaben

- Förderung der freien Wohlfahrtspflege über jährliche Zuschüsse

Auftragsgrundlage



- Rechnungsamt


-100-


31 Soziale Hilfen


lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3






Ergebnis

0,00 3.800- 3.800-




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 3.800- 3.800-


-101-


36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 294.400 512.700






0,00 29.500- 29.500-

15 - Abschreibungen 0,00 21.000- 22.000-



19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen 0,00 935.100- 1.050.900-


Ergebnis

0,00 621.000- 518.500-




Ergebnis

0,00 3.000- 3.000-

29 = Veranschlagter


0,00 624.000- 521.500-


-102-



3620 Allgemeine Förderung junger Menschen

Produkte

- 36200000 Allgemeine Förderung junger Menschen

- 36200200 Schulsozialarbeit

- 36200400 Jugendarbeit


- Kinder- und Jugendarbeit beinhaltet Angebote öffentlicher Träger, Verbände und anderer freier Träger im Rahmen der

Jugendarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes nach SGB VIII;

- Offene Kinder- und Jugendarbeit durch die Kommune z. B:

- Kinder- und Jugendkulturarbeit

- außerschulische Kinder- und Jugendbildung

- Ferienmaßnahmen

- Die Jugendsozialarbeit umfasst insbesondere:

- Schulsozialarbeit

- Vertretung der Interessen und Förderung der Partizipation von Kindern und Jugendlichen und Schaffung verbindlicher

Strukturen in der Kinder- und Jugendhilfe, in der Kommunalverwaltung und Kommunalpolitik, z. B. durch

- Kinder- und Jugendhearings

- Anlaufstelle und Vermittlungsinstanz für alle Bereiche, die Kinder- und Jugendinteressen betreffen

- Bereitstellung von Einrichtungen der Jugendarbeit

- Dazu gehören neben den Kosten für Errichtung, Unterhaltung und Betrieb der Einrichtungen auch die Aufwendungen für

das Personal

- Zu den Einrichtungen gehören z. B.: Jugendräume

Auftragsgrundlage

- Bereitstellung erforderlicher Angebote zur Förderung der Entwicklung junger Menschen

- Förderung der eigenverantwortlichen Tätigkeit von Jugendgruppen

- Schutz junger Menschen vor gefährdenden Einflüssen

- Gewährleistung bedarfsgerechter Angebote im Rahmen der Schulsozialarbeit

- Kooperation und Vernetzung zwischen Kommune, Schule und Wirtschaft

- Vertretung der Interessen von Kinder und Jugendlichen

- Förderung einer alters- und interessengerechten Beteiligung der Kinder und Jugendlichen sowie eigenverantwortlicher

Lebensraumgestaltung

- Deckung des Bedarfs an Räumlichkeiten, Einrichtungen und Unterkunftsplätzen im Rahmen der Kinder- und

Jugendarbeit

Zielgruppe

- Kinder und Jugendliche


- Hauptamt


-103-



3620 Allgemeine Förderung junger Menschen

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3





0,00 29.500- 29.500-





Ergebnis

0,00 49.100- 48.900-




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 49.100- 48.900-


-104-



3650 Förderung v. Kindern Tageseinr./-pflege

Produkt

- 36500101 Kindergarten 0-6 Jahre

Kostenstellen

- 36500110 Kindergarten St. Raphael

- 36500120 Mehr Raum für Kinder


- Pädagogische Einrichtungen für Kinder im schulpflichtigen Alter in unterschiedlichen Angebotsformen (z.B.

Ganztagesschule), in denen außerhalb der Schulzeit umfassende Betreuungs-, Erziehungs- und Bildungsmöglichkeiten

mit Verpflegung geboten werden.

- Verwaltungsleistungen z.B.

- Prüfung der Bedarfslage an Plätzen, Planung und Koordinierung des quantitativen und qualitativen Bedarfs an

Plätzen

- Vermittlung von Kindern in Tagespflegeplätze

Auftragsgrundlage

- Kindertagesbetreuungsgesetz

- Schulgesetz

Zielgruppe

- Eltern/junge Familien

- Kinder


- Hauptamt


-105-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 294.400 512.700




15 - Abschreibungen 0,00 21.000- 22.000-




Ergebnis

0,00 571.900- 469.600-




Ergebnis

0,00 3.000- 3.000-

29 = Veranschlagter


0,00 574.900- 472.600-


-106-

36500110 Kindergarten St. Raphael

lfd.

Nr.

Schlüsselprodukt

über Kostenstellen


Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 294.400 375.700






Ergebnis

0,00 400.600- 354.300-




Ergebnis

0,00 3.000- 3.000-

29 = Veranschlagter


0,00 403.600- 357.300-


Durch eine höhere Auslastung aber auch durch eine deutliche Anhebung der Zuweisungsbeträge steigen die Landeszuweisungen für

die Kinderbetreuung deutlich an.

Über 3 Jahre (93 x 0,6 x 3.274 Euro): 182.600 Euro

Unter 3 Jahre (19 x 0,7 x 14.522 Euro): 193.100 Euro

375.700 Euro


-107-

36500120 Kinderhaus Gipfelstürmer

lfd.

Nr.

Schlüsselprodukt

über Kostenstellen


Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 0 137.000

11 = Anteilige ordentliche Erträge 0,00 0 137.000




Ergebnis

0,00 160.000- 103.000-




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 160.000- 103.000-


Über 3 Jahre (2 x 1,0 x 3.274 Euro): 6.500 Euro

Unter 3 Jahre (19 x 0,7 x 14.522 Euro): 130.500 Euro

137.000 Euro

Sachkonto 43170000

Betriebskostenanteil Kindergarten 2020 240.000 Euro


-108-


42 Sportförderung

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 18.000 18.000


0,00 4.200 4.200





0,00 92.600- 81.100-

15 - Abschreibungen 0,00 61.100- 63.200-





Ergebnis

0,00 201.800- 197.000-




Ergebnis

0,00 48.600- 50.200-

29 = Veranschlagter


0,00 250.400- 247.200-


-109-


42 Sportförderung


Produkt

- 42100000 Förderung des Sports


- Förderung des organisierten und nicht organisierten Sports

- Förderung der Schonacher Sportvereine

- Durchführung einer Sportlerehrung

- Durchführung der Schulsportveranstaltung „Jugend trainiert für Olympia“

- Unterstützung des Olympiastützpunkts Freiburg

- Unterstützung beim Schwarzwald Bike-Marathon

Zielgruppe

- Sporttreibende Vereine

- Sportler

- Schüler


- Sport- und Kulturamt


-110-


42 Sportförderung


lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3

10 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 600 600




0,00 7.200- 7.700-


18 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 500- 500-



Ergebnis

0,00 55.700- 56.300-




Ergebnis

0,00 4.000- 8.000-

29 = Veranschlagter


0,00 59.700- 64.300-


-111-


42 Sportförderung

4241 Sportstätten

Produkte

- 42410010 Sporthalle

- 42410020 Loipenhaus

- 42410030 Loipen


- Bereitstellung und Betrieb der Sportanlagen

- Sporthalle

- Loipenhaus

- Loipen

Zielgruppe

- Sporttreibende Vereine

- Wintersportler


- Sport- und Kulturamt


-112-


42 Sportförderung

4241 Sportstätten

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 18.000 18.000


0,00 4.200 4.200





0,00 85.400- 73.400-

15 - Abschreibungen 0,00 61.100- 63.200-




Ergebnis

0,00 146.100- 140.700-




Ergebnis

0,00 44.600- 42.200-

29 = Veranschlagter


0,00 190.700- 182.900-


-113-


51 Räumliche Planung und Entwicklung

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3



15 - Abschreibungen 0,00 3.200- 3.200-




Ergebnis

0,00 107.200- 59.200-




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 107.200- 59.200-


-114-



5110 Stadtentw, -planung, Verk.pl.,Erneuerung

Produkt

- 51100000 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Verkehrsplanung und Erneuerung

Kurzbeschreibung

- Erstellung von Stadt(Gemeinde)entwicklungspläne

- Mitarbeit zum Flächennutzungsplan

- Erstellung von Bebauungsplan und Bebauungsplanänderungen (inkl. Vorhaben- und Erschließungsplan),

- Abrundungs- und Außenbereichssatzung

- Durchführung der Aufstellungs- und Änderungsverfahren

- Erheben, erarbeiten bzw. einarbeiten der Planungsunterlagen, Fachplanungen (wie z.B. Gestaltungs- und

Grünordnungsplan, landschaftspflegerische Begleitpläne für kommunale Ämter und Einrichtungen, klimatologisches

Gutachten, Altlastenuntersuchung, Durchführung der Verträglichkeitsprüfung nach FFH), Abrechnung von

Kostenerstattungsbeträgen für Maßnahmen zum Ausgleich zu erwartender Eingriffe in Natur und Landschaft,

Durchführung der Träger- und Bürgerbeteiligung, Zusammenstellung und Auswertung des Abwägungsmaterials,

Verfahrenssteuerung nach BauGB, Erarbeitung von Entscheidungsempfehlungen, Herbeiführung der notwendigen

Beschlüsse in den politischen Gremien

Auftragsgrundlage

- Baugesetzbuch, Landesbauordnung, Straßen- und Wegegesetz


Zielgruppe

- Politische Entscheidungsträger

- Grundstückseigentümer, Antragsteller, Planungsträger,

- Rechts- und Aufsichtsbehörde

- Fachämter


- Bauamt


-115-



5110 Stadtentw, -planung, Verk.pl.,Erneuerung

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3



15 - Abschreibungen 0,00 3.200- 3.200-




Ergebnis

0,00 59.200- 23.200-




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 59.200- 23.200-

Kostenerstattungen und Kostenumlagen:

Kostenersatz Bebauungsplan „Höfleberg“ 20.000 €

Sonstige ordentliche Aufwendungen:

Bebauungsplan „Viertelberg“ (Teilbetrag von insgesamt 56.000 €) 20.000 €

Bebauungsplan „Höfleberg“ 20.000 €


-116-



5111 Flächen- u grdst.bez. Daten u Grundlagen

Produkt

- 51110000 Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen

Kostenstellen

- 51111100 Gutachterausschuss

Kurzbeschreibung

- Auskünfte/Auszüge/Erteilung von Bescheinigungen/Auswertungen

- Feststellung und Bereitstellung weiterer fachbezogener Basisinformationen zu Flurstück- und Gebäude (Sonderkataster)

- Festsetzung von Straßenbenennungen und Hausnummerierungen

- Einmessungen von topographischen Gegenständen, Leitungen für Leitungs- und ggf. Liegenschaftskataster

- Neuordnung bebauter / unbebauter Grundstücke zur Schaffung zweckmäßig gestalteter Grundstücke für die bauliche oder

sonstige Nutzung; Umlegung und vereinfachte Umlegung nach §§ 45 - 84 BauGB sowie Verfahren nach dem besonderen

Städtebaurecht; Verfahrensdurchführung / Geschäftsführung der Umlegungsstelle; Aushandeln von

Grundstückstauschverträgen; Vorbereitung und Durchführung privatrechtlicher Neuordnung der Grundstücksverhältnisse

nach dem BauGB; Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen, Regelung der Miet- und

Pachtverhältnisse, vertragliche Abreden zum Grund und Boden, Kosten und Finanzierung, vertragliche Abreden über

Folgemaßnahmen

- Entwicklung und Abwägung von alternativen Realisierungskonzepten zur Baulandbereitstellung

(Grundstücksneuordnung, finanzielle Bilanzierung).

- Einrichtung / Führung der Kaufpreissammlung (Kaufpreiskarte/ Kaufpreiskartei).

- Erfassung und Auswertung von Grundstücksverträgen zur Einrichtung und Führung der Kaufpreissammlung

- Analysen / Nutzungen der Kaufpreissammlung: Ableiten von weiteren Parametern des Grundstücksmarktes (z.B.

Feststellen der Bodenrichtwerte,Liegenschaftszinssätze, Bewirtschaftungskosten, Bodenpreisindexreihen,

Umrechnungskoeffizienten, Grundstücksmarktbericht, Markt- und Preisanalysen u.ä.)

- Auskünfte

- Bodenwertbescheinigungen

- Erstellung von Gutachten über den Verkehrswert von bebauten / unbebauten Grundstücken, von Rechten an

Grundstücken, über die Höhe der Entschädigung für den Rechtsverlust und andere Vermögensnachteile duch den

selbständigen und unabhängigen Gutachterausschuss (auch gebührenfreie Gutachten nach Sozialgesetzbuch u. a.)

Auftragsgrundlage

- BauGB / BauNVO / ImmoWertV

Zielgruppe

- Gemeinderat


- Bürger

- Grundstückseigentümer

- Fachbehörden


- Bauamt

- Gutachterauschuss

- Hauptamt


-117-



5111 Flächen- u grdst.bez. Daten u Grundlagen

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3





Ergebnis

0,00 48.000- 36.000-




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 48.000- 36.000-

Sonstige ordentliche Aufwendungen:

Umlegung Baugebiet „Viertelberg“ (Teilbetrag von insgesamt 56.000 €) 20.000 €

Zuschuss Gutachterausschuss Donaueschingen 16.000 €


-118-


52 Bauen und Wohnen

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 2.000 2.000


0,00 55.000 60.000




0,00 42.000- 53.000-

15 - Abschreibungen 0,00 13.000- 15.000-




Ergebnis

0,00 3.900 4.100-





Ergebnis

0,00 31.000- 28.000-

29 = Veranschlagter


0,00 27.100- 32.100-


-119-


52 Bauen und Wohnen

5210 Bauordnung

Produkt

- 52100000 Bauordnung

Kurzbeschreibung

- Klärung einzelner Fragen zu den Bauvorhaben ggf. inkl. Ausnahmen, Abweichungen und Befreiungen

- Antragsannahme der Bauanträge und Bauvoranfragen

- Führung Bausachverzeichnis

- Entscheidung über Einvernehmen nach § 36 BauGB / Abgabe Stellungnahme

- Erteilung einer Bestätigung über die Vollständigkeit der eingereichten Unterlagen sowie Prüfung versch.

Voraussetzungen; hierzu gehören insbesondere:

- Prüfung der Unterlagen auf Vollständigkeit nach Art und Anzahl

- Prüfung, ob Erschließung gesichert ist und keine hindernde Baulast besteht

- Nachbarbeteiligung

- Ausfüllen des Bearbeitungsbogens

- Beteiligung Versorgungsunternehmen

- Eintragungen, Löschungen, Fortschreibung Baulastenverzeichnis

- Auskunft aus dem Baulastenverzeichnis

- Beantwortung von telefonischen, schriftlichen und persönlichen Anfragen zu allgemeinen bauordnungs- und

bauplanungsrechlichen Problemen

- Beratung zur Bebaubarkeit von Grundstücken sowie Entwurfsalternativen

- Gewährung von Akteneinsicht

Auftragsgrundlage

- Baugesetzbuch, Landesbauordnung, Nachbarrecht

- Bebauungspläne



Zielgruppe

- Fachämter


- Bauwillige und Bauherren

- Nutzer baulicher Anlagen


- Bauamt

- Hauptamt


-120-


52 Bauen und Wohnen

5210 Bauordnung

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 2.000 2.000


19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0


Ergebnis

0,00 2.000 2.000




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 2.000 2.000


-121-


52 Bauen und Wohnen

5220 Wohnungsbauförderung u Wohnungsversorg.

Produkt

- 52200000 Wohnungsbauförderung und Wohnungsversorgung

Kostenstellen:

- 52200010 Jahnstraße 4

- 52200012 Untertalstraße 69

- 52200014 Hauptstraße 14

Kurzbeschreibung

- Förderung von Neubauten im Baugebiet „Mühleberg Nord“ mittels Kinderzuschuss

- Unterhaltung und Bewirtschaft der gemeindeeigenen vermieteten Wohnungen und Gebäude

- Abrechnung und Erhebung der Miete inkl. Nebenkosten

Auftragsgrundlage

- Mietervertrag

- Einzelbschluss Gemeinderat


- Bauamt

- Rechnungsamt


-122-


52 Bauen und Wohnen


lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 55.000 60.000




0,00 42.000- 53.000-

15 - Abschreibungen 0,00 13.000- 15.000-




Ergebnis

0,00 1.900 6.100-





Ergebnis

0,00 31.000- 28.000-

29 = Veranschlagter


0,00 29.100- 34.100-


-123-


53 Ver- und Entsorgung

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 520.900 520.900

7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 40.000




0,00 53.500- 53.500-

15 - Abschreibungen 0,00 283.000- 220.000-





Ergebnis

0,00 94.200 46.300





Ergebnis

0,00 59.400- 53.400-

29 = Veranschlagter


0,00 34.800 7.100-


-124-




Produkt

- 53100000 Elektrizitätsversorgung


- Bereitstellung öffentlicher Verkehrsflächen für die Errichtung und den Betrieb eines Stromversorgungsnetzes

- Führen von Konzessionsverhandlungen

- Abschluss des Konzessionsvertrags

Auftragsgrundlage

- Energiewirtschaftsgesetz

- Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas


- Rechnungsamt


-125-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3





Ergebnis

0,00 100.000 100.000




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 100.000 100.000


-126-



5320 Gasversorgung

Produkt

- 53200000 Gasversorgung


- Bereitstellung öffentlicher Verkehrsflächen für die Errichtung und den Betrieb eines Gasversorgungsnetzes

- Führen von Konzessionsverhandlungen

- Abschluss des Konzessionsvertrags

Auftragsgrundlage

- Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas


- Rechnungsamt


-127-



5320 Gasversorgung

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3





Ergebnis

0,00 10.000 10.000




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 10.000 10.000


-128-



5360 Telekommunikationseinrichtungen

Produkt

- 53600000 Breitband


- Konzeption des weiteren Breitbandausbaus

- Abstimmung mit Fachbehörden (insbesondere Außenbereich)

- Beratung von Interessenten

- Betreuung der ausführenden Firma

- Vertretung des Zweckverbandes vor Ort

Zielgruppe

- Einwohner/innen

- Gewerbliche Wirtschaft und Institutionen

- Fachbehörden


- Bauamt


-129-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3

7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 40.000

11 = Anteilige ordentliche Erträge 0,00 0 40.000



Ergebnis

0,00 0 40.000




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 0 40.000

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Für das Jahr 2020 wurden erstmals größere Erträge aus den Netzpachteinnahmen des Zweckverbands angekündigt. Diese

Ankündigung wurde mit einem Ansatz von 40.000 € unter Konto 34830000 berücksichtigt.


-130-



5370 Abfallwirtschaft

Produkt

- 53700000 Erddeponie


- Erstellung der Anlieferungserklärung

- Gebührenabrechnung für angeliefertes Material

- Erstellung der Jahreserklärungen/Abfallbilanz für Landratsamt

- Kontrolle der Genehmigungsvorgaben (z.B. Böschungsneigung, Verdichtung)

- Durchführung der Anlieferungskontrolle

- Einbau und Verdichtung von angeliefertem Material, Herstellung und Aufrechterhaltung der Deponieentwässerung


- Bauamt


-131-



5370 Abfallwirtschaft

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 500 500



0,00 2.000- 2.000-



Ergebnis

0,00 1.500- 1.500-




Ergebnis

0,00 10.200- 10.200-

29 = Veranschlagter


0,00 11.700- 11.700-


-132-




Produkte

- 53800010 Ableitung Abwasser

- 53800020 Reinigung Abwasser

- 53800300 Indirekteinleiter


- Bereitstellung, Betrieb und Unterhaltung von Kanälen, Regenbecken und Pumpwerken,

- Führung des Kanalkatasters, sowie Globalberechnungen und Gebührenveranlagung

- Umlagezahlungen an den Abwasserverband Triberg

- Erhebung der Kleineinleiterabgabe und Abführung der Abwasserabgabe an das Landratsamt

- Planung und Herstellung von privaten Hauskontrollschächten

- Durchführung der Eigenkontrollverordnung

- Fachtechnische Prüfungen und Genehmigungen von Entwässerungsgesuchen; Beratungen bei Fragen der

Grundstücksentwässerung, Genehmigung von Hausanschlüssen, Abnahmen

- Auskünfte aus Datensammlungen wie z.B. Kanalkataster

Auftragsgrundlage

- Abwassersatzung

- Eigenkontrollverordnung


- Bauamt

- Rechnungsamt


-133-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 520.400 520.400




0,00 51.500- 51.500-

15 - Abschreibungen 0,00 283.000- 220.000-





Ergebnis

0,00 14.300- 102.200-





Ergebnis

0,00 49.200- 43.200-

29 = Veranschlagter


0,00 63.500- 145.400-

Aufwand für Sach- und Dienstleistungen:

Enthält einen Ansatz von 50.000 € für die Unterhaltung des Kanalnetzes (Konto 42110000)

Abschreibungen:

In der Vergangenheit wurde die Abschreibung der Abwasseranlagen des Gemeindeverwaltungsverbands Triberg im Gemeindehaushalt

verbucht. Mit der Umstellung des GVV auf die kommunale Doppik ist die Abschreibung zukünftig als Umlage an den GVV zu

entrichten. Die Abschreibung sinkt dementsprechend im Vergleich zum Vorjahr.

Transferaufwendungen:

Durch die neu eingeführte Abschreibungsumlage steigen die Umlagezahlungen an den GVV um 85.500 € an. Zudem sind im Haushalt

des GVV höhere Unterhaltungsaufwendungen enthalten, was eine höhere Umlage zur Folge hat.


-134-


54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 131.000 131.000


0,00 500 500





0,00 322.000- 297.000-

15 - Abschreibungen 0,00 375.300- 397.500-



Ergebnis

0,00 468.100- 404.000-




Ergebnis

0,00 268.200- 262.500-

29 = Veranschlagter


0,00 736.300- 666.500-


-135-




Produkte

- 54100000 Gemeindestraßen

- 54100200 Straßenbeleuchtung


- Bereitstellung (einschl. Kosten für Grund und Boden), Unterhaltung, Instandhaltung und Betrieb öffentlicher Straßen,

Wege, Plätze und Brunnen einschließlich Straßenmarkierung und Straßenentwässerung (ohne Reinigung und

Winterdienst)

- Abrechnung von Erschließungsbeiträgen

- Schaffung und Erhaltung der Verkehrsinfrastruktur und Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit

- Bereitstellung, Unterhaltung, Instandhaltung und Betrieb der Verkehrsausstattung öffentlicher Verkehrsflächen wie z.B.

Straßenbeleuchtung, Signalanlagen, Verkehrszeichen, Verkehrslenk-, Verkehrsleit- und Schutzeinrichtungen (ohne

Ausstattung der Parkierungseinrichtungen)

- Bereitstellung, Unterhaltung und Instandhaltung von öffentlichem Grün an Straßen

- Bereitstellung, Unterhaltung, Instandhaltung und Betrieb öffentlicher Ingenieurbauwerke wie z. B. Brücken,

Stützbauwerke sowie deren bauwerkspezifischer Ausstattung

- Durchführung von Offenlageverfahren im Rahmen planungsrechtlicher Verfahren bei Bauvorhaben von Bund und Land

- Koordinierung von Maßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum wie z.B. Verlegung von Ver- und Entsorgungsleitungen,

Aufgrabungen

- Durchführung von Absperrmaßnahmen im Zuge von Veranstaltungen

- Vorhaltung allgemeiner Straßenbestandsdaten

- Bau- und Unterhaltsleistungen für Straßen

Auftragsgrundlage

- Straßengesetz

- Baugesetzbuch

- Straßenverkehrsordnung

- Bebauungspläne




- Bauamt

- Rechnungsamt


-136-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 131.000 131.000





0,00 161.000- 111.000-

15 - Abschreibungen 0,00 369.800- 392.000-



Ergebnis

0,00 304.100- 215.000-




Ergebnis

0,00 173.000- 172.000-

29 = Veranschlagter


0,00 477.100- 387.000-


Enthält einen Ansatz von 50.000 € für die Unterhaltung des Straßennetzes (Konto 42120000)

Abschreibungen:

Erhöhte Abschreibungswerte durch die Aktivierung des Seifenbergwegs und des Vogelbeerwegs.


-137-




Produkt

- 54500000 Straßenreinigung und Winterdienst


- Beseitigung von Schmutz, Abfall und Wildwuchs auf Fahrbahnen, Gehwegen, öffentlichen und privaten Plätzen

- Beseitigung von Laub

- Aufstellen und Leeren von öffentlichen Abfallbehältern

- Lokale Sonderleistungen, z.B. Ölspurbeseitigung, Hundekotbeseitigung, Reinigung nach Messen, Märkten,

Straßenfesten, Veranstaltungen

- Konzeptionelle Arbeit und Öffentlichkeitsarbeit

- Gewährleistung der Verkehrssicherheit

- Räumen und Streuen nach eigenverantwortlich erstellten Winterdienstplänen auf Fahrbahnen, Geh- und

Fußgängerwegen, öffentlichen Plätzen

- Beschaffung Streumaterial, Streukisten, Schneepfählen usw.

- Koordinierung Fremdbahner inkl. Vertragsgestaltung, Leistungsabrechnungen

- Führung/Dokumentation Streubuch/Datenerfassung

Auftragsgrundlage



Zielgruppe

- Einwohner/innen


- Bauamt


-138-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 500 500




0,00 161.000- 186.000-

15 - Abschreibungen 0,00 5.500- 5.500-



Ergebnis

0,00 164.000- 189.000-




Ergebnis

0,00 95.200- 90.500-

29 = Veranschlagter


0,00 259.200- 279.500-


Als Anpassung an das Rechnungsergebnis 2019 wurde der Ansatz für die Fremdbahner um 20.000 € erhöht. Zudem wurde ein HH-

Ansatz von 9.000 € für den Austausch von Mülleimer vorgesehen.


-139-


55 Natur-, Landschaftspflege, Friedhofsw.

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 115.000 115.000


0,00 35.000 22.000




0,00 47.900- 58.900-

15 - Abschreibungen 0,00 13.900- 13.800-





Ergebnis

0,00 49.500 24.700





Ergebnis

0,00 136.900- 151.300-

29 = Veranschlagter


0,00 87.400- 126.600-


-140-



5510 Öffentliches Grün/ Landschaftsbau

Produkt

- 55100000 Kinderspielplätze


- Betrieb und Unterhaltung der Kinderspielplätze

- Ersatz- und Neubeschaffung von Spielgeräten und Einrichtungen

- Durchführung und Dokumentation der Spieplatzkontrollen

Auftragsgrundlage



Zielgruppe

- Einwohner/innen

- Kinder und Eltern

- Erholungssuchende


- Bauamt


-141-



5510 Öffentliches Grün/ Landschaftsbau

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3



0,00 10.200- 10.200-

15 - Abschreibungen 0,00 4.400- 4.000-



Ergebnis

0,00 14.600- 14.200-




Ergebnis

0,00 10.000- 17.000-

29 = Veranschlagter


0,00 24.600- 31.200-


-142-



5520 Gewässerschutz/Öff. Gew./Wasserbaul. Anl

Produkt

- 55200000 Gewässerschutz/Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen


- Bereitstellung, Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb wasserbaulicher Anlagen und kommunaler Gewässer, einschl.

vorbeugendem Hochwasserschutz

- Mitarbeit bei wasserrechtlicher Zulassungsanträge, z.B. Gewässerausbau, Wasserentnahme (Genehmigungsbehörde

Landratsamt)

- Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Beseitigung bereits eingetretener Schäden

- Aufstellung und Aktualisierung von Alarmplänen

- Gewässer- und Anlagenüberwachung: Mitwirkung bei Wasserschauen

- Mitarbeit bei der Ausweisung von Wasser- und Quellschutzgebieten

- Fachrechtliche Stellungnahmen

- Beratungstätigkeit

- Mitwirkung bei der Erstellung von Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen durch die übergeordneten

Behörden (z.B. Bereitstellung von Informationen)

- Mitwirkung bei Hochwassergefahrenkarten

- Umsetzung von Maßnahmen nach EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)

Auftragsgrundlage

- Wasser-, Natur- und Umweltschutzgesetze des Bundes und Landes



Zielgruppe

- Einwohner/innen

- Stehende und fließende Gewässer

- Aufsichtsbehörden


- Bauamt


-143-



5520 Gewässerschutz/Öff. Gew./Wasserbaul. Anl

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3



0,00 10.500- 20.500-



Ergebnis

0,00 10.500- 20.500-




Ergebnis

0,00 2.000- 2.000-

29 = Veranschlagter


0,00 12.500- 22.500-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:

Planungsrate Sanierung Bachmauern Turntalbach 20.000 €


-144-



5530 Friedhofs- und Bestattungswesen

Produkt

- 55300000 Friedhofs- und Bestattungswesen


- Bereitstellung von Reihengräbern als Kinder-, Urnen, Erd- und Anonymgräber. Das Produkt beinhaltet auch den Bau und

die Unterhaltung von erforderlichen Erschließungsanlagen einschließlich der dazugehörigen Grünflächen und dem

Vorratsgelände. Zum Produkt zählen ebenso die Grabmalgenehmigungen

- Bereitstellung von Wahlgräbern auf Antrag als Erd- und Urnengrab bzw. als Grüfte und Grabgebäude. Das Produkt

beinhaltet auch den Bau und die Unterhaltung von erforderlichen Erschließungsanlagen einschließlich dazugehöriger

Grünflächen und des entsprechenden Vorratsgeländes. Zum Produkt gehört auch die Grabmalgenehmigung und die

Rückerstattung nicht verbrauchter Nutzungsrechtsgebühren

- Pflege und Unterhaltung von Kriegsgräbern, jüdischen Friedhöfen und Historischen Friedhöfen.Historische Friedhöfe

sind solche Friedhöfe, auf denen keine Bestattungen mehr stattfinden und auf denen keine Ruherechte mehr bestehen.

Das Produkt ist nicht gebührenfähig

- Bereitstellung, Pflege und Unterhaltung der den Friedhof gestalterisch ausmachenden und den Naherholungscharakter

prägenden Grünflächen und Großbäume. Dabei handelt es sich um die Flächen, die nicht in der Gebührenberechnung

einbezogen werden

- Vorhaltung und Zurverfügungstellung von Gebäuden, die der fachgerechten Aufbewahrung von Leichen vom Zeitpunkt

des Todes an bis zur deren Bestattung dienen. Neben der Aufbewahrung können Trauerfeiern in eigens dafür

bereitgehaltenen Gebäuden oder Hallen zur würdigen, ortüblichen und pietätvollen Verabschiedung von Verstorbenen

abgehalten werden

- Verbringung der Verstorbenen von der Leichenhalle oder der Kapelle zum Grab. Öffnen und Schließen des Grabes bzw.

der Gruft oder des Grabgebäudes sowie Bestattung des Sarges im Grab bzw. in der Gruft oder im Grabgebäude

- Überführung des Sarges nach der Trauerfeier von der Trauerhalle des Friedhofes oder Leichenhalle zum Krematorium.

- Erforderliche ortspolizeiliche Genehmigungen, die eine Einäscherung erst möglich machen. Aufbewahrung der Urne bis

zur Beisetzung, zur Überführung oder zum Versand nach Auswärts

- Verbringung der Aschen von Verstorbenen von der Leichenhalle, der Kapelle oder dem Krematorium zum Grab.

Beisetzung der Urne im Grab bzw. Grabgebäude oder der Gruft. Grabbauschub und Verfüllung des Urnengrabes bzw.

Öffnen und Schließen des Grabgebäudes oder der Gruft

- Aus-/Umbettung von bereits Bestatteten oder von beigesetzten Aschen zum Zwecke der Wiederbestattung oder

Wiederbeisetzung

Auftragsgrundlage

- Bestattungsgesetz

- Friedhofssatzung



Zielgruppe

- Einwohner/innen

- Hinterbliebene von Verstorbenen


- Hauptamt


-145-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 115.000 115.000




0,00 13.500- 16.000-

15 - Abschreibungen 0,00 9.500- 9.800-





Ergebnis

0,00 73.100 69.900





Ergebnis

0,00 123.900- 126.300-

29 = Veranschlagter


0,00 50.800- 56.400-


-146-




Produkt

- 55500000 Forstwirtschaft


- Pflege und Bewirtschaftung des gemeindlichen Waldes

- Produktion von Holz

- Maßnahmen zur Erhaltung und Förderung einer naturverträglichen Erholungsnutzung

- Schaffung und Unterhaltung von Erholungseinrichtungen (Erholungswege, Erholungsflächen, Rasteinrichtungen, Hütten

u.a) incl. Verkehrssicherung.

- Sauberhaltung des Waldes und Landschaftsgestaltung

Auftragsgrundlage

- Bundeswaldgesetz, Landeswaldgesetz



Zielgruppe

- Einwohner/innen

- Besucher/Gäste

- Jäger und Jagdvereinigungen


- Rechnungsamt


-147-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 27.400 17.400




0,00 6.500- 8.000-




Ergebnis

0,00 9.000 2.900-


24 - Aufwendungen für interne Leistungen 0,00 0 4.000-


Ergebnis

0,00 0 4.000-

29 = Veranschlagter


0,00 9.000 6.900-


-148-




Produkt

- 55510000 Förderung Landwirtschaft


- Allgemeine Förderung der Landwirtschaft

- Übernahme der Tierseuchenbeiträge


- Rechnungsamt


-149-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 7.600 4.600




0,00 7.200- 4.200-

17 - Transferaufwendungen 0,00 500- 500-




Ergebnis

0,00 7.500- 7.600-




Ergebnis

0,00 1.000- 2.000-

29 = Veranschlagter


0,00 8.500- 9.600-


-150-


57 Wirtschaft und Tourismus

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 18.300 16.500





Ergebnis

0,00 782.200- 874.000-




Ergebnis

0,00 2.000- 1.000-

29 = Veranschlagter


0,00 784.200- 875.000-


-151-




Produkt

- 57100000 Wirtschaftsförderung


- Beratung über Förderprogramme

- Hilfe und Unterstützung in Verwaltungsverfahren

- Kooperationsvermittlung

- Standortwerbung, Herausgabe von Werbematerial

Auftragsgrundlage



Zielgruppe

- Unternehmen

- Existenzgründer/innen

- Regionale und überregionale Behörden


- Bürgermeister

- Rechnungsamt


-152-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


17 - Transferaufwendungen 0,00 500- 500-

19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen 0,00 500- 500-


Ergebnis

0,00 500- 500-




Ergebnis

0,00 2.000- 1.000-

29 = Veranschlagter


0,00 2.500- 1.500-


-153-



5750 Tourismus

Produkt

- 57500000 Tourismus


- Maßnahmen, Einrichtungen und Projekte zur Tourismusförderung

- Steigerung der Anzahl der Gäste,

- Steigerung der Anzahl der Übernachtungen

- Schaffung und Betrieb einer touristischen Infrastruktur

- Schaffung einer hohen Publikumsbindung

- Steigerung der örtlichen Attraktivität für Einheimische und Gäste

Auftragsgrundlage



Zielgruppe

- Einwohner/innen

- Besucher/innen aus der Region und Gäste


- Rechnungsamt


-154-



5750 Tourismus

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


0,00 18.300 16.500





Ergebnis

0,00 781.700- 873.500-




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 781.700- 873.500-


-155-



1260 Brandschutz

lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

712600000000: Feuerwehr Geräte - Pausch. Anschaffungen


0 0 0 0,00 6.000 6.000 0 0 0 0 0

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 6.000 6.000 0 0 0 0 0


0 0 0 0,00 31.000- 45.000- 0 10.000- 10.000- 10.000- 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 31.000- 45.000- 0 10.000- 10.000- 10.000- 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 25.000- 39.000- 0 10.000- 10.000- 10.000- 0


Maßnahme

0 0 0 0,00 31.000- 45.000- 0 10.000- 10.000- 10.000- 0

lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

712600000001: Drehleiter


-156-

lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11


0 0 0 0,00 0 0 0 400.000 0 0 0

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 400.000 0 0 0


0 0 0 0,00 0 20.000- 730.000- 730.000- 0 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 0 20.000- 730.000- 730.000- 0 0 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 0 20.000- 730.000- 330.000- 0 0 0


Maßnahme

0 0 0 0,00 0 20.000- 730.000- 730.000- 0 0 0


-157-




211003 Grund-, Haupt-, WRS (Schulverbund)

lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

721100300000: EDV Geräte - Pauschale Beschaffungen


0 0 0 0,00 0 71.600 0 0 0 0 0

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 71.600 0 0 0 0 0


0 0 0 0,00 5.000- 90.000- 0 5.000- 5.000- 5.000- 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 5.000- 90.000- 0 5.000- 5.000- 5.000- 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 5.000- 18.400- 0 5.000- 5.000- 5.000- 0


Maßnahme

0 0 0 0,00 5.000- 90.000- 0 5.000- 5.000- 5.000- 0

lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

721100300400: Sanierung Dom-Clemente-Schule


-158-

lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11


520.000 0 0 0,00 370.000 150.000 0 0 0 0 0

6 = Summe der

Einzahlungen aus


520.000 0 0 0,00 370.000 150.000 0 0 0 0 0


950.000- 0 0 0,00 750.000- 200.000- 0 0 0 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


950.000- 0 0 0,00 750.000- 200.000- 0 0 0 0 0

14 = Saldo aus


430.000- 0 0 0,00 380.000- 50.000- 0 0 0 0 0


Maßnahme

950.000- 0 0 0,00 750.000- 200.000- 0 0 0 0 0


-159-




211004 Realschule (GVV)

lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

721100400888: GVV-Umlage Realschule

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0,00 0 19.400- 0 30.000- 20.000- 20.000- 0


0 0 0 0,00 35.200- 0 0 0 0 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 35.200- 19.400- 0 30.000- 20.000- 20.000- 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 35.200- 19.400- 0 30.000- 20.000- 20.000- 0


Maßnahme

0 0 0 0,00 35.200- 19.400- 0 30.000- 20.000- 20.000- 0


-160-




211006 Gymnasium (GVV)

lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

721100600888: GVV-Umlage Gymnasium

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0,00 0 5.600- 0 2.000- 2.000- 2.000- 0


0 0 0 0,00 1.600- 0 0 0 0 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 1.600- 5.600- 0 2.000- 2.000- 2.000- 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 1.600- 5.600- 0 2.000- 2.000- 2.000- 0


Maßnahme

0 0 0 0,00 1.600- 5.600- 0 2.000- 2.000- 2.000- 0


-161-




365001 Tageseinrichtungen für Kinder

lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

736500110800: Investitionszuschuss St. Rafael

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0,00 31.200- 42.000- 0 0 0 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 31.200- 42.000- 0 0 0 0 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 31.200- 42.000- 0 0 0 0 0


Maßnahme

0 0 0 0,00 31.200- 42.000- 0 0 0 0 0

lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

736500120800: Investitionszuschuss Mehr Raum f. Kinder


-162-

lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0,00 20.000- 0 0 0 0 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 20.000- 0 0 0 0 0 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 20.000- 0 0 0 0 0 0


Maßnahme

0 0 0 0,00 20.000- 0 0 0 0 0 0


-163-


42 Sportförderung

4241 Sportstätten

lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

742410010400: Sanierung Sporthalle


80.000 0 0 0,00 0 0 0 0 80.000 0 0

6 = Summe der

Einzahlungen aus


80.000 0 0 0,00 0 0 0 0 80.000 0 0


265.000- 0 0 0,00 0 0 0 0 265.000- 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


265.000- 0 0 0,00 0 0 0 0 265.000- 0 0

14 = Saldo aus


185.000- 0 0 0,00 0 0 0 0 185.000- 0 0


Maßnahme

265.000- 0 0 0,00 0 0 0 0 265.000- 0 0


-164-


52 Bauen und Wohnen


lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

752200010400: Sanierung DG-Wohnung

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


55.000- 0 0 0,00 55.000- 0 0 0 0 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


55.000- 0 0 0,00 55.000- 0 0 0 0 0 0

14 = Saldo aus


55.000- 0 0 0,00 55.000- 0 0 0 0 0 0


Maßnahme

55.000- 0 0 0,00 55.000- 0 0 0 0 0 0

752200012400: Zentrale Gasheizung Stütze

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0,00 0 50.000- 0 0 0 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 0 50.000- 0 0 0 0 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 0 50.000- 0 0 0 0 0


-165-


Maßnahme

0 0 0 0,00 0 50.000- 0 0 0 0 0

lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

752200014400: Abriss Sauter Areal

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


60.000- 0 0 0,00 0 0 0 0 60.000- 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


60.000- 0 0 0,00 0 0 0 0 60.000- 0 0

14 = Saldo aus


60.000- 0 0 0,00 0 0 0 0 60.000- 0 0


Maßnahme

60.000- 0 0 0,00 0 0 0 0 60.000- 0 0


-166-




lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

753600000800: Investitionszuschuss Zweckverband

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0,00 540.000- 400.000- 380.000- 500.000- 500.000- 500.000- 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 540.000- 400.000- 380.000- 500.000- 500.000- 500.000- 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 540.000- 400.000- 380.000- 500.000- 500.000- 500.000- 0


Maßnahme

0 0 0 0,00 540.000- 400.000- 380.000- 500.000- 500.000- 500.000- 0


-167-




lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

753800010602: Triberger Straße Austausch MW-Kanal

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


636.000- 0 0 0,00 41.000- 595.000- 0 0 0 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


636.000- 0 0 0,00 41.000- 595.000- 0 0 0 0 0

14 = Saldo aus


636.000- 0 0 0,00 41.000- 595.000- 0 0 0 0 0


Maßnahme

636.000- 0 0 0,00 41.000- 595.000- 0 0 0 0 0

753800010603: Konrad-Adenauer-Straße (Kanal)

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


145.000- 0 0 0,00 145.000- 0 0 0 0 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


145.000- 0 0 0,00 145.000- 0 0 0 0 0 0

14 = Saldo aus


145.000- 0 0 0,00 145.000- 0 0 0 0 0 0


-168-


Maßnahme

145.000- 0 0 0,00 145.000- 0 0 0 0 0 0

lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

753800010604: Einbau Drosseln in 6 RÜB´s

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0,00 0 0 0 0 60.000- 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 60.000- 0 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 60.000- 0 0


Maßnahme

0 0 0 0,00 0 0 0 0 60.000- 0 0

753800010605: Untertalstraße (Kanal)

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 300.000- 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 300.000- 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 300.000- 0


Maßnahme

0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 300.000- 0


-169-

lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

753800010607: RÜB 3 und 5: Aufschaltung Leitsystem

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0,00 0 0 0 70.000- 0 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 70.000- 0 0 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 0 0 0 70.000- 0 0 0


Maßnahme

0 0 0 0,00 0 0 0 70.000- 0 0 0

753800020888: GVV-Umlage Abwasserkapitalumlage


0 0 0 0,00 0 10.200 0 0 0 0 0

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 10.200 0 0 0 0 0


0 0 0 0,00 0 0 0 50.000- 50.000- 50.000- 0


0 0 0 0,00 14.400- 0 0 0 0 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 14.400- 0 0 50.000- 50.000- 50.000- 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 14.400- 10.200 0 50.000- 50.000- 50.000- 0


Maßnahme

0 0 0 0,00 14.400- 0 0 50.000- 50.000- 50.000- 0


-170-




lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

754100000300: Straßenerwerb

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0,00 10.000- 10.000- 0 10.000- 10.000- 10.000- 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 10.000- 10.000- 0 10.000- 10.000- 10.000- 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 10.000- 10.000- 0 10.000- 10.000- 10.000- 0


Maßnahme

0 0 0 0,00 10.000- 10.000- 0 10.000- 10.000- 10.000- 0

754100000603: Konrad-Adenauer-Straße (Straße)

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


195.000- 0 0 0,00 195.000- 0 0 0 0 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


195.000- 0 0 0,00 195.000- 0 0 0 0 0 0


-171-

14 = Saldo aus


195.000- 0 0 0,00 195.000- 0 0 0 0 0 0


Maßnahme

195.000- 0 0 0,00 195.000- 0 0 0 0 0 0

lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

754100000605: Untertalstraße (Straße)


1.045.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 1.045.000 0

6 = Summe der

Einzahlungen aus


1.045.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 1.045.000 0


1.190.000- 0 0 0,00 90.000- 0 0 0 0 1.100.000- 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


1.190.000- 0 0 0,00 90.000- 0 0 0 0 1.100.000- 0

14 = Saldo aus


145.000- 0 0 0,00 90.000- 0 0 0 0 55.000- 0


Maßnahme

1.190.000- 0 0 0,00 90.000- 0 0 0 0 1.100.000- 0

754100000606: Bz-Verfahren Rensberg / Rohrhardsberg

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


120.000- 0 0 0,00 10.000- 10.000- 0 100.000- 0 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


120.000- 0 0 0,00 10.000- 10.000- 0 100.000- 0 0 0


-172-

14 = Saldo aus


120.000- 0 0 0,00 10.000- 10.000- 0 100.000- 0 0 0


Maßnahme

120.000- 0 0 0,00 10.000- 10.000- 0 100.000- 0 0 0

lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

754100000611: Vogelbeerweg


0 0 0 0,00 30.000 0 0 0 0 0 0

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 30.000 0 0 0 0 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 30.000 0 0 0 0 0 0


Maßnahme

0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0

754100000615: Gestaltung Trachtenbrunnen

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


65.000- 0 0 0,00 0 65.000- 0 0 0 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


65.000- 0 0 0,00 0 65.000- 0 0 0 0 0

14 = Saldo aus


65.000- 0 0 0,00 0 65.000- 0 0 0 0 0


-173-


Maßnahme

65.000- 0 0 0,00 0 65.000- 0 0 0 0 0

lfd.

Nr.


Einzahlungs- und

Auszahlungsarten

Gesamtang.

z. Maßnahme

-nachrichtl.-

EUR

Bisher

finanziert

EUR

Ermächtig.

übertragung

aus 2018

EUR

Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

Planung

2021

EUR

Planung

2022

EUR

Planung

2023

EUR

Finanzbedarf

weitere Jahre

-nachrichtl.-

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

754100000800: Brückensanierung K5751 (Gemeindeanteil)


0 0 0 0,00 142.000 0 0 0 0 0 0

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 142.000 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0,00 456.000- 0 0 0 0 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 456.000- 0 0 0 0 0 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 314.000- 0 0 0 0 0 0


Maßnahme

0 0 0 0,00 456.000- 0 0 0 0 0 0

754100200401: Straßenbeleucht. Seifenbergweg/Mühleberg

6 = Summe der

Einzahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0,00 0 0 0 0 25.000- 0 0

13 = Summe der

Auszahlungen aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 25.000- 0 0

14 = Saldo aus


0 0 0 0,00 0 0 0 0 25.000- 0 0


Maßnahme

0 0 0 0,00 0 0 0 0 25.000- 0 0


-174-

Teilhaushalt 3: Allgemeine Finanzwirtschaft


6110 Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen

6120 Sonstige allg. Finanzwirtschaft


-175-

THH3 Allgemeine Finanzwirtschaft

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


30110000 Grundsteuer A 0,00 33.000 33.000

30120000 Grundsteuer B 0,00 568.000 568.000

30130000 Gewerbesteuer 0,00 2.100.000 1.700.000

30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer

0,00 2.325.400 2.325.000

30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 0,00 299.800 307.000

30320000 Hundesteuer 0,00 9.500 11.000

30340000 Zweitwohnungssteuer 0,00 95.000 95.000

30510000 Leistungen nach dem Familienleist.ausgl.

0,00 169.300 176.000


0,00 1.224.400 1.316.000


0,00 0 0


0,00 0 0

7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0




12 - Personalaufwendungen 0,00 0 0


0,00 0 0

15 - Abschreibungen 0,00 0 0



18 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0



Ergebnis

0,00 3.464.600 3.464.300




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 3.464.600 3.464.300


-176-


lfd.

Nr.

Teilfinanzhaushalt


Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

VE

2020

EUR

1 2 3 4


0,00 6.827.900 6.534.500 0


0,00 3.363.300- 3.070.200- 0




0,00 3.464.600 3.464.300 0

9 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

16 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0




0,00 0 0 0



0,00 3.464.600 3.464.300 0


-177-


61 Allgemeine Finanzwirtschaft

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


30110000 Grundsteuer A 0,00 33.000 33.000

30120000 Grundsteuer B 0,00 568.000 568.000

30130000 Gewerbesteuer 0,00 2.100.000 1.700.000


0,00 2.325.400 2.325.000


30320000 Hundesteuer 0,00 9.500 11.000



0,00 169.300 176.000


0,00 1.224.400 1.316.000


0,00 0 0


0,00 0 0







0,00 0 0







Ergebnis

0,00 3.464.600 3.464.300




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 3.464.600 3.464.300


-178-



6110 Steuern, allgemeine Zuweisungen/Umlagen

Produkt

- 61100000 Steuern, allgemeine Zuweisungen/Umlagen


- Gemeindesteuern, Steueranteile, Steuerbeteiligungen und Ähnliches

- Allgemeine Zuweisungen wie Schlüsselzuweisungen, Finanzzuweisungen, Bedarfszuweisungen

- Allgemeine Umlagen, z.B. Kreisumlage, Umlage an Verbände

- Investitionspauschale, Investitionsschlüsselzuweisungen, pauschale Zuweisungen für Investitionen

Auftragsgrundlage

- Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung

- Gemeindekassenverordnung

- KAG, Abgabenordnung

- Hauptsatzung



Zielgruppe

- Gemeinderat


- Fachämter




- Rechnungsamt


-179-



6110 Steuern, allgemeine Zuweisungen/Umlagen

lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3


30110000 Grundsteuer A 0,00 33.000 33.000

30120000 Grundsteuer B 0,00 568.000 568.000

30130000 Gewerbesteuer 0,00 2.100.000 1.700.000


0,00 2.325.400 2.325.000


30320000 Hundesteuer 0,00 9.500 11.000



0,00 169.300 176.000


0,00 1.224.400 1.316.000





Ergebnis

0,00 3.479.600 3.477.000




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 3.479.600 3.477.000


-180-



6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Produkt

- 61200000 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft


- Zinserträge

- Kredite, Kreditbeschaffungskosten

- Schuldendienst, von Dritten gewährte Schuldendiensthilfen

- Zinsen aus Geldanlagen einschl. Zinsen im Kontokorrentverkehr

- Zinsen für Kassenkredite

- Globaler Minderaufwand, Deckungsreserve

Auftragsgrundlage

- Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung

- Gemeindekassenverordnung

- KAG, Abgabenordnung

- Hauptsatzung



Zielgruppe

- Gemeinderat


- Fachämter




- Rechnungsamt

-181-




lfd.

Nr.



Ergebnis

2018

EUR

Ansatz

2019

EUR

Ansatz

2020

EUR

1 2 3

1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0

30110000 Grundsteuer A 0,00 0 0

30120000 Grundsteuer B 0,00 0 0

30130000 Gewerbesteuer 0,00 0 0


0,00 0 0

30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 0,00 0 0

30320000 Hundesteuer 0,00 0 0

30340000 Zweitwohnungssteuer 0,00 0 0


0,00 0 0


0,00 0 0


0,00 0 0


0,00 0 0







0,00 0 0



17 - Transferaufwendungen 0,00 0 0




Ergebnis

0,00 15.000- 12.700-




Ergebnis

0,00 0 0

29 = Veranschlagter


0,00 15.000- 12.700-

-182-

Wirtschaftsplan

Kurbetrieb Schonach im Schwarzwald

2020

Aufgrund von § 14 Abs. 1 Eigenbetriebsgesetz, in der derzeit gültigen Fassung, hat der Gemeinderat

in seiner Sitzung am 21.01.2020 den Wirtschaftsplan 2020 für den Kurbetrieb wie folgt

beschlossen:

§ 1

Wirtschaftsplan

Der Wirtschaftsplan wird wie folgt festgesetzt:

im Erfolgsplan

in den Erträgen und Aufwendungen auf je 1.272.600 Euro

im Vermögensplan

in den Einnahmen und Ausgaben auf je 1.388.800 Euro

den Jahresverlust auf 900.100 Euro

§ 2

Kreditaufnahmen

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen

wird festgesetzt auf 350.000 Euro

§ 3

Kassenkredite

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 200.000 Euro


Jörg Frey

Bürgermeister

-183-

Vorbericht zum Wirtschaftsplan des Kurbetriebes

für das Wirtschaftsjahr 2020

Zur Förderung des örtlichen Fremdenverkehrs hat die Gemeinde Schonach im Schwarzwald zum

01.01.1969 den Eigenbetrieb Kurbetrieb gegründet. Über den Wirtschaftsplan des Kurbetriebs

werden alle touristischen Aufgaben der Gemeinde abgebildet. Die einzelnen Betriebszweige werden

als Betriebe gewerblicher Art geführt.

Der Kurbetrieb ist ein klassischer Zuschussbetrieb der Gemeinde. Die jährlichen Verluste werden

hierbei über einen Verlustausgleich aus dem Gemeindehaushalt abgedeckt. Im Zeitraum zwischen

1990 und 2006 konnte der jährliche Verlust recht konstant bei rd. 400.000 € gehalten werden. Ab

dem Jahr 2007 war dann eine deutliche Steigerung feststellbar.

Verlustentwicklung der letzten Jahre nach Betriebszweigen:

Kurbetrieb Freibad Skilifte Schanze/SWP Summe

2000 340.228 € 28.085 € 66.370 € 434.683 €

2005 386.976 € 44.067 € + 1.142 € 429.900 €

2010 563.164 € 32.624 € + 1.870 € 9.720 € 603.638 €

2011 402.339 € 36.232 € 28.670 € 137.584 € 604.826 €

2012 388.460 € 39.190 € 45.055 € 106.302 € 579.007 €

2013 405.861 € 45.004 € 50.153 € 234.085 € 735.103 €

2014 395.495 € 44.542 € 54.596 € 205.719 € 700.352 €

2015 443.867 € 59.067 € 65.226 € 146.907 € 715.067 €

2016 406.086 € 50.777 € 105.023 € 224.237 € 786.123 €

2017 494.807 € 60.264 € 72.473 € 189.284 € 816.828 €

2018 486.669 € 68.858 € 90.091 € 210.131 € 855.749 €

2019 Plan 518.100 € 72.100 € 85.500 € 214.600 € 890.300 €

2020 Plan 524.500 € 78.300 € 74.700 € 222.600 € 900.100 €

Rückblick auf das Wirtschaftsjahr 2018

Für das Jahr 2018 wurde im Wirtschaftsplan des Kurbetriebs mit einem Jahresverlust von 832.100 €

gerechnet. Tatsächlich lag der Verlust mit 855.748,65 € um 23.648,65 € über dem Planwert.

Die Verschlechterung beim Ergebnis lässt sich mit Folgekosten aus der Kurparkumgestaltung

erklären. So lagen sowohl die Unterhaltungsaufwendungen (+7.562 €) als auch die Bauhofkosten

(+8.557 €) bei den Kuranlagen deutlich über dem vorgesehenen Budget. Mit höheren Bauhofkosten

für den Schwarzwaldpokal trug auch der Betriebszweig Sprungschanze zur

Ergebnisverschlechterung im Kurbetrieb bei.

Im Vermögensplan 2018 wurden Investitionen in Höhe von 818.758,66 € umgesetzt. Ein Großteil

dieser Summe (561.743,39 €) entfiel auf die Kurparkumgestaltung. Als Anzahlung für den neuen

Skilift wurden zusätzlich 114.000 € verausgabt. Für neue Gummiketten beim Pistenbully (28.800 €)

sowie ein neues Kälteaggregat zur Spurkühlung der Sprungschanze (59.344,07 €) wurden weitere

Ausgaben getätigt.

-184-

Überblick über die Entwicklung im Wirtschaftsjahr 2019

Im Wirtschaftsplan 2019 ist die unterjährige Entwicklung bislang äußerst unerfreulich. Quer durch

den Erfolgsplan sind größere Kostensteigerungen ersichtlich. So liegen die

Unterhaltungsaufwendungen der einzelnen Betriebszweige bereits um rd. 26.000 € über dem Plan.

Allein beim Unterhaltungsaufwand der Kuranlagen liegen Mehrkosten von rd. 15.900 € vor. Für die

Vertretung des Bademeisters sind zusätzliche Ausgaben von 9.036,80 € angefallen, die in der

Planung nicht vorgesehen waren. Mehrausgaben ergeben sich auch bei den Prüfungs- und

Beratungskosten (+9.063,30 €). Im Rahmen der Haushaltsplanung wurde zudem vergessen, die

geplanten Darlehensaufnahmen mit einer angemessenen Erhöhung des Zinsaufwandes zu

berücksichtigen. Der Gesamtzinsaufwand liegt daher um rd. 12.000 € über dem Ansatz.

Den diversen Kostensteigerungen stehen auch geringfügige Verbesserungen entgegen. So wurde das

Budget für den Kräutertag nicht in voller Höhe benötigt (-5.244,14 €). Beim Schwarzwaldpokal

dürfte sich ebenfalls eine Verbesserung ergeben (-6.552,15 €). Zudem liegen die Einnahmen aus

dem Fremdenverkehrsbeitrag um rd. 8.800 € über dem Haushaltsansatz.

Insgesamt wird für das Jahr 2019 eine Verschlechterung im Ergebnis erwartet. Der Jahresverlust des

Kurbetriebs dürfte die im Wirtschaftsplan vorgesehenen 890.300 € deutlich überschreiten und aller

Voraussicht nach über 900.000 € liegen.

Erfolgsplan 2020

Mit den konstant rückläufigen Übernachtungszahlen steht Schonach der Entwicklung im Ferienland

entgegen. Während die Übernachtungen bei den übrigen Ferienlandgemeinden zugelegt haben,

nehmen sie bei der Gemeinde Schonach beharrlich ab. Die Kostenumlage an das Ferienland sinkt

dementsprechend im Vergleich zum Vorjahr um 4.900 € auf 158.100 €. Erfreulich ist diese

Entwicklung nicht, ist es doch Betriebszweck des Kurbetriebs den Fremdenverkehr in Schonach zu

fördern.

Durch die neu eingeführte Vertretungsregelung im Schwimmbad müssen hierfür Kosten von 10.000

€ im Wirtschaftsplan vorgesehen werden. Ebenfalls ihren Niederschlag im Wirtschaftsplan finden

die 2019 erfolgten Darlehensaufnahmen. Der Zinsaufwand steigt um 11.700 € auf nun 34.600 €. Mit

dem Wegfall des Budgets für den Kräutertag (-21.000 €) sowie den sonstigen Anpassungen steigt

der Planverlust leicht an. Für das Jahr 2020 wird mit einem Verlust des Kurbetriebs von 900.100 €

gerechnet. Der Planverlust des Vorjahres in Höhe von 890.300 € wird somit um 9.800 €

überschritten.

Vermögensplan 2020

Nach mehreren Jahren umfangreicher Bautätigkeit hat sich das Investitionsvolumen im

Vermögensplan deutlich reduziert und beläuft sich 2020 auf insgesamt 350.000 €. Für die

Verlegung des Skilifts am Winterberg wird ein Budget von 300.000 € zur Verfügung gestellt.

Weitere 50.000 € werden für den Brandschutz im Haus des Gastes veranschlagt. Den Investitionen

stehen keine direkten Einnahmen gegenüber, weshalb zur Finanzierung eine Darlehensaufnahme

von 350.000 € eingeplant wird.

-185-

Zukunftsaussichten

Infolge einer massiven Investitionstätigkeit stieg die Verschuldung der Gemeinde Ende der 70er,

Anfang der 80er Jahre enorm an. Die höchste Verschuldung wurde im Jahr 1986, mit einem

Schuldenstand von umgerechnet rd. 7,4 Mio. € (Gesamtgemeinde) erreicht. Diese vergleichsweise

hohe Verschuldung wurde dann über etliche Jahre abgebaut. Das damals finanzierte

Anlagevermögen ist mittlerweile in einem sanierungsbedürftigen Alter.

Bei einem Teil der Anlagen (Kurpark, Schwimmbadgebäude) ist die Sanierung bereits erfolgt. Bei

anderen steht die Sanierung noch an (Haus des Gastes, Skilift Winterberg). Für diese Maßnahmen

wurden bereits und werden weitere Darlehensaufnahmen nötig sein. Nachdem der Kurbetrieb eine

Zeit lang schuldenfrei war, musste mit dem Schanzenumbau im Jahr 2010 eine erste

Darlehensaufnahme über 600.000 € erfolgen. Mit der im Jahr 2016 beginnenden

Kurparkumgestaltung stieg der Schuldenstand dann weiter an. Zum 31.12.2019 beläuft sich die

Verschuldung des Kurbetriebs auf nun 2.540.976,20 €. Mit den noch ausstehenden Sanierungen

wird die Verschuldung im Kurbetrieb mittelfristig weiter steigen.

Mit den Investitionen sind immer auch Folgekosten verbunden. So muss die Darlehenstilgung über

die Abschreibung aus dem Erfolgsplan erbracht werden. Die ohnehin hohen Verlustausgleiche die

der Gemeindehaushalt zu tragen hat, werden daher weiter steigen. Schon jetzt muss der

Gemeindehaushalt jährlich Beträge jenseits der 800 T € an den Kurbetrieb abführen. Gleichzeitig

kann der Gemeindehaushalt den geforderten Haushaltsausgleich nicht erbringen. Langfristig müssen

also Wege gefunden werden, die jährlichen Verluste des Kurbetriebs zu reduzieren. Sei es über eine

Reduzierung der Ausgaben oder über eine Erhöhung der Einnahmen.

-186-

Investitionen Kurbetrieb 2020

Maßnahmen Kosten

in

Finanzierung

Kredite Zuschüsse Sonstiges

Euro 4210 Brandschutz HdG 50.000

4510 Verlegung Skilift Winterberg 300.000

Investitionen 350.000 350.000

Unberücksichtigte Maßnahmen: Beckensanierung Schwimmbad

Münzautomat Wohnmobilstellplatz

Erfolgsplan Kurbetrieb 2020

Nr. Erfolgsplan


Ansatz

2020

EUR

Ansatz

2019

EUR

Rechnungsergebnis

2018

EUR

1 2 3

1. Umsatzerlöse

30144001 Fremdenverkehrsbeitrag 30.000 30.000 0,00

30144002 Kurtaxe 115.000 115.000 0,00

30144003 Pauschale Jahreskurtaxe 30.000 30.000 0,00

30144004 Bettengeld 15.000 15.000 0,00

30150000 Benutzungsgebühren 35.200 35.200 0,00

30150100 Getränkeverkauf 31.000 31.000 0,00

30150200 Umsatzpacht 28.000 28.000 0,00

30154300 Erlöse Reisemobilplatz 3.000 3.000 0,00

30164000 Umsatzerlöse Kopien TI 600 600 0,00

30190000 Mieten und Pachten 13.500 13.500 0,00

30194600 Miete Funkmast Schanze 8.200 8.200 0,00

Summe Umsatzerlöse 309.500 309.500 0,00

2. Bestandsveränderungen

Summe Bestandsveränderungen 0 0 0,00

3. Aktivierte Eigenleistungen

Summe aktivierte Eigenleistungen 0 0 0,00

4. Sonstige betriebliche Erträge

32004000 Sonstige betriebliche Erträge 8.000 7.000 0,00

32004005 Kostenersatz Ferienland 7.000 6.000 0,00

Summe sonstige betriebliche Erträge 15.000 13.000 0,00

Summe betriebliche Erträge 324.500 322.500 0,00

5. Materialaufwand

a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für

bezogene Waren

42004000 Stromkosten 16.000- 16.000- 0,00

42004010 Gas / Öl 19.000- 19.000- 0,00

b) Aufwendungen für bezogene Leistungen

43004000 Unterhaltungsaufwand Gebäude und Anlagen 54.000- 53.000- 0,00

43004010 Unterhaltungsaufwand an Einrichtungen 22.500- 18.500- 0,00

43004020 Bewirtschaftungskosten 40.500- 40.500- 0,00

43004025 Fahrzeugunterhaltung 2.000- 2.000- 0,00

43004030 Umlage Ferienland 158.100- 163.000- 0,00

43004035 Konuskarte 35.000- 40.000- 0,00

43004040 Bauhofleistungen 231.000- 223.000- 0,00

43004045 Hausmeisterleistungen 76.700- 83.500- 0,00

43004050 Fremdleistungen Loipenspuren 4.000- 3.000- 0,00

43004055 Fremdleistungen Schwimmbadaufsicht 10.000- 0 0,00

Summe Materialaufwand 668.800- 661.500- 0,00

6. Personalaufwand

Nr. Erfolgsplan


Ansatz

2020

EUR

Ansatz

2019

EUR

Rechnungsergebnis

2018

EUR

1 2 3

a) Löhne und Gehälter

40120000 Dienstaufw. tariflich Beschäftigte 105.600- 107.500- 0,00

b) Soziale Abgaben / Altersversorgung

40220000 Beitr.z. Versorungskasse tarifl. Beschäf 9.400- 9.800- 0,00

40320000 Beitr.gesetzl.Soz.vers.f.tarifl.Beschäft 20.200- 19.800- 0,00

40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. Bedienstete 300- 300- 0,00

Summe Personalaufwand 135.500- 137.400- 0,00

7. Abschreibungen

a) Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände

des Anlagevermögens

47000000 Planung bilanzielle Abschreibung 196.000- 182.000- 0,00

b) Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des

Umlaufvermögens

Summe Abschreibungen 196.000- 182.000- 0,00

8. Sonstige betriebliche Aufwendungen

44000100 Verwaltungskosten Gemeinde 76.000- 76.000- 0,00

44004000 Versicherungen 12.300- 12.100- 0,00

44004005 EDV-Aufwand 11.000- 11.000- 0,00

44004010 Porto, Telefon, Internet usw. 8.800- 8.800- 0,00

44004015 Prüfungs- und Beratungskosten 10.000- 9.000- 0,00

44004020 Mieten / Pachten 28.700- 27.700- 0,00

44004025 Aufwand für Kurkonzerte 7.000- 8.000- 0,00

44004030 Werbung 3.000- 2.500- 0,00

44004035 Wandernadeln / Spechtabzeichen usw. 400- 400- 0,00

44004040 Sonderveranstaltungen 4.000- 25.000- 0,00

44004045 Meldescheine 400- 400- 0,00

44004050 Mitgliedsbeiträge 200- 200- 0,00

44004055 Bürobedarf, Zeitschriften 3.000- 3.000- 0,00

44004060 Repräsentation, Ehrungen 2.000- 2.000- 0,00

44004065 Getränkeeinkauf 30.000- 30.000- 0,00

44004070 Gemagebühren 1.500- 1.500- 0,00

44004080 Schwarzwaldpokal 35.000- 35.000- 0,00

44004100 sonstiger betrieblicher Aufwand 2.400- 2.400- 0,00

Summe sonstige betriebliche Aufwendungen 235.700- 255.000- 0,00

Summe betriebliche Aufwendungen 1.236.000- 1.235.900- 0,00

9. Erträge aus Beteiligungen

36514000 Erträge aus Beteiligungen 48.000 48.000 0,00

Summe Erträge aus Beteiligungen 48.000 48.000 0,00

10. Erträge aus Wertpapieren und Ausleihungen des

Finanzanlagevermögens

Summe Erträge aus Wertpapieren und Ausleihungen des


0 0 0,00

11. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Summe sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0,00

Summe Finanzerträge 48.000 48.000 0,00

Nr. Erfolgsplan


Ansatz

2020

EUR

Ansatz

2019

EUR

Rechnungsergebnis

2018

EUR

1 2 3

12. Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des

Umlaufvermögens

Summe Abschreibungen auf Finanzanlagen und

Wertpapiere des Umlaufvermögens

0 0 0,00

13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen

45100000 Zinsaufwendungen an Gemeinden 2.000- 2.000- 0,00

45300000 Zinsen für Fremdkredite 34.600- 22.900- 0,00

Summe Zinsen und ähnliche Aufwendungen 36.600- 24.900- 0,00

Summe Finanzaufwendungen 36.600- 24.900- 0,00

14. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 900.100- 890.300- 0,00

15. Erträge aus Gewinnabführung etc.

Summe Erträge aus Gewinnabführung etc. 0 0 0,00

16. Aufwand aus Verlustübernahme

Summe Aufwand aus Verlustübernahme 0 0 0,00

Summe Beteiligungsergebnis 0 0 0,00

17. Außerordentliche Erträge

Summe außerordentliche Erträge 0 0 0,00

18. Außerordentliche Aufwendungen

Summe außerordentliche Aufwendungen 0 0 0,00

19. Summe außerordentliches Ergebnis 0 0 0,00

20. Steuern vom Einkommen und Ertrag

Summe Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 0 0,00

21. Sonstige Steuern

Summe sonstige Steuern 0 0 0,00

Summe Steuern 0 0 0,00

Jahresgewinn (+) / Jahresverlust (-) 900.100- 890.300- 0,00

Erläuterungen:

Konto 43004000 - Unterhaltungsaufwand Gebäude und Anlagen Enthält einen Ansatz in Höhe von 5.000 € zur teilweisen Erneuerung der Minigolfanlage

Vermögensplan Kurbetrieb 2020

Nr. Vermögensplan

Finanzierungsmittel (Einnahmen)

Ansatz

2020

EUR

Verpflichtungsermächtigungen

2020

EUR

1 2

1. Zuführung zum Stammkapital 0 0

2. Zuführung zu Rücklagen 0 0

3. Verlustausgleich 842.800 0

4. Jahresgewinn 0 0

5. Zuführung zu SoPo mit RL-Anteil 0 0

6. Zuweisungen und Zuschüsse 0 0

7. Beiträge und ähnliche Entgelte 0 0

8. Zuführung zu langfristigen Rückstellungen 0 0

9. Kredite 350.000 0

a) von der Gemeinde 0 0

b) von Dritten 350.000 0

10. Abschreibungen und Anlagenabgänge 196.000 0

a) Abschreibungen 196.000 0

b) Anlagenabgänge 0 0

11. Rückflüsse aus gewährten Krediten 0 0

12. Verminderung langfristiger Vorräte 0 0

13. erübrigte Mittel aus Vorjahren 0 0

Summe Finanzierungsmittel (Einnahmen) 1.388.800 0

Nr. Vermögensplan

Finanzierungsbedarf (Ausgaben)

Ansatz

2020

EUR


2020

EUR

1 2

1. Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte 350.000- 0

78710000 Auszahlung für Hochbaumaßnahmen 350.000- 0

2. Finanzanlagen (einschl. Kapitaleinl. u. Uml. z. Verm.fin.) 0 0

3. Zuführung langfristiger Vorräte 0 0

4. Rückzahlung von Stammkapital 0 0

5. Entnahme aus Rücklagen 0 0

6. Gewinnverwendung 0 0

7. Jahresverlust 900.100- 0

8. Entnahmen SoPo mit RL-Anteil 0 0

9. Auflösung Ertragszuschüsse 0 0

10. Entnahme langfristiger Rückstellungen 0 0

11. Tilgung von Krediten 138.700- 0

12. Gewährung von Krediten 0 0

13. Finanzierungsfehlbetrag aus Vorjahren 0 0

Summe Finanzierungsbedarf (Ausgaben) 1.388.800- 0

Wirtschaftsplan

Wasserwerk Schonach im Schwarzwald

2020

Aufgrund von § 14 Abs. 1 Eigenbetriebsgesetz, in der derzeit gültigen Fassung, hat der Gemeinderat in seiner

Sitzung am 21.01.2020 den Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Wasserwerk wie folgt beschlossen:

§ 1

Wirtschaftsplan

Der Wirtschaftsplan wird wie folgt festgesetzt:

im Erfolgsplan

in den Erträgen und Aufwendungen auf je 429.000 Euro

im Vermögensplan

in den Einnahmen und Ausgaben auf je 401.000 Euro

den Jahresgewinn auf 92.000 Euro

§ 2

Kreditaufnahmen

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen

wird festgesetzt auf 178.000 Euro

§ 3

Kassenkredite

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 400.000 Euro


Jörg Frey

Bürgermeister

Vorbericht zum Wirtschaftsplan der Wasserversorgung

für das Wirtschaftsjahr 2020

Die Gemeinde Schonach hatte viele Jahre einen vergleichsweise günstigen Wasserpreis. Ab dem 01.01.2011

betrug die Wassergebühr 1,35 € je m³. Auch mit diesem Preis war anfangs noch eine Kostendeckung möglich.

Mit den vielen Rohrbrüchen der Jahre 2015 und 2016 und den damit verbundenen Ausgaben war dieser Preis

bald nicht mehr kostendeckend, es entstanden immense Verlustvorträge. Zum 01.01.2017 wurde die

Wassergebühr daher auf 2,30 € je m³ erhöht. Zum Ausgleich der hohen Verlustvorträge musste die

Wassergebühr zum 01.01.2020 nochmals auf 2,80 € je m³ erhöht werden.

Rückblick auf das Wirtschaftsjahr 2018

Nach dem „Horrorjahr“ 2015 mit extremen Wassermangel, 14 reparierten Wasserrohrbrüchen und einem

Jahresverlust von 239.735,84 € war in den Jahren 2016 und 2017 eine Entspannung bei der Wasserversorgung

spürbar. Sowohl die Anzahl der Wasserrohrbrüche als auch der Wassernetzverlust waren rückläufig.

Demgegenüber steht dann die unterjährige Entwicklung des Jahres 2018. Erneut mussten 12 Wasserrohrbrüchen

behoben werden, wodurch enorme Unterhaltungskosten anfielen. Mit 165.364,49 € lagen die

Unterhaltungskosten für das Leitungsnetz um 75.364,49 € über dem Planansatz. Es wäre aber beinahe noch

schlimmer gekommen. Durch die extreme Trockenheit und die stark zurückgegangene Quellschüttung wurde

zeitweise mehr Wasser verbraucht, als aus den Quellen nachlief. Nur mit immensem Aufwand konnte die

aquavilla GmbH die Notversorgung über Schönwald bzw. Furtwangen rechtzeitig herstellen und somit die

Wasserversorgung der Bevölkerung aufrechterhalten. In Anbetracht der Umstände kann der Jahresverlust 2018

in Höhe von 38.936,15 € verkraftet werden.

Überblick über die Entwicklung im Wirtschaftsjahr 2019

Im Erfolgsplan 2019 haben sich die meisten Ausgabepositionen entsprechend der Planung entwickelt. Lediglich

bei den Betriebsführungskosten die an die aquavilla GmbH bezahlt werden sind größere Steigerungen

vorhanden (+4.077 €). Den Mehrkosten stehen aber diverse Einsparungen gegenüber. Erwähnenswert ist hierbei

insbesondere die Einsparung bei den Unterhaltungskosten für das Leitungsnetz. Bei einem Planbudget von

90.000 € belaufen sich die tatsächliche Ausgaben im Dezember 2019 auf rd. 18.000 €. Sollte sich diese

Entwicklung bestätigen ist mit einer deutlichen Verbesserung im Ergebnis zu rechnen. Ein Gewinn von rd.

65.000 € ist dann durchaus möglich (Plan 13.500 €).

Im investiven Bereich war der Austausch der Wasserleitung in der Konrad-Adenauer-Straße vorgesehen. Von

den hierfür bereitgestellten 156.000 € wurden bislang rd. 60.000 € abgerufen. Die übrigen Mittel werden ins

Jahr 2020 übertragen und dort entsprechend dem weiteren Baufortschritt ausbezahlt. Die in der Planung

ebenfalls vorgesehenen Ausgaben für das Übergabegebäude am Korallenschacht (80.000 €) sowie die

Ratenzahlung für die Wasserleitung nach Schönwald (25.000 €) werden nicht mehr abgerufen und entfallen

dementsprechend. Mit dem weiteren Zahlungsabruf für die Konrad-Adenauer-Straße wird 2020 sicherlich eine

kleinere Darlehensaufnahme notwendig werden.

Erfolgsplan 2020

Mit der Erhöhung der Wassergebühr auf 2,80 €/m³ steigen die erwarteten Verkaufserlöse um 75.000 € auf

410.000 € an. Auf der Aufwandsseite wurden lediglich geringfügige Anpassungen vorgenommen. Die

Preiserhöhung der aquavilla GmbH führt zu einer Erhöhung der Betriebsführungskosten um 4.500 € auf 51.000

€. Der Preiserhöhung steht aber eine Absenkung des Verwaltungskostenbeitrags gegenüber. Mit der erwarteten

Normalisierung im Geschäftsbetrieb der Wasserversorgung (weniger Rohrbrüche / Versorgungssicherheit

Furtwangen) kann dieser um 5.000 € abgesenkt werden.

Mit der vorgenommenen Gebührenerhöhung sowie den sonstigen Anpassungen, verbessert sich das

Planergebnis der Wasserversorgung im Vergleich zum Vorjahr um 78.500 €. Für das Jahr 2020 wird aktuell mit

einem Jahresgewinn von 92.000 € gerechnet.

Vermögensplan 2020

Wie in den vergangenen Jahren wird auch 2020 wieder eine Abschlagszahlung in Höhe von 25.000 € für den

Netzzusammenschluss mit Schönwald und Furtwangen im Vermögensplan vorgesehen. Mit der Neuverlegung

der Wasserleitung in der Triberger Straße für 123.000 € sowie der Wasserleitung im Obertal für 110.000 € sind

zudem größere Investitionen im Wasserwerk angedacht. Erfreulich ist hierbei insbesondere die neue

Wasserleitung in der Triberger Straße, war hier doch in den letzten Jahren ein absoluter Schwerpunkt bei den

Wasserrohrbrüchen erkennbar.

Insgesamt belaufen sich die Investitionen des Wasserwerks auf 258.000 €. Auf der Einnahmeseite wird mit

Wasserversorgungsbeiträgen von 80.000 € für die Wasserleitung im Obertal gerechnet. Die übrige

Finanzierungslücke von 178.000 € soll über eine Darlehensaufnahme abgedeckt werden.

Zukunftsaussichten

Die Betriebssituation der Schonacher Wasserversorgung ist und bleibt schwierig. Die vielen Wasserrohrbrüche

der letzten Jahre hatten hohe Unterhaltungskosten und einen enormen Verlustvortrag zur Folge. Alleine aus

dem Jahr 2015 verbleibt noch ein Verlustvortrag von 178.682 €, welcher noch bis ins Jahr 2020 aus

Gebührenüberschüssen abgegolten werden kann. Es verbleiben also die Jahresergebnisse 2019 und 2020 zum

Abbau des Jahresverlusts 2015. Nach derzeitigem Kenntnisstand und sofern sich keine extremen

Verschlechterungen ergeben, dürfte der Abbau dieses Verlustvortrags zu einem großen Teil möglich sein.

Die Vielzahl der Wasserrohrbrüche sowie die hohen Wassernetzverluste der letzten Jahre haben einen gewissen

Sanierungsstau beim Leitungsnetz offengelegt. Mit der begonnen Sanierung in der Konrad-Adenauer-Straße

sowie der nun geplanten Maßnahme in der Triberger Straße wurden erste Schritte zur Erneuerung des

Leitungsnetzes unternommen. Dieser Weg muss konsequent fortgeführt werden. Nur so lassen sich die

Wassernetzverluste und die Unterhaltungskosten langfristig reduzieren.

Investitionen Wasserwerk 2020

Maßnahmen Kosten

in

Finanzierung

Kredite Zuschüsse Sonstiges

Euro Wasserleitung Obertal 110.000 80.000

WV-Beitrag

Wasserleitung Triberger Straße

(Inkl. 18.000 € Planungskosten)

123.000

Kostenanteil Wasserleitung Schönwald /

Furtwangen

25.000

Investitionen 258.000 178.000 80.000

Unberücksichtigte Maßnahmen: Wasserleitung Untertalstraße 110.000 €

Erfolgsplan Wasserversorgung 2020

Nr. Erfolgsplan


Ansatz

2020

EUR

Ansatz

2019

EUR

Rechnungsergebnis

2018

EUR

1 2 3

1. Umsatzerlöse

30110000 Erlöse Wasserverkauf Tarifabnehmer 410.000 335.000 0,00

30110100 Erlöse Wasserverkauf an Gemeinde 9.000 8.000 0,00

31600000 Planung bilanzielle Auflösung 10.000 10.000 0,00

Summe Umsatzerlöse 429.000 353.000 0,00

2. Bestandsveränderungen

Summe Bestandsveränderungen 0 0 0,00

3. Aktivierte Eigenleistungen

Summe aktivierte Eigenleistungen 0 0 0,00

4. Sonstige betriebliche Erträge

Summe sonstige betriebliche Erträge 0 0 0,00

Summe betriebliche Erträge 429.000 353.000 0,00

5. Materialaufwand

a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für

bezogene Waren

42003000 Stromkosten 6.000- 6.000- 0,00

42003010 Wasserzähler u.a. Messgeräte 12.000- 12.000- 0,00

42003020 Wasserentnahmeentgelt 25.000- 25.000- 0,00

42003025 Wasserbezug Furtwangen 2.500- 2.500- 0,00

b) Aufwendungen für bezogene Leistungen

43003000 Wassergewinnung, Wasseruntersuchungen 8.000- 8.000- 0,00

43003010 Druck-, und Speicheranlagen 9.000- 9.000- 0,00

43003020 Unterhaltung Leitungsnetz 90.000- 90.000- 0,00

43003030 Betriebsführung aquavilla GmbH 51.000- 46.500- 0,00

43003040 Bauhofleistungen 5.000- 5.000- 0,00

Summe Materialaufwand 208.500- 204.000- 0,00

6. Personalaufwand

a) Löhne und Gehälter

b) Soziale Abgaben / Altersversorgung

Summe Personalaufwand 0 0 0,00

7. Abschreibungen

a) Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände

des Anlagevermögens

47000000 Planung bilanzielle Abschreibung 51.000- 52.000- 0,00

b) Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des

Umlaufvermögens

Summe Abschreibungen 51.000- 52.000- 0,00

8. Sonstige betriebliche Aufwendungen

44000100 Verwaltungskosten Gemeinde 50.000- 55.000- 0,00

44003000 Versicherungen 3.500- 3.500- 0,00

44003005 EDV-Aufwand 6.000- 6.000- 0,00

Nr. Erfolgsplan


Ansatz

2020

EUR

Ansatz

2019

EUR

Rechnungsergebnis

2018

EUR

1 2 3

44003010 Porto, Telefon, Internet usw. 500- 500- 0,00

44003015 Prüfungs- und Beratungskosten 8.000- 8.000- 0,00

44003020 Fremdenverkehrsbeitrag 300- 300- 0,00

44003100 Sonstige betriebliche Aufwendungen 500- 500- 0,00

Summe sonstige betriebliche Aufwendungen 68.800- 73.800- 0,00

Summe betriebliche Aufwendungen 328.300- 329.800- 0,00

9. Erträge aus Beteiligungen

Summe Erträge aus Beteiligungen 0 0 0,00

10. Erträge aus Wertpapieren und Ausleihungen des


Summe Erträge aus Wertpapieren und Ausleihungen des


0 0 0,00

11. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Summe sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0,00

Summe Finanzerträge 0 0 0,00

12. Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des

Umlaufvermögens

Summe Abschreibungen auf Finanzanlagen und

Wertpapiere des Umlaufvermögens

0 0 0,00

13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen

45300000 Zinsen für Fremdkredite 8.000- 9.000- 0,00

Summe Zinsen und ähnliche Aufwendungen 8.000- 9.000- 0,00

Summe Finanzaufwendungen 8.000- 9.000- 0,00

14. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 92.700 14.200 0,00

15. Erträge aus Gewinnabführung etc.

Summe Erträge aus Gewinnabführung etc. 0 0 0,00

16. Aufwand aus Verlustübernahme

Summe Aufwand aus Verlustübernahme 0 0 0,00

Summe Beteiligungsergebnis 0 0 0,00

17. Außerordentliche Erträge

Summe außerordentliche Erträge 0 0 0,00

18. Außerordentliche Aufwendungen

Summe außerordentliche Aufwendungen 0 0 0,00

19. Summe außerordentliches Ergebnis 0 0 0,00

20. Steuern vom Einkommen und Ertrag

Summe Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 0 0,00

21. Sonstige Steuern

46501000 Grundsteuer 700- 700- 0,00

Summe sonstige Steuern 700- 700- 0,00

Summe Steuern 700- 700- 0,00

Jahresgewinn (+) / Jahresverlust (-) 92.000 13.500 0,00

Vermögensplan Wasserversorgung 2020

Nr. Vermögensplan

Finanzierungsmittel (Einnahmen)

Ansatz

2020

EUR


2020

EUR

1 2

1. Zuführung zum Stammkapital 0 0

2. Zuführung zu Rücklagen 0 0

3. Verlustausgleich 0 0

4. Jahresgewinn 92.000 0

5. Zuführung zu SoPo mit RL-Anteil 0 0

6. Zuweisungen und Zuschüsse 0 0

7. Beiträge und ähnliche Entgelte 80.000 0

8. Zuführung zu langfristigen Rückstellungen 0 0

9. Kredite 178.000 0

a) von der Gemeinde 0 0

b) von Dritten 178.000 0

10. Abschreibungen und Anlagenabgänge 51.000 0

a) Abschreibungen 51.000 0

b) Anlagenabgänge 0 0

11. Rückflüsse aus gewährten Krediten 0 0

12. Verminderung langfristiger Vorräte 0 0

13. erübrigte Mittel aus Vorjahren 0 0

Summe Finanzierungsmittel (Einnahmen) 401.000 0

Nr. Vermögensplan

Finanzierungsbedarf (Ausgaben)

Ansatz

2020

EUR


2020

EUR

1 2

1. Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte 258.000- 0

78720000 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen 258.000- 0

2. Finanzanlagen (einschl. Kapitaleinl. u. Uml. z. Verm.fin.) 0 0

3. Zuführung langfristiger Vorräte 0 0

4. Rückzahlung von Stammkapital 0 0

5. Entnahme aus Rücklagen 0 0

6. Gewinnverwendung 92.000- 0

7. Jahresverlust 0 0

8. Entnahmen SoPo mit RL-Anteil 0 0

9. Auflösung Ertragszuschüsse 10.000- 0

10. Entnahme langfristiger Rückstellungen 0 0

11. Tilgung von Krediten 29.500- 0

12. Gewährung von Krediten 0 0

13. Finanzierungsfehlbetrag aus Vorjahren 11.500- 0

Summe Finanzierungsbedarf (Ausgaben) 401.000- 0

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020

Teil A: Beamte

Zahl der Stellen Nachrichtlich

Laufbahngruppe

und

Besoldungs- darunter

Amtsbezeichnung gruppe Insgesamt 1

mit

Zulage 2

Sonder-

schlüssel 3

Leer-

stellen

Stellen

2019 4

Zahl der

tatsächlich

besetzten

Stellen am

30.06.2019 4

Vermerke, Erläuterungen

(z. B.

Aufwandsentschädigung) 5

1 2 3 4 5 6 7 8 9

I. Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung -

Bürgermeister A 16 1,0 - - - 1,0 1,0 LKomBesG Höherer Dienst - - - - - - - Gehobener Dienst A 12

A 11

- -

- -

- -

- -

- -

- -

Austritt 30.09.2015 und 31.12.2015

Austritt 31.12.2015 Mittlerer Dienst A 9 1,0 - - - 1,0 1,0

Insgesamt 2,0 - - - 2,0 2,0

II. Sondervermögen mit Sonderrechnungen 6

Insgesamt (A I und A II)

- - - - - - -

Teil B: Beschäftigte

Entgeltgruppe TVöD

E 12 E 11 E 10 E 9b E 9a E 8 E 7 E 6 E 5 E 4 E 3 E 2 E 1

1,0 2,0 1,0 1,0 -

3,0 -

2,62 8,90 0,70

- 4,18 2,0

1,0 2,0 1,0 1,0 -

3,0 -

3,62 8,90 0,70

- 4,18 2,0

1,0 2,0 1,0 1,0 -

3,0 -

3,62 8,90 0,70

- 4,18 2,0

Austritt 1 Mitarbeiter zum 31.07.2019

Insgesamt (B) 26,40 27,40 27,40

Beschäftigte

insgesamt (A + B) ohne A II

28,40 29,40 29,40

mit A II - - -

Anmerkungen und Fußnoten auf Blatt 4

Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen auf die Teilhaushalte

I. Beamte

Teilhaushalt Bürgermeister Höherer Dienst

gehobener

Dienst 7

mittlerer

Dienst 7 Vermerke, Erläuterungen

(z. B. Aufwandsentschädigung) 5

Summe

B 4 B 2 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A 9

Teilhaushalt 1 1,00 1,00

Teilhaushalt 2 1,00 1,00

Insgesamt 1,00 1,00 2,00

II. Beschäftigte

Teilhaushalt Einteilung der Kopfspalte nach den Entgeltgruppen bzw. Sondertarif

8 Vermerke, Erläuterungen

(z. B. Aufwandsentschädigung) 5 Summe

E 12 E 11 E 10 E 9b E 9a E 8 E 7 E 6 E 5 E 4 E 3 E 2 E 1

Teilhaushalt 1 0,96 2 1 2,70 2,06 8 0,70 1,01 2 20,43

Teilhaushalt 2 0,04 1 0,30 0,56 0,90 3,17 5,97

Summe 1 2 1 1 - 3 - 2,62 8,90 0,70 - 4,18 2 26,40

IV. Beschäftigte Kurbetrieb

Bezeichnung Stellenplan 2020 tatsächlich besetzt in 2019

Stellenzahl Tarif Stellenzahl Tarif

Kuranlagen 0,32 TVöD E 5 0,32 TVöD E 5

Kurverwaltung 0,50 TVöD E 2 0,50 TVöD E 2

Haus des Gastes 0,75 TVöD E 9b +

TVöD E 2 0,75

TVöD E9b + TVöD E 2

Sprungschanze 0,50 TVöD E 8 + TVöD E 9b

0,50 TVöD E 8 + TVöD E 9b

2,07 2,07

Beschäftigte Wasserwerk (Übergabe ab Juni 2015 an Aquavilla GmbH)

Bezeichnung Stellenplan 2020 tatsächlich besetzt in 2019

Stellenzahl Tarif Stellenzahl Tarif

Wassermeister - - - -

0,00

0,00

Teil D: - nachrichtlich - Ehrenbeamte sowie Beamte auf Widerruf, sonstige Nachwuchskräfte, informatorisch Beschäftigte und

Beschäftigte Kurbetrieb und Wasserwerk

Beamte auf Widerruf, sonstige Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte

Bezeichnung

Art der Vergütung / Besoldungsgruppe

Zahl

Vorgesehen im Jahr

2019 4

Beschäftigt

am 30. Juni 2019 4

Erläuterungen

Referendare im Beamtenverhältnis auf Widerruf

Anwärterbezüge - - -

Inspektoranwärter


Sekretäranwärter


Sonstige Beamte auf Widerruf

- - -

Auszubildende in öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnissen

Unterhaltsbeihilfe - - -

Auszubildende in privatrechtlichen Ausbildungsverhältnissen

Ausbildungsvergütung 2 2 2

Praktikanten fester Satz - - -

Insgesamt

Anmerkungen:

1. Bei Gemeinden, die Träger eines Krankenhauses (weder Eigenbetrieb noch Privatgesellschaft) sind, sind die Stellen der

Beschäftigten des Krankenhauses in Teil A Abschnitt I, Teil B, C und D gesondert von den Stellen der übrigen

Gemeindeverwaltung nachzuweisen.

2. Wenn die Verwendung technischer Hilfsmittel es erfordert, können

- Amtsbezeichnungen,

- kw- und ku-Vermerke,

- nicht sondergesetzlich geregelte Aufwandsentschädigungen und

- abweichende Stellenbesetzungen

abweichend vom Stellenplanmuster in Anlagen geführt werden. Entsprechendes gilt für die Aufgliederung des Teils D nach Arten

und des Teils D Abschn. I auf die einzelnen Ehrenbeamten.

3. In Teil B und Teil C II sind als Beschäftigte die tariflich Beschäftigten nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst von Bund

und Kommunen aufzuführen oder, wenn dieser Vertrag keine Anwendung findet, die entsprechend Sondertarif beschäftigten

Arbeiter und Angestellten mit den maßgebenden Entgelt- oder Tarifgruppen.

_______________________ 1 kw- und ku-Stellen sind unter Angabe des entsprechenden Vermerks gesondert aufzuführen. Gleichartige Vermerke können gruppiert dargestellt werden. In den Erläuterungen ist die

Besoldungsgruppe zu vermerken, der die Stelle nach der Umwandlung angehören wird. Bei Teilzeitbeschäftigung ist der Vomhundertsatz anzugeben. 2 Zahl der Stellen, die nach den Vermerken oder Fußnoten zur Besoldungsgruppe mit einer Zulage ausgestattet sind.

3 Zahl der Stellen, für die ein Sonderschlüssel angewandt wird.

4 Einzusetzen ist das Vorjahr.

5 Die Höhe der mit einer Stelle verbundenen Aufwandsentschädigung ist anzugeben, sofern die Aufwandsentschädigung nicht sondergesetzlich geregelt ist.

6 Jedes Sondervermögen ist für sich aufzuführen. Aufteilung der Vorspalte jeweils zu Abschnitt I.

7 Die Besoldungsgruppen A 5 und A 6 des mittleren Dienstes und A 9 und A 10 des gehobenen Dienstes können zusammengefasst werden.

8 Die Entgeltgruppen 1 bis 5 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) oder vergleichbare Entgeltgruppen können zusammengefasst werden.

Darlehensübersicht mit Schuldenstand

- Hoheitsbereich und Eigenbetrieb -

Verschuldung der Gemeinde Schonach im Schwarzwald (Hoheitsbereich)

Art der Ursprüngl. Stand zu Voraussichtlicher Voraussichtl. Gläubiger Schuldendienst Bemerkungen

Schulden Betrag d. Beginn Stand zu Beginn Stand am Ende Zins- Tilgungs- Im Haushaltsplan vorgesehen

Schulden des Vor-

jahres

des Haushalts-

jahres

des Haushalts-

jahres

satz satz Ergebnis-

haushalt

Finanz-

haushalt

Zinsauslauf

Zinsen Tilgung

Aufnahme-

Jahr

€

01.01.2019

€

31.12.2019

€

31.12.2020

€

€

€

1985 1.032.810 37.285 0 0 DGHYP 4,13 1 + 0 0 bis Ende

1984 1.022.584 97.364 46.253 0 L-Bank 2,43 1 + 1.127 46.253 bis Ende

2010 345.000 217.320 199.080 180.840 L-Bank 2,41 fest 4.633 18.240 15.11.2020

2011 300.000 205.248 189.456 173.664 L-Bank 2,43 fest 4.460 15.792 15.11.2021

2015 300.000 264.468 248.676 232.884 KfW 0,70 fest 1.699 15.792

2016 188.000 141.000 122.200 103.400 Umschuldung 0,65 fest 764 18.800

Summe 1.6 3.188.394 962.685 805.665 690.788 12.683 114.877

Art der Ursprüngl. Stand zu Voraussichtlicher Voraussichtl. Gläubiger Schuldendienst Bemerkungen

Schulden Betrag d. Beginn Stand zu Beginn Stand am Ende Zins- Tilgungs- Im Haushaltsplan vorgesehen

Schulden des Vor-

jahres

des Haushalts-

jahres

des Haushalts-

jahres

satz satz Ergebnis-

haushalt

Finanz-

haushalt

Zinsauslauf

Zinsen Tilgung

Aufnahme-

Jahr

€

01.01.2019

€

31.12.2019

€

31.12.2020

€

€

€

Verschuldung der

Eigenbetriebe

WASSERWERK

1999 138.049 6.902 0 0 LKB 5,72 fest 0 0

2002 150.013 80.572 73.273 65.477 DGHYP 4,19 2 + 2.989 7.796 bis Ende

2015 327.000 269.775 253.425 237.075 Spk. 1,62 fest 4.039 16.350 bis Ende

2018 100.000 100.000 94.736 89.472 KfW 0,55 fest 510 5.264 bis Ende 2028

Summe Wasserwerk 715.062 457.249 421.434 392.024 7.538 29.410

KURBETRIEB €

Freibad 2015 240.000 198.000 186.000 174.000 LBBW 1,62 fest 2.965 12.000 bis Ende

HdG 2010 600.000 390.985 362.331 332.774 Voba 3,24 fest 11.439 29.557 bis Ende

Kurpark 2017 225.000 213.156 201.312 189.468 KfW 0,59 fest 1.162 11.844 bis Ende

Bistro HdG 2017 420.000 399.000 378.000 357.000 LBBW 1,48 fest 5.517 21.000 bis Ende

Kurpark 2018 500.000 500.000 483.333 462.500 LBBW 1,69 fest 8.063 16.667 bis Ende

Bistro HdG 2018 150.000 150.000 142.500 135.000 DZHYP 1,41 fest 1.983 7.500 bis Ende

Kurpark 2019 300.000 0 300.000 284.808 KfW 0,40 fest 1.164 15.156 15.08.2039

Summe Kurbetrieb 1.851.141 2.540.976 2.402.216 32.293 113.724

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden (ohne Kassenkredite)

Stand in € Stand in € Stand in €

01.01.2019 01.01.2020 01.01.2021

a) Hoheitsbereich 962.685,00 805.665,00 690.788,00

Ermächtigung 2020 1.150.000,00

962.685,00 805.655,00 1.840.788,00

b) Kurbetrieb 1.851.141,00 2.540.976,00 2.402.216,00

Ermächtigung 2020 350.000,00

c) Wasserversorgung 457.431,00 421.434,00 392.024,00

Ermächtigung 2020 178.000,00

Gesamtschulden 3.271.257,00 3.768.075,00 5.163.028,00

Schuldenstand je Einwohner (30.06.2019 = 4.040)

2019 2020 2021

Hoheitsbereich 238 199 171

Kurbetrieb 458 629 595

Zwischensumme 696 828 766

Wasserversorgung 113 104 97

Summe Bestand 809 932 863

Ermächtigungen 2020 415

Möglicher Schuldenstand je Ew 809 932 1.278

Voraussichtliche Entwicklung der Liquidität

Nr

.

Finanzhaushalt Finanzplanung

Einzahlungs- und Auszahlungsarten Vorjahr

2019

Hh-jahr

2020 2021 2022 2023

EUR EUR EUR EUR EUR

1 2 3 4 5

1 Zahlungsmittelbestand zum Jahresbeginn 1.328.000

2 + Sonstige Einlagen aus Kassenmitteln zum Jahresbeginn 0

3 - Bestand an Kassenkrediten zum Jahresbeginn 0

4 = liquide Eigenmittel zum Jahresbeginn 1.328.000

5 - Auszahlungen aufgrund von übertragenen

Ermächtigungen der Vorvorjahre 0

6 +

Einzahlungen aus nicht in Anspruch genommenen

Kreditermächtigungen für Investitionen und

Investitions-

fördermaßnahmen aus Vorvorjahr

0

7 +

Einzahlungen aus übertrag. Ermächtigungen für Inv.-

Zuwendungen, -Beiträge und ähnl. Entg. für Inv.-

Tätigkeit aus Vorvorjahren (§ 21 Abs. 1, § 3 Nr. 18, 19

GemHVO)

0

8 +/

-

veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittel-

bestands (§ 3 Nr. 36 GemHVO) -991.500 -172.900 600 3.600 -200

9 = voraussichtliche liquide Eigenmittel zum

Jahresende 336.500 163.600 164.200 167.800 167.600

10 - davon: für zweckgebundene Rücklagen gebunden 0

11 - für sonstige bestimmte Zwecke gebunden 0

12 = voraussichtliche liquide Eigenmittel zum

Jahresende ohne gebundene Mittel 336.300 163.600 164.200 167.800 167.600

Ermittlung der Mindestliquidität (§22 GemHVO)

Auszahlungen Verwaltungshaushalt 2017 (Ergebnis) 7.682.392,15 €

Auszahlungen Verwaltungshaushalt 2018 (Ergebnis) 8.029.813,26 €

Auszahlungen Ergebnishaushalt 2019 (Plan) 8.735.200,00 €

Summe Auszahlungen 24.447.505.41 €

Jahresdurchschnitt 8.149.168,47 €

Mindestliquidität (2 % der durchschnittlichen Auszahlungen) 162.983,37 €

Gesamtplan

für das

Haushaltsjahr 2020

Inhalt:

1. Verpflichtungsermächtigungen

2. Haushaltsquerschnitt

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen

voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan

davon voraussichtlich fällige Auszahlungen ** ***

2021 2022 2023 2024

Jahr TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR

1 * 2 3 4 5

2017 0 0 0 0 0

2018 0 0 0 0 0

2019 0 0 0 0 0

2020 1.100 1.100 0 0 0

Summe: 1.100 0 0 0

Nachrichtlich

im Finanzplan vorgesehene

Kreditaufnahmen:

620 270 245 0


Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt

Haushaltsquerschnitt des

Ergebnishaushalts

Ert

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Gr

31,

33,

34)

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30,

32,

35

-37)

Pers

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40,

41)

Au

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42)

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(Ko

Gr

43)

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(Ko

Gr

44 –

47)

Ert

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(Ko

Gr

38)

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Gr

48)

Kalk

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( ∑

Sp

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1 b

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)

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

11 Innere Verwaltung 478.900 6.400 1.530.100- 156.400- 41.200- 259.400- 628.500 79.700- 12.000- 965.000-

12 Sicherheit und Ordnung 36.000 14.400 100.200- 67.800- 0 87.800- 0 6.000- 0 211.400-

1260 Brandschutz 7.000 14.400 1.300- 50.300- 0 66.300- 0 6.000- 0 102.500-

21 Schulträgeraufgaben 165.700 29.500 98.300- 200.000- 38.000- 172.100- 0 51.400- 0 364.600-


0 0 0 0 36.400- 0 0 0 0 36.400-

28 Sonstige Kulturpflege 100 0 0 4.000- 4.600- 2.000- 0 15.000- 0 25.500-

31 Soziale Hilfen 48.600 0 0 25.000- 1.500- 3.900- 0 25.500- 0 7.300-


522.700 9.700 11.900- 29.500- 976.500- 33.000- 0 3.000- 0 521.500-

3650 Tageseinrichtungen für Kinder und Tagespflege

517.700 9.700 0 0 975.000- 22.000- 0 3.000- 0 472.600-

42 Sport und Bäder 22.200 31.300 80.100- 81.100- 21.500- 67.800- 0 50.200- 0 247.200-

4241 Sportstätten 22.200 30.700 52.900- 73.400- 0 67.300- 0 42.200- 0 182.900-


20.000 0 0 0 0 79.200- 0 0 0 59.200-

52 Bauen und Wohnen 62.000 6.900 0 53.000- 5.000- 15.000- 0 23.500- 4.500- 32.100-

53 Ver- und Entsorgung 560.900 192.000 0 53.500- 432.800- 220.300- 80.000 50.400- 83.000- 7.100-



Ergebnishaushalts

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31,

33,

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32,

35

-37)

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40,

41)

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Gr

42)

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(Ko

Gr

43)

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(Ko

Gr

44 –

47)

Ert

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(Ko

Gr

38)

Au

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(Ko

Gr

48)

Kalk

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Sp

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)

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

5370 Abfallwirtschaft 500 0 0 2.000- 0 0 0 10.200- 0 11.700-

5380 Abwasserbeseitigung 520.400 82.000 0 51.500- 432.800- 220.300- 80.000 40.200- 83.000- 145.400-


133.100 157.400 0 297.000- 0 397.500- 0 262.500- 0 666.500-

55 Natur- und Landschaftspflege, Friedhofswesen

137.000 0 20.600- 58.900- 2.500- 30.300- 0 139.300- 12.000- 126.600-


115.000 0 14.700- 16.000- 2.000- 12.400- 0 114.300- 12.000- 56.400-

57 Wirtschaft und Tourismus 16.500 0 0 0 890.500- 0 0 1.000- 0 875.000-

61 Allgemeine Finanzwirtschaft 1.316.000 5.218.500 0 0 3.054.000- 16.200- 0 0 0 3.464.300

6110 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen

1.316.000 5.215.000 0 0 3.054.000- 0 0 0 0 3.477.000


0 3.500 0 0 0 16.200- 0 0 0 12.700-

PROD_SMART

Summe 3.519.700 5.666.100 1.841.200- 1.026.200- 5.504.500- 1.384.500- 708.500 707.500- 111.500- 681.100-

Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt


Finanzhaushalts

anteiliger

Zahlungsmittel-

überschuss/bedarf

aus laufender

Verwaltungs-

tätigkeit

EUR

Einzahlungen aus


EUR

Auszahlungen aus


EUR

Anteiliger

veranschlagter

Finanzierungs-

mittelüberschuss

/-bedarf

( ∑ Spalten 1-3)

EUR

Einzahlungen aus

Finanzierungs-

tätigkeit

EUR

Auszahlungen aus

Finanzierungs-

tätigkeit

EUR

anteiliger

veranschlagter

Finanzierungs-

mittelüberschuss

/-bedarf

( ∑ Spalten 1-3,5,6)

EUR

Verpflichtungs-

ermächtigungen

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8

11 Innere Verwaltung 1.377.100- 0 18.000- 1.395.100- 0 0 1.395.100- 0

12 Sicherheit und Ordnung 181.300- 6.000 65.000- 240.300- 0 0 240.300- 730.000-

1260 Brandschutz 72.400- 6.000 65.000- 131.400- 0 0 131.400- 730.000-

21 Schulträgeraufgaben 215.100- 221.600 315.000- 308.500- 0 0 308.500- 0


36.400- 0 0 36.400- 0 0 36.400- 0

28 Sonstige Kulturpflege 10.500- 0 0 10.500- 0 0 10.500- 0

31 Soziale Hilfen 18.200 0 0 18.200 0 0 18.200 0


506.200- 0 42.000- 548.200- 0 0 548.200- 0

3650 Tageseinrichtungen für Kinder und Tagespflege

457.300- 0 42.000- 499.300- 0 0 499.300- 0

42 Sport und Bäder 164.500- 0 0 164.500- 0 0 164.500- 0

4241 Sportstätten 108.200- 0 0 108.200- 0 0 108.200- 0


56.000- 0 0 56.000- 0 0 56.000- 0

52 Bauen und Wohnen 4.000 0 50.000- 46.000- 0 0 46.000- 0

53 Ver- und Entsorgung 184.300 10.200 995.000- 800.500- 0 0 800.500- 380.000-

5370 Abfallwirtschaft 1.500- 0 0 1.500- 0 0 1.500- 0

5380 Abwasserbeseitigung 35.800 10.200 595.000- 549.000- 0 0 549.000- 0


163.900- 0 85.000- 248.900- 0 0 248.900- 0

55 Natur- und Landschaftspflege, Friedhofswesen

38.500 0 0 38.500 0 0 38.500 0


79.700 0 0 79.700 0 0 79.700 0


Finanzhaushalts

anteiliger

Zahlungsmittel-

überschuss/bedarf

aus laufender

Verwaltungs-

tätigkeit

EUR

Einzahlungen aus


EUR

Auszahlungen aus


EUR

Anteiliger

veranschlagter

Finanzierungs-

mittelüberschuss

/-bedarf

( ∑ Spalten 1-3)

EUR

Einzahlungen aus

Finanzierungs-

tätigkeit

EUR

Auszahlungen aus

Finanzierungs-

tätigkeit

EUR

anteiliger

veranschlagter

Finanzierungs-

mittelüberschuss

/-bedarf

( ∑ Spalten 1-3,5,6)

EUR

Verpflichtungs-

ermächtigungen

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8

57 Wirtschaft und Tourismus 874.000- 0 0 874.000- 0 0 874.000- 0

61 Allgemeine Finanzwirtschaft 3.464.300 0 0 3.464.300 1.150.000 115.000- 4.499.300 0

6110 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen

3.477.000 0 0 3.477.000 0 0 3.477.000 0


12.700- 0 0 12.700- 1.150.000 115.000- 1.022.300 0

PROD_SMART

Summe 124.300 237.800 1.570.000- 1.207.900- 1.150.000 115.000- 172.900- 1.110.000-

Übersicht

über die wichtigsten Beitrags-, Gebühren- und Steuersätze

Stand: 01.01.2020

Produkt- Bezeichnung der vom Gebühren- bzw. Beitragsmaßstab Gebühren- bzw.

gruppe Abgaben Beitragshöhe

(Satz)

Euro

1) Hoheitsbereich

A. Steuern u.

Abgaben

6110 Grundsteuer A 01.01.1983 300 % des Steuermessbetrages

01.01.1994 350 % des Steuermessbetrages


6110 Grundsteuer B 01.01.1983 300 % des Steuermessbetrages



6110 Gewerbesteuer 01.01.1983 330 % des Steuermessbetrages


6110 Hundesteuer 01.01.2006 1. Hund 90,--

01.01.2006 2. Hund und jeder weitere 180,--

Zwingersteuer: je 5 Hunde 180,--

6110 Zweit-

wohnungsteuer 01.01.2002 bei einem jährlichen Mietaufwand bis zu 1.300,--Euro 150,--

bei einem jährlichen Mietaufwand von mehr als

1.300,-- Euro aber nicht mehr als 2.800,-- Euro 215,--

bei einem jährlichen Mietaufwand von mehr als

2.800,-- , aber nicht mehr als 4.000,-- Euro 390,--

bei einem jährlichen Mietaufwand von mehr als 4000,--

Euro 580,--

Teilweise Eigennutzung 1 Monat=25%, 3 Monate=

50%, 6 Monate=75%

B. Beiträge

5380 Abwasserbeitrag 01.07.2015 Nutzungsfläche je Quadratmeter (qm)

1) für den öffentlichen Abwasserkanal 5,60

2) für den mechanischen und biologischen Teil des

Klärwerks mit Verbandssammler 1,10

5410 Erschließungs-

beitrag 08.05.2007 95 % des beitragsfähigen Erschließungsaufwands

C. Gebühren

2810 Ortschronik 10,--

5380 Abwassergebühr 01.01.2011 Die Abwassergebühr beträgt je cbm Abwasser

Schmutzwassergebühr je m³ 2,60

Regenwassergebühr je m³ 0,45

5530 Friedhof

Verwaltungs- 01.08.2018 Zustimmung zur Aufstellung und Veränderung eines

gebühren Grabmales 40,--

Zulassung von gewerbsmäßigen Grabmalaufstellern

Einzelfall 20,--

Befristete Zulassung 60,--

Zulassung zur gewerbsmäßigen Grabpflege 25,--

Genehmigung zur Ausgrabung von Leichen und Gebeinen 40,--

Bestätigung der Urnenannahme 10,--

Benutzungs- 01.08.2018 Grabnutzungsgebühren für ein Reihengrab

gebühren Erdgrab für Personen ab 10 Jahren 1.250,--

Erdgrab für Personen bis 10 Jahren,

sowie Früh- und Totgeburten 200,--

Urnenreihengrab im Grabfeld mit besonderen Gestaltungs-

vorschriften in den Friedhofsteilen I, Ebene III, und II,

Ebene VI 850,--

Urnenbaumgräber im Friedhofsteil III Ebene II 1.400,--

Urnenreihengrab im Grabfeld mit allgemeinen

Gestaltungs-

vorschriften

Kleines Urnengrab (50 cm x 50 cm) 900,--

Großes Urnengrab (80 cm x 60 cm) 1.000,--

Anonymes Urnenreihengrab 850,--

Gebühren für die Überlassung eines Wahlgrabes

Doppelwahlgrab (Erdgrab) 3.300,--

jede weitere Grabstelle 1.650,--

Urnenwahlgrab im Grabfeld mit besonderen Gestaltungs-

vorschriften (2 Grabstellen) 1.750,--

Urnenwahlgrab im Grabfeld mit allgmeinen Gestaltungs-

vorschriften (2 Grabstellen)

Kleines Urnengrab (50 cm x 50 cm) 1.850,--

jede weitere Grabstelle 850,--

Großes Urnengrab (80 cm x 60 cm) 2.050,--

jede weitere Grabstelle 850,--

Verlängerungsgebühren für je 1 Jahr

Erdwahlgrab je Einzelstellt 80,--

Urnenwahlgrab im Grabfeld mit besonderen Gestaltungs- 90,--

vorschriften (2 Grabstelle)

ab der 3. Grabstelle zusätzlich für jede weitere Grabstelle 40,--

Urnenwahlgrab im Grabfeld mit allgemeinen Gestaltungs-

vorschriften (2 Grabstelle)

Kleines Urnengrab (50 cm x 50 cm) 90,--

Großes Urnengrab (80 cm x 60 cm) 100,--

ab der 3. Grabstelle zusätzlich für jede weitere Grabstelle 40,--

EB WV

2) Wasserversorgung

3110

Wasserver-

sorgungsbeitrag 01.01.2015 je qm Nutzungsfläche 2,60 (+MWSt.)

EB WV Wasserzins setzt sich zusammen aus

3110 01.01.2002 a) Grundgebühr

Maximaldurchfluß (Qmax) | 3 u.5| 7 u.10| 20 | 30 |

Euro pro Monat | 1,74 | 1,87 | 4,47 | 5,98 |

01.01.2017 b) Verbrauchsgebühr je Kubikmeter cbm 2,80 (+MWSt.)

3) Kurbetrieb

EB KB Kurtaxe Kurtaxe pro Person u. Aufenthaltstag einschl. MWSt.

4110 01.02.2018 Ganzjährig 2,50

Kinder 6 bis 16 Jahre 1,--

01.01.2011 Pauschale Kurtaxe für die 1. Person 55,--

für die 2. und 3. Person eines Haushaltes 35,--

EB KB Fremdenverkehrs- 01.01.1996 1) Die Abgabe beträgt 8 v. H. des Meßbetrages

4110 abgabe 01.01.2002 2) Übernachtungsbeitrag je Person und Übernachtung 0,25

Skilifte Skilift (Winterberg 01.10.2016 Einzelfahrt 2,--

4510 - Rohrhardsberg) 12er Karte - Kinder 8,--

- Erwachsene 10,--

Tageskarte - Kinder 12,--

Tageskarte - Erwachsene 18,--

½-Tageskarte - Kinder 9,--

- Erwachsene 12,--

Sonderkarten für Schülergruppen 3,--

Flutlicht-Karte (Skilift Winterberg) - Kinder 8,--

Flutlicht-Karte (Skilift Winterberg) – Erwachsene 10,--

12er Karte Ferienland – Kinder 15,--

25er Karte Ferienland – Erwachsene 18,--

bis 15.12. nach

15.12.

Dauerkarte - Kinder 52,-

- 67,--

Dauerkarte - Jugendliche 85,-- 105,--

Dauerkarte - Erwachsene

120,-- 150,--

Dauerkarte - Familie

230,-- 260,--

Skilehrer der Skischule frei

Kurgäste Konus

Vorläufige Berechnung des Finanzausgleiches 2020

- lt. Haushaltserlass 2020 v. 17.10.2019 - Kopfbeträge lt. * 1.422,30 2019

Planung 1.338,20 2018

1.259,90 2017

1.205,80 2016

A. Finanzzuweisungen 1.178,90 2015

1.134,50 2014

1.032,20 2013

I. Bedarfsmesszahl 934,30 2012

1. Ermittlung der erhöhten Einwohnerzahl

Einwohnerzahl am 30.06.2019 = 4.040 Ew.

2. Bedarfsmesszahl

erhöhte Einwohnerzahl Bedarfsmesszahl

4.040 x 1.471,60 Kopfbetrag* 5.945.264 Euro (77,74 %=4.622.290)

II. Steuerkraftmesszahl

a) Grundsteuer A Grundbetrag

33.923 Ist-Aufkommen 2018 x 195

400 Hebesatz 16.537 Euro

b) Grundsteuer B

570.304 Ist-Aufkommen 2018 x 185


c) Gewerbesteuer aus Ertrag und Kapital

2.670.526 Ist-Aufkommen 2018 x 290

340 Hebesatz 2.277.801 Euro

abzüglich Gewerbesteuerumlage

2.670.526 Ist-Aufkommen 2018 x 68,3

340 Hebesatz ./. 536.461 Euro

d) Umsatzsteueranteile 2018

305.978 x 80 % 244.783 Euro

e) Gemeindeanteil an der Lohnsteuer und veranlagten

Einkommensteuer 2018

6.600.844.495 x 0,0003322 2.192.800 Euro

f) Familienleistungsausgleich 2018

490.864.199 x 0,0003322 163.065 Euro

4.622.290 Euro

============

Steuerkraft je Einwohner (4.040) 1.144 Euro

=========

III. Steuerkraftsumme

a) Steuerkraftmesszahl 2020 4.622.290 Euro

b) Schlüsselzuweisungen 2018 nach der mangelnden

Steuerkraft 900.963 Euro

Steuerkraftsumme 2020 5.523.253 Euro

===========

je Einwohner (4.040) 1.367 Euro

===========

IV. Zuweisungen im Planjahr 2020

nach der mangelnden Steuerkraft § 5 Abs. 2 FAG

1. Bedarfsmesszahl 2020 5.945.264 Euro

2. Steuerkraftmesszahl 2020 4.622.290 Euro

3. Schlüsselzahl 1.322.974 Euro

hiervon 70 % Zuweisung 926.081 Euro

B. Umlagen

1. Finanzausgleichsumlage 23,12 % aus 5.523.253 Euro 1.276.976 Euro

(77 ./. 60 = 17 x 0,06 = 1,02 + 22,10 = 23,12 %)

2. Kreisumlage = 29,0 aus 5.523.253 Euro 1.601.743 Euro

C. Gewerbesteuerumlage

1.700. Gew.St. x 35 (=10,29 %)


D. Steueranteile

a) Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

7,000 Mrd. x Gemeindeschlüssel 0,0003322 2.325.400 Euro

b) Familienleistungsausgleich 530 Mio. x 0,0003322 176.066 Euro

c) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

1.035 Mio. x 0,0002969 (GT 07.07.17) 307.291 Euro

E. Investitionspauschalen

1. Allgemeine

Die durchschnittliche Steuerkraftsumme beträgt ca. 1.668 Euro. Unsere Steuerkraftsumme nach Einwohner

liegt bei 1.367 Euro. Dies sind 82 %. Damit ist die Ew.-Zahl mit 115 % zu werten

(4.040 x 115 % x 84,00 Euro) 390.264 Euro

2. Für Feuerwehr

57 Mann x 90,-- Euro 5.130 Euro

17 Mann Jugendfeuerwehr x 40,-- Euro 680 Euro

3. Für Straßen

3.3 ha x 8,40 Euro 27.720 Euro

4. Kurbetriebspauschale 100.721 Übern.(2018) x 0,17 Euro 17.120 Euro

F. Laufende Zuweisungen

96 Hauptschüler x 1.312,-- (2019-12=84/82/92/117/131/143/178) 125.952 Euro

41,6 Gem.-Verb.-Str. x 2.500 Euro 104.000 Euro

G. Kindergarten St. Raphael

nach Kinderzahl über 3 Jahre (93 x 0,6 x 3.274 Euro) 182.600 Euro

unter 3 Jahre (19 x 0,7 x 14.522 Euro) 193.100 Euro

375.700 Euro

H. Kindergarten Gipfelstürmer

nach Kinderzahl über 3 Jahre (2 x 1,0 x 3.274 Euro) 6.500 Euro

unter 3 Jahre (9 x 1,0 x 14.522 Euro) 130.500 Euro

137.000 Euro

Gemeinde Schonach im Schwarzwald · 2020-02-28 · Dieser gründete am 29.11.2000 die Firma...

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