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Gemeinde Stelle

Haushaltsatzung

und

Haushaltsplan

2017

Haushaltsplan 2017 der Gemeinde Stelle

Inhaltsverzeichnis

Seite

Vorbemerkungen I

Vorbericht V

Haushaltssatzung 1

Ergebnishaushalt 3

Finanzhaushalt 4

Teilhaushalte: Teilhaushalt 0 Gemeindeentwicklung und Wirtschaftsförderung 6Teilhaushalt 1 Zentraler Service 22Teilhaushalt 2 Finanzservice 42Teilhaushalt 3 Ordnung, Schule und Soziales 62Teilhaushalt 4 Familie, Kultur und Sport 98Teilhaushalt 5 Bauen und Umwelt 130

Investitionsprogramm 166

Stellenplan 197 Anlagen:

Übersicht Ergebnishaushalt 202

Übersicht Finanzhaushalt 204

Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 206

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden 207

Übersicht über die Produktgruppen 208

Übersicht über die Haushalts- und Deckungsvermerke 210

Übersicht über die Übertragungsvermerke 212


I

Vorbemerkungen

Nach § 112 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) haben die Kommunen für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.

Da der Haushaltsplan nach § 113 Abs. 3 Satz 1 NKomVG die Grundlage für die Haushaltswirt-schaft der Kommune ist, bestimmt der Rat mit seinem Beschluss über die Haushaltssatzung die Haushaltswirtschaft der Gemeinde.

Die Kommunen haben ihre Haushaltswirtschaft so zu planen und zu führen, dass die stetige Erfül-lung ihrer Aufgaben gesichert ist.

Die Haushaltswirtschaft ist nach Maßgabe des NKomVG und der aufgrund dessen erlassenen Rechtsvorschriften nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung im Rechnungsstil der doppelten Buchführung zu führen (vgl. § 110 Abs. 3 NKomVG).

Inhalte des Haushaltsplanes

Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr für die Erfüllung der Aufgaben der Kommune voraussichtlich anfallenden Erträge und eingehenden Einzahlungen, entstehenden Aufwendungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen (§ 113 Abs. 1 Satz 1 NKomVG). Er besteht aus folgenden Bestandteilen und Anlagen:

Bestandteile

o Ergebnishaushalt (Gesamtergebnishaushalt) – Seite 3 Der Ergebnishaushalt umfasst die ordentlichen und die außerordentlichen Erträge sowie die ordentli-chen und die außerordentlichen Aufwendungen.

o Finanzhaushalt (Gesamtfinanzhaushalt) – Seite 4 f. Der Finanzhaushalt umfasst - die Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, - die Einzahlungen und Auszahlungen sowie die Verpflichtungsermächtigungen für Investitionstätigkeit und - die Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit.

o Teilhaushalte – Seite 6 ff. Der Haushalt wird in Teilhaushalte gegliedert. Der Ergebnishaushalt und der Finanzhaushalt geben die Gesamtbeträge für den jeweiligen Gesamt-haushalt an. Diese werden nach der örtlichen Verwaltungsgliederung aufgeteilt. Für die Gemeinde Stelle wurden im Haushaltsjahr 2012 fünf Teilhaushalte gebildet, die seit dem Haus-haltsjahr 2013 um den Teilhaushalt 0 - Gemeindeentwicklung und Wirtschaftsförderung - erweitert wur-den. Diese sechs Teilhaushalte finden sich im Haushaltsplan nachstehend wieder: - Teilhaushalt 0: Gemeindeentwicklung und Wirtschaftsförderung – Seite 6 ff. - Teilhaushalt 1: Zentraler Service – Seite 22 ff. - Teilhaushalt 2: Finanzservice – Seite 42 ff. - Teilhaushalt 3: Ordnung, Schule und Soziales – Seite 62 ff. - Teilhaushalt 4: Familie, Kultur und Sport – Seite 98 ff. - Teilhaushalt 5: Bauen und Umwelt – Seite 130 ff.

o Stellenplan – Seite 197 ff. § 107 Abs. 3 Satz 1 NKomVG schreibt zwingend die Aufstellung eines Stellenplanes vor, in dem die vorhandenen Planstellen der Kommune für Beamtinnen und Beamte sowie der anderen Stellen und der weiteren nicht nur vorübergehend Beschäftigten auszuweisen sind. Er stellt die Grundlage für die Per-sonalwirtschaft der Kommune dar.


II

Anlagen

o Übersicht Ergebnishaushalt (je Teilergebnishaushalt) – Seite 202 f. Diese Übersicht dient als Zusammenstellung der ordentlichen und außerordentlichen Erträge und Auf-wendungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilergebnishaushalte und ermöglicht einen Über-blick darüber, in welchen Teilhaushalten die Überschüsse oder Fehlbeträge des (Gesamt-) Ergebnis-haushaltes entstehen.

o Übersicht Finanzhaushalt (je Teilfinanzhaushalt) – Seite 204 f. Diese Anlage zum Haushaltsplan ermöglicht einen Überblick darüber, in welchen Teilhaushalten Über-schüsse oder Fehlbeträge im Finanzhaushalt entstehen. Auch lässt sich hier die Summe der Verpflich-tungsermächtigungen entnehmen.

o Vorbericht – Seite V ff. Der als Anlage zum Haushaltsplan verbindlich vorgeschriebene Vorbericht hat u.a. die Aufgabe, über die Finanzlage und die Finanzwirtschaft der Kommune zu informieren. Aufgrund dieser Bedeutung wird der Vorbericht dem eigentlichen Haushaltsplan vorangestellt.

o Haushaltsicherungskonzept – wenn ein solches erstellt werden muss Nach § 110 Abs. 8 Satz 1 NKomVG ist ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, wenn der Haus-haltsausgleich nicht erreicht werden kann oder eine Überschuldung abgebaut oder eine drohende Überschuldung abgewendet werden muss.

Der Haushalt soll in jedem Haushaltsjahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein. Er ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mindestens dem Gesamtbe-trag der ordentlichen Aufwendungen und der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge mindestens dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen entspricht. Daneben sind die Liquidität der Kommune sowie die Finanzierung ihrer Investitionen und Investitions-förderungsmaßnahmen sicherzustellen (§ 110 Abs. 4 NKomVG).

Auch die dauernde Leistungsfähigkeit einer Kommune definiert sich u.a. über den ausgegli-chenen Haushalt. Von der Finanzkraft der Kommune werden z. B. die Infrastruktur sowie die sozialen und kulturellen Leistungen bestimmt.

Der ordentliche Ergebnishaushalt 2017 ist nicht ausgeglichen. Er weist in der Planung einen Fehlbetrag von 530.800 € aus. Hingegen ist der außerordentliche Ergebnishaushalt 2017 ausgeglichen. Er weist in der Planung einen Überschuss von 431.900 € aus.

Insgesamt ergibt sich ein Fehlbetrag im Ergebnishaushalt von 98.900 €.

Der Haushalt gilt jedoch nach § 110 Abs. 5 Nr. 1 NKomVG als ausgeglichen, wenn voraus-sichtliche Fehlbeträge im ordentlichen und außerordentlichen Ergebnis mit Überschussrückla-gen verrechnet werden können oder ein voraussichtlicher Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis mit Überschüssen im außerordentlichen Ergebnis oder ein voraussichtlicher Fehlbetrag im außerordentlichen Ergebnis mir Überschüssen im ordentlichen Ergebnis gedeckt werden kann.

Die Überschussrücklagen aus den - ungeprüften - Jahresabschlüssen 2012 bis 2014 weisen per 31.12.2014 folgenden Stand auf: Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses: 1.596.553,72 € Rücklagen aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses: 417.940,10 €.

Unter Berücksichtigung der geplanten Fehlbeträge aus den Haushaltsplanungen 2015 und 2016 weisen diese Rücklagen per 31.12.2016 einen rechnerischen Stand von insgesamt 1.488.593,82 €, so dass sowohl der Fehlbetrag 2017 als auch die Fehlbeträge der mittelfristi-gen Finanzplanung hieraus gedeckt werden können.

Der Haushaltsausgleich für das Haushaltjahr 2017 gilt in der Planung als erreicht.


III

Zur Sicherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit ist eine ausgeglichene - bzw. zumindest fiktiv ausgeglichene - mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung vonnöten. Die mittelfristige Finanzplanung ist durchgängig ausgeglichen, die Fehlbeträge der Ergebnis-planung der Jahre 2018 und 2019 können durch Verrechnungen mit den Überschussrückla-gen fiktiv gedeckt werden. Die Ergebnisplanung für das Jahr 2020 weist einen Überschuss im ordentlichen Ergebnis von 48.500 € aus.

o Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen – Seite 206

In dieser Übersicht zum Haushaltsplan ist festzustellen, wann und in welcher Höhe in künftigen Jahren Auszahlungen aus Verpflichtungsermächtigungen hervorgehen. Normalerweise wird die Verwaltung durch die im Haushaltsplan veranschlagten Ansätze im Finanz-haushalt sowohl zur Leistung der Auszahlung als auch zur Vergabe von Aufträgen ermächtigt, die zu dieser Auszahlung führen. Für den Fall, dass Aufträge erst in Folgejahren zu Auszahlungen führen, dür-fen sie als Auszahlungsansatz erst in dem jeweiligen Folgejahr veranschlagt werden.

Nur durch die Aufnahme der Verpflichtungsermächtigungen in den Haushaltsplan ermächtigt der Rat die Verwaltung, im Haushaltsjahr Verpflichtungen einzugehen, durch die Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in späteren Haushaltsjahren zu leisten sind. Sie berechtigen zwar nicht zur Leistung von Auszahlungen, wohl aber zum Abschluss von Verträgen usw. und stellen damit ein gutes Mittel zur zügigen Abwicklung bzw. Ingangsetzung von Investitionen dar, ohne dass die später benötigten Haushaltsmittel zu früh finanziert werden müssen.

Der Haushaltsplan 2017 sieht die Veranschlagung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 320.000 € zu Lasten des Haushaltsjahres 2018 für den Erwerb eines HLF für die Orts-wehr Fliegenberg vor. Hierdurch soll ermöglicht werden, bereits vor Inkrafttreten des Haushal-tes 2018 die Ausschreibung/Bestellung durchzuführen, die erst danach zu Auszahlungen füh-ren wird.

o Übersicht über Schulden – Seite 208 Diese Übersicht soll den voraussichtlichen Stand der Schulden zu Beginn des Haushaltsjahres darstel-len, wobei unter den Begriff "Schulden" nicht nur die Geldschulden, sondern auch

- die Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften (u.a. Hypotheken-, Grund- und Rentenschulden, Restkaufgelder und sonstige den Kreditaufnahmen gleichkommende Vor-gänge),

- die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (diese entstehen in dem Fall, in dem zum Bilanzstichtag z.B. die ordnungsgemäße Rechnung eines Lieferanten vorliegt, aber noch nicht bezahlt wurde)

- die Transferverbindlichkeiten (hierunter gehören u.a. Verbindlichkeiten aus dem Finanzaus-gleich, Steuerverbindlichkeiten und Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen) und die

- sonstigen Verbindlichkeiten (hierzu gehören u.a. durchlaufende Posten und empfangene An-zahlungen)

fallen.

o Bilanz und konsolidierter Gesamtabschluss Dem Haushaltsplan sind die letzte Vermögensrechnung und Bilanz sowie der letzte konsolidierte Ge-samtabschluss beizufügen. Eine Vermögensrechnung haben nur die Kommunen aufzustellen, die bis zum 31.12.2005 beschlossen hatten, ihr Vermögen in realisierbares Vermögen und Verwaltungsvermögen aufzuteilen. Die Gemeinde Stelle hat einen derartigen Beschluss nicht gefasst.

Die Gemeinde hat zudem keinerlei Eigenbetriebe gegründet und auch sonst keine Ausgliederungen ge-tätigt, sodass ein konsolidierter Gesamtabschluss nicht zu fertigen ist.

Die erste Eröffnungsbilanz der Gemeinde Stelle ist zwar erstellt, liegt aber noch nicht in ge-prüfter Form vor, so dass keine Bilanz beigefügt wird.


IV

o Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse Als Anlagen sind dem Haushaltsplan die zuletzt aufgestellten Wirtschaftspläne und die neuesten Jah-resabschlüsse der Sondervermögen, für die Sonderrechnungen geführt werden, der kommunalen An-stalten sowie der Unternehmen und Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit, an denen die Kommune mit mehr als 50 % beteiligt ist, beizufügen.

Da bei der Gemeinde Stelle keinerlei Ausgliederungen erfolgt sind, entfällt die Beifügung dieser Anla-gen.

o Bericht über privatrechtliche Unternehmen und Einrichtungen Da die Gemeinde Stelle keinerlei privatrechtliche Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts unterhält, entfällt auch die Beifügung dieser Anlagen.

o Übersicht über Produktgruppen – Seite 208 f. Der Haushalt wird in Teilhaushalte gegliedert. In den Teilhaushalten werden die ihnen zugeordneten Produktgruppen abgebildet.

o Übersicht über die gebildeten Budgets Teilhaushalte, Produktbereiche, Produktgruppen oder Produkte, die einen funktional begrenzten Aufga-benbereich darstellen, können durch Haushaltsvermerk zu einer Bewirtschaftungseinheit (Budget) er-klärt werden. Ein funktional begrenzter Aufgabenbereich ist eine Verwaltungseinheit, die in der Regel Einrichtungs-, Betriebs- oder Unternehmenscharakter aufweist, der zusammengehörige Produkte zugeordnet sind und die dezentral geleitet wird.

Für Teilbereiche der Produkte Grundschule Ashausen (211000) und Grundschule Stelle (211100) ist die Einrichtung von Budgets beschlossen worden, die die entsprechenden De-ckungskreise in ihrer bisherigen Form ablösen.

o Übersicht über Haushaltsvermerke - Seite 210 ff.

Es wird von der Möglichkeit zur Einrichtung von Deckungskreisen bzw. von Zweckbindungs-vermerken Gebrauch gemacht.

Generell müssen die Haushaltsansätze so bewirtschaftet werden, dass sie für die im Haushaltsjahr an-fallenden Aufwendungen und Auszahlungen ausreichen. Daraus folgt, dass die Aufwendungen und Auszahlungen nur für den im Haushaltsplan vorgesehenen Zweck unter Zuordnung zu der entspre-chenden Buchungsstelle geleistet werden dürfen.

Durch entsprechenden Haushaltsvermerk wird die Möglichkeit eingeräumt, Aufwendungsansätze und ihre entsprechenden Auszahlungsansätze für gegenseitig oder einseitig deckungsfähig zu erklären. Das bedeutet, dass Einsparungen bei einem Ansatz für Mehraufwendungen bei einer oder mehreren anderen Buchungsstellen verwendet werden können und umgekehrt (gegenseitige Deckungsfähigkeit) bzw. Einsparungen bei einem Ansatz für Mehraufwendungen bei einer oder mehreren anderen Bu-chungsstelle verwendet werden können und nicht umgekehrt (einseitige Deckungsfähigkeit).

Zweckbindungsvermerke bedeuten, dass Mehrerträge bei einer Buchungsstelle für entsprechende Mehraufwendungen bei einer anderen Buchungsstelle verwendet werden können, allerdings nur dann, wenn die entsprechenden Mehreinzahlungen auch tatsächlich bei der Gemeindekasse eingegangen sind (unechte Deckungsfähigkeit).

Voraussetzung für die Anbringung von Haushaltsvermerken ist der sachliche Zusammenhang der Bu-chungsstellen. Zudem wurde die Gewährung der Tilgungshilfe an den MTV Ashausen-Gehrden 08 e.V. mit einem Sperrvermerk zugunsten des Verwaltungsausschusses und die Kosten der Sprunggru-be an der Grundschule Ashausen mit einem Sperrvermerk zugunsten des Schulausschusses versehen.


V

Vorbericht zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017

Rechtliche Anforderungen an den Vorbericht

Dem Haushaltsplan ist ein Vorbericht beizufügen. Dieser verbindlich vorgeschriebene Vorbericht hat einen Überblick über den Stand und die Ent-wicklung der Haushaltswirtschaft zu geben. Er soll insbesondere informieren über die Entwicklung

o der Erträge aus den einzelnen Steuerarten und ähnlichen Abgaben, o der Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen, o der Aufwendungen aus einzelnen Steuerbeteiligungen und allgemeinen Umlagen, o der weiteren wichtigen Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen, o des Vermögens, der Schulden einschließlich der Liquiditätskredite und des Bestandes an li-

quiden Mitteln, o des Gesamtergebnisses unter Berücksichtigung der Fehlbetragsabdeckung aus Vorjahren

in den beiden dem Haushaltsjahr vorangegangenen Jahren sowie die voraussichtliche Entwicklung im Haushaltsjahr und in den drei folgenden Jahren. Außerdem sind Angaben zwingend erforderlich zu

o der Finanzierung der im Haushaltsjahr geplanten Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen und die finanziellen Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die folgenden Jahre,

o den wesentlichen Abweichungen des Haushaltsplanes von der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den Zielvorgaben des Vorjahres,

o der Verwirklichung der zur Umsetzung der in dem Haushaltssicherungskonzeptes vorgesehe-nen Maßnahmen im Haushaltsplan, wenn ein solches Konzept notwendig ist, und

o dem Anpassungsbedarf bei den Einrichtungen der Kommune aufgrund der auch aus der Be-völkerungsstatistik zu schließenden zukünftigen Entwicklung der Kommune.

Zudem sind die wesentlichen zweckgebundenen Erträge und Einzahlungen entweder im Vorbe-richt oder im Haushaltsplan zu erläutern. Weiterhin sind nach § 121 Abs. 4 Satz 3 NKomVG Sicherheiten zugunsten Dritter mit erheblichen Auswirkungen auf die Finanzwirtschaft zu erläutern. Darüber hinaus empfiehlt es sich, in dem Vorbericht darzustellen,

o wie sich die Kassenlage im Vorjahr entwickelt hat und in welchem Umfang Liquiditätskredite in Anspruch genommen worden sind und

o wie hoch die Belastungen aus genehmigungspflichtigen kreditähnlichen Rechtsgeschäften in den folgenden Jahren sein werden.

Die Gemeinde Stelle hat erstmalig 2012 einen doppischen Haushaltsplan aufgestellt. Die doppischen Jahresabschlüsse wurden noch nicht durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft, so dass in diesem Vorbericht auf die vorläufigen Daten der entsprechenden Jahre zurückgegriffen wird.


VI

Übersicht über die Haushaltswirtschaft

Ordentliche Erträge - 14.550.400 €

Steuern und ähnliche Abgaben79,97%

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

9,18%

Auflösungserträgeaus Sonderposten

2,63%

öffentlich‐rechtliche Entgelte 1,53%

privatrechtliche Entgelte0,97% Kostenerstattungen

und Kostenumlagen1,74%

Zinsen und ähnliche

Finanzerträge0,15%

sonstige ordentliche Erträge3,83%


VII

Ordentliche Aufwendungen - 15.081.200 €

Aufwendungen für aktives Personal

21,10%

Aufwendungenfür Versorgung

0,48%

Aufwendungen für Sach‐und Dienstleistungen

12,48%

Abschreibungen5,66%Zinsen und ähnliche

Aufwendungen0,32%

Transferaufwendungen

57,13%

sonstige ordentliche Aufwendungen

2,83%


VIII

I. Entwicklung der wichtigsten Ertrags- und Aufwandsarten

1. Steuern und ähnliche Abgaben, Zuwendungen und allgemeine Umlagen Die wichtigsten Erträge der Gemeinde Stelle sind die Steuern und Finanzzuweisungen. Diesen stehen Umlagezahlungen gegenüber, die vom Bund, vom Land und vom Landkreis festge-setzt werden (vgl. Transferaufwendungen). Beides findet sich im Teilhaushalt 2 - Finanzservice - im Produkt 611000 - Steuern, Allgemeine Zuweisungen und Allgemeine Umlagen. Nachstehend sind die Steuererträge und die wichtigsten weiteren Erträge aufgeführt.

Ertragsart2012 T€

2013 T€

2014 T€

2015 T€

2016 T€

2017 T€

2018 T€

2019 T€

2020 T€

Grundsteuer A 50 50 54 51 53 53 53 53 53Grundsteuer B 1.532 1.548 1.579 1.604 1.620 1.653 1.670 1.680 1.690Gewerbesteuer 2.760 2.544 3.488 3.107 3.152 3.400 3.490 3.590 3.690Einkommensteueranteil 4.721 5.036 5.408 5.703 6.000 6.064 6.397 6.717 7.053Umsatzsteueranteil 229 232 237 309 322 398 311 322 333Vergnügungssteuer 7 29 31 36 31 31 31 31 31Hundesteuer 26 30 33 34 35 35 36 36 36Schlüsselzuweisungen 742 1.077 1.168 528 543 953 991 1.026 1.062Sonstige Finanzaus-gleichsleistungen 188 190 193 199 203 212 215 219 223Summe 10.255 10.736 12.191 11.571 11.959 12.799 13.194 13.674 14.171

Planwerte

Die Planungen der Grundsteuer A und B, der Gewerbesteuer, Hundesteuer und der Vergnügungs-steuer erfolgten aufgrund der örtlichen Gegebenheiten und Erfahrungen der letzten Jahre. Zudem wurden die Änderungen aufgrund der Neufassungen der Hunde- und der Vergnügungs-steuersatzung zum 01.01.2013 berücksichtigt.

Für die Schätzung der Ansätze für die Gemeindeanteile an der Einkommensteuer und an der Um-satzsteuer wurden die Orientierungsdaten des Niedersächsischen Innenministeriums für den Pla-nungszeitraum 2016 bis 2020 zu Grunde gelegt. Die Schlüsselzuweisungen sind abhängig von der Einwohnerzahl im Zusammenhang mit einem Grundbetrag, der vom Landesamt für Statistik Niedersachsen festgesetzt wird, von der Steuerkraft der Gemeinde sowie von der Höhe der zu verteilenden Zuweisungsmasse. Im Vergleich zu den Berechnungsgrundlagen 2016 sind die zu verteilende Zuweisungsmasse um mehr als 3 % und der Grundbetrag pro Einwohner erneut deutlich gestiegen. Die zu berücksichtigende Steuerkraft der Gemeinde bewegt sich in etwa auf dem Vorjahresniveau, so dass sich die positiven Änderungen in den Berechnungsgrundlagen auch in der Höhe der vo-raussichtlichen Schlüsselzuweisungen für 2017 wiederspiegeln. Die erwarteten Schlüsselzuweisungen sind - neben der Steuerkraft der Gemeinde - eine Grundla-ge für die Berechnung der Kreisumlage, so dass für 2017 mit einem entsprechend höheren Kreisumlagebetrag zu rechnen ist.


IX

Den Erträgen aus Steuern und Finanzzuweisungen stehen vom Bund, vom Land und vom Land-kreis festgesetzte Umlagezahlungen (Transferaufwendungen) gegenüber.

Aufwandsart2012 T€

2013 T€

2014 T€

2015 T€

2016 T€

2017 T€

2018 T€

2019 T€

2020 T€

Gewerbesteuerumlage 545 493 696 607 622 661 678 698 717Entschuldungsumlage 20 20 20 21 21 22 22 22 22Kreisumlage 4.090 4.260 4.485 4.992 5.214 5.418 5.581 5.776 5.978Summe 4.655 4.773 5.201 5.620 5.857 6.101 6.281 6.496 6.717

Planwerte

Die Gewerbesteuerumlage errechnet sich aus den um den Hebesatz bereinigten Einzahlungen multipliziert mit einem Vervielfältiger. Für die Haushaltsjahre 2017 bis 2020 wird von einem Verviel-fältiger von 68 % ausgegangen. Die von der Gemeinde Stelle für das Jahr 2017 zu leistende Entschuldungsumlage wird aufgrund der Festsetzung für 2016 etwas höher eingeplant. Bei der Berechnung der Kreisumlage werden die vom Land gewährten Schlüsselzuweisungen zu 90 % sowie die tatsächlichen Einnahmen aus Grund- und Gewerbesteuern und der Gemeindean-teile an der Einkommen- und Umsatzsteuer des letzten Quartals des vorvergangenen Jahres und der ersten drei Quartale des vergangenen Jahres berücksichtigt. Bei der Berechnung der Kreisumlage 2017 wurde weiterhin der vom Landkreis mit der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 beschlossene Hebesatz von 51,5 % berücksichtigt; für die Finanzplanjahre wird mit einer Absenkung des Hebesatzes auf 51 % gerechnet.

Dagegen lag der Hebesatz für 1995 noch bei 45,2 % und 1993/1994 noch bei 43,0 %. Ab 1998 wurde der Hebesatz auf 48,5 % erhöht und ab 1999 wieder auf 47,5 % gesenkt. Ab 2004 wurde der Hebesatz auf 49,5 % und ab 2005 nochmals um 3,5 %-Punkte auf 53,0 % angehoben. Zwischenzeitlich wurde der Hebesatz über 52,1 % ab 2006 auf 49,5 % und ab 2013 auf 49 % ge-senkt. Für 2014 betrug die Kreisumlage 48,5 %, sie wurde zum 01.01.2015 auf 51,5 % angehoben. Im Ergebnis verbleiben von den Erträgen aus Steuern und allgemeinen Zuweisungen nach Abzug der zu zahlenden Umlagen für weitere ordentliche Aufwendungen folgende Anteile:

2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020Steuern und Zuwei-sungen in T€ 10.255 10.736 12.191 11.571 11.959 12.799 13.194 13.674 14.171Umlagen in T€ 4.655 4.773 5.201 5.620 5.857 6.101 6.281 6.496 6.717"Netto" in T€ 5.600 5.963 6.990 5.951 6.102 6.698 6.913 7.178 7.454"Netto" in Prozent 54,61 55,54 57,34 51,43 51,02 52,33 52,40 52,49 52,60

Planwerte

Der relativ hohe "Netto"-Betrag im Jahr 2014 ist insbesondere auf die überdurchschnittlichen Er-träge bei der Gewerbesteuer zurückzuführen. Da diese Gewerbesteuererträge bei der Berechnung der Schlüsselzuweisungen 2015 Berücksichtigung fanden, führte auch dies zu deren starken Ver-minderung. Das gleich bleibende Niveau in den Finanzplanjahren ist auf die angenommene Senkung des He-besatzes der Kreisumlage ab 2018 zurück zu führen.


X

2. Entwicklung weiterer wichtiger Erträge und Aufwendungen

a) Ordentliche Erträge

Ergebnis Ansatz Ansatz2015 2016 2017

1. öffentlich-rechtliche Entgelte 227.847,92 € 239.300,00 € 222.100,00 € 2. privatrechtliche Entgelte 135.466,81 € 128.900,00 € 141.100,00 € 3. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 105.327,82 € 235.500,00 € 253.900,00 € 4. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 68.585,79 € 31.700,00 € 22.500,00 € 5. sonstige ordentliche Erträge 526.702,34 € 830.500,00 € 557.400,00 €

1. öffentlich-rechtliche Entgelte

Verwaltungsgebühren: Diese fallen überwiegend im Melde- und im Personenstandswesen an. Benutzungsgebühren: Der Großteil wird in den Produkten Freibad, Soziale Dienste, Friedhof und Dezentrale Abwasser-beseitigung erzielt. Die Verringerung des Ansatzes 2017 gegenüber dem des Vorjahres ist insbesondere darauf zu-rückzuführen, dass statt vier voraussichtlich nur noch zwei Plätze für die Obdachlosenunterbrin-gung in der Unterkunft "Fachenfelde" belegt werden. 2. privatrechtliche Entgelte Die Erträge aus Mieten und Pachten wurden aufgrund der vorgesehenen Überprüfungen und An-hebungen höher als im Vorjahr eingeplant. Da hier auch die unvorhersehbaren Schadenersatzleis-tungen vereinnahmt werden, weicht das Rechnungsergebnis u.U. deutlich von den Planwerten ab. 3. Kostenerstattungen und Kostenumlagen Die für die Kostenerstattungen für Bauleitplanungen 2016 nicht erzielten Erträge werden erneut in 2017 eingeplant. Zudem werden höhere Erträge aus der Erstattung der Bewirtschaftungskosten durch die Kindertagesstätten und für die Schulsozialarbeit erwartet, da letztere für ein ganzes Jahr geplant ist. 4. Zinsen und ähnliche Finanzerträge Aufgrund des weiterhin niedrigen Zinsniveaus und der zukünftig vermutlich geringeren Höhe der Geldanlagen werden hier weiterhin niedrigere Erträge erwartet. 5. sonstige ordentliche Erträge Es wird mit einer leichten Verringerung der Erträge aus den Konzessionsabgaben gerechnet. Zudem werden deutlich geringere Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen für eingeplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen und erneut keine Erträge aus der Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen veranschlagt.


XI

b) Ordentliche Aufwendungen


1. Personal- und Versorgungsaufwendungen 2.854.825,13 € 3.068.000,00 € 3.255.100,00 € 2. Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 1.599.603,57 € 1.771.400,00 € 1.882.100,00 € 3. Abschreibungen 816.200,00 € 852.900,00 € 4. Transferaufwendungen 7.816.547,33 € 8.247.000,00 € 8.615.700,00 € 5. sonstige ordentliche Aufwendungen 353.792,59 € 468.300,00 € 427.200,00 € 1. Personal- und Versorgungsaufwendungen

Die Steigerung 2017 liegt insbesondere an den zu erwartenden Lohnkostensteigerungen; spätere Stellenbesetzungen wurden berücksichtigt.

2. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen


Unterhaltungskosten 656.117,24 € 786.900,00 € 708.800,00 € Bewirtschaftungskosten 296.261,49 € 339.300,00 € 342.200,00 € besondere Verwaltungs- und Betriebs-aufwendungen 457.507,15 € 408.700,00 € 528.400,00 € Unterhaltungskosten Im Bereich der Grundstücke und baulichen Anlagen sind wieder umfangreiche Unterhaltungsmaß-nahmen vorgesehen; die Ansätze wurden insgesamt um 47.200 € angehoben. Hierunter fallen u.a.

Rathaus: Renovierung weiterer Büroräume, Sonnenschutz 1.OG Bienenhang 3: Renovierung Harburger Straße 26: Außenanstrich Feuerwehrgerätehaus Stelle: Fußbodenbeschichtung Feuerwehrgerätehaus Fliegenberg: Malerarbeiten (Giebelfassaden) GS Ashausen: neue Lichtkuppeln Jugendzentrum: Fenstererneuerung Tageseinrichtungen für Kinder: Unterhaltungsmaßnahmen in den Kindertagestätten Ashausener Straße, Uhlenhorst und Niedersachsenstraße

Der Ansatz für die Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze und Brücken wurde im Vergleich zum Vorjahr um 140.400 € gesenkt.

Der Ansatz für die Unterhaltung des beweglichen Vermögens wurde im Bereich EDV aufgrund erwarteter verstärkter Fremdleistungen deutlich angehoben.

Die Ansätze für den Erwerb von geringwertigen Vermögensgegenständen wurden aufgrund der Wertgrenzen-Erhöhung von 150 € auf 1.000 € netto von 13.800 € auf 71.200 € deutlich angeho-ben. Bewirtschaftungskosten Die Ansätze wurden angepasst.


XII

besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Hierzu gehören u.a. die steigenden Kosten für die Ganztagsbetreuung, die ordnungsbehördlichen Maßnahmen und den Winterdienst; aber auch die Kosten für die Lehr- und Lernmittel der Schulen, die EDV des Rathauses, die Städtepartnerschaften und das Ferienprogramm sowie die Sachkos-ten der Wahlen. Zudem wurden für 2017 die Kosten der Bauleitplanung um gut 130.000 € erhöht.

3. Abschreibungen/Auflösungserträge aus Sonderposten Im Ergebnishaushalt sind auch die nicht zahlungswirksamen Abschreibungen auszuweisen. Der durch diese Abschreibungen abgebildete Werteverzehr ist im Ergebnishaushalt zu erwirtschaften. Hierzu erhaltene Investitionszuweisungen und -zuschüsse für abnutzbare Vermögensgegenstände sind als Sonderposten (in der Bilanz) auszuweisen und entsprechend der Nutzungsdauer des Vermögensgegenstandes als Erträge aufzulösen.

Ansatz Ansatz2016 2017

Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände 39.700 € 49.100 € Abschreibungen auf Gebäude 220.900 € 244.900 € Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen 302.000 € 304.400 € Abschreibungen auf Maschinen und technische Geräte 10.500 € 13.600 € Abschreibungen auf Fahrzeuge 39.800 € 38.700 € Abschreibungen auf sonstige Sachanlagen 122.500 € 138.100 € Abschreibungen auf Sammelposten 35.800 € 29.100 € Sonstige Abschreibungen auf Forderungen 45.000 € 35.000 € Abschreibungen 816.200 € 852.900 €

Auflösungserträge aus Investitionszuweisungen 270.300 € 272.900 € Auflösungserträge aus Beiträgen und ähnl. Entgelten 112.500 € 109.300 € Aufslösungserträge aus Sonderposten 382.800 € 382.200 €

Differenz = zusätzliche Belastung 433.400 € 470.700 € Die Höhe der Abschreibungen und der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten errechnen sich aus der ersten Eröffnungsbilanz, den Jahresabschlüssen sowie den Planwerten für die An-schaffung von abzuschreibenden Vermögensgegenständen, Investitionen und Investitionsförde-rungsmaßnahmen (aktivierbare Zuwendungen) sowie der hierfür erfolgten außer- und überplan-mäßigen Bewilligungen. Da weder die erste Eröffnungsbilanz noch die bisherigen Jahresabschlüsse durch das Rech-nungsprüfungsamt geprüft wurden, können sich hier noch Änderungen ergeben. Aufgrund der umfangreichen Investitionen der vergangenen Jahre sowie der damit verbundenen Fertigstellung von bisher im Bau befindlichen Bauwerken einschließlich der Beschaffung von be-weglichen Vermögensgegenständen ist der zu beobachtende starke Anstieg der planmäßigen Ab-schreibungen unvermeidbar.

4. Transferaufwendungen Unter die Transferaufwendungen fallen neben den oben näher erläuterten Gewerbesteuer-, Ent-schuldungs- und Kreisumlagen die geleisteten Zuschüsse für laufende Zwecke. Den größten Anteil nach der Kreisumlage machen die Zuschüsse für den Betrieb von Kindertages-stätten aus, deren Ansatz im Vergleich zum Vorjahr um 121.600 € auf 2.016.900 € angehoben wurde.


XIII

5. sonstige ordentliche Aufwendungen Hierunter fallen neben den Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten die Mitgliedsbeiträge an Vereine und Verbände sowie die gestiegenen Versicherungsbeiträge (außerhalb der Gebäudever-sicherung). Die Geschäftsausgaben wurden in der Planung für Porto- und Versandkosten u.a. im Hinblick auf die Wahlen um 4.900 € erhöht; der Ansatz für Sachverständigen-, Anwalts- und Ge-richtskosten wurde im Vergleich zum Vorjahr um 12.000 € gesenkt. c) außerordentliche Erträge und Aufwendungen

Dies sind ungewöhnliche, selten vorkommende oder periodenfremde Erträge und Aufwendungen, insbesondere Erträge und Aufwendungen aus Vermögensveräußerungen sowie Erträge aus der Herabsetzung von Schulden und Rückstellungen, außer bei Abgaben, abgabeähnlichen Entgelten, allgemeinen Zuweisungen, außerplanmäßigen Abschreibungen wegen unterlassener Instandhal-tung und bei Rückzahlungen. Für 2017 sind außerordentliche Erträge aus der Veräußerung zweier Grundstücke sowie eines Feuerwehrfahrzeuges eingeplant worden (= Erträge aus der Vermögensveräußerung). Als außerordentlicher Aufwand sind Umsatzsteuernachzahlungen für Vorvorjahre im Bereich Frei-bad eingeplant (= periodenfremder Aufwand).

II. Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

Für Investitionen sind im Finanzhaushalt zu veranschlagen: die Einzahlungen

o aus Zuwendungen, Beiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit, o aus der Veräußerung von Sachvermögen o aus der Veräußerung von Finanzvermögensanlagen und o für sonstige Investitionstätigkeit, sowie

die Auszahlungen o für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden, o für Baumaßnahmen, o für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen, o für den Erwerb von Finanzvermögensanlagen, o für aktivierbare Zuwendungen und o für sonstige Investitionstätigkeit.

Die geplanten Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind in dem diesem Haus-haltsplan beigefügten Investitionsprogramm (Seite 166 ff.) näher erläutert. Die sich hieraus ergebenden Folgekosten (Erträge aus der Auflösung von Sonderposten und Ab-schreibungen) werden im Ergebnishaushalt ausgewiesen.


XIV

I. Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1. Zuwendungen für Investitionstätigkeit

a) Investitionszuweisung aus der Feuerschutzsteuer 10.000 € b) GS Ashausen/Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse für Erweiterung 53.200 € c) Neubau Kindertagestätte Fliegenberg/Zuweisung Landkreis Harburg 97.500 € d) Krippe Kirchweg/Zuweisung Landkreis Harburg 21.900 €

182.600 €

2. Beiträge und ähnliche Entgelte für InvestitionstätigkeitVorausleistungserhebung für die Oberflächenentwässerung "Bei der Kirche" 58.500 € Vorausleistungserhebung für den Gehweg "Bei der Kirche" 22.500 €

81.000 €

3. Veräußerung von Sachvermögen

Veräußerung von Grundstücken 928.400 € Veräußerung von beweglichen Vermögensgegenständen 5.000 €

933.400 €

Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1.197.000 €


XV

I. Auszahlungen für Investitionstätigkeit 1. Grunderwerb

Erwerb von Flächen für den Aufbau eines Kompensationsflächenpools 50.000 €

2. Baumaßnahmen

KiTa, Feuerwehrgerätehaus, Sporthalle Fliegenberg/Neubau Wärmeversorgung 154.700 € Feuerwehrgerätehaus Fliegenberg/Planungskosten 10.000 € Sporthalle Fliegenberg/Parkplätze 15.000 € Sporthalle Fliegenberg/Haustechnik 42.300 € KiTa Fliegenberg/Neubau 54.800 € Leerrohrnetzausbau 7.000 € Bei der Kirche/Oberflächenentwässerung 65.000 € Bei der Kirche/Grundhafte Erneuerung der Straße und Neuanlage Gehweg 130.000 € Böllerfeld/Optimierung der Oberflächenentwässerung 7.000 € Achterdeich/Planungskosten 10.000 €

495.800 €

3. Erwerb von beweglichem Sachvermögen

Rathaus/Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen 3.000 € EDV/Erwerb von Software 14.000 € EDV/Erwerb von Hardware 4.400 € EDV/Vermögenserwerb für die mobile Ratsarbeit (Leasing-Raten) 9.200 € EDV/Zeiterfassung (Hard- und Software) 20.400 € Feuerschutz7Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen 17.000 € Feuerschutz/Ausstattung einer Chemikalien-Schutzanzug (CSA)-Staffel 10.000 € Grundschule Ashausen/Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen 6.100 € Grundschule Ashausen/Erwerb Defibrillator (Sporthalle Ashausen) 1.900 € Grundschule Ashausen/Bau einer Sprunggrube mit Anlaufbahn 10.000 € Grundschule Stelle/Erwerb Defibrillatoren (Sporthallen Stelle und Fliegenberg) 3.700 € Grundschule Stelle/Schulhofumgestaltung 72.000 € Tageseinrichtungen für Kinder/Erwerb von Spielgeräten 5.000 € Hort Fliegenberg/Erstausstattung 12.000 € Bauhof/Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen 8.300 €

197.000 €

5. Aktivierbare Zuwendungen

Beitrag Kreisschulbaukasse 92.200 € Tilgungshilfe MTV Ashausen-Gehrden 08 e.V. 43.300 € Förderung kleiner und mittelständischer Unternehmen (KMU) 15.000 € Zuschuss Tennisclub Ashausen (Erneuerung Fassade des Clubhauses) 8.900 €

159.400 €

Auszahlungen für Investitionstätigkeit 902.200 €


XVI

Der Haushaltsplan weist ein positives Saldo für Investitionstätigkeit aus; es sind aber die negativen Saldi aus laufender Verwaltungstätigkeit (113.800 €) und aus Finanzierungstätigkeit (74.300 €) zu finanzieren. Somit ergibt sich aus dem Haushaltsplan 2017 ein Finanzmittelüberschuss in Höhe von 106.700 €.

Neben dem Haushaltsausgleich (siehe Ausführungen auf Seiten II und III) sind nach § 110 Abs. 4 Satz 3 NKomVG die Liquidität der Gemeinde sowie die Finanzierung ihrer Investitionen und Inves-titionsförderungsmaßnahmen sicherzustellen.

Die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit des Finanzhaushaltes (Seite 4, Zeile 10) ins-gesamt dienen zur Deckung der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Seite 4, Zeile 17) sowie für die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung. Zahlungsüberschüsse aus laufender Verwaltungstätigkeit dienen zur Deckung der Auszahlungen für Investitionstätigkeit. Auch im Haushaltsjahr 2017 ergibt sich erneut ein negativer Saldo aus laufender Verwal-tungstätigkeit. Der Saldo beläuft sich auf -113.800 €. Das bedeutet, dass es der Gemeinde auch 2017 in der Planung nicht möglich ist, mit den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit zu decken.

Bereits die Fehlbeträge der Haushaltsplanjahre 2015 und 2016 wurde bei deren Genehmigungen von der Kommunalaufsichtsbehörde als "sehr negativ" bewertet und auf das Erfordernis einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung ab dem Haushaltsjahr 2017 hingewiesen.

Durch die aktuelle Haushaltsplanung werden im Finanzplanungszeitraum bis 2020 erst ab dem Planjahr 2019 positive Saldi aus laufender Verwaltungstätigkeit erwirtschaftet.


XVII

III. Entwicklung der Geldschulden

Haushaltsjahr Schuldenstand Einwohner Schulden je(per 31.12.) insgesamt gegenüber Vorjahr am 31.12. Einwohner

in T€ in T€ in % in €2005 1.945 -104 -5,08 11.018 176,532006 1.848 -97 -4,99 10.989 168,172007 219 -1.629 -88,15 11.061 19,802008 203 -16 -7,31 11.038 18,392009 160 -43 -21,18 11.053 14,482010 123 -37 -23,12 11.044 11,142011 89 -34 -27,64 11.063 8,042012 126 37 41,57 10.810 11,662013 106 -20 -15,87 10.819 9,802014 158 52 49,06 10.862 14,552015 191 33 20,89 11.086 17,232016 210 19 9,95 11.086 18,94

2017*) 256 46 21,9 11.086 23,092018*) 249 -7 -2,73 11.086 22,462019*) 231 -18 -7,23 11.086 20,842020*) 192 -39 -16,88 11.086 17,32

Mehr/Weniger

*) In den Werten ist derzeit nur ein zinsfreies Darlehen aus der Kreisschulbaukasse enthalten. Ab 2016 wird die Einwohnerzahl per 31.12.2015 zugrunde gelegt. Der Schuldenstand hat sich insbesondere durch zwei Kreditablösungen (außerordentliche Tilgun-gen) im Jahr 2007 vermindert. Eine Neuaufnahme von Krediten ist seither nur noch im zinsfreien Rahmen - ausschließlich aus der Kreisschulbaukasse (KSBK) - erfolgt. Die im 1. Nachtragshaushalt für das Haushaushaltsjahr 2016 vorgesehene Kreditermächtigung am Kreditmarkt in Höhe von 2.901.900 € wurde bisher noch nicht in Anspruch genommen. Auch im Haushaltsplan 2017 ist derzeit lediglich die Aufnahme eines zinsfreien Darlehens aus der KSBK vorgesehen. Die Finanzplanung 2018 - 2020 sieht keine weiteren Kreditaufnahmen aus der Kreisschulbaukasse vor. Genehmigungspflichtige kreditähnliche Rechtsgeschäfte sind in den Jahren 2017 – 2020 nicht vor-gesehen. Ab 2018 wird der voraussichtliche Schuldenstand anhand der Ansätze der Planjahre ermittelt. Auf den vorgenannten Kredit am Kreditmarkt (2,9 Mio €) entfallende Tilgung wurden dabei ebenfalls nicht berücksichtigt.

Der durchschnittliche Schuldenstand am 31.12.2014 der Gemeinden und Städte des Landkreises Harburg beträgt 397 € pro Einwohner. Bezogen auf das Land Niedersachsen liegt der durchschnittliche Schuldenstand bei den kreisan-gehörigen Gemeinden und Städten vergleichbarer Größenordnung am 31.12.2014 bei 694 € pro Einwohner.

Die Daten sind dem aktuellen, im Januar 2016 veröffentlichten, statistischen Bericht entnommen.


XVIII

IV. Entwicklung der Kassenlage

Aufgrund der insgesamt verbesserten finanziellen Entwicklung wurden seit dem Jahr 2007 keine Liquiditätskredite (Kassenkredite) mehr benötigt. Kurzfristige Liquiditätsengpässe wurden durch die Inanspruchnahme geringfügiger Kontoüberziehungen überbrückt. Die Sollzinsen hierfür lagen in den letzten Jahren unter 100 € jährlich. Im Haushaltsjahr 2017 wird hier mit einem deutlichen An-stieg gerechnet. Demgegenüber haben sich die Zinseinnahmen aus Geldverkehr in den letzten Jahren auf deutlich unter 10.000 € verringert. In den Vorjahren ("kamerale Zeiten") wurde entsprechend der gesetzlichen Regelungen die Allge-meine Rücklage aus Überschüssen gebildet. Diese Allgemeine Rücklage hat per 31.12.2011 einen Stand von 3.681.350,33 € ausgewiesen. Das Neue Kommunale Rechnungswesen kennt diese Form der Rücklage nicht.

Die Mittel der – bisherigen – Allgemeinen Rücklage gingen jedoch nicht verloren, sondern stehen als Teil der liquiden Mittel zur Verfügung.

Liquide Mittel sind die flüssigen Mittel, bestehend aus dem Bargeld, den Guthaben auf laufenden Konten bei Kreditinstituten sowie den Schecks und Geldanlagen aus dem Kassenbestand.

Dieser Bestand an Zahlungsmitteln kann zum Ausgleich etwaiger Fehlbeträge im Finanzhaushalt herangezogen werden. Ein Ausgleich von Fehlbeträgen des Ergebnishaushaltes durch diese liqui-den Mittel ist nicht möglich. Der Bestand an Zahlungsmitteln betrug am 31.12.2016 2.450.060,82 €. Hiervon sind allerdings durch hohe Verpflichtungen aus Vorjahren (Haushaltsreste und gebildete Rückstellungen) - unter Berücksichtigung noch zu erwartender Einzahlungen - Zahlungsmittel in erheblicher Höhe gebunden, so dass die nicht gebundene Liquidität per 31.12.2016 deutlich darun-ter liegt. Die Haushaltsplanung 2017 sieht zwar einen Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 106.700 € vor, sofern sich die Ein- und Auszahlungen im angenommenen Umfang entwickeln, ist die Auf-nahme von Krediten zur Liquiditätssicherung zumindest nicht unwahrscheinlich.


Haushaltssatzung der Gemeinde Stelle für das Haushaltsjahr 2017

Aufgrund der §§ 58 und 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Gemeinde Stelle in der Sitzung am 01.03.2017 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird 1. im Ergebnishaushalt

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

1.1 der ordentlichen Erträge auf 14.550.400 EUR1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 15.081.200 EUR 1.3 der außerordentlichen Erträge auf 433.400 EUR1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 1.500 EUR 2. im Finanzhaushalt

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 13.965.000 EUR2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 14.078.800 EUR 2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit auf 1.197.000 EUR2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit auf 902.200 EUR 2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit auf 53.200 EUR2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit auf 127.500 EUR festgesetzt. Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes 15.215.200 EUR- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes 15.108.500 EUR

§ 2

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 53.200 EUR festgesetzt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 320.000 EUR festgesetzt.

§ 4

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2017 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.000.000 EUR festgesetzt.


§ 5

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 350 v. H.1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 350 v. H. 2. Gewerbesteuer 350 v. H.

§ 6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen bis zu einem Betrag von 3.500 EUR je Buchungsstelle sind unerheblich im Sinne des § 117 Abs. 1 Satz 2 NKomVG.

Stelle, den 01.03.2017 …………………………………………. Bürgermeister


3

Ergebnishaushalt

Erträge und Aufwendungen

Vorläufiges Rechnungs-

ergebnis 2015

-Euro-

Ansatz 2016

-Euro-

Ansatz 2017

-Euro-

Planung 2018

-Euro-

Planung 2019

-Euro-

Planung 2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

Ordentliche Erträge

1. Steuern und ähnliche Abgaben 10.847.173,68 11.214.200 11.635.700 11.988.900 12.429.700 12.886.900

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 919.846,49 889.300 1.335.500 1.374.600 1.415.600 1.455.900

3. Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 382.800 382.200 385.700 380.300 373.100

4. sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0

5. öffentlich-rechtliche Entgelte 227.847,92 239.300 222.100 219.100 221.700 219.900

6. privatrechtliche Entgelte 135.466,81 128.900 141.100 142.300 142.100 142.300

7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 105.327,82 235.500 253.900 60.500 60.000 58.000

8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 68.585,79 31.700 22.500 22.000 21.500 21.000

9. aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0

10. Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0

11. sonstige ordentliche Erträge 526.702,34 830.500 557.400 750.800 848.900 868.100

12. = Summe ordentliche Erträge 12.830.950,85 13.952.200 14.550.400 14.943.900 15.519.800 16.025.200

Ordentliche Aufwendungen

13. Aufwendungen für aktives Personal 2.815.142,86 3.029.000 3.182.700 3.261.600 3.352.000 3.439.300

14. Aufwendungen für Versorgung 39.682,27 39.000 72.400 51.600 49.000 52.000

15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.599.603,57 1.771.400 1.882.100 1.743.600 1.714.400 1.701.700

16. Abschreibungen 104.394,07 816.200 852.900 903.600 920.900 907.000

17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 18.657,25 22.300 48.200 50.400 49.900 21.000

18. Transferaufwendungen 7.816.547,33 8.247.000 8.615.700 8.821.700 9.142.300 9.475.100

19. Sonstige ordentliche Aufwendungen 353.792,59 468.300 427.200 417.700 422.500 380.600

20. Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO 0,00 0 0 0 0 0

21. = Summe ordentliche Aufwendungen 12.747.819,94 14.393.200 15.081.200 15.250.200 15.651.000 15.976.700

22. ordentliches Ergebnis (Summe ordentlicher Erträge abzüglich Summe ordentlicher Aufwendungen ohne Zeile 20) 83.130,91 -441.000 -530.800 -306.300 -131.200 48.500

23. außerordentliche Erträge 59.611,72 57.200 433.400 0 0 0

24. außerordentliche Aufwendungen 18.356,94 15.200 1.500 0 0 0

25. Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO 0,00 42.000 431.900 0 0 0

26. = Summe aus Zeile 24 und 25 18.356,94 57.200 433.400 0 0 0

27. außerordentliches Ergebnis (Summe außerord. Erträge abzüglich Summe außerord. Aufwendungen ohne Zeile 25) 41.254,78 42.000 431.900 0 0 0

28. Jahresergebnis (Saldo aus dem ord. und dem außerord. Ergebnis) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 124.385,69 -399.000 -98.900 -306.300 -131.200 48.500

29. Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 GemHKVO 0,00 0 0 0 0 0


4

Finanzhaushalt

Einzahlungen und Auszahlungen


ergebnis 2015

-Euro-

Ansatz 2016

-Euro-

Ansatz 2017

-Euro-

Planung 2018

-Euro-

Planung 2019

-Euro-

Planung 2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1. Steuern und ähnliche Abgaben 10.847.173,68 11.214.200 11.635.700 11.988.900 12.429.700 12.886.900


3. sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0




7. Zinsen und ähnliche Einzahlungen 67.281,92 30.100 20.900 20.400 19.900 19.400

8. Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände 0,00 0 0 0 0 0

9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 339.165,01 406.400 355.800 361.800 365.800 371.800

10. = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 12.641.137,65 13.143.700 13.965.000 14.167.600 14.654.800 15.154.200

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11. Auszahlungen für aktives Personal 2.678.975,86 2.902.600 3.030.700 3.101.700 3.184.500 3.265.000

12. Auszahlungen aus Versorgung 39.682,27 39.000 43.000 46.000 49.000 52.000

13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 1.599.603,57 1.771.400 1.882.100 1.743.600 1.714.400 1.701.700

14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen 18.657,25 22.300 48.200 50.400 49.900 21.000

15. Transferauszahlungen 7.816.547,33 8.247.000 8.615.700 8.821.700 9.142.300 9.475.100

16. Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 367.605,89 479.100 459.100 447.400 432.200 390.300

17. = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 12.521.072,17 13.461.400 14.078.800 14.210.800 14.572.300 14.905.100

18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) 120.065,48 -317.700 -113.800 -43.200 82.500 249.100

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 247.235,76 571.300 182.600 324.100 10.000 10.000

20. Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 0,00 0 81.000 0 0 0

21. Veräußerung von Sachvermögen 59.556,45 0 933.400 0 0 0

22. Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0

23. sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0

24. = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 306.792,21 571.300 1.197.000 324.100 10.000 10.000

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 390.983,83 899.000 50.000 345.000 50.000 50.000

26. Baumaßnahmen 1.289.891,31 2.039.800 495.800 997.000 7.000 7.000

27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 227.480,86 396.300 197.000 515.400 57.600 57.600

28. Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0


5



ergebnis 2015

-Euro-

Ansatz 2016

-Euro-

Ansatz 2017

-Euro-

Planung 2018

-Euro-

Planung 2019

-Euro-

Planung 2020

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

29. Aktivierbare Zuwendungen 92.360,45 138.100 159.400 225.000 225.000 105.000

30. Sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0

31. = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 2.000.716,45 3.473.200 902.200 2.082.400 339.600 219.600

32. Saldo für Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.693.924,24 -2.901.900 294.800 -1.758.300 -329.600 -209.600

33. Finanzmittel-Überschuss / -Fehlbetrag (Summe Zeile 18 und 32) -1.573.858,76 -3.219.600 181.000 -1.801.500 -247.100 39.500

Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 40.000,00 3.042.000 53.200 0 0 0

35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 6.140,00 41.500 127.500 138.800 150.600 39.500

36. Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35) 33.860,00 3.000.500 -74.300 -138.800 -150.600 -39.500

37. = Summe der Salden aus Zeile 33 und 36 -1.539.998,76 -219.100 106.700 -1.940.300 -397.700 0

38. voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang des Haushaltsjahres 5.179.117,22 3.639.118,46 2.450.060,82 2.556.760,82 616.460,82 218.760,82

39. voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Zeile 37 und 38) 3.639.118,46 2.450.060,82 2.556.760,82 616.460,82 218.760,82 218.790,80


Teilhaushalt 0 Gemeindeentwicklung und Wirtschaftsförderung

verantwortlich: i.V. Herr Paulus

6

A. Wesentliche Produkte des Teilhaushalts

Im Teilhaushalt abgebildeter Produktbereich (verbindlich): 51 Räumliche Planung und Entwicklung

53 Ver- und Entsorgung

57 Wirtschaft und Tourismus

ggf. Angabe der Produktgruppe/Produkte/Leistungen

Zuordnung zum Verantwortungsbereich

i.V. Herr Paulus

Budgetierungsbestimmungen

Haushaltsvermerke, den Teilhaushalt betreffende Bewirtschaftungsregelungen

Übrige Erläuterungen




7

B. Teilergebnishaushalt

Erträge- und Aufwendungen


ergebnis

Ansatz Ansatz Planung Planung Planung

2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7


1. Steuern und Abgaben 0,00 0 0 0 0 0

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0

3. Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0


5. öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0


7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0

8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0




12. = Summe ordentliche Erträge 320.012,00 339.300 335.300 341.300 347.300 353.300


13. Aufwendungen für aktives Personal 64.500,63 76.600 57.100 60.900 63.100 64.600

14. Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0

15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 476,00 2.600 1.100 1.100 1.100 1.100

16. Abschreibungen 0,00 4.400 6.400 11.500 17.400 20.500

17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0

18. Transferaufwendungen 16.850,00 20.000 22.000 22.000 22.000 22.000

19. sonstige ordentliche Aufwendungen 1.727,07 2.600 2.500 2.500 2.500 2.500

20. = Summe ordentliche Aufwendungen 83.553,70 106.200 89.100 98.000 106.100 110.700

21. = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) 236.458,30 233.100 246.200 243.300 241.200 242.600

22. außerordentliche Erträge 49.206,45 0 369.600 0 0 0

23. außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0

24. = außerordentliches Ergebnis 49.206,45 0 369.600 0 0 0

25. Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) 285.664,75 233.100 615.800 243.300 241.200 242.600

26. Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0

27. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0

28. = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0

29. = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen 285.664,75 233.100 615.800 243.300 241.200 242.600




8

C. Teilfinanzhaushalt



ergebnis

Ansatz Ansatz VE Planung Planung Planung

2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

3. sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0

4. öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0

5. privatrechtliche Entgelte 1.100,00 1.300 1.300 0 1.300 1.300 1.300

6. Kostenerstattungen, Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

7. Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0

8. Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände 0,00 0 0 0 0 0 0

9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 318.912,00 338.000 334.000 0 340.000 346.000 352.000

10. = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 320.012,00 339.300 335.300 0 341.300 347.300 353.300


11. Auszahlungen für aktives Personal 63.522,51 75.500 55.700 0 59.400 61.300 62.800

12. Auszahlungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 0

13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 476,00 2.600 1.100 0 1.100 1.100 1.100

14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0

15. Transferauszahlungen 16.850,00 20.000 22.000 0 22.000 22.000 22.000

16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 1.727,07 2.600 2.500 0 2.500 2.500 2.500

17. = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 82.575,58 100.700 81.300 0 85.000 86.900 88.400

18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) 237.436,42 238.600 254.000 0 256.300 260.400 264.900


19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 300.000 0 0 300.000 0 0

20. Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0

21. Veräußerung von Sachvermögen 49.206,45 0 716.000 0 0 0 0

22. Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0

23. sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0

24. = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 49.206,45 300.000 716.000 0 300.000 0 0


25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 390.983,83 510.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000

26. Baumaßnahmen 0,00 7.000 7.000 0 7.000 7.000 7.000

27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0

28. Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0




9



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

29. Aktivierbare Zuwendungen 0,00 15.000 15.000 0 135.000 135.000 15.000

30. Sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0

31. = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 390.983,83 532.000 72.000 0 192.000 192.000 72.000

32. = Saldo für Investitionstätigkeit -341.777,38 -232.000 644.000 0 108.000 -192.000 -72.000

33. = Finanzierungsmittel-Überschuss / -Fehlbetrag -104.340,96 6.600 898.000 0 364.300 68.400 192.900


34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0

35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlungen von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0

36. Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0

37. Finanzmittelveränderung -104.340,96 6.600 898.000 0 364.300 68.400 192.900



verantwortlich: i.V. Herr PaulusProdukt: 511100 Gemeindeentwicklung

10

Produktbeschreibungen

Produkt 511100 Gemeindeentwicklung

Produktbeschreibung:

Vernetzung, Unterstützung, Entwicklung und Begleitung von Konzeptentwicklungen und Zielfindungsprozessen sowie Initiierung neuer Projekte (Strategische Entwicklungsplanung) Auftragsgrundlage: Verantwortlich: i. V. Herr Paulus




11




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7







6. privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0





11. sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0

12. = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0




15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0

16. Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0


18. Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0

19. sonstige ordentliche Aufwendungen 609,52 900 800 800 800 800


21. = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) -16.896,65 -22.100 -17.200 -18.800 -19.500 -19.900




25. Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) 23.081,35 -22.100 352.400 -18.800 -19.500 -19.900




29. = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen 23.081,35 -22.100 352.400 -18.800 -19.500 -19.900




12




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8






5. privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0




9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0

10. = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0




13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 0,00 0 0 0 0 0 0


15. Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0

16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 609,52 900 800 0 800 800 800


18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) -16.546,17 -21.700 -16.700 0 -18.300 -18.900 -19.300


19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 300.000 0 0 300.000 0 0





24. = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 39.978,00 300.000 716.000 0 300.000 0 0


25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 390.983,83 510.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000

26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0






13



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

29. Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0



32. = Saldo für Investitionstätigkeit -351.005,83 -210.000 666.000 0 250.000 -50.000 -50.000

33. = Finanzierungsmittel-Überschuss / -Fehlbetrag -367.552,00 -231.700 649.300 0 231.700 -68.900 -69.300





37. Finanzmittelveränderung -367.552,00 -231.700 649.300 0 231.700 -68.900 -69.300



verantwortlich: i.V. Herr PaulusProdukt: 531000 Klimaschutz, Energie und Netze

14


Produkt 531000 Klimaschutz, Energie und Netze


Abschluss von Konzessionsverträgen Verwaltung der Konzessionsabgabe Strom Verwaltung der Konzessionsabgabe Erdgas Förderung energetischer Maßnahmen Maßnahmen zum Klimaschutz Mitwirkung bei Maßnahmen zur Daseinsvorsorge (Breitbandanbindung etc.) Auftragsgrundlage: EnWG, KAV, Konzessionsverträge, Förderrichtlinien Verantwortlich: Herr Paulus




15




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7

















15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 476,00 2.500 1.000 1.000 1.000 1.000

16. Abschreibungen 0,00 3.200 4.400 8.000 12.400 14.800





21. = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) 271.837,04 280.200 276.400 277.500 278.200 281.000

22. außerordentliche Erträge 9.228,45 0 0 0 0 0


24. = außerordentliches Ergebnis 9.228,45 0 0 0 0 0

25. Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) 281.065,49 280.200 276.400 277.500 278.200 281.000




29. = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen 281.065,49 280.200 276.400 277.500 278.200 281.000




16




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8















13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 476,00 2.500 1.000 0 1.000 1.000 1.000





18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) 272.114,20 283.700 281.200 0 285.900 291.100 296.300


19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0


21. Veräußerung von Sachvermögen 9.228,45 0 0 0 0 0 0



24. = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 9.228,45 0 0 0 0 0 0


25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0

26. Baumaßnahmen 0,00 7.000 7.000 0 7.000 7.000 7.000






17



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

29. Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 120.000 120.000 0


31. = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 7.000 7.000 0 127.000 127.000 7.000

32. = Saldo für Investitionstätigkeit 9.228,45 -7.000 -7.000 0 -127.000 -127.000 -7.000

33. = Finanzierungsmittel-Überschuss / -Fehlbetrag 281.342,65 276.700 274.200 0 158.900 164.100 289.300





37. Finanzmittelveränderung 281.342,65 276.700 274.200 0 158.900 164.100 289.300



verantwortlich: i.V. Herr PaulusProdukt: 571100 Wirtschaftsförderung

18


Produkt 571100 Wirtschaftsförderung


Förderung der Wirtschaft - Entwicklung und Umsetzung von Standortkonzepten - Entwicklung und Umsetzung kooperativer Maßnahmen mit der regionalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft - Ausweisung von Gewerbeflächen - Akquisition von Unternehmen - finanzielle Förderung (KMU etc.) - Betrieb einer kommunalen Wirtschaftsdatenbank Auftragsgrundlage: Organentscheidung, Förderrichtlinien Verantwortlich: i. V. Herr Paulus




19




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16. Abschreibungen 0,00 1.200 2.000 3.500 5.000 5.700






22. außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0


24. = außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0

25. Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) -18.482,09 -25.000 -13.000 -15.400 -17.500 -18.500




29. = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -18.482,09 -25.000 -13.000 -15.400 -17.500 -18.500




20




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8
























21. Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0



24. = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0



26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0






21



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

29. Aktivierbare Zuwendungen 0,00 15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000


31. = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000

32. = Saldo für Investitionstätigkeit 0,00 -15.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000

33. = Finanzierungsmittel-Überschuss / -Fehlbetrag -18.131,61 -38.400 -25.500 0 -26.300 -26.800 -27.100





37. Finanzmittelveränderung -18.131,61 -38.400 -25.500 0 -26.300 -26.800 -27.100


Teilhaushalt 1 Zentraler Service

verantwortlich: Frau Hardekopf

22


Im Teilhaushalt abgebildeter Produktbereich (verbindlich): 11 Innere Verwaltung

12 Sicherheit und Ordnung



Frau Hardekopf







23




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7



2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.760,00 900 2.900 900 2.900 2.900





7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.298,85 3.000 2.000 2.000 2.000 0




11. sonstige ordentliche Erträge 152.300,45 85.200 0 0 82.300 84.600





15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 116.299,08 150.300 159.100 144.300 154.100 143.500

16. Abschreibungen 6,00 30.900 34.800 38.700 43.000 42.300




20. = Summe ordentliche Aufwendungen 887.868,44 970.700 1.029.500 1.013.600 1.046.100 1.010.600

21. = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) -710.999,90 -868.800 -1.013.700 -1.001.700 -948.400 -914.300

22. außerordentliche Erträge 0,00 45.000 0 0 0 0


24. = außerordentliches Ergebnis 0,00 45.000 0 0 0 0

25. Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) -710.999,90 -823.800 -1.013.700 -1.001.700 -948.400 -914.300




29. = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -710.999,90 -823.800 -1.013.700 -1.001.700 -948.400 -914.300




24




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8



2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.760,00 900 2.900 0 900 2.900 2.900


4. öffentlich-rechtliche Entgelte 6.060,81 8.200 6.300 0 4.500 6.200 4.500


6. Kostenerstattungen, Kostenumlagen 3.298,85 3.000 2.000 0 2.000 2.000 0



9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 85,00 45.100 0 0 0 0 0




12. Auszahlungen für Versorgung 39.682,27 39.000 43.000 0 46.000 49.000 52.000

13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 116.299,08 150.300 159.100 0 144.300 154.100 143.500















26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0

27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 23.209,64 35.600 51.000 0 30.600 30.600 30.600





25



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8




32. = Saldo für Investitionstätigkeit -23.209,64 -35.600 -51.000 0 -30.600 -30.600 -30.600









verantwortlich: Frau HardekopfProdukt: 111000 Innere Verwaltungsangelegenheiten

26


Produkt 111000 Innere Verwaltungsangelegenheiten


1. Gemeindeorgane Vertretung der Gemeinde in Rechts- und Verwaltungsverfahren Repräsentation der Gemeinde Stelle Ehrungen, Jubiläen, Nachrufe etc. Pflege partnerschaftlicher Beziehungen Ehrenamtsangelegenheiten 2. Laufende Verwaltung Organisation des Geschäfts- und Verwaltungsbetriebes einschl. Veranstaltungen Bereitstellung von personellen Ressourcen Bereitstellung von sachlichen Ressourcen (Büromaterial etc.) Bereitstellung von Kommunikationselektronik (Telefon, Fax, etc.) Gewährleistung des Versicherungsschutzes Gewährleistung von Schutz und Fürsorge (Sicherheitsbeauftragter u. a.) Archivierung der kommunalen Belange (u.a. Verwaltung der Hausakten) Personalratsangelegenheiten Datenschutzangelegenheiten Auftragsgrundlage: NKomVG, tarif-, arbeits- und beamtenrechtl. Vorschriften, Ortsrecht Verantwortlich: Frau Hardekopf




27




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7



2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.760,00 900 2.900 900 2.900 2.900









11. sonstige ordentliche Erträge 152.300,45 85.200 0 0 82.300 84.600






16. Abschreibungen 0,00 9.100 10.400 11.700 12.900 13.600








24. = außerordentliches Ergebnis 0,00 45.000 0 0 0 0









28




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8



2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.760,00 900 2.900 0 900 2.900 2.900







9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 85,00 45.100 0 0 0 0 0




12. Auszahlungen für Versorgung 39.682,27 39.000 43.000 0 46.000 49.000 52.000
















26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0






29



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8













verantwortlich: Frau HardekopfProdukt: 111100 Ratsangelegenheiten, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

30


Produkt 111100 Ratsangelegenheiten, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit


1. Ratsangelegenheiten Angelegenheiten des Verwaltungsausschusses und des Rates der Gemeinde Stelle (Terminkoordinierung, Einladung, Protokolldienst, Nachbereitung, Aufwandsentschädigungen) Angelegenheiten der Fachausschüsse (nur Terminkoordinierung und Einladung) Bereitstellung von Informationen und Durchführung von Veranstaltungen für Ratsmitglieder 2. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Erstellung/Abgabe von Presseerklärungen Veröffentlichung von Bekanntmachungen (Amtsblatt, Bekanntmachungskästen etc.) Bereitstellung und Aktualisierung eines Internetportals Auftragsgrundlage: NKomVG, Ortsrecht Verantwortlich: Frau Frerichs




31




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16. Abschreibungen 6,00 500 500 300 0 0

















32




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8






























26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0






33



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8



31. = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0

32. = Saldo für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0









verantwortlich: Frau HardekopfProdukt: 111200 Elektronische Datenverarbeitung

34


Produkt 111200 Elektronische Datenverarbeitung


Bereitstellung einer Datenverarbeitungsanlage - Beschaffung, Pflege und Bereitstellung von Hardware (Server, Rechner, Monitore, Drucker etc.) - Beschaffung, Pflege und Bereitstellung von Software - Nutzer- und Rechteverwaltung für die einzelnen Software-Anwendungen - Schutz und Sicherung von Daten Auftragsgrundlage: Verantwortlich: Frau Hardekopf




35




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16. Abschreibungen 0,00 21.200 23.700 26.500 29.900 28.500

















36




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8






























26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0






37



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8













verantwortlich: Frau HardekopfProdukt: 121000 Statistik und Wahlen

38


Produkt 121000 Statistik und Wahlen


1. Wahlen Durchführung von Wahlen (Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen sowie Landrats- und Bürgermeisterwahlen) und Abstimmungen 2. Statistiken Durchführung von Auftragsstatistiken (z.B. Agrarstruktur- und Bodennutzungserhebung, Viehzählungen, Volkszählungen u ä.) Auftragsgrundlage: Wahlgesetze u. Wahlordnungen, Statistikgesetze, NKomVG Verantwortlich: Frau Hardekopf




39




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7








7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.221,45 3.000 2.000 2.000 2.000 0





12. = Summe ordentliche Erträge 3.221,45 3.000 2.000 2.000 2.000 0




15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -270,00 6.400 3.400 1.000 2.200 200

16. Abschreibungen 0,00 100 200 200 200 200



19. sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 9.700 11.500 4.500 8.000 0


21. = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) -41,62 -16.900 -17.100 -7.800 -12.800 -4.800




25. Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) -41,62 -16.900 -17.100 -7.800 -12.800 -4.800




29. = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -41,62 -16.900 -17.100 -7.800 -12.800 -4.800




40




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8







6. Kostenerstattungen, Kostenumlagen 3.221,45 3.000 2.000 0 2.000 2.000 0




10. = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.221,45 3.000 2.000 0 2.000 2.000 0




13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände -270,00 6.400 3.400 0 1.000 2.200 200



16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 0,00 9.700 11.500 0 4.500 8.000 0


18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) 656,38 -16.000 -16.000 0 -6.700 -11.600 -3.600










26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0

27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0,00 1.000 0 0 0 0 0





41



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8



31. = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 1.000 0 0 0 0 0

32. = Saldo für Investitionstätigkeit 0,00 -1.000 0 0 0 0 0

33. = Finanzierungsmittel-Überschuss / -Fehlbetrag 656,38 -17.000 -16.000 0 -6.700 -11.600 -3.600





37. Finanzmittelveränderung 656,38 -17.000 -16.000 0 -6.700 -11.600 -3.600


Teilhaushalt 2 Finanzservice

verantwortlich: Frau Ninnemann

42



61 Allgemeine Finanzwirtschaft



Frau Ninnemann







43




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7


1. Steuern und Abgaben 10.847.173,68 11.214.200 11.635.700 11.988.900 12.429.700 12.886.900
















16. Abschreibungen 82.415,22 45.500 35.000 35.000 35.000 35.000





21. = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) 5.631.024,33 5.734.300 6.341.300 6.534.800 6.790.200 7.081.100


23. außerordentliche Aufwendungen 0,00 42.000 0 0 0 0

24. = außerordentliches Ergebnis 55,27 -42.000 0 0 0 0

25. Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) 5.631.079,60 5.692.300 6.341.300 6.534.800 6.790.200 7.081.100




29. = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen 5.631.079,60 5.692.300 6.341.300 6.534.800 6.790.200 7.081.100




44




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


1. Steuern und ähnliche Abgaben 10.847.173,68 11.214.200 11.635.700 0 11.988.900 12.429.700 12.886.900

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 727.472,00 746.000 1.165.500 0 1.206.700 1.245.700 1.286.000





7. Zinsen und ähnliche Einzahlungen 67.281,92 30.100 20.900 0 20.400 19.900 19.400



10. = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11.660.839,62 12.010.800 12.841.800 0 13.235.700 13.715.000 14.212.000





14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen 18.657,25 22.300 48.200 0 50.400 49.900 21.000

15. Transferauszahlungen 5.620.076,00 5.856.600 6.100.800 0 6.280.900 6.495.600 6.717.200


17. = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5.938.126,86 6.282.400 6.536.200 0 6.734.800 6.937.200 7.137.800

18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) 5.722.712,76 5.728.400 6.305.600 0 6.500.900 6.777.800 7.074.200


19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 119.300 0 0 0 0 0





24. = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 119.300 0 0 0 0 0



26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0






45



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8




32. = Saldo für Investitionstätigkeit 0,00 119.300 0 0 0 0 0

33. = Finanzierungsmittel-Überschuss / -Fehlbetrag 5.722.712,76 5.847.700 6.305.600 0 6.500.900 6.777.800 7.074.200


34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 40.000,00 3.042.000 53.200 0 0 0 0

35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlungen von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 6.140,00 41.500 127.500 0 138.800 150.600 39.500

36. Saldo aus Finanzierungstätigkeit 33.860,00 3.000.500 -74.300 0 -138.800 -150.600 -39.500

37. Finanzmittelveränderung 5.756.572,76 8.848.200 6.231.300 0 6.362.100 6.627.200 7.034.700



verantwortlich: Frau NinnemannProdukt: 111300 Finanzverwaltung

46


Produkt 111300 Finanzverwaltung


1. Finanzverwaltung Organisation und Leitung der Finanzverwaltung Bereitstellung von finanziellen Ressourcen (Aufstellung von Haushaltsplan und -satzung) Bereitstellung von über- und außerplanmäßigen Ressourcen Überwachung des rechtmäßigen Haushaltsvollzuges Ermittlung des Jahresabschlussergebnisses und Aufstellung der Bilanz Erstellung des Jahresabschlusses Erstellung des Rechenschaftsberichtes Pflege und Betreuung der Anlagenbuchhaltung Führung der Anlagenachweise (Bestandsveränderungen, Berechnung Abschreibungen etc.) Betreuung der Erschließungsbeiträge 2. Finanzbuchhaltung Abwicklung der Geschäftsbuchhaltung einschl. zentraler Beleg-Archivierung Abwicklung des Zahlungsverkehrs Verwaltung des Finanzvermögens Erstellung der Finanzstatistiken 3. Vollstreckung Veränderung von kommunalen Forderungen (Niederschlagung/Erlass) Beitreibung eigener und - im Wege der Amtshilfe - fremder Forderungen Auftragsgrundlage: GemHKVO, NKomVG, Ortsrecht, AO, NKAG, BauGB Verantwortlich: Frau Ninnemann




47




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16. Abschreibungen 5.444,94 45.000 35.000 35.000 35.000 35.000

















48




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8






























26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0






49



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8













verantwortlich: Frau NinnemannProdukt: 111400 Vergabestelle, Spenden und Sponsoring

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Produkt 111400 Vergabestelle, Spenden und Sponsoring


Beratung der Produktverantwortlichen in vergaberechtlichen Angelegenheiten Steuerung eines verwaltungseinheitlichen Vergabewesens Festlegung der Vergabeart auf Vorschlag des ausschreibenden Fachbereichs Prüfung und Ergänzung des vorgeschlagenen Bieterkreises bei beschränkten Ausschreibungen Veröffentlichung des vom Fachbereich bereitgestellten Leistungsverzeichnisses für beschränkte und öffentliche Ausschreibungen Versand der Ausschreibungsunterlagen Entgegennahme und Aufbewahrung der eingegangenen Angebote Durchführung der Submission (Protokoll) unter Beteiligung des Produktverantwortlichen einschl. Erstellung der Submissionsniederschrift Formale Vorprüfung der Angebote Weiterleitung der Unterlagen an den Fachbereich zur dortigen abschließenden Bearbeitung (Plausibilitäts- und Wirtschaftsprüfung, Fertigung des Vergabevorschlages, Abstimmung mit dem RPA sowie Auftragsvergabe) Annahme, Einwerbung und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (einschl. Erteilung von Spendenbescheinigungen) Auftragsgrundlage: VOB/A, VOL, VOF, Ortsrecht, NKomVG Verantwortlich: Herr Behr




51




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7



































52




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8






























26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0






53



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8













verantwortlich: Frau NinnemannProdukt: 611000 Steuern/Allgemeine Zuweisungen/ Allgemeine Umlagen

54


Produkt 611000 Steuern/Allgemeine Zuweisungen/Allgemeine Umlagen


1. Steuern Betreuung und Erhebung der kommunalen Real- und Aufwandssteuern Bescheiderteilung für kommunale Gebühren (Straßenreinigungsgebühren, Abwasserabgabe) Veränderung von Ansprüchen (Stundung, Aussetzung der Vollziehung) Betreuung der finanziellen Ressourcen aus dem Gemeindefinanzreformgesetz (Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer) 2. Allgemeine Zuweisungen Betreuung der finanziellen Ressourcen aus dem Niedersächsischen Finanzausgleich (Schlüssel-, Investitions- und Bedarfszuweisungen, Zuweisung für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises) 3. Allgemeine Umlagen Betreuung der Umlage aus dem Gemeindefinanzreformgesetz (Gewerbesteuerumlage) Betreuung der Umlagen aus dem Niedersächsischen Finanzausgleich (Kreisumlage, Entschuldungsumlage) Auftragsgrundlage: AO, NKAG, GrStG, GewStG, Ortsrecht, NFAG, Gemeindefinanzreformgesetz Verantwortlich: Frau Ninnemann




55




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7


1. Steuern und Abgaben 10.847.173,68 11.214.200 11.635.700 11.988.900 12.429.700 12.886.900













13. Aufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0



16. Abschreibungen 76.970,28 0 0 0 0 0





21. = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) 5.914.887,90 6.165.800 6.762.600 6.975.900 7.240.000 7.511.000




25. Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) 5.914.942,17 6.165.800 6.762.600 6.975.900 7.240.000 7.511.000




29. = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen 5.914.942,17 6.165.800 6.762.600 6.975.900 7.240.000 7.511.000




56




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


1. Steuern und ähnliche Abgaben 10.847.173,68 11.214.200 11.635.700 0 11.988.900 12.429.700 12.886.900

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 727.472,00 746.000 1.165.500 0 1.206.700 1.245.700 1.286.000








10. = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11.630.645,70 11.975.300 12.816.300 0 13.210.700 13.690.500 14.188.000


11. Auszahlungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0 0



14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen 18.657,25 15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000




18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) 5.991.912,45 6.103.700 6.700.500 0 6.914.800 7.179.900 7.455.800


19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 119.300 0 0 0 0 0





24. = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 119.300 0 0 0 0 0



26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0






57



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8




32. = Saldo für Investitionstätigkeit 0,00 119.300 0 0 0 0 0

33. = Finanzierungsmittel-Überschuss / -Fehlbetrag 5.991.912,45 6.223.000 6.700.500 0 6.914.800 7.179.900 7.455.800





37. Finanzmittelveränderung 5.991.912,45 6.223.000 6.700.500 0 6.914.800 7.179.900 7.455.800



verantwortlich: Frau NinnemannProdukt: 612000 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

58


Produkt 612000 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft


Verwaltung und Abwicklung von Darlehen (ohne Liquiditätskredite) Verwaltung des Finanzvermögens Auftragsgrundlage: GemHKVO, NKomVG Verantwortlich: Frau Ninnemann




59




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7















13. Aufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0




17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 7.300 33.200 35.400 34.900 6.000


19. sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 70.000 30.000 30.000 30.000 30.000

20. = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 77.300 63.200 65.400 64.900 36.000

21. = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) 12.727,54 -60.600 -55.700 -58.400 -58.400 -30.000




25. Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) 12.727,54 -102.600 -55.700 -58.400 -58.400 -30.000




29. = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen 12.727,54 -102.600 -55.700 -58.400 -58.400 -30.000




60




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8













11. Auszahlungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0 0



14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0,00 7.300 33.200 0 35.400 34.900 6.000


16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 0,00 70.000 50.000 0 50.000 30.000 30.000

17. = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0,00 77.300 83.200 0 85.400 64.900 36.000

18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) 11.368,40 -62.200 -77.300 0 -80.000 -60.000 -31.600










26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0






61



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8





33. = Finanzierungsmittel-Überschuss / -Fehlbetrag 11.368,40 -62.200 -77.300 0 -80.000 -60.000 -31.600


34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 40.000,00 3.042.000 53.200 0 0 0 0

35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlungen von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 6.140,00 41.500 127.500 0 138.800 150.600 39.500

36. Saldo aus Finanzierungstätigkeit 33.860,00 3.000.500 -74.300 0 -138.800 -150.600 -39.500

37. Finanzmittelveränderung 45.228,40 2.938.300 -151.600 0 -218.800 -210.600 -71.100


Teilhaushalt 3 Ordnung, Schule und Soziales

verantwortlich: Frau Rasche-Cammann

62


Im Teilhaushalt abgebildeter Produktbereich (verbindlich): 12 Sicherheit und Ordnung

21 Schulträgeraufgaben

35 Soziale Hilfen

54 Verkehrsflächen und -anlagen

55 Natur- und Landschaftspflege



Frau Rasche-Cammann







63




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7



2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 13.928,00 1.800 16.400 16.400 16.400 16.400









11. sonstige ordentliche Erträge 5.991,32 1.200 500 500 500 500






16. Abschreibungen 20.341,22 223.200 239.200 266.800 277.600 272.800





21. = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) -804.818,93 -1.047.300 -1.220.400 -1.124.100 -1.155.600 -1.166.700




25. Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) -796.293,93 -1.047.300 -1.215.400 -1.124.100 -1.155.600 -1.166.700




29. = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -796.293,93 -1.047.300 -1.215.400 -1.124.100 -1.155.600 -1.166.700




64




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8



2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 13.928,00 1.800 16.400 0 16.400 16.400 16.400




6. Kostenerstattungen, Kostenumlagen 48.957,62 54.600 51.500 0 30.100 29.600 29.600



9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 1.615,04 1.200 500 0 500 500 500









17. = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 981.148,38 1.111.400 1.249.900 0 1.106.100 1.123.400 1.138.400

18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) -752.510,99 -884.100 -1.027.500 0 -904.800 -920.800 -934.500


19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 247.235,76 152.000 63.200 0 10.000 10.000 10.000





24. = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 255.760,76 152.000 68.200 0 10.000 10.000 10.000


25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 194.500 0 0 0 0 0

26. Baumaßnahmen 1.207.607,45 229.500 67.300 0 970.000 0 0

27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 118.402,24 243.700 120.700 320.000 369.800 17.000 17.000





65



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

29. Aktivierbare Zuwendungen 53.249,12 67.000 92.200 0 90.000 90.000 90.000


31. = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 1.379.258,81 734.700 280.200 320.000 1.429.800 107.000 107.000

32. = Saldo für Investitionstätigkeit -1.123.498,05 -582.700 -212.000 -320.000 -1.419.800 -97.000 -97.000

33. = Finanzierungsmittel-Überschuss / -Fehlbetrag -1.876.009,04 -1.466.800 -1.239.500 -320.000 -2.324.600 -1.017.800 -1.031.500





37. Finanzmittelveränderung -1.876.009,04 -1.466.800 -1.239.500 -320.000 -2.324.600 -1.017.800 -1.031.500



verantwortlich: Frau Rasche-CammannProdukt: 122000 Allgemeines Ordnungsrecht

66


Produkt 122000 Allgemeines Ordnungsrecht


Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung - Ordnungsrecht (allgemeine Gefahrenabwehr, Erteilung Sondernutzungserlaubnisse, Erteilung von ordnungsbehördlichen Erlaubnissen, Genehmigung von Umzügen und Großveranstaltungen, Genehmigung nach der Brennverordnung, Durchsetzung des kommunalen Tatbestandskataloges usw.) - Gaststättenrecht - Schutz der Sonn- und Feiertage, Sperrstunden- und Ladenöffnungsangelegenheiten - Gewerbeangelegenheiten - Schiedswesen, Vorbereitung der Schöffenwahl - Fundsachen - Schornsteinfegerwesen - Tierschutz - Abfallbeseitigung (Mitwirkung beim Abfallwirtschaftskonzept d. Landkreises u. Beseitigung Hundekot) - Versammlungsrecht - Gesundheitswesen nach Nds. SOG (Einhaltung Nichtraucherschutz, Rattenüberpopulation, Lärmschutzmaßnahmen) - Verkehrsrecht und -aufsicht (Überwachung ruhender Verkehr, Verkehrsführung, Verkehrslenkung Verkehrsplanung, Verkehrsmessungen und -zählungen, Überwachung verkehrsbeh. Anordnungen) - Straßenwidmungen - Hausnummernvergabe - Nachbarschaftsrecht - Ordnungsaufgaben der Wasser- und Deichaufsicht - Marktwesen (Wochenmarkt, Weihnachtsmarkt) - Durchsetzung des Anschluss- und Benutzungszwanges - Abwicklung von Beisetzungen nach dem NBestattG (Verstorbene ohne Angehörige) Auftragsgrundlage: SOG, versch. Spezialgesetze und -verordnungen Verantwortlich: Frau Rasche-Cammann




67




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7












11. sonstige ordentliche Erträge 1.615,04 1.200 500 500 500 500






16. Abschreibungen 0,07 1.800 1.800 1.100 700 700

















68




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8










9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 1.615,04 1.200 500 0 500 500 500




















26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0

27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 1.768,35 3.200 0 0 0 0 0





69



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8



31. = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 1.768,35 3.200 0 0 0 0 0

32. = Saldo für Investitionstätigkeit -1.768,35 -3.200 0 0 0 0 0









verantwortlich: Frau Rasche-CammannProdukt: 122100 Melde- und Personenstandswesen

70


Produkt 122100 Melde- und Personenstandswesen


1. Einwohnermeldewesen Führung und Aktualisierung des Melderegisters (An-, Ab- und Ummeldungen, Eintragungen und Änderungen zum Personenstand u.ä.) Pass- und Ausweisangelegenheiten (Reisepass, Personalausweis, Kinderreisepässe, Fischereischein u. a.) Bearbeitung Steueridentifikation Ausstellung von Führungszeugnissen, Bescheinigungen und Bestätigungen Beglaubigung von Zeugnissen und dergl. Unterstützung bei Wahlen 2. Personenstandwesen Beurkundung von Personenstandsangelegenheiten (Geburten, Eheschließungen, Sterbefälle u.a.) Beurkundung von Vaterschafts- und Mutterschaftsanerkennungen Beurkundung von Namensänderungserklärungen Entgegennahme von Kirchenaustrittserklärungen Führung der Testamentskartei Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Vorbereitung von behördlichen Namensänderungen Ausstellung von Urkunden Verkauf von Stammbüchern Führen der Interessentenliste über Jubiläumspflanzungen Auftragsgrundlage: NMG, PassG, PersAuswG, PStG, PStV, BGB, EGBGB, StAG Verantwortlich: Frau Heddendorp




71




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7







6. privatrechtliche Entgelte 1.060,50 800 800 900 900 900




























72




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8






5. privatrechtliche Entgelte 1.060,50 800 800 0 900 900 900
























26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0






73



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8













verantwortlich: Frau Rasche-CammannProdukt: 126000 Brand- und Katastrophenschutz

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Produkt 126000 Brand- und Katastrophenschutz


1. Brandschutz Sicherstellung des abwehrenden Brandschutzes und der technischen Hilfestellung durch die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Stelle - Aus- und Fortbildung der Mitglieder der Feuerwehren - Bereitstellung von Fahrzeugen sowie technischen Geräten und Anlagen - Bereitstellung von Einsatz- und Dienstkleidung - Bereitstellung von Ge- und Verbrauchsmitteln Teilnahme an Feuerwehrwettbewerben Überprüfung der Hydranten Erarbeitung von Satzungen Abrechnung von Benutzungsgebühren und Aufwandsentschädigungen 2. Katastrophenschutz Unterstützung des Katastrophenschutzes - Mitarbeit am Katastrophenschutzplan, Infektionsalarmplan und Influenza-Pandemieplan - Mitwirkung bei entsprechenden Katastrophenschutzübungen - Mitarbeit bei Tierseuchenbekämpfungen - Bereitstellung von Ge- und Verbrauchsmitteln (z. B. Sandsäcke) Erstellung, Fortführung, ggf. Ausführung des Planes für die Trinkwassernotversorgung Auftragsgrundlage: NBrandSchG, Ortsrecht Verantwortlich: Frau Rasche-Cammann




75




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7



2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.435,00 0 0 0 0 0















16. Abschreibungen 0,00 63.400 73.200 93.400 106.300 100.700

















76




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8



2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.435,00 0 0 0 0 0 0



















19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 12.463,22 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000





24. = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20.988,22 10.000 15.000 0 10.000 10.000 10.000



26. Baumaßnahmen 0,00 229.500 10.000 0 970.000 0 0

27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 91.367,36 140.300 27.000 320.000 335.000 15.000 15.000





77



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8



31. = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 91.367,36 564.300 37.000 320.000 1.305.000 15.000 15.000

32. = Saldo für Investitionstätigkeit -70.379,14 -554.300 -22.000 -320.000 -1.295.000 -5.000 -5.000

33. = Finanzierungsmittel-Überschuss / -Fehlbetrag -194.946,77 -700.800 -276.200 -320.000 -1.461.700 -174.200 -176.900





37. Finanzmittelveränderung -194.946,77 -700.800 -276.200 -320.000 -1.461.700 -174.200 -176.900



verantwortlich: Frau Rasche-CammannProdukt: 211000 Grundschule Ashausen

78


Produkt 211000 Grundschule Ashausen


für Grundschule Ashausen und Schulsporthalle Ashausen Allgemeine Schulangelegenheiten Bereitstellung von Lehr- und Lernmitteln Bereitstellung von Sachmitteln und Inventar (Kopierer etc.) Übernahme der Betreuung an zwei Nachmittagen im Zuge des Ganztagsschulangebotes Bereitstellung und Wartung von Sportgeräten in der Schulsporthalle Schülerunfallversicherung Schwimmunterricht Schülerbeförderung (Abstimmung mit dem Träger) Angelegenheiten der Elternvertretungen Begleitung der Schulinspektionen Mitwirkung an der Fortführung des Schülerbedarfsplanes Mitwirkung bei der Bestellung der SchulleiterInnen Auftragsgrundlage: NSchG Verantwortlich: Frau Rasche-Cammann




79




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7



2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.342,06 800 6.300 6.300 6.300 6.300





7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8.087,60 10.500 11.300 600 600 600










16. Abschreibungen 0,00 43.500 46.100 48.600 48.400 49.800

















80




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8



2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.342,06 800 6.300 0 6.300 6.300 6.300




6. Kostenerstattungen, Kostenumlagen 8.087,60 10.500 11.300 0 600 600 600















19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 101.250,00 137.900 53.200 0 0 0 0





24. = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 101.250,00 137.900 53.200 0 0 0 0



26. Baumaßnahmen 725.971,88 0 0 0 0 0 0






81



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8




32. = Saldo für Investitionstätigkeit -651.439,87 101.400 -5.000 0 -42.000 -42.000 -42.000









verantwortlich: Frau Rasche-CammannProdukt: 211100 Grundschule Stelle

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Produkt 211100 Grundschule Stelle


für Grundschule Stelle mit Außenstelle Fliegenberg sowie Schulsporthallen Stelle und Fliegenberg Allgemeine Schulangelegenheiten Bereitstellung von Lehr- und Lernmitteln Bereitstellung von Sachmitteln und Inventar (Kopierer etc.) Organisation des Ganztagsschulangebotes Übernahme Übernahme der Betreuung an zwei Nachmittagen im Zuge des Ganztagsschulangebotes Bereitstellung und Wartung von Sportgeräten in der Schulsporthalle Schülerunfallversicherung Schwimmunterricht Schülerbeförderung (Abstimmung mit dem Träger) Angelegenheiten der Elternvertretungen Begleitung der Schulinspektionen Mitwirkung an der Fortführung des Schülerbedarfsplanes Mitwirkung bei der Bestellung der SchulleiterInnen Schulwegsicherung (Schüler- und Elternlotsen, Zusammenarbeit mit Schule, Polizei und Verkehrswacht, einschl. Versicherungsschutz und Fortbildung) Auftragsgrundlage: NSchG Verantwortlich: Frau Rasche-Cammann




83




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7












11. sonstige ordentliche Erträge 1.331,12 0 0 0 0 0






16. Abschreibungen 0,00 110.600 114.500 120.300 119.000 118.700

















84




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8






















19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 133.522,54 4.100 0 0 0 0 0





24. = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 133.522,54 4.100 0 0 0 0 0



26. Baumaßnahmen 481.635,57 0 57.300 0 0 0 0

27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 14.089,38 93.700 75.700 0 32.800 0 0





85



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8













verantwortlich: Frau Rasche-CammannProdukt: 351000 Soziale Dienste

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Produkt 351000 Soziale Dienste


Unterbringung und Betreuung von Obdachlosen Mitwirkung bei der Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und Spätaussiedlern. Beratung in Fragen von Grundsicherungsleistungen und sonstigen sozialen Angelegenheiten (Pflegefall, Bestattungskosten, Unterhaltsverpflichtungen, Wohnraumsuche etc.) Antragsausgabe für soziale Leistungen Vorschlagsrecht für die Seniorenwohnanlage des Deutschen Roten Kreuzes Auftragsgrundlage: SGB I - XII, AsylG Verantwortlich: Frau Ernst-Szczepaniak




87




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16. Abschreibungen 20.341,15 300 300 0 0 0

















88




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8






























26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0






89



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8













verantwortlich: Frau Rasche-CammannProdukt: 545000 Straßenreinigung

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Produkt 545000 Straßenreinigung


Reinigung von Straßen, Wegen und Plätzen einschließlich Winterdienst - Überwachung der Straßenreinigungspflicht der Bürger - Erinnerung an Reinigungspflicht, ggf. Durchsetzung Zwangsmittel - Reinigung der K86 einschl. Kostenerstattung für den Winterdienst an den Kreisstraßen Auftragsgrundlage: NStrG, Nds. SOG, Ortsrecht Verantwortlich: Frau Husfeldt




91




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16. Abschreibungen 0,00 800 600 700 800 700

















92




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8






























26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0

27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 1.523,99 0 0 0 0 0 0





93



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8



31. = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 1.523,99 0 0 0 0 0 0

32. = Saldo für Investitionstätigkeit -1.523,99 0 0 0 0 0 0









verantwortlich: Frau Rasche-CammannProdukt: 553000 Friedhof

94


Produkt 553000 Friedhof


Betrieb eines kommunalen Friedhofes - Erarbeitung der Friedhofs- und -gebührensatzung einschl. Gebührenkalkulation - Aufnahme von Bestattungsfällen sowie Benachrichtigung der zuständigen Stellen - Vergabe von Grab- und Urnenplätzen - Erstellen von Gebührenbescheiden - Überprüfung von Grabmalen und Pflegezuständen - Prüfung anderer Bestattungsformen Auftragsgrundlage: BestattG, NBestattG, NKAG, Ortsrecht Verantwortlich: Frau Zimmermann




95




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16. Abschreibungen 0,00 2.800 2.700 2.700 2.400 2.200

















96




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8






























26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0






97



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8




32. = Saldo für Investitionstätigkeit -7.010,57 0 0 0 0 0 0








Teilhaushalt 4 Familie, Kultur und Sport


98


Im Teilhaushalt abgebildeter Produktbereich (verbindlich): 27 Kultur und Wissenschaft

28 Kultur und Wissenschaft

31 Soziale Einrichtungen

36 Kinder-, Jugend und Familienhilfe

42 Sportstätten und Bäder



Frau Hardekopf







99




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16. Abschreibungen 0,00 160.500 188.900 189.700 188.900 177.100





21. = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) -2.478.397,69 -2.843.600 -3.006.300 -3.015.000 -3.135.300 -3.247.900


23. außerordentliche Aufwendungen 54,74 0 1.500 0 0 0

24. = außerordentliches Ergebnis -54,74 0 -1.500 0 0 0

25. Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) -2.478.452,43 -2.843.600 -3.007.800 -3.015.000 -3.135.300 -3.247.900




29. = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -2.478.452,43 -2.843.600 -3.007.800 -3.015.000 -3.135.300 -3.247.900




100




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8










9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 17,17 2.000 2.000 0 2.000 0 0










18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) -2.497.998,09 -2.701.800 -2.837.100 0 -2.842.900 -2.965.800 -3.089.000


19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 119.400 0 14.100 0 0





24. = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 119.400 0 14.100 0 0



26. Baumaßnahmen 12.631,51 1.516.500 54.800 0 0 0 0






101



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

29. Aktivierbare Zuwendungen 39.111,33 56.100 52.200 0 0 0 0


31. = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 99.509,61 1.843.000 124.000 0 5.000 5.000 5.000

32. = Saldo für Investitionstätigkeit -99.509,61 -1.843.000 -4.600 0 9.100 -5.000 -5.000

33. = Finanzierungsmittel-Überschuss / -Fehlbetrag -2.597.507,70 -4.544.800 -2.841.700 0 -2.833.800 -2.970.800 -3.094.000





37. Finanzmittelveränderung -2.597.507,70 -4.544.800 -2.841.700 0 -2.833.800 -2.970.800 -3.094.000



verantwortlich: Frau HardekopfProdukt: 272000 Bücherei

102


Produkt 272000 Bücherei


1. Medien und Information Bereitstellen von Medien, Ausleihe, Fernleihe Beratung und Information Lernzentrum, Computer- und Internetarbeitsplätze Betreuung der Schülerbücherei 2. Öffentlichkeitsarbeit und Leseförderung Veranstaltungen, Ausstellungen, Führungen Pressearbeit Layout-Gestaltung des Werbematerials Leseförderprojekte Bibliotheksunterricht Lesecafé Verkauf von ausgesonderten Büchern Auftragsgrundlage: Ortsrecht Verantwortlich: Frau Laudien




103




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16. Abschreibungen 0,00 4.700 4.500 4.300 4.300 4.100

















104




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8






























26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0






105



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8













verantwortlich: Frau HardekopfProdukt: 281000 Heimat- und Kulturpflege, Archiv

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Produkt 281000 Heimat- und Kulturpflege, Archiv


Förderung von Museen, Chören, Musikschulen und Kirchengemeinden Betrieb eines Archivs (im Sinne des Archivgesetzes) Verkauf der Steller Hissflagge, Ortschronik etc. Förderung übrige Vereine und Institutionen (ohne Sportvereine) Durchführung eines Weihnachtsmarktes Auftragsgrundlage: Organentscheidungen, Kulturförderrichtlinien Verantwortlich: Frau Hardekopf




107




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7



2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.926,49 600 700 600 600 600















16. Abschreibungen 0,00 1.800 1.700 1.800 1.500 1.400

















108




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8



2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.926,49 600 700 0 600 600 600



























26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0






109



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

29. Aktivierbare Zuwendungen 20.000,00 5.000 0 0 0 0 0












verantwortlich: Frau HardekopfProdukt: 315000 Familien- und Seniorenarbeit

110


Produkt 315000 Familien- und Seniorenarbeit


Bereitstellung von sachlichen und finanziellen Ressourcen für die Familien- und Seniorenarbeit Förderung von sozialen Einrichtungen Auftragsgrundlage: Organentscheidung Verantwortlich: Frau Hardekopf




111




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7








7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 32.821,34 35.000 35.000 0 0 0










16. Abschreibungen 0,00 2.900 3.300 3.300 3.200 3.100

















112




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8







6. Kostenerstattungen, Kostenumlagen 32.821,34 35.000 35.000 0 0 0 0























26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0






113



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8




32. = Saldo für Investitionstätigkeit -1.689,79 -200 0 0 0 0 0









verantwortlich: Frau HardekopfProdukt: 362000 Jugendarbeit

114


Produkt 362000 Jugendarbeit


1. Jugendzentrum Bereitstellung eines Betreuungsangebotes im Jugendzentrum Planung und Durchführung von Angeboten für Kinder und Jugendliche Ferienbetreuung Einzelfallarbeit Anleitung von Praktikanten Zusammenarbeit mit dem Jugendrat und dem Jugendausschuss 2. Jugendpflege Netzwerkarbeit Planung und Durchführung des Ferienprogrammes und des Spielefestes Zusammenarbeit mit der Kreisjugendpflege, im Jugendausschuss, Präventionsrat, Aktionskreis Steller Jugendverbände Maßnahmen zum Jugendschutz (Alkoholstreife und Testkäufe mit Polizei u. Ordnungsamt) Aufsuchende Arbeit in der Gemeinde (Streetwork) Verleih von Gerätschaften (z.B. Musikanlage etc.) Bezuschussung nach den Jugendförderrichtlinien Hausaufgabenhilfe 3. Kinderspielplätze Planung, Bau und Unterhaltung von Kinderspielplätzen Auftragsgrundlage: KJHG, Jugendförderrichtlinien, Hausordnung Jugendzentrum, NKomVG, NBauO, SpielplG Verantwortlich: Herr Barg




115




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7







6. privatrechtliche Entgelte 0,00 600 1.000 1.000 1.000 1.000

7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.152,00 0 0 0 0 0










16. Abschreibungen 0,00 6.900 6.100 5.400 5.200 5.000

















116




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8






5. privatrechtliche Entgelte 0,00 600 1.000 0 1.000 1.000 1.000
























26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0






117



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8













verantwortlich: Frau HardekopfProdukt: 365000 Tageseinrichtungen für Kinder

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Produkt 365000 Tageseinrichtungen für Kinder


Bereitstellung von Betreuungsangeboten in Kindertagesstätten (Kinderkrippen, -gärten und Horte) - Vertragsangelegenheiten mit den Trägern - Erstellung von Konzepten, Gebührenregelungen - Gebührenüberprüfungen Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (Zuschüsse u.ä.) Auftragsgrundlage: KiTaG, Vereinbarungen mit dem Landkreis, Ortsrecht Verantwortlich: Frau Hardekopf




119




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16. Abschreibungen 0,00 98.700 116.500 115.600 115.500 103.800

















120




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8






















19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 119.400 0 0 0 0





24. = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 119.400 0 0 0 0



26. Baumaßnahmen 9.131,51 1.407.500 54.800 0 0 0 0






121



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8



31. = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 33.805,26 1.666.000 71.800 0 5.000 5.000 5.000

32. = Saldo für Investitionstätigkeit -33.805,26 -1.666.000 47.600 0 -5.000 -5.000 -5.000









verantwortlich: Frau HardekopfProdukt: 421000 Förderung des Sports

122


Produkt 421000 Förderung des Sports


Finanzielle Förderung von ortsansässigen Sportvereinen und ähnlichen Institutionen Auftragsgrundlage: Sportförderrichtlinien Verantwortlich: Frau Hardekopf




123




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16. Abschreibungen 0,00 8.800 12.800 15.400 15.400 15.400

















124




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8






























26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0






125



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

29. Aktivierbare Zuwendungen 19.111,33 51.100 52.200 0 0 0 0


31. = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 19.111,33 51.100 52.200 0 0 0 0

32. = Saldo für Investitionstätigkeit -19.111,33 -51.100 -52.200 0 0 0 0









verantwortlich: Frau HardekopfProdukt: 424000 Freibad

126


Produkt 424000 Freibad


Betrieb des Freibades für Freizeit- und Erholungszwecke Bereitstellung eines Freibades für Vereine und ähnliche Institutionen Erteilung von Schwimmunterricht Auftragsgrundlage: Ortsrecht Verantwortlich: Herr Rösike




127




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16. Abschreibungen 0,00 36.700 44.000 43.900 43.800 44.300







23. außerordentliche Aufwendungen 54,74 0 1.500 0 0 0

24. = außerordentliches Ergebnis -54,74 0 -1.500 0 0 0









128




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8










9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 17,17 2.000 2.000 0 2.000 0 0












19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 14.100 0 0





24. = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 14.100 0 0



26. Baumaßnahmen 3.500,00 109.000 0 0 0 0 0






129



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8




32. = Saldo für Investitionstätigkeit -9.501,47 -112.500 0 0 14.100 0 0








Teilhaushalt 5 Bauen und Umwelt

verantwortlich: Herr Isernhagen

130



51 Räumliche Planung und Entwicklung

53 Ver- und Entsorgung

54 Verkehrsflächen und -anlagen

55 Natur- und Landschaftspflege

57 Wirtschaft und Tourismus



Herr Isernhagen







131




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7















13. Aufwendungen für aktives Personal 1.063.001,43 1.188.000 1.292.700 1.334.800 1.369.700 1.404.900



16. Abschreibungen 1.631,63 351.700 348.600 361.900 359.000 359.300






22. außerordentliche Erträge 1.825,00 12.200 58.800 0 0 0

23. außerordentliche Aufwendungen 18.302,20 15.200 0 0 0 0

24. = außerordentliches Ergebnis -16.477,20 -3.000 58.800 0 0 0









132




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8













11. Auszahlungen für aktives Personal 1.053.363,23 1.177.700 1.281.500 0 1.322.500 1.356.600 1.390.600










20. Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 0,00 0 81.000 0 0 0 0




24. = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.825,00 0 293.400 0 0 0 0


25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 295.000 0 0

26. Baumaßnahmen 69.652,35 286.800 366.700 0 20.000 0 0






133



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8













verantwortlich: Herr IsernhagenProdukt: 111500 Grundstücks- und Gebäudewirtschaft

134


Produkt 111500 Grundstücks- und Gebäudewirtschaft


Planung, Bau und Unterhaltung von kommunalen Gebäuden Erwerb und Verkauf von bebauten Grundstücken Erwerb von Grundstücken für Bauvorhaben (Hochbau) Betreuung von Grundbuchangelegenheiten eigener Grundstücke (einschl. Grunddienstbarkeiten) Bewirtschaftung eigener Grundstücke und Gebäude (einschl. Schlüsselverwaltung) Bereitstellung von Gebäuden für Sportvereine u.a. Vermietung eigener Grundstücke und Gebäude Verpachtung eigener Grundstücke Anpachtung von Flächen sonstige Nutzungsüberlassungen von und an Dritte Betreuung von vergebenen Erbbaurechten an eigenen Grundstücken vorstehende Leistungen nicht bei Straßen und Kinderspielplätzen Technische Beratung und Erbringung von Ingenieur- und technischen Planungsleistungen für Fachbereiche/Produktverantwortliche der Gemeinde Stelle Auftragsgrundlage: Organentscheidungen, vertragliche Vereinbarungen, BGB, ErbbauRG, VOB/VOL, NDWV, GBO, mietrechtliche Vorschriften Verantwortlich: Herr Wulfekammer




135




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7












11. sonstige ordentliche Erträge 0,00 29.000 29.000 29.000 29.000 29.000






16. Abschreibungen 0,00 9.100 17.000 24.700 24.700 24.700







23. außerordentliche Aufwendungen 18.302,20 0 0 0 0 0

24. = außerordentliches Ergebnis -17.157,20 0 58.800 0 0 0









136




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8



























24. = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.145,00 0 212.400 0 0 0 0


25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 295.000 0 0

26. Baumaßnahmen 870,19 0 154.700 0 0 0 0

27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 230,80 1.500 0 0 0 0 0





137



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8



31. = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 1.100,99 1.500 154.700 0 295.000 0 0

32. = Saldo für Investitionstätigkeit 44,01 -1.500 57.700 0 -295.000 0 0









verantwortlich: Herr IsernhagenProdukt: 511000 Bauen und Wohnen

138


Produkt 511000 Bauen und Wohnen


1. Bauleit- und Entwicklungsplanung Aufstellung und Fortschreibung der Bauleitpläne (einschl. Fachplanungen) Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung Träger öffentlicher Belange Mitwirkung in Verfahren überörtlicher Planungen (RROP, LROP, ROV etc.) Mitwirkung in Angelegenheiten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege 2. Bauordnung Mitwirkung bei Aufgaben der Bauordnung und -aufsicht - Beteiligungen und Stellungnahmen zu Bauanträgen, Bauanzeigen und Bauvoranfragen - Beteiligungen und Stellungnahmen zu Anträgen auf Befreiung oder Ausnahmegenehmigungen - Unterstützung der Aufsichts- und Fachbehörden - Auskünfte und Beratung in bauplanungsrechtlichen Angelegenheiten - Mitwirkung bei Grundstücksverkäufen und -teilungen (Vorkaufsrechtsverzichtserklärung u.a.) - Anfertigung von fachbezogenen Statistiken Auftragsgrundlage: BauGB, BauNVO, NBauO, ROG, NWG, NStrG, Ortsrecht Verantwortlich: i. V. Herr Paulus




139




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7








7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 126.000 134.000 0 0 0



























140




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8







6. Kostenerstattungen, Kostenumlagen 0,00 126.000 134.000 0 0 0 0























26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0






141



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8













verantwortlich: Herr IsernhagenProdukt: 537000 Dezentrale Abwasserbeseitigung

142


Produkt 537000 Dezentrale Abwasserbeseitigung


Entsorgung von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen - Ausschreibung und Durchführung der Abfuhr - Überwachung und Planung der Abfuhrintervalle - Abrechnungsangelegenheiten (Abwasserabgabe und Kleineinleiterabgabe) - Bürgerberatung - Gebührenkalkulation - Bescheiderteilung - Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Auftragsgrundlage: NWG, NKAG, AbwAG, Ortsrecht Verantwortlich: Frau Lenschow




143




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7



































144




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8






























26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0






145



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8













verantwortlich: Herr IsernhagenProdukt: 538000 Oberflächenentwässerung

146


Produkt 538000 Oberflächenentwässerung


Planung, Bau und Unterhaltung von Oberflächenentwässerungsanlagen (einschl. Eingabe und Pflege der Bestandsunterlagen) Beratung in Bau- und Genehmigungsverfahren Auftragsgrundlage: NWG, NKomVG, Ortsrecht Verantwortlich: Herr Edler




147




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7








7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.197,65 0 3.000 0 0 0










16. Abschreibungen 1.631,63 81.900 82.800 83.800 83.800 83.800

















148




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8







6. Kostenerstattungen, Kostenumlagen 1.197,65 0 3.000 0 0 0 0




10. = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.197,65 0 3.000 0 0 0 0



















26. Baumaßnahmen 0,00 192.000 72.000 0 0 0 0






149



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8



31. = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 192.000 72.000 0 0 0 0

32. = Saldo für Investitionstätigkeit 0,00 -192.000 -13.500 0 0 0 0









verantwortlich: Herr IsernhagenProdukt: 541000 Gemeindestraßen

150


Produkt 541000 Gemeindestraßen


Planung, Bau und Unterhaltung von Gemeindestraßen einschl. der Nebenflächen und Verkehrszeichen Planung, Bau und Unterhaltung von Brücken Planung, Bau und Unterhaltung von Straßenbeleuchtungseinrichtungen Planung, Bau und Unterhaltung von Wirtschaftswegen einschl. Regress für Beschädigungen an den o.a. Einrichtungen einschl. Maßnahmen zur Energie-/Kostenreduzierung einschl. Maßnahmen zur Lärmreduzierung Auftragsgrundlage: NStrG, NKomVG Verantwortlich: Herr Wulfekammer




151




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7












11. sonstige ordentliche Erträge 0,00 357.000 174.600 362.000 371.800 382.700

12. = Summe ordentliche Erträge 897,09 471.400 285.600 472.900 481.100 491.500





16. Abschreibungen 0,00 150.800 143.400 146.500 144.600 144.000

















152




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8






























26. Baumaßnahmen 13.308,64 90.000 140.000 0 20.000 0 0






153



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8



31. = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 13.308,64 90.000 140.000 0 20.000 0 0

32. = Saldo für Investitionstätigkeit -13.308,64 -90.000 -117.500 0 -20.000 0 0









verantwortlich: Herr IsernhagenProdukt: 552000 Natur- und Landschaftspflege

154


Produkt 552000 Natur- und Landschaftspflege


Schutz von Natur und Landschaft und Betreuung und Unterhaltung natürlicher Gewässer einschl. Zustandsverbesserung Organisation der Häckselaktion Baumpflanzungen im Jubiläums-/Hochzeitswald Fachbezogene Stellungnahmen zur gemeindlichen Bauleitplanung und zu Vorhaben der Gemeinde bzw. Dritter Auftragsgrundlage: NAGBNatSchG, NWG Verantwortlich: Frau Taake




155




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7



































156




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8






























26. Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0






157



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8













verantwortlich: Herr IsernhagenProdukt: 571000 Naherholung, Tourismus und öffentlicher Personennahverkehr

158


Produkt 571000 Naherholung, Tourismus und öffentlicherPersonennahverkehr


1. Naherholung und Tourismus Förderung des Tourismus und des Naherholungsangebotes Beteiligung an der Tourist-Info Winsen (Luhe) Projektbezogene Unterstützung der Flusslandschaft Elbe GmbH (FEG) Angelegenheiten der "Leader-Region" Planung, Bau und Unterhaltung von Wetterschutzhütten 2. Öffentlicher Personennahverkehr Verbesserung des Nahverkehrsangebotes (einschl. Planfeststellungsverfahren von (Schienen-)Infrastrukturmaßnahmen, Baubetreuung sowie Gestaltung von bahnhofsnahen Anlagen) Planung, Bau und Unterhaltung von Bushaltebereichen einschl. Fahrgastunterstände, Park- and Rideanlagen, Bike- and Rideanlagen und Fahrradabstellanlagen Auftragsgrundlage: Organentscheidung Verantwortlich: Herr Isernhagen




159




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16. Abschreibungen 0,00 78.900 78.300 77.700 76.200 75.000

















160




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8






























26. Baumaßnahmen 19.100,76 0 0 0 0 0 0






161



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8













verantwortlich: Herr IsernhagenProdukt: 573000 Bauhof

162


Produkt 573000 Bauhof


Technische Hilfeleistung für alle Einrichtungen der Gemeinde Stelle Auftragsgrundlage: Organentscheidung Verantwortlich: Herr Berschik




163




ergebnis


2015 2016 2017 2018 2019 2020 -Euro-

1 2 3 4 5 6 7













12. = Summe ordentliche Erträge 2.547,05 600 600 600 600 600





16. Abschreibungen 0,00 31.000 27.100 29.200 29.700 31.800

















164




ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8











10. = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.547,05 600 600 0 600 600 600



















26. Baumaßnahmen 36.372,76 4.800 0 0 0 0 0






165



ergebnis


2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 - Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8












*) Hier erfolgt keine Aufrechnung, da es sich um eine laufende, d. h. regelmäßig wiederkehrende Investitionsmaßnahme handelt. 166

Invest i t ionsprogramm

Gesamt-Investitionsübersicht

Ansatz Vorjahr

Bisherige Bereitstellung

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019

Gesamt VE Gesamt- Bedarf

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 571.300 426.200,00 1.197.000 324.100 10.000 10.000 0 0 0 1.627.300,00

Teilhaushalt 0 300.000 300.000,00 716.000 300.000 0 0 0 0 0 1.016.000,00

Teilhaushalt 1 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Teilhaushalt 2 119.300 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Teilhaushalt 3 152.000 126.200,00 68.200 10.000 10.000 10.000 0 0 0 184.400,00

Teilhaushalt 4 0 0,00 119.400 14.100 0 0 0 0 0 133.500,00

Teilhaushalt 5 0 0 293.400 0 0 0 0 0 0 293.400,00

Auszahlungen 3.473.200 4.484.304,71 902.200 2.082.400 339.600 219.600 320.000 0 320.000 7.152.304,71

Teilhaushalt 0 532.000 390.000,00 72.000 192.000 192.000 72.000 0 0 0 630.000,00

Teilhaushalt 1 35.600 20.400,00 51.000 30.600 30.600 30.600 0 0 0 74.000,00

Teilhaushalt 2 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Teilhaushalt 3 734.700 1.721.400,00 280.200 1.429.800 107.000 107.000 320.000 0 320.000 3.209.100,00

Teilhaushalt 4 1.843.000 2.059.704,71 124.000 5.000 5.000 5.000 0 0 0 2.178.704,71

Teilhaushalt 5 327.900 292.800 375.000 425.000 5.000 5.000 0 0 0 1.060.500,00

Hinweis: Die in den Spalten „bisherige Bereitstellung“ und „Gesamtbedarf“ ausgewiesenen Beträge beinhalten nicht die Summen aus den laufenden Investitionsmaß-nahmen und sind somit nur bedingt aussagekräftig.



Teilhaushalt Gemeindeentwicklung und Wirtschaftsförderung´

Gemeindeentwicklung

Invest.-Nr. 015111000001 Allgemeiner Grunderwerb

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 120.000 *) 50.000 50.000 50.000 50.000 0 0 0 *)

Erläuterung: Der Haushaltsansatz und die Werte der Finanzplanjahre berücksichtigen allgemeine Mittel für den Erwerb von Grundstücken, die für den Aufbau eines Kompensationsflächenpools benötigt werden.

Invest.-Nr. 01511100003 Grunderwerb Fachenfelde-Süd

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 300.000 300.000,00 0 300.000 0 0 0 0 0 300.000,00

Auszahlungen 390.000 390.000,00 0 0 0 0 0 0 0 390.000,00

Erläuterung: Aufgrund von Verzögerungen bei der Realisierung des Gewerbegebietes Fachenfelde Süd ist die anteilige Kostenerstattung für den Erwerb von Ausgleichs-flächen im Finanzplanjahr 2018 neu einzuplanen.



Invest.-Nr. 01511100005 Veräußerung Grundstück „Höpmannsweg 1A“

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 716.000 0 0 0 0 0 0 716.000,00

Auszahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Erläuterung: Verkauf des Grundstückes „Höpmannsweg 1 A“ zur Entwicklung des Bebauungsplangebietes „Grasweg-West“.



Klimaschutz, Energie und Netze

Invest.-Nr. 01531000002 Leerrohrausbau

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 7.000 *) 7.000 7.000 7.000 7.000 0 0 0 *)

Erläuterung: Mittel für die Verlegung von Kabel-Leerrohren für Telekommunikationsleitungen im Zuge von durchgeführten Tiefbaumaßnahmen.

Invest.-Nr. 01531000004 Breitbanderschließung

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 0 0,00 0 120.000 120.000 0 0 0 0 240.000,00

Erläuterung: Finanzierungsanteil der Gemeinde Stelle gemäß Kooperationsvereinbarung vom 29.04.2016 für die Errichtung eines passiven NGA-Netzes.



Wirtschaftsförderung

Invest.-Nr. 015711000001 Förderung kleiner und mittelständischer Unternehmen (KMU)

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 15.000 *) 15.000 15.000 15.000 15.000 0 0 0 *)

Erläuterung: Der Haushaltsansatz und die Werte der Finanzplanjahre berücksichtigen Mittel für die Kofinanzierung der durch den Landkreis geförderten kleinen und mittelständischen Unternehmen.


Innere Verwaltungsangelegenheiten

Invest.-Nr. 10111000001 Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen Ansatz

Vorjahr Bisher

bereitgest. Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 10.000 *) 3.000 3.000 3.000 3.000 0 0 0 *)

Erläuterung: Der Haushaltsansatz und die Werte der Finanzplanjahre berücksichtigen Mittel für die Beschaffung von Vermögensgegenständen (u. a. Mobiliar für die gesamte Verwaltung).



Elektronische Datenverarbeitung

Invest.-Nr. 10111200001 Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 12.700 *) 14.000 14.000 14.000 14.000 0 0 0 *)

Erläuterung: Der Haushaltsansatz und die Werte der Finanzplanjahre berücksichtigen die notwendigen Kosten für den Erwerb von Software-Lizenzen und Updates.

Invest.-Nr. 10111200002 Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 11.900 *) 4.400 4.400 4.400 4.400 0 0 0 *)

Erläuterung: Der Haushaltsansatz berücksichtigt die Leasingraten des Blade-Centers sowie Mittel für die Anschaffung weiterer Hardware-Komponenten.

Invest.-Nr. 10111200003 Elektronische Zeiterfassung

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 0 12.800,00 20.400 0 0 0 0 0 0 20.400,00

Erläuterung: Aufgrund von Verzögerungen bei der Einführung einer elektronischen Zeiterfassung werden Haushaltsmittel für die Anschaffung neu eingeplant. Die Übertragung der bisher bereit gestellten Mittel ist haushaltsrechtlich nicht mehr zulässig.



Invest.-Nr. 10111200004 mobile Ratsarbeit XVII. Wahlperiode

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 0 6.600,00 9.200 9.200 9.200 9.200 0 0 0 52.600,00

Erläuterung: Der Haushaltsansatz und die Werte der Finanzplanjahre berücksichtigen die notwendigen Leasingraten für die Bereitstellung von iPads für die mobile Ratsarbeit.

Statistik und Wahlen

Invest.-Nr. 10121000001 Anschaffung von Wahlkabinen Ansatz

Vorjahr Bisher

bereitgest. Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 1.000 1.000,00 0 0 0 0 0 0 0 1.000,00

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln für die Beschaffung von Wahlkabinen werden derzeit keine weiteren Mittel berücksichtigt.



Teilhaushalt Finanzservice

Im Teilhaushalt Finanzservice sind keine Investitionsmaßnahmen geplant.

Teilhaushalt Ordnung, Schule und Soziales

Allgemeines Ordnungsrecht


Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 3.200 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln für die Beschaffung weiterer Hundekottütenspender werden aufgrund der geänderten Wertgrenzen bei dieser Investitionsposition derzeit keine weiteren Mittel berücksichtigt.

Brand- und Katastrophenschutz

Invest.-Nr. 30126000001 Investitionszuweisung (Feuerschutzsteuer)

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 10.000 *) 10.000 10.000 10.000 10.000 0 0 0 *)

Auszahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Erläuterung: Der Haushaltsansatz und die Werte der Finanzplanjahre berücksichtigen die Investitionszuweisungen aus der Feuerschutzsteuer.



Invest.-Nr. 30126000011 Veräußerung von beweglichen Vermögensgegenständen

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 5.000 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Erläuterung: Der Haushaltsansatz berücksichtigt die Einzahlung aus der Veräußerung des Einsatzleitwagens der Ortswehr Stelle.


Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 23.300 *) 17.000 15.000 15.000 15.000 0 0 0 *)

Erläuterung: Der Haushaltsansatz und die Werte der Finanzplanjahre berücksichtigen Mittel für die Beschaffung von Feuerlöschgeräten (u.a. Rettungspacksysteme, Hochdruckreiniger, Einpersonen-Haspel).



Invest.-Nr. 30126000003 Feuerwehrgerätehaus Fliegenberg

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 424.000 444.000,00 10.000 970.000 0 0 0 0 0 1.424.000,00

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Mitteln für den Bau eines Feuerwehrgerätehauses, u. a. für die Kosten des Grunderwerbs und der Erschließung, werden weitere Planungskosten veranschlagt.

Invest.-Nr. 30126000006 Beschaffung ELW Feuerwehr Stelle

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 112.000 112.000,00 0 0 0 0 0 0 0 112.000,00

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln für die Beschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW) für die Ortswehr Stelle werden keine weiteren Mittel benötigt.

Invest.-Nr. 30126000008 Erneuerung örtliche Einsatzleitung

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 5.000 5.000,00 0 0 0 0 0 0 0 5.000,00

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln für die Erneuerung der örtlichen Einsatzleitung (u. a. Leitstelleneinheit, Funkgeräte, Mobiliar) im Feuerwehrgerätehaus Stelle werden keine weiteren Mittel benötigt.



Invest.-Nr. 30126000009 Beschaffung HLF Feuerwehr Fliegenberg

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 0 0,00 0 320.000 0 0 320.000 0 320.000 320.000,00

Erläuterung: Für die Beschaffung eines Hilfslöschfahrzeuges (HLF) für die Ortswehr Fliegenberg wird eine Verpflichtungsermächtigung zugunsten des Haushaltsjahres 2018 veranschlagt, so dass eine Auftragserteilung bereits im Haushaltsjahr 2017 möglich ist. Die Ausgabe wird für das Jahr 2018 eingeplant.

Invest.-Nr. 30126000010 Ausstattung einer CSA-Staffel

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 0 0,00 10.000 0 0 0 0 0 0 10.000,00

Erläuterung: Es ist die Beschaffung von drei Chemikalien-Schutzanzügen (CSA) für die Ortswehr Stelle vorgesehen.



Grundschule Ashausen

Invest.-Nr. 30211000001 Beitrag Kreisschulbaukasse

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 30.000 *) 40.200 40.000 40.000 40.000 0 0 0 *)

Erläuterung: Der Haushaltsansatz und die Werte der Finanzplanjahre berücksichtigen die Beiträge an die Kreisschulbaukasse.


Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 3.500 *) 6.100 2.000 2.000 2.000 0 0 0 *)

Erläuterung: Der Haushaltsansatz berücksichtigt die Beschaffung von beweglichen Vermögensgegeständen (u. a. Ausstattung des Werkraumes).



Invest.-Nr. 30211000004 Erweiterung/Umbau Schulgebäude

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 126.200 126.200,00 53.200 0 0 0 0 0 0 179.400,00

Auszahlungen 0 1.082.000,00 0 0 0 0 0 0 0 1.082.000,00

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln für die Erweiterung der Grundschule Ashausen ist eine Förderung der Baumaßnahme durch die Kreisschulbaukasse vorgesehen. Der Gesamtbetrag der Zuwendung beträgt 179.400 €; auf das Haushaltsjahr 2017 entfällt ein „Restbetrag“ in Höhe von 53.200 €.

Invest.-Nr. 30211000012 Telefonanlage Grundschule Ashausen

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 3.000 3.000,00 0 0 0 0 0 0 0 3.000,00

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln für die Beschaffung einer neuen Telefonanlage werden keine weiteren Haushaltsmittel benötigt.

Invest.-Nr. 30211000013 Beschaffung eines Defibrillators

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 0 0,00 1.900 0 0 0 0 0 0 1.900,00

Erläuterung: Der Haushaltsansatz berücksichtigt Mittel für die Beschaffung eines Defibrillators für die Schulsporthalle Ashausen.



Invest.-Nr. 30211000014 Sprunggrube GS Ashausen

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 0 0,00 10.000 0 0 0 0 0 0 10.000,00

Erläuterung: Haushaltsansatz berücksichtigt Mittel für den Bau einer Sprunggrube mit Anlaufbahn an der Grundschule Ashausen.

Grundschule Stelle

Invest.-Nr. 30211100001 Beitrag Kreisschulbaukasse

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 37.000 *) 52.000 50.000 50.000 50.000 0 0 0 *)

Erläuterung: Der Haushaltsansatz und die Werte der Finanzplanjahre berücksichtigen die Beiträge an die Kreisschulbaukasse.


Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 18.300 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln für die Beschaffung von beweglichen Vermögensgegenständen werden derzeit keine weiteren Haushaltsmittel benötigt.



Invest.-Nr. 30211100010 Telefonanlage Grundschule Stelle

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 6.000 6.000,00 0 0 0 0 0 0 0 6.000,00

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln für die Beschaffung einer neuen Telefonanlage werden keine weiteren Haushaltsmittel benötigt.

Invest.-Nr. 30211100011 Geschirr-Reinigung Grundschule Stelle

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 63.000 63.000,00 0 0 0 0 0 0 0 63.000,00

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln für den Einbau eines Geschirrspülers und eines Fettabscheiders werden keine weiteren Haushaltsmittel benötigt.

Invest.-Nr. 30211100012 Einrichtung Sonderarbeitsplatz

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 6.400 6.400,00 0 0 0 0 0 0 0 6.400,00

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln für die Einrichtung eines Sonderarbeitsplatzes für ein sehbehindertes Kind werden keine weiteren Haushaltsmittel benötigt.



Invest.-Nr. 30211100013 Neugestaltung Schulhof (GS Stelle)

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 0 0,00 72.000 0 0 0 0 0 0 72.000,00

Erläuterung: Der Haushaltsansatz berücksichtigt die Kosten für Neugestaltung eines naturnahen und erlebnisorientierten Schulhofes an der Grundschule Stelle gemäß Konzeption „Hechtbauer“. Zur Finanzierung der Maßnahme wurden durch Grundschule und Eltern bereits Spenden in Höhe von rund 20.000 €, Stand 01.03.2017, eingeworben und auf das Konto der Gemeinde Stelle eingezahlt.

Invest.-Nr. 30211100014 Neugestaltung Schulhof (GS Fliegenberg)

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 0 0,00 0 32.800 0 0 0 0 0 32.800,00

Erläuterung: Der Wert des Finanzplanjahres 2018 berücksichtigt die Kosten für Neugestaltung eines naturnahen und erlebnisorientierten Schulhofes an der Grundschule Stelle, Außenstelle Fliegenberg, gemäß Konzeption „Hechtbauer“. Zur Finanzierung der Maßnahme wurden durch Grundschule und Eltern bereits Spenden in Höhe von rund 300 €, Stand 21.12.2016, eingeworben und auf das Konto der Gemeinde Stelle eingezahlt.



Invest.-Nr. 30211100015 Beschaffung von Defibrillatoren

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 0 0,00 3.700 0 0 0 0 0 0 3.700,00

Erläuterung: Der Haushaltsansatz berücksichtigt die Kosten für die Beschaffung von Defibrillatoren für die Schulsporthallen Stelle und Fliegenberg.

Invest.-Nr. 30211100016 Neubau Parkplätze Sporthalle Fliegenberg

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 0 0,00 15.000 0 0 0 0 0 0 15.000,00

Erläuterung: Der Haushaltsansatz berücksichtigt die Kosten für den Bau von Parkplätzen für die Sporthalle Fliegenberg.

Invest.-Nr. 30211100017 Anpassung Haustechnik Sporthalle Fliegenberg

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 0 0,00 42.300 0 0 0 0 0 0 42.300,00

Erläuterung: Der Haushaltsansatz berücksichtigt die Kosten für den Anschluss der Sporthalle Fliegenberg.an den Neubau der Wärmeversorgung.



Teilhaushalt Familie, Kultur und Sport

Bücherei


Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 5.100 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln für die Beschaffung von beweglichen Vermögensgegenständen sind u. a. wegen Änderung der Wertgrenzen unter dieser Investitionsposition derzeit keine weiteren Mittel erforderlich.

Heimat- und Kulturpflege, Archiv


Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 200 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)




Invest.-Nr. 40281000002 Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 200 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln für die Beschaffung von immateriellen Vermögensgegenständen sind u. a. wegen Änderung der Wertgrenzen unter dieser Investitionsposition derzeit keine weiteren Mittel erforderlich.

Invest.-Nr. 40281000004 Zuschuss an die SELK

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 5.000 5.000,00 0 0 0 0 0 0 0 5.000,00

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln für die Zahlung eines Investitionszuschusses an die Selbständige Evangelisch-Lutherische Kirche (SELK) sind keine weiteren Mittel erforderlich.



Familien- und Seniorenarbeit


Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 200 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)


Jugendarbeit

Invest.-Nr. 40362000001 Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen (Jugendzentrum)

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 1.500 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)




Invest.-Nr. 40362000002 Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen (Spielgeräte)

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 1.200 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln für den Aufbau von Spielgeräten auf Kinderspielplätzen sind keine weiteren Mittel erforderlich, da derzeit keine derartigen Maßnahmen absehbar sind.

Tageseinrichtungen für Kinder


Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 2.000 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)




Invest.-Nr. 40365000005 Neubau KiTa Fliegenberg

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 97.500 0 0 0 0 0 0 97.500,00

Auszahlungen 1.664.000 1.674.000,00 54.800 0 0 0 0 0 0 1.728.800,00

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln zum Bau einer Kindertagesstätte in Fliegenberg sind weitere Mittel erforderlich. Zur Finanzierung der Maßnahme wird eine Zuweisung des Landkreises Harburg veranschlagt.

Invest.-Nr. 40365000009 Einrichtung Krippe Kirchweg

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 21.900 0 0 0 0 0 0 21.900,00

Auszahlungen 0 79.904,71 0 0 0 0 0 0 0 79.904,71

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln zur Einrichtung einer Krippe in der Liegenschaft „Kirchweg 1“ werden keine weiteren Mittel benötigt. Zur Finanzierung der Maßnahme wird eine Zuweisung des Landkreises Harburg veranschlagt.

Invest.-Nr. 40365000010 Einrichtung Hort Fliegenberg

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 0 0,00 12.000 0 0 0 0 0 0 12.000,00

Erläuterung: Der Haushaltsansatz berücksichtigt die Beschaffungen zur Einrichtung eines Hortes in den Räumen der bisherigen KiTa Fliegenberg.



Invest.-Nr. 40365000011 Ersatz von Spielgeräten an Kindertagesstätten

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 0 *) 5.000 5.000 5.000 5.000 0 0 0 *)

Erläuterung: Der Haushaltsansatz berücksichtigt den Ersatz abgängiger Spielgeräte auf dem Außenspielgelände von Kindertagesstätten.

Förderung des Sports

Invest.-Nr. 40421000003 Zuschuss MTV Ashausen-Gehrden 08 e.V.

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 50.100 69.300,00 43.300 0 0 0 0 0 0 112.600,00

Erläuterung: Der Haushaltsansatz berücksichtigt Mittel für die Gewährung einer Tilgungshilfe an den MTV Ashausen/Gehrden 08 e.V..

Invest.-Nr. 40421000004 Zuschuss Schützenkorps Stelle

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 1.000 1.000,00 0 0 0 0 0 0 0 1.000,00

Erläuterung:

Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln für die Gewährung eines Zuschusses an das Schützenkorps Stelle sind keine weiteren Mittel erforderlich.



Invest.-Nr. 40421000006 Zuschuss an Tennisclub Ashausen e.V.

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 0 0,00 8.900 0 0 0 0 0 0 8.900,00

Erläuterung: Der Haushaltsansatz berücksichtigt Mittel für die Gewährung eines Zuschusses an den Tennisclub Ashausen e.V. zur Sanierung der Außenfassade.

Freibad


Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 3.500 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)




Invest.-Nr. 40424000002 Modernisierung Freibad

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


Einzahlungen 0 0,00 0 14.100 0 0 0 0 0 14.100,00

Auszahlungen 109.000 230.500,00 0 0 0 0 0 0 0 230.500,00

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln zur Modernisierung des Freibades werden keine weiteren Mittel benötigt. Zur Finanzierung der Maßnahme ist für 2018 eine Zuweisung aus den Mitteln der nationalen Klimaschutzinitiative bewilligt worden.

Teilhaushalt Bauen und Umwelt

Grundstücks- und Gebäudewirtschaft


Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 1.500 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)


Invest.-Nr. 50111500005 Veräußerung Grundstück „Alter Schützenplatz"

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


Einzahlungen 0 0,00 212.400 0 0 0 0 0 0 212.400,00

Auszahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Erläuterung: Verkauf des Grundstückes „Alter Schützenplatz“.



Invest.-Nr. 50111500006 Grunderwerb „Gemeinbedarf Grasweg-West"

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 0 0,00 0 295.000 0 0 0 0 0 295.000,00

Erläuterung: Im Finanzplanjahr 2018 ist der (Rück-)Erwerb einer Gemeinbedarfsfläche im Bebauungsplangebiet „Grasweg-West“ vorgesehen.

Invest.-Nr. 50111500007 Neubau Wärmeversorgung

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 0 0,00 154.700 0 0 0 0 0 0 154.700,00

Erläuterung: Für den Neubau einer Wärmeversorgungs-Einrichtung für die Kindertagesstätte Fliegenberg (Neubau), Schulsporthalle Fliegenberg und Feuerwehrgerätehaus Fliegenberg (gepl. Neubau) werden vorgenannte Mittel bereit gestellt.



Gemeindestraßen

Invest.-Nr. 50541000005 Böschungsstütze „Ashausener Straße"

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 29.000 35.000,00 0 0 0 0 0 0 0 35.000,00

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln für die Herstellung einer Böschungsstütze an der „Ashausener Straße“ sind keine weiteren Mittel erforderlich.

Invest.-Nr. 50541000006 Gehweg „Achterdeicher Weg"

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 16.000 16.000,00 0 0 0 0 0 0 0 16.000,00

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln für grundlegende Erneuerung des Gehweges „Achterdeicher Weg“ sind keine weiteren Mittel erforderlich.

Invest.-Nr. 50541000007 Oberflächenentwässerung „Stettiner Straße"

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 192.000 192.000,00 0 0 0 0 0 0 0 192.000,00

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln für grundhafte Erneuerung der Oberflächenentwässerung in der „Stettiner Straße“ sind keine weiteren Mittel erforderlich.



Invest.-Nr. 50541000008 Grundhafte Erneuerung „Sinnenweg“

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 45.000 45.000,00 0 0 0 0 0 0 0 45.000,00

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln für grundhafte Erneuerung der Straße „Sinnenweg“ sind keine weiteren Mittel erforderlich.

Invest.-Nr. 50541000009 Grundhafte Instandsetzung „Bei der Kirche"

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 81.000 0 0 0 0 0 0 81.000,00

Auszahlungen 0 0,00 195.000 0 0 0 0 0 0 195.000,00

Erläuterung: Der Haushaltsansatz berücksichtigt Kosten für die grundhafte Erneuerung der Straße „Bei der Kirche“. Die Kosten gliedern sich wie folgt: Herstellung der Straße 130.000 € Herstellung der Oberflächenentwässerung 65.000 € Gesamt: 195.000 € Zur Finanzierung der Maßnahme ist vorgesehen, wie folgt Erschließungsbeiträge zu erheben: für die Herstellung der Oberflächenentwässerung 58.500 € für die Herstellung des Gehweges 22.500 € Gesamt: 81.000 €



Invest.-Nr. 50541000011 Grundhafte Instandsetzung „Uhlenhorst (teilweise)"

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 0 0,00 0 10.000 0 0 0 0 0 nicht bekannt

Erläuterung: Im Finanzplanjahr 2018 sind Planungskosten für die grundhafte Instandsetzung der Straße „Uhlenhorst“ im Abschnitt vom „Markt bis Hausnummer 32“ vorgesehen.

Invest.-Nr. 50541000012 Herstellung der Straßen „Föhrenweg/Eibenweg"

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 0 0,00 0 10.000 0 0 0 0 0 nicht bekannt

Erläuterung: Im Finanzplanjahr 2018 sind Planungskosten für den Ausbau der Straßen „Föhrenweg“ und „Eibenweg“ vorgesehen.

Invest.-Nr. 50541000013 Optimierung Oberflächenentwässerung „Böllerfeld"

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 0 0,00 7.000 0 0 0 0 0 0 7.000,00

Erläuterung: Der Haushaltsansatz berücksichtigt Kosten für Optimierung der Oberflächenentwässerung in der Straße „Böllerfeld“.



Invest.-Nr. 50541000015 Tiefbau „Achterdeich"

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 0 0,00 10.000 0 0 0 0 0 0 10.000,00

Erläuterung: Der Haushaltsansatz berücksichtigt Planungskosten sowie Kosten für Bodenuntersuchungen für die Straße „Achterdeich“.

Naherholung, Tourismus und ÖPNV

Invest.-Nr. 50571000006 Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen (Buswartehäuschen)

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 16.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 16.000,00

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln für die Beschaffung von Buswartehäuschen werden derzeit keine weiteren Mittel benötigt.



Bauhof


Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 *) 0 0 0 0 0 0 0 *)

Auszahlungen 23.600 *) 8.300 5.000 5.000 5.000 0 0 0 *)

Erläuterung: Der Haushaltsansatz berücksichtigt die Beschaffung von beweglichen Vermögensgegenständen (u. a. Motorsäge, Hochentaster und Rasenmäher) für den Bauhof.

Invest.-Nr. 50573000008 Materialcontainer für Gefahrstoffe

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 4.800 4.800,00 0 0 0 0 0 0 0 4.800,00

Erläuterung: Neben den bisher bereit gestellten Haushaltsmitteln für die Beschaffung eines Materialcontainers für Gefahrstoffe werden derzeit keine weiteren Mittel benötigt.

Invest.-Nr. 50573000009 Beschaffung eines Lastkraftwagen

Ansatz Vorjahr

Bisher bereitgest.

Ansatz 2017

Planwert 2018

Planwert 2019

Planwert 2020

VE 2018

VE 2019


1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Einzahlungen 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00

Auszahlungen 0 0,00 0 105.000 0 0 0 0 0 105.000,00

Erläuterung: Im Finanzplan 2018 ist die Beschaffung eines neuen Lkw (Ersatzbeschaffung für den IVECO Lkw-Kipper) für den Bauhof vorgesehen.

G14DN

Schreibmaschinentext

197

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202

Übersicht Ergebnishaushalt

(Übersicht über die ordentlichen und außerordentlichen Erträge und Aufwendungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Ergebnishaushalts)

Ergebnishaushalt Ordentliche

Erträge -Euro-


-Euro-

Ordentliches Ergebnis

-Euro-

Außerordentliche Erträge -Euro-

Außerordentliche Aufwendungen

-Euro-

Außerordentliches Ergebnis

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

0 Gemeindeentwicklung und Wirtschaftsförderung 335.300 89.100 246.200 369.600 0 369.600

511100 Gemeindeentwicklung 0 17.200 -17.200 369.600 0 369.600

531000 Klimaschutz, Energie und Netze 334.000 57.600 276.400 0 0 0

571100 Wirtschaftsförderung 1.300 14.300 -13.000 0 0 0

1 Zentraler Service 15.800 1.029.500 -1.013.700 0 0 0

111000 Innere Verwaltungsangelegenheiten 13.500 633.600 -620.100 0 0 0

111100 Ratsangelegenheiten, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 300 242.100 -241.800 0 0 0

111200 Elektronische Datenverarbeitung 0 134.700 -134.700 0 0 0

121000 Statistik und Wahlen 2.000 19.100 -17.100 0 0 0

2 Finanzservice 12.905.500 6.564.200 6.341.300 0 0 0

111300 Finanzverwaltung 19.600 380.900 -361.300 0 0 0

111400 Vergabestelle, Spenden und Sponsoring 0 4.300 -4.300 0 0 0

611000 Steuern/Allgemeine Zuweisungen/ Allgemeine Umlagen 12.878.400 6.115.800 6.762.600 0 0 0

612000 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 7.500 63.200 -55.700 0 0 0

3 Ordnung, Schule und Soziales 305.100 1.525.500 -1.220.400 5.000 0 5.000

122000 Allgemeines Ordnungsrecht 28.700 162.800 -134.100 0 0 0

122100 Melde- und Personenstandswesen 70.800 173.100 -102.300 0 0 0

126000 Brand- und Katastrophenschutz 16.800 331.400 -314.600 5.000 0 5.000

211000 Grundschule Ashausen 32.000 310.300 -278.300 0 0 0

211100 Grundschule Stelle 102.900 407.700 -304.800 0 0 0

351000 Soziale Dienste 14.500 42.400 -27.900 0 0 0

545000 Straßenreinigung 4.500 45.300 -40.800 0 0 0

553000 Friedhof 34.900 52.500 -17.600 0 0 0


203

Ergebnishaushalt Ordentliche

Erträge -Euro-


-Euro-

Ordentliches Ergebnis

-Euro-

Außerordentliche Erträge -Euro-

Außerordentliche Aufwendungen

-Euro-

Außerordentliches Ergebnis

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

4 Familie, Kultur und Sport 307.600 3.313.900 -3.006.300 0 1.500 -1.500

272000 Bücherei 6.900 126.900 -120.000 0 0 0

281000 Heimat- und Kulturpflege, Archiv 2.700 62.700 -60.000 0 0 0

315000 Familien- und Seniorenarbeit 43.300 99.500 -56.200 0 0 0

362000 Jugendarbeit 10.000 233.600 -223.600 0 0 0

365000 Tageseinrichtungen für Kinder 192.400 2.468.300 -2.275.900 0 0 0

421000 Förderung des Sports 0 102.100 -102.100 0 0 0

424000 Freibad 52.300 220.800 -168.500 0 1.500 -1.500

5 Bauen und Umwelt 681.100 2.559.000 -1.877.900 58.800 0 58.800

111500 Grundstücks- und Gebäudewirtschaft 125.000 626.200 -501.200 58.800 0 58.800

511000 Bauen und Wohnen 140.000 296.500 -156.500 0 0 0

537000 Dezentrale Abwasserbeseitigung 14.600 19.000 -4.400 0 0 0

538000 Oberflächenentwässerung 56.500 211.400 -154.900 0 0 0

541000 Gemeindestraßen 285.600 616.700 -331.100 0 0 0

552000 Natur- und Landschaftspflege 6.300 95.600 -89.300 0 0 0

571000 Naherholung, Tourismus und öffentlicher Personennahverkehr 52.500 146.900 -94.400 0 0 0

573000 Bauhof 600 546.700 -546.100 0 0 0

Summe 14.550.400 15.081.200 -530.800 433.400 1.500 431.900


204

Übersicht Finanzhaushalt

Übersicht über die Einzahlungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Finanzhaushalts

A:

Finanzhaushalt Einzahlungen aus

laufender Verwaltungstätigkeit

-Euro-

Auszahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit -Euro-

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-Euro-


-Euro-


-Euro-

Saldo aus Investitionstätigkeit

-Euro-

Einzahlungen aus Finanzierungs-

tätigkeit -Euro-

Auszahlungen aus Finanzierungs-

tätigkeit -Euro-

Saldo aus Finanzierungs-

tätigkeit -Euro-

Veränderung Bestand an

Zahlungsmitteln -Euro-

Verpflichtungs-ermächtigungen

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12

0 Gemeindeentwicklung und Wirtschafts- förderung

335.300 81.300 254.000 716.000 72.000 644.000 0 0 0 898.000 0

511100 Gemeindeentwicklung 0 16.700 -16.700 716.000 50.000 666.000 0 0 0 649.300 0

531000 Klimaschutz, Energie und Netze 334.000 52.800 281.200 0 7.000 -7.000 0 0 0 274.200 0

571100 Wirtschaftsförderung 1.300 11.800 -10.500 0 15.000 -15.000 0 0 0 -25.500 0

1 Zentraler Service 15.400 889.200 -873.800 0 51.000 -51.000 0 0 0 -924.800 0

111000 Innere Verwaltungsangelegenheiten 13.400 558.500 -545.100 0 3.000 -3.000 0 0 0 -548.100 0

111100 Ratsangelegenheiten, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

0 204.700 -204.700 0 0 0 0 0 0 -204.700 0

111200 Elektronische Datenverarbeitung 0 108.000 -108.000 0 48.000 -48.000 0 0 0 -156.000 0

121000 Statistik und Wahlen 2.000 18.000 -16.000 0 0 0 0 0 0 -16.000 0

2 Finanzservice 12.841.800 6.536.200 6.305.600 0 0 0 53.200 127.500 -74.300 6.231.300 0

111300 Finanzverwaltung 19.600 333.100 -313.500 0 0 0 0 0 0 -313.500 0

111400 Vergabestelle, Spenden und Sponsoring 0 4.100 -4.100 0 0 0 0 0 0 -4.100 0

611000 Steuern/Allgemeine Zuweisungen/ Allgemeine Umlagen

12.816.300 6.115.800 6.700.500 0 0 0 0 0 0 6.700.500 0

612000 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 5.900 83.200 -77.300 0 0 0 53.200 127.500 -74.300 -151.600 0

3 Ordnung, Schule und Soziales 222.400 1.249.900 -1.027.500 68.200 280.200 -212.000 0 0 0 -1.239.500 320.000

122000 Allgemeines Ordnungsrecht 28.600 153.000 -124.400 0 0 0 0 0 0 -124.400 0

122100 Melde- und Personenstandswesen 70.800 153.100 -82.300 0 0 0 0 0 0 -82.300 0

126000 Brand- und Katastrophenschutz 1.700 255.900 -254.200 15.000 37.000 -22.000 0 0 0 -276.200 320.000

211000 Grundschule Ashausen 17.600 262.400 -244.800 53.200 58.200 -5.000 0 0 0 -249.800 0

211100 Grundschule Stelle 49.800 291.500 -241.700 0 185.000 -185.000 0 0 0 -426.700 0

351000 Soziale Dienste 14.500 41.700 -27.200 0 0 0 0 0 0 -27.200 0

545000 Straßenreinigung 4.500 44.300 -39.800 0 0 0 0 0 0 -39.800 0

553000 Friedhof 34.900 48.000 -13.100 0 0 0 0 0 0 -13.100 0


205

Finanzhaushalt Einzahlungen aus

laufender Verwaltungstätigkeit

-Euro-

Auszahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit -Euro-

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

-Euro-


-Euro-


-Euro-

Saldo aus Investitionstätigkeit

-Euro-

Einzahlungen aus Finanzierungs-

tätigkeit -Euro-

Auszahlungen aus Finanzierungs-

tätigkeit -Euro-

Saldo aus Finanzierungs-

tätigkeit -Euro-

Veränderung Bestand an

Zahlungsmitteln -Euro-

Verpflichtungs-ermächtigungen

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12

4 Familie, Kultur und Sport 286.800 3.123.900 -2.837.100 119.400 124.000 -4.600 0 0 0 -2.841.700 0

272000 Bücherei 4.700 121.300 -116.600 0 0 0 0 0 0 -116.600 0

281000 Heimat- und Kulturpflege, Archiv 2.600 57.700 -55.100 0 0 0 0 0 0 -55.100 0

315000 Familien- und Seniorenarbeit 43.300 95.500 -52.200 0 0 0 0 0 0 -52.200 0

362000 Jugendarbeit 9.900 226.400 -216.500 0 0 0 0 0 0 -216.500 0

365000 Tageseinrichtungen für Kinder 172.000 2.346.300 -2.174.300 119.400 71.800 47.600 0 0 0 -2.126.700 0

421000 Förderung des Sports 0 88.200 -88.200 0 52.200 -52.200 0 0 0 -140.400 0

424000 Freibad 54.300 188.500 -134.200 0 0 0 0 0 0 -134.200 0

5 Bauen und Umwelt 263.300 2.198.300 -1.935.000 293.400 375.000 -81.600 0 0 0 -2.016.600 0

111500 Grundstücks- und Gebäudewirtschaft 96.000 607.800 -511.800 212.400 154.700 57.700 0 0 0 -454.100 0

511000 Bauen und Wohnen 140.000 295.400 -155.400 0 0 0 0 0 0 -155.400 0

537000 Dezentrale Abwasserbeseitigung 14.600 18.500 -3.900 0 0 0 0 0 0 -3.900 0

538000 Oberflächenentwässerung 3.000 127.500 -124.500 58.500 72.000 -13.500 0 0 0 -138.000 0

541000 Gemeindestraßen 0 471.000 -471.000 22.500 140.000 -117.500 0 0 0 -588.500 0

552000 Natur- und Landschaftspflege 6.300 94.200 -87.900 0 0 0 0 0 0 -87.900 0

571000 Naherholung, Tourismus und öffentlicher Personennahverkehr

2.800 64.800 -62.000 0 0 0 0 0 0 -62.000 0

573000 Bauhof 600 519.100 -518.500 0 8.300 -8.300 0 0 0 -526.800 0

Summe 13.965.000 14.078.800 -113.800 1.197.000 902.200 294.800 53.200 127.500 -74.300 106.700 320.000 B:

Zusammenfassung Einzahlungen Auszahlungen

Laufende Verwaltungstätigkeit 13.965.000 14.078.800

Investitionstätigkeit 1.197.000 902.200

Finanzierungstätigkeit 53.200 127.500

Summe 15.215.200 15.108.500

Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen

Verpflichtungsermächtigungen im 2017 2018 2019 2020

Haushaltsplan des Jahres Euro

1 2 3 4 5

2017 0 320.000 0 0

2018 0 0 0 0

2019 0 0 0 0

Insgesamt 0 320.000 0 0

Nachrichtlich:

In der mittelfristigen Finanzplanung

vorgesehene Kreditaufnahmen für

Investitionstätigkeiten 53.200 0 0 0

Im Haushaltsjahr 2017 ist nur die Aufnahme eines zinsfreien Darlehens aus der Kreisschulbaukasse

veranschlagt.

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen

voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen


206

Art der Schulden

1

1. Geldschulden aus

1.1 Anleihen 0 0

1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten

für Investitionen 191 210

1.3 Liquiditätskrediten 0 0

1.4 sonstigen Geldschulden 0 0

2. Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen

Rechtsgeschäften 0 0

3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen

und Leistungen 234 294

4. Transferverbindlichkeiten 82 78

5. Sonstige Verbindlichkeiten 15 23

Schulden insgesamt 522 605

1.000 Euro

2 3

Voraussichtlicher Stand

zu Beginn des

Haushaltsjahres 2017

1.000 Euro


Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden

Stand zu Beginn des

Vorjahres 2016

207


Produktgruppen-Nr. ProduktgruppenbezeichungProdukt-Nr. Produktbezeichung

111 Verwaltungssteuerung und -service111000 Innere Verwaltungsangelegenheiten

111100 Ratsangelegenheiten, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

111200 Elektronische Datenverarbeitung

111300 Finanzverwaltung

111400 Vergabestelle, Spenden und Sponsoring

111500 Grundstücks- und Gebäudewirtschaft

121 Statistik und Wahlen121000 Statistik und Wahlen

122 Ordnungsangelegenheiten122000 Allgemeines Ordnungsrecht

122100 Melde- und Personenstandsrecht

126 Brandschutz126000 Brand- und Katastrophenschutz

211 Grundschulen211000 Grundschule Ashausen

211100 Grundschule Stelle

272 Büchereien272000 Bücherei

281 Heimat- und sonstige Kulturpflege281000 Heimat- und Kulturpflege, Archiv

315 Soziale Einrichtungen315000 Familien- und Seniorenarbeit

351 Sonstige sozialen Hilfe und Leistungen351000 Soziale Dienste

362 Jugendarbeit362000 Jugendarbeit

365 Tageseinrichtungen für Kinder365000 Tageseinrichtungen für Kinder

421 Förderung des Sports421000 Förderung des Sports

424 Sportstätten und Bäder424000 Freibad

511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen511000 Bauen und Wohnen

511100 Gemeindeentwicklung

Übersicht über die Produktgruppen

208


Produktgruppen-Nr. ProduktgruppenbezeichungProdukt-Nr. Produktbezeichung

531 Energieversorgung531000 Klimaschutz, Energie und Netze

537 Abfallwirtschaft537000 Dezentrale Abwasserbeseitigung

538 Abwasserbeseitigung538000 Oberflächenentwässerung

541 Gemeindestraßen541000 Gemeindestraßen

545 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung545000 Straßenreinigung

552 Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen552000 Natur- und Landschaftspflege

553 Friedhofs- und Bestattungswesen553000 Friedhof

571 Wirtschaftsförderung571000 Naherholung, Tourismus und öffentlicher Personennahverkehr

571100 Wirtschaftsförderung

573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen

573000 Bauhof

611 Steuern/Allgemeine Zuweisungen/Allgemeine Umlagen

611000 Steuern/Allgemeine Zuweisungen/Allgemeine Umlagen

612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft612000 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

209


Nach § 18 Abs. 1 Satz 1 GemHKVO sind Erträge auf die Verwendung für bestimmte Aufwendungen beschränkt, soweit dafür eine rechtliche Verpflichtung besteht. Wenn eine Beschränkung wegen des sachlichen Zusammen-hangs geboten ist, darf eine Zweckbindung auch über Satz 1 hinaus durch Haushaltsvermerk vorgenommenwerden. Zweckgebundene Mehrerträge dürfen für entsprechende Mehraufwendungen verwendet werden, wenn ent-sprechende Einzahlungen vorhanden sind (unechte Deckung Ist).

§ 19 GemHKVO räumt die Möglichkeit ein, durch entsprechenden Haushaltsvermerk Aufwendungsansätze und ihreentsprechenden Auszahlungsansätze bei einzelnen Buchungsstellen für gegenseitig oder einseitig deckungsfähig(echte Deckung) zu erklären.

Nr. Typ BezeichnungEH*/FH*1000/1500 unechte Deckung Beitragsfreies Kindergartenjahr1001/1501 unechte Deckung Ferienprogramm1002/1502 unechte Deckung Seniorenveranstaltungen1003/1503 unechte Deckung Weihnachtsmarkt1004/1504 unechte Deckung Straßenreinigung - öffentliche Einrichtungen1005/1505 unechte Deckung Ordnungsbehördliche Maßnahmen1006/1506 unechte Deckung Bestattungswesen1007/1507 unechte Deckung Familienstammbücher1008/1508 unechte Deckung Pässe und Ausweise1009/1509 unechte Deckung Finanzausgleichsleistungen1010/1510 unechte Deckung Gewerbesteuer1011/1511 unechte Deckung Zinsen auf Steuern1012/1512 unechte Deckung Schadenersatz Brandschutz1013/1513 unechte Deckung Straßenreinigung - Ersatzvornahmen1014/1514 unechte Deckung Städtepartnerschaften1015/1515 unechte Deckung Gemeindestraßen1016/1516 unechte Deckung Spenden Brandschutz1017/1517 unechte Deckung Präventionsrat1018/1518 unechte Deckung Schadenersatz Friedhof1019/1519 unechte Deckung "Stelle inklusiv"1020/1520 unechte Deckung Schadenersatz Kindertagesstätten1021/1521 unechte Deckung Schadenersatz Bauhoffahrzeuge1022/1522 unechte Deckung Kosten der Bauleitplanung1023/1523 unechte Deckung Schadenersatz allgemein1024/1524 unechte Deckung Ferienbetreuung1025/1525 unechte Deckung Zweckbindungsvermerk Projekt "Straßengalerie"1026/1526 unechte Deckung Aqua-Fitness1027/1527 unechte Deckung FamilienStelle1028/1528 unechte Deckung Zweckbindungsvermerk Flüchtlinge2000/2500 echte gegenseitige Deckung Personalkosten2001/2501 echte gegenseitige Deckung Geschäftsaufwendungen - Rathaus2002/2501 echte gegenseitige Deckung Porto- und Versandkosten - Rathaus2003/2501 echte gegenseitige Deckung Fernmelde- und Rundfunkgebühren - Rathaus2004/2501 echte gegenseitige Deckung Druck- und Kopierkosten2005/2501 echte gegenseitige Deckung Kosten für Dienstfahrten2006/2506 echte gegenseitige Deckung Kosten für Aus- und Fortbildungen2007/2507 echte gegenseitige Deckung Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen2008/2508 echte gegenseitige Deckung Kosten für Wahlen2009/2509 echte gegenseitige Deckung Bewirtschaftung Rathaus und übrige Gebäude2010/2510 echte gegenseitige Deckung Bewirtschaftung Schulen und Tageseinrichtungen für Kinder

Folgende Deckungsvermerke werden für das Haushaltsjahr 2017 eingerichtet:

Übersicht über Haushalts- und Deckungsvermerke

*ErläuterungEH = ErgebnishaushaltFH = Finanzhaushalt

210


Nr. Typ BezeichungEH*/FH*2012/2512 echte gegenseitige Deckung Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen - Schulen2014/2514 echte gegenseitige Deckung Betriebskostenzuschuss Mittagsverpflegung

2015/2515 echte gegenseitige Deckung Bauhof2016/2516 echte gegenseitige Deckung Sachverständigen-, Anwalts- und Gerichtskosten - Fachbereich 32017/2517 echte gegenseitige Deckung Betrieb EDV-Anlage2018/2518 echte gegenseitige Deckung Kosten für Ganztagsbetreuung2019/2519 echte gegenseitige Deckung Elektronische Datenverarbeitung

3000/3500 echte und unechte Deckung Ist Schulsozialarbeiter/in8000/8500 echte und unechte Deckung Ist Brand- und Katastrophenschutz8001/8501 echte und unechte Deckung Ist Grundschule Ashausen8002/8502 echte und unechte Deckung Ist Grundschule Stelle8003/8503 echte und unechte Deckung Ist Bücherei8004/8504 echte und unechte Deckung Ist Jugendarbeit

4051 echte und unechte Deckung Personalrückstellungen4711/0000 echte gegenseitige Deckung Abschreibungen auf Vermögen4712 echte gegenseitige Deckung Abschreibungen auf Forderungen

7002 echte gegenseitige Deckung Grundschule Stelle - Sanierung Schulsporthalle7004 echte gegenseitige Deckung Erweiterung/Neubau Ashausener Straße7005 echte gegenseitige Deckung Integration Hort7017 echte gegenseitige Deckung Kreisschulbaukasse7019 echte gegenseitige Deckung Modernisierung Freibad7022 echte gegenseitige Deckung Erweiterung Hort (2. BA)7023 echte gegenseitige Deckung Erweiterung GS Ashausen7025 echte gegenseitige Deckung Elektronische Zeiterfassung7026 echte gegenseitige Deckung Beschaffung ELW Ortswehr Stelle7030 echte gegenseitige Deckung Telefonanlage Grundschulen7034 echte gegenseitige Deckung Neubau FF Fliegenberg7035 echte gegenseitige Deckung Umbau und Ausstattung Krippe Kirchweg

7036 echte gegenseitige Deckung Beschaffung HLF Ortswehr Fliegenberg

7037 echte gegenseitige Deckung Grundhafte Erneuerung Bei der Kirche

7038 echte gegenseitige Deckung Neubau Kindertagesstätte/FF Fliegenberg (ab 2017)

*ErläuterungEH = ErgebnishaushaltFH = Finanzhaushalt

211

Nach § 20 Abs. 2 Satz 2 und 3 GemHKVO können Ansätze für Aufwendungen und die damit ver-bundenen Auszahlungen außerhalb eines Budgets ganz oder teilweise für übertragbar erklärt werden.Die übertragenen Ermächtigungen bleiben bis längstens für ein Jahr nach Schluss des Haushaltsjahresverfügbar.

Für das Haushaltsjahr 2017 werden folgende Übertragungsvermerke eingerichtet:

Produkt Konto Produktbezeichnung Kontobezeichnung111000 421100 Innere Verwaltungsangelegenheiten Unterhaltung der Grundstücke und

baulichen Anlagen126000 421100 Brand- und Katastrophenschutz Unterhaltung der Grundstücke und

baulichen Anlagen211000 421100 Grundschule Ashausen Unterhaltung der Grundstücke und

baulichen Anlagen365000 421100 Tageseinrichtungen für Kinder Unterhaltung der Grundstücke und

baulichen Anlagen511000 427182 Bauen und Wohnen Kosten der Bauleitplanung

511000 443150 Bauen und Wohnen Sachverständigen-, Anwalts- und Gerichtskosten

538000 421200 Oberflächenentwässerung Unterhaltung der Regenwasserkanalisation

541000 421200 Gemeindestraßen Unterhaltung der Straßen/Wege/Plätze und Brücken

541000 421210 Gemeindestraßen Unterhaltung der Wirtschaftswege

Für die nachstehenden Mittel wurden Sperrvermerke beschlossen. Das bedeutet, dass über sie nur nachFreigabe durch das entsprechende Gremium verfügt werden darf.

Zuschuss an den MTV Ashausen-Gehrden 08 e.V. in Höhe von 43.300 € zugunsten VA.

Errichtung einer Sprunggrube an der GS Ashausen in Höhe von 10.000 € zugunsten SchulA.


Übersicht Übertragungsvermerke

Übersicht über Sperrvermerke

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Gemeinde Stelle€¦ · wehr Fliegenberg vor. Hierdurch soll ermöglicht werden, ... Zudem wurde...

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