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Gemeinsame IT-Stelle der hessischen Justiz

3. e-Justice Symposium der Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main am 15. und 16. Juli 2015 in Heusenstamm

E-JusticeElektronischer Rechtsverkehr– Erfahrungen aus dem Landgericht Limburg an der Lahn

Heusenstamm, den 16. Juli 2015Oberamtsrätin Monika Sommer

Der Präsident des Landgerichts Limburg an der Lahn

§ Bundeseinheitlicher Standard zur digitalen Übertragung von anwaltlichen Schriftsätzen und anderer elektronischer Dokumente an die Justiz

§ Entwicklung durch bremen-online-service (bos) für alle Bundesländer und den Bund

§ Sichere und zuverlässige Übertragung durch Nutzung des OSCI-Standards (Online Services Computer Interface -Punkt zu Punkt Verbindung)

§ Verschlüsselte Übertragung

§ Sofortige Eingangsbestätigung der Empfangseinrichtung

§ Mehrwert - Einschreiben mit Rückschein

Landgericht Limburg a.d. Lahn

Landgericht Limburg a.d.Lahn Folie 2

Elektronische Kommunikation in der Justiz

Elektronische Kommunikation - schon heute


Folie 4Folie 4

Das Gericht

§ Projektgericht Landgericht Limburg a.d. Lahn – ein

mittelgroßes von insgesamt 9 Landgerichten in Hessen

§ Zuständigkeit für zwei Landkreise(Lahn-Dill-Kreis und Kreis Limburg-Weilburg)

§ Einwohner 439.000 auf ca. 1.805 km²

§ Landgerichtsbezirk mit 4 Amtsgerichten nebst 2 Zweigstellen

§ 3 Anwaltsvereine (Dillenburg, Limburg und Wetzlar)

§ ca. 630 zugelassene Rechtsanwälte im Landgerichtsbezirk

Landgericht Limburg a.d.Lahn


Die Menschen

§ Klageeinreichung auf elektronischem Weg über das Hessenportal

§ Gedanke zur elektronischen Versendung von Kostenrech-nungen und gleichzeitige Bezahlung über das Hessenportal

§ Heute hessenweit der Standard - Versendung von mehr als 9000 elektronischen Kostenrechnungen im Monat

§ Bessere Unterstützung des elektronischen Rechtsverkehrs durch leichtere Einbindung des EGVP

§ Nicht nur Empfangen, sondern auch verbindlich elektronisch versenden (erster initiativer elektronischer Postausgang)

Erste Schritte in der Projektarbeit


Neue Ziele – neue Wege

§ EGVP ist flächendeckend eingerichtet

§ Die Anzahl der erreichbaren Empfänger mittels EGVP nimmt ständig zu

§ Elektronische Eingänge stagnieren (noch)

§ Eine Versendung von gerichtlichen Schriftstücken an Dritte sollte leicht realisierbar sein(Standardversendeprozess der Praxis „Doppel an Gegner“)


Projekt-Arbeit = Team-Arbeit

§ Unterstützung der Praxis§ Die Partner im Team: HMdJ, IT-Stelle und HZD§ Aber auch … fachlicher Austausch mit der Anwaltschaft

§ Analyse der einzelnen Arbeitsschritte§ Veränderungen – was und wo

§ Was ist zu verbessern (Abläufe)§ Wo sind Umstellungen erforderlich (Ausstattung)§ Entwicklung von neuen Geschäftsprozessen (Gesamtschau)


Eingangsprozess … natürlich in der zentralen Poststelle


Tagesgeschäft … Posteingang in Papier


Papiereingangspost … bekannte Abläufe


Ohne Eingangspräsentation geht nichts


Der „Aufkleber“


QR-Code zur Dokumenten-Trennung / AZ-Erkennung


EGVP und Scanning … zwei Eingangskanäle vereint


Jetzt wird es elektronisch - Scannen


Der „Scanner“


Qualitätssicherung des Scan-Prozesses


Scan-Prozess - Mengen und Ablauf

§ Tageseingang in der Poststelle ca. 150 – 200 Dokumente§ Scan-Prozess ca. 100 – 120 Dokumente

(ohne Fax-Eingänge, EB, ZU und gebundene Gutachten)

§ Scanning durch alle Mitarbeiter/innen der Wachtmeisterei § Alternativ durch die Mitarbeiter/innen der Serviceeinheiten bei

Verhinderung der JWM (z.B. Sitzungsdienst)

§ Automatisierte Ablage der gescannten Dokumente in der Gerichtsablage

§ Ordnerstruktur in der Gerichtsablage nach Kalenderwochen


Elektronischer Posteingang in der Poststelle


eNachricht-Client in der Poststelle / Wachtmeisterei


Medienbruch in der Poststelle – noch!


Transfervermerk – Elektronischer Umschlag


Sichtung der elektronischen Eingänge mit Anlagen


Schriftsatz mit Anlagen


Qualitätsprüfung für den Druckauftrag


Druckauftrag ist erteilt


Elektronischer Eingang in Papierform


Interne Weiterleitung im eNachricht-Client


Weiterleitung an die zuständige Stelle


Die Serviceeinheit als Team


Die Hardware – Kartenlesegerät und Signaturkarte


Arbeitsfläche Fachanwendung Eureka mit e2T


Erstellung eines Schreibens in e2T


Auswahl des Empfängers im Verfahren


Adressensuche mit dem eNachricht-Client


Empfänger ist gefunden und angefügt


Gefertigtes Schreiben mit e2T


Versendung mit eNachricht


Qualifizierte Signatur – mittlerweile selbstverständlich


Erfolgreiche Versendung … das EB aus dem System


eNachrichten – Client und Signaturkomponenten am Arbeitsplatz

§ eNachrichten - Client für alle Mitarbeiter/innen - der Wachtmeisterei- der Serviceeinheiten in Zivilsachen- der Serviceeinheiten in Strafsachen und - Rechtspflegerin und Rechtspfleger im

Kostenfestsetzungsverfahren

§ Signaturkarten und Kartenlesegeräte für alle Mitarbeiter/innen der Serviceeinheiten für Zivilsachen


Ein- und Ausgänge im Projekt eNachricht (Januar 2013 bis Mai 2015)


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500

1000

1500

2000

2500

Eingänge

Ausgänge

Ein – und Ausgangszahlen im März 2015

§ Ausgänge von Schriftstücken mit eNachricht:gesamt 1.742 davon in Strafsachen 20davon durch Rechtspfleger 147

§ Elektronische Eingänge mit EGVP:gesamt 259davon in Strafsachen 13davon in Zivilsachen 246


§ 75.730 freigeschaltete Bürgerpostfächer bundesweit, davon 7.625 Bürgerpostfächer in Hessen

§ Ein- und Ausgänge

EGVP in absoluten Zahlen (Stand: 31.3.2015)

Jahr Eingegangene Nachrichten Versandte Nachrichten

2008 116.803 101.256

2009 177.418 176.191

2010 185.403 217.798

2011 220.300 306.166

2012 263.031 386.221

2013 453.663 600.092

2014 560.018 733.218


Zeitplan des Gesetzes für elektronische Einreichung

§ Schaffung des Anwaltspostfachverzeichnisses zum 1. Januar 2016

§ Herstellung der Empfangsbereitschaft aller Gerichte für „fakultativen elektronischen Rechtsverkehr“ bis 1. Januar 2018

- hinausschiebbar bis 1. Januar 2019 bzw. 1. Januar 2020- Verordnung des jeweiligen Landes erforderlich, nur einheitlich möglich- Ausnahme Online-Formulare (ab 1. Juli 2014 möglich mit VO)

§ Nutzungsverpflichtung des elektronischen Rechtsverkehrs für Anwälte und Behörden ab 1. Januar 2022

- Vorziehbar auf den 1. Januar 2020 bzw. 1. Januar 2021- Verordnung des jeweiligen Landes erforderlich, nur einheitlich möglich


Warum Projektgericht gerade jetzt

§ Die Entwicklung der elektronischen Kommunikation schreitet zügig voran - Stillstand war gestern

§ Projektarbeit stärkt die Team-Arbeit und ist ein Gewinn für alle Beteiligte

§ Gemeinsam an einem Strang ziehen – unser Alltag seit Jahren

§ Was wir heute mitentwickeln und ausprobieren, hilft uns, Veränderungen in der Zukunft einfacher zu bewältigen


Neue Herausforderungen stehen an - wir sind dabei!


Neue Herausforderungen

nAuch für Sie?

n Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit!


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