There is always analternative

Diese rührige „Stammbuchwid-

mung für Margaret Thatcher

und allen Neoliberalen und Sozialdar-

winisten“ findet sich gleich zu Beginn

der "Gemeinwohl-Ökonomie" - Das

alternative Wirtschaftsmodell von

Christian Felber, Mitbegründer von

ATTAC Österreich.

DAS STREBEN NACH

DEM GEMEINWOHL als

Ziel des Unternehmens

Die Gemeinwohl-Ökonomie zielt

grundsätzl ich auf einen Paradigmen-

wechsel in der Wirtschaft ab. Bisher

war „Erfolg“ definiert über den Fi-

nanzgewinn eines Unternehmens,

was aber nicht darüber aufklärt, in-

wieweit dieses Unternehmen der Ge-

sel lschaft Nutzen bringt, ob es die

gesamtgesellschaftl icheLebensquali-

tät erhöht, den Wohlstand mehrt

oder mehr Bedürfnisse befriedigt.

Das alles KANN zutreffen – oder

auch nicht. Die Gemeinwohl-Ökono-

mie sieht vor, diese wesentl ichen

Maßstäbe endlich direkt zu messen,

auch weil Wirtschaft an sich keines-

fal ls Selbstzweck sein kann, sondern

ja als Instrument zur Verbesserung

der Lebenssituation der Menschen

dient. In der Gemeinwohl-Ökonomie

strebt ein Unternehmen nach demo-

kratisch festgelegten Gemeinwohl-

Maßstäben, die vor al lem Transpa-

renz, soziale Verantwortung,

ökologische Nachhaltigkeit, demokra-

tische Mitbestimmung, Solidarität ge-

genüber sämtl ichen Stakeholdern

u.a. betreffen.

Rechtliche und steuerliche

Vorteile sinnvoll einsetzen

Felber schlägt vor, an Unternehmen

für die Erfül lung bestimmter Kriterien

Gemeinwohlpunkte zu vergeben.

Diese ziehen wiederum rechtl iche

und steuerl iche Vortei le für die je-

weil igen Unternehmen nach sich, et-

wa niedrigerer Mehrwertsteuersatz,

günstigere Kredite bei demokrati-

schen Banken. . . Einige der vorge-

schlagenen Kriterien seien hier kurz

erwähnt: Verwendung von biologi-

schen Vorprodukten aus der Region

bzw. FairTrade, Einhaltung einer

maximalen Einkommensspreizung

von 1 :20 [Neben der ungleichen

Vermögensvertei lung in Österreich

(1 % der Bevölkerung besitzt etwa

1 /3 des Vermögens) fäl lt auch die

Einkommensungleichheit mit einem

Verhältnis von 1 :600 auf, was be-

deutet, dass Löhne tw. den nationa-

len Mindestlohn um das 600-fache

überschreiten. In Deutschland l iegen

Gagen bei der stattl ichen Zahl von

Zeitung der GRAS Salzburg salzburg.gras.at Jänner 201 1

Das gerade angebrochene Jahr 201 1 veran-

lasst uns, auf 201 0 zurückzublicken und

feststel len zu müssen: Die erste Grassierend im

neuen Jahr ist wieder mit wenig erfreul ichen

Themen konfrontiert:

• Der Klimagipfel in Cancún

• Die Presse(un)freiheit in Ungarn

• Ein dummes/böswil l iges Sparpaket? Mitnich-

ten!

Allerdings ist sie auch mit positiven Anregungen

gespickt. Seht selbst:

• There is always an alternative – Die Gemein-

wohlökonomie

• Kritische Lehre an der Uni Salzburg

Rückblickend auf das erste halbe Jahr des SUB

Salzburg, dem einzigen völl ig selbstverantwort-

l ich organisiertem Jugendzentrum in der Stadt,

kann man ebenfal ls eine positive Bilanz ziehen,

die al lerdings leider gen Ende des Jahres mit

braunen Flecken beschmutzt wurde. Einige ge-

waltbereite Menschen, aus dem Nazi-Umfeld

suchten immer wieder das Lokal auf, mit dem

Ziel, das „l inke Pack“ aus Mülln zu vertreiben.

Dies waren ernst zu nehmende Vorfäl le, die uns

wieder einmal zeigen, wie Rechtsextremismus

unseren Alltag streift.

Ebenso wenig erfreul ich ist ein Blick in die Zu-

kunft, denn am 28. Jänner werden in der Wiener

Hofburg wieder Burschenschafter und extreme

Rechte das Tanzbein schwingen. Der WKR-Ball

ist keinesfal ls zu verharmlosen - „national-frei-

heitl iche“ und deutschnationale feiern sich

ebenso selbst wie Menschen, deren Aussagen

offen als rechtsextrem gelten. Wir wollen kei-

nem rassistischen, antisemitischem, sexisti-

schem, homophoben und nationalistischem

Gedankengut Raum bieten – daher: NO WKR!

Auch 201 1 sol l der Ball durch eine Gegenaktion

unmöglich gemacht werden.

Trotzdem: Wir wünschen angenehmes Lesen

und ein gutes Jahr 201 1 ! Lasset uns weiter

kämpfen!

Impressum:

GRAS - Grüne & Alternative

StudentInnen Salzburg

Haydnstrasse 2/1

5020 Salzburg

salzburg.gras.at

salzburg@gras.at

35.000 und in den USA wird gar das

350.000-fache des Mindestlohns an eini-

ge wenige bezahlt. ] Offenlegung der Kal-

kulationen, Angleichung der Einkommen

von Männern und Frauen, Finanzierung

von Weiterbi ldung der Beschäftigten,

Wissenstransfer und Kooperation mit Mit-

unternehmen. . . Damit werden Betriebe

angehalten, zugunsten des Gemein-

wohls zu produzieren und verstärkt für ih-

ren Einsatz belohnt.

"Sei kein Hamster!"

Die aktuel le Krise birgt in sich auch die

Chance, kritischen Stimmen mehr Gehör

zu verschaffen. Grenzen werden über-

dacht, Demokratiedefizite aufgezeigt, Al-

ternativen gefordert. Obwohl immer

wieder betont wird: „schön weiter stram-

peln im Hamsterrad“, denn „there is no

alternative“, dürfen wir nicht übersehen:

Es gibt sie diese Alternativen. In Öster-

reich haben 1 30 Unternehmen die Ge-

meinwohl-Ökonomie in „ihren“ Betrieben

verwirkl icht. „There is always an alternati-

ve.“

Der gesamte Artikel ist auf

salzburg.gras.at zu finden

Buchempfehlung: Christian Felber,

Gemeinwohl-Ökonomie. Das Wirt-

schaftsmodell der Zukunft, Wien

201 0.

SaH

Eindummes/böswill igesSparbudget?Mitnichten!

Nun ist es also beschlossen: Das

Sparbudget der Bundesregierung.

Warum es sich bei diesem jedoch nicht

um ein schlecht geschnürtes Sparpaket,

sondern um ein durchdachtes Konzept

handelt, sol l hier erklärt werden.

Wie wir schon in einem früheren Artikel

gezeigt haben, treffen die Belastungen

zum größten Teil sozial schwache

Gruppen (Studierende, Jugendliche,

Famil ien und Menschen mit

Behinderung). Kritische Stimmen stören

sich beim Budget zumeist an dessen

unsozialem Charakter: Sie zeigen die

Folgen dieser Einsparungen auf und

weisen auf die schwerwiegenden

Konsequenzen hin. Die unsoziale

Vorgehensweise der Bundesregierung

wird weiters oft als "Dummheit" oder

"Böswil l igkeit" bezeichnet, die

Bundesregierung sei unfähig, ein "sozial

vernünftiges" Budget zu schnüren.

Es wird also so getan, als ob es nur eine

Frage des Wil lens der Regierung wäre,

statt der Sozialkürzungen eine höhere

Besteuerung großer Vermögen und

Spitzeneinkommen - etwa durch

ernsthafte Banken-, Erbschafts-

Spekulations- und Vermögenssteuern -

einzuführen. Diese Entscheidung

scheint an der "Boshaftigkeit" oder

"Dummheit" der Regierung zu scheitern.

Seltsam dabei ist jedoch, dass die

anderen Länder im Euroraum genau

dieselben Entscheidungen getroffen

haben. Egal ob Spanien, Portugal,

I tal ien, Ungarn, Rumänien, England

oder Deutschland: Gespart wird beim

Sozialwesen und bei Bi ldung. Sind also

auch diese Länder in der Hand von

"dummen" und/oder "böswil l igen"

Regierungen?

Ganz so ist es nicht. Die Regierungen

argumentieren ihre Entscheidungen mit

den ökonomischen Sachzwängen. Sie

"können gar nicht anders", als an den

sozial Schwachen zu sparen. Dieser

Sachzwang sollte nicht so einfach

verworfen werden. Die Krise der

Staatsfinanzen entspringt ja nicht der

Höhe der Verschuldung, sondern dem

mangelnden Vertrauen des

Finanzkapitals und der Ratingagenturen

in die Staaten, Wirtschaftswachstum zu

fördern.

So gesehen ist eigentl ich schon das

Gerede von der "Budgetkonsolidierung"

eine Lüge: Wirkl ich schuldenfrei werden

können und wollen die Staaten sowieso

nicht. Es geht ihnen nur darum,

"unproduktive" Ausgaben, die nicht im

Interesse der Wirtschaft sind, zu kürzen,

um den InvestorInnen klar zu machen:

Bei uns hat es die Wirtschaft gut!

Schl ießl ich wirkt sich eine Kürzung bei

Sozialausgaben auch immer negativ auf

die Lohnentwicklung aus, was die

Wirtschaft wiederum ganz tol l findet.

Es ist also zu kurz gedacht, auf höhere

Steuern für Unternehmen und Reiche

zu pochen - denn diese Einnahmen

decken nie und nimmer die

Staatsschuld und sind alles andere als

geeignet dafür, das Vertrauen der

Märkte in den Wirtschaftsstandort

herzustel len. Und wer sich gegen

Wirtschaftsfreundlichkeit entscheidet,

verl iert das Vertrauen und schl ittert

noch tiefer in die Krise.

Wer sich diesem Sachzwang nicht

bewusst ist - setzt Kritik an der falschen

Stel le an. Die Kritik muss an der derzeit

herrschenden marktwirtschaftl ichen

Wirschaftsweise erfolgen, welche es

erzwingt, Wirtschaftswachstum über das

Wohl von Menschen zu stel len.

2 salzburg.gras.at GRASSIEREND

Klimagipfel in Can-cún

Anfang Dezember war es wieder so

weit: Das 1 6. Treffen der Vertrags-

staaten der UN-Klimarahmenkonvention

(UNFCCC), fand im mexikanischen Can-

cún statt. Mit einem bitteren Nachge-

schmack des vormaligen Treffens in

Kopenhagen, das klägl ich gescheitert

war, natürl ich.

Eine Einigung mit 1 94 Staaten zu fin-

den, deren Bestrebungen zum Großtei l

in der Beibehaltung eigener wirtschaftl i -

cher Vortei le, beziehungsweise in der

möglichst hohen Schadensminimierung

potentiel ler Umweltvereinbarungen lie-

gen, ist schwierig. Keine Frage.

Einige Hürden

• Europäische Länder, die ihren Wil len

zum Klimaschutz kundtun und dabei le-

digl ich, wie etwa Österreich, eine Verla-

gerung von energie-intensiven

Grundstoffindustrien (z. B. Eisen, Stahl,

Zement) aufgrund von niedrigeren Löh-

nen in Schwellenländern und Umweltauf-

lagen vollziehen und diese Verlagerung

dann mit tatsächl ichen Einsparungen

verwechseln. Dazu ein Zitat von Öko-

nom Steiniger: „Wenn wir Klimaschutz

nur in der Produktion und nicht auch im

Konsum schaffen, dürfen wir uns nicht

als Vorreiter im Klimaschutz bezeich-

nen.“.

• Schwellenländer wie Brasi l ien, Südafri-

ka, China und Indien sollen ihren Treibh-

ausgas-Ausstoß senken, waren aber an

der Ressourcenausbeutung der letzten

Jahrhunderte gar nicht betei l igt. Ihnen

wurden Finanz- und Technologietransfer

als Köder versprochen, denkbar unklare

Richtl inien lassen eine Umsetzung aber

äußerst fragwürdig erscheinen.

Für viele galt aufgrund solcher und an-

derer 'Hürden' der Klimagipfel in Can-

cún bereits im Vorhinein als gescheitert.

Das Ergebnis al lerdings hielt überra-

schende Einigungen parat: Um die

Schäden durch den Klimawandel zu be-

grenzen, müssten die Kyoto-Unterzeich-

nerstaaten ihre Emissionen um 25-40

Prozent senken; Einrichtung eines Kli-

ma-Hilfs-Fonds für Entwicklungsländer;

ab 2020 sollen jährl ich 1 00 Mil l iarden

Dollar in die Unterstützung von Klima-

bemühungen an Entwicklungsländer

fl ießen; Weiters: Erderwärmung um ma-

ximal 2 Grad, Waldschutz. Mit dabei:

Vage Formulierungen und das ganze

auf wenige Seiten zusammengefasst.

Bol ivien war als einziger Staat dagegen,

denn diese Maßnahmen greifen nicht

weit genug. Damit haben sie vollkom-

men Recht. Aber was nun? Soll man

auf eine detai l l ierte und verbindl iche

Entscheidung in Durban (Südafrika) im

nächsten Jahr und damit zusammen-

hängend auf vernünftige, weniger auf

Staats- und Ökonomienutzen fixierte

Delegierte hoffen oder Initiativen wie

Earth Day (www.earthday.org) und an-

dere Grassroots-movements unterstüt-

zen und initi ieren? Die Hoffnung kann

ruhig bewahrt werden, aber sich für die

Umwelt einzusetzen sollte noch mehr

Berücksichtigung finden.

3 salzburg.gras.at GRASSIEREND

Kritische Lehre ander Uni

Dieser Artikel sol l Initiativen für

kritische Lehre an der Universität

präsentieren. Ziel ist es, Alternativen zu

einer auf strikte, kritiklose Wiedergabe

von Prüfungsstoff ausgerichteten Lehre

vorzustel len. Dabei möchten wir auch

explizit zur Nachahmung anregen.

Am Beginn der Reihe stehen drei

Lehrveranstaltungen der Uni Salzburg.

Im Sommersemester 201 0 fand die

Ringvorlesung "Bildung Macht

Gesellschaft" statt. Organisiert wurde

sie von AktivistInnen der Salzburger Uni

Protest Bewegung. Es gab Vorträge zu

bi ldungspolitischen Themen mit

Vortragende wie u.a. Erich Ribol its,

Kornel ia Hauser und Peter Grottian.

Anschl ießend an die Vorträge gab es

jeweils eine Diskussion. Anstatt einer

Prüfung mit Wiedergabe von reinem

Faktenwissen war ein Essay zu einem

von drei zur Auswahl stehenden

Themen zu schreiben. Informationen zur

LV und den Videos der Vorträge:

http://ringvo.wordpress.com

Parallel zur Vorlesung fand ein

Proseminar statt, bei dem sich die

TeilnehmerInnen selbst jeweils mit

einem eigenen Vortrag kritisch mit den

Themen der jeweil igen Vorlesungs-

Einheit beschäftigten.

Seit 2009 findet regelmäßig der

Lesekreis "Politische Ökonomie" statt.

Ziel ist es gemeinsam "Das Kapital" von

Karl Marx zu lesen, sich anhand dessen

mit wesentl ichen Konzepten der

klassischen politischen Ökonomie und

der Kritik der politischen Ökonomie zu

beschäftigen und gemeinsam zu

diskutieren. Ein Einstieg ist jederzeit

möglich. Informationen dazu gibt es im

PLUS-Online.

EU &Presse(un)freiheitUngarn

Zum aktuellen Ereignis in Ungarn

(Einrichtung einer Behörde, deren

MitarbeiterInnen der Regierungspartei

angehören, zur Kontrol le der Medien)

braucht man ja nicht viel zu sagen -

oder nein - eigentl ich sol lte viel dazu

gesagt werden:

"Dies ist eine direkte Gefahr für die

Demokratie. Hier wird die

Meinungsbi ldung unter die Kontrol le des

Staates gestel lt", äußerte sich

Luxemburgs Außenminister Jean

Asselborn gegenüber der

Nachrichtenagentur "Reuters".

"Die Pläne verstoßen klar gegen

den Geist und die Worte der EU-

Verträge", gibt er zu bedenken

und fragt laut, ob Ungarn "würdig"

sei, die Ratspräsidentschaft zu

übernehmen, berichtet

"tagesschau.de". Gegenüber der

"Frankfurter Rundschau" kündigte

der Fraktionschef der

SozialdemokratInnen im EU-

Parlament, Martin Schulz, an,

Ungarn sehr genau an den

europäischen Standards zur

Pressefreiheit zu messen. Sollten diese

nicht erfül lt werden, werde Budapest

"große Probleme bekommen", warnte

Schulz.

Wie Ungarns Ministerpräsident Viktor

Orbán darauf reagiert: „Wir denken nicht

im Traum daran“.

Was die EU nun tun müsste? Artikel 7

des EU-Vertrages: werden europäische

Werte, wie Menschenwürde, Freiheit,

Demokratie und Rechtsstaatl ichkeit,

bedroht können dem Mitgl iedsstaat

Stimmrechte entzogen werden, dies

würde einem Entzug der Mitgl iedschaft

gleichkommen. Wir werden sehen, wie

viel Wert die EU auf Demokratie und

Freiheit legt. . .

4 salzburg.gras.at GRASSIEREND

Wir, die GRAS...

sind eine Gruppe von grünen &

alternativen StudentInnen, die sich

nicht nur an der Uni Salzburg

engagieren, sondern auch über den

universitären Tellerrand blicken. Was

uns eint, ist der Wil le etwas zu

verändern. Wir vertreten die Interessen

der StudentInnen und setzen uns für die

Verbesserung der Studienbedingungen

ein.

Unsere Mittel sind die Mitarbeit in den

Gremien der ÖH, sowie der Universität

und der direkte Dialog mit StudentInnen.

Aktionismus ist eine weitere Form

unserer politischen Arbeit mit der wir

Probleme und Misstände

unkonventionel l aufzeigen. Unsere

Themen sind unter anderem:

• Bi ldungspolitik

• Feminismus

• Gesellschaftspolitik & Soziales

• Migration

• Demokratie & Mitgestaltung

• Ökologie & Nachhaltigkeit

Wenn du bei uns mitmachen möchtest,

melde dich am besten bei

salzburg@gras.at. Wir freuen uns!

Kurztipp: Von Studisfür Studis

Tipps im Umgang mit KollegInnen im

Rollstuhl:

• Eine kleine Unterstützung ist immer

wil lkommen. Einfach mal nachfragen!

• Eine schwere Türe und Objekte

(Bücher im oberen Regal, Card-Reader

der Kopierer, etc. ) , die hoch oben sind,

stel len besonders schwer zu

überwindende Hürden dar. Eine

helfende Hand löst das ohne viel

Aufwand.

• Mit dem Roll i kann man leider weder

überal l zufahren noch überal l stehen

bleiben. Deshalb, don t́ block (zB.

GesWi Hinterausgang, abgeflachte

Gehsteigkante) .

(Details siehe ÖH-Projekt/Broschüre:

Wir sind gleich - Studieren

barrierefrei)