H A U S H A L T S P L A N 2 0 2 0 - Östringen...I. Eigenbetrieb Wasserversorgung 305 – 322 1....

STADT ÖSTRINGEN Landkreis Karlsruhe

H A U S H A L T S P L A N

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I N H A L T S V E R Z E I C H N I S

A. Haushaltssatzung 6 – 8

B. Die Haushaltsstruktur der Stadt Östringen 10 – 24

I. Der NKHR- Haushaltsplan 11 – 19 II. Die Erträge und Aufwendungen im Ergebnishaushalt 20 – 22 III. Darstellung des Investitionshaushalts 23 IV. Die Finanzrechnung 24

C. Vorbericht 26 – 39

I. Die Finanzwirtschaft der Stadt Östringen 28 – 31 II. Budgetierung 32 – 34 III. Ausblick, Chancen und Risiken 35 – 39

D. Haushaltsplan

I. Gesamthaushalt 40 – 55

1. Gesamtergebnishaushalt mit Mittelfristiger Finanzplanung 41 2. Gesamtfinanzhaushalt 42 – 43 3. Gesamt-Investitionshaushalt mit Detailplan 44 – 48 4. Haushaltsquerschnitt der Teilergebnishaushalte 49 5. Haushaltsquerschnitt der Teilfinanzhaushalte 50 6. Ergebnishaushalt Kostenartenübersicht 51 – 55

II. Teilhaushaltspläne 56 - 306

Teilhaushalt 1 – Innere Verwaltung 57 – 82 Teilhaushalt 2 – Sicherheit und Ordnung 83 – 98 Teilhaushalt 3 – Schulträgeraufgaben 99 – 122 Teilhaushalt 4 – Kultur 123 – 134 Teilhaushalt 5 – Soziales 135 – 146 Teilhaushalt 6 – Gesundheit und Sport 147 – 158 Teilhaushalt 7 – Planung, Bau und Umwelt 159 – 186 Teilhaushalt 8 – Allg. Einrichtungen und Unternehmen 187 – 206 Teilhaushalt 9 – Finanzwirtschaft 307 – 210 Teilfinanzhaushalt 1-9 – Einzahlungs- und Auszahlungsarten 211 – 274

+ Investitionen

III. Stellenplan 276 – 282

E. Anlagen 284 – 302

1. Übersicht über Verpflichtungsermächtigungen 285 2. Übersicht über die ordentlichen Jahresergebnisse der Vorjahre 286 3. Entwicklung der Steuern, Zuweisungen und Umlagen 287 4. Übersicht über den Schuldenstand im Jahr 2018 288 5. Entwicklung der Schulden ab dem Haushaltsjahr 2012 289 6. Übersicht über übernommene Bürgschaften 290 7. Übersicht über die Steuer-, Beitrags- und Gebührensätze 291 – 297 8. Verwaltung der Hermann-Kimling-Stiftung 298 9. Entwicklung der Rückstellungen 299 10. Entwicklung der Rücklagen 300 11. Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität 301 12. Kennzahlen zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit 302

F. EIGENBETRIEBE 304 – 333

I. Eigenbetrieb Wasserversorgung 305 – 322

1. Beschluss über den Wirtschaftsplan 2019 305 2. Vorbericht 306 – 309 3. Erfolgsplan 2019 mit Mittelfristiger Finanzplanung 310 – 312 4. Vermögensplan 2019 313 – 315 5. Investitionsprogramm 316 – 320 6. Anlagen:

Übersicht über den Schuldenstand im Jahr 2019 321 Stellenplan Wasserversorgung 322

II. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 324 – 333

1. Beschluss über den Wirtschaftsplan 2019 325 2. Vorbericht 326 – 327 3. Erfolgsplan 2019 mit Mittelfristiger Finanzplanung 328 4. Vermögensplan 2019 329 5. Investitionsprogramm 330 – 331 6. Anlagen:

Übersicht über den Schuldenstand im Jahr 2019 332 Stellenplan Abwasserbeseitigung 333


HAUSHALTSSATZUNG 2020

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Haushaltssatzung der Stadt Östringen für das Haushaltsjahr 2020

Aufgrund der §§ 79 i. V. m. § 146 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg vom 03.10.1983 (GBI. S. 578) in der Fassung vom 04.05.2009 (GBI. S.185) hat der Gemeinderat der Stadt Östringen am 17.02.2020 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen:

§ 1Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt

1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen EUR 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 30.972.150 1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 31.729.560 1.3 Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von -757.410 1.4 Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren von -- 1.5 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.3. und 1.4) von -757.410 1.6 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von -- 1.7 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von -- 1.8 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.6 und 1.7) von -- 1.9 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.5 und 1.8) von -757.410

2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 29.570.150 2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 28.668.360 2.3 Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit

(Saldo aus 2.1 und 2.2) von 901.790

2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 5.950.000 2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 8.502.300 2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von -2.552.300

2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelbedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6) von -1.650.510 2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 1.500.000 2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 622.000 2.10 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss aus

Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von 878.000

2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands, Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von -722.510

§ 2Kreditermächtigung

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung)

wird festgesetzt auf 1.500.000,00 EUR.

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§ 3 Verpflichtungsermächtigungen

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen),

wird festgesetzt auf 5.395.000 EUR.

§ 4

Kassenkredite

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 3.000.000 EUR.

§ 5 Steuersätze

Die Steuersätze (Hebesätze) werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 385 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 350 v. H.

der Steuermessbeträge; 2. für die Gewerbesteuer auf 340 v. H. der Steuermessbeträge.

§ 6

Stellenplan Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 ist Bestandteil dieser Haushaltssatzung. Östringen, den 17.02.2020

Felix Geider Bürgermeister

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DIE HAUSHALTSSTRUKTUR DER STADT ÖSTRINGEN

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B. HAUSHALTSSTRUKTUR DER STADT ÖSTRINGEN I. Der NKHR-Haushaltsplan 1. Die Teilhaushalte und Produktgruppen des Haushaltsplans 2. Die Kostenstellen des Haushaltsplans II. Die Erträge und Aufwendungen im Ergebnishaushalt 1. Ordentliche Erträge 2. Ordentliche Aufwendungen 3. Außerordentliches Ergebnis 4. Innere Leistungsverrechnungen 5. Kalkulatorische Kosten III. Darstellung des Investitionshaushalts 1. Investive Maßnahmen im NKHR 2. Zuordnung und Darstellung im Haushaltsplan IV. Die Finanzrechnung

1. Finanzmittelbestand und Veränderungen 2. Finanzmittelbedarf / -überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit 3. Finanzmittelbedarf / -überschuss aus Investitionstätigkeit 4. Finanzmittelbedarf / -überschuss aus Finanzierungstätigkeit

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I. Der NKHR-Haushaltsplan 1. Die Teilhaushalte und Produktgruppen des Haushaltsplans Der Haushaltsplan der Stadt Östringen ist in neun Teilhaushalte gegliedert. Die Teilhaushalte stellen eine übergeordnete Gliederung für die Produktgruppen dar. Die Produktgruppen geben die verschiedenen Aufgaben der Stadt wieder. Produktgruppen im Produktbereich 11 sind für interne Verwaltungsleistungen vorgesehen, ab dem Produktbereich 12 werden die Leistungen mit unmittelbarer Auswirkung für den Bürger aufgeführt. Bei der Bildung der Teilhaushalte wurde die Reihenfolge der Produktgruppen gemäß dem Produktplan Baden-Württemberg eingehalten, was zu einem so genannten Produktorientierten Haushaltsaufbau führt. Auf die Budgetierung gesamter Teilhaushalte wurde jedoch verzichtet, da durch den Produktorientierten Aufbau mehrere Budgetverantwortliche innerhalb eines Teilhaushalts tätig sind. 2. Die Kostenstellen des Haushaltsplans Zur Abbildung der Verwaltung wurde für jede Produktgruppe, die erfüllt wird, mindestens eine Kostenstelle angelegt. In den Bereichen, in denen innerhalb einer Produktgruppe tiefer gehende Informationen gewünscht werden, wurden mehrere Kostenstellen erzeugt. Welches Objekt, also Produktgruppe oder eine einzelne Kostenstelle, im Haushaltsplan angedruckt wird, ist in der folgenden Übersicht durch Fettdruck hervorgehoben. Planung und Verbuchung von Kosten und Erlösen durch die Verwaltung erfolgen ausschließlich auf Kostenstellen. Wird eine Produktgruppe angedruckt enthält diese automatisch alle Bewegungen der zugeordneten Kostenstellen. Den im Haushaltsplan ausgegebenen Objekten sind außerdem Texte angefügt, aus denen die Produktinhalte, Ziele und Kennzahlen sowie die Budgetverantwortlichen hervor gehen.

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THH1 Innere Verwaltung PG1110 Steuerung 90000400 Obere Gemeindeorgane PG1114 Zentrale Funktionen 90001500 Partnerschaften 90002500 Repräsentationen 90202500 Lokale Agenda 90801300 Personalrat PG1120 EDV und Kommunikation 90660300 EDV und Kommunikation PG1121 Personalwesen 90610300 Personalverwaltung 90810500 Ausbildung 90830200 Allgemeine Fortbildung PG1122 Finanzverwaltung, Kasse 90300400 Finanzverwaltung 90320300 Kasse PG1124 Technisches Gebäudemanagement PG1124A Gebäudemanagement - Verwaltung 96000400 Bauverwaltung PG1124B Gebäudemanagement - Gebäudebudget 98810300 Verwaltung bebaute Grundstücke 98811800 Östringen, Rathaus, Am Kirchberg 19 98812800 Östringen, WC-Anlage, Am Kirchberg 6 98813800 Östringen, Bauhof, Am Thalsbach. 98814800 Östringen, Gustav-Wolf-Galerie, Leiberg 98815800 Östringen, Jugendmusikschule, Hauptstr. 98816800 Östringen, Heimatmuseum, Hauptstr. 100 98817800 Östringen, Gesamtstadt Grillhütten 98818800 Östringen, Friedhof, Marienweg 98819800 Östringen, Kiga St. Ulrich 98820800 Östringen, Haus am Löwenplatz 98820810 Östringen, Nahwärmevers. Jugendmusikschule. 98821200 Östringen, Wärme / Energie Schulzentrum 98822800 Östringen, Erich-Bamberger-Stadthalle 98823801 Östringen, Hermann-Kimling-Halle, 98824800 Östringen, KiGa St. Elisabeth 98824801 Östringen, Vereinsheim, Hauptstr. 68 98825800 Östringen, Abstellgarage / Kassenh., Waldstr. 98826800 Östringen, Feuerwehrhaus, Hauptstr. 116 98827800 Östringen, Funktionsgebäude Sportpark 98828800 Östringen, KiGa, Johannes-Bosco 98829800 Odenheim, Rathaus, Nibelungenstr. 2 98830800 Odenheim, Saatschule, Außer Ort 98832800 Odenheim, Friedhof, Friedhofstr. 10 98833800 Odenheim, WC-Anlagen Amtsgasse/Bahnhof 98834800 Odenheim, Altes Fußballclubhaus 98835800 Odenheim, Sporthalle, Michaelstr. 12 98836800 Odenheim, Feuerwehrhaus, Schulstr. 10

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98837800 Odenheim, Vereinsh. / Garagen Schulstr. 10 98838800 Eichelberg, Rathaus/Feuerwehrhaus 98839800 Eichelberg, Friedhof, Kraichgaustr. 33 98841800 Eichelberg, Vereinsheim, Parkstr. 3 98842800 Eichelberg, Sportheim, Burgholzstr. 3 98843800 Tiefenbach, Rathaus, Westl. Hauptstr. 1 98844800 Tiefenbach, Friedhof 98846800 Tiefenbach, Jugendzeltplatz, Außer Ort 1 98848800 Tiefenbach, Kreuzberghalle, Sportplatzstr. 98850800 Tiefenbach, Feuerwehrhaus, Raiffeisenstr 98851800 Leibniz Gymnasium Östringen 98852800 Silcherschule Östringen 98853800 Thomas-Morus-Realschule Östringen 98854800 Grund- und Werkrealschule Odenheim 98855800 Grundschule Tiefenbach 98856800 Kapellen, Bildstöcke im Stadtgebiet 98857800 Gebäude Freibad Östringen 98858800 Gebäude Freibad Odenheim 98871800 Östringen, Zeuterner Str. 7 98872800 Östringen, Gartenstraße 8 98873800 Östringen, Steinacker II/2 98875800 Östringen, Hauptstr. 108, 108a 98876800 Östringen, Kuhngasse 17 98881800 Eichelberg, Obere Klosterstr. 15 98882800 Eichelberg, Obere Klosterstr. 18 98883800 Tiefenbach, Am Klosterberg 2 98884800 Östringen, Georgstr. 16 WE EG Nr. 9 98884801 Östringen, Georgstr. 16 WE OG Nr. 18 98885800 Odenheim, Kirchstr. 10 - 14 EG 98886800 Östringen, Leiberg II/9 98887800 Östringen, Hauptstr. 94 98889800 Östringen, Hauptstr. 83 98891800 Odenheim, Sternenareal 98892800 Eichelberger Weg 4 PG1125 Bauhof, Fuhrpark 97700300 Fuhrpark 97710300 Bauhof PG1126 Zentrale Dienste 90200400 Hauptverwaltung 90250300 Bürgerbüro 90600200 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung PG1130 Presse, Öffentlichkeitsarbeit 90204500 Redaktion und Vertrieb des Amtsblatts 90205500 Internet/Homepage der Stadt 90206500 Pressearbeit PG1133 Grundstücksverkehr 98800400 Liegenschaftsverwaltung 98801500 Verwaltung unbebaute Grundstücke 98802500 Verwaltung Wohngebäude

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THH2 Sicherheit und Ordnung PG1210 Wahl 90520500 Wahlen PG1220 Ordnungswesen 91100500 Öffentliche Ordnung PG1221 Verkehrswesen 91101500 Verkehrswesen PG1222 Einwohnerwesen 91110500 Meldewesen PG1223 Personenstandswesen 90500510 Standesamt I (Östringen) 90500500 Standesamt II (Odenheim) PG1260 Brandschutz 91310500 Feuerwehr 91311500 Jugendfeuerwehr THH3 Schulträgeraufgaben PG211001 Grundschulen PG211001A Grundschule Tiefenbach 92110500 Grundschule Tiefenbach PG211001B Silcherschule Östringen 92151500 Silcherschule Östringen 92151520 Mensa Silcherschule PG211003 Grund- und Werkrealschule 92152500 Grund- und Werkrealschule Odenheim 92152510 GWRS Odenheim – Lernen und Freizeit 92152520 GWRS Odenheim - Mensa PG211005 Realschulen 92210500 Thomas-Morus-Realschule Östringen 92210510 TMR Musical PG211007 Gymnasien 92300500 Leibniz-Gymnasium Östringen 92300510 Leibniz-Gymnasium Östringen Bistro PG214001 Schülerbeförderung 92900500 Schülerbeförderung PG214002 Fördermaßnahmen für Schüler 92910500 Verlässliche Grundschule 92930500 Förderpreise für Schüler THH4 Kultur PG2520 Heimatmuseum 93210500 Heimatmuseum PG2630 Musikschule 93330500 Musikschule Östringen PG2720 Stadtbücherei 93520500 Öffentliche Bücherei

PG2810 Sonstige Kulturpflege 93000500 Verwaltung kultureller Angelegenheiten

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PG2810 Sonstige Kulturpflege 93211500 Kunstgalerie 93550500 Volkshochschule THH5 Sozialbereich PG3140 Soziale Einrichtungen PG 314002 Soziale Einrichtungen für ältere Menschen 94311500 Seniorenzentrum Tagespflege Odenheim PG 314007 Soziale Einrichtungen für Flüchtlinge u. Asylsuchende 94100500 Anschlussunterbringung von Flüchtlingen 94101900 Anschlussunterbringung Hugo-Wolff-Str. 11 94102900 Anschlussunterbringung Westl. Hauptstr. 19 94103900 Anschlussunterbringung Joh.-Seb.-Bach-Str. 8 94104900 Anschlussunterbringung Huwinkelstr. 7 94171800 Anschlussunterbringung Zeuterner Str. 7 94176800 Anschlussunterbringung Kuhngasse 17 94181800 Anschlussunterbringung Obere Klosterstr. 15 94192800 Anschlussunterbringung Eichelberger Weg 4 94105900 Anschlussunterbringung Waldmühle 6 PG 314009 Andere soziale Einrichtungen 94000500 Verwaltung sozialer Angelegenheiten PG3180 Sonstige soziale Hilfen u. Leistungen PG 318002 Soziale Vergünstigungen und Sozialpässe 94580500 Östringer Familienpass PG 318008 Beratung und Angebote für ältere Menschen 94310500 Förderung der Altenarbeit PG 318010 Integration von Flüchtlingen und Asylsuchenden 94500500 Integration von Flüchtlingen PG3620 Förderung Jugendlicher 94600500 Jugendhilfe 94610500 Ferien-, Freizeitprogramm PG36500101 Tageseinrichtungen für Kinder 0-3 Jahre 94510500 Tagesbetreuung von Kindern unter 3 Jahre 94541500 Kindergarten 0-3 St. Elisabeth – Östringen 94542500 Kindergarten 0-3 St. Ulrich – Östringen 94543500 Kindergarten 0-3 St. Cäcilia - Östringen 94544500 Kindergarten 0-3 St. Josef - Odenheim 94545500 Kindergarten 0-3 St. Michael - Odenheim 94547500 Kindergarten 0-3 St. Maria - Tiefenbach 94548500 Kindergarten 0-3 Joh.-Bosco – Östringen PG36500102 Tageseinrichtungen für Kinder 3-6 Jahre 94520500 Tagesbetreuung von Kindern von 3-6 Jahre 94640500 Förderung von Kindergärten (Sprachf.) 94641500 Kindergarten St. Elisabeth, Östringen

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94642500 Kindergarten St. Ulrich, Östringen 94643500 Kindergarten St. Cäcilia, Östringen 94644500 Kindergarten St. Josef, Odenheim 94645500 Kindergarten St. Michael, Odenheim 94646500 Kindergarten St. Elisabeth, Eichelberg 94647500 Kindergarten St. Maria, Tiefenbach 94648500 Kindergarten Johannes-Bosco Östringen THH6 Gesundheit und Sport PG4140 Maßnahmen Gesundheitspflege 95000500 Gesundheitsverwaltung PG4210 Sportförderung 95500500 Förderung des Sports PG4240 Bäder 95700300 Allg. Kostenstelle Bäderbetriebe 95710500 Freibad Östringen 95711500 Freibad Odenheim PG4241 Sportstätten 92000300 Sportplatz Schulzentrum 95610301 Hermann-Kimling-Halle Östringen 95611300 Stadthalle Östringen 95612300 Sporthalle Odenheim 95613300 Kreuzberghalle Tiefenbach 95614300 Sporthalle Eichelberg 95620300 Sportplätze Östringen 95620310 Sportpark Soliswiesen 95621300 Sportplatz Odenheim 95622300 Sportplätze Eichelberg 95623300 Sportplätze Tiefenbach THH7 Planung, Bau und Umwelt PG5110 Städtebauliche Entwicklung 96150500 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen 96100500 Städteplanung und Entwicklung 96100510 Städteplanung Projektbezogen PG5111 Grundstücks- und Flächendaten 96010500 Gutachterausschuss PG5210 Bauordnung 96050500 Bauordnung und Umlegungen PG5410 Gemeindestraßen 96300500 Gemeindestraßen 96700500 Straßenbeleuchtung 97850500 Feldwege, Wirtschaftswege PG5450 Straßenreinigung, Winterdienst 96750500 Straßenreinigung im Stadtgebiet 96751500 Winterdienst im Stadtgebiet PG5470 ÖPNV 97920500 Förderung des ÖPNV

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PG5510 Öffentliches Grün 95800500 Park- und Gartenanlagen 95810500 Kinderspielplätze 95930500 Öffentliche Brunnen 97621500 Öffentliche Uhren PG5520 Bachläufe, Wasserbauliche Anlagen 96900500 Wasserläufe, Wasserbau PG5530 Friedhofswesen 97510500 Friedhöfe allgemeine Kostenstelle PG5540 Natur- und Landschaftspflege 93600500 Naturschutz, Denkmalschutz und -pflege 93610001 Pflege Ausgleichsfl ÖSTR Brüdersberg 93610002 Pflege Ausgleichsfl ÖSTR Erddeponie 93610004 Pflege Ausgleichsfl. TB Im Zerren 93610005 Pflege Ausgleichsfl. TB Hinter der Kirch 93610006 Pflege Ausgl-fl ÖSTR Friedhoferweiterung 93610007 Pflege Ausgl-fl ÖSTR Schenkloch 5 93610008 Pflege Ausgl-fl ÖSTR Soliswiesen 93610009 Pflege Ausgl-fl ODH Holländergrund 93610011 Pflege Ausgl-fl EB Eichelberg West 93610012 Pflege Ausgl-fl EB Ackerwald 93610014 Pflege Ausgl-fl ÖSTR Neuer Bauhof PG5550 Forstwirtschaft 95950500 Naherholungseinrichtung Wald 97830500 Jagdpacht 98550200 Forstwirtschaftliche Unternehmen 98550500 Holzproduktion PG5610 Umweltschutzmaßnahmen 91200500 Umweltamt THH8 Allgemeine Einrichtungen PG5330 Wasserversorgung 98150900 Wasserversorgung PG5340 Nahwärmeversorgung 98140900 Nahwärmeversorgung PG5380 Abwasserbeseitigung 98170900 Abwasserbeseitigung PG5370A Abfallwirtschaft 97210500 Müllabfuhr 97210510 Abfallberatung 97210520 Wilder Müll - Beseitigung 97210530 Wertstoffhof 97210540 Betrieb Grünabfallplatz 97210545 Verwertung Grünabfall 97210550 DSD-Container und sonstige Müllbeseitigung 97210555 Bio-Tonne

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PG5370B Erddeponien 97230500 Erddeponie Östringen 97231500 Erddeponie Odenheim PG5710 Wirtschaftsförderung 97911500 Wirtschaftsförderung PG5730A Sonstige Unternehmen 97300500 Märkte 97610500 Breitbandversorgung 97620500 Carsharing PG5730B Photovoltaikanlagen 98100501 Photovoltaikanlage Rathaus Östringen 98100502 Photovoltaikanlage GHS Östringen 98100503 Photovoltaikanlage GHS Odenheim 98100504 Photovoltaikanlage Bauhofgebäude 98100505 Photovoltaikanlage Realschule PG5750 Tourismus 97900500 Fremdenverkehr 97900501 Kraichgau Triathlon THH9 Allg. Finanzwirtschaft PG6110 Steuern, allgemeine Zuweisungen 99000500 Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen PG6120 Allgemeine Finanzwirtschaft 99100500 Sonstige allg. Finanzwirtschaft

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II. Die Erträge und Aufwendungen im Ergebnishaushalt 1. Ordentliche Erträge - Steuern und ähnliche Abgaben In dieser Gruppe befinden sich die Ertragskonten für Grund-, Gewerbe-, Hunde- und Vergnügungssteuer sowie die Konten zur Verbuchung der Gemeindeanteile an Einkommen- und Umsatzsteuer und von FAG - Leistungen. - Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen Die Stadt Östringen nimmt zahlreiche Aufgaben wahr, für die Bund, Land oder sonstige Träger - zumindest teilweise – Zuschüsse gewähren. Diese Einnahmen werden als Zuweisungen bei den jeweiligen Produktgruppen verbucht (bspw. Gemeindeverbindungsstraßen, Kindertageseinrichtungen, Schulen). - Aufgelöste Investitionszuschüsse und -beiträge Werden für Investitionsmaßnahmen Zuschüsse oder Beiträge eingenommen, sind diese im Passiva der Bilanz auszuweisen. Diese Position wird entsprechend der Nutzungsdauer der bezuschussten Maßnahme als Ertrag an dieser Position in der Ergebnisrechnung aufgelöst. - Sonstige Transfererträge Unter diesem Punkt werden Einnahmen aus Transferleistungen bei den Landratsämtern gebucht (bspw. Kreisumlage), die Stadt Östringen benötigt diese Konten nicht. - Öffentlich- rechtliche Leistungsentgelte Sämtliche Einnahmen, die aufgrund einer Rechtsverordnung (i.d.R. Satzung) eingenommen werden und für die die Stadt eine Leistung erbringt, werden in dieser Gruppe verbucht; bspw. Musikschul- und Friedhofsgebühren. - Privatrechtliche Leistungsentgelte Sämtliche Einnahmen die sich auf einen privatrechtlichen Vertrag gründen sind hier zugeordnet. Es handelt sich hauptsächlich um Verkaufserlöse für Holz sowie Mieten und Pachten. - Kostenerstattungen und Kostenumlagen In einigen Fällen entstehen der Kommune Aufwendungen, die vom Verursacher zurück gefordert werden. Dies sind bspw. Erstattungen für Einsätze der Feuerwehr. - Zinsen und ähnliche Erträge Zinserträge fallen aus kurz- und aus langfristigen Geldanlagen an, sowohl gegenüber Kreditinstituten als auch von den Eigenbetrieben. Verzugszinsen, Säumniszuschläge, Kosten für Ratenpläne usw. werden ebenfalls innerhalb dieser Kontengruppe verbucht. - aktivierte Eigenleistungen Wird durch die Verwaltung Anlagevermögen geschaffen, muss dies bewertet und als Zugang in die Anlagenbuchhaltung verbucht werden (bsp.: Bauhof erstellt Mauer beim Friedhof). Dieser Zugang ist in der Ergebnisrechnung als aktivierte Eigenleistung darzustellen.

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- sonstige ordentliche Erträge Alle weiteren möglichen Erträge sind in dieser Kontengruppe zusammengefasst. Dies sind bspw. Bußgelder, Konzessionsabgaben und Steuerrückerstattungen. 2. Ordentliche Aufwendungen - Personalaufwendungen Innerhalb dieser Kontengruppe werden die Bezüge der Beamten und die Gehälter der tariflich beschäftigten Mitarbeiter verbucht, incl. Steuern und Sozialabgaben. - Versorgungsaufwendungen Unter diese Kontengruppe fallen hauptsächlich die Beihilfekosten für die aktiven und passiven Beamten. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Kosten, die für Sach- oder Dienstleistungen von Dritten bei der Stadt entstehen, werden innerhalb dieser Kontengruppe gebucht. Die wichtigsten Positionen sind Straßen- und Gebäudeunterhaltung, Beschaffung von Büroeinrichtung, Energiekosten und Kosten der Waldwirtschaft. - Planmäßige Abschreibungen Werden im Haushalt Investitionen getätigt die über mehrere Jahre hinweg genutzt werden, sind die Vermögensgegenstände mit dem Anschaffungswert in der Bilanz zu aktivieren. Aus der gesetzlichen Nutzungsdauer ist für die Vermögensgegenstände eine jährliche Abschreibung zu ermitteln, die als planmäßige Aufwendung für Abschreibung verbucht wird. Innerhalb dieser Kontengruppe werden außerdem Wertberichtigungen von Forderungen verbucht. - Zinsen und ähnliche Aufwendungen Es fallen hauptsächlich Zinsen aus lang- und kurzfristigen Verbindlichkeiten an, aber auch Aufwendungen aus dem Geldverkehr mit den Banken. - Transferaufwendungen Als Transferaufwendungen werden die Kreisumlage, die FAG- und Gewerbesteuerumlage sowie laufende Zuschüsse an Vereine oder sonstige Einrichtungen verbucht. Auch die Betriebskostenumlagen an den kirchlichen Träger der Kindergärten fallen unter diesen Punkt. - Sonstige ordentliche Aufwendungen Alle weiteren Aufwandsbuchungen erfolgen auf Konten dieser Gruppe, bspw. Kosten der EDV, Versicherungen, Mitgliedsbeiträge. 3. Außerordentliches Ergebnis Sämtliche Erträge und Aufwendungen, die nicht aufgrund der regelmäßigen Aufgaben der Verwaltung getätigt werden, sind innerhalb dieser Position zu buchen. Dies sind Aufwendungen aus Schadensfällen, Leistungen aufgrund Bürgschaften oder Erträge aus Spenden und Mehrerlöse aus Anlageverkäufen. Auch periodenfremde Erträge und Aufwendungen sind hier zu verbuchen, bspw. Gebühren die nach einem Rechtsstreit für ein vergangenes Jahr eingenommen werden.

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Diese Geschäftsvorfälle sind innerhalb der Haushaltsplanung nicht vorhersehbar und werden deshalb nicht geplant. 4. Innere Leistungsverrechnungen Die Einzahlungen und Auszahlungen eines Haushaltsjahres werden nach Ihrer Entstehung den jeweiligen Kostenstellen zugeordnet und dort verbucht. Die Innere Leistungsverrechnung soll dazu dienen, neben diesen Primären Kosten auch Kosten, die an anderer Stelle entstanden sind und zur Erbringung des Produktes dienen, auszuweisen. Diese sekundären Kosten werden in vier Kategorien unterteilt. Als Steuerungsleistungen zählen die Kosten für den Bürgermeister, den Gemeinderat und die Ortschaftsgremien. Ohne diese politische Steuerung wäre ein externes Handeln der Kommune nicht möglich. Die Kosten der Steuerung werden daher den externen Leistungen zugerechnet. Erbringt ein Amt innerhalb der Verwaltung eine Leistung für ein anderes Amt handelt es sich um eine Serviceleistung. Ein Beispiel für die interne Leistung ist die Personalverwaltung. Das Personal der gesamten Stadtverwaltung wird an zentraler Stelle betreut, alle Ämter partizipieren von dieser speziellen Leistung des Hauptamtes. Die Gebäudeverrechnung ist als Teil der Serviceleistung besonders hervorgehoben. Wie aus dem Kostenstellenplan ersichtlich führt die Verwaltung für jedes Gebäude eine Kostenstelle. Für jedes Gebäude ist zu ermitteln, welche Leistungen dort erbracht werden. In manchen Gebäuden ist dies recht einfach (z.B. Schulen), andere Gebäude sind vielfältig eingesetzt (z.B. Rathäuser). Auch ist auf Nutzungsänderungen zu achten. Die Gebäudekosten werden innerhalb der Gebäudeverrechnung auf die Ämter und deren Kostenstellen verteilt. Für die Bauhofverrechnung werden von jedem Bauhofmitarbeiter Rapportzettel geführt. So kann jede Leistung mittels eines Tarifs auf die empfangende Kostenstelle entsprechend den geleisteten Stunden abgerechnet werden. Der Bauhofstundentarif umfasst die Kosten des Mitarbeiters, die Rüstzeiten, anteilige Kosten der Bauhofleitung und Kostenanteile für Hilfsgeräte und Fahrzeuge. Lediglich für Großfahrzeuge wie Unimog oder Großmäher werden separat die Stunden erfasst und verbucht. Die Inneren Leistungsverrechnungen finden ausschließlich zwischen Kostenstellen statt. Dabei wird die leistende Kostenstelle entlastet (Ertrag) und die empfangende Kostenstelle belastet (Aufwand). Jede Kostenstelle weist somit ein ordentliches Ergebnis mit den Primären Kosten und ein Kalkulatorisches Ergebnis mit den sekundären Kosten aus. 5. Kalkulatorische Kosten In der Betriebswirtschaftslehre haben kalkulatorische Kosten die Aufgabe Aufwendungen zu simulieren, die zusätzlich zu den tatsächlich Aufwendungen entstehen. So soll für die Preisberechnung eine realistische Grundlage geschaffen werden. Im Gemeindewirtschaftsrecht sollen zur Gebührenberechnung kalkulatorische Kosten berechnet werden. Im Neuen kommunalen Haushaltsrecht werden auf sämtlichen Kostenstellen die Kalkulatorischen Zinsen des Anlagevermögens ausgewiesen, sofern diesen Kostenstellen Anlagevermögen zugeordnet ist. Aufgrund des Gesamtdeckungsprinzips können Investitionskredite nicht einzelnen Maßnahmen

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zugeordnet werden. Die echten Zinsaufwendungen werden ausschließlich im Teilhaushalt 9 verbucht, mittels der kalkulatorischen Zinsen wird der Zinsaufwand in den einzelnen Produktgruppen simuliert. Im Gesamtergebnis erscheinen ausschließlich die echt gebuchten Zinsen, eine doppelte Veranschlagung ist ausgeschlossen. Die Berechnung erfolgt anhand der Buchwerte des Anlagenvermögens, das der jeweiligen Produktgruppe zugeordnet ist, multipliziert mit einem Mischzinssatz der sich aus den aktuellen Darlehenszinsen am Kreditmarkt errechnet. III. Darstellung des Investitionshaushalts 1. Investive Maßnahmen im NKHR Der Kauf von Vermögensgegenständen wird nicht im Ergebnishaushalt (Kostenstelle) sondern als Investive Maßnahme verbucht und stellt einen Zugang im Aktiva der Bilanz dar. Die Vermögensgegenstände werden unterschieden in immaterielles Vermögen (z.B. Softwarelizenzen, Konzessionen), unbewegliches Vermögen (Grundstücke, Bauwerke) und bewegliches Vermögen. Als bewegliches Vermögen gilt ein selbständig nutzbarer Gegenstand mit einem Wert über 500,- Euro. Sind Vermögensgegenstände nur gemeinsam Nutzbar, bspw. PC und Monitor, gelten sie als Sachgesamtheit und somit als ein Vermögensgegenstand. Ausgaben für geringwertige bewegliche Vermögensgegenstände (unterhalb von 500,- Euro) werden als Aufwand auf der Kostenstelle verbucht. 2. Zuordnung und Darstellung im Haushaltsplan Investitionen sind innerhalb der Haushaltsplanung zu beantragen. Sie werden wie die Kostenstellen einer Produktgruppe zugeordnet und auch nach entsprechender Reihenfolge im Haushaltsplan angedruckt. Dem Plan ist zu entnehmen, wie die Maßnahme benannt ist, welche Ausgaben veranschlagt sind und ob auch Einnahmen, bspw. aus Zuschüssen, zu erwarten sind. Handelt es sich um eine Baumaßnahme können sich die Ausgabeansätze je nach geplantem Baufortschritt auf mehrere Jahre verteilen. Sind im Voraus Verträge abzuschließen, die später zu Auszahlungen führen, werden hierfür Verpflichtungsermächtigungen erstellt. Bestimmte Produktgruppen haben jedes Jahr einen bestimmten Bedarf an Investitionen, bspw. PG 1120 „EDV und Kommunikation“. Es handelt dann meist um die Beschaffung mehrerer Vermögensgegenstände. Zur Vereinfachung gibt es für diese Fälle immer eine Maßnahme die mit dem maximal erlaubten Ausgabeansatz versehen werden. Es sind keine automatischen Deckungsfähigkeiten in der Investitionsrechnung vorgesehen. Reichen die geplanten Mittel nicht zur Finanzierung einer Maßnahme aus, sind die überplanmäßigen Ausgaben innerhalb der Jahresabschlüsse vorzustellen und zu genehmigen. Bei gravierenden Mehrkosten ist ein Nachtragshaushalt gem. § 82 GemO zur erlassen. Dem Haushaltsplan ist eine Gesamtübersicht der Investitionen vorangestellt. Hier werden die Maßnahmen tabellarisch angegeben, sortiert nach dem produktgruppenorientierten Haushalt.

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IV. Die Finanzrechnung 1. Finanzmittelbestand und Veränderungen Das Neue Kommunale Haushaltsrecht sieht als Instrument der Liquiditätssicherung der Gemeinde die Finanzrechnung vor. Es sollen sämtliche tatsächliche Ein- und Auszahlungen verbucht werden und damit das frühere kamerale Kassen-Ist wiedergegeben werden. Mit Erstellung der Eröffnungsbilanz wurde bei der Stadt Östringen darauf geachtet, dass die kameralen Kassenbestände durch Bestände auf entsprechenden Bilanzkonten übernommen wurden. Die laufenden Buchungen in der Finanzrechnung werden täglich mit dem Bestand der Liquiden Mittel der Bilanz abgeglichen. Diesen Bestand gibt auch der so genannte Tagesabschluss wieder, der im Abgleich mit den Bankkontoauszügen erstellt wird. 2. Finanzmittel aus laufender Verwaltungstätigkeit Im Vergleich zur Ergebnisrechnung werden bei den Finanzmitteln aus laufender Verwaltungstätigkeit nur tatsächlich verbuchte Ein- und Auszahlungen verbucht. Somit werden Abschreibungen und Auflösungen von Zuschüssen nicht verbucht. Auch Zuführungen und Entnahmen von Rückstellungen sind nicht finanzrechnungsrelevant. Es kann also trotz eines Verlustes in der Ergebnisrechnung zu einer Mehreinnahme bei den Finanzmitteln aus laufender Verwaltungstätigkeit kommen. Mit dem Überschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit werden Investitionen finanziert. 3. Finanzmittel aus Investitionstätigkeit Aus dem Investitionsplan ergibt sich der Finanzmittelbedarf für die Beschaffung neuen Anlagevermögens abzüglich der Einnahmen aus Zuweisungen, Zuschüssen und Beiträgen. Der Überschuss der Finanzmittel aus laufender Verwaltungstätigkeit dient ebenfalls der Finanzierung. Stehen den Ausgaben für Investitionstätigkeit nicht genügend Einnahmen gegenüber muss eine weitere Finanzierungstätigkeit erfolgen. 4. Finanzmittel aus Finanzierungstätigkeit Als Finanzierungstätigkeit werden die Aus- und Einzahlungen aus Kreditgeschäften angesehen, also Kreditaufnahme und Kreditgewährung sowie die zugehörigen Tilgungsleistungen. Durch die Finanzierungstätigkeit soll ein Ausgleich der Verwaltungs- und Investitionstätigkeit herbeigeführt werden wenn die Einnahmen in diesen Bereichen für eine Finanzierung nicht ausreichen.

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VORBERICHT

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C. VORBERICHT ZUM HAUSHALTSPLAN I. Die Finanzwirtschaft der Stadt Östringen 1. Rechnungsergebnis 2018 2. Vorläufiges Rechnungsergebnis 2019 3. Haushaltsplanung 2020 4. Mittelfristige Finanzplanung 2021 bis 2023 II. Budgetierung 1. Allgemeines zur Budgetierung 2. Schulbudgets 3. Budget der Musikschule 4. Budget der Stadtbücherei 5. Budget der Feuerwehr und Jugendfeuerwehr 6. Budget der Produktgruppe 1120 EDV 7. Budget der Produktgruppe 1124 Technisches Gebäudemanagement 8. Teilbudget des Teilhaushaltes 7 – Erhalt kommunaler Infrastruktur 9. Investitionsbudget der Kindergärten III. Ausblick, Chancen und Risiken 1. Wirtschaftliche Lage 2. Sanierungsbedarf an öffentlichen Gebäuden – „Alte Schule Eichelberg“ 3. Unterhaltung der städtischen Infrastruktur – „Untere Klosterstraße“ 4. Tagesbetreuung von Kindern bis 6 Jahren - Kindergärten 5. Schulentwicklung 6. Digitalpakt Schulen 7. Schulzentrum Östringen 8. Erschließung von Neubaugebieten 9. Freiwillige Feuerwehr Östringen 10. Integrierter Stadtentwicklungsprozess 11. Sanierungsgebiete 12. Hochwasserschutz Odenheim

13. Entwicklung von Industrie und Gewerbe in Östringen 14. Anschlussunterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden 15. Breitbandversorgung Östringen 16. Nahwärmeversorgung Östringen 17. Spielplatzkonzeption

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I. Die Finanzwirtschaft der Stadt Östringen 1. Rechnungsergebnis 2018 Der Jahresabschluss 2018 wurde am 24. September 2019 durch den Gemeinderat der Stadt Östringen verabschiedet. Das ordentliche Ergebnis 2018 weist einen Gewinn i. H. v. 634.153,88 Euro aus. Das Gesamtergebnis wird durch das Sonderergebnis i. H. v. 259.391,26 Euro auf 893.545,14 Euro verbessert. Der ursprünglich geplante Jahresverlust von 964.700 Euro konnte somit erheblich verringert werden. Dies war hauptsächlich auf Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer (+1,382 Mio. Euro), den Einkommensteueranteilen (+215 TEUR), den FAG-Schlüsselzuweisungen (+288 TEUR) sowie diversen Rückstellungsauflösungen (+188 TEUR) zurückzuführen. Mehraufwendungen wie beispielweise im Forstbetrieb und bei Veranstaltungen konnten durch korrespondierende Mehrreinnahmen ausgeglichen werden. Investive Ausgaben wurden i. H. v. 5,789 Mio. Euro geleistet, dem standen Einnahmen i. H. v. 3,046 Mio. Euro gegenüber. Investiert wurde in den Rathausumbau, in Planungsleistungen für den Umbau des Schulzentrums, in die Schadstoffsanierung im Schulzentrum, in neue Atemschutzausrüstung der Feuerwehr, in den Anbau des Kindergarten St.Ulrich, in den Umbau des ehemaligen Gasthaus Sternen zum Kindergarten, in die Sanierung der Hermann-Kimling-Halle, in den Kreisverkehr „Kraichgauer Weinstraße“ sowie in diverse kleinere Maßnahmen. Der Bestand an liquiden Mitteln verringerte sich von 5,533 Mio. Euro zzgl. 1 Mio. Euro Festgelder auf 4,904 Mio. Euro bei gleichzeitiger Auflösung der Festgelder. Investitionskredite wurden planmäßig in Höhe von 674.583,41 Euro getilgt. Der Schuldenstand zum Jahresende 2018 betrug 6.382.772,91 Euro. 2. Vorläufiges Rechnungsergebnis 2019 Im Zuge der Mai-Steuerschätzung 2019 ist es im Vergleich zur Haushaltsplanung, die sich auf die November-Steuerschätzung 2018 stützt, insbesondere bei den sonstigen Zuweisungen im Rahmen des FAG (Schlüsselzuweisungen, Investitionspauschale) zu negativen Veränderungen gekommen. Es werden geringere Einnahmen von rd. 587.000 Euro erwartet. Gewerbesteuereinnahmen für 2019 sind derzeit mit 4,5 Mio. Euro veranlagt, was eine Verbesserung zum Haushaltsansatz von 0,5 Mio. Euro bedeutet. Bei den Ausgabeansätzen im Ergebnishaushalt ist mit keinen erheblichen Abweichungen zu rechnen. Somit kann mit dem Erreichen des geplanten Jahresgewinns von 1,345 Mio. Euro gerechnet werden. Die investiven Ausgaben umfassten 2019 rd. 8,992 Mio. Euro und wurden insbesondere für den Anbau am Kindergarten St.Ulrich und den Neubau des Kindergarten Johannes-Bosco in Östringen sowie den Umbau des ehemaligen Gasthauses Sternen in Odenheim geleistet. Weitere Projekte waren das Neubaugebiet Dinkelberg IV in Östringen und Holländergrund II/2 in Odenheim, die Kreisverkehrsanlagen an der B292/Industriestraße und K3520/Mühlhausen, der Breitbandausbau im Industriegebiet Östringen und in Eichelberg, der Rathausumbau, Maßnahmen in den Sanierungsgebieten – insbesondere im Amtshaus Odenheim sowie diverse weitere investive Maßnahmen. Einnahmen aus Zuschüssen und Beiträgen belaufen sich auf rd. 3,820 Mio. Euro.

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Die Investitionskredite der Stadt haben zum Jahresende 2019 noch einen Stand von 5,696 Mio. Euro. Bei einer Tilgung von 686 TEUR war aufgrund der vorhandenen Liquidität die Neuaufnahme von Darlehen aufgrund der Ermächtigung aus dem Vorjahr noch nicht notwendig. Die Aufnahme anhand der Ermächtigung aus 2018 wird noch vollzogen (1,1 Mio. Euro), bis der Haushalt 2020 rechtskräftig ist. 3. Haushaltsplanung 2020 Die Ergebnisplanung für 2020 ergibt einen Jahresverlust i. H. v. 757.410 Euro, resultierend aus Erträgen von 30.972.150 Euro (VJ 31.561.300 Euro) und Aufwendungen von 31.729.560 Euro (VJ 30.215.800 Euro). Die zuletzt hohen Einnahmen bei Einkommensteueranteilen, Umsatzsteueranteil etc. können auch für 2020 noch angenommen werden, die FAG-Zuweisungen sind jedoch im Vorjahresvergleich wie erwartet rückläufig. Die Ausgaben nehmen im Vergleich zum Vorjahr weiter zu. Dies ist insbesondere mit den zusätzlichen Ausgaben für die geplanten Kindergartengruppen in Odenheim begründet, der Aufwand beläuft sich insgesamt auf 5 Mio. Euro (VJ 4,4 Mio. Euro). Die Personalkosten sind im Vorjahresvergleich gestiegen und betragen 6,773 Mio. Euro (VJ 6,168 Mio. Euro). Im Personalbudget sind die bei den Dienststellen der Stadtverwaltung absehbaren Entwicklungen und personellen Veränderungen berücksichtigt. Zu begrüßen ist die Konstanz des Kreisumlagehebesatzes von 30 %. Der Gewerbesteuerumlagesatz wurde gesenkt, was sich vorerst positiv auswirkt, in zwei Jahren jedoch zu einer Verbesserung der Steuerkraft führt, was wiederum die FAG-Ausgleichszahlungen verringert und den Basiswert der Kreisumlageberechnung erhöht. In den weiteren Positionen bewegen sich die Einnahmeansätze des Haushalts auf dem Niveau des Vorjahres. Teilhaushalt 1 „Innere Verwaltung“ Die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im Bereich der laufenden Verwaltung stellt sich stabil dar. Ansteigend sind die Kosten für EDV-Lizenzen und Kosten für EDV-Programme, was sich in den kommenden Jahren weiter fortsetzen wird. Die Energiekosten sind aufgrund des neuen Stromvertrags um 50 TEUR gestiegen. Im THH1 ist zudem das Gebäudemanagement verortet, dessen Budget 642 TEUR umfasst. Teilhaushalt 2 „Sicherheit und Ordnungswesen“ Für das Jahr 2020 sind derzeit keine Wahlen angekündigt. Im Bereich der Feuerwehr sind die zu erwartenden neuen Entschädigungszahlungen für Einsätze und die Funktionsträger berücksichtigt. Gemeinsam mit dem Feuerwehrsachbearbeiter wird weiterhin an der Einhaltung des Budgets gearbeitet, das Budget 2020 beläuft sich auf 124.500 Euro. Teilhaushalt 3 „Schulträgeraufgaben“ Die Sachkostenbeiträge für die Schulträgeraufgaben bei Realschule und Gymnasium wurden durch die Landesregierung nochmals erhöht. Dadurch kann der Teilhaushalt höhere Einnahmen ausweisen. Entsprechend steigen die Budgets der Schulleiter an. Grundschule Tiefenbach – 12.800 € konsumtiv, 1.200 € investiv Silcherschule Östringen – 49.000 € konsumtiv, 5.240 € investiv Carl-Dänzer-Schule Odenheim 79.100 € konsumtiv, 6.500 € investiv Thomas-Morus-Realschule 151.100 € konsumtiv, 13.860 € investiv Leibniz Gymnasium 275.900 € konsumtiv, 27.000 € investiv Aufwendungen für Schulsozialarbeit, Schulessen und zusätzlicher Betreuung sind stabil.

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Teilhaushalt 4 „kulturelle Angelegenheiten“ Es bestehen keine signifikanten Veränderungen im Vorjahresvergleich. Die Musik- und Kunstschule erhält ein Budget von 31.000 € Die Bücherei erhält ein Budget von 57.000 € Teilhaushalt 5 „Sozialbereich“ In Östringen können immer mehr Geflüchtete in private Wohnverhältnisse vermittelt werden, gleichzeitig gehen die Zuweisungen neuer Personen seitens des Landratsamts zurück. Aus diesem Grunde werden zwei Mietobjekte in der Kernstadt aufgegeben, stattdessen werden Räumlichkeiten des Landkreises Karlsruhe, die sich im benachbarten Zeutern befinden, angemietet. Im Integrationsbereich ist nach dem Wegfall der Landesförderung für die Integrationsbeauftragte mit Mindereinnahmen zu rechnen. Bei der Produktgruppe „Soziale Einrichtungen für ältere Menschen“ sind weiterhin die zugesagten Gelder eingeplant, um den Betrieb der Tagespflege in Odenheim durch die Caritas gewährleisten zu können. Nach derzeitigem Sachstand reicht der städtische Betriebskostenzuschuss i. H. v. 25 TEUR aus. Die Arbeit der Jugendsozialarbeiter in Östringen und Odenheim wird von allen Beteiligten gelobt und durch die Jugendlichen stark nachgefragt. Für Personal und Sachkosten sind 155 TEUR bereitgestellt. Die Kinderbetreuung von 0-6 Jahren stellt weiterhin einen erheblichen Finanzmittelbedarf dar. Für die U3 Betreuung wird mit einem Defizit von 925 TEUR (VJ 673 TEUR), für die Ü3-Betreuung von 2,595 Mio. Euro (VJ 2,3 Mio. Euro) geplant. Der Betrieb des neuen Kindergarten Johannes-Bosco ist berücksichtigt, ebenso die neue U3-Gruppe in Odenheim und die Einrichtung eines Waldkindergartens. Teilhaushalt 6 „Gesundheit und Sport“ Der Betrieb der Sportstätten und der Bäder sowie die Sportförderung beinhalten im Vergleich zum Vorjahr keine großen Veränderungen. Teilhaushalt 7 „Bauordnung, Bau und Umwelt“ Der Teilhaushalt 7 umfasst die Bereiche der hoheitlichen Bauordnung (Flächennutzungspläne, Bebauungspläne, Gutachterausschuss), öffentlichen Infrastruktur (Straßen, sonstige öffentliche Flächen, öffentliches Grün, öffentliche Gewässer, Feldwege), den ÖPNV, das Friedhofswesen, die Forstwirtschaft und das Umweltamt. Bei der öffentlichen Infrastruktur (Straßen, Gehwege, Wasserbauliche Anlagen und Grünflächen) werden die Vorjahresansätze fortgeschrieben. Das Infrastrukturbudget beträgt 370 TEUR (VJ 370 TEUR). Erwähnenswert sind die steigenden Ausgleichszahlungen an den Landkreis für den ÖPNV. Diese betrugen 2018 noch 275 TEUR und werden im laufenden Jahr 380 TEUR betragen. Der Forstbetrieb kann nicht wie in den Vorjahren sämtliche Aufwendungen durch den Holzverkauf erwirtschaften. Die Kosten für Rodungen, Aufforstungen und weitere Maßnahmen aufgrund der Trockenschäden im Wald, werden auch in kommenden Jahren nicht erwirtschaftet werden können, das geplante Defizit beläuft sich 2020 auf rund 150 TEUR. Teilhaushalt 8 „Allgemeine Einrichtungen“ Der Verwaltungskostenbeitrag der Wasserversorgung ist mit 150 TEUR, der Abwasserbeseitigung mit 140 TEUR inkl. den Erstattungskosten für Bauhofleistungen veranschlagt. Zusätzlich ist für den Bereich PG 5340 „Nahwärme“ eine Einnahme aus Verwaltungskostenbeiträgen von 5.000 Euro eingeplant. Für die Beteiligung an der Breitbandversorgungsgesellschaft des Landkreises BLK sind 45 TEUR veranschlagt. Der Aufwand für die Car-Sharing-Fahrzeuge umfasst rd. 19.000 Euro inkl. Abschreibungen. Das neue Fahrzeug für Odenheim ist berücksichtigt. Die weiteren wirtschaftlichen Unternehmen und der Tourismus werden wie in Vorjahren geplant.

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Teilhaushalt 9 „Allgemeine Finanzwirtschaft“ Die Einnahmesituation bei den Gemeindesteuern ist weiterhin gut, die Ansätze für die Gewerbesteuer werden moderat auf 4,5 Mio. Euro erhöht. Derzeit wird seitens des Bundes mit konstanten Steuereinnahmen kalkuliert, daher bleiben die Einnahmen aus Einkommensteueranteilen konstant (7,9 Mio. Euro, VJ 7,9 Mio. Euro). Die FAG-Zuweisungen sind hingegen rückläufig (6,143 Mio. Euro, VJ 7,34 Mio. Euro). Die Ausgaben für Gewerbesteuerumlage, FAG-Umlage und Kreisumlage betragen 9,882 Mio. Euro (VJ 9,9 Mio. Euro). Die steigende Kreisumlage wir durch die sinkende Gewerbesteuerumlage ausgeglichen. Innerhalb des Finanzausgleichs hat sich die Berechnung der Gewerbesteuer verändert, so dass hier weniger Aufwand zu veranschlagen ist. Der Investitionshaushalt umfasst Auszahlungen von 8,502 Mio. Euro und Einzahlungen von 5,950 Mio. Euro. Das Volumen des Investitionshaushalts beträgt somit in 2020 2,552 Mio. Euro (Vorjahr 2,594 Mio. Euro). Anhand der Netto-Abschreibungen soll ein Investitionsvolumen von 1,5 Mio. Euro für den Erhalt der städtischen Substanz angestrebt werden. Das wiederholte Überschreiten dieser Marke bedingt eine erneute Kreditaufnahme und führt mittelfristig zu einer Steigerung der Netto-Abschreibungen, die künftig zu erwirtschaften sein werden. Im Haushaltsjahr 2020 soll mit einem Anbau an die Thomas-Morus-Realschule begonnen werden. Weitere Projekte sind die Sanierung der Alten Schule in Eichelberg, die Weiterführung des Umbaus des Gasthauses Sternen in Odenheim, der Abschluss der Arbeiten an den Außenanlagen des Kindergarten St. Elisabeth, die weiteren Vorbereitungen zur Umsetzung des Neubaugebiets Dinkelberg IV, die Sanierung der Gehwege in der Schulstraße und der Unteren Klosterstraße in Odenheim, der Breitbandausbau in Tiefenbach und im Gewerbegebiet Schenkloch und die Umsetzung des Spielplatzkonzeptes. Der Rathausumbau soll fertig gestellt werden. Investitionen in technische Anlagen sind insbesondere die Umsetzung der Medienentwicklungspläne in den Schulen im Zuge des Digitalpakts Schule, die Beschaffung eines Rüstwagens und zweier MTW für die Feuerwehr sowie den weiteren Ausbau der städtischen Schließanlagen. Die Schulen, die Musik- und Kunstschule, die Kindergartenverwaltung und der Bauhof werden wie bisher mit investiven Budget ausgestattet. Aufgrund des geplanten Jahresverlustes ist eine Finanzierung der Investitionstätigkeit aus Überschüssen der laufendenden Verwaltung nicht möglich. Bei einem Investitionsvolumen von 2,552 Mio. Euro zzgl. der ordentlichen Kredittilgung i. H. v. 622 TEUR besteht die Notwendigkeit den Haushalt durch eine Kreditermächtigung i. H. v. 1,5 Mio. Euro zu unterstützen. Nur aufgrund der Kreditermächtigung ist die Finanzierung des Haushalts gesichert. 4. Mittelfristige Finanzplanung 2021 bis 2023 In den kommenden Jahren ist von stabilen Gewerbesteuereinnahmen auszugehen, auch die anderen kommunalen Steuerarten werden konstant bleiben. Aufgrund der derzeitigen konjunkturellen Entwicklung muss aber ein Rückgang der Einkommensteuereinnahmen befürchtet werden. Aufgrund der insgesamt positiven Entwicklung der Steuerkraft der Gemeinde werden nach derzeitigen Berechnungen auch die Mehrzuweisungen aus dem FAG wegfallen. Somit ist künftig von einem Rückgang bei den Einnahmen auszugehen. Ausgabeseitig werden die Personalaufwendungen weiter steigen, ebenso die Aufwendungen für die Kinderbetreuung, die Energie und EDV-Dienstleistungen. Somit muss in kommenden Jahren mit negativen Jahresergebnissen gerechnet werden. Da für die nächsten Jahre ein ambitioniertes Investitionsprogramm geplant ist, müssen diese Investitionen mit neuen Kreditaufnahmen finanziert werden.

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II. Budgetierung 1. Allgemeines zur Budgetierung In § 4 GemHVO ist geregelt, dass mindestens der Teilhaushalt eine Bewirtschaftungseinheit (Budget) bildet. Dies würde bedeuten, dass alle Ausgaben und Einnahmen innerhalb eines Teilhaushaltes gegenseitig deckungsfähig sind. Das heißt, dass gesparte Mittel an anderer Stelle ausgegeben werden dürfen. Zudem dürfen überplanmäßige Einnahmen zu überplanmäßigen Ausgaben führen. Neben der Deckungsfähigkeit sollen für die Teilhaushalte Verantwortliche genannt werden und die Steuerung mittels Zielen erfolgen, die durch Kennzahlen zu überwachen sind. Der Haushaltsplan der Stadt Östringen ist produktorientiert gestaltet. Nach der aktuellen Struktur ist es jedoch nicht möglich, nur einen Verantwortlichen für einen Teilhaushalte zu bestimmen. Eine Deckungsfähigkeit lediglich auf Ebene der Teilhaushalte ist aus diesem Grunde nicht sinnvoll, da mehrere Verantwortliche in einem Teilhaushalt buchen. Von der Schaffung weiterer Teilhaushalte wird abgesehen, da dies zu Lasten der Übersichtlichkeit des Haushaltsplans gehen würde. Im Haushalt der Stadt Östringen werden die Verantwortlichen direkt den Produktgruppen bzw. den darunter zugeordneten Kostenstellen zugeordnet. Eine Deckungsfähigkeit zwischen mehreren Kostenstellen eines Verantwortlichen ist, bis auf einige hier aufgeführte Ausnahmen, nicht zulässig. Gesparte Mittel einer Kostenstelle dürfen nur nach entsprechendem Antrag und Zustimmung für Mehrausgaben einer anderen Kostenstelle verwendet werden, auch wenn sie den gleichen Verantwortlichen haben. Die Genehmigung erteilt der Gemeinderat oder der Bürgermeister nach Ermächtigung. Die Ausgaben der Kostenartengruppen für Sach- und Dienstleistungen und den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind innerhalb einer Kostenstelle deckungsfähig. Für die im Folgenden explizit aufgeführten budgetierten Bereiche sind die beinhalteten Kostenarten genau definiert. Einnahmen aus Spenden oder Schadenersatz erhöhen die Ausgabebudgets. Werden andere überplanmäßige Einnahmen, bspw. aus Gebühren, erzielt, führt dies jedoch nicht zu einer Erhöhung des Ausgabebudgets. Bestimmte Ausgabearten sind zentralen Verantwortlichen vorbehalten. Der Kostenstellenverantwortliche übt hier keinen direkten Einfluss aus, beispielsweise für Personalkosten, Steuern und Versicherungen oder Abschreibungen. Die Ansätze sind nicht Teil des Kostenstellenbudgets. Sind zum Jahresende nicht alle Ausgabeansätze ausgeschöpft, wird das Budget in der Regel nicht übertragen. Im Folgenden werden die individuell budgetierten Bereiche vorgestellt, bei denen eine Mittelübertragung vorgenommen wird. 2. Schulbudgets Kostenstelle 92110500 Grundschule Tiefenbach Kostenstelle 92151500 Ganztagesgrundschule Östringen Kostenstelle 92152500 Grund- und Werkrealschule Odenheim Kostenstelle 92210500 Thomas-Morus-Realschule Östringen Kostenstelle 92300500 Leibniz-Gymnasium Östringen

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Die Schulen erhalten 21 % der FAG-Sachkostenbeiträge des Landes zzgl. eines Sockelbetrages von 2.000 EUR als Budget im Ergebnishaushalt zur Verfügung gestellt. Berechnungsbasis bilden die Sachkostenbeitragssätze des Vorjahres sowie die Schülerzahlen entsprechend der Schulstatistik zu Beginn des Schuljahres. Bei den Grundschulen werden 65 % des Sachkostenbeitrages eines Werkrealschülers zur Berechnung herangezogen. Zudem erhält jede Schule jährlich 20 EUR je Schüler für investive Ausgaben. 3. Budget der Musikschule Kostenstelle 93330500 Musikschule Die Musikschule erhält ein festes Budget für die betrieblichen Ausgaben. Weder die Personalkosten noch die Einnahmen aus Musikschulgebühren sind im Budget beinhaltet, da es sich um Positionen handelt, auf die die Musikschulleitung keinen direkten Einfluss hat. Das Ausgabebudget kann sich mittels Mehreinnahmen aus Veranstaltungen oder aus Spenden erhöhen. Für die investive Beschaffung von Musikinstrumenten stehen 1.500 Euro zur Verfügung. Investitionen im größeren Umfang sind innerhalb der Haushaltsplanung zu beantragen. 4. Budget der Stadtbücherei Kostenstelle 93520500 Stadtbücherei Die Stadtbücherei erhält analog zur Musikschule ein festes Budget für die Ausgaben des laufenden Betriebs. Wichtigster Teil sind hierbei der Medienetat und der Veranstaltungsetat. Das Ausgabebudget kann sich mittels Mehreinnahmen aus Veranstaltungen oder aus Spenden erhöhen. Es ist kein ständiges Budget im Investitionsplan vorgesehen. Werden Investitionen benötigt sind diese innerhalb der Haushaltsplanung zu beantragen. 5. Budget der Feuerwehr und Jugendfeuerwehr Kostenstelle 91310500 Feuerwehr Kostenstelle 91311500 Jugendfeuerwehr Die Feuerwehr erhält ein Zuschussbudget berechnet aus den Gesamt-Einnahmen und den Ausgaben ohne kalkulatorische Belastungen aus internen Leistungen. Auf der Kostenstelle der Jugendfeuerwehr ist ein Unterbudget gebildet. Es umfasst die zweckgebundenen Zuweisungen des Landes, welche ausschließlich der Jugendfeuerwehr für deren Zwecke zur Verfügung zu stellen sind. Der Bedarf an Investitionen ergibt sich aus dem Feuerwehrbedarfsplan der 2018 für die kommenden fünf Jahre neu erstellt wurde. Er beinhaltet die Erneuerung der Atemschutzausstattung sowie weiterer Ausrüstungsgegenstände, die Beschaffung eines neuen Rüstwagens, zwei neuer MTW und eines KdF. 6. Budget der Produktgruppe 1120 EDV Die EDV-Abteilung erhält für laufende Beschaffung, Unterhaltung, Fortbildung und Wartung ein Budget von 47 TEUR. Das Ansparen von Mitteln für größere Beschaffungen wird durch die Verantwortliche eigenständig überwacht.

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Zusätzlich werden für Investitionen jährlich 20.000 Euro zur Verfügung gestellt. Im Abstand von vier Jahren werden den Schulen Sonderbudgets für die EDV-Ausstattung bereitgestellt. Die Beschaffung und Budgetüberwachung erfolgt durch die EDV-Abteilung. Analog erhält die EDV-Abteilung Sonderbudgets für besondere Aufgaben oder Beschaffungen, bspw. den elektronischen Sitzungsdienst, die städtische Homepage, Beschaffung von besonderen Softwarelizenzen etc. 7. Budget der Produktgruppe 1124 Technisches Gebäudemanagement Das Gebäudebudget umfasst über 60 Kostenstellen die jeweils einem Gebäude oder in bestimmten Fällen einer Mieteinheit entsprechen. Bei den Gebäuden sind bestimmte Aufwendungen wie Strom- und Heizkosten, Aufwendungen für Wasser/Abwasser oder die Grundsteuer direkt geplant. Diese Ausgabeansätze sind nicht deckungsfähig, die Einhaltung der Ansätze wird überwacht um beispielsweise übermäßigen Stromverbrauch zu erkennen. Im Gegensatz dazu wurde für alle Gebäude ein Budget für die Gebäudeinstandhaltung i. H. v. 662 TEUR eingestellt. Der Ansatz ist innerhalb der Kostenstellengruppe PG1124B, die alle Gebäude beinhaltet, deckungsfähig. Der Einsatz der Mittel wird durch den Budgetverantwortlichen geplant und überwacht. Das Gesamtbudget kann sich durch Einnahmen aus Schadenersatzleistungen und ähnlichen Einnahmen erhöhen. Budgetüberschüsse oder -vorgriffe der Instandhaltungsbudgets werden auf das folgende Jahr in vollem Umfang vorgetragen. Evtl. Über- oder Außerplanmäßige investive Ausgaben für Gebäude werden ebenfalls mit diesem Budget bestritten. 8. Teilbudget des Teilhaushaltes 7 – Erhalt kommunaler Infrastruktur Aufgrund der positiven Erfahrungen die nach der Einführung des Gebäudebudgets gemacht wurden, ist ein vergleichbares Budget für kommunale Infrastruktur gebildet worden. Hierfür wurden gezielt die Kostenstellen aus dem Teilhaushalt 7 für „Park- und Gartenanlagen“, „Gemeindestraßen“, „Wasserläufe und Wasserbau“ sowie „Feld- und Wirtschaftswege“ zusammengefasst. Der Aufwand für Unterhaltung und Einrichtungen wie Verkehrszeichen ist jetzt für diese Kostenstellen gegenseitig deckungsfähig. Das Budget umfasst 365 TEUR und soll die laufende Instandhaltung aber auch eine nachhaltige Sanierung der kommunalen Infrastruktur ermöglichen. 9. Investitionsbudget der Kindergärten Die Kindergärten der Stadt Östringen werden durch die katholische Kirchengemeinde betrieben. Die Kirche ist zudem in der Regel Eigentümer der Gebäude in denen sich die Einrichtungen befinden. Die Stadt übernimmt einen Anteil von 80 % der Kosten für Investitionen oder Einrichtungen, die für diese Gebäude anfallen. Meist fallen kleinere Maßnahmen an, die im Laufe des Jahres bei der Verwaltung angemeldet werden. Um ein umständliches Genehmigungsverfahren zu vermeiden, wird ein Budget für Investitionen bereitgestellt in dessen Rahmen die Kirchengemeinde Investitionen bei der Verwaltung beantragen kann, ohne dass innerhalb der Haushaltsplanung über die Einzelmaßnahme abgestimmt wurde.

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III. Ausblick, Chancen und Risiken 1. Wirtschaftliche Lage Nach den derzeitigen Erkenntnissen wird das Jahr 2019 nochmals mit Steuermehreinnahmen bei Bund, Ländern und Gemeinden abschließen. Für das neue Jahr und die kommenden Jahre ist aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklungen, insbesondere im Automobilsektor, mit rückläufigen Einnahmen zu rechnen. Von Seiten der Stadt kann leider nur bedingt auf diese Entwicklung Einfluss genommen werden. Durch die Stärkung der Gewerbegebiete, den dortigen Breitbandausbau und die Umsetzung von Verkehrsprojekten ist Östringen ein attraktiver Standort, so dass auch die Gewerbesteuereinnahmen stabil bleiben sollten. Durch die Ausweisung und Erschließung neuer Baugebiete sollte auch die Zahl der Einwohner zumindest konstant gehalten werden, was auf stabile Einnahmen bei den Pauschalzuweisungen hoffen lässt. 2. Sanierungsbedarf an öffentlichen Gebäuden Nach dem Abschluss der Rathaussanierung sollen nun weitere Liegenschaften der Stadt erneuert werden. Für 2020 steht die Alte Schule Eichelberg im Fokus, aber auch die Realschule und die Jugendmusikschule. Ein weiteres Projekt ist die Umgestaltung der Verwaltungsbereiche der Carl-Dänzer-Schule sowie die Erneuerung der dortigen Heizanlage. Die Heizungen im Feuerwehrhaus und im alten Schulgebäude in Odenheim stehen ebenfalls zur Erneuerung an. Entsprechende Planungen sollen begonnen werden. Insgesamt besitzt die Stadt Östringen fast 60 Liegenschaften unterschiedlicher Größe und Auslastung, die sich zum überwiegenden Teil in einem sehr guten und erhaltenswerten Zustand befinden. 3. Unterhaltung der städtischen Infrastruktur Für das Jahr 2020 sind in Odenheim die Erneuerung der Gehwege in der Schulstraße und die Grundsanierung der Unteren Klosterstraße geplant. Mittelfristig steht die Sanierung der Industriestraße zwischen der neuen Kreisverkehrsanlage und dem bereits sanierten Teil im Industriepark an. Auch die Forsthausstraße in Odenheim soll grundsaniert werden. Da bei einer Grundsanierung auch stets Wasser- und Abwasserleitungen getauscht werden und die Verlegung von Breitbandanschlüssen vorbereitet wird, sind diese Maßnahmen ein wichtiger Bestandteil zum nachhaltigen Werterhalt der städtischen Infrastruktureinrichtungen. Zum laufenden Unterhalt wird dem Bauamt ein jährliches Budget zur Verfügung gestellt. Diese Verfahren hat sich gut bewährt, da so einerseits akut notwendige Reparaturen ausgeführt werden können, und zudem zielgerichtete Einzelmaßnahmen umgesetzt werden. 4. Tagesbetreuung von Kindern bis 6 Jahre- Kindergärten Die auf einem hohen Niveau beständigen Geburtenzahlen bestätigen den Weg der Stadt Östringen, kontinuierlich in die Erweiterung und den Ausbau der Kindergärten zu investieren. Nachdem der Anbau am Kindergarten St.Ulrich und der Neubau des Johannes-Bosco-Kindergarten im Kernort abgeschlossen wurden, steht nunmehr der Umbau des ehemaligen Gasthauses Sternen in Odenheim vor dem Abschluss. Sobald der bestehende Kindergarten St. Josef in die Räumlichkeiten des neuen Maria-Stern-Kindergarten umgezogen ist, soll am Standort in der Schulstraße eine umfassende Sanierung stattfinden und danach bis zu drei U3-Gruppen untergebracht werden. Bis dahin soll eine Betreuung für Unter-Dreijährige in einer mobilen Einheit am St. Michael Kindergarten angeboten werden. Für die Über-Dreijährigen wird die Eröffnung eines Waldkindergartens bei der Saatschule auf dem Schindelberg geplant. Da die katholische Kirchengemeinde nicht als Träger für eine solche Einrichtung

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zur Verfügung steht, hat sich die Stadt zur Mitgliedschaft im Verein Postillion e.V. entschieden. Der Verein hat umfassende Erfahrung im Betrieb von Waldkindergärten. Die Einrichtungen in Tiefenbach und Eichelberg sind ausgelastet, eine Erweiterung des Angebots ist vorerst nicht geplant. Es bleibt abzuwarten, wie sich die gesetzlichen Vorgaben für die Kinderbetreuung weiter verändern. Nachdem der Rechtsanspruch auf Kleinkindbetreuung ab dem ersten Lebensjahr bereits eine erhebliche Nachfrage generiert hat, ist mit einer weiteren Steigerung zu rechnen, falls auch eine Gebührenfreiheit vorgeschrieben werden sollte. Auch ist aus Rückmeldungen der Elternschaft festzustellen, dass bei der Planung von Kindern und Familien verstärkt davon ausgegangen wird, dass ein Betreuungsplatz ab einem Jahr stets vorgehalten wird. Die ursprüngliche Annahme, dass etwa 30% der Kinder zwischen einem und drei Jahren einen Krippenplatz benötigen, musste in der Vergangenheit bereits korrigiert werden. Östringen bietet bereits für fast 50 % der Kinder einen Platz an, es ist mit einer weiteren Steigerung der Nachfrage zu rechnen. 5. Schulentwicklung Im Grundschulbereich werden die Einrichtungen in Östringen, Odenheim und Tiefenbach weiter sehr gut angenommen. Der Ganztagsbetrieb in Östringen ist rege nachgefragt. Die Grund- und Werkrealschule Odenheim wurde im vergangenen Jahr, in dem auch die erste urkundliche Erwähnung von Odenheim vor 1250 Jahren gefeiert wurde, in Carl-Dänzer-Schule umbenannt. Weiterhin wird seitens der Schule der Umbau des Verwaltungstraktes gewünscht, um mehr Platz für die Büros der Schulleitung sowie für ein großes Lehrerzimmer zu erhalten. Als weiterer Ausbauwunsch wurde die Errichtung einer Aula definiert, wie sie in den Schulgebäuden am Kernort vorhanden sind. Die Thomas-Morus-Realschule weist stabile Anmeldezahlen auf und muss sich weiterhin auf die vielen Schulwechsler einstellen, die nach den ersten Jahren vom Gymnasium abgehen. Gleichzeitig ist die Beschulung von Kindern umzusetzen, die trotz einer Empfehlung für die Werkrealschule an der TMR angemeldet wurden. Diesen Umständen soll durch so genanntes diversifiziertes Lernen begegnet werden, das eine Unterteilung innerhalb der Klassenverbände in unterschiedliche Lerngruppen vorsieht. Hier wurde schon mehrfach durch die Schule darauf hingewiesen, dass das Gebäude nicht die Voraussetzungen für solch einen Unterricht hat, und es zudem sogenannte Wanderklassen, also Klassen ohne eigenes Klassenzimmer, gibt. Für das kommende Jahr ist die Errichtung eines Anbaus an die Realschule geplant. Mit der Zulassung des Leibniz-Gymnasiums zum 9-jährigen Abitur sind die Anmeldungen stetig auf hohem Niveau, das Gymnasium hat mittlerweile die Genehmigung den Modellversuch fortzuführen. Mit den neuen technischen Einrichtungen, vor allem bei den Fachräumen und der EDV-Ausstattung, ist die Zukunft des Gymnasiums auf ein sicheres Fundament gestellt. 6. Digitalpakt Schulen Nachdem sich die Bundesregierung und die Länder auf die Rahmenbedingungen des Digitalpaktes Schule geeinigt haben, hat die Verwaltung umgehend mit der Umsetzung der Maßnahmen begonnen. Ein Vorteil war hierbei, dass die geforderten Medienentwicklungspläne für die Östringer Schulen bereits vorlagen. Innerhalb dieser Pläne wurden für die Schulen Standards wie eine umfassende Netzwerkverkabelung, die Ausstattung aller Räume mit Präsentationstechnik und die Erweiterung der EDV-Räume definiert. Die baulichen Maßnahmen sollen in diesem Jahr umgesetzt werden, bis zum nächsten Jahr sollen die Gesamtinvestitionen von 1,270 Mio. Euro, bei einer Bezuschussung i. H. v. 1,050 Mio. Euro, geleistet worden sein.

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7. Schulzentrum Östringen Der geplante Neubau auf dem Schulcampus soll die Bibliothek und die Mensa, sowie weitere Schulräume und einen Jugendraum umfassen, ergänzt um einen Anbau am Gebäude der Realschule. Als Ergebnis des ausgelobten Architektenwettbewerbs wurde ein Planentwurf ausgewählt, für den mittlerweile belastbare Kostenschätzungen vorliegen. Bisher wurde noch keine, für das gesamte Projekt passende, Förderung gefunden, so dass vorerst die Umsetzung des Anbaus an die Realschule umgesetzt wird. 8. Erschließung von Neubaugebieten In Östringen wurde die Erschließung des Neubaugebietes Dinkelberg IV beschlossen. Für das 10 ha große Gebiet in dem ca. 140 Bauplätze entstehen sollen, wurde ein Erschließungsträger mit der Umsetzung der Umlegung und sämtlichen weiteren Aufgaben beauftragt. Derzeit finden die Gespräche mit den Grundstückseigentümern statt, zudem werden notwendige umweltrechtliche Untersuchungen durchgeführt. Zudem werden derzeit die Möglichkeiten geprüft, innerhalb des Neubaugebietes ein CO2-Neutrales Quartier einzurichten. Im gesamten Ortsgebiet wurden zudem die Möglichkeiten geprüft, Bebauungspläne nach den besonderen Regeln des §13b BauGB umzusetzen. Den Grundstückseigentümern wurden die Planungen dargelegt, allerdings können die Gebiete nur zu Bauland umgelegt werden, wenn zuvor sämtliche Flächen an die Stadt verkauft wurden. Die Eigentümer erhalten eine Rückkaufoption. Es bleibt abzuwarten, welche Gebiete tatsächlich umgesetzt werden können. 9. Freiwillige Feuerwehr Östringen Nachdem im vergangenen Jahr die gesamte Atemschutzausrüstung der Feuerwehr Östringen in allen Abteilungen erneuert wurde, werden im laufenden Jahr der neue Rüstwagen sowie zwei Mannschaftstransportwägen in Dienst gestellt. Es stehen weitere Beschaffungen, bspw. für die Einsätze bei Hochwasserereignissen an, auch bleibt abzuwarten, wann die Umstellung auf den Digitalfunk erfolgen wird. 10. Integrierter Stadtentwicklungsprozess Der Gemeinderat beschäftigt sich stetig mit der Fortschreibung des Maßnahmenplans. In diesem Jahr soll es auch die Möglichkeit geben, Maßnahmen zu ergänzen oder auch aus dem Plan herauszunehmen. Zudem soll der Gemeinderat die Priorisierung der Maßnahmen in den Bereichen Stadtentwicklung, Verkehr, Umwelt, Nahversorgung und demographische Entwicklung überarbeiten. 11. Sanierungsgebiete Vor der Endabrechnung des Sanierungsgebiets Allmendstraße werden die verbliebenen Mittel im Zuge einer Restmodernisierung für die Außenanlagen des Kindergarten St. Elisabeth verwendet. Obwohl das Sanierungsgebiet Odenheim II bereits seit einigen Jahren aktiv ist, werden noch immer umfangreiche Maßnahmen durchgeführt. Mit den Arbeiten am Amtshaus, das im Auftrag der privaten Erwerber durch einen Bauträger in Eigentumswohnungen umgebaut wird, sowie mit den Umbauarbeiten im ehemaligen Gasthaus „Zum goldenen Sternen“ in der Nibelungenstraße wurde 2018 begonnen. Im vergangenen Jahr wurde ein Antrag auf Aufstockung der Mittel gestellt, um doch noch die Gehwege in der Schulstraße erneuern zu können. Sollte die Stadt wie geplant das Anwesen des Kindergarten St. Josef in der Schulstraße erwerben, wäre hier eine weitere Aufstockung der Sanierungsmittel zu beantragen.

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12. Hochwasserschutz Odenheim Die Verwaltung schließt derzeit die, für die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahme notwendige, Grundstückskäufe ab. Es bleibt abzuwarten, ob sämtliche benötigten Flächen erworben werden können, oder ob innerhalb eines Planfeststellungsverfahrens die weiteren Schritte zu unternehmen sind. 13. Entwicklung von Industrie und Gewerbe in Östringen Sämtliche Arten von Gewerbegrundstücken werden derzeit in Östringen nachgefragt, weshalb das fehlende städtische Angebot eines Gewerbegebiets für potentielle Investoren unbefriedigend ist. Durch die Parzellierung eines Grundstücks im Gewerbegebiet Schenkloch V und durch die Unterstützung der IP Östringen GmbH bei der Erschließung eines Gewerbegebiets an der Industriestraße werden neue Gewerbeflächen geschaffen. Auch besteht die Hoffnung, dass im ehemaligen Invista-Verwaltungsgebäude, nach der Nutzung als Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge, ebenfalls eine Gewerbeansiedlung möglich ist. Durch die Erschließung des Gewerbegebiets Sandwiesen und des Industrieparks mit breitbandigen Glasfaseranschlüssen und dem anstehenden gleichartigen Ausbau des Gewerbegebiets Schenkloch leistet die Stadt einen wichtigen Beitrag zur Sicherung des Gewerbe- und Industriestandorts Östringen. Der Breitbandausbau im Gewerbegebiet Odenheim soll im kommenden Jahr umgesetzt werden. 14. Anschlussunterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden Aufgrund rückläufiger Zahlen von Personen, die durch die Stadt innerhalb der Anschlussunterbringung untergebracht werden müssen, konnten zum Jahreswechsel zwei große angemietete Unterkünfte geräumt und die Mietverhältnisse beendet werden. Gleichzeitig wurden, in enger Absprache mit dem Landkreis Karlsruhe und der Nachbargemeinde Ubstadt-Weiher, Unterkünfte in der Landkreiseinrichtung in Zeutern angemietet. Dort werden insbesondere Personen untergebracht, die aufgrund von Schulungsmaßnahmen oder Arbeitsverhältnissen auf eine gute ÖPNV-Anbindung angewiesen sind. Durch die Unterkünfte, die sich in städtischem Eigentum befinden, ist eine ausreichende Anzahl von Unterbringungsmöglichkeiten vorgehalten. 15. Breitbandversorgung Im Kernort Östringen sind mittlerweile das Gewerbe- und das Industriegebiet im Westen mit Glasfaseranschlüssen versorgt. Durch die Baumaßnahmen im Ort, die für die Versorgung des östlichen Gewerbegebiets Schenkloch erforderlich sind, werden innerörtlich zusätzliche Breitbandanschlüsse geschaffen, insbesondere für das Schulzentrum, das Rathaus und das Feuerwehrhaus. Ein weiterer Breitbandausbau bis in die einzelnen Häuser hängt weiterhin von den sonstigen Tiefbauarbeiten ab, die eine Mitverlegung ermöglichen. Parallel wird derzeit ein so genannter FTTC-Ausbau geprüft (Glasfaser bis zum Verteilerkasten), um kurzfristig schnelle Internetverbindungen anbieten zu können. Auch in Odenheim wird ein FTTC-Ausbau geprüft. Die Deutsche Telekom hat einen FTTC-Ausbau im Ortskern bereits ausgeführt, ein weiterer Ausbau wird seitens des Unternehmens aber nicht erfolgen. In Tiefenbach bleibt abzuwarten, welche Straßenzüge im Zuge der Erdgasverlegung erschlossen werden, da hier seitens der Stadt Breitbandanschlüsse angeboten werden. Nach dem Ende der Erdgasarbeiten bleibt zu entscheiden, ob die restlichen Ortsbereiche mit FTTC versorgt werden. In Eichelberg wurde die FTTC-Versorgung mittlerweile aufgenommen. Seitens der Bevölkerung sind positive Erfahrungen zu vermelden.

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16. Nahwärmeversorgung Östringen Die Fertigstellung des geplanten Nahwärmeleitungsnetzes ist wie auch die Fertigstellung der Heizzentrale am Schulzentrum für die Heizperiode 2020/2021 vorgesehen. Wegen konjunkturbedingten Preissteigerungen im Hoch- und Tiefbau mussten sowohl die Stadt beim Netzausbau als auch die Enercity-Contracting-GmbH als Wärmeversorger ihre Planungen anpassen, um weiterhin einen wirtschaftlichen Betrieb zu ermöglichen. 17. Spielplatzkonzeption Seitens Gemeinderat und Bürgerschaft wurde vermehrt der Wunsch nach einer Aufwertung der öffentlichen Spielplätze im gesamten Ortsgebiet geäußert. Auch der Maßnahmenkatalog des Stadtentwicklungskonzepts beinhaltet diesen Punkt. Die Verwaltung hat daraufhin eine Bestandsaufnahme der öffentlichen Spielplätze durchgeführt und die derzeitige Situation dem Gemeinderat präsentiert. Daraufhin wurden gemeinsam mit zwei Landschaftsarchitekten, den Kindergärten und den Schulen sowie den Jugendsozialarbeitern Workshops für Kinder und Jugendliche angeboten, innerhalb deren die Wünsche und Bedürfnisse der „Zielgruppe“ herausgearbeitet wurden. Die Umsetzung des Spielplatzkonzeptes wurde als Maßnahme beim Entwicklungsprogramm ländlicher Raum zur Förderung angemeldet. Ein weiterer Finanzierungsbaustein ist die Umwandlung bestehender Spielplatzflächen in Bauland. Sobald die finanzielle Umsetzbarkeit der einzelnen Maßnahmen gesichert ist soll mit den Umsetzungen begonnen werden.

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HAUSHALTSPLAN I. GESAMTHAUSHALT

1. Gesamtergebnishaushalt mit Mittelfristiger Finanzplanung2. Gesamtfinanzhaushalt3. Gesamtinvestitionshaushalt mit Detailplan4. Haushaltsquerschnitt der Teilergebnishaushalte5. Haushaltsquerschnitt der Teilfinanzhaushalte6. Ergebnishaushalt Kostenartenübersicht

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Gesamtergebnishaushalt

Ertrags- und Aufwandsarten

Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

1 2 3 4 5 6

Steuern und ähnliche Abgaben 15.657.116 14.648.000 15.228.000 15.626.000 16.155.000 15.986.000

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 10.504.453 12.615.800 11.396.250 11.910.250 12.268.250 11.880.250

Aufgelöste Zuwendungen und Beiträge 1.303.967 1.225.400 1.303.200 1.303.200 1.303.200 1.303.200

Sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0

Gebühren und ähnliche Abgaben 1.023.539 946.500 953.500 949.500 949.500 949.500

Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.055.821 795.400 751.500 731.500 681.500 696.500

Kostenerstattungen und Kostenumlagen 816.397 576.000 577.400 578.400 575.400 575.400

Finanzerträge 220.171 226.500 226.500 226.500 226.500 226.500

Aktivierte Eigenleistungen 39.624 0 0 0 0 0

Sonstige ordentliche Erträge 934.342 527.700 535.800 535.800 535.800 535.800

Ordentliche Erträge 31.555.429 31.561.300 30.972.150 31.861.150 32.695.150 32.153.150

Personalaufwendungen 4.726.855- 4.626.225- 5.063.700- 5.139.600- 5.215.600- 5.266.200-

Versorgungsaufwendungen 1.694.037- 1.542.075- 1.709.600- 1.735.200- 1.760.800- 1.777.900-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.783.515- 4.059.400- 4.291.850- 4.177.050- 4.067.550- 4.080.550-

Planmäßige Abschreibungen 2.988.603- 2.924.200- 3.006.200- 3.056.200- 3.056.200- 3.056.200-

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 256.048- 237.000- 211.000- 201.000- 181.000- 181.000-

Transferaufwendungen 14.240.201- 14.540.600- 15.021.800- 15.443.300- 15.447.300- 15.569.300-

Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.232.016- 2.286.300- 2.425.410- 2.400.910- 2.413.910- 2.418.910-

Ordentliche Aufwendungen 30.921.276- 30.215.800- 31.729.560- 32.153.260- 32.142.360- 32.350.060-

Ordentliches Ergebnis 634.154 1.345.500 757.410- 292.110- 552.790 196.910-

Fehlbetragsabdeckungen aus Vorjahren 0 0 0 0 0 0

Entnahmen von Rücklagen 0 0 0 0 0 0

Veranschlagtes ordentliches Ergebnis 634.154 1.345.500 757.410- 292.110- 552.790 196.910-

Außerordentliche Erträge 301.746 0 0 0 0 0

Außerordentliche Aufwendungen 42.355- 0 0 0 0 0

Veranschlagtes Sonderergebnis 259.391 0 0 0 0 0

Veranschlagtes Gesamtergebnis 893.545 1.345.500 757.410- 292.110- 552.790 196.910-

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Gesamtfinanzhaushalt

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

VE 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

1 2 3 4 5 6 7

Steuern und ähnliche Abgaben 15.265.796 14.648.000 15.228.000 0 15.626.000 16.155.000 15.986.000

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

10.628.725 12.615.800 11.396.250 0 11.910.250 12.268.250 11.880.250

sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0

Entgelte für öff. Leistungen od. Einrichtungen

1.046.056 946.500 953.500 0 949.500 949.500 949.500

Sonstige privatr. Leistungsentgelt 1.016.808 785.400 740.000 0 720.000 670.000 685.000

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

666.522 581.000 583.900 0 586.900 583.900 583.900

Zinsen und ähnliche Einzahlungen 223.310 226.500 226.500 0 226.500 226.500 226.500

Sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

633.637 442.100 442.000 0 442.000 442.000 442.000

Ergebniswirsame Einzahlungen des Ergebnishaushalts

29.480.855 30.245.300 29.570.150 0 30.461.150 31.295.150 30.753.150

Personalauszahlungen 6.252.320- 4.626.225- 5.063.700- 0 5.139.600- 5.215.600- 5.266.200-

Versorgungsauszahlungen 30.906- 1.542.075- 1.709.600- 0 1.735.200- 1.760.800- 1.777.900-

Ausz. für Sach- u. Dienstleistungen

4.666.023- 4.025.500- 4.248.050- 0 4.133.250- 4.023.750- 4.036.750-

Zinsen und ähnliche Einzahlungen 252.852- 237.000- 211.000- 0 201.000- 181.000- 181.000-

Transferauszahlungen (ohne Inv.Zuschüsse)

14.225.616- 14.540.600- 15.021.800- 0 15.443.300- 15.447.300- 15.569.300-

sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

2.282.326- 2.275.200- 2.414.210- 0 2.389.710- 2.402.710- 2.407.710-

Ergebniswirksame Auszahlungen des Ergebnishaushalts

27.710.042- 27.246.600- 28.668.360- 0 29.042.060- 29.031.160- 29.238.860-

Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus lfd. Verwaltungstätigkeit

1.770.813 2.998.700 901.790 0 1.419.090 2.263.990 1.514.290

Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

1.812.113 3.815.000 3.850.000 0 4.023.000 2.754.000 5.190.000

Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnl. Entgelten für Investitionstätigkeit

1.038.489 1.555.000 1.400.000 0 1.400.000 500.000 0

Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

195.926 700.000 700.000 0 700.000 200.000 200.000

Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen

0 0 0 0 0 0 0

Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit

0 0 0 0 0 0 0

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

3.046.528 6.070.000 5.950.000 0 6.123.000 3.454.000 5.390.000

Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

196.079- 460.000- 260.000- 0 200.000- 200.000- 200.000-

Auszahlungen für Baumaßnahmen 5.009.808- 7.210.000- 7.210.000- 4.495.000- 7.415.000- 5.460.000- 7.480.000-

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen

464.331- 864.500- 927.300- 900.000- 1.092.000- 313.600- 226.100-

Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen

50- 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen

119.552- 130.000- 105.000- 0 0 0 0

Auszahlung für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen

0 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

5.789.820- 8.664.500- 8.502.300- 5.395.000- 8.707.000- 5.973.600- 7.906.100-

Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit

2.743.292- 2.594.500- 2.552.300- 5.395.000- 2.584.000- 2.519.600- 2.516.100-

43

Gesamtfinanzhaushalt


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

VE 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

1 2 3 4 5 6 7

Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf

972.479- 404.200 1.650.510- 5.395.000- 1.164.910- 255.610- 1.001.810-

Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten, wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen

0 0 1.500.000 0 1.000.000 500.000 1.000.000

Auszahlungen für die Tilgung von Krediten, wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen

671.097- 715.000- 622.000- 0 500.000- 510.000- 530.000-

Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Finanzierungstätigkeit

671.097- 715.000- 878.000 0 500.000 10.000- 470.000

Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres

1.643.576- 310.800- 772.510- 5.395.000- 664.910- 265.610- 531.810-

44

3. Investitionsplan 2020

PSP-Elemente Anl.-Nr. Bezeichnung Projekt/PSP-Element

Bisher finanziert +

mittelfr. Planung

Mittel-übertrag 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023

EDV und Kommunikation7066001700 sEDV Anlage - Ersatzbeschaffungen 25.708 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000

7067005700 Digitale Ausstattung Gemeinderat 25.000 25.000

Technisches Gebäudemanagement

7881101700 Rathaus Östringen - Umbaumaßnahmen7881101700300 Rathaus Ö - Erweit. Büroräume 2.350.000 762.728 150.000 250.0007881101700400 Rathaus Ö - Brandschutzmaßnahmen7881101706 Rathaus Ö - GAS Umbau -1.200.000 -511.580

7882003700 Schulzentrum Östringen7882003700400 Schulzentrum - Neubau 7.230.000 -282.312 300.000 3.200.000 3.200.0007882003705 Schulzentrum - Neubau Zuschüsse -3.850.000 -250.000 -1.500.000 -1.500.0007882003706 Schulzentrum - Neubau GAS -1.200.000 -400.000 -800.0007882003701100 Schulzentrum - Außenanlagen 6.150.000 -39.979 50.000 2.300.0007882003701705 Schulzentrum - Außenanlagen Zuschuss -3.600.000 -1.800.0007882003702100 Schulzentrum - Anbau Realschule 3.000.000 1.000.000 2.000.0007882003702705 Schulzentrum - Zuschuss Anbau -2.000.000 -800.000 -1.200.0007882003702706 Schulzentrum - GAS Anbau -400.000 -150.000 -250.000

7882004700800 Schulzentrum - Löschwasser/BMA/ELA 240.000 160.000 80.000

7882005700 Schulzentrum - Nahwärmeanschluss 100.000

Alte Schule Eichelberg7883000700 Alte Schule Eichelberg - Generalsanierung 480.000 199.044 210.000 130.0007883000705 Alte Schule Eichelberg - Zuschüsse -140.000 -200.000

TMR - Bauliche Maßnahmen7885308700400 TMR - Schulräume - Schadstoffsanierung 600.000 55.3477885308706 TMR - Schulräume Zuschuss GAS -350.000 -138.500

WRS - Bauliche Maßnahmen7885309700300 WRS - Brandschutzmaßnahmen 100.000 100.000

7885309700400 WRS - Verwaltung 350.000 135.000 215.000

LGÖ - Bauliche Maßnahmen7885310700300 LGÖ - Bodenbeläge 400.000 180.0007885310700400 LGÖ - Toiletten 85.000 35.0007885310700500 LGÖ - Kunsträume 100.0007885310705 LGÖ - Zuschuss Sanierungsprogramm -320.000 -200.000 -120.000

7885311700300 LGÖ - NWT 100.000 50.000 50.000

Schulsporthalle Odenheim7883505700 Schulsporthalle Odenheim - Fenster 150.000 150.000

Gebäudesanierung7888801700300 Gebäudesanierung Mittelfristige Finanzplanung7888801700400 Elektronische Schließanlage Städtische Geb. 11.816 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000

Bauhof und Fuhrpark

7770998700 sArbeitsmasch. - laufende Ersatzbeschaffung 30.579 10.000 10.000 10.000 10.000 10.0007770999700 sFuhrpark - mittelfristige Finanzplanung 27.908 40.000 40.000 40.000 40.000 40.0007771010700 Fuhrpark - Baggerlader 70.000

45

PSP-Elemente Anl.-

Nr.

Bezeichnung Projekt/PSP-Element

Bisher finanziert +

mittelfr. Planung


Zentrale Dienstleistungen

7060001700 sAllgemeine Verwaltung - Büromöbel/Ausstattung 15.000 15.000 15.000 15.000 15.0007060011700 Allgemeine Verwaltung - Fahrzeug 30.000

7060010700 Allgemeine Verwaltung - Ortseingangsbeschilderung 30.000

7060007700 Car Sharing - Elektrofahrzeug 40.000 30.000 10.0007060007705 Elektrofahrzeug - Zuschuss -15.000 -15.000

7060008700100 Mehrzweckhalle Odh. - Zuschuss Möblierung -56.034 55.0007060008700200 Mehrzweckhalle Odh. - Zuschuss Heizanlage 150.000 -10.506 45.000 105.000

Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung

7880101770002 eGrundstücke - Verkaufserlöse -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.0007880101700 gUnbebaute Grundstücken - Erwerb 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000

7880105700100 Hochwasserschutz Schenkloch 460.000 250.554 200.0007880105700200 Erschließung Schenkloch 120.000 120.0007880105770 Grundstückserlöse Schenkloch -880.000 -203.915 -500.000

Brandschutz, Feuerwehrausstattung

7131005700 sFW - Digitalfunk 50.000 50.000

7131013700 FW - Ersatz MTW 130.000

7131014700 FW - Ersatz Rüstwagen 475.000 56.041 340.000 75.0007131014705 FW - Zuschuss Rüstwagen -195.000 -195.000

7131016700 FW - Kommandantenfahrzeug 15.000

7131017700 FW - Atemschutzwerkstatt/Ausrüstung 180.000 -92.747 80.000 30.000 30.000

7131018700 FW - Verwaltungssoftware 10.000

SCHULEN-Allgemeine Budgets

Grundschule Tiefenbach 7211001700 sGS TB - pauschal. Budget f. Beschaff. 7.226 1.300 1.200 1.300 1.300 1.3007211003700 GS TB - Ausstattung EDV-Raum

Grund- und Werkrealschule Odenheim7215201700 sGWRS OD - pauschal. Budget f. Beschaff. 6.600 6.500 6.500 6.000 6.0007215202700 GWRS OD - Ausstattung EDV 20.000

Grundschule Östringen7215101700 sGS Ö - pauschal. Budget f. Beschaff. 5.200 5.240 5.300 5.300 5.3007215102700 GS Ö - Ausstattung EDV-Raum

Thomas-Morus-Realschule7221001700 sTMR - pauschal. Budget f. Beschaff. 5.847 13.300 13.860 13.900 13.500 13.5007221003700 sTMR - Ausstattung EDV-Raum 5.000 18.000 20.000

Leibnizgymnasium7230001700 sLGÖ - pauschal. Budget f. Beschaff. 8.127 26.600 27.000 26.500 26.500 26.5007230002700 sLGÖ - Ausstattung - EDV-Raum 22.500 22.5007230006700 LGÖ - Beachvolleyballfelder 9.6347230006705 LGÖ - Spenden Beachvolleyballfelder -12.209

Serverlandschaft Schulen7240001700100 Städtische Schulen - Schulverwaltungsnetz 110.000 7.340

46


Bisher finanziert +

mittelfr. Planung


Digitalpakt Schulen 1.270.0007240002700100 Digitalpakt - Gebäudetechnik 25.0007240002700200 Digitalpakt - Hardware 50.0007240002700300 Digitalpakt - Mobile Geräte 150.000 200.0007240002700400 Digitalpakt - Fachräume 50.0007240002700500 Digitalpakt - Netzinfrastruktur 100.000 120.0007240002700600 Digitalpakt - Präsentationstechnik 100.000 300.0007240002700700 Digitalpakt - Zentrale IT 125.0007240002700800 Digitalpakt - Sonstiges 50.0007240002705 Digitalpakt - Zuschüsse -1.050.000 -550.000 -500.000

Musik- und Kunstschule Östringen7333001700 sMKS Ö -Beschaffung von Musikinstrumenten 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500

Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

7492000700 bKinder in Tageseinrichtungen - Jahresbudget 811 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000

7464250700100 Kiga St. Ulrich - Anbau 1.850.000 -63.033 450.0007464250705 Kiga St. Ulrich - Anbau - Zuschuss Kiga -240.000 -120.000 -120.0007464250706 Kiga St. Ulrich - Anbau - Zuschuss GAS -1.000.000 -760.000 -240.000

7464850700100 Kiga Johannes-Bosco - Neubau 1.000.000 -14.388 1.000.0007464850700200 Kiga Johannes-Bosco - Erschließung 200.000 200.0007464850705 Kiga Johannes-Bosco - Zuschuss Kiga -300.000 -300.000

7464450700100 Kiga St. Josef - Neubau im Sternen 5.350.000 -873.556 2.150.000 2.200.000 800.0007464450705 Kiga St. Josef - Neubau - Zuschuss GAS -1.300.000 -650.000 -650.0007464450707 Kiga St. Josef - Neubau - Zuschuss SIQ -2.800.000 7.251 -1.000.000 -1.000.000 -550.000

7464451700100 Kiga St. Elisabeth - Außenanlagen 225.000 -13.100 85.000 140.0007464451704 Kiga St. Elisabeth - Außenanlagen Zuschuss LSP -115.000 -50.000 -65.000

Freibad Östringen/Odenheim

7571003700100 Freibad Ö - Konzeption Infrastruktur 15.0007571003700200 Freibad Ö - Sanierung 60.000 60.000 60.000

7571150700100 Freibad Odh - Erneuerung Becken/Beckenrinne 110.000 42.1927571150700706 Freibad Odh - Erneuerung Becken GAS -38.000 -38.0007571150700200 Freibad Odh - Sanierung 60.000 60.000 60.000

Sportstätten

Sportstätten Östringen7561101700 s Ersatzbeschaff. Turngeräte 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000

Städtebauliche Planung und Entwicklung

Odenheim Baugebiet Holländergrund II/17614013700300 bHolländergrund II - Straßen, Kanal, Einrichtung 950.000 347.3077614013715100 Holländergrund II - Erschließungsbeiträge -598.5007614013715200 Holländergrund II - Verkaufserlöse -250.000

Östringen Baugebiet Dinkelberg IV 7614017700700 Dinkelberg IV - Nebenkosten7614017700300 Dinkelberg IV - Infrastruktur 1.890.000 50.000 400.000 1.440.000 1.440.000 550.0007614017705 Dinkelberg IV - Erschließungsbeiträge -1.800.000 -400.000 -1.400.000 -1.400.000 -500.0007614017710100 Dinkelberg IV - Maßnahmen für Ökopunkte 710.000 360.000 360.0007614017715 Dinkelberg IV - Ausgleichszahlungen Ökopunkte -700.000 -350.000 -350.000

Östringen Baugebiet Holländergrund BA II 7614018700700 Holländergrund BA II - Nebenkosten7614018700300 Holländergrund BA II - Infrastruktur 420.000 187.405 200.0007614018700400 Holländergrund BA II - Beleuchtung/Medien 20.0007614018715 Holländergrund BA II - Erschließungsbeiträge -400.000 509.370 -200.000

47


Bisher finanziert +

mittelfr. Planung


Erschließung Lutz-Areal (Rettigheimer Straße)7614014700300 Lutz-Areal - Straßen, Kanal, Einrichtung 165.000 8.8347614014700700 Lutz-Areal - Nebenkosten7614014715 ebLutz-Areal - Erschließungsbeiträge -165.000 224.2767614014715300 Lutz-Areal - Ablösebeträge 8.500

Ortskernsanierung Odenheim II7615003700100 i Sanierung OD II - Planungskosten,Honorar 915.000 162.259 10.000 10.0007615003700200 Sanierung OD II - Städt. Maßnahmen 60.000 300.000 400.0007615003700210 i Sanierung OD II - Förder. priv. Maßn. 30.0007615003705 zSanierung OD II - Zuweisungen Land -580.000 -173.461 -60.000 -200.000 -200.0007615003700220 Sanierung OD II - Förderung Amtshaus priv. Maßn. 900.000 900.0007615003706 Sanierung OD II - Zuweisung Land Amtshaus -540.000 -540.0007615003707 Sanierung OD II - Verkaufserlös Amtshaus -172.000

Ortskernsanierung Östringen IV Allmendstraße7615004700100 i Sanierung Ö IV - Honorare 662.000 122.1197615004700200 i Sanierung Ö IV - Private Maßnahmen7615004700300 Sanierung Ö IV - Städtische Maßnahmen7615004705 zSanierung Ö IV - Landeszuweisungen -390.000761700700200 Verkaufserlöse Allmendstr. -178.600

Stadtentwicklungskonzept7791003700300 Maßnahmen der Stadtplanung 15.708 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000

Sanierung Keltergasse7630032700300 Keltergasse - Straßenneubau 1.315.000 112.255 825.0007630032720 Keltergasse - Finanz.ant. Eigenbetr. WV -310.000 -240.0007630032721 Keltergasse - Finanz.ant. Eigenbetr. ABW -585.000 -415.0007630032722 Keltergasse - Finanz.ant. Eigenbetr. Wärme -300.000 -180.0007630032723 Keltergasse - Finanz.ant. Breitband -120.000 -120.000

Sanierung Forsthausstraße mit Platz7630033700300 Forsthausstraße - Straßenneubau 1.170.000 30.000 370.000 770.0007630033720 Forsthausstraße - Finanz.ant. Eigenbetr. WV -200.000 -100.000 -100.0007630033721 Forsthausstraße - Finanz.ant. Eigenbetr. ABW -460.000 -100.000 -360.0007630033705 Forsthausstraße - Zuschuss -200.000 -200.000

Sanierung Untere Klosterstraße7630034700300 Untere Klosterstraße - Straßenneubau 840.000 320.000 520.0007630034720 Untere Klosterstraße - Finanzant. Eigenbetr. WV -130.000 -65.000 -65.0007630034721 Untere Klosterstraße - Finanzant. Eigenbetr. ABW -300.000 -150.000 -150.0007630034705 Untere Klosterstraße - Zuschuss -180.000 -90.000 -90.000

Sanierung Industriestraße7630035700300 Industriestraße - Straßenneubau 375.000 375.0007630035720 Industriestraße - Finanzant. Eigenbetr. WV -56.000 -56.0007630035721 Industriestraße - Finanzant. Eigenbetr. ABW -132.000 -132.000

Industriestraße / B2927630030700700 Kreisverkehr Industriestraße / B292 - Nebenkosten 180.000 -10.636 180.000

Kreuzung Schillerstr./Mühlhausener Str.7630031700300 Kreisverkehr K3520 - Anteil Stadt 280.000 280.0007630031705 Kreisverkehr K3520 - Zuschuss -140.000 -140.000

Infrastruktur7633001700 Medienrohre / Breitbandausbau 1.562 500.000 100.000 100.000 100.000 100.0007633001705 Breitband - Bundes und Landeszuschüsse -250.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000

7633002700 Breitband - Gewerbegebiet Sand/Industrie 400.0007633002760 Breitband - Zuschüsse Sand/Industrie -179.000

7633003700 Breitband - FTTC Tiefenbach 275.0007633003760 Breitband - Zuschüsse FTTC Tiefenbach -145.000

7633004700 Breitband - FTTC Eichelberg 140.0007633004760 Breitband - Zuschüsse FTTC Eichelberg -35.000

7633005700 Breitband - FTTB Schenkloch 100.000 200.0007633005760 Breitband - Zuschüsse FTTB Schenkloch -50.000 -100.000

48


Bisher finanziert +

mittelfr. Planung


7785003700 Brückensanierungen 36.249 10.000 10.000 10.000

7785004700100 Barrierefreiheit Stadtbahn Odenheim 40.0007785004700200 Barrierefreiheit Bushaltestellen 10.000 10.000 40.000 40.000 40.000

Öffentliches Grün/Landschaftsbau

Kinderspielplätze7581001700 bKinderspielplätze - Ersatzspielgeräte 69.691 100.000 10.0007581001700100 Kinderspielplätze - Spielplatzkonzept 200.000 200.000 40.0007581001705 Kinderspielplätze - ELR-Förderung -50.000 -50.000 -40.0007581001770 Kinderspielplätze - Einnahmen aus Rückbau -150.000 -150.000

Tourismus

Geopfad Östringen-Odenheim7790050700100 Geopfad Investitionen 12.6327790050705 Geopfad Leader-Zuschuss -26.000

Gewässerschäden/Öff.Gewässer/Wasserb. Anl.

Hochwasserschutzmaßn. Östr. (+Allmendstr.)7690001700300 bHochwasserschutz Ö - Baumaßnahme 6.100.000 78.8837690001705 zHochwasserschutz Ö - Fördermittel Land -3.922.0007690001706 zHochwasserschutz Ö - Fördermittel GAS -1.307.800

Hochwasserschutzmaßnahmen OD Katzbach7690004700100 Hochwasserschutz OD - Grunderwerb 180.000 -92.172 60.000 60.0007690004700300 bHochwasserschutz OD - Baumaßnahme 2.280.000 220.000 500.000 600.000 600.0007690004700700 Hochwasserschutz OD - Nebenkosten 120.000 100.000 120.0007690004705 Hochwasserschutz OD - Fördermittel Land -1.534.000 -280.000 -550.000 -404.000 -300.0007690004706 Hochwasserscbutz OD - Fördermittel GAS -380.000 -100.000 -180.000 -100.000

Friedhofs- und Bestattungswesen

7751000700 Friedhofverwaltungssoftware 5.000

Friedhof Östringen7751020700100 Friedhof Ö - Grabherstellung 7.770 50.000

Friedhof Odenheim7751012700100 bFriedhof OD - Zukunftsplan Umgest. Grabstätten -4.900 95.0007751012700300 Friedhof OD - Wegegestaltung 80.000 60.087

7751100700 Friedhof Tiefenbach7751100700100 bFriedhof TB - Planung

7751200700 Friedhof Eichelberg7751200700 bFriedhof EB - Wegenetz

2.594.500 2.552.300 2.584.000 2.519.600 2.516.100

Weitere Finanzierung:Abschreibungen -3.006.200,00 -3.056.200,00 -3.056.200,00 -3.056.200,00Auflösungen von Zuschüssen 1.347.000,00 1.397.000,00 1.397.000,00 1.397.000,00Jahresgewinn/Verlust 757.410,00 292.110,00 -552.790,00 196.910,00

Kredittilgung 622.000,00 500.000,00 510.000,00 520.000,00

Kreditaufnahme -1.500.000,00 -1.000.000,00 -500.000,00 -1.000.000,00

Mittelbedarf: 772.510,00 716.910,00 317.610,00 573.810,00

49

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51

6. Ergebnishaushalt - Kostenübersicht

Erträge und Aufwendungen Ergebnis 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Planung 2021 Planung 2022 Planung 2023 30110000 Grundsteuer A -57.448,30 -60.000,00 -60.000,00 -60.000,00 -60.000,00 -60.000,00 30120000 Grundsteuer B -1.310.771,67 -1.300.000,00 -1.300.000,00 -1.300.000,00 -1.300.000,00 -1.300.000,00 30130000 Gewerbesteuer -5.381.773,32 -4.000.000,00 -4.500.000,00 -4.500.000,00 -4.500.000,00 -4.500.000,00 30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer -7.415.388,70 -7.900.000,00 -7.900.000,00 -8.300.000,00 -8.800.000,00 -8.600.000,00 30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer -461.974,00 -462.000,00 -473.000,00 -473.000,00 -483.000,00 -495.000,00 30310000 Vergnügungssteuer -420.579,55 -300.000,00 -350.000,00 -350.000,00 -350.000,00 -350.000,00 30320000 Hundesteuer -59.825,00 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 30510000 FAG-Zuw.- Familienleistungsausgleic -549.355,00 -576.000,00 -595.000,00 -593.000,00 -612.000,00 -631.000,00

* Steuern und ähnliche Abgaben -15.657.115,54 -14.648.000,00 -15.228.000,00 -15.626.000,00 -16.155.000,00 -15.986.000,0031110000 FAG-Schlüsselzuweisung § 5 II -5.532.925,30 -7.339.000,00 -6.143.000,00 -6.499.000,00 -6.857.000,00 -6.469.000,0031310000 Zuweisungen vom Land -175.203,94 -129.900,00 -132.000,00 -132.000,00 -132.000,00 -132.000,0031311000 FAG-Investitionspauschale § 4 -1.175.787,00 -1.404.000,00 -1.256.000,00 -1.404.000,00 -1.404.000,00 -1.404.000,0031311100 FAG-Sachkostenbeiträge Schulen -1.928.112,00 -1.924.000,00 -2.095.000,00 -2.105.000,00 -2.105.000,00 -2.105.000,0031311200 FAG-Zuweisung Gemeindeverbindungsst -37.180,00 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,0031311250 FAG-Zuweisung Verkehrslastenausglei -45.192,30 -35.000,00 -35.000,00 -35.000,00 -35.000,00 -35.000,0031311260 FAG-Zuweisung Kindergärten -1.407.541,00 -1.579.000,00 -1.630.000,00 -1.630.000,00 -1.630.000,00 -1.630.000,0031410000 Zuweis. Lfd. Zwecke Land -105.055,30 -100.400,00 -400,00 -400,00 -400,00 -400,0031410010 Zuweisungen vom Land - JF -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,0031411300 Landeszuweisung - Sprachförderung -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,0031412000 Zuw. Land Jugendbegleiterprogramm -7.812,12 -12.500,00 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,0031413000 Zuweis. Land Schulsozialarbeit -41.749,98 -41.500,00 -41.350,00 -41.350,00 -41.350,00 -41.350,0031420000 Zuweisungen von Gemeinden (GV) -8.700,0031423000 Zuweis. Kreis Schulsozialarbeit -14.461,14 -8.500,00 -13.500,00 -13.500,00 -13.500,00 -13.500,0031489000 Spenden/Zuschüsse -24.733,37

* Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen -10.504.453,45 -12.615.800,00 -11.396.250,00 -11.910.250,00 -12.268.250,00 -11.880.250,0031610000 Aufl. v. Ertragszuschüssen -1.011.744,09 -932.200,00 -1.011.400,00 -1.011.400,00 -1.011.400,00 -1.011.400,0033710000 Auflösung von Beiträge/ ähnl. Entg. -292.222,98 -293.200,00 -291.800,00 -291.800,00 -291.800,00 -291.800,00

* Aufgelöste Invest.-zuwendungen -1.303.967,07 -1.225.400,00 -1.303.200,00 -1.303.200,00 -1.303.200,00 -1.303.200,0033110000 Verwaltungsgebühren -119.251,35 -109.000,00 -114.000,00 -114.000,00 -114.000,00 -114.000,0033110100 Auskunftsgebühr EMA -5.108,70 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,0033210000 Gebühren und ähnliche Entgelte -155.196,77 -118.000,00 -118.000,00 -118.000,00 -118.000,00 -118.000,0033211000 Benutzungsentgelte/Eintrittsgelder -83.143,99 -70.000,00 -70.000,00 -70.000,00 -70.000,00 -70.000,0033211010 Entgelte Sprachförderung -5.180,00 -2.000,00 -4.000,0033211020 Einnahmen aus Veranstaltungen -10.849,72 -4.500,00 -4.500,00 -4.500,00 -4.500,00 -4.500,0033211030 Teilnehmerentgelte AGFÖ -12.820,00 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,0033212010 Standgelder für Märkte -6.860,00 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,0033213000 Parkscheingebühren -3.697,58 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,0033214000 Bestattungs- und Grabplatzgebühren -189.856,75 -190.000,00 -190.000,00 -190.000,00 -190.000,00 -190.000,0033218000 Jugendmusikschulgebühren -426.621,67 -425.000,00 -425.000,00 -425.000,00 -425.000,00 -425.000,0033218100 Gebühren für Leih-Musikinstrumente -4.952,60 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00

* Öffentlich-rechtliche Entgelte -1.023.539,13 -946.500,00 -953.500,00 -949.500,00 -949.500,00 -949.500,0034110000 Mieteinnahmen -1.430,0034114100 Miete aus Wohngebäuden -7.890,00 -6.100,00 -6.100,00 -6.100,00 -6.100,00 -6.100,0034114110 Miete aus öffentl. Gebäuden -7.132,65 -500,00 -500,00 -500,00 -500,00 -500,0034114120 Miete aus gewerbl. Gebäuden -22.261,00 -10.200,00 -10.200,00 -10.200,00 -10.200,00 -10.200,0034114130 Pauschale Vermietung Sportstätten -20.826,33 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,0034114140 Sonstige Einnahmen aus Vermietung -102.226,63 -29.400,00 -29.400,00 -29.400,00 -29.400,00 -29.400,0034114150 Nutzungsentschädigung Wohngeb. -259.957,96 -186.000,00 -134.500,00 -134.500,00 -94.500,00 -89.500,0034114200 Pacht aus unbebauten Grundstücken -36.950,10 -38.000,00 -34.000,00 -34.000,00 -34.000,00 -34.000,0034114410 Entgelt für Leihinstrumente -8.220,0034114520 Nebenkosten gewerbliche Gebäude -1.800,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,0034114900 Jagdpacht - Wald -113,6034120000 Erbbauzins -4.888,34 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,0034140000 Benutzungsentgelte -13.029,70 -10.000,00 -11.500,00 -11.500,00 -11.500,00 -11.500,0034149000 Sonstige Entgelte -165,00 -500,00 -500,00 -500,00 -500,00 -500,0034210000 Verkaufserlöse -99.538,44 -52.700,00 -52.800,00 -52.800,00 -52.800,00 -52.800,0034213010 Holzverkauf Wertholz -283.691,82 -210.000,00 -220.000,00 -200.000,00 -200.000,00 -210.000,0034213020 Holzverkauf Brennholz -101.656,64 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 -40.000,00 -50.000,0034213030 Holzverkauf Schlagraum/Durchforstun -10.995,87 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,0034611000 Gewährung von Dienstbarkeiten -2.110,0034612000 Entgelte für Schulessen -70.936,60 -75.000,00 -75.000,00 -75.000,00 -75.000,00 -75.000,00

* Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.055.820,68 -795.400,00 -751.500,00 -731.500,00 -681.500,00 -696.500,0034800000 Erstattungen vom Bund -15.486,36 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,0034800100 Erstatt. Bildungs- und Teilhabepake -107,0034810000 Erstattungen vom Land -17.001,81 -17.700,00 -13.700,00 -13.700,00 -13.700,00 -13.700,0034820000 Erstattungen von Gemeinden und Krei -20.117,07 -15.600,00 -19.000,00 -19.000,00 -19.000,00 -19.000,0034821010 Erstatt. Schülerbeförderung Gymn. -920,62 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,0034821020 Erstatt. Schülerbeförderung Reals. -300,10 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00

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Erträge und Aufwendungen Ergebnis 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Planung 2021 Planung 2022 Planung 2023 34821040 Erstatt. Schülerbeförderung WRSO -345,00 -500,00 -500,00 -500,00 -500,00 -500,00 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. -5.000,00 -5.000,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 34861111 Erstatt. Eigenbetr. Wasservers. -172.763,01 -150.000,00 -150.000,00 -150.000,00 -150.000,00 -150.000,00 34862222 Erstatt. Eigenbetr. Abwasserbes. -137.760,80 -140.000,00 -140.000,00 -140.000,00 -140.000,00 -140.000,00 34885100 Ersätze und ähnliche Einnahmen -269.648,90 -237.200,00 -239.600,00 -242.600,00 -239.600,00 -239.600,00 34885199 Schadensersatzleistungen -152.739,46 34885200 Kostenersätze für Feuerwehrleistung -6.418,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 34885210 Kostenersätze für Lehr- und Lernmit -13.760,30 34885610 Kostenersatz Dienstwagen BM -498,96 -1.000,00 -600,00 -600,00 -600,00 -600,00 34885900 Kostenersatz für Personal -8.529,84

* Kostenerstattungen und Kostenumlagen -816.397,23 -576.000,00 -577.400,00 -578.400,00 -575.400,00 -575.400,0036160000 Zinserträge von Stadtwerken -222.347,14 -225.000,00 -225.000,00 -225.000,00 -225.000,00 -225.000,0036171000 Zinserträge für Tagesgelder -474,70 -500,00 -500,00 -500,00 -500,00 -500,0036320000 Gebühren Mahnung/Vollstreckung 2.932,50 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,0036990000 Sonstige Finanzerträge -281,23

* Zinsen und ähnliche Erträge -220.170,57 -226.500,00 -226.500,00 -226.500,00 -226.500,00 -226.500,0037110000 Aktivierte Eigenleistungen -39.624,00

* Akt. Eigenlstg. u. Bestandsveränderungen -39.624,0035710000 Auflösung sonstiger Sonderposten -94.286,72 -85.600,00 -93.800,00 -93.800,00 -93.800,00 -93.800,0035110000 Konzessionsabgaben auf Strom -333.888,75 -330.000,00 -330.000,00 -330.000,00 -330.000,00 -330.000,0035120000 Konzessionsabgaben auf Gas -17.335,95 -17.000,00 -17.000,00 -17.000,00 -17.000,00 -17.000,0035210000 Erstattung von Steuern -35,0035610000 Bußgelder -43.536,41 -35.000,00 -35.000,00 -35.000,00 -35.000,00 -35.000,0035620000 Säumn.Zuschl. u.a. Abgaben -33.446,42 -40.000,00 -40.000,00 -40.000,00 -40.000,00 -40.000,0035620200 Nachzahlungszinsen -20.442,00 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,0035620300 Verspätungszuschlag -110,0035820000 Auflösung von Rückstellungen -188.319,9235831000 Auflösung Forderungswertber. -6.319,0135910000 Vermischte Einnahmen -184.587,04 -100,0035910100 Ausb. Kleinbetrag -34,6035910300 Ertrag aus Stellplatzablösung -12.000,00

* Sonstige ordentliche Erträge -934.341,82 -527.700,00 -535.800,00 -535.800,00 -535.800,00 -535.800,00** Anteilige ordentliche Erträge -31.555.429,49 -31.561.300,00 -30.972.150,00 -31.861.150,00 -32.695.150,00 -32.153.150,00

* Personalaufwendungen 4.726.854,75 4.626.225,00 5.063.700,00 5.139.600,00 5.215.600,00 5.266.200,00* Versorgungsaufwendungen 1.694.037,28 1.542.075,00 1.709.600,00 1.735.200,00 1.760.800,00 1.777.900,00

42110000 Unterh. Grundst. und bauli.Anlagen 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,0042111000 Unterhaltung von Gebäuden 408.856,23 644.100,00 627.400,00 627.400,00 625.400,00 625.400,0042113000 Unterhaltung Technischer Anlagen 159.800,80 11.000,00 11.000,00 11.000,00 11.000,00 11.000,0042120000 Unterh. sonst. unbewegl. Vermögens 731.448,30 553.000,00 572.100,00 558.100,00 553.100,00 553.100,0042129000 Grabherstellung 11.161,78 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,0042129200 Rekultivierungsaufwand 1.534,62 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,0042129300 Abgrenzung Grabnutzungsgeb. 29.329,59 45.000,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00 45.000,0042210000 Unterh. v. Einrichtung u. Geräten 68.021,51 447.800,00 37.500,00 33.500,00 33.500,00 33.500,0042214000 Beschaffung von EDV 11.543,38 40.400,00 25.400,00 25.400,00 25.400,00 25.400,0042216000 Beschaffung von Feuerwehrgeräten 10.000,0042216500 Unterhaltung von Feuerwehrgeräten 36.017,96 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,0042220000 Beschaff. v. Einrichtung und Geräte 114.631,51 30.000,00 221.100,00 219.600,00 219.600,00 219.600,0042311000 Miete/Pacht Grundstücke u.Gebäude 184.060,81 176.000,00 163.400,00 128.400,00 115.400,00 115.400,0042312000 Miete u.Pacht für bewegl.Vermögen 10.056,05 10.600,00 7.100,00 7.100,00 7.100,00 7.100,0042320110 Aufwendungen Dienstfahrzeug BM 6.633,63 7.500,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00 6.500,0042410100 Heizöl 18.659,03 20.000,00 48.200,00 48.200,00 47.900,00 46.900,0042410200 Gas 168.214,74 129.100,00 124.500,00 75.000,00 62.500,00 62.500,0042410300 Pellets 23.824,03 25.200,00 29.000,00 29.500,00 29.500,00 29.500,0042410400 Fernwärme 6.199,58 16.000,00 56.500,00 94.000,00 95.000,00 95.000,0042410500 Strom 499.000,47 421.800,00 518.600,00 517.800,00 511.900,00 510.900,0042410900 Heizungskosten (Nebenkosten) 18.725,16 14.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,0042420000 Wasser-, Abwassergebühren 139.533,12 127.700,00 120.400,00 119.900,00 118.900,00 118.900,0042421000 Müllgebühren 34.054,02 48.000,00 47.050,00 46.550,00 45.750,00 45.750,0042450000 Reinigung durch Fremdfirmen 41.859,16 15.000,00 16.000,00 16.000,00 16.000,00 16.000,0042450100 Reinigungsmaterial 33.791,1542510000 Instandhaltung Fahrzeuge 107.575,80 77.000,00 78.000,00 78.000,00 78.000,00 78.000,0042510990 Schadensfälle Fahrzeuge 1.606,8942520000 Treib- und Schmierstoffe Fzg. 51.074,92 50.300,00 48.800,00 49.800,00 49.800,00 49.800,0042610000 Dienst- und Schutzkleidung 37.794,80 22.100,00 43.600,00 23.600,00 23.600,00 23.600,0042612000 Sonderbudget Uniformen 464,9342620000 Fort- und Ausbildungskosten 46.333,88 37.900,00 39.600,00 40.600,00 39.600,00 39.600,0042690000 Medizinische Betreuung Mitarbeiter 11.461,18 9.000,00 11.000,00 11.000,00 11.000,00 11.000,00

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Erträge und Aufwendungen Ergebnis 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Planung 2021 Planung 2022 Planung 2023 42691000 Arbeitssicherheitstechnische Betreu 8.382,77 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 42692000 Förderung der Betriebsgemeinschaft 8.628,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42710000 Bücher u.sonst.Medien der Bibliothe 29.946,95 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 42730000 Aufw. f. bez. Leistungen u. Waren 211.918,50 98.500,00 95.500,00 119.500,00 105.500,00 105.500,00 42731000 Betriebskosten/-übernahmen 22.686,74 35.000,00 32.500,00 32.500,00 32.500,00 32.500,00 42731110 Betriebskosten Anruf-Sammel-Taxi 648,80 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42731200 Planierungskosten Deponien 46.792,36 42732000 Bewirtungskosten 28.021,17 20.500,00 19.000,00 19.000,00 19.000,00 19.000,00 42733000 Vermessungskosten 6.074,20 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42735000 Schädlingsbekämpfung u.ä. 675,50 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42736000 Kosten der überörtl. Prüfung (GPA) 11.000,00 15.000,00 13.000,00 13.000,00 13.000,00 13.000,00 42737210 Leistg. an Entsorgungsunternehmen 65.300,00 56.000,00 65.000,00 65.000,00 65.000,00 65.000,00 42739000 Übungsleiterentgelt AGFÖ 10.358,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42740000 Lehr- u.Unterrichtsmaterial(d.Lehre 31.618,36 42741000 Repräsentationsartikel 13.319,68 5.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 42743000 Ehrungen, Geschenke u. dgl. 25.385,80 14.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00 42746000 Städt. Veranstaltungen u.Maßnahmen 431.161,91 223.300,00 172.500,00 179.500,00 164.500,00 169.500,00 42748000 Öffentlichkeitsarbeit, Marketing 46.990,63 25.500,00 18.500,00 18.500,00 18.500,00 18.500,00 42750000 Lernmittel,Arbeitsmaterial(d.Schüle 248.304,55 8.000,00 269.000,00 269.000,00 269.000,00 269.000,00 42750100 Büchereimaterialien 4.431,19 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42753000 Aufwendungen für Schulessen 56.859,81 102.500,00 52.500,00 52.500,00 52.500,00 52.500,00 42755000 Schulveranstaltungen 75.750,19 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 2.600,00 42767000 Holzerntekosten 170.209,24 140.000,00 150.000,00 140.000,00 130.000,00 140.000,00 42768000 Kulturkosten 106.729,85 90.000,00 180.000,00 150.000,00 120.000,00 90.000,00 42768200 Bestandspflege 14.699,77 15.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 55.000,00 42768300 Forstschutz, Wildschaden 33.448,83 15.000,00 50.000,00 35.000,00 35.000,00 30.000,00 42768400 Schutzfunktion des Waldes 2.256,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42780000 Gutachten 2.187,01 7.000,00 17.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 42781000 Aufw. für Flächennutzungspläne 5.000,00 42781100 Änderung von Bebauungsplänen 5.386,00 30.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 42785000 Einsatzkosten, Lohnersätze 13.545,82 5.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42787000 Straßenschilder, Verkehrszeichen 23.923,39 17.000,00 17.000,00 17.000,00 17.000,00 17.000,00 42788000 Winterdienst - Materialaufwand 6.195,89 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 42794100 Wasseruntersuchungen 3.965,48 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42794500 Deponieüberwachung 3.443,62 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42910900 Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vere 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00

* Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen 4.783.515,04 4.059.400,00 4.291.850,00 4.177.050,00 4.067.550,00 4.080.550,0047110000 AfA immaterielle Vermögensgegenstän 68.454,32 68.000,00 69.300,00 69.300,00 69.300,00 69.300,0047130000 AfA auf Gebäude 1.318.848,95 1.337.200,00 1.321.200,00 1.341.200,00 1.341.200,00 1.341.200,0047140000 AfA auf Infrastrukturvermögen 1.030.007,62 975.400,00 1.029.400,00 1.059.400,00 1.059.400,00 1.059.400,0047150000 AfA Maschinen und technische Anlage 158.547,50 146.600,00 161.300,00 161.300,00 161.300,00 161.300,0047160000 AfA auf Fahrzeuge 142.035,73 146.400,00 141.800,00 141.800,00 141.800,00 141.800,0047170000 AfA a. Betriebs- und Gesch.ausstatt 262.930,02 232.000,00 264.600,00 264.600,00 264.600,00 264.600,0047190000 AfA sons. Sachanlagevermögen 3.522,46 3.600,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 3.600,0047211000 Abschreibungen v. Ford. wg. Uneinbr 3.804,4047213000 Abschreibung auf Forderungen maschi -74.325,98 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,0047222000 AfA a. FO wg. befr. Niederschlagung 4.389,2847223000 AfA a. FO wg. unbefr. Niederschlagu 70.388,90

* Planmäßige Abschreibungen 2.988.603,20 2.924.200,00 3.006.200,00 3.056.200,00 3.056.200,00 3.056.200,0045140000 Zinsaufwendungen an s. öffentl. Ber 5,03 3.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,0045160000 Zinsen für Darlehen Stadtwerke 5,1945170000 Zinsen für Darlehen Kreditinstitute 255.655,16 234.000,00 210.000,00 200.000,00 180.000,00 180.000,0045171000 Zinsen für Dispositionskredite 383,07

* Zinsen und ähnliche Aufwendungen 256.048,45 237.000,00 211.000,00 201.000,00 181.000,00 181.000,0043180000 Zuschüsse an Sportvereine 24.580,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,0043180200 Zuschüsse an Vereine u. Einrichtung 32.557,59 17.600,00 17.600,00 13.100,00 13.100,00 13.100,0043180600 Betr.kostenzuschüsse Kindergärten 3.908.788,28 4.474.000,00 4.998.000,00 5.068.000,00 5.068.000,00 5.188.000,0043182000 Zuschüsse a. sonst. Einrichtungen 2.500,0043185000 Aufwandsentschädigungen 21.821,50 57.200,00 63.200,00 73.200,00 63.200,00 63.200,0043185101 Geldspenden Kameradschaftskasse 13.400,0043188000 Förderprogramm Solarthermie 399,36 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,0043391000 Aufwendungen Familienpass 18.720,23 29.000,00 29.000,00 29.000,00 29.000,00 29.000,0043410000 Gewerbesteuerumlage 1.042.288,36 800.000,00 463.000,00 463.000,00 463.000,00 463.000,0043510000 Finanzausgleichsumlage 3.749.093,70 3.868.000,00 3.991.000,00 4.138.000,00 4.059.000,00 4.145.000,0043520000 Kreisumlage 5.428.552,00 5.250.300,00 5.418.000,00 5.617.000,00 5.710.000,00 5.626.000,00

* Transferaufwendungen 14.240.201,02 14.540.600,00 15.021.800,00 15.443.300,00 15.447.300,00 15.569.300,0044210000 Aufwendungen für Ehrenämter 78.088,66 77.500,00 77.500,00 71.500,00 71.500,00 71.500,0044220000 Verfügungsmittel BM (§13 GemHVO) 3.272,50 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00

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Erträge und Aufwendungen Ergebnis 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Planung 2021 Planung 2022 Planung 2023 44230000 Personalgestellung durch Dritte 336.835,24 350.000,00 403.500,00 412.500,00 425.500,00 430.500,00 44240000 Aufw. f. Jugendbegleiterprogramm 18.669,91 12.500,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 44250000 Aufwendungen für Auskehransprüche 29,88 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44294000 Rechts- und Beratungskosten 28.264,26 33.800,00 31.800,00 31.800,00 31.800,00 31.800,00 44295010 Schülerbeförderung - Gymnasium 2.215,27 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44295020 Schülerbeförderung - Realschule 350,88 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44295040 Schülerbeförderung WRSO 420,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44295050 Schülerbeförderung - GS TB 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00 44296100 Repräsentationen OV Odenheim 492,90 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00 44296200 Repräsentationen OV Eichelberg 232,05 200,00 200,00 200,00 200,00 200,00 44296300 Repräsentationen OV Tiefenbach 164,32 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00 44310000 Planung Geschäftsaufwendungen 382.100,00 390.300,00 392.800,00 392.800,00 392.800,00 44310100 Bürobedarf 17.984,96 500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310200 Bücher,Zeitschriften,Gesetzesblätte 45.232,87 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310300 Formulare, Vordrucke 58.966,62 5.000,00 5.000,00 44310400 Aufwand f. Kopiergeräte 38.598,42 44310550 Personalbeschaffungskosten 24.096,18 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44310600 EDV-Verbrauchsmaterial 13.341,98 44310650 EDV-Hardware-Ersatzteile 6.204,72 44310660 EDV-Supportkosten 20.668,83 44310690 EDV-Software-Wartung 87.032,50 21.500,00 22.000,00 22.000,00 22.000,00 22.000,00 44310700 KIVBF-Anwenderkosten 143.020,70 44310780 Internet, E-Mail 17.502,71 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44311000 Internet-Präsentation 16.570,53 9.500,00 11.500,00 11.500,00 11.500,00 11.500,00 44320000 Porto und Fernmeldeentgelt 45.230,82 44.800,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00 44330000 Öffentl. Bekanntmachungen, Inserate 723,47 44340000 Reisekosten 19.276,83 11.600,00 11.700,00 11.700,00 11.700,00 11.700,00 44351000 Bankgebühren 824,27 1.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44352000 Beitreibungs- u.Vollstreckungskoste 2.693,07 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44353000 Rücklastschriftenentgelte 298,30 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00 44410000 Grundsteuer 7.994,88 6.700,00 7.400,00 7.400,00 7.400,00 7.400,00 44411000 Kfz-Steuer 4.085,89 3.400,00 3.400,00 3.400,00 3.400,00 3.400,00 44421000 Betr. Aufw. Körperschaftssteuer 1.700,66 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44421100 Betr. Aufw. Gewerbesteuer 1.268,60 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44432000 Gebäude- / Sachversicherung 70.019,67 70.650,00 71.350,00 71.350,00 71.350,00 71.350,00 44432100 Pauschale Inhaltsversicherung 19.211,16 19.750,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 44432110 Elektronikversicherung 4.968,81 5.800,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 44432120 Ausstellungsversicherung 295,09 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00 44432130 Leitungswasserversicherung 476,15 44432200 Haftpflichtversicherung 35.703,36 45.000,00 46.000,00 46.000,00 46.000,00 46.000,00 44432210 Eigenschadenversicherung 20.892,47 21.000,00 22.000,00 22.000,00 22.000,00 22.000,00 44432220 Umweltschadenversicherung 2.261,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00 2.300,00 44432300 Allgemeine Unfallversicherung 127.730,36 130.000,00 132.000,00 132.000,00 132.000,00 132.000,00 44432310 Spezielle Unfallversicherungen 8.475,45 14.300,00 10.510,00 10.510,00 10.510,00 10.510,00 44432600 Kommunal-/Strafrechtschutz 13.363,29 13.700,00 14.200,00 14.200,00 14.200,00 14.200,00 44432700 Instrumentenversicherung 635,02 300,00 300,00 300,00 300,00 300,00 44432710 Waldbrandversicherung 783,32 900,00 800,00 800,00 800,00 800,00 44432750 Kfz-Versicherung 26.121,30 27.900,00 27.900,00 27.900,00 27.900,00 27.900,00 44432755 Dienstreisekaskoversicherung 4.775,36 4.800,00 4.900,00 4.900,00 4.900,00 4.900,00 44432760 Verkehrsrechtschutz 846,72 900,00 950,00 950,00 950,00 950,00 44510000 Erstattungen an das Land 26.341,25 18.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00 44515000 Umlage an die GPA 7.220,40 7.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00 44520000 Erstattungen an Gemeinden 8.959,04 30.000,00 45.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 44521000 Erstattungen an den Kreis 77.124,20 48.000,00 101.000,00 101.000,00 101.000,00 101.000,00 44522000 Erstatt. an den Landkreis für ÖPNV 275.631,00 330.000,00 380.000,00 380.000,00 380.000,00 380.000,00 44523000 Sachkostenbeiträge an andere Gde 1.800,00 44560000 Erstattungen an Stadtwerke 363.066,75 370.000,00 375.000,00 370.000,00 375.000,00 375.000,00 44581000 Erstattungen an übrige Bereiche 27.223,00 70.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 44820000 Säumniszuschläge 9.942,00 44850000 Aufwand aus Rückzahlung von lfd. Zu 8.525,00 44910900 Mitgliedsbeiträge an Verbände 46.105,22 58.200,00 57.400,00 57.400,00 57.400,00 57.400,00 44911000 Vermischte Ausgaben 1.165,80 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

* Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.232.015,87 2.286.300,00 2.425.410,00 2.400.910,00 2.413.910,00 2.418.910,00** Anteilige ordentliche Aufwendungen 30.921.275,61 30.215.800,00 31.729.560,00 32.153.260,00 32.142.360,00 32.350.060,00*** Anteiliges ordentliches Ergebnis -634.153,88 -1.345.500,00 757.410,00 292.110,00 -552.790,00 196.910,00

55


HAUSHALTSPLAN II. Teilhaushaltspläne

Teilhaushalt 1 – INNERE VERWALTUNG Teilhaushalt 2 – SICHERHEIT UND ORDNUNG Teilhaushalt 3 – SCHULTRÄGERAUFGABEN Teilhaushalt 4 – KULTUR Teilhaushalt 5 – SOZIALES Teilhaushalt 6 – GESUNDHEIT UND SPORT Teilhaushalt 7 – PLANUNG, BAU UND UMWELT Teilhaushalt 8 – ALLG: EINRICHTUNGEN UND

UNTERNEHMEN Teilhaushalt 9 – FINANZWIRTSCHAFT Teilhaushalt 1-9 EINZAHLUNGS- UND

AUSZAHLUNGSARTEN + INVESTITIONEN

57

THH1 Teilhaushalt 1: INNERE VERWALTUNG

TEILHAUSHALT 1 INNERE VERWALTUNG

enthält den PRODUKTBEREICH:

11 INNERE VERWALTUNG

mit den PRODUKTGRUPPEN:

1110 Steuerung

1114 Zentrale Funktionen

1120 EDV und Kommunikation

1121 Personalwesen

1122 Finanzverwaltung, Kasse

1124 Technisches Gebäudemanagement

1125 Bauhof und Fuhrpark

1126 Zentrale Dienstleistungen

1130 Presse und Öffentlichkeitsarbeit 1133 Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung

58


Teilergebnishaushalt


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

1 2 3 4 5 6

Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 693- 0 0 0 0 0

Aufgelöste Zuwendungen und Beiträge 511.584 509.300 510.200 510.200 510.200 510.200


Gebühren und ähnliche Abgaben 6.303 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000

Privatrechtliche Leistungsentgelte 187.988 83.500 68.000 68.000 68.000 68.000


Finanzerträge 2.955- 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000



Ordentliche Erträge 1.126.867 654.900 637.900 637.900 637.900 637.900

Personalaufwendungen 2.909.324- 2.947.875- 3.227.693- 3.276.108- 3.324.524- 3.356.801-

Versorgungsaufwendungen 1.152.774- 982.625- 991.026- 1.005.892- 1.020.757- 1.030.667-


Planmäßige Abschreibungen 1.482.497- 1.504.100- 1.519.800- 1.539.800- 1.539.800- 1.539.800-

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0

Transferaufwendungen 8.201- 0 0 0 0 0

Sonstige ordentliche Aufwendungen 727.271- 672.050- 688.900- 691.900- 691.900- 691.900-


Ordentliches Ergebnis 6.948.562- 6.900.350- 7.268.469- 7.344.450- 7.397.030- 7.444.218-

Steuerungsleistungen (Entlastungen) 520.370 513.128 533.912 532.884 538.303 0

Steuerungsleistungen (Belastungen) 265.882- 262.181- 272.801- 272.275- 275.045- 0

Serviceleistungen (Entlastungen) 2.065.577 2.000.145 2.133.177 2.160.116 2.184.279 133.238

Serviceleistungen (Belastungen) 857.039- 829.789- 876.561- 886.684- 896.177- 0

Gebäudeverrechnungen (Entlastungen) 3.079.021 3.312.600 3.578.476 3.600.269 3.604.824 268.983

Gebäudeverrechnungen (Belastungen) 169.619- 362.420- 372.013- 380.819- 383.279- 42.443-

Bauhofverrechnung (Entlastung) 1.410.176 1.682.641 1.712.502 1.732.438 1.753.032 0

Bauhofverrechnung (Belastung) 161.726- 198.603- 202.128- 204.481- 206.912- 0

Kalkulatorische Kosten 947.102- 932.765- 947.102- 947.102- 947.102- 947.102-

Kalkulatorisches Ergebnis 4.673.775 4.922.754 5.287.462 5.334.344 5.371.924 587.324-

Nettoressourcenbedarf oder -überschuss 2.274.787- 1.977.596- 1.981.006- 2.010.105- 2.025.107- 8.031.541-

59


11 Produktbereich Innere Verwaltung

1110 Steuerung

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5

Kostenerstattungen und Kostenumlagen 690 1.000 600 600 600

34885100 Ersätze und ähnliche Einnahmen 191 0 0 0 0

34885610 Kostenersatz Dienstwagen BM 499 1.000 600 600 600

Sonstige ordentliche Erträge 43.670 200 200 200 200

35710000 Auflösung sonstiger Sonderposten 202 200 200 200 200

35820000 Auflösung von Rückstellungen 43.468 0 0 0 0

Ordentliche Erträge 44.359 1.200 800 800 800

Personalaufwendungen 147.120- 181.425- 183.697- 186.452- 189.208-

Versorgungsaufwendungen 134.133- 60.475- 54.731- 55.552- 56.373-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.499- 13.900- 21.900- 13.900- 13.900-

42220000 Beschaff. v. Einrichtung und Geräten 0 1.000- 1.000- 1.000- 1.000-

42320110 Aufwendungen Dienstfahrzeug BM 6.634- 7.500- 6.500- 6.500- 6.500-

42620000 Fort- und Ausbildungskosten 260- 400- 400- 400- 400-

42732000 Bewirtungskosten 1.820- 1.000- 2.000- 2.000- 2.000-

42741000 Repräsentationsartikel 342- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000-

42743000 Ehrungen, Geschenke u. dgl. 443- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000-

42746000 Städt. Veranstaltungen u. Maßnahmen 0 2.000- 10.000- 2.000- 2.000-

Planmäßige Abschreibungen 11.152- 13.500- 11.100- 11.100- 11.100-

Sonstige ordentliche Aufwendungen 90.250- 78.000- 79.200- 79.200- 79.200-

44210000 Aufwendungen für Ehrenämter 72.096- 65.000- 65.000- 65.000- 65.000-

44220000 Verfügungsmittel BM (§13 GemHVO) 3.273- 4.500- 4.500- 4.500- 4.500-

44294000 Rechts- und Beratungskosten 992- 0 0 0 0

44310000 Planung Geschäftsaufwendungen 0 4.000- 4.000- 4.000- 4.000-

44310200 Bücher, Zeitschriften, Gesetzesblätter 48- 0 0 0 0

44310400 Aufwand f. Kopiergeräte 1.988- 0 0 0 0

44310600 EDV-Verbrauchsmaterial 65- 0 0 0 0

44310650 EDV-Hardware-Ersatzteile 27- 0 0 0 0

44310690 EDV-Software-Wartung 8.951- 3.000- 3.000- 3.000- 3.000-

44310700 KIVBF-Anwenderkosten 293- 0 0 0 0

44311000 Internet-Präsentation 357- 0 0 0 0

44320000 Porto und Fernmeldeentgelt 930- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000-

44340000 Reisekosten 46- 500- 500- 500- 500-

44432750 Kfz-Versicherung 772- 0 700- 700- 700-

44910900 Mitgliedsbeiträge an Verbände 394- 0 500- 500- 500-

44911000 Vermischte Ausgaben 19- 0 0 0 0

Ordentliche Aufwendungen 392.154- 347.300- 350.628- 346.204- 349.781-

Ordentliches Ergebnis 347.795- 346.100- 349.828- 345.404- 348.981-

Steuerungsleistungen (Entlastungen) 520.370 513.128 533.912 532.884 538.303

Serviceleistungen (Belastungen) 121.773- 106.640- 121.155- 122.871- 124.496-

Gebäudeverrechnungen (Belastungen) 50.068- 59.142- 62.057- 63.737- 63.955-

Bauhofverrechnung (Belastung) 0 1.903- 1.936- 1.959- 1.982-

Kalkulatorische Kosten 871- 1.245- 871- 871- 871-

Kalkulatorisches Ergebnis 347.657 344.197 347.892 343.446 346.999

60

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5

Nettoressourcenbedarf oder -überschuss 138- 1.903- 1.936- 1.959- 1.982-

61



1110 Steuerung

PRODUKTE

11.10-01

Politische Steuerung Bürgermeister Gemeinderat Ausschüsse Ortsvorsteher Ortschaftsräte

PRODUKTBESCHREIBUNG/ ZIELE

Fassung von Beschlüssen undZielvereinbarungen durch die politischenEntscheidungsträger Bürgermeister,Ortsvorsteher, Gemeinderat undOrtschaftsrat

Vertretung und Repräsentation der StadtÖstringen und der Verwaltung durch

- Bürgermeister Felix Geider Beginn der 2. Amtszeit am: 01.06.2019

- Gemeinderat mit 22 Mitgliedern zuletzt gewählt am 26.05.2019

- Ortschaftsräte:Stadtteil OdenheimMitglieder: 12Ortsvorsteher: Gerd Rinck

Stadtteil EichelbergMitglieder: 8Ortsvorsteher: Joachim Zorn

Stadtteil TiefenbachMitglieder: 8Ortsvorsteher: Thomas Behr

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Landesverfassung Gemeindeordnung Hauptsatzung Einzelentscheidungen

ZIELGRUPPE

Bürgermeister / Ortsvorsteher Fachämter Mitarbeiter/innen Einwohner/innen Dritte

PRODUKTVERANTWORTUNG

BürgermeisterFelix Geider

FINANZ KENNZAHLEN

Aufwend. Dienstfahrzeug 6.500 EUR Kostenersatz durch BM 1.000 EURAbrechnung gem. Fahrtenbuch

KENNZAHLEN

ca. 13.237 Einwohner 22 Gemeinderäte

Sitzungen 2015 2016 2017 2018 2019GR 13 11 11 12 14AUT 3 8 6 3 3VA 6 8 5 7 4SK 0 3 1 2 0

63



1114 Zentrale Funktionen Gemeinderat, Hauptamt

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5

Laufende Zuwendungen 685- 0 0 0 0

31489000 Spenden/Zuschüsse 685- 0 0 0 0

Gebühren und ähnliche Abgaben 1.167 0 0 0 0

33211020 Einnahmen aus Veranstaltungen 1.167 0 0 0 0

Privatrechtliche Leistungsentgelte 32.750 0 0 0 0

34210000 Verkaufserlöse 32.750 0 0 0 0

Kostenerstattungen und Kostenumlagen 960 0 0 0 0



35910000 Vermischte Einnahmen 67.600 0 0 0 0

Ordentliche Erträge 101.791 0 0 0 0

Personalaufwendungen 516- 0 0 0 0

Versorgungsaufwendungen 141- 0 0 0 0


42410500 Strom 18.582- 0 0 0 0

42620000 Fort- und Ausbildungskosten 0 500- 500- 500- 500-

42692000 Förderung der Betriebsgemeinschaft 8.628- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000-

42730000 Aufw. f. bez. Leistungen u. Waren 2.606- 0 0 0 0

42731000 Betriebskosten/-übernahmen 0 2.000- 2.000- 2.000- 2.000-


42741000 Repräsentationsartikel 5.356- 2.000- 2.000- 2.000- 2.000-

42743000 Ehrungen, Geschenke u. dgl. 4.890- 3.000- 3.000- 3.000- 3.000-

42746000 Städt. Veranstaltungen u. Maßnahmen 268.547- 63.000- 13.000- 18.000- 13.000-

42748000 Öffentlichkeitsarbeit, Marketing 12.952- 3.500- 3.500- 3.500- 3.500-

Transferaufwendungen 8.201- 0 0 0 0

43180200 Zuschüsse an Vereine u. Einrichtungen 8.201- 0 0 0 0


44210000 Aufwendungen für Ehrenämter 3.193- 4.000- 4.000- 4.000- 4.000-

44296100 Repräsentationen OV Odenheim 493- 500- 500- 500- 500-

44296200 Repräsentationen OV Eichelberg 232- 200- 200- 200- 200-

44296300 Repräsentationen OV Tiefenbach 164- 300- 300- 300- 300-

44310000 Planung Geschäftsaufwendungen 0 300- 300- 300- 300-



44340000 Reisekosten 6.039- 100- 100- 100- 100-

44432200 Haftpflichtversicherung 411- 0 0 0 0



Steuerungsleistungen (Belastungen) 115.410- 113.804- 118.414- 118.186- 119.388-

Serviceleistungen (Entlastungen) 9.440 5.900 5.900 5.900 5.900


Bauhofverrechnung (Belastung) 32.852- 0 0 0 0

Kalkulatorisches Ergebnis 163.107- 129.264- 136.459- 136.580- 138.132-

Nettoressourcenbedarf oder -überschuss 415.657- 221.664- 175.859- 180.980- 177.532-

64




PRODUKTE

11.14-03 Gesamtpersonalrat11.14-06 Repräsentation11.14-07 Europaangelegenheiten und

Internationales, Partnerschaften 11.14-09 Lokale Agenda

PRODUKTBESCHREIBUNG / ZIELE

Wahrung der Interessen der Beschäftigten Wahrnehmung der Aufgaben nach dem

Personalvertretungsrecht für dieGesamtverwaltung

Angemessene, zielgruppenorientiertePräsentation der Kommune, Vermittlungeines positiven Images nach Außen

Vorbereitung und Durchführung vonEmpfängen / Veranstaltungen,Kontaktpflege Städtepartnerschaft,Verleihung von komm. Ehrungen,Koordination der Vertretung desBürgermeisters beiRepräsentationsterminen, Beschaffung vonRepräsentationsgeschenken

Vernetzung des bürgerschaftlichenEngagements in Östringen sowieUnterstützung und Förderungbürgerschaftlicher Projekte

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Beamtenrecht TVöD Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Einzelbeauftragung Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Gemeinderat und Ortschaftsrat Verwaltungsführung Bürgerinnen und Bürger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Öffentlichkeit


HauptamtsleiterWolfgang Braunecker

GesamtpersonalratVorsitzende: Bernhard Maier

FINANZ-KENNZAHLEN

Förd. Betriebsgemein. 5.000 EUR Sachausg. Repräsent. 3.000 EUR Städt. Veranstaltungen 23.000 EUR Auslandspartnerschaften -

65



1120 Organisation und EDV

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5

Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0

34210000 Verkaufserlöse 0 0 0 0 0

Sonstige ordentliche Erträge 616 0 0 0 0

35820000 Auflösung von Rückstellungen 616 0 0 0 0

Ordentliche Erträge 616 0 0 0 0



Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 983- 25.000- 25.000- 25.000- 25.000-

42210000 Unterh. v. Einrichtung u. Geräten 94- 0 0 0 0

42214000 Beschaffung von EDV 888- 25.000- 25.000- 25.000- 25.000-

42220000 Beschaff. v. Einrichtung und Geräten 0 0 0 0 0

42620000 Fort- und Ausbildungskosten 0 0 0 0 0

42732000 Bewirtungskosten 0 0 0 0 0




44310100 Bürobedarf 101- 0 0 0 0


44310300 Formulare, Vordrucke 1.941- 0 0 0 0



44310660 EDV-Supportkosten 7.010- 0 0 0 0

44310690 EDV-Software-Wartung 19.638- 0 0 0 0


44310780 Internet, E-Mail 6.263- 0 0 0 0

44340000 Reisekosten 101- 200- 200- 200- 200-






Kalkulatorische Kosten 2.343- 2.146- 2.343- 2.343- 2.343-



66




PRODUKTE

11.20-01 Verwaltungsinterne EDV und Kommunikation


Installation und Betreuung von Hard- undSoftware, Beratung der Anwender,Störungsbeseitigung, Bestands-management

Beratung und Unterstützung der Anwenderbei der Informations-recherche

Sicherstellung eines reibungslosen IT-Einsatzes

Beschaffung aktueller und marktgerechterSoftware und Upgrade alter Versionen

Konzeption, Koordination undUnterstützung der Schulen bei derAusstattung der IT-Räume

Teilweise Installation und Betreuung der IT-Systeme für die Schulen

Bereitstellen der notwendigenKommunikationssysteme

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Gemeindeordnung Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Einzelbeauftragung Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Verwaltungsführung Fachämter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter


Hauptamtsleiter Wolfgang Braunecker

FINANZ-KENNZAHLEN

Jährliches Investitionsbudgetvon 25.000 EUR für Neu- und Ersatz-beschaffungen von Hard- und Software

67



1121 Personalwesen

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5

Kostenerstattungen und Kostenumlagen 11.397 5.000 5.000 5.000 5.000

34800000 Erstattungen vom Bund 5.516 0 0 0 0

34810000 Erstattungen vom Land 5.881 5.000 5.000 5.000 5.000



Ordentliche Erträge 14.217 5.000 5.000 5.000 5.000




42620000 Fort- und Ausbildungskosten 5.788- 8.000- 7.000- 7.000- 7.000-

42690000 Medizinische Betreuung Mitarbeiter 7.924- 6.000- 7.000- 7.000- 7.000-

42691000 Arbeitssicherheitstechnische Betreuung 8.223- 8.000- 8.000- 8.000- 8.000-

42743000 Ehrungen, Geschenke u. dgl. 331- 0 0 0 0

Planmäßige Abschreibungen 377- 200- 200- 200- 200-


44294000 Rechts- und Beratungskosten 878- 0 0 0 0



44310550 Personalbeschaffungskosten 24.096- 10.000- 10.000- 10.000- 10.000-

44310690 EDV-Software-Wartung 714- 0 0 0 0

44310700 KIVBF-Anwenderkosten 10.577- 0 0 0 0

44330000 Öffentl. Bekanntmachungen, Inserate 323- 0 0 0 0

44340000 Reisekosten 1.371- 900- 1.900- 1.900- 1.900-

44910900 Mitgliedsbeiträge an Verbände 782- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000-






Kalkulatorische Kosten 163- 118- 163- 163- 163-



68



1121 Personalwesen

PRODUKTE

11.21-01 Personalverwaltung undPersonalabrechnung

11.21-02 Ausbildung11.21-03 Allg. Fortbildungskurse


Berechnung und Anweisung der Bezüge Zeitnahe Sicherstellung der für die

jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlichenqualitativen und quantitativenPersonalkapazität, Sicherstellung derordnungsgemäßen Rechtsanwendung beider Gestaltung der Dienst- undBeschäftigungs-verhältnisse

Beratung der Mitarbeiter in arbeits-, dienst- und personalrechtlichen Fragen

Medizinische Betreuung des Personals Ermittlung des Fort- und Weiter-

bildungsbedarfs Bereitstellung von Ausbildungsplätzen über

den Verwaltungsbedarf

Anzahl der Mitarbeiter

198 Beschäftigte in Voll- u. Teilzeit 9 Beamte 1 BM-Stellvertreter 3 Ortsvorsteher (Ehrenbeamte) 6 Auszubildende / Praktikanten 6 Beschäftigte der Eigenbetriebe 27 Reinigungskräfte in Teilzeit 22 Bauhofmitarbeiter 4 BUFDIS

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Bundes- und Landesbeamtengesetz Tarifverträge für den öffentlichen Dienst Einzelbeschlussfassung Gemeinderat

ZIELGRUPPE

Gemeinderat Verwaltungsführung Personalverwaltung Fachämter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter



FINANZ-KENNZAHLEN

Allg. Fortbildungskosten 16.900 EUR

KENNZAHLEN

Kosten der Personalverwaltung und -abrechnung je Abrechnungsfall

69




Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5

Gebühren und ähnliche Abgaben 2.210 2.000 2.000 2.000 2.000

33110000 Verwaltungsgebühren 2.210 2.000 2.000 2.000 2.000

Kostenerstattungen und Kostenumlagen 15.088 0 0 0 0

34885100 Ersätze und ähnliche Einnahmen 15.088 0 0 0 0

Finanzerträge 2.955- 1.000 1.000 1.000 1.000

36320000 Gebühren Mahnung/Vollstreckung 2.933- 1.000 1.000 1.000 1.000

36990000 Sonstige Finanzerträge 23- 0 0 0 0

Sonstige ordentliche Erträge 54.171 40.000 40.000 40.000 40.000

35610000 Bußgelder 15 0 0 0 0

35620000 Säumn.Zuschl. u.a. Abgaben 33.446 40.000 40.000 40.000 40.000


35910000 Vermischte Einnahmen 218 0 0 0 0

35910100 Ausb. Kleinbetrag 35 0 0 0 0





42210000 Unterh. v. Einrichtung u. Geräten 97- 1.000- 0 0 0

42214000 Beschaffung von EDV 80- 0 0 0 0


42730000 Aufw. f. bez. Leistungen u. Waren 6.018- 6.000- 7.000- 7.000- 7.000-

42736000 Kosten der überörtl. Prüfung (GPA) 6.000- 10.000- 8.000- 8.000- 8.000-

Planmäßige Abschreibungen 360 5.500- 5.500- 5.500- 5.500-



44310100 Bürobedarf 737- 0 0 0 0

44310200 Bücher, Zeitschriften, Gesetzesblätter 1.500- 0 0 0 0

44310300 Formulare, Vordrucke 219- 0 0 0 0

44310600 EDV-Verbrauchsmaterial 1.219- 0 0 0 0



44320000 Porto und Fernmeldeentgelt 324- 0 0 0 0

44340000 Reisekosten 893- 600- 600- 600- 600-

44351000 Bankgebühren 824- 1.000- 2.000- 2.000- 2.000-

44352000 Beitreibungs- u. Vollstreckungskosten 2.693- 3.000- 3.000- 3.000- 3.000-

44353000 Rücklastschriftenentgelte 298- 500- 500- 500- 500-

44515000 Umlage an die GPA 7.220- 7.500- 7.500- 7.500- 7.500-

44910900 Mitgliedsbeiträge an Verbände 90- 100- 100- 100- 100-






70

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5






71




PRODUKTE

11.22-01 Haushalts- und betriebswirtschaftliche Dienstleistungen

11.22-02 Aufgaben der Stadt als Steuerschuldner

11.22-03 Verwaltung von Treuhandvermögen

11.22-04 Konzessionsverträge und -abgaben

11.22-05 Zahlungsverkehr, Verwaltung der Kassenmittel

11.22-06 Buchhaltung, Rechnungslegung11.22-07 Zwangsweise Einziehung von

Forderungen11.22-08 Abwicklung von Geld- und

Sachspenden11.23-05 Abschluss und Verwaltung von

Versicherungen11.32-01 Abgabewesen, Festsetzung von

Steuern und Abgaben


Beratung der Ämter im Haushaltsvollzug,Beratung in betriebswirtschaftl. Fragen,Führen der Kosten- und Leistungsrechnung

Etatplanung, Finanzplanung, Bearbeitungvon Budgetabweichungen

Steuerung des Vermögenseinsatzes,Rechnungslegung

Vergabe von Konzessionen für Wasser,Strom und Gas, Abschluss undAktualisierung der Verträge

Erhebung der Entgelte Aufstell. u. Vorlage der Jahresrechnung Gewährleistung der Kassenliquidität,

Bewirtschaftung der Kassenmittel

Einzug von Geldforderungen, Amts- bzw.Vollstreckungshilfe

Festsetzung, Stundung, Niederschlagungund Erlass von Mahngebühren,Vollstreckungskosten u. Nebenford.

Beitreibung öffentlich-rechtl. Geld-forderungen, Einleitung der privatrechtl.Zwangsvollstreckung

Wirtschaftliche und rechtmäßige Ab-wicklung von Geld- und Sachspenden

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Gemeindeordnung,Gemeindehaushaltsverordnung

Gemeindekassenverordnung KAG, Aufgabenordnung Hauptsatzung Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Einzelbeauftragung Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Gemeinderat, Ortschaftsrat Verwaltungsführung Fachämter Steuer- und Abgabenpflichtige,

Zahlungsempfänger Rechts- und Fachaufsichtsbehörden


Leiter der StadtkämmereiDominik Broll

73



PG1124A Grundstücks- und Gebäudemanagement, Imm.

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5



Kostenerstattungen und Kostenumlagen 856 3.000 1.000 1.000 1.000

34885100 Ersätze und ähnliche Einnahmen 856 3.000 1.000 1.000 1.000







42210000 Unterh. v. Einrichtung u. Geräten 119- 0 0 0 0

42220000 Beschaff. v. Einrichtung und Geräten 345- 0 0 0 0

42311000 Miete/Pacht Grundstücke u. Gebäude 17.280- 0 0 0 0

42410500 Strom 1.481- 0 0 0 0

42410900 Heizungskosten (Nebenkosten) 3.600- 0 0 0 0

42620000 Fort- und Ausbildungskosten 660- 1.500- 1.500- 1.500- 1.500-

42691000 Arbeitssicherheitstechnische Betreuung 0 0 0 0 0

42730000 Aufw. f. bez. Leistungen u. Waren 330- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000-

42732000 Bewirtungskosten 32- 0 0 0 0

42736000 Kosten der überörtl. Prüfung (GPA) 5.000- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000-



44294000 Rechts- und Beratungskosten 0 5.000- 0 0 0


44310100 Bürobedarf 66- 0 0 0 0







44340000 Reisekosten 581- 1.000- 2.000- 2.000- 2.000-







Kalkulatorische Kosten 1.079- 567- 1.079- 1.079- 1.079-



74



PG1124B Gebäude

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5

Laufende Zuwendungen 510.758 508.500 509.400 509.400 509.400

31489000 Spenden/Zuschüsse 8- 0 0 0 0

31610000 Aufl. v. Ertragszuschüssen 510.766 508.500 509.400 509.400 509.400

Privatrechtliche Leistungsentgelte 123.302 58.500 48.000 48.000 48.000

34110000 Mieteinnahmen 1.130 0 0 0 0

34114100 Miete aus Wohngebäuden 7.890 6.100 6.100 6.100 6.100

34114110 Miete aus öffentl. Gebäuden 7.111 500 500 500 500

34114120 Miete aus gewerbl. Gebäuden 11.286 7.500 7.500 7.500 7.500

34114130 Pauschale Vermietung Sportstätten 60 0 0 0 0

34114140 Sonstige Einnahmen aus Vermietung 7.180 6.400 6.400 6.400 6.400

34114150 Nutzungsentschädigung Wohngeb. 86.846 36.000 25.500 25.500 25.500

34114520 Nebenkosten gewerbliche Gebäude 1.800 2.000 2.000 2.000 2.000



34885199 Schadensersatzleistungen 149.344 0 0 0 0

34885900 Kostenersatz für Personal 3.124 0 0 0 0


35710000 Auflösung sonstiger Sonderposten 8.022 7.900 7.900 7.900 7.900





Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.194.594- 1.121.700- 1.198.050- 1.190.750- 1.185.050-

42111000 Unterhaltung von Gebäuden 392.391- 640.100- 622.400- 622.400- 622.400-

42113000 Unterhaltung Technischer Anlagen 139.045- 0 0 0 0

42120000 Unterh. sonst. unbewegl. Vermögens 3.628- 0 0 0 0

42210000 Unterh. v. Einrichtung u. Geräten 22.550- 0 0 0 0

42220000 Beschaff. v. Einrichtung und Geräten 2.399- 0 0 0 0

42410100 Heizöl 14.070- 14.000- 18.200- 18.200- 19.400-

42410200 Gas 163.914- 127.100- 117.000- 67.500- 59.500-

42410300 Pellets 23.824- 25.200- 29.000- 29.500- 29.500-

42410400 Fernwärme 0 4.000- 44.500- 82.000- 83.000-

42410500 Strom 262.257- 225.300- 278.100- 282.300- 282.400-

42410900 Heizungskosten (Nebenkosten) 2.240- 4.000- 4.000- 4.000- 4.000-

42420000 Wasser-, Abwassergebühren 61.825- 60.700- 62.900- 62.900- 62.900-

42421000 Müllgebühren 15.893- 21.300- 21.950- 21.950- 21.950-

42450000 Reinigung durch Fremdfirmen 9.976- 0 0 0 0

42450100 Reinigungsmaterial 33.736- 0 0 0 0

42620000 Fort- und Ausbildungskosten 61- 0 0 0 0


42735000 Schädlingsbekämpfung u. ä. 140- 0 0 0 0

Planmäßige Abschreibungen 1.354.046- 1.363.400- 1.386.300- 1.406.300- 1.406.300-


75

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5

44294000 Rechts- und Beratungskosten 17.660- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000-

44310780 Internet, E-Mail 260- 0 0 0 0

44320000 Porto und Fernmeldeentgelt 794- 700- 900- 900- 900-

44340000 Reisekosten 133- 0 0 0 0

44410000 Grundsteuer 2.016- 2.700- 2.500- 2.500- 2.500-

44432000 Gebäude- / Sachversicherung 69.094- 69.700- 70.350- 70.350- 70.350-

44432100 Pauschale Inhaltsversicherung 19.211- 19.750- 20.000- 20.000- 20.000-

44432600 Kommunal-/Strafrechtschutz 2.513- 2.700- 2.700- 2.700- 2.700-

44910900 Mitgliedsbeiträge an Verbände 807- 0 0 0 0

Ordentliche Aufwendungen 3.329.578- 3.141.150- 3.386.645- 3.409.633- 3.414.220-

Ordentliches Ergebnis 2.515.050- 2.566.250- 2.821.345- 2.844.333- 2.848.920-


Gebäudeverrechnungen (Entlastungen) 3.012.119 3.463.040 3.743.135 3.761.275 3.766.363

Gebäudeverrechnungen (Belastungen) 182.584 162.055- 172.334- 167.486- 167.988-

Bauhofverrechnung (Belastung) 86.121- 154.697- 157.443- 159.275- 161.169-


Kalkulatorisches Ergebnis 2.185.769 2.231.803 2.481.669 2.500.850 2.501.636


76



1124 Gebäudemanagement

PRODUKTE

11.24-01 Öffentliche Gebäude11.24-02 Wohngebäude


Angemessene Unterhaltung der Gebäudein Funktionalität, Form und Technik

Erhaltung des Qualitätsstandards dervorhandenen Gebäude

Begehung und Instandhaltung vonGebäuden einschl. aller mit dem Gebäudeverbundener technischer Anlagen

Optimierung der Gebäude bezüglichWirtschaftlichkeit, Qualität, Zeit und Kosten

Optimierung des Energiebedarfs,Energiemanagement

Planung, Durchführung, Vergabe derGebäudereinigung

Bereitstellung von Wohngebäuden für diekurzfristige Unterbringung Obdachloser

Detailinformationen: Seit 2006 sind alle städtischen Gebäude in

einem Budget zusammengefasst. Die Gebäude werden in Form einer internen

Verrechnung den Nutzern zugerechnet. Dadurch ergibt sich eine wesentliche

Verstetigung der Haushaltsplanunginsgesamt

Das Budget ist voll übertragbar Ansätze für Energie etc. sind außerhalb des

Budget

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Einzelbeauftragung Verwaltungsführung Verträge mit Mietern

ZIELGRUPPE

Gemeinderat, Ortschaftsrat Verwaltungsführung Fachämter Mieter Dritte


BauamtsleiterMichael Stadtmüller

FINANZ-KENNZAHLEN

Budgetvolumen ohne Verrechnungskostenund ohne Bauhof 622.400 EUR

Beratungskosten 22.000 EUR

77



1125 Bauhof, Werkstätten und Fahrzeuge

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5





34885199 Schadensersatzleistungen 2.836 0 0 0 0




Personalaufwendungen 885.264- 948.750- 984.555- 999.323- 1.014.091-



42113000 Unterhaltung Technischer Anlagen 803- 0 0 0 0

42210000 Unterh. v. Einrichtung u. Geräten 19.215- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000-


42510000 Instandhaltung Fahrzeuge 82.089- 55.000- 55.000- 55.000- 55.000-

42510990 Schadensfälle Fahrzeuge 179- 0 0 0 0

42520000 Treib- und Schmierstoffe Fzg. 39.854- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000-

42610000 Dienst- und Schutzkleidung 7.416- 5.000- 6.000- 6.000- 6.000-



42737210 Leistg. an Entsorgungsunternehmen 691- 1.000- 2.000- 2.000- 2.000-





44310400 Aufwand f. Kopiergeräte 361- 0 0 0 0


44310780 Internet, E-Mail 140- 0 0 0 0

44320000 Porto und Fernmeldeentgelt 1.491- 2.000- 2.000- 2.000- 2.000-

44411000 Kfz-Steuer 2.920- 3.000- 3.200- 3.200- 3.200-

44432750 Kfz-Versicherung 9.738- 10.500- 11.000- 11.000- 11.000-






Bauhofverrechnung (Entlastung) 1.410.176 1.682.641 1.712.502 1.732.438 1.753.032


Kalkulatorisches Ergebnis 1.253.402 1.506.400 1.509.530 1.528.447 1.547.364

Nettoressourcenbedarf oder -überschuss 158.863- 0 0 0 0

78




PRODUKTE

11.25-01 Unterhaltung und Betrieb des Bauhofs und Fuhrparks


Termingerechte, wirtschaftliche, flexible,zuverlässige und ortsnahe Ausführung von Arbeiten jeglicher Art, wie Reparatur, Wartung und Instandsetzung für die internen Bedarfsstellen

Sicherstellung technisch einwandfreierund verkehrssicherer Fahrzeuge und Geräte

Zeitgenaue, zuverlässige undwirtschaftliche. Beförderungs- und Transportleistungen.

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Einzelbeschlussfassung Gemeinderatund Ortschaftsrat

Beauftragung durch Verwaltungsführung Einzelanforderung Fachämter u. a.

ZIELGRUPPE

Gemeinderat und Ortschaftsrat Verwaltungsführung Fachämter Öffentlichkeit



KENNZAHLEN

Verrechnungssatz von 48,00 EUR / Std. Entwickl. der Mitarbeiter / Vollkräftezahl

(Bauhofmitarbeiter und Wassermeister)

Jahr 2015 2016 2017 2018 2019Mitarbeiter 22 22 26 25 23Vollzeitäquivalente 19,52 22,48 22,49 23,49 17,87

79

Fahrzeugliste Bauhof

Erstzu-lassung

Fahrzeugart Kennzeichen Standort

1990 Heimann - Anhänger KA - X 3109 Bauhof Östringen

1992 Holder - Zugm. Ackerschlepper KA - M 1805 Bauhof Östringen

2000 Schaeff - Baggerlader Baumaschine Bauhof Östringen

2003 Deere Ackerschlepper KA - D 2186 Bauhof Östringen

2004 VW - LKW offener Kasten KA - V 4283 Bauhof Östringen

2005 Anhänger KA - P 3950 Bauhof Östringen

2006 Mercedes Benz - Unimog KA - A 4021 Bauhof Östringen

2008 Bokimobil - Geräteträger KA - Y 1339 Bauhof Östringen

2018 Boki Bagger Baumaschine Bauhof Östringen

2008 Gabelstapler Linde Baumaschine Bauhof Östringen

2008 John Deere Holder - Zugmaschine KA - JD 3720 Bauhof Östringen

2009 Containeranhänger KA - O 8050 Bauhof Östringen

2009 Fiat Forino, Bauhof KA - H 2590 Bauhof Östringen

2010 VW – LKW offener Kasten KA - V 4528 Bauhof Östringen

2010 VW Transporter KA - V 1709 Bauhof Östringen

2010 VW Caddy KA - V 6235 Bauhof Östringen

2011 VW - LKW offener Kasten KA - OE 42 Bauhof Östringen

2012 Ladog – Geräteträger LKW KA - OE 27 Bauhof Östringen

2012 VW Transporter KS - OE 32 Bauhof Östringen

2013 Fiat Ducato KA - OE 43 Bauhof Östringen

2013 Boeckmann - Anhänger

offener Kasten KA - OE 45 Bauhof Östringen

2013 Humbaur - Anhänger

offener Kasten KA - O 2013 Bauhof Östringen

2014 Steyer Ackerschlepper KA - OE 25 Bauhof Östringen

2014 Aufsitzrasenmäher Baumaschine Bauhof Östringen

2018 VW LKW offener Kasten KA - O 7680 Bauhof Östringen

80




Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5





34885900 Kostenersatz für Personal 4.811 0 0 0 0










42520000 Treib- und Schmierstoffe Fzg. 1.581- 2.000- 0 0 0






44294000 Rechts- und Beratungskosten 3.570- 0 2.000- 2.000- 2.000-


44310100 Bürobedarf 9.736- 0 0 0 0






44310780 Internet, E-Mail 3.908- 0 4.000- 4.000- 4.000-


44340000 Reisekosten 613- 2.000- 1.000- 1.000- 1.000-

44411000 Kfz-Steuer 228- 200- 0 0 0

44432110 Elektronikversicherung 4.276- 4.500- 4.500- 4.500- 4.500-

44432120 Ausstellungsversicherung 234- 0 0 0 0

44432200 Haftpflichtversicherung 35.292- 45.000- 46.000- 46.000- 46.000-

44432210 Eigenschadenversicherung 20.892- 21.000- 22.000- 22.000- 22.000-

44432220 Umweltschadenversicherung 2.261- 2.300- 2.300- 2.300- 2.300-

44432300 Allgemeine Unfallversicherung 127.730- 130.000- 132.000- 132.000- 132.000-

44432310 Spezielle Unfallversicherungen 329- 0 0 0 0

44432600 Kommunal-/Strafrechtschutz 10.850- 11.000- 11.500- 11.500- 11.500-

44432750 Kfz-Versicherung 579- 0 0 0 0

44432755 Dienstreisekaskoversicherung 4.775- 4.800- 4.900- 4.900- 4.900-

44432760 Verkehrsrechtschutz 847- 900- 950- 950- 950-

81

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5

44910900 Mitgliedsbeiträge an Verbände 9.751- 10.000- 10.000- 10.000- 10.000-




Serviceleistungen (Entlastungen) 952.267 902.044 984.185 993.924 1.002.869







82




PRODUKTE

11.26-01 Einrichtungen für die gesamteVerwaltung

11.26-02 Einrichtungen für Verwaltungsangehörige


Zentrale Beschaffung vonWirtschaftsgütern

Durchführung der Postzustellung,allgemeine Portokosten

Wirtschaftlicher Einkauf durchBedarfszusammenfassung

Vorbereitung und Begleitung vonVeranstaltungen und Empfängen,Hausdienste

Abdeckung von nicht durch Rückstellungengedeckte Pensionslasten für Beamte undderen Angehörige, welche alsZuschussbedarf ausgewiesen werden

Versicherungen

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Gemeindeordnung Vergaberechtliche Bestimmungen Beauftragung Verwaltungsführung Beauftragung Fachämter u. a.

ZIELGRUPPE

Gemeinderat und Ortschaftsrat Verwaltungsführung Fachämter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Öffentlichkeit



83



1130 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5








44311000 Internet-Präsentation 6.555- 4.500- 5.000- 5.000- 5.000-







84



1130 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

PRODUKTE

11.30.1 Redaktion und Vertrieb des Amtsblattes

11.30.2 Internetangebot11.30-05 Pressearbeiten


Redaktion und Vertrieb des Amtsblattes,Versand und Abrechnung des Amtsblatts,Amtl. Bekanntmachung

Navigation des kommunalen Internet-angebots

Information der Medien über komm.Anliegen, Pressetexte, Beratung derVerwaltungsspitze zu presserechtlicheFragen

Information per Internet und Email für dieÖffentlichkeit

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Gemeindeordnung Pressegesetz Beschlussfassungen

Gemeinderat/Ortschaftsrat

ZIELGRUPPE

Gemeinderat Ortschaftsrat Verwaltungsführung Fachämter Medien Öffentlichkeit



FINANZ-KENNZAHLEN

Internet-Homepage Stadt Östringen:5.000 EUR

85



1133 Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5

Laufende Zuwendungen 818 800 800 800 800

31610000 Aufl. v. Ertragszuschüssen 818 800 800 800 800


34114120 Miete aus gewerbl. Gebäuden 8.000 0 0 0 0

34114200 Pacht aus unbebauten Grundstücken 16.739 20.000 15.000 15.000 15.000

34120000 Erbbauzins 4.888 5.000 5.000 5.000 5.000

34611000 Gewährung von Dienstbarkeiten 2.110 0 0 0 0






Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.724- 0 0 0 0

42420000 Wasser-, Abwassergebühren 1.281- 0 0 0 0

42780000 Gutachten 1.443- 0 0 0 0


44340000 Reisekosten 211- 0 100- 100- 100-

44410000 Grundsteuer 3.931- 4.000- 4.500- 4.500- 4.500-

44432000 Gebäude- / Sachversicherung 6- 0 0 0 0










86



1133 Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung

PRODUKTE

11.33-01 Abwicklung von Grundstücksgeschäften, Verwaltung von Grundstücken


Abwicklung von Grundstücksgeschäftenund Bestellung u. Verwaltung von Erb-baurechten

Verwaltung bebauter und unbebauterGrundstücke für externe und interne Nutzer(Miet-, Pacht-, Gestattungs- und Nutzungs-vereinbarungen)

Durchführung von Grundstücksgeschäftenzur Förderung des Wohnungsbaus und zurAnsiedlung von Industrie und Gewerbe

Vermögensoptimierung Führung und Bereitstellung des

Liegenschaftsnachweises

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Gemeindeordnung BGB Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Beauftragung Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Käufer, Verkäufer, Erbbauberechtigte Mieter, Pächter, Vermieter, Verpächter Ämter



Detailinformationen:

Grundstückserlöse: unbebaute Grundstücke 100.000 €

Grunderwerb: unbebaute Grundstücke 200.000 €

87

THH2 Teilhaushalt 2: SICHERHEIT UND ORDNUNG

TEILHAUSHALT 2 SICHERHEIT UND ORDNUNG enthält den PRODUKTBEREICH: 12 SICHERHEIT UND ORDNUNG


1210 Statistik und Wahlen

1220 Ordnungswesen

1221 Verkehrswesen

1222 Einwohnerwesen

1223 Personenstandswesen

1260 Brandschutz

88




Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

1 2 3 4 5 6

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 28.150 13.000 14.000 14.000 14.000 14.000



Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.419 0 0 0 0 0



Ordentliche Erträge 264.817 201.600 201.400 201.400 201.400 201.400

Personalaufwendungen 201.481- 194.850- 210.722- 213.883- 217.044- 219.151-

Versorgungsaufwendungen 95.760- 64.950- 221.610- 224.934- 228.259- 230.475-

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 251.414- 161.600- 152.000- 143.000- 128.000- 128.000-

Planmäßige Abschreibungen 63.547- 72.000- 69.400- 69.400- 69.400- 69.400-

Transferaufwendungen 33.225- 40.000- 50.000- 60.000- 50.000- 50.000-


Ordentliche Aufwendungen 799.435- 668.000- 831.033- 843.518- 820.003- 824.326-

Ordentliches Ergebnis 534.619- 466.400- 629.633- 642.118- 618.603- 622.926-


Serviceleistungen (Belastungen) 293.773- 296.371- 305.436- 309.430- 312.704- 99.928-

Gebäudeverrechnungen (Belastungen) 185.968- 175.982- 182.150- 183.655- 184.234- 0



Kalkulatorisches Ergebnis 545.009- 514.585- 529.417- 535.053- 539.302- 105.582-

Nettoressourcenbedarf oder -überschuss 1.079.628- 980.985- 1.159.050- 1.177.171- 1.157.905- 728.508-

89


12 Sicherheit und Ordnung


Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5





42214000 Beschaffung von EDV 4.272- 15.000- 0 0 0


42730000 Aufw. f. bez. Leistungen u. Waren 31- 30.000- 1.000- 15.000- 1.000-

42732000 Bewirtungskosten 0 0 0 0 0

Transferaufwendungen 0 10.000- 0 10.000- 0

43185000 Aufwandsentschädigungen 0 10.000- 0 10.000- 0

Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.827- 5.600- 500- 5.500- 500-

44310200 Bücher ,Zeitschriften, Gesetzesblätter 75- 500- 500- 500- 500-

44310300 Formulare, Vordrucke 938- 5.000- 0 5.000- 0


44320000 Porto und Fernmeldeentgelt 0 0 0 0 0

44340000 Reisekosten 80- 100- 0 0 0


Ordentliches Ergebnis 2.972- 52.600- 2.500 27.500- 2.500





90




PRODUKTE

12.10-01 Durchführung von Wahlen


Rechtliche, personelle undorganisatorische Vorbereitung undDurchführung aller Bundes-tags-,Europaparlaments-, Landtags-,Gemeinderats-, Ortschaftsratswahlen undsonstigen Wahlen.

Ermittlung der Sitzverteilung und/oder ingesetzgebenden Körperschaften bzw. inkommunalen Beschlussgremien

Korrekte und zeitnahe Durchführung derStatistiken

Öffentliche Präsentation vonWahlergebnissen

Aufbereitung von Wahlergebnissen undDokumentation in Wahlberichten

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Bundes- und Landeswahlgesetz Europawahlgesetz Kommunalwahlgesetz und

Kommunalwahlordnung Gemeinderatssatzung Einzelbeschlussfassung Gemeindeordnung Einzelbeschlussfassung

Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Bund, Land Gemeinderat / Ortschaftsrat Verwaltungsführung Öffentlichkeit Presse



KENNZAHLEN

Wahl zuletzt gewählt Dauer neuer Wahltermin

- Bundestagswahl 22.09.2013 4 J. 2017- Landtagswahl 13.03.2016 5 J. 2021- Europawahl 25.05.2019 5 J. 2024- Gemeinde-, Ortschafts-, Kreistagswahl 26.05.2019 5 J. 2024- Bürgermeisterwahl 24.03.2019 8 J. 2027 Amtsantritt: 01.06.2011

91



1220 Ordnungswesen

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5






35210000 Erstattung von Steuern 35 0 0 0 0

35610000 Bußgelder 30 0 0 0 0







42220000 Beschaff. v. Einrichtung und Geräten 881- 2.000- 2.000- 2.000- 2.000-

42610000 Dienst- und Schutzkleidung 1.319- 0 0 0 0



Planmäßige Abschreibungen 37- 100- 0 0 0



44310100 Bürobedarf 254- 0 0 0 0







44340000 Reisekosten 417- 0 0 0 0











92



1220 Ordnungswesen

PRODUKTE

12.20-01 Ordnungswesen


Beseitigung von Störungen der öffentlichenOrdnung

Schutz der Öffentlichkeit vor gefährlichenEinflüssen auf die Gesundheit

Beseitigung von Obdachlosigkeit Gewährleistung der Sicherheit u. Ordnung

durch präventive und repressiveMaßnahmen. Dazu zählen:Gesundheitsschutz, Kriminalprävention,Erlass ordnungsbehördlicher Satzungen

Ausarbeitung vonKatastropheneinsatzplänen

Detailinformationen 2019:

- Zahl der eingewiesenen Personen (Flüchtlinge) : 54- Zahl der eingewiesenen Personen (Obdachlose): 22- Zahl der ausgestellten Ausnahmegenehmigungen: 16- Zahl der verkehrsrechtlichen Anordnungen: 101

AUFTRAGSGRUNDLAGE

BGB Sonn- und Feiertagsgesetz Polizeigesetz Ladenschlussgesetz Ordnungswidrigkeitsgesetz

ZIELGRUPPE

Einwohnerinnen und Einwohner Andere Behörden und Organisationen Verkehrsteilnehmer



93



1221 Verkehrswesen

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5



33213000 Parkscheingebühren 3.698 2.000 2.000 2.000 2.000




35610000 Bußgelder 43.491 35.000 35.000 35.000 35.000






42220000 Beschaff. v. Einrichtung und Geräten 0 500- 500- 500- 500-

42610000 Dienst- und Schutzkleidung 0 500- 500- 500- 500-



42780000 Gutachten 0 5.000- 10.000- 5.000- 5.000-





44340000 Reisekosten 866- 3.000- 2.000- 2.000- 2.000-









94



1221 Verkehrswesen

PRODUKTE

12.21-01 Verkehrswesen


Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde Überwachung des ruhenden Verkehrs Beseitigung von Störungen der öffentlichen

Ordnung Gewährleistung der Sicherheit u. Ordnung

durch präventive und repressiveMaßnahmen

Geschwindigkeitsmessungen

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Straßenverkehrsgesetz Straßenverkehrzulassungsgesetz Polizeigesetz Ordnungswidrigkeitsgesetz

ZIELGRUPPE

Einwohnerinnen und Einwohner Andere Behörden und Organisationen Verkehrsteilnehmer



95



1222 Einwohnerwesen

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5



33110100 Auskunftsgebühr EMA 5.109 5.000 5.000 5.000 5.000


Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 600- 0 0 0

42210000 Unterh. v. Einrichtung u. Geräten 0 300- 0 0 0

42620000 Fort- und Ausbildungskosten 0 300- 0 0 0






44510000 Erstattungen an das Land 19.931- 4.000- 4.000- 4.000- 4.000-







96



1222 Einwohnerwesen

PRODUKTE

12.22.1 Meldewesen


Meldeangelegenheiten (An-, Um- undAbmeldungen, Beratung von Melde-pflichtigen, Mitteilung an Behörden, Pflegedes Melderegisters)

Versorgung mit Ausweisdokumenten Ausstellen und Versenden von Lohnsteuer-

karten Bürgerservice (als zentrale Anlaufstelle für

Bürger) Registrierung der Einwohner zur Fest-

stellung und des Nachweises ihrer Identitätund ihrer Wohnungen

Versorgung aller Deutschen mitDokumenten zum Nachweis ihrer Identität

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Meldegesetz Ausländergesetz Pass- und Personalausweisgesetz Staatsangehörigkeitsgesetz Bundeszentralregistergesetz Datenschutzgesetz

ZIELGRUPPE

Einwohnerinnen und Einwohner Staatliche Investitionen



KENNZAHLEN

2016 2017 2018 2019Personalaus-weise

1.085 1.014 1.278 1.326

Reisepässe 546 421 615 647vorl. Personalaus-weise

82 81 80 69

vorl. Reisepässe

5 19 7 16

Kinderreise-pässe

161 181 159 160

Abmeldungen 82 853 845 794Anmeldungen 1.187 901 764 783Ummeldungen 410 466 410 338

Entwicklung der Einwohnerzahlen

Östringen Odenheim Tiefenbach Eichelberg Gesamt2015 7.295 3.686 1.244 732 12.9572016 7.683 3.758 1.280 719 13.4402017 7.666 3.785 1.292 719 13.4622018 7.599 3.754 1.282 702 13.3372019 7.510 3.759 1.270 686 13.225

97




Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5









42730000 Aufw. f. bez. Leistungen u. Waren 83- 0 0 0 0

42732000 Bewirtungskosten 547- 0 1.500- 1.500- 1.500-

42741000 Repräsentationsartikel 761- 0 1.000- 1.000- 1.000-

42910900 Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine 0 500- 500- 500- 500-

Planmäßige Abschreibungen 2.214- 100- 2.100- 2.100- 2.100-



44310100 Bürobedarf 168- 0 0 0 0






44340000 Reisekosten 1.261- 500- 100- 100- 100-







Kalkulatorische Kosten 1.139- 21- 1.139- 1.139- 1.139-



98




PRODUKTE

12.23-01 Standesamt I - Östringen Standesamt II - Odenheim


Beurkundung von Geburten,Eheanmeldungen und Eheschließungen,Anlegen eines Familienbuchs auf Antrag

Beurkundung von Sterbefällen, Fortführenvon Personenstandsbüchern, öffentlicheBeglaubigungen, behördliche Namens-änderung

Feststellung, Nachweis und Aktualisierungpersonenbezogener Daten, Feststellungder Ehefähigkeit und Durchführung derEheschließung, Ausstattung derBevölkerung mit erforderlichen aktuellen

personenrechtlichen Nachweisen Mitwirkung in Nachlass-Angelegenheiten Aktualisierung personenstandsrechtlicher

Daten Rentenangelegenheiten

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Bürgerliches Gesetzbuch Personenstandsgesetz mit

Durchführungsverordnungen Beurkundungsgesetz Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht Internationales Privatrecht

ZIELGRUPPE

Einwohnerinnen und Einwohner Sozialversicherungsträger



KENNZAHLEN

Geburten werden am jeweiligen Geburtsort beurkundet. Daher waren es in den Jahren 2015, 2016, 2017 und 2018 lediglich 7 beurkundete Geburten im Stadtgebiet.

* am 01.10.2017 ist das Gesetz zur Einführungdes Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts in Kraft getreten. Seit diesem Zeitpunkt können keine Lebenspartnerschaften geschlossen werden.

In den Standesämtern I und II beurkundete Fälle

2016 2017 2018 2019

Eheschließungen 66 61 84 68Lebenspartner-schaften

2 0 * *

Sterbefälle 65 82 88 96Geburten 2 2 1 1

99



1260 Brandschutz

PG1260 Brandschutz

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


31310000 Zuweisungen vom Land 14.750 11.000 12.000 12.000 12.000

31410010 Zuweisungen vom Land - JF 0 2.000 2.000 2.000 2.000

31489000 Spenden/Zuschüsse 13.400 0 0 0 0



34210000 Verkaufserlöse 1.419 0 0 0 0


34885100 Ersätze und ähnliche Einnahmen 30.397 10.000 10.000 10.000 10.000

34885200 Kostenersätze für Feuerwehrleistungen 6.418 3.000 3.000 3.000 3.000







42210000 Unterh. v. Einrichtung u. Geräten 641- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000-


42216000 Beschaffung von Feuerwehrgeräten 0 10.000- 0 0 0

42216500 Unterhaltung von Feuerwehrgeräten 36.018- 25.000- 25.000- 25.000- 25.000-


42520000 Treib- und Schmierstoffe Fzg. 8.669- 7.000- 7.000- 8.000- 8.000-

42610000 Dienst- und Schutzkleidung 28.289- 16.000- 36.500- 16.500- 16.500-

42612000 Sonderbudget Uniformen 465- 0 0 0 0


42690000 Medizinische Betreuung Mitarbeiter 3.537- 3.000- 4.000- 4.000- 4.000-




42785000 Einsatzkosten, Lohnersätze 13.546- 5.000- 15.000- 15.000- 15.000-


Transferaufwendungen 33.225- 30.000- 50.000- 50.000- 50.000-


43185000 Aufwandsentschädigungen 18.800- 30.000- 50.000- 50.000- 50.000-

43185101 Geldspenden Kameradschaftskasse 13.400- 0 0 0 0



44310100 Bürobedarf 416- 0 0 0 0




44310780 Internet, E-Mail 570- 0 0 0 0

100

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


44432310 Spezielle Unfallversicherungen 2.484- 3.000- 3.000- 3.000- 3.000-












101



1260 Brandschutz

PRODUKTE

12.60-01 Feuerwehr und andere Aufgaben des Brandschutzes


Brandbekämpfung, technischeHilfeleistung, Brände und deren Gefahrenbekämpfen

Schnellstmögliche qualifizierte Hilfeleistungbei Bränden zur Vermeidung von Schädenfür Mensch, Tier, an Sachen und Umwelt,Hilfe bei Katastrophen, Leben erhalten,Schutz der Umwelt

Bereitstellung von Sicherheitswachen beiVeranstaltungen

Dienstleistungen für Dritte Feuerwehrkonzeption wurde 2005 erstellt

und vom Gemeinderat verabschiedet Seit 2006 verfügt die Feuerwehr über ein

eigenes Budget, das voll übertragbar ist.

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Grundgesetz Feuerwehrgesetz Polizeigesetz

ZIELGRUPPE

Einwohnerinnen und Einwohner Gewerbetreibende Hauseigentümer



FINANZ-KENNZAHLEN

Aufwendungen FW-Betrieb:122.000 EUR

Aufwendungen Jugend-FW:2.600 EUR

KENNZAHLEN

Statistik:

Aktive Feuerwehr-

angehörige

2016 2017 2018 2019

Einsätze 177 182 239 175Brände / Explosionen

18 40 56 42

Technische Hilfe

57 68 97 75

Sonstige Einsätze

23 47 57 36

Fehlalar-mierungen

79 27 29 22

103

THH3 Teilhaushalt 3: SCHULTRÄGERAUFGABEN

TEILHAUSHALT 3 SCHULTRÄGERAUFGABEN

enthält den PRODUKTBEREICH:

21 SCHULTRÄGERAUFGABEN


211001 Grundschulen211003 Grund- und Werkrealschule211005 Realschulen211007 Gymnasien214001 Schülerbeförderung214002 Fördermaßnahmen für Schüler

104




Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

1 2 3 4 5 6






Finanzerträge 383 0 0 0 0 0










Ordentliches Ergebnis 859.363 713.600 755.295 753.231 736.167 730.125



Gebäudeverrechnungen (Belastungen) 1.649.823- 1.629.307- 1.743.069- 1.735.805- 1.743.580- 0



Kalkulatorisches Ergebnis 1.883.821- 1.874.714- 2.002.745- 1.997.551- 2.007.799- 55.745-

Nettoressourcenbedarf oder -überschuss 1.024.458- 1.161.114- 1.247.450- 1.244.319- 1.271.632- 674.380

105


21 Schulträgeraufgaben

92110500 Grundschule Tiefenbach

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5








Personalaufwendungen 15.472- 0 8.944- 9.078- 9.212-

Versorgungsaufwendungen 3.891- 0 2.681- 2.721- 2.761-





42730000 Aufw. f. bez. Leistungen u. Waren 1.286- 0 4.000- 4.000- 4.000-


42740000 Lehr- u. Unterrichtsmaterial(d. Lehrers) 1.661- 0 0 0 0

42750000 Lernmittel, Arbeitsmaterial (d. Schülers) 5.386- 0 5.000- 5.000- 5.000-

42755000 Schulveranstaltungen 557- 0 0 0 0




44310100 Bürobedarf 242- 0 0 0 0






44310780 Internet, E-Mail 480- 0 0 0 0







Bauhofverrechnung (Belastung) 168- 585- 596- 603- 610-




106



211001 Ber. / Betr. von Grundschulen

PRODUKTE

21.10-01 Betrieb der Rosi-Gollmann-Grundschule Tiefenbach


Die Grundschule bildet als Primärstufe denfür alle schulpflichtigen und schulfähigenKinder gemeinsamen Unterbau desSchulwesens

Sicherstellung und Weiterentwicklung einesbedarfsgerechten Grundschulangebots

Sicherstellung des Schul- u.Unterrichtsbetriebs innerhalb desSchulbudgets

Unterhaltung u. Bewirtschaftung derGrundstücke u. baulichen Anlagen

Bereitstellung von Einrichtungen, Lehr- u.Unterrichtsmittel innerhalb desSchulbudgets

Kernzeitbetreuung Öffentlichkeitsarbeit / Auskünfte

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Landesverfassung Baden-Württemberg Schulgesetz Baden-WürttembergEinzelbeschlussfassung Gemeinderat

ZIELGRUPPE

Schülerinnen und Schüler der GrundschuleTiefenbach und derenErziehungsberechtigte

Schulaufsichtsbehörden



FINANZ-KENNZAHLEN

Seit 2006 verfügen alle Schulen über ein eigenes Budget, das voll übertragbar ist. Es berechnet sich aus 21 % der Sachkostenbeiträge, bei der Grundschule werden dabei 65 % der Werkrealschule zu Grunde gelegt.Zusätzlich stehen für Investitionen 20 EUR / Schüler zur Verfügung.

KENNZAHLEN

Schülerzahl Stand Oktober 2019:62 Schülerinnen und Schüler

107



PG211001B Silcherschule Östringen

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5



31412000 Zuw. Land Jugendbegleiterprogramm 5.995 7.500 6.000 6.000 6.000

31413000 Zuweis. Land Schulsozialarbeit 8.350 8.500 8.350 8.350 8.350

31489000 Spenden/Zuschüsse 300 0 0 0 0



34140000 Benutzungsentgelte 1.550 2.000 1.500 1.500 1.500

34612000 Entgelte für Schulessen 53.417 60.000 60.000 60.000 60.000



34810000 Erstattungen vom Land 615 0 0 0 0

34820000 Erstattungen von Gemeinden und Kreis 200 0 0 0 0








42210000 Unterh. v. Einrichtung u. Geräten 1.575- 30.000- 0 0 0

42220000 Beschaff. v. Einrichtung und Geräten 8.849- 0 15.000- 15.000- 15.000-





42737210 Leistg. an Entsorgungsunternehmen 933- 0 0 0 0

42740000 Lehr- u. Unterrichtsmaterial (d. Lehrers) 2.924- 0 0 0 0

42743000 Ehrungen, Geschenke u. dgl. 1.322- 0 0 0 0

42746000 Städt. Veranstaltungen u. Maßnahmen 14.542- 0 0 0 0


42753000 Aufwendungen für Schulessen 36.626- 72.500- 37.500- 37.500- 37.500-

42755000 Schulveranstaltungen 2.239- 0 0 0 0



43185000 Aufwandsentschädigungen 4.987- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000-


44230000 Personalgestellung durch Dritte 64.405- 40.000- 76.000- 78.000- 80.000-

44240000 Aufw. f. Jugendbegleiterprogramm 6.546- 7.500- 6.000- 6.000- 6.000-


44310100 Bürobedarf 498- 0 0 0 0



108

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5






44310780 Internet, E-Mail 271- 0 0 0 0


44320000 Porto und Fernmeldeentgelt 1.168- 0 0 0 0

44340000 Reisekosten 621- 0 0 0 0

44523000 Sachkostenbeiträge an andere Gde 1.800- 0 0 0 0










109



92151500 Silcherschule Östringen

PRODUKTE

21.10.03-01 Betrieb der Silcherschule Östringen


Grundschule mit Klassenstufen 1-4 Teilgebundene Ganztagesgrundschule Sicherstellung des Schul- u.

Unterrichtsbetriebs innerhalb desSchulbudgets



Kernzeit- und Hausaufgabenbetreuung Für die Silcherschule wurde ein

Schulsozialarbeiter in Teilzeit angestellt:- Gesamtkosten 39.500 €- Fördermittel d. Landkr. 8.500 €

Betrieb einer Mensa (Essen undBetreuung)- Den Aufwendungen für Schulessen i.

H. v. 72.500 € stehen 60.000 € gegenüber.

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Landesverfassung Baden-Württemberg Schulgesetz Baden-Württemberg Einzelbeschlussfassung Gemeinderat

ZIELGRUPPE

Schülerinnen und Schüler derSilcherschule Östringen und derenErziehungsberechtigte

Schulpersonal Schulaufsichtsbehörden



FINANZ-KENNZAHLEN

Seit 2006 verfügen alle Schulen über ein eigenes Budget, das voll übertragbar ist. Es berechnet sich aus 21 % der Sachkostenbeiträge, bei der Grundschule werden dabei 65 % der Werkrealschule zu Grunde gelegt.Zusätzlich stehen für Investitionen 20 EUR / Schüler zur Verfügung

KENNZAHLEN

Schülerzahl Stand 2019:266 Schülerinnen und Schüler

111



PG211003 Grund- und Werkrealschule Odenheim

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5



31311100 FAG-Sachkostenbeiträge Schulen 241.408 244.000 225.000 225.000 225.000


31423000 Zuweis. Kreis Schulsozialarbeit 3.615 3.500 3.500 3.500 3.500




34140000 Benutzungsentgelte 9.066 8.000 8.000 8.000 8.000

34612000 Entgelte für Schulessen 17.520 15.000 15.000 15.000 15.000


34800100 Erstatt. Bildungs- und Teilhabepaket 107 0 0 0 0

34820000 Erstattungen von Gemeinden und Kreis 10.261 9.600 6.000 6.000 6.000












42220000 Beschaff. v. Einrichtung und Geräten 5.992- 500- 20.500- 20.500- 20.500-



42732000 Bewirtungskosten 1.070- 0 0 0 0



42741000 Repräsentationsartikel 252- 0 0 0 0



42753000 Aufwendungen für Schulessen 20.234- 30.000- 15.000- 15.000- 15.000-



Transferaufwendungen 3.686 6.000- 5.000- 5.000- 5.000-

43185000 Aufwandsentschädigungen 3.686 6.000- 5.000- 5.000- 5.000-



44240000 Aufw. f. Jugendbegleiterprogramm 7.992- 0 0 0 0


44310100 Bürobedarf 312- 0 0 0 0

112

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5








44310780 Internet, E-Mail 643- 0 0 0 0



44340000 Reisekosten 1.617- 0 0 0 0



Ordentliches Ergebnis 102.732 81.500 35.539 32.557 29.575




Bauhofverrechnung (Belastung) 795- 2.488- 2.532- 2.562- 2.592-




113



92152500 Grund- und Werkrealschule Odenheim

PRODUKTE

21.10.03-02 Betrieb der Grund- und Werkrealschule Odenheim


Die Werkrealschule ist eine weiterführendeSchule, die im Anschluss an dieGrundschule in einem durchgehendenBildungsgang bis Klasse 10 zur MittlerenReife führt und dabei einenHauptschulabschluss in Klasse 9ermöglicht.

Sicherstellung und Weiterentwicklung einesbedarfsgerechten Grund- undWerkrealschulangebots




Kernzeitbetreuung Schulsozialarbeiter in Vollzeit Betreuungsangebot für Grundschüler nach

dem Förderprogramm vom Landkreis„Lernen und Freizeit

Für die GWRS Odenheim wurde einSchulsozialarbeiter in Vollzeit angestellt:- Gesamtkosten 39.500 €- Fördermittel d. Landkr. 3.500 €

Betrieb einer Mensa (Essen undBetreuung)- Den Aufwendungen für Schulessen i.

H. v. 30.000 € stehen 15.000 € gegenüber.

AUFTRAGSGRUNDLAGE


ZIELGRUPPE

Schülerinnen und Schüler der Grund-Werkrealschule und derenErziehungsberechtigte




FINANZ-KENNZAHLEN

Seit 2006 verfügen alle Schulen über ein eigenes Budget, das voll übertragbar ist. Es berechnet sich aus 21% der Sach-kostenbeiträge, bei der Grundschule werden dabei 65% der Werkrealschule zu Grunde gelegt. Zusätzlich stehen für Investitionen 20 EUR / Schüler zur Verfügung

KENNZAHLEN

Schülerzahlen 2019: 153 Grund- und 178 Werkrealschüler

115



92210500 Thomas-Morus-Realschule Östringen

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


31311100 FAG-Sachkostenbeiträge Schulen 569.856 560.000 650.000 660.000 660.000

31412000 Zuw. Land Jugendbegleiterprogramm 1.817 5.000 2.000 2.000 2.000


31423000 Zuweis. Kreis Schulsozialarbeit 5.423 0 5.000 5.000 5.000


Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.338 0 2.000 2.000 2.000

34140000 Benutzungsentgelte 2.338 0 2.000 2.000 2.000



34885210 Kostenersätze für Lehr- und Lernmittel 1.097 0 0 0 0



35910000 Vermischte Einnahmen 25.747 0 0 0 0





42210000 Unterh. v. Einrichtung u. Geräten 1.658- 100.000- 0 0 0


42220000 Beschaff. v. Einrichtung und Geräten 17.036- 0 40.000- 40.000- 40.000-

42510990 Schadensfälle Fahrzeuge 1.428- 0 0 0 0

42620000 Fort- und Ausbildungskosten 3.500- 0 0 0 0




42740000 Lehr- u. ,Unterrichtsmaterial (d. Lehrers)

4.852- 0 0 0 0

42741000 Repräsentationsartikel 4.640- 0 0 0 0

42743000 Ehrungen, Geschenke u. dgl. 1.541- 0 0 0 0

42748000 Öffentlichkeitsarbeit, Marketing 173- 0 0 0 0






44240000 Aufw. f. Jugendbegleiterprogramm 4.132- 5.000- 2.000- 2.000- 2.000-


44310100 Bürobedarf 1.568- 0 0 0 0






116

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5



44310780 Internet, E-Mail 683- 0 0 0 0



44340000 Reisekosten 350- 0 0 0 0

44411000 Kfz-Steuer 401- 0 0 0 0


44432700 Instrumentenversicherung 128- 0 0 0 0

44432750 Kfz-Versicherung 603- 0 0 0 0










117



92210500 Thomas-Morus-Realschule Östringen

PRODUKTE

21.10-05 Betrieb der Thomas-Morus-Realschule Östringen


Sicherstellung und Weiterentwicklungeines bedarfsgerechtenRealschulangebots




Kernzeitbetreuung Für die Realschule und das Gymnasium

wurde ein Schulsozialarbeiter in Vollzeitangestellt. Die Kosten werden jeweils zurHälfte an die Schulen verteilt:- Gesamtkosten 45.000 €

AUFTRAGSGRUNDLAGE


ZIELGRUPPE

Schülerinnen und Schüler der Thomas-Morus-Realschule Östringen und derenErziehungsberechtigte




FINANZ-KENNZAHLEN

Seit 2006 verfügen alle Schulen über ein eigenes Budget, das voll übertragbar ist. Es berechnet sich aus 21% der Sachkosten-beiträge. Zusätzlich stehen für Investitionen 20 EUR / Schüler zur Verfügung

KENNZAHLEN

Schülerzahlen 2019: 693 Schülerinnen und Schüler

119



PG211007 Gymnasien

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5

Laufende Zuwendungen 1.137.564 1.140.000 1.240.200 1.240.200 1.240.200

31311100 FAG-Sachkostenbeiträge Schulen 1.116.848 1.120.000 1.220.000 1.220.000 1.220.000


31423000 Zuweis. Kreis Schulsozialarbeit 5.423 5.000 5.000 5.000 5.000



34114410 Entgelt für Leihinstrumente 8.220 0 0 0 0




34885210 Kostenersätze für Lehr- und Lernmittel 12.664 0 0 0 0





Ordentliche Erträge 1.174.410 1.144.700 1.244.900 1.244.900 1.244.900




42111000 Unterhaltung von Gebäuden 1.285- 0 1.000- 1.000- 1.000-


42214000 Beschaffung von EDV 4.130- 0 0 0 0

42220000 Beschaff. v. Einrichtung und Geräten 45.909- 2.000- 120.000- 120.000- 120.000-















44310100 Bürobedarf 2.116- 0 0 0 0




44310650 EDV-Hardware-Ersatzteile 3.886- 0 0 0 0


120

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5



44310780 Internet, E-Mail 1.407- 0 0 0 0


44340000 Reisekosten 29- 0 0 0 0

44411000 Kfz-Steuer 392- 0 0 0 0

44432700 Instrumentenversicherung 278- 0 0 0 0

44432750 Kfz-Versicherung 1.002- 0 0 0 0











121



PG211007 Gymnasien

PRODUKTE

21.10-07 Betrieb des Leibniz-Gymnasiums Östringen


Sicherstellung und Weiterentwicklungeines bedarfsgerechten Gymnasiumsangebots

Sicherstellung des Schul- u.Unterrichtsbetriebs innerhalb des Schulbudgets


Bereitstellung von Einrichtungen, Lehr- u.Unterrichtsmittel innerhalb des Schulbudgets

Kernzeitbetreuung Für die Realschule und das Gymnasium

wurde ein Schulsozialarbeiter in Vollzeit angestellt. Die Kosten werden jeweils zur Hälfte an die Schulen verteilt:

- Gesamtkosten 80.000 €- Fördermittel des

Landkreises: 10.000 € Auf dem Schulcampus wurden zwei

Container aufgestellt innerhalb denen das sogenannte Schulbistro untergebracht ist.

- Pachteinnahmen in Höhe von - 3.300 €

AUFTRAGSGRUNDLAGE


ZIELGRUPPE

Schülerinnen und Schüler des Leibniz-Gymnasiums Östringen und derenErziehungsberechtigte

Schulpersonal Schulaufsichtsbehörde



FINANZ-KENNZAHLEN

Seit 2006 verfügen alle Schulen über ein eigenes Budget, das voll übertragbar ist. Es berechnet sich aus 21 % der Sachkostenbeiträge.Zusätzlich stehen für Investitionen 20 EUR / Schüler zur Verfügung

KENNZAHLEN

Schülerzahlen 2019:1.349 Schülerinnen und Schüler

123



214001 Schülerbeförderung

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


34821010 Erstatt. Schülerbeförderung Gymn. 921 3.000 3.000 3.000 3.000

34821020 Erstatt. Schülerbeförderung Reals. 300 1.000 1.000 1.000 1.000

34821040 Erstatt. Schülerbeförderung WRSO 345 500 500 500 500


Planmäßige Abschreibungen 207 0 0 0 0


44295010 Schülerbeförderung - Gymnasium 2.215- 3.000- 3.000- 3.000- 3.000-

44295020 Schülerbeförderung - Realschule 351- 2.000- 2.000- 2.000- 2.000-

44295040 Schülerbeförderung WRSO 420- 2.000- 2.000- 2.000- 2.000-

44295050 Schülerbeförderung - GS TB 0 300- 300- 300- 300-






124



214001 Schülerbeförderung

PRODUKTE

21.40-01 Schülerbeförderung


Organisation und Abwicklung derSchülerbeförderung

Regelung des Einsatzes vonSchülerfahrzeugen, Überwachung derEigenanteilseingänge

Organisation der freigestelltenSchülerverkehre

Beförderung behinderter Schüler Verkehre des inneren Schulbetriebes

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Schülerbeförderungssatzung LRA KA Schulgesetz Baden-Württemberg Einzelbeschlussfassung Gemeinderat

ZIELGRUPPE

Schülerinnen und Schüler an öffentlichenallgemein bildenden Schulen



125



214002 Fördermaßnahmen für Schüler

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5




33211000 Benutzungsentgelte/Eintrittsgelder 82.891 70.000 70.000 70.000 70.000

Finanzerträge 383 0 0 0 0

36170000 Zinserträge von Banken 383 0 0 0 0






Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.998- 600- 600- 600- 600-


42750000 Lernmittel, Arbeitsmaterial (d. Schülers) 1.648- 0 0 0 0

42755000 Schulveranstaltungen 348- 600- 600- 600- 600-

Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 2.000- 2.000- 2.000- 2.000-



Ordentliches Ergebnis 6.117 9.500- 28.968- 31.014- 33.059-


Bauhofverrechnung (Belastung) 48- 0 0 0 0



126



214002 Fördermaßnahmen für Schüler

PRODUKTE

21.40-02 Fördermaßnahmen für SchülerVerlässliche Grundschule Förderpreise für Schüler


Prüfung und Bedarfsplanung derGrundschulbetreuung; Förderung derVereinbarkeit von Familie und Beruf

Im Kernort gibt es das Betreuungsangebot„Verlässliche Grundschule“ DasBetreuungsangebot in den Stadtteilen wirddurch erweiterte Öffnungszeiten derKindergärten abgedeckt.

Unterstützung des schulischen Bildungs- u.Erziehungsauftrags durch Förderunggemeinsamer Unternehmungen,Belohnung und Förderung besondererLeistungen

Verleihung des kommunalen Schulpreises,Schülerveranstaltungen

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Schulgesetz Baden-Württemberg Einzelbeschlussfassung Gemeinderat

ZIELGRUPPE

Schülerinnen und Schüler an öffentlichenallgemein bildenden Schulen



KENNZAHLEN

Gebühr für Kernzeitbetreuung 1. Kind/Mo.: 52 € bis 13:30 Uhr in Östringen, Odenheim und Tiefenbach62 € bis 14:00 Uhr in Östringen und Tiefenbach80 € bis 15:00 Uhr in TiefenbachDer August ist beitragsfrei.

127

THH4 Teilhaushalt 4: KULTUR

TEILHAUSHALT 4 KULTUR enthält die PRODUKTBEREICHE: 25 MUSEEN

26 THEATER, MUSIKSCHULEN

27 VOLKSHOCHSCHULEN, BIBLIOTHEKEN

28 SONSTIGE KULTURPFLEGE


2520 Heimatmuseum

2630 Musikschule Östringen

2720 Stadtbücherei Östringen

2810 Sonstige Kulturpflege

128




Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

1 2 3 4 5 6

Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0


Aufgelöste Zuwendungen und Beiträge 376 500 300 300 300 300



Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.361 0 100 100 100 100


Finanzerträge 0 0 0 0 0 0

Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0

Sonstige ordentliche Erträge 3.742 100 0 0 0 0






Zinsen und ähnliche Aufwendungen 5- 0 0 0 0 0





Steuerungsleistungen (Entlastungen) 0 0 0 0 0 0


Serviceleistungen (Entlastungen) 0 0 0 0 0 0


Gebäudeverrechnungen (Entlastungen) 0 0 0 0 0 0


Bauhofverrechnung (Entlastung) 0 0 0 0 0 0




Nettoressourcenbedarf oder -überschuss 1.025.711- 1.043.260- 1.143.858- 1.166.143- 1.176.189- 707.705-

129


25 Museen, Archiv, Zoo

2520 Kommunale Museen

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


34210000 Verkaufserlöse 3.458 0 0 0 0






Transferaufwendungen 494- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000-

43180200 Zuschüsse an Vereine u. Einrichtungen 494- 600- 600- 600- 600-

43185000 Aufwandsentschädigungen 0 400- 400- 400- 400-


44310000 Planung Geschäftsaufwendungen 0 1.000- 500- 500- 500-

44310100 Bürobedarf 396- 0 0 0 0

44310780 Internet, E-Mail 21- 0 0 0 0



44432120 Ausstellungsversicherung 0 500- 500- 500- 500-

44432130 Leitungswasserversicherung 476- 0 0 0 0









130


25 Museen, Archiv, Zoo

2520 Kommunale Museen

PRODUKTE

25.20-01 Unterhaltung und Betrieb des Heimatmuseums


Ziel ist es, originale Zeugnisse der Kultur,Natur und Technik in der Gegenwart zusichern u. für die Zukunft zu bewahren, umvergangene, gegenwärtige u. zukünftigekultur- u. naturgeschichtliche Zusammen-hänge besser verstehen zu können.

Weiterentwicklung der Sammlung Bewahren und Konservieren der

Sammlung In Östringen wird diese Aufgabe durch

Herrn Karl-Heinz Breitner wahrgenommen

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Einzelbeauftragung Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Interessierte Bürgerinnen und Bürger ausÖstringen und der umliegenden Region

Schülerinnen und Schüler



131


26 Theater, Konzerte, Musikschulen

2630 Musikschulen

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5



31420000 Zuweisungen von Gemeinden (GV) 8.700 0 0 0 0




33211020 Einnahmen aus Veranstaltungen 761 0 0 0 0

33218000 Jugendmusikschulgebühren 426.622 425.000 425.000 425.000 425.000

33218100 Gebühren für Leih-Musikinstrumente 4.953 4.000 4.000 4.000 4.000












42620000 Fort- und Ausbildungskosten 432- 500- 500- 500- 500-

42691000 Arbeitssicherheitstechnische Betreuung 160- 0 0 0 0







42750000 Lernmittel, Arbeitsmaterial (d. Schülers) 2.874- 8.000- 8.000- 8.000- 8.000-

42755000 Schulveranstaltungen 546- 2.000- 2.000- 2.000- 2.000-


Finanzaufwendungen und Zinsen 5- 0 0 0 0

45140000 Zinsaufwendungen an s. öffentl. Bereich

5- 0 0 0 0



44310100 Bürobedarf 882- 0 0 0 0





44310780 Internet, E-Mail 9- 0 0 0 0

44311000 Internet-Präsentation 1.154- 0 0 0 0


132

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5

44340000 Reisekosten 399- 500- 500- 500- 500-

44432310 Spezielle Unfallversicherungen 433- 500- 500- 500- 500-

44432700 Instrumentenversicherung 229- 300- 300- 300- 300-











133



2630 Musikschulen

PRODUKTE

26.30-01 Bereitstellung und Betrieb der Städtische Musik- und Kunstschule Östringen


Breite musikalische Bildung und die damitverbundene Begabtenfindung und -förderung über die dafür qualifiziertenpädagogischen Mitarbeiter, Effektivität desRessourceneinsatz

Elementarer Unterricht, Instrumental- undVokalunterricht, Veranstaltungen,Mitwirkung bei Fremdveranstaltungen

Bereicherung des kulturellen Angebots derStadt

Sachgerechte Ausstattung der Musikschule Kunst, Ballettunterricht Ensemblearbeit

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Einzelbeauftragung Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Bürgerinnen und Bürger aus Östringenund sonstige Personen aus der Region

Schülerinnen und Schüler aus Östringenund der Region


MusikschuldirektorAlois Hirsch

FINANZ-KENNZAHLEN

Die Musikschule verfügt über ein eigenes Budget, das voll übertragbar ist: 31.000 EUR Es berechnet sich aus den tatsächlich beeinflussbaren Kosten.

135


27 Volkshochschulen, Bibliotheken, kulturpä

2720 Bibliotheken

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


31310000 Zuweisungen vom Land 473 0 0 0 0

31410000 Zuweis. Lfd. Zwecke Land 0 400 400 400 400



33210000 Gebühren und ähnliche Entgelte 14.453 13.000 13.000 13.000 13.000

33211000 Benutzungsentgelte/Eintrittsgelder 253 0 0 0 0

33211020 Einnahmen aus Veranstaltungen 5.286 4.000 4.000 4.000 4.000









42210000 Unterh. v. Einrichtung u. Geräten 0 500- 500- 500- 500-

42214000 Beschaffung von EDV 374- 400- 400- 400- 400-


42312000 Miete u .Pacht für bewegl. Vermögen 0 600- 600- 600- 600-

42710000 Bücher u.sonst. Medien der Bibliotheken

29.947- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000-

42730000 Aufw. f. bez. Leistungen u. Waren 70- 0 7.000- 7.000- 7.000-


42750100 Büchereimaterialien 4.431- 4.000- 4.000- 4.000- 4.000-




44310100 Bürobedarf 458- 0 0 0 0





44310780 Internet, E-Mail 541- 0 0 0 0

44311000 Internet-Präsentation 1.154- 0 0 0 0


44340000 Reisekosten 286- 400- 400- 400- 400-








136

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5




PRODUKTE

27.20-01 Bereitstellung und Betrieb der Stadtbücherei Östringen


Bereitstellung von Medien (z. B. Bücher,CDs, Software etc.)

Information, Kommunikation, Unterstützungvon Aus-, Fort- und Weiterbildung undFreizeitgestaltung,

Förderung zum kreativen Mediengebrauch,Orientierung in der Medienvielfalt,

Bürgernähe Programmübersicht

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Einzelbeschlussfassung

Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Einwohnerinnen und Einwohner aus derStadt Östringen und der Region

Schülerinnen und Schüler der örtlichenSchulen und aus der Region



KENNZAHLEN

2015 2016 2017 2018 2019Leserzahlen: 1.866 Leser 1.944 Leser 1.836 Leser 1.869 Leser 1.772 LeserJahresausleihe: ca. 107.750

Medienca. 115.074Medien

ca. 111.873Medien

ca. 109.410Medien

ca. 104.966Medien

137




Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5







34110000 Mieteinnahmen 300 0 0 0 0

34210000 Verkaufserlöse 2.603 0 100 100 100

Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 3.000 0 3.000 0

34885100 Ersätze und ähnliche Einnahmen 0 3.000 0 3.000 0



Ordentliche Erträge 5.763 3.300 100 3.100 100



42311000 Miete/Pacht Grundstücke u. Gebäude 100- 0 0 0 0

42410500 Strom 305- 1.500- 1.000- 1.000- 1.000-




42748000 Öffentlichkeitsarbeit, Marketing 4.076- 0 0 0 0



43180200 Zuschüsse an Vereine u. Einrichtungen 13.860- 11.000- 11.000- 11.000- 11.000-

43185000 Aufwandsentschädigungen 831- 800- 800- 800- 800-


44210000 Aufwendungen für Ehrenämter 500- 500- 500- 500- 500-

44310000 Planung Geschäftsaufwendungen 0 100- 100- 100- 100-


44320000 Porto und Fernmeldeentgelt 0 200- 200- 200- 200-

44340000 Reisekosten 24- 0 0 0 0

44432120 Ausstellungsversicherung 61- 100- 100- 100- 100-

44910900 Mitgliedsbeiträge an Verbände 0 7.000- 7.000- 7.000- 7.000-











138




PRODUKTE

28.10-01 Verwaltung kultureller Angelegenheiten

28.10-02 Zuschüsse an kulturelle Vereine28.10-03 Kunstgalerie28.10-04 Kirchliche Angelegenheiten28.10-05 Volkshochschule


Gewährung von Zuschüssen an kulturelleVereine

Unterhaltung und Betrieb der Kunstgalerie Förderung des privaten und ehrenamtliche

Engagements, Sicherung der Kontinuitätder Arbeit im kulturellen Bereich

Organisation und Durchführung eigenerVeranstaltungen Weinfest und Mai-Night im Wechsel Fasching (Rathaussturm,

Jugendschutzteam u. Security am Rosenmontag)

Kulturwochen im November 2020 Vernisagen in der Gustav-Kunstgalerie

AUFTRAGSGRUNDLAGE


Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Kunst- und Kulturschaffende Kultureinrichtungen Östringer Bevölkerung Region Östringen



FINANZ-KENNZAHLEN

Zuschüsse an kult. Vereine 11.000 EURStädt. Veranstalt. u. Sachausg. 27.000 EUR

Veranstaltungsbudget (netto)Galerie-Veranstaltungen 2.000 EUR

Ortsverschönerung 0 EURBeitrag Volkshochschule und Sachausgaben 7.000 EUR

139

THH5 Teilhaushalt 5: SOZIALBEREICH

TEILHAUSHALT 5 SOZIALBEREICH enthält die PRODUKTBEREICHE: 31 SOZIALE HILFEN

36 KINDER-, JUGEND- UND FAMILIENHILFE


3140 Soziale Einrichtungen

3180 Sonstige soziale Hilfen u. Leistungen

3620 Allgemeine Förderung junger Menschen

365001 Tageseinrichtungen für Kinder 0-3 Jahre

365002 Tageseinrichtungen für Kinder 3-6 Jahre

140




Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

1 2 3 4 5 6



Gebühren und ähnliche Abgaben 6.256 2.500 4.500 500 500 500





















141




Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5




34114150 Nutzungsentschädigung Wohngeb. 173.112 150.000 109.000 109.000 69.000


34885199 Schadensersatzleistungen 20 0 0 0 0





42110000 Unterh. Grundst. und bauli.Anlagen 0 0 10.000- 10.000- 10.000-

42111000 Unterhaltung von Gebäuden 3.704- 4.000- 4.000- 4.000- 2.000-




42311000 Miete/Pacht Grundstücke u. Gebäude 72.760- 66.000- 77.000- 42.000- 29.000-

42410100 Heizöl 4.589- 6.000- 30.000- 30.000- 28.500-

42410200 Gas 4.300- 2.000- 7.500- 7.500- 3.000-

42410500 Strom 21.796- 28.500- 23.000- 18.000- 12.000-

42410900 Heizungskosten (Nebenkosten) 12.885- 10.000- 10.000- 10.000- 10.000-


42421000 Müllgebühren 4.777- 5.700- 4.100- 3.600- 2.800-

42450000 Reinigung durch Fremdfirmen 869- 0 0 0 0



42731000 Betriebskosten/-übernahmen 19.593- 25.000- 25.000- 25.000- 25.000-




43180200 Zuschüsse an Vereine u. Einrichtungen 1.735- 1.500- 1.500- 1.500- 1.500-

Sonstige ordentliche Aufwendungen 659- 200- 20.600- 20.600- 20.600-

44230000 Personalgestellung durch Dritte 0 0 20.000- 20.000- 20.000-

44410000 Grundsteuer 411- 0 400- 400- 400-

44411000 Kfz-Steuer 94- 0 0 0 0










142

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5





PRODUKTE

31.40-02 Soz. Einr. für ältere Menschen31.40-07 Soz. Einr. für Flüchtlinge und

Asylsuchende31.40-09 Andere Soziale Einrichtungen


Wirtschaftliche und soziale Sicherstellungund Integration von sozial schwachenPersonen, Verhinderung/Vermeidung vonObdachlosigkeit

Zuschuss an den Caritasverband Bruchsalfür den Betrieb der Tagespflege Odenheim

Unterbringung von Flüchtlingen

Anschlussunterbringungen

Zeuterner Str. 7 Kuhngasse 17 Obere Klosterstr. 15 Eichelberger Weg 4 Hugo-Wolff-Str. 11 Weinbergstr. 10 Johann-Seb.-Bach-Str. 8

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Landesaufnahmegesetz Flüchtlingsaufnahmegesetz Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Einzelbeschlussfassung

Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Obdachlose Personen Spätaussiedler Ausländische Flüchtlinge Vereine Senioren



FINANZ-KENNZAHLEN

Tagespflege Odenheim – Betriebskostenzuschuss 25.000 €

143



3180 Sonst. soz. Hilfen und Leistungen

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5

Laufende Zuwendungen 25.333 0 0 0 0

31310000 Zuweisungen vom Land 25.333 0 0 0 0



Privatrechtliche Leistungsentgelte 935 1.000 1.000 1.000 1.000

34210000 Verkaufserlöse 935 1.000 1.000 1.000 1.000


34800000 Erstattungen vom Bund 2.991 2.000 2.000 2.000 2.000








42210000 Unterh. v. Einrichtung u. Geräten 0 3.000- 0 0 0



42732000 Bewirtungskosten 720- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000-


42743000 Ehrungen, Geschenke u. dgl. 14.924- 9.000- 9.000- 9.000- 9.000-

42746000 Städt. Veranstaltungen u.Maßnahmen 3.900- 3.000- 6.000- 6.000- 6.000-

Planmäßige Abschreibungen 1.022- 600- 600- 600- 600-



43182000 Zuschüsse a. sonst. Einrichtungen 0 2.500- 0 0 0

43391000 Aufwendungen Familienpass 18.720- 29.000- 29.000- 29.000- 29.000-


44210000 Aufwendungen für Ehrenämter 500- 2.000- 2.000- 2.000- 2.000-


44310100 Bürobedarf 14- 0 0 0 0


44310780 Internet, E-Mail 245- 0 0 0 0


44340000 Reisekosten 1.625- 500- 1.000- 1.000- 1.000-









144



3180 Sonst. soz. Hilfen und Leistungen

PRODUKTE

31.80-02 Soz. Vergünstigungen u. Sozialpässe

31.40-08 Betr. u. Angebote ältere Menschen

31.40-10 Betr. u. Förd. Integration Flüchtlinge


Förderung der Eigeninitiative und sozialerNetze

Aktuelle und umfassende Information überspezifische Hilfen und Angebote

Allgemeine Sozial- und Lebensberatung(Jugendwerkstatt, AWO, Lebenshilfe)

Koordinierungs- u. Anlaufstelle,Organisation u. Betreuung desehrenamtlichen Engagements

Betreuung und Integration vonFlüchtlingen, Asylbewerber/-innen undAsylberechtigten

Veranstaltungen u. Bildungsangebote zurFörderung der Integration

Herstellung der Chancengleichheit Sicherung des sozialen Friedens Steigerung des sozialen, kulturellen u.

wirtschaftlichen Wohles der Einwohner/-innen ausländischer Herkunft

Östringer Familienpass:Bietet anspruchsberechtigten EinwohnernVergünstigungen bei der Nutzung diverseröffentlicher Einrichtungen

Förderung der Altenarbeit

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Landesaufnahmegesetz Flüchtlingsaufnahmegesetz Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Einzelbeschlussfassung

Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Obdachlose Personen Spätaussiedler Ausländische Flüchtlinge Senioren



145


36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

362001 Kinder- und Jugendarbeit

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5




34149000 Sonstige Entgelte 165 500 500 500 500



Versorgungsaufwendungen 855- 2.250- 1.102- 1.118- 1.135-


42111000 Unterhaltung von Gebäuden 3.727- 0 0 0 0

42220000 Beschaff. v. Einrichtung und Geräten 0 2.000- 1.000- 1.000- 1.000-


42410500 Strom 1.038- 1.000- 1.100- 1.100- 1.100-

42421000 Müllgebühren 489- 0 0 0 0

42450000 Reinigung durch Fremdfirmen 36- 0 0 0 0

42450100 Reinigungsmaterial 42- 0 0 0 0



42741000 Repräsentationsartikel 1.231- 2.000- 2.000- 2.000- 2.000-

42746000 Städt. Veranstaltungen u. Maßnahmen 796- 6.500- 4.500- 4.500- 4.500-



43180200 Zuschüsse an Vereine u. Einrichtungen 600- 0 0 0 0

43185000 Aufwandsentschädigungen 0 5.000- 2.000- 2.000- 2.000-






44310780 Internet, E-Mail 220- 0 0 0 0

44311000 Internet-Präsentation 4.587- 0 1.500- 1.500- 1.500-


44520000 Erstattungen an Gemeinden 762- 0 0 0 0









146



362001 Kinder- und Jugendarbeit

PRODUKTE

36.20-01 Allgem. Förderung jungerMenschen


Förderung der Entwicklung jungerMenschen durch Angebote der Kinder- undJugendarbeit öffentlicher Träger

Offene Kinder- und Jugendarbeit durch dieKommune und freie Träger, z. B. Kinder- und Jugendkulturarbeit, außerschulischeKinder- und Jugendbildung,Ferienmaßnahmen, Jugendberatung

Kinder- und Jugendarbeit vermitteln alseigenständige Sozialisations- undBildungsinstanz persönliche, soziale undkulturelle Kompetenz und ein positivesLebensgefühl

Ferienprogramm für die Sommerferien

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Sozialgesetzbuch (Kinder- und Jugendhilfegesetz)

Einzelfallentscheidung Gemeinderat Einzelfallentscheidung

Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene

Schulen sowie Sport- und Kulturvereine



FINANZ-KENNZAHLEN

Ferienfreizeitprogramm 1.500 €Offene Jugendarbeit 153.070 €

147



365001 Förderung von Kindern in Gruppen für 0-3

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


31311260 FAG-Zuweisung Kindergärten 887.584 929.000 975.000 975.000 975.000

Kostenerstattungen und Kostenumlagen 326 1.000 3.000 3.000 3.000

34820000 Erstattungen von Gemeinden und Kreis 326 1.000 3.000 3.000 3.000





42746000 Städt. Veranstaltungen u. Maßnahmen 0 800- 0 0 0

Transferaufwendungen 1.221.128- 1.499.000- 1.818.000- 1.848.000- 1.848.000-

43180600 Betr. kostenzuschüsse Kindergärten 1.221.128- 1.499.000- 1.818.000- 1.848.000- 1.848.000-


44510000 Erstattungen an das Land 6.410- 14.000- 10.000- 10.000- 10.000-

44520000 Erstattungen an Gemeinden 0 10.000- 15.000- 15.000- 15.000-

44581000 Erstattungen an übrige Bereiche 27.223- 25.000- 25.000- 25.000- 25.000-








Nettoressourcenbedarf oder -überschuss 504.326- 713.260- 970.977- 1.001.120- 1.001.325-

148




PRODUKTE

36.50-01 Förderung 0-3-Jährige in Tageseinrichtungen


Förderung der Entwicklung des Kindes zueiner eigenverantwortlichen undgemeinschaftsfähigen Persönlichkeit

Familienentlastung, -unterstützung Förderung der Vereinbarkeit von Familien

und Beruf Familienergänzende/ -unterstützende

Betreuung und Pflege Mitgliedschaft im Tageselternverein Bruchsal

seit 2007 für allgemeine Tagesbetreuung vonKindern unter 3 J.

Angebot Tageselternverein

Rechtliche Vorgaben / Selbstverpflichtung:Ab 2010 haben insbes. berufstätige Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Tages-betreuungsplatz. Ab 2013 haben alle Erziehungsberechtigten einen Rechts-anspruch auf einen Tagesbetreuungsplatz.Die Kommune hat jedoch nur die bedarfs-gerechten Plätze vorzuhalten (§ 24 SGB VIII).

Betreuung von Kindern ab 1 Jahr: - 3 Gruppen im Kindergarten

St. Elisabeth in Östringen mit 30 Plätzen- 1 Gruppe im Kindergarten St. Cäcilia in

Östringen mit 10 Plätzen - 2 Gruppen im Kindergarten St. Ulrich in

Östringen mit 20 Plätzen- 2 Gruppen im Kindergarten St. Josef im

Stadtteil Odenheim mit 20 Plätzen- 1 Gruppe im Kindergarten St. Michael im

Stadtteil Odenheim mit 10 Plätzen- 1 Gruppe Kindergarten St. Maria

Tiefenbach – mit 10 Plätzen

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfegesetz)

Tagesausbaubetreuungsgesetz Kindergartengesetz Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Verwaltungsführung Kinderförderungsgesetz

ZIELGRUPPE

Kinder unter 3 Jahren und deren Erziehungsberechtigte

Soziale Verbände, kirchliche Einrichtungen



FINANZ-KENNZAHLEN

Kosten einer Kinderkrippengruppe für Kinder von 1 Jahr bis zum Eintritt in den Kindergarten bei einer 32,5 Std. Woche - ca. 135.000 EUR. Ab 2010 Betriebskosten-förderung nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) für 8 Gruppen.

Plan 2018:FAG- Zuweisungen – 975.000 €Betriebskosten an Träger – 1.818.000 €

KENNZAHLEN

Platzangebot im Verhältnis zur Zahl der Kinder im Alter von 1 bis 3 Jahren zum 01.01.2019 liegt bei ca. 32 Prozent.

149




Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


31311260 FAG-Zuweisung Kindergärten 519.957 650.000 655.000 655.000 655.000

31411300 Landeszuweisung - Sprachförderung 0 10.000 10.000 10.000 10.000


Gebühren und ähnliche Abgaben 5.180 2.000 4.000 0 0

33211010 Entgelte Sprachförderung 5.180 2.000 4.000 0 0


34820000 Erstattungen von Gemeinden und Kreis 9.330 5.000 10.000 10.000 10.000






Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.995- 500- 500- 500- 500-


42730000 Aufw. f. bez. Leistungen u. Waren 449- 500- 500- 500- 500-

42746000 Städt. Veranstaltungen u. Maßnahmen 2.521- 0 0 0 0



43180600 Betr. kostenzuschüsse Kindergärten 2.687.660- 2.975.000- 3.180.000- 3.220.000- 3.220.000-

Sonstige ordentliche Aufwendungen 16.777- 20.000- 30.000- 0 0

44340000 Reisekosten 55- 0 0 0 0

44520000 Erstattungen an Gemeinden 8.197- 20.000- 30.000- 0 0

44850000 Aufwand aus Rückzahlung von lfd. Zuschüs

8.525- 0 0 0 0









Nettoressourcenbedarf oder -überschuss 2.381.160- 2.538.680- 2.830.981- 2.864.619- 2.856.463-

150




PRODUKTE

36.50-02 Förderung 3-6-Jährige in Tageseinrichtungen


Förderung der Entwicklung des Kindes zueiner eigenverantwortlichen undgemeinschaftsfähigen Persönlichkeit.

Familienentlastung, Familienunterstützung Förderung der Vereinbarkeit von Familien

und Beruf. Zusammenarbeit mit den Elternzum Wohle des Kindes.

Familienergänzende/ -unterstützendeBetreuung, Pflege,

Erziehung und Bildung von Kindern imKindergartenalter

Mitgliedschaft im TageselternvereinBruchsal seit 2007 für spezielle undunregelmäßige Tagesbetreuung vonKindern außerhalb der Betreuungszeit imKindergarten

Angebot Tageselternverein- 34 Kinder zwischen 3 und 6 Jahrenwerden betreut- Insg. gibt es in Östringen 14 Tagesmütter

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfegesetz)

Tagesausbaubetreuungsgesetz Kindergartengesetz Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Verwaltungsführung Kinderförderungsgesetz

ZIELGRUPPE

Kinder zwischen 3-6 Jahren und deren Erziehungsberechtigte

Soziale Verbände, kirchliche Einrichtungen



FINANZ-KENNZAHLEN

PLAN 2016 PLAN 2017 IST 2018 IST 2019 IST 2020FAG-Zuweisungen

479.000 € 559. 000 € 527.000 € 650.000 € 655.000 €

Betriebskosten an Träger

2.244.500 € 2.536.000 € 2.636.000 € 2.975.000 € 3.180.000 €

151

THH6 Teilhaushalt 6: GESUNDHEIT UND SPORT

TEILHAUSHALT 6 GESUNDHEIT UND SPORT enthält die PRODUKTBEREICHE: 41 GESUNDHEITSDIENSTE

42 SPORTFÖRDERUNG


4140 Maßnahmen der Gesundheitspflege

4210 Sportförderung

4240 Bäder

4241 Sportstätten

152




Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

1 2 3 4 5 6




Kostenerstattungen und Kostenumlagen 902 900 1.000 1.000 1.000 1.000












Serviceleistungen (Entlastungen) 29.903 36.657 37.578 37.788 38.011 27.687






Nettoressourcenbedarf oder -überschuss 1.171.237- 1.120.237- 1.142.805- 1.143.561- 1.151.980- 545.575-

153


41 Gesundheitsdienste


Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


33211030 Teilnehmerentgelte AGFÖ 12.820 10.000 10.000 10.000 10.000




Personalaufwendungen 1.472- 1.350- 686- 696- 707-

Versorgungsaufwendungen 390- 450- 502- 510- 518-


42739000 Übungsleiterentgelt AGFÖ 10.128- 10.000- 10.000- 10.000- 10.000-


42746000 Städt. Veranstaltungen u.Maßnahmen 2.173- 0 0 0 0


Transferaufwendungen 4.090- 4.500- 4.500- 0 0

43180200 Zuschüsse an Vereine u. Einrichtungen 4.090- 4.500- 4.500- 0 0


44432310 Spezielle Unfallversicherungen 195- 300- 300- 300- 300-











154


41 Gesundheitsdienste


PRODUKTE

41.40-01 Gesundheitsförderung / Prävention

41.40-02 Sozialpsychiatrische Beratung41.40-03 Allg. Gesundheitsschutz


Vermittlung und Beratung bzgl. Hilfen inNotlagen

Unterstützung von Gruppen undOrganisationen mit dem Zielgesundheitsförderliche Lebensweisen undLebensbedingungen zu verwirklichen unddamit zur Stärkung ihrer Gesundheits-potentiale beizutragen

- Psychologische Beratungsstelle- DRK

Koordination der ArbeitsgemeinschaftGesundheitsförderung Östringen (AGFÖ)

Schädlingsbekämpfung

AUFTRAGSGRUNDLAGE


Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Einwohner der Stadt Östringen und der Region

Vereine



FINANZ-KENNZAHLEN

Plan 2019:

Zuschuss Psycholog. Beratungsstelle:4.500 EURKfz-Versicherung DRK-Fahrzeuge:5.100 EUR

155


42 Sportförderung

4210 Förderung des Sports

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5



42739000 Übungsleiterentgelt AGFÖ 230- 0 0 0 0

42743000 Ehrungen, Geschenke u. dgl. 37- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000-



43180000 Zuschüsse an Sportvereine 24.580- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000-








156


42 Sportförderung

4210 Förderung des Sports

PRODUKTE

42.10-01 Förderung des Sports


Ideelle, materielle und finanzielleFörderung des Sports

Pflege der Kontakte zu den Verbänden,Vereinen und sonstigen Veranstaltern

Gewährung von Vereinszuschüssen anSportvereine

AUFTRAGSGRUNDLAGE


Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Vereine, Verbände Schulen Einwohnerinnen und Einwohner Nichtorganisierte Gruppen Sportlerinnen und Sportler



FINANZ-KENNZAHLEN

Zuschüsse an Sportvereine 40.000 EUREhrungen / Sachausgaben 1.000 EUR

Interne Hallengebührenverrechnung 2019 für die kostenfreie Nutzung durch Vereine: 73.256 EUR

157


42 Sportförderung

4240 Bäder

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5




33210000 Gebühren und ähnliche Entgelte 140.744 105.000 105.000 105.000 105.000


34114120 Miete aus gewerbl. Gebäuden 2.975 2.700 2.700 2.700 2.700

34140000 Benutzungsentgelte 76 0 0 0 0









42111000 Unterhaltung von Gebäuden 874- 0 0 0 0

42113000 Unterhaltung Technischer Anlagen 14.128- 10.000- 10.000- 10.000- 10.000-





42312000 Miete u. Pacht für bewegl. Vermögen 3.456- 0 0 0 0

42410400 Fernwärme 6.200- 12.000- 12.000- 12.000- 12.000-

42410500 Strom 33.426- 28.200- 34.800- 34.800- 34.800-


42421000 Müllgebühren 950- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000-

42450100 Reinigungsmaterial 14- 0 0 0 0

42520000 Treib- und Schmierstoffe Fzg. 217- 300- 300- 300- 300-

42610000 Dienst- und Schutzkleidung 771- 600- 600- 600- 600-




42794100 Wasseruntersuchungen 3.965- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000-




44310100 Bürobedarf 21- 0 0 0 0



44320000 Porto und Fernmeldeentgelt 928- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000-

44330000 Öffentl. Bekanntmachungen, Inserate 400- 0 0 0 0

44340000 Reisekosten 1.164- 800- 800- 800- 800-

44411000 Kfz-Steuer 29- 100- 100- 100- 100-

158

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5

44432000 Gebäude- / Sachversicherung 919- 950- 1.000- 1.000- 1.000-

44432750 Kfz-Versicherung 29- 100- 100- 100- 100-





Gebäudeverrechnungen (Belastungen) 721 43.223- 41.384- 41.390- 41.395-





159


42 Sportförderung

4240 Bäder

PRODUKTE

42.40.01-01 Unterhaltung und Betrieb des Freibads Östringen

42.40.01-02 Unterhaltung und Betrieb des Freibads Odenheim


Bereitstellung attraktiver, hygienischerund sicherer Schwimmbäder

Gesundheitsfürsorge und -vorsorge Schaffung eines umfassenden

Freizeitangebotes Bereitstellung und Unterhaltung von

Schwimmflächen mit Nebenanlagen Bereitstellung und Unterhaltung von

Liegeflächen Überlassung der Sportstätte für

sportliche Veranstaltungen

Derzeit sind 11 Personen in den Bäderbetrieben beschäftigt.

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Freiwilligkeitsleistung aufgrund Einzelbeschlussfassung Gemeinderat

Ausführung im Rahmen der Vorgaben der Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Vereine und Verbände Einwohnerinnen und Einwohner aus

Östringen und aus der Region



Anzahl der Freibadbesucher

im Jahrin

Östringenin

Odenheim2015: 47.909 20.4862016: 46.951 16.3052017: 44.900 15.1662018: 62.430 21.0232019: 60.236 19.385

161


42 Sportförderung

4241 Sportstätten

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5




34114110 Miete aus öffentl. Gebäuden 22 0 0 0 0

34114130 Pauschale Vermietung Sportstätten 20.767 100.000 100.000 100.000 100.000

34114140 Sonstige Einnahmen aus Vermietung 95.047 23.000 23.000 23.000 23.000

Kostenerstattungen und Kostenumlagen 854 900 1.000 1.000 1.000

34885100 Ersätze und ähnliche Einnahmen 854 900 1.000 1.000 1.000





42111000 Unterhaltung von Gebäuden 439- 0 0 0 0


42120000 Unterh. sonst. unbewegl. Vermögens 52.958- 63.000- 63.000- 63.000- 63.000-



42410500 Strom 4.577- 3.700- 4.200- 4.200- 4.200-




Sonstige ordentliche Aufwendungen 474- 300- 510- 510- 510-


44432310 Spezielle Unfallversicherungen 205- 0 210- 210- 210-











162


42 Sportförderung

4241 Sportstätten

PRODUKTE

92000300 Sportplatz Schulzentrum95610301 Hermann-Kimling-Halle 95611300 Stadthalle Östringen95612300 Schulsporthalle Odenheim95613300 Kreuzberghalle Tiefenbach95614300 Sporthalle Eichelberg95620300 Sportplätze Östringen95620310 Sportpark Soliswiesen95621300 Sportplatz Odenheim95622300 Sportplätze Eichelberg95623300 Sportplätze Tiefenbach


Förderung des Sports Bereitstellung für sonstige Nutzungen Wirtschaftliche Betriebsführung Nicht hoheitlichen Nutzungen

AUFTRAGSGRUNDLAGE


Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Vereine und Organisationen nichtorganisierte Gruppen Einwohnerinnen und Einwohner aus

Östringen und aus der Region


Bauamtsleiter Michael Stadtmüller

163

THH7 Teilhaushalt 7: PLANUNG, BAU, UMWELT

TEILHAUSHALT 7 PLANUNG, BAU UND UMWELT

enthält die PRODUKTBEREICHE:

51 RÄUMLICHE PLANUNG UND ENTWICKLUNG52 BAUEN UND WOHNEN54 VERKEHRSFLÄCHEN UND -ANLAGEN, ÖPNV55 NATUR- UND LANDSCHAFTSPFLEGE, FRIEDHOFSWESEN


5110 Städtebauliche Planung und Entwicklung5111 Grundstücks- und Flächendaten5210 Bauordnung5410 Gemeindestraßen5450 Straßenreinigung, Winterdienst5470 Verkehrsbetriebe, ÖPNV5510 Öffentliches Grün, Landschaftsabbau5520 Bachläufe, Wasserbauliche Anlagen5530 Friedhofs- und Bestattungswesen5540 Naturschutz und Landschaftspflege5550 Forstwirtschaft5610 Umweltschutzmaßnahmen

164




Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

1 2 3 4 5 6






Aktivierte Eigenleistungen 732 0 0 0 0 0






Planmäßige Abschreibungen 1.007.184- 939.700- 989.500- 1.019.500- 1.019.500- 1.019.500-

Transferaufwendungen 399- 2.000- 2.000- 2.000- 2.000- 2.000-





Serviceleistungen (Entlastungen) 112.249 132.423 131.858 133.397 134.982 94.854


Gebäudeverrechnungen (Belastungen) 157.423- 184.299- 201.580- 201.920- 202.260- 0

Bauhofverrechnung (Belastung) 900.949- 1.103.808- 1.123.396- 1.136.474- 1.149.984- 0


Kalkulatorisches Ergebnis 2.112.326- 1.939.517- 1.999.898- 2.014.973- 2.031.051- 442.988-


165


51 Räumliche Planung und Entwicklung

5110 Stadtplanung & Stadtentwicklung

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5









42733000 Vermessungskosten 6.074- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000-

42780000 Gutachten 0 2.000- 7.000- 7.000- 7.000-

42781000 Aufw. für Flächennutzungspläne 0 5.000- 0 0 0

42781100 Änderung von Bebauungsplänen 5.386- 10.000- 20.000- 20.000- 20.000-



44294000 Rechts- und Beratungskosten 0 1.000- 2.000- 2.000- 2.000-









166




PRODUKTE

51.10-01 Stadtentwicklung51.10-03 Städtebaul. Rahmenplanung51.10-07 Verkehrsplanung und

-führung51.10-09 Städtebauliche

Sanierungsmaßnahmen51.10-13 Planungs- und

Gestaltungsberatung


Sicherung einer ausgewogenen sozialen,ökonomischen, ökologischen undstädtebaulichen Entwicklung der Kommune

Verbesserung der räumlich funktionalenSituation innerhalb einesBaublocks / Quartiers

Minimierung der Umweltbelastung,Beiträge zur Erhöhung der Stadtqualität,Förderung des Fußgänger- undRadfahrverkehrs, Ausbau des ÖPNV,Sicherstellung der Mobilität

Schaffung von Planungstransparenz,Bürgerinformation

Behebung städtebaulicher Missstände undMängel, insbesondere: Schaffung neuerWohnflächen, Verbesserung der Wohn-,Lebens- und Arbeits-bedingungen,Modernisierung von Wohnraum

Aktuelle Sanierungsgebiete:

Sanierungsgebiet Odenheim IIFörderrahmen 2,2 Mio. €.

Sanierungsgebiet AllmendstraßeFörderrahmen 800.000 €

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Baugesetzbuch Landesbauordnung Straßen- und Wegegesetz Bundesfernstraßengesetz Personalbeförderungsgesetz Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Förderrichtlinien Stadterneuerung

ZIELGRUPPE

Politische Entscheidungsträger Grundstückseigentümer Planungsträger Fachämter Verkehrsunternehmer Rechts- und Fachaufsichtsbehörden


für alle Bereiche:Bauamtsleiter Michael Stadtmüllerfür den Bereich Stadtsanierung:Leiter der StadtkämmereiDominik Broll

FINANZ-KENNZAHLEN

Erstell. v. Flächennutzungspl. 5.000 EURBebauungspläne 20.000 EURVermessungskosten 5.000 EURBeratungskosten 2.000 EURSachausgaben - EUR

167



5111 Flächen- und grundstücksbezogene Daten

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5

Gebühren und ähnliche Abgaben 0 6.000 6.000 6.000 6.000

33110000 Verwaltungsgebühren 0 6.000 6.000 6.000 6.000

Ordentliche Erträge 0 6.000 6.000 6.000 6.000

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.214- 0 0 10.000- 10.000-

42620000 Fort- und Ausbildungskosten 1.214- 0 0 0 0

42730000 Aufw. f. bez. Leistungen u. Waren 0 0 0 10.000- 10.000-

Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.633- 6.500- 6.500- 0 0

44210000 Aufwendungen für Ehrenämter 1.800- 6.000- 6.000- 0 0

44294000 Rechts- und Beratungskosten 3.605- 0 0 0 0

44310000 Planung Geschäftsaufwendungen 0 500- 500- 0 0



Ordentliches Ergebnis 6.847- 500- 500- 4.000- 4.000-

Serviceleistungen (Belastungen) 911- 936- 1.982- 2.011- 2.039-

Kalkulatorisches Ergebnis 911- 936- 1.982- 2.011- 2.039-


168



5111 Flächen- und grundstücksbezogene Daten

PRODUKTE

51.11-01 Ermittlung Flächen- und grundstücksbezogener Daten und Grundlagen


Zeitnahe Bereitstellung aktueller u.bedarfsgerechter Informationen fürRaumordnung, Umwelt, Grundstückverkehrund Wirtschaftsförderung

Erstellung von Gutachten durch denunabhängigen Gutachterausschuss

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Baugesetzbuch Landesbauordnung

ZIELGRUPPE

Gemeinderat Bürgerinnen und Bürger Unternehmen Behörden Umlegungsausschuss



169


52 Bauen und Wohnen

5210 Bauordnung

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 20.000- 0 0 0

42781100 Änderung von Bebauungsplänen 0 20.000- 0 0 0

Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 1.000- 0 0 0

44310000 Planung Geschäftsaufwendungen 0 1.000- 0 0 0

Ordentliche Aufwendungen 0 21.000- 0 0 0

Ordentliches Ergebnis 0 21.000- 0 0 0




170


52 Bauen und Wohnen

5210 Bauordnung

PRODUKTE

52.10-01 Bauordnung


Rechtssicherheit für den Bauherrn Wahrung der bauordnungs- und

bauplanungsrechtlichenBestimmungen

Erteilung von Bescheiden über Fragenzur planungs- u.bauordnungsrechtliche Zulässigkeit

Antragsannahme Angrenzer-benachrichtigungen

Kenntnisgabeverfahren: Erteilungeiner Bestätigung über dieVollständigkeit der Unterlagen

Beschleunigung und Vereinheitlichungdes Verfahrens, Rechtssicherheit fürden Bauherrn, Wahrung derbauordnungs- undbauplanungsrechtlichenBestimmungen

Kontrolle des Baugeschehens

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Baugesetzbuch Landesbauordnung Nachbarschaftsrecht Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Einzelbeschlussfassung Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Fachämter Bauwillige Rechts- und Fachaufsichtsbehörden Nutzer baulicher Anlagen



KENNZAHLEN

Statistik Bauanträge: 2015 2016 2017 2018 2019Wohnhaus-Neubauten 50 38 23 26 38Wohnhaus: Um/Erweiterungsbauten 19 9 14 13 15Gewerbl. und landwirtschaftl. Gebäude 27 11 13 19 12Kleinere Bauten 8 16 12 9 7Öffentliche- und Vereinsbauten 5 7 5 3 2Nachträge 0 0 0 1 2Bauvoranfragen 1 5 1 1 3Gebäudeabbrüche 3 3 8 3 2

171


54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

5410 Gemeindestraßen

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


31311200 FAG-Zuweisung Gemeindeverbindungsstr.

37.180 30.000 30.000 30.000 30.000

31311250 FAG-Zuweisung Verkehrslastenausgleich

45.192 35.000 35.000 35.000 35.000


33710000 Auflösung von Beiträge/ ähnl. Entg. 266.889 268.200 266.800 266.800 266.800






35910300 Ertrag aus Stellplatzablösung 12.000 0 0 0 0





42312000 Miete u. Pacht für bewegl. Vermögen 1.370- 0 0 0 0

42410500 Strom 134.310- 130.000- 155.000- 155.000- 155.000-

42450000 Reinigung durch Fremdfirmen 3.402- 0 0 0 0


42780000 Gutachten 744- 0 0 0 0

42787000 Straßenschilder, Verkehrszeichen 17.917- 10.000- 10.000- 10.000- 10.000-



44294000 Rechts- und Beratungskosten 0 5.000- 5.000- 5.000- 5.000-

44560000 Erstattungen an Stadtwerke 363.067- 370.000- 375.000- 370.000- 375.000-








Nettoressourcenbedarf oder -überschuss 1.602.153- 1.583.119- 1.585.682- 1.593.618- 1.601.707-

172




PRODUKTE

54.10-01 Gemeindestraßen54.10-02 Straßenbeleuchtung54.10-03 Feldwege, Wirtschaftswege


Bereitstellung, Unterhaltung, Instandhaltungund Betrieb öffentlicher Straßen, Wege undPlätze und Brunnen

Bereitstellung und Unterhaltung derVerkehrsausstattung öffentlicherVerkehrsflächen wie Straßenbeleuchtung,Signalanlagen und Verkehrszeichen

Bereitstellung und Unterhaltung von Grün anStraßen

Schaffung und Erhaltung von Verkehrs-infrastruktur und Aufrechterhaltung vonVerkehrssicherheit

Schaffung und Erhaltung von Verkehrs-infrastruktur außerorts

Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung

Sonntag bis Donnerstag: 00:30 Uhr – 04:30 Uhr

Freitag und Samstag: 01:30 Uhr – 05:30 Uhr

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Baugesetzbuch Straßengesetz Straßenverkehrsordnung Bebauungspläne Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Einzelbeschlussfassung Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Fachbehörden Nutzerinnen / Nutzer öffentlicher

Verkehrsflächen


Bauamtsleiter: Michael Stadtmüller

FINANZ-KENNZAHLEN

Aufwand für Instandhaltungsmaßn. Straßen Straßenentwässerungsanteil 375.000 EURFür die Unterhaltung der Infrastruktur wird im Jahr 2019 ein Budget in Höhe von 375.000 EUR zur Verfügung gestellt. Das Budget umfaßt Straßen, Park- und Gartenanlagen, Feldwege und Wasserläufe. Erneuerungsmaßnahmen ganzer Straßenzüge werden im Investitionsplan abgebildet und finanziert.StraßenbeleuchtungskonzeptionUnterhaltung 64.112 EURStromkosten 2017 (IST) 125.833 EURStromkosten 2018 (IST) 137.220 EURStromkosten 2019 (IST) 130.000 EURStromkosten 2020 (PLAN) 155.000 EUR

KENNZAHLEN

Gesamtfläche an Straßen und Gehwegenohne Feldwege: 714.642 m²Nettoressourcenaufwand für Straßenunterh. pro m²: ca. 0,52 EUR / Jahr

173



5450 Straßenreinigung / Winterdienst

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5







42421000 Müllgebühren 780- 8.000- 8.000- 8.000- 8.000-

42450000 Reinigung durch Fremdfirmen 27.115- 15.000- 15.000- 15.000- 15.000-


42788000 Winterdienst - Materialaufwand 6.196- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000-

Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0

44310690 EDV-Software-Wartung 0 0 0 0 0







174



5450 Straßenreinigung / Winterdienst

PRODUKTE

54.50-01 Straßenreinigung / Winterdienst


Gewährleistung eines sauberenErscheinungsbildes

Gewährleistung der Verkehrssicherheit Aufrechterhaltung der Stadthygiene Manuelle und maschinelle Beseitigung von

Schmutz, Abfall und Wildwuchs Erstellen von Reinigungsplänen, Aufstellen

und Leeren von Papierkörben Winterdienst: Räumen und Streuen auf

Fahrbahnen, Radwegen, Gehwegen,Fußgängerzonen etc.

Optimierung der Leistungsqualität- undQuantität bei gegebenem Budget

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Straßengesetz Satzung über die Raum- und Steuerpflicht Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Einzelbeschlussfassung

Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Einwohnerinnen und Einwohner Grundstückseigentümer Auswärtige Besucher und Gäste der

Stadt Östringen



FINANZ-KENNZAHLEN

Sachaufwand 20.000 EUR

175



5470 Verkehrsbetriebe / ÖPNV

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 664- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000-


42731110 Betriebskosten Anruf-Sammel-Taxi 649- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000-


44522000 Erstatt. an den Landkreis für ÖPNV 275.631- 330.000- 380.000- 380.000- 380.000-





Kalkulatorische Kosten 1.833 1.833 1.833 1.833 1.833



176



5470 Verkehrsbetriebe / ÖPNV

PRODUKTE

54.70-01 Verkehrsbetriebe / ÖPNV

PRODUKTBESCHREIBUNG/ ZIELE

Minimierung der Umweltbelastung Beiträge zur Erhöhung der Stadtqualität, Ausbau des ÖPNV- Sicherstellung der

Mobilität Erhebung, Analyse, Darstellung und

Bewertung aller verkehrsrelevantenEinrichtungen und Daten, Entwicklung vonSzenarien mit Wirkungsanalysen,Umfassende Betrachtung mit Maßnahmen-vorschlägen und Umsetzungsszenarien fürbestimmte Verkehrsträger (z. B. ÖPNV)

Bereitstellung des Anrufsammeltaxi (AST)

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Personalbeförderungsgesetz Verkehrsentwicklungsplan

ZIELGRUPPE

Gemeinderat Verwaltungsführung Einwohnerinnen und Einwohner von

Östringen als auch aus der Region



FINANZ-KENNZAHLEN

Zuschuss ÖPNV an Landkreis: 380.000 EURZuschuss Anrufsammeltaxi:1.000 EUR

177



5490 Sonstige Leistungen

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


Personalaufwendungen 0 0 0 0 0

Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0

Ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0

Ordentliches Ergebnis 0 0 0 0 0




178



5490 Sonstige Leistungen

PRODUKTE

54.90-01 Öffentliche Toilettenanlage


Bereitstellung, Betrieb, Unterhaltung undReinigung der öffentlichen Toilettenanlagen

Bereitstellung von einer ausreichendenAnzahl an öffentlichen Toiletten

Kostengünstiger Betrieb Saubere und hygienisch einwandfreie

Anlagen bereitstellen

Öffentliche Toilettenanlagen: Östringen an der kath. Kirche Odenheim Bahnhofstoilette Odenheim am Rathaus Odenheim Amtshaus

AUFTRAGSGRUNDLAGE


Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Einwohnerinnen und Einwohner Auswärtige Besucher und Gäste



179


55 Natur- und Landschaftspflege

5510 Öffentliches Grün / Landschaftsbau

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5

Laufende Zuwendungen 2.385 300 300 300 300



Gebühren und ähnliche Abgaben 120 0 0 0 0

33211020 Einnahmen aus Veranstaltungen 120 0 0 0 0



42113000 Unterhaltung Technischer Anlagen 2.188- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000-


42410500 Strom 2.382- 2.800- 2.400- 2.400- 2.400-

42420000 Wasser-, Abwassergebühren 53- 0 0 0 0



Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 3.500- 3.500- 3.500- 3.500-

44432310 Spezielle Unfallversicherungen 0 3.500- 3.500- 3.500- 3.500-









180




PRODUKTE

55.10-01 Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen

55.10-02 Unterhaltung öffentlicher Spielplätze

55.10-03 Unterhaltung öffentlicher Brunnen


Stadtklimaverbesserung Grünvernetzung im Siedlungsbereich Arbeits- und Wohnumfeldverbesserung, Bereitstellung und Unterhaltung von Grün-

und Parkanlagen Bereitstellung und Unterhaltung von

Spielflächen und öffentlichen Spielplätzen Unterhaltung der öffentlichen Brunnen

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Bundesnaturschutzgesetz Landesnaturschutzgesetz Bebauungspläne Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Einzelbeschlussfassung

Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Nutzerinnen / Nutzer



FINANZ-KENNZAHLEN

Sachaufwand für Unterhaltung Spielplätze 15.000 EURÖffentliche Brunnen 2.000 EURGrünanlagen 72.000 EUR

181



5520 Gewässerschutz / Öffentliche Gewässer

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5






42735000 Schädlingsbekämpfung u. ä. 0 1.000- 1.000- 1.000- 1.000-










182




PRODUKTE

55.20-01 Gewässerschutz / öffentl.Gewässer / Wasserb. Anl.


Mitwirkung bei wasserrechtlichenZulassungen

Erhaltung und Förderung naturnaherOberflächengewässer

Maßnahmen zum Erhalt, zur Entwicklungund Sanierung von Gewässern durchErarbeitung und Fortschreibung von:Gewässerentwicklungsplänen,Schutzkonzepte, Förderprogramme

Laufende Maßnahmen:

Renaturierung Freibach Östringen Hangwasserschutz Venninger Straße

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Wassergesetz u. a. wasserrechtlicheVorschriften

Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Einzelbeschlussfassung Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Einwohnerinnen und Einwohner Unternehmen und Institutionen Aufsichtsbehörden



FINANZ-KENNZAHLEN

Unterhaltung Gewässer 60.000 EUR

183



5530 Friedhofs- und Bestattungswesen

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


31310000 Zuweisungen vom Land 385 400 0 0 0


33214000 Bestattungs- und Grabplatzgebühren 189.857 190.000 190.000 190.000 190.000








42129000 Grabherstellung 11.162- 10.000- 10.000- 10.000- 10.000-

42129300 Abgrenzung Grabnutzungsgeb. 29.330- 45.000- 45.000- 45.000- 45.000-


42421000 Müllgebühren 11.167- 12.000- 12.000- 12.000- 12.000-


42737210 Leistg. an Entsorgungsunternehmen 4.833- 0 0 0 0







44411000 Kfz-Steuer 22- 100- 100- 100- 100-


44432750 Kfz-Versicherung 15- 100- 100- 100- 100-










184




PRODUKTE

55.30-01 Bereitstellung von Reihengräbern55.30-02 Bereitstellung von Wahlgräbern55.30-03 Pflege und Unterhaltung von

Kriegsgräbern55.30-04 Unterhaltung der Grünanlagen55.30-05 Bereitstellung von Leichenhallen55.30-06 Erdbestattungen55.30-08 Urnenbeisetzungen55.30-09 Aus- / Umbettungen55.30-10 Leistungen des

Bestattungsdienstes


Bedarfsdeckung: Bestattung aller Personen,die bei ihrem Ableben Einwohner derGemeinde waren, sowie der in derGemeinde verstorbenen oder totaufgefundenen Personen ohne Wohnsitzoder mit unbekanntem Wohnsitz; volleKostendeckung

Erhaltung der Gräber und Außenanlagen ineinem würdigen Zustand auf unbegrenzteZeit

Pflege und Unterhaltung von Kriegsgräbern Grabformen:

Reihengrab, Anonymes Urnengrab,Erdwahlgrab, Doppelwahlgrab, Erdwahlgrabin Stauden, Doppelwahlgrab in Stauden,Urnenwahlgrab, Urnenwahl-grab imBaumhain, Urnenwahlgrab am Baum mitGemeinschaftsgrabmal, Urnenwahlgrab inRasenflächen, Urnenwahlgrab in Staudenmit Gemeinschaftsgrabmal, Urnenwahlgrabin Stauden, Urnenwahlgrab imTaubenschwarm, Urnenkammer, Kinder-wahlgrab, GemeinschaftsgrabanlagenFehlgeburten

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Bestattungsgesetz Friedhofssatzung Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Einzelbeschlussfassung Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Einwohnerinnen und Einwohner Hinterbliebene von Verstorbenen Nahestehende von Verstorbenen



FINANZ-KENNZAHLEN

Kostendeckungsgrad 2020nach Planzahlen: 36,62 %

185



5540 Naturschutz und Landschaftspflege

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5




33710000 Auflösung von Beiträge/ ähnl. Entg. 25.334 25.000 25.000 25.000 25.000










Sonstige ordentliche Aufwendungen 220- 500- 500- 500- 500-



Ordentliches Ergebnis 11.021 500 19.500- 5.500- 500-



Gebäudeverrechnungen (Belastungen) 3.224- 685- 1.081- 1.081- 1.081-


Kalkulatorische Kosten 6.810 7.680 6.810 6.810 6.810



186



5540 Naturschutz und Landschaftspflege

PRODUKTE

55.40-01 Naturschutz u. Landschaftspflege


Naturschutz- und Biotopschutz Biotopvernetzung Erhaltung und Förderung der Artenvielfalt

im floristischen und faunistischen Bereich Bereitstellung und Unterhaltung von unter

besonderen Schutz gestellte Flächen wie z.B. Feuchtgebiete, Trockengebiete,Streuobstwiesen

Ausgleichsflächen in Östringen:Brüdersberg , Erddeponie, Friedhofs-erweiterung, Schenkloch V, Soliswiesen, Neuer Bauhof

Ausgleichsflächen in Odenheim:Holländergrund

Ausgleichsflächen in Tiefenbach:Im Zerren, Hinter der Kirch

Ausgleichsflächen in Eichelberg:Eichelberg West, Ackerwald

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Bundesnaturschutzgesetz u. a. Landschaftsplan Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Einzelbeschlussfassung

Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Einwohnerinnen und Einwohner



FINANZ-KENNZAHLEN

Baum- und Wiesenpfl. durch Dritte:5.000 EUR(ansonsten durch Bauhofmitarbeiter)

187



5550 Forstwirtschaft

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


34114200 Pacht aus unbebauten Grundstücken 20.211 18.000 19.000 19.000 19.000

34114900 Jagdpacht - Wald 114 0 0 0 0

34213010 Holzverkauf Wertholz 283.692 210.000 220.000 200.000 200.000

34213020 Holzverkauf Brennholz 101.657 50.000 50.000 50.000 40.000

34213030 Holzverkauf Schlagraum/Durchforstung 10.996 20.000 20.000 20.000 20.000

Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 5.000 0 0 0

34885100 Ersätze und ähnliche Einnahmen 0 5.000 0 0 0








42767000 Holzerntekosten 170.209- 140.000- 150.000- 140.000- 130.000-

42768000 Kulturkosten 106.730- 90.000- 180.000- 150.000- 120.000-

42768200 Bestandspflege 14.700- 15.000- 20.000- 20.000- 20.000-

42768300 Forstschutz, Wildschaden 33.449- 15.000- 50.000- 35.000- 35.000-

42768400 Schutzfunktion des Waldes 2.256- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000-



44250000 Aufwendungen für Auskehransprüche 30- 2.000- 2.000- 2.000- 2.000-


44410000 Grundsteuer 1.637- 0 0 0 0

44432310 Spezielle Unfallversicherungen 3.056- 7.000- 3.000- 3.000- 3.000-

44432710 Waldbrandversicherung 783- 900- 800- 800- 800-

44521000 Erstattungen an den Kreis 37.481- 48.000- 56.000- 56.000- 56.000-

44910900 Mitgliedsbeiträge an Verbände 0 1.000- 0 0 0

44911000 Vermischte Ausgaben 701- 0 5.000- 5.000- 5.000-


Ordentliches Ergebnis 14.604 40.100- 173.900- 138.900- 108.900-





Kalkulatorische Kosten 367.278- 900- 872- 872- 872-



188



5550 Forstwirtschaft

PRODUKTE

55.50-01 Holzproduktion55.50-02 Erhaltung und Förderung der

ökologischen Funktion des Waldes

55.50-03 Erhaltung und Förderung der sozialen Funktion des Waldes


Erzielung eines wirtschaftlichen Nutzensunter Beachtung der Schutz- undErholungsfunktion des Waldes

Pflege und Bewirtschaftung desgemeindeeigenen Waldes zur Produktionvon Holz entsprechend den periodischenBetriebsplänen. Hierzu zählen:Brennholzproduktion, Waldschutz,Bestandspflege

Erhaltung der Erholungsfunktion desWaldes, Sauberhaltung des Waldes,Schaffung und Unterhaltung vonErholungsflächen

Durchschnittl. Jährl. Nachwuchs: 6.280 fm

Die jährliche Einschlagsmenge richtet sich im Wesentlichen nach der Nachfrage und dem Preis.

Die Einschlagsmenge wurde in den letzten Jahren konsolidiert und soll bei der aktuellen Menge gehalten werden.

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Bundeswaldgesetz Landeswaldgesetz Landschaftsschutzgesetz Landschaftsplan Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Einzelbeschlussfassung

Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Einwohnerinnen und Einwohner Besucher und Gäste Jäger und Jagdvereinigungen



FINANZ-KENNZAHLEN

Erträge aus Holzverkauf – PLAN 2020 309.000,00 EUR

Auflösung Rückstellung Eichen-Naturverjüngung - EURKosten für den Holzeinschlag,Kulturpflege u. a. 180.000 EURBeförsterungskosten 56.000 EURUnterhaltung der Waldwege 18.000 EUR

189


56 Umweltschutz

5610 Umweltschutzmaßnahmen

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


34810000 Erstattungen vom Land 1.977 0 0 0 0

34885100 Ersätze und ähnliche Einnahmen 121 3.000 3.000 3.000 3.000









42730000 Aufw. f. bez. Leistungen u. Waren 333- 0 7.500- 7.500- 7.500-

42731000 Betriebskosten/-übernahmen 1.694- 7.500- 5.000- 5.000- 5.000-

42732000 Bewirtungskosten 0 2.000- 1.000- 1.000- 1.000-



43188000 Förderprogramm Solarthermie 399- 2.000- 2.000- 2.000- 2.000-

Sonstige ordentliche Aufwendungen 811- 1.500- 2.000- 2.000- 2.000-

44310100 Bürobedarf 0 500- 1.000- 1.000- 1.000-

44310200 Bücher, Zeitschriften, Gesetzesblätter 420- 500- 500- 500- 500-



44340000 Reisekosten 49- 500- 500- 500- 500-










190


56 Umweltschutz

5610 Umweltschutzmaßnahmen

PRODUKTE

56.10-01 Ausarbeitung und Begleitung von Umweltschutzmaßnahmen im Stadtgebiet Östringen


Führung des Ökokontos der Stadt Förderprogramme, Maßnahmen zur

Erhaltung, Entwicklung und Sanierung derfür Boden, Flora und Fauna wichtigenFlächen

Altlastenerkundung Förderung privater Solarthermieanlagen Bereitstellung von Industrie-

Geschirrspülmaschinen gegenKostenersatz an Vereine und Private

Förderrichtlinie Solarthermieanlagen:

Fördersatz 10 %Förderhöchstbetrag 750 EUR

Anzahl der zur Verfügung stehenden

Geschirrspülmaschinen (-mobil) 1Baujahr 1992

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Naturschutzrechtliche Vorschriften Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Einzelbeschlussfassung

Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Einwohnerinnen und Einwohner Vereine Besucher aus der Region Haus- und Grundbesitzer



FINANZ-KENNZAHLEN

Förderbudget Solaranlagen 2.000 EUR

Öffentlichkeitsarbeit, Flurputzete u.a. 3.000 EUR

191

THH8 Teilhaushalt 8: ALLG.EINRICHTUNGEN

TEILHAUSHALT 8 ALLGEMEINE EINRICHTUNGEN UND UNTERNEHMEN enthält die PRODUKTBEREICHE: 53 VER- UND ENTSORGUNG

57 WIRTSCHAFT UND TOURISMUS


5330 Wasserversorgung

5340 Nahwärmeversorgung

5380 Abwasserbeseitigung

5370A Abfallwirtschaft 5370B Erddeponien

5710 Wirtschaftsförderung

5730A Sonstige Einrichtungen u. Unternehmen

5730B Photovoltaikanlagen

5750 Tourismus

192




Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

1 2 3 4 5 6

Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 0 0 0 0 0 0

Aufgelöste Zuwendungen und Beiträge 2.706 600 4.700 4.700 4.700 4.700











Transferaufwendungen 891- 0 0 0 0 0



Ordentliches Ergebnis 202.943 189.000 151.786 149.503 149.221 149.033






Nettoressourcenbedarf oder -überschuss 315.395- 346.714- 396.478- 404.400- 410.838- 58.316

193


53 Ver- und Entsorgung


Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


34861111 Erstatt. Eigenbetr. Wasservers. 167.456 150.000 150.000 150.000 150.000


Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.147- 0 0 0 0




Ordentliche Aufwendungen 1.147- 0 0 0 0






Nettoressourcenbedarf oder -überschuss 0 360 10.301- 12.033- 13.958-

194




PRODUKTE

53.30-01 Bereitstellung und Lieferung von Trinkwasser


Gewinnung, Bezug, Aufbereitung,Speicherung von Trinkwasser

Bereitstellung und Unterhaltung desVersorgungsnetzes

Beseitigung von Störungen undRohrbrüchen am Trinkwassernetz

Führung des Leitungskatasters Bereitstellung und Unterhaltung der

Hausanschlüsse Bereitstellung, Unterhaltung und Abrechnung

der Wasserzähler Abrechnung von Beiträgen und Gebühren Mitwirkung bei der Grundwasserdatenbank

Baden-Württemberg Bereitstellung von Trinkwasser einwandfreier

Qualität in der erforderlichen Menge Hinwirken auf einen ressourcenschonenden

Wasserverbrauch Sicherung der Wasservorkommen

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Eigenbetrieb Wasser

ZIELGRUPPE

Alle Einwohner


Kaufm. Betriebsleiter: Dominik BrollTechn. Betriebsleiter: Michael Stadtmüller

KENNZAHLEN

Im Jahr 2019 gingen 4.210 Endabrechnungs-bescheide raus.

− Wasserverbrauchsgebühr: 1,59 € / m³ (zzgl. MwSt.)

Bauhofeinsätze 2019: 1.500 Std.

195




Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 0 5.000 5.000 3.000 3.000

34861111 Erstatt. Eigenbetr. Wasservers. 5.307 0 0 0 0


Ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0





Nettoressourcenbedarf oder -überschuss 0 302- 2.929- 5.043- 5.156-

196




PRODUKTE

53.40-01 Bereitstellung von Nahwärme


Gewinnung, Bezug, Aufbereitung,Speicherung und Bereitstellung vonNahwärme

Bereitstellung und Unterhaltung vonWärmeverteilungsnetzen

Bereitstellung und Unterhaltung derHausanschlüsse

Bereitstellung, Unterhaltung und Abrechnungder Wärmemengenzähler

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Abbildung im EigenbetreibWasserversorgung„Betriebszweig Nahwärme“

ZIELGRUPPE

Anwohner im Bereich des Nahwärmenetzes



197




Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


34862222 Erstatt. Eigenbetr. Abwasserbes. 137.761 140.000 140.000 140.000 140.000


Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 437- 0 0 0 0









Ordentliche Aufwendungen 1.756- 0 0 0 0






Nettoressourcenbedarf oder -überschuss 0 1.717- 4.476- 5.968- 7.670-

198




PRODUKTE

53.80-01 Ableitung von Abwasser


Bereitstellung, Betrieb und Unterhaltungvon Kanälen, Regenbecken undPumpwerken, einschl. Führung desKanalkatasters, sowieGlobalrechnungen, Gebührenkalkulationund Beitrags- u.Gebührenveranlagungen

Sammlung und Ableitung alleranfallenden Abwässer aus Haushalt,Gewerbe und Industrie zu Anlagen derAbwasserreinigung undRegenwasserbehandlung mitEntlastungseinrichtungen in den Vorfluternach dem Stand der Technik

Ermöglichung einer zentralisiertenAbwasserbeseitigung nach dem Standder Technik

Anschluss aller Abwassereinleiter an diezentrale Abwasserbeseitigung

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Eigenbetrieb Abwasser

ZIELGRUPPE

Alle Einwohner



KENNZAHLEN

Im Jahr 2019 gingen 4.803 Endabrechnungs-bescheide raus.

Schmutzwassergebühr: 2,62 € / m²

− Niederschlagswassergebühr: 0,40 € / m²

Bauhofeinsätze 2019: 3.000 Std.

199



PG5370A Abfallwirtschaft

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


34210000 Verkaufserlöse 1.379 2.000 2.000 2.000 2.000





Versorgungsaufwendungen 1.662- 2.300- 869- 882- 895-


42111000 Unterhaltung von Gebäuden 6.437- 0 0 0 0

42120000 Unterh. sonst. unbewegl. Vermögens 453- 1.000- 8.100- 8.100- 8.100-


42220000 Beschaff. v. Einrichtung und Geräten 0 1.000- 100- 100- 100-


42312000 Miete u. Pacht für bewegl. Vermögen 5.230- 6.500- 6.500- 6.500- 6.500-


42731000 Betriebskosten/-übernahmen 1.400- 500- 500- 500- 500-

42737210 Leistg. an Entsorgungsunternehmen 58.491- 55.000- 63.000- 63.000- 63.000-










200



PG5370A Abfallwirtschaft

PRODUKTE

53.70.02 Grüngut 53.70.04 Sonstige Wertstoffe

53.70.10 Sonstige Maßnahmen im Rahmen der Kreislaufwirtschaft

PRODUKTBESCHREIBUNG / ZIELE Ordnungsgemäße und umweltverträgliche

Abfallbeseitigung und Förderung der Kreislaufwirtschaft, Auftragserfüllung zu möglichst geringen Kosten

Sammlung, Transport, Annahmen und Verwertung von Wertstoff und Restmüll, Sammlung von Sperrmüll, Beseitigung von Problemstoffen

Aufgaben der Stadt seit der Rückdelegation der Müllabfuhr an den Landkreis

Abfallberatung

Beseitigung von wilden Müllablagerungen

Grüngutsammelplatz

Wertstoffhof

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz

Landesabfallgesetz


Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Einwohnerinnen und Einwohner

Grundstückseigentümer

Aufsichtsbehörden


für den Bereich Müllabfuhr


201



PG5370B Erddeponien

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5





42129200 Rekultivierungsaufwand 1.535- 10.000- 10.000- 10.000- 10.000-

42731200 Planierungskosten Deponien 46.792- 0 0 0 0

42794500 Deponieüberwachung 3.444- 1.500- 1.500- 1.500- 1.500-




Serviceleistungen (Belastungen) 11.390- 11.695- 0 0 0





202



PG5370B Erddeponien

PRODUKTE

53.70.1 Erddeponie Östringen53.70.2 Erddeponie Odenheim


Annahme von Erdaushub, Bauschutt undStraßenaufbruch

Erddeponie Östringen Wird derzeit rekultiviert.

Erddeponie Odenheim Ist geschlossen.

AUFTRAGSGRUNDLAGE

Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Landesabfallgesetz Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Einzelbeschlussfassung

Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Einwohnerinnen und Einwohner Grundstückseigentümer Aufsichtsbehörden


für die ErddeponienBauamtsleiter Michael Stadtmüller

203


57 Wirtschaft und Tourismus


Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5




42787000 Straßenschilder, Verkehrszeichen 125- 0 0 0 0









204




PRODUKTE

57.10-01 Wirtschaftsförderung


Ansiedlung von Gewerbe- undIndustriebetrieben

Sicherung und Schaffung dauerhafterArbeitsplätze

Stärkung der Finanzkraft der Stadt Verbesserung der Wirtschaftsstruktur,

Verbesserung des Wirtschafts- undInvestitionsklimas

Verbesserung der Standortfaktoren /Standortanalyse

Unterstützung von Existenzgründungen

AUFTRAGSGRUNDLAGE


Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Unternehmen Existenzgründerinnen / Existenzgründer



FINANZ-KENNZAHLEN

Jährlicher Mitgliedsbeitrag bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Bruchsal 14.000 EUR

205



PG5730A Sonstige Unternehmen

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5

Laufende Zuwendungen 2.706 600 4.700 4.700 4.700

31610000 Aufl. v. Ertragszuschüssen 2.706 600 4.700 4.700 4.700


33212010 Standgelder für Märkte 6.860 7.000 7.000 7.000 7.000







42410500 Strom 18.847- 800- 19.000- 19.000- 19.000-


42520000 Treib- und Schmierstoffe Fzg. 754- 1.000- 1.500- 1.500- 1.500-





42748000 Öffentlichkeitsarbeit, Marketing 730- 2.000- 1.000- 1.000- 1.000-



44294000 Rechts- und Beratungskosten 1.087- 2.500- 2.500- 2.500- 2.500-



44521000 Erstattungen an den Kreis 39.643- 0 45.000- 45.000- 45.000-

44581000 Erstattungen an übrige Bereiche 0 45.000- 0 0 0








206



PG5730A Sonstige Unternehmen

PRODUKTE

57.30-01 Durchführung von Jahrmärkten57.30.09.01 Breitband57.30.09.02 Car-Sharing


Planung, Organisation und Durchführungvon Jahrmärkten

Marktaufsicht Steigerung der Attraktivität der Stadt

Östringen

AUFTRAGSGRUNDLAGE


Verwaltungsführung Marktordnung

ZIELGRUPPE

Einwohnerinnen und Einwohner Gewerbliche Wirtschaft Besucherinnen und Besucher aus der

Region



207



PG5730B Photovoltaikanlagen Östringen

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


34210000 Verkaufserlöse 54.846 49.700 49.700 49.700 49.700


Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.931- 0 0 0 0

42113000 Unterhaltung Technischer Anlagen 1.931- 0 0 0 0



44294000 Rechts- und Beratungskosten 473- 300- 300- 300- 300-

44421000 Betr. Aufw. Körperschaftssteuer 1.701- 4.000- 4.000- 4.000- 4.000-

44421100 Betr. Aufw. Gewerbesteuer 1.269- 3.000- 3.000- 3.000- 3.000-

44432110 Elektronikversicherung 693- 1.300- 1.300- 1.300- 1.300-






Nettoressourcenbedarf oder -überschuss 3.317 4.903- 4.243- 4.279- 4.304-

208



PG5730B Photovoltaikanlagen Östringen

PRODUKTE

57.30-09 Weitere Wirtschaftsbetriebe


Erzielung von Überschüssen für denGesamthaushalt

Vorbildfunktion der Stadt bei der SchaffungErneuerbarer Energien

Volle Kostendeckung

AUFTRAGSGRUNDLAGE


Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Bundesnetzagentur Bürgerinnen und Bürger


Leiter der Stadtkämmerei Dominik Broll

209



5750 Tourismus

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5


34210000 Verkaufserlöse 1.951 0 0 0 0



34885900 Kostenersatz für Personal 595 0 0 0 0







42312000 Miete u. Pacht für bewegl. Vermögen 0 3.500- 0 0 0

42450000 Reinigung durch Fremdfirmen 461- 0 1.000- 1.000- 1.000-

42730000 Aufw. f. bez. Leistungen u. Waren 3.739- 0 3.500- 3.500- 3.500-




42787000 Straßenschilder, Verkehrszeichen 5.882- 7.000- 7.000- 7.000- 7.000-

Planmäßige Abschreibungen 1.846- 0 1.800- 1.800- 1.800-

Transferaufwendungen 891- 0 0 0 0

43185000 Aufwandsentschädigungen 891- 0 0 0 0


44310200 Bücher, Zeitschriften, Gesetzesblätter 0 500- 500- 500- 500-

44310780 Internet, E-Mail 1.843- 0 0 0 0

44311000 Internet-Präsentation 1.154- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000-

44340000 Reisekosten 443- 0 0 0 0








Kalkulatorische Kosten 1.108- 0 1.108- 1.108- 1.108-



210



5750 Tourismus

PRODUKTE

57.50-01 Tourismus


Gewinnung von Gästen Attraktion des Ortes für Gäste und

Einheimische Marketingmaßnahmen durch Werbung,

Prospekte, Internet, Durchführung vonVeranstaltungen, Mitwirkung beiFremdveranstaltungen

Erstellung der Radwanderkarte„Kraichgauer Wohlfühlland“ undInfobroschüren

Mitwirkung beim Kraichgau-Triathlonseit 2006

AUFTRAGSGRUNDLAGE


Verwaltungsführung

ZIELGRUPPE

Einwohnerinnen und Einwohner Örtliche Gastronomie Besucherinnen und Besucher von

Östringen Gewerbliche Wirtschaftsbetriebe



FINANZ-KENNZAHLEN

Radwegebeschilderung: 7.000 EURÖffentlichkeitsarbeit, Marketing: 4.000 EURGaststättenverzeichnis: 500 EURMitgliedsbeitrag Kraichgau - Stromberg Tourismus e.V.: 17.000 EUR

211

THH9 Teilhaushalt 9: ALLG. FINANZWIRTSCHAFT

TEILHAUSHALT 9 ALLGEMEINE FINANZWIRTSCHAFT enthält den PRODUKTBEREICH:

61 ALLGEMEINE FINANZWIRTSCHAFT


6110 Steuern, allg. Zuweisungen u. Umlagen

6120 Sonstige allg. Finanzwirtschaft, Konzessionsabgaben

Erläuterungen:

siehe Ausführliche Anlagen zum Haushaltsplan

212




Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

1 2 3 4 5 6

Steuern und ähnliche Abgaben 15.657.116 14.648.000 15.228.000 15.626.000 16.155.000 15.986.000


Finanzerträge 222.743 225.500 225.500 225.500 225.500 225.500




Zinsen und ähnliche Aufwendungen 256.043- 237.000- 211.000- 201.000- 181.000- 181.000-


Sonstige ordentliche Aufwendungen 9.942- 0 0 0 0 0


Ordentliches Ergebnis 12.577.966 13.918.200 13.126.500 13.692.500 14.585.500 14.026.500


Kalkulatorisches Ergebnis 90.947- 81.354- 98.988- 100.715- 102.046- 0

Nettoressourcenbedarf oder -überschuss 12.487.020 13.836.846 13.027.512 13.591.785 14.483.454 14.026.500

213


61 Allgemeine Finanzwirtschaft

6110 Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5

Steuern und ähnliche Abgaben 15.657.116 14.648.000 15.228.000 15.626.000 16.155.000

30110000 Grundsteuer A 57.448 60.000 60.000 60.000 60.000

30120000 Grundsteuer B 1.310.772 1.300.000 1.300.000 1.300.000 1.300.000

30130000 Gewerbesteuer 5.381.773 4.000.000 4.500.000 4.500.000 4.500.000

30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 7.415.389 7.900.000 7.900.000 8.300.000 8.800.000

30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 461.974 462.000 473.000 473.000 483.000

30310000 Vergnügungssteuer 420.580 300.000 350.000 350.000 350.000

30320000 Hundesteuer 59.825 50.000 50.000 50.000 50.000

30510000 FAG-Zuw.- Familienleistungsausgleich 549.355 576.000 595.000 593.000 612.000

Laufende Zuwendungen 6.813.768 8.843.000 7.399.000 7.903.000 8.261.000

31110000 FAG-Schlüsselzuweisung § 5 II 5.532.925 7.339.000 6.143.000 6.499.000 6.857.000

31311000 FAG-Investitionspauschale § 4 1.175.787 1.404.000 1.256.000 1.404.000 1.404.000

31410000 Zuweis. Lfd. Zwecke Land 105.055 100.000 0 0 0


35620200 Nachzahlungszinsen 20.442 20.000 20.000 20.000 20.000

35620300 Verspätungszuschlag 110 0 0 0 0

Ordentliche Erträge 22.491.435 23.511.000 22.647.000 23.549.000 24.436.000



43410000 Gewerbesteuerumlage 1.042.288- 800.000- 463.000- 463.000- 463.000-

43510000 Finanzausgleichsumlage 3.749.094- 3.868.000- 3.991.000- 4.138.000- 4.059.000-

43520000 Kreisumlage 5.428.552- 5.250.300- 5.418.000- 5.617.000- 5.710.000-


44820000 Säumniszuschläge 9.942- 0 0 0 0


Ordentliches Ergebnis 12.257.528 13.582.700 12.765.000 13.321.000 14.194.000



Nettoressourcenbedarf oder -überschuss 12.170.127 13.504.048 12.669.582 13.223.920 14.095.634

214



6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Kostenstelle


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

1 2 3 4 5

Finanzerträge 222.743 225.500 225.500 225.500 225.500

36160000 Zinserträge von Stadtwerken 222.347 225.000 225.000 225.000 225.000

36171000 Zinserträge für Tagesgelder 0 500 500 500 500

36990000 Sonstige Finanzerträge 304 0 0 0 0


35110000 Konzessionsabgaben auf Strom 333.889 330.000 330.000 330.000 330.000

35120000 Konzessionsabgaben auf Gas 17.336 17.000 17.000 17.000 17.000

35831000 Auflösung Forderungswertber. 6.319 0 0 0 0


Planmäßige Abschreibungen 3.804- 0 0 0 0

Finanzaufwendungen und Zinsen 256.043- 237.000- 211.000- 201.000- 181.000-

45140000 Zinsaufwendungen an s. öffentl. Bereich

0 3.000- 1.000- 1.000- 1.000-

45160000 Zinsen für Darlehen Stadtwerke 5- 0 0 0 0

45170000 Zinsen für Darlehen Kreditinstitute 255.655- 234.000- 210.000- 200.000- 180.000-

45171000 Zinsen für Dispositionskredite 383- 0 0 0 0





Nettoressourcenbedarf oder -überschuss 316.893 332.798 357.930 367.865 387.820

215


Teilfinanzhaushalt


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

VE 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

1 2 3 4 5 6 7


349.426 137.500 119.600 0 119.600 119.600 119.600


6.561.501- 6.051.150- 6.386.569- 0 6.442.550- 6.495.130- 6.542.318-


6.212.075- 5.913.650- 6.266.969- 0 6.322.950- 6.375.530- 6.422.718-


693.575 530.000 950.000 0 1.450.000 1.900.000 4.100.000


0 0 0 0 0 0 0


195.926 700.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


889.502 1.230.000 1.150.000 0 1.650.000 2.100.000 4.300.000


193.583- 400.000- 200.000- 0 200.000- 200.000- 200.000-

Auszahlungen für Baumaßnahmen

1.716.318- 665.000- 1.790.000- 2.000.000- 2.220.000- 3.520.000- 5.670.000-


122.990- 210.000- 215.000- 0 85.000- 85.000- 85.000-


50- 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen für sonstige Investitionen

0 0 0 0 0 0 0


2.032.941- 1.275.000- 2.205.000- 2.000.000- 2.505.000- 3.805.000- 5.955.000-

Saldo aus Investitionstätigkeit 1.143.440- 45.000- 1.055.000- 2.000.000- 855.000- 1.705.000- 1.655.000-

Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbetrag

7.355.515- 5.958.650- 7.321.969- 2.000.000- 7.177.950- 8.080.530- 8.077.718-

216




Investitionsübersicht

Ein- und Auszahlungen

Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.060011.700: Allgemeine Verwaltung - Fahrzeug

Summe Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 30.000- 0 0 0 0

Summe Auszahlungen 0 0 30.000- 0 0 0 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 30.000- 0 0 0 0

217






Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.066001.700: EDV Anlage - lfd. Ersatzbeschaffungen


Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 43.458- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 0

Summe Auszahlungen 43.458- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 43.458- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 0



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.067005.700: Ratsinfosystem - Tablets Gemeinderäte

Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0


Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 25.000- 0 0 0 0 0

Summe Auszahlungen 0 25.000- 0 0 0 0 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 0 25.000- 0 0 0 0 0

aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0

218



1124 Gebäudemanagement



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.881101.700: Rathaus Ö - Umbau

Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 688.420 0 0 0 0 0 0

Summe Einzahlungen 688.420 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen für Baumaßnahmen 1.062.004- 150.000- 250.000- 0 0 0 0

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 44.844- 0 0 0 0 0 0

Summe Auszahlungen 1.106.849- 150.000- 250.000- 0 0 0 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 418.428- 150.000- 250.000- 0 0 0 0

aktivierte Eigenleistungen 30.372- 0 0 0 0 0 0



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.882003.700: Schulzentrum Östringen

Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 250.000 950.000 1.450.000 1.900.000 4.100.000 0

Summe Einzahlungen 0 250.000 950.000 1.450.000 1.900.000 4.100.000 0

Auszahlungen für Baumaßnahmen 355.021- 300.000- 1.130.000- 2.000.000- 3.200.000- 5.500.000- -2000000

Summe Auszahlungen 355.021- 300.000- 1.130.000- 2.000.000- 3.200.000- 5.500.000- -2000000

Saldo aus Investitionstätigkeit 355.021- 50.000- 180.000- 550.000- 1.300.000- 1.400.000- -2000000

aktivierte Eigenleistungen 120- 0 0 0 0 0 0



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.882005.700: Schulzentrum - Nahwärmeanschluss







Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.882302.700: HKH - Energetische Ertüchtigung



Auszahlungen für Baumaßnahmen 118.906- 0 0 0 0 0 0

Summe Auszahlungen 118.906- 0 0 0 0 0 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 118.906- 0 0 0 0 0 0


219



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.882601.700: Feuerwehrhaus Östringen







Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.883000.700: Alte Schule Eichelb. - Generalsanierung

Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 160.000 0 0 0 0 0

Summe Einzahlungen 0 160.000 0 0 0 0 0

Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 160.000- 340.000- 0 0 0 0

Summe Auszahlungen 0 160.000- 340.000- 0 0 0 0




Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.883504.700: Stadthalle - Beleuchtung



Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0

Summe Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 5.155 0 0 0 0 0 0



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.883505.700: Schulsporthalle Odh. - Fenster


Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 150.000- 150.000- 0

Summe Auszahlungen 0 0 0 0 150.000- 150.000- 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 150.000- 150.000- 0



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.885308.700: TMR - Bauliche Maßnahmen






220



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7





Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.885309.700: WRS - Bauliche Maßnahmen


Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 200.000- 150.000- 0 0

Summe Auszahlungen 0 0 0 200.000- 150.000- 0 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 200.000- 150.000- 0 0



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.885310.700: LGÖ - Bauliche Maßnahmen



Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 35.000- 0 0 0 0 0


Saldo aus Investitionstätigkeit 0 85.000 0 0 0 0 0



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.885311.700: LGÖ - NWT


Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 50.000- 0 0 0 0





Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.888801.700: Gebäudesanierung - mittelfr. Finanzplan.



Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.417- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 0



221






Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.770998.700: Arbeitsmasch. - Mittelfrist. Finanzpl.

Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 0







Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.770999.700: Fuhrpark - Mittelfr. Finanzplanung






222






Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.060001.700: Allgemeine Verwaltung - Büromöbel








Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.060010.700: Allg. Verwaltung - Ortseingangsbeschild.





223



1133 Grundstücksverkehr, Grundstücksverwalt.



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.880101.700: Unbebaute Grundstücke - Verwaltung

Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 0

Summe Einzahlungen 0 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 0

Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 203.645- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0






Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.880105.700: Hochwasserschutz Schenkloch

Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 176.085 500.000 0 0 0 0 0

Summe Einzahlungen 176.085 500.000 0 0 0 0 0

Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 200.000- 0 0 0 0 0


Saldo aus Investitionstätigkeit 176.085 300.000 0 0 0 0 0



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.887901.700: Veräußerung Schulstr. 36 ODH

Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 209.841 0 0 0 0 0 0




224


Teilfinanzhaushalt


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

VE 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

1 2 3 4 5 6 7


238.886 176.000 178.000 0 178.000 178.000 178.000


661.697- 596.000- 761.633- 0 774.118- 750.603- 754.926-


422.811- 420.000- 583.633- 0 596.118- 572.603- 576.926-


0 195.000 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 195.000 0 0 0 0 0


2.050- 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


158.475- 430.000- 120.000- 130.000- 145.000- 115.000- 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


160.525- 430.000- 120.000- 130.000- 145.000- 115.000- 0



583.336- 655.000- 703.633- 130.000- 741.118- 687.603- 576.926-

225



1260 Brandschutz



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.131013.700: FW - Ersatzbeschaffaffung MTW


Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 0 65.000- 65.000- 0 -65000

Summe Auszahlungen 0 0 0 65.000- 65.000- 0 -65000

Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 65.000- 65.000- 0 -65000



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.131014.700: FFW - Ersatzbeschaffung Rüstwagen



Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 3.959- 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 340.000- 75.000- 0 0 0 0

Summe Auszahlungen 3.959- 340.000- 75.000- 0 0 0 0




Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.131016.700: FFW - Kommandantenfahrzeug







Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

unterhalb Wertgrenze:



Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 162.747- 90.000- 30.000- 80.000- 50.000- 0 0

Summe Auszahlungen 162.747- 90.000- 30.000- 80.000- 50.000- 0 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 162.747- 90.000- 30.000- 80.000- 50.000- 0 0

226


Teilfinanzhaushalt


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

VE 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

1 2 3 4 5 6 7


2.496.490 2.217.400 2.388.150 0 2.398.150 2.398.150 2.398.150


1.442.165- 1.401.600- 1.514.555- 0 1.526.619- 1.543.683- 1.549.725-


1.054.326 815.800 873.595 0 871.531 854.467 848.425


2.500 0 550.000 0 500.000 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


2.500 0 550.000 0 500.000 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


74.563- 71.000- 553.800- 770.000- 823.500- 75.100- 92.600-


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


74.563- 71.000- 553.800- 770.000- 823.500- 75.100- 92.600-

Saldo aus Investitionstätigkeit 72.063- 71.000- 3.800- 770.000- 323.500- 75.100- 92.600-


982.263 744.800 869.795 770.000- 548.031 779.367 755.825

227



211001 Ber./Betr. von Grundschulen



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.211001.700: Grundschule TB - Jährliches Budget



Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 1.300- 1.200- 1.300- 1.300- 1.300- 0

Summe Auszahlungen 0 1.300- 1.200- 1.300- 1.300- 1.300- 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 0 1.300- 1.200- 1.300- 1.300- 1.300- 0

228



211003 Ber./Betr. Komb. Grund- / Hauptschulen



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.215101.700: GSÖ - Jährliches Budget










Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.215201.700: GHS OD - Jährliches Budget








Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.215202.700: WRSO - EDV Raum


Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 971- 0 0 0 0 20.000- 0

Summe Auszahlungen 971- 0 0 0 0 20.000- 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 971- 0 0 0 0 20.000- 0

229



211005 Ber./Betr. von Realschulen



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.221003.700: TMR - Ausstattung EDV-Raum


Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 18.000- 0 0 0 20.000- 0

Summe Auszahlungen 0 18.000- 0 0 0 20.000- 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 0 18.000- 0 0 0 20.000- 0



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7









230



211007 Ber./Betr. von Gymnasien



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.230001.700: LGÖ - Jährliches Budget









Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.230002.700: LGÖ - Ausstattung EDV-Raum


Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 0 0 22.500- 0 0

Summe Auszahlungen 0 0 0 0 22.500- 0 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 22.500- 0 0



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.240001.700: Serverlandschaft Schulen







Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.240002.700: Digitalpakt Schulen

Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 550.000 500.000 0 0 0

Summe Einzahlungen 0 0 550.000 500.000 0 0 0

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 500.000- 770.000- 0 0 -770000

Summe Auszahlungen 0 0 500.000- 770.000- 0 0 -770000

Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 50.000 270.000- 0 0 -770000

231


Teilfinanzhaushalt


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

VE 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

1 2 3 4 5 6 7


541.085 514.700 511.500 0 514.500 511.500 511.500


1.094.417- 1.078.100- 1.129.370- 0 1.152.538- 1.157.206- 1.166.985-


553.332- 563.400- 617.870- 0 638.038- 645.706- 655.485-


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


8.081- 1.500- 1.500- 0 1.500- 1.500- 1.500-


0 0 0 0 0 0 0


66.541- 100.000- 105.000- 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


74.621- 101.500- 106.500- 0 1.500- 1.500- 1.500-

Saldo aus Investitionstätigkeit 74.621- 101.500- 106.500- 0 1.500- 1.500- 1.500-


627.953- 664.900- 724.370- 0 639.538- 647.206- 656.985-

232



2630 Musikschulen



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.333001.700: JMS Ö - Beschaffung v. Musikinstrumenten







233






Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.060008.700: Mehrzweckhalle Odh. - Invest.Zuschüsse


Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 66.541- 100.000- 105.000- 0 0 0 0





Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7




Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 958- 0 0 0 0 0 0

Summe Auszahlungen 958- 0 0 0 0 0 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 958- 0 0 0 0 0 0

234

THH5 Teilhaushalt 5: SOZIALES

Teilfinanzhaushalt


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

VE 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

1 2 3 4 5 6 7


1.648.048 1.753.800 1.772.800 0 1.768.800 1.728.800 1.723.800


4.507.047- 5.101.200- 5.658.182- 0 5.661.039- 5.639.095- 5.763.289-


2.858.999- 3.347.400- 3.885.382- 0 3.892.239- 3.910.295- 4.039.489-


807.251 2.360.000 1.715.000 0 550.000 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


807.251 2.360.000 1.715.000 0 550.000 0 0


446- 0 0 0 0 0 0


2.894.194- 3.885.000- 2.340.000- 800.000- 800.000- 0 0


20.161- 30.000- 30.000- 0 30.000- 30.000- 30.000-


0 0 0 0 0 0 0


512- 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


2.915.313- 3.915.000- 2.370.000- 800.000- 830.000- 30.000- 30.000-

Saldo aus Investitionstätigkeit 2.108.062- 1.555.000- 655.000- 800.000- 280.000- 30.000- 30.000-


4.967.061- 4.902.400- 4.540.382- 800.000- 4.172.239- 3.940.295- 4.069.489-

235






Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7








236






Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.464250.700: Kiga St. Ulrich - Anbau



Auszahlungen für Baumaßnahmen 1.312.503- 450.000- 0 0 0 0 0

Summe Auszahlungen 1.312.503- 450.000- 0 0 0 0 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 1.312.503- 90.000- 0 0 0 0 0




Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.464450.700: Kiga St. Josef - Neubau

Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 807.251 1.650.000 1.650.000 550.000 0 0 0

Summe Einzahlungen 807.251 1.650.000 1.650.000 550.000 0 0 0

Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 446- 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen für Baumaßnahmen 1.863.264- 2.150.000- 2.200.000- 800.000- 0 0 -800000

Summe Auszahlungen 1.863.711- 2.150.000- 2.200.000- 800.000- 0 0 -800000

Saldo aus Investitionstätigkeit 1.056.460- 500.000- 550.000- 250.000- 0 0 -800000




Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.464451.700: Kiga St. Elisabeth - Außenanlage

Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 50.000 65.000 0 0 0 0

Summe Einzahlungen 0 50.000 65.000 0 0 0 0

Auszahlungen für Baumaßnahmen 13.100- 85.000- 140.000- 0 0 0 0





Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.464850.700: Kiga Johannes-Bosco Östringen



Auszahlungen für Baumaßnahmen 14.388- 1.200.000- 0 0 0 0 0

Summe Auszahlungen 14.388- 1.200.000- 0 0 0 0 0

237



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

Saldo aus Investitionstätigkeit 14.388- 900.000- 0 0 0 0 0



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.492000.700: Kinder in Tageseinrichtungen - m. Finanz



Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 512- 0 0 0 0 0 0



238


Teilfinanzhaushalt


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

VE 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

1 2 3 4 5 6 7


273.942 241.600 241.700 0 241.700 241.700 241.700


683.791- 648.350- 653.636- 0 653.565- 658.095- 661.124-


409.849- 406.750- 411.936- 0 411.865- 416.395- 419.424-


7.778 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


7.778 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


55.391- 0 0 0 120.000- 120.000- 120.000-


7.754- 7.000- 7.000- 0 7.000- 7.000- 7.000-


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


63.145- 7.000- 7.000- 0 127.000- 127.000- 127.000-

Saldo aus Investitionstätigkeit 55.367- 7.000- 7.000- 0 127.000- 127.000- 127.000-


465.216- 413.750- 418.936- 0 538.865- 543.395- 546.424-

239


42 Sportförderung

4240 Bäder



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.571003.700: Freibad Ö - Sanierung


Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 60.000- 60.000- 60.000- 0

Summe Auszahlungen 0 0 0 60.000- 60.000- 60.000- 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 60.000- 60.000- 60.000- 0



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.571103.700: Freibad Odenheim - Beschaff. Sachanlagen




Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 761- 0 0 0 0 0 0





Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.571150.700: Freibad Odenheim - Erneuerung Becken


Auszahlungen für Baumaßnahmen 67.808- 0 0 60.000- 60.000- 60.000- 0

Summe Auszahlungen 67.808- 0 0 60.000- 60.000- 60.000- 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 67.808- 0 0 60.000- 60.000- 60.000- 0



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7





Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 0



240


42 Sportförderung

4241 Sportstätten



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7







241


Teilfinanzhaushalt


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

VE 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

1 2 3 4 5 6 7


720.284 593.100 598.700 0 578.700 568.700 588.700


1.923.191- 1.920.200- 2.152.302- 0 2.083.236- 2.044.670- 2.055.626-


1.202.907- 1.327.100- 1.553.602- 0 1.504.536- 1.475.970- 1.466.926-


301.009 480.000 555.000 0 1.393.000 824.000 1.060.000


1.038.489 1.555.000 1.400.000 0 1.400.000 500.000 0


0 0 500.000 0 500.000 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


1.339.498 2.035.000 2.455.000 0 3.293.000 1.324.000 1.060.000


0 60.000- 60.000- 0 0 0 0


327.739- 2.160.000- 2.880.000- 1.495.000- 3.975.000- 1.720.000- 1.590.000-


62.081- 105.000- 0 0 0 0 10.000-


0 0 0 0 0 0 0


52.500- 30.000- 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


442.320- 2.355.000- 2.940.000- 1.495.000- 3.975.000- 1.720.000- 1.600.000-

Saldo aus Investitionstätigkeit 897.178 320.000- 485.000- 1.495.000- 682.000- 396.000- 540.000-


305.729- 1.647.100- 2.038.602- 1.495.000- 2.186.536- 1.871.970- 2.006.926-

242






Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.614014.700: Erschließ. Lutz-Areal (RettigheimerStr.)

Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit

133.259 0 0 0 0 0 0








Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.614017.700: Baugebiet - Dinkelberg IV


0 400.000 1.400.000 1.400.000 500.000 0 0

Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 350.000 350.000 0 0 0

Summe Einzahlungen 0 400.000 1.750.000 1.750.000 500.000 0 0

Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 400.000- 1.800.000- 1.800.000- 550.000- 0 -360000

Summe Auszahlungen 0 400.000- 1.800.000- 1.800.000- 550.000- 0 -360000

Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 50.000- 50.000- 50.000- 0 -360000



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.614018.700: Holländergrund BA II


709.370 200.000 0 0 0 0 0

Summe Einzahlungen 709.370 200.000 0 0 0 0 0

Auszahlungen für Baumaßnahmen 12.595- 220.000- 0 0 0 0 0

Summe Auszahlungen 12.595- 220.000- 0 0 0 0 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 696.775 20.000- 0 0 0 0 0



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.615003.700: Ortskernsanierung OD II

Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 66.238 60.000 200.000 200.000 0 0 0


Summe Einzahlungen 66.238 60.000 200.000 200.000 0 0 0

243



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

Auszahlungen für Baumaßnahmen 23.100- 70.000- 310.000- 400.000- 0 0 0

Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 39.500- 30.000- 0 0 0 0 0

Summe Auszahlungen 62.600- 100.000- 310.000- 400.000- 0 0 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 3.638 40.000- 110.000- 200.000- 0 0 0




Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.615004.700: Ortskernsanier. Östringen IV-Allmendstr.




Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 13.000- 0 0 0 0 0 0





Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.791003.700: Stadtplanung


Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 10.000- 10.000- 10.000- 10.000- 10.000- 0







Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7




0 0 0 0 0 0 0





244






Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.630026.700: Kreisverkehr - Kraichgauer Weinstraße










Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.630029.700: ÖSTR-Erneuerung Dinkelbergstraße








Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.630030.700: Kreisverkehr Industriestraße


Auszahlungen für Baumaßnahmen 10.636- 0 180.000- 0 0 0 0

Summe Auszahlungen 10.636- 0 180.000- 0 0 0 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 10.636- 0 180.000- 0 0 0 0



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.630031.700: Kreuzung Schillerstr./Mühlhausenerstr.



Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 280.000- 0 0 0 0 0



245



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.630032.700: Sanierung Keltergasse


0 955.000 0 0 0 0 0




Saldo aus Investitionstätigkeit 17.745- 130.000 0 0 0 0 0



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.630033.700: Forsthausstraße - Straßenneubau

Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 200.000 660.000 0

Summe Einzahlungen 0 0 0 0 200.000 660.000 0

Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 30.000- 0 0 370.000- 770.000- 0

Summe Auszahlungen 0 30.000- 0 0 370.000- 770.000- 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 0 30.000- 0 0 170.000- 110.000- 0



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.630034.700: Sanierung Untere Klosterstraße

Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 305.000 305.000 0 0 0

Summe Einzahlungen 0 0 305.000 305.000 0 0 0

Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 320.000- 520.000- 0 0 -520000

Summe Auszahlungen 0 0 320.000- 520.000- 0 0 -520000

Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 15.000- 215.000- 0 0 -520000



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.630035.700: Industriestraße - Straßensanierung

Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 188.000 0 0 0

Summe Einzahlungen 0 0 0 188.000 0 0 0

Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 375.000- 0 0 -375000

Summe Auszahlungen 0 0 0 375.000- 0 0 -375000

Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 187.000- 0 0 -375000



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.634000.700: Straßenbeleuchtung Odenheim




246



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7






Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.785004.700: Barrierefreiheit ÖPNV


Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 10.000- 10.000- 40.000- 40.000- 80.000- 0



247






Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.581001.700: Kinderspielplätze - Spielgeräte

Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 50.000 50.000 40.000 0 0

Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 150.000 150.000 0 0 0

Summe Einzahlungen 0 0 200.000 200.000 40.000 0 0

Auszahlungen für Baumaßnahmen 1.381- 0 200.000- 200.000- 40.000- 0 -200000

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 6.389- 100.000- 0 0 0 10.000- 0

Summe Auszahlungen 7.771- 100.000- 200.000- 200.000- 40.000- 10.000- -200000

Saldo aus Investitionstätigkeit 7.771- 100.000- 0 0 0 10.000- -200000

248






Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.690001.700: Hochwasserschutzmaßnahmen Ö




Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 0 0 0 0








Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.690004.700: Maßnahmen gegen Starkregenereignisse OD

Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 280.000 0 650.000 584.000 400.000 0

Summe Einzahlungen 0 280.000 0 650.000 584.000 400.000 0

Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 60.000- 60.000- 0 0 0 0

Auszahlungen für Baumaßnahmen 37.746- 220.000- 0 620.000- 700.000- 720.000- 0


Saldo aus Investitionstätigkeit 37.746- 0 60.000- 30.000 116.000- 320.000- 0




Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.785003.700: Brückensanierungen


Auszahlungen für Baumaßnahmen 18.099- 0 0 10.000- 10.000- 10.000- 0

Summe Auszahlungen 18.099- 0 0 10.000- 10.000- 10.000- 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 18.099- 0 0 10.000- 10.000- 10.000- 0

249






Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.751000.700: Friedhofsverwaltungssoftware







Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.751011.700: Friedhof TB - Beschaff. Urnenwand









Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.751012.700: Friedhof OD - Umgestaltung Grabstätten





Saldo aus Investitionstätigkeit 24.813- 95.000- 0 0 0 0 0



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.751020.700: Friedhof Östringen - Urnenwände


Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.230- 0 50.000- 0 0 0 0

Summe Auszahlungen 7.230- 0 50.000- 0 0 0 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 7.230- 0 50.000- 0 0 0 0

250

THH8 Teilhaushalt 8: ALLGEMEINE EINRICHTUNGEN

Teilfinanzhaushalt


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

VE 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

1 2 3 4 5 6 7


550.369 527.700 540.200 0 540.200 540.200 540.200


343.748- 294.700- 329.114- 0 329.397- 329.679- 329.867-


206.620 233.000 211.086 0 210.803 210.521 210.333


0 250.000 80.000 0 130.000 30.000 30.000


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 250.000 80.000 0 130.000 30.000 30.000


0 0 0 0 0 0 0


16.562- 500.000- 200.000- 200.000- 300.000- 100.000- 100.000-


10.227- 10.000- 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


26.789- 510.000- 200.000- 200.000- 300.000- 100.000- 100.000-

Saldo aus Investitionstätigkeit 26.789- 260.000- 120.000- 200.000- 170.000- 70.000- 70.000-


179.832 27.000- 91.086 200.000- 40.803 140.521 140.333

251



5730 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.060007.700: Elektrofahrzeug






252



5750 Tourismus



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.790050.700: Geopfad Östringen-Odenheim







253


Teilfinanzhaushalt


Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

VE 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

1 2 3 4 5 6 7


22.662.325 24.083.500 23.219.500 0 24.121.500 25.008.500 24.451.500


10.492.485- 10.155.300- 10.083.000- 0 10.419.000- 10.413.000- 10.415.000-


12.169.841 13.928.200 13.136.500 0 13.702.500 14.595.500 14.036.500


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


396 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


396 0 0 0 0 0 0

Saldo aus Investitionstätigkeit 396 0 0 0 0 0 0


12.170.237 13.928.200 13.136.500 0 13.702.500 14.595.500 14.036.500

254



6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft



Ergebnis 2018

EUR

Ansatz 2019

EUR

Ansatz 2020

EUR

Planung 2021

EUR

Planung 2022

EUR

Planung 2023

EUR

VE 2021

EUR

1 2 3 4 5 6 7

7.910099.730: Allgemeine Finanzwirtschaft Bukr. 1000


Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 715.000- 622.000- 500.000- 510.000- 530.000- 0



255


HAUSHALTPLAN III. STELLENPLAN

257

Teil A: Beamte

mit Zulage Ausge-sondert

Sonder-schlüssel Leer-stellen Zahl der für 2019

geplanten Stellen

Zahl der tatsächl. besetzten Stellen am

30.06.2019

I. Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung -

Bürgermeister B3 1,00 1,00 1,00 LKomBesVoOrtsvorsteher 3,00 3,00 3,00

Höherer Dienst A 16

A 15

A 14 1,00 1,00 1,00

A 13

Gehobener Dienst A 13 1,00 1,00 1,00

A 12 2,00 2,00 2,00

A 11

A 10 1,50 1,00 1,00

A 9

Mittlerer Dienst A 9A 8 1,00 1,00 1,00

A 6A 5

Einfacher Dienst A 1 - A 5

Teil A Beamte insgesamt 10,50 0,00 0,00 0,00 0,00 10,00 10,00

Laufbahngruppen und Amtsbezeichnungen insge-samt

Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung)

Besol-dungs-gruppe

Zahl der Stellendarunter

Nachrichtlich

258

Teil B: Beschäftigte

mitZulage

Ausge-sondert

Sonder-schlüssel Leer-stellen

Zahl der für 2019

geplanten Stellen

Zahl der tatsächl. besetzten Stellen am

30.06.2019

Vollzeit-kräfte

TVöD 15

TVöD 14

TVöD 13

TVöD 12 1,00 1,00 1,00TVöD 11 2,75 1,75 1,75TVöD 10 3,62 3,62 3,62TVöD 9c 1,00TVöD 9b 12,29 12,83 12,37TVöD 9a 8,68 5,98 6,05TVöD SuE S8a 0,47 0,00 0,00TVöD 8 5,49 6,09 6,05

TVöD 7 6,00 6,00 5,00

TVöD 6 16,97 19,00 18,34

TVöD 5 21,78 22,07 21,78

TVöD 4 1,15 3,16 2,15

TVöD 3 6,64 6,19 7,82

TVöD 2Ü 1,00 1,00 1,00

TVöD 2 9,44 7,82 8,46TVöD 1 12,39 10,78 11,94Pauschale/ Stundenlohn 1,16

Teil B: Beschäftigte insgesamt 111,83 0,00 0,00 0,00 0,00 107,29 107,33

insge-samt

darunter

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen Nachrichtlich Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung)

259

Summen

mitZulage

Ausge-sondert

Sonder-schlüssel

Leer-stellen

Zahl der für 2019

geplanten Stellen

Zahl der tatsächl. besetzten Stellen am 30.06.2019

Vollzeit-kräfte

Teil A Beamte insgesamt 10,50 0,00 0,00 0,00 0,00 10,00 10,00

Teil B: Beschäftigte insgesamt 111,83 0,00 0,00 0,00 0,00 107,29 107,33

Beschäftigte insgesamt 122,33 0,00 0,00 0,00 0,00 117,29 117,33

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020

Zahl der Stellen Nachrichtlich

insge-samt

darunterVermerke, Erläuterungen

(z.B. Aufwandsentschädigung)

260

Teil D: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplans

I. Beamte

B 3 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A 11 A 10 A 9 A 9 A 8 A 7 A 6 A 5 A 5 A 4 A 3 A 2 A 1 Summe Erläuterungen

11.10 Steuerung 1,00 0,15 1,15

11.20 Organisation und EDV 0,00

11.21 Personalwesen 0,10 0,25 0,35

11.22 Finanzverwaltung, Kasse 1,00 1,00 2,00

11.24Grundstücks- und Gebäudemanagement, techn. Gebäudemanagement 1,00 1,00

11.25 Bauhof und Fuhrpark 0,00

11.26 Zentrale Dienstleistungen 0,75 0,25 0,50 0,50 2,00

11.33 Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung 0,00

12.20 Ordnungswesen 0,50 0,50

12.23 Personenstandswesen 0,50 0,50

21.10-01 Grundschule Tiefenbach 0,00

21.10-03 Bereitstellung u. Betrieb von Grund- und Hauptschulen 0,00

21.10-05 Thomas-Morus-Realschule 0,00

21.10-06 Leibniz-Gymnasium Östringen 0,00

21.50 sonstige schulische Aufgaben 0,00

25.20 Heimatmuseum 0,00

26.30 Musikschule Östringen 0,00

27.20 Stadtbücherei Östringen 0,00

31.40 Soziale Einrichtungen 0,00

36.50 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen 0,00

41.40 Maßnahmen der Gesundheitspflege 0,00

42.40 Bäder 0,00

42.41 Sportstätten 0,00

54.10 Gemeindestraßen 0,00

56.10 Umweltschutzmaßnahmen 0,00

53.70 Abfallwirtschaft 0,00

57.50 Tourismus 0,00

7,50SUMMEN:

Teilhaushalt 6 - Gesundheit und Sport

Teilhaushalt 7 - Planung, Bau, Umwelt

Teilhaushalt 8 - Allgemeine Einrichtungen

Teilhaushalt 5 - Sozialbereich

Teilhaushalt 1 - Innere Verwaltung

Teilhaushalt 2 - Sicherheit und Ordnung

Teilhaushalt 3 - Schulträgeraufgaben

Teilhaushalt 4 - Kultur

Höherer Dienst gehobener Dienst mittlerer Dienst einfacher DienstBezeichnungProdukt-gruppe

261

Teil D: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplans

II. Beschäftigte

15Ü 15 14 13 12 11 10 9c 9b 9a 8 7 6 5 4 3 2Ü 2 1 sonstige Summe Erläuterungen

11.10 Steuerung

11.20 Organisation und EDV 1,00 1,00 0,38 2,38

11.21 Personalwesen 1,00 1,00 2,00

11.22 Finanzverwaltung, Kasse 1,00 0,30 2,49 1,00 3,49 1,00 9,28

11.24Grundstücks- und Gebäudemanagement, techn. Gebäudemanagement

1,00 1,00 1,00 1,00 1,74 4,01 0,15 3,03 9,86 0,71 23,50

11.25 Bauhof und Fuhrpark 1,00 3,81 9,35 1,00 3,00 1,00 0,22 19,38

11.26 Zentrale Dienstleistungen 0,59 2,00 2,49 2,04 0,50 7,62

11.33 Grundstücksverkehr, Grundstücksverwaltung 0,70 0,70

12.20 Ordnungswesen 1,00 0,20 1,20

12.21 Verkehrswesen 0,80 0,80

12.23 Personenstandswesen 0,65 0,65

12.60 Brandschutz 1,00 1,00

21.10-01 Grundschule Tiefenbach 0,52 0,25 2,32 3,09

21.10-03 Bereitstellung u. Betrieb von Grund- und Hauptschulen 0,44 0,26 0,33 0,51 1,54

21.10-05 Thomas-Morus-Realschule 0,79 1,02 1,8121.10-07 Leibniz-Gymnasium Östringen 1,83 1,00 0,51 0,20 3,5421.40-02 Fördermaßnahmen 3,07 0,05 3,1221.50 sonstige schulische Aufgaben

25.20 Heimatmuseum

26.30 Musikschule Östringen 2,00 8,70 0,54 1,00 0,25 12,49

27.20 Stadtbücherei Östringen 0,62 0,50 1,29 0,31 2,72

28.10 Kunstgalerie

31.40 Soziale Einrichtungen

31.80 Sonstige soziale Hifen und Leistungen 1,00 0,25 0,03 1,28

36.20 Allg. Förderung junger Menschen 0,15 0,15

36.50 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen 0,47 0,47 Sprachförderung lt. GPA auf

EG S8a EuS

41.40 Maßnahmen der Gesundheitspflege42.40 Bäder 1,00 1,00 3,76 5,76

42.41 Sportstätten

54.10 Gemeindestraßen

56.10 Umweltschutzmaßnahmen 0,75 0,50 1,25

53.30 Wasserversorgung 1,00 1,00 2,00

53.70 Abfallwirtschaft 0,20 0,20

53.80 Abwasserbeseitigung 1,00 2,50 0,09 3,59

57.50 Tourismus 0,31 0,20 0,51

0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 2,75 3,62 1,00 12,29 8,68 5,49 6,00 16,97 21,78 1,15 6,64 1,00 9,44 12,39 1,83 112,03

Teilhaushalt 8 - Allgemeine Einrichtungen

BezeichnungProdukt-gruppe

Teilhaushalt 5 - Sozialbereich

Teilhaushalt 1 - Innere Verwaltung

Teilhaushalt 2 - Sicherheit und Ordnung

Teilhaushalt 3 - Schulträgeraufgaben

Teilhaushalt 4 - Kultur

SUMMEN:

Stellen der Entgeltgruppen

Teilhaushalt 6 - Gesundheit und Sport

Teilhaushalt 7 - Planung, Bau, Umwelt

262

I. Ehrenbeamte

Bezeichnung Aufwandsentschädigung Zahl vorgesehen im Jahr 2019

beschäftigt am 30.06.2019 Erläuterungen

Bürgermeister (hauptamtl.) 1 1 1

Ortsvorsteher ( Aufw. Entschädigung ) 3 3 3

Bgm. Stellvertreter 1 1 1

Insgesamt 5 5 5

II. Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte

Bezeichnung Art der Vergütung Zahl vorgesehen im Jahr 2019

beschäftigt am 30.06.2019 Erläuterungen

Referendare Anwärterbezüge 0 0 0

Inspektoranwärter Anwärterbezüge 1 1 0

Sekretäranwärter Anwärterbezüge 0 0 0

Dienstanfänger Unterhaltsbeihilfe 0 0 0

Lehrlinge Ausbildungsvergütung 5 6 5

Praktikanten fester Satz

Insgesamt 6 7 5

Teil E: - nachrichtlich - Ehrenbeamte, Beschäftigte in der Probe- und Ausbildungszeit

263


ANLAGEN

1. Übersicht über Verpflichtungsermächtigungen2. Übersicht über die ordentlichen Jahresergebnisse der Vorjahre3. Entwicklung der Steuern, Zuweisungen und Umlagen4. Übersicht über den Schuldenstand im Jahr 20205. Entwicklung der Schulden ab dem Haushaltsjahr 20136. Übersicht über übernommene Bürgschaften7. Übersicht über die Steuer-, Beitrags- und Gebührensätze8. Verwaltung der Hermann-Kimling-Stiftung9. Entwicklung der Rückstellungen10. Entwicklung der Rücklagen11. Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität

265

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266

2. Übersicht über die ordentlichen Jahresergebnisse der VorjahreÜbersicht ohne Fehlbetragsabdeckungen

Jahr Gesamt-Ergebnishaushalt

Gesamt-Investitionshaush

alt2011 1.384.040,95 € 1.643.225,25 €

2014 1.669.434,66 € 2.360.997,63 €

2015 3.299.207,35 € 624.275,37 €

2016 61.451,94 € 1.655.808,34 €

2017 1.506.181,90 € 2.946.718,46 €

2018 893.545,14 € 2.743.291,89 €2019-Plan 1.345.500,00 € 2.594.500,00 €

2020-Plan -757.410,00 € 2.552.300,00 €

2021-Plan -292.110,00 € 2.584.000,00 €

2022-Plan 552.790,00 € 2.519.600,00 €

2023-Plan -196.910,00 € 2.516.100,00 €

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2014 2015 2016 2017 2018 2019-Plan 2020-Plan 2021-Plan 2022-Plan 2023-Plan

267

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6/27

30.05

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0 €

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,48 €

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8,49 €

7.

690,2

7 €

231 7

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35 42

867

15.05

.2020

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00,00

€ 65

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2,00 €

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0,64 €

231 7

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.2020

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4,00 €

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45

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364,2

3 €

231 7

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.2021

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5.000

,00 €

1.94

7.096

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1.71

5.430

,59 €

231.6

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€

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5 €

231 7

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5,00 €

231 7

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4,33%

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,00 €

1.64

4.000

,00 €

1.57

2.000

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72.00

0,00 €

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16,10

€

231 7

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€ 41

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231 7

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€

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231 7

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€

27

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5 €

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,05 €

1.10

0.000

,00 €

1.07

2.500

,00 €

33.00

0,00 €

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€

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€

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€ 62

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269

5. Entwicklung der Schulden ab dem Haushaltsjahr 2014

IST 2014 IST 2015 IST 2016 IST 2017 IST 2018 IST 2019 PLAN 2020 PLAN 2021 PLAN 2022 PLAN 2023

StadtStand 01.01. 10.413.895 9.143.159 8.372.105 7.720.316 7.057.356 6.382.773 5.696.094 6.574.094 7.074.094 7.064.094Kreditermächtigungen

aus aktuellem Haushaltsjahr 0 0 2.000.000 650.000 1.100.000 0 1.500.000 1.000.000 500.000 1.000.000aus Vorjahren 0 0 0 2.000.000 650.000 1.100.000 0 0 0 0

Tatsächliche Neuaufnahme 0 0 0 0 0 1.100.000 *Umschuldungen (aus Vorjahr) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0Tilgung -1.270.736 -771.054 -651.789 -662.960 -674.583 -686.679 -622.000 -500.000 -510.000 -530.000Stand 31.12. 9.143.159 8.372.105 7.720.316 7.057.356 6.382.773 5.696.094 6.574.094 7.074.094 7.064.094 7.534.094

Eigenbetrieb Wasserversorgung - Betriebszweig WasserversorgungStand 01.01. 1.354.450 1.305.890 1.256.556 1.206.418 1.155.443 1.323.598 2.018.629 2.096.029 2.157.129 2.284.729Kreditermächtigungen

aus aktuellem Haushaltsjahr 211.700 185.600 115.400 209.900 266.500 510.400 155.600 173.200 248.200 203.200aus Vorjahren 300.000 211.700 185.600 115.400 209.900 256.400

Tatsächliche Neuaufnahme 0 0 0 0 220.000 760.000Umschuldungen (aus Vorjahr) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0Tilgung -48.560 -49.334 -50.138 -50.975 -51.845 -64.969 -78.200 -112.100 -120.600 -127.800Stand 31.12. 1.305.890 1.256.556 1.206.418 1.155.443 1.323.598 2.018.629 2.096.029 2.157.129 2.284.729 2.360.129

Eigenbetrieb Wasserversorgung - Betriebszweig NahwärmeversorgungStand 01.01. 0 0 980.000 1.545.552 2.710.272 2.615.072 2.517.872Kreditermächtigungen 0

aus aktuellem Haushaltsjahr 180.000 800.000 620.000 1.243.000 0 0 0aus Vorjahren 0 180.000 0 0 0 0 0

Tatsächliche Neuaufnahme 0 980.000 620.000 0 0 0 0Umschuldungen (aus Vorjahr) 0 0 0 -28.180 0 0 0Tilgung 0 0 -54.448 -50.100 -95.200 -97.200 -99.300Stand 31.12. 0 980.000 1.545.552 2.710.272 2.615.072 2.517.872 2.418.572

Eigenbetrieb AbwasserbeseitigungStand 01.01. 18.880.657 18.258.348 19.662.692 19.043.839 18.413.937 18.584.161 18.673.083 19.932.963 20.200.663 21.357.863Kreditermächtigungen

aus aktuellem Haushaltsjahr 758.400 1.398.400 982.900 0 926.900 3.628.400 2.038.700 1.163.200 2.113.100 850.600aus Vorjahren 856.700 758.400 1.398.400 982.900 0 126.900 0 0 0 0

Tatsächliche Neuaufnahme 1.000.000 1.000.000 0 0 800.000 1.500.000Umschuldungen (aus Vorjahr) 0 1.000.000 0 0 0 136 28.180 0 0 0Tilgung -1.622.309 -595.656 -618.853 -629.902 -629.776 -1.411.214 -807.000 -895.500 -955.900 -1.004.600Stand 31.12. 18.258.348 19.662.692 19.043.839 18.413.937 18.584.161 18.673.083 19.932.963 20.200.663 21.357.863 21.203.863

Schuldenstand Stadt und EigenbetriebeSchulden gesamt am 31.12. 28.707.397 29.291.353 27.970.573 26.626.736 27.270.532 27.933.358 31.313.358 32.046.958 33.224.558 33.516.658abzgl. Innere Darlehen -5.000.000 -6.000.000 -6.000.000 -6.000.000 -6.000.000 -6.000.000 -6.000.000 -6.000.000 -6.000.000 -6.000.000Stand 31.12. 23.707.397 23.291.353 21.970.573 20.626.736 21.270.532 21.933.358 25.313.358 26.046.958 27.224.558 27.516.658

Schulden je Einwohner Östringen Einwohnerzahl am 30.06.: 12.640 12.581 13.114 13.114 13.114 13.319 13.319 13.319 13.319 13.319Stand 31.12. 1.876 1.851 1.675 1.573 1.622 1.647 1.901 1.956 2.044 2.066

davon Anteil Städt. Haushalt 723 673 589 538 487 428 494 531 530 566davon Anteil Wasservers. 103 1.229 92 88 101 152 157 162 172 177davon Anteil Nahwärmever. 0 75 116 203 196 189 182davon Anteil Abwasserbes. 1.049 1.086 995 947 960 952 1.046 1.066 1.153 1.142

Schulden je Einwohner im Landesdurchschnitt BWGesamt 918,00 € 922,00 € 915,00 € 940,00 €

davon Anteil Städt. Haushalt 362,00 € 361,00 € 364,00 € 376,00 €davon Anteil Eigenbetriebe 556,00 € 561,00 € 551,00 € 564,00 €

270

* Die Neuaufnahme aus der Kreditermächtigung 2018 erfolgte innerhalb der Interimszeit am 05.02.2020

6. Nachweis der übernommenen Bürgschaften (Stand 31.12.2019)

Art der Bürgschaft und Zweckbestimmung Bürgschaften zum 31.12.2019

a) Wohnungs- und Siedlungswesen Landesbank 630.759,35 €

b) für sonstige Zwecke (Einzelanführung)

Volksbank Wiesloch eG Schützengilde Östringen 49.358,33 €

Volksbank Bruhrain-Kraich-Hardt e.G. Arbeitskreis Odenheimer Vereine e.V. 41.834,69 €

Sparkasse Kraichgau Schützenverein "Jung Siegfried e.V." Odenheim 26.893,11 €

Volksbank Bruchsal-Bretten Musikverein Östringen 26.626,04 €

Gesamtsumme: 775.471,52 €

271

7. Übersicht über die Steuer-, Beitrags- und Gebührensätze

Wasserversorgung lt. Satzung i. d. Fassung vom 17.02.2020

Verbrauchsgebühr je cbm Wasser:

nach der gemessenen Wassermenge 1,59 Eurozzgl. MwSt.

Wasserversorgungsbeitrag je qm Nutzungsfläche 2,80 Euro zzgl. MwSt.

Grundgebühr:

Die Grundgebühr wird gestaffelt nach der Zählergröße erhoben (Zählergebühr). Sie beträgt bei Wasserzählern je nach Nenngröße:

Nenndurchfluß (Qn) 1,5 u. 2,5 3,5 u. 6 10 15 m³ / h u. mehr

Maximaldurchfluß (Qmax) 3 u. 5 7 u. 10 20 30 m³ / h u. mehr

Grundgebühr: Euro / Monat 2,05 Euro 4,92 Euro 8,20 Euro 12,31 Euro

272

Abwasserbeseitigung lt. Satzung i. d. Fassung vom 17.02.2020

Höhe der Abwassergebühren

1. Die Schmutzwassergebühr beträgt je m³ Abwasser 2,62 Euro

2. Die Niederschlagswassergebühr beträgt je m² versiegelte Fläche 0,40 Euro

3. Die Gebühr für sonstige Einleitungen beträgt je m³ Abwasser oder Wasser 2,48 Euro

4. für Abwasser, das zu einer öffentlichen Abwasserbehandlungsanlage gebracht wird

a) bei Abwasser aus Kläranlagen 29,83 Euro

b) bei Abwasser aus geschlossenen Gruben 2,36 Euro

c) soweit Abwasser keiner Anlage nach a) oder b) zuzuordnen ist 17,89 Euro

Abwasserbeitrag

Bei Grundstücken, denen die Möglichkeit eines Vollanschlusses (Schmutz- und Niederschlagswasser) an die öffentliche Abwasserbeseitigung geboten wird, setzt sich der Abwasserbeitrag wie folgt zusammen:

Teilbeträge je m² Nutzungsfläche

1. für den öffentlichen Abwasserkanal 4,76 Euro

2. für den mechanischen und den biologischen Teil des Klärwerks 1,48 Euro

Der Teilbetrag für den öffentlichen Kanal beläuft sich auf 3,81 Euro je m² Nutzungsfläche,

wenn das Niederschlagswasser nur in gedrosselter Form eingeleitet werden darf.

Bei Gründstücken, denen nur die Möglichkeit eines Schmutzwasseranschlusses an die öffentliche Abwasserbeseitigung geboten wird, setzt sich der Abwasserbeitrag wie folgt zusammen:

Teilbeträge´je m² Nutzungsfläche

1. für den öffentlichen Abwasserkanal 2,85 Euro

2. für den mechanischen und den biologischen Teil des Klärwerks 1,33 Euro Dies gilt auch dann, wenn Niederschlagswasser über einen Notüberlauf eingeleitet werden darf.

273

Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben lt. Satzung i. d. Fassung vom 09.10.2001

Abfuhrgebühr

1. bei Kleinkläranlagen je cbm Schlamm 29,65 Euro

2. bei geschlossenen Gruben je cbm Abwasser 10,23 Euro

Hundesteuer lt. Satzung i. d. Fassung vom 18.04.2005

Für den Ersthund 75,00 Euro Als Zwingersteuer ist die Steuer für einen ersten Hund zu entrichten.

Gebühren für die Desinfektion von Händlerstallungen und Händler- fahrzeugen

Die jeweils entstehenden Kosten werden als Kostenerstattungsbetrag festgesetzt.

Vergnügungssteuer lt. Satzung i. d. Fassung vom 25.04.2017

Der Steuersatz beträgt für jeden angefangenen Kalendermonat der Steuerpflicht für das Bereithalten eines Gerätes (§ 2 Abs. 1):

1. mit Gewinnmöglichkeit

aufgestellt an den in § 2 Abs.1 24 v. H. der elektronisch genannten Orten gezählten Bruttokasse

2. ohne Gewinnmöglichkeit

aufgestellt in einer Spielhalle oder 102,00 Euro einem ähnlichen Unternehmen i.S.v. § 33 i oder § 60 a Abs.3 derGewerbeordnung

aufgestellt in Schankwirtschaften, 32,00 Euro Speise- und Gastwirtschaften, Internetcafés sowie an allen sonstigen Aufstellungsorten

274

Gebühren für die Städtische Musik- und Kunstschule Östringen lt. Satzung i. d. Fassung vom 21.10.2014

1. Die Höhe der Unterrichtsgebühren beträgt je Schüler und Monat für

a. Einzelunterricht1. 30 Min. 72,00 EURO 2. 45 Min. 110,00 EURO 3. 60 Min. 135,00 EURO

b. Partnerunterricht (2Schüler) 30 Min. 39,00 EURO c. Gruppenunterricht 45 Min.

1. Gruppen mit 2 Schülern 57,00 EURO 2. Gruppen mit 3 Schülern 39,00 EURO 3. Gruppen mit 4 Schülern und mehr Schülern 29,00 EURO

d. Musikgarten 45 Min. 22,00 EURO e. Musikalische Früherziehung 60 Min 27,00 EURO f. Orientierungsstufe 45,00 EURO g. Kunst

1. 60 Min. 20,00 EURO 2. 90 Min. 30,00 EURO

h. Ballett, Modern Dance1. 45 Min. 22,00 EURO 2. 60 Min. 26,00 EURO 3. 90 Min. 36,00 EURO 4. 120 Min. 44,00 EURO

i. Schnupperunterricht, 1 x je Instrument 39,00 EURO Unterrichtsanspruch, Zeitraum 3 Monate15 Min.

j. Ensembles, Bands und Combos 45 Min.Erwachsene 25,00 EURO Kinder und Jugendliche bis 27 Jahre 15,00 EURO Wird ein Mitglied in einem Hauptfach nach Nr. a-c und hUnterrichtet, ist die Teilnahme gebührenfrei.

k. Unterrichts-AboDieses Unterrichtsangebot gilt nur für Erwachsene!6er-Karte a 30 Min. Einzelunterricht(gültig für ½ Jahr ab Ausstellung) 140,00 EURO

l. OrchesterJahresbeitrag 30,00 EURO Wird ein Mitglied in einem Hauptfach nach Nr. a-c und jUnterrichtet, ist die Teilnahme gebührenfrei.

2. Ab dem 27 Lebensjahr wird ein Erwachsenenzuschlag in Höhe von 20 % fürUnterrichtsangebote nach Abs. 1 a-c, g, h und i erhoben.

3. Für das Ausleihen von Musikinstrumenten werden Gebühren in Höhe mindestens 5,00Euro bis maximal 25,00 EURO je Monat erhoben. Die Gebühr soll 2 % je Monat des Wie-derbeschaffungswertes des geliehenen Instrumentes betragen. In Ausnahmefällen kanneine höhere Gebühr festgelegt werden.

275

Die Stadt gewährt eine Gebührenermäßigung von 50 %: a. wenn mehr als zwei Kinder derselben Familie Unterricht an der Städtische Musik- und Kunst-

schule erhalten, auf die Unterrichtsgebühren für das dritte und jedes weitere Kind. Als erstesund zweites Kind gelten die Kinder, die Unterricht mit den höheren Unterrichtsgebühr erhalten(Geschwisterermäßigung), ausgenommen für die Fächer nach § 10 i bis j.

b. wenn Kinder derselben Familie mehr als zwei Unterrichtsfächer an der Städtische Musik- undKunstschule belegen, für das dritte und jedes weitere Fach. Als erstes und zweites Fach, gel-ten Fächer mit den höheren Unterrichtsgebühren (Fächerermäßigung), ausgenommen für dieFächer nach § 10 i bis j.

276

Friedhofsgebühren lt. Satzung i. d. Fassung vom 21.10.2015

I. Erwerb von Grabstätten

Nutzungsrecht

(Jahre) Gebühr €

Reihengrab 25 1.000,00 €

Reihengrab mit Fundament 25 1.600,00 €

Anonyme Urnenfelder (Reihengrab) 15 700,00 €

Erdwahlgrab 25 1.300,00 €

Doppelwahlgrab 25 2.600,00 €

Erdwahlgrab mit Fundament 25 2.100,00 €

Doppelwahlgrab mit Fundament 25 4.200,00 €

Erdwahlgrab in Stauden 25 4.500,00 €

Doppelwahlgrab in Stauden 25 9.000,00 €

Urnenwahlgrab 15 900,00 €

Urnenwahlgrab mit Fundament 15 1.400,00 €

Urnenwahlgrab im Baumhain 15 1.500,00 €

Urnenwahlgrab am Baum mit Gemeinschaftsgrabmal 15 1.800,00 €

Urnenwahlgrab am Baum mit erh. Grabmal 15 1.800,00 €

Urnenwahlgrab in Rasenflächen 15 1.000,00 €

Urnenwahlgrab in Stauden mit Gemeinschaftsgrabmal 15 1.300,00 €

Urnenwahlgrab in Stauden 15 1.500,00 €

Urnenwahlgrab im Taubenschwarm 15 1.000,00 €

Urnenkammer 15 900,00 €

Kinderwahlgrab 15 500,00 €

Kinderwahlgrab mit Fundament 15 800,00 €

Gemeinschaftsgrabanl. Fehlgeburten - 400,00 €

II. Benutzung der Kühlzellen und der Aussegnungshalle

Kühleinrichtung - pauschal - - 150,00 €

Aussegnungshalle - 300,00 €

III. Bestattungen

Erdbestattung - 400,00 €

Erdbestattung Tief - 550,00 €

Erdbestattung eines Kindes - 150,00 €

Bestattungsordner (4 Mann) - 240,00 €

Beisetzung von Aschen - 150,00 €

Beisetzung von Aschen Tief - 175,00 €

Beisetzung von Aschen (Kolumbarien) - 145,00 €

Beisetzung von Aschen - mit Montage - 175,00 €

Beisetzung von Aschen Tief - mit Montage - 200,00 €

Beisetzung von Urnen - Kinder - 100,00 €

IV.

Zu

sätzliche Kosten

Taube - 670,00 €

Namensgravur in Taube - 260,00 €

Namensgravur in Gemeinschaftsgrabmal - 170,00 €

Vermessung Urnenstandort - 45,00 €

Wiederherstellen Staudenfläche bei Erdbestattung - 400,00 €

Abräumen Reihengrab - 450,00 €

V. Sonstige Leistungen

Stunde Arbeitszeit Beschäftigter - 33,00 €

Stunde Kleintransporter (ohne Fahrer) - 35,00 €

Stunde Unimog mit Hänger oder LKW (ohne Fahrer) - 35,00 €

277

Entgelte für die Selbstanlieferung von Bauschutt und Bodenaushub lt. Entgeltordnung i. d. Fassung vom 15.12.2008

a) Bauschutt unverdichtet pro m³ 12,00 Euro

b) Bodenaushub unverdichtet pro m ³ aktueller Marktpreis Euro mind. 5,00 EURO je m³

Die Erddeponie ist seit 01.01.2013 geschlossen.

Badegebühren lt. Satzung i. d. Fassung vom 15.05.2012

A.) Gebühren für die Freibäder Östringen und Odenheim EURO

Tageskarte für Erwachsene ……………………………………………………………………….… …. 3,00 Tageskarte für Kinder und Jugendliche ……………………………………………………………… 2,00 Tageskarte für Familien …………………………………………………………………………………. 6,00 Tageskarte für ermäßigten Eintritt ………………………………………………………………….. 2,00 Tageskarte für Gruppen: Erwachsene………………………………………………………………. . 2,00

Kinder und Jugendliche ab 6. bis 18. Lebnsjahr …………………….. 1,00

Saisonkarte für Erwachsene 60,00 Saisonkarte für Kinder und Jugendliche …..…..……...……………………………………..... 25,00 Saisonkarte für Familien: 1 Erwachsener und Kind /er …………………...…………..................... 70,00

2 Erwachsene und Kind /er ………...……………………...................... 90,00 Saisonkarte für ermäßigten Eintritt …………………………….…………….............................. 25,00

Wertekarte im Wert von 30,00 Euro …………………………...……………………………...… 25,00

B.) Gebühren für das Hallenbad Östringen - nicht belegt -

Die Gebühren verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte i. d. Fassung vom 19.06.2017

Einheitlicher Gebührensatz: 13,94 € / m²

278

8. Verwaltung der Hermann-Kimling-Stiftung

Am 22.02.1989 wurde zwischen Herrn Hermann Kimling, Bürgermeister a. D. und der Stadt Östringen, vertreten durch Herrn Bürgermeister Erich Bamberger der Vertrag über die Errichtung der Hermann-Kimling-Stiftung geschlossen. Herr Hermann Kimling hatte dazu der Stadt Östringen als Stiftungsvermögen ein Anfangskapital von 14.000 DM zugewendet. Die Stiftung wurde nach ihrem Begründer und Stifter des Vermögens genannt. Es handelt sich um eine nicht-rechtsfähige Stiftung.

Das Vermögen wurde als Treuhandeigentum der Stadt Östringen einer Sonderrücklage zugeführt. Entsprechend dem Vertrag war und ist das Stiftungsvermögen nach pflichtgemäßem Ermessen möglichst ertragsgünstig anzulegen.

Die Stiftung bezweckt, Schüler der letzten und vorletzten Klassen der in Abschnitt IV des Stiftungsvertrages genannten Schulen durch Verleihung von Sachpreisen für hervorragende Leistungen in bestimmten Fächern zu belohnen und zu fördern.

Aus den Erträgen des Stiftungsvermögens erhalten die nachstehend genannten Schulen jeweils festgelegte Anteile zur Verfügung gestellt:

a) die Hauptschule der Kernstadt Östringen,b) die Hauptschule des Stadtteils Odenheim,c) die Realschule Östringen,d) das Gymnasium Östringen,e) die Jugendmusikschule Östringenf) die King Henry VIII School in Abergavenny

Mehrerträge des Stiftungsvermögens sind zu dessen Aufstockung zu verwenden. Im Stiftungsvertrag ist geregelt, dass bei Erreichen bestimmter Kapitalstände von den mehr erwirtschafteten Zinserträgen die Schulen entsprechend höhere Sachpreise erhalten.

Vom 22.02.1989 bis zum 25.01.2004 wurde das Stiftungskapital bei der Sparkasse Östringen als Sparbuchanlage bzw. Sparkassenbrief zinsgünstig angelegt. Danach konnten am Kapitalmarkt aufgrund des schlechten Zinsniveaus keine entsprechenden Anlageformen ausgehandelt werden. Deshalb wurde das Stiftungskapital von der Stadt Östringen vereinnahmt und seither mit dem städtischen Eigenkapitalzinssatz verzinst.

Die Sonderrücklage „Hermann-Kimling-Stiftung“ weist einen unveränderten Kapitalstand in Höhe von 10.353,29 EUR aus.

279

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281

11. Voraussichtliche Entwicklung der Liquidität

2019 2020 2021 2022 2023

EUR EUR EUR EUR EUR1 2 3 4 5

1 Zahlungsmittelbestand zum Jahresbeginn ** 4.904.901,86

2 + Sonstige Einlagen aus Kassenmitteln zum Jahresbeginn ***

3 - Bestand an Kassenkrediten zum Jahresbeginn ****

4 = liquide Eigenmittel zum Jahresbeginn 4.904.901,86

5 -Auszahlungen aufgrund von übertragenen Ermächtigungen der Vorvorjahre

5.505.352,29

6 +

Einzahlungen aus nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus Vorvorjahr *****

1.100.000,00

7 +

Einzahlungen aus übertrag. Ermächtigungen für Inv.-Zuwendungen, -Beiträge und ähnl. Entg. Für Inv.-Tätigkeit aus Vorvorjahren (§ 21 Abs. 1, § 3 Nr. 18, 19 GemHVO)

2.876.867,73

8 +/-veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands (§ 3 Nr. 36 GemHVO)******

-310.800,00 -772.510,00 -664.910,00 -265.610,00 -531.810,00

9 = voraussichtliche liquide Eigenmittel zum Jahresende 3.065.617,30 2.293.107,30 1.628.197,30 1.362.587,30 830.777,30

10 - davon: für zweckgebundene Rücklagen gebunden

11 - für sonstige bestimmte Zwecke gebunden

12 =voraussichtliche liquide Eigenmittel zum Jahresende ohne gebundene Mittel

3.065.617,30 2.293.107,30 1.628.197,30 1.362.587,30 830.777,30

13nachrichtlich: voraussichtlich Mindestliquidität (§ 22 Abs. 2 GemHVO)

536.078,59 557.500,01 566.380,13 578.277,20

* Zeilen unterhalb Zeile 10 können bedarfsgerecht angepasst werden*********

*********** Sofern verfügbar, sollen in Spalte 1 statt der veranschlagten Änderung aktuelle Prognosewerte aufgenommen werden.

aus der Finanzrechnung (§ 50 Nr. 42 GemHVO) des Vorjahres; entspricht den liquiden Mitteln der Kontenarten 171 und 173entspricht dem Konto 1492 - Sonstige Einlagen -Die Aufnahme von Kassenkrediten führt zu einer Veränderung des Zahlungsmittelbestands. Kassenkredite sind nur zur kurzfristigen Liquiditätsüberbrückung erlaubt und müssen zeitnah zurückbezahlt werden, daher soll der Wert an Kassenkrediten (Kontenart 239) hierberücksichtigt werden.

Die Kreditermächtigung gilt weiter, bis die Haushaltssatzung für das übernächste Jahr erlassen ist (vgl. § 87 Abs. 3 GemO).

Nr.

Finanzhaushalt Finanzplanung

Einzahlungs- und Auszahlungsarten *

282

12. Kennzahlen zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit

Ergebnis Planung Planung Planung Planung Planung Einheit 2018 2019 2020 2021 2022 2023

2 3 4 5 6 7 8

1

€ 594.529,88 1.345.500,00 -757.410,00 -292.110,00 552.790,00 -196.910,00

€/EW 45,34 102,60 -56,87 -21,77 41,19 -14,67

% 101,92% 104,45% 97,61% 99,09% 101,72% 99,39%

1.1. Steuerkraft -netto-

absoluter Betrag € 15.739.123,02 17.170.600,00 16.677.000,00 17.243.000,00 18.116.000,00 17.557.000,00

Betrag je Einwohner €/EW 1.200,18 1.309,33 1.252,12 1.284,87 1.349,93 1.308,27

Anteil an den ordentlichen Aufwendungen % 50,90% 56,83% 52,56% 53,63% 56,36% 54,27%

1.2. Betriebsergebnis -netto-

absoluter Betrag € 15.144.593,14 15.825.100,00 17.434.410,00 17.535.110,00 17.563.210,00 17.753.910,00

Betrag je Einwohner €/EW 1.154,84 1.206,73 1.308,99 1.306,64 1.308,73 1.322,94

Anteil an den ordentlichen Aufwendungen % 48,98% 52,37% 54,95% 54,54% 54,64% 54,88%

2

€ 259.391,26 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

3

€ 853.921,14 1.345.500,00 -757.410,00 -292.110,00 552.790,00 -196.910,00

4

€ 1.770.813,04 2.998.700,00 901.790,00 1.419.090,00 2.263.990,00 1.514.290,00

€/EW 135,03 228,66 67,71 105,74 168,70 112,84

5

€ 671.097,35 715.000,00 622.000,00 500.000,00 510.000,00 530.000,00

6

€ 1.099.715,69 2.283.700,00 279.790,00 919.090,00 1.753.990,00 984.290,00

€/EW 83,86 174,14 21,01 68,49 130,70 73,35

7€ 482.432,00 523.926,10 536.078,59 557.500,01 566.380,13 578.277,20

8€ 4.904.901,86 3.065.617,30 2.293.107,30 1.628.197,30 1.362.587,30 830.777,30

9

€ 57.588.748,37

9.1. Basiskapital (§ 61 Nr. 6 GemHVO)

absoluter Betrag € 41.023.548,03

9.2. Eigenkapitalqoute

Verhältnis Eigenkapital zu Bilanzsumme % 38,80%

9.3. Fremdkapitalquote

Verhältnis Fremdkapital zu Bilanzsumme % 61,35%

10

% 109,17%

11

€ 6.382.772,91

€/EW 486,71

11.1. Nettoneuverschuldung

absoluter Betrag € -671.097,35 -715.000,00 878.000,00 500.000,00 -10.000,00 470.000,00

F I N A N Z L A G E

Kennzahl

1

E R T R A G S L A G E

ordentliches Ergebnis

absoluter Betrag

Betrag je Einwohner

Aufwandsdeckungsgrad

Sonderergebnis

absoluter Betrag

Gesamtergebnis

absoluter Betrag

absoluter Betrag

Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit

absoluter Betrag

Betrag je Einwohner

Mindestzahlungsmittelüberschuss

absoluter Betrag

Nettoinvestitionsfinanzierungsmittel

absoluter Betrag

Betrag je Einwohner

Soll-Liquiditätsreserve (§ 22 Abs. 2 GemHVO)absoluter Betrag

voraussichltiche liquide Mittel zum Jahresende (Zeile 9 in Anlage 5)

absoluter Betrag

Betrag je Einwohner

K A P I T A L L A G E

Eigenkapital

absoluter Betrag

Anlagendeckung

Verhältnis langfr. Kapital zu langfr. Vermögen

Verschuldung

283


EIGENBETRIEBE

I. EIGENBETRIEB WASSERVERSORGUNG Betriebszweige Wasserversorgung und Nahwärmeversorgung

1. Beschluss über den Wirtschaftsplan 20202. Vorbericht3. Erfolgsplan 2020 mit Mittelfristiger Finanzplanung4. Vermögensplan 20205. Investitionsprogramm6. Anlagen Übersicht über den Schuldenstand im Jahr 2020 Stellenübersicht

285

W I R T S C H A F T S P L A N des Eigenbetriebs Wasserversorgung Östringen

für das Wirtschaftsjahr 2020

Aufgrund des § 14 des Eigenbetriebsgesetzes i. V. m. §§ 79 ff. der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Östringen am 17.02.2020 folgenden Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 beschlossen:

§ 1Wirtschaftsplan

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 wird festgesetzt mit:

den Erträgen und Aufwendungen im Erfolgsplan in Höhe von je 1.293.800 EUR den Einnahmen und Ausgaben im Vermögensplan in Höhe von je 1.918.500 EUR

§ 2Kreditermächtigung für Investitionen

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist, wird festgesetzt auf 1.398.600 EUR

§ 3Verpflichtungsermächtigungen

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf 30.000 EUR

§ 4Kassenkredite

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 300.000 EUR

Östringen, den 17.02.2020


286

V O R B E R I C H T

zum Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Wasserversorgung

A) Rechtsform

Die öffentlichen Einrichtungen Wasserversorgung und Nahwärmeversorgung der Stadt Östringen werden in der Rechtsform eines gemeinsamen Eigenbetriebs unter der Bezeichnung „Eigenbetrieb Wasserversor-gung Östringen“ geführt. Zu diesem Zweck führt der Eigenbetrieb als Betrieb gewerblicher Art (BgA) zwei Betriebszweige:

a) Zweck des Betriebszweigs Wasserversorgung ist die Versorgung der Bevölkerung, Industrie,Gewerbe und Landwirtschaft mit Trink- und Brauchwasser nach Maßgabe der Wasserversorgungs-satzung in der jeweils geltenden Fassung.

b) Zweck des Betriebszweigs Nahwärme ist die Erstellung und der Betrieb von Nahwärmenetzen undderen Verpachtung an Betreiber einer Wärmeversorgung zur umweltfreundlichen Wärmeversorgungder Bürger der Stadt.

B) Allgemeine Feststellungen

a) Betriebszweig Wasserversorgung

Das Aufkommen zur Versorgung mit Trink- und Brauchwasser wird zu 90 % durch Frischwasserbezug vom Zweckverband Gruppenwasserversorgung Hohberg abgedeckt. Aus dem Brunnen Odenheim werden lediglich 10 % zur Mitversorgung von Odenheim gefördert. Dieses Wasser wird zwischenzeitlich mit dem Wasser des Zweckverbandes gemischt. Der Betriebszweig Wasserversorgung liefert an die Wasserabnehmer der Trink-wasserversorgung entsprechendes Wasser. Das vom Zweckverband bezogene Wasser wird im Ortsnetz der Stadt Östringen, zusätzlich zu den Untersuchungen beim Verband, 12 mal jährlich einer routinemäßigen, mik-robiologischen und chemischen Untersuchung (Untersuchung nach Keimen) unterzogen. Zusätzlich werden im Stadtteil Odenheim jeweils noch zwei routinemäßige Untersuchungen, sowie eine periodische Untersu-chung (Untersuchung nach Inhaltsstoffen) im Brunnen Odenheim und im Rathaus Odenheim durchgeführt. Das Wasser aus dem Brunnen Odenheim hatte nach der letzten Untersuchung vom 16.07.2019 einen Nitrat-gehalt von 19,4 mg/l, das vom Zweckverband gelieferte Wasser 8,7 mg/l. Die Belastung liegt damit deutlich unter dem zulässigen Grenzwert von 50 mg/l. Die Wasserhärte betrug beim Brunnen Odenheim 33,0 dH. Die Wasserhärte beim Zweckverband liegt bei 18,3 dH. Nach dem Wasch- und Reinigungsmittelgesetz sind beide Wässer dem Härtebereich „hart“ zuzuordnen.

b) Betriebszweig Nahwäme

Der Gemeinderat der Stadt Östringen hatte im Spätjahr 2016 die Verwaltung mit einer Konzeption zur Erstel-lung eines Nahwärmenetzes im Kernort von Östringen beauftragt. Das Netz soll durch die Stadt gebaut und unterhalten werden und ist nach Fertigstellung an einen privaten Betreiber zu verpachten. Um die Vorteile des Eigenbetriebsrechts bei der Abbildung innerhalb der Haushaltswirtschaft der Stadt zu nutzen, hatte der Ge-meinderat die Gründung des Betriebszweigs Nahwärme im Eigenbetrieb Wasserversorgung Östringen zum 01.01.2017 beschlossen. Die Verlegung des Nahwärmenetzes für den 1. Bauabschnitt in der Dinkelbergstraße wurde im Spätjahr 2017 fertiggestellt. Für diesen Teilabschnitt tritt der Eigenbetrieb, bis zur Übergabe des

287

Netzes an einen Betreiber, selbst als Nahwärmelieferant auf. Derzeit werden 6 Abnehmer mit Wärme versorgt u. a. der Kindergarten Johannes Bosco Östringen.

Im Jahr 2018 wurde die Ausschreibung des Betreibers der Wärmeversorgung abgeschlossen. Die Enercity Contracting GmbH aus Hannover wird künftig die Wärme erzeugen und das Leitungsnetz der Stadt zur Ver-breitung der Wärme pachten. Im Gegenzug erhält die Stadt hierfür Pachteinnahmen.

Der Bau der Heizzentrale wird im östlichen Bereich des Schulzentrums erfolgen. Von dort ausgehend wird derzeit die Nahwärmeleitung durch die Keltergasse verlegt und wird anschließend über den Leibergplatz und die Saarlandstraße bis zur Hinteren Straße weiter geführt. Im Jahr 2020 erfolgt dann die Verbindung von der Hinteren Straße durch die Georgstraße bis zur bereits bestehenden Leitung in der Dinkelbergstraße.

C) Wirtschaftsplan 2020

Der Erfolgsplan des Eigenbetriebes Wasserversorgung schließt im Ergebnis mit einem Jahresverlust in Höhe von 73.600 Euro (Vorjahr 19.300 Euro). Im Wesentlichen resultiert dieses Ergebnis aus dem Gewinn bei dem Betriebszweig Wasserversorgung in Höhe von 2.800 Euro sowie einem Verlust von 76.400 Euro bei dem Betriebszweig Nahwärme.

Das Gesamtvolumen des Erfolgsplans hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 149.200 Euro auf 1.293.800 Euro erhöht.

Das Volumen des Investitionsplans beläuft sich auf 1.918.500 Euro (Vorjahr 1.559.700 Euro).

Verpflichtungsermächtigungen sind im Jahr 2020 in Höhe von 30.000 Euro für Wasserleitungsarbeiten in der Industriestraße vorgesehen.

Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Wasserversorgung mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Nahwärme ist laut Eigenbetriebsgesetz als Gesamtwerk zu erstellen. Um die Übersichtlichkeit und Transpa-renz zu bewahren werden die Betriebszweige zusätzlich einzeln ausgewiesen.

a) Betriebszweig Wasserversorgung

Der Erfolgsplan schließt im Ergebnis mit einem Jahresgewinn in Höhe von 2.800 Euro. Die Summe des Erfolgsplans hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 57.400 Euro auf 1.165.300 Euro erhöht. Die Wasserver-brauchsgebühr wird auf Grundlage einer vorausgegangenen Kalkulation ab dem 01.01.2020 von 1,54 Euro / m³ auf 1,59 Euro / m³ (Netto) erhöht. Die Grundgebühren für den Standardhaushalt (Nenndurchfluss QN 1,5 und 2,5 m³ / h) bleiben mit 2,05 Euro / Monat (Netto) und für Großabnehmer (QN 3,5 und 6, 10, 15 m³ / h und mehr) mit 4,92 Euro / Monat (Netto) sowie 8,20 Euro / Monat (Netto) und 12,31 Euro / Monat (Netto) ebenfalls unverändert. Beim Wasserverbrauch wird in Anlehnung an die Vorjahresverbräuche mit einer Frischwassermenge von 635.000 m³ gerechnet. Mittelfristig ist durch die Erschließung der bevorstehenden Neubaugebiete Dinkelberg und Holländergrund sowie weiterer Firmenansiedlungen beim Industriepark mit einer ansteigenden Abnahmemenge zu rechnen. Diese wird nach abgeschlossener Bebauung in den künftigen Jahren berücksichtigt werden.

Die Erträge erhöhen sich im Vergleich zum Vorjahr um 57.400 Euro auf 1.165.300 Euro. Bei den Wasser-verbrauchsgebühren wird mit 1.009.600 Euro (Vorjahr 947.100 Euro) und bei den Grundgebühren mit 108.000 Euro (Vorjahr 107.000 Euro) gerechnet. Für die Auflösung von Ertragszuschüssen sind 35.700 Euro (Vorjahr 41.800 Euro) und für sonstige Umsatzerlöse 12.000 Euro (Vorjahr 12.000 Euro) eingeplant.

288

Die Aufwendungen erhöhen sich im Vergleich zum Vorjahr um 56.000 Euro auf 1.162.500 Euro (Vorjahr 1.106.500 Euro) Die Planansätze beim Materialaufwand erhöhen sich um 28.200 Euro auf 411.600 Euro. Begründet ist dies durch die Erhöhung der Betriebskostenumlage an den Zweckverband Gruppenwasserversorgung Hohberg von 271.000 Euro auf 298.000 Euro sowie den Abschluss eines neuen Stromvertrages. Der Eigenbetrieb Wasserversorgung hat ab dem 01.01.2020 mit den Stadtwerken Bühl GmbH einen neuen Stromliefervertrag für Ökostrom mit einer Vertragslaufzeit von drei Jahren geschlossen. Der Energiepreis hat sich von bisher 3,100 ct./kWh auf den Energiepreis von 5,520 ct./kWh erhöht. Der Anteil des Energiepreises an den Gesamtaufwendungen für die Stromversorgung beläuft sich im Jahr 2020 auf 24,28 %. Die übrigen 75,72 % sind Netznutzungsentgelte, gesetzliche Abgaben und Steuern. Für diese Werte gibt es derzeit noch keine endgültigen Prognosen. Hier wurden vorläufig prognostizierte Werte angesetzt. Für die EEG Umlage wurde der Wert für das Jahr 2020 bereits veröffentlicht. Der Preis steigt von 6,405 ct./kWh auf 6,756 ct./kWh.

Wie im Vorjahr wurde für die Rohrnetzunterhaltung 60.000 Euro eingeplant. Bei den Personalkosten ist eine Erhöhung von 1,06 % ab März 2020 gem. des Tarifabschlusses aus 2018 berücksichtigt. Der gesamte Perso-nalaufwand erhöht sich um 11.000 Euro auf 133.000 Euro. Die Abschreibungen erhöhen sich von 229.000 Euro auf 235.500 Euro. Die Zinsaufwendungen erhöhen sich leicht um 10.300 Euro auf 190.500 Euro infolge einer Darlehensneuaufnahme im Jahr 2019, der geplanten Neuaufnahme in 2020 sowie der Finanzkostenumlage an den Zweckverband Gruppenwasserversorgung Hohberg. Diese erhöht sich von 137.000 Euro auf 147.000 Euro.

In der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2021 bis 2024 wird mit einem jährlichen Wasserverbrauch von 635.000 m³ kalkuliert. Nach den aktuellen Prognosen, in denen die voraussichtlichen Kostensteigerungen, Zinsbelastungen und Abschreibungen berücksichtigt sind, müssten die Wasserverbrauchsgebühren im Jahr 2021 auf 1,65 Euro / m³ und in den Folgejahren bis 2024 auf 1,66 Euro / m³ (jeweils Netto) erhöht werden, damit annähernd eine Kostendeckung von 100 % erzielt werden kann.

Der Investitionsplan mit einem Volumen von 413.900 Euro (Vorjahr 760.800 Euro) enthält Ausgaben für Wasserleitungsarbeiten und anteilige Herstellungskosten für die Verkehrsfläche in der Unteren Klosterstraße, Ausgaben für eine Rohrnetzanalyse, für Hausanschlusskosten von Neubauten und für den Erwerb von beweglichen Sachen im Gesamtbetrag von 300.000 Euro. Für die Kredittilgungen sind 78.200 Euro und für die Auflösung der Ertragszuschüsse 35.700 Euro eingestellt. Als Finanzierungsmittel stehen neben den Abschreibungen in Höhe von 235.500 Euro noch Kostenersätze für Hausanschlüsse in Höhe von 20.000 Euro sowie der Jahresgewinn in Höhe von 2.800 Euro zur Verfügung. Für die restliche Finanzierung der Investiti-onsausgaben ist eine Kreditaufnahme von 155.600 Euro eingeplant.

In der mittelfristigen Finanzplanung 2021 bis 2024 sind Mittel für Wasserleitungserneuerungen und anteilige Herstellungskosten für Verkehrsflächen für die Untere Klosterstraße, der Forsthausstraße, der Erneuerung der Industriestraße sowie Planansätze für weitere priorisierte Wasserleitungsarbeiten in Höhe von 1.171.000 Euro eingeplant. Zur Finanzierung dieser Investitionsprojekte sind Kreditaufnahmen von ungefähr 834.700 Euro erforderlich.

Der Stand der Rücklage zum 31.12.2018 beträgt 761.634,95 Euro und resultiert aus der Summe der Gewinne der Jahre 2006 bis 2010 sowie 2014 bis 2018 abzüglich den Verlustausgleichen für die Jahre 2011 bis 2013.

Der Schuldenstand steigt bis Ende des Jahres, sofern die Kreditermächtigung 2020 voll ausgeschöpft wird, auf 2,096 Mio. Euro. Bei 13.319 Einwohnern entspricht dies einer Pro-Kopf-Verschuldung von 157 Euro / Ein-wohner.

289

b) Betriebszweig Nahwärme

Der Erfolgsplan weist einen Jahresverlust in Höhe von 76.400 Euro aus. Die Summe des Erfolgsplanes beläuft sich auf 131.300 Euro.

Die Erträge haben sich gegenüber dem Vorjahr um 37.500 Euro auf 54.900 Euro erhöht. Diese setzen sich aus Erlösen aus der Wärmelieferung in der Dinkelbergstraße, der Auflösung von Investitionszuschüssen sowie Pachteinnahmen der ab dem 30.09.2020 geplanten Verpachtung des Nahwärmenetzes an die Betreiberfirma Enercity Contracting GmbH zusammen.

Die Aufwendungen in Höhe von 131.300 Euro beinhalten Ausgaben zur weiteren Wärmeversorgung im Jahr 2020 der bisherigen Anschlussnehmer der Dinkelbergstraße für bezogenes Gas, Miete für Räumlichkeiten und Verwaltungskosten in Höhe von 32.700 Euro.

Die Abschreibungen erhöhen sich durch die Fertigstellung der geplanten Investitionen von 15.600 Euro auf 50.000 Euro.

Die Zinsaufwendungen erhöhen sich von 6.200 Euro auf 48.600 Euro. Grund hierfür ist, die geplante Darlehensaufnahme zur Finanzierung der anfallenden Investitionsausgaben sowie der Transfer der beiden Darlehen Nr. 23120335 und Nr. 23120341 aus dem Eigenbetrieb Abwasser an den Eigenbetrieb Nahwärme. Dem Eigenbetrieb Abwasser wurde im Tausch das Darlehen Nr. 23170281 aus dem Eigenbetrieb Nahwärme zugeordnet. Hintergrund ist, dass die Tilgungsleistung des Darlehens Nr. 23170281 von 11,1 % derzeit durch den Eigenbetrieb Nahwärme nicht gewährleistet werden kann.

In der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2021 bis 2024 steigen die Erträge aufgrund der Auflösung von Sonderposten und der höheren Pachteinnahmen aufgrund der Steigerung der Anschlusszahlen an die Nahwärmeversorgung. Dennoch muss weiterhin mit Jahresverlusten geplant werden. Ursache sind die höheren Aufwendungen, welche bedingt durch die zuletzt starken Baupreissteigerungen und der damit einhergehenden höheren Abschreibungen, erheblich ansteigen werden. Erst nach Fertigstellung des Netzes und entsprechenden Anschlusszahlen ist mit Gewinnen zu rechnen, die dann diese Fehlbeträge wieder ausgleichen. Die Gewinnzone wird sich voraussichtlich 2030 einstellen.

Der Investitionsplan mit einem Volumen von 1.507.400 Euro (Vorjahr 800.300 Euro) enthält Ausgaben für den III. Bauabschnitt der Nahwärmeleitung in Höhe von 1.348.000 Euro und 30.000 Euro für die Erstellung von Hausanschlüssen sowie den auszugleichenden Jahresverlust von 76.400 Euro. Für die Kredittilgungen sind 50.100 Euro und für die Auflösung der Ertragszuschüsse 2.900 Euro eingestellt.

Als Finanzierungsmittel stehen neben den Abschreibungen in Höhe von 50.000 Euro noch Kostenersätze für Hausanschlüsse in Höhe von 30.000 Euro sowie aus Zuschüssen für den Netzausbau und das Quartiersmanagement i. H. v. 184.400 Euro zur Verfügung. Für die restliche Finanzierung der Investiti-onsausgaben ist eine Kreditaufnahme von 1.243.000 Euro eingeplant.

In der mittelfristigen Finanzplanung des Investitionsplans 2021 bis 2024 sind lediglich Ausgaben für die Herstellung von Nahwärmeanschlüssen eingeplant. Weitere Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen. Im Jahr 2021 wird mit einem weiteren Zuschuss für den Netzausbau und das Quartiersmanagement in Höhe von 100.000 Euro gerechnet.

Der Stand der Rücklage zum 31.12.2018 beträgt -39.245,09 Euro und resultiert aus den Jahresverlusten 2017 und 2018.

Der Schuldenstand steigt bis Ende des Jahres, sofern die Kreditermächtigung 2020 voll ausgeschöpft wird, auf 2,710 Mio. Euro. Bei 13.319 Einwohnern entspricht dies einer Pro-Kopf-Verschuldung von 203 Euro / Ein-wohner.

290

291

Ergebnis 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

1. Umsatzerlöse

1.134.009,93 1.068.600 1.144.600 1.155.700 1.162.100 1.162.100 1.162.100

50.041,22 44.700 38.600 40.600 42.100 42.000 43.300

A. Verkaufserlöse

B. Auflösung empfangener Ertragszuschüsse

C. Sonstige Umsatzerlöse 11.183,20 12.000 37.000 90.000 93.000 97.000 101.000

2. Sonstige betriebliche Erträge 153,48 0 0 0 0 0 0

1.195.387,83 1.125.300 1.220.200 1.286.300 1.297.200 1.301.100 1.306.400

3. Materialaufwand

A. Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffeund für bezogene Waren 297.340,10 286.400 331.000 314.400 317.500 318.800 318.800

B. Aufwendungen für bezogene Leistungen 156.716,84 105.300 105.300 104.500 104.500 104.500 104.500Summe Materialaufwand: 454.056,94 391.700 436.300 418.900 422.000 423.300 423.300

4.. Personalaufwand

100.985,36 96.100 102.000 105.000 107.000 109.000 111.000A. Löhne und GehälterB. Soziale Abgaben und Aufwendungen für Alterversorgung und Unterstützung 30.196,31 25.900 31.000 31.000 31.000 32.000 33.000

Summe Personalaufwand: 131.181,67 122.000 133.000 136.000 138.000 141.000 144.000

5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 230.608,65 244.600 285.500 348.800 342.500 333.400 337.500

6.. Sonstige betriebliche Aufwendungen 201.092,24 199.900 199.900 196.900 194.900 194.900 194.900

7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 5,19 0 0 0 0 0 0

8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 160.787,44 186.400 239.100 252.800 257.500 254.900 249.200

9. 17.666,08 -19.300 -73.600 -67.100 -57.700 -46.400 -42.500Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit(Ergebnis vor Steuer)

10. Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0

11. Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0

12. Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0 0

13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 353,42 0 0 0 0 0 0

14. Jahresgewinn / Jahresverlust 17.312,66 -19.300,00 -73.600,00 -67.100,00 -57.700,00 -46.400,00 -42.500,00705.077,20 722.389,86 703.089,86 629.489,86 562.389,86 504.689,86 458.289,86Vortrag Vorjahresergebnis

Vortrag Jahresabschluss 722.389,86 703.089,86 629.489,86 562.389,86 504.689,86 458.289,86 415.789,86

Nachrichtlich

Übersicht über die Entwicklung der Zu- u. Abflüsse sowie der Aus-gaben des Betriebs, die für den städtischen Haushalt im Finanz-planungszeitraum erheblich sind (§ 4 Nr. 2 EigBVO).

Abflüsse an die Stadt:

0 0 0 0 0 0 047.778,89 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000

121.194,00 135.000 135.000 133.000 133.000 133.000 133.0000 0 000 00

Konzessionsabgabe WasserErstattung für BauhofleistungenVerwaltungkostenbeiträgeGewerbesteuerSumme: 168.972,89 155.000 155.000 153.000 153.000 153.000 153.000

Eigenbetrieb Wasserversorgung - G E S A M T - Erfolgsplan 2020 - 2024

Ergebnis 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024


1. Umsatzerlöse

A. Verkaufserlöse 1.134.009,93 1.054.100 1.117.600 1.155.700 1.162.100 1.162.100 1.162.10033216000 Wassergebühren 1.025.583,24 947.100 1.009.600 1.047.700 1.054.100 1.054.100 1.054.10033216010 Grundgebühren 107.407,38 107.000 108.000 108.000 108.000 108.000 108.00033216020 Wassergebühren manuell 1.019,31

Hinweis

Wassermengen 676.635 615.000 635.000 635.000 635.000 635.000 635.000

Wassergebühren je m³ 1,53 € 1,54 € 1,59 € 1,65 € 1,66 € 1,66 € 1,66 €

B. Auflösung empfangener Ertragszuschüsse 49.894,16 41.800 35.700 29.300 27.500 26.700 27.200

C. Sonstige Umsatzerlöse 11.183,20 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000


1.195.240,77 1.107.900 1.165.300 1.197.000 1.201.600 1.200.800 1.201.300

3. Materialaufwand

A.Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffeund für bezogene Waren 297.340,10 280.900 309.100 312.400 315.500 316.800 316.800Nachrichtlich: Betriebskostenumlage an Zweckverband Hohberg 289.231,69 271.000 298.000 301.000 304.000 305.000 305.000

B. Aufwendungen für bezogene Leistungen 156.716,84 102.500 102.500 102.500 102.500 102.500 102.500Nachrichtlich: Unterhaltung des Rohrnetzes 86.358,43 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000

Summe Materialaufwand: 454.056,94 383.400 411.600 414.900 418.000 419.300 419.300

4. Personalaufwand

A. Löhne und Gehälter 100.985,36 96.100 102.000 105.000 107.000 109.000 111.000B. Soziale Abgaben und Aufwendungen für Alterversorgung und Unterstützung 30.196,31 25.900 31.000 31.000 31.000 32.000 33.000

Summe Personalaufwand: 131.181,67 122.000 133.000 136.000 138.000 141.000 144.000


6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 193.761,72 191.900 191.900 191.900 191.900 191.900 191.900


8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 159.287,62 180.200 190.500 206.000 212.800 212.300 208.700Nachrichtlich: Finanzkostenumlage an Zweckverband Hohberg 121.880,29 137.000 147.000 163.000 170.000 170.000 167.000

9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 39.395,95 1.400 2.800 -1.600 -1.900 3.400 1.100(Ergebnis vor Steuer)





14. Jahresgewinn / Jahresverlust 39.042,53 1.400,00 2.800,00 -1.600,00 -1.900,00 3.400,00 1.100,00Vortrag Vorjahresergebnis - Betriebszweig Wasser 722.592,42 761.634,95 763.034,95 765.834,95 764.234,95 762.334,95 765.734,95Vortrag Jahresabschluss 761.634,95 763.034,95 765.834,95 764.234,95 762.334,95 765.734,95 766.834,95

Nachrichtlich



Konzessionsabgabe Wasser 0 0 0 0,00 0 0 047.634,89 20.000 20.000 20.000,00 20.000 20.000 20.000

116.030,59 130.000 130.000 130.000,00 130.000 130.000 130.000Gewerbesteuer 0 0 0 0,00 0 0 0Summe: 163.665,48 150.000 150.000,00 150.000,00 150.000 150.000 150.000

Erstattung für BauhofleistungenVerwaltungkostenbeiträge

Eigenbetrieb Wasserversorgung - Betriebszweig Wasserversorgung - Erfolgsplan 2020 - 2024

292

Ergebnis 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024


1. Umsatzerlöse

A. Verkaufserlöse 0,00 14.500 27.000 0 0 0 0

B. Auflösung empfangener Ertragszuschüsse 147,06 2.900 2.900 11.300 14.600 15.300 16.100

C. Pacht 0,00 0 25.000 78.000 81.000 85.000 89.000

D. Sonstige Umsatzerlöse 0,00 0 0 0 0 0 0


147,06 17.400 54.900 89.300 95.600 100.300 105.100

3. Materialaufwand

A. Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffeund für bezogene Waren 0,00 5.500 21.900 2.000 2.000 2.000 2.000

B. Aufwendungen für bezogene Leistungen 0,00 2.800 2.800 2.000 2.000 2.000 2.000Summe Materialaufwand: 0,00 8.300 24.700 4.000 4.000 4.000 4.000

4. Personalaufwand

A. Löhne und Gehälter 0,00 0 0 0 0 0 0

B. Soziale Abgaben und Aufwendungen für Alterversorgung und Unterstützung 0,00 0 0 0 0 0 0Summe Personalaufwand: 0,00 0 0 0 0 0 0





9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -21.729,87 -20.700 -76.400 -65.500 -55.800 -49.800 -43.600(Ergebnis vor Steuer)





14. Jahresgewinn / Jahresverlust -21.729,87 -20.700,00 -76.400,00 -65.500,00 -55.800,00 -49.800,00 -43.600,00Vortrag Vorjahresergebnis -17.515,22 -39.245,09 -59.945,09 -136.345,09 -201.845,09 -257.645,09 -307.445,09Vortrag Jahresabschluss -39.245,09 -59.945,09 -136.345,09 -201.845,09 -257.645,09 -307.445,09 -351.045,09

Nachrichtlich



144,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,005.163,41 5.000 5.000 3.000 3.000 3.000 3.000

Gewerbesteuer 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0Summe: 5.307,41 5.000 5.000 3.000 3.000 3.000 3.000

Erstattung für BauhofleistungenVerwaltungkostenbeiträge

Eigenbetrieb Wasserversorgung - Betriebszweig Nahwärme - Erfolgsplan 2020 - 2024

293

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24

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303


F. EIGENBETRIEBE

II. EIGENBETRIEBABWASSERBESEITIGUNG

1. Beschluss über den Wirtschaftsplan 20202. Vorbericht3. Erfolgsplan 2020 mit Mittelfristiger Finanzplanung4. Vermögensplan 20205. Investitionsprogramm6. Anlagen:

Übersicht über den Schuldenstand im Jahr 2020 Stellenübersicht

305

W I R T S C H A F T S P L A N

des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Östringen für das Wirtschaftsjahr 2020

Aufgrund des § 14 des Eigenbetriebsgesetzes i. V. m. §§ 79 ff. der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Östringen am 17.02.2020 folgenden Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 beschlossen:

§ 1 Wirtschaftsplan

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 wird festgesetzt mit:

den Erträgen und Aufwendungen im Erfolgsplan in Höhe von je 2.621.400 EUR den Einnahmen und Ausgaben im Vermögensplan in Höhe von je 3.130.800 EUR

§ 2 Kreditermächtigung für Investitionen

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist, wird festgesetzt auf 2.038.700 EUR

§ 3 Verpflichtungsermächtigungen

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf 2.100.000 EUR

§ 4 Kassenkredite

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 500.000 EUR Östringen, den 17.02.2020


306

V O R B E R I C H T

zum Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung

A) Rechtsform Die öffentliche Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Östringen wird in der Rechtsform eines Eigenbe-triebs unter der Bezeichnung „Abwasserbeseitigung Östringen“ geführt. Zweck des Eigenbetriebs ist die Entsorgung des anfallenden Abwassers nach Maßgabe der Entwässerungs-satzung sowie der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben in der je-weils geltenden Fassung.

B) Allgemeine Feststellungen Der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung betreibt zwei Kläranlagen, wobei die Klärleistung in Östringen auf 12.500 EW (Einwohnerwerte) und in Odenheim auf 8.000 EW ausgelegt ist. Die Kläranlage Odenheim wurde in den Jahren bis 2009 für ca. 4,7 Mio. Euro saniert und erweitert. Der Fokus des Abwasserbetriebs wird in den kommenden Jahren auf den notwendigen Kanalsanierungen sowie in der Sanierung und Erweiterung der Kläranlage Östringen liegen. Die für den Betrieb der Kläranlage Östringen notwendige wasserrechtliche Erlaubnis ist zum 31.12.2015 ausgelaufen. Um eine wasserrechtliche Erlaubnis zu erlangen sind umfangreiche Sanierungsmaßnahmen notwendig. Während der Planungsphase mussten immer wieder Anpassungen vorgenommen werden. Im ersten Schritt war man lediglich von einer Sanierung der Betonbauwerke (Regenüberlaufbecken, Klärbecken), des Rechens und der Elektrotechnik ausgegangen. Nach diversen Abstimmungen mit dem Landratsamt wurde die Notwendigkeit eines zweiten Beckens zur Erfüllung der vorgegebenen Werte immer deutlicher. Nachdem sich die Kostenschätzung letztlich auf 11.037.000 Euro summierte, wurde seitens der Betriebsleitung nach alternativen Lösungen gesucht. Mit Gemeinderatsbeschluss vom 16.07.2019 wurde die Verwaltung beauftragt einen Zusammenschluss mit dem Zweckverband Kraichbachniederung zu prüfen. Das planende Büro DAR aus Wiesbaden hat deshalb die ursprüngliche Kostenberechnung dieser Planungsvariante angepasst. Die Investitionsausgaben wurden nunmehr auf 3.953.100 Euro beziffert, um die Kläranlage Östringen in den Zustand zu versetzen, der einen Zusammenschluss ermöglicht. Die Sanierung soll in den Jahren 2020 bis 2022 durchgeführt werden. Der Anschluss selbst soll über den Zweckverband Kraichbachniederung hergestellt und finanziert werden. Die Kosten für diese Investitionsmaßnahme werden dem Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung voraussichtlich ab dem Jahr 2023 in Form einer Finanzkostenumlage und der Betrieb der Anlage in den Folgejahren über eine Betriebskostenumlage durch den Zweckverband in Rechnung gestellt. Der Eigenbetrieb Abwasserwasserbeseitigung erhebt Gebühren nach dem „gesplitteten Maßstab“. Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs vom 11. März 2010 wurden alle Kommunen in Baden-Württemberg ver-pflichtet, die sog. „Gesplittete Abwassergebühren“ einzuführen, um letztlich die Kosten der Abwasserbeseiti-gung verursachergerechter aufzuteilen. Dies bedeutet, dass bei der Gebührenabrechnung eine Unterschei-dung zwischen dem eingeleiteten Schmutzwasser (auf Basis des bezogenen Frischwassers) und dem einge-leiteten Niederschlagswasser (auf Basis der versiegelten und an die Kanalisation angeschlossenen Grund-stücksflächen) vorgenommen werden muss.

307

C) Wirtschaftsplan 2020

Der Erfolgsplan schließt im Ergebnis mit einem Jahresverlust in Höhe von 11.700 Euro. Das Volumen des Erfolgsplanes hat gegenüber dem Vorjahr um 13.300 Euro abgenommen und beträgt 2.621.400 Euro (Vorjahr 2.634.700 Euro). Um eine maximale Kostendeckung der ansatzfähigen Kosten erreichen zu können, musste auf Grundlage der vorrausgegangenen Gebührenkalkulation die Niederschlagswassergebühr von 0,39 € / m² auf 0,40 € / m² angehoben werden. Die Schmutzwassergebühr bleibt unverändert bei 2,62 Euro / m³. Das Kommunalabgabengesetz schreibt die dringende Einhaltung der Gebührenobergrenze vor. Bei der Schmutz-wassermenge für 2020 wird mit 560.000 m³ (Vorjahr: 565.000 m³) kalkuliert. Die gesamte Versiegelungsfläche wurde mit 1.240.000 m² (Vorjahr: 1.235.000 m²) angenommen. Bei den Erträgen ist eine Abnahme von 11.100 Euro auf 2.609.700 Euro zu verzeichnen. Bei den Schmutz-wassergebühren wird mit Einnahmen in Höhe von 1.467.200 Euro (Vorjahr 1.480.000 Euro) und bei den Nie-derschlagswassergebühren mit 496.000 Euro (Vorjahr 482.000 Euro) gerechnet. Für die Auflösung der emp-fangenen Ertragszuschüsse wurden 245.500 Euro veranschlagt. Die Ansätze für den Straßenentwässerungs-anteil mit 370.000 Euro und für sonstige Umsatzerlöse mit 31.000 Euro sind wie im Vorjahr unverändert ge-blieben. Die Aufwendungen haben sich gegenüber dem Vorjahr um 13.300 Euro auf 2.621.400 Euro vermindert (Vorjahr 2.634.700 Euro). Die Ausgaben für Materialaufwand steigen um 40.200 Euro auf insgesamt 632.600 Euro (Vorjahr 592.400 Euro). Begründet ist dies durch den Abschluss eines neuen Stromvertrages. Der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung hat ab dem 01.01.2020 mit den Stadtwerken Bühl GmbH einen neuen Stromliefervertrag für Ökostrom mit einer Vertragslaufzeit von drei Jahren geschlossen. Der Energiepreis hat sich von bisher 2,840 ct. / kWh (Kläranlage Odenheim) und 2,877 ct / kWh (Kläranlage Östringen) auf den einheitlichen Energiepreis von 5,520 ct. / kWh erhöht. Der Anteil des Energiepreises an den Gesamtaufwendungen für die Stromversorgung beläuft sich im Jahr 2020 auf 22,72 %. Die übrigen 77,28 % sind Netznutzungsentgelte, gesetzliche Abgaben und Steuern. Für diese Werte gibt es derzeit noch keine endgültigen Prognosen. Hier wurden vorläufig prognostizierte Werte angesetzt. Für die EEG Umlage wurde der Wert für das Jahr 2020 bereits veröffentlicht. Der Preis steigt von 6,405 ct./kWh auf 6,756 ct. / kWh. Wie im Vorjahr wurde für die Kanalnetzunterhaltung 90.000 Euro eingeplant. Bei den Personalkosten ist eine Erhöhung von 1,06 % ab März 2020 gem. des Tarifabschlusses aus 2018 berücksichtigt. Der gesamte Perso-nalaufwand erhöht sich um 11.500 Euro auf 235.500 Euro. Die Abschreibungen erhöhen sich von 997.300 Euro aufgrund weiterer Aktivierungen im Jahr 2020 auf 1.023.100 Euro. Die Zinsaufwendungen hingegen vermindern sich um 90.800 Euro auf 544.400 Euro (Vorjahr 635.200 Euro). Begründet ist dies in der weiteren Tilgung der höher verzinsten Altdarlehen und der derzeit günstigen Zinsentwicklung bei Neuaufnahme eines Darlehens. Ein weiterer Grund hierfür ist, dass die Darlehen Nr. 23120335 und Nr. 23120341 aus dem Eigenbetrieb Abwasser an den Eigenbetrieb Nahwärme transferiert wurden. Dem Eigenbetrieb Abwasser wurde das Darlehen Nr. 23170281 aus dem Eigenbetrieb Nahwärme zugeordnet. Hintergrund ist, dass die Tilgungsleistung des Darlehens Nr. 23170281 von 11,1 % derzeit durch den Eigenbetrieb Nahwärme nicht gewährleistet werden kann. Dem Eigenbetrieb Abwasser ist es hingegen möglich dieses Tilgungsvolumen abzuleisten. In der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2021 bis 2024 wird mit einer jährlichen Schmutz-wassermenge von 565.000 m³ und einer Versiegelungsfläche von 1.245.000 m² kalkuliert. Hier wurde die Erschließung weiterer Flächen berücksichtigt. Nach den derzeitigen Prognosen, in denen die allgemeinen Kostensteigerungen, Zinsbelastungen und Abschreibungen entsprechend der Investitionsplanung berücksichtigt sind, steigen die Schmutzwassergebühren bis zum Finanzplanungsjahr 2024 auf 3,16 Euro / m³

308

und die Niederschlagswassergebühren auf 0,47 Euro / m² an, damit eine maximale Kostendeckung von 100 % erreicht werden kann.

Ab dem Jahr 2023 ist eine Finanzkostenumlage in Höhe von 165.000 Euro jährlich an den Zweckverband Kraichbachniederung eingeplant.

Der Investitionsplan 2020 mit einem Volumen von 3.130.800 Euro (Vorjahr 4.625.700 Euro) enthält Ausgaben für Kanalisationsarbeiten und anteilige Herstellungskosten für die Verkehrsfläche in der Unteren Klosterstraße in Höhe von 470.000 Euro sowie für die notwendigen Maßnahmen an der Kläranlage Östringen in Höhe von 1.591.600 Euro und für den Erwerb von beweglichen Sachen in Höhe von 5.000 Euro sowie den Jahresverlust von 11.700 Euro. Die Kredittilgungen mit 807.000 Euro und die Auflösung der Ertragszuschüsse mit 245.500 Euro können größtenteils aus den erwirtschafteten Abschreibungen in Höhe von 1.023.100 Euro geleistet werden. Als weiteres Finanzierungsmittel stehen Klärbeiträge für das Baugebiet Dinkelberg IV in Höhe von 69.000 Euro zur Verfügung.

Zur Finanzierung der restlichen Investitionsausgaben ist eine Kreditaufnahme von 2.038.700 Euro eingeplant.

In der mittelfristigen Finanzplanung stehen die Auswirkungen der anstehenden Sanierung und die Vorbereitung der Kläranlage Östringen für einen möglichen Zusammenschluss mit dem Abwasserzweckverband Kraichbachniederung im Vordergrund. Die Gesamtkosten für die Sanierung der Kläranlage belaufen sich nunmehr auf 3.953.100 Euro. Diese Investition soll in einem Zeitraum bis 2022 umgesetzt werden. Die Aktivierung der einzelnen Bauabschnitte soll gestaffelt erfolgen, so dass die damit verbundene Gebührenerhöhung in mehreren Schritten vollzogen werden kann. Die Auswirkungen der Maßnahme wurden auf die mittelfristige Finanzplanung pauschal hochgerechnet. Nach Abschluss der Maßnahme ist ein Anstieg der Schmutzwassergebühr von bis zu 0,54 Euro / m³ (bisherige Variante: 0,86 Euro / m³) und eine Anstieg der Niederschlagswassergebühr von bis zu 0,07 Euro / m² (bisherige Variante: 0,09 Euro / m²) zu erwarten. Des Weiteren sind in den Jahren 2021 bis 2023 Mittel für Kanalnetzerneuerungen und anteilige Herstellungskosten für Verkehrsflächen für die Untere Klosterstraße, der Forsthausstraße, der Erneuerung der Industriestraße sowie für die Herstellung eines Regenklärbeckens beim Industriepark in Höhe von 2.164.000 Euro eingeplant. Im Jahr 2024 ist ein Planansatz für weitere priorisierte Kanalsanierungen in Höhe von ca. 500.000 Euro bereitgestellt. Zur Finanzierung dieser Investitionsprojekte sind Kreditaufnahmen von ungefähr 4.620.900 erforderlich.

Verpflichtungsermächtigungen sind im Jahr 2020 in Höhe von 2.100.000 Euro vorgesehen. Hiervon entfallen 2.028.000 Euro auf die Verpflichtung zur Leistung von Investitionsausgaben in den Jahren 2021 und 2022 für die Sanierung der Kläranlage Östringen sowie 72.000 Euro für Verpflichtungen zur Leistung von Investitionsauszahlungen im Jahr 2021 für Wasserleitungsarbeiten in der Industriestraße.

Zum 31.12.2018 besteht ein Gewinnvortrag in Höhe von 47.467,83 Euro resultierend aus dem Verlust aus dem Jahr 2015 und den Gewinnen des Jahres 2016 bis 2018.

Der Schuldenstand steigt bis Ende des Jahres, sofern die Kreditermächtigung 2020 voll ausgeschöpft wird, auf 19,93 Mio. Euro. Bei 13.319 Einwohnern entspricht dies einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1.046 Euro / Einwohner.

309

Ergebnis 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024


1. Umsatzerlöse

A. Verkaufserlöse 2.011.426,06 1.962.000,00 1.963.200,00 2.048.400,00 2.158.100,00 2.364.900,00 2.370.600,0033217000 Abwassergebühren 2.011.379,80 1.962.000,00 1.963.200,00 2.048.400,00 2.158.100,00 2.364.900,00 2.370.600,0033217400 Abwassergebühren manuell 46,26

Hinweis

Abwassermengen 597.444 565.000 560.000 565.000 565.000 565.000 565.000

Schmutzwassergebühren - Preis pro m³ 2,57 € 2,62 € 2,62 € 2,70 € 2,85 € 3,15 € 3,16 €

Versiegelungsflächen 1.238.721 1.235.000 1.240.000 1.245.000 1.245.000 1.245.000 1.245.000

Niederschlagwassergebühren - Preis pro m² 0,39 € 0,39 € 0,40 € 0,42 € 0,44 € 0,47 € 0,47 €

B. Auflösung empfangener Ertragszuschüsse 280.501,20 257.800 245.500 236.200 230.700 218.200 207.800

C. Ertragszuschuss Stadt 0,00 0 0 0 0 0 0

D. Sonstige Umsatzerlöse 396.234,52 401.000 401.000 401.000 401.000 401.000 401.000


2.688.196,25 2.620.800 2.609.700 2.685.600 2.789.800 2.984.100 2.979.400

3. Materialaufwand

A.Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 177.231,07 172.400 212.600 216.800 220.900 225.100 225.100

B. Aufwendungen für bezogene Leistungen 453.421,37 420.000 420.000 420.000 420.000 420.000 420.000Nachrichtlich: Unterhaltung des Kanalnetzes 68.998,88 90.000 90.000 90.000 90.000 90.000 90.000

Summe Materialaufwand: 630.652,44 592.400 632.600 636.800 640.900 645.100 645.100

4. Personalaufwand

A. Löhne und Gehälter 148.840,25 173.000 183.000 186.000 190.000 193.500 197.500

B.Soziale Abgaben und Aufwendungen für Alterversorgung und Unterstützung 47.097,12 51.000 52.500 54.000 55.000 56.500 57.500Summe Personalaufwand: 195.937,37 224.000 235.500 240.000 245.000 250.000 255.000

5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 994.972,94 997.300 1.023.100 1.089.100 1.183.500 1.213.200 1.218.300




9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 29.958,27 -13.900 -11.700 -1.600 1.000 4.100 5.100


11. Außerordentliche Aufwendungen 1.894,37 0 0 0 0 0 0

12. Außerordentliches Ergebnis -1.621,09 0 0 0 0 0 0

13. Jahresgewinn / Jahresverlust 28.337,18 -13.900 -11.700 -1.600 1.000 4.100 5.100Vortrag Vorjahresergebnis 19.130,65 47.467,83 33.567,83 21.867,83 20.267,83 21.267,83 25.367,83Vortrag Jahresabschluss 47.467,83 33.567,83 21.867,83 20.267,83 21.267,83 25.367,83 30.467,83

Nachrichtlich


Zuflüsse von der Stadt:363.066,75 370.000 370.000 370.000 370.000 370.000 370.000

Abflüsse an die Stadt:7.838,00 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000

128.166,83 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000 130.000222.000,00 222.000 222.000 222.000 222.000 222.000 222.000

Summe: 358.004,83 362.000 362.000 362.000 362.000 362.000 362.000

Straßenentwässerungsanteil

Erstattung für BauhofleistungenVerwaltungkostenbeitragZinsen für Darlehen der Stadt

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung - Erfolgsplan 2020 - 2024

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