Haushalt 2011 der Stadt Münster

Kurzeinführung für Piraten

Bilanz (nach §266 HGB)

Aktiva (Mittelverwendung)Anlagevermögen

Immaterielle VermögensgegenständeSachanlagenFinanzanlagen

UmlaufvermögenVorräte/VorratsvermögenForderungenWertpapiereKasse/Konten/Schecks

RechnungsabgrenungspostenAktive latente SteuernAktiver Unterschiedsbetrag aus der VermögensverrechnungNicht durch EK gedeckter Fehlbetrag

= Bilanzsumme

Passiva (Mittelherkunft)EigenkapitalRückstellungenVerbindlichkeitenRechnungsabgrezungspostenpassive latente Steuern

= Bilanzsumme

Neues kommunales Finanzmanagment (NKF)

Der Haushaltsplan wird seit 2008 nach NKF aufgestelltVorher: Einnahmen - Ausgaben (Kameralistik)Verwendung der Prinzipien kaufmännischer BuchführungEröffnungsbilanz 1999 weist Eigenkapital von ~803 Mio € ausNach den Regeln des NKF ist der Haushalt ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt (§ 75 Gemeindeordnung NRW). Haushaltsdefizite zähren Eigenkapital auf2 Haushalte mit >=5% EK Verzehrt führt zu HaushaltssicherungHaushaltssicherung kann durch Haushaltssicherungskonzept vermieden werden

Haushaltssicherungs Konzept (HSK)

Kommune muss HSK zusammen mit Haushalt aufstellenHSK ist durch Bezirksregierung zu genehmigenWird nur genehmigt wenn nach 4 Jahren ausgeglichen (Aufwendungen <= Erträge) Wenn nicht möglich: Automatischer Übergang ins Nothaushaltsgesetz ... Will man nicht

Aktueller Stand in Münster

... damit kann BezReg HSK nicht genehmigen -> ab 2012 in Haushaltssicherung

Haushaltsjahr Inanspruchnahme der allg. Rücklage

Überschreitung der 5% Grenze in Mio €

2011 12,4% 51,5

2012(enthält einmal Effekt durch städt. Beteiligungen)

8,4% 21,0

2013 10,8% 32,4

2014 11,0% 29,8

Ziele des HSKs der Verwaltung

Defizite bis 2020 auf 0 zurrück führen (Rat) Defizit bis 2014 auf 20Mio Euro zurück führen (Rat)

Bis 2014 muss ~ 35Mio € p.A. konsolidiert werdenVermeidung der Haushaltssicherung (Rat)

Defizit unter 5% drücken (implizit)

Senkung Defizit auf unter 20Mio €

2011Mio €

2012Mio €

2013Mio €

2014 Mio €

Defizit -88,7 -51,4 -60,3 -54,6

Org. Entwicklung +0,5 +1,0 +1,5

denkbare Kons. Maßnahmen

+5,0 +6,0 +7,0 +8,0

pauschale Aufwandred. um 1,5%

+7,0 +7,0 +7,0 +7,0

Erträge Steuer-/Abgaben Erhöhung

+6,0 +10,0 +10,0 +10,0

Erträge Gewerbesteuerer.

+10,0 +10,0 +10,0 +10,0

Neues Defizit -60,7 -17,9 -25,3 -18,1

Einhaltung der 5% Schranke

Haushaltsjahr Inanspruchnahme der allg. Rücklage

Differenz zu der 5% Grenze in Mio €

2011 8,4% +23,5

2012

2,8% -13,9

2013 4,1% -5,62014 3,0% -11,6

Organisationsentwicklung (Säule 1)

Effizientssteigerung in der Verwaltungelektr. gestützte Workflows optimiereneGovernment

interkommunale Zusammenarbeit in der RegionNutzung von Sznergien im "Konzern Stadt Münster"... 2012: 500k€, 2013: 1M€, 2014: 1,5M€