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REGIERUNGSPRÄSIDIUMDARMSTADT

DAS PROFIL 2017

HESSEN

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Inhalt Vorwort von Regierungspräsidentin 3

Brigitte Lindscheid

Eine Fach- und Bündelungsbehörde des 4 Landes Hessen

Wesentliche Leistungen 5 Aktive Mitgestaltung der Weiterentwicklung des Regierungsbezirks 6

Genehmigung komplexer Vorhaben 7 Überwachung im Interesse der Sicherheit und Lebensqualität 8 Aufsicht über Landkreise, Städte und Behörden 8 Zentrale Wahrnehmung von Spezialaufgaben 9

Dem Rechtsstaat verpflichtete, kooperative 10 und bürgerorientierte Verwaltungskultur

Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger 11

Wirksame Kooperation mit den Partnern 12 Leistungen in sachgerechter Qualität 14

Moderne wirtschaftliche Organisation 14 Gute Führung und Zusammenarbeit im Regierungspräsidium 17

Zahlen, Daten, Fakten, Impressum 18

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Über das Profil des Regierungspräsidiums Darmstadt

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,

das Regierungspräsidium Darmstadt, das größte der drei hessischen Regierungspräsidien, hat über 5 000 Aufgaben.

Bei ihrer Erfüllung sind wir Ansprechpartner für die rund 3,9 Mio. Bürgerinnen und Bürger, für Wirtschaft, Industrie, Dienstleistungsunternehmen, Verbände und sonstige Organisationen im Regierungsbezirk Darmstadt.

Mit dieser kleinen Broschüre wollen wir es Ihnen erleichtern, sich ein Bild vom Profil des Regierungspräsidiums Darmstadt zu machen.

Brigitte LindscheidRegierungspräsidentin

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Eine Fach- und Bündelungsbehörde des Landes Hessen

In der hessischen Landesverwaltung ist das Regierungspräsidium Darmstadt Fach- und Bündelungsbehörde des Landes Hessen mit den wichtigsten Standorten in Darmstadt (Hauptsitz), Frankfurt und Wiesbaden. Der Schwerpunkt der Aufgaben liegt in der Region Frankfurt/Rhein-Main, einer der bedeutendsten Wirtschaftsregionen der Europäischen Union mit rund 3,9 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern. Einige der über 5 000 Aufgaben werden für ganz Hessen wahrgenommen.

Die Hauptaufgabenbereiche sind Gesundheit, Integration, Ausländerrecht, Regional-planung, Bauwesen, Wirtschaft, Verkehr, Arbeits- und Umweltschutz, Landwirtschaft, Forsten, Naturschutz und Verbraucherschutz.

Das Regierungspräsidium hat zurzeit ca. 1.500 Beschäftigte mit einem breiten Spektrum von Fachleuten aus den Bereichen:

Rechts-, Verwaltungs-, Wirtschafts-, Natur- und Ingenieurwissenschaften, Humanmedizin, Tiermedizin und Pharmazie.

In den letzten Jahren hat das Regierungspräsidium Darmstadt seine Organisation kontinuierlich verschlankt und gestrafft, Aufgaben abgegeben, andere erhalten und seine Personalstärke entsprechend angepasst. Dabei wird die Behörde insbesondere bei der Umsetzung von EU-Recht zunehmend gefordert.

Gleichwohl wird durch die Optimierung der Geschäftsprozesse gewährleistet, dass die Leistungen für die Menschen, Städte und Gemeinden, die Wirtschaft und die Umwelt im Regierungsbezirk Darmstadt angemessen erbracht werden.

Arzneimittelherstellung nach anerkannten Regeln© Dmitry Kalinovsky / shutterstock.com

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Wesentliche Leistungen

Wesentliche Leistungen des Regierungspräsidiums für die Bürgerinnen und Bürger, für die Kommunen, die Wirtschaft und für sonstige Planungsträger im Regierungsbezirk Darmstadt sind:

aktive Mitgestaltung der Weiterentwicklung des Regierungsbezirks

Genehmigung komplexer Vorhaben

Überwachung im Interesse der Sicherheit und Lebensqualität

Aufsicht über Landkreise, Städte und Behörden

zentrale Wahrnehmung von Spezialaufgaben.

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Aktive Mitgestaltung der Weiterentwicklung des Regierungsbezirks

Das Regierungspräsidium vermittelt zwischen Belangen des Gemeinwohls und den Belangen der beteiligten Institutionen und Personen und wirkt auf einen fairen Interessenausgleich hin.

Es leistet damit einen bedeutenden Beitrag zur einheitlichen Rechtsanwendung im gesamten Bezirk, zur Sicherung des Wirtschaftsstandortes, zum Erhalt der Kulturlandschaft sowie des Natur- und Landschaftsbildes und zur Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes im Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main.

Das Regierungspräsidium

ist eingebunden bei der Erstellung von Regional- und Bauleitplänen durch Beratung, Genehmigung und Fachbeiträge

weist Schutzgebiete für Natur, Landschaft und für Trinkwassergewinnung aus

stellt Überschwemmungsgebiete fest

regelt die nachhaltige Bewirtschaftung von Oberflächengewässern, von Grund- wasser und von Natur und Landschaft

wirkt mit bei der finanziellen Förderung in den Bereichen Abwasserentsorgung, Hochwasserschutz, Renaturierung von Gewässern, Bodensanierung sowie in der Forstwirtschaft

trägt über Einbürgerungsentscheidungen und die finanzielle Unterstützung für Zugewanderte zur wirksamen Integration von ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern bei.

Schutzgebiet© Circumnavigation / shutterstock.com

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Genehmigung komplexer Vorhaben

Unterschiedliche Belange und das Fachwissen der Beteiligten werden in Verfahren und Entscheidungsprozessen gebündelt, sodass auch komplizierte Sachverhalte und Interessenkonflikte bewältigt werden können.

Kurze Entscheidungs- und Genehmigungsfristen und die hohe Qualität der Entscheidungen sind ein wichtiger Faktor für die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Regierungsbezirks Darmstadt.

Das Regierungspräsidium genehmigt bedeutende Infrastrukturprojekte, insbesondere für die Energie- und Wasserversorgung, für die Abfall- und Abwasserentsorgung sowie für den Hochwasserschutz;

es wirkt bei großen Verkehrsprojekten mit (Straßen, Bahn-Trassen, Flughäfen);

es genehmigt umweltrelevante gewerbliche und industrielle Anlagen, insbesondere in den Branchen Chemie, Pharmazie, Metall, Nahrungsmittel, Baustoffe und Bergbau.

© RP

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Überwachung im Interesse der Sicherheit und Lebensqualität

Die Arbeitsgebiete sind insbesondere Gewerberecht, Arzneimittelsicherheit, Arbeitsschutz, Lenk- und Ruhezeiten im gewerblichen Straßenverkehr, Strahlenschutz, Herstellung und Handel mit Lebensmitteln, Verbraucherschutz, Produktsicherheit, Anlagensicherheit, Naturschutz, Artenschutz, Forstrecht, Umweltschutz. Auch mit reduzierter Personalkapazität wird eine wirksame Kontrolle besonders gefahrenträchtiger und schutzwürdiger Bereiche sichergestellt. Dies geschieht unter anderem durch systematische Stichproben.

Der Umfang der Überwachung orientiert sich an dem Grad der Eigenverantwortung und Kooperationsbereitschaft von Industrie, Gewerbe, Handwerk und freien Berufen. Besonders gefährliche Anlagen, Stoffe und Vorgänge sowie gravierende Rechtsverstöße bilden den Schwerpunkt der Überwachungstätigkeit.

Absolute Priorität genießen Maßnahmen bei Katastrophen, Seuchen, Hochwasser, Störfällen, radioaktiven Funden, Kampfmittelfunden und bei sonstigen besonderen Gefahrensituationen.

Damit leistet das Regierungspräsidium einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit und Lebensqualität der betroffenen Bevölkerungsgruppen und der Allgemeinheit.

Aufsicht über Landkreise, Städte und Behörden

Die verschiedenen Formen der Beziehungen zwischen dem Regierungspräsidium und den Behörden im Regierungsbezirk (Koordination, Dienstaufsicht, Kommunalaufsicht, Finanzaufsicht, Fachaufsicht) stellen eine einheitliche Anwendung des Rechts sicher.

Das Regierungspräsidium nimmt insbesondere die Kommunal- und Finanzaufsicht über zehn Landkreise und fünf kreisfreie bzw. Sonderstatusstädte wahr und hat die Aufsicht über die öffentlich-rechtlichen Sparkassen.

Seit 2013 Genehmigung der Kommunalhaushalte von 34 kreisangehörigen Städten und

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Gemeinden im Zusammenhang mit dem kommunalen Rettungsschirm des Landes. Die Fachaufsicht erstreckt sich auf die Landräte als Behörden der Landesverwaltung und auch auf die kommunalen Behörden, soweit diese staatliche Aufgaben wahrnehmen. Dabei handelt es sich um die Rechtsbereiche Baurecht, Ordnungsrecht, Ausländerrecht, Gesundheitswesen, Veterinärwesen, Naturschutz und teilweise Umweltrecht.

Zentrale Wahrnehmung von Spezialaufgaben

Spezialaufgaben sind z.B. die Anerkennung von Fachberufen im Gesundheitswesen, die Vermessung und Darstellung von Lagerstätten und Anlagen des Bergbaus (z. B. Bergwerke), die Wiedergutmachung für Verfolgte des Nationalsozialismus, die Genehmigung von Stiftungen, der Kampfmittelräumdienst, der Heimarbeiterschutz, die Förderung von Maßnahmen im Bereich des Forstes, die Aufgaben des Landesgewerbearztes, die Angelegenheiten des Weinbaus und der Betrieb der landeseigenen Deichanlagen an Rhein und Main.

Diese Aufgaben können durch die Konzentration beim Regierungspräsidium und den dadurch entstehenden Synergieeffekt von erfahrenen Fachleuten effizient wahrgenommen werden, teilweise sogar für ganz Hessen.

Abtransport einer entschärften Bombe durch den Kampfmittelräumdienst © dpa

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Dem Rechtsstaat verpflichtete, kooperative und bürgerorientierte Verwaltungskultur

Die Verwaltungskultur des Regierungspräsidiums Darmstadt ist dem Rechtsstaat verpflichtet, kooperativ und bürgerorientiert. Im Vordergrund stehen Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger

wirksame Kommunikation mit den Partnern

Leistungen in sachgerechter Qualität

moderne wirtschaftliche Organisation

gute Führung und Zusammenarbeit in der Behörde

Die Lärmaktionsplanung zeigt Maßnahmen zur Entlastung der von Fluglärm betroffenen Menschen in der Region und reguliert deren Umsetzung (hier voraussichtliche Fluglärmbelastung 2020) © RP

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Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger

Das Regierungspräsidium gewährleistet in seinem Verantwortungsbereich, dass Bürgeranliegen im Einklang mit dem geltenden Recht wahrgenommen werden können. Hierzu gehört auch die Beratung der Bürgerinnen und Bürger.

Dem Dienstleistungsgedanken entspricht hierbei durchaus, dass konsequent eingegriffen wird, wenn einzelne Personen oder Körperschaften gegen Vorschriften verstoßen und dem Gemeinwohl zuwiderhandeln.

In Planungs- und Genehmigungsentscheidungen oder im Rahmen der Überwachung können strenge Auflagen notwendig sein, um Dritte vor unzulässigen Auswirkungen eines Projektes zu schützen beziehungsweise den Konflikt zwischen den beteiligten Interessen zu bewältigen.

Umwelt- und Gewässerschutz für Flüsse und Bäche im Regierungsbezirk © RP

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Wirksame Kooperation mit den Partnern

Das Regierungspräsidium sorgt für guten Kontakt mit über- und nachgeordneten Behörden, kommunalen Körperschaften, Unternehmen, Verbänden, Kammern und sonstigen Betroffenen und Beteiligten sowie der Öffentlichkeit.

Dabei vertritt es die Politik der Landesregierung in der Region und umgekehrt die unteren Verwaltungsebenen mit ihren regionalen Belangen bei der Landesregierung. Es nimmt hierbei eine Mittlerrolle ein.

Mit den unterschiedlichsten Institutionen und Interessenvertretungen wird ein aktiver Dialog über die Leistungen der Behörde und die Anforderungen aus der Praxis geführt. Fachtagungen stoßen teils bundesweit auf Interesse und werden in bestimmten Bereichen als Fortbildungen zertifiziert.

Diese Vernetzung und Kooperation führt zu einer lebendigen Außendarstellung der Behörde, unterstützt von einer aktiven Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.

9. GMP Symposium Hessen im Regierungspräsidium © RP

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Mit vielfältigen Veranstaltungen, Tagungen und Aktionen erhöhen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Akzeptanz des RP und implementieren das Selbstverständnis als Dienstleistungsbehörde in der Öffentlichkeit.

Südhessischer Stiftungstag in Darmstadt © Jürgen Mai

Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid überreicht Vertretern des Wetteraukreises die Entlassungsurkunde aus dem Kommunalen Rettungsschirm © RP

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Leistungen in sachgerechter Qualität

Für die wichtigsten Leistungen gibt es definierte Qualitätsstandards (Verfahrenshand-bücher, Prüfroutinen, Checklisten). Die Verwaltungsentscheidungen werden nach Recht und Gesetz getroffen mit dem Ziel, dem Einzelfall gerecht zu werden. Die legitimen Interessen der Betroffenen und Beteiligten werden berücksichtigt.

Komplexe Vorhaben werden gebündelt und die Entscheidungen verantwortungsbewusst nach außen vertreten. Auch schwierige Verfahren werden zügig und unter Beachtung der gesetzlichen Fristen abgeschlossen. Alle Beteiligten tragen bestmöglich zu dem Gesamtergebnis bei.

Moderne wirtschaftliche Organisation

Das Regierungspräsidium passt seine innere Organisation regelmäßig den sich wan-delnden Rahmenbedingungen einer dynamischen Gesellschaft an und verbessert die Arbeitsabläufe kontinuierlich. Die Entscheidungskompetenzen sind weitestgehend auf die Bearbeitungsebene übertragen. Damit sind die Entscheidungswege kurz und die Führungsstrukturen effizient.

Die Arbeit des Regierungspräsidiums wird durch ein modernes IT- und Kommunikations-umfeld sowie eine funktionsgerechte Ausstattung der Arbeitsplätze unterstützt.

© Claudia Hautumm/pixelio.de HeDok - das papierarme Büro - auch im RP

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Dabei sind auch Maßnahmen für die Gesundheit der Beschäftigten oder die Flexibilisierung der Arbeit von großer Bedeutung. Eine dynamische und ergonomische Arbeitsplatzaus- stattung gibt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Anreize zu mehr Bewegung am Arbeitsplatz.

Das Gesundheitsmanagement berücksichtigt auch die besonderen Bedürfnisse einer älter wer-denden Belegschaft.

Mit Angeboten zu Teilzeit- und alternierender Telearbeit sowie einer flexiblen Arbeitszeitgestaltung wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gefördert.

Im April 2016 wurde dem Regierungspräsidium zum zweiten Mal infolge das Gütesiegel „Familienfreundlicher Arbeitgeber Land Hessen“ verliehen, diesmal für die Dauer von vier Jahren.

Gesundheitstag im RP

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Die internen Servicedienste arbeiten effizient und verstehen sich den Kolleginnen und Kollegen in den Fachbereichen gegenüber als Dienstleister.

Durch den Einsatz von IT-Assistenzsystemen im Intranet werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachdezernate bei internen Verwaltungsabläufen aktiv unterstützt.

Auch im Außenbereich werden technische Mittel eingesetzt, um Kommunikation, Transparenz und Effizienz der Verwaltungsarbeit zu verbessern: elektronische Aktenführung, Leistungsbeschreibungen über die Neue Verwaltungssteuerung, doppelte Buchführung und Controlling zur Kostenkontrolle und Ausbau der IT-Infrastruktur für verbesserte Anwendungen über das Internetportal.

Eine aktive und lebendige Homepage informiert über Aufgaben und bietet gleichzeitig über verschiedene interaktive Tools die Möglichkeit, Verwaltungsaufwand zu sparen.

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Gute Führung und Zusammenarbeit im Regierungspräsidium

Alle Organisationseinheiten arbeiten fachlich und lösungsorientiert zusammen. Bei der Bündelung von Verfahren werden die jeweiligen rechtlichen Belange und die Arbeitsergebnisse aller Beteiligten respektiert und von der federführenden Stelle achtsam integriert. Grundlage der guten Zusammenarbeit und eines förderlichen Betriebsklimas ist die gegenseitige hohe Wertschätzung aller Beschäftigten.

Die Führungskräfte haben einen situativen Führungsstil, informieren aktiv und zeitnah die Beschäftigten und beteiligen sie an ihren Entscheidungen. Probleme werden offen ange-sprochen und Lösungen zugeführt, damit die Leistungen der Behörde optimiert werden können.

Die Führungskräfte steuern die Arbeit über Ziele und setzen die Prioritäten für die Aufgabenerledigung. Jahresgespräch und Vorgesetztenrückmeldung sichern die Führungsqualität. Die Beschäftigten werden in ihrer persönlichen und beruflichen Entwicklung gefördert. Es besteht ein Personalentwicklungsplan.

Besonderer Wert wird auf eine umfassende Fort- und Weiterbildung sowie die Förderung der Flexibilität gelegt. Über Leistungsprämien werden herausragende Leistungen der Beschäftigten honoriert.

© RP

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Zahlen, Daten und Fakten über den Regierungsbezirk

Einwohner im Regierungsbezirk: 3,92 Mio (Stand 31.12.2015)

Städte u. Gemeinden: 187 Bruttoinlandsprodukt: 182,8 Mrd. € (2014) Verfügbares Einkommen je Einwohner: 22.276 € (2014)

(Quelle: Hessisches Statistisches Landesamt, Auskunft März 2017)

Landkreise 1 Bergstraße 2 Darmstadt-Dieburg 3 Groß-Gerau 4 Hochtaunuskreis 5 Main-Kinzig-Kreis 6 Main-Taunus-Kreis 7 Odenwaldkreis 8 Offenbach 9 Rheingau-Taunus-Kreis 10 Wetteraukreis

Kreisfreie Städte11 Darmstadt12 Frankfurt am Main13 Offenbach am Main14 Wiesbaden

RegierungsbezirkDarmstadt

RegierungsbezirkGießen

RegierungsbezirkKassel

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Impressum

1. Auflage Oktober 20082. Auflage Juli 20093. Auflage April 20104. Auflage Juni 2011 / 5. Auflage August 20116. Auflage März 20127. Auflage Juli 20138. Auflage Juni 2014 / 9. Auflage Oktober 201410. Auflage Januar 2015 / 11. Auflage August 201512. Auflage April 2016 13. Auflage März 2017 / 14. Auflage Juni 2017

Redaktion: Nicole Ohly-Müller, Claudia Greb

Herausgeber und Druck:Regierungspräsidium DarmstadtPresse- und ÖffentlichkeitsarbeitLuisenplatz 2 64283 Darmstadt

www.rp-darmstadt.hessen.de

Kollegiengebäude und Wilhelminenhaus in Darmstadt

© Nikolaus Heiss

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www.rp-darmstadt.hessen.de

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