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Diagnose: Interventionen durch Demokratien - Ursache: geklärt?

Referenten: Marco Fey, Tuna Özcan, Carmen Wunderlich

Diagnose: Interventionen durch Demokratien - Ursache: Diagnose: Interventionen durch Demokratien - Ursache: geklärt?geklärt?

1. Diagnose: Interventionen durch Demokratien - Ursache: geklärt?2. Die Grundannahmen des „demokratischen Friedens“

2.1 Der empirische Doppelbefund

2.2 Erklärungsansätze

2.2.1 strukturell-institutionalistische Erklärungsversuche

2.2.2 normativ-kulturelle Erklärungsversuche

3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsversuche (Risse-Kappen 1995)

4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien4.1 Sven Chojnacki (2004)

4.2 Christopher Daase (2004)

5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege5.1 Harald Müller/Jonas Wolff (2004): „militant“ democracies

5.2 Lothar Brock (2004): Theorie des „demokratischen Krieges“

6. Fazit:

Diagnose: Interventionen durch Demokratien - Ursache: geklärt?Diagnose: Interventionen durch Demokratien - Ursache: geklärt?

2. Die Grundannahmen des 2. Die Grundannahmen des „demokratischen„demokratischen

Friedens“Friedens“

2. Grundannahmen des „demokratischen 2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“Friedens“

2.1 Der empirische Doppelbefund2.1 Der empirische Doppelbefund


Herrschaftsform Außenverhalten

LIBERALISMUS:

Demokratie friedliches Außenverhalten


Doppelbefund:

1) Demokratien führen (fast) keine Kriege gegeneinander

2) Demokratien sind aber beinahe ebenso häufig wie andere Herrschaftstypen in Kriege

verwickelt


Monadische Variante:

Demokratien sind grundsätzlich friedfertigerals Nichtdemokratien

(„inhärente Friedfertigkeit“)


Dyadische Variante:

Demokratien führen zwar keine Kriege gegeneinander, unterscheiden sich in ihrem Konfliktverhalten gegenüber Nichtdemokratien aber kaum von diesen, sind also nicht inhärent friedlich.


2.2 Erklärungsansätze2.2 Erklärungsansätze


2.2.1 strukturell-institutionalistische 2.2.1 strukturell-institutionalistische ErklärungsversucheErklärungsversuche

2. Grundannahmen des „demokratischen 2. Grundannahmen des „demokratischen FriedensFriedens

• Kosten-/Nutzen-Kalküle der BürgerInnen„Wenn [...] die Beistimmung der Staatsbürger dazu erfordert wird,um zu beschließen, ob Krieg sein solle oder nicht, so ist nichts natürlicher, als daß,da sie alle Drangsale des Krieges über sich selbstbeschließen müßten (als da sind: selbst zu fechten; die Kosten des Krieges aus ihrer eigenen Habe herzugeben; [...]), sie sich sehr bedenken werden, ein so schlimmes Spiel anzufangen“.

Imanuel Kant 1973, Zum ewigen Frieden. Ein philosophischer Entwurf.


• Schwerfälligkeit und Komplexität demokratischer Institutionen

Gewaltenteilung Pressefreiheit Beschränkung der Exekutive durch Transparenzpflichten

Notwendigkeit,größere „winning coalitions“ als in Autokratien zu mobilisieren

Pluralismus


• Partizipationschancen der Bürgerinnen und Bürger

• Entscheidung zu kurzfristiger Kriegsführung• schnelle Mobilisierung dafür benötigter Ressourcen •Durchsetzung des „volonté générale“ gegen kriegsgeneigte Partikularinteressen

22.. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“ Grundannahmen des „demokratischen Friedens“

Institutionelle Beschränkungen

Konflikte zwischen

Demokratien

—) (


2.2.2 normativ-kulturelle 2.2.2 normativ-kulturelle ErklärungsversucheErklärungsversuche


• friedliche Konfliktlösungsmechanismen im Inneren

• Kultur des Kompromissesdemokratische Werte

und Normen

Achtung der Gesetze Minderheitenschutz faire Partizipation friedlicher Machtwechsel


Demokratien Normen-Externalisierung

Staat A

Staat B

Staat C

2.Grundannahmen des „demokratischen 2.Grundannahmen des „demokratischen Friedens“Friedens“

Institutionelle Beschränkungen

Normen friedlicher Konfliktlösung

friedliches Außenverhalt

en


lots of warno war lots of war

lots of war

Democracy AutocracyDemocra

cyAutocrac

y

Doppelbefund: (dyadischer Frieden)

Beide Ansätze können den Doppelbefund nicht erklären,da der Fokus allein auf der Gewalthaltigkeit der innenpolitischen Strukturen liegt und somit nur zur Erklärung inter-demokratischer Beziehungen herangezogen werden kann.

3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsversuche (Risse-Kappen 3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsversuche (Risse-Kappen 1994/1995)1994/1995)

3. Auflösung des Doppelbefundes 3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische durch sozial-konstruktivistische

Erklärungsversuche (Risse-Kappen Erklärungsversuche (Risse-Kappen 1994/1995)1994/1995)

3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsversuche (Risse-Kappen 3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsversuche (Risse-Kappen 1994/1995)1994/1995)

• Einschränkung der Externalisierungsthese

Demokratie

Demokratie A

Demokratie B

Demokratie C

Externalisierung von Normen

3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsversuche (Risse-3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsversuche (Risse-Kappen 1994/1995)Kappen 1994/1995)

verinnerlichte friedliche

Konfliktlösungsmuster

liberale Entscheidungs-

findungsprozesse

Demokratie A Demokratie Bpotentielle Bedrohungs-

wahrnehmung

3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995)

• Im Laufe der Interaktionsbeziehung lernen Demokratien, dass sich andere Demokratien bei der Konfliktbewältigung ähnlich verhalten wie sie selbst und dieses Verhalten nach außen anwenden.

Demokratie BDemokratie A

Erwartungssicherheit


Lerneffekt

Erwartungs-sicherheit

Vertrauen

Respekt

gemeinsame Identität

Kooperation


Kooperation

pluralistische Sicherheitsgemeinschaft (Deutsch) /Friedensbund (Kant)

Institutionalisierung

SICHERHEITSDILEMMASICHERHEITSDILEMMA


Demokratie Autokratiepotentielle Bedrohungs-

wahrnehmung

Unterdrückung

Kultur der

Gewalt


gegenseitiges Misstrauen

Abgrenzungs-prozesse

Feindbild-konstruktion

Aggressions-bereitschaft

Lerneffekt


Doppelbefund (dyadischer Frieden):Democracy Autocracy

Democracy

Autocracy

lots of warno warlots of warlots of war

Durch die perzeptuell-interaktionkistische Perspektive auf den DF wird der Doppelbefund aufgelöst, indem die gegenseitige Gewaltfreiheit demokratischer Interkationsbeziehungen damit erklärt wird, dass Demokratien um die internen etablierten Normen wissen und daraus Empathie, Vertrauen und die Norm des wechselseitigen Gewaltverbots entwickeln. Das Sicherheitsdilemma kann damit als überwunden angesehen werden!

3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995)Kappen 1994/1995)

Fazit:

• Die Kriegsgeneigtheit von Demokratien allein mit dem Sicherheitsdilemma zu erklären ist nicht überzeugend. • Das Sicherheitsdilemma kann als strukturelles Moment verstanden werden, das durch verschiedene Instrumente abgeschwächt werden kann und nicht zwangsläufig im Krieg enden muss. • Somit ist das Sicherheitsdilemma-Argument ungenügend, um zu erklären,warum Demokratien aufgrund dessen Kriege initiieren sollten.• Empirische Befunde zeigen, dass militärische Interventionen und Kriege durch Demokratien in den letzten zwei Jahrzehnten selten - wenn überhaupt- durch das Sicherheitsdilemma gerechtfertigt wurden.

4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von 4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien Demokratien

4. DF-spezifische Gründe für die 4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von DemokratienUnfriedlichkeit von Demokratien

4.1 Sven Chojnacki (2004)4.1 Sven Chojnacki (2004)


(1) Demokratien führen keine Kriege gegeneinander (bekannt)

5fach-Befund:


(2) Demokratien sind in ihrem Außenverhalten aber nicht generell friedlicher als andere Regimetypen (dyadische These, ebenfalls bekannt)(3) Unterhalb der Kriegsschwelle ist der pazifierende

Effekt wechselseitiger Demokratie schwächer(4) Revolutionäre Regimewechsel und neue

Demokratien korrelieren relativ hoch mit militärischen Disputen und Kriegen

(5) Die Zunahme von Demokratien hat (bisher) keinen nennenswerten Einfluss auf die Gewalthaltigkeit des internationalen Systems insgesamt.


• Demokratien sind im Vergleich zu Autokratien seltener in zwischenstaatliche Kriege verwickelt.

• Sie weisen jedoch ein hohes Beteiligungsniveau an extrastaatlichen Kriegen auf und besitzen vor allem ein hohes Risiko der Beteiligung an militärischen Interventionen.

Normative und strukturelle Restriktionen mögen die relative Friedensfähigkeit von Demokratien untereinander teilweise erklären, allein sind sie jedoch kein Garant für eine gewaltaversive Außen- und Sicherheitspolitik.


gesteigerte Effizienz der Kriegsführung

Durchsetzung von Gewaltstrategien in demokratischen Entscheidungsprozessen

geringere Kosten und Opferzahlen

Revolution in Military Affairs

Antinomie des DF


• qualitativer und quantitativer Wandel der Kriegsformen im internationalen System

Antigewaltnorm in Außenbeziehungen

Gewalt als Mittel der Konfliktregulierung bzw. Durchsetzung liberaler Normen

Friedfertigkeit interdemokratischer

BeziehungenGewaltbereitschaft

heterogener Interaktionsbeziehungen


• Hinter humanitären Interventionen kommt deutlich eine sicherheitspolitische Prämisse zum Vorschein, die autoritären Regime und defekte Staatlichkeit als Risiken einer liberalen Ordnung versteht.

• Forderungen Chojnackis an DF-Forschung: Erweiterung der Dichotomie Krieg/Frieden um prozessorientierte Perspektive Gründe für unterschiedlich ausgeprägte Gewaltbereischaft von Demokratien, vor allem im Bezug auf militärische Interventionen Integration militärischer Interventionen in Forschung, vor allem im Zusammenhang mit dem Wandel normativer Ordnungsstrukturen im internationalen System.


4.2 Christopher Daase (2004)4.2 Christopher Daase (2004)


• Die Theorie des „demokratischen Friedens“ bleibe unvollständig, wenn sie nicht die spezifische Kriegführung von Demokratien erkläre, da sich DF und DK gegenseitig bedingen.

demokratische Gemeinschaftsbildung

• gemeinsame Institutionen• liberale Werte• sicherheitspolitische Kooperation

demokratische Konflikt-bereitschaft gegenüber

ND

• Nicht-Anerkennung• Ausgrenzung• Feindschaft

Kausalmechanismen


1. Institutionelle Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

Institutionen entfalten ihre konflikthemmenden und friedensfördernden Funktionen vor allem in interdemokratischen Beziehungen. Wenn eine D einer ND gegenübersteht, können die

gleichen Institutionen den Konflikt verschärfen und zum Krieg führen.

• demokratische Wahlen– Wiederwahlinteresse der politischen Führung– Ablenkung von innenpolitischen Schwierigkeiten

• checks and balances– Erweiterungen der Machtfülle der Exekutive in Krisenzeiten– Außerkraftsetzung der zivilen Kontrolle des Militärs


2. Normative Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

Der gleiche Mechanismus, der zur gegenseitigen Anerkennung von Demokratien und damit zum „demokratischen Frieden“ beiträgt, führt jedoch auch zur Ausgrenzung und Delegitimierung von Nicht-Demokratien.

• demokratische Kriege auf der Grundlage liberaler Werte• Demokratie wird zunehmend als universelle Norm verstanden

Demokratisierungspolitik

Kriege zur Verbreitung demokratischer Werte mit dem Ziel demokratische Regime einzusetzen, führen zu einem Substanzverlust der traditionellen Beschränkung des Gewalteinsatzes.


3. Politische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien

Der Verzicht auf Gewalt und der Zusammenschluss von Demokratien in Sicherheitsgemeinschaften fördern den „demokratischen Frieden“, ermöglichen aber zugleich eine um so effektivere demokratische Kriegsführung gegen rogue

states und andere Nicht-Demokratien, die aktuell oder potentiell eine Gefährdung darstellen.

• demokratische Sicherheitsinstitutionen minimieren das Risiko präventiver Militäraktionen und ermöglichen dadurch eine proaktive Sicherheitspolitik durch demokratische Kriegsführung. • „Die Bereitschaft zum Konflikt mit Nicht-Demokratien ist demnach die erste Pflicht eines demokratischen Staates. [...] Der „demokratische Frieden“, so könnte man zugespitzt formulieren, bewährt sich im „demokratischen Krieg“.

5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze 5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriegedemokratischer Kriege

5. Demokratiespezifische 5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer KriegeErklärungsansätze demokratischer Kriege


5.1 Harald Müller/Jonas Wolff (2004): 5.1 Harald Müller/Jonas Wolff (2004): „militante Demokratien“„militante Demokratien“

Verortung im DF

präferenz-orientiert

institutionen-orientiert

monadisch

dyadisch



Risse-Kappen Müller/Wolff

Wann sind Demokratien unfriedlich?

Wann sind Demokratien friedlich?

keine allen Demokratien inhärente Kriegsabgeneigtheit


liberale Normen

Krieg

Frieden


liberale Normenliberale Normen

Krieg Frieden

„militante“ Demokratien „pazifistische“ Demokratien


„outlaw“ / „rogue“ state

„militante“ Demokratien „pazifistische“ Demokratien

Handlungsbedarf,

Gewaltbereitschaft

Handlungsbedarf, keine

Gewaltbereitschaft


liberale Normen demokratiespezifische Kriegsneigung


5.2 Lothar Brock (2004): Theorie des 5.2 Lothar Brock (2004): Theorie des „demokratischen Krieges“„demokratischen Krieges“


liberale Normen demokratiespezifische Kriegsneigung


substantielle Normensubstantielle Normen prozedurale Normenprozedurale Normen

Menschenrechtegood

governanceDemokratie

RechtsordnungKollektive Friedens-sicherung (Kap. VII UNCharta)

Weltfriedensordnung


unterschiedliche Ausdifferenzierung substantieller

und prozeduraler Normen

Konstruktion eines

Handlungsdrucks für Demokratien

„Erzwingungskriege“


demokratiespezifische „normative Dissonanz“

substantielle Normensubstantielle Normen prozedurale Normenprozedurale Normen


Ausweitung kollektiver

Friedenssicherung ?

Auflösung der „normativen Dissonanz“


DemokratienDemokratien

Recht auf Kriegsführung


liberale Normenliberale Normen

Volkssouveränität

weitere Verregelung und Verrechtlichung der iB


Dilemma zwischen zu viel und zu wenig Verrechtlichung

aus substantiellen Normen und Werten generierter

Handlungsdruck

spezifisch demokratische spezifisch demokratische KriegsneigungKriegsneigung

6. Fazit6. Fazit

6. Fazit

6. Fazit

Die Theorie des „demokratischen Friedens“ ist ohne Einbezug einer

Theorie des „demokratischen Krieges“ nicht ausreichend, um Interventionen

zu erklären!

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