Juni 2015

IFK 2014/2015: Auf einen BlickThemen

Brigadier Feichtinger im GesprächDie IFK-Forschung im FokusInstitut für Friedenssicherung und Konfliktmanagement

SPIEGEL

Institut für Friedenssicherung und Konfliktmanagement der Landesverteidigungsakademie Wien

UNSERE PUBLIKATIONSREIHEN

Vorwort

Das Institut für Friedenssicherung und Konfliktmanagement (IFK) wurde 1999 gegründet. Es ist eine Forschungsabteilung der Landesverteidigungsakademie (LVAk), der höchsten Lehr- und Bildungsstätte des Österreichis-chen Bundesheeres.

Das breite Fachwissen des IFK wird vorrangig durch die sys-tematische Zusammenführung von Regionalexpertisen, sicher-heitspolitischem Verständnis und besonderen Kenntnissen über das internationale Krisen- und Konfliktmanagement generiert.

Durch den zusätzlichen Zugriff auf zahlreiche nationale und inter-nationale Forschernetzwerke entstand im IFK ein Center of Excel-lence im Bereich sicherheitspolitische Analyse.

Die allgemein und spezifisch aufbereitete Expertise fließt bedarf-sorientiert in die drei Kernaufgaben des Instituts – Politikberatung, Lehre und Öffentlichkeitsarbeit – ein.

Der IFK SpIEgEl soll dem interessierten Publikum einen Ein-blick in die Themen- und Tätigkeitsfelder des Instituts ermögli-chen. „Forschersteckbriefe“ stellen die jeweiligen Experten vor. Dies ist als besonderes Service für den Lehr- und Vortragsbereich primär innerhalb, aber auch außerhalb des Bundesministeriums für landesverteidigung und Sport gedacht.

Der InstitutsleiterBgdr Dr. Walter Feichtinger

IFK Monitor InternationalBosnia and Herzegovina: After the October Elections: More of the same?Neben dem in deutscher Sprache erscheinenden “IFK Monitor” wurde durch diese neue Publikati-onsreihe die Möglichkeit geschaffen, auch einem in-ternationalen Leserkreis aktuelle Analysen des IFK zu wichtigen Themen der internationalen Politik und des Konfliktmanagements zur Verfügung zu stellen.In einer der bisher erschienenen Ausgaben wird die komplexe politische Entwicklung in Bosnien und Herzegowina nach den gesamtstaatlichen Wahlen von Oktober 2014 analysiert.

Monografie in der Schriftenreihe der LandesverteidigungsakademieWirtschaftliche Effekte bei Friedenseinsätzen –Überlegungen anhand des ÖBHDer Faktor Ökonomie stellt ein unterschätztes Bindeglied zwischen vielen Aktivitäten des internationalen Krisen- und Konfliktmanagements dar. Wirtschaftliche Maßnahmen können eine positive Rolle bei der Konflikttransformation haben. Nicht umsonst ist „Ökonomische Revitalisierung“ auch eine Priorität der UNO im Peacebuilding. Vielfach hängt es davon ab, ob ein Bewusstsein über erzielbare Effekte auf Seite der intervenierenden Kräfte besteht. Wirtschaftliche Effekte werden am Beispiel des BMLVS/ÖBH untersucht, um innovative Ansätze für eine adäquate und effiziente Vorgangsweise zu diskutieren.

IFK AktuellWestafrika: Herausforderungen für die internationale SicherheitBoko Haram, Ebola, Terrorismus sowie die Migration nach Europa, aber auch Fragen der Ressourcen-Abhängigkeit rücken Westafrika in das Blickfeld des internationalen In-teresses. Zu den großen sicherheitspolitischen Herausforde-rungen gehören unter anderen nicht abgeschlossene Staats-bildungsprozesse, bewusst geschürte ethnische Konflikte, der illegale Handel mit Drogen, Zigaretten, Menschen, etc. durch die Sahara. Die einzelnen Staaten sind unterschiedlich betroffen und ihre politischen und wirtschaftlichen Entwick-lungen laufen nicht unbedingt parallel.

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Militärwissenschaftliches Journal derLandesverteidigungsakademieISMS Annual Conference 2014In Kooperation mit der International Society of Mili-tary Sciences (ISMS) präsentiert die Landesverteidi-gungsakademie das militärwissenschaftliche Journal. In dieser Ausgabe wurden alle Kurzfassungen zum Thema der „Armed Forces for 2020 and beyond“ aus den neun Eckpfeilern der ISMS-Arbeitsgruppen (bestehend aus Akademikern und Militärexperten) präsentiert. Es soll die Fachrichtungen der Militär-wissenschaft grundlagenwissenschaftlich beleuchten.

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IFK MonitorInternational

October 2013

www.bundesheer.at

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Austrian National Defence AcademyVienna

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A centrepiece of the Justice and Development Party’s (JDP) foreign policy was the so-called zero-problems policy and an active neighbourhood policy. Currently, several problems can be identified. In Syria, Ankara is absolutely on the side of Assad’s opponents. In its relations with Iraq and Iran there are various negative factors. the contacts to Cairo have been severely disrupted since the egyptian revolution. Also no improvements seem to have been made in its icy relations with Israel. there is dissent with the u.S. regarding the Middle east. only the relations with russia have not suffered new setbacks.

Marius Calligaris

After 2002 a centrepiece of the Adalet ve Kalkinma Partisi – Justice and Development Party or JDP – government was the so-called zero-problems policy. Due to its active neighbourhood policy, Turkey succeeded in converting its previously problematic ties with almost all neighbours into good relations. Exceptions to this are Armenia and Cyprus. The contacts to the Middle-East countries, in particular, have been significantly intensified.

The stronger regional commitment and the zero-problems policy met with international approval, especially in the Arab World. Turkey’s weight and prestige as a regional and international actor with, in principle, positive objectives increased significantly.

In the following, the problems of the Turkish neighbourhood policy are to be presented using the example of selected states. Taking

stock today is rather disillusioning. Only little remains of the zero-problems policy.

Syria – from Partners to opponents

The relationship between Turkey and Syria was clearly accentuated after the JDP assumed power. This manifested itself in numerous high-level visits, the installation of a Strategic Cooperation Council and an increase in economic contacts. The armed forces of both countries conducted joint manoeuvres and Damascus de facto recognised that the province of Hatay (separated from Syria in 1939) belongs to Turkey.

When turmoil broke out in Syria in 2011, Prime Minister Erdogan repeatedly advised Assad to implement reforms. Turkey was clearly interested in preventing Assad’s downfall, but made it clear that it called for democratisation measures and that its

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Personelles

Verstärkt wurden wir durch:

• die Zuversetzung von AR Michel Lechner mit 1. März 2014• die Dienstzuteilungen von Mag. Jasmina Rupp und ADir

Bernhard Frankl und• unserer „Jung-Forscher“, Mag. Lukas Wank, Mag. Michael

Schurian, Robert Christopher Cede, Christopher Hochmuth MA, Selim Erdogan, Mag. Peter Buchas, Mag. Lara Weisz und Mag. Elvis Čuljak, die in den meisten Fällen als Verwaltungspraktikanten oder z.B. im Rahmen eines Funktionsdienstes 2014 temporär am Institut - vor allem im Bereich des „Analysezentrums“ - mitgearbeitet haben.

An dieser Stelle wünschen wir Herrn MMag. Wolfgang Mühlberger, der bis 31. März 2014 als Nahost-Experte bei uns tätig war, viel Erfolg in seiner neuen Aufgabe am Finnish Institute of International Affairs in Helsinki.

Die internationale Ausrichtung des Instituts wurde durch den Gastforscheraufenthalt von Dr. Keiichi Kubo, Professor an der School of Political Science and Economics, Waseda Universität Tokio, betont.

ISMS Präsidentschaft 2014

2014 hatte die Landesverteidigungsakademie die Präsidentschaft der International Society of Military Sciences (ISMS) inne. Die Betrauung des Institutes mit der Wahrnehmung dieser Rolle für die Akademie war sicher eines der Highlights im abgelaufenen Jahr. Unterstützt wurde der Institutsleiter, Bgdr Dr. Walter Feichtinger, bei der Geschäftsführung als Präsident der ISMS von Mag. Hensellek (FoMngt/LVAk) in der Funktion des Generalsekretärs und einem Kernteam, bestehend aus ObstdG Mag. Klaus Roch (IHMF/LVAk), Dr. Thomas Pankratz (ISS/LVAk), Mag. Markus Gauster, AR Michel Lechner und Obstlt Robert Romano (alle IFK/LVAk). Mit der Präsidentschaft verbundene Meilensteine

waren die Implementierung des ersten ISMS-Professor`s Retreat, eine fünftägige Klausur von ausgewählten ISMS–Mitgliedern, die sich mit großem Engagement in entspannter Atmosphäre mit Zukunftsthemen auseinandersetzten. Die Jahreskonferenz mit dem Generalthema „Armed Forces for 2020 and beyond – Roles | Tasks | Expectations” an der Landesverteidigungsakademie bildete den Höhepunkt der österreichischen Präsidentschaft.

Forschung

Nach zweijähriger Projektlaufzeit planmäßig abgeschlossen wurden die Projekte:

• „Regionale Kooperation und Integration als Faktor der Konflikttransformation – Entwicklungen am Westbalkan und Ableitungen für andere Krisenregionen“, ProjLtr Dr. Jureković,

• „Erfahrungen, Lessons Learned und Trends im Internationalen Konflikt- und Krisenmanagement nach Afghanistan und Irak - Ableitung von Optionen für Österreich“, ProjLtr Mag. Gauster,

• „Regionale Dynamiken am erweiterten Horn von Afrika“, ProjLtr Dr. Hainzl und

• „Hybride Bedrohungspotenziale und daraus resultierende sicherheitspolitische Ableitungen für Kleinstaaten“, ProjLtr Obst Mag. A. Dengg.

Änderungen im zeitlichen Projektablauf gab es bei den Projekten „Sicherheitspolitische Entwicklungen in Westafrika“ und „Analyse der Kooperation von Streitkräften als Grundlage für die Militärpolitik, die Bundesheerplanung und die Lehre in Österreich“.

Im Zusammenhang mit der Africa Policy des BMLVS und dem damit verbundenen erweiterten Wissensbedarf der Direktion für Sicherheitspolitik wurde das „Westafrikaprojekt“ bis Ende 2015 verlängert.

Der Endtermin des Projektes „Analyse der Kooperation von Streitkräften […]“ wurde in Abstimmung mit den Bedarfsträgern auf Dezember 2015 erstreckt. Das war erforderlich, weil Projektleiter Bgdr Mag. Müller im ersten Halbjahr 2014 die Leitung des Analysezentrums „Syrien“ inne hatte.

Forschungsaufenthalte im Ausland

Im Rahmen einer mehrtägigen Forschungsreise besuchte Dr. Jureković gemeinsam mit Mag. Hensellek Sarajevo und Banja Luka in Bosnien und Herzegowina, wo er Gesprächstermine mit Repräsentanten des OHR, der EU und der EUFOR, Mitarbeitern bosnisch-herzegowinischer Think Tanks und Vertretern bosnisch-herzegowinischer NGOs hatte. Brigadier Dr. Feichtinger reiste nach Pakistan zu Fachgesprächen an der National Defence

IFK Jahresbilanz 2014

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ISMS – Jahrestagung

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University in Islamabad und nach Ankara zu Gesprächen mit Kollegen an der Middle East Technical University, mit der es seit 2012 einen regen Wissensaustausch gibt.

Dr. Hainzl absolvierte im Februar eine Forschungsreise nach Ghana und im Oktober gemeinsam mit Kollegen von der österreichisch-eritreischen Gesellschaft einen einwöchigen Forschungsaufenthalt in Eritrea.

Im Rahmen der Mitarbeit im „PfP-Consortium of Defence Academies and Security Studies Institutes“ konzipierte Dr. Jureković als wissenschaftlicher Leiter der Studiengruppe „Regional Stability in South East Europe“ einen mehrtägigen Workshop in Österreich zum Thema „Political Parties in South East Europe: Supporting Intra State, Regional and European Consolidation?” und wirkte an der Gestaltung des „In Region Workshops“ in Sarajevo zum Thema „Bosnia-Herzegovina and Beyond: The Role of Civil Society in Supporting Democratization and Euro-Atlantic Integration in South East Europe“ mit. Oberst Mag. Anton Dengg stellte in Malta am WS „Hybrid Conflicts and Challenges“ der Emerging Security Challenges Working Group (ESC WG) des PfP-C” die Arbeitsdefinition von hybriden Bedrohungen vor und informierte die Teilnehmer über sein neues Projekt „Neue Technologien als Systemwandler und Bedrohung und daraus resultierende sicherheitspolitische Herausforderungen für Streitkräfte“.

Lehre2014 absolvierten die Forscher des IFK insgesamt 47 Lehrauftritte innerhalb und außerhalb des BMLVS. Sie unterrichteten dabei an der Landesverteidigungsakademie, der Theresianischen Militärakademie und bei anderen militärischen Dienststellen. Erfreulicherweise ergingen auch von zivilen Ausbildungsstätten im tertiären Bildungsbereich wie z. B. der Universität für Bodenkultur Wien und der Donau Universität Krems Einladungen zur Vortrags- und Lehrtätigkeit.

Beratung, Öffentlichsarbeit und MedientätigkeitDas „Analysezentrum“, welches 2014 fix im Seminarraum 22 eingerichtet wurde, entwickelte sich zu einer perfekten Schnittstelle für die Bereitstellung von Expertenwissen für Beiträge zur sicherheitspolitischen Beratung und Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit des Ressorts. Im „Analysezentrum“ werden die Dokumentationen zu aktuellen Konflikten wie z. B. in der Ukraine und in Syrien, inklusive der Aktivitäten des Islamischen Staates, je nach Lageentwicklung nahezu täglich aktualisiert. Bereitgestellt werden die Auswertungsergebnisse in Form sogenannter „Fact Sheets“. Auf einer A4-Seite kompakt zusammengefasst enthalten diese Fact Sheets schriftliche und graphische Aussagen zu politischen, militärischen und humanitären Aspekten eines Konfliktes. In einem drei- bis vierwöchigen Veröffentlichungszeitraum wurden im Berichtsjahr 16 Fact Sheets zur Lageentwicklung in Syrien und 4 Fact Sheets zur Ukraine hergestellt. Neben der Vorbereitung von 6 Fernsehauftritten im ORF und für die ARD, der Durchführung von 15 Interviews für FM4, Kronehit, die Salzburger Nachrichten, den Kurier, Focus Online und Puls4 wurden im „Analysezentrum“ zwei informelle interministerielle Round Tables und sieben Expertengespräche im Zusammenhang mit der Beobachtung der Konflikte in Syrien und in der Ukraine durchgeführt.

Unbenommen von den Aktivitäten im Zusammenhang mit den Konflikten in Syrien und in der Ukraine ergingen an das Institut im Bereich der sicherheitspolitischen Politikberatung 22 Einladungen zur Teilnahme an Besprechungen beziehungsweise Aufträge zur Ausarbeitung von Briefingunterlagen. Angefragt wurden diese, meist in schriftlicher Form ausgearbeiteten Beiträge vom Kabinett des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, der Direktion für Sicherheitspolitik, dem BMI und dem Bundeskanzleramt. Dominierendes Thema war die Konflikttransformation in Südosteuropa.

Forschungsaufenthalt in Eritrea

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ORF im Analysezentrum

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Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit konnte sich das interessierte Publikum anlässlich der Podiumsdiskussionen „Friedensverhandlungen – Hoffnungsschimmer im syrischen Bürgerkrieg?“, „Afghanistan nach Karzai: Präsidentschaftswahlen als Weichenstellung?“ über aktuelle Themen informieren.

Ausblick 20152015 werden wir das Institut auf die im Rahmen der Umsetzung der neuen Teilstrategie Verteidigungspolitik zu erwartenden Veränderungen und Reformen vorbereiten und für das BMLVS aktuelle und zentrale Forschungsfragen behandeln, um hochqualitative Beiträge im Bereich der sicherheitspolitischen Beratung und Lehre anbieten zu können.

1. IFK Alumni-TreffenJungen Forschern und Forscherinnen war das erste IFK – Alumni-Treffen gewidmet, das am 4. September in der Sala Terrena der LVAk stattfand. Das Treffen sollte den mehr als 100 jungen Studierenden und Universitäts-Absolventen, die seit 2005 –entsprechend dem Motto der Landesverteidigungsakademie „Wir bilden Zukunft“ – ein Praktikum im Institut absolviert haben, die Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und zur Kontaktpflege bieten. Sowohl das Feedback als auch die Teilnehmerzahl waren sensationell und wir haben uns sehr gefreut, so viele „Ehemalige“ bei uns begrüßen zu können.

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Erstes Alumni-Treffen des IFK

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2014

Jänner

Walter Feichtinger: „Hybride Kriegführung und Cybersicherheit“ | „Hybrid Warfare and Cyber Security“. In: Sicherheit und Frieden 1/2014.

01 01 2014 – 31 12 2014: ISMS – PräsidentschaftWalter Feichtinger

27 01 2014: Podiumsdiskussion „Friedensverhandlungen – Hoffnungsschimmer im syrischen Bürgerkrieg?“Wolfgang Mühlberger

Februar

Ernst M. Felberbauer, Predrag Jureković (Hg.): “Croatian Membership in the European Union - Implications for the Western Balkans”. Study Group Information, Februar 2014.

10 02 2014 – 20 02 2014: Forschungsaufenthalt in Accra/Ghana und Teilnahme an Vorbereitung eines von AUT geleiteten Kurses am Kofi Annan International Peace Keeping TrainingscenterGerald Hainzl

März

Walter Feichtinger: „Syrien – der Krieg, den keiner wollte“. In: Quergedacht – Perspektiven zu Politik, Sicherheit und Europa. Werner Fasslabend zum 70. Geburtstag, März 2014.

Marius Calligaris: „Kommunalwahlen in der Türkei – Erdogans Popularität ungebrochen“. IFK Monitor, März 2014.

13 03 2014: Expertengespräch „Chances and Difficulties of Regional Cooperation – Experiences from the Western Balkans, West Africa and Middle East/North Africa“Gerald Hainzl | Predrag Jureković | Wolfgang Mühlberger

28 03 2014: Expertengespräch „Hybride Bedrohung“Anton Dengg

31 03 2014 – 04 04 2014: Teilnahme an einer Delegationsreise auf Einladung des pakistanischen Verteidigungsministeriums nach IslamabadWalter Feichtinger

Gerald Hainzl: „Liegt in BANGUI der Schlüssel zum Erfolg?“. In: Militär Aktuell, 1/2014.

Walter Feichtinger: „EU goes Afrika – eine konsequente Entscheidung!“. In: Militär Aktuell, 1/2014.

April

Marius Calligaris: „Municipal Elections in Turkey – Erdogan`s Popularity unabted“. IFK Monitor International, April 2014.

07 04 2014 – 09 04 2014: Teilnahme am Workshop „New Geopolitics of Peace Operations: A Dialogue with Emerging Powers“ der Friedrich-Ebert-Stiftung in BrüsselWalter Feichtinger

23 04 2014: Round Table Syrien (Informationsaustausch über die aktuelle Entwicklung und das Engagement österreichischer und internationaler Akteure, in Zusammenarbeit mit OIIP und AIES)

23 04 2014 – 24 04 2014: Workshop “Internationales Krisenmanagement in Afghanistan. Erkenntnisse - Lehren - Ableitungen”. Markus Gauster

24 04 2014: Podiumsdiskussion “Afghanistan nach Hamid Karzai: Präsidentschaftswahlen 2014 als Weichenstellung”.Markus Gauster

Mai

Markus Gauster/Matthias Bichler: „Wirtschaftliche Effekte bei Friedenseinsätzen – Überlegungen anhand des Österreichischen Bundesheeres“. In: Schriftenreihe der Landesverteidigungsakademie, 10/2014.

IFK 2014/2015 im Überblick

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12 05 2014 – 14 05 2014: Mitwirkung am 44. IPI Vienna Seminar “War and Peace in a digital Age ( Michel Lechner im Organisationsteam und Walter Feichtinger sowie Gerald Hainzl im inhaltlichen Bereich)

15 05 2014 – 16 05 2014: Workshop “Hybride Bedrohungspotenziale und daraus resultierende sicherheitspolitische Ableitungen für Kleinstaaten”Anton Dengg

22 05 2014 – 24 05 2014: Inhaltliche Leitung des PfP-C WS der SG Regional Stability in South East Europe in Reichenau a.d. RaxPredrag Jureković

Juni

Lukas Wank: „Der Fall Ukraine“. In: Militär Aktuell, 2/2014.

Walter Feichtinger: „Ukraine – ein nationales und geopolitisches Drama“. In: Militär Aktuell, 2/2014.

Predrag Jureković: “Political Parties in South East Europe. Supporting Intra-State, Regional and European Consolidation?”. Policy Paper für das PfP Consortium, Juni 2014.

24 06 2014: Expertengespräch “Ukraine, Konfliktbild - Konfliktakteure”Walter Feichtinger

24 06 2014: Podiumsdiskussion “Krim - Ostukraine - und dann?”Walter Feichtinger

24 06 2014 – 26 06 2014: Teilnahme bei der Jahreskonferenz d. PfP-Konsortiums in Bukarest, Vortrag zum Thema Soft Power in SüdosteuropaPredrag Jureković

30 06 2014 – 04 07 2014: Leitung der ISMS Professor’s Retreat 2014Walter Feichtinger

Juli

Walter Feichtinger: „Ukraine – Ein nationales und geopolitisches Drama“. IFK Monitor, Juli 2014.

Walter Feichtinger: „Ukraine – a National and Geopolitical Drama“. IFK Monitor International, Juli 2014.

Gerald Hainzl: Westafrika – Herausforderungen für die internationale Sicherheit“. IFK Aktuell, Juli 2014.

07 07 2014: Expertengespräch SüdsudanGerald Hainzl

August

Marius Calligaris: „Erdogan Staatspräsident – ein neues Kapitel in der Türkei“. IFK Monitor, August 2014.

September

Ernst M. Felberbauer, Predrag Jureković (Eds.): “Political Parties in South East Europe – Supporting Intra-State, Regional and European Consolidation?”. Study Group Information, September 2014.

Marius Calligaris: „Erdogan President – a new Chapter opened up in Turkey“. IFK Monitor International, September 2014.

04 09 2014: IFK Alummni-Treffen

12 09 2014 – 13 09 2014: Teilnahme am Kick Off Meeting des Projekts „Europe’s Return to UNO Peacekeeping [...]”: BrüsselMarkus Gauster

17 09 2014: Expertengespräch “Debriefing Afghanistan, Somalia” mit Oskar Lehner, UNOMarkus Gauster

22 09 2014 – 23 09 2014: Inhaltliche Mitwirkung beim LVAk-Symposion 2014 “Möglichkeiten und Grenzen sicherheitspolitischer Kooperationen Österreichs”Harald Müller | Gerald Hainzl | Markus Gauster | Christopher Hochmuth

22 09 2014 – 24 09 2014: Leitung, IFK-Arbeitsgruppe „Kooperationen im Internationalen Krisen- und Konfliktmanagement“ beim LVAk-SymposionHarald Müller

24 09 2014 – 25 09 2014 und 28 09 2014 – 30 09 2014: Forschungsgespräche in Sarajevo und Banja Luka Predrag Jureković

25 09 2014 – 28 09 2014: Inhaltliche Leitung des PfP-C WS der SG - Regional Stability in South East Europe in SarajevoPredrag Jureković

Oktober

Lukas Wank: „IS – Islamistische - Bedrohung“. In: Militär Aktuell, 3/2014

Walter Feichtinger: „Islamischer Staat oder Krieg gegen den Terror 2.0“. In: Militär Aktuell, 3/2014.

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Predrag Jureković: „Bosnien und Herzegovina nach der Oktober-Wahl: More of the Same?“. IFK Monitor, Oktober 2014.

Predrag Jureković: „Bosnia and Herzegovina after the October Elections: More of the Same?”. IFK Monitor International, Oktober 2014.

Predrag Jureković: „Bosnia-Herzegovina and Beyond: The Role of Civil Society in Supporting Democratization and Euro-Atlantic Integration in South East Europe“ . Policy Paper für das PfP Consortium, Oktober 2014.

06 10 2014: Expertengespräch “Sicherheitspolitische Entwicklungen in Westafrika”Gerald Hainzl

21 10 2014 – 23 10 2014: IFK war federführend bei der ISMS Jahreskonferenz „Armed Forces for 2020 and beyond – Roles | Tasks | Expectations”

23 10 2014 – 31 10 2014: Fact Finding Reise nach Eritrea gemeinsam mit der österreichisch-eritreischen GesellschaftGerald Hainzl

27 10 2014 – 31 10 2014: Teilnahme an der Panel Discussion Peacekeeping and the OSCE, veranstaltet vom International peace InstituteWalter Feichtinger

31 10 2014 – 02 11 2014: Teilnahme an den Tutzinger Balkan TalksPredrag Jureković

November

10 11 2014 – 13 11 2014: Fact Finding Reise nach AnkaraWalter Feichtinger

28 11 2014 – 31 11 2014: Teilnahme und Präsentation des Projektes Hybride Bedrohungen im Rahmen der Emerging Security Challenges Working Group des PfP-C in MaltaAnton Dengg

Dezember

Markus Gauster: „Afghanistan – Endlich Hoffnung auf Frieden?“. In: Militär Aktuell, 4/2014.

Walter Feichtinger: „Afghanistan – eine unvollendete Aufgabe“. In: Militär Aktuell, 4/2014.

Predrag Jureković: „Entwicklungsperspektiven am Westbalkan 2015“. In: Direktion f. Sicherheitspolitik (Hg.): Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2015. Wien Dezember 2014. S. 84-86.

06 12 2013: 16. Interner IFK-WS Syrien-Szenarien (Szenariobündelmethode)

2015

JännerWalter Feichtinger/Benedikt Hensellek (Hg.): „Viribus Unitis – ISMS Annual Conference 2014 – Armed Forces for 2020 and beyond Roles | Tasks | Expectations”. In: Militär-wissenschaftliches Journal der Landesverteidigungsakademie, Jänner 2015.

Jasmina Rupp/Walter Feichtinger: „Kampf gegen den IS – mehr als nur Bomben“. IFK Monitor, Jänner 2015.

Jasmina Rupp/Walter Feichtinger: „The fight against IS requires more than bombs“. IFK Monitor International, Jänner 2015.

Februar

12 02 2015: Interview „Ukraine – Einschätzung des Minsker-Abkommens“ es wurde am 12 02 2015, 1945 Uhr im ORF 1/ZIB Magazin gesendetWalter Feichtinger / Christian Wehrschütz

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Herr Brigadier, warum beschäftigt sich ein Heer mit Friedenssicherung?

Walter Feichtinger: Weil das heute eine Kernaufgabe des Militärs ist: Sicherheit herzustellen und Frieden zu erhalten. Daher ist es zweckmäßig und naheliegend, sich auch mit den theoretischen Grundlagen von Frieden und gewaltsamen Konflikten auseinan-derzusetzen. Unser Institut leistet dazu einen wichtigen Beitrag.

Sie sind mittlerweile seit mehr als zehn Jahren Institutsleiter des IFK. Was war Ihre Motivation, diese Aufgabe zu übernehmen?

WF: Sicherheitspolitik ist für mich die große Klammer über alle politischen Bereiche hinweg. Im Rahmen des IFK wird mir die einmalige Gelegenheit geboten, für das Ressort und für die Gesellschaft Sicherheitspolitik anzusprechen, auf Herausforderungen hinzuweisen und Lösungsansätze aufzuzeigen: durch Information, durch Beratung und durch die lehre.

Das IFK besteht seit 1999. Was hat sich verändert, was konnten Sie erreichen?

WF: Das Konflikt- und Bedrohungsbild hat sich im vergangenen Jahrzehnt radikal verändert, ebenso das Internationale Krisenmanagement. Insgesamt hat es so viele die Streitkräfte unmittelbar betreffende Entwicklungen gegeben, dass der Bedarf für ein Institut mit diesem Profil unbestritten ist. Unsere Erkenntnisse werden durch den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport, mittlerweile aber auch andere Ministerien abgerufen. Und unsere Forscher sind gefragte Experten im In- und Ausland – ein Qualitätsbeweis. Kurz gesagt: Das IFK ist als Denkfabrik und Expertenschmiede etabliert.

Wie geht das IFK bei seiner Arbeit vor?

WF: Wir beschäftigen uns einerseits auf der theoretischen Ebene mit Themen wie der Konfliktdynamik und Konflikttransformation. Auf der anderen Seite analysieren wir die konkreten Gegenmaßnahmen der internationalen Staatengemeinschaft. Drittens beobachten wir den Wiederaufbau von Staaten und Institutionen und die Übertragbarkeit von Erkenntnissen in andere Post-Kriegsregionen. Wir analysieren also die Praxis und ziehen daraus unsere Schlussfolgerungen, auch für potenzielle Kooperationsmodelle. Das dabei gewonnene

Wissen bringen wir in die politische Beratung, die universitäre Lehre und die Öffentlichkeitsarbeit ein. Dass dies heutzutage nur in Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Experten erfolgen kann, versteht sich von selbst. Das IFK und seine Forscher verfügen dazu über ausgezeichnete Netzwerke.

Stichwort Netzwerk Europa: Mit dem Vertrag von Lissabon hat die EU einen neuen rechtlichen Rahmen für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik geschaffen. Wie sehen Sie die zukünftige Rollenverteilung zwischen EU und Österreich im Hinblick auf Friedenssicherung und Konfliktmanagement?

WF: Die Österreichische Sicherheitsstrategie 2013 hält fest, dass die EU den zentralen Handlungsrahmen für die österreichische Sicherheitspolitik bildet. Im IFK wurde bereits von Anfang an die EU als Analyserahmen gewählt, weil Österreich als Einzelakteur einfach viel zu klein und viel zu eng gedacht wäre. Die Entwicklung nach Lissabon ist daher nur eine Bestätigung unseres bisherigen Zugangs. Wir haben als einer der Ersten auf die steigende Bedeutung eines europäischen Friedensengagements in Afrika hingewiesen. Das wird sich auch so schnell nicht ändern, die Devise lautet „EU goes Africa“ – und damit auch Österreich. Mindestens so wichtig wird ein allfälliges (EU-)Engagement in einem Post-Kriegs-Syrien oder in der Ukraine sein, die ja gewissermaßen vor unserer Haustür liegen. Hier können auch österreichische Beiträge gefragt sein.

Was sind die Themen der Zukunft für das IFK?

WF: Wir sind bestrebt, im Rahmen einer pro-aktiven Forschung „Themen von morgen“ zu identifizieren, die für Österreich und die EU relevant sind. Über aktuelle Konflikte hinweg ist z.B. bedeutsam, wie sich technische Neuerungen (Stichworte Robotik, Miniaturisierung, autonome Systeme) auf das Konflikt- und Bedrohungsbild auswirken werden. Es ist auch unklar, in welchem Rahmen, an welchen Orten und mit welcher Zielsetzung zukünftig Friedenseinsätze erfolgen werden. Offen bleibt zudem die Frage, warum Konfliktprävention, deren Bedeutung immer betont wird, in der Realität - wie diesmal im Fall der Ukraine - versagt – ist sie nur ein utopischer Wunsch? In diesen Feldern sehe ich den Fokus unserer zukünftigen Tätigkeit – komplex, herausfordernd, aber sehr spannend.

Sehr geehrter Herr Brigadier, danke für das Gespräch!

„Wir versuchen, die ‚Themen von morgen’

zu identifizieren“

Ein Gespräch mit dem IFK-Institutsleiter Brigadier Dr. Walter Feichtinger

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Der Westbalkan befindet sich seit dem Ende der Kriege in Kroatien, Bosnien und Herzegowina (November 1995) und im Kosovo (Juni 1999) sowie der bürgerkriegsähnlichen Unruhen in Mazedonien (August 2001) in einem sehr anspruchsvollen Peace-Building-Prozess. Der derzeit in einigen Gebieten noch „negative Friede“ soll in eine sich selbst tragende regionale Kooperation und in eine Situation des interethnischen Ausgleichs übergeführt werden. Die Bewältigung dieser anspruchsvollen Aufgabe erfordert insbesondere in Gebieten mit noch relativ hohem Konfliktpotenzial, wie es der Kosovo – trotz des Dialogs zw. Belgrad und Priština/Prishtina – darstellt und wahrscheinlich in den nächsten Jahren noch darstellen wird, ein substanzielles Engagement der internationalen Gemeinschaft.

Positiv kann konstatiert werden, dass sich die früheren Konfliktparteien und Kriegsgegner überwiegend von der in den neunziger Jahren dominierenden nationalistischen Politik abgewandt und für die regionale Kooperation und die Integration in die EU und NATO bzw. die NATO-Partnerschaft für den Frieden (PfP) entschieden haben. Mit Kroatien wurde im Juli 2013 auch der erste Westbalkanstaat als Mitglied in die EU aufgenommen. Dieser Umstand unterstreicht die wichtige Rolle der EU-Integrationspolitik für den Konsolidierungsprozess. Der Ausbruch neuer Balkankriege, die zu großen Flüchtlingsbewegungen auch in den mittel- und westeuropäischen Raum führen, wird unter diesen positiven politischen Vorzeichen immer unwahrscheinlicher. Für die Stärkung der regionalen Kooperation und für die Motivation der Westbalkanländer, interne Reformen voranzutreiben, ist die Perspektive einer EU-Mitgliedschaft von besonderer Bedeutung.

Die Gefahr neuer gewaltsamer Konflikte in Südosteuropa ist aber noch nicht vollständig beseitigt. Interethnische Konflikte können in Kombination mit ungelösten Statusfragen, wirtschaftlicher Rückständigkeit und einer hohen Arbeitslosigkeit noch längerfristig

ein nicht zu unterschätzendes potenzial für nationalistische Mobilisierung darstellen. Der von Serbien abgelehnte Aufbau eines kosovarischen Staates, welcher die serbisch-albanischen Beziehungen noch längere Zeit negativ beeinflussen wird, oder der schwierige Weg Bosnien und Herzegowinas von einem Semi-Protektorat zu einem funktionierenden und eigenverantwortlichen Staat sind zwei Beispiele dafür, dass noch nicht abgeschlossene Staatenbildungsprozesse die regionale Stabilität zumindest mittelfristig noch sehr stark beeinträchtigen werden.

Gut funktionierendes Südosteuropa-NetzwerkDas IFK ist eine der treibenden Kräfte in der seit 1999 bestehenden Südosteuropa-Arbeitsgruppe des „PfP-Consortium of Defense Academies and Security Studies Institutes“. In zwei Workshops, die jährlich abwechselnd im Schloss Rothschild in Reichenau a. d. Rax und in einem südosteuropäischen Land stattfinden, diskutieren Wissenschafter aus Südost-, Mittel- und Westeuropa sowie den USA gemeinsam mit Mitarbeitern internationaler Organisationen über die aktuelle Entwicklung in den Post-Kriegsgebieten und unterbreiten Vorschläge zur Unterstützung des Stabilisierungsprozesses in der Region. 2014 erschien unter der Federführung des IFK die Publikation „Political Parties in South East Europe. Supporting Intra-State, Regional and European Consolidation?”. Neben dem Engagement im PfP-Consortium sind regelmäßige Forschungsaufenthalte in Bosnien und Herzegowina, Kosovo/Südserbien sowie in Mazedonien ein unverzichtbarer Bestandteil der Südosteuropa-Expertise des IFK.

Mehr KonfliktpräventionEine Lehre aus den Konflikten in Südosteuropa ist die Notwendigkeit für die internationale Gemeinschaft, sich stärker präventiv zu engagieren. Das IFK räumt diesem Thema in seinen Forschungsprojekten einen wichtigen Stellenwert ein. Mehrere Publikationen des IFK behandeln dieses zentrale Thema aus unterschiedlichen Blickwinkeln.

Westbalkan: komplexe Friedens-konsolidierung mit HindernissenIFK-Forscher Dr. Predrag Jureković über den regionalen Stabilisierungsprozess

Dr. phil. Predrag Jureković (*1969) ist seit 2003 Forscher und Referatsleiter am IFK. Studium der Politikwissenschaft und Geschichte an der Universität Wien; ständiger Mitarbeiter der Österreichischen Militärischen Zeitschrift (Südosteuropa);

Österreichischer Co-chair in der Arbeitsgruppe Regional Stability in South East Europe des PfP-Consortium of Defense Academies and Security Studies Institutes. Lehr- und Forschungsfelder: Konflikttransformation und Stabilisierungsprozess im Balkanraum; EU-Politik gegenüber Südosteuropa; Konfliktprävention; Anwendung von Szenarien-Techniken in der Konfliktforschung.

Zur Person

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IFK SPIEGEL

Das Ende des Kalten Krieges markierte den Beginn einer Entwicklung, in deren Verlauf an Stelle einer bis dahin vorherrschenden bipolaren eine monopolare Weltordnung getreten ist. Die Anzahl der Staaten im internationalen System hat sich dabei von rund 160 auf derzeit 194 erhöht. Während die Zahl zwischenstaatlicher Konflikte auf relativ niedrigem Niveau stagnierte kam es in den letzten 20 Jahren zu einer Verdreifachung innerstaatlicher Konflikte. Staaten werden dabei insbesondere von nicht-staatlichen Gewaltakteuren herausgefordert. Vor dem Hintergrund globaler Abhängigkeit und Vernetzung steigt sowohl die Gefahr der Internationalisierung regionaler Konflikte als auch die Wahrscheinlichkeit der Involvierung in das internationale Krisen- und Konfliktmanagement.

Konflikt- und BedrohungsbildMit seinen zahlreichen technischen Innovationen und den sozialen Rahmenbedingungen bietet das 21. Jahrhundert multidimensionale und multiperspektivische Möglichkeiten, um Macht zu projizieren. Unter anderem können dabei neben den klassischen militärischen Bedrohungen, wirtschafts- u/o finanzpolitische Sanktionen, Angriffe auf die kritische Infrastruktur mit konventionellen wie auch mit unkonventionellen Mitteln (z.B. Cyberwar) oder Terroranschläge Teil aktueller Bedrohungspotenziale werden. Die Konfliktkonstellation ist geprägt vom systematischen, phasenweisen oder permanenten Zusammenwirken staatlicher und nicht-staatlicher Akteure, welche unterschiedliche Machtmittel zur Anwendung bringen (hybride Bedrohung). Die EU führt in ihrer Sicherheitsstrategie neben der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, Regionalkonflikten, gescheiterten Staaten und Organisierter Kriminalität auch Terrorismus als eine der Hauptbedrohungen für Europa an. Ende 2008 sind die Sicherheit der Energieversorgung und der Klimawandel hinzugekommen. Bevölkerungsentwicklung und Migration, Risiken im Cyberraum oder die Gefahren einer militärischen Nutzung des Welttraumes bedürfen demnach einer gesteigerten Aufmerksamkeit ebenso wie internationale Finanzmanipulationen.

Die zunehmende Automatisierung sowohl in zivilen als auch in militärischen Bereichen lassen neue Herausforderungen für die staatliche Sicherheit erwarten. Mit den permanenten technologischen Entwicklungen ändern sich aber nicht nur sicherheitspolitische Bedrohungen sondern auch das Konfliktbild, was wiederum zentrale Auswirkungen auf Strategien und Taktiken hat.

Herausforderungen für das Internationale Krisen- und Konfliktmanagement (IKKM)Im Rahmen der für die gewaltsamen Konflikte charakteristischen Machtprojektionsprozesse hat sich mit den Konfliktmustern auch die „Qualität“ der Akteure verändert. Die sich daraus ergebenden Bedrohungsszenarien stellen somit auch neue Herausforderungen für das internationale Krisen- und Konfliktmanagement dar. An die Stelle „eindimensionaler“ Friedenseinsätze der VN nach klas-sischen Peacebuilding-Konzepten tritt zunehmend ein „multidi-mensionales“ internationales Krisen- und Konfliktmanagement. Wesentlich dabei ist, dass dieses nicht mehr ausschließlich durch militärische Mittel umgesetzt werden kann. Als Antwort auf die multiperspektivischen Konfliktbilder und deren Akteure bedarf es eines umfassenden Ansatzes der Internationalen Gemeinschaft, um den Erfordernissen eines nachhaltigen Friedensprozesses Ge-nüge zu tun. Internationales Krisen- und Konfliktmanagement als humanitäre Verpflichtung demokratischer Staaten spielt eine zu-nehmend wichtigere Rolle in der Außenpolitik und erhält durch ihre Komplexität eine verstärkte innenpolitische Dimension.

ForschungsschwerpunkteDen gegenwärtigen Forschungsschwerpunkt bildet die Thematik neue Technologien, die als Systemwandler aus gesamtstaatlicher Bedrohungsperspektive und „Enabler“ für Streitkräfte gelten. Das Themenfeld „Miniaturisierung und Robotik“ ist in Verbindung mit Nano- und Biotechnologie als zukünftige Bedrohung und Gefährdungspotenzial zu werten. Im Projekt soll z. B. der Frage nachgegangen werden, welche sicherheitspolitischen Implikationen und Herausforderungen sich daraus für Streitkräfte ergeben.

Zukünftige Bedrohungs- und Konfliktbilder für das IKKMIFK-Forscher Oberst Mag. Anton Dengg zur Thematik Bedrohungs- und Konfliktbild

Oberst Mag. Anton Dengg ist seit 2004 am IFK. Studium der Politikwissenschaft an der Univer-sität Wien. Verschiedene Vortragstätigkeiten zu den Themen Terrorismus und Terrorismusbe-kämpfung sowie Bedrohungs- und Konfliktbild. Mitglied in der Combating Terrorismus Working Group (CTWG) des PfP-Konsortiums. Von 2011-2013 Verwendung als Adviser on Anti-Terro-rism Issues bei der Action Against Terrorism Unit (ATU) im Transnational Threat Department (TNTD) der Organization for Security and Co-operation in Europe (OSCE). Seit März 2013 wieder Leiter des Referats Konflikt- und Bedrohungsbild am IFK. Forschungsfelder: Konflikt- und Bedrohungsbilder im internationalen Krisen- und Konfliktma-nagement, transnationaler Terrorismus, Gewaltakteure im internationalen Krisenmanagement, Hybride Bedrohungen, neue Technologien als sicherheitspolitische Herausforderung.

Zur Person

Westbalkan

Naher Osten

UNOCI

UNMIL

OSCE - Mission

OSCE - Mission

MONUSCO

EUSEC RD Congo

UNAMID

UNISFA

MINURSO

UNOWAMINUSTAH

UNMOGIP

EUPOL AFG

RSM (NATO)

UNMIK

KFOR (NATO)

AUTCON/DEUORF Bn

EUCAP NESTOR

EUFOR Althea

EULEX Kosovo

OSCE - Presence

OSCE - Mission

OSCE - Mission

OSCE - SMMU

OSCE - Mission OSCE - Centre

RACVIAC

EUBAM Rafah

EUPOL COPPSUNSCOL

UNIFIL

EUBAMMoldova and Ukraine

EUMM - HQ

UNAMI

OSCE - Mission

UNAMA

UNTSO

UNDOF

EUNAVFOR Atalanta

OSCE - Centre

OSCE - Centre

OSCE - Project Co-ordinatorOSCE - Centre

OSCE - Project Co-ordinator

OSCE - Office

OSCE - Personal Representative of the CiO

Februar 2008

Juni 1999

Juni 1999

Juli 2012

März 1997 August 1992

Juli 1999

Juli 2007

Juni 2011

August 2003

Dezember 2008

Juni 2005

Juli 2010

Jänner 2001

Juni 1999

Juni 2006

Dezember 1995

Dezember 2004

Oktober 2000

April 2004

September 2003

Juni 2004

April 1991

November 2001

Februar 1993

Juli 2014

November 2005

Juli 1999

Juli 1998

Juli 1998

Jänner 2014

Oktober 2008

Juni 1994

Jänner 1949

Jänner 2015

Juni 2007

März 2002

Mai 1948

Juni 1976

Februar 2007

März 1978

Dezember 2005

November 2005

Juli 1998

Juni 1995

August 1995

1 600 Personen

4 650 Personen

5 600 Personen

40 Personen

85 Personen 159 Personen

603 Personen

20 921 Personen

4 303 Personen

1 242 Personen

1 200 Personen

EUTM SomaliaApril 2010125 Personen

50 Personen

22 016 Personen

146 Personen

365 Personen

43 Personen

414 Personen

600 Personen

25 Personen

8 678 Personen

7 309 Personen

8 713 Personen

456 Personen

46 Personen

52 Personen

500 Personen

220 Personen

47 Personen

25 Personen

28 Personen

40 Personen

402 Personen

160 Personen

112 Personen

13 000 Personen

380 Personen

1 711 Personen

374 Personen

941 Personen

83 Personen

11 430 Personen

9 Personen

71 Personen

117 Personen

20 Personen

17 Personen

Albanien

Kosovo

Montenegro

Bosnien und Herzegowina

Kroatien

Haiti

Mazedonien (FYROM)

Serbien

Demokrat. Republik Kongo

Sudan

Irak

Pakistan/Indien (Kaschmir)

Afghanistan

Tadschikistan

Turkmenistan

Kasachstan

Aserbaidschan

Elfenbeinküste

Liberia

MINUSMAApril 201312 700 Personen

UNSMILSeptember 2011384 Personen

EUBAM LibyaMai 2013100 Personen

Libyen

EUNAVFOR MedJuni 20151000 Personen

Westsahara

Westafrika

Moldawien

Mittelmeer

Moldawien und Ukraine

Libanon

Israel / Palästina

Georgien

Armenien

Syrien

Somalia

Kirgistan

UsbekistanArmenien - Aserbaidschan

UNMISSJuli 201114 735 Personen

Südsudan

Ukraine

EUTMMali

Februar 2013500 Personen

Mali

EUCAPSahel Niger

August 201250 Personen

Niger

Somalia

EUAM

OSCE - Project Co-ordinatorJuni 199944 Personen

Juli 2014101 Personen

Ukraine

328

515

4

1

7

1

2

UNFICYPMärz 19641 221 Personen

Zypern

44

1

8

5

10

195

MINUSCA

EUMAM RCA

März 201560 Personen

September 201410 339 Personen

Zentralafrikanische Republik

4

6**8

3

August 201420 Personen

UkraineOSCE - Observation Missionat the russian Checkpoints

Gukovo and Donetsk

1

Landesverteidigungsakademie Institut für Friedenssicherung und Konfliktmanagement (Elvis Čuljak) Grafik: LVAk / Referat III - Medien Stand: Juni 2015

AmerikAMINUSTAH UN Stabilization Mission in Haiti

WestBAlkAnAUTCON/DEU ORF Bn

Austrian Contingent - Operational Reserve Forces Battalions

EUFOR Althea EU Force AltheaEULEX Kosovo EU Rule of Law Mission in Kosovo KFOR Kosovo Force

RACVIAC Regional Arms Control Verification and Implementation Assistance Centre

UNMIK UN Interim Administration Mission in Kosovo

kAspischer rAum / Asien

EUAM EU Advisory Mission for Civilian Security Sector Reform

EUBAM EU Border Assistance Mission Moldova and Ukraine

EUMM EU Monitoring MissionEUPOL AFG EU Police Mission in Afghanistan

OSCE-SMMU OSCE Special Monitoring Mission to Ukraine

RSM Resolute Support MissionUNAMA UN Assistance Mission in Afghanistan

UNMOGIP UN Military Observer Group in India and Pakistan

nAher Osten

EUBAM Rafah EU Border Assistance Mission

EUPOL COPPS EU Police Mission to the Palestinian Territories

OPCW JMISOrganisation for the Prohibition of Chemical WeaponsJoint Mission in Syria

UNAMI UN Assistance Mission in Iraq

UNDOF UN Disengagement Observer Force

UNFICYP UN Peacekeeping Force in Cyprus

UNIFIL UN Interim Force in Lebanon

UNSCOL UN Special Coordinator for Lebanon

UNTSO UN Truce Supervision Organisation

AfrikAEUCAP Sahel Niger EU CSDP Mission to Niger

EUCAP NESTOR EU Regional Capacity Building for the Horn of Africa and the Western Indian Ocean

EUMAM RCA EU Military Operation in the Central African Republic

EUNAVFOR Atalanta EU Naval Forces Atalanta EUNAVFOR Med EU Naval Forces Mediterranean

EUPOL RD Congo EU Police Mission to the Democratic Republic of the Congo

EUSEC RD Congo EU Security Sector Reform Mission in the Democratic Republic of the Congo

EUTM-Somalia EU Training Mission SomaliaEUTM-Mali EU Training Mission Mali

MINURSO Misión de las NU para el Referéndum en el Sáhara Occidental

MINUSCA UN Multidimensional Integrated Stabilization Mission in the Central African Republic

INTERNATIONALES ENGAGEMENT IN KRISENHERDEN 2015INTERNATIONALES ENGAGEMENT IN KRISENHERDEN 2015

MINUSMA UN Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali

MONUSCO Mission de l’ONU en RD CongoUNAMID African Union/UN Hybrid Mission in DarfurUNISFA UN Interim Security Force for AbyeiUNMIL UN Mission in LiberiaUNMISS UN Mission in the Republic of South SudanUNOCI UN Operation in Côte d‘IvoireUNOWA UN Office for West Africa (Sitz des HQ in Senegal)UNSMIL UN Support Mission in Libya

Die Personenangaben umfassen militärisches und ziviles Personal. Quellen: lse.ac.uk; eeas.europe.eu; osce.org; un.org; zif-berlin.org; bundesheer.at

legende

Missionen mit österreichischer Beteiligung

Missionen mit Beteiligung des Bundesministe-rium für Inneres (BM.I)** EUMM - HQ: 3 ÖBH, 3 BM.I

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IFK SPIEGEL

Afghanistan bleibt ein Testfall für langfristig orientiertes Kri-senmanagementDie Gewährleistung von Ausbildung und Unterstützung der af-ghanischen Sicherheitskräfte wird auch nach Ende des ISAF-Ein-satzes ein zentrales Anliegen der NATO bleiben und entspricht dem Trend im IKKM bei europäischen Truppenstellern: Kleinere Operationen, weniger Risiko, mehr militärische Unterstützungs- und politische Missionen statt direkter Aufstandsbekämpfung. 2015 nehmen mehr österreichische Soldaten an der Operation „Resolute Support“ teil als an der ISAF in den Jahren zuvor. Es stellt sich auch die Frage, wie sich zivile Kräfte in den laufenden Transitionsprozess vermehrt einbringen können. Dabei können auch Rückschlüsse für zukünftige Krisenbewältigungseinsätze mit ziviler und militärischer Beteiligung Österreichs gezogen werden. Auch die Drogen-, Migrations- und Radikalisierungsproblema-tiken gingen insbesondere von Afghanistan aus und stellen Öster-reich vor gesamtstaatliche Herausforderungen.

Begrenzte Ressourcen und Risikoaversion erfordern gesamt-staatliche AnsätzeDie Umbrüche in Nordafrika und die prekäre Lage in Syrien gin-gen mit einer quantitativen Verringerung europäischer IKKM-Engagements einher. Dies war auch am Beispiel Österreichs fest-stellbar, wo Diplomatie gegenüber militärischen Einsätzen mehr Relevanz erlangt hat. Auf qualitativer Ebene besteht jedoch ein Mehrbedarf an speziell ausgebildeten Soldaten und zivilen Kräf-ten, dem begrenzte Ressourcen und Staatsschuldenkrisen ge-genüberstehen. Daher muss der Mitteleinsatz kritisch überdacht werden. Gesamtstaatliche Ansätze, Pooling & Sharing und Whole of Nation-Teams rücken in den Vordergrund und versprechen mehr Effizienz. Der Anspruch von Konzepten und die Realität klaffen jedoch oft auseinander, da Staaten und Organisationen un-terschiedlichen Einsatzvorbehalten unterliegen. Somit liegt es auf der Hand, die Wirkung und Spezialaspekte internationaler Einsät-ze auf den Prüfstand zu stellen. Forschungsergebnisse werden im IFK diskutiert und verfügbar gemacht.

Zivil-militärische Interaktion als Schlüssel für die Weiterent-wicklung des IKKM Neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen kann nur um-fassend, präventiv und möglichst kohärent begegnet werden. Dies wirft die Frage auf, wie sich kleinere Staaten mit ihren speziellen Stärken in militärische und zivile Agenden der GSVP einbringen können. Zivil-militärische Interaktion ist in der Österreichischen Sicherheitsstrategie auf der gleichen Ebene wie Umfassende Si-cherheitsvorsorge, Innere Sicherheit, Verteidigungspolitik und Di-plomatie angesiedelt, was für ihre steigende Relevanz spricht. Die Entwicklung geht aber weiter: Die Erarbeitung zivil-militärischer Standards, Prinzipien und kohärenter Planungsansätze für Einsät-ze erscheint realistisch; eine generelle Integration von zivilen Ak-teuren in Militäroperationen und vice versa dagegen nicht – unter-schiedliche Visionen, Ansätze und Prinzipien sind auch von Seiten des Militärs anzuerkennen. Der politische Rechtfertigungsdruck für internationale Einsätze wird jedenfalls weiterhin ansteigen.

Die Zukunft des internationalen Konflikt- und Krisenma-nagementsVor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie sich Konflikte, Konfliktparteien und das IKKM weiterentwickeln werden. In einem ersten Schritt wurde 2013/14 untersucht und publiziert, welche Konfliktursachen, Konfliktparteien und Verfahren von Re-levanz sein werden und welche auslösenden Faktoren („Triggers“) für externes Engagement zu identifizieren sind. 2015/16 wird die Frage der Erwartungshaltung von Staaten und der Weiterentwick-lung zivil-militärischer Instrumentarien des IKKM im Mittelpunkt stehen. Inwieweit ist ein Whole-of-Nation-Ansatz umsetzbar? Ausgangspunkt bildet ein umfassend angelegter Sicherheits- und Entwicklungsbegriff, der für staatliche und nicht-staatliche Ak-teure wichtige Rollen vorsieht. Dabei stellt sich die Frage, wie Staa-ten ihr Beziehungsgeflecht mit anderen Akteuren – ob staatlich oder privat, ob humanitär oder militärisch, ob oppositionell oder nicht – ausrichten, um Erkenntnisse und Ableitungen für Aus-landseinsatzkonzepte zu gewinnen.

Krisenmanagement am Prüfstand IFK-Forscher Mag. Markus Gauster über aktuelle Ansätze im internationalen Konflikt- und Krisenmanagement (IKKM)

Mag. Markus Gauster ist seit 2004 am IFK. Studium der Rechtswissenschaften an den Universi-täten Graz und Wien sowie Lehrgang für Fernsehjournalismus an der Donau-Universität Krems. Privatwirtschaftliche Tätigkeit im Marketing, Journalismus und bei Filmproduktionen; Offizier des Reservestandes. Forschungsfelder: Konflikttransformation in Afghanistan, zivil-militärische Inter-aktion sowie innovative Konzepte im IKKM. Aufenthalte in Afghanistan und seinem Umfeld unter anderem als Langzeit-Wahlbeobachter für die EU; Verfasser mehrerer Publikationen und Artikel. Mitglied der International Society of Military Sciences (www.isofms.org) sowie Vorstandsmitglied der Österreich-Afghanistan Gesellschaft (www.oeafg.at) in Wien.

Zur Person

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IFK SPIEGEL

Vielfältige AkteureDas aktuelle weltpolitische Geschehen wird nach einer langen Phase der Bipolarität zunehmend von einer Vielfältigkeit an Ak-teuren bestimmt. Sie sind staatlicher, aber auch zunehmend nicht-staatlicher Natur. Alle haben eigenständige – manchmal gegen-sätzliche – Interessen, verfolgen ihre speziellen Ziele und tun dies mit unterschiedlichen Strategien. Unter Strategie (von altgriechisch strategós „Feldherr, Kommandant“) ist hier an dieser Stelle ein meist längerfristig ausgerichtetes Anstreben eines Ziels mit geeig-neten Mitteln unter Berücksichtigung der verfügbaren Ressourcen zu verstehen.

Strategie und StreitkräfteEin Werkzeug aus der Werkzeugkiste der Strategie stellen Streit-kräfte dar. Sie bilden das bewaffnete Instrument eines strate-gischen Akteurs, mit dem dieser bei Bedarf sein Ziel sogar mit Ge-walt anstreben kann. Max Weber formulierte das treffend: „Eines der Instrumente, welches die Möglichkeit verschafft, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Wider-stand durchzusetzen, ist das Militär.“ Die Genfer Konventionen als Teil des Humanitären Völkerrechts verstehen unter Streitkräf-ten im weiteren Sinne (ZP I, Art. 43 Abs. 1) neben den „regulären Streitkräften“ alle kombattanten Organisationselemente, unab-hängig davon, ob sie regulären Streitkräften eines Staates einge-gliedert sind oder ob sie neben solchen unterhalten werden. Diese Streitkräfte einer Konfliktpartei bestehen aus der Gesamtheit der organisierten bewaffneten Verbände, Gruppen und Einheiten, die einer Führung unterstehen, welche dieser Partei für das Verhalten ihrer Untergebenen verantwortlich ist. Diese rechtliche Beurtei-lung zeigt schon die umfassender werdende Komplexität der the-oretischen Betrachtung von Streitkräften als auch der praktischen Anwendung.

Zweck von Streitkräften

Zweck der Streitkräfte ist heute• Landesverteidigung,• gegebenenfalls Bündnisverteidigung,• Schutz der Staatsbürger im Ausland, wenn der dortige Staat

hierzu nicht in der Lage ist (z.B. Evakuierung Staatsbürger),• Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen

außergewöhnlichen Umfanges im In- und Ausland,• Hilfeleistung beim Schutz der verfassungsmäßigen Einrich-

tungen und der Aufrechterhaltung der inneren Ruhe und Ordnung,

• Wahrnehmung der Responsibility to Protect,• Internationales Krisenmanagement: Prävention, Konfliktbe-

endigung, Stabilisierung.

Folglich müssen Streitkräfte• ihrer politischen Führung aufgrund des breiten Spektrums

an Gefahren eine breite Palette von Fähigkeiten – gewaltfreie bis hin zu gewaltsamen Maßnahmen - zur Verfügung stellen können,

• eine abgestufte Einsatzbereitschaft aufweisen,• einem erwartbaren Akteurs- und Verfahrensspektrum gerecht

werden,• eine bestimmte Autarkie aufweisen, um in Ausnahmesituati-

onen vorgegebene Ziele zu erreichen,• das Potenzial zu Anpassung und Weiterentwicklung haben,• in die Gemeinschaft integriert sein und durch diese getragen

werden und• mit anderen militärischen und zivilen Organisationen zusam-

menarbeiten können.

Streitkräfte aus der politischen WerkzeugkisteIFK-Forscher Brigadier Mag. Harald Müller über die Rolle von Streitkräften im sicherheitspolitischen Kontext

Brigadier Mag. Harald Müller ist seit dem Jahre 2012 Forscher am Institut für Friedenssicherung und Konfliktmanagement der Landesverteidigungsakademie in Wien. Neben einer vielfältigen militärischen Offiziersausbildung absolvierte er ein individuelles Diplomstudium an der Universität Wien.

Seine dienstlichen Erfahrungen sammelte er in Verwendungen in einer Ausbildungseinheit, einem Pionierbataillon, verschiedenen Militärkommanden, den Luftstreitkräften, in der Zentralstelle des BMLVS in den Bereichen Kontroll-, Vorschriften- und Ausbildungswesen, sowie im Ausland beim Einsatz der United Nations Disengagement Observer Force am Golan. Sein Forschungsbereich sind die Streitkräftestrukturen und Doktrinen.

Zur Person

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IFK SPIEGEL

Afrika wird sehr oft als Konflikt- und Krisenkontinent dargestellt. In der öffentlichen Meinung dominiert der Eindruck, dass Verbes-serungen der politischen Umstände immer nur von begrenzter Dau-er sind. Abseits eurozentrischer Stereotype und Vorurteile lässt sich, abgesehen von einigen Krisenregionen wie der Zentralafrikanischen Republik oder dem Südsudan, ein positiver Trend der Lageentwick-lung feststellen. Fragen, wie sich gewaltsame Konflikte transformieren lassen, welchen Beitrag die Afrikanische Union (AU) und subregionale Organisationen zu leisten im Stande sind und welche Rolle externen Akteuren zukommen könnte, bleiben aber auf absehbare Zeit wich-tige Diskussionspunkte.

Der Internationale Währungsfonds (IMF) kommt im Oktober 2014 im Rahmen seines regionalen Wirtschaftsausblickes zum Schluss, dass Afrika südlich der Sahara sein Wachstum nicht zuletzt aufgrund starker Investitionen in Infrastruktur beibehalten wird. 2015 wird die prognostizierte Wachstumsrate bei über 5 % liegen, obwohl sich das Wachstum in einigen Schwellenländern abgeschwächt hat. Obwohl der Ausblick grundsätzlich positiv ist, wird die Ebola-Krise in Guinea, liberia und Sierra leone auch ihren wirtschaftlichen preis fordern. Aufgrund der hohen Abhängigkeit einiger Staaten vom Verkauf von Rohstoffen könnten die Nachwirkungen der Wirtschaftskrise mit sin-kender Nachfrage aus den Industrie- und Schwellenländern diesen Ländern in den kommenden Jahren noch zusetzen.

Die innerafrikanische Wahrnehmung der größten sicherheitspoli-tischen Herausforderungen hat sich während der letzten Jahre ge-wandelt. Immer mehr Staaten engagieren sich im internationalen Kri-senmanagement in Missionen der AU und der UNO. 2015 werden Mali, Sudan und Südsudan, die Zentralafrikanische Republik sowie die Demokratische Republik Kongo und Somalia weiterhin im Fo-kus des internationalen Krisenmanagements bleiben. Aufgrund der Entwicklungen in Nordnigeria wird Boko Haram 2015 ebenfalls zum Thema des Krisenmanagements werden. Besonders afrikanische Staa-ten werden sich im Kampf gegen diese gewaltbereite islamistische Gruppe engagieren, näher zusammenrücken und das Gemeinsame vor das Trennende stellen. Allen voran die Nachbarstaaten Nigerias, insbesondere der Tschad und Kamerun, die von dieser Krise selbst betroffen sind, sei es als Rückzugsgebiet der Kämpfer, sei es durch Flüchtlingsbewegungen aus den betroffenen gebieten.

Die EU und AfrikaDie EU und die AU haben im Dezember 2007 mit der Verabschiedung einer gemeinsamen Strategie (Joint Strategy) beim EU-Afrika-Gipfel in Lissabon die Weichen für die zukünftige Zusammenarbeit gestellt. Für die EU stellt Afrika im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) nicht nur eine Herausforderung, sondern auch eine Art Katalysator dar, um die Weiterentwicklung der GSVP in der Praxis voranzutreiben. Frankreich ist von allen EU-Staaten am Engagiertesten und setzte bereits während der letzten Jahre zahlreiche Initiativen. Der Terror von Paris wird das französische Engagement in Kampf gegen den Terrorismus zusätzlich erhöhen. Wie sehr die Staaten der EU und der AU miteinander in Beziehung stehen, hat die Finanz-krise gezeigt. Sogenannte Middle Income Countries mit ausgeprägteren Wirtschaftsbeziehungen zu Europa waren von den Auswirkungen der Krise wesentlich stärker betroffen.

2015: Expertengespräche zu AfrikaDas IFK beschäftigt sich im Rahmen von Seminaren und Workshops, Publikationen und Fact Finding Missions laufend und schwerpunktmä-ßig mit Krisen und Konflikten in Afrika. 2015 wird der Forschungs-schwerpunkt wie schon in den beiden Jahren zuvor auf Westafrika lie-gen. Neben der Analyse der Regionalorganisationen werden vor allem aktuelle Konflikte wie in Mali oder der Einfluss islamistischer Gruppen in den Fokus rücken. Gleichzeitig sollen auch positive Entwicklungen und Initiativen in der Darstellung Westafrikas ihren Niederschlag fin-den. geplant sind sowohl literaturstudien als auch Expertengespräche und Fact-Finding-Reisen in die Region. Zusätzlich werden die Entwick-lungen in Afrika südlich der Sahara weiterhin beobachtet und analysiert.

Wie geht es weiter?Trotz der – abgesehen von den bekannten Krisen – positiven Ansätze ist davon auszugehen, dass die bestehenden Konflikte noch auf Jahre für regionale Instabilitäten sorgen werden. Die Landflucht, die daraus resultierende inter- und intrakontinentale Migration sowie die hohen Urbanisierungsraten werden die regionale und internationale Politik weiterhin vor große Herausforderungen stellen. Es ist absehbar, dass sich das internationale Engagement gegen Boko Haram in Nigeria und den betroffenen Nachbarstaaten im Verlauf des Jahres steigern wird. Eskalationspotential gibt es zudem in Staaten, die derzeit noch nicht auf dem internationalen Radar sind.

Afrikas HerausforderungenIFK-Forscher Dr. Gerald Hainzl über einen Kontinent im Wandel

Dr. Gerald Hainzl ist seit 2004 Forscher am IFK. Er beschäftigt sich mit Konflikten in Afrika, lokalen, regionalen und internationalen Konfliktlösungsmechanismen sowie afrikanischer Sicherheitspolitik und deren Institutionen. Darüber hinaus sind die Afrikanische Union (AU) und ihre Regionalorganisationen im Fokus seiner Forschungen. Dr. Hainzl hatte zahlreiche Studien- und Forschungsaufenthalte unter anderen in Tansania, Botswana, Südafrika, Äthiopien, Somaliland, Eritrea und Ghana. Er ist Mitglied in mehreren Forschungsnetzwerken und war 2013 für zwei Monate als Gastforscher am Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik (GCSP). Dr. Hainzl hat zahlreiche Publikationen zum Thema Afrika verfasst und hält Vorträge und Lehrveranstaltungen an tertiären Bildungseinrichtungen im In- und Ausland.

Zur Person

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IFK SPIEGEL

Dr. Walter Posch ist seit 2015 wieder am IFK. 1985/86 EF-Ausbildung zum Artillerie-Beobachter. 1986-1992 Studium der Turkologie und Islamkunde in Wien und Istanbul. 1999 Doktorat im Fach Iranistik in Bamberg. Von 2000-2004 arbeitete Dr. Posch an der LVAk, zuerst in der ZentDok und ab 2002 im IFK. Während seiner Auslandsaufenthalte 2004-2009 EUISS, Paris imf 2010-2014 SWP, Berlin arbeitete er in der aktiven Politikberatung für die EU und die Bundesrepublik Deutschlang, hauptsächlich zu sicherheitspolitisch relevanten Themen in der Türkei, Iran, Irak und zur Kurdenfrage.

Zur Person

Noch zu Beginn des „Arabischen Frühlings“ schien Irans Regional-politik aufzugehen: säkulare Diktaturen wie Tunesien, Ägypten und (mit Einschränkungen) Libyen stürzten und die danach errichteten schwachen Demokratien gerieten alsbald in das Fahrwasser islamis-tischer Strömungen. Diese waren zwar nicht unbedingt iranfreund-lich doch latent anti-westlich. Iranische Entscheidungsträger konnte also die berechtigte Hoffnung hegen, dass der westliche Einfluss in der Region stetig abnehmen wird und der Druck auf Israel wächst. Gleichzeitig hätte das rudimentäre Nuklearprogramm der Isla-mischen Republik gereicht, als virtuelle Atommacht – also atomwaf-fenfähig aber unbewaffnet – den alten Konkurrenten Saudi Arabien auszustechen und sich endgültig als Regionalmacht zwischen Per-sischem Golf und Mittelmeer zu etablieren.

Grundvoraussetzung hierfür wäre jedoch ein Minimalkonsens der be-troffenen Staaten gewesen, Iran als islamische Führungsmacht – oder wenigstens als konstruktive Regionalmacht – anzuerkennen. Tatsäch-lich wird die „Islamische“ Republik jedoch als schiitisch-persischer Fremdkörper betrachtet und für die vielen Konflikte in der Region verantwortlich gemacht. Spätestens mit Beginn der Krise in Syrien, also seit Ende 2011, setzte sich die Deutung der regionalen Span-nungen als schiitisch-sunnitischer Konfessionskrieg durch. Mitverant-wortlich dafür war die Situation im Irak, wo bis 2013 Premierminister Maleki eine extrem antisunnitische Politik durchsetzte, die erst mit dem Amtsantritt Al-Abadis im Sommer 2014, also zu einem Zeit-punkt, als der sogenannte „Islamische Staat (IS)“ schon zu einer stra-tegischen Gefahr geworden ist, halbherzig revidiert wurde.

Die Teheraner Militärhilfe für Damaskus und Bagdad stand somit vor neuen Herausforderungen. So kann Iran nur auf Spezialkräfte und Freiwillige zurückgreifen, wie die berühmte Qods-Einheit unter General Soleymani, deren Stärke in kampfkräftiger Aufklärung, nach-richtendienstlicher Tätigkeit und Beratung liegt. Erst der drohende Vorstoß des IS in Richtung heiliger Stätten (Nadjaf und Karbala) ließ sowohl beim schiitischen Klerus im Irak als auch bei der irakischen Regierung selbst, die Einsicht reifen, eigene schiitische Milizen aufzu-bauen und dafür die Hilfe Teherans in Anspruch zu nehmen.

Die Bilanz ist aus Teheraner Sicht gemischt, während der Vormarsch des IS in Irak gestoppt werden konnte, zeigt sich in Syrien keine wirk-liche Veränderung, da die Offensivkraft des IS noch lange nicht ge-brochen ist. Mehr noch, die Erfolge im Irak lassen sich auch damit erklären, dass Teheran und die USA unwillige Partner sind, die je-der auf seine Art den IS in die Schranken weisen wollte. Bislang hat die Interessenskonvergenz jedoch nicht dazu geführt, die allgemeine Frontstellung zwischen Teheran und dem Westen aufzubrechen. Und schließlich drohen die Spannungen in der Region auch auf die be-nachteiligten sunnitischen Grenzprovinzen Irans überzugreifen, wo-mit die innere Sicherheit Irans gefährdet wird.

Noch komplizierter wird es durch die im Sommer 2014 virulent ge-wordene Kurdenfrage. Im Gegensatz zu anderen Staaten in der Re-gion hat Teheran die Existenz von Kurden nie geleugnet und un-terhält gute Beziehungen zu den wichtigsten kurdischen Parteien im Irak (KDP, PUK). Selbst das Verhältnis zur PKK war seit geraumer Zeit durch eine Art Stillhalteabkommen geregelt. Die Kämpfe um die syrische Kleinstadt Kobane und das Schicksal der Yeziden im Irak mobilisierte jedoch die kurdische Zivilgesellschaft im Iran und Frei-willige traten der pKK bei. Daraufhin beschloss die pKK Führung das System der kurdischen (lies: PKK-dominierten) Selbstverwaltung im Untergrund unter dem Namen KODAR im Iran aufzubauen. Eine Konfrontation mit den bewaffneten Behörden scheint daher wahrscheinlich.

Anfang 2015 sieht sich Teheran also in der Region vom Islamischen Staat, im Land von der beginnenden politischen Mobilisierung der ei-genen Kurden und international im Atomstreit herausgefordert. Für die Regierung hat letzteres Priorität. Mit Unterstützung des Revoluti-onsführers soll durch die Lösung der Nuklearfrage die Aufhebung der Sanktionen erreicht und in weiterer Folge die Wirtschaftslage verbes-sert werden. Nach dem Zwischenabkommen von Lausanne im April 2015 wurde die Frage der regionalen Rolle Teherans zu Stolperstein. Gelingt es nicht, diese einvernehmlich mit anderen Mächten zu lösen, könnte sogar das für Juni geplante Endabkommen scheitern. Eine Verschärfung der regionalen Konflikte wäre dann unvermeidlich.

Iranische Regionalpolitik auf dem PrüfstandIFK-Forscher Dr. Walter Posch zur Reaktion Irans auf die veränderte Lage

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Die türkische Innenpolitik hat in letzter Zeit eine bewegte Entwicklung genommen. Schlüsselstellen waren hiebei die Kommunalwahlen im März und die Präsidentschaftswahlen im August 2014.

Kommunalwahlen im März 2014Bedenkt man die seit Amtsantritt der AKP-Regierung 2002 für türkische Verhältnisse bemerkenswerte innere Stabilität, so waren den Kommu-nalwahlen zehn Monate vorausgegangen, in welchen zwei dramatische Ereignisse die politische Landschaft erschüttert hatten:

Einerseits eskalierten gewaltfreie Demonstrationen wegen des geplanten Umbaus des Gezi-Parkes in Istanbul durch das überharte Vorgehen der Sicherheitskräfte zu Massenprotesten gegen die Regierung. Der Wider-stand richtete sich nicht nur gegen die Polizeigewalt, sondern auch gegen den zunehmend autoritären Regierungsstil von Ministerpräsident Erdo-gan. Der Umstand, dass der AKP seit 2002 eine ineffiziente parlamen-tarische Opposition gegenübersteht, hat wohl zu dieser Entwicklung beigetragen. Der Widerstand richtete sich aber auch gegen die Tendenz des Regierungschefs, sich in die persönliche Lebensweise der Bürger einzumischen. Der Vorwurf Erdogans, die Demonstranten seien vom Ausland gesteuerte Randalierer und Terroristen verstärkte zusätzlich die Wut der Manifestanten.

Andererseits wurde die Türkei durch die Aufdeckung eines offenbar weitreichenden Korruptionsskandals erschüttert. Die Polizei verhaftete im Dezember 2013 zahlreiche Personen aus dem Umfeld der AKP. Den Betroffenen wird Betrug, Geldwäsche und Bestechung vorgeworfen. Die Angelegenheit steht im Zusammenhang mit dem Konflikt zwischen Erdogan und dem religiösen Prediger Fetullah Gülen, dessen Bewegung über weitreichende Verflechtungen im Erziehungs- und Wirtschafts-bereich verfügt. Gülens Kritiker werfen ihm die Unterwanderung des Staates durch aufgebaute Netzwerke vor. Gülen war ein Hauptverbün-deter der AKP in der Zurückdrängung der politischen Rolle des Militärs. In der Folge kam es jedoch zu einem Zerwürfnis. Erdogan beschuldigte Gülen, hinter den Korruptionsvorwürfen zu stecken. Dieser habe mit seinen Seilschaften „parallele Strukturen“ aufgezogen. Als Gegenreak-tion der Regierung kam es zur Amtsenthebung bzw. Versetzung zahl-reicher Polizeibeamte und Staatsanwälte, ein klarer Versuch, die Untersu-chungen zu erschweren.

Die Kommunalwahlen endeten mit einem klaren Sieg der Regierungs-partei, welche über 45% der Stimmen erhielt. Die geschilderten Negativ-ereignisse konnten der Popularität Erdogans nichts anhaben. Er steht bei

der Mehrheit der Bevölkerung für den wirtschaftlichen Aufschwung und die Realisierung zahlreicher Infrastrukturprojekte. Der Bürger auf der Straße fühlt sich durch Erdogan vertreten.

Erdogans Wahl zum StaatspräsidentenWie erwartet kandidierte Erdogan bei den Präsidentenwahlen im August 2014 selbst für dieses Amt und wurde mit über 51% schon im ersten Durchgang gewählt (es handelte sich um die erste Volkswahl des Staats-oberhauptes). Die Gründe für den Sieg entsprachen jenen bei den Kom-munalwahlen im März.

Nach dem Aufstieg Erdogans an die Staatsspitze wurde der bisherige Außenminister Davutoglu durch die AKP zum neuen Parteichef und Ministerpräsidenten gewählt. Es ist zu erwarten, dass seine Rolle darin bestehen wird, die von Erdogan vorgegebene Linie umzusetzen. Es muss sich erst zeigen, inwieweit Davutoglu in der Lage sein wird, die Partei zusammenzuhalten. Dieser musste bei den Parlamentswahlen im Juni 2015 Stimmverluste hinnehmen.

Erdogan hatte als Regierungschef versucht, eine Verfassungsänderung zur Etablierung eines Präsidialsystems durchzubringen, scheiterte jedoch an der fehlenden 2/3-Mehrheit im Parlament. Er hat aber angekündigt, ein aktives Staatsoberhaupt mit direktem Tätigwerden in der Tagespoli-tik zu sein, sein bisher eher auf repräsentative Funktionen beschränk-tes Amt mit neuer Machtfülle auszustatten und Kompetenzen in den Präsidentenpalast zu verlagern. Er umgibt sich mit einem Beraterstab, welcher quasi als Schattenkabinett die eigentliche Regierungsgewalt ausü-ben wird. Die Türkei wird sich vermutlich künftig auf einen „Ein-Mann-Staat“ einstellen müssen und die Weichenstellung für ein autokratisches Regime ist gegeben. Kritiker sagen eine noch weitere Entfernung vom Prinzip der Gewaltenteilung und eine verstärkte, das tägliche Leben der Bürger betreffende Islamisierung des Landes voraus.

Erdogan zeigt bisher keinerlei Zeichen der Mäßigung. Er will den Kampf gegen die „parallelen Strukturen“ hart weiterführen. Aktionen gegen op-positionelle Medien lassen eine weitere Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit befürchten. Unübersehbar ist auch der Versuch, die Ju-stiz unter die Kontrolle der Regierung zu bringen. Die Polarisierung im Lande schreitet fort. Erdogan hatte nach seiner Regierungsübernahme Reformen im Sinne westlicher Standards eingeleitet. Diese Errungen-schaften sind in letzter Zeit deutlich ins Wanken geraten und das interna-tionale Prestige der Türkei hat stark gelitten. Es steht zu befürchten, dass sich das innenpolitische Klima weiter verschlechtern wird.

Bewegte türkische InnenpolitikIFK-Forscher Dr. Marius Calligaris über die bewegte Entwicklung der türkischen Innenpolitik

Botschafter i.R. Dr. Marius Calligaris ist seit 2010 als assoziierter Forscher am IFK tätig. Jus-Studium, Absolvierung der Diplomatischen Akademie Wien. 1968 Eintritt in das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten. Auslandsverwendungen in Italien, Israel, Rumänien, Spanien, Saudi-Arabien, der Türkei und im Süd-Kaukasus. Ende 2009 Übertritt in den Ruhestand.

Zur Person

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Das Institutsmanagement unterstützt den Leiter und die Forscher des Instituts bei allen planerischen, organisatorischen und administrativen Tätigkeiten, die zur Erfüllung der Kernaufgaben des Instituts – Forschung, Lehre und Beratung – erforderlich sind. Folgende Hauptbereiche fallen in den Zuständigkeitsbereich der Mitarbeiter im Institutsmanagement:

• Institutsadministration, insbesondere Kanzleiwesen, Personal- und Budgetangelegenheiten;

• organisatorische und administrative Planung und Durchführung von nationalen und internationalen Konferenzen, Symposien und wissenschaftlichen Tagungen des IFK;

• Vorbereitung und Unterstützung bei der Erstellung von Institutspublikationen (vom Sammeln der Beiträge bis zur Layoutierung) samt Präsentation und Versand;

• Betreuung des wissenschaftlichen Dokumentationsbereichs

des Instituts, v.a. der Bibliothek und des Archivs;• Betreuung nationaler und internationaler Netzwerke und

Kooperationen mit militär-, strategiewissenschaftlichen und sicherheitspolitischen Institutionen;

• Mitwirkung bei der Planung und der Umsetzung des Forschungsprogramms und sonstiger institutsinterner Planungen;

• Verwaltung und Aktualisierung der Adressdatenbank des Instituts, Betreuung der Kommunikation und Unterstützung des Institutsleiters bei der Öffentlichkeitsarbeit;

• Beteiligung an institutsübergreifenden Projekten der Landesverteidigungsakademie.

In Summe ergibt sich so ein vielschichtiges Aufgabenspektrum, das durch ein ambitioniertes Team von qualifizierten Mitarbeitern wahrgenommen wird.

Das IFK-Institutsmanagement

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Gastforscher und Praktikanten am Institut

Mag. Elvis Culjak war bereits Anfang 2014 für zwei Monate Forschungsassistent, zum Thema „Demografie, Migration und Sicherheit“, am IFK und ist seit Oktober 2014 als einjähriger Verwaltungspraktikant tätig. Abgeschlossenes Studium der Internationalen Entwicklung an der Universität Wien mit den Schwerpunkten Migration und Entwicklung sowie Politik und Transformationsprozesse. Hauptaufgaben während seiner Tätigkeit am IFK sind die Mitarbeit im Syrien/Irak- bzw. Ukraine-Analysezentrum, die Mitarbeit bei weiteren Forschungsprojekten im Kontext der Konflikte in Syrien und der Ukraine sowie die Aufbereitung themenspezifischer Dossiers. Darüber hinaus fungiert er als Assistent des Institutsleiters.

Zur Person

Christopher Johann Hochmuth M.A. ist seit Februar 2014 für ein Jahr Verwaltungspraktikant am IFK. Er hat ein abgeschlossenes Studium „International Relations“ an der Webster University Vienna mit dem Schwerpunkt Private Militär und Sicherheitsdienstleister. Sein Aufgabenbereich am IFK liegt in der Mitarbeit im Ukraine-Analysezentrum, zum Thema militärische Kooperationen in internationalen Friedenseinsätzen, bei der Unterstützung der sechsten International Society of Military Sciences Veranstaltung 2014, sowie auch bei Präsentationen und Recherchen zu Konzepten, die sich auf private Militär und Sicherheitsdienstleister beziehen.

Zur Person

Mag. Jasmina Rupp BA ist seit Oktober 2014 als Gastforscherin am IFK tätig. Sie studierte Arabistik/Islamwissenschaft und Politikwissenschaft sowie Romanistik an der Universität Wien. Tätigkeiten als Referentin bei der Ständigen Vertretung Österreichs bei der UNESCO in Paris sowie an der Österreichischen Botschaft in Algier, im Bereich Katastrophenrisikomanagement bei United Nations Office for Outer Space Affairs/UN-SPIDER. Sie ist Generalsekretärin der Österreichisch-Algerischen Gesellschaft und hat zahlreiche Aufenthalte und mehrere Projekte in Nordafrika durchgeführt. Ihre Forschungsfelder sind Friedens- und Konfliktforschung, politischer Islam, Extremismus und Terrorismus. Ihr Aufgabenbereich am IFK liegt in der Recherche zu Konfliktbereichen im Nahen und Mittleren Osten und Nordafrika mit aktuellem Schwerpunkt Syrien- und Irak, sowie dem Internationalen Krisen- und Konfliktmanagement.

Zur Person

Mag. Lara Weisz ist seit August 2014 als Juniorforscherin für ein halbes Jahr am IFK. Sie hat ein abgeschlossenes Studium der Internationalen Entwicklung mit den Schwerpunkten Konflikt, Transformation & Frieden im Internationalen Kontext, zivilgesellschaftliche Kontexte und Antisemitismusforschung mit regionaler Fokussierung auf den europäischen und arabischen Raum.Ihr Aufgabenbereich am IFK liegt in der Recherche zu Konfliktbereichen im Nahen und Mittleren Osten (u.a. zum Syrienkonflikt), Mitarbeit bei Publikationen über Westafrika und Konfliktpotentiale am Horn von Afrika, der Aufarbeitung eines Dossiers zu Frozen Conflicts sowie die Zuarbeit zu diversen Forschungsprojekten.

Zur Person

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Mit der Ausbreitung der Terrororganisation Islamischer Staat einerseits und der Einverleibung der Krim durch Russland und dessen Destabilisierungspolitik gegenüber der Ukraine andererseits wird Europa brutal wachgerüttelt. Auch die Umbrüche im arabischen Raum haben nicht zwangsläufig zu Reformen und positiven Entwicklungen geführt – ganz im Gegenteil! In Libyen herrschen seither Anarchie und Chaos, seit 2011 wütet der Bürgerkrieg in Syrien und der Irak läuft Gefahr, wieder dauerhaft in Gewalt und Chaos zu versinken. Binnen weniger Jahre haben sich die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen in und um Europa dramatisch verschlechtert, während die Verteidigungsbudgets der meisten europäischen Staaten weiter reduziert und die Streitkräfte unkoordiniert und wahllos zügig abgebaut wurden. Für viele – insbesondere die USA – stellt sich dabei die Frage, ob Europa 25 Jahre nach dem Kalten Krieg in der Lage ist, für seine eigene Sicherheit zu sorgen und Gestaltungskraft an seiner peripherie zu entfalten. Friede und internationale Sicherheit bedürfen in dieser sich rasant verändernden Welt vielfältiger und umfassender Anstrengungen und Konzepte, der Informations- und Erklärungsbedarf in Politik und Gesellschaft ist enorm. Auch Analytiker und Forschungsinstitute des Verteidigungsministeriums haben hier einen wichtigen Beitrag zu leisten.

Von Herausforderungen zu ErgebnissenDie wissenschaftliche Herausforderung besteht heute vermehrt darin, einerseits die zunehmende Komplexität der Thematik entsprechend zu berücksichtigen, andererseits aber zu verständlichen und vor allem auch zu realisierbaren Erkenntnissen und Vorschlägen zu gelangen. Dabei kommt einer mehrdimensionalen Betrachtung und interdisziplinären Ansätzen größte Bedeutung zu. Denn nur eine zielorientierte Gesamtschau unter Berücksichtigung aller wesentlichen Einflussfaktoren kann plausible und brauchbare Ergebnisse bringen.

IFK: Am Puls des GeschehensTeamfähige Top-Forscher mit nationaler wie internationaler Vernetzung bilden dabei die Basis für aufschlussreiche sicherheitspolitische Forschung. Die systematische Verknüpfung der Erkenntnisse auf strategischer Ebene stellt den nächsten Schritt dar und ist die vorrangige Aufgabe des Institutsleiters. Wesentlich

ist dabei auch das Antizipieren relevanter Themen im Verständnis einer pro-aktiven Forschung – denn Fragen tauchen plötzlich auf, gediegene Antworten erfordern aber einen Vorlauf. Dazu ist es nötig, sich am Puls des Geschehens zu bewegen und durch engen Kontakt mit Entscheidungsträgern einen möglichen Beratungsbedarf vorausschauend zu erkennen.

Große Erfahrung mit komplexen ThemenDas IFK kann bereits auf ausreichende Erfahrung in der Abhandlung komplexer Forschungsthemen, der universitären wie medialen Darstellung und Verbreitung von Erkenntnissen sowie der politischen Beratung verweisen. Hier ist besonders die Herausgabe von IFK AKTUELL, MONITOR und MONITOR International sowie von FACT SHEETS zu aktuellen Konflikten zu erwähnen.

Schwerpunkt Internationales Krisenmanagement auch in Zukunft Der sicherheitspolitische Wissensbedarf ist zweifellos im Steigen begriffen, wie die Etablierung der Sicherheitsforschung auf österreichischer und EU-Ebene nachhaltig belegt. Die Ausbreitung der Terrororganisation IS, das revisionistische Vorgehen Russlands sowie fragile oder gescheiterte Staaten wie Jemen, Mali oder Zentralafrika weisen klar auf zukünftige Herausforderungen hin. Das IFK wird dabei auch in Zukunft mit seinem Schwerpunkt internationales Krisen- und Konfliktmanagement einen wichtigen Beitrag zu Forschung, Wissensvermittlung und Beratung im sicherheitspolitischen Bereich zu leisten haben.

Strategisches Denken wieder gefragtIFK-Leiter Brigadier Dr. Walter Feichtinger über Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert

Der InstitutsleiterBgdr Dr. Walter Feichtinger

Brigadier Mag. Dr. Walter Feichtinger ist seit 2002 Leiter des Instituts für Friedenssicherung und Konfliktmanagement an der Landesverteidigungsakademie. 1979-1998 Dienst in der Panzertruppe, 2001-2002 sicherheitspolitischer Berater im Bundeskanzleramt. Ausbildung: Absolvent der Theresianischen Militärakademie, 2002 Promotion zum Dr. phil. an der Universität Wien.

Zahlreiche Beiträge und Medienauftritte zu den Themen Krisen- und Konfliktmanagement, österreichische und internationale Sicherheitspolitik, zur Entwicklung des Konflikt- und Kriegsbildes sowie strategische Analysen. Herausgeber der Schriftenreihe „IFK AKTUELL“ sowie der Reihe „Internationale Sicherheit und Konfliktmanagement“ im Böhlau Verlag.

Zur Person

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Mitwirkung an sonstigen Publikationen

Reihe: „Wege und Irrwege des Krisenmanagements“ im Böhlau Verlag

Die Buchreihe hat das Ziel, Impulse für das internationale Krisenmanagement zu setzen und Antworten auf die neuen Herausforderungen staatenübergreifender Sicherheitspolitik zu geben. Im Band „Wege und Irrwege des Krisenmanagements. Von Afghanistan bis Südsudan“ setzten sich Experten des IFK in Zusammenarbeit mit Prof. Hermann Mückler vom Institut für Kultur- und Sozialanthropologie an der Universität Wien sehr kritisch mit den unterschiedlichen Konzepten zur Stabilisierung von Krisenregionen auseinander. Theoretische Aspekte des internationalen Krisen- und Konfliktmanagements werden dabei ebenso angesprochen wie konkrete Konfliktregionen in Europa, Afrika, Asien und im Pazifik.

„militär AKTUELL“

„militär AKTUELL“ ist das zeitgemäße österreichische Magazin für Militär- und Sicherheitsfragen. Viermal jährlich liefert die Zeitschrift einen fundierten Überblick zu aktuellen militärischen Entwicklungen weltweit. Im Fokus stehen dabei Österreich und das Bundesheer.„militär AKTUELL“ berichtet über neue Krisenherde und innovative Waffensysteme, stellt Truppenteile vor, erklärt Gerätschaften und begleitet Soldaten durch ihren Alltag. Fundierte nationale und internationale Analysten recherchieren und erklären das militärische (Welt)geschehen. Auf Basis aufwendiger Reportagen, kritischer Interviews und aufschlussreicher Grafiken erreicht „militär AKTUELL“ interessierte Kioskkäufer, Soldaten, Entscheidungsträger in Politik, Bundesheer und Verwaltung sowie wissenschaftliche Verbände und die Industrie.

S+F „Sicherheit und Frieden“

S+F ist die führende deutsche Fachzeitschrift für Friedensforschung und Sicherheitspolitik. S+F will Forum der Kommunikation für Wissenschaft und Politik, zwischen ziviler Gesellschaft und Streitkräften sein, in dem Analyse, Insiderbericht, Standortbestimmung und Einschätzung Platz haben. Entscheidend für die Veröffentlichung ist der Beitrag eines Textes zu nationalen und internationalen Diskussionen in der Sicherheitspolitik und Friedensforschung, von naturwissenschaftlichen Aspekten der Rüstungskontrolle bis zu Fragen der Nationenbildung in Nachkriegsgesellschaften. Jedes Heft von S+F ist einem Schwerpunktthema gewidmet. Neben Beiträgen zum Schwerpunkt werden aber auch Texte zu allgemeinen Themen der Sicherheitspolitik und Friedensforschung veröffentlicht.

DAS INSTITUT

Das Institut für Friedenssicherung und Konfliktma-nagement (IFK) wurde 1999 gegründet. Es ist eine Forschungsabteilung der Landesverteidigungsakade-mie (LVAk) des österreichischen Bundesheeres: Die drei Kernaufgaben des Institutes sind:

• Beiträge zur Politikberatung• Forschung und Lehre• Öffentlichkeitsarbeit

• Bedrohungs- und Konfliktbild: Dieses Referat befasst sich mit der Erforschung aktueller und erwartbarer Phänomene aktueller und künftiger bewaffneter Konflikte. Nach den Ereignissen vom 11. September 2001 stellen der internationale Terrorismus und asy-metrische Bedrohungen ein zentrales Forschungsge-biet dar.

• Konfliktanalyse: Der Forschungsschwerpunkt in die-sem Referat liegt im Vergleich bewaffneter Konflikte und deren Ursachen. Die Akteure, ihre Zielsetzungen, Interessen, Strategien und Mittel stehen im Zentrum der Betrachtung.

• Konflikttransformation: Dieses Referat beschäftigt sich mit den Theorien und der Auswertung prak-tischer Erfahrungen zu Früherkennung, Prävention, Steuerung, Beendigung und Aufarbeitung von Kon-flikten. Besondere Berücksichtigung findet die Rolle von Streitkräften bei der Bewältigung der verschie-denen Konfliktphasen.

• Streitkräftestrukturen und –doktrinen: In diesem Referat werden Anforderungsprofile und Konzepte analysiert, die Streitkräfte zu friedenssichernden Einsätzen befähigen sollen. Erfahrungen aus frühe-ren Missionen und erwartbare Konfliktbilder stellen dafür die Basis dar.

INSTITUTSLEITUNG

Referat IIKonfliktanalyse

Referat IIIKonflikt-

transformation

Referat IVStreitkräftestrukturen

und -doktrinen

Referat IBedrohungs- und

Konfliktbild

> IFK Aktuell: • Westbalkan • Hybride Bedrohung

> IFK Monitor(deutsch) & IFK Monitor International (englisch):

• Nuklearverhandlungen mit der islamischen Republik Iran • Ukraine/Russland • Eritrea • Trends IKKM • Parlamentswahlen in der Türkei • Kurden • Westbalkan

> Schriftenreihe der LVAk: • Hybride Machtprojektion • Hybride Bedrohung

> Militärwissenschaftliches Journal der LVAk: • ISMS Vollbeiträge

> Militärwissenschaftliches Publikationsreihe der LVAk: • Kurden (Deutsch) • Hybride Bedrohung (Englisch)

Sie finden unsere BMLVS - Publikationen auch im Internet auf unserer Homepage unter

http://www.bundesheer.at/ifk

Portraitfotos: HBF / Julia Weichselbaum und Harald Minich

■ Eigentümer, Verleger und Hersteller:Bundesministerium für Landesverteidigung und SportLANDESVERTEIDIGUNGSAKADEMIEInstitut für Friedenssicherung und KonfliktmanagementAG Stiftgasse 2a, 1070 WienTel. +43 (0) 50201 10 28700lvak.ifk@bmlvs.gv.at

■ Herausgeber und für den Inhalt verantwortlich:Brigadier Dr. Walter Feichtinger

■ Designkonzept und Layout:LVAk / Referat III - Medien

■ Druck:BMLVS / Heeresdruckerei Arsenal, 1030 Wien - Nachdruck genehmigt; Bilder urheberrechtlich geschütztHDruckZ xxxx/14

IMPRESSUM

GEPLANTE PUBLIKATIONEN 2015(AUSWAHL/ARBEITSTITEL)

Lehre im Rahmen des ÖBHBeiträge zur sicherheitspolitischen Beratung

Forschung nach den sicherheitspolitischen ErfordernissenMedien- und Informationstätigkeit im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

INNOVATIV | DYNAMISCH | ZUKUNFTSORIENTIERT

Lehre im Rahmen des ÖBHBeiträge zur sicherheitspolitischen Beratung

Forschung nach den sicherheitspolitischen ErfordernissenMedien- und Informationstätigkeit im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

INNOVATIV | DYNAMISCH | ZUKUNFTSORIENTIERT