Informationsdienst des Bayerischen Bauindustrieverbandes e.V. · monopol liegt beim Staat. Die...

Informationsdienst des Bayerischen Bauindustrieverbandes e.V.April 2006 · 51. Jahrgang

Informationsdienstdes BayerischenBauindustrieverbandes e.V.April 2006 · 51. Jahrgang

Impressum

Herausgeber:Bayerischer Bauindustrieverband e.V.München

Verantwortlich für den Inhalt:Rechtsanwalt Gerhard Hess

Redaktion: Dr. Josef Wallner

Konzept & Gestaltung:Franz Leander Neubauer82547 Beuerberg

Satz & Litho:LaySa Mediendienstleister, Augsburg

Druck: Rittel-Offset, Planegg

Impuls

Die fiktive Geldvermehrung . . . . . . . . . 1

Bauwirtschaft und Konjunktur

Auftragslage stabilisiert,bessere Stimmung . . . . . . . . . . . . . . . . 2

2005: Weniger Arbeitsplätze, mehr Kleinbetriebe . . . . . . . . . . . . . . . . 4

Bau und Politik

Die Autobahn AG in Deutschland . . . . 6

Bayern fährt heute noch auf demSchienennetz von König Ludwig II . . . . 8

Ostbayern brauchtleistungsfähige Fernverbindungen . . . . 9

Kompetenz durchKernkraftwerkstechnologie . . . . . . . . 10

Donauausbau – ein weitererSchritt vollzogen . . . . . . . . . . . . . . . . . 12

Aus der Verbandsarbeit

PPP stärkt Standort BayernGroße Resonanz beim TU-Kolloquium 2006 . . . . . . . . . . . . . . 13

Dualer Studiengang Bauingenieurwesen an der FH München eingeführt . . . . . . . . . . . 14

Bauexkursion der JungenFührungskräfte nach Wien . . . . . . . . . 15

Bilaterale Beschlüsse ratifiziert . . . . . 15

Auf einen Blick

Baumarkt: Theorie für die Praxis

Preisanpassung auf dem Baumarktschnell und vollständig . . . . . . . . . . . . 16

Recht

Aktuelle Rechtsprechung . . . . . . . . . . 17

Seminarvorschau . . . . . . . . . . . . . . . 19

Persönliches . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19

Statistik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20

BBIV i.d. April 2006 1

Die deutschen Unternehmen – es ist garnicht mal so kompliziert – brauchen dreiDinge: Erstens Aufträge – zu auskömm-lichen Preisen. Zweitens Gewinne, vondenen ihnen auch nach Steuern noch etwasübrigbleibt. Drittens einen Staat, der sie inRuhe lässt. Wenn die Unternehmen dashaben (es ist wenig genug, aber entschei-dend), ist alles gut: Sie können durchatmenund die begrüßenswerten Folgen sind unteranderem am Arbeitsmarkt zu besichtigen.

Man bekommt derlei auch hin, wenn manvernünftige Politik macht, entlang an derErkenntnis, dass jenes Land am besten

aus ist, sondern auf Erdrosselung. DasSpielchen mit der Vorverlegung der Fällig-keiten hat katastrophale Auswirkungen. In diesem Jahr gibt es 13 statt 12 Monats-beiträge und damit etwa 20 Milliarden mehrLiquidität für die Versicherungsträger. DieseLiquidität wird den Unternehmen weg-genommen. Dass die das enorm viele Geldirgendwann unter dem Strich wieder ‘rein-bekommen, ist Augenwischerei: Die Politikerreicht mit diesem Griff in die Unterneh-menskassen, dass die Beitragssätze im –ursprünglich als Bundestagswahljahr vor-gesehenen – Jahr 2006 nicht heraufgesetztwerden müssen und Ruhe im (Wähler-)Kasten bleibt.

Die Zunft der Bürokraten allerdings kriegteinen heftigen Wachstumsschub. Da ausden neuen Fälligkeitsterminen in Branchenmit variablen Einkommensbestandteilen (siewerden immer mehr) die Monatsbeiträgenoch gar nicht festgestellt, sondern nurgeschätzt werden können, müssen dieUnternehmen künftig zwei Abrechnungenpro Monat veranstalten – eine vorläufigeund eine endgültige –, mithin 24 im Jahr.Dafür ist Kontrolle nötig, es gibt Haftungs-probleme. Wenn man einer Bürokraten-hydra einen Kopf abschlägt, wachsen gleichwieder sieben nach.

Die Geschichte von der wundersamen,wenngleich fiktiven Geldvermehrung perTerminkalender trifft besonders denbeschäftigungsintensiven Bau. Sie belegteindrucksvoll die Reformunfähigkeit derReformer. Bitter könnte man konstatieren,dass sie die sozialpflichtige Beschäftigunghierzulande übersichtlicher gestaltet, weilsie die Zahl der sozialversicherungspflichtigBeschäftigten verringert. Logik ist da ehkeine mehr drin. Die Politik umgeht trick-reich für 2006 – und vielleicht 2007 – Beitragssatzerhöhungen. Was lässt sie sichfür danach einfallen?

Sicherlich nichts, das den zentralen Glau-bensgrundsatz der Republik in Frage stellenkönnte: Der Staat weist sich und seinenAnsprüchen den Vorrang zu. Egal, was dieGesellschaft dafür zahlen muss. Wenn’sdann nicht reicht, gehen Abgaben, Steuernund Beiträge ’rauf. Nämlich, das Gewalt-monopol liegt beim Staat.

Die fiktive Geldvermehrung

regiert wird, das am wenigsten regiert wird.Für Deutschland bedeutet das allerdings,dass zunächst mal das Unterste nach obengekehrt werden muss, ehe vernünftige Politik möglich wird. Das Problem ist, dassfür einen nachhaltigen Aufschwung ersteinmal die Hälfte der Gesetze ersatzlosgestrichen werden müsste (wobei gleich-gültig ist, welche Hälfte).

Derweil steht in Berlin eine machtvolle Ent-bürokratisierungsbewegung in voller Blüteund sorgt in aufopfernden Tag- und Nacht-schichten für mehr und noch mehr Gesetze,Verordnungen und Vorschriften, zu den85.000 hinzu, die jetzt schon das Land lähmen. Der jüngste Streich: Seit Januarmüssen die Sozialbeiträge von den Unter-nehmen nicht mehr in der Mitte des Folge-monats, sondern schon am drittletzten Bankentag des laufenden Monats gezahltwerden.

Das klingt anders als es sich auswirkt. Plau-sibel. Nicht besonders aufregend. Beiläufig.Wir haben es – so will das die Gesundheits-ministerin – als überfällige Beseitigungeines alten Zopfes aus den Zeiten der wei-land Lohntüte, als grandiosen Modernisie-rungsschritt zu begreifen.

Das Ganze ist ziemlich tückisch und einneuer Beweis dafür, dass die Politik, wennsie die Wirtschaft in die Arme schließt,nicht auf die Erzeugung von Wohlgefühl

Impuls

Von Rechtsanwalt Gerhard HessHauptgeschäftsführer des BayerischenBauindustrieverbandes e.V.

BBIV i.d. April 20062


Auftragslage stabilisiert, bessere StimmungDas Jahr 2005 brachte dem Bau in Bayern einen leichten Auftragszuwachs – der erste Pluswert seit 4 Jahren. Ein weiterhin deutliches Minus verzeichneten die Baugenehmigungen: Sie blieben 2005 um 10,1 % unter Vorjahr. Die Umsätze der bayerischen Bauunternehmen nahmen 2005 um 6,4 % ab. Die schlechte Auftragslage am Bau ließ die Beschäftigung um 6,0 % gegenüber dem Vorjahr zurückgehen.

Anhaltend hohes Minus

bei Baugenehmigungen

Die Baugenehmigungen verzeich-neten 2005 einen Einbruch von10,1 %, der vor allem aus demWohnbau kommt. Hier blieben dieGenehmigungen um 23 % unterdem Vorjahreswert. Im Öffent-lichen Bau betrug der Rückgang8,1 %, im Wirtschaftsbau wurdenum 3,1 % weniger Genehmigun-gen erteilt.

Aufträge in Bayern 2005

um 3,1 % höher

Das Jahr 2005 schloss für denbayerischen Bau mit einem Auf-tragsplus von 3,1 %. In den Jah-resanfangsmonaten war die Auf-tragsentwicklung noch recht ent-täuschend, doch seit Mai sorgtengute Monatswerte, die zum Teilihre Vorjahreswerte mit zweistelli-gen Raten übertrafen, dafür, dassdie im Gesamtjahr eingegangeneAuftragssumme den Vorjahres-wert übertraf. Dazu haben der pri-vate und der öffentliche Bau einenannähernd gleichen Beitrag gelei-stet: im öffentlichen Sektor stie-gen die Neuaufträge um 3,2 %, im privaten Segment um 3,1 %.Jedoch wiesen die Auftragsent-wicklungen im Wohnungsbau undim Wirtschaftsbau große Unter-schiede auf:

Der Wohnungsbau vermeldeteeinen Auftragsrückgang (– 1,8 %).Diese Entwicklung war das Ergeb-nis von sich kompensierendenSondereffekten: Am Jahresanfangfehlten diejenigen Neuaufträge,welche aus Sorge um die Ab-schaffung der Eigenheimzulagebereits in das Jahr 2004 vorgezo-gen wurden, nach dem Beschlusszu deren tatsächlicher Abschaf-fung mit Wirkung zum Jahres-

Umsatz der Bauunternehmen

um 6,4 % unter Vorjahr

Die Umsätze der bayerischen Bau-unternehmen nahmen im Jahr2005 um 6,4 % gegenüber Vorjahrab. Den geringsten Rückgang verzeichnete der Öffentliche Bau(– 4,1 %). Davon am bestenschnitt der Straßenbau ab (– 2,6%), im Hochbau war derRückgang etwas größer (– 4,3%).Stärker nahmen sie im SonstigenTiefbau ab (– 5,3 %). Der Wohn-bau vermeldete einen Umsatz-rückgang von 5,4 %, im Wirt-schaftsbau sanken die Umsätzeum 9,2 %.

Geschäftserwartungen werden

besser als im Vorjahr beurteilt

Das Geschäftsklima in der bayeri-schen Bauindustrie wird im Febru-ar 2006 besser als im Vorjahr beur-teilt.

� Die Geschäftslage wird miteinem Saldo von – 60 % wenigerschlecht als im Vorjahr (Februar2005: – 68 %) eingeschätzt. Alsgut beurteilen sie 4 % der Unter-nehmen (Februar 2005: 2 %). Voneiner weiter verschlechtertenGeschäftslage berichten 64%(Februar 2005: 70%).

� Von einer günstigen Entwick-lung ihrer Bautätigkeit berichtendiesmal 1 % der Unternehmen(Februar 2005: 2 %), 17 % dagegen von einer weiteren Verschlechterung (Februar 2005:28 %).

� Die nähere Zukunft wird – wieim Januar – überwiegend optimi-stisch betrachtet. 24 % derbefragten Firmen erwarten inner-halb der nächsten 6 Monate, alsobis August 2006, eine Besserungihrer derzeitigen Lage (Februar

anfang 2006 wurden wiederumAufträge in das Jahr 2005 vorge-zogen.

Der Wirtschaftsbau erreichte erst-mals nach zweistelligen Auftrags-einbrüchen in den vorangegange-nen drei Jahren einen Auftragszu-wachs (+ 6,8 %).

Der Öffentliche Bau vermeldeteebenfalls einen Auftragszuwachs(+ 3,2 %). Ein deutliches Plus ver-zeichnete darin der öffentlicheHochbau mit 12,7 %, der SonstigeTiefbau erreichte einen weit gerin-geren Zuwachs (+ 1,5 %). Miteinem Minus schloss der Straßen-bau das Baujahr ab (– 1,2 %).

95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06

Geschäftsklima in der Bauindustrie Bayern im Februar deutlich

besser als im Vorjahr beurteiltifo-Geschäftsklima Bauindustrie Bayern (Unternehmereinschätzung Geschäftslage undGeschäftserwartungen für die nächsten 6 Monate)

0%

– 30%

– 40%

– 50%

– 60%

– 70%

Bayern bei Neuaufträgen das viertbeste Flächenland WestAuftragseingang nach Betriebssitz, Veränderung Jahr 2005/04 in %

Quelle: Statistische Landesämter, Statistisches Bundesamt

Hessen

Niedersachsen

Baden-Württemberg

Bayern

Rheinland-Pfalz

Schleswig-Holstein

Saarland

Bremen

Nordrhein-Westfalen

Hamburg

Westbundesländer

Thüringen

Mecklenburg-Vorpommern

Sachsen-Anhalt

Brandenburg

Sachsen

Berlin

Ostbundesländer

Deutschland insgesamt

8,0

7,2

5,9

3,1

1,3

0,9

–1,1

–2,7

– 4,6

– 6,2

– 2,3

– 4,3

– 2,6

– 5,3

– 6,3

–7,3

–16,1

–7,0

–1,0

Quelle: ifo-Institut München



2005: 11 %). Eine weitere Ver-schlechterung befürchten 15 %der Unternehmen (Februar 2005:22 %). Insgesamt wird dieGeschäftslage innerhalb des kom-menden Halbjahres mit einemSaldo von + 9 % deutlich besserals im Vorjahr (– 42 %) beurteilt.

In der Bauindustrie Anteil der

Subunternehmerleistungen

2005 wieder gestiegen

Die Sonderumfrage des ifo-Insti-tuts vom Februar nach demUmfang von Subunternehmerlei-stungen weist einen Anstieg derSubunternehmertätigkeit in derBauindustrie aus.

� So entfielen vom Jahresumsatz2005 in der bayerischen Bauindu-strie auf Subunternehmer 25 %(2004: 24,4 %);

� Im bayerischen Bauhauptge-werbe (Industrie und Handwerk)stieg der Nachunternehmeranteilauf 25,9 % (2004: 25,4 %).

Von den Subunternehmerleistun-gen des Jahres 2005 entfielen(u.a.):

� auf Firmen des Bauhauptgewer-bes in der Bauindustrie 33,5 %(2004: 34,4 %), im Bauhauptge-werbe 37,1 % (2004: 35,7 %),

� auf Firmen des Ausbaugewer-bes in der Bauindustrie 25,6 %(2004: 23,7 %), im Bauhauptge-werbe 23,9 % (2004: 24 %),

� an ausländische Subunterneh-mer wurden vergeben von derBauindustrie 7,7% (2004: 3,4 %),von Firmen des Bauhauptgewer-bes 6,3 % (2004: 6 %).

Wirkungsbereich

der Firmen in der Bauindustrie

2005 ausgeweitet

Die Sonderumfrage des ifo-Insti-tuts vom Februar nach dem Wir-kungsbereich der Firma weist fürdie Unternehmen der Bauindustrieeine Ausweitung der außerhalbdes eigenen Stadt- oder Landkrei-ses erbrachten Umsatzanteile aus.So entfielen vom Jahresumsatz2005 auf Baustellen

� im eigenen Stadt- oder Land-kreis in der Bauindustrie ca.38,5%(2004: 41,5 %), im Bauhauptge-webe ca. 44 % (2004: 44,3 %),

� in anderen Kreisen des eigenenBundeslandes in der Bauindustrieca. 44,8 % (2004: 39,9 %), imBauhauptgewebe ca. 39,4 %(2004: 37,8 %),

� in anderen Bundesländern inder Bauindustrie ca.13,2 % (2004:14,9 %), im Bauhauptgewerbe ca.14,7 % (2004: 15,3 %),

� im Ausland in der Bauindustrieca. 3,5 % (2004: 3,7 %), im Bauhauptgewerbe ca. 1,9 %(2004: 1,3 %).

Trotz leichtem Auftragsplus

Auftragslage noch nicht gut

Nach drei Jahren mit jeweils zwei-stelligen Rückgängen hat der Bauin Bayern im Jahr 2005 ein gerin-ges Auftragsplus von 3,1 % er-reicht. Damit ist die Talsohle nacheinem Jahrzehnt Baurezession er-reicht. Dass damit das Bauauftrag-niveau noch lange nicht gut ist,belegt der langfristige Vergleich:Seit 1994 sind die nominalen Bau-aufträge in Bayern um 37,4 %zurückgegangen, real sind es umrund 15 Prozentpunkte mehr.

Verstoß gegen Nachhaltigkeits-

gebot: Immenses Erhaltungsde-

fizit bei Verkehrsinfrastruktur

nimmt weiter zu

Nachhaltigkeit, das viel zitierteModewort der letzten Jahre, wird

meist fälschlicherweise zu einsei-tig auf die Ökologie bezogen.Echte Nachhaltigkeit umfasst weitmehr: Dazu gehört genauso unsere gebaute Umwelt, alsounsere Verkehrsinfrastruktur, dieLeitungsinfrastruktur und dieHochbauten, sowie ebenso dieSozialsysteme. Überall gilt derGrundsatz, dass der heutige Sub-stanz- und Ertragswert auch mor-gen noch so hoch sein sollte.Doch dieses Ziel wird massiv verletzt.

Alleine bei den Bundesverkehrs-wegen ist durch unterlasseneErhaltungsinvestitionen ein Erhal-tungsdefizit von 307 Mrd. Euroaufgelaufen.

Um die Dimension zu verdeutli-chen: Wenn dieses Erhaltungsde-fizit von 307 Mrd. Euro finanziertwerden könnte, wären alle Stra-ßenbauunternehmen in Deutsch-land dadurch über 30 Jahre ausge-lastet, das gesamte deutsche Bau-hauptgewerbe über 4 Jahre.

Zukunftsvision Autobahn AG –

Mit Infrastruktur die Rente

sichern

Wir dürfen aber nicht da stehenbleiben. Viele europäische Ländersind schon weiter. In Österreich,Frankreich, Italien, Spanien sinddie Autobahnen auch deshalb bes-ser als die deutschen, weil sie voneiner privatwirtschaftlichen Gesell-schaft betrieben werden. Finan-ziert über Nutzergebühren (Maut)haben diese Gesellschaften ihrvolles Augenmerk auf Erhalt undAusbau ihres Netzes. Es gibt dannauch keine Quersubvention desStaatshaushaltes mehr, sondernes gilt: Verkehr finanziert aus-schließlich Verkehr. Natürlich müs-sen dafür die verkehrsbezogenenSteuern gesenkt werden.

Auch in Deutschland brauchen wir Autobahn AG’s. Ein weiterer Vor-teil: Mit Autobahn AG’s hätten wirauch gute Anlagemöglichkeitenfür unser künftig verstärkt kapital-basiertes Rentensystem. Künftigkönnte ein guter Slogan lauten:Mit Infrastruktur für das Alter vor-sorgen!

14,3

12,4

11,3

10,9

11,4

12,7

11,8 12

,7

11,2

9,7

8,7

9,0

40,1

38,7

35,1

34,1

34,2

33,8

31,4

30,1

28,5

25,7

24,7

24,7

Leichtes Auftragsplus in Bayern und im Durchschnitt anderer WestländerAuftragseingänge jeweils Jahr, in Mrd. Euro

94 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05

94 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 94 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05

94 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05

Bayern Westdeutschland ohne Bayern

2005/1994: – 15,4 Mrd. EUR; – 38,5%2005/2004: +0,04 Mrd. EUR; +0,2%

2005/1994: – 5,3 Mrd. EUR; – 37,2%2005/2004: +0,3 Mrd. EUR; +3,1%

234.

617

227.

824

204.

951

188.

257

182.

013

177.

849

174.

157

163.

572

151.

542

141.

481

134.

138

126.

108

1.40

5.19

2

1.41

1.77

1

1.31

1.67

2

1.22

1.33

1

1.15

5.91

3

1.10

9.83

3

1.04

9.63

3

954.

398

880.

069

814.

129

767.

172

717.

082

Der Arbeitsplatzabbau am Bau hat sich erneut fortgesetztJeweils Jahr

Bayern Deutschland gesamt 2005/1994: – 688.100; – 49,0%2005/2004: – 50.100; – 6,5%

2005/1994: – 108.500; – 46,2%2005/2004: – 8.000; – 6,0%

Quelle: Bayerisches Statistisches Landesamt, Statistisches Bundesamt

Betriebe des bayerischen Bauhauptgewerbes nach GrößenklassenBetriebe mit/bis Veränderung AnteilBeschäftigte Juni 94 Juni 04 Juni 05 05/04 05/94 Juni 94 Juni 05

1 – 19 12.852 13.362 13.536 1,3% 5,3% 83,2% 91,7%

20 – 49 1.740 961 881 – 8,3% – 49,4% 11,3% 6,0%

50 – 99 536 240 218 – 9,2% – 59,3% 3,5% 1,5%

100 und mehr 328 143 133 – 7,0% – 59,5 2,1% 0,9%

insgesamt 15.456 14.706 14.768 0,4% – 4,5%

Angaben in Abgrenzung NACE WZ 93, Werte 94 daraufhin umgerechnet.

Betriebe des bayerischen Bauhauptgewerbes

in ausgewählten Sektoren nach Schwerpunkt des BetriebesVeränderung Anteil

Juni 94 Juni 04 Juni 05 05/04 05/94 Juni 94 Juni 05

Hoch- und Tiefbauohne Schwerpunkt 483 296 278 – 6,1% – 42,4% 3,1% 1,9%

Hochbau ohneFertigteilbau 4.897 4.237 4.251 0,3% – 13,2% 31,7% 28,8%

Kabelleitungsbau 328* 296 292 – 1,4% – 11,0%* 2,1% 2,0%

Straßenbau 540 498 502 0,8% – 7,0% 3,5% 3,4%

sonstiger Tiefbau /sonstiger Spezialbau 85* 426 464 8,9% 445,9%* 0,5% 3,1%

insgesamt 15.456 14.706 14.768 0,4% – 4,5%

* Angaben liegen erst ab 1995 vor, daher nur Vergleich 2005/1995 möglich.

Beschäftigte des bayerischen Bauhauptgewerbes in

ausgewählten Sektoren nach Schwerpunkt des BetriebesVeränderung Anteil

Juni 94 Juni 04 Juni 05 05/04 05/94 Juni 94 Juni 05

Hoch- und Tiefbauohne Schwerpunkt 68.480 27.764 24.438 – 12,0% – 64,3% 28,3% 18,4%

Hochbau ohneFertigteilbau 84.327 44.518 41.759 – 6,2% – 50,5% 34,9% 31,5%

Kabelleitungsbau 12.053* 8.745 8.447 – 3,4% – 29,9%* 5,0% 6,4%

Straßenbau 17.620 10.495 10.065 – 4,1% – 42,9% 7,3% 7,6%

sonstiger Tiefbau /sonstiger Spezialbau 2.250* 5.082 4.973 – 2,1% 121,0%* 0,9% 3,7%

insgesamt 241.635 140.731 132.715 – 5,7% – 45,1%

* Angaben liegen erst ab 1995 vor, daher nur Vergleich 2005/1995 möglich.

Beschäftigte des bayerischen Bauhauptgewerbes

nach BetriebsgrößenklassenBetriebe mit/bis Veränderung AnteilBeschäftigte Juni 94 Juni 04 Juni 05 05/04 05/94 Juni 94 Juni 05

1 – 19 71.375 64.025 63.007 – 1,6% – 11,7% 29,5% 47,5%

20 – 49 51.990 28.217 25.896 – 8,2% – 50,2% 21,5% 19,5%

50 – 99 36.790 16.332 14.776 – 9,5% – 59,8% 15,2% 11,1%

100 und mehr 81.480 32.157 29.036 – 9,7% – 64,4% 33,7% 21,9%

insgesamt 241.635 140.731 132.715 – 5,7% – 45,1%



2005: Weniger Arbeitsplätze, mehr KleinbetriebeDer mit zunehmender Betriebsgröße in den letzten Jahren zu beobachtende Ausbau der technischen und kaufmännischen Kompetenz setzte sich 2005 nicht mehr fort. Dies bestätigen die Ergebnisse der vom Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung für das Bauhauptgewerbe durchgeführten Totalerhebung.

2005 weiterer Verlust

an Arbeitsplätzen

Die anhaltende Rezession und derdadurch verstärkte Strukturwandelprägten 1995 bis 2005 auch inBayern die Entwicklung am Bau.2005 setzte sich der Rückgang derBeschäftigtenzahlen in Bayernfort. Erneut traf der Anpassungs-zwang die einzelnen Fachspartenunterschiedlich. Dadurch wurdendie Betriebe weniger und in allenBetriebsgrößenklassen im Durch-schnitt kleiner.

2005: 62 neue Betriebe, aber

8.016 Arbeitsplätze weniger

Zur Jahresmitte 2005 zählte derBau in Bayern nur noch 132.715Mitarbeiter. Das waren 8.016 oder5,7 % weniger als ein Jahr zuvor.Damit setzte sich die Talfahrt auch2005 fort, nach diesen Zahlensogar mit einer gegenüber demVorjahr erhöhten Geschwindigkeit(2004: – 7.035 bzw. – 4,7 %;2003: – 9.630 bzw. – 6,1 %; 2002:– 12.160 bzw. – 7,2 %). Seit 1994gingen damit 108.920 Arbeitsplät-ze (– 45 %) verloren. Der Beschäf-tigungsabbau vollzog sich 2005 inallen Betriebsgrößenklassen,wobei die Betriebe mit wenigerals 50 Beschäftigten im Durch-schnitt ihre Belegschaft um 3,6 %verringerten, die Mittel- und Groß-betriebe mit 50 und mehr Be-schäftigten weit mehr um 9,6 %.

Starker Rückgang bei mittleren

und größeren Betrieben

Weil bei den Kleinbetrieben mitweniger als 20 Beschäftigten dieNeugründungen bzw. die Zugängeaus anderen Größenklassen über-wogen, nahm die Zahl der Be-triebe insgesamt um 174 zu, also

um 1,3 %. In allen anderenGrößenklassen ging die Anzahl derBetriebe weiter zurück. Die durch-schnittliche Betriebsgröße verrin-gerte sich auf 9 Mitarbeiter. 2004waren es noch 9,6 Beschäftigte je Betrieb gewesen (2003 10,1, 2000 11,7 und 1995 15,0).

Zur Jahresmitte gab es im baye-rischen Bauhauptgewerbe mit13.536 um 174 oder 1,3 % mehrKleinbetriebe mit 1 bis 19 Be-schäftigten als ein Jahr zuvor(Tabelle 1). Auf diese Größenklas-se entfielen 91,7 % der Betriebe,1994 waren es nur 83,2 %. Seit1994 konnten sie ihren Anteil anden Beschäftigten von damalsknapp 30 % auf nunmehr 47,5 %deutlich erhöhen (Tabelle 3). DerAnteil der Großbetriebe an derBeschäftigung nahm im selbenZeitraum dagegen von 33,7 % aufzuletzt 21,9 % ab.

Hohes Minus bei Betrieben

ohne Schwerpunkt und

im Hochbau

Gemessen an den Beschäftigtenliegt das Schwergewicht der Bran-che nach wie vor beim Hochbau(ohne Fertigteilbau) mit zuletzt31,5 %, mit weitem Abstand fol-gen die Betriebe des Hoch- undTiefbaus ohne ausgeprägtenSchwerpunkt mit 18,4 % (Tabellen3/4). Bei letzteren dominiertentrotz des nochmaligen Rückgangsum 10 auf 66 die Betriebe mitüber 100 Beschäftigten mit einemBeschäftigtenanteil von 65 %. DerSchwerpunkt der ersten lag mit 88 % der Belegschaften bei denBetrieben bis 49 Mitarbeitern.Deutlich über dem Durchschnittvon – 5,7 % und mit – 12 % amausgeprägtesten waren erneut die


Bei Facharbeitern 2005

erneut starke Einbrüche

Die gravierenden Einbrüche beiden Facharbeitern setzten sichauch 2005 fort. Ihre Zahl nahm2005 um 3.860 oder 6,4 % ab.Insgesamt ergibt sich seit 1980ein Minus von 76.105 oder 57,3 %. Die Zahl der Fachwerkerund Werker verminderte sich2005 um 4,7 %.

Bedenkliches Minus bei

Baustellenführungskräften

Als auf Sicht bedenklich erweistsich der neuerliche, auch diesmaldramatisch hohe Rückgang derPoliere und Meister um 9,1 % undder Werkpoliere um 8,1 %. Wennauch unterschiedlich in Ausmaßund Schwerpunkt, waren 2005/04alle Betriebsgrößen davon betrof-fen. Das Gesamtminus (2005/80)beläuft sich bei Polieren und Meistern auf 55 % (– 3.627), bei Werkpolieren auf 53,8 % (– 9.952). Es wird schwer, dieseBaustellenführungskräfte zu

ersetzen, wenn künftig der zurück-gestaute Baubedarf finanziert undrealisiert werden kann.

Erneutes Minus bei der

gewerblichen Ausbildung

Bei den gewerblichen Auszubil-denden kam es Stand Jahresmitte2005 für die Summe aller Lehrjah-re erneut zu einem Rückgang,diesmal um 4,3 %. In allen Be-triebsgrößenklassen wirkten dieRückgänge der letzten Jahre aufdiese Summe nach. Am ausge-prägtesten war die Entwicklung2005/04 bei den Großbetriebenmit 7,3 %, gefolgt von den Mittel-betrieben mit 20 bis unter 100Beschäftigten (– 3,9 %). Bei denKleinbetrieben gab es mit 3,2 %das geringste Minus. Im Hand-werk waren es um 3,9 % weniger.

Klare Trends der Veränderung

der Belegschaftsstrukturen

schon seit 1980

Eindeutig längerfristige Tenden-zen in der Veränderung der Beleg-schaftsstrukturen zeigt der Ver-gleich der Beschäftigten von 2005mit 1980 (Tabelle 5):

� Für die Gesamtbeschäftigten-zahl ergab sich ein Rückgang um51,5 %.

� Der Anteil der technischen undkaufmännischen Angestelltennahm von 13,8 auf 19,4 % zu.Über diese 24 Jahre betrachtetkonnten die kaufmännischenAngestellten ihren Anteil von 6,9 % auf 12 % ausweiten, dietechnischen Angestellten von 4,5 auf 7,4 %.

� Bei Polieren und Meisternnahm die Anzahl um 55 % ab, ihrAnteil blieb konstant bei 2,3 %.

Die bayerische Bauindustrie:

2,4% der Baubetriebe –

aber 46% des Umsatzes

Anteil anZahl derBetriebe

Anteil anZahl der Be-schäftigten

Anteil amUmsatz

14.768Betriebe

132.715Beschäftigte

16,3 Mrd. GUmsatz

351 2,4% 43.81233%

7,546%14.417

97,6%

88.90367%

8,854%

Quelle: Bayerisches Statistisches Landesamt

� 1– 49 Beschäftigte

� 50 und mehr Beschäftigte

Größere Betriebe haben

ihre Kapazitäten erfolgreich

nach unten angepasst

Zahl der Großbetriebe hat sich von 1994

bis 2005 mehr als halbiert

5%

– 49%– 59%


1 – 19 20 – 49 50 und mehr

14.768 Baubetriebe in Bayern

� 13.536Kleinbetriebemit 1–19

� 881mit 20–49

� 351 mit 50 und mehrBeschäftigte

Große Bauunternehmen

haben die Beschäftigung

am stärksten abgebautBeschäftigte im bayerischen Bauhaupt-gewerbe nach Größenklassen

� 100 und mehr Beschäftigte� 50 – 99 Beschäftigte� 20 – 49 Beschäftigte� 1 – 19 Beschäftigte

1995

235.594

77.582

35.171

50.122

72.719

2005

132.715

29.03614.77625.89663.007

–62,6%–58,5%–48,3%–13,4%


Die Entwicklung der Beschäftigten

im bayerischen Bauhauptgewerbe 1980 bis 2005(jeweils Juni ) Veränderung Anteil

1980 2004 2005 05/04 05/80 Juni 80 Juni 05

Angestellte (einschl.Auszubildende) 37.545 30.689 28.509 – 7,1% – 24,1% 13,8% 21,7%

kaufmännische 18.729 16.684 15.758 – 5,6% – 15,9% 6,9% 12,0%

technische 12.227 10.746 9.789 – 8,9% – 19,9% 4,5% 7,4%

Poliere/Meister 6.589 3.259 2.962 – 9,1% – 55,0% 2,4% 2,3%

gewerblicheArbeitnehmer 209.563 91.591 85.955 – 6,2% – 59,0% 77,2% 65,3%

Werkpoliere 18.490 9.292 8.538 – 8,1% – 53,8% 6,8% 6,5%

Facharbeiter 132.769 60.524 56.664 – 6,4% – 57,3% 48,9% 43,1%

Fachwerker/Werker 58.304 21.775 20.753 – 4,7% – 64,4% 21,5% 15,8%

gewerblicheAuszubildende 12.469 6.413 6.137 – 4,3% – 50,8% 4,6% 4,7%

Inhaber undFamilienangehörige 11.716 10.862 10.979 1,1% – 6,3% 4,3% 8,3%

insgesamt 271.293 139.555 131.580 – 5,7% – 51,5%


Verluste an Arbeitsplätzen bei denBetrieben ohne ausgeprägtenSchwerpunkt; diese Sparte hattemit einem Beschäftigtenrückgangum 64,3 % den größten Einbruchseit 1994 hinzunehmen. Bei denreinen Hochbaubetrieben warenes 6,2 % weniger. 2005/94 betrugder Einbruch im Durchschnitt desbayerischen Bauhauptgewerbes45,1 %, im Hochbau (ohne Fertig-teilbau) 50,5 % und im Straßen-bau 42,9 %.

2005 Abnahme der Anzahl

der Betriebe auch im

Sonstigen Tiefbau und

Kabelleitungstiefbau

Die Anzahl der Betriebe mitSchwerpunkt im Tiefbau blieb2005 konstant, die der Beschäftig-ten ging um 3 % zurück (Tabellen3/4). Die Zahl der Betriebe im son-stigen Tiefbau und sonstigen Spe-zialbau erhöhte sich um 8,9 %, die ihrer Beschäftigten nahm um 2,1 % ab. Seit 1995 stieg die Zahldieser Betriebe von 85 auf 464und die der Beschäftigten von2.250 auf 4.973 an.

Mit Betriebsgröße

wuchs 2005/94 der Anteil

der Angestellten

Von 1994 bis 2005 erhöhte sichbei den Kleinbetrieben mit bis zu19 Beschäftigten der Anteil derkaufmännischen Angestellten von10,7 auf 11 %, derjenige der tech-nischen Angestellten blieb kon-stant bei 3 %. Bei den Betriebenmit 100 und mehr Beschäftigtenstieg der Anteil der kaufmänni-schen Angestellten von 8,5 auf 12 %, derjenige der technischen

Angestellten von 10,8 auf 15 %.Insgesamt hat 2005 der Arbeits-platzabbau auch bei den Angestell-ten nicht Halt gemacht. Bei denkaufmännischen Angestelltennahm die Zahl überall ab, bei denTechnikern nahm sie außer beiden Kleinbetrieben in allen ande-ren Größenklassen ab. Ersterekonnten ihren Anteil seit 1980deutlich von damals 6,9 % aufzuletzt 11 % ausweiten. DerAnteil der technischen Angestell-ten erhöhte sich im selben Zeit-raum von 4,5 % auf 7 %.

� Bei den Werkpolieren betrugder Abbau 53,8 %, ihr Anteil ver-ringerte sich von 6,8 % auf 6,5 %.

� Die Zahl der Facharbeiter sankum 57,3 % und ihr Anteil an denBelegschaften von 49 auf 43,1 %.

� Die Zahl der angelernten Fach-werker und Werker nahm insge-samt um 64,4 % ab, ihr Anteil ver-ringerte sich von 21,5 auf 15,8 %.

� Der Einbruch bei den gewerbli-chen Lehrlingen hat sich 2005 mitverringertem Tempo fortgesetzt,ihr Anteil hat 2005 mit 4,7% aberden von 1980 (4,6 %) noch knappübertroffen.

� Der von 4,3 auf 8,3 % gestiege-ne Anteil der Inhaber und Famili-enangehörigen ist Ausdruck derselbst im tiefen Einbruch anhalten-den, von zunehmender Subunter-nehmertätigkeit geförderten Grün-derwelle.

Auf Kosten der Substanz: Fast 1/3 Billion Euro Erhaltungsdefizit

bei Bundesverkehrswegen

Auf 307 Mrd. G ist das Investitionsdefizit des Bundes im Substanzerhalt von Bundesfernstraßen,Schienenwegen, Wasserstraßen und Flughäfenaufgelaufen. Dazu kommt eine massive Unter-deckung im Neubau.Differenz zwischen Butto- und Netto-Anlage-vermögen, Mrd. G, Preis von 1995

Kumuliertes Erhaltungsdefizit in Milliarden Euro

Quelle: Bundesministerium für Bau, Verkehr und Wohnungswesen

60 70 80 90 95 02

– 10

1

– 14

5

– 20

9

– 26

6

– 28

5

– 30

7Künftig weniger Investitionen

für Bundesfernstraßen im BundesbauetatInvestitionen für Bundesfernstraßen im Haushalt des Bundesbauministeriums, in Mrd. G

95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09

4,5

4,2 4,

3 4,4

4,3

4,2

4,7

4,7

4,7

4,9

5,2

4,9

4,6

4,5

4,5

Quelle: Bundesministerium der Finanzen


Bau und Politik

Die Autobahn AG in DeutschlandIn Deutschland liegt die Verantwortung für die Verkehrsinfrastruktur immer noch vollständig beim Staat. Die meisten europäischen Länder sind da schon weiter: Dort sind Betrieb, Erhalt und Ausbau des Schnellstraßennetzes an privatwirtschaftlich organisierte Unternehmen übertragen worden. Deutschland sollte daher auch diesen Weg gehen. Einen konkreten Umsetzungsvorschlag hat der Bayerische Bauindustrieverband von der ASFINAG in Österreich erarbeiten lassen. Ergebnis: Ein empfehlenswertes Modell für Deutschland.

Die deutsche

Verkehrsinfrastruktur verfällt

Die Autobahnen sind in Deutsch-land in einem schlechten Zustand.Sie waren lange vorbildlich in derganzen Welt gewesen. Doch dasist Vergangenheit. Weil der Bundzu wenig für den Erhalt seinerwertvollen Verkehrsinfrastrukturausgibt, sind viele unserer Auto-bahnen und Schnellstraßen verrot-tet. Das ist sogar amtlich doku-mentiert – trotzdem wird nichtsdagegen unternommen.

Das vom Bundesverkehrsministe-rium bereitgestellte und vomDeutschen Institut für Wirtschafts-forschung in Berlin (DIW) ausge-wertete Datenmaterial über dasErhaltungsdefizit bei den Bundes-verkehrswegen belegt, dass sehrkonservativ gerechnet, nämlich zuhistorischen Herstellungskosten,sich alleine aufgrund nicht getätig-ter Erhaltungsinvestitionen beiden Bundesverkehrswegen eineaufgelaufene Schadensumme von307 Mrd. Euro ergibt. Und die Ten-denz ist weiterhin steil nach obengerichtet.

Doch diese erschreckend hoheSchadensumme ist nur ein Teildes Mangels. Darin ist noch keineinziger Euro für den dringend not-wendigen Ausbau unserer Ver-kehrsinfrastruktur für den künfti-gen Bedarf enthalten. Die EU-Osterweiterung hat Deutschlandzur Verkehrsdrehscheibe in Europawerden lassen. Dafür müssen wirdie Verkehrswege massiv aus-bauen – und zwar jetzt. Doch dieRealität ist anders.

Deutschland braucht mittel-

fristig die Autobahn AG

Die Lösung liegt hierbei in derHerauslösung des Autobahnnet-zes aus den Unwägbarkeiten desStaatshaushaltes, um dieses ineinem zweiten Schritt in privat-wirtschaftliche Strukturen zu über-führen. Das heißt deutsche Auto-bahn AGs zu schaffen, die Teil-strecken selbstständig betreibenund sich über Gebühren ihrer Nut-zer finanzieren.

Lösungsmodell ASFINAG

Der Bayerische Bauindustriever-band hat dazu ein konkretes,genau durchgerechnetes Modellanzubieten. Erstellt hat diese Stu-die die ASFINAG in Wien, die seitJahren erfolgreich das österreichi-sche Autobahnnetz betreibt.

Konkrete Umsetzung des

ASFINAG-Modells

Voraussetzung für regional eigen-ständige Netzgesellschaften inDeutschland ist zunächst die poli-tische Konsensbildung über einevollständige Umstellung von Haus-halts- auf Nutzerfinanzierung.

Im Gegenzug müsste eine Steuer-reduktion, z.B. durch Senkung derMineralölsteuer, Kfz-Steuer, etc.vorgenommen werden. ErsterSchritt ist dabei die Gründung undStrukturierung von regional eigen-ständigen Netzgesellschaften imEigentum des Bundes bzw. derLänder. Konkretes Beispiel Bayern: Die Bayerische Netzge-sellschaft erhält unbefristet dasRecht auf Nutznießung an denbayerischen Autobahnen. Dafürführt sie ein Entgelt an den Frei-staat ab, sie selber finanziert sichüber Mauteinnahmen, die aus-

Vernachlässigtes Straßennetz

als Wachstumsbremse

Wir haben unser Fernstraßennetzzur Wachstumsbremse verkom-men lassen. Das kann noch teuerwerden, wenn wir jetzt nichtsunternehmen, um die andauerndeVernachlässigung eines unsererwertvollsten Vermögensgüter end-lich und nachhaltig zu beenden.

Investitionsgüter

dürfen nicht als Konsumgüter

behandelt werden

Nicht dass der Staat kein Gelddafür hätte. Die Steuereinnahmensprudeln auf allen staatlichen Ebe-nen nach wie vor. Doch das Geldwird falsch ausgegeben, die auf8,8 % gefallene Investitionsquoteim Bundeshaushalt belegt dies.Die größte Sünde, die wir in

Deutschland mit dem bedeutend-sten Teil unseres Volksvermögens,unserer Infrastruktur, insbesonde-re unserem einst so berühmtenAutobahnnetz begehen, ist, dasswir ein Investitionsgut nicht alssolches behandeln, sondern alsKonsumgut, das man gebrauchtund verbraucht.

Neue Strukturen

sind notwendig

Der Staat ist nur unzureichend inder Lage, den Ausbau und laufen-den Betrieb des hochrangigenStraßennetzes zu gewährleisten.

Wir brauchen in Deutschlandandere Strukturen für den Betrieb,den Unterhalt und den Ausbaudes Autobahnnetzes.


Konkretes Beispiel für eine

Bayerische Netzgesellschaft

Mit der Schaffung einer regionalenNetzgesellschaft in Bayern wür-den sich langfristig und nachhaltigdie folgenden positiven Effekteergeben:

� Die im Bundesverkehrswege-plan vorgesehenen Projekte kön-nen vorgezogen realisiert und derErhaltungsrückstand aufgeholtwerden.

� Dies wird ermöglicht, indemdas Investitionsvolumen imBereich der Autobahnen über dienächsten zehn Jahre um ca. 30 %gesteigert wird.

� Ausgliederung der Kosten fürPlanung, Bauleitung und Verwal-tung der Autobahnen aus dembayerischen Landeshaushalt.

� Bis zum Jahr 2036 kann einenachhaltige Entschuldung derGesellschaft erfolgen.

Neues Tief bei Investitionsquote des Bundes,

gesamtwirtschaftlicher Sozialquote rekordhoch

15,3

15,4

14,2

13,0

14,3

13,4

12,8

12,5

11,6

11,5

11,2

9,7

9,0

8,8

28,4 29

,9 30,7

30,5 31

,1

31,9

31,4

31,3

31,7

31,8 31

,9 32,4

34,7

Investitionsquote

Anteil der Investitionen an den Gesamtausgaben im Bundeshaushalt, in %

Sozialquote

Anteil der Sozialausgaben am Bruttoinlandsprodukt, in %

91 92 93 94 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 91 92 93 94 95 96 97 98 99 00 01 02 03

Quelle: Bundesministerium der Finanzen, Bundesministerium für Soziales

Zeitplan für Übergang von öffentlicher Verwaltung

zur privaten Netzgesellschaft

Notwendige Schritte Zeitbedarf in Monaten

1Schaffung rechtlicher Grundlagen, Übertragung des Nutzungsrechts auf die Gesellschaften

2 Gründung der Gesellschaft undPersonalaufbau

3 Einführung einer Vignette fürPersonenkraftwagen

4Abschluss von Werkverträgen für den Betrieb des Netzes

5Übernahme des operativen Straßenbetriebs durch die Netzgesellschaft

ca. 6

ca. 12

ca. 12

5a) Werkverträge ca. 12

5b) Direkübernahme ca. 18

ca.3

Gesamtzeitbedarf mindestens 18 Monate 12 Mon. 18 Mon. 24 Mon.

* Die Schritte 1 und 2, sowie 3, 4 und 5b können parallel erfolgen. Schritt 5a (Übernahme bei bestehenden Werkverträgen) folgt Schritt 4.

Bau und Politik

schließlich für Ausbau und Betriebder hochrangigen Straßeninfra-struktur eingesetzt werden. Aucheine Teilprivatisierung einzelnerGesellschaften mit unterschiedli-chen Eigentümerstrukturen wäremöglich. Die Mitarbeiter deröffentlichen Auftragsverwaltungfür den Betrieb des Straßennetzeskönnen sozialverträglich zunächstüber Werkverträge beschäftigtund später von der Netzgesell-schaft übernommen werden.

Generelle Vorteile einer

privatwirtschaftlichen Lösung

� Stabilisierung von Betrieb undNetzerweiterung (Investitionen)durch Wechsel auf eine haushalts-unabhängige und damit kontinuier-liche Nutzerfinanzierung (privateDienstleistung statt öffentlicherDienstleistung). Ihre Einnahmenbestehen aus der LKW-Maut undder noch einzuführenden Pkw-Vig-nette; bis dahin aus einem festenAnteil an den Pkw-bezogenenSteuern.

� Ausschließliche Konzentrationauf Betrieb, Erhalt und Erweite-rung des Fernstraßennetzes bringtEffizienzvorteile.

� Die vorgeschlagenen regionaleigenständigen Netzgesellschaf-ten können bei ihrer Auftragsver-gabe mittelständische Interessensehr gut berücksichtigen.

� Zeit- und kostengerechteBereitstellung der notwendigenStraßeninfrastruktur.

� Mittelfristig: Erreichung derKapitalmarktfähigkeit für Fremd-und Eigenkapital (Voraussetzung:gute Bonität durch sichere Einnah-men und Kongruenz von Einnah-men und Ausgaben).

Hauptvorteile

des ASFINAG-Modells

� Übernahme der Mitarbeiterder Autobahnmeistereien.

� Mit Infrastruktur die Rentesichern! Die Netzgesellschaf-ten werden mittelfristig dieeigenständige Kapitalmarkt-fähigkeit erreichen. Dann sindsie eine ideale Anlageformfür das künftig verstärkt kapi-talbasierte Rentensystem inDeutschland.

� Schnelle Umsetzung. Das ASFINAG-Modell kann inner-halb von 18 Monaten umge-setzt werden. Anfang 2008könnten wir in Bayern bereitssoweit sein, wenn wir jetztmit der Umsetzung beginnen.

� Betriebswirtschaftlich wichtigerals eine Entschuldung ist jedochein nachhaltig gesundes Eigen- zuFremdkapitalverhältnis (Eigenkapi-tal muss die Hauptrisiken – Bau-kosten und Zinssatzänderung –abdecken).

Kernaufgabe der BayerischenAutobahngesellschaft ist es, dieMobilität im Freistaat zu fördern.Sie betreibt, erhält und baut diebayerischen Autobahnen – nachwirtschaftlichen Kriterien – inAbstimmung mit dem FreistaatBayern. Dieser bleibt in der Ver-antwortung für die Planung undAbstimmung über die nationalenGrenzen hinweg.

Die Originalversion des ASFINAG-Modells sowie eine Kurzfassungdavon finden Sie im Internet unterwww.bauindustrie-bayern.de

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Bau und Politik

Bayern fährt heute noch auf dem Schienennetz von König Ludwig II.

FuldaPlauen

burg.

Suhl

BayreuthBambergAschaffenburg

Landshutgen

Ludwigsburg

.Schwäb. Gmünd

Aalen

Esslingena.N.

Rosenheim

KemptenFriedrichshfn.

Hof Karlovy Vary

Chomutov Most

T p

r St. Gallen

Böblgn. Passau

Schwandorf

dt

elberg

Würzburg

Nürnberg

Erlangen

Regensburg

AugsburgUlm

Reut-lingen

-

Heil-bronn

Ingolstadt

Fürth

Konstanz

Plze∂

Salzburg

Innsbruck

Ulm

gart

MÜNCHENMühldorf a.I.

Einst konnte Bayern stolz sein aufsein gutausgebautes Eisenbahn-netz. Doch seit den Zeiten KönigLuwigs II. ist gibt es keinen Aus-bau mehr, außer der Neubau-strecke München – Ingolstadt.Dabei gäbe es soviel zu tun beider Bahn. Doch im Bundeshaus-halt sind für den Ausbau desSchienennetzes keine zusätzli-chen Mittel eingestellt.

Aktuelle Bahnprojekte, die

eines tatkräftigen Anschubs

bedürfen:

� Fertigstellung Nürnberg – Erfurt

� 4-gleisiger Ausbau Ulm – Augsburg

� München – Mühldorf� Erdinger Ringschluss� 2. Stammstrecke München

Mittelfristige, visionäre

Projekte, die derzeit noch nicht

im frühen Stadium sind

� München – Kufstein mit Neu-bau Rosenheim – Kufstein (zumAnschluss Brennerbasistunnel)

� Ulm – Augsburg� München – Lindau: Elektrifizie-

rung, 2-gleisiger Ausbau� Regensburg – Hof: Elektrifizie-

rung� Transrapid München-Flughafen

Europa ist zusammengewach-

sen – doch die dafür benötigten

Schienenstrecken müssen noch

gebaut werden

� Magistrale Europa Paris –Strasbourg – München – Wien – Budapest– von Paris nach München in

nur 5 Stunden; Ausbau senktdurchschnittliche Reisezeitum 30 %, auf Teilstreckenum über 50 %;

– Aufwertung der Standorte,wirtschaftliche Integrationund zusätzliches Wachstum

� Donau-Moldau-Bahn als Teileiner Verbindung München – Prag,– erhebliche Vorteile für

Ostbayern – Realisierung einer der drin-

gend notwendigen großenWest-Ost-Achsen in Ergän-zung zu den bestehendenSüd-Nord-Verbindungen

Das Schienennetz der Bahn istnach der Straße der wichtigsteTeil der Verkehrsinfrastruktur. EU-Osterweiterung erfordertAusbau der transeuropäischenOst-West-Achsen.Ausbau des Schienennetzesdringend nötig zur Wahrung desWirtschaftsstandortes Bayern.

Mittelfristig Verstetigung der Investitionen in das Eisenbahnnetz

im BundesbauetatBundesmittel für Bahninvestitionen im Haushalt des Bundesbauministeriums, in Mrd. G

95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09

4,7

3,7

2,8

2,7

3,4

3,4

3,8 4,

2

4,5

4,0

3,4 3,

5

3,5 3,6

3,5

Quelle: Bundesministerium der Finanzen

Das bayerische Eisenbahnnetz 1880

zu König Ludwigs Zeiten

Die Hauptlinien

des bayerischen Eisenbahnnetzes 2005


Bau und Politik

Ostbayern braucht leistungs-fähige FernverbindungenEuropa ist politisch zusammengewachsen. Damit daraus auch ein einheitlicher Wirtschafts- und Wachstumsraum wird, müssen leistungsfähige Verkehrswege dafür gebaut werden. Besonders ist davon Ostbayern betroffen. Mehr als vier Jahrzehnte trennte der Eiserne Vorhang die Region von ihren natürlichen Wirtschaftspartnern im angrenzenden Mittel- und im ferneren Osteuropa.

Ein Blick in die Geschichte zeigt: Dieheutige B20 verläuft auf historischemVerkehrsboden. Sie ist Teil einer früherenFernverbindung von der Salzach, vomheutigen Chemiedreieck, bis in das Baltikum. Heute ist sie – nur teilweisegut ausgebaut – nur noch ein Schattenihres früheren Selbst.

Die Region Ostbayern braucht eine leistungsfähige B20.

Insbesondere die GäubodenmetropoleStraubing braucht für ihre wirtschaftlicheZukunft eine autobahnähnlich ausgebau-te B20. Sonst gerät sie gegenüber dendynamischen Regionen in Osteuropa insHintertreffen.

Daher muss das Ziel sein:

Autobahnähnlicher Ausbau der

sog. Trans-Europa-Magistrale-

Bundesstraße.

Nur so ist die B20 in der Lage, eine leis-tungsfähige Quertraverse zwischen denin Ost-West-Richtung verlaufenden Auto-bahnen A94, A92, A3 bis zur A6 herzu-stellen.

So kann sie eine den Superstradas in Italien ähnliche Funktion übernehmen.

Nicht zuletzt: So wird auch das NadelöhrMünchen entlastet, indem der Fernver-kehr von der bayerischen Landeshaupt-stadt ferngehalten wird.

Damit Ostbayern seine Chancen wahrnehmen kann, braucht dieRegion eine leistungsfähige B20.

❚

❚

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❚

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❚

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❚

E49

E51

E48

E50

E50

E53

E56

E45

E53

E441

E56

E533

E552

E52

E45

E60

E50

E55

E65

E55

E65

E48

E55

E49

E49

E442

E60

E56

E53

E50

E55E60

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1362

1457Gr.Arber

1244Klinovec

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Bayreuth

Landshut

Rosenheim

HofKarlovy Vary

Chomutov Most

Teplice

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CeskéBudejovice

ˇ

Nürnberg

Erlangen

Regensburg

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Ingolstadt

Plzen

Salzburg

Linz

Ústí n.Lab.

MÜNCHEN

PRAHA

ˇ

Straubing


Kernkraftwerke und fossile

Energieträger erbringen fast

90% der GrundversorgungAnteile der Energieträger an der Stromerzeugung in Deutschland

Quelle: Bundesministerium für Wirtschaftund Technologie

� Sonstiges

� Windkraft

� Wasserkraft

� Kernkraft-werke

� fossile Energieträger

3,3%4,1%4,5%

27,5% 60,7%

Bau und Politik

Kompetenz durch KernkraftwerkstechnologieFür mehr Wirtschaftswachstum und zur Steigerung des künftigen Wohlstands braucht Deutschland eine billige und sichere Energieversorgung. Die Energienachfrage steigt stetig und damit die Energiepreise. Rohstoffarme Länder wie Deutschland müssen immer mehr für Energieeinfuhren ausgeben. Und mit dieser Importabhängigkeit sind neue Sicherheitsrisiken verbunden. Um diese Risiken zu beschränken und eine nachhaltige Energieversorgung gewährleisten zu können, braucht Deutschland Kernkraftwerke. Noch ist Deutschland führend im Kernkraftwerksbau.

Der Großteil unseres Stromes

wird aus fossilen Energieträ-

gern und Kernkraft erzeugt

Kernkraft und fossile Energieträ-ger sind die wichtigsten Quellenunserer Stromerzeugung: Zu 60,7 % wird unsere Stromversor-gung durch fossile Energieträgerwie Braun- und Steinkohle, Erdgasoder Öl gedeckt. ZweitwichtigsterStromlieferant sind die Kernkraft-werke mit 27,5 %. Damit werdenaus diesen Energieträgern zusam-men 88,5 % unseres Stromeserzeugt. Dagegen fallen die ande-ren Energieträger im Gewichtstark zurück: Rund 4,5 % werdendurch Wasserkraft abgedeckt, 4,1 % durch Windkraft; Solar-energie und sonstige erbringendie restlichen 3,3 %.

Regenerative Energien können

die Kernkraft nicht ersetzen,

bestenfalls ergänzen

Bereits diese Zusammenstellungzeigt, welche Probleme aufDeutschland zukämen, wenn dieKernkraftwerke abgeschaltet würden. In absehbarer Zeit kannunsere Stromversorgung wedervollständig noch wenigstens zumgroßen Teil auf die Nutzung vonWind- und Solarenergie umgestelltwerden. Im Gegenteil, als Ersatzfür die damit verlorenen Grund-versorgungskapazitäten müsstenmehr fossile Energieträger einge-setzt werden. Doch zusätzlicheKohlekraftwerke würden die CO2-Bilanz erheblich verschlechtern.Und zudem ist die Versorgung mitfossilen Energieträgern wie z. B.Erdgas nicht ohne Probleme, wiedie jüngsten Entwicklungengezeigt haben.

Erforderlich ist also ein Energie-mix, bei dem Kernkraft eine tra-gende Rolle spielt. Ein wirksamerKlimaschutz ist ohne eine CO2-freie Kerntechnik auf absehbareZeit nicht möglich.

Kernenergie führt zu

sicherer und nachhaltiger

Energieversorgung

Alle erneuerbaren Energien wieSolarenergie oder Windenergiewerden derzeit subventioniert. Biserneuerbare Energien also renta-bel sind, dauert es noch lange.Und auch im Vergleich zu Gas-kraftwerken und Kohlekraftwerkenerweisen sich die Kosten derKernenergie als konkurrenzfähig.Dabei ist Kernenergie auch imSinne der Versorgungssicherheitdie zuverlässigste Energiequelle.Zugleich sind die Brennstoffko-sten einem nur geringen Einflussausgesetzt.

Nur mit Kernenergie ist

nachhaltige Energieversorgung

gewährleistet

Ohne Kernenergie geht es nichtmehr. Zwei Drittel der Bevölke-rung nutzen Kernenergie. Rund

444 Kernkraftwerke sind weltweitin 31 Ländern aktiv, davon sind 23Kraftwerke aktuelle Bauvorhaben.In Europa gibt es 216 Kernkraft-werke, davon 17 in Deutschlandund 4 in Bayern.

Deutsche Kernkraftwerke

gehören zu den besten

Deutsche Kernkraftwerke geltenzudem als sicherste Kraftwerke im internationalen Vergleich.Deutschland belegt immer nocheinen Spitzenplatz bei der Kern-kraftwerkstechnologie: Unter denweltweit 10 produktivsten Anla-gen befinden sich 6 Anlagen inDeutschland. Das KernkraftwerkBrockdorf ist mit einer Jahreslei-stung von 11,98 Mrd. Kilowatt-stunden Weltmeister in derStromerzeugung. Deutschland istauch führend bei der „Rundum-Verfügbarkeit“ von Strom, dersog. Grundlastfähigkeit. So lag diedurchschnittliche Verfügbarkeitder deutschen Kernkraftwerke imJahr 2005 bei 88 %.

Höchste Kompetenz in der

deutschen/bayerischen

Kernkraftwerkstechnologie

Framatone ANP – ein Weltmarkt-führer bei der Entwicklung undbeim Bau von Kernkraftwerkenmit Sitz in Erlangen – hält denWeltrekord im sog. Brennelemen-teabbrand. Das bedeutet höchsteEnergieeffizienz. Weiterentwick-lung von sog. ATRIUM Brennele-menten für Siedewasserreakto-ren. Hohe Kernforschungskompe-tenz mit vier Forschungszentren inKarlsruhe (Baden-Württemberg),Jülich (NRW), Rossendorf (Sach-sen) und Forschungsreaktor FRM II in Garching bei München.

Für den Kompetenzerhalt auf demGebiet der Kerntechnik ist inDeutschland eine umfassendekerntechnische Ausbildung not-wendig. Die TU München beab-sichtigt die Einführung einesneuen Studiengangs – „EuropeanMaster of Nuclear Engineering“.

Deutschland hat eine hohe

Erfahrungs- und

Forschungskompetenz im

Kernkraftwerksbau

Einige Beispiele mögen diesbeleuchten: Deutschland istführend bei digitalen Überwa-chungs- und Leittechniksystemenfür seine Kernkraftwerke. DasLand hat einen Erfahrungsvor-sprung bei der zerstörungsfreienPrüfung von Reaktorbauteilen. Diedeutschen Hersteller von Kern-kraftwerken erreichen bei der Fer-tigung von Hüllrohren, Strukturtei-len und Brennelementen fürDruckwasser- und Siedewasser-reaktoren die höchsten Qualitäts-anforderungen. Die deutschenKernkraftwerke sind aus bautech-nologischer Sicht die einzigen, diegegen Flugzeugabsturz und damitauch gegen terroristische Bedro-hungen geschützt sind. Und nichtzuletzt: In Deutschland werdenjährlich ca. 175 Patente aus derKernkrafttechnologie angemeldet.

Hohe Anforderungen

an Bautechnologie

Im Kernkraftwerksbau arbeitenderzeit rund 1.000 Beschäftigteder deutschen Bauindustrie. Beider Anfertigung von Reaktorhüllenund anderen schwierigen Bautei-len werden hohe Anforderungenan die Beton- und Bewehrungs-technologie gestellt. Dies istbedingt durch die sehr starke


Bau und Politik

Bewehrung, zum Teil auch Spann-bewehrung, und die hohe Anzahlvon Einbau- und Verbindungstei-len. So erfordert beispielsweisedie Herstellung der freitragenden,doppelt gewölbten Schalung einbesonderes Know-how. Im Kern-kraftwerksbau müssen hohe Qua-litätsanforderungen erfüllt werden.Ein komplexer Bauablauf aufengem Raum in enger Verzahnungmit dem Anlagenbau ist hierbeiVoraussetzung sowie die genaueKenntnis der Anlage und derbesonderen sicherheitstechni-schen Anforderungen.

Durch längere Laufzeiten

erhebliche Einsparungen bei

anderen Energieträgern

Längere Laufzeiten bei Kernkraft-werken bedeuten nachhaltigeEinsparung fossiler Brennstoffe.Bei 40-jähriger Laufzeit ließen sichEinsparungen in Höhe von 9 %des gesamten deutschen Erdgas-importes pro Jahr erzielen. Zudemwäre eine Absenkung der Strom-kosten um bis zu 11 % möglich.Bei einer 60-jährigen Laufzeitließen sich rund 22 % des gesam-ten Erdgasimportes und dieStromkosten um bis zu 24 % einsparen.

Kernenergie

sichert Arbeitsplätze

Die Nutzung von Kernenergiebedeutet zugleich viele hoch quali-fizierte Arbeitsplätze in Forschungund Anwendung. So arbeiten rund20.000 Beschäftigte im Kernener-giebereich, ebenso viele in derZulieferindustrie und 750 Beschäf-tige in der Kernenergieforschung.Bau und Nachrüstung von Kern-kraftwerken induzieren eine hoheBeschäftigungswirkung. So erfor-dern zum Beispiel 1.000 MWKraftwerksleistung eine Investitionvon ca. 1 Mrd. Euro. Dies ent-spricht der Schaffung und Siche-rung von 10.000 Arbeitsplätzen.Folglich bedeutet ein Investitions-minus von ca. 1 Mrd. Euro / 1.000 MW Kraftwerksleistungweniger den Verlust von 10.000Arbeitsplätzen. Ein Ausstieg ausder Kernenergie brächte damiteinen Verlust von Arbeitsplätzenoder die Abwanderung ins Aus-land.

Auch Arbeitsplatzwirkung bei

benachbarten Disziplinen

Die Kernenergieforschung ist seitüber 30 Jahren eine auch interna-tional anerkannte Schlüsseltech-nologie in Deutschland. Davonprofitieren auch andere Disziplinenwie beispielsweise Metallfor-schung, Mess- und Regeltechnik.Will man zukunftsträchtige Was-serstofftechnologie weiter verfol-gen, muss man auch die Kern-energie weiter fordern und fördern. Nur mit Hilfe der Kern-energie kann man unter wirt-schaftlichen Gesichtspunkten aus-reichend Wasserstoff produzieren.

Doch der deutsche Vorsprung

ist gefährdet – denn die Kern-

krafttechnologie schreitet fort

Das derzeit wichtigste internatio-nale Kernforschungsprojekt derEU, der Reaktor ITER, wird jedochin Frankreich entwickelt. Die Ent-wicklung von Fusionsreaktorender 4. Generation, der Reaktor-technik der Zukunft, im Rahmeneines 4,7-Milliarden-Euro-Projek-tes bedeutet in erster Linie wirt-schaftliche, wissenschaftliche undtechnische Vorteile für Frankreich.

Das Projekt EPR (European

Pressurized Water Reaktor)

ist derzeit die

innovativste Reaktortechnik

Der neue ERP Reaktor (3. Reaktor-generation) bietet ein Höchstmaßan Sicherheit, Wirtschaftlichkeitund Energieeffizienz. EPR ist einGemeinschaftsprojekt Deutsch-lands mit Frankreich.

Vorteil1:Verbesserte Vorbeugung gegenKernschmelzunfälle.Für die Beherrschung eines Kern-schmelzunfalls werden viele bauli-che Schutzmaßnahmen getroffensowie Systeme zum Wasserstoff-abbau und zur Wärmeabfuhr.

Vorteil 2:Schutz gegen die Folgen einesKernschmelzens.

Vorteil 3:Schutz gegen äußere und innereRisiken.

Vorteil 4:Leistung von 1.500 – 1.800 MW inVerbindung mit erhöhter Betriebs-flexibilität, verbesserter Brennstoff-ausnutzung und hoher Verfügbar-keit (u.a. bessere Ausnutzung vonUranressourcen und Minimierungder radioaktiven Abfallmengen).

Europa nutzt intensiv die KernenergieAnteil der Kernkraft an der Stromerzeugung in %

Frankreich

Belgien

Schweden

Schweiz

Deutschland

Finnland

Spanien

Großbritannien

80,0%in 58 KKWs

60,0%in 7 KKWs

46,0%in 12 KKWs

41,0%in 5 KKWs

32,0%in 17 KKWs

30,0%in 4 KKWs

29,0%in 9 KKWs

28,0%in 35 KKWs

Kerntechnologie entwickelt sich kontinuierlich weiterDeutschland wird bei der Entwicklung der Generation III und IV nicht mehr dabei sein.

Generation I

1950 1970 1990 2010 2030 2050

Kernfusion

Generation IV

zukünftige Konzepte, nuclear hydrogen

Generation III

(EPR, SWR 1000, PBMR, AP1000)

Generation II

fast alle in Betrieb befindlichen Anlagen

Die Vorteile der Kernenergie

gegenüber Energieerzeugung

mit konventionellen

Brennstoffen

� Nachhaltige Versorgungs-sicherheit „Rundum-Verfüg-barkeit“. � Kostenfaktor: Steigende Preise für fossile Brennstoffe.Atomstrom stabilisiert dieStrompreise.� Deckung des steigendenEnergiebedarfs.� Effizienter Weg zum Klima-schutz (CO2-Reduktion).� Wachsende Unabhängig-keit vom Import knapper werdender Energieträger wieGas/Öl.

Vorteil 5: Optimierter Betriebsablauf:Mensch-Maschine-Schnittstelleauf höchstem Niveau und das ver-einfachte und automatisierteSteuerungssystem reduzieren dasRisiko von menschlichen Fehlern.

Kernenergie

ist Zukunft

Deutsche Kernkraftwerke sind diesichersten Energieträger weltweit.Unter diesem Gesichtspunktbesteht also kein Grund zum Aus-stieg. Im Gegenteil: Eine Verlänge-rung der Laufzeiten von Kernkraft-werken und die ständige Nach-rüstung gewährleisten hoheSicherheit. Bedenklich ist, dassDeutschland immer noch ein lang-fristiges energiepolitischesGesamtkonzept fehlt, obwohl dasLand 70 % seiner Primärenergie-träger importiert.

Kernenergie ist Zukunftstechnolo-gie; Generation III und IV reprä-sentieren den höchsten Grad anEffizienz und Energieausbeutung.


Bau und Politik

Zwei-Stufen-Variante sichert tiefste Abladetiefe

über längsten ZeitraumNutzen für die Schifffahrt durch erhöhte Abladetiefen

1,6

1,8

1,7

2,0

1,9

2,3

2,1

2,7

2,5

� einspurige Schiffe � zweispurige Schiffe

Abladetiefe bei RNW97 [m]

165 18

5

220

180

290

235

365

345

� einspurige Schiffe � zweispurige Schiffe

Tage mit Abladetiefe > 2,5 m

Ist A C C 2,80 D 2 Ist A C C 2,80 D 2

Quelle: RMD Wasserstraßen

Staustufen-Variante

hat geringste FolgekostenJährliche Mengen der Geschiebezugabe und Unterhaltsbaggerungen

A C C 2,80 D 2

153.000

206.000

221.000

52.000

75.000

78.000

140.000

66.000

155.000

30.000

22.000

66.000

� Unterhaltsbaggerungen

� Geschiebebewirtschaftung

Quelle: RMD Wasserstraßen

UmgesetzteMengen anBaggergut

und Kies beiStaustufen-Variante amgeringsten

Donauausbau – ein weiterer SchrittvollzogenObwohl dringend benötigt, geht es mit dem Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen nicht voran. Immerhin hat die Regierung von Niederbayern jetzt das Raumordnungsverfahren abgeschlossen.

Eine klare Absage wird darin derVariante A erteilt, die von derfrüheren rot-grünen Bundesregie-rung favorisiert wurde. Die Regie-rung von Niederbayern sprichtsich stattdessen für die Variante C 2,80 aus. Weiterhin gilt aber: Diemit Abstand beste Ausbauvarianteist die Staustufenlösung D2. Siebringt den größten Nutzen und hatdie geringsten Folgekosten.

Wir geben dazu die

Pressemeldung des Deutschen

Wasserstraßen- und

Schifffahrtsvereins wieder:

Raumordnungsverfahren

Donauausbau Straubing – Vils-

hofen abgeschlossen: Klare

Absage an flussbauliche Varian-

te A wegen erheblicher Defizite

bei der Bedarfsgerechtigkeit

Die Regierung von Niederbayernhat als Ergebnis des Raumord-

nungsverfahrens die Variante C 2,80 – flussregelnde Maßnah-men mit einer niedrigen Stufe beiAicha und Renaturierung derMühlhamer Schleife – als raum-verträglich bewertet.

Dr. Roland Fleck, Bundesvorsit-zender des Deutschen Wasser-straßen- und SchifffahrtsvereinsRhein, Main, Donau e.V. (DWSV)stellt dazu fest: „Die flussbaulicheVariante A wurde klar als nichtraumverträglich verworfen, weilsie keinen bedarfsgerechten Aus-bau der Donau gewähren kann. Eshat sich herausgestellt, dass dieVariante A nicht in der Lage ist, dieprognostizierte Verkehrsnachfrageder EU-Erweiterung zufriedenstel-lend zu bewältigen und darüberhinaus keinen Beitrag zur Ver-kehrssicherheit auf der Donauleisten kann. Damit wurde der vonder früheren rot-grünen Koalition

im Bund favorisierten, angeblichsanften Variante A eine klareAbsage erteilt.“

Dr. Fleck weiter: „Dieses Ergebniszeigt, dass die zuständigen Fach-behörden mit ihrer fundierten undan Fakten orientierten Sacharbeitsehr wohl in der Lage waren, allenHorrorszenarien zum Trotz dieFehlinformationen und Behauptun-gen des Verbands-Naturschutzesauf ihren tatsächlichen Wahrheits-gehalt abzuklopfen, auf ihre tat-sächliche Bedeutung zu reduzie-ren und entsprechend zu bewer-ten. Das stimmt mich für den wei-teren Fortgang zuversichtlich.“

Bedauerlich ist aus Sicht desDWSV allerdings, dass auch dieVariante D2 als die für die Schiff-fahrt zuverlässigste und nachhal-tigste Lösung zur Beseitigung desstrategischen Engpasses zwi-schen Straubing und Vilshofennicht zum Zuge kam. Demnachkann die für die Binnenschifffahrtnotwendige ganzjährige Befahr-barkeit mit einer Abladetiefe von2,50 m auf der gesamten Streckenicht erreicht werden. DWSV-Bun-desvorsitzender Dr. Roland Fleckbefürchtet, dass die im Sinne derUmweltentlastung angestrebtenVerlagerungen von Transportzu-wächsen auf das umweltfreundli-che Binnenschiff dadurch nicht invollem Umfang zum Tragen kom-men werden. Auch bleiben weite-re Chancen zur Verbesserung desÖko-Systems durch die mit D2 einhergehenden Ersatzmaßnah-men ungenutzt.

Dennoch begrüßt DWSV-Bundes-vorsitzender Dr. Roland Fleckunter den gegebenen Umständendas Ergebnis Variante C 2,80 alsSchritt in die richtige Richtung. Beiausgleichbaren Eingriffen in die Natur bringe sie doch für dieSchifffahrt nennenswerte Verbes-serungen gegenüber dem Ist-Zustand. So werde die notwen-dige Abladetiefe von 2,50 m, die ja bereits einen Kompromiss dar-stelle, mit C 2,80 immerhin an biszu 290 Tagen erreicht. Außerdembleibe bei Variante C 2,80 auch dieMöglichkeit zu weitergehendenVerbesserungen gewahrt.

Erfreulich ist aus Sicht des DWSV,dass mit diesem Ergebnis dieChancen für den umweltfreundli-chen Verkehrsträger Binnenschiff-fahrt zur Einbindung in moderneLogistikketten deutlich verbessertwerden können. „Dies allerdingsnur dann, wenn den Worten nunumgehend auch mutige Entschei-dungen und Taten folgen“ resü-miert Dr. Roland Fleck. Inwieweites der Bundesregierung mit ihremBekenntnis im Koalitionsvertragzur gleichwertigen Förderung allerVerkehrsträger – Straße, Schieneund Binnenschifffahrt – ernst ist,wird die zügige Umsetzung derVerfahren zeigen. Weiteren Still-stand beim ökonomisch wie öko-logisch wichtigen DonauausbauStraubing – Vilshofen wird dieBundesregierung weder denStaatsbürgern noch der EU undden südosteuropäischen Nachbarnzumuten können, will sie nicht anGlaubwürdigkeit verlieren.


Der Vizepräsident des Bayeri-schen Bauindustrieverbandes,Dipl.-Ing. Uli Saalfrank, brachte esauf den Punkt: „PPP (Public Priva-te Partnership) ist die Kunst, einProjekt 25 – 35 Jahre im Gleichge-wicht zu halten“. Diese Aussagewar Leitschnur und Orientierungs-rahmen des diesjährigen TU-Kollo-quiums, das mit über 400 Teilneh-mern am 17.2.2006 im Audimaxder TU München stattfand.


PPP stärkt Standort BayernGroße Resonanz beimTU-Kolloquium 2006Thema des TU-Kolloquiums „Investor-Hochschule-Bauindustrie“ war PPP. Internationale Erfahrungen mit PPP, nationale Erkenntnisse aus erfolgreichen PPP-Projekten, die Sicht und Erwartung der staatlichenBauverwaltung sowie die kommunale Sichtweise ergänzten sich zu einem interessanten Gesamtbild.

und den Perspektiven bei derUmsetzung von PPP-Projektenaus wissenschaftlicher Sicht vor.

Staatsminister Dr. Goppel:

PPP kein Zaubermittel, aber

immer wichtiger

In seinem Grußwort ging Dr. Tho-mas Goppel, Bayerischer Staats-minister für Wissenschaft, For-schung und Kunst, dezidiert aufdie PPP-Chancen und -Risiken amBeispiel des Hochschulbaus ein.„PPP ist kein Zaubermittel“, so Dr. Goppel, „aber ein immer wich-tiger werdendes Instrument zurRealisierung staatlicher Bauauf-gaben“.

Oberste Baubehörde aktiv an

der PPP- Weiterentwicklung

beteiligt

In seiner Präsentation gabMinisterialdirektor Dipl.-Ing. JosefPoxleitner, Leiter der OberstenBaubehörde im BayerischenStaatsministerium des Inneren,eine ausführliche Übersicht überdie bisherigen PPP-Aktivitäten ausder Sicht des Freistaates. So seidie Oberste Baubehörde aktiv ander Weiterentwicklung von PPP inBayern beteiligt, u.a. bei der PPP-Gesprächsrunde, der beiden PPP-Arbeitskreise und der PPP-AGBayern.

bedient werden muss, liegenimmerhin das Kapitalbeschaf-fungs- und Kostenrisiko beim PPP-Betreiber.

Über die vielfältigen PPP-Chancenfür die Bauwirtschaft referierteDipl. rer. pol. (techn.) JürgenSchönwasser, Geschäftsführer derBilfinger Berger BOT GmbH. Ausunternehmensstrategischer Sichtseien zur erfolgreichen Umset-zung 6 Kriterien maßgeblich: � Aufstellung eines kompetenten Expertenteams� klare organisatorische Trennung zwischen Bauunternehmen, Investor und Betreiber� die Fokussierung auf sektoraleBereiche und ausgesuchte geographische Märkte� die Planung einer solidenGewinnsituation� Zugriffsmöglichkeiten auf lang-fristige Liquidität sowie � personelle und budgetäre Vor-sorgemaßnahmen für die Zeit derProjektbetreuung.

Das TU-Kolloquium „Investor-Hochschule-Bauindustrie“ – einForum aller Baupartner in Bayern –ist eine traditionelle Gemein-schaftsveranstaltung des Lehr-stuhls für Bauprozessmanage-ment der TU München und desBayerischen Bauindustrieverban-des.

Unter Leitung von Univ.-Prof. Dr.-Ing. Josef Zimmermann, Ordi-narius am Lehrstuhl für Baupro-zessmanagement der TU Mün-chen, nahmen sieben hochrangigeRepräsentanten aus Politik, Ver-waltung, Wirtschaft und Bauindus-trie zu den aktuellen PPP-Schlüs-selthemen aus nationaler wieinternationaler Sicht Stellung. Ineinem Grundsatzvortrag trug Prof.Zimmermann selbst zum Stand

Als Vertreter der Stadt Nürnbergberichtete Dr. Roland Fleck,Berufsmäßiger Stadtrat und Wirt-schaftsreferent, ausführlich überErfahrungen bei der Umsetzungvon kommunalen PPP-Projekten.Generell eröffnen PPP-Projekteeine Reihe von Effizienzspielräu-men und tragen damit auch zurBeschleunigung von Prozessenbei. Es sei u.a. vorgesehen, dieSanierung und den Betrieb vonfünf Nürnberger Schulen als PPP-Projekte zu realisieren.

Risiken und Chancen von PPP

müssen beachtet werden

Natürlich müsse man bei derBeteiligung an PPP-Projekten dieRisiken sehen: lange Angebots-fristen und hohe Angebotskosten,die hohe Kapitalbindung sowieFehleinschätzungen bei den Ein-nahmen- und Ausgabenströmen.

Über die langjährigen Erfahrungenbei der Planung und beim Betriebdes „Vespucio Norte Express“,der 29 km langen Mautautobahnum Santiago de Chile (Konzessi-onsdauer 30 Jahre), berichtete abschließend Dr. Wolfgang Rauscher, GeschäftsführenderGesellschafter der EDR ProjektGmbH. Bei solch lang laufendenVerträgen solle man Änderungender wirtschaftlichen und politi-schen Rahmenbedingungen ent-sprechend berücksichtigen.

Im Resümee setzte sich Poxleit-ner mit der langen Bindungszeitvon PPP-Projekten, der Notwen-digkeit der differenzierten Betrach-tung bei jedem Projekt, den nochrelativ hohen Transaktionskostensowie der Risikobewertung aus-einander.

Aus einem ganz anderen Blickwin-kel, nämlich aus der Sicht des aus-tralischen Baumarktes, beleuchte-te RA Alexander Lang, ManagerCommercial Strategy AustralianOperations der Thiess Pty Ltd,Sydney, die aktuelle PPP-Szene.Sehr bedeutsam bei den australi-schen PPP-Projekten seien dabeidie sog. KPI (Key PerformanceIndicators) – also Messkriterien,die die Abwicklung eines PPP-Ver-trages bewertbar und kontrollier-bar machen.

Mit PPP werden vielfältige

Innovationschancen freigesetzt

In einem weiteren interessantenReferat erläuterte Theo Har-nischmacher, stellvertretenderVorsitzender des Vorstandes derBayerischen Landesbank, dieFinanzierungsmöglichkeiten derInnovationspotentiale durch PPP-Projekte. Nachdem die Finanzie-rung üblicherweise aus dem Cash-Flow nach Inbetriebnahme



Karrierechancen der besonderen Art:Dualer Studiengang Bauingenieurwesen an der FH München eingeführtBBIV und FH München haben den „Dualen Studiengang Bauingenieurwesen“ gestartet. Diese Kombination aus Bauingenieurstudium und Facharbeiterausbildung zum Maurer verspricht den Absolventen gute Berufschancen. Studieren gegen den Trend lohnt sich.

Gemeinsam mit der FH München starte-te der BBIV zum Studienbeginn Winter-semester 2005/06 den „Dualen Studien-gang Bauingenieurwesen“. In einerersten Phase haben sich neun Studentenfür diesen Studiengang entschieden undeingeschrieben. Derzeit absolvieren dieStudenten im BZ Stockdorf ihre über-betriebliche Ausbildung. Ziel ist nebendem Bauingenieurstudium die Facharbei-terausbildung zum Maurer. Das Fach-hochschulstudium wird mit dem Bacheloreng. abgeschlossen. Natürlich bestehtauch die Möglichkeit, das Studium mitder Masterausbildung fortzusetzen undzu beenden.

Die Berufschancen für die im dualen Stu-diengang ausgebildeten Bauingenieuresind praxisorientiert. Denn junge, leis-tungsfähige und flexible Bauingenieure,die zudem eine qualifizierte Praxisausbil-dung durchlaufen haben, werden – unab-hängig von Konjunkturschwankungen –

Diese Arbeitsmarktentwicklung bietetallen denjenigen Studenten eine beson-dere Karrierechance, die sich jetzt für dasBauingenieurstudium entscheiden. Werneben der fachlichen Qualifikation bereitist, frühzeitig Verantwortung zu überneh-men, wird in den nächsten Jahren sehrgute Einstiegschancen bei Bauunterneh-men haben.

Durch das erweiterte Europa ergebensich insbesondere in Süd- und Osteuropaim Infrastrukturbau, aber auch im Woh-nungs- und Gewerbebau, spannendeBauaufgaben. Hierfür sind junge begei-sterungsfähige Bauingenieure, die neueLebensräume aktiv und nachhaltig gestal-ten und Perspektiven für die Welt vonmorgen entwerfen und umsetzen,gefragte Fachleute.

13.818 13.48512.335

11.520

9.9088.759 8.425

7.908 8.123

9.4918.814

7.935

94 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05

Die eigene Zukunft sichern – jetzt gegen den Trend studierenStudierende Bauingenieurwesen 1. Fachsemester 1994 – 2005

Quelle: Statistisches Bundesamt

immer gebraucht. Ein besonderer Plus-punkt der dualen Ausbildung ist dabei diefrühzeitige Verbindung von Theorie undPraxis sowie das Kennenlernen desunternehmerischen Umfeldes.

Bauaufgaben werden immer komplexer.Neben technischen Kompetenzen alswichtigster Grundlage werden betriebs-wirtschaftliches und rechtliches Wissenzunehmend bedeutsamer. Zudem hatsich das Spektrum der Baudienstleistun-gen ständig erweitert. Neue Aufgaben-felder sind beispielsweise: die Projekt-entwicklung, das Planen und Bauen imBestand, das Facility Management undPublic Private Partnership-Konzepte.

In den nächsten Jahren erwarten dieBauindustrieverbände eine Nachfrage-lücke bei den Bauingenieur-Absolventen.Diese Prognose resultiert aus den seitJahren rückläufigen Erstsemesterzahlenfür die Bauingenieurstudenten an denFachhochschulen.

Bilaterale Beschlüsse ratifiziertHochrangige russische Baudelegation im Haus der Bayerischen Bauindustrie

V.l.n.r.: Russischer Vizepräsident Veretelnikow, russischer Präsident Zabelin, Moskauer Bauunternehmer Smirnov


Bauexkursion der Jungen Führungskräfte nach Wien


Struktur und Besonderheiten

der österreichischen

Bauindustrie

Wien, Hauptstadt Österreichs,Stadt zwischen Tradition undModerne, Metropole für Kunst,Kultur, Architektur und fortschritt-liches Bauen, war der Exkursions-ort der Jahrestagung 2006 derJungen Führungskräfte des Baye-rischen Bauindustrieverbandes. 45 technische und kaufmännischeFührungskräfte nahmen vom 27. bis 29.1.2006 die Gelegenheitwahr, die Struktur und Besonder-heiten der österreichischen Bau-industrie vor Ort und im Dialogkennen zu lernen, um im direktenVergleich mit der bayerischen/deutschen Bauindustrie unterneh-merische Folgerungen ziehen zukönnen. Das umfangreiche Fach-programm reichte dabei vomBesuch der Geschäftsstelle Bauder Wirtschaftskammer Öster-reich, der Besichtigung der spek-takulären U-Bahnbaustelle U2/1

Station „Schottenring“ (Bau-ArgePorr und Bilfinger Berger Bauge-sellschaft mbH) bis hin zur Prä-sentation der ASFINAG – Öster-reichische Autobahnen- undSchnellstraßenfinanzierungs-Aktiengesellschaft sowie einembeeindruckenden Empfang in derSTRABAG-Zentrale in Wien.

Darüber hinaus fand der Impuls-vortrag von Norbert Herrmann„Führen in schwierigen Bauzei-ten“ bei allen Teilnehmern großeBeachtung und war Ausgangs-punkt ausgiebiger Diskussionen.Zwei interessante Stadtführun-gen „Historische Bauten“ und„die neue Bauwelt Wiens“ run-deten das umfangreiche Tagungs-programm ab.

Fazit aller Führungskräfte: Neue „Bau-Einblicke“, interes-sante System-Vergleiche undspannende Dialoge mit den Wiener Bauexperten. Die Fahrtnach Wien hat sich gelohnt!

Unter Leitung von BBIV-PräsidentProfessor Dipl.-Kfm. ThomasBauer fand im Januar 2006 inenger Kooperation mit dem Haupt-verband der Deutschen Bauindu-strie ein mehrtägiges Treffen miteiner Delegation des russischenBauverbandes in München statt.Der Ausgangspunkt für diesesMeeting war ein Berliner Treffenim Jahr 2004.

Von russischer Seite nahmenBauindustriepräsident V.N. Zabelinund Vizepräsident G.K. Veretelni-kov sowie Repräsentanten vonführenden Moskauer Bau-unternehmen teil. Ziel diesesBesuchs in München war es, dieKooperation der deutschen/bayeri-schen und der russischen Bauin-dustrie noch enger zu verzahnenund die Zusammenarbeit insbe-sondere in den Bereichen Ausbil-dung, Normung, Bautechnik undVerbandsmanagement zu intensi-vieren. Über diese Punkte wurdengemeinsame Beschlüsse gefasst,die in den nächsten Monatenumgesetzt werden.

Darüber hinaus wurde vereinbart,an einer Kooperation interessierteBauunternehmen beider Seitenzusammenzuführen. Zu diesemZweck wird eine Kooperations-

börse „Bauindustrie Russland-Deutschland“ aufgebaut.

In mehreren Vorträgen und Prä-sentationen konnten die russi-schen Gäste Struktur und Kon-junktur der deutschen/bayerischenBauindustrie sowie das bauindu-strielle Verbandswesen näher kennen lernen. Bei einem Besuchdes BZ Stockdorf wurde ausführ-lich erörtert, inwieweit das deut-sche Modell der überbetrieblichenAusbildung auch für die russischeBauwirtschaft von Interesse seinkönnte. Im Ergebnis wurde ineinem ersten Schritt vereinbart,dass fünf russische Bildungsreprä-sentanten zu einem „Bau-Lehr-gang“ nach Deutschland entsandtwerden.

Besonders beeindruckt waren dierussischen Gäste von der gewach-senen Baukultur in München undNürnberg. Auch das neue „Allianz-Stadion“, Austragungsort desEröffnungsspiels bei der Fußball-weltmeisterschaft, fand bei denrussischen Delegationsteilneh-mern besonderes Interesse. Diedeutsch-russische Bau-Partner-schaft soll bei einem Delegations-besuch in Moskau im Sommerdieses Jahres fortgesetzt und wei-ter intensiviert werden.

Baumarkt: Theorie für die Praxis

Preisanpassung auf dem Baumarktschnell und vollständigWenn auf einem Warenmarkt ein neuer Konkurrent mit niedrigen Kosten auftritt, so verändert sich dadurch nicht der gesamte Markt, sondern nur ein Teilsegment. Produktdifferenzierung schützt die Anbieter in den anderen Segmenten. Anders auf dem Baumarkt. Dort reagiert der Baupreis für alle sofort.

Angebot und Nachfrage

gleichen sich normalerweise

über den Preis aus

Wenn sich auf einem „normalen“Markt Angebot oder Nachfrageverändern, z.B. weil ein neuerAnbieter mit niedrigen Kosten denMarkt betreten hat, dann sinkt alserstes der Preis in dem Segment,in dem dieser als Konkurrent auf-tritt (Grafik 1). Mehr passiert nicht,denn die Anbieter in benachbartenSegmenten, mit höherer Qualität,mit besserem Image oder anderenUnterscheidungsmerkmalen, sinddavon nicht direkt betroffen. DieseProdukte werden von den Nach-fragern als unterschiedlich wahr-genommen. Produktdifferenzie-rung ist somit ein strategischerAbsatzparameter in vielen Märktenund ermöglicht den Anbieterneinen (zumindest zeitweiligen)Schutz vor Konkurrenz aus be-nachbarten Segmenten, insbeson-dere vor Billigkonkurrenz.

� Deutsche Anbieter müssen nach obenausweichen

� Billig-Produkte

Quelle: Prof. Thomas Bauer

Preisanpassungsmechanismus

bei Sachgütern (Produkten)

Billige Autos

Luxusklasse Autos

Menge

Preisanpassungsmechanismus bei vollkommener

Konkurrenz (Dienstleistung/Bau)

Billig-Pro-dukte

neuer Marktpreis

deutscher Anbieter

Eintritt „Billigkonkurrenz“ Menge


Preis

Eintritt„Billigkonkurrenz“

Preis


Marktausweitung

im neuen Gleichgewicht

Im neuen Marktgleichgewicht hatsich für den Großteil der Anbieterpraktisch nichts geändert. Verän-derungen gibt es nur da, wo derneue Anbieter direkt tätig ist (Grafik 2). Die anderen Anbietersind nur insofern betroffen, weilsie auf der Qualitätsskala nachoben ausgewichen sind.

werden eben keine fertigen Pro-dukte, sondern Leistungseinhei-ten, d.h. Arbeitstunden, verkauft.Das Produkt ist die Leistungser-stellung. Im Diagramm führt dasdazu, dass die Angebotskurvewaagerecht verläuft. Und das hatharte Konsequenzen, wenn einBilliganbieter den Markt betritt.

� Neue Preis-/Mengensituation

� Deutsche Anbieter müssen nach obenausweichen

� Billig-Produkte



bei Sachgütern (Produkten)

Billige Autos

Luxusklasse Autos

Menge

Preis

Eintritt„Billigkonkurrenz“


bei vollkommener Konkurrenz

(Dienstleistung/Bau)

Annähernd gleicher Preis überdie gesamte Menge, die ver-kauft wird: Am Bau werdenLeistungseinheiten, d.h. Stun-den verkauft, das Produkt istdie Leistungserstellung.

Menge


Preis

Ganz anders auf dem Baumarkt:

Vollkommene Konkurrenz –

vollkommene Preisreaktion

Auf dem Baumarkt ist die Preisre-aktion eine ganz andere. Entschei-dend dafür ist, dass der Preis aufdem Baumarkt für alle (annähernd)gleich ist. Eine Produktdifferenzie-rung ist praktisch nicht möglich,von Ausnahmen wie Schlüsselfer-tigbau abgesehen. Speziell imöffentlichen Bau werden Bauauf-träge ausschließlich an den Bil-ligstanbieter vergeben, ohneBerücksichtigung von dessen Bau-qualität, dessen Bauerfahrung undanderen Gütekriterien. Am Bau

Billigkonkurrenz senkt

den Baupreis sofort für alle

Wenn ein Billiganbieter in denBaumarkt eintritt, sinkt daher derBaupreis für alle. Wenn Bauaufträ-ge ausschließlich nach dem Ange-botspreis vergeben werden, istdies die unausweichliche Folge.Kein Bauunternehmen, das mithöheren Kosten kalkuliert, wirddann mehr einen Auftrag bekom-men. Im Diagramm 3 verschiebtsich die Angebotskurve daher par-allel nach unten, für alle Anbieter.

Im neuen Marktgleichgewicht

ist es enger für die alten

Anbieter geworden

Wenn auf einem normalen Marktdas Sprichwort „Konkurrenz be-lebt das Geschäft“ in dem Sinnegilt, dass dadurch – im günstig-sten Fall – der Markt ausgeweitetwerden kann durch Höherpositio-nierung des Produktangebotes,mehr Werbung etc, so sind dieFolgen am Baumarkt ganz anders:Das Marktsegment, das der Billig-anbieter erobert, geht voll zuLasten der Altanbieter. Der Marktwird nicht größer, die Konkurrenzdaher deutlich härter.

Dieselben Konsequenzen

auch ohne Eintritt

eines neuen Wettbewerbers

Der Baumarkt ist eben einDienstleistungsmarkt. Ein Bauun-ternehmen bietet die Fähigkeit an,ein bestimmtes Bauwerk aneinem bestimmten Ort zu einervorgegebenen Zeit zu erstellen.Diese Leistungsbereitschaft istnicht lagerfähig. Sie wird entwe-der über einen Bauauftrag abgeru-fen – oder nicht. Dann aber wirddieses Bauunternehmen versu-chen, einen Bauauftrag auch zueinem ungünstigen Preis zubekommen – und verdirbt damitden Baupreis für alle.


Recht

Aktuelle Rechtsprechung

Vertragsschluss durch Zuschlagsschreiben

(§§ 149, 150 BGB)

Mit dem Zugang der Mitteilung über die Zuschlagserteilung gilt der Werkvertrag als geschlossen, wenn der Zuschlag ohneAbänderung und innerhalb der Bindefrist erfolgt. Die spätereurkundliche Festlegung ist für die Rechtswirksamkeit ohneBelang. OLG Naumburg, Urteil vom 23.12.2004, AZ.: 4 U 162/04,Nichtzulassungsbeschwerde-Beschluss des BGH vom22.9.2005, AZ.: VII ZR 23/05, (IBR 2005, 657)

Einseitige Festlegung einer neuen Bauzeit bei Auftrags-

erteilung (§ 150 Abs. 2, § 311 Abs. 1 BGB)

Nimmt der Auftraggeber das Angebot des Auftragnehmers aufAbschluss eines Bauvertrages mit der Maßgabe an, dass eineneue Bauzeit festgelegt wird, gilt das als Ablehnung, verbun-den mit einem neuen Antrag auf Abschluss des Vertrages mitim Übrigen unveränderten Bedingungen. Dieser Antrag kanndadurch angenommen werden, dass der Auftragnehmer mitdem Auftraggeber einen auf die neue Bauzeit abgestimmtenBauzeitenplan vereinbart.BGH, Urteil vom 24.2.2005, Az. VII ZR 141/03 (IBR 2005, 299)

Was bedeutet „Aushandeln“? (§ 305 Abs. 1 BGB)

Voraussetzung für ein „Aushandeln“ ist – jedenfalls bei einemnicht ganz leicht verständlichen Text –, dass der Verwender dieandere Vertragspartei über den Inhalt und die Tragweite derZusatzvereinbarung belehrt hat oder sonst wie erkennbargeworden ist, dass der Andere deren Sinn wirklich erfasst hat.BGH, Urteil vom 19.5.2005, Az. III ZR 437/04 (IBR 2005, 519)

Keine Preisanpassung wegen erhöhter Stahlpreise

aufgrund Wegfalls der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB)

1. Der Auftragnehmer kann sich aufgrund der Stahlpreis-erhöhung auf dem Weltmarkt weder auf eine Änderung desLeistungssolls oder andere Anordnungen des Auftraggebers (§ 2 Nr. 5 VOB/B) noch darauf berufen, mit einer nach dem Ver-trag nicht vorgesehenen Leistung (§ 2 Nr. 6 VOB/B) beauftragtworden zu sein.

2. Da auch die Voraussetzungen des § 2 Nr. 7 Abs. 1 Satz 2VOB/B nicht vorliegen, steht dem Auftragnehmer auch keinAnspruch gegen den Auftraggeber auf Anpassung des Ver-tragspreises wegen veränderter Verhältnisse zu.

3. Der Auftragnehmer kann einen Anspruch auf Anpassung derPreise aufgrund der Stahlpreiserhöhung auf dem Weltmarktnicht auf § 313 Abs. 1 BGB stützen.OLG Hamburg, Urteil vom 28. Dezember 2005 – Az.: 14 U 124/05 – (abrufbar unter www.ibr-online.de)

Bestimmung der Ausführungszeit durch den Auftraggeber

(§ 315 BGB)

1. Fehlt es an einer Einigung der Parteien auf einen bestimm-ten Fertigstellungstermin, so führt die Vertragsklausel des Auf-traggebers, die Leistung sei „gemäß Datum im Auftragsschrei-ben“ fertig zu stellen, zur Einräumung eines Leistungsbestim-mungsrechts zu seinen Gunsten.2. Nach § 315 Abs. 1 BGB ist im Zweifel anzunehmen, dassdie Bauzeit nach billigem Ermessen zu bestimmen ist. Beieinem öffentlichen Auftraggeber kann die Bauzeit erst mitschriftlicher Auftragsvergabe und Baustellenfreigabe beginnen.OLG Hamburg, Urteil vom 8.4.2004, Az.: 1 U 30/02 (IBR 2004,679, 680)

Zur Mängelbeseitigung kann Neuherstellung erforderlich

sein (§§ 633, 637 BGB)

Farbabweichungen und -schattierungen infolge einer punktuel-len Nachbesserung des Granitfußbodenbelages brauchen nichthingenommen zu werden. Der Anspruch auf eine ordnungs-gemäße Werkleistung kann die Erneuerung des gesamtenBodenbelages umfassen.

Mit erfolglosem Ablauf einer angemessenen Nachbesserungs-frist verliert der Unternehmer sein Nachbesserungsrecht auchdann, wenn er später Nachbesserungsangebote unterbreitet.OLG Frankfurt, Urteil vom 1.10.2004, Az.: 24 U 194/03, Nicht-zulassungsbeschwerde-Beschluss des BGH vom 28.4.2005,Az. VII ZR 271/04 (IBR 2005, 366)

Haftung für Leitungsschäden bei Bohrarbeiten (§ 823 BGB)

Erteilt der Auftraggeber dem Auftragnehmer vor und/oderwährend der Ausführung von Bohrarbeiten fehlerhafte Aus-künfte über die Lage von Leitungen, muss er sich bei derBeschädigung eines Rohrs ein überwiegendes Verschuldennach § 254 BGB zurechnen lassen.OLG Koblenz, Urteil vom 3.11.2005, Az.: 5 U 450/05 (IBR 2005, 672)

Kein Vergütungsanspruch nach § 2 Nr. 5 VOB/B bei ver-

tragswidrigem Eingriff des Auftraggebers

(§ 1 Nr. 3, § 2 Nr. 5, § 6 Nr. 6 VOB/B, § 642 BGB)

1. Eine Verlängerung der Bauzeit kann nur dann einen Mehr-vergütungsanspruch des Auftragnehmers gemäß § 2 Nr. 5VOB/B begründen, wenn sie auf einer vertragsgemäßenAnordnung des Auftraggebers beruht.

2. Eine Anordnung des Auftraggebers zur Bauzeit ist vertrags-gemäß, wenn der Auftraggeber aufgrund eines vertraglich eingeräumten Leistungsbestimmungsrechts oder gemäß § 1 Nr. 3, 4 VOB/B dazu berechtigt ist.

3. Beruht eine Verlängerung der Bauzeit auf vertragswidrigenAnordnungen des Auftraggebers oder auf sonstigen Baubehin-derungen, kommen nur Ansprüche des Auftragnehmersgemäß § 6 Nr. 6 VOB/B oder § 642 BGB in Betracht.

4. Behauptet der Auftragnehmer verschiedene Bauzeitverlän-gerungen, die teils auf vertragsgemäßen Anordnungen des


Recht

Auftraggebers und teils auf vertragswidrigen Anordnungenbzw. sonstigen Baubehinderungen beruhen, muss er hinsicht-lich der einzelnen Verlängerungen und ihrer jeweiligen Ursachen differenziert vortragen.OLG Hamm, Urteil vom 14.4.2005, Az. 21 U 133/04 (IBR 2005, 522)

Auftraggeber trägt Vergabeverfahrensrisiko

(§ 2 Nr. 5, § 6 Nr. 2 VOB/B)

1. Das sich aus einem Vergabenachprüfungsverfahren für denBieter ergebende Verzögerungsrisiko (so genanntes Vergabe-verfahrensrisiko) trägt grundsätzlich der Auftraggeber.

2. Wird der Zuschlag in einer öffentlichen Bauvergabe aufgrundeines Nachprüfungsverfahrens mit Verzögerung erteilt undkommt ein Vertrag zustande, ist die Leistungszeit in entspre-chender Anwendung von § 6 Nr. 2 VOB/B, die Vergütung inentsprechender Anwendung von § 2 Nr. 5 VOB/B anzupassen.

3. Lehnt der Auftraggeber eine solche vom Auftragnehmer verlangte Anpassung bereits dem Grunde nach ab, hat der Auf-tragnehmer ein Leistungsverweigerungsrecht und ist dahernicht verpflichtet, mit den Bauarbeiten zu beginnen.

4. Eine darauf gestützte Auftragsentziehung stellt eine sogenannte freie Kündigung mit der Folge dar, dass der Auftrag-nehmer volle Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungenverlangen kann. OLG Jena, Urteil vom 22.3.2005, Az.: 8 U 318/04 (Baurechtsre-port 8/2005, S. 31 ff. = NZBau 2005, 341)

Vergütung zusätzlicher Leistungen beim Pauschalvertrag

(§ 2 Nr. 6, 7 VOB/B)

Ist die geschuldete Bauleistung im Leistungsverzeichnis näherbestimmt, sind später geforderte Zusatzleistungen nicht durchden Pauschalpreis abgegolten. Ob ein Anspruch auf geson-derte Vergütung besteht, hängt davon ab, ob die Leistungs-beschreibung die zusätzlich berechneten Leistungen bereitsenthält.OLG Düsseldorf, Urteil vom 9.12.2003, Az. 23 U 220/02 –-Nichtzulassungsbeschwerde-Beschluss des BGH vom12.5.2005 – (IBR 2005, 360)

Unterzeichnete Stundenlohnzettel können eine wirksame

Stundenlohnvereinbarung begründen

(§§ 2 Nr. 10, 15 VOB/B)

1. Aus dem Vorliegen von ständig vom Auftraggeber unter-zeichneten Stundenlohnzetteln kann im Einzelfall bei entspre-chender Würdigung der Gesamtumstände auf das Vorliegeneiner Stundenlohnvereinbarung geschlossen werden.

2. Zahlt der Auftraggeber Abschlagsrechnungen, in denenexakt Stundenzahl und Stundensatz angegeben sind, in vollerHöhe, kann auch darin ein Anerkenntnis einer entsprechendenVertragsabrede gesehen werden.OLG Düsseldorf, Urteil vom 10.9.2004, Az.: 22 U 15/04, Nicht-zulassungsbeschwerde-Beschluss des BGH vom 22.9.2005,Az.: VII ZR 285/04 (IBR 2005, 669)

Auch spätere Erkenntnisse der Bautechnik für Mangel

maßgebend (§ 13 Abs. 1 VOB/B)

1. Es stellt einen Mangel dar, wenn beim Bau eines mehrge-schossigen Wohngebäudes mit Mansarddach auf Dachflächenmit einer Neigung von mehr als 65° nicht jeder Ziegel einzelnbefestigt wird.

2. Für die Beurteilung, ob die Werkleistung hinter dem Leis-tungssoll zurückbleibt, sind auch neue, d.h. nach der Abnahmeerlangte Erkenntnisse maßgebend (hier neue Fachregeln fürdas Dachdeckerhandwerk).OLG Nürnberg, Urteil vom 23.6.2005, Az.: 13 U 1934/02 (IBR2005, 586)

Nachbesserung oder Minderung bei unverhältnismäßigem

Mängelbeseitigungsaufwand (§ 13 Nr. 6 VOB/B)

Ist der Aufwand für eine Nachbesserung unverhältnismäßighoch, kann der Auftraggeber nur eine Minderung in Höhe derdurch die mangelhafte Ausführung eingesparten Kosten bean-spruchen. OLG Stuttgart, Urteil vom 31.3.2004, AZ.: 9 U 12/02, Nichtzu-lassungsbeschwerde-Beschluss des BGH vom 25.8.2005, AZ.:VII ZR 108/04 (IBR 2005, 674)

BGH: Durch Bürgschaft ablösbarer Sicherheitseinbehalt

schließt Einzahlung auf Sperrkonto nicht aus

(§ 17 Nr. 6 VOB/B)

1. Die vorrangig vor der VOB/B geltende Vertragsklausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, dievorsieht, dass von der Schlussrechnung ein Gewährleistungs-einbehalt in Abzug gebracht wird, der durch eine nicht auferstes Anfordern zahlbare Bankbürgschaft abgelöst werdenkann, ist dahin auszulegen, dass die Verpflichtung des Auftrag-gebers zur Einzahlung auf ein Sperrkonto nach § 17 Nr. 6VOB/B nicht ausgeschlossen ist (Abgrenzung zu BGH, Urteilvom 16. Mai 2002, VII ZR 494/00, IBR 2002, 475).

2. Zahlt der Auftraggeber, der eine Gewährleistungssicherheitbar einbehält und eine vom Auftragnehmer gestellte Bürg-schaft als Austauschsicherheit entgegennimmt, den Sicher-heitseinbehalt entgegen einer vom Auftragnehmer gesetztenNachfrist nicht auf ein Sperrkonto ein, muss er nicht nur denSicherheitseinbehalt auszahlen, sondern auch die Bürgschaftherausgeben.BGH, Urteil vom 10.11.2005, VII ZR 11/04, (abrufbar unterwww.bundesgerichtshof.de und www.ibr-online.de)



Seminar-Vorschau

Persönliches

Wir übermitteln dem

Jubilar unsere

herzlichsten Glückwünsche

BauindustrieZentrum

München-Stockdorf

Tel. 089 899638-11

BauindustrieZentrum

Nürnberg-Wetzendorf

Tel. 0911 99343-43

April:

4.4.2006 Einkauf und Logistik am Bau

April:

25./26.4.2006Verhandeln in Konfliktsituationen – Streiten mit System

26./27.4.2006Sekretariat – Drehscheibe des Betriebs

Dipl.-Bw. (VWA) Erich Greiner

Kfm. Leiter der Direktion Hochbau Bayern der Ed. Züblin AG, München

60. Geburtstag am 3. Mai 2006

Seit mehr als 12 Jahren leitet Herr Greiner den BetriebswirtschaftlichenArbeitskreis des Bayerischen Bau-industrieverbandes. Er hat hier vielegrundsätzliche baubetriebswirtschaft-liche Fragestellungen aufgegriffen undim gemeinsamen Erfahrungsaustauschnutzbringende Lösungsvorschläge undHandlungsempfehlungen für die Mit-glieder erarbeitet.Darüber hinaus ist Herr Greiner seit April2000 Mitglied des Rechnungsprüfungs-ausschusses des Verbandes.

Anfang April erscheint das

Jahresprogramm 2006/2007

der BauindustrieZentren Stockdorf

und Nürnberg-Wetzendorf


Zahlen zur Lage der Bauwirtschaft in Bayern

Auftragseingang2) Jan.-Dez.Inland Gegenüber 2005

Vorjahres- gegenüberin Mio. Euro Dez. 2005 monat Vorjahr

nominal

Bauhauptgewerbe 656,9 + 18,6 % + 3,1 %

Wohnungsbau 187,5 + 27,7 % – 1,8 %

Wirtschaftsbau 266,4 + 9,3 % + 6,8 %

Öffentlicher Bau insg. 203,0 + 24,6 % + 3,2 %

davon Öffentl. Hochbau 46,6 + 16,3 % + 12,7 %

Straßenbau 89,9 +129,9 % – 1,2 %

Sonst. Tiefbau 66,5 – 20,6 % + 1,5 %

preisbereinigt3) (real)

Bauhauptgewerbe • + 17,6 % + 1,9 %

Wohnungsbau • + 27,6 % – 2,0 %

Wirtschaftsbau • + 8,0 % + 5,0 %

Öffentlicher Bau insg. • + 23,0 % + 1,9 %

davon Öffentl. Hochbau • + 15,3 % + 11,0 %

Straßenbau • +129,9 % – 1,5 %

Sonst. Tiefbau • – 22,0 % – 0,5 %

Produktionsindex1) Jan.-Dez.(arbeitstäglich) Gegenüber 2005

Vorjahres- gegenüber1995 = 100 Dez. 2005 monat Vorjahr

Bauhauptgewerbe 77,3 – 1,5 % – 6,4 %

Hochbau 76,6 + 1,1 % – 7,0 %

Tiefbau 79,1 – 7,2 % – 5,0 %

Bauproduktion1) Jan.-Dez.Geleistete Gegenüber 2005Arbeitsstunden Vorjahres- gegenüber(in 1000) Dez. 2005 monat Vorjahr

Bauhauptgewerbe 9.625 – 3,7 % – 8,1 %

Wohnungsbau 4.239 – 1,1 % – 9,3 %

Wirtschaftsbau 2.974 – 3,8 % – 8,3 %

Öffentlicher Bau insg. 2.412 – 7,9 % – 5,7 %

davon Öffentl. Hochbau 558 – 4,5 % – 8,0 %

Straßenbau 855 – 14,8 % – 3,5 %

Sonst. Tiefbau 999 – 3,0 % – 6,2 %

Beschäftigte Jan.-Dez.Bauhauptgewerbe1) Gegenüber 2005

Vorjahres- gegenüberMonatsdurchschnitt Dez. 2005 monat Vorjahr

Tätige Inh., Mitinhaber 11.387 – 0,9 % – 2,2 %

Kaufm. u. techn. Angestellte 25.609 – 3,9 % – 5,7 %

Facharbeiter 65.030 – 4,0 % – 7,4 %

Fachwerker 19.979 – 1,7 % – 5,0 %

Gewerbl. Auszubildende 6.818 + 0,6 % – 2,7 %

Insgesamt 128.823 – 3,1 % – 6,0 %

Arbeitsmarkt3)

Offene Kurz-Monatsende Stellen Arbeitslose arbeiter

Dezember 2005 1.173 20.938 934

Dezember 2004 416 28.482 1.771

Dezember 2003 517 24.964 1.445

Dezember 2002 776 24.173 1.830

Baugenehmigungen Jan.-Dez.für Hochbauten Gegenüber 2005

Vorjahres- gegenüberin 1000 m3 Rauminhalt Dez. 2005 monat Vorjahr

Wohngebäude 2.676 + 8,5 % – 23,0 %

Wirtschaftsgebäude 2.654 + 0,7 % – 3,1 %

Öffentliche Gebäude 241 – 12,7 % – 8,1 %

Umsatz1) Jan.-Dez.ohne MwSt. Gegenüber 2005

Vorjahres- gegenüberin Mio. Euro Dez. 2005 monat Vorjahr

Bauhauptgewerbe 1.538,5 + 1,1 % – 6,4 %

Wohnungsbau 621,7 + 5,1 % – 5,4 %

Wirtschaftsbau 525,0 – 0,4 % – 9,2 %

Öffentlicher Bau insg. 391,8 – 2,8 % – 4,1 %

davon Öffentl. Hochbau 102,3 + 13,3 % – 4,3 %

Straßenbau 145,9 – 2,8 % – 2,6 %

Sonst. Tiefbau 143,7 – 11,7 % – 5,3 %

Bauhauptgewerbe1) Jan.-Dez.Gegenüber 2005Vorjahres- gegenüber

in Euro Dez. 2005 monat Vorjahr

Lohnsumme jegel. Arbeitsstunde 21,51 – 3,0 % – 0,4 %

Gehaltssumme jeAngestellten 3.011 + 0,7 % – 0,1 %

Lohn- und Gehalts-summe je Beschäftigten 2.206 – 2,6 % – 1,8 %

1) Aufgrund Totalerhebung revidierte Ergebnisse2) Nur Betriebe mit 20 und mehr Beschäftigten3) Preisbereinigt mit den in dieser Gliederung nur für das Bundesgebiet vorliegenden

Preisangaben; insoweit vorläufige Werte4) Offene Stellen und Arbeitslose Bauhauptgewerbe; Kurzarbeiter Baugewerbe

Quellen: Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitungifo-Institut für WirtschaftsforschungLandesarbeitsamt Bayern

Auftragsbestände BauindustrieReichweite in Monaten Feb. 2006 Jan. 2005 Feb. 2005

Bauindustrie 2,5 2,6 2,2

Wohnungsbau 3,3 3,6 2,1

Wirtschaftsbau 2,7 3,0 2,4

Öffentlicher Bau insg. 2,3 2,2 2,0

davon Öffentl. Hochbau 2,4 2,3 2,1

Straßenbau 1,9 1,7 1,8

Sonst. Tiefbau 2,6 2,7 2,2

Zur Wertung siehe Bericht zur Lage Seite 2/3

Bauleistung

Lohnkosten

Baunachfrage

Arbeitsmarkt

Informationsdienstdes BayerischenBauindustrieverbandes e.V.April 2006 · 51. Jahrgang

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