Informationspflichten für Webshops

Informationspflichten für Webshops

Dr Christian HandigAbteilung Rechtspolitik

Informationspflichten für Webshops I Christian Handig

Heute veröffentlicht


Fernabsatzvertrag

• nur B2C• keine gleichzeitige

körperliche Anwesenheit der Vertragspartner

• Vertriebs- oder Dienstleistungssystem für Fernabsatz

• nur Fernkommunikations-mittel werden verwendet

Quelle: insight.nhtv.nl


Ausnahmen

• Finanzdienstleistungen • Gesundheits- und soziale Dienstleistungen • Neubau oder erheblicher Umbau von Gebäuden

sowie Vermietung zB von Wohnraum• Glücksspiele• Lieferung von Lebensmitteln, Getränken

oder sonstigen Haushaltsgegenständen des täglichen Bedarfs

• Personenbeförderungsverträge und Pauschalreisen

Quelle: crumblecat.blogger.de


Zahlreiche Informationspflichten


Liste der Informationspflichten

• Infos• vor Abgabe einer Vertragserklärung

durch Verbraucher• in klarer und verständlicher Weise

• Zum Unternehmen• Identität (Namen oder Firma)• Kontaktdaten (Telefonnummer und Anschrift)

Quelle: NÖ Wirtschaft



• Allgemeine Bedingungen• ggf Laufzeit des Vertrags

oder die Kündigungsbedingungen• ggf die Mindestdauer der Verpflichtungen• Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen,

Lieferzeitraum• ggf Hinweis auf Kaution oder sonstige

Sicherheiten • Hinweis auf Gewährleistungsrecht• ggf Hinweis auf allfällige Garantien und deren

Bedingungen

Quelle: NÖ Wirtschaft



• Zur Ware• wesentliche Merkmale des Produkts• Gesamtpreis inkl aller Nebenkosten

(ggf Preisberechnungsart)• bei unbefristeten oder Abonnement-

verträgen die Gesamtkosten oder die Kosten pro Monat (ggf Preisberechnungsart)

• Kosten der für den Vertragsabschluss eingesetzten Fernkommunikationstechnik, sofern teurer als Grundtarif

• ggf Funktionsweise digitaler Inhalte inkl Interoperabilität digitaler Inhalte mit Hard- und Software

Quelle: infokuss.de



• Zu Beschwerden• ggf Hinweis auf Bestehen, Bedingungen und Leistungen

eines Kundendiensts nach dem Verkauf und• ggf Kontaktdaten für Beschwerden (wenn ein

Verfahren beim Unternehmer vorgesehen ist)• ggf Zugang zu einem außergerichtlichen

Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren • ggf Hinweis auf Verhaltenskodizes, wenn

der Unternehmer einem solchen unterliegt

Quelle: www.klv.at



• Zum Widerruf• Belehrung über Bestehen oder

Nichtbestehen eines Widerrufsrechts inkl Muster-Widerrufsformular

• Hinweis auf die Kosten für die Warenrücksendung

• ggf Umstände, unter denen der Verbraucher sein Rücktrittsrecht verliert

• ggf Hinweis, dass der Verbraucher für die erfolgte Dienstleistung im Widerrufsfall ein anteiliges Entgelt zu zahlen hat (falls er ausdrücklich wünscht, dass mit der bestellten Dienstleistung innerhalb der Widerrufsfrist begonnen wird)

Quelle: blog.quickaudio.de


Vereinfachte Informationserteilung

• dem Fernkommunikations-mittel angepasst, zB• Mobiltelefon• Werbespots im TV

• Infos vor (!) Abgabe einer Vertragserklärung durch Verbraucher

Quelle: www.extremetech.com


Vereinfachte Informationserteilung

• Name bzw Firma• wesentliche Merkmale des Produkts• Gesamtpreis inkl aller Nebenkosten

(ggf Preisberechnungsart)• Belehrung über Bestehen oder Nicht-

bestehen eines Widerrufsrechts inkl Muster-Formular

• ggf Umstände, unter denen der Verbraucher sein Rücktrittsrecht verliert

• Rest in geeigneter Form erteilen (zB Link auf Website oder E-Mail)

Quelle: www.extremetech.com


Informationserteilung bei Beginn des Bestellvorgangs

• klar und deutlich angeben:

• Lieferbeschränkungen • welche Zahlungsmittel werden

akzeptiert

Quelle: blog.magento-agentur-muenchen.de


„Button-Lösung“

• Button • wesentliche Merkmale der Waren

oder Dienstleistungen• Gesamtpreis inkl aller

Nebenkosten;• bei unbefristeten oder

Abonnementverträgen die Gesamtkosten oder pro Monat Quelle: blog.magento-agentur-

muenchen.de

Achtung: Bei Nichterfüllung ist der Verbraucher nicht an Bestellung gebunden!


Informationserteilung nach Vertragsschluss • Bestätigung des Vertrags inkl

sämtlicher vorvertraglicher Infos• in angemessener Frist;

spätestens bei Warenlieferung bzw vor Beginn der Erbringung der Dienst-leistung auf dauerhaftem Datenträger (zB USB-Stick, CD-ROM, DVD, Speicherkarte und E-Mail)

Quelle: www.uni-hamburg.de


Digitale Inhalten

• „Daten, die in digitaler Form hergestellt oder bereitgestellt werden“

• bei Leistungserbringung und vor Ablauf der Rücktrittsfrist:• ausdrückliche Zustimmung • Kenntnisnahme vom Verlust

des Rücktrittsrechts• Sonst: Keine Zahlungspflicht des

Verbrauchers ! Quelle: dickmalott.com


Andere Meinung Quelle: www.wickit.co.uk


Info & Unterstützung• Ausführliche Infos

• auf www.wko.at > Service > Wirtschaftsrecht und Gewerberecht >Allgemeines Zivil- und Vertragsrecht

bzw auf• auf www.wko.at > Service > Wirtschaftsrecht und

Gewerberecht >Allgemeines E-Commerce und Internetrecht

• Website-Check• auf www.mysterysurfer.at


Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

Muster & Infos siehe wko.at

Fragen?Abteilung Rechtspolitik

T: 01 514 50 1615E: [email protected]

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