Integrata Kongress 2012 - doag.org · 6 von Claudia Henzler „Wenn man sich Deutschland als...

Integrata Kongress 2012 “Mehr Lebensqualität durch Informationstechnologie”

Ernst Lorenz

IT Unterstützung für die Bürgerbewegung

Agenda

• Bürgerbewegung ist multidimensional, mit vielen unterschiedlichen Fassetten und Problemstellungen.

• IT wird zunehmend der kritische Erfolgsfaktor für eine einfache, demokratische und für alle zugängliche Bürgerbeteiligung.

• Portale, Liquid Democracy und Delegated Voting stehen am Ende der Nutzungskette. Die Voraussetzungen für die Rechte konforme Bürgerbeteiligung und die Nachnutzung von Verwaltungsdaten müssen auf Ebene der Verfahren geschaffen werden.

• Informationsstrukturierung ist die Voraussetzung für Verständnis und Mediation. Sie ist mehr als Informationsbereitstellung.

2 Ernst Lorenz – Oracle Deutschland B.V. & Co. KG

3

IT Unterstützung für die Bürgerbewegung ?

Was kann die Informationstechnologie zu dieser spannenden Frage beitragen?

Ernst Lorenz – Oracle Deutschland B.V. & Co. KG

Die allgemeine Antwort vorweg

IT kann in vielfältiger Weise unterstützen – erst durch das Netz entsteht die Breitenwirkung von Bürgerbewegung! Bürgerbewegung benötigt IT Unterstützung - Ergebnisse und Qualität korrespondieren mit dem IT Mitteleinsatz. In der Verwaltung sind Daten untrennbar mit Verfahren verbunden – um transparente Nachnutzung zu erreichen, muss die Information in „lose Koppelung“ zu den Verfahren gebracht werden.

Informationsaufbereitung erfordert Spezialistenwissen – damit Spezialistentum nicht die Breitenwirkung der Bürgerbeteiligung verhindert, sind neue IT Konzepte und neue IT Werkzeuge notwendig.

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Instrumente früher Bürgerbewegung

In den Anfängen der Verwaltungs-IT.

(ohne IT) Bürgerbeteiligung

• Märsche, Kundgebungen, Demonstrationen zu politischen Themen

• Diskussionsforen und Leserbriefe in den Printmedien

• Petitionen und Eingaben zu Interessenslagen

• Wahlkreisveranstaltungen der Volksvertreter für Programme

• Planfeststellungsverfahren

(mit IT) Vorgänger von Open Government / Open Data

• Berichtsstatistiken der Landes- und Bundesstatistikämter

• Volkszählungen und Mikrozensus der Verwaltung

• wissenschaftlich / kommerzielle Auswertungen und Dokumentation


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Aspekte “digitaler” Bürgerbewegung

Multidimensional und hoch komplex – auf dem Weg zu Netzwerkgesellschaften.

Bürgerbewegung in Wechselwirkung mit

strukturellen Aspekten

• technologischem und sozio-strukturellem Wandel

• Wandel der Interaktions-Schnittstellen (z.B. Meinungsbildung)

politischen Aspekten

• Hinterfragung des normativen Verwaltungsmandates

• Infragestellung intransparenter Verwaltung durch Netzwerkgesellschaft

organisatorischen Aspeken

• neue Formen der Haushaltsbildung (Bürgerhaushalt)

sozial- und gesellschaftspolitischen Aspekten

• neue Formen von Governance, Führung und Ökonomie im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Zusammenleben


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von Claudia Henzler

„Wenn man sich Deutschland als Computer vorstellt, dann wäre die repräsentative Demokratie dessen Betriebs-system. Alle paar Jahre sprechen die Deutschen den Abgeordneten das Vertrauen aus, damit sie stellvertretend Entscheidungen treffen. Die Piratenpartei hingegen wirbt für ein anderes Betriebs-system: Jeder soll direkt in alle Entscheidungen einbezogen werden. (…)


Bürgerbewegung als Mobilisierung

Süddeutsche Zeitung, 27. März 2012, Seite 3:

unter der Überschrift „Mumble für die Schnelligkeit“

Chance, die Verwaltungsprozesse demokratischer zu gestalten und Verwaltung zu öffnen.


Der Wertekanon des „Polit Aktiv“ Ansatzes der Integrata Stiftung, dem Portal für aktive Bürgerbeteiligung (www.politaktiv.org)

Bei Beteiligungsverfahren steht der Mensch im Mittelpunkt der Qualität.

Im Beteiligungsverfahren bildet sich der Bürger erst eine Meinung.

Planungsverfahren und Mitwirkung müssen modifiziert werden.

Planung muss alle Informationen zugänglich haben (Vertrauensbildung).

Widerspruchsverfahren sollten wie Mediationsverfahren gestaltet sein.

Interessierte Bürger müssen ihr Fachwissen einbringen können.

Professionelle Beteiligungsprozesse versachlichen Diskussionen.

Bürgerbewegung als Demokratisierung

Teilnahme an Meinungsbildung und Entscheidung.

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• Daten sind nur im Kontext der Anwendung interpretierbar


„Information“

„Rechtsräume“

„Prozesse“

Verwaltungsverfahren sind Datensilos

Vierzig und mehr Jahre Verwaltungsautomatisierung haben zu Verfahrens- und

Datensilos geführt. Die Konsequenzen daraus:

FBT PAY GNTS

TRDS

Client

Customs

RREIPS Integrated A/C

Refunds

RBADef

PaymentsExcise

CR

PKI

ECI ADD AWA ELS

Client StaffRemote

StaffTAX

AGENTS

GCI

Call Centres

WOC

CCD

TASS

StaffPhone

ComplianceStaff

BOA

Refmaterial

Bus. Intel

NTS A/c

BEP

CDCCCWMS

BANK

DDDR

1

Data…….

Penalty

Business

IVR

1

FBT PAY GNTS

TRDS

Client

Customs

RREIPS Integrated A/C

Refunds

RBADef

PaymentsExcise

CR

PKI

ECI ADD AWA ELS

Client StaffRemote

StaffTAX

AGENTS

GCI

Call Centres

WOC

CCD

TASS

StaffPhone

ComplianceStaff

BOA

Refmaterial

Bus. Intel

NTS A/c

BEP

CDCCCWMS

BANK

DDDR

1

Data…….

Penalty

Business

IVR

1

• sind monolithisch und an die Anwendungen gebunden

• werden Stand heute durch die Anwendungen sichergestellt (usr/pwd)

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Nachnutzung nicht vorgesehen

Die Datenverwendung in Verwaltungs-verfahren ist hochgradig intransparent. Der Schritt von den Ursprungsdaten zur Information braucht „Übersetzung“. Nachnutzung wird zu erzeugen versucht – sie ist nicht per se vorgesehen. Verständnisvermittlung für Sachverhalte benötigt zusätzliche Struktur. (These: Wenn der Staat und die Verwaltung es nicht schaffen, sich transparent zu öffnen, wird sich die Zivilgesellschaft anderweitig organisieren).


„Information“

„Verwendungszweck“ (Rechtsraum)

„Prozeß“

Das IT Design Problem der Verwaltung

Apollo 13 auf dem Weg zum Mond - „Houston, we have a Problem.“


Information

Struktur

Prozeß

Rechtsraum

Bürgerbewegung im Kontext von IT

Um Transparenz, Partizipation und Kollaboration in hoher Qualität zu erreichen, müssen

vier zentrale (IT-) Größen neu konzeptioniert und gestaltet werden.


zwei Arten von Verwaltungsdaten

Verwaltung im Kontext von Open Government und Open Data.

Information ist privat und eindeutig zugeordnet. Die Eigentümerschaft ist personenbezogen. Beispiele sind Urkunden, personenbezogene Bescheide und Nachweise usw.

Information ist aggregiert und anonymisiert. Die Eigentümerschaft regelt sich nach dem „öffentlichen Interesse“. Beispiele sind soziale und wirtschaftliche Rahmendaten usw.

personal <Open Government>

anonym <Open Data>


Sicherheitsanforderungen an Daten

Transaction-based Daten • operational und „bewegt“ • i.d.R. nur dem Besitzer bekannt

Bescheide, Schreiben oder Ergebnisdokumente

mit den Sicherheitsanforderungen:

Authentizität

Integrität

Lesbarkeit

Verkehrsfähigkeit

ALLE Daten

Orientiert an Verwaltungsvorschriften (VwVfG) und gesetzlichen Rahmenrichtlinien.

Fixed Content Daten

ca. 80 % aller

Daten


Neuorganisation von Information und Prozess

Voraussetzungen für Liquid Democracy und Delegated Voting.

Der Lösungsansatz

Information muss „selbsttragend“ sein um die Nachnutzung sicherzustellen. Alle Qualitäten von Papier müssen erhalten und zusätzlich verbessert werden. Die Speicherung und Verarbeitung von Informationen muss standardisiert sein. Prozess: Informationen müssen sich strukturieren lassen. Prozess: Elemente der direkten Demokratie und der repräsentativen Demokratie müssen verbunden werden.


IT Mitteleinsatz für Bürgerbewegung

Erläuterung von Sachverhalten, Meinungsbildung, Entscheidungsfindung,

Interessensbekundung und gegebenenfalls digitale Abstimmungen.

Ansatzpunkte IT Infrastruktur-Komponenten

Modularisierung der Systemarchitektur (1)

Komposition der („transparenten“) Berechtigungs-/Verarbeitungsdomänen (2)

Aufbau formalisierter Datenspeicher/Datenräume (3)

Oracle Referenzarchitektur für (BSI konforme) AIP Container (4)

Abbildung von Nutzungsrechten (5)

Modellierung struktureller Informationssachverhalte (6)

Wissenschaftliche Ergebnisse zeigen: (Prof. Dr. Ortwin Renn, Universität Stuttgart)

dass das Internet für Informationsbereitstellung gut geeignet ist. Um Verständnis für Sachverhalte herzustellen, sind im Internet exorbitante Aufwände nötig. Bürgerbeteiligung, ausschliesslich über das Internet zu realisieren, ist nicht ausreichend. Dafür sind Hybridumgebungen (personale Treffen) zusätzlich erforderlich.

Dafür benötigen Mediatoren entsprechende Werkzeuge (7)


Abbildung: Copyright Bundesministerium des Inneren

(1) Modularisierung der Systemarchitektur

Vorschlag im Rahmen des DOMEA Nachfolgekonzeptes des Bundesministerium des Inneren.


(2) Komposition der Berechtigungs-/Verarbeitungsdomänen

Konzeptionelle Umsetzung des modularen Systemansatzes für Verfahren, sowie Fundierung

des formalisierten Datenspeichers.

Abbildung: Copyright BearingPoint/ S. Schwalm


(3) formalisierte Datenspeicher/Datenräume

Konform zum Vorschlag des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik

(Technische Richtlinie TR-ESOR) und dem OAIS Modell der Archivare.

Abbildung: Copyright DVZ Schwerin / Dr. W. Rotzoll, J. Lehmann, R. Lorenz

Information


(4) Oracle Referenzarchitektur für (BSI) AIP Container

Einsatz offener und standardisierter Hardware- und Software Komponenten für die Umsetzung

gemäß den BSI Vorgaben zu TR-ESOR / Technische Richtlinie.

Abbildung: Copyright BearingPoint/ S. Schwalm


(5) Abbildung von Nutzungsrechten

Gemäß Pilotprojekt der EEAR für die Uniklinik Homburg mit Oracle Policy Automation.

die Regeln vom Verfahren „lösen“

Berücksichtigung der Rechte unterschied-lichster Medien auf Basis komplexer urheberrechtlicher Fragestellungen. Klare Trennung des technischen Systems von den juristischen Fachinhalten. Erstellung automatisierter juristischer Regelwerke in natürlicher Sprache mit OPA. Unmittelbare Eingabe der Regeln durch Juristen ohne fehleranfällige Transformation. Standardisierung in XML.

Abbildung: Copyright Europäische E-Justice Akademie / I. Speiser


(6) Modellierung struktureller Informationssachverhalte

Verhandlungsmanagement auf Basis von Normfall.

Vom Dokument zur Information

Die kleinste Einheit in der klassischen juristischen Akte ist nicht das Dokument, sondern die Information. Juristische Texte sind so gut wie immer multidimensional., d.h. sie enthalten eine Vielzahl von verschiedenen Informationen. Juristische Praxis ist die Durchdringung und Entscheidung von komplexen Rechtsfällen. In der natürlichen Sprache ist Komplexität nur schwer beherrschbar. IT hilft, Komplexität von rechtlichen Sachverhalten in entsprechenden Modellen abzubilden.

Abbildung: Copyright Normfall GmbH, Prof. Dr. Fritjof Haft


(7) Die Werkzeuge von Mediatoren

Partizipation in Hybridumgebungen benötigt Informationsmodellierung.

Information und Strukturpunkte

Formalisierte Datenspeicher stellen den rechtssicheren Pool von Information (analog zu Papierdokumenten) bereit. Strukturpunkte bilden Zusammenhänge und schaffen Verständnis (analog juristischen Tatbeständen).

Abbildung: Copyright Oracle

Abbildung: Copyright Normfall GmbH, Prof. Dr. Fritjof Haft


Fragen ?

Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, dass wir nicht besser regiert

werden, als wir es verdienen! (Georg Bernard Shaw)

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