Ist der Sozialstaat noch zu retten ?

Sozialstaat oder Wohlfahrtsstaat ?

Sozialleistungen + Sozialstruktur

Demografischer Wandel + die Folgen

Sozialökonomische Megatrendszu Beginn des 21. Jahrhunderts

Weltweiter Wettbewerb hält an + führt zu ständig steigender Arbeitsproduktivität – Verlagerungen von lohnintensiven (Standard - )Produktionen in die Dritte Welt – zunehmende Spezialisierung + technische Verfeinerung

Ressourcenknappheit führt zur Verteuerung Wandel zur Dienstleistungsökonomie geht weiter Die demographische Entwicklung droht zu einer

Zeitbombe für die Sozialordnung zu werden. Der gesellschaftliche Individualisierungsprozess

(Emanzipation der Frauen, nachlassende Selbst -hilfekraft der Familien, steigende Mobilität) schreitet voran

Der Migrationsdruck aus den unterentwickelten Regionen der Welt nimmt bei wachsendem Abstand „arm – reich“,“sicher – unsicher“ zu

Sozialstaat

Verfassungsprinzip gem. Art. 20 + 28 GG Ziel: Herstellung + Gewährleistung erträglicher

Lebensbedingungen, sozialer Sicherheit, sozialer Gerechtigkeit, sozialer Gleichheit

Allgemeine Aufgabe der Sozialpolitik: * Bürger vor Armut und Not durch Garantie des Existenzminimums zu schützen * Bürger gegen die Wechselfälle und Risiken des Lebens (Alter, Invalidität, Krankheit etc.) zu sichern * soziale, also nicht natürliche Ungleichheit zu verringern

Kernstück des Sozialstaates: soziales Sicherungs -system

Historische Entwicklungdes Sozialstaates in Deutschland

Soziale Absicherung bis zum Einsetzen des Industrie -zeitalters durch Familie, Kirche, Zünfte, Kommunen und Betriebe

Aufhebung der Leibeigenschaft – Übergang von handwerk - licher zur industriellen Produktion – in den Städten werden Lösungen für Arbeiter gesucht

1842 – Preußen: Armenversorgung von Geburtsort auf Wohngemeinde verlagert -

1854 – Krankenversicherung für Bergarbeiter Sozialversicherungsgesetze unter Bismarck:

1883 Krankenversicherung – 1884 Unfallversicherung – 1889 Alters – und Invalidenversicherung

Grundzüge: - Arbeitnehmerversicherung – Beitragsfinan –zierung – Selbstverwaltung – Pflichtversicherung, nicht Erwerbstätige sind Aufgabe der kommunalen Fürsorge

Sozialpolitik in der Bundesrepublikbis zur Wiedervereinigung

Nach den Weltkriegen: Kriegsopferversorgung Zusätzlich nach 1945: Integration der Flüchtlinge +

Vertriebenen – Versorgung von Witwen + Waisen, Schwer -behinderten – Wiedereingliederung von Heimkehrern – Entschädigung von Opfern – Schaffung von Wohnungen, Infra –struktur, Arbeitsplätzen -

1956: „Wohlstand für alle“ – „Soziale Marktwirtschaft“ – Renten nach Umlageverfahren + Generationenvertrag

1969 – 1982 – Sozialstaatsexpansion – Ziel: der Wohlfahrts - staat – Sozialquote steigt auf 33,9% - Rezession

1974 Kehrtwendung zur Sparpolitik unter Helmut Schmidt 1982/89 Restriktive Sozialpolitik und Neustrukturierung;

Arbeitslosenquote bei 5,6% - Sozialleistungsquote bei 33,3% Kürzung von Leistungen (Schülergeld; z.B.) Hinwendung zur Familienpolitik, Förderung von Vermögensbildung, Neuregelung der Hinterbliebenenversorgung

Wiedervereinigtes Deutschland

1989 – Sozialleistungsquote 30,7% - Anstieg mit Wiedervereinigung durch Anpassung der Gebiete der ehem. DDR auf 34,1%

Alterssicherung – stufenweise Angleichung Arbeitslosensicherung (Ziel der DDR: Vollbe -

schäftigung –– Ziel Marktwirtschaft: Effizienz + Produktivität)

1993 Gesundheitsstrukturgesetz – Einführung einer Pflegeversicherung

Fazit: statt Konsolidierung der Sozialausgaben – sozialpolitische Expansion

Grundzüge der Sozialordnung in Deutschland

Integration aller Schichten durch Abbau des Gegensatzes Kapital – Arbeit, Verbesserung der Durchlässigkeit des gesellschaftlichen Schichtgefüges, materielle Teilhabe

Schaffung der materiellen Grundlagen entsprechend dem Wertesystem der Gesellschaft

Geförderte Entfaltung der menschlichen Produktivkraft durch Förderung/Ausschöpfung der humanen Talente

Institutionalisierung der Regeln der Konfliktaustragung, die es ermöglichen, die Interessen der Kontrahenten frei zu formulieren und dadurch Kompromisse zu erzielen

Solidarische Absicherung in Notlagen im Rahmen der sozialen Marktwirtschaft – neue Ansätze zwischen Eigenvorsorge und Systemen der sozialen Sicherung

Sozialleistungen 2002gesamt: 722,9 Mrd Euro

0

50

100

150

200

250RentenKrankenArbeitsförderungSplittingKindergeldPensionenFortzahlungSozialhilfeJugendhilfePflegeBetrieblAlterUnfallBeihilfeZusatzvers.FamilienhilfeWohngeld

Nettosozialquote 2001im Vergleich

0

5

10

15

20

25

30

35 FrankreichDeutschlandSchwedenGroßbritannienDänemarkBelgienItalienNiederlandeösterreichUSAKanadaFinnlandJapanSpanien

Reform des SozialstaatesAgenda 2010

2003: - Agenda 2010 mit folgenden Eckpunkten. Finanzielle Lage der Kommunen Steuerreform und ihre Finanzierung Sozialpolitik vor allem Arbeit, Gesundheitswesen, Renten

Weitere/alternative Reformansätze: Bürgergeld-Konzept Subventionierung des Niedriglohnarbeitsmarktes Senkung der Lohnnebenkosten + Steuererhöhungen Bürgerversicherung + Gesundheitsprämien

Alternativen zwischen Sozial – und Wohlfahrtsstaat: Professionelle Dienstleistungen vom Staat (Modell Skandinavien) oder Umverteilung durch Sozialtransfers

Neue Herausforderungen: Globalisierung + Demografie

Bevölkerung Deutschlands2011

Einwohner: 81.471.834 0 – 14: 13,3% m: 5.556.390 w: 5.282.280 15 -64: 66,1% m: 27.227.487 w:

26.617.915 Über 65: 20,6% m: 7.217.163 w: 9.557.634 Durchschnittsalter 44,9 m: 43,7 w: 46 Lebenserwartung: 80,07 Jahre

M: 77,82 F: 82,44 Wachstum: - 0,208 Kinder je Frau: 1,41 Ethnische Zugehörigkeit: Deutsche 93 %

Türken 2% Sonstige 5% Migranten 0,54 auf Tausend E.

Bevölkerungsentwicklung bis 2050Deutschlands – untere/obere Variante

60

65

70

75

80

85

untere obere

2006201020152020202520302035204020452050

Veränderungen durch demografischen Wandel

Zahl der Beschäftigten im Verhältnis zur Zahl Rentner – Pensionäre Belastungsquote

Altersversorgung: Steigerung auf etwa 30% der Bevölkerung

Gesundheitswesen: erhöhte Inanspruchnahme der Krankenversorgung, Pflege etc.

Geringere Mobilität Veränderte Nachfrage bei Wohnungen,

Nahrung und Freizeitangeboten

Fazit Das Sozialstaatsprinzip muss erhalten bleiben, da

es Kern der Humanität in unserer Gesellschaft bildet

Umfang und Qualität der Leistungen + das Recht auf Inanspruchnahme müssen neu definiert werden

Die Finanzierbarkeit verlangt ein neues Konzept, dass Veränderungen bereits heute schrittweise vollziehen muss.

Abmilderungen der Probleme durch ergänzende Maßnahmen sind notwendig – Einwanderung, Altersgrenzen, Bildung - + Ausbildungsförderung