Eine Zukunftsaufgabe in guten Händen

Grünland im Umbruch –Erfordernisse für die europäische

Agrarpolitik 2013 +

Andreas KärcherBundesamt für Naturschutz

Fachgebiet II 2.1 Agrar- und Waldbereich

Nationale Strategie zur Biologischen Vielfalt (Oktober 2007)

„Bis zum Jahre 2020 ist die Biodiversität in Agrarökosystemen deutlich erhöht. Bis 2015 sind die Populationen der Mehrzahl der Arten (insbesondere wildlebende Arten), die für die agrarisch genutzten Kulturlandschaften typisch sind, gesichert und nehmen wieder zu.Bis 2015 nimmt der Flächenanteil naturschutzfachlich wertvoller Agrarbiotope (hochwertiges Grünland, Streuobstwiesen) um mindestens 10% gegenüber 2005 zu.“

Ausgangslage

Europäische Union:

� Ernährungssicherung � Budgetreform (Kürzung der Agrarmittel ab 2013?) � „Neue Herausforderungen“ (Ergebnis des Health Check)

„Neue Herausforderungen“:

� Klimawandel� Wasserhaushalt� Biodiversität� Erneuerbare Energien� Milchsektor

Herausforderungen und Chancen?

� Zunehmende Marktabhängigkeiten� Volatilität der Märkte nimmt zu� Erweiterte Nutzungsmöglichkeiten (z.B. Biogas)� Konzentrationsbewegungen („Wanderung“ der

Milchquoten)� Bedeutung der Milchquoten?

Milchquotenzu- oder -abgang

Bayern+ 9,25 Mio. kgBaden-

Württemberg- 2,47 Mio. kg

Rheinl.-PfalzSaarland+ 3,45 Mio. kg

Hessen+ 0,11 Mio. kg

Thüringen+ 0,77 Mio. kg

Brandenburg+ 0,5 Mio. kg

NiedersachsenSchleswig-Holstein- 17,1 Mio. kg

Sachsen+ 2,81 Mio. kg

Nordrhein-Westfalen+ 6,75 Mio. kg

Mecklenburg-Vorpommern- 1 Mio. kg

Sachsen-Anhalt- 3 Mio. kg

Stand: 01. April 2009

(Quelle: Deutsche Saatveredlung AG)

Herausforderung Beratung

„Neuer Weg für Grünlandflächen“:MaisdirektsaatZiel:Vermeidung des Grünlandumbruchs mit der anschließenden hohen NitratauswaschungVerfahren:- Totalherbizid- Aufdüngung- Streifensaat von Mais(Wasserschutzberater, Niedersachsen; 2007 http://www.landundforst.de)

CC – Anforderungen zum Grünlandschutz

„5 %; 8 % und 10 % - Klauseln“; (Nettorechnung, schwindende Basis durch Flächenverbrauch, Nutzungscodes,…)

Mehr und mehr Länder nähern sich der 5 % - Marke bzw. haben sie bereits überschritten

Grünlandverordnungenz.B. MV: „strikte Umsetzung“ der CC Vorgaben

Dauergrünlanderhaltungsverordnungen

Aktuelle Rechtslage in Mecklenburg-Vorpommern:

Seit 11.12.2008 gilt ein Umbruchverbot für Dauergrünlandflächen!

Gemäß Dauergrünlanderhaltungsverordnung kann davon abweichend der Umbruch von Dauergrünland auf Antrag genehmigt werden, wenn sich der Antragsteller verpflichtet, unverzüglich nach Erteilung der Genehmigung die umgebrochene Fläche vollständig durch neu angelegtes Dauergrünland, vorrangig innerhalb desselben Landkreises, in dem die umgebrochene Fläche liegt, zu ersetzen.

(CC – Broschüre des MLUV, 2009)

Dauergrünlanderhaltungsverordnungen

Ziele und Zielerreichung:

� CC - Anforderungen ➼➼➼➼� Klimawandel ����

� Wasserhaushalt (➼➼➼➼) ����� Biodiversität ����

1:1 Umsetzung dient lediglich der Einhaltung der CC – Anforderungen(Statistik)

Agrarpolitik

Agrarministerkonferenzam 27. März 2009 in Magdeburg:

TOP 21: Kurzumtriebsplantagen (KUP) –Schnellwuchshölzer/AgroforstsystemeBeschluss:

5. Die Ministerinnen, Minister, Senatorin und Senatoren der Agrarressorts der Länder bitten BMELV sich auf europäischer Ebene dafür einzusetzen, dass Kurzumtriebsplantagen, die auf Dauergrünland angelegt werden, die Dauergrünlandbilanz nicht verschlechtern.

….!!

Was geschieht 2013 (bei Änderung der CC – Bestimmungen)?

Agrarpolitik 2013 +Zeitplan

� September 2009: Optionspapiere(Expertengruppe mit zwölf europäischen Agrarwissenschaftern)

� Mitte 2010: Mitteilung der EU-Kommission zur nächsten Agrarreform

� Mitte 2011: Gesetzesvorschlag � Bis Mitte 2013: „Paket fix und fertig“� Zum 1. Januar 2014 muss für die Zweite Säule

die Programmierung vorliegen.

Keine Modulation„Sachgerechte Verteilung der Mittel auf die beiden Säulen“.

1. Säule:flächendeckende(Grund-?) Vergütung(Betrieb / Fläche)

2. Säule:- Wettbewerbsfähigkeit,

- Entlohnung besonderer Leistungen für Umwelt-, Naturschutz und Landschaftspflege,

- Anpassung an den Klimawandel,- Ausbau der Biomassenutzung,

- Ausgleich besonderer Nachteile in der Produktion,

- Entwicklung ländlicher Regionen als eine notwendige Ergänzung der Landwirtschaftsförderung,

- Sicherheitsnetz gegen Auswirkungen außergewöhnlicher Marktrisiken,

- Kofinanzierung bleibt.

Option 1: „Fortführung“

Geringe Mindestanforderungen: CC, GfP

Alle Zahlungen an Ökosystemleistungen binden

Option 2: „Grundvergütung“

1. Säule:- Grundvergütung- erhöhte Mindeststandards- Ernteversicherungen

(Ausgestaltung?)2. Säule:

- ökologische Leistungen oberhalb von (neuen) CC, GfP

- Kofinanzierung erforderlich

Deutlich erhöhte Anforderungen: CC, GfP

Gezielte Beihilfen einschl. besonderer Gebiete –Verbesserung

Basisförderung ökologischer Leistungen –Pflege

Option 3: „Einsäulenkonzept“

- Vollständige Zusammenführung beider Säulen der GAP,- Förderung nachhaltiger Landwirtschaft und der ländlichen

Regionen, - Verzicht auf flächendeckende Direktzahlungen (längerfristig)

Niveau der Mindestanforderungen?

Geringe Erhöhte Anforderungen

Option 4: „3 Säulen“

1 a. Säule:- zum Ausgleich von erhöhten

Anforderungen- Entsprechend dem jetzigen

Natura 2000 - Ausgleich

1 a.

Agrarpolitik 2013 +Vorstellungen der EU – Kommission

Beibehaltung einer eigenständigen GAP.Auch nach 2013 auf eine starke Erste und Zweite Säule setzen, die GAP "nicht neu erfinden". � Erste Säule: einheitliches Direktzahlungsmodell für

alle 27 Mitgliedsstaaten vor. Noch gekoppelte Prämien sollen entkoppelt werden

� Ländlichen Entwicklung: engere Abstimmung; Festlegung verbindlicher Ziele und Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten zu deren Einhaltung

Agrarpolitik 2013 +Neuerung

Brüssel erwartet ein „Ja“ der Iren zum Lissabon-Vertrag (Oktober 2009).Vertrag von Lissabon könnte dann in Kraft treten.Dieser sieht das volle Mitspracherecht des EU-Parlaments auch bei den Agrarausgaben vor.

Gestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) wird nicht mehr vorrangig zwischen der Kommission und dem Rat der EU-Landwirtschaftsminister stattfinden, sondern zwischen Rat und EU-Parlament.Landwirtschaftsausschuss des EU-Parlaments muss künftig eigene Verantwortung übernehmen.

Agrarpolitik 2013 +

„Zweite Säule“ in allen Optionen enthalten- Honorierung freiwilliger ökologischer Leistungen ausbauen.- Schwächen beheben

Prämienkalkulation: Entgangener Gewinn/Kostenversus Bezahlung der Leistung/AnreizKontinuität der ländlichen Entwicklungsprogramme

Weiterentwicklung der Mindestanforderungen:Gute fachliche Praxis, Cross Compliance

Robustes Schutzsystem, insbesondere für bestehendes, „altes“ Grünland

Enger Zeitplan� jetzt handelnNeue Akteure� informieren, unterstützen� „in die Pflicht nehmen“ zur Umsetzung des

Gemeinschaftlichen Aktionsplans zur Erhaltung der biologischen Vielfalt

Synergien mit anderen Bereichen herausarbeiten und kommunizierenPartner finden und Kräfte bündeln (Klimaschutz,

Gewässerschutz, Tourismus/Gastronomie)Vorteile des (artenreichen) Grünlandes nutzen (z.B.

Risikominimierung)

Erfordernisse für 2013 +

Abschlussdiskussion Abschlussdiskussion –– VorschlVorschl ääge fge f üür r die Agrarpolitik 2013+die Agrarpolitik 2013+

Natura 2000Natura 2000Erheblichkeitsbegriff Erheblichkeitsbegriff -- Praxistauglichkeit der Regelungen Praxistauglichkeit der Regelungen -- BeratungBeratung

Bewusstsein / Bewusstsein / ÖÖffentlichkeitsarbeitffentlichkeitsarbeitmmöögliche Kooperationspartner gliche Kooperationspartner -- KommunikationsstrategienKommunikationsstrategien

FFöörderung und Frderung und F öörderausschlussrderausschlussMindestanforderungen in der ersten SMindestanforderungen in der ersten S ääule ule -- AusgestaltungsmAusgestaltungsm ööglichkeiten der zweiten Sglichkeiten der zweiten S ääule ule --FFöörderinstrumente aurderinstrumente au ßßerhalb der GAPerhalb der GAP

Eine Zukunftsaufgabe in guten Händen

Los geht‘sund

Vielen Dank!