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Nr. 1 Februar / März 2015

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

ich hoffe, Sie hatten einen guten Start ins neue Jahr, zu dem ichIhnen an dieser Stelle noch einmal viel Glück, Gesundheit und Got-tes Segen wünschen möchte. Für die Koblenzer CDU hat das Jahr2015 mit dem Neujahrsempfang bereits hervorragend begonnen.Mehr als 400 Gäste durften am 11. Januar im VW-Zentrum einenGünther Oettinger in Hochform erleben, der nicht nur noch einmaldie Bedeutung der Europäischen Union unterstrich, ohne die wirunser gegenwärtiges wirtschaftliches und wohlfahrtsstaatliches Ni-veau nicht zu halten in der Lage wären, sondern uns auch die Not-wendigkeit, bei der Digitalisierung der Wirtschaft nicht denAnschluss zu verpassen, in aller Deutlichkeit ins Bewusstsein rief.Aus seinen Ausführungen ging eindeutig hervor, dass sich unsereWirtschaft im Wandel befindet und die Digitalisierung daher einesder wichtigsten Zukunftsthemen ist. Wieder einmal war unser tra-ditioneller Neujahrempfang eine rundum gelungene Veranstaltungund ich darf Ihnen versichern, dass sich der CDU-Kreisverband auchkünftig darum bemühen wird, zu diesem Anlass solch hochkarätigeGastredner zu gewinnen.

Ende Januar jährte sich die Wahl des neuen Kreisvorstandes der Ko-blenzer CDU zum ersten Mal. Nachdem wir den arbeitsintensiven,aber überaus erfolgreichen Kommunal- und Europawahlkampf imvergangenen Jahr gestemmt hatten, wurde der Fokus inzwischen aufstrukturelle Verbesserungen und wieder mehr auf die inhaltliche Ar-beit gelegt. Unser jüngstes Projekt in dieser Hinsicht war die Grün-dung eines »Arbeitskreises Polizei« im vergangenen November, umdas Thema der Inneren Sicherheit künftig verstärkt aufzugreifen.Mit einem Informationsabend zur Einbruchsprävention in Zusam-menarbeit mit dem Polizeipräsidium Koblenz in der Vorweihnachts-zeit haben wir einen ersten Auftakt gesetzt. Weitere Vorstöße zurForcierung der inhaltlichen Arbeit sind geplant. So werden wir inder nächsten Ausgabe der Koblenzer Union unseren Mitgliedern einumfassendes Angebot unterbreiten und ihnen durch eine Befragungnach ihren persönlichen Interessen die Möglichkeit eröffnen, sichgemäß ihren Neigungsschwerpunkten in die Arbeit des Kreisverban-des einzubringen.

Angesichts der vor uns liegenden fünften Jahreszeit, wünscheich Ihnen schöne närrische Tage und weiterhin alles Gute!

Ihr Andreas Biebricher, MdLKreisvorsitzender

CDU-Neujahrsempfang 2015 mit Günther Oettinger

C D U A B G E O R D N E T E 2

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»Nous sommes tous Charlie«Die erste Sitzungswoche des Bundesta-ges im neuen Jahr stand im Zeichen derfurchtbaren Terroranschläge von Paris.Der Bundestag gedachte in einerSchweigeminute der Opfer. In der Re-gierungserklärung hat Angela Merkelihre Solidarität mit Frankreich zum Aus-druck gebracht und mir damit aus demHerzen gesprochen. Auch die Bundes-tagsfraktion hat sich die Worte »Nous

sommes tous Charlie - Wir alle sind Charlie« zu eigen gemacht. Siestehen dafür, dass die Anschläge nicht nur einer Zeitschrift gegoltenhaben, sondern der Demokratie und Meinungsfreiheit insgesamt.Die Attentate richteten sich gegen das friedliche Zusammenlebender unterschiedlichen Religionen und damit gegen eine Errungen-schaft, die Wesensmerkmal eines Europas ist, das sich als Wertge-meinschaft versteht. Es wird nun viel diskutiert, welche Folgen dieseAnschläge in Zukunft haben werden. Im Bereich der Inneren Sicher-heit müssen wir auf Kontinuität setzen und über die Wiedereinfüh-rung der Vorratsdatenspeicherung nachdenken. Als gefährlicheingestufte Personen sollten wir dauerhaft im Auge behalten unddie Überwachung dabei auf schwerste Straftaten beschränken undklar regeln.

Die schwarze 0 steht!Die CDU-geführte Bundesregierung hat einen historischen Erfolgerreicht: Die schwarze Null ist nicht länger ein Versprechen, sondernschon jetzt Realität. Der Bund hat bereits 2014 – also ein Jahr früher

als geplant - keine neuen Schulden mehr machen müssen. Damitschreibt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble Geschichte. Seit1969 ist es keinem Finanzminister mehr gelungen, mit dem Geldauszukommen, das über Steuern, Gebühren und Abgaben in dieStaatskasse floss. Das markiert einen Wendepunkt in der Finanzpo-litik: Endlich ist Schluss damit, über die eigenen Verhältnisse undauf Pump zu leben. Es ist ein wichtiges Signal an künftige Genera-tionen und auch ein deutliches Signal an Europa, dass jetzt auch derStaat mit dem Geld auskommt, das er hat. Mit der schwarzen Nullhaben wir eines unserer wichtigsten Wahlversprechen aus dem Bun-destagswahlkampf 2013 schon jetzt eingelöst. Ein schuldenfreierHaushalt ist aber kein Selbstläufer und für 2015 noch keineswegsgesichert. Deshalb ist es falsch, wenn SPD und Linke jetzt nichtsBesseres zu tun haben, als rasche Steuererleichterungen und wei-tere Ausgaben zu fordern. Wir haben die schwarze Null 2014 wieversprochen ohne höhere Steuern geschafft. Und es ist das Ver-dienst von Wolfgang Schäuble, über eine vorausschauende Ausga-benpolitik in den vergangenen Jahren den Weg hin zur schwarzenNull geebnet zu haben. Die öffentlichen Finanzen sind bei der CDUin besten Händen. Mit seiner Haushaltspolitik ist Deutschland einBeispiel für solide Finanzen und ein Garant für Verlässlichkeit undStabilität. Gerade angesichts der gegenwärtigen Diskussionen überdie Regeln des europäischen Wachstumspaktes ist das von großerBedeutung und unterstreicht die Notwendigkeit solider Haushalts-politik im gesamten Euroraum. Unter Führung von Angela Merkelbleibt Deutschland ein Stabilitätsanker für die gemeinsame Wäh-rung und Europa.

Ihr Dr. Michael Fuchs, MdB

Bericht von MdB Dr. Michael Fuchs

Flüchtlingsgipfel trotz Boykott durch Rot-Grün ein voller ErfolgDie zunehmende Zahl der Flüchtlinge stelltviele Kommunen vor erhebliche Probleme.Es ist zwar überaus erfreulich, dass die zahl-reichen vor Ort entstanden Initiativen zurUnterstützung der bei uns Schutz Suchen-den von einer großen Hilfsbereitschaft zeu-gen, doch leider reicht guter Wille alleinenicht aus. Einmal mehr lässt die Landesre-gierung die finanziell an ihre Grenzen sto-ßenden Kommunen weitgehend alleine. Esfehlt ihr an einer umfassenden Strategie undvor allem am Willen, Abhilfe zu schaffen. DieCDU-Landtagsfraktion hatte daher die Ini-tiative ergriffen und für den 15. Januar zum»1. rheinland-pfälzischen Flüchtlingsgipfel«geladen, um mit kommunalen Funktionsträ-gern aller Parteien das Gespräch zu suchen.Auch wenn die Landesregierung offenbardie SPD-regierten Kommunen angehaltenhatte, dem Gipfel fernzubleiben, kamenletztlich an die 200 Vertreter der Kommunender Einladung nach. Die konstruktiv geführ-ten Gespräche haben gezeigt, wie dringenddie Kommunen die Hilfe des Landes benöti-gen und wie zwingend erforderlich eine zwi-

schen beiden Ebenen abgestimmte Flücht-lingspolitik ist. Es wurde daher vereinbart,den begonnenen fruchtbaren Dialog fortzu-führen. Inzwischen wurde auf Grundlagedieser Gespräche von der CDU-Fraktion ein41 Forderungen umfassendes Positionspa-pier erarbeitet. Als sich im Vorfeld der Ver-anstaltung ihr Erfolg bereits abzeichnete,rief die Landesregierung – ungeachtet des-sen, dass zeitgleich der Empfang zum 70.Geburtstag des Vizepräsidenten des Land-tags, Heinz-Hermann Schnabel, stattfand –schnell noch ein Pressegespräch ein. Dieserunerhörte Affront zeigt indes nur, wie großdie Sorge in der Staatskanzlei sein muss, beidiesem Thema den Anschluss zu verpassen.So wurden bei der Pressekonferenz sogarDinge in Aussicht gestellt, die drei Wochenzuvor im Landtag noch brüsk abgelehnt wurden.

Haushaltsrechtliches Normenkontrollver-fahren eingeleitetDa die Landesregierung die hohe jährlicheNeuverschuldung trotz der ab 2020 gelten-den Schuldenbremse offensichtlich fortset-zen will, hat die CDU-Fraktion zwischen-zeitlich ein haushaltsrechtliches Normen-

kontrollverfahren beim Verfassungsge-richtshof beantragt. Angesichts einer Ver-schuldung des Landes von mehr als 42 Mrd.Euro muss der Irrweg einer Finanzierung aufPump endlich ein Ende haben.

Zwischenwahljahr 2015Auch wenn 2015 nach den Europa- und Kom-munalwahlen im vergangenen Jahr und derLandtagswahl im kommendem, ein Jahr zwi-schen den Wahlen ist, ist es dennoch nichtminder bedeutend. Schon jetzt werdenwichtige Weichen mit weitreichender Wir-kung gestellt. Während sich die CDU unterder Führung von Julia Klöckner geschlossenund entschlossen zeigt wie lange nicht, istdie Landesregierung hingegen angeschlagenund handelt zunehmend konzeptlos. SeitMonaten konstant gute Umfragewerte zu-gunsten der Union sprechen eine deutlicheSprache: Die Zeit für den Wechsel im Landist reif und wir haben in diesem Jahr dieMöglichkeit, einen weiteren wichtigenGrundstein hierfür zu legen.

Ihr Andreas Biebricher, MdL

Bericht von MdL Andreas Biebricher

Schwere Kost leicht verdaulich präsen-tiert: Neujahrsfrühstück informierte über»Richtig vererben oder verschenken«Nicht nur in den Samstagmorgen, son-dern auch in das neue Jahr startete dieCDU Pfaffendorf/Asterstein mit einem le-ckeren Neujahrsfrühstück, zu dem dieOrtsvorsitzende Stefanie Dönges in den»Berghof« eingeladen hatte. Nachdem die

Teilnehmer des Neujahrsfrühstücks aufein gesundes und erfolgreiches neuesJahr angestoßen und sich am Frühstücks-buffet gestärkt hatten, waren sie aufnah-mebereit für das Thema »Richtig vererbenund verschenken«, das allzu oft alsschwere Kost wahrgenommen und daheraufgeschoben und verdrängt wird. An die-sem Morgen wurde das Thema jedochleicht verdaulich, charmant und kompe-tent präsentiert von der RechtsanwältinZemfira Dlovani. Die Teilnehmer nahmendie Erkenntnis mit, dass frühzeitige Rege-lungen mit Steuern sparen helfen und vorallem dazu führen, dass umgesetzt wer-den kann, was der wirkliche Wille des Erb-lassers bzw. Schenkers ist und auch - wiewichtig frühzeitige anwaltliche Beratung ist.

Politiker und Verwaltung halten Wort Die Stadtverwaltung Koblenz hatte imNovember 2014 den Karthäuser Kommu-nalpolitikern Biewer, Artz (CDU), Bastianund Schneider (SPD) zugesagt, dass fi-nanzielle Mittel in Höhe von 4.000 Eurosofort zur Verfügung gestellt werden, umdie Sicherheit für die Karthäuser Bevölke-rung am Löwentor zu verbessern. DieKarthäuser Stadtratsmitglieder konntensich vor dem Jahreswechsel vor Ort amLöwentor davon überzeugen, dass dieVerwaltung Wort gehalten hat und dieentsprechenden Arbeiten, um weiteresGestrüpp auf dem Gelände am Löwentorzu beseitigen, erfolgten.

Die Ratsmitglieder Artz und Schneiderbetonten, dass mit den nun eingeleite-ten Maßnahmen, die Sicherheit deutlichverbessert wurde und beide Parteiensich dafür einsetzen werden, dass dieKarthause ein lebenswerter Stadtteil mithoher Sicherheit für Jung und Alt bleibt.

3 C D U A K T U E L L

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Mindestlohn entbürokratisieren und Fehlsteuerungen korrigieren »Die Bürokratielasten zur Dokumentation des Mindestlohns laufenaus dem Ruder. Insbesondere für kleine und mittelständische Un-ternehmen stellen die umfangreichen Erfassungsvorschriften einemassive Belastung dar«, sagt Herbert Bocklet, Vorsitzender der Mit-telstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Koblenz (MIT), undfordert: »Das Mindestlohngesetz muss dringend korrigiert werden,um unsere Mittelständer aber auch viele Vereine vor ausufernderBürokratie zu schützen. Wir erwarten von den Bundestagsabgeord-neten unserer Region, dass sie für eine rasche Überarbeitung desMindestlohngesetzes eintreten.«Das Mindestlohngesetz, seit 1. Januar 2015 in Kraft, sieht eine Reihevon umfangreichen Dokumentationspflichten zur Erfassung von Ar-beitszeiten vor. »Bereits in den ersten Wochen nach Einführungzeigt sich deutlich, dass die Belastungen überhand nehmen und Un-ternehmer und ihre Mitarbeiter mit überflüssiger Bürokratie fes-seln«, unterstreicht Bocklet. Deshalb setzt sich die MIT Koblenz fürweitere Befreiungen von den Dokumentationspflichten ein. Seit Jah-resanfang müssen Arbeitgeber für alle Mini-Jobs, selbst bei hohenStundenlöhnen, jeden Tag die genauen Arbeitszeiten erfassen. Au-ßerdem müssen in bestimmten Branchen wie Baugewerbe und Pfle-gedienste zusätzlich bei allen Beschäftigten bis 2958 EuroMonatsgehalt die genauen Arbeitszeiten dokumentiert werden.»Dies hat nichts mehr mit dem Mindestlohn zu tun«, kritisiert Bock-let. »Selbst wenn man zahlreiche Überstunden leistet, kommt man

bei 8,50 Euro normalerweise nicht über 1.900 Euro Monatsgehalt.«Deshalb fordert die MIT, die Dokumentationspflichten für Beschäf-tigte mit höheren Monatsgehältern zu streichen. Außerdem sollenMini-Jobs, bei denen der Lohn und die Arbeitszeiten in einem Ver-trag festgeschrieben sind, komplett von den Dokumentationspflich-ten befreit werden. Darüber hinaus fordert MIT Koblenz, bereits zum 30. Juni 2015durch Experten einen Bericht zu den Wirkungen des Mindestlohnsauf geringfügig Beschäftigte in Vereinen und karitativen und kultu-rellen Organisationen vorzulegen. »Wir dürfen nicht akzeptieren,dass die Mindestlohnbürokratie das freiwillige Engagement vonMenschen in Turnvereinen, Fußballclubs oder Kulturinstitutionenzurückdrängt. Hier gilt es besonders wachsam zu sein«, mahnt Bock-let. Zudem appelliert die MIT, für Klarheit bei Anrechnungen vonArbeitgeberleistungen (z. B. Weihnachts- und Urlaubsgeld, Sonn-,Feiertags-, Nachtzuschläge und Gefahrenzulagen) und für mehrRechtssicherheit bei Praktikantenvergütungen zu sorgen. »Bei Prak-tika ist unklar, ob der Mindestlohn bei der Überschreitung des Drei-Monatszeitraums ab dem ersten Tag der Fristüberschreitung oderrückwirkend ab Beginn des Praktikums zu zahlen ist«, mahnt Bock-let. Unklar sei zudem, wie Praktika zu vergüten sind, die 2014 be-gonnen wurden und in das Jahr 2015 reichen. »Der Mindestlohnmuss endlich praxistauglich ausgestaltet werden. Was als Unterstüt-zung für Geringverdiener gedacht war, darf nicht im Bürokratie-monster für Unternehmen enden«, sagt Bocklet.

Oguzhan Oguz, Mitglied des Vorstandsim Ortsverband Süd, ist in den Beirat fürMigration und Integration wiedergewähltworden. Oguzhan Oguz tritt, wie auchRatsmitglied Vito Contento, für die Liste»GEMEINSAM Internationale Liste« an;über alle Listen erhielt Oguz das viert-beste Ergebnis, u.a. hinter Vito Contento.Ortsvorsitzender Rudolf Kalenberg gratu-lierte Contento und Oguz. Das Thema In-tegration soll ein Schwerpunkt der Arbeitim Ortsverband sein. Oguzhan Oguz be-sitzt die türkische und die deutscheStaatsangehörigkeit und ist als Lehrertätig. Ehrenamtlich gibt er in der JVA Ko-blenz Deutschunterricht für Häftlingemit Migrationshintergrund, er organisiert

gemeinsame Mo-schee-, Kirchen-und Synagogenbe-suche vor allemmit Schülern un-t e r s c h i e d l i c h e nGlaubens und ar-beitete für einenDialog zwischenden Religionen imKoblenzer Raum.

Neben anderen Ehrungen erhielt er imJahr 2011 im Bundeskanzleramt die Inte-grationsmedaille der Bundesregierungaus der Hand der Staatsministerin Böhmer.

Dokumentationspflichten laufen aus dem Ruder: Bericht der MIT

Pfaffendorf/AstersteinKarthauseSüd

T E R M I N E 4

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Frauen Union Dienstag, 17.03.2015, 19.00 Uhr, Vortrag: Demographische Entwicklung mit der Referentin: Birgit Hees - Bundesagentur für Arbeit, Hotel »Brenner«

KPVMittwoch, 04.03.2015, 19.00 Uhr, Konstituierende Vorstandssitzung »CDU-Geschäftsstelle«

Senioren UnionDienstag, 03.02.2015, 16.00 Uhr, Vorstandssitzung »Koblenzer Brauerei«Dienstag, 03.03.2015, 16.00 Uhr, Neuwahl des Kreisvorstandes Einladungen folgen »Antoniushof«

CDU AK BAAINBwDienstag, 03.03.2015, 17.00 Uhr, Stammtisch, Hotel »Scholz«

TERMINE

Lay

STADTVERBAND I

Ortsverband GoldgrubeFreitag, 27.02.2015, 17.00 Uhr, Vorstandssitzung in der Bäckerei »Hoefer«

Ortsverband KarthauseDienstag, 03.02.2015, 17.00 Uhr, Bürgersprechstunde mit den Stadtratsmitgliedern Leo Biewer und Monika Artz »Cafe Sonnenschein«Dienstag, 03.02.2015, 20.00 Uhr, Offene Vorstandssitzung mit der Fraktions-vorsitzenden Anne Schumann-Dreyer zum Thema: »Haushalt« »Buongiorno«Dienstag, 10.03.2015, 17.00 Uhr, Bürgersprechstunde mit den Stadtratsmitgliedern Leo Biewer und Monika Artz »Cafe Sonnenschein«Dienstag, 10.03.2015, 20.00 Uhr, Vorstandssitzung Pizzeria »Buongiorno«

Ortsverband LaySamstag, 14.03.2015, 9.00 Uhr, »Dreck-Weg-Tag« - siehe Randleiste

Ortsverband Moselweiß / RauentalFreitag, 20.02.2015, 18.00 Uhr, Vorstandssitzung »Antoniushof«Freitag, 13.03.2015, 10.00 Uhr, Beteiligung am »Dreck-weg-Tag« Treffpunkt: Spielplatz gegenüber der Berufsfeuerwehr im RauentalSamstag, 14.03.2015, 10.00 Uhr, Beteiligung am »Dreck-weg-Tag« Treffpunkt: Heiligenweg

Ortsverband StolzenfelsMontag, 23.03.2015, 18.00 Uhr, Mitgliedertreffen Hotel »Zur Kripp«

Ortsverband SüdDienstag, 10.02.2015, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung »Rondellschänke«Dienstag, 10.03.2015, 19.00 Uhr, Offene Vorstandssitzung für Mitglieder Zu Gast: Frank Hastenteufel, Amt für Stadtentwicklung »Rondellschänke«Donnerstag, 19.03.2015, 19.00 Uhr, Politisches Forum »Rondellschänke«

Auch in Zeiten fortschreitender Digitalisierung un-terrichtet der Ortsverband Lay künftig auch in alt-hergebrachter Weise über die Politik der CDU. Essoll in Lay wirklich noch Mitbürgerinnen und Mit-bürger geben, die keinen PC besitzen...

Sehr am Herzen liegt der Layer CDU der großeSpielplatz im »Schwedenpfad«. Wurde er doch ur-sprünglich unter der Leitung des Ortsverbandes er-richtet und immer wieder verbessert. Nunmehrwurde die Patenschaft für den Spielplatz von Hell-mut Rübel übernommen, nachdem Heinz Honsdorfdiese über viele Jahre hinweg ausgeübt hat.

Dreck-Weg-TagSamstag, 14. März: Mitwirkung beim Dreck-Weg-Tag des Koblenzer Eigenbetriebes »Entsorgungsbe-trieb«. Treffpunkt um 9.00 Uhr auf dem erstenParkplatz an der B 49 in Richtung Moselweiß. Eswerden dort und am zweiten Parkplatz die Mosel-uferböschungen gereinigt. Organisation: Ortsvor-steher Jörg Kreuser

Der Flyer der Frauen Union für daserste Halbjahr 2015 mit Aktivitä-ten und Terminen ist ab sofort er-hältlich und zu sehen unter:www.koblenzerfrauen.de

Frauen Union

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TERMINE

STADTVERBAND II

Ortsverband GülsMittwoch, 25.02.2015, 18.30 Uhr, Vorstandssitzung, Weingut »Toni Müller«

Ortsverband Güls » Senioren Union «Donnerstag, 05.02.2015, 16.00 Uhr, Karneval, Hotel »Kreuter«

Donnerstag, 05.03.2015, 16.00 Uhr, monatliches Treffen, Hotel »Kreuter«

Ortsverband Kesselheim Dienstag, 31.03.2015, 19.45 Uhr, Vorstandssitzung Bürgerverein »Casino«

Ortsverband Lützel Dienstag, 24.02.2015, 19.30 Uhr, Vorstandssitzung

mit interessierten Mitgliedern und Gästen Gasthof »Dellweg«

Samstag, 07.03.2015, 10.00 Uhr, Ortsbegehung

Gäste sind herzlich willkommen »Schüllerplatz«

Dienstag, 17.03.2015, 19.30 Uhr, Vorstandssitzung mit interessierten

Mitgliedern und Gästen Gasthof »Dellweg«

Ortsverband Wallersheim Dienstag, 03.02.2015, 19.00 Uhr, Neujahrsessen Gasthaus »Krämer«

Donnerstag, 26.02.2015, 19.30 Uhr, Offene Vorstandssitzung »Krämer«

Donnerstag, 09.04.2015, 19.30 Uhr, Mitgliederversammlung mit Neuwahlen

Gasthaus »Krämer«

STADTVERBAND III

Ortsverband Arenberg-ImmendorfMontag, 09.02.2015, 20.00 Uhr, Treffen Pizzeria »Rimini«

Im März Mitgliederversammlung mit Delegiertenwahlen - Einladung folgt-

Ortsverband ArzheimMittwoch, 25.02.2015, 19.30 Uhr, Vorstandssitzung »Steinerkopf«

Ortsverband Asterstein / PfaffendorfDienstag, 10.03.2015, 19.00 Uhr, Offene Vorstandssitzung »Berghof«

Ortsverband Ehrenbreitstein Donnerstag, 26.02.2015, 19.30 Uhr, Mitgliederversammlung mit Neuwahlen

des Vorstandes und Delegiertenwahlen zur LTW 2016 »Diehl´s Hotel«

Referent: Kreisschatzmeister Hansjörg Kunz

Ortsverband NiederbergFreitag, 27.02.2015, 19.30 Uhr, Vorstandssitzung Gasthaus »Krone«

Neuwahlen in Arzheim

Vorsitzende: Martina von BergStellvertreter: Karl-Jürgen KraemerSchriftführer: Hans-Dieter BlumBeisitzer: Ute Klöckner

Franz-Rudolf LenzeDr. Walter StrombergBirgid LenzeDr. Berthold PrößlerEckart Voigt

mit auf dem Bild - Stellv. Kreisvorsitzende PeterBalmes und Ortsvorsteher Josef Kraemer

»Beitragsquittungen« Nachweis von gezahlten Mitgliedsbeiträgen fürdas Jahr 2014.

Auszug aus der Einkommensteuer-Durchführungs-Verordnung § 50 Nr. 2(3) EstDV:Als Nachweis genügt dem Finanzamt für Zahlungenvon Mitgliedsbeiträgen -bis 200 €- an politischeParteien im Sinne des § 2 des Parteiengesetzes dieVorlage von- Bareinzahlungsbelegen- Buchungsbestätigungen oder

Beitragsquittungen und Kontoauszügen.Die Geschäftsstelle nimmt dies zum Anlass, ausKostengründen keine automatischen Beitragsbe-scheinigungen für das Jahr 2014 zu versenden (beiBedarf jedoch auf Einzelanforderung). Bescheini-gungen für Beiträge über 200 Euro wurden bereitsversandt. Wir hoffen auf Ihr Verständnis.

Johannes BeckerKreisgeschäftsführer

»Peter Tauber zum Thema Parteireform« Unser Generalsekretär Peter Tauber kommt zu einer Veranstaltung in denRhein-Hunsrück-Kreis.

Samstag, 28. Februar 2015, 14 bis 15.30 Uhr

Anmeldung über die CDU-Geschäftsstelle. Telefon: 0261-37098

12|2014 << Fraktion Direkt

Der von der Landesregierung im Vorfeld so sehr geschmähte „1. Rheinland-pfälzische Flüchtlingsgipfel“, zu dem die CDU-Land-tagsfraktion am 15. Januar die Vertreter der Kommunen eingeladen hatte, hat sich als voller Erfolg erwiesen. Mehr als 240 Teilneh-mer waren aus dem ganzen Land angereist, um Erfahrungen auszutauschen und die Schwierigkeiten bei der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen zu besprechen. Darun-ter auch zahlreiche Oberbürgermeister, Landräte, Bürger-meister und Ratsmit-glieder. Aus Koblenz hatten sich die drei CDU-Stadträte Anne Schumann-Dreyer, Stephan Otto und Andreas Biebricher, MdL auf den Weg nach Mainz in den Landtag gemacht. Nach der Begrüßung und Einführung durch die Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtags-fraktion, Julia Klöckner, stellten Landrat Eibes aus Bernkastel-Wittlich, der Pirmasenser Oberbürgermeister Dr. Matheis und Bür-germeister Hollmann aus Weißenthurm die Probleme der Kommunen aus ihrer Sicht dar. In der anschließenden Diskussion nahm Julia Klöckner die vorgebrachten Anliegen auf und strukturierte sie. „Auf dieser Basis wurden schließlich sachlich konkrete Ergebnisse und ganz praxisnahe Vorschläge erarbeitet“,

berichtet Biebricher. Unter den Anwesenden herrschte Übereinstimmung darin, dass das Land den betroffenen Kommunen mittels ei-nes durchdachten Gesamtkonzepts unter die Arme greifen und mehr finanzielle Hilfe leis-ten müsse. „Für Wohnraumsuche, Unterbrin-gung der Flüchtlinge etc. erhält das Land in

diesem Jahr 24 Mio. Euro vom Bund. Das Geld muss jedoch vollständig bei den Kommunen ankommen“, so Stephan Otto. Die Kosten für den Bau von Unterkünften müsse das Land übernehmen. Auch die Die Betreuung der Flüchtlinge vor Ort müsse besser koordiniert werden. Favorisiert wurde von den Teilneh-mern ein Konzept, in dem Unterbringung, Gesundheitsvorsorge, soziale Betreuung, Sprachunterricht und Schulbesuch zent-ral geregelt werden. „Außerdem würde es

helfen, wenn die Flüchtlinge länger in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes bleiben könnten. Dann könnten wir uns vor Ort auch besser auf die Aufnahme vorbereiten“, meint Biebricher weiter. Konsens herrschte auch darin, dass Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, vom Land auch wieder

in ihre sicheren Heimatländer zurück geschickt werden müssen, damit für die zahlreichen notlei-denden Menschen aus Kriegsgebieten Platz ist und diesen besser geholfen werden kann. Anne Schumann-Dreyer, Fraktionsvorsitzen-de im Koblenzer Stadtrat, erklärte abschließend: „Ich bin froh, dass ich eingeladen war und es war wichtig, hier dabei gewesen zu sein. Bisher hatte ich nicht den Eindruck, dass die Landesregie-

rung unsere Sorgen in der Flüchtlingsfrage vor Ort ernst nimmt. Die Einladung von Frau Klöckner mir jedoch gezeigt, dass unsere Sorgen und Nöte nicht ungehört bleiben. Der Gipfel hat mir auch persönlich viel gebracht. Ich konnte mich mit Kollegen auszutauschen, um künftig von deren Erfahrungen zu profi-tieren. Es war gut zu sehen, dass wirklich alle daran interessiert sind, den Flüchtlingen und den Kommunen zu helfen.“

Fraktion Direkt

Erster rheinland-pfälzischer Flüchtlingsgipfel ein voller Erfolg

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

ich wünsche Ihnen im Namen meiner Fraktionskolleginnen und -kollegen für das neue Jahr alles erdenk-lich Gute, viel Glück und vor allem Gesundheit. Mögen alle Ihre Wünsche in Erfüllung gehen und Gottes Segen Sie stets begleiten. Wie Sie aus den hier veröffentlichten Beiträgen ersehen können, birgt auch das Jahr 2015 für unsere Fraktion zahlreiche Aufgaben und Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt. Wir verfügen über eine sehr gute Mannschaft und sind mit Fachkompetenz in den verschiedensten Berei-chen hervorragend aufgestellt. Als stärkste Kraft im Rat werden wir daher auch weiterhin die Politik des Oberbürgermeisters und das Handeln seiner Verwaltung stets kritisch, aber jederzeit auch konstruktiv zum Wohle unserer Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger begleiten.

Ihre Anne Schumann-Dreyer

Fraktion Direkt >> 12|2014

Die Haushaltslage der Stadt Koblenz ist mehr als angespannt, der Schuldenstand beläuft sich auf über 500 Mio. Euro. „Verständlich daher, dass die Stadt versucht, Einnahmen zu schaffen und Haushaltslöcher zu stopfen“, findet die Vorsitzen-de der CDU-Fraktion im Koblenzer Stadtrat, Anne Schumann-Dreyer, doch vertrete ihre Fraktion die Auffassung, dass in Koblenz ein falscher Ansatz verfolgt werde. „Das Mittel gegen die Finanzmisere scheint für den Oberbürgermeister und obersten Kämmerer der Stadt Koblenz, Professor Hofmann-Göttig, einzig in der Erhöhung von Abgaben und Gebühren zu liegen“, stellt Schumann-Dreyer weiter fest. Als Beispiele nannte sie die Erhöhung der Grundsteuer, der Gewerbesteuer und der Sondernutzungsgebühren für die Außenbestuh-lungen. „Auch im neuen Jahr“, so ihre Fraktions-kollegin Claudia Probst, „soll die Politik neuer Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger weiter fortgesetzt werden. So wurde auf Vorschlag des Oberbürgermeisters im Stadtvorstand beschlos-sen, die Parkgebühren um 25 Prozent zu erhöhen. Ferner hat er vorgeschlagen, die Eintrittspreise des Freibads von 3,50 Euro auf 4 Euro anzuheben.“ Gleiches gelte für Eheschließungsgebühren und den Eigenanteil an der Schülerverpflegung, der ab dem Schuljahr 2016/17 50 Cent mehr pro Mahlzeit betragen werde. „Die Kosten für die Haushaltssa-nierung sollen demnach vor allem von der Wirt-schaft und den Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt übernommen werden. Dies aber ist der falsche Weg, denn die Belastungsgrenze der Men-schen und der Unternehmen in Koblenz ist längst erreicht. Es kann nicht sein, dass die Bürgerinnen und Bürger auch für die Verfehlungen der Landes-politik aufkommen müssen. Während einerseits

die inkompetenten und kostspieligen Entschei-dungen unserer Landesregierung Millionen über Millionen verbrannt haben, die den Städten und Gemeinden unseres Landes nun fehlen, müssen wir andererseits teilweise bis zu zehn Jahre in Vorlage für Investitionen treten, für die uns die Landesre-gierung Zuschüsse versprochen hatte“, stellt das Haupt- und Finanzausschuss-Mitglied Probst fest. Statt Einnahmen über Gebühren- und Steuerer-höhungen zu erzeugen, schlägt Schumann-Dreyer daher vor, die hiesige Wirtschaft verstärkt zu fördern und dazu konstruktiv in Diskussionen und Maßnahmen der Stadt einzubinden, um auf diese Weise langfristig zu soliden Steuereinnahmen zu kommen. „Gleichzeitig bedarf es einer durchgrei-fenden Konsolidierungspolitik und deutlich spürba-rer Ausgabenreduzierungen im Haushalt. Sämtliche Ausgaben der Stadt sollten dazu erneut auf den Prüfstand, um diese durch klare Prioritätensetzung, mehr Flexibilität sowie Zusammenführungen bei zahlreichen Maßnahmen und Prozessen nachhaltig zu senken.“ Als positive Beispiele hierfür nannte sie das Personalmanagement und die Einführung des Zentralen Gebäudemanagements, welche die sich die CDU-Fraktion lange eingesetzt hatte. „Ange-sichts einer geplanten Nettoneuverschuldung von 24,7 Mio. Euro sind konkrete Sparvorschläge, die mehr sind, als nur ein Tropfen auf den heißen Stein, zwingend erforderlich“, ergänzt Claudia Probst. Die CDU-Fraktion habe bereits in den Beratungen des Haupt- und Finanzausschusses Sparvorschläge in Höhe von 3,9 Mio. Euro für die kommenden Jahre unterbreitet. „Dies zeigt, dass sich durchaus Wege aufzeigen, wenn nur der Wille da ist“, so die beiden Stadtratsmitglieder Anne Schumann-Dreyer und Claudia Probst abschließend.

„Belastungsgrenze der Bürger erreicht“CDU-Stadtratsfraktion spricht sich gegen weitere Gebührenerhöhungen aus

Die CDU-Fraktion gratuliert Monika Sauer herzlich zur Verleihung des Verdienstordens am Bande der Bundesrepublik Deutschland. Mit dieser Auszeichnung wird sie für ihren beispielhaften ehrenamtlichen Einsatz im Sport und der Integration ausländischer Mitbürger geehrt. Monika Sauer ist Vorsitzende der Coblenzer Turngesellschaft und engagiert sich seit Jahrzehnten für den Breitensport in verschiedenen Sportverbänden.

Seit 1994 ist sie im Rat der Stadt Koblenz vertreten und ist u. a. Sprecherin im Sport- und Bäderausschuss und Schulträgerausschuss. Sie engagiert sich im Beirat für Integration und Migration der Stadt, den sie mitgründete. Sie übernahm die Patenschaft für die Deutsch-Türkische Begegnungsstätte „Merhaba“ und ist 2. Vorsitzende des Vereins „I schugga diwes – ein schöner Tag“, der sich für die Integration von Sinti und Roma einsetzt.

Verdienstorden am Bande für Monika Sauer

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Die JU Koblenz hat einen neuen Kreisvorstand gewählt

Als Vorsitzende wählten die

JU Mitglieder »Viktoria Wirz«

Zum Stellvertreter wurden gewählt: Alexan-der Schröder und Christian König. Schatzmeister wurde Simon Sobotta.

Den neuen Vorstand komplettieren: Thomas Roos, Johannes Zobel, SebastianGratzfeld, Sandra Gawlinski, Peter Moritz,Carsten Meyer, Vivien Herrmann und MikeEmker als Beisitzer.

Die JU Koblenz dankt allen ausgeschiedenenVorständen und insbesondere SebastianKrupp für sein langjähriges Engagement.

Monika Artz zu Gast bei Gorbatschow in BerlinDie Karthäuserin Monika Artz, war in ihrer Eigenschaft als Mitglieddes Bundesvorstandes der Senioren Union eingeladen, in den Räum-lichkeiten der Deutschen Parlamentarischen Gemeinschaft in Berlinbei der Verleihung der »Goldenen Verdienstmedaille der SeniorenUnion der CDU« an Herrn Präsidenten Gorbatschow mitzuwirken.Monika Artz berichtete dem Karthäuser CDU-Vorsitzenden Leo Bie-wer, dass Staatsmann Gorbatschow in seinen Dankesworten die Not-wendigkeit eines friedlichen Miteinander der europäischen Völkereinforderte. Monika Artz und ihre Vorstandskollegen der SeniorenUnion dankten Gorbatschow für seine bedeutende Rolle bei derdeutschen Wiedervereinigung vor 25 Jahren. Bundeskanzler HelmutKohl und der russische Präsident hätten damals umsichtig und füreine friedliche deutsche Wiedervereinigung Sorge getragen. Die CDUKarthause freut sich, dass ihre stellvertretende Vorsitzende u. a. aufGrund ihres unermüdlichen Wirkens für die Seniorinnen und Senio-ren auf der Karthause und in Koblenz an der historischen Verleihungder Medaille an Präsident Gorbatschow zugegen war.