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Nr. 2 April / Mai 2014

Unser Frühjahrsempfang am 23. März ist einvoller Erfolg gewesen. Rund 400 Gästewaren gekommen, um gemeinsam mit derKoblenzer CDU anlässlich der bevorstehen-den Kommunal- und Europawahlen den Auf-takt des Wahlkampfes einzuleiten. Nochimmer stehe ich unter dem Eindruck diesergelungenen Veranstaltung und dem über-zeugenden Plädoyer eines sehr beeindru-ckenden David McAllister für dieFortsetzung des europäischen Projekts.

Aufgrund der durchweg positiven Resonanzbin ich sicher, dass mir alle, die den Spitzen-kandidaten der CDU Deutschlands für dieEuropawahlen im VW-Zentrum erlebt haben,hierin zustimmen und sowohl ihn als auchunseren heimischen EuropaabgeordnetenDr. Werner Langen bei der kommenden Wahlunterstützen.

Froh war ich auch darüber, dass wir zu die-sem festlichen Anlass erstmals unsere Kan-didatinnen und Kandidaten für die Stadt-ratswahlen der Öffentlichkeit vorstellenkonnten. Der Wahlvorschlag der CDU kannsich durchaus sehen lassen. LangjährigeStadtratsmitglieder sind auf der Listeebenso vertreten wie erstmalige Kandida-ten. Unterschiedliche Berufserfahrungenund Lebensalter zeugen davon, wie breit un-sere Partei in Koblenz aufgestellt ist undüber welch großes Potential wir verfügen.

Ich bin überzeugt, dass wir mit dieserschlagkräftigen Mannschaft um unsere Spit-zenkandidatin Anne Schumann-Dreyer denKoblenzer Bürgerinnen und Bürgern ein sehrgutes Personalangebot unterbreiten, dasjegliches Potential besitzt, am 25. Mai er-folgreich abzuschneiden. Wir gehen in großerGeschlossenheit und mit Rückenwind aus

den vergangenen erfolgreichen Wahlen wiezuletzt im vergangenen September in denWahlkampf und haben es selbst in der Handdurch ein starkes Ergebnis weiterhin diemaßgeblich gestaltende Kraft in der Koblen-zer Politik zu bleiben.

In der vergangenen Legislaturperiode sindwir der Stabilitätsanker in einem zersplitter-ten Rat gewesen und wollen dies auch künf-tig als Garant einer am Gemeinwohlorientierten Sachpolitik bleiben. Gleichesgilt für die Ortsbeiräte. Wir haben überall inden Stadtteilen sehr gute Leute, die für eineverlässliche Politik im Sinne der Bürgerin-nen und Bürger stehen. Wir sind die Parteivon Vernunft, Augenmaß und Berechenbar-keit, aber auch die Partei innovativer undguter Ideen. Dies wissen die Menschen inKoblenz und ich bin daher sicher, dass siedies am 25. Mai honorieren werden.

Ihr Andreas Biebricher, MdL

Gemeinsam für Koblenz - Kommunalwahl 25. Mai 2014

Julia Klöckner kommt nachKoblenz

Freitag, 25. April 201418.00 Uhr»Foyer« Forum Confluentes

C D U A B G E O R D N E T E 2

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CDU und CSU verlässliche Partner für die Kommunen

Einige Schlagzeilen der letzten Tage haben be-hauptet, dass Bundesminister Schäuble seineHaushaltssanierung zu Lasten der Kommunen

plane. Weiter weg von der Wirklichkeit kannman kaum sein, denn die Fakten sprechen einevöllig andere Sprache.

Durch unsere Politik haben wir bereits in dervergangenen Wahlperiode bewiesen, dass wirverlässliche Partner für die Städte und Ge-meinden sind. Ich erinnere neben den Maßnah-men zum Kita-Ausbau oder im Rahmen derKonjunkturpakete nur daran, dass der Bund dieKosten der Grundsicherung im Alter und beiErwerbsminderung übernimmt. Diese größtekommunale Entlastung in der Geschichte derBundesrepublik summiert sich auf 20 Milliar-den Euro allein im Zeitraum 2012 bis 2016! Abdiesem Jahr werden diese Ausgaben voll vomBund getragen, was die Kostenträger vor Ortnoch einmal um 1,1 Milliarden Euro entlastet.Der Koalitionsvertrag für diese Wahlperiodesieht weitere Maßnahmen vor, die den Kom-munen helfen werden. Im Vorgriff auf das Bun-desteilhabegesetz ist im Bundeshaushalt ab

2015 jährlich eine Milliarde Euro eingestellt.Mit Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzeserhalten die Kostenträger vor Ort 5 MilliardenEuro jährlich für die Eingliederungshilfe.

Auch bei den zusätzlichen 6 Milliarden Eurozur Finanzierung von Kinderkrippen, Kitas,Schulen und Hochschulen werden wir sehrgenau auf eine gerechte Aufteilung der Mittelzwischen Ländern und Kommunen achten.

Es ist die verfassungsrechtliche Aufgabe derLänder, die kommunale Finanzausstattungihrer Kommunen sicherzustellen. Also erwar-ten die Menschen zu Recht, dass die Länder diezusätzlichen Spielräume der Kommunen nichtdadurch wieder einengen, indem sie etwa ihreZuweisungen für Investitionen immer weitersenken – so wie es die grün geführte Landesre-gierung in Baden-Württemberg tut.

Ihr Dr. Michael Fuchs, MdB

Bericht von MdB Dr. Michael Fuchs

Warum wir Europa auch im 21. Jahrhundert brauchen

Wer die Soldatenfriedhöfe des Ersten unddes Zweiten Weltkrieges kannte, dembrauchte man die Notwendigkeit des euro-päischen Friedenswerkes nicht zu erklären.Nach fast 70 Jahren Frieden ist vieles andersund Europa scheinbar selbstverständlich ge-worden. Dabei wird Europa (leider) vonimmer mehr Deutschen als Belastung undUrsache für vielfältige Bürokratie ausge-

macht, als Institution, die die Menschen mitVorschriften schikanieren oder bevormun-den will. Dass Europa Frieden in Freiheit,Wohlstand mit sozialer Sicherheit, Reisefrei-heit und der Binnenmarkt Arbeitsplätze undAusbildungschancen sowie eine gemein-same Währung gebracht hat, wird da gernevergessen oder klein geredet.

Dem völlig untauglichen und abwegigen Re-zept der Europagegner von links und rechtsmüssen wir ein klares Bekenntnis zu Europaentgegensetzen. Die CDU als die führendedeutsche Europapartei darf sich dabei nichtverstecken oder vornehm zurückhalten. Wirmüssen für Europa kämpfen, für ein starkesEuropäisches Parlament, für Solidarität ge-knüpft an Reformen und Eigenverantwor-tung (und nicht wie Sozialisten, Grüne undKommunisten weitgehend ohne eigene An-strengungen); für eine starke Stimme undRolle Europas in der sich dramatisch verän-derten Welt, in der wachsende Bevölkerun-gen in Asien, Afrika und Amerika, dieVernetzung aller Lebensbereiche sowie Dik-taturen mit unterschiedlichen Machtstruk-turen, die Demokratie, Wohlstand,Menschen rechte, Meinungsfreiheit und Re-ligionsfreiheit in Frage stellen.

Dabei wird es auch in Zukunft darauf an-kommen, dass Deutschland und Frankreichdie politische und wirtschaftliche Führungwahrnehmen. Geschichtsvergessene Vor-schläge, wie die der AfD, in Europa einen»Nordeuro« (mit Deutschland) und einen

»Südeuro« (mit Frankreich) einzuführen,legen die Axt an die Grundlage der Europäi-schen Einigung.

Es gilt, bis zum 25. Mai 2014, dem Tag derKommunal- und Europawahl, für ein Europades Wohlstands, der Freiheit, des Friedens,der sozialen Sicherheit, der Toleranz, der Ei-genverantwortung und der gemeinsamenInteressenvertretung zu kämpfen. Dassdabei die europäischen Entscheidungentransparenter, die EU-Kommission wenigerdetailverliebt und bürokratisch handelnmuss, ist richtig, entbindet alle Institutionenauf nationaler und europäischer Ebene abernicht von der Eigenverantwortung.

Deshalb lassen Sie uns gemeinsam für eingutes CDU-Wahlergebnis am 25. Mai 2014kämpfen, für eine hohe Wahlbeteiligung,gegen links- oder rechtsradikale Populistenund Scharlatane, für Deutschlands Rolle inder EU und in der Welt unter Führung derChristdemokraten und gegen sozialistischeHeilsbringer oder gescheiterte Patentre-zepte, und auf unser Europa - »geeint inVielfalt«. Nur so wird es gelingen, Europa inden Köpfen und Herzen der Menschen neuzu verankern. Packen wir es an!

Ich setze auf Ihre tatkräftige Unterstützung!

Ihr

Werner Langen, MdEP

Gemeinsam für Europa - Europawahl 25. Mai 2014

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Wir leben in einem geeinten und friedlichenEuropa – so hieß es lange Zeit von allenSeiten. Aber trifft das wirklich noch zu ?Die große Idee von Europa ist heute er-neut schweren Belastungen ausgesetzt.Zugleich erfahren wir große Vorteiledurch die Europäische Union. In dieserZeit wird klar: Wir alle müssen uns fürEuropa einsetzen !

Ein starkes Zeichen können wir setzen,wenn wir bei der bevorstehenden Wahlzum Europäischen Parlament am 25. Mai2014 unseren Abgeordneten stärken.

Dr. Werner Langen, MdEP, besucht denCDU-Ortsverband Koblenz-Süd, amDonnerstag, den 3. April 2014 ab 19 Uhrim Weindorf.

Nutzen Sie die Gelegenheit, über Europaaus erster Hand zu hören, und auch IhreMeinungen zu Ereignissen und VorgängenDr. Langen mit auf den Weg zu geben.

Dr. Langen in Süd

Wahljahr 2014 – Ein wichtiger Stimmungstest für Rheinland-PfalzMit den Europa- und Kommunalwahlen stehen für uns richtungswei-sende Abstimmungen an. Auch wenn bei kommunalen Wahlen dieparteipolitischen Konturen weit weniger deutlich ausgeprägt sindals bei überregionalen, sind sie immer auch ein Indikator für die po-litische Stimmung im Land. Angesichts des systematischen Versa-gens der Landesregierung kann der 25. Mai mit Hinblick auf dieLandtagswahl in zwei Jahren zu einem deutlichen Zeichen des Wech-selwillens in Rheinland-Pfalz werden.

Kommunalwahlgesetz – Rot-grüne Angst vor der BlamageDoch zunächst einmal steht Anfang April die Entscheidung des Ver-fassungsgerichtshofs über die Rechtmäßigkeit des von Rot-Grün be-schlossenen Kommunalwahlgesetzes an. Nicht nur namhafteVerfassungsrechtler hatten erhebliche Zweifel daran geäußert, obdessen Regelungen zu Angaben über die Geschlechterparität aufden Stimmzetteln überhaupt verfassungskonform seien. Schließlichwar auch in den eigenen Reihen die Unsicherheit so groß, dass Rot-Grün gegen sich selbst einen Normenkontrollantrag gestellt hat.

Flughafen Hahn, Nürburgring und FCK – Das Chaos weitet sich ausDoch sind dies nicht die einzigen Sorgen, die der Landesregierungschlaflose Nächte bereiten dürften. Das Chaos im Land weitet sich

allmählich zu einer handfesten Regierungskrise aus. So stellt derVerkauf des Nürburgrings für insgesamt wohl nur 60 statt der ur-sprünglich verkündeten 77 Mio. Euro den vorerst letzten Akt ineinem sich über Jahre hinziehenden Drama dar. Die tatsächlichenZahlungen könnten letztlich sogar nur bei einem niedrigen zweistel-ligen Millionenbetrag liegen. Obwohl der ehemalige Ministerpräsi-dent Kurt Beck stets betonte, der Nürburgring würde dieSteuerzahler keinen Cent kosten, bleiben diese nun auf rund einerhalben Milliarde Euro sitzen.

Dieselben Strickmuster finden sich auch beim Flughafen Hahn wieder,wo sich ein ähnliches Debakel andeutet. Nachdem die Staatsanwalt-schaft dort nun Ermittlungen aufgenommen hat, stellt sich dieFrage, ob wir bald ähnliche Prozesse wie jenen gegen den früherenFinanzminister Ingolf Deubel erleben müssen. Auch für die Un-durchsichtigkeiten bei den wohl in dreistelliger Millionenhöhe anden 1. FC Kaiserslautern geflossenen staatlichen Beihilfen, trägt al-leine die Landesregierung die Verantwortung. Die Landesregierungmuss unverzüglich alle Finanzströme offenlegen und auf eine euro-parechtlich einwandfreie Grundlage stellen, um den Traditionsver-ein als Infrastrukturprojekt für die Region zu retten.

Ihr Andreas Biebricher, MdL

Bericht unseres Landtagsabgeordneten Andreas Biebricher

Aufruf der CDA KOBLENZ zu den Be-triebsratswahlen: »Mitbestimmung lebtvom Mitmachen«. Die CDA Kreis Koblenzruft die Beschäftigten im Kreis Koblenzzur Teilnahme an den nun beginnendenBetriebsratswahlen auf. »Mitbestimmunglebt vom Mitmachen. Wer wählen geht,stärkt die Betriebsrätinnen und Betriebs-räte – und ihre wichtige Arbeit für die Be-legschaften«, betont der VorsitzendeHerbert Dott.

Er fordert mehr Wertschätzung für diebetriebliche Mitbestimmung. »Ob Ar-beitszeiten, Gesundheitsschutz oder Aus-und Weiterbildung: Der Betriebsratspricht ein gewichtiges Wort mit, wennes um die Gestaltung der Arbeit geht.Das sichert den Betriebsfrieden und bin-det die Belegschaft ein«, erläutert Her-bert Dott. Er hofft auf große Resonanzbei den Arbeitnehmerinnen und Arbeit-nehmern im Kreis Koblenz. »Je höher dieWahlbeteiligung, desto höher die Akzep-tanz des Betriebsrats bei der Unterneh-mensleitung. Wer die Belegschaft spürbarim Rücken hat, wird nun einmal ernstergenommen.« Die heimische CDA unter-stützt einen Aufruf des Bundesverbandeszur Betriebsratswahl. Er kann im Internetunter www.cda-bund.de abgerufen wer-den. Weitere Infos stehen auf der Inter-netseite www.cda-bund.de.

Eine Vielzahl Karthäuser Bürger konnteCDU Stadtrat Leo Biewer zur Ortsteil-begehung begrüßen. BürgermeisterinMarie-Theres Hammes-Rosenstein undBaudezernent Martin Prümm standen ge-meinsam mit CDU StadtratskandidatinZemfira Dlovani der Bevölkerung Redeund Antwort. Wichtige Themen für die Bevölkerungwaren die Eckpunkte des CDU Ortstei-lentwicklungsprogrammes. Hierzu gehö-ren das Parkleitsystem rund um dieHochschule, eine Neugestaltung des Ber-liner Rings, Verbesserung der Einkauf-möglichkeiten auf der Karthause, Stärkungder Bildungseinrichtungen, Sicherheit aufder Karthause und die Beibehaltung derFreiflächen als »grüne Lunge«. Teilneh-mer beklagten, dass Autofahrer auf Stra-ßen der Karthause häufig die vorgesehenenHöchstgeschwindigkeiten überschreitenund dies auch in »30 Zonen«. BM Ham-mes-Rosenstein sagte zu, dass das Ord-nungsamt die Kontrollen verstärkenwerde. Leo Biewer betonte, dass das Orts-teilentwicklungsprogramm der CDU Kart-hause die Neugestaltung des BerlinerRings beinhalte, um insbesondere durchKreisel dort die gefahrenen Geschwindig-keiten zu reduzieren. Baudezernent Mar-tin Prümm nahm eine Vielzahl vonVorschlägen auf, um von den Bürgern ge-wünschte Lösungen zu prüfen.

CDU KarthauseCDA Koblenz

T E R M I N E 4

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KreisparteiDonnerstag, 08.05.2014, 19:00 Uhr, Kreisvorstandssitzung, Ort wird noch bekannt gegeben

Frauen Union Dienstag, 15.04.2014, 18.30 Uhr, Vortrag Vorstandssitzung »Hotel Brenner«Samstag, 03.05.2014, 10.00 Uhr, Wahlwerbestand gemeinsam mit JU

Junge Union Freitag, 04.04.2014, 19.00 Uhr, Kreisvorstandssitzung, »Geschäftsstelle«Samstag, 26.04.2014, 18.00 Uhr, Stammtisch, Treffpunkt »Geschäftsstelle«Samstag, 31.05.2014, 18.00 Uhr, Stammtisch, Treffpunkt »Geschäftsstelle«

KPVMittwoch, 02.04.2014, 19.00 Uhr, Vorstandss. Treff: »CDU-Geschäftsstelle«Mittwoch, 07.05.2014, 19.00 Uhr, Vorstandss. Treff: »CDU-Geschäftsstelle«

Senioren Union KoblenzDonnerstag, 03.04.2014 Veranstaltung »siehe Randleiste«Dienstag, 29.04.2014, 16.00 Uhr, Vorstandssitzung »Bootshaus Rhenania«

CDU AK BAAINBwder Stammtisch findet in diesem Jahr nur noch alle 2 Monate statt.Dienstag, 06.05./01.07./02.09.2014, 17.00 Uhr, Stammtisch, Hotel »Scholz«

TERMINE

STADTVERBAND I

Ortsverband KarthauseDienstag, 08.04.2014, 17.00 Uhr, Bürgersprechstunde mit Ratsmitglied LeoBiewer und den Stadtratskandidatinnen Monika Artz und Zemfira Dlovani sowieRatskandidat Siegfried Schmidt »Café Sonnenschein«Montag, 14.04.2014, 18.30 Uhr, Junge Union Jahreshauptversammlung mit Vor-standswahlen «Postillion« Montag, 14.04.2014, 20.30 Uhr, Vorstandssitzung «Postillion«Freitag, 02.05.2014, 17.00 Uhr, »Plakatierung« Koordination Benno Nußbaum,Tel. 23010Dienstag, 06.05.2014, 17.00, Bürgersprechstunde mit Ratsmitglied Leo Biewerund den Stadtratskandidatinnen Monika Artz und Zemfira Dlovani sowie Rats-kandidat Siegfried Schmidt «Cafe Sonnenschein«Samstag, 10.05.2014, 10.00-12.00 Uhr, »Einkaufszentrum« Wahlkampfstandmit der Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein, Ratsmitglied LeoBiewer und den Stadtratskandidatinnen Monika Artz und Zemfira Dlovani sowieRatskandidat Siegfried Schmidt. 10 Meter Strudel, gespendet von der Bäckerei»Lohner's« werden für eine Spende zugunsten der Kindertagesstätte »ArcheNoah« verteilt.Samstag, 17. und 24.05.2014, 10.00-12.00 Uhr, »Einkaufszentrum« Wahl-kampfstand mit Ratsmitglied Leo Biewer und den Stadtratskandidatinnen Mo-nika Artz und Zemfira Dlovani sowie Ratskandidat Siegfried SchmidtSamstag, 17.05.2014, 10.00-12.00 Uhr, Familien-Radtour über die Karthausemit Ratsmitglied Leo Biewer und den Stadtratskandidatinnen Monika Artz undZemfira Dlovani sowie Ratskandidat Siegfried Schmidt. Abschluss: »FeuerwacheKarthause« mit Grillen. Bitte Voranmeldung bis 12.5. an die CDU-Geschäfts-stelle 0261-37098. »Start: Am Löwentor«Mittwoch, 11.06.2014, 17.00, Bürgersprechstunde mit Ratsmitglied Leo Biewerund den Stadtratskandidatinnen Monika Artz und Zemfira Dlovani sowie Rats-kandidat Siegfried Schmidt «Cafe Sonnenschein«Mittwoch, 11.06.2014, 19.30 Uhr, Vorstandssitzung «Postillion«

Senioren UnionAm Donnerstag, dem 3. April 2014, um 17.00 wirdim Antoniushof in Koblenz Moselweiß, KoblenzerStraße 20, der Koblenzer Historiker Dr. BertholdPrößler einen Vortrag halten mit dem Thema »Weinals Heilmittel in früheren Tagen«. Eine kleine Weinprobe mit Gewächsen aus demWeingut »Toni Reif« schließt sich an. Anmeldung bitte unter: 37098

Ortsverband Moselweiß

Teilnahme am Dreck-Weg-Tag

Wie in den vergangenen Jahren beteiligte sich die Mo-selweißer Union auch in diesem Jahr wieder am Dreck-Weg-Tag der Stadt Koblenz im Stadtteil Moselweiß; indiesem Jahr erstmals auch gemeinsam mit CDU-Mit-gliedern im benachbarten Stadtteil Rauental. Die flei-ßigen Helfer brachten wieder eine große Menge anachtlos Weggeworfenem zusammen, so auch bereitszum zweiten Mal einen noch gültigen Personalaus-weis. Die mit einbezogenen Kinderspielplätze in denbeiden Stadtteilen befanden sich gegenüber den Vor-jahren in wesentlich saubererem Zustand. Der Dankgilt der Verwaltung der Stadt Koblenz für die Pflegesowie den Nutzern für den Erhalt der Sauberkeit derSpielplätze.

Politisch-Musikalischer Frühschoppenim »Antoniushof«, nicht nur für Moselweißer

Am Sonntag, den 13. April 2014 um 10:30 Uhr, lädtder CDU OV Moselweiß-Rauental zu einem politisch-musikalischen Frühschoppen ein. Als besondereGäste werden wir unseren Bundestagsabgeordneten»Dr. Michael Fuchs« und den neuen Kreisvorsitzen-den, MdL »Andreas Biebricher«, begrüßen können.Beide Politiker werden aus dem Bundestag, demLandtag und natürlich über die aktuellen Themen derKoblenzer CDU berichten und stehen im Anschluss fürGespräche und Fragen den Gästen zur Verfügung.

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TERMINE

Ortsverband Moselweiß / Ortsverband RauentalMittwoch, 09.04.2014, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung, »Antoniushof«Sonntag, 13.04.2014, 10.30 Uhr, Politisch-Musikalischer Frühschoppen »Anto-niushof« - siehe Randleiste -Samstag, 10.05.2014, voraussichtlich ab 13.00 Uhr, Boule-Turnier des Orts-rings. Es wäre schön, wenn viele Mitglieder unsere Mannschaft vor Ort anfeuernwürden. »An der Mosel«

Ortsverband SüdDo., 03.04.2014, 19.00 Uhr, Gespräch mit Dr. Langen MdEP »Weindorf«Dienstag, 08.04.2014, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung »Rondellschänke«Donnerstag, 24.04.2014, 19.00 Uhr, Politisches Forum - »Rondellschänke«Dienstag, 13.05.2014, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung »Rondellschänke«Donnerstag, 22.05.2014, 19.00 Uhr, Politisches Forum - »Rondellschänke«

Ortsverband Kesselheim

STADTVERBAND II

Ortsverband GülsDo., 10.04.2014, 19.00 Uhr, Konstit. Vorstandssitzung »Hotel Kreuter«

Samstag, 19.04.2014, 10.00 Uhr, Ostereier verteilen »Rewe«

Donnerstag, 15.05.2014, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung »Hotel Kreuter«

Samstag, 17.05.2014, 10.00 Uhr, CDU Stand »Am Plan«

Ortsverband Güls » Senioren Union «Donnerstag, 03.04.2014, 16.00 Uhr, monatliches Treffen mit Dr. Werner Lan-

gen MdEP, Hotel »Kreuter«

Montag, 07.04.2014, 8.00 Uhr, Fahrt nach Mainz

Donnerstag, 08.05.2014, 16.00 Uhr, monatliches Treffen Hotel »Kreuter«

Ortsverband Kesselheim Dienstag, 22.04.2014, 19.45 Uhr, Offene Vorstandssitzung

»Casino des Bürgervereins«

Mittwoch, 30.04.2014, 15.00 Uhr, »Informationsveranstaltung - siehe Rand-

leiste «Casino des Bürgervereins«

Dienstag, 13.05.2014, 19.45 Uhr, Offene Vorstandssitzung

»Casino des Bürgervereins«

Ortsverband Wallersheim Mittwoch, 16.04.2014, 19.30 Uhr, Offene Vorstandssitzung »Krämer«

Mittwoch, 14.05.2014, 19.30 Uhr, Offene Vorstandssitzung »Krämer«

Kesselheimer CDU informiert alle Mitglieder über dieKommunalwahl 2014. Thema: Was ist Panaschieren,Kumulieren? Wie geht das? Wie erhalte ich meineBriefwahlunterlagen? Wir wollen die Teilnehmer beiKaffee und Kuchen informieren.

Mittwoch, 30. April um 15.00 Uhr im »Casino des Bürgervereins«,

Kaiser-Otto-Straße 60.

Alle Interessierten CDU Mitglieder aus Koblenz sindherzlich eingeladen. Bitte anmelden unter Tel.: 0261-802522, Mail: hdott@t-online.de

Stadtratskandidaten 2014

Listenplatz Name Ortsverband - Vereinigung

1 Anne Schumann-Dreyer, Goldgrube2 Andreas Biebricher, MdL, Rübenach3 Leo Biewer, Karthause4 Julia Maria Kübler, Metternich5 Peter Balmes, Moselweiß6 Monika Sauer, Kreisvorstand7 Thomas Roos, Junge Union8 Karl-Heinz Rosenbaum, Güls9 Manfred Diehl, Ehrenbreitstein10 Vito Contento, Kreisvorstand11 Eitel Bohn, Horchheim12 Rudolf Kalenberg, Süd13 Herbert Bocklet, Goldgrube, MIT14 Stephan Otto, Alt-Innen15 Claudia Probst, KPV16 Edith Hoernchen, Pfaffendorf-Asterstein17 Herbert Dott, Kesselheim, CDA18 Ernst Knopp, Wallersheim19 Jens Wehran, Lützel20 Martina von Berg, Arzheim21 Dirk Mettler, Niederberg 22 Monika Artz, Senioren Union23 Zemfira Dlovani, Kreisvorstand24 Gerd Giefer, Arenberg/Immendorf25 Wolfgang Koeller, Lay26 Bernd-Dieter Schlemmer, Bubenheim27 Stefanie Dönges, Pfaffendorf-Asterstein28 Heinz-Jörg Wurzbacher, Rauental29 Anne-Leonie Balmes, Moselweiß30 Gordon Gniewosz, Pfaffendorf-Asterstein31 Bernd Coßmann, Niederberg 32 Stefan Kiwitz, Arenberg/Immendorf33 Raphael Klingmann, KPV34 Klara Kameisis, Rübenach35 Dr. Dietrich Spanagel, Metternich36 Ralf Volk, Rübenach37 Gabriele Küthe, Frauen Union38 Alexander Schröder, Lützel

Die komplette Liste der Kandidaten finden Sie unter:www.cdu-koblenz.de/kommunalwahl-2014.html

C D U S T A D T R A T S F R A K T I O N 6

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Von heute an sind es noch genau neun Wo-chen, ehe am 25. Mai neben der Europawahlauch über die kommunalen Parlamente inRheinland-Pfalz neu abgestimmt wird. Füruns hier in Koblenz wird neben den Wahlender Ortsbeiräte und Ortsvorsteher vor allemdie Neuwahl des Stadtrates richtungswei-send sein.

Unsere Fraktion hat in den vergangenenfünf Jahren hier eine hervorragende Arbeitgeleistet und sich in einem zersplittertenRat mit sieben Parteien jederzeit als Stabili-tätsanker erwiesen, der für eine sachlichePolitik mit Augenmaß stand. Als stärksteKraft im Koblenzer Stadtrat haben wir Ver-antwortung dort übernommen, wo anderesich weggeduckt haben. Die Konsolidierung

des städtischen Haushalts wurde dabei vonunserer Fraktion ebenso mitgetragen, wieeine nachhaltige Stadtentwicklung.

Mit unseren Stimmen wurden zahlreicheProjekte entwickelt, die Koblenz maßgeblichvorangebracht haben. Wir haben erreicht,dass es den Bürgerinnen und Bürgern in un-serer Stadt gut geht und sie sich hier wohl-fühlen können. Hieran möchten wir in dernächsten Legislaturperiode anknüpfen undwollen unsere erfolgreiche Arbeit auch nachdem 25. Mai fortsetzen. Für dieses Ziel ste-hen wir ein, hierfür zeigen wir Flagge. Bitteunterstützen Sie uns mit Ihrer Stimme am25. Mai 2014.

Ihre Anne Schumann-Dreyer

»Seit vielen Jahren schon stellt die Parksituation rund um den Ge-meindefriedhof in Koblenz-Arenberg vor allem bei Beerdigungen einregelmäßiges Ärgernis für Besucher und Trauergäste dar«, führt VitoContento vom CDU-Ortsverband Arenberg aus. Nach Auffassungder CDU-Fraktion im Koblenzer Stadtrat herrscht hier dringenderHandlungsbedarf.

Pläne, hier Abhilfe zu schaffen, bestehen zwar schon länger, dochkonkrete Maßnahmen ließen bisher auf sich warten. Für die CDUAnlass, sich in der jüngsten Stadtratssitzung am 13. März mit einerentsprechenden Anfrage an die Verwaltung zu wenden. »Obwohl diefür die Anlage eines Parkplatzes erforderlichen Mittel bereits im städ-tischen Haushalt eingestellt sind, ist mit den Arbeiten bislang immernoch nicht begonnen worden. Wir wollten daher von der Verwaltungwissen, ob der Erwerb der Grundstücke südlich des Friedhofs inzwi-schen abgeschlossen ist und wann mit der Verwirklichung des ge-planten Parkplatzes zu rechnen sei«, erläutert FraktionsvorsitzendeAnne Schumann-Dreyer den Hintergrund der Anfrage ihrer Fraktion.

Aus der Antwort der Verwaltung ging hervor, dass die zur Herrich-tung des Parkplatzes benötigten Flächen bereits im April 2013 er-worben wurden. Obwohl der Bau des Parkplatzes eigentlich fürJanuar 2014 vorgesehen gewesen sei, könne eine Ausschreibung derBaumaßnahme jedoch erst erfolgen, wenn alle hierfür erforderli-chen Genehmigungen vorlägen. Bereits am 25. Februar dieses Jahressei der Werkausschuss Grünflächen- und Bestattungswesen davonunterrichtet worden, dass bislang die Baulast zur Nutzung des kirch-lichen Grundstücks, auf welchem sich die Zufahrt zum geplantenParkplatz befinde, noch ausstehe. Erst wenn diese vorliege, könnedie Baugenehmigung erteilt werden. „Laut Verwaltung habe die Kir-chengemeinde inzwischen jedoch das bischöfliche Generalvikariateingeschaltet, um die erforderliche Baulast zu erhalten. Es deutetdaher einiges darauf hin, dass in absehbarer Zeit mit dem Ausschrei-bungsverfahren für das Bauvorhaben begonnen werden kann unddie unhaltbaren Zustände am Arenberger Friedhof bald der Vergan-genheit angehören“, bringt Anne Schumann-Dreyer abschließendihre Hoffnung zum Ausdruck.

Bald Entspannung der Parksituation am Friedhof Arenberg?

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde!

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7 C D U S T A D T R A T S F R A K T I O N

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Koblenzer Fahrradkonzept

Im Stadtrat herrscht weitgehend Konsens darüber, das Fahrrad alsumweltfreundliches Transportmittel verstärkt in die Verkehrspla-nung der Stadt Koblenz einzubinden. Entsprechend hatten in derStadtratssitzung am 28. Juni 2012 alle Ratsfraktionen gemeinsamdie Festlegung einer Nord-Süd-Fahrradroute beantragt. Zudemhatte die CDU-Fraktion am 27. September des gleichen Jahres nacheinem Fahrradrastplatz-Konzept gefragt, bei dem die Verwaltungzusagte, es in das Gesamtradverkehrskonzept der Stadt Koblenz zuintegrieren. »Dieses hatte im Herbst 2013 in den Gremien vorge-stellt werden sollen, doch bislang lagen dem Rat noch keine Ergeb-nisse vor«, stellt die CDU-Fraktionsvorsitzende Anne Schumann-Dreyerfest.

»Wir wollten daher von der Verwaltung wissen, wann der notwen-dige Markierungsplan für die geplante Fahrradroute umgesetztwird, wie sie die verkehrsrechtliche Einordnung bewertet und inwelcher Weise diese in die Planungen einbezogen werden«, ergänztihr Fraktionskollege Mark Scherhag. Die entsprechende Anfrage inder Stadtratssitzung vom 30. Januar 2014 ergab, dass die Umset-zung der Maßnahmen nach verwaltungsseitiger Abstimmung undEinbindung der Fachverbände im Fachbereichsausschuss IV vorge-stellt würden. Als anschließende Maßnahme plane die Verwaltunginnerhalb der Nord-Süd-Route die Einrichtung einer Fahrradstraßeauf Teilabschnitten der Südallee. »Wir freuen uns über die verbind-liche Aussage der Verwaltung, noch vor der Sommerpause 2014 denFraktionen das Gesamtradverkehrskonzept mit dem darin integrier-ten Fahrradrastplatz-Konzept vorzustellen«, zeigt sich Anne Schu-mann-Dreyer sichtlich zufrieden.

Unsicher sei laut Verwaltung hingegen, wann die Ergebnisse derÜberprüfung der Fahrradstellplatzsatzung, die ebenfalls auf einenCDU-Antrag zur Stellplatzverpflichtung für Fahrräder von Septem-ber 2012 zurückgeht, vorgestellt würden. Zwar werde der TerminMai 2014 angepeilt, doch könne sich dies aufgrund der personellenSituation im Rechtsamt noch nach hinten verschieben. »Wir hoffenjedoch, dass wir zeitnah informiert werden«, bleibt RatsmitgliedClaudia Probst optimistisch. Da sich herausgestellt hatte, dass das

Mainzer Modell eines Fahrradverleihsystems nicht kostenneutralumzusetzen sei, hatte die CDU-Fraktion im September 2012 aucheine Prüfung alternativer Konzepte durch die Verwaltung angeregt.»In der Ratssitzung am 30. Januar wollten wir daher ebenfalls in Er-fahrung bringen, wie es darum bestellt ist«, führt Anne Schumann-Dreyer aus. »Seitens der Verwaltung wurde uns eröffnet, dass imvergangenen Jahr Gespräche mit dem deutschen Marktführer aufdiesem Sektor geführt wurden«, ergänzte Monika Sauer.

Die Suche nach einem Sponsor gestalte sich jedoch schwierig, zumaldie in Koblenz kaum ausgeprägte Radkultur eine Nutzung von öf-fentlichen Leihfahrrädern in großer Menge nicht erwarten lasse. Einsolcher Sponsor sei jedoch unabdingbare Voraussetzung für dieEtablierung eines Koblenzer Verleihsystems, da sich derartige Mo-delle gewöhnlich finanziell nicht selbst trügen und aufgrund desEckwertebeschlusses keine öffentliche Förderung möglich sei.Daher erachte es die Verwaltung derzeit als unmöglich, ein Konzeptfür ein öffentliches Verleihsystem weiter zu betreiben, so lange keinInvestor gefunden werde. »Wir hoffen jedoch weiterhin, dass sichein solcher noch finden lässt, um das Verkehrskonzept unserer Stadtökologisch weiterzuentwickeln«, so Anne Schumann-Dreyer ab-schließend.

Die CDU-Fraktion unterstützt die Planungender Wohnungsbaugesellschaft mbH, klein-teilige Wohnungen in Koblenz-Lützel zubauen, weil für dieses Segment ein großerBedarf besteht.

Die Art der Bebauung soll optimiert werden,damit die Quadratmeterpreise möglichstniedrig ausfallen. Es sollen 21 Wohnungenmit 57 m² sowie 21 Wohnungen mit 39 m²Wohnfläche barrierefrei errichtet werden.

Monika Sauer Mark Scherhag

CDU-Fraktionsmitglieder konnten sich vor Ort von der zu bebauenden Fläche ein Bild machen: v.l.n.r. Edith Hoerrnchen, Eitel Bohn, Anne Schumann-Dreyer, Peter Balmes, Karl-Heinz Rosenbaum.

Wohnungen in Koblenz-Lützel

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Herausgeber: CDU-Kreisverband KoblenzClemensstraße 18, 56068 KoblenzTel.: 0261 37098, E-Mail: info@cdu-koblenz.deV. i. S. d. P.: Andreas Biebricher MdL, KreisvorsitzenderJohannes Becker, KreisgeschäftsführerSatz: Kreisgeschäftsstelle, Druck: W. Perz GmbHKoblenzer Union ist das offizielle Mitteilungsblatt des CDU-KreisverbandesKoblenz und erscheint alle zwei Monate. Der Bezug ist im Mitgliedsbeitragder CDU enthalten.IBAN: DE 33570501200000037614 / BIC: MALADE51KOB Nächster Redaktionsschluss: 26. Mai 2014

RZ Koblenz. Die „Diskriminierung im Alter“ beleuchtete der frühereLeiter des Landeshauptarchivs, Heinz-Günther Borck, beim diesjäh-rigen Neujahrsempfang der Koblenzer Seniorenunion. Ein wie sichzeigte hochaktuelles Thema, das jüngst auch innerhalb der Koblen-zer CDU für zusätzliche Brisanz gesorgt hatte. Borck erklärte vorknapp 100 Gästen in der DRK-Begegnungsstätte, er sei zu demThema durch einen Pressebericht angeregt worden, wonach drin-gend Schöffen gesucht würden. Die dürften aber nicht älter als 69Jahre sein. Eine Verlautbarung der Bundesregierung von 2008 müsseso verstanden werden, dass ältere Schöffen wegen Konzentrations-schwierigkeiten und Anfälligkeiten für Krankheiten ein höheres Pro-zessrisiko darstellten. In seinem Vortrag, der einen weiten Bogen von den Philosophen desgriechischen Altertums über das römische Reich und das weltlicheund kirchliche Recht im Mittelalter bis hin zum modernen deutschenund europäischen Recht spannte, zeigte Borck zunächst, dass AlterJahrtausende lang als Privileg gegolten habe. Auch die neuere Hirn-forschung stelle fest, dass die Annahme der nur noch absterbenden„grauen Hirnzellen“ hinfällig sei. Damit komme die heutige Medizinzur gleichen Erkenntnis wie Cicero vor 2060 Jahren: »Denken hältdas Gehirn jung.« Die Kreisvorsitzende der Seniorenunion, MonikaArtz, betonte die wachsende Bedeutung von älteren Menschen an-gesichts des demografischen Wandels: „Es darf nicht sein, dass wirÄlteren von vorne herein mit medizinischen und geistigen Defizitenbelegt werden und nur noch für Nebentätigkeiten gebraucht wer-den.“ Der Kreisvorsitzende der Koblenzer CDU unterstrich die immergrößer werdende Bedeutung der Seniorenpolitik. Daher sei es auchäußerst wichtig, dass Monika Artz den Sprung in den Stadtratschaffe. Man könne keine bessere Vertreterin für die Senioren imStadtrat finden als sie, die Vorsitzende des Seniorenbeirats und Mit-glied im Bundesvorstand der Senioren-Union sei. Daher habe sieseine volle Unterstützung.

Winfried Scholz, RZ Koblenz vom Montag, 24. Februar 2014, Seite 11

Neujahrsempfang Senioren Union

Die Schullandschaft in Rheinland-Pfalz gleicht einem Experimen-tierfeld: Rahmenpläne statt Lehrpläne, offene Unterrichtsformen,Verbalbenotung statt Ziffernnoten, ein Glaubenskrieg zwischenSchreibschrift und Druckschrift: Rheinland-pfälzischen Schülernfehlt es nicht nur in der Grundschule an Orientierung und Bil-dungsmaßstäben. Lerninhalte unterscheiden sich von Schule zuSchule, Leistungsnachweise sind kaum vergleichbar. Im Länder-ranking hagelt es vor allem für die Grundschulpolitik schlechteNoten.

Die CDU-Landtagsfraktion hat daher einen Antrag im Landtageingebracht, um die Bildungsmaßstäbe im Land zu verbessern.MdL Guido Ernst wird analysieren, wo der Schuh drückt und auf-zeigen, welche Kurskorrekturen die CDU für nötig hält.

Infomieren Sie sich dazu aus erster Hand und diskutieren Sie mitGuido Ernst und den CDU Stadtratskandidaten über die Bildungund Zukunft unserer Kinder. Sie sind herzlich eingeladen.

Einladung

Guido Ernst, MdLVorsitzender des Ausschusses

für Bildung im rheinland-pfälzischen Landtag

Experimentierfeld Schule? - Warum Rheinland-Pfalz

neue Bildungsmaßstäbe braucht

Dienstag, 29. April 2014, 19.00 Uhr, Café Höfer, Löhrrondell

(Löhrstraße 78a, 56068 Koblenz)