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Kommunen in der Finanzkrise: Status quo und Handlungsoptionen

EY Kommunenstudie 2017

Oktober 2017

Seite 2

Ihr Ansprechpartner

Prof. Dr. Bernhard Lorentz, Partner

Government & Public Sector LeaderGermany, Switzerland, Austria

Design der Studie


Repräsentative Befragung von Stadtkämmerern bzw. leitenden Mitarbeitern der Finanzverwaltungen von 300 deutschen Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern (ohne Stadtstaaten)► telefonische Befragung im Juli 2017► Befragung durch ein unabhängiges Marktforschungsinstitut

(Valid Research, Bielefeld)► Verteilung der Stichprobe nach neuen/alten Bundesländern:

13 Prozent/87 Prozent (reale Verteilung in Deutschland:16 Prozent/84 Prozent)

Zusätzlich Berechnungen auf der Basis von Statistikender Statistischen Landesämter und des Statistischen Bundesamtes

Verteilung der Stichprobe nach Gemeindegrößenklasse

Einwohner-zahl

Zahl der befragten

Kommunen

Gesamtzahl der Kommunen in

DeutschlandAb-

deckung

> 200.000 9 39 23%

100.000-200.000 13 44 30%

50.000-100.000 31 108 29%

20.000-50.000 247 509 49%

Ernst & Young GmbHWirtschaftsprüfungsgesellschaft

Telefon+49 30 25471 18135

[email protected]

mailto:[email protected]

Seite 3

75.295 76.704 79.465 79.818 81.667 82.187 81.798

48.274 52.929 55.712 55.298 57.780 61.982 61.093

Schuldenstand der deutschen Kommunen 2016 um ein Prozent gesunken


123.569129.633

135.177 135.116 139.448 144.245

Quellen: Statistisches Bundesamt, Statistische LandesämterStädte mit mehr als 20.000 Einwohnern Übrige Gemeinden und Gemeindeverbände

Schulden der Kommunen beim nichtöffentlichen Bereich insgesamt; 2010–2016; in Millionen Euro

2010 2011 2012 2013 2014 2015

142.891

2016

Seite 4

29%

71%48%

52% 57%43%

Schere zwischen Arm und Reich hat sich 2016 nicht weiter geöffnet


1 Oder gleich gebliebenQuelle: Statistische Landesämter; Grundgesamtheit: alle deutschen Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern

Rückgang1 Anstieg

Kommunen mit niedrigem Schulden-stand (< 1.000 € je Einwohner)

Entwicklung der durchschnittlichen Pro-Kopf-Verschuldung deutscher Kommunen mit mindestens20.000 Einwohnern. Stichtage: 31.12.2015 und 31.12.2016

Kommunen mit mittlerem Schulden-stand (1.000 bis 2.000 € je Einwohner)

Kommunen mit hohem Schulden-stand (> 2.000 € je Einwohner)

-0,3% +0,4% ±0%

n = 364 n = 158 n = 166

460 €1.453 €

3.400 €

459 €1.458 €

3.399 €

2015 2016

Seite 5

361274 256 286

234 275

282 373 380 363

417 392

31 27 38 25 23 21

2011 2012 2013 2014 2015 2016

Mehrheit der Kommunen konnte Schulden abbauen


Quelle: Statistische Landesämter; Grundgesamtheit: alle deutschen Kommunen mit mindestens 20.000 EinwohnernRückgang Anstieg

Entwicklung der Pro-Kopf-Verschuldung deutscher Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern. Stichtage jeweils 31.12.

Keine Veränderung

Seite 6

6751

5048

4241

3628

2625

1615

11

4028

42

334750

525759

5272

6772

848189

5769

55

1

1

12

73

4

333

Rheinland-PfalzNordrhein-Westfalen

SaarlandSchleswig-Hostein

NiedersachsenHessen

Baden-WürttembergSachsen-Anhalt

BrandenburgBayern

ThüringenSachsen

Mecklenburg-Vorpommern

DeutschlandOst

West

Nur noch in Rheinland-Pfalz und NRW Mehrheit der Kommunen mit Schuldenanstieg


Quelle: Statistische Landesämter; Grundgesamtheit: alle deutschen Kommunen mit mindestens 20.000 EinwohnernAnstieg

Anteil der Kommunen mit steigender, sinkender bzw. gleich gebliebener Pro-Kopf-Verschuldung in Prozent

Entwicklung der Pro-Kopf-Verschuldung der Kommunen; Stichtage: 31.12.2015 und 31.12.2016

Angaben in Prozent Gleich

(n = 21)(n = 212)(n = 10)(n = 21)(n = 91)(n = 58)(n = 100)(n = 25)(n = 27)(n = 69)(n = 19)(n = 26)

(n = 688)(n = 102)(n = 586)

(n = 9)

Rückgang

Seite 7

41%

11%

48%

► Fast jede zweite deutsche Kommune rechnet damit, dass ihr Schuldenstand in den kommenden drei Jahren (weiter) anwachsen wird. Immerhin gut zwei von fünf Kommunen prognostizieren allerdings einen Schuldenabbau.

► Kassenkredite werden dabei weiterhin eine wichtige Rolle spielen: Mehr als jede sechste Kommune geht für die kommenden drei Jahre von einem Anstieg der Kassenkredite aus; gut jede vierte Kommune rechnet allerdings mit einem Rückgang.

Fast jede zweite Kommune rechnet mit Schuldenanstieg


Anstieg

Gesamtschulden

„Welche Erwartungen haben Sie hinsichtlich der Entwicklung der Gesamtschulden/Kassenkredite Ihrer Kommune für die nächsten drei Jahre?“

Keine VeränderungRückgang

Kassenkredite

26%

56%

18%

Seite 8

Vor allem westdeutsche Kommunen erwarten (weiteren) Schuldenanstieg


Berücksichtigt wurden nur Bundesländer, in denen Antworten von mindestens acht Kommunen vorliegen.Anstieg

Anteil der Kommunen mit prognostizierter steigender, sinkender bzw. gleich bleibender Verschuldung in Prozent

„Welche Erwartungen haben Sie hinsichtlich der Entwicklung der Gesamtschulden Ihrer Kommunefür die nächsten drei Jahre?“

Angaben in Prozent Keine Veränderung Rückgang

73

72

67

56

48

41

38

25

11

0

48

53

13

9

7

22

19

14

12

8

22

11

12

5

18

22

11

26

38

48

54

75

67

100

41

35

83

SchleswigHolstein

Niedersachsen

RheinlandPfalz

BadenWürttemberg

Bayern

Nordrhein-Westfalen

Hessen

Brandenburg

Thüringen

Sachsen

Deutschland

West

Ost

Seite 9

Ausgaben sollen stärker steigen als Einnahmen


► Im Durchschnitt erwarten die Kämmerer für das laufende Haushaltsjahr 2017 einen Anstieg derGesamteinnahmen um 2,1 Prozent und eine Steigerung der Gesamtausgaben um 2,9 Prozent.

► Wichtigster Treiber des erwarteten Ausgabenanstiegs bleiben die Sozialausgaben, gefolgt von den Gesamtinvestitionen.

„Wie werden sich die Einnahmen und Ausgaben Ihrer Kommune entwickeln?“

1 Berechnung auf der Basis der Einschätzungen der Befragten zur erwarteten Entwicklung der Einnahmen ihrer Kommune

Ø-Entwicklung Gesamtausgaben 2017Ø-Entwicklung Gesamteinnahmen 2017PROGNOSE1

2,1% 2,9%Erwartete Ausgabenentwicklung im Detail

Gesamtinvestitionen

Sozialausgaben

Personalausgaben

+3,2%+3,4%+1,8%

Seite 10

4,3%

2,5%

2,0%

1,7%

1,2%

0,2%

Gebäudeinfrastruktur (Hochbau)

Informationstechnologie

Straßenbau (Tiefbau)

Sportinfrastruktur

Kultureinrichtungen

Investitionsschub bei Bildungsinfrastruktur zu erwarten, Stagnation bei Kultureinrichtungen


„Wie werden sich die Investitionsausgaben Ihrer Kommune im laufenden Jahr (2017) in den folgenden Bereichen entwickeln?“

1 Berechnung auf Basis der Einschätzungen der Befragten zur erwarteten Entwicklung der Investitionsausgaben ihrer Kommune.

PROGNOSE1

Bildungsinfrastruktur (Kitas, Schulen,sonstige Bildungseinrichtungen)

Ø-Entwicklung Investitionsausgaben 2018Ø-Entwicklung Investitionsausgaben 2017

4,9%

3,1%

2,4%

1,9%

1,0%

0,2%

Seite 11

45%

19%

36%

60%10%

30%

Anteil der Kommunen mit Haushaltsüberschuss wird voraussichtlich deutlich sinken


► Der Anteil der Kommunen, die das Haushaltsjahr mit einem Überschuss abschließen, wird 2017 gegenüber dem Vorjahr voraussichtlich um 15 Prozentpunkte auf 45 Prozent sinken.

► Gleichzeitig wird der Anteil der Kommunen mit Haushaltsdefizit voraussichtlich um sechs Prozentpunkte auf 36 Prozent steigen.

Haushaltsdefizit

2016

„Mit welchem Ergebnis hat Ihre Kommune das Haushaltsjahr 2016 (Ergebnishaushalt,ordentliches Ergebnis) abgeschlossen?“

Ausgeglichener HaushaltHaushaltsüberschuss

2017 (Prognose)

„Mit welchem Ergebnis wird Ihre Kommune das laufende Haushaltsjahr 2017 (Ergebnishaushalt, ordentliches Ergebnis) abschließen?“

Seite 12

91

81

72

71

64

63

56

45

44

44

61

49

7

11

14

0

11

7

11

44

7

30

9

12

17

14

27

37

33

48

44

11

32

22

Schleswig-Holstein

Baden-Württemberg

Niedersachsen

Bayern

Brandenburg

Hessen

Sachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Thüringen

West

Ost

74

73

67

64

56

44

40

29

13

11

46

38

10

12

17

27

22

27

14

13

78

16

40

17

15

17

9

22

33

33

56

75

11

38

23

Baden-Württemberg

Hessen

Brandenburg

Schleswig-Holstein

Bayern

Sachsen

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Thüringen

West

Ost

Anteil der Kommunen mit Haushaltsüberschuss stark rückläufig


2016 2017 (Prognose)

Berücksichtigt wurden nur Bundesländer, von denen Antworten von mindestens acht Kommunen vorliegen.HaushaltsdefizitAngaben in Prozent Ausgeglichener HaushaltHaushaltsüberschuss

Seite 13

61%39% 51%49%

Fast jede zweite Kommune baldmit Haushaltssicherungskonzept


► Im Zeitraum 2015–2017 haben immerhin 39 Prozent der deutschen Kommunen ein Haushaltssicherungskonzeptoder Haushaltssanierungspläne aufstellen müssen. In den kommenden drei Jahren wird dieser Anteil nach den Erwartungen der Befragten auf voraussichtlich 49 Prozent ansteigen.

► Der Anteil der Kommunen in der Haushaltskonsolidierung oder -sanierung wird in Westdeutschland höher liegenals in Ostdeutschland.

2015–2017

„Hat Ihre Kommune in den letzten drei Jahren Haushaltssicherungskonzepte oder Haushaltssanierungspläne aufstellen müssen?“

2018–2020

„Erwarten Sie für die kommenden drei Jahredie Notwendigkeit zur Haushaltskonsolidierung (= Haushaltssicherungskonzepte oder Haushaltssanierungspläne)?“

MitHaushalts-

sicherungs-konzept

OhneHaushalts-sicherungs-konzept

MitHaushalts-

sicherungs-konzept

OhneHaushalts-sicherungs-konzept

W: 61% O: 64%

W: 39% O: 36%

W: 48% O: 70%

W: 52% O: 30%

Seite 14

Drei von vier Kommunen können Schuldenaus eigener Kraft tilgen


„Gehen Sie davon aus, dass Sie Ihre Schulden aus eigener Kraft werden tilgen können?“

► Immerhin fast drei von vier deutschen Kommunen gehen derzeit davon aus, ihre Schulden aus eigener Kraft tilgenzu können. Ostdeutsche Kommunen zeigen sich deutlich zuversichtlicher als westdeutsche: Hier gehen sogar mehr als neun von zehn Kommunen von einer Schuldentilgung aus eigener Kraft aus.

► Bei den Kommunen, die derzeit ein Haushaltsdefizit aufweisen, liegt der Anteil allerdings nur bei 56 %.

Nein (keine Schuldentilgung aus eigener Kraft)Ja (Schuldentilgung aus eigener Kraft)

Kommunen mit Haushaltsdefizit (2016)

Kommunen mit Haushaltsüberschuss (2016)

56% 44%

80% 20%

74%

26%W: 28%O: 8%

W: 72% O: 92%

Seite 15

Aber: Jede fünfte Kommune bereits unter einem kommunalen Rettungsschirm


„Erhalten Sie vom Land besondere Finanzhilfen zum Haushaltsausgleich oder zur Reduzierung der Schulden (kommunaler Rettungsschirm, Stärkungspakt Stadtfinanzen, Entschuldungsfondsoder Vergleichbares)?“

► Immerhin jede fünfte befragte Kommune befindet sich unter einem kommunalen Rettungsschirm.► In Ostdeutschland liegt der Anteil mit 15 Prozent deutlich niedriger als in Westdeutschland (21 Prozent).

20%

80%W: 79%O: 85%

W: 21%O: 15%

NeinJa

Seite 16

Handlungsoptionen der Kommunen


Seite 17

Gut drei von vier Gemeinden planen Steuer-oder Abgabenerhöhungen


► Jede vierte deutsche Kommune will 2016 oder 2017 ihre Leistungen einschränken.► Die große Mehrheit der Kommunen (76 Prozent) plant für diesen Zeitraum Steuer- oder Abgabenerhöhungen:

Weniger als jede vierte deutsche Kommune will nicht an der Gebührenschraube drehen.

Leistungen werden reduziert Steuern und Gebühren werden erhöht

25%

75% 76%

24%Anteil der Kommunen,die 2017 oder 2018

entsprechende Maßnahmendurchführen wollen

NeinJa

Seite 18

Welche Leistungen reduziert werden


Geplante Reduzierungen von Leistungen

„Plant Ihre Kommune für das laufende Jahr 2017 oder das kommende Jahr 2018 die Umsetzung folgender Maßnahmen?“ (Anteil „Ja, ist geplant“; Mehrfachnennungen möglich)

8%

4%

4%

2%

2%

2%

2%

1%

1%

1%

Reduzierung der Straßenbeleuchtung

Reduzierung oder Aufgabe von Angeboten in derJugendbetreuung/Seniorenarbeit

Schließung von Veranstaltungshallen/Bürgerhäusern

Schließung oder eingeschränkter Betrieb Hallen-/Freibad

Reduzierung des ÖPNV-Angebots

Schließung von Theater/Oper

Einsparungen beim Stadtmarketing

Schließung von Bibliotheken/sonstigen kulturellen Einrichtungen

Reduzierung freiwilliger Leistungen im Kulturbereich

Schließung von Schulstandorten

Seite 19

Vor allem Kitas und Friedhöfe werden teurer


33%

33%

24%

23%

15%

14%

13%

10%

9%

8%

7%

4%

Geplante Erhöhung von Steuern oder Gebühren

Kitas/Ganztagsschulen

Grundsteuer

Parkgebühren

Eintrittspreise (für Bäder, Konzerte, Theater, Museen etc.)

Hundesteuer

Straßenreinigung

Müll

Wasser

Bücherei

Einführung neuer Steuern/Abgaben

Friedhof

Gewerbesteuer

„Plant Ihre Kommune für das laufende Jahr 2017 oder das kommende Jahr 2018 die Umsetzung folgender Maßnahmen?“ (Anteil „Ja, ist geplant“; Mehrfachnennungen möglich)

Seite 20

Daten und Fakten zur Finanzlage der Kommunen in Deutschland


Seite 21

Deutsche Kommunen 2016 mit höchstem Finanzierungsüberschuss seit 2008


Finanzierungssaldo der Kommunen 2000–2016; in Millionen Euro

Quelle: Statistisches Bundesamt; „Vierteljährliche Kassenergebnisse des Öffentlichen Gesamthaushalts, 1. – 4. Vierteljahr 20141 Der Berichtskreis der vierteljährlichen Kassenergebnisse des Öffentlichen Gesamthaushalts wurde ab dem 1. Vierteljahr 2014 erweitert. Die Ergebnisse sind dahermit den Ergebnissen der Vorjahre nicht vergleichbar. 2 Revidierte Ergebnisse. Die Daten wurden an den erweiterten Berichtskreis sowie methodisch an den Stand des 1. – 4. Vierteljahres 2014 angepasst.

1.935

-4.092 -3.667

-8.400

-3.880

-2.238

2.650

8.175 8.351

-7.473 -6.875

-2.878

906 1.493

-563

3.150

5.377

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 20162 1

Seite 22

2016: Kommunen in Bayern erwirtschaften höchsten Finanzierungsüberschuss


Finanzierungssaldo der Kommunen nach Bundesländern 2016; in Millionen Euro

Quelle: Statistisches Bundesamt, „Vierteljährliche Kassenergebnisse des Öffentlichen Gesamthaushalts“

-168

-128

-41

165

180

201

204

245

361

649

816

986

1.907

Saarland

Schleswig-Holstein

Rheinland-Pfalz

Thüringen


Hessen

Brandenburg

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Nordrhein-Westfalen

Niedersachsen

Baden-Württemberg

Bayern

Seite 23

815

818

846

1.063

1.180

1.313

1.320

1.519

1.599

3.003

3.084

3.140

3.784

Baden-Württemberg

Brandenburg

Sachsen

Bayern


Thüringen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Niedersachsen

Hessen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

Kommunen im Saarland mit höchsterPro-Kopf-Verschuldung


Schulden (Kredite und Kassenkredite beim nichtöffentlichen Bereich) der Kommunen je Einwohner 2016nach Bundesländern; ohne Stadtstaaten; in Euro

Quelle: Statistisches Bundesamt

Veränderung im Vergleich zum Vorjahr

-19 %

-2 %

+4%

± 0 %

-7 %

-4 %

+1 %

+2 %

-3 %

+ 1 %

±0 %

-2 %

± 0 %

Seite 24

Steuereinnahmen der Kommunenstiegen 2016 um knapp 6 Prozent


Steuereinnahmen der Gemeinden; netto; Kern- und Extrahaushalte; ohne Stadtstaaten; in Milliarden Euro

Quelle: Statistisches Bundesamt, „Vierteljährliche Kassenergebnisse des öffentlichen Gesamthaushalts“1 Eingeschränkte Vergleichbarkeit zu Vorjahren

46,951,4

54,361,0

66,170,6

62,2 63,969,7

74,4 76,7 79,484,8

89,7

2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 20161

Seite 25

33,1 34,9 38,3

30,3 32,533,4

11,311,8

12,23,74,3

4,4

2014 2015 2016

Einnahmen aus der Gewerbesteuer steigen um fast 10 Prozent


Steuereinnahmen der Gemeinden 2014/2015/2016 nach Steuerart in Mikkiarden Euro; ohne Stadtstaaten

* Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (USt): 2,2%**Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (ESt): 15%; zusätzlich 12% an der AbgeltungsteuerQuelle: Statistisches Bundesamt

Sonstige Gemeindesteuern

Gemeindeanteil an der USt*

Grundsteuern

Gemeindeanteil an der ESt**

Gewerbesteuer (netto)

84,879,4

1,1

1,41,3

89,7

Seite 26

58,3 60,6 62,8

51,0 51,0 55,0

49,7 54,0 59,324,6 24,7

25,830,1 33,3

35,2

2014 2015 2016

Starker Anstieg der Ausgaben – soziale Leistungen legen um 10 Prozent zu


Quelle: Statistisches Bundesamt

Sonstige Ausgabe

Ausgaben der Gemeinden 2014/2015/2016 in Milliarden Euro; Kern- und Extrahaushalte; ohne Stadtstaaten

Zinsausgaben

Sachinvestitionen

Soziale Leistungen

Laufender Sachaufwand

Personalausgaben

227,7217,6

3,9 4,0

241,7

3,6

Seite 27

Weitere Befragungsergebnisse


Seite 28

Schuldenstand bei vier von fünf Kommunen niedriger als Haushaltsvolumen

„Wie hoch waren die Gesamtschulden (Kassenkredite plus fundierte Schulden) Ihrer Kommune Ende 2016?“

► Weniger als jede fünfte deutsche Kommune (18 Prozent) weist einen Gesamtschuldenstand auf, der höher ist als das jährliche Haushaltsvolumen; bei vier Prozent beträgt er sogar ein Mehrfaches des Haushaltsvolumens.

► In Ostdeutschland liegt der Anteil der Kommunen mit einem Schuldenstand, der geringer ist als das jährliche Haushaltsvolumen, deutlich höher als in Westdeutschland.

82%

14%

4%

Niedriger als das jährliche Haushaltsvolumen

Höher als das jährliche Haushaltsvolumen

Ein Mehrfaches des jährlichen Haushaltsvolumens

W: 80%O: 93%

W: 15%O: 7%

W: 5%O: 0%


Seite 29

Zwei von fünf Kommunen nutzen Kassenkredite zur Finanzierung laufender Ausgaben

„Verwenden Sie derzeit Kassenkredite zur Finanzierung laufender Ausgaben?“

► Zwei von fünf deutschen Kommunen nutzen derzeit Kassenkredite zur Finanzierung laufender Ausgaben– obwohl diese nur zur vorübergehenden Überbrückung von Liquiditätsengpässen dienen sollten.

60%W: 58%O: 72%

40%W: 42%O: 28%

JaNein

(nur zur Überbrückung vonLiquiditätsengpässen)


Seite 30

39%

47%

51%

52%

Haushaltsausgleich meist über Steuer- bzw. Gebührenerhöhungen erreicht

„Wie stellen Sie im laufenden Jahr Ihren Haushaltsausgleich in der Finanzrechnung sicher?“(Mehrfachnennungen möglich)

► Jeweils gut jede zweite deutsche Kommune stellt im laufenden Jahr ihren Haushaltsausgleich über die Erhöhung von Steuern oder Gebühren bzw. über die Einschränkung bei freiwilligen Aufgaben sicher.

► Immerhin mehr als jede dritte deutsche Kommune (39 Prozent) reduziert allerdings auch notwendige Instandhaltungsinvestitionen.

Durch Reduzierung der notwendigen Instandhaltungsinvestitionen

Durch Aufnahme von Kassenkrediten

Durch Erhöhung von Steuern und Gebühren

Durch Einschränkungen bei freiwilligen Aufgaben


EY | Assurance | Tax | Transactions | Advisory

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