Thüringen ist mit seiner Strukturgeprägt von drei großen Städten miteinem angespannten Wohnungsmarkt,vor allem im bezahlbaren Bereich,und einem eher ländlichen Raum mitoft hohem Leerstand.

Mit Wegfall der Gemeinnützigkeit(1990) in der Wohnungswirtschaftund der Umwandlung in GmbHs mitunterschiedlich hoher Beteiligung derKommunen sind diese der Gewinn-maximierung verpflichtet. Mit denGewinnen wurden in den Kommunensoziale Einrichtungen unterstützt, soz.B. Kita oder Jugendeinrichtungen.

Der soziale Wohnungsbau wurde inThüringen Anfang der 90er Jahredurch Fördermittel für den Woh-nungsbau, den Stadtumbau u.a. regel-recht beflügelt. Viele Unternehmennutzten die Chance des Neu-, Um-und Ausbaus und investierten vieleMillionen Euro. Gefördert wurde auchder Abriss. Dieser wurde in Größen-ordnungen durchgeführt, um dieStadtentwicklung voranzubringen. InThüringen wurden in den Jahren 2012und 2013 insgesamt 3.933 Wohnun-gen vom Markt genommen.

2010 gab es in Thüringen 55.090Sozialwohnungen. Durch Wegfall derBelegbindung waren es 2013 noch34.861. 2014 gab es keinen Neubauvon Sozialwohnungen. Gefördertwurde die Schaffung von Eigentum,insbesondere für junge Familien imländlichen Raum.

Eine große Herausforderung füreine rot-rot-grüne Landesregierung.Zum einen ist die Gemeinnützigkeit inder Wohnungswirtschaft 1990 wegge-fallen und zum anderen brauchen wirfür die sozial benachteiligten Mieter-innen und Mieter bezahlbaren Wohn-raum, insbesondere in den größerenStädten mit angespannten Wohnungs-märkten.

Änderungen in den Förderrichtli-nien der letzten 20 Jahre richteten sichausschließlich an private Unterneh-men, aber auch und vor allem warendie sozial Benachteiligten die Nutz-nießer dieser Fördermittel.

Änderungen in der Finanzwirtschaftund die damit einhergehenden „billi-gen“ Kredite auf dem Markt, der ge-

änderte Wohnungsmarkt selbst unddie immer stärker kapitalorientierteWohnungswirtschaft führten dazu,dass die bis dahin genutzten Förder-mittel nicht oder nicht genügend ab-gerufen wurden. Eine Anpassungerfolgte nur in kleinen Schritten undwar in den letzten Jahren mehr auf dieSchaffung von Eigentum ausgerichtet.

Die Landesregie-rung setzt in ihremneuen Konzept aufvier Säulen in derWohnungswirtschaft.

1. Einführung ei-ner Mietpreisbrem-se, für Städte mit an-gespannten Woh-nungsmarkt,

2. die individuelleSubjektförderungdurch Zahlung vonWohngeld,

3. Zusammenar-beit mit den Kom-munen zur Aus-weisung von Grund-stücken,

4. Überarbeitungder bisherigen Richt-linien für den sozia-len Wohnungsbauund Erhöhung derFördermittel für densozialen Wohnungs-bau auf 51 MillionenEuro.

Bei der Förderungsoll sowohl der Neu-bau von Sozialwoh-nungen als auch dieModernisierung be-rücksichtigt werden.Zudem wird mit

einem Programm zur Reduzierungvon Barrieren der demographischenEntwicklung Rechnung getragen.

In Thüringen gibt es 94.930 Be-darfsgemeinschaften, davon beziehen17.000 Wohngeld. Im Verhältnis zuden 34.861 vorhandenen Sozialwoh-nungen ein großes Unterangebot vonSozialwohnungen.

Im ländlichen Raum Thüringenswird das Unterangebot aufgefangendurch niedrigere Mieten als in denGroßstädten und dem noch eher unsa-nierten Bestand, der wegen seinerschlechteren Ausstattung preislichunter dem Niveau der Sozialwohnun-gen liegt.

Durch den Abriss von Wohnungensind aber auch Mietsteigerungen zuverzeichnen. Der Bedarf an Sozial-wohnungen ist also vorhanden. Des-halb auch die vier Säulen in dermittel- und langfristigen Planung, diefür eine ausgewogene Wohnungspoli-tik im Land sorgen soll.

Mit der geplanten Anhebung derEinkommensgrenzen wird sich derBedarf an Sozialwohnungen erhöhenund somit auch die Zahl der An-spruchsberechtigten.

Die Partei DIE LINKE beschäftigtsich in ihrer Bundesarbeitsgemein-schaft Wohnen, in welcher ich aktivtätig bin, seit längerem intensiv mitder sozialen Wohnungspolitik, insbe-sondere mit der Frage: Gemeinnützig-keit versus Profitmaximierung. Mehrdenn je braucht es gesellschaftlichenDruck, um soziale Wohnverhältnissezu verteidigen bzw. zu schaffen.

Die Wohnungspolitik in Deutsch-land beschränkt sich im Wesentlichenauf marktwirtschaftliche Anreizin-strumente im Interesse der privatenImmobilienwirtschaft. Wohnungspo-litik muss wieder an der Allgemein-wohlverpflichtung des Eigentumsansetzen. Wir wollen ein Umdenkenvon privater Renditeerwirtschaftungzu öffentlicher Daseinsvorsorge ein-leiten.

Die Voraussetzungen und Folgeneines solchen Richtungswechsels wol-len wir mit unterschiedlichen Akteu-ren diskutieren und mögliche Wege zueiner „Neuen Gemeinnützigkeit in derWohnungswirtschaft“ ausloten.

Dazu hat das KOPOFOR am 20.Februar eine wohnungspolitische Ko-ferenz einberufen. Wir freuen uns aufspannende Diskussionen.

Ute Lukasch (MdL)Wohnungspolitische Sprecherin

der Fraktion DIE LINKE. Thüringen

2. Ausgabe 2011

ScheinwerferKOPOFOR

Informationsblatt

In dieser Ausgabe:Seite 2: Seite 4:Bildungsangebote 2016KOPOFOR bietet ein breites Spek-trum kommunalpolitischer Themen.

Soziokulturelles ExistenzminimumVeranstaltung diskutierte Änderungs-pläne zum ALG II

4. Ausgabe 2015

Angespannter Wohnungsmarkt: Herausforderung für Rot-Rot-Grün

Ute Lukasch Foto: Archiv KOPOFOR

Wohnungspolitische Konferenz am 20. Februar 2016 Gemeinsam mit den Entscheidungsträgern aus Gesellschaft und Politikwollen wir beraten, wie künftig in allen Thüringer Regionen Stadtent-wicklung unter den Schwerpunkten sozialer Wohnungsbau und Inte-gration weiter betrieben werden kann.

Für mehr Gerechtigkeit vor OrtDas KOPOFOR hat gewählt und stelltden neuen Vorstand vor.

Seite 3:

Landesregierung will Fördermittel für sozialen Wohnungsbau auf 51 Millionen Euro aufstocken

1. VorstandsarbeitDer Vorstand hat schwerpunktmä-

ßig an der Realisierung des Arbeits-planes 2015, der Finanzsituation desVereins, der Herausgabe von Publika-tionen und der Suche einer neuen Ge-schäftsstelle gearbeitet. In insgesamtsieben Vorstandsberatungen die Ar-beitsweise des Vereins, die Vorberei-tung der Bildungsveranstaltungen unddie Planung für das kommende Jahrbesprochen und entsprechende Be-schlüsse gefasst.

2. BildungsveranstaltungenIm Jahr 2015 haben 18 Bildungs-

veranstaltungen stattgefunden, diezentral von der Landesgeschäftsstelleorganisiert und beworben wurden. Esfanden überregionale Seminare zumBauplanungsrecht, zum Fahrschein-freien ÖPNV und zur Beteiligung vonFrauen in Kommunalen Parlamenten.Ebenso standen Pressearbeit fürKommunalpolitikerInnen, DirekteDemokratie und Bürgerbeteiligungund Erwerbslosenarbeit im Mittel-punkt dieser Seminare.

Die Flüchtlingspolitik stellte in die-sem Jahr eine besondere Herausfor-derung für die Verwaltungen und dieKommunalen Parlamente dar. Dasspiegelt sich auch in unseren Veran-staltungen wieder. Bereits im Märzhat in Eisenach die Tagesveranstal-tung „Refugees Welcome!“ in Eisen-ach mit sehr guter Resonanzstattgefunden. Ende August wurdenKommunale Gestaltungsmöglichkei-ten für eine gelungene Aufnahme vonFlüchtlingen besprochen. Dafür hattedas KOPOFOR Thüringen kompe-tente Referenten vom DGB Bildungs-

werk und dem Flüchtlingsrat Thürin-gen. Es wurden gesetzliche Rahmen-bedingungen vermittelt und dieHandlungsspielräume in der Kom-mune aufgezeigt. Auf Wunsch derKommunalen MandatsträgerInn imKyffhäuserkreis wurden in Bad Fran-kenhausen die spezielle Probleme derFlüchtlingsunterbringung, Versor-gung und Integration besprochen unddie Fragen der Teilnehmer beantwor-tet.

In Nordhausen und Ellrich wurdenWissen zu Kommunalen Abgabenvermittelt und in Saalfeld über Kin-dertagesstätten und Gebühren unter-richtet. Insgesamt fanden auch dieregionalen Veranstaltungen guten An-klang und wurden durch die Akteurevor Ort angeregt. Ein Seminar zu denrechtlichen Grundlagen der Jugend-politik fand im Oktober in der Euro-päischen Jugendbildungs- undJungendbegegnungsstätte in Weimarstatt. Dabei stand die Arbeit im Ju-gendhilfeausschuss im Focus. DieTeilnehmer waren sich einig, dass diekommunale Jugendarbeit in einer Ver-anstaltungsreihe weiter ausgeführtwerden soll, da der Jugendhilfeaus-schuss als einziger beschließenderAusschuss besonderen gesetzlichenBestimmungen unterliegt. Ebenfallswird der Vernetzung und dem Erfah-rungsaustausch eine besondere Be-deutung zugemessen.

Beim Treffen der Linken Ostthürin-ger KommunalpolitikerInnen in Greizwurden wichtige Themen vor Ort be-sprochen und mit dem KOPOFOR dieMöglichkeiten der künftigen Zusam-menarbeit besprochen. Nicht nur beidiesem Treffen wurde deutlich, dass

Schulungsangebote vor Ort und dieVernetzung der MandatsträgerInnenund kommunal aktiven BürgerInnenan Bedeutung gewinnt und passge-naue Bildungsangebote unterbreitetwerden müssen. Das KOPOFOR willsich den neuen Herausforderungenstellen. Dafür brauchen wir die Ideenund Anregungen unserer Mitgliederund der Teilnehmer unserer Bildungs-veranstaltungen. Die Geschäftsstelleist dafür der Ansprechpartner.

3. PublikationenIn diesem Jahr sind zwei Publika-

tionen des KOPOFOR Thüringen er-schienen. In dem Buch „Facebook,Twitter & Co.“ gibt Steffan Wogawaeine Einführung (nicht nur) für Kom-munalpolitiker in die Sozialen Netz-werke. Frank Kuschel erläutert in derzweiten Publikation die Rahmenbe-dingungen, den Aufbau und die Ge-staltungsspielräume des kommunalenHaushaltes.

4. Weitere AktivitätenNeben den Bildungsveranstaltun-

gen, wirkte das KOPOFOR an vielenVeranstaltungen in- und außerhalbThüringens mit. Seit 2006 lobt dasKOPOFOR jährlich den kommunalenInitiativpreis aus für kommunale In-itiativen, ehrenamtliches Engagementund Projekte der Weiterentwicklungder Kommunalpolitik. In diesem Jahrwurden Preise in vier Kategorien ver-geben. Die Preisträger des ersten Prei-ses in jeder Kategorie wurden für denbundesweiten Preis „Kommune2020“ vorgeschlagen und wurden inBerlin zum Fest der Linken öffentlichmit einer Ehrenurkunde geehrt.

S CHE INWERFER

Schwerpunkte der Vereins- und Vorstandsarbeit 2015

Bildungsangebote 2016

Treffen von KommunalpolitikerInnen Foto: Archiv KOPOFOR

Auch im kommenden Jahr wird dasKOPOFOR ein breites Spektrum anBildungsangeboten für unsere Mit-glieder und Mandatsträger bereithal-ten. Einmal monatlich wird esüberregionale Veranstaltungen an zen-tralen, gut erreichbaren Orten geben.

Im Januar wollen wir uns, in Zu-sammenarbeit mit Karola Stange(MdL, Sprecherin für Soziales,Gleichstellung und Behindertenpoli-tik) der UN-Behindertenrechtskon-vention widmen und ihre Umset-zungsmöglichkeiten in der Kommuneergründen. Alle Mitglieder in Sozial-ausschüssen, sozialpolitisch enga-gierte BürgerInnen und Mandatsträ-gerInnen sind herzlich eingeladen.

Nach der WohnungspolitischenKonferenz am 20. Februar wird imMärz, auf Wunsch unserer Mitglieder,erneut das Bauplanungsrecht mit demReferenten Manfred Müser bespro-chen. Diesmal soll es unter anderemum Vergabekriterien bei Kommuna-lem Bauland und um Vorgaben beiFlüchtlingsunterkünften gehen. Wieimmer wird sich der Referent vorhergenau mit den regionalen Gegeben-

heiten auseinandersetzen und gezieltdie Fragen der Teilnehmer beantwor-ten. Auch Mehr Demokratie steht wie-der auf der Tagesordnung. Im Aprilwird Frank Kuschel über die Weiter-entwicklung der Thüringer Kommu-nalordnung informieren und in einerweiteren Veranstaltung können dieTeilnehmer mit Ralf-Uwe Beck von“Demokratie jetzt” an der Erarbeitungeiner Bürgerbeteiligungssatzung mit-wirken.

Der Höhepunkt des Jahres wird dieFestveranstaltung anlässlich 25 Jahre

KOPOFOR sein. Das Jubiläum wirdmit einem Ball der Kommunalpolitikam 10. September im Volkshaus Söm-merda gebührend gefeiert.

Die Besonderheiten der Arbeit imJugendhilfeausschuss werden erneutim Oktober im Fokus einer Bildungs-veranstaltung stehen und schließlichwird traditionell im November in Zu-sammenarbeit mit der Landtagsfrak-tion, Ina Leukefeld (MdL) und demDGB eine Neuauflage der Bildungs-veranstaltung „Erwerbslosenarbeitgut gemacht“ stattfinden.

Der kommunale Haushalt ist alsMittel zur Umsetzung politischer Zieleeines der wichtigsten Instrumente fürKommunalpolitiker. Mit dem Bu-chungsseminar zu Kommunalfinanzenwird das KOPOFOR dazu ein neuesAngebot unterbreiten. Der ReferentSebastian Schreiner bietet in drei Mo-dulen die Themen “Gebührenkalkula-tion”, “Nachhaltige kommunale Fi-nanzwirtschaft” und “Haushalte ge-stalten und bewerten” an und weist aufdie Stellschrauben für Mandatsträgerhin. Die Geschäftsstelle des KOPO-FOR nimmt jederzeit Anmeldungenfür diese Seminare entgegen und ko-ordiniert die Termine.

Darüber hinaus kommt das KOPO-FOR auf Wunsch zu aktuellen Themenauch in Eure/Ihre Region. Zum Bei-spiel zum Thema „Funktional, Ver-waltungs- und Gebietsreform“, das innächster Zeit thüringenweit weiter dis-kutiert werden wird. Wir freuen unsüber weitere Anregungen und Hin-weise und auf eine gute Zusammenar-beit.

Katja Seiler, Geschäftsführerin des KOPOFOR

Auf www.kopofor-thuer.de könnenalle aktuellen Informationen und Ma-terialien eingesehen werden.

Frank Kuschel

Geboren: 8. September 1961 Wohnort: ArnstadtZur Person: Gegenwärtig bin ich Mitglied des

Kreistages im Ilm-Kreis und Vorsit-zender der Linken Fraktion imStadtrat Arnstadt. Seit 2004 bin ichMitglied des Thüringer Landtagsund dort Sprecher für Kommunal-politik der Fraktion DIE LINKE, zu-dem seit 1994 als Fachberater fürKommunal- und Verwaltungsrechttätig. Von 1985 bis 1990 habe ich ander Akademie für Staat und Recht inPotsdam studiert und an der Ver-waltungs- und WirtschaftsakademieErfurt den Abschluss als Verwal-tungsbetriebswirt (VWA) 2002 er-worben. Ich bin Gründungsmitglieddes Kommunalpolitischen ForumsThüringen e.V. (KOPOFOR). DieGründung erfolgte 1991. Zahlrei-che Publikationen und Beiträge inFachzeitschriften wurden durchmich veröffentlicht.

Schwerpunktthemen in der Kom-munalpolitik:

Allgemeines Kommunalrecht,kommunales Satzungsrecht, dieKommunalfinanzen, kommunalesHaushaltsrecht, kommunales Abga-benrecht und kommunales Wirt-schaftsrecht.

Weitere Informationen unter:www.frankkuschel.de

S CHE INWERFER

Vorstandsmitglieder:

Stellvertretender Vorsitzender:Heidrun Sedlacik Andreas Schuster

Geboren am:

12.05.1983Wohnort:

Altenburg

Zur Person:

Gesundheits- undKrankenpfleger; Student Politik-wissenschaft

Grund für die Kandidatur:

- Langjährige Erfahrungen im Bereich Haushaltund Finanzen einbringen.- aufmerksame und kritische Begleitung der Mit-telverwendung.

Schwerpunktthemen in der Kommunalpolitik:

- Haushalts- und Finanzpolitik

Ralf PlötnerStellvertretende Vorsitzende: Schatzmeister:

Geboren am:

27.04.1952Wohnort:

Weimar

Zur Person:

Berufene Bürge-rin im Familien-und Sozialaus-schuss

Geboren am:

07.12.1960Wohnort:

Erfurt

Zur Person:

Motorenschlosser,Mathe- und Physiklehrer,Referent im Land-tag für Haushaltund Finanzen

Ines Zipfel Ronald Hande Dr. Rita Bader

Grund für die Kandidatur:

- Unterstützung der kommunalpolitischen Arbeit

Schwerpunktthemen in der Kommunalpolitik:

- Anpassung der Thüringer Kommunalordnung,- Gesetz Kindertagesstätten, Gebietsreform undKommunalfinanzen

Geboren am:

06.03.1963Wohnort:

Weida

Zur Person:

Stadträtin,Kreistagsmitglied

Geboren am:

26.07.1977Wohnort:

Benshausen

Zur Person:

Bürgermeister KreistagsmitgliedFraktionsvorsit-zender

(Foto: Archiv DIE

LINKE)

Grund für die Kandidatur:

- Erfahrungen als Bürgermeister einbringen.- praxisorientierte Problemlösungen gestalten.

Schwerpunktthemen in der Kommunalpolitik:

- öffentliche Daseinsvorsorge, Kulturpolitik undKommunalfinanzen

Geboren am:

13.08.1942Wohnort:

Arnstadt

Zur Person:

Mitglied StadtratArnstadt, Kreis-tag, Verwaltungs-rat Sparkasse,Aufsichtsrat Bä-derbetrieb.

Grund für die Kandidatur:

Kommunale Abgeordnete brauchen Wissen, umqualifizierte Entscheidungen treffen zu können.

Schwerpunktthemen in der Kommunalpolitik:

- Bau- und Ordnungsangelegenheiten- kompetente Aufsichtsräte

Vorstandsmitglieder:

Heinz-Dieter Plötner Markus Gleichmann Vera FitzkeGeboren am: 08.07.1949Wohnort: Altenburg

Zur Person:

- Stadtrat Altenburg bis 1994- Mitglied im Kreistag Altenburger Land bis 2009- Fraktionsvorsitzender bis 2004- Vorstandsmitglied KOPOFOR seit 1999

Grund für die Kandidatur:

- kommunalpolitische Bildung weiter befördern

Schwerpunktthemen in der Kommunalpolitik:

- Jüngere und neue Vorstandsmitglieder unterstüt-zen durch Erfahrungen in der Vorstandsarbeit. - neue Gemeinderatsmitglieder verschiedener Ge-meinden beraten und Wissen weitergeben

Geboren am: 05.01.1986Wohnort: Röttelmisch (bei Kahla) Zur Person:

- seit 2009 Kreisvorsitzender DIE LINKE SHK- seit 2014 stellv. FraktionsvorsitzenderLINKE/GRÜNE im Kreistag SHK- seit 2015 im Landesvorstand DIE LINKE.- aktiv in gesellschaftlich-kulturellen Vereinen

Grund für die Kandidatur:

- Verbesserung der Vernetzung,- Verjüngung der Strukturen, um für andere„junge Menschen“ attraktiver zu werden.- Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit, - signifikante Steigerung der Mitgliederzahlen

Schwerpunktthemen in der Kommunalpolitik:

- Umwelt, Tourismus, Kultur

Geboren: 01.10.1956 Wohnort: Gotha

Zur Person:

- Kreistag Gotha, heute Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. - Stadtrat Gotha, Ansprechpartner für viele Ver-eine, Schulen und Firmen

Grund für die Kandidatur:

Das KOPOFOR gibt den Kommunalen Mandats-trägern viel Wissen für deren ehrenamtliche Ar-beit und Möglichkeiten zumErfahrungsaustausch. Das möchte ich weiterhinmit begleiten.

Schwerpunktthemen in der Kommunalpolitik:

- Haushalte, ÖPNV und Behindertenpolitik

Grund für die Kandidatur:

- Weiterbildungsmöglichkeiten für kommunaleMandatsträgerInnen weiter ausbauen,- Erhalt und Ausbau der Präsenz des KOPOFOR.- Generationenwechsel unterstützen für zukunfts-fähige Strukturen.

Schwerpunktthemen in der Kommunalpolitik:

- Sozial- und Gesundheitspolitik;- Pflegerische Versorgung, Asylpolitik

Grund für die Kandidatur:

- Erfahrungen meiner kommunalpolitischen Ar-beit einbringen und die Vereinsarbeit aktiv gestal-ten.- Vernetzung mit ähnlichen Bildungsvereinen ge-stalten.

Schwerpunktthemen in der Kommunalpolitik:

- alles, was sozial und gerecht zugehen muss inder Kommune

Am 29. Oktober fand wieder eineSchulung für die Abgeordneten derLINKEN in Gemeinde- und Stadträ-ten und im Kreistag des Kyffhäuser-kreises statt. Aber auch alle anderenInteressierten waren herzlich eingela-den. Treffpunkt war die Begegnungs-stätte der Volksolidarität in BadFrankenhausen. Leider war die Teil-nehmerzahl dann doch recht über-schaubar, obwohl ein wichtiges,derzeit allgegenwärtiges Thema aufder Tagesordnung stand: Flüchtlingein Thüringen, ihre Aufnahme und Un-terbringung in den Kommunen, derUmgang mit ihnen und mögliche Hil-fen für ihre Integration.

Bei der Vorbereitung gab es dan-kenswerterweise Unterstützung vomKOPOFOR und Katja Seiler nahmauch an der Veranstaltung teil. Zu die-sem Thema waren Sabine Berningervon der Landtagsfraktion und MartinArnold vom Flüchtlingsrat Thüringene.V. eingeladen.

Martin Arnold gab mit einer sehranschaulichen Präsentation zur Ein-führung viele Informationen: zur An-zahl der Flüchtlinge weltweit, zu denFluchtursachen, zu den Wegen undden Zielen der Flüchtlinge. Er sprachüber die Zustände in den Unterkünf-ten, die unterschiedlichsten Problemeund die Regelungen in Thüringen.Dazu gab es Hinweise auf Infomate-rialien, in denen man Hilfe für vieleauftretende Fragen findet. Aber natür-

lich wurden von Martin Arnold undSabine Berninger auch konkrete Hilfebei Bedarf durch Flüchtlingsrat undFraktion angeboten.

Auch im Kyffhäuserkreis sind in-zwischen zahlreiche Flüchtlinge an-gekommen, die in den Kommunenrecht unterschiedliche Unterkünftevorfinden. Viele Genossinnen und Ge-nossen sind bei den Helfern aktiv, diedie neuen Mitbürger willkommen hei-ßen. Sie engagieren sich bei derSammlung von Spenden aller Art und

deren Ausgabe, bei Willkommensfe-sten, beim Deutschlernen, geben Un-terstützung beim Zurechtfinden imneuen Alltag.

Aber es treten auch viele Fragen,Probleme und Unsicherheiten auf, diebei der Beratung zur Sprache kamen.Inzwischen gab es in einigen Orten imKyffhäuserkreis Einwohnerversamm-lungen, die zum Teil eine sehr aggres-sive Stimmung zutage brachten.Unser Ortsteilbürgermeister aus Göl-lingen berichtete z.B. von der Situa-

tion in seinem kleinen Ort, wo in deralten Grundschule über 100 Flücht-linge untergebracht werden sollten.

Von Martin Arnold und Sabine Ber-ninger gab es Antworten, Lösungs-vorschläge und, besonders wichtig,viele Fakten und Argumente für dieanhaltende Flüchtlingsdebatte. Wir er-lebten eine gute, intensive und sehrhilfreiche Mandatsträgerschulung –vielen Dank an unsere Gäste!

Sabine Zeidler Stadtrat Bad Frankenhausen

Von Constanze Truschzinski

Sanktionsfreies, soziokulturellesExistenzminimum ist Sozialstaatsge-bot. Das wurde in der Diskussion zurBildungsveranstaltung des Kommu-nalpolitischen Forum Thüringensdeutlich, die am 21. November in Jenastattfand. Ihr Thema lautete: Weiter-entwicklung des SGB II „Rechtsver-einfachung wird zur Rechtsverschär-fung“ .

Referent Harald Thomé erläutertedie wichtigsten Änderungen des er-sten Referentenentwurfes mit demTitel „Rechtsvereinfachungsgesetz“.Das ist immerhin schon die 9. Ände-rung des Gesetzes seit Einführung derHartz-IV-Gesetzgebung. Eine Viel-zahl der geplanten Änderungen stellteine Verschärfung der jetzigen Rege-lungen dar und würde die bisherigeBSG – Rechtsprechung aushebeln, soThomé.

In der Podiumsdiskussion mit JensPetermann, Richter am SozialgerichtGotha, Michaele Sojka, Landrätin imAltenburger Land und Jutta Paul, Mit-arbeiterin einer Rechtsanwältin fürSozialrecht, ging es um die Rechtmä-ßigkeit des Sanktionsrechtes im SGBII. Petermann erläuterte, wie es zudem Vorlagebeschlussantrag zur Ver-fassungsmäßigkeit von Sanktionen

aus dem Sozialgericht Gotha kam. MitSanktionen wird oft nicht nur das so-ziokulturelle Existenzminimum ge-kürzt, sondern auch das physischeExistenzminimum. Solche Sanktionenwerden besonders bei Jugendlichenunter 25 Jahren angewandt, welchebis zu 100 Prozent inklusive derWohnkosten sanktioniert werden kön-nen. Nach den Urteilen des Bundes-verfassungsgerichtes, zum Beispielvom 18. Juli 2012 und vom 09. Fe-bruar 2010, ist das soziokulturelleExistenzminimum immer und jedem

zu gewähren.Michaele Sojka sprach sich für eine

Abschaffung des Sanktionsrechts aus.Damit könnten Personalkosten derJobcenter eingespart werden. DiesesGeld wäre sinnvoller für Kultur, Bil-dung und sinnvolle Beschäftigungs-felder einzusetzen, sagte Sojka.

Die TeilnehmerInnen der Veranstal-tung waren sich einig, dass die Men-schenwürde unantastbar ist, Sank-tionen abgeschafft gehören und esgrundlegenden Handlungsbedarf zurAbsicherung des soziokulturellen Exi-

stenzminimums gibt. Die Vorgabenund Hinweise aus dem Urteil vomBundesverfassungsgericht müssensich in den nächsten Änderungen zumSGB II widerspiegeln.

Dabei geht es u.a. um die Unter-deckung des Bedarfes bei den Strom-kosten, bei therapeutischen Gerätenwie Brille oder energiesparendenHaushaltsgeräten wie Kühlschrankund Waschmaschine. Eine Forderungist, die Stromkosten aus dem Regel-satz herauszunehmen und bedarfsdek-kend zu zahlen.

S CHE INWERFER

Sie wollen weitere Informationen zuden Vereinsaktivitäten des KOPOFORoder wollen Mitglied werden?

Kontakt:

Kommunalpolitisches Forum Thüringen e. V.Pilse 2999084 Erfurt

Telefon: 0361/54 12 83 89Fax: 0361/54 15 11 42E-Mail: info@kopofor-thuer.deInternet: www.kopofor-thuer.de

Das KOPOFOR Thüringen erhält als Bil-dungsverein, der Partei DIE LINKE nahe-steht, Zuwendungen des FreistaatesThüringen (Innenministerium).

Hartz IV: Sanktionen abschaffen statt verschärfen

SGB-II-Schulung in Jena Foto: Archiv KOPOFOR

Flüchtlinge in Thüringen: Schulung für Mandatsträger

Foto: Archiv KOPOFOR