LMK Jahresbericht 2012 · eines Bildhauer-Ateliers in Flonheim, die Gründung eines Kinder- und...

JAHRESBERICHT

2013 Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz

2013Landeszentrale für Medien und Kommunikation

Rheinland-Pfalz

JAHRESBERICHT

4 Editorial

7Einblicke – Aufgaben. Bilder. Menschen.

22Organisation und Zusammenarbeit

26Interview mit Renate Pepper

28Versammlung und Ausschüsse

30Aufsicht und Zulassung

35Technik

38Medienkompetenz

45Bürgermedien

52Lagebericht

56

Bilanz

58Gewinn- und Verlustrechnung

59Personalbericht

60Impressum

INHALT

LMK JAHRESBERICHT 20134

EDITORIAL

Die Medienwelt ist wie kaum ein anderer Bereich einem starken

Wandel ausgesetzt: Innovationen bei den technischen Möglichkeiten,

Veränderungen im kommunikativen Verhalten der User, ein Wan-

del des individuellen Verhaltens, aber auch des gesellschaftlichen

Miteinanders. Was bedeutet das für Aufsicht, Technik, Bildung, unser

Verhältnis von Staat und Wirtschaft, für Schule, Eltern, Kinder und

Jugendliche, für das Thema des Lebenslangen Lernens?

Wir möchten Sie mit dem Geschäftsbericht der LMK 2013 einladen,

in die Vielzahl unserer Tätigkeitsbereiche hineinzuschauen, uns zu

begleiten bei den zahlreichen Initiativen und Projekten, die diese große

und spannende Bandbreite unserer Aufgaben und Ziele verkörpern.

Im vergangenen Jahr gab es eine Reihe gelungener Aktivitäten, viele

bewährte und substanzielle Kooperationen, aber auch einige wun-

derbare neue Ideen, deren Realisierung auf den Weg gebracht werden

konnte. Die Gründung eines neuen Gremienausschusses für Digitale

Konvergenz, die Einführung unseres erfolgreichen mec-Kindererzie-

her/innen-Clubs in weiteren Orten des Landes, die Arbeit mit Senioren

im „Silver Surfer“-Programm, ein neues Mediengespräch im Rahmen

eines Bildhauer-Ateliers in Flonheim, die Gründung eines Kinder- und

Jugendbeirates für Internetthemen oder die Veröff entlichung eines

gemeinsam entwickelten Suchmaschinenmoduls mit Google – das

Spektrum unserer Tätigkeiten ist groß und wir stellen uns mit klarem

Blick auf die Aufgaben der Zukunft ein.

Der Jahresbericht erscheint erstmals in neuer Aufmachung. Neben

einer Fülle an Informationen, Statistiken und Zahlen möchten wir in

den kommenden Jahren vor allem auch unsere Mitarbeiter vorstel-

len. Wer steht stellvertretend für bestimmte Schwerpunkte unseres

Hauses? Wer sind die Menschen, die unsere Aufgaben und Zukunfts-

themen anpacken, umsetzen, entwickeln? Was sind unsere Aufgaben?

Die Fotos der Bildstrecke setzen die Menschen unserer Medienanstalt

mit ihren Aufgaben, ihren Emotionen und ihren Themen zueinander

in Beziehung. Gleichzeitig laden wir Sie ein, gemeinsam mit unseren

Mitarbeitern Orte in Rheinland-Pfalz zu entdecken.

Ich wünsche Ihnen viel Gewinn, einige Erkenntnisse, etwas Entdecker-

freude und viel Spaß bei der Lektüre unseres Berichtes.

Renate Pepper

Direktorin

„WIR MÖCHTEN SIE MIT DEM GESCHÄFTSBERICHT DER LMK

2013 EINLADEN, DIE GROSSE UND SPANNENDE BANDBREITE

UNSERER AUFGABEN UND ZIELE ZU ENTDECKEN.“

LMK JAHRESBERICHT 2013 5

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat die besondere Bedeutung

der Gremien für den Funktionsauftrag des Rundfunks in Deutschland

hervorgehoben. Ausdrücklich hat das höchste deutsche Gericht in

den Mittelpunkt gestellt, dass die Gremien Sachwalter der Interessen

der Allgemeinheit sind. Das BVerfG betonte, dass es letztlich um die

institutionalisierte Teilhabe der Gesellschaft am Rundfunk und die

Sicherstellung des Einfl usses der Gesellschaft auf die Erfüllung des

Programmauftrages gehe. Diese Vorgabe entspricht auch dem Selbst-

verständnis der Mitglieder in der LMK-Versammlung.

Neben den herkömmlichen Aufgaben der LMK-Versammlung rückten

in den vergangenen Jahren auch die Zukunftsperspektiven des

privatwirtschaftlichen Rundfunks in einer zunehmend vom digitalen

Wandel geprägten Medienwelt in den Mittelpunkt.

Mit der Schaff ung des ständigen Ausschusses für digitalen Wandel

und Medienkonvergenz im Dezember 2012 griff die Versammlung der

LMK diese Herausforderung auf, dass sich die Grenzen zwischen den

einzelnen Medienarten wie etwa Radio, Zeitung, Fernsehen, Internet,

Online-Diensten oder auch Computerspielen im Zuge der Digitali-

sierung zunehmend aufl ösen. Dies gilt nicht nur für die technische

Weiter entwicklung der Übertragungswege und Endgeräte, sondern

auch für die dahinter stehenden Geschäftsmodelle der Anbieter und

das sich wandelnde Verhalten der Nutzerinnen und Nutzer. Gleich-

zeitig durchdringen digitale Medien und Telekommunikationstechno-

logien das alltägliche Leben in einem nie da gewesenen Ausmaß; ein

Ende der Entwicklung ist nicht abzusehen.

Für die Landesmedienanstalten ergibt sich aus all dem die Not-

wendigkeit, sich intensiv mit den aktuellen Entwicklungen und der

absehbaren Zukunft zu befassen und herauszuarbeiten, welche neuen

Fragestellungen bezüglich Aufsicht, Regulierung und Förderung sich

daraus ergeben. Es gilt, die hinter diesen Aufgaben stehenden medien-

und gesellschaftspolitischen Ziele technologieneutral zu erfassen und

angesichts der Veränderungen zu fragen: Was muss heute und in Zu-

kunft getan werden, um diese Ziele auch in einer rasant veränderten

Medienwelt erreichen zu können? Wie können Bürger und Bürgerin-

nen ausreichend informiert werden, sodass sie sich kompetent und

sicher in der Medienwelt bewegen können?

In diesem Sinne soll der vorliegende LMK-Jahresbericht die Arbeit

der LMK und seiner Einrichtungen beleuchten und den interessierten

Leser informieren.

Albrecht Bähr

Vorsitzender der Versammlung

Albrecht Bähr

„DIGITALE MEDIEN DURCH-DRINGEN DAS ALLTÄGLICHE LEBEN IN EINEM NIE DA GEWESENEN AUSMASS.“

AUFGABEN. BILDER. MENSCHEN.

EINBLICKE

THEATER KOBLENZ

AUF DIE BÜHNE

GEBRACHTStephanie Klahn, Referentin EU-Netzwerk und PR,

koordiniert mit klicksafe den jährlich stattfi ndenden Safer Internet Day in Deutschland.

INTERNETKOMPETENZ

LICHT UND SCHATTEN

Doris Westphal-Selbig, Referentin für Jugendmedien-schutz, führt Aufsichtsverfahren bei Medieninhalten aus

Rundfunk und Internet.

JUGENDSCHUTZ

PFÄLZER WALD

GOOGLEPLUS

GUGELHUPFFlorian Preßmar, Referent für Off ene Kanäle und Medien-

kompetenz, hilft Senioren, sicher im Internet zu surfen.

PARTIZIPATION

DOM-CAFE IN MAINZ

GOOGLE-EARTH-PROJEKTION IM GOOGLE OFFICE BERLIN

MEHRWERT MIT GLOBAL

PLAYERNBirgit Kimmel, Pädagogische Leitung klicksafe, koordinierte das gemeinsame Suchmaschinen-

Modul mit fragFINN, FSM und Google.

NETZWERK

APP DURCH ALTE

GEMÄUERSteff en Griesinger, Medienpädagoge bei medien+bildung.com,

entwickelte mit Jugendlichen des Gymnasiums am Kaiserdom eine App, die junge Menschen für Stadtgeschichte interessieren soll.

INNOVATION

KAISERDOM ZU SPEYER

HAUPTMARKT IN TRIER

TÄGLICH FRISCH

AUS DER REGION

Denis Grundler, Mitarbeiter für Materialwirt-schaft und Logistik, liefert die technische

Ausstattung für Bürger, die ihr eigenes Fernsehen produzieren wollen.

BÜRGERMEDIEN

AUFGABEN UND PROJEKTE 2013

ÜBERBLICK

LMK JAHRESBERICHT 201322 ORGANISATION UND ZUSAMMENARBEIT

Die Folgen, die sich aus dem Medienwandel für Politik, Wirtschaft

und Gesellschaft ergeben, standen 2013 im Fokus der Arbeit der

Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK). Welche

Chancen und Möglichkeiten bieten die neuen Medien? Wie können

wir Kinder und Jugendliche schützen und sie gleichzeitig zu einem

selbstbewussten Umgang mit den neuen Medien anleiten? Wie

können wir Eltern, Lehrern und Pädagogen Hilfestellungen für die

Vermittlung eines chancenorientierten Internets bieten? Was können

Senioren tun, damit sie den Anschluss an das digitale Zeitalter nicht

verpassen? Welche Möglichkeiten haben Bürger heute, an der Medi-

enwelt teilzuhaben? Das sind nur einige Beispiele, die verdeutlichen,

wie vielfältig die Herausforderungen des derzeitigen Umbruchs in

der Medienwelt sind. Die Grenzen zwischen den einzelnen Medien-

gattungen Print, Radio, Fernsehen, Internet, Computerspiele, Soziale

Unser Kommunikationsverhalten hat sich in den

vergangenen Jahren radikal verändert: Audiovisuelle

Medien bestimmen heute in großem Maße unseren

Alltag. Mit Smartphones und Tablet-Computern sind

wir immer und überall erreichbar. Auch unterwegs

surfen wir im Internet, schreiben E-Mails und sind in

sozialen Netzwerken aktiv. Künftig wird die weltweite

Vernetzung immer tief greifender in alle Lebensberei-

che vordringen. Daneben gibt es weiterhin klassische

Medien wie Zeitung, Radio und Fernsehen – doch ihre

Rolle in der digitalen Welt wandelt sich.

Netzwerke oder Online-Dienste lösen sich im Zuge der Digitali-

sierung zunehmend auf; die einzelnen Gattungen verschwimmen

miteinander. Die Veränderungen betreff en nicht nur die technische

Weiterentwicklung der Übertragungswege und Endgeräte, sondern

in erheblichem Maße auch die dahinter stehenden Geschäftsmo-

delle der Anbieter und das sich wandelnde Verhalten der Nutzer.

Digitale Medien werden zunehmend interaktiver. Gleichzeitig durch-

dringen digitale Medien und Telekommunikationstechnologien das

alltägliche Leben in einem nie da gewesenen Ausmaß – mit vielen

Chancen, aber auch kritischen Entwicklungen.

ZUSAMMENARBEIT UND ORGANE

Die LMK ist eine Anstalt des öff entlichen Rechts. Ihre Organe sind

die Direktorin und die Versammlung, bestehend aus 42 Mitglie-

dern, die die gesellschaftlich relevanten Gruppen, Vereinigungen,

Verbände, die Kirchen, den Landtag etc. vertreten. Die Direktorin

wird von der Versammlung gewählt. Als Organe angegliedert sind

ihr die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK), die Gremien-

vorsitzendenkonferenz (GVK), die Kommission zur Ermittlung der

Konzentration im Medienbereich (KEK) und die Kommission für

Jugendmedienschutz (KJM).

14 Landesmedienanstalten arbeiten bundesweit zusammen, orga-

nisiert und koordiniert durch eine gemeinsame Geschäftsstelle mit

Sitz in Berlin. Unter dem Dach der Arbeitsgemeinschaft „die medien-

anstalten“ behandeln die Landesmedienanstalten länderübergrei-

fende Fragen der Zulassung, Kontrolle und Entwicklung des privaten

Rundfunks. Hier werden Entscheidungen zu grundsätzlichen und

medienpolitischen Fragestellungen in der Direktorenkonferenz der

Landesmedienanstalten (DLM), der Gremienvorsitzendenkonferenz

(GVK) sowie in der Zusammenarbeit der beiden, in der Gesamtkonfe-

renz (GK), getroff en.

DIE LMK VOR ORT, IM LAND UND EUROPAWEIT AKTIV

LMK JAHRESBERICHT 2013 ORGANISATION UND ZUSAMMENARBEIT 23

Themenverantwortung bei der KJMDie LMK ist in der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM),

einem Organ der Landesmedienanstalten, das die rechtliche

Gleichbehandlung von Rundfunk- und Telemedieninhalten un-

ter Jugendschutzaspekten gewährleisten soll, vertreten. Um eine

Abdeckung aller wichtigen Jugendschutzthemen zu gewährleisten,

wurden eine Reihe von Aufgaben dezentral angesiedelt. Dabei wurde

jedem KJM-Mitglied die Verantwortung für einen oder mehrere

Themenbereiche zugewiesen. Die Direktorin der LMK übernahm

die Themenverantwortung für die Bereiche „Neue Formate Fern-

sehen“, „Bußgeldverfahren“ und „Einbindung jugendschutz.net“ und

setzte entsprechende Arbeitsgruppen ein. Auch im regelmäßigen

Prüfbetrieb übernimmt die LMK wichtige Aufgaben für die KJM.

Ludwigshafen ist einer von vier Orten, an denen die fünfköpfi gen

Prüfgruppen zusammenkommen, um Aufsichtsfälle zu sichten, zu

diskutieren und zu bewerten. Die Leitung der Sitzungen obliegt der

LMK-Jugendschutzreferentin, die die ordnungsgemäße inhaltliche

und technische Vor- und Nachbereitung sowie Durchführung der

Prüfsitzung unter Wahrung der KJM-Spruchpraxis verantwortet.

NETZWERKE UND PARTNER

Neben dem Aufgaben- und Eigenverständnis der LMK als Akteurin

und Macherin in unterschiedlichen Feldern der Medienarbeit ist

der LMK auch die gute Eingebundenheit in Netzwerke, die kreative

Arbeit in Kooperationen und mit Partnern wichtig. Auf allen Ebenen

der LMK – vor Ort, im Land, in Europa – und bei allen Aufgaben der

LMK – ob Jugendschutz, Technik oder Medienkompetenz – steht

das gemeinsame Agieren und Wirken in Partnerschaften sehr weit

vorne. Jenseits der nach dem Gesetz vorgegebenen Zusammenar-

beit entsteht durch diese inhaltlichen und strategischen Allianzen

ein großer Reichtum an Initiativen und Projekten. Darauf wird an

unterschiedlichen Stellen des Jahresberichtes eingegangen.

Das Zusammenwirken mit Landes- und Bundesministerien bei

unterschiedlichen Aufgaben, mit anderen Medienanstalten bei

vielfältigen Kooperationen vom FLIMMO, dem Internet-ABC bis zur

JIM- und KIM-Studie im Medienpädagogischen Forschungsverbund

Südwest (MKFS), mit den Volkshochschulen bei den Silver Surfern,

mit dem öff entlich-rechtlichen Rundfunk bei den Ohrenspitzern,

mit der Fachhochschule Kaiserslautern bei DRM+, mit den privaten

TV-Sendern bei der Ausstrahlung von klicksafe-Spots, mit dem

Grimme-Institut bei den Frankfurter Hörfunkgesprächen, mit RPR.1

beim Mikrofon-Nachwuchswettbewerb, mit einem freischaff enden

Bildhauer bei der Eröff nung eines neuen Mediengespräches, mit

Google bei der Erstellung eines Suchmaschinen-Handbuchs, mit

Facebook als Partner der „Sei Mutig – Stopp Mobbing“-Kampagne

oder mit der Europäischen Kommission bei der Organisation und

Präsentation von internationalen Jugendbeirat-Workshops – all

dies veranschaulicht die Bandbreite und den Reichtum der Arbeit in

Netzwerken und in Partnerschaften.

„Digitaler Wandel und Medienkonvergenz“Um frühzeitig neue Entwicklungen im Medienbereich zu erkennen,

hat die Versammlung der LMK den ständigen Ausschuss „Digita-

ler Wandel und Medienkonvergenz“ eingerichtet. Anfang Januar

2013 tagte er zum ersten Mal. Er befasst sich systematisch mit den

technischen und aus ihnen resultierenden gesellschaftspolitischen

Umwälzungen. Dabei formuliert er die neuen Herausforderungen,

die sich daraus für die Arbeit der LMK sowie die Entscheidungen

der Versammlung ergeben. Ebenso berät er bei Neuerungen und

formuliert die medienpolitischen Themen aus Berlin und Brüssel

für die Landesebene. Der Ausschuss hat die Veranstaltungsreihe

MedienBüff et gegründet, bei der Experten Zukunftsthemen aus dem

Medienbereich diskutieren.

Europaweit vernetzt: Verbindungsbüro in BerlinDie Nutzung digitaler Angebote macht an den Landesgrenzen nicht

halt. Die besonderen Fragestellungen, die die neuen Medien aufwer-

fen, dürfen deshalb nicht mehr nur im nationalen Rahmen diskutiert


AUFGABEN DER LMK

- Zulassung, Beratung und Aufsicht der privaten Rundfunkveranstalter

- Aufsicht Telemedien

- Regelung der Belegung rheinland-pfälzischer Kabelnetze und Aufsicht über deren Betreiber

- Förderung des Bürgerfernsehes

- Förderung der landesrechtlich gebotenen technischen Infrastruktur zur terrestrischen Versorgung des Landes

- Initiierung und Begleitung von Projekten im Bereich Medienkompetenz

RECHTSGRUNDLAGEN

- Landesmediengesetz (LMG) vom 4. Februar 2005 (GVBl. p. 23) i. d. F. vom 17. Juni 2008 (GVBl. p. 83).

- Rundfunkstaatsvertrag

- Jugendmedienschutzstaatsvertrag

- Satzungen der LMK unter www.lmk-online.de

werden. Vielmehr erhält die Medienregulierung zunehmend eine

europäische und globale Dimension. Gleichzeitig ist die Kommuni-

kation mit internationalen Medienunternehmen unabdingbar. Die

Konsequenz für „die medienanstalten“: Eine Gemeinsame Geschäfts-

stelle der Landesmedienanstalten wurde in der Berliner Friedrich-

straße eröff net. Hier hat die LMK mit Safer Internet DE im Verbund

des EU-Safer-Internet-Programms sowie mit der EU-Initiative

klicksafe seit Ende 2013 ein Verbindungsbüro. Das Büro nimmt pri-

mär europäische Aufgaben wahr. Damit ist die LMK Rheinland-Pfalz

näher am Geschehen – näher an Partnern, an bestehenden und an

neuen Kontakten. Das macht die Netzwerkarbeit vor Ort, im Land,

im Bund und in Europa noch eff ektiver. Insbesondere die vielen

EU-weiten Kontakte, die mit den EU-Projekten entstehen, lassen

sich von der Hauptstadt aus besser koordinieren. Die Eröff nung des

Verbindungsbüros war ein wichtiger Schritt für die LMK: Sie kann

künftig neue Entwicklungen noch frühzeitiger erkennen und Hand-

lungsstrategien entwerfen.

Austausch von Kunst und Politik – Flonheimer AteliergesprächeAktuelle Medienthemen mit Bürgern zu diskutieren, deren Fragen zu

beantworten, Denkanstöße zu geben – auch diesem gesellschaftspo-

litischen Auftrag widmet sich die LMK Rheinland-Pfalz mit großem

Engagement. So führt sie seit 2013 gemeinsam mit Professor Eber-

hard Linke – einem Bildhauer, den die Frage des Einfl usses digitaler

Medien auf die bildenden Künste beschäftigt – sowie der Landeszent-

rale für politische Bildung (LpB) die neue Reihe „Flonheimer Atelier-

gespräche“ durch. Die Veranstaltungsreihe will Raum für öff entliches

Nachdenken schaff en und die Folgen sowie die Zukunft unserer

„Übergangsgesellschaft“ beleuchten. Zu verschiedenen Themen wer-

den jeweils Fachleute als Diskussionspartner eingeladen.

„Mediengeneration im Dialog – von einer Filmproduktion zur Produ-

ser-Kultur“ war das Thema der Auftaktveranstaltung im Mai, die auf

große Resonanz stieß. Im Gebäude der „Stiftung Barbara und Eber-

hard Linke“ in Flonheim diskutierten Alexander Kluge, der vielfach

ausgezeichnete Filmemacher und Autor, sowie Markus Beckedahl,

Blogger von netzpolitik.org und Mitveranstalter der re:publica-Kon-

ferenzen. So gibt es in Zeiten des Internets die traditionelle Trennung

zwischen dem Produzenten (Producer) und dem Nutzer (User) nicht

mehr – vielmehr gibt es den „Produser“, der gleichzeitig Sender und

Empfänger ist. Die beiden Experten beschäftigten sich mit der Frage,

inwiefern sich die Gesellschaft dadurch grundlegend wandle und

welche Auswirkungen das auf die betroff enen Künstler und Produ-

zenten habe. Auch die Auswirkungen auf das politische und soziale

System sowie auf Kunst und Kultur wurden thematisiert. Weitere

Veranstaltungen zu medienpolitischen Themen im inspirierenden

Rahmen der Atelierräume und des Skulpturengartens der Stiftung

sind geplant.

Flonheimer Ateliergespräche


ABTEILUNG IIJustiziariat, Zulas-sung und Aufsicht,Verwaltung und Rechtsangelegen-heiten

ABTEILUNG IVMedienkompetenz/ OK-TVKommunikations-forschung /BZBM

MEDIEN+BILDUNG.COM GGMBH

ABTEILUNG IGremienbüro, Fragen der Medienkonver-genz, Haushalt und Finanzen, Veranstal-tungsorganisation, Besucherbetreuung

Johannes Graßl Harald Zehe Joachim Lehnert Peter BehrensGeschäftsführerin Katja Friedrich

VERSAMMLUNG

Albrecht Bähr VorsitzenderDr. Bernhard Braun, Ruth Scherer Stv. Vors.

DIREKTORIN

Renate PepperHarald Zehe Stv. Direktor

STRUKTUR DER LMK

STABSSTELLE

Presse und KommunikationLeitung DirektionsbüroDr. Joachim Kind

STABSSTELLEZukunft der BildungKatja Friedrich

Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) Renate Pepper

Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) Renate Pepper

Gremienvorsitzen-denkonferenz (GVK) Albrecht Bähr

Kommission zur Ermitt-lung der Konzentration im Medienbereich (KEK)

ABTEILUNG IIITechnik


Die Welt der Medien wandelt sich – so schnell und so grund-legend wie nie zuvor. Was bedeutet das für die Arbeit der LMK? In der Tat befi nden wir uns in einem Epochenwandel. Das lineare

Medienprogramm weicht einer interaktiven Informations- und

Kommunikationswelt rund um die Uhr. Dies hat zwangsläufi g Aus-

wirkungen auf das Verhalten der Nutzer. Und es verändert unsere

Arbeit auf vielen Ebenen.

Was bedeutet das für das Selbstverständnis der LMK?Die LMK war früher in erster Linie Aufsichtsbehörde. Auch heute

noch beobachten wir das Programm 24 Stunden lang. Bei einem

Verstoß gegen die Jugendschutzbestimmungen oder Werbeverbots-

regelungen kann die Versammlung Beanstandungen aussprechen

oder Bußgelder verhängen. Das gehört zu unserem Kernauftrag.

Doch im Internet sind große internationale Konzerne aktiv, die nicht

deutschem, sondern europäischem oder gar weltweitem Recht

unterliegen. Es ist äußerst schwierig, die Werbung in Webradios zu

kontrollieren. Wie kann ich Jugendschutz einfordern, wenn Face-

book, Google oder Twitter ihren Sitz nicht in unserem Land haben?

Wie kann ich eine gesellschaftliche Mit-Verantwortung der Industrie

erreichen? Hier gehen wir neue Wege. Die Aufsichtsbehörde wird

auch Ideengeber, Moderator, Inhalte-Anbieter und Partner.

Wie begegnet die LMK diesem Wandel? Wie sieht das konkret aus?Wir prüfen beispielsweise neue Formate wie Connected-TV schon in

der Planungsphase mit den Jugendschutzbeauftragten der Sender.

Die LMK ist bundesweit dafür zuständig. Wir befassen uns mit neuer

Technik, dem Einfl uss von algorithmengesteuerten Maschinen auf

unser Entscheidungsverhalten oder der Arbeit mit 3-D-Druckern.

Wir arbeiten in bewährten und neuen strategischen Partnerschaf-

ten. So erarbeiten wir gemeinsam mit Google ein Lehrerhandbuch

für Suchmaschinen oder kooperieren mit den Volkshochschulen bei

der Einführung des „Silver Surfer“-Programms in Rheinland-Pfalz.

Außerdem liefern wir die Inhalte für eine gemeinsam mit Facebook

international ausgerufene Stop-Bullying-Kampagne im Netz. All das

sind Beispiele für eine völlig neue Arbeitsweise unserer Medienan-

stalt. Die „verstaubte Behörde“ waren wir nie, aber heute mehr denn

je sind wir eine moderne, innovative Public-Service-Einrichtung und

bundes-, ja europaweit ein gefragter Partner.

Hat das Auswirkungen auf das Anforderungsprofi l Ihrer Mitarbeiter?Unbedingt. Wir brauchen nach wie vor kompetente Fachleute in

den Aufsichtsbereichen. Das ist unerlässlich. Aber Verbote allein

nützen in der Internetwelt gar nichts. Es gibt Grenzen einzuhalten

bei Missbrauch, Gewalt, Pornografi e, beim Frauenbild. Das ist klar

und hier sind wir erfolgreich. Daneben erfordert dieser Wandel der

Kommunikationswelt ein permanentes Sichten, ein Leben in und mit

den Medien: Wir versuchen, den Medientrends einen Schritt voraus

zu sein. Hier haben wir ein gutes, sehr breit aufgestelltes Team: Ob

in Kindergärten, Schulen oder in der Erwachsenenbildung – unsere

Mitarbeiter sind geschätzte Medien-Coaches. Bei den Bürgermedien

arbeiten unsere Mitarbeiter nah mit den Menschen vor Ort zusam-

men. Ob in der Region, im Land oder im Bund – unsere Leute sind

gefragte Fachleute bis hin zu den europäischen Programmen zur In-

ternetkompetenz auf internationaler Bühne. Und damit diese Stärke

durch Vielfalt im Team auch weiter gewährleistet ist, bildet die LMK

konsequent aus. Im Moment beschäftigen wir sechs Auszubildende in

unterschiedlichen Berufssparten unserer Medienanstalt.

Was war 2013 der größte Erfolg der LMK?Das lässt sich nicht auf ein Ereignis reduzieren. Wir haben den

Anspruch, an den Themen dran zu sein, den Bürgern Auskunft und

Orientierung zu geben. Wir haben im vergangenen Jahr einen neuen

Ausschuss zu Zukunftsfragen der digitalen Konvergenz geschaff en.

Wir investieren in Bildung, Medienbildung, Medienkompetenz, In-

ternetkompetenz. Unsere Konzepte haben die Kleinsten im Kinder-

garten ebenso im Blick wie die Senioren. Unsere Materialien fi nden

reißenden Absatz und bundesweit Anerkennung bei Menschen,

die in der Praxis beim Thema Medienkompetenz Unterstützung

suchen. Die preisgekrönte Kaiserdom-App der medien+bildung.

com ist Vorbild für viele Internetsuchspiele; die Elternratgeber und

Lehrerhandbücher der EU-Initiative klicksafe sind bis 2013 mehr

als drei Millionen Mal versandt worden. Ein weiterer Erfolgsfaktor

sind unsere zahlreichen Partnerschaften. Um diese inhaltlichen und

strategischen Kooperationen noch besser leben zu können, haben

wir im vergangenen Jahr ein Verbindungsbüro in Berlin eröff net.

All diese Beispiele machen deutlich: Wir sind eine Einrichtung mit

Unternehmergeist und Nachfrage.

MEDIENTRENDS EINEN SCHRITT VORAUS SEININTERVIEW MIT RENATE PEPPER, DIREKTORIN DER LMK


„HEUTE SIND WIR MEHR DENN JE EINE MODERNE,

INNOVATIVE PUBLIC-SERVICE- EINRICHTUNG UND LANDES-,

JA EUROPAWEIT EIN GEFRAGTER PARTNER.“

LMK JAHRESBERICHT 201328 VERSAMMLUNG UND AUSSCHÜSSE

MITGLIEDER

Dr. Allroggen-Bedel, Agnes Landesfrauenbeirat Rheinland-Pfalz im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen

Bach, Torsten Deutscher Beamtenbund Rheinland-Pfalz

Benrath, Niklas Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU)

Bläsius, Lukas Deutscher Gewerkschaftsbund - Landesbezirk Rheinland-Pfalz

Bonewitz, Sabine Stiftung Lesen, Mainz

Bothe, Karin Arbeitsgemeinschaft der Bauernverbände Rheinland-Pfalz

Delfeld, Jacques Verband Deutscher Sinti & Roma - Landesverband Rheinland-Pfalz

Diel, Franz-Josef Landkreistag Rheinland-Pfalz

Dörzapf, Richard Verbände aus dem Bereich der Behinderten einschließlich der Kriegsopfer und ihrer Hinterbliebenen

Dötsch, Josef Landtag Rheinland-Pfalz

Frühauf, Frank Städtetag Rheinland-Pfalz

Frühauf, Hermann ver.di Landesbezirk Rheinland-Pfalz

Gremp, Günther Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände Rheinland-Pfalz

Dr. Gärtner, Michael Evangelische Kirchen im Lande Rheinland-Pfalz

Haas, Wolfgang Südwestdeutscher Zeitschriftenverleger-Verband

Haller, Martin Landtag Rheinland-Pfalz

Herrmann-Karch, Lore Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz

Höfer, Heinz-Joachim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz

Klamm, Hannelore Landtag Rheinland-Pfalz

Klein, Arnulf Landesverband der Freien Berufe Rheinland-Pfalz

Knauer, Wolfgang Landesjugendring Rheinland-Pfalz

Kohnle-Gros, Marlies Landtag Rheinland-Pfalz

Laubenheimer, Anne Verband der Zeitungsverleger in Rheinland-Pfalz und Saarland

Lohrengel, Hans Otto Verbände aus den Bereichen Kunst und Kultur

Dr. Mittrücker, Norbert Landtag Rheinland-Pfalz

Neyses-Wimmer, Heidi Deutscher Journalistenverband - Landesverband Rheinland-Pfalz

VORSITZENDER

Bähr, Albrecht Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspfl ege Rheinland-Pfalz

STELLVERTRETENDE VORSITZENDE

Dr. Braun, Bernhard Landtag Rheinland-Pfalz

Scherer, Ruth Arbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammern Rheinland-Pfalz

VERSAMMLUNG UND AUSSCHÜSSE

LMK JAHRESBERICHT 2013 VERSAMMLUNG UND AUSSCHÜSSE 29

Noppenberger, Dieter Landessportbund Rheinland-Pfalz

Rott-Otte, Jeanette Deutscher Kinderschutzbund - Landesverband Rheinland-Pfalz

Scharp, Birgit Landeselternbeirat Rheinland-Pfalz

Dr. Scherer, Hanno Landesverband Einzelhandel Rheinland-Pfalz

Schmitt, Astrid Landtag Rheinland-Pfalz

Vanderheiden, Elisabeth Landesbeirat für Weiterbildung in Rheinland-Pfalz

Vincente, Miguel Landesbeauftragter für Ausländerfragen zur Vertretung der ausländischen Arbeitnehmer und ihrer

Familienangehörigen

Dr. Waldmann, Peter Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz

Weidemann, Heidelind Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland - Landesverband Rheinland-Pfalz

Weinert, Stefan ver.di Landesbezirk Rheinland-Pfalz (IG Medien/Fachgruppe Journalismus)

Dr. Weißer, Thomas Katholische Bistümer in Rheinland-Pfalz

Weyel, Herman-Hartmut Landesfachbeirat für Seniorenpolitik Rheinland-Pfalz im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit,

Familie und Frauen

Dr. Zimmer, Stefan Arbeitsgemeinschaft der Handwerkskammern Rheinland-Pfalz

Ausschüsse, gebildet zur Vorbereitung der Entscheidungen der Versammlung Mitglieder Sitzungen im Jahr 2013

Rechts- und Zulassungsausschuss 15 6

Ausschuss für Jugendschutz und Medieninhalte 15 5

Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Finanzen 9 2

Rechnungsprüfungsausschuss 9 3

Ausschuss für Medienkompetenz, Off ene Kanäle und Rundfunktechnik 9 5

Ausschuss für Digitalen Wandel und Medienkonvergenz 11 5

Hauptausschuss 9 11

Versammlung 42 5

VERTRETER DER LANDESREGIERUNG

Dr. Hammann, Harald Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

LMK JAHRESBERICHT 201330 AUFSICHT UND ZULASSUNG

Die technischen und digitalen Weiterentwicklungen bei Empfangs-

und Wiedergabegeräten wie auch der Wandel der Verbreitungs-

wege von Medien unterschiedlichster Art eröff nen Anbietern von

Medieninhalten eine Vielzahl an Möglichkeiten, ihren Content zum

Nutzer zu bringen. Internetfähige Fernsehgeräte und rundfunkfähi-

ge Computer gehören zum Standard in vielen Haushalten. Ebenso

zum Standard gehören mobile Endgeräte, in denen Individual- und

Massenkommunikation miteinander verschmelzen.

So begrüßenswert und positiv der technische Fortschritt im media-

len Bereich für eine moderne Gesellschaft ist, so schwierig gestaltet

sich dessen Aufsicht, wenn Verantwortliche nicht mehr auszuma-

chen sind oder Inhalte dem Regime unterschiedlicher Gesetze und

verschiedenen Aufsichtsinstitutionen unterworfen sind. Hier steht

die Medienordnung vor neuen Herausforderungen.

RUNDFUNKLIZENZEN

Aufgabe der LMK ist es, Fernseh-und Hörfunkprogrammen in

Rheinland-Pfalz ihre rundfunkrechtliche Zulassung zu erteilen. In

den vergangenen Jahren hat eine Vielzahl an Sendern eine solche

Lizenz erhalten (siehe Liste zugelassener Sender). Von besonde-

rer Bedeutung für Rheinland-Pfalz sind hierbei insbesondere die

zahlreichen regionalen beziehungsweise lokalen Fernseh- und

Hörfunkprogramme, die dem Publikum spezifi sche Informationen

aus dem jeweiligen Sendegebiet bieten. Auch die landesweiten

Hörfunkangebote RPR1, bigFM und Rockland Radio haben deut-

liche inhaltliche Bezüge zu Rheinland-Pfalz. Bei den von der LMK

lizenzierten bundesweiten Fernsehangeboten ist der Sender Sat.1

hervorzuheben. Um dessen Programmvielfalt zu sichern, sind die

Angebote der unabhängigen Drittanbieter „dctp.tv“ und „News and

Pictures Fernsehen“ sowie das „Regionalfenster 17.30 Sat.1 live“ in

die Sendefolge integriert.

Vergabeverfahren für DrittsendezeitenNach einer verwaltungsgerichtlichen Aufhebungsentscheidung im

Vorjahr hatte die LMK das Vergabeverfahren für Drittsendezeiten

im Programm von Sat.1 wieder aufgenommen. Mit der Zulassung

von „dctp.tv“ und „News and Pictures Fernsehen“ wurde die Ver-

gabe im Juli 2013 verwaltungsseitig abgeschlossen. In den erneut

angestrengten verwaltungsgerichtlichen Hauptsacheverfahren der

konkurrierenden Bewerber und des Hauptprogrammveranstalters

stehen abschließende Entscheidungen ebenso aus wie in den dazu-

gehörigen Eilverfahren.

Die gerichtlichen Auseinandersetzungen um die Frage, ob während

einer laufenden Lizenzperiode bei unverändertem Programmange-

bot ein Wechsel der Zulassungsanstalt möglich ist, sind derzeit beim

Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig anhängig. Das Gericht

wird als nächstes über die beantragte Zulassung der Berufung

gegen die erstinstanzliche Entscheidung zu befi nden haben.

Unzulässiges Product Placement, Drittsende zeiten,

Reality-TV-Formate oder die Auswirkungen von

Online-Werbung – das sind nur einige Themen, mit

denen sich die LMK in ihrer Funktion als Medienauf-

sichtsbehörde im Jahr 2013 befasste. Insbesondere die

Digitalisierung und Internationalisierung des Medi-

en- und Kommunikationssektors haben die Bedingun-

gen gesellschaftlicher Medienaufsicht entscheidend

verändert. Die einzelnen Medien sind sowohl inhaltlich

als auch verbreitungstechnisch stark miteinander

verfl ochten.

AUFSICHT VOR NEUEN HERAUSFORDERUNGEN

LMK JAHRESBERICHT 2013 AUFSICHT UND ZULASSUNG 31

Neben der Erteilung von drei Zulassungen für regionale TV-Ange-

bote und einer Lizenzerteilung für ein landesweites Hörfunkpro-

gramm war die LMK mit Inhaber- und Beteiligungsveränderungen

beim Veranstalter Sat.1 befasst, die sich aus der Umwandlung

stimmrechtsloser Vorzugsaktien in stimmberechtigte Namensaktien

sowie aus diversen Aktienverkäufen bei der ProSiebenSat.1 Media

AG ergeben hatten.

KabelnetzbelegungIn weiterer Funktion beaufsichtigt die LMK die Belegung rhein-

land-pfälzischer Kabelnetze, was insbesondere in analoger Technik

betriebene Anlagen betriff t. Erstmals war über Belegungsänderun-

gen in Kabelnetzen zu entscheiden, bei denen analoge Kapazitäten

zugunsten der digitalen Nutzung von Kabelanlagen so weit reduziert

werden sollten, dass das nach Landesmediengesetz (LMG) und

Satzung vorgesehene Pfl ichtangebot nicht mehr vollständig hätte

abgebildet werden können. Trotz der geringen Zahl betroff ener

Wohneinheiten gab es ein erhebliches Echo bei Veranstaltern, die

einen Präzedenzfall befürchteten. Die gestattende Belegungsent-

scheidung der LMK erwuchs dennoch in Bestandskraft.

Programmanalyse verdeutlicht Vielfalt des Program m angebotsDie LMK untersucht regelmäßig die Programme aller in Rhein-

land-Pfalz lizenzierten lokalen und regionalen Rundfunkveran-

stalter. Die Untersuchungen haben zum Ziel, die lizenzrechtlichen

Vorgaben zu überprüfen. Mit der sozialwissenschaftlichen Methode

der Inhaltsanalyse werden die Programme in kleine Einheiten

zerlegt und quantitativ ausgewertet. Durch einen Vergleich mit den

Ergebnissen aus dem Vorjahr lassen sich somit auch Programment-

wicklungen feststellen. Darüber hinaus werden die Programme

qualitativ erfasst und bewertet. Die so festgestellten Verstöße gegen

die rundfunkrechtlichen Bestimmungen werden dann in gesonder-

ten Verfahren weitergeführt.

2013 hat die LMK zehn Programme einer solchen aufsichtsrechtli-

chen Bewertung unterzogen. Neben einigen bundesweit ausgestrahl-

ten iranischen Fernsehsendern waren auch lokale und regionale

Fernseh- und Hörfunkprogramme Gegenstand der lizenzrechtlichen

Prüfung. Ein besonderes Augenmerk der Untersuchung richtete sich

auf den Anteil der lokalen und regionalen Inhalte. Die Ergebnisse

zeigten deutlich, wie die einzelnen Veranstalter die unterschiedlichen

Programmkonzepte umgesetzt haben und wie sie hierdurch zur Viel-

falt des Programmangebots in Rheinland-Pfalz beitragen.

MEDIENAUFSICHT

Der Grundgedanke des dualen Systems ist die Annahme, dass sich der

Wettbewerb zwischen öff entlich-rechtlichen und privaten Anbietern

positiv auf die öff entliche und individuelle Meinungsbildung auswirkt.

Die Kontrolle über private Fernseh- und Radioprogramme und seit

2003 auch über Telemedien obliegt den Landesmedienanstalten der

jeweiligen Bundesländer. Als Aufsichtsbehörde für Rheinland-Pfalz

achtet die LMK dabei auf die Einhaltung der spezifi schen rundfunk-

rechtlichen Vorgaben für die privaten Hörfunk- und Fernsehveran-

stalter. Zudem kontrolliert sie die Ausstrahlung von privaten Rund-

funkprogrammen im Sinne der Meinungsvielfaltssicherung.

Seit der Einführung des dualen Rundfunksystems hat sich die

Medienbranche rasant entwickelt. Neben dem klassischen Rund-

funkangebot aus Fernsehen und Radio ist das Internet zu einem

wesentlichen Bestandteil unserer Medienlandschaft geworden.

Damit haben sich auch die Kontrollaufgaben der LMK erweitert. Sie

prüft unter anderem, ob die ausgestrahlten Programme gegen die

Menschenwürde verstoßen, ob sie den journalistischen Grundsätzen

entsprechen und die zulässige Werbemenge sowie die Vorgaben

zur Trennung von Werbung und Programm einhalten. Im Bereich

des Jugendschutzes erstreckt sich die Aufsichtstätigkeit der LMK

auch auf Telemedien wie das Internet, soweit Anbieter aus Rhein-

land-Pfalz betroff en sind. Bei Anhaltspunkten für Gesetzesverstöße


leitet die LMK unter Einbeziehung der Kommission für Zulassung

und Aufsicht (ZAK) respektive der Kommission für Jugendmedien-

schutz (KJM) aufsichtsrechtliche Verfahren ein. Festgestellte Verstö-

ße ahndet die LMK durch den Ausspruch einer förmlichen Bean-

standung. In schweren Fällen erlässt sie Untersagungsverfügungen

oder verhängt Bußgelder. Neben der Sicherung der Einhaltung der

Gesetze führt die regelmäßige und anlassbezogene Prüfung von

Sendungen zur Kenntniserweiterung über neue Progammformen

und Trends im Medienbereich. Im Folgenden sind Fälle aufgeführt,

die deutlich machen, vor welche neuen Herausforderungen Gesell-

schaft und Medienaufsicht durch neue Formate gestellt sind.

Vermeintliche RealitätScripted-Reality-Formate prägen zunehmend das Nachmittags- und

Vorabendprogramm vieler Privatsender. Mit Laiendarstellern, Wa-

ckelkameras und groben Schnitten lassen sich die Formate schnell

und billig produzieren. Die nach Drehbuch inszenierten Nachbar-

schaftsstreitigkeiten, Gerichtsverhandlungen oder Liebesbeziehun-

gen erwecken gerade bei jugendlichen Zuschauern den Eindruck,

realen Geschehens. Dass Personen und Handlungen frei erfunden

sind, erfährt der Zuschauer meistens im Abspann der Sendung.

Die mediale Kritik an den Formaten und der breite gesellschaftliche

Diskurs darüber führten nicht zu einem zahlenmäßigen Anstieg der

Prüfverfahren. Zwar zeigte sich insbesondere Sat.1 sehr experi-

mentierfreudig und führte eine Vielzahl an neuen Scripted-Reali-

ty-Formaten ein; Zuschauerhinweise hierzu gingen jedoch kaum ein.

Auch die kontinuierliche Programmprüfung, die die Sichtung und

Bewertung von mindestens drei Folgen eines jeden neuen Formats

sicherstellt, ergab keine problematischen Anhaltspunkte. Zuschau-

erbeschwerden gingen vor allem zur Sendung „Promi Big Brother“

ein, da hier der Schauspieler Martin Semmelrogge nackt unter der

Dusche und beim Abtrocknen zu sehen war. Darüber hinaus störten

sich Zuschauer an dem Format „Die strengsten Eltern der Welt“,

wobei weniger die Sorge um das Schicksal der Jugendlichen im

Mittelpunkt der Kritik stand als vielmehr der Umgang mit Tieren.

Kennzeichnung von SponsoringZentrales Thema im Bereich des Hörfunks war die Gestaltung von

Sponsorenhinweisen. Der Gesetzgeber hat hierzu sehr genaue Vor-

gaben gemacht, die jedoch nicht von allen Veranstaltern eingehalten

wurden. In mehreren Verfahren ließen sich Verstöße feststellen, die

die LMK teilweise mit einem Bußgeld ahndete. Durch ihre Bewer-

tungen stieß die LMK auch eine bundesweite Diskussion über die

Gestaltung von Sponsorenhinweisen an. In Kooperation mit anderen

Medienanstalten entwickelte sie eine Checkliste für Veranstalter, die

die gesetzlichen Vorgaben mit unzulässigen und zulässigen Bei-

spielen übersichtlich darstellt. Im Ergebnis zeigte sich das Papier

für die Veranstalter als sehr hilfreich und trug zu einer Klarstellung

der Rechtslage bei. Dennoch bleibt die Überprüfung der Sponsoren-

hinweise ein beständiges Thema, nicht zuletzt, um eine einheitliche

Aufsichtspraxis sowohl landes- als auch bundesweit zu gewährleisten.

Product Placement2013 hat das OVG Koblenz die LMK in einer grundlegenden werbe-

rechtlichen Entscheidung bestätigt. Im vorliegenden Fall ging es um

eine Produktplatzierung beim bundesweit ausgestrahlten Sender

Sat.1 im sogenannten „Männercamp“. Der Veranstalter hatte im

Rahmen einer Liveschaltung in das „Männercamp“ eine Biermarke

nach Auff assung der LMK zu stark herausgestellt und damit gegen

die gesetzlichen Vorgaben zur Produktplatzierung verstoßen. Diese

besagen, dass Produktplatzierung nur ausnahmsweise und unter

bestimmten Voraussetzungen zulässig ist. Dem Fall kommt eine

besondere Bedeutung zu: Erstmals hat ein Gericht somit die Zuläs-

sigkeitsvoraussetzungen einer Produktplatzierung geklärt. Sat.1 hat

gegen die Entscheidung des OVG Koblenz Revision eingelegt. Der

Fall liegt nun dem Bundesverwaltungsgericht zur Entscheidung

vor. Der Ausgang des Verfahrens ist maßgeblich für die zukünftige

Bewertung von Produktplatzierungen. Das Urteil ist noch nicht

rechtskräftig.

Bordelle im Internet (Jugendschutz in Telemedien)Die LMK befasste sich über einen langen Zeitraum mit dem Inter-

LMK JAHRESBERICHT 2013 AUFSICHT UND ZULASSUNG 33

Regelmäßig überprüft die LMK Sendungen der von ihr zugelas-senen Sender. Die Überprüfung setzt sich zusammen aus kon-tinuierlicher Sichtung und Stichproben aber auch Zuschau-erhinweisen. Bei Anhaltspunkten für Gesetzesverstöße sichert und dokumentiert die LMK Sendeausschnitte. Dies passiert auch bei Telemedienangeboten. Ein aufsichts-rechtliches Verfahren kann dann unter Einbeziehung der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) respektive der Kommission für Jugendmedien-schutz (KJM) eingeleitet werden. Nur ein sehr kleiner Teil der geprüften und gesichteten In-halte führt zu aufsichtsrechtlichen Verfahren, förmlichen Beanstandungen oder anderen eingreifenden Maßnahmen. Ergebnisse der regelmäßigen und anlassbezoge-nen Prüfungen fl ießen dennoch in Kenntnisstand und Debatte über die Programmlandschaft mit ein.

AnlassbezogeneEinzelprüfungen

Anlassunabhängige, regelmäßige

Überprüfungen

600 (32) 32 (29) 32 (24)

664

1350+1300

(davon Zuschauerhinweise)

Sendestunden Programmanalyse

Jugendschutz

Programmgrundsätze

Werbung/Lizenz überprüfung

Gesamt

AUFSICHT

Verfahren

3 4 1017


netauftritt eines Speyerer Bordells und stellte Verstöße gegen die

Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages fest. Die

Internetseite war geeignet, unter 18-Jährige in ihrer Entwicklung zu

einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlich-

keit zu beeinträchtigen. Das Angebot präsentierte jungen Nutzern ein

problematisches Frauenbild und eine stereotype Geschlechterrollen-

zuweisung, die Jugendliche in ihrem Verhältnis zu Sexualität und Kör-

perlichkeit hätte verunsichern können. Der Anbieter hatte seine Seite

mit einem Label versehen, das für ein Filterprogramm auslesbar war.

Dieses führte jedoch zum damaligen Zeitpunkt noch nicht zu einer

Privilegierung und somit zur Freistellung von Sanktionen nach dem

JMStV. Denn die KJM hatte bis dahin lediglich Anerkennungen für

zwei Filterprogramme bis zur Altersstufe 16 Jahre ausgesprochen. Das

vom Bordellbesitzer angestrebte Gerichtsverfahren führte zu keiner

inhaltlichen Entscheidung, sondern erledigte sich durch die Tatsache,

dass die Filterprogramme von 1. Juni 2014 an auch die Anerkennung

für die Altersstufe 18 Jahre erhalten. Das folglich korrekt implemen-

tierte Label schloss weitere Maßnahmen nach dem JMStV aus.

Forschungsergebnisse zur Auswirkung von Online-WerbungIm Nachgang zu einer Schwerpunktuntersuchung gab die LMK die

Studie „Mit Kindern unterwegs im Internet: Beobachtungen zum

Surfverhalten – Herausforderungen für die Medienaufsicht“ in

Auftrag. Ein interdisziplinäres Forscherteam aus fünf verschiedenen

Fachbereichen der Hochschule der Medien in Stuttgart arbeitete un-

ter der Leitung von Professor Petra Grimm an dem Projekt und be-

leuchtete das Themenfeld aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Die

Forscher untersuchten, wie Werbung im Internet präsentiert wird

und von redaktionellem Inhalt unterscheidbar ist. Zudem gingen sie

den Fragen nach, ob Kinder Werbung im Internet erkennen und wie

sie auf derartige Werbeangebote reagieren. Auch das medienregu-

latorische Ungleichgewicht zwischen Fernsehen und Internet war

Gegenstand der Untersuchung.

Das Ergebnis zeigte, dass es jungen Nutzern schwerfällt, werbliche

von redaktionellen Elementen zu unterscheiden. Insbesondere auf

VON DER LMK LIZENZIERTE UND BEAUFSICHTIGTE TV- UND HÖRFUNKPROGRAMME

FERNSEHENBundesweit verbreitete Programme:dcptIran Beauty TVIran Music TVKhatereh TVMohajer International TV NEWS AND PICTURES Sat.1

Regionalprogramme:17:30 Sat.1 LiveCampus TV Koblenz (noch nicht auf Sendung)

Koblenz 1Koblenz TV (noch nicht auf Sendung)

Mosel TV (noch nicht auf Sendung)

Rheinahr TV RNF Life RNF TV Mittelrhein Westerwald-Wied-TV

HÖRFUNKLandesweit verbreitete Programme:bigFM Rockland Radio RPR 1

Regionalprogramme:AllaudioAntenne Bad KreuznachAntenne KaiserslauternAntenne KoblenzAntenne LandauAntenne MainzAntenne PfalzCity Radio TrierEifel Radio DaunMetropol FMRadio Idar-ObersteinRadio PirmasensRadio TeddyRadio WittlichStudio Nahe

den Internetseiten der TV-Veranstalter erschweren Mischformen

aus klassischer Produktwerbung und den Werbeangeboten der

Sender die Erkennbarkeit der Werbeabsicht. Aber auch gekennzeich-

nete Werbung stellt junge Rezipienten vor Schwierigkeiten, da die

Bezeichnungen die Werbeintention nicht immer eindeutig wiederge-

ben. Zudem erschweren ungünstige Gestaltungsarten die optische

Erkennbarkeit. Besonders auff ällig war, dass mehr als die Hälfte der

werblichen Elemente auf externe Internetseiten weiterleiten. Dieses

erschwert eine Rückkehr auf das Ursprungsangebot. Hinsichtlich

der Werbekompetenz ließ sich feststellen, dass die jungen Rezipien-

ten bei Spielen die Verknüpfung mit werblichen Elementen nicht

sicher erkannten. Zudem waren sie bereit, persönliche Daten für eine

Spielteilnahme preiszugeben.

Aufgrund der Ergebnisse sieht das Forscherteam dringenden Hand-

lungsbedarf hinsichtlich der Werbekompetenzförderung in Schulen,

aber auch in der elternpädagogischen Arbeit. Erforderlich erscheint

zudem eine Verständigung von Internetwirtschaft und Medienpo-

litik über werbeethische Normen. Daneben könnten Richtlinien für

Werbung im Internet der eingeschränkten Werbekompetenz von

jungen Nutzern Rechnung tragen. Die Ergebnisse der Studie wurden

im NOMOS-Verlag veröff entlicht.

LMK JAHRESBERICHT 2013 TECHNIK 35

ZUKUNFTSORIENTIERT MIT NEUEN TECHNOLOGIEN

Das digitale Fernsehen wird immer mehr zu einem vernetzten Me-

dium. Viele Zuschauer empfangen ihr Fernsehprogramm über ein

Smart-TV-Gerät, das mit dem Internet verbunden wird. Damit wird

nicht nur Fernsehen geschaut, sondern es werden auch Online-In-

halte der Programmanbieter abgerufen. Mediatheken ergänzen das

lineare Fernsehen; elektronische Programmführer und ein erwei-

terter Videotext bieten den Zuschauern zusätzlichen Komfort. Diese

Smart-TV-Angebote werden überwiegend über Hybrid Broadcast

Broadband TV (HbbTV) übertragen und durch das Drücken des

„Roten Knopfes“ auf der Fernbedienung aktiviert.

Das digitale Radio nimmt langsam Fahrt auf. Große Hörfunkanbie-

ter verbreiten ihre Programme zusätzlich zu UKW bundesweit oder

landesweit über DAB (Digital Audio Broadcasting). Neue Programme,

die ausschließlich digital verbreitet werden, sind ebenfalls über DAB

empfangbar. Viele private Veranstalter sind aber noch sehr zögerlich,

ihre Programme digital auf DAB auszustrahlen, da noch nicht sehr

viele DAB-Radios genutzt werden. Der Hauptverbreitungsweg bleibt

bis auf Weiteres UKW. Insbesondere für die lokalen Radios ist DAB

nicht der geeignetste Weg in die digitale Welt. Für die kleinen Radio-

macher könnte DRM+ das digitale Hörfunksystem sein, durch das die

großen DAB-Netze im lokalen Bereich ergänzt werden könnten.

DIGITALER HÖRFUNK

Der digitale Hörfunk wird in Rheinland-Pfalz derzeit über zwei

DAB-Sendernetze übertragen. Landesweite Verbreitung fi nden

neben dem privaten Anbieter „bigFM Worldbeats“ alle Programme

des SWR. In einem bundesweit ausgestrahlten DAB-Bouquet können

drei Programme von DeutschlandRadio und zehn private Program-

me empfangen werden.

Von Ende 2014 an wäre es möglich, ein zweites landesweites

DAB-Bouquet für private Hörfunkprogramme zur Verfügung zu

stellen, sodass die digitale Programmvielfalt erhöht werden könnte.

Im Juli 2013 lud die LMK die privaten Hörfunkveranstalter zu einem

„Runden Tisch“ ein, um zu klären, ob dieses zusätzliche DAB-Bouquet

mit bis zu 16 Programmplätzen ausgeschrieben werden solle. Aus

wirtschaftlichen Gründen, insbesondere wegen der noch fehlenden

DAB-Endgeräte in relevanter Menge, äußerten die Veranstalter jedoch

kein aktuelles Interesse an einer DAB-Verbreitung. Daher wird dieses

zweite landesweite DAB-Bouquet vorerst nicht umgesetzt. Einzig das

schon jetzt über DAB verbreitete Programm „bigFM Worldbeats“ wird

weiterhin digital in Rheinland-Pfalz zu hören sein.

Digitale Informations- und Kommunikationstech-

nologien eröff nen Hörfunk- und TV-Sendern völlig

neue Möglichkeiten, ihre Programme zu produzieren

und ihre Nutzer zu erreichen. So lassen sich Sendun-

gen ortsungebunden produzieren und mit speziellen

Internetangeboten vernetzen. Die LMK setzt daher

auf eine moderne Kommunikationsinfrastruktur.

Ihre technische Abteilung kümmerte sich im vergan-

genen Jahr schwerpunktmäßig darum, den digitalen

Hörfunk weiter zu verbreiten und die Bürgermedien

in Rheinland-Pfalz (OK-TV) mit digitaler Produk-

tions- und Studiotechnik auszustatten.

LMK JAHRESBERICHT 201336 TECHNIK

Unabhängig von der Entscheidung der privaten Anbieter schaff t die

LMK derzeit die technischen Voraussetzungen für eine vereinfachte

Programmverbreitung des digitalen Hörfunks. In einem Koopera-

tionsprojekt mit der TU Kaiserslautern wurde ein kostengünstiger

und portabler DAB-Sender in einer studentischen Arbeit aufgebaut.

Die FH Kaiserslautern und das Fraunhofer-Institut für Integrier-

te Schaltungen in Erlangen unterstützten das Projekt zusätzlich.

Der DAB-Sender basiert auf einer Open-Source-Software für den

DAB-Multiplexgenerator und einem günstigen Frequenzumsetzer

mit einem VHF-Verstärker kleiner Leistung (ca. 10 W), der eine loka-

le DAB-Versorgung gewährleistet. Nach insgesamt sechsmonatiger

Arbeit wurde das Projekt im März 2014 erfolgreich abgeschlossen.

Zusätzlich zur Übertragung mittels DAB lassen sich über die neue

Sendeeinheit auch digitale Hörfunkprogramme via DRM (Digital

Radio Mondiale) ausstrahlen. Die Weiterentwicklung des digitalen

Hörfunksystems DRM im Modus E (DRM+) weist ähnliche Eigen-

schaften wie das DAB-System auf, besitzt jedoch eine kleinere

Übertragungskapazität für maximal zwei Hörfunkprogramme. Es

eignet sich daher insbesondere zur digitalen Abbildung von lokalen

Verbreitungsgebieten mit wenigen Programmen.

Chancen zur Markteinführung von DRM+Seit 2012 ist das Hörfunksystem DRM+ technisch und regulatorisch

für einen Einsatz im VHF-Band III standardisiert. Die LMK entwickelt

derzeit Ideen zur Markteinführung des Systems. In einem Bericht für

die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) wurde

aufgezeigt, dass die Nutzung von DRM+ in Ergänzung zum DAB-Sys-

tem einen entscheidenden Beitrag zur Digitalisierung des lokalen

Hörfunks leisten kann. Dies gilt insbesondere für bestehende oder

neue lokale und regionale Angebote, für Bürger- und Ausbildungs-

medien sowie für Gebiete mit geringem Kapazitätsbedarf, beispiels-

weise ländliche Regionen. Jedoch sind vor einer Markteinführung

von DRM+ noch Fragen zur aktuellen europäischen Marktentwick-

lung zu beantworten.

Im Rahmen des Deutschen DRM-Forums diskutierte die LMK mit

internationalen Experten die Einführung von DRM+ im europäischen

Umfeld. Zudem thematisierte sie die möglichen Perspektiven zur

digitalen Umstellung des UKW-FM-Bands auf DRM+. Der Bau des

portablen digitalen Hörfunksenders hat einen bedeutenden Beitrag

zur Verbesserung der Marktchancen von DRM+ geleistet. Insbeson-

dere für die rheinland-pfälzischen UKW-Hörfunkveranstalter, die

ihre lokalen Verbreitungsgebiete wegen fehlender DAB-Frequenz-

ressourcen nicht mit DAB in die digitale Welt überführen können, ist

DRM+ das geeignete Hörfunksystem. Perspektivisch gesehen lassen

sich hiermit neben den landesweiten und regionalen auch digitale

Verbreitungsgebiete im lokalen Bereich ergänzen.

TECHNISCHE INNOVATIONEN FÜR DIE BÜRGERMEDIEN

Die fortschreitende Digitalisierung im Einklang mit der Innovati-

onsfreude und Technologieoff enheit der Nutzer sinnvoll zu nutzen,

ist eine der größten Herausforderungen für die LMK. Die rhein-

land-pfälzischen Bürgermedienangebote sind hierfür ein Bei-

spiel. Hier wurde die 2010 begonnene Umstellung auf zeitgemäße

HD-Produktionstechnik abgeschlossen. Mit den neuen Camcordern

lassen sich Videoaufnahmen im Format 16:9 und in hochaufl ösender

Qualität produzieren. Als Speichermedium dienen SD-Karten. Zu-

dem sind alle OK-TV mit moderner Schnitttechnik zur Bearbeitung

des HD-Filmmaterials ausgerüstet.

Digitale Studiotechnik ermöglicht fl exible ProduktionDie neuen HD-Camcorder ermöglichen ortsunabhängige Studiopro-

duktionen. Damit bieten sie einen deutlichen Vorteil gegenüber den

stationären Kameras, die bisher in den OK-TV-Studios eingesetzt

wurden. In einem ersten Projekt hat die LMK den OK-TV Haßloch/

LMK JAHRESBERICHT 2013 TECHNIK 37

Böhl-Iggelheim mit einer vollständig neuen Studiotechnik ausge-

stattet. Mithilfe der HD-Camcorder lassen sich Aufzeichnungen oder

Live-Sendungen von der Studio-Regie vollständig digital verar-

beiten. Das Studio ist nicht länger an einen festen Ort gebunden.

Möglich ist neben dem Aufbau in den Räumen der OK-TV auch die

Verwendung des „Produktions-Mobils“ (ProMo). In Form eines ge-

schlossenen Kfz-Anhängers bietet das ProMo ausreichend Platz für

die komplette Studiotechnik und das Bedienpersonal. Professionelle

Beiträge lassen sich somit sehr fl exibel an beliebigen Produktions-

orten erstellen.

In ihrem Bericht über die regionalen Medienplattformen („Bürger-

medien 3.0 – Regionale Medienplattformen in Rheinland-Pfalz“)

thematisiert die LMK die Weiterentwicklung in der Verbreitung von

Beiträgen und Programmen der OK-TV. Der Schwerpunkt richtet sich

dabei auf den Zugang zu neuen Distributionswegen. Erste Maßnah-

men zur attraktiveren Gestaltung von Distributionsformen wurden

eingeleitet. Hierzu gehört es, eine Server-Plattform zu schaff en,

über die sich Video-Beiträge auf den Server laden und von allen

OK-TV abrufen lassen. Zudem legte die LMK ein Konzept für die

Smart-TV-Anwendung (HbbTV) vor.

HbbTV – Verknüpfung von TV- und Online-AngebotenFernsehen wird für die Nutzer immer interaktiver. Die bundesweit

agierenden öff entlich-rechtlichen und privaten Fernsehanbieter

nutzen seit einiger Zeit die Smart-TV-Anwendung HbbTV. Auf einem

mit dem Internet verbundenen TV-Gerät lassen sich die ausge-

strahlten Fernsehprogramme mit dem Online-Angebot der Veran-

stalter verknüpfen. Zu Letzterem zählt beispielsweise die Mediathek

oder der HD-Teletext. Auch die OK-TV können HbbTV-Anwendungen

mithilfe einer Applikation in ihr Programm einbinden und darü-

ber spezielle Internet-Angebote bereitstellen. Zur eigenständigen

Programmierung einer HbbTV-Applikation hat die LMK in einem

weiteren Kooperationsprojekt mit der TU Kaiserslautern den Aufbau

einer HbbTV-Testumgebung in Auftrag gegeben. Die Arbeiten stehen

kurz vor dem Abschluss. Nach ihrer Fertigstellung wird die Testum-

gebung interessierten OK-TV für eigene HbbTV-Entwicklungen zur

Verfügung gestellt werden.

Weitere Neuerungen in den BürgermedienUm mit der rasanten technischen Entwicklung Schritt zu halten,

diskutiert die LMK mit Experten der OK-TV und des Landesverbands

für Off ene Kanäle in Rheinland-Pfalz e. V. (LV OK-TV) gemeinsam

über die Konzeptionierung und Umsetzung technischer Neuerungen.

Die Zusammenarbeit gewährleistet einen bedarfs- und nutzungsge-

rechten Einsatz der technischen Komponenten. Regelmäßige Treff en

fi nden als Technikkonferenz (TechKon) des LV OK-TV in Zusammen-

arbeit mit dem Bildungszentrum BürgerMedien (BZBM) statt, auf

der technische Themen besprochen und auf den Weg gebracht wer-

den. Beispielsweise ist ein gemeinsames Servicekonzept von LMK

und BZBM angedacht. Dieses soll die gegenseitige Unterstützung

im technischen Service weiter verbessern und die Ausfallsicherheit

im technischen Produktions- und Sendebereich der OK-TV erhöhen.

In diesem Zusammenhang wurde der Servicebereich der LMK neu

aufgestellt und konsolidiert.

LMK JAHRESBERICHT 201338 MEDIENKOMPETENZ

Die LMK besitzt klare Zuständigkeiten im Bereich des Jugendschut-

zes, fordert zusätzlich aber auch die Verantwortung der Anbieter

ein. Darüber hinaus ist Medienkompetenz ein unerlässliches

Handwerkszeug für das Leben in der Informations- und Kommuni-

kationsgesellschaft. Im Folgenden werden die Initiativen im Land,

länderübergreifende und bundesweite Initiativen sowie in Europa

angestrengte Initiativen vorgestellt.

INITIATIVEN IN RHEINLAND-PFALZ

Die LMK hat ein umfangreiches und systematisches Angebot entwi-

ckelt, um die Kompetenz im Umgang mit den unterschiedlichen Me-

dien zu fördern. Es zielt insbesondere auf präventiven Jugendschutz,

ist auf Nachhaltigkeit ausgelegt und auf vielfältige Themengebiete

und Zielgruppen abgestimmt.

MedienKompetenzNetzwerke (MKNs) und OK-TVEin Teil der Kompetenzförderung in Rheinland-Pfalz wird neben den

MedienKompetenzNetzwerken (MKNs) und dem Bürgerfernsehen,

sprich: den Off enen Kanälen (OK-TV), von der LMK-Tochtergesell-

schaft medien+bildung.com (m+b.com) geleistet. Die MKNs sind eine

Kooperation aus sieben regionalen Netzwerken und bieten Schulun-

gen, Workshops und Veranstaltungen im Bereich der praktischen

Medienarbeit an, in denen die Teilnehmer die anwenderorientierte

Vermittlung von Medienkompetenz erlernen. Wichtiger Bestandteil

sind die OK-TV. Hier haben Bürger die Möglichkeit, eigene Inhalte zu

bestimmen und mit Unterstützung der OK-TV selbst zu produzieren.

Neben den klassischen Medien wie Hörfunk und Fernsehen bieten

diese eine Vielzahl digitaler Möglichkeiten zum Produzieren und

Ausstrahlen der Bildungsbei träge. Ziel ist die nachhaltige Förderung

aller Bevölkerungsschichten. Ob Schülerprojekte, Medienscout-Aus-

bildungen oder Elternabende – die Bildungsangebote sind speziell

auf die Zielgruppen zugeschnitten. Zudem führen qualifi zierte

Medienpädagogen Menschen mit Migrationshintergrund und Seni-

oren, die wenige bis gar keine Vorkenntnisse im Umgang mit neuen

Medien haben, an die Nutzung dieser Medien heran.

medien+bildung.comErgänzend zu ihrem eigenen Angebot hat die LMK die Tochtergesell-

schaft medien+bildung.com (m+b.com) gegründet. Sie ist speziali-

siert auf Praxisprojekte für Radio, Fernsehen und Multimedia und

fungiert als Träger und Partner bei langfristigen Kooperationen, zum

Beispiel bei der Medienarbeit an Ganztagsschulen. Ihre Angebote

richten sich an Menschen jeden Alters: Kinder, Schüler, Jugend-

liche, Studierende, Lehrende, Erwachsene. Sie bietet ein breites

medienpädagogisches Angebot vor allem im Rahmen von Projekten

und Seminaren für Kindertagesstätten, Ganztagsschulen, Schulen,

Jugendarbeit, Universitäten und Fachhochschulen, Erwachsenenbil-

dung und Studienseminare. m+b.com ist in die regionalen Kommu-

nikationsstrukturen im Bildungsbereich eingebunden, zum Beispiel

auch als Partner in den sieben MKNs in Rheinland-Pfalz. Die

Projekte von m+b.com zielen darauf ab, vorbildliche und öff entlich-

Digitale Medien sind heute fester Bestandteil des

Alltags – ob bei Kindern und Jugendlichen, Erwach-

senen oder Senioren, ob zu Hause, im Beruf oder in

der Schule. Das bietet viele Chancen, birgt aber auch

Risiken. Sich den Medien zu verweigern, ist keine

Lösung. Vielmehr ist Medienkompetenz gefragt. Wer

frühzeitig einen sinnvollen Umgang mit den neuen

Medien erlernt, kann deren Vorteile für sich nut-

zen und Gefahren vermeiden. Es ist der gesetzliche

Auftrag der LMK, Medienkompetenz zu fördern. Dies

gehört zu ihren Kernaufgaben.

LMK FÖRDERT MEDIENKOMPETENZ

LMK JAHRESBERICHT 2013 MEDIENKOMPETENZ 39

keitswirksame Medienbildung im schulischen und außerschulischen

Alltag zu verankern.

Die gemeinnützige Gesellschaft m+b.com beschäftigt ein Team aus

qualifi zierten Medienpädagogen, das Angebote zur praktischen

Medienbildung in Bildungs- und Kultureinrichtungen in Rhein-

land-Pfalz erarbeitet. Die Umsetzungslösungen sind individuell

zugeschnitten und lassen sich Lehrkräften („Training-on-the-job“)

und Eltern sowie Jugendlichen in Form von praktischen Übungen

sehr anschaulich vermitteln. Die Mitarbeiter von m+b.com können

direkt vor Ort Hemmschwellen im Umgang mit digitalen Medien

abbauen und deren Potenziale aufzeigen. So gestalten Schüler

beispielsweise selbst Elternabende, um ihr neu erlerntes Wissen

im Umgang mit dem Internet zu vermitteln. Über den Praxisbezug

fördert m+b.com zugleich den kritischen Umgang der Anwender mit

digitalen Medien. Die Programmentwicklung von m+b.com nimmt

alle Sparten und Technologien der Medienwelt unter dem Aspekt in

den Blick, inwieweit sie für den Einsatz in der schulischen und au-

ßerschulischen Bildungsarbeit geeignet beziehungsweise relevant

sind. Die erprobten Konzepte der Medienbildung werden evaluiert

und für den Transfer aufbereitet.

Frühkindliche Medienerziehung im mec Im Juli 2008 startete m+b.com in Kooperation mit der Stiftung Lesen

ein Pilotprojekt im Bereich der frühkindlichen Medienerziehung.

Der „Medienpädagogische Erzieher/innen-Club“ (mec) verknüpft

die Lese- und Medienkompetenz beider Partner, um neue Wege der

Medienbildung und des medienpädagogischen Kompetenztransfers

in Kindertagesstätten zu erproben. In Zusammenarbeit mit Fachbe-

ratungen und Weiterbildungsträgern bietet der mec pädagogischen

Fachkräften zertifi zierte Fortbildungsseminare an. Zudem erhalten

Club-Mitglieder vielfältige Materialien zur praktischen Medienar-

beit. Der vierteljährlich erscheinende mec-Newsletter und eine pro-

jekteigene Website informieren regelmäßig über aktuelle Themen

der frühkindlichen Bildung. Der kontinuierliche Erfahrungsaus-

tausch baut Hemmschwellen ab.

Innovation durch Jugendliche: die Kaiserdom-AppEin weiteres Bildungsprojekt von m+b.com ist die „Kaiserdom-App“.

Sie ist ein Beispiel dafür, wie sich moderne Medien nutzen lassen,

um junge Menschen für Geschichte zu begeistern. Zusammen mit

Jugendlichen des Gymnasiums am Kaiserdom Speyer entwickel-

te ein Medienpädagoge von 2011 bis 2012 eine spezielle App. Sie

enthält ein historisches Quiz in Form eines „Mobile Games“, das den

Nutzer spielerisch über die Speyerer Altstadt informiert. Zu den För-

derern des Projektes gehörten die vormalige Stadtsparkasse Speyer,

die Stadtwerke Speyer und das Unternehmen Mann+Hummel.

Zudem erhielten die Schüler Unterstützung vom Stadtmarketing

Speyer. Das Projekt hat zahlreiche Preise gewonnen und wurde zu

einem Open-Source-Angebot unter dem Namen „Placity“ weiterent-

wickelt.

„Silver Surfer“Neben Kindern und Jugendlichen sind auch Senioren eine wichtige

Zielgruppe der Medienförderung. Die LMK erarbeitet dafür zusam-

men mit verschiedenen Partnern in Rheinland-Pfalz unterschiedli-

che Projekte. Ein Beispiel hierfür ist das Bildungsprogramm „Silver

Surfer“, das die LMK gemeinsam mit dem MKN Mainz-Rheinhessen,

der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, dem Landesverband

der Volkshochschulen und der Landesseniorenvertretung Rhein-

land-Pfalz ins Leben gerufen hat. Seit 2011 können landesweit ältere

Menschen Seminare an Volkshochschulen und in Verbraucherzen-

tralen besuchen, die gezielt die Computer- und Internetkompetenz

von Menschen über 60 Jahren fördern. Denn auch Senioren nutzen

das Internet zunehmend als Informationsquelle, Einkaufsmöglich-

keit oder Plattform für soziale Kontakte. Da sie häufi g nicht sehr

vertraut im Umgang mit dem PC und dem Internet sind, können sie

in den Kursen grundlegende Kompetenzen erwerben und bereits be-

stehende Kenntnisse erweitern. So erlangen sie die nötige Sicherheit

im Umgang mit Informations- und Kommunikationstechnologien,

die ihnen den Alltag erleichtern.


Tatort EifelZum Thema Medien und Wirklichkeit fördert die Stiftung Medien-

Kompetenz Forum Südwest (MKFS) in den Bundesländern Rhein-

land-Pfalz und Baden-Württemberg eine Vielzahl von Projekten

in den Bereichen Audio/Hörfunk, TV/Video/Film sowie Internet/

Multimedia und vernetzt diese mit den OK-TV und den MKNs. Ein

Beispielprojekt ist der Schreibwettbewerb „Tatort Eifel – Junior

Award“, der sich an Kinder und Jugendliche zwischen neun und 20

Jahren richtet. Der Wettbewerb fi ndet alle zwei Jahre statt und ist an

das Krimifestival „Tatort Eifel“ angebunden. Die Gewinner können

ihre Geschichte mit professioneller Unterstützung verfi lmen.

„Leben in der Medienwelt“ – das 14. Forum Medienkompetenz Zu den besonderen Veranstaltungen 2013 gehörte das 14. Forum

Medienkompetenz mit Kooperationspartnern wie dem SWR, der

Staatskanzlei und dem Pädagogischen Landesinstitut Rhein-

land-Pfalz. Unter dem Thema „Leben in der Medienwelt“ standen

die Herausforderungen und Perspektiven, die der Medienwandel

im Alltag mit sich bringt, im Fokus: Was bedeutet es für Kinder,

Jugendliche, Eltern oder Senioren, in einer sich ständig wandelnden

Medienwelt zu leben? Den rund 170 Teilnehmern der Veranstaltung

wurde im Mainzer SWR Funkhaus eine umfassende Projektschau

geboten, die sich diff erenziert mit Formen der Medienkompetenzver-

mittlung in unterschiedlichen Altersstufen und medialen Lebens-

welten auseinandersetzte. Die Medienbildungsprojekte orientier-

ten sich an ihrer konkreten Einsetzbarkeit in Kindertagesstätten,

Schulen und weiteren Bildungsinstitutionen. Neben der Vielfalt an

Vermittlungsmöglichkeiten zeigte sich hier eindrucksvoll die ebenso

umfangreiche wie eff ektive Arbeit der LMK mit ihren Kooperations-

partnern.

BUNDESLÄNDERÜBERGREIFENDE KOOPERATIONEN DER LMK

Zur eff ektiven Förderung von Medienkompetenz sind Kooperationen

auch über die Landesgrenzen hinweg unerlässlich. Die LMK arbeitet

daher bundesländerübergreifend mit diversen Medienanstalten

und Unternehmen zusammen. So bietet das Bildungszentrum

BürgerMedien e.V. (BZBM) Seminare, Workshops und Projekte mit

vielfältigen thematischen Schwerpunkten an. Ziel ist es, Produzen-

ten im Fernsehen und Radio qualifi zierte Weiterbildungsangebote

zur Verfügung zu stellen. Das BZBM sorgt so für eine kontinuierliche

Verbesserung des Gesamtprogramms der OK-TV. Die Träger der

länderübergreifenden Bildungsagentur sind die Landesmedienan-

stalten in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen und im

Saarland sowie die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft

Belgiens und die Stadt Ludwigshafen.

Gemeinsam mit der Landesanstalt für Kommunikation Ba-

den-Württemberg (LFK) und dem SWR betreibt die LMK die

Sitftung MKFS. Diese Kooperation aus zwei Landesmedienanstalten

und einem öff entlich-rechtlichen Rundfunksender ist deutsch-

landweit einzigartig.

Eine weitere Kooperation der LMK mit der LFK ist der Medienpä-

dagogische Forschungsverband Südwest (mpfs). Die bekannten

und repräsentativen KIM- und JIM-Studien werden hier heraus-

gegeben und geben Einblick in das Medienverhalten von Kindern

und Jugendlichen. Sie gehören dank ihres herausragenden Rufes

nicht allein zum Handwerkszeug für Pädagogen, Wissenschaftler

und Journalisten, sondern bilden auch maßgeblich die Grundlage

für die Entwicklung von Medienkompetenzaktivitäten der LMK und

ihrer Partner.

www.junior-award.de


Mediennutzung von Kindern und JugendlichenSie treff en Freunde auf Facebook, schauen sich bei YouTube die

neuesten Videos an oder teilen Bilder via Instagram: Für Ju-

gendliche ist das Internet ein fester Bestandteil ihres Alltags. Im

Durchschnitt sind Zwölf- bis 19-Jährige in Deutschland täglich

179 Minuten online. Um Entwicklungen und Trends im Bereich der

Mediennutzung kontinuierlich abbilden zu können, führt der mpfs

seit 1998 die JIM-Studie durch. JIM steht für Jugend, Information

und Multimedia. Die Langzeitstudie dokumentiert das Medienver-

halten von Jugendlichen. Die kontinuierliche Darstellung aktueller

Nutzerdaten und die Untersuchung von spezifi schen Bereichen

erleichtert insbesondere die Entwicklung und Überprüfung neuer

Konzepte zur Vermittlung von Medienkompetenz.

Während die JIM-Studie sich dem Medienverhalten der Zwölf- bis

19-Jährigen widmet und jährlich erscheint, erforscht die KIM-Stu-

die den Stellenwert der Medien im Alltag von Sechs- bis 13-Jähri-

gen im Abstand von zwei Jahren. Das Fernsehen ist nach wie vor

das wichtigste Medium für die jüngere Zielgruppe, aber auch hier

wächst der Anteil an Internetnutzern stetig. JIM- und KIM-Studie

sind bundesweit die Referenzuntersuchungen, wenn es um aktuelle

Daten zum Medienverhalten von Kindern und Jugendlichen geht.

„handysektor“Um auch auf die Gefahren der mobilen Mediennutzung aufmerk-

sam zu machen, hat der mpfs zusammen mit der Landesanstalt

für Medien NRW (LFM) das Projekt „handysektor“ ins Leben

gerufen. Insbesondere für Jugendliche sind Mobiltelefone ein

unabdingbares Kommunikationsmittel. Sie chatten, verschicken

Bilder oder telefonieren stundenlang mit ihren Freunden. Neun

von zehn Jugendlichen besitzen nach der JIM-Studie 2013 ein

internetfähiges Handy. Auch der Anteil der Smartphonebesitzer

unter den Zwölf- bis 19-Jährigen beläuft sich bereits auf mehr

als 70 Prozent. Auf der werbefreien Webseite (www.handysektor.

de) werden den Jugendlichen Informationen zu Themen wie

versteckte Kostenfallen, Cybermobbing, Datenschutz und krea-

tiver Nutzung geboten. Für Eltern und Pädagogen gibt es einen

gesonderten Bereich.

Ohren auf und zugehörtEinem Hörspiel aufmerksam zu lauschen, ohne sich von äuße-

ren Einflüssen ablenken zu lassen, fällt Kindern nicht immer

leicht. Das Projekt „Ohrenspitzer“ soll ihnen daher die Freude am

Zuhören vermitteln. In diesem Zusammenhang stellt die Stiftung

MKFS Kindern und Jugendlichen im Alter von drei bis 16 Jahren

ein vielfältiges Angebot aus aktuellen Hörspielen und Audio-

guides zur Verfügung. Mit moderner Technik und maßgeschnei-

derten Konzepten unterstützt das Projektteam den Prozess des

bewussten Hörens und des respektvollen Umgangs der Kinder

und Jugendlichen miteinander. Als Markenzeichen des Projekts

fungiert ein roter Hörkoffer, der prall gefüllt ist mit umfassen-

dem Lehr- und Lernmaterial. Den Hörkoffer erhalten Lehrkräfte

und pädagogische Mitarbeiter an beteiligten Medienzentren in

Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Er bietet die Möglich-

keit, Formen moderner Zuhörförderung in den Unterrichtsalltag

von Schulen und Ganztagesbetreuung zu integrieren. Als Aner-

kennung für die Förderung eines selbstbestimmten und kompe-

tenten Umgangs mit Medien und Kommunikationstechnologien

erhielt das Projekt Ohrenspitzer im November 2013 den Dieter

Baacke Preis der Gesellschaft für Medienpädagogik und Kommu-

nikationskultur (GMK).

klick-tipps Mit der Webseite www.klick-tipps.net bietet das MKFS ein speziell

auf Kinder zugeschnittenes Online-Angebot. Von hier aus können

sie sich auf altersgerechte Internetseiten mit beliebten Kinderthe-

men weiterleiten lassen. Die neue Struktur der Seite enthält

verschiedene Rubriken wie die „Top 100 Kinderseiten“ und das

„Klick-Spezial“ sowie das Bewertungstool „Klick des Monats“. Diese

Funktion ermöglicht den Kindern, Inhalte zu kommentieren und

die Auswahl der klick-tipps mitzubestimmen. Weil auch Kinder mit

steigender Tendenz über ein internetfähiges Handy oder Smart-


phone verfügen, stellt www.klick-tipps.net seit 2013 monatlich eine

Auswahl an empfehlenswerten Kinder-Apps zusammen. Die Apps

werden nach medienpädagogischen Kriterien ausgewählt, von

Kindern getestet und präsentiert. Eine weitere Neuerung auf der

Seite ist, dass es nun neben den Kinderangeboten auch einen klar

abgegrenzten Bereich für Eltern und Pädagogen gibt.

INITIATIVEN DER LMK – BUNDESWEIT UND IN EUROPA

Die Kompetenzen der LMK kommen nicht nur in Rheinland-Pfalz

zum Tragen. Neben der bundesländerübergreifenden Zusammen-

arbeit mit diversen Medienanstalten und Unternehmen bestehen

zahlreiche Kooperationen mit bundesweiter Zielsetzung sowie im

europäischen Verbund. Ein Beispiel hierfür ist die Website www.

internet-abc.de. Das werbefreie Online-Angebot ist speziell auf die

Bedürfnisse von Kindern zwischen fünf und zwölf Jahren ausgerich-

tet. In einem virtuellen Lexikon lassen sich beispielsweise die wich-

tigsten Begriff e von A bis Z nachschlagen, die die Kinder zum Thema

Internet interessieren könnten. Zudem bietet die Webseite einen

gesonderten Bereich für Eltern und Pädagogen. Die LMK ist Mitglied

im Vorstand des Trägervereins, zu dessen Mitgliedern nahezu alle

Medienanstalten Deutschlands zählen.

Was können Kinder gucken? Die FLIMMO-AppUm Eltern und Erziehenden eine Orientierungshilfe bei der Fern-

seherziehung ihrer Kinder an die Hand zu geben, hat der Verein

Programmberatung für Eltern e. V. den Programmratgeber FLIM-

MO entwickelt. Dieser erscheint dreimal jährlich als Printversion

im gesamten Bundesgebiet. Die Länderausgabe Rheinland-Pfalz,

bei der die LMK das Editorial verfasst, hat eine Aufl age von über

66.000 Exemplaren. Darüber hinaus erhielten über 33.000 Famili-

en in Rheinland-Pfalz eine Sonderbroschüre zum Schulstart. Seit

Mai 2013 gibt es das aktuelle Wochenprogramm ebenso wie ein

umfangreiches Sendungsarchiv auch für mobile Endgeräte. Die

FLIMMO-App ist kostenlos und erfreut sich großer Resonanz. Bereits

zweimal erhielt sie die Auszeichnung als beste familiengerechte App

von der Zeitschrift ELTERNfamily.

Das „Safer Internet“-Programm – Für mehr Sicherheit im Netz Seit 1999 gibt es das von der EU initiierte „Safer Internet“-Pro-

gramm. Schwerpunkte sind die Bekämpfung von illegalen und

schädlichen Inhalten im Internet sowie die Aufklärung von Kin-

dern und Erwachsenen zur Vermeidung möglicher Risiken. Im

Rahmen des „Safer Internet“-Programms koordiniert die LMK in

Deutschland das „Safer Internet Center“. Diesem Verbund gehören

neben dem Awareness Center klicksafe die Internet-Hotlines www.

internet-beschwerdestelle.de und www.jugendschutz.net sowie der

Verein Nummer gegen Kummer an. Die Webseite www.saferinternet.

de bietet einen Überblick über dieses Beratungsangebot.

EU-Initiative klicksafeTeil des „Safer Internet“-Programms ist die Initiative klicksafe. Seit

2004 ist die LMK für die Koordination und Leitung von klicksafe

zuständig. Neben der Webseite www.klicksafe.de zur Förderung

von Medienkompetenz im Umgang mit dem Internet und digitalen

Medien gehört die Erarbeitung zahlreicher Handbücher zu aktuellen

Internet-Themen wie Cybermobbing, Datenschutz oder Pornografi e

zum ständigen Arbeitsauftrag. Zudem bilden bundesweite Kampa-

gnen und öff entlichkeitswirksame Veranstaltungen einen Teil des

EU-Aufgabenschwerpunktes.

Der Safer Internet Day, zu dem einmal jährlich Veranstaltungen

und Aktionen rund um das Thema „Sicherheit im Netz“ stattfi nden,

ist ein Höhepunkt auf der Agenda. Rund 100 Länder beteiligen sich

an diesem Aktionstag, der 2013 bereits sein 10-jähriges Jubiläum

feierte. klicksafe setzte in diesem Jahr zunehmenden Rechtsex-

tremismus im Netz als Schwerpunktthema. Insgesamt fanden


deutschlandweit über 150 Aktionen auf dem von klicksafe initiier-

ten Aktionstag statt.

IGF – Weltweit vernetzt für ein besseres Netz Mit den gesellschaftspolitischen Auswirkungen der globalen

Internet- und Kommunikationsgesellschaft setzte sich das Internet

Governance Forum (IGF) im Oktober 2013 auf Bali in Indonesien

auseinander. Mehr als 1.200 Fachleute aus 190 Ländern trafen sich

dort, um über die Themen Nachhaltigkeit und Wandel sowie Ver-

antwortung und Privatsphäre im Netz zu diskutieren. Das IGF fand

bereits zum achten Mal statt. Die LMK war 2013 auch Mitglied einer

offi ziellen EU-Delegation, die auf dem Weltforum mit Veranstaltun-

gen und einem Messestand die eigenen Konzepte für mehr Internet-

kompetenz vorstellte. Vorbereitend hatte klicksafe im Rahmen des

internationalen Forums zusammen mit Jugendlichen aus Ludwigs-

hafen einen Workshop organisiert. Die Jugendlichen hatten hier

neben persönlichen Erfahrungen ihre Vorstellungen und Wünsche

zu einem besseren Internet der Zukunft im Gespräch mit Vertretern

aus Politik und Wirtschaft einbringen können.

Wie fi nde ich, was ich suche? Suchmaschinen sind das Tor zum Internet. Für jüngere Internetnut-

zer ist es wichtig, altersgerechte Online-Angebote aufzurufen und so

positive Erfahrungen mit dem Internet zu sammeln. Dazu müssen

die Heranwachsenden lernen, die unzähligen Inhalte, die sie über

Suchmaschinen fi nden, zu beurteilen. Gemeinsam mit der Freiwilli-

ge Selbstkontrolle Multimedia-Dienstanbieter e. V. (FSM), der Kin-

dersuchmaschine fragFINN und Google Deutschland hat klicksafe

2013 daher ein Unterrichtsmodul veröff entlicht, das Kindern und

Jugendlichen dabei helfen soll, Suchmaschinen verantwortungsvoll

und kompetent zu nutzen.

Suchtgefahr im InternetDie ständige Verfügbarkeit des Internets macht es zu einer bedeu-

tenden Größe im Alltagsleben von Heranwachsenden. Das Ent-

decken vielseitiger Angebote und ungeahnter Möglichkeiten der

Kommunikation, Bildung und Unterhaltung kann insbesondere bei

Kindern und Jugendlichen zu einer erhöhten Suchtgefahr führen.

Die exzessive Nutzung des Internets kann sich negativ auf schuli-

sche Leistungen und das psychische Gleichgewicht auswirken und

geht häufi g mit Depressionen und einem gesteigerten Gefühl von

Einsamkeit einher. Das Forschungsprojekt EU NET ADB befasste

sich daher intensiv mit dem Internetsuchtverhalten Jugendlicher

und dessen Folgen: In sieben europäischen Ländern (Deutschland,

Griechenland, Island, Spanien, Polen, Rumänien und den Nieder-

landen) wurden von insgesamt 14.000 Jungen und Mädchen im

Alter von 14 bis 17 Jahren quantitative und qualitative Daten über

das Internetnutzungsverhalten erhoben. Psychologen befragten

zudem Jugendliche, bei denen bereits ein Internetsuchtverhalten

festgestellt worden war, in semi-strukturierten Interviews. Die LMK

veröff entlicht die Ergebnisse der Studie auf der Webseite www.

klicksafe.de.

PARTNERANGEBOTE

RHEINLAND-PFALZ

MedienKompetenzNetz-werke Rheinland-Pfalz (MKN)www.mkn-online.de

medien+bildung.com (m+b.com)www.medienundbildung.com

BUNDESLÄNDERÜBER-GREIFEND

Bildungszentrum Bürger-Medien e. V. (BZBM)www.bz-bm.de

Stiftung Medienkompetenz Forum Südwest (MKFS)www.mkfs.de

Medienpädagogischer Forschungsverbund Südwest (mpfs)www.mpfs.de

handysektorwww.handysektor.de

Mediendaten Südwestwww.mediendaten.de

BUNDESWEIT UND EUROPA

FLIMMOwww.fl immo.de

Internet-ABCwww.internet-abc.de

saferinternet.dewww.saferinternet.de

klicksafewww.klicksafe.de

I-KiZ / Zentrum für Kinderschutz im Internet www.i-kiz.de

POSCON www.positivecontent.eu


Positive Inhalte fördern Da immer mehr jüngere Kinder das Internet nutzen, wächst auch

das Onlineangebot für die kleinen Nutzer stetig. In diesem Zusam-

menhang erarbeitet das thematische Netzwerk POSCON („Positive

Online Content and Services for Children in Europe“) Vorschläge

zur besseren Förderung und Verbreitung von positiven Onlinein-

halten für Kinder. Auf der Webseite www.positivecontent.eu sind die

aktuellen Ergebnisse, zum Beispiel eine Checkliste und Richtlinien

für positive Angebote, abrufbar. Das Netzwerk besteht aus über 20

internationalen Institutionen und Unternehmen. Die LMK koordi-

niert das von der EU fi nanzierte Expertennetzwerk.

Zur Auszeichnung hochwertiger Onlineangebote für Kinder und

Jugendliche im Alter von vier bis zwölf Jahren gibt es den Europä-

ischen KinderOnlinePreis. Dieser prämiert neben Webseiten auch

Blogs, Videos und Apps. Allen gemein ist, dass sie Kinder und Ju-

gendliche weiterbilden, informieren und deren Phantasie anregen.

Die Auszeichnung ist Teil des „Safer Internet“-Programms der Eu-

ropäischen Kommission. klicksafe führt den Wettbewerb in Koope-

ration mit fragFINN und www.klick-tipps.net durch. 2013 gingen 54

Beiträge ein, aus denen die Jury die Gewinner auswählte.

„Sei Mutig. Stopp Mobbing“Mobbing ist ein ernsthaftes gesellschaftliches Problem. Soziale

Netzwerke jedoch geben dem Phänomen eine neue Dimension.

Cybermobbing hat fatale Folgen: Neben Schlaf- und Konzentrati-

onsstörungen leiden viele Betroff ene unter seelischen oder kör-

perlichen Erkrankungen. Hinzu kommt häufi g die Angst vor dem

Schulbesuch. Auch Facebook stellt sich diesem Thema. Gemeinsam

mit klicksafe als Inhaltepartner und www.bild.de als Medienpart-

ner hat das Soziale Netzwerk die deutschlandweite Kampagne „Sei

Mutig. Stopp Mobbing“ gestartet. Im Zentrum der Aktion stand eine

interaktive App, mit der Facebook-Nutzer weltweit ihr Engagement

gegen Mobbing kundgetan haben. Deutschland war nach Großbri-

tannien das zweite europäische Land, indem diese internationale

Anti-Mobbing-Kampagne durchgeführt wurde.

LMK JAHRESBERICHT 2013 BÜRGERMEDIEN 45

ENGAGEMENT FÜR BÜRGERMEDIEN

MÖGLICHKEIT DER PARTIZIPATION

Die Vorteile der Ehrenamtlichkeit liegen auf der Hand: Das frei-

willige Engagement schaff t eine besondere lokale Identität und

Authentizität. Jeder kann sich mit seinen Anliegen und Meinungen

an die Öff entlichkeit wenden, kann lokale und regionale Ereignisse

direkt zu den Menschen vor Ort bringen. Im Zeitalter der globa-

len Informationen bieten Bürgermedien eine gute Möglichkeit

zur Partizipation: Ob Einzelperson oder Gruppen – jeder kann auf

eigene Initiative und in eigener Verantwortung Fernsehsendungen

produzieren und ausstrahlen.

OK-TV feiern runde Jubiläen Zu Gründungszeiten der OK-TV hätte niemand geglaubt, dass es

möglich sein würde, Bürgerfernsehen kontinuierlich ehrenamtlich

zu organisieren und weiterzuentwickeln. Heute zeigen die zahlrei-

chen Jubiläen, dass das Konzept aufgegangen ist. So feierte der OK

Worms 2013 seinen 25. Geburtstag. Ebenso alt ist der OK-TV Süd-

westpfalz. Seit seiner Gründung hat sich der Regionalsender mit

seinen Studios stetig weiterentwickelt und ermöglichte zahlreichen

Bürgern einen Zugang zur Welt der Medien.

Engagement würdigen – OK-TV-Tag und BürgermedienpreisUm den OK-TV-Mitarbeitern für ihr Engagement zu danken, ver-

anstaltet die LMK seit 2002 jährlich den OK-TV-Tag. 2013 fand er

in Idar-Oberstein statt. Mehr als 250 OK-TV-Macher und -Interes-

sierte trafen sich zum Erfahrungsaustausch. Sie diskutierten über

das Thema „Bürgerbeteiligung durch Bürgermedien“. Eines der

Ergebnisse der Tagung: Immer mehr junge Menschen übernehmen

beim Bürgerfernsehen eine aktive Rolle. Ob zur Berufsorientie-

rung, als Sprachrohr oder Experimentierfeld – Bürgermedien sind

junge Medien geworden. Und sie gewinnen in Deutschland – ins-

besondere in Rheinland-Pfalz – zunehmend an Bedeutung für die

demokratische Gesellschaft.

Freien Zugang zu Medien – das gibt es nicht erst seit

der Verbreitung des Internets. Bereits vor 30 Jahren

bekamen Bürger die Möglichkeit, vom Fernsehzu-

schauer zum Produzenten zu werden. Damals ging in

Ludwigshafen am Rhein der erste Off ene Kanal (OK)

Deutschlands auf Sendung – Fernsehen von Bürgern

für Bürger. Heute sind die semiprofessionellen Fern-

sehsender fester Bestandteil des rheinland-pfälzischen

Medienangebots. Zu den Aufgaben der LMK gehört es,

die Arbeit des Bürgerfernsehens sowohl fi nanziell als

auch mit technischem Know-how zu unterstützen.

In Rheinland-Pfalz betreiben Trägervereine ehrenamtlich die OK-TV.

Die Ehrenamtlichkeit ist ein zentraler Baustein des medienpoliti-

schen Gestaltungskonzepts des Landesgesetzgebers. 20 OK-TV-Trä-

gervereine gibt es derzeit im Land, an 20 Standorten mit insgesamt

über 2.000 Mitgliedern. Sie teilen sich zehn Sendeplattformen, die

insgesamt 675.000 Kabelhaushalte digital erreichen. Die nichtkom-

merziellen Sendeprogramme können die Zuschauer in allen Teilen

von Rheinland-Pfalz empfangen. Die Arbeit in den Vereinen ist mit

einem großen Engagement verbunden. Allein die Fernsehbeiträge

zu planen und zu realisieren, verlangt den Mitwirkenden viel Zeit

und Bereitschaft ab. Darüber hinaus müssen sie sich stetig weiter-

bilden, um auf dem neuesten Stand in Sachen Fernsehproduktion

zu bleiben – insbesondere im Bereich der Technik gibt es häufi ge

Neuerungen.

LMK JAHRESBERICHT 201346 BÜRGERMEDIEN

Seit 1991 schreibt die LMK jährlich einen Preis für besonders

auszeichnungswürdige Beiträge im OK-TV aus, um die Idee des Bür-

gerfernsehens, die Qualität und die Kreativität zu fördern. Für 2013

wurden insgesamt 160 Sendebeiträge zum Wettbewerb eingereicht.

Die LMK verlieh den Preis erstmals im Rahmen des OK-TV-Tages.

Aus der Perspektive der BürgerDie Zahl der Fernsehbeiträge, die im OK-TV ausgestrahlt werden,

hat sich ebenso kontinuierlich erhöht wie deren Vielfalt. Und auch

die Qualität der Beiträge hat sich stetig verbessert. 2013 haben

die Bürgerfernsehsender über 4.700 neu produzierte Sendebei-

träge mit Informationen aus der Nachbarschaft, der Stadt oder

der Region ausgestrahlt: Von Reportagen, Dokumentationen über

Magazine und Spielfi lme bis hin zu Nachrichten und Videoclips

reicht die Bandbreite der Genres – und alle aus der Perspektive der

Bürger. Mittlerweile können die Sendungen nicht mehr nur über

das analoge und digitale Kabelnetz der Region empfangen werden,

sondern auch über das Internet per Livestream, das heißt, die

Ausstrahlung im Internet läuft zeitgleich zur Ausstrahlung über

Kabel beziehungsweise Kabel digital. Zusätzlich gibt es an sieben

Standorten lokal verankerte Mediatheken.

Um die Fernsehmacher bei ihren Vorhaben zu unterstützen, gibt es

acht LMK-Referenten beziehungsweise -Koordinatoren, die in den

Regionen schwerpunktmäßig tätig sind. Neben ihrer Funktion als

Ausbilder für angehende Mediengestalter und FSJler sind sie für die

ehrenamtlichen Trägervereine Ansprechpartner bei technischen und

journalistischen Fragen. Als Koordinatoren für die lokalen Medien-

KompetenzNetzwerke (MKN) sind sie zudem die erste Adresse bei

Projektanfragen für Schulen und Kindergärten.

Medienkompetenz fördernNeben der Möglichkeit der Partizipation haben die OK-TV noch eine

weitere wichtige Funktion: Sie fördern die Medienkompetenz von

Bürgern aller Altersstufen. Hierzu nutzt die LMK Kooperationen

auf lokaler und regionaler Ebene und bindet die Bürgermedien in

MKNs ein. An diesem innovativen Konzept beteiligen sich über 60

Kooperationspartner aus ganz Rheinland-Pfalz, unter anderem

Gebietskörperschaften, Kultureinrichtungen, Wirtschaftsverbände

und Hochschulen. Vor acht Jahren wurde das erste MKN gegründet;

inzwischen gibt es eine solche Einrichtung an sieben Standorten:

Südwestpfalz, Koblenz, Trier, Kaiserslautern, Speyer, Mainz und

Ludwigshafen. Die MKNs unterstützen die medienpädagogische

Arbeit von Kindergärten und Schulen sowie die außerschulische

Jugendmedienarbeit, zum Beispiel mit aktiver Radio- und Fernseh-

arbeit, Multimediaworkshops oder kreativen Filmprojekten. Zudem

realisieren die Kooperationspartner gemeinsam zu bestimmten

Themenschwerpunkten Projekte, Seminare und Vorträge für ver-

schiedene Zielgruppen.

Ausbildung beim OK-TVIn den Medien, insbesondere beim Fernsehen, zu arbeiten, ist das Ziel

vieler junger Menschen. Die OK-TV bietet ihnen die Chance, Medien-

berufe unter realen Bedingungen und Anforderungen kennenzuler-

nen. 2013 wurden fünf Ausbildungsplätze zum „Mediengestalter Bild

und Ton“ angeboten. Die Ausbildung ist derzeit an fünf Standorten

möglich: Ludwigshafen, Trier, Koblenz, Südwestpfalz und Mainz.

Weitere Ausbildungsstandorte sind in Planung. Zudem sind bei den

OK-TV neun Stellen im Rahmen eines Freiwilligen Sozialen Jahres

(FSJ) besetzt – für viele die ideale Vorbereitung auf eine berufl iche

Karriere in der Medienbranche.

Qualitätssicherung mittels OK-TV-IndikatorenDie LMK hat ein Qualitätssicherungssystem entwickelt, das die konti-

nuierliche Fortentwicklung der OK-TV seit 2006 in einem zweijährigen

Rhythmus prüft und evaluiert – die „OK-TV-Indikatoren“. Dabei han-

delt es sich um eine umfassende Erhebung, innerhalb derer überprüft

wird, ob die OK-TV-Sender ihrer Aufgabe, die lokale und regionale

Kommunikation zu fördern, nachkommen. Die nächste Erhebungs-

runde ist für 2014 geplant.


LEGENDE

Leitungsanbindung

ausspielender OK

angebundenes Kabelnetzdigitale und analoge Verbreitung

20 OK-TV, 20 Trägervereine12 ausstrahlende bzw. ausspielende OK -TV

angebundenes Kabelnetzdigitale Verbreitung

MedienKompentenz-Netzwerk

STUDIO

STUDIO

NEUWIED

KISSELBACH

IDAR-OBERSTEIN KIRCHHEIM-BOLANDEN

WORMS

KAISERS-LAUTERN

ANDERNACH

ADENAU

BITBURG

BAD KREUZNACH

HASSLOCH

SPEYER

BÜRGERMEDIEN IN RHEINLAND-PFALZ

MAINZ

LUDWIGSHAFEN

LANDAU

NEU-STADT

RODALBEN

WITTLICH

TRIER

KOBLENZ

LMK JAHRESBERICHT 201348 BÜRGERMEDIEN

Weiterbildung für Medienschaff endeUm alle bei den OK-TV Aktiven zu qualifi zieren, bietet das BZBM

regelmäßig Möglichkeiten zur Weiterbildung an. 1995 gegründet,

ist es als Agentur und Knotenpunkt für Fort- und Weiterbildung

anerkannt. Die Einrichtung tragen die Landesmedienanstalten der

Länder Rheinland-Pfalz, Hessen, Baden-Württemberg und Saarland

sowie die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens

und die Stadt Ludwigshafen. Das BZBM bietet rund 100 Seminare

und Workshops pro Jahr an den 20 OK-TV-Standorten an. Diese sind

auf die Bedürfnisse der jeweiligen Einrichtungen zugeschnitten. Zu

den Zielgruppen gehören Produzenten, Mitglieder der Trägervereine,

haupt- und ehrenamtliche Mitarbeiter sowie lokale und regionale

Kooperationspartner.

HÖHEPUNKTE DES JAHRES 2013

Ein Hauch von Jauch – Schüler diskutieren über BundestagswahlIm September produzierte der OK Kaiserslautern eine Wahlspezial-

Sendung, die in Eigenregie von der Jugendredaktion entwickelt und

umgesetzt worden war. In der Sendung diskutierten sechs Schüler

in professioneller Studioatmosphäre über Themen und Inhalte zur

Bundestagswahl 2013. Das Wahlspezial wurde live geschnitten und

richtete sich insbesondere an Erstwähler. Die Macher erklärten

den Zuschauern den Ablauf einer Bundestagswahl und motivierten

die jungen Erwachsenen dazu, ihre Stimmen abzugeben. Studio-

technik inklusive Kulisse, Dekoration und Lichtsetzung hatten die

OK-TV-Mitglieder im Albert-Schweitzer-Gymnasium in Kaiserslau-

tern aufgebaut, an die lokalen Gegebenheiten angepasst und so ein

professionelles Studioambiente geschaff en. Die durchweg positive

Resonanz auf die Sondersendung motivierte die Macher dazu, den

Beitrag beim Bundeswettbewerb für Video und Animation, dem

Deutschen Jugendvideopreis 2014, einzureichen.

Turnfest in Bild und TonDie spektakulären Sprünge und die faszinierende Akrobatik der

Turner beim Internationalen Deutschen Turnfest in Mannheim

festzuhalten und zu präsentieren – hierfür hatte der OK-TV Lud-

wigshafen 2013 ein spezielles Ausbildungsprojekt ins Leben gerufen.

Anlässlich der Eröff nungsveranstaltung des Turnfestes produzier-

ten die Auszubildenden Mediengestalter Bild und Ton 24 exklusive

Videoclips. Die kurzen Einspieler waren wesentlicher Bestandteil der

Feierlichkeiten auf der Augustaanlage am Mannheimer Wasserturm.

Sie präsentierten die zahlreichen Spielorte des Turnfestes in der Me-

tropolregion Rhein-Neckar. 40.000 Zuschauer verfolgten die Clips

auf Großbildleinwänden.

Musik verbindetVerschiedene Kulturen und Nationalitäten durch Musik zu verbinden

– das gelingt dem wöchentlichen Musikmagazin „Kubic“ des OK-TV

Südwestpfalz. Die deutsch-französische Gemeinschaftsproduktion,

bei der Musiker, Sänger und Tänzer beider Nationen auftreten, prä-

sentiert kulturelle und kreative Strömungen in ihrer ganzen Vielfalt.

Zusammen mit den französischen Partnersendern Mosaik TV, TV8

und TV Cristal zeichnen das MKN Südwestpfalz und OK-TV Südwest-

pfalz die einzelnen Ausgaben – moderiert von einer zweisprachigen

Mitarbeiterin – im Museum „Les Mineurs Wendel“ in Petite-Rosselle

auf. Bisher wurden 72 Sendungen produziert, von denen 50 bereits

ausgestrahlt wurden. Bis zum Projektende im Dezember 2014 sind

insgesamt 96 Sendungen vorgesehen.

Frauen unter sichFilm ist eine sehr emotionale Ausdrucksform und bietet Einblicke

in verschiedene Lebenswelten. Das Filmfestival „Girls go Movie“

richtet sich ausschließlich an Frauen und bietet ihnen eine Bühne,

um ihr fi lmisches Schaff en zu präsentieren. „Girls go Movie“ ist ein

in Deutschland einzigartiges Projekt. Mädchen und Frauen im Alter

von zwölf bis 27 Jahren können hier ohne Vorbehalte und Ängste

künstlerisch tätig werden. Der OK-TV Ludwigshafen unterstützte

das Videofi lmfestival, das einmal im Jahr in Mannheim stattfi ndet,


2013 erneut mit Produktionstechnik. Zudem stellte das OK-TV die

Siegerfi lme im Rahmen einer Studiosendung vor und strahlte diese

im laufenden Programm regelmäßig aus.

Kultfi guren zum Leben erwecktKleine, von Kindern heiß geliebte Plastikfi guren spielten in einem

Speyerer-Ludwigshafener Gemeinschaftsprojekt die Hauptrolle:

Anlässlich der Ausstellung „40 Jahre Playmobil“ veranstaltete das

Historische Museum der Pfalz in Speyer einen Trickfi lm-Wettbewerb.

In den Filmen sollten die bunten Figuren als Darsteller in kleinen

Szenen agieren. Die Projektgruppe, bestehend aus MKN Speyer,

MKN und HdM Ludwigshafen, OK Speyer und OK-TV Ludwigshafen,

plante und begleitete den Wettbewerb. Im Oktober 2013 organisierte

sie zudem einen Workshop, bei dem Teilnehmern und interessierten

Trickfi lmmachern die Kunst des sogenannten Stop-Motion-Ver-

fahrens nähergebracht wurde. Die Gewinnerbeiträge wurden im

Frühjahr 2014 von einer Fachjury prämiert und waren bis zum Ende

der Ausstellung im Museum zu sehen.

Playmobil Trickfi lm-Wettbewerb

FINANZBERICHT

LMK JAHRESBERICHT 201352 FINANZBERICHT

LAGEBERICHT 2013

I. DARSTELLUNG DES GESCHÄFTSVERLAUFES

1. Entwicklungen im Medienbereich mit Auswirkungen auf den Geschäftsverlauf: Der Umstieg von der Rundfunkgebühr auf den RundfunkbeitragDas Berichtsjahr 2013 ist das erste Jahr unter Geltung des mit dem

15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag vollzogenen Umstiegs von

der gerätebezogenen Rundfunkgebühr zur haushaltsbezogenen

Abgabe in Form des Rundfunkbeitrages. Diese Änderung bei der

Finanzierung des öff entlich-rechtlichen Rundfunks und der Landes-

medienanstalten trat planmäßig zum 1. Januar 2013 in Kraft.

Im Laufe des Berichtsjahres verstärkte sich die Diskussion über

mögliche Auswirkungen dieser Umstellung auf die Finanzausstat-

tung des öff entlich-rechtlichen Rundfunks. Im Frühherbst veröf-

fentlichte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfes der

öff entlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (KEF) das Ergebnis ihrer

Berechnungen; danach fl ießen den Landesrundfunkanstalten bei

Beibehaltung der aktuellen Beitragshöhe von 17,98 € im Verlauf der

vierjährigen Beitragsperiode allein durch die Umstellung etwa 1,145

Mrd. € an zusätzlichen Einnahmen zu, verglichen mit der bisheri-

gen, gleichhohen Erhebung als Rundfunkgebühr. Die KEF schlug

vor, etwa die Hälfte dieses Mehrertrages den Rundfunkanstalten als

Reserve zu belassen; die andere Hälfte des rechnerischen Mehrer-

trages solle durch eine Verminderung des Rundfunkbeitrages um

73 Cent/Monat dem Beitragszahler erspart und so gar nicht erst

erhoben werden.

Die Landesrundfunkanstalten räumten aufgrund der starken

öff entlichen Erörterungen und des Kürzungsvorschlages der KEF

die Möglichkeit von Mehreinnahmen ein, allerdings in geringerer

Höhe als die Kommission; sie rechnen mit bis zu rund 880 Mio. €

in vier Jahren. Zudem wies der öff entlich-rechtliche Rundfunk auf

die erheblichen Unsicherheiten bei der Abschätzung der künftigen

Einnahmen hin. Denn es sei noch nicht verlässlich absehbar, wie

hoch die Zahl der beitragspfl ichtigen Haushalte letztlich wirklich

sein werde; dabei ist die Zahl der möglichen Befreiungen von der

Beitragspfl icht ein noch kaum einschätzbarer Faktor. Zu nennen

sind weiter zahlreiche anhängige Rechtsmittel von Einzelpersonen

gegen den Rundfunkbeitrag als solchen wegen seiner vorgeb-

lich unzulässigen Eigenschaft als allgemeine Steuer und damit

fehlender Zuständigkeit der Länder; das bekannteste Beispiel ist

eine Popularklage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Es

gibt außerdem die Klagen wegen der ungleich höheren Zahlungs-

pfl ichten von Unternehmen mit einer ausgeprägten Filialstruktur

gegenüber gleich großen Unternehmen mit lediglich einem oder

wenigen Firmensitzen.

Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Lageberichtes besteht ein

Grundsatzbeschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 13. März

2014, dem zufolge Landesparlamente eine Absenkung des Rund-

funkbeitrages um 48 Cent beschließen möchten.

2. Landeszentrale für Medien und KommunikationNach einer verwaltungsgerichtlichen Aufhebungsentscheidung im

Vorjahr hatte die LMK das Vergabeverfahren für Drittsendezeiten

im Programm von SAT.1 wieder aufgenommen. Mit der Zulassung

von dctp und News and Pictures wurde die Vergabe im Juli 2013

verwaltungsseitig abgeschlossen. In den erneut angestrengten

verwaltungsgerichtlichen Hauptsacheverfahren der konkurrie-

renden Bewerber und des Hauptprogrammveranstalters stehen

abschließende Entscheidungen ebenso noch aus wie in den parallel

laufenden Eilverfahren.

Die gerichtlichen Auseinandersetzungen über die Frage, ob während

einer laufenden Lizenzperiode bei unverändertem Programmange-

bot ein Wechsel der Zulassungsanstalt möglich ist, sind derzeit beim

Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig anhängig. Das Gericht

wird als nächstes über die beantragte Zulassung der Berufung ge-

gen die erst-instanzliche Entscheidung zu entscheiden haben.

LMK JAHRESBERICHT 2013 FINANZBERICHT 53

Neben diesen beiden Sachverhalten, die erhebliche Ressourcen

binden, hat die LMK auch im Berichtsjahr neben zahlreichen

Veränderungen von Inhaber- und Beteiligungsverhältnissen bei

Veranstaltern ihre Aufsichtstätigkeit über den privaten Rundfunk

und im Jugendschutz auch bei den Telemedien wahrgenommen; die

Verfahren betrafen werberechtliche Fragen ebenso wie solche des

Jugendschutzes.

Die LMK war auch im Jahr 2013 Koordinator eines Konsortiums,

das im Rahmen der EU-geförderten Initiative die Aktivitäten für ein

sicheres Internet für Deutschland steuert. Die LMK war zudem an

weiteren europäischen Projekten beteiligt.

Die in der „medien+bildung.com gGmbH – Lernwerkstatt für

Rheinland-Pfalz“ (m+b.com) konzentrierten Aktivitäten der LMK zur

praktischen Medienbildung und zur Medienkompetenzvermittlung

in verschiedenen Bildungssektoren wurden auch 2013 durchgeführt.

Die LMK war außerdem über ihre Tochtergesellschaft LPR-Träger-

gesellschaft für jugendschutz.net gGmbH für die wirtschaftlichen,

organisatorischen und arbeitsrechtlichen Arbeitsbedingungen der

länderübergreifenden Stelle jugendschutz.net verantwortlich.

II. FINANZIERUNGSGRUNDLAGEN, ERTRAGSLAGE

Die LMK ist nach der Umstellung auf die haushaltsbezogene

Abgabe Rundfunkbeitragsgläubiger i.S.d. § 10 des Rundfunkbei-

tragsstaatsvertrages. Sie erhält damit einen Anteil von gut 1,9%

am Rundfunkbeitrags aufkommen in Rheinland-Pfalz. Im Jahr

2013 machten dies rund 90 % ihrer Erlöse aus. Die Finanzierung der

LMK erfolgt also auch nach dem Umstieg auf die Haushaltsabgabe

vorrangig aus diesem Aufkommen.

Daneben erhebt die LMK Gebühren und erziehlt sonstige Einnahmen.

Dies sind insbesondere die Gebühren und Auslagen, die die LMK für

Amtshandlungen nach dem Landesrundfunkgesetz festsetzt. Die

Gebührentatbestände und die Gebührenhöhe ergeben sich aus der

entsprechenden Satzung der LMK. Die LMK ist darüber hinaus im

Hinblick auf die Ordnungswidrigkeitenverfahren nach dem LMG die

zuständige Behörde i.S.d. § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ord-

nungswidrigkeiten; ihr stehen die von ihr verhängten Bußgelder zu.

Im Wirtschaftsjahr 2013 erzielte die LMK Erlöse und Erträge (Umsatz-

erlöse, sonstige betriebliche Erträge, Zinserträge) in einer Gesamt-

höhe von 8.052.610,26 € (2012: 7.776.424,52 €). Davon entfi elen

7.156.000,00 € (2012: 7.049.000,00 €) auf den Anteil am Rundfunk-

beitrag. Daneben waren Gebührenerlöse aus Nachzahlungen für das

Vorjahr in Höhe von 79.097,12 € zu verzeichnen (2012: 72.220,33 €).

Die übrigen 817.513,14 € (2012: 655.204,19 €) setzten sich wesentlich

zusammen aus Erlösen im Rahmen des von der LMK koordinierten

EU-Projektes „Safer Internet Action Plan“; die Projektkoordination

erstreckt sich dabei auch auf die Entgegennahme und die Weiter-

leitung der Projektgelder für die Partner. Das Projekt wird seit dem

Geschäftsjahr 2007 in der Gewinn- und Verlustrechnung der LMK

ausgewiesen; es fi elen im Jahr 2013 Erlöse in Höhe von 621.961,40 €

(2012: 507.264,05 €) an. Periodenfremde Erträge fi elen wie im Vor-

jahr nicht an.


Die LMK erzielte weitere Erlöse durch die Erhebung von Gebühren

in Höhe von 39.440,06 € (2012: 39.578,56 €) und als Ausgleich für

die Geschäftsführung von „jugendschutz.net“ (38.800,00 €; unver-

ändert zum Vorjahr) sowie sonstige betriebliche Erträge in Form

von Grundstückserträgen von 16.385,91 € (2012: 16.005,46 €). An

sonstigen Erträgen sind Zinsen mit 36.673,99 € (2012: 14.659,64 €)

angefallen. Einnahmen aus Bußgeldern waren mit 3.600,00 € zu

verzeichnen (2012: 0,00 €); die Versicherungsentschädigungen

betrugen 7.975,23 € (2012: 17.836,08 €).

Den Erlösen und Erträgen stehen Aufwendungen (Personalkosten

einschl. Sozialabgaben, Abschreibungen, sonstige betriebliche

Aufwendungen) in Höhe von 7.593.210,13 € (2012: 7.636.175,57 €)

gegenüber. Wesentliche Positionen sind hier die Personalausgaben

mit 3.507.205,35 € (2012: 3.459.089,26 €); der Anstieg ist überwigend

auf die tarifl iche Gehaltssteigerung zurückzuführen. Hinzu kommen

die Kosten für Aufwandsentschädigungen, Reisekosten der Gremien-

mitglieder und der Mitarbeiter sowie Sitzungsgelder und Repräsen-

tationsaufwendungen mit 283.425,62 € (2012: 289.313,00 €) und die

Abschreibungen mit 375.676,85 € (2012: 426.224,33 €); im Berichts-

zeitraum 2013 waren Forderungsverluste von 625,00 € zu verzeich-

nen (2012: 700,00 €).

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen belaufen sich auf

3.426.277,31 € (2012: 3.460.848,98 €). Die größten einzelnen Verän-

derungen zum Vorjahr bei den Mehraufwendungen entstanden bei

der Unterhaltung der Grundstücke (+38 Tsd. €). Nach einer deutli-

chen Absenkung im Vorjahr konnten die Ausgaben für Medienfor-

schung und Medienanalyse wieder angehoben werden (+ 60 Tsd. €).

Ebenfalls wie schon im Vorjahr wurden auch im Berichtsjahr die

Zuschüsse zu Ausbildungsprojekten (+ 15 Tsd. €) und die Förderun-

gen im Bereich der kommunikationstechnischen und der regionalen

Rundfunkstruktur (+11 Tsd. €) erweitert.

Bei Reisekosten (- 3 Tsd. €) und Fahrzeugkosten (- 5 Tsd. €) konnten

geringe Einsparungen erzielt werden.

Die wesentlichen Einsparungen und damit Minderausgaben gab es

beispielsweise im Bereich des EU-Projektes (- 71 Tsd. €), allerdings

gab es dabei eine teilweise Verlagerung zum weiteren EU-Projekt

POSCON (+ 36 Tsd. €). Nachdem der neue Signalzuführungsvertrag

für die Off enene Kanäle schon im Vorjahr Einsparungen in beachtli-

cher Höhe (- 119 Tsd. €) brachte, konnten dort die Kosten um weitere

74 Tsd. € abgesenkt werden.

Rückstellungen bestehen in Höhe von rund 2,567 Mio. € (2012:

2,376 Mio. €). Davon entfallen auf Pensionsrückstellungen rund

2,102 Mio. € (2012: 1,986 Mio. €). Die Rückstellungen für Pensionen

entsprechen den BilMoG-Regelungen in vollem Umfang; Nach-

holungen sind nicht erforderlich. Die Rückstellung für bestrittene

Forderungen beläuft sich wie im Vorjahr auf knapp 89 Tsd. €. Die

restlichen Rückstellungen von zusammen rund 375 Tsd. € (2012:

300 Tsd. €) entfallen insbesondere auf bilanzielle Rückstellungen

für Urlaubslöhne (104 Tsd. €; Vorjahr 110 Tsd. €) und angefallene

Überstunden (8 Tsd. €), für Jahresabschlußkosten (36 Tsd. €; unver-

ändert) sowie für Prozeß- bzw. Anwaltskosten mit 169 Tsd. € (Vorjahr

96 Tsd. €). Für das Vergabeverfahren für Drittsendezeiten wurde

bereits im Vorjahr eine eigene Rückstellung gebildet (43 Tsd. €;

unverändert).

Das Jahresergebnis der LMK für 2013 beträgt vor Zuführung zur

satzungsmäßigen Rücklage 459.400,13 € (2012: 140.248,95 €). Das

Jahresergebnis wird in vollem Umfang der satzungsmäßigen Rück-

lage zugeführt.

Die Finanzlage der LMK ist geordnet. Zahlungsverpfl ichtungen

konnten jederzeit erfüllt werden.


III. KÜNFTIGE ENTWICKLUNG, ZUKUNFTSPERSPEKTIVEN

Mit dem 1. Januar 2013 wurde die LMK - wie die anderen Landes-

medienanstalten – Rundfunkbeitragsgläubigerin nach § 10 Abs. 1

des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages; dieser Beitragsstaatsvertrag

ersetzt den früheren Gebührenstaatsvertrag. Die Höhe des Anteils

setzt § 10 Abs. 1 des Rundfunkfi nanzierungsstaatsvertrages für die

Landesmedienanstalten mit 1,8989 % des Beitragsaufkommens

in ihrem Land fest. Der Rundfunkbeitrag (§ 8 des Rundfunkfi nan-

zierungsstaatsvertrages) mit 17,98 €/Monat entspricht der zuletzt

erhobenen Rundfunkgebühr. Der Anteil der Landesmedienanstal-

ten ergibt sich – wie bisher bei der Rundfunkgebühr – auch beim

Rundfunkbeitrag mit 0,341 €/Monat und Beitragszahler.

Die LMK sieht ihre derzeitige Mittelausstattung als aufgabengerecht

an. Sie wird allerdings ihre Einsparbemühungen konsequent fort-

führen, um weitere Handlungsspielräume zu gewinnen. So konnte

nach 2012 wiederum ein positiver Abschluss erreicht werden, der

eine satzungsgemäße Vorsorge für absehbare bauliche Erneuerun-

gen ermöglicht.

Für die weitere Einnahmenseite ist aber auch festzuhalten, dass die

letztlich lediglich rechtliche Umstellung von Gebühr auf Beitrag

zunächst nichts am Anteil der LMK am einzelnen Beitrag, der

bezahlt wird, ändert. Dies konnte schon im Vorjahresabschluss so

festgestellt werden.

Darüber hinaus bleibt es aber dabei, dass verlässlicher, nicht nur

auf Schätzungen beruhende Zahlen erstmals bei der Abrechnung

des ersten Beitragsjahres, also nach der Jahresmitte 2014 vorliegen.

Bis dahin liegt voraussichtlich die Entscheidung des Bayerischen

Verfassungsgerichtshofes vor. Nach der mündlichen Verhandlung

ist davon auszugehen, dass die Entscheidung noch im ersten Halb-

jahr 2014 erwartet werden kann. Das Urteil wird zwar formal nur für

Bayern gelten, aber dennoch – wegen des einheitlichen Rundfunk-

beitrages – bundesweite Auswirkungen haben.

Vorausgesetzt, dass nicht die Grundlage des Rundfunkbeitrages als

solche in Frage gestellt wird, sind sodann die Auswirkungen einer

möglichen Absenkung des Rundfunkbeitrages abzuschätzen, wie sie

in dem Grundsatzbeschluss der Ministerpräsidentenkonferenz ange-

legt ist. Von den öff entlich-rechtlichen Anstalten wurde im Rahmen

einer Selbstverpfl ichtung erklärt, auch die weiteren Mehreinnahmen

gegenüber der früheren Rundfunkgebühr zunächst unangetastet zu

lassen. Hier wird die Entwicklung abzuwarten sein, wie dies von den

Landesmedienanstalten gehandhabt werden wird.

Ungeachtet dessen ist für die künftigen Jahre von einer Minderung

der Erlöse schon aus demographischen Gründen auszugehen. Dies

wiederum würde gleichermaßen die Einnahmesituation der LMK

betreff en. Dies gilt umso mehr, als beabsichtigt scheint, den Rund-

funkbeitrag bis 2020 unverändert zu lassen.

Die LMK wird also auch künftig darauf achten müssen, Einsparpo-

tentiale zu erschließen, um einerseits allfällige Kostensteigerungen

und andererseits die absehbaren Erlösrückgänge auszugleichen.

Ludwigshafen, 16. April 2014


AKTIVA Geschäftsjahr Vorjahr

EUR EUR

A. ANLAGEVERMÖGEN

I. Immaterielle Vermögensgegenstände

Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 25.229,00 15.766,00

II. Sachanlagen

1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken 4.319.295,45 4.448.891,45

2. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 654.439,77 673.700,75

4.973.735,22 5.122.592,20

III. Finanzanlagen

Beteiligungen 1.072.583,76 1.072.583,76

6.071.547,98 6.210.941,96

B. UMLAUFVERMÖGEN

I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 742.205,27 912.359,86

II.Kassenbestand, Bundesbankguthaben, Guthaben bei Kreditinstituten und Schecks 4.487.209,73 3.609.004,04

5.229.415,00 4.521.363,90

C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 40.337,95 35.175,15

D. AKTIVER UNTERSCHIEDSBETRAG AUS DER VERMÖGENSVERRECHNUNG 39.579,00 49.813,00

SUMME DER AKTIVA 11.380.879,93 10.817.294,01

BILANZZUM 31.12.2013


PASSIVA Geschäftsjahr Vorjahr

EUR EUR

A. EIGENKAPITAL

I. Kapitalrücklage 7.882.045,42 7.882.045,42

II. Satzungsmäßige Rücklagen 599.649,08 140.248,95

III. Jahresüberschuss 0,00 0,00

8.481.694,50 8.022.294,37

B. RÜCKSTELLUNGEN

1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2.102.998,00 1.986.141,00

2. sonstige Rückstellungen 463.648,04 389.388,04

2.566.646,04 2.375.529,04

C. VERBINDLICHKEITEN 79.067,77 150.619,05

D. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 253.471,62 268.851,55

SUMME DER PASSIVA 11.380.879,93 10.817.294,01


GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNGFÜR DIE ZEIT VOM 1.1.2013 BIS 31.12.2013

Geschäftsjahr Vorjahr

EUR EUR

1. Umsatzerlöse 7.988.947,33 7.717.623,34

2. Sonstige betriebliche Erträge 26.988,94 44.141,54

3. Personalaufwand

a) Löhne und Gehälter 2.952.928,08 2.902.502,67

b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung

554.277,27 556.586,59

3.507.205,35 3.459.089,26

4. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlage-vermögens und Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung des Geschäftsbetriebs 375.676,85 426.224,33

5. Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.612.303,93 3.659.371,98

6. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 36.673,99 14.659,64

7. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 98.024,00 91.490,00

8. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 459.400,13 140.248,95

9. Jahresüberschuss 459.400,13 140.248,95

10. Entnahmen aus satzungsmäßigen Rücklagen 23.085,20 0,00

11. Einstellungen in satzungsgemäßige Rücklagen 482.485,33 140.248,95

12. BILANZGEWINN 0,00 0,00


PERSONALBERICHT

Der Personalstand bei der LMK stellt sich zu den beiden letzten Bilanzstichtagen gemäß Stellenplan 2013 wie folgt dar:

Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverträgen, die nur vorübergehend beschäftigt werden, sind in der Aufstellung nicht enthalten. Die Anstalt bildet seit September 1998 in den Beru-fen Kauff rau/Kaufmann für Bürokommunikation sowie Mediengestalter/in Bild und Ton aus. Zum 31. Dezember 2013 sind insgesamt sechs Ausbildungsplätze besetzt.

SOLL 2013 IST 2013 IST 2012

Direktorin/Direktor 1 1 1

Abteilungsleiter 4 4 4

Stv. Abteilungsleiter 4 4 3

Stabsstellen 2 2 2

Referenten 15 15 18

Sachbearbeiter 14 11,27 10,77

GESAMTSTAND 40 37,27 38,77

IMPRESSUM

HerausgeberLandeszentrale für Medien und

Kommunikation (LMK)

Turmstraße 10, 67059 Ludwigshafen

Verantwortlich Dr. Joachim Kind

Renate Fehrenbach (Finanzteil)

Redaktion Annika Willers

Konzeption, Redaktion, GestaltungPublik. Agentur für Kommunikation GmbH

Rheinuferstr. 9, 67061 Ludwigshafen

Fotografi eBen van Skyhawk, Mannheim

Druckabcdruck, Heidelberg

Mit herzlichem Dank für die freundliche Unterstützung an das Theater Koblenz

den Kaiserdom zu Speyer

das Dom-Café in Mainz

das Google Offi ce in Berlin

Geschlechtsneutrale FormulierungAus Gründen der einfacheren Lesbar-

keit wird auf die geschlechtsneutrale

Diff erenzierung, z. B. Mitarbeiter/-innen,

verzichtet. Entsprechende Begriff e gelten

im Sinne der Gleichbehandlung grund-

sätzlich für beide Geschlechter.

Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK)Turmstraße 1067059 Ludwigshafen am Rhein

www.lmk-online.de

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LMK Jahresbericht 2012 · eines Bildhauer-Ateliers in Flonheim, die Gründung eines Kinder- und...

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