Markenrecht

Dr. Michael Ritscher

Dr. Mark Schweizer

4 Fragen zum Markenrecht

• Was können Marken schützen?

• Wogegen können Marken schützen?

• Warum sollten Sie Marken schützen?

• Wie können Sie Marken schützen?

Was können Marken schützen?

• alle Zeichen, die sich graphisch darstellen lassen

• soweit solche Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden

Was können Marken schützen?

RED BULL

NOKIA

SPAR

Was können Marken schützen?

BELEBT GEIST UND KÖRPER

ES MACHT SPASS, EIN SPARTYP ZU SEIN

CONNECTING PEOPLE

Was können Marken schützen?

Was können Marken schützen?

Was können Marken schützen?

Was können Marken schützen?

Was können Marken schützen?

Was können Marken schützen?

Was können Marken schützen?

Was können Marken schützen?

Was können Marken schützen?

Was können Marken nicht schützen?

SUN STABLE (für Kosmetika)

DOUBLEMINT (für Kaugummi)

HAIRTRANSFER (Haarverdichtung)

Was können Marken nicht schützen?

für Geschirrspül- und Waschmittel

Was können Marken nicht schützen?

Was können Marken doch schützen?

• LANDCRUISER (Automobile)

• LE TOUR DE FRANCE (Radsport)

• NATURE (Zeitschrift)

Was können Marken doch schützen?

Was können Marken doch schützen?

Was können Marken doch schützen?

Was können Marken doch nicht schützen?

Wogegen können Marken schützen?

• Gewerbliche Benutzung, die zu Verwechslungsgefahr führt

Wogegen können Marken schützen?

Schuhe

=

Wogegen können Marken schützen?

=

Wogegen können Marken schützen?

≠

Wogegen können Marken schützen?

COCA COLA ≠ COCAINE

=

Wogegen können Marken nicht schützen?

• Benutzung in vergleichender Werbung

Wogegen können Marken nicht schützen?

„T-Mobile ist günstiger als Mobilkom“

Wogegen können Marken nicht schützen?

• Beschreibende Benutzung

Wogegen können Marken nicht schützen?

„Der Diamant ist im SPIRIT SUN Schliff geschliffen.“

Wogegen können Marken nicht schützen?

• Benutzung als Firma

Wogegen können Marken nicht schützen?

Wogegen können Marken nicht schützen?

• Wiederverkauf und Reparatur von Originalware

Wogegen können Marken nicht schützen?

Wogegen können Marken nicht schützen?

Wogegen können Marken nicht schützen?

• Nicht gewerbliche Nutzung

• Parodie

Wogegen können Marken nicht schützen?

Wogegen können Marken nicht schützen?

Warum sollten Sie Marken schützen?

• Um Ihre Investitionen abzusichern

• Damit's kein anderer macht

Warum sollten Sie Marken schützen?

Warum sollten Sie Marken schützen?

Warum sollten Sie Marken schützen?

• Defensivmarke: damit kein anderer Ihnen zuvorkommt

Wie können Sie Marken schützen?

• Der Erwerb des Markenrechtes erfordert die Eintragung der Marke in das Markenregister.

Wie können Sie Marken schützen?

• Jeder Eintragung muss eine Recherche vorangehen

• Investitionen absichern!

Wie können Sie Marken schützen?

• Marken geniessen nur in den Ländern Schutz, in denen sie eingetragen sind

• Internationale Anmeldung oder Gemeinschaftsmarke?

Wie können Sie Marken schützen?

Wie können Sie Marken schützen?

Wie können Sie Marken schützen?

• Eine Marke bleibt nur geschützt, wenn sie auch benutzt wird

• In den meisten Ländern beträgt die „Schonfrist“ 5 Jahre ab Eintragung (USA: 3 Jahre)

• Benutzung dokumentieren

Wie können Sie Marken schützen?

Eingetragene Marke

Benutzte Zeichen

Wie können Sie Marken schützen?

Benutzte Zeichen

Wie können Sie Marken schützen?

wird nicht benutzt durch THE BRIDGE

(zumindest wenn beide Zeichen als Marken eingetragen sind)

Wie können Sie Marken schützen?

Fragen erwünscht!