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copy and paste im Unternehmens(beratungs)leben – Schlitzohren und Fallen“ Wie schütze ich geistiges Eigentum in der Unternehmensberatung Markenrecht

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„copy and paste im Unternehmens(beratungs)leben –

Schlitzohren und Fallen“

Wie schütze ich geistiges Eigentum in der Unternehmensberatung

Markenrecht

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Ursula Illibauer

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Marke? Firmawortlaut? Logo? Domain? - Was ist was?Domain: Auftritt des Unternehmers unter einer Adresse in der virtuellen Welt des World Wide Web (www)

Firmawortlaut: ins Firmenbuch eingetragener Name eines Unternehmers

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Logo: grafisch gestaltetes Zeichen oder Wort zur Kennzeichnung eines Unternehmens

Marke: grafisch darstellbare Zeichen für Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens

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Wie schütze ich nun meinen Firmennamen?

• Firmawortlaut: Firmaausschließlichkeit (§ 29 UGB)

• Logo: Missbrauch von Kennzeichen eines Unternehmens (§ 9 UWG)

• Marke: Ausschließungsmöglichkeit!

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Beispiel „Birne“:

„Pear Unternehmensberatung GmbH“ Sitz: Wien

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Pear UB

®

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Schutz durch Markenregistrierung?- Was bringt mir die Marke?

• Ausschließlichkeitsrecht Unterlassung Beseitigung angemessenes Entgelt Schadenersatz bei Verschulden

• Verbot des Ausnutzens der Marke

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Markenregistrierung – Voraussetzungen• Zeichen, das sich grafisch darstellen lässt• keine Ausschlussgründe:

staatliche Hoheitszeichen, zB Wappen, Staatsfahnen, etc fehlende Unterscheidungskraft Herkunftsangaben beschreibende Angaben Wörter aus dem allgemeinem Sprachgebrauch Zeichen, die ausschließlich aus der übl Form der Ware bestehen Zeichen, die gegen öffentliche Ordnung/ guten Sitten verstoßen irreführende Zeichen

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Formen von Marken• Wortmarken• Bildmarken• Wortbildmarken

• ansonsten: dreidimensionale Marken, Klangmarken, Hologrammmarken, Positionsmarken abstrakte Farbmarken, Tastmarken

nicht aber: Bewegungsmarken, Signalmarken, Geruchs- und Geschmacksmarken

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Schutzreichweite geografisch:

• national• international • Gemeinschaftsmarke (EU)

Unterteilung in Dienstleistungs-/ Warenkategorien (zB Fotografieren, Marktforschung, Werbung,...) = „Klassifikation von Nizza“

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Registrierungsverfahren –Nationale Marke

Österreichisches PatentamtDresdner Straße 87

Postfach 951200 Wien

Telefon +43 (0)1 534 24 - 0Telefax +43 (0)1 534 24 - 535

[email protected]

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Unterlagen• Name und Anschrift des Anmelders• die Unterschrift des Anmelders• Marke• ggf Markenbilder• Liste aller Waren- und Dienstleistungen

Formulare: http://www.patentamt.at/Markenschutz/Formulare_und_Gebuehren/

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Verfahren im Patentamt1. Formal (ordentliche Einreichung)

2. Ähnlichkeitsrecherche = besteht Verwechslungsgefahr ???

Widerspruch/Anfechtung/Löschung möglich!

3. Gesetzmäßigkeit = Schutzfähigkeit, Registrierungshindernisse

Verfahrensdauer: üblicherweise ca. 3 Monate

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Verwechslungsgefahr?

OPM 26.5.2010, Om 1/10, Eisbär, PBl 2010, 165.

Beispiel Eisbären - Bekleidung

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Verwechslungsgefahr?

OGH 30.11.2004, 4 Ob 239/04g, Goldhase, Öbl 2005/125, http://www.eurolawyer.at/pdf/BGH-I-ZR-37-04.pdf.

Beispiel Goldhasen – Schokolade

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Verwechslungsgefahr?

OGH 4.2.1999, 4 Ob 305/98 a, Red Puma, Öbl 1999, 191 = ecolex 1999, 479 (Schanda).

Beispiel Pumas – Energy-Drink/Bekleidung

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Kosten, Schutzdauer• ca. EUR 372,- für 3 Warenklassen

• 10 Jahre

• unbegrenzt erneuerbar (natürlich gegen Gebühr)

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Registrierungsverfahren –Gemeinschaftsmarke• Einreichung entweder beim ÖPA oder beim

Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)• Verfahrensschritte ähnlich wie beim ÖPA• 10 Jahre, beliebig erneuerbar• Kosten EUR 900,-/ 1.500,-

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Registrierungsverfahren –Internationale Marke• Einreichung beim ÖPA• Registrierung/ Verwaltung bei der WIPO• Prüfung durch die Vertragsparteien (= staatlichen Behörden)• Voraussetzung: Basismarke!• Amtssprache: Englisch und Französisch • Schutzdauer: 10 Jahre (beliebig erneuerbar)• Kosten: Gebühr EUR 141,- ÖPA + Registrierungsgebühr WIPO

Kostenkalkulator: http://www.wipo.int/madrid/feecalc/FirstStep

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erfolgreiche Registrierung

• Vorsprung durch Technik• Kastner Konditorei• Gut Schwarzenegg• Miss Broadway

Registrierung abgelehnt

• Wir machen das besonders einfach

• Giorgi und Giorgio• New Yorker• Hyde Park

Ursula Illibauer

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Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

Zeit für Fragen…

Abteilung RechtspolitikStubenring 8-101010 WienÖsterreich+43 1 514 50 [email protected]://wko.at/wien/rp