Markttturm ostern

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Folge 1 März 2013 Gemeindezeitung der SPÖ Timelkam GSG baut neue Wohnungen 15 Wohneinheiten entstehen auf den Knoll-Gründen 3 Am Wort Bürgermeister Johann Riezinger 5 Soziales Vizebürgermeister Johann Kirchberger 11 SPÖ Frauen Obfrau Erika Brunner 5 Unsere Jugend ist der SPÖ viel wert! 6 Wir unterstützen jede Aktivitäten für die Jugend Ein frohes Osterfest wünscht die SPÖ Timelkam! TIMELKAM Zugestellt durch Post.at

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Transcript of Markttturm ostern

Folge 1März 2013

Gemeindezeitung der

SPÖ Timelkam

GSG baut neue Wohnungen 15 Wohneinheiten entstehen auf den Knoll-Gründen

3 Am Wort Bürgermeister Johann Riezinger

5 Soziales Vizebürgermeister Johann Kirchberger

11 SPÖ Frauen Obfrau Erika Brunner

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Unsere Jugend ist der SPÖ viel wert!6 Wir unterstützen jede Aktivitäten für die Jugend

Ein frohes Osterfestwünscht die

SPÖ Timelkam!

TIMELKAMZugestellt durch Post.at

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Liebe Timelkamerinnen und Timelkamer!Geschätzte Timelkamer Jugend!Das RATHAUS wird auch von Nachbargemeinden immer wieder als sehr gelungen eingestuft. So konnte ich in den vergangenen Monaten immer wieder Besuche empfangen, welche großes In-teresse bei der Besichtigung unseres Gemein-deamts zeigten.Eine große Delegation aus Ottnang am Hausruck mit Bgm. Josef Sensenberger kam nach Timelkam nachdem auch die Marktgemeinde Ottnang an einem Projekt „Pflegeheim und Rathaus“ arbeitet.

Die Mitarbeiter und Gemeindevertreter haben sich auch für die Baustelle des neuen ALTEN- u. PFLEGEHEIMES interessiert. Der Bereich Pflegeheim wurde von Heimleiter Josef Festner genau erklärt, sodass sich viele Fragen für die Besucher ergaben. Im Detail wurde auch über eine Zusammenarbeit im administrativen Bereich und im Pflegebereich gesprochen. Die sozialdemokratischen Gemeindevertreter werden ebenfalls in der Marktgemeinde Ottnang großen Wert auf die Funktionalität legen.

Großes Interesse zeigten auch die aktiven Seniorinnen der SELBA–Gruppe bei der Besichtigung des Rathauses. Eine Gruppe unter der Leitung von Frau Elfriede Fellner kam ins Rathaus, um einen Einblick in die verschiedenen Abteilungen zu erhalten.Anschließend gab es ein gemütliches Treffen im Gasthaus Steibl. Die geisti-gen Anregungen kamen auch nicht zu kurz. Es wurden wieder neue Heraus-forderungen an die SELBA–Teilnehmer gestellt, z. B. wieviele Ortschaften hat Timelkam (natürlich alles verschlüsselt).

Im Bild die Gruppe mit Bürgermeister Johann Riezinger nach dem Rundgang.

BÜRGERMEISTER JOHANN RIEZINGER

Der Pensionistenverband beim CLUBNACHMITTAG im GenerationenhausBei einem Besuch in dieser Runde konnten wir feststellen, dass sich alle Anwesenden sehr wohl fühlen. Bei guter Bewirtung wird geplaudert, über Aktivitäten berichtet und Veranstaltungen werden besprochen. Auch die verschiedenen Kartenspiele erleben einen neuen Aufschwung.

WinterdienstIch möchte den Mitarbeitern des Bauhofes für den ausgezeichnet durchge-führten Winterdienst danken. Es ist nicht leicht, bei jeder Tages- und Nacht-zeit mit den Räumgeräten die Straßen, Wege und Gehsteige von Schnee und Matsch zu befreien. Dass es gut funktioniert hat, zeigt folgendes Mail, das wir erhalten haben:

„Guten Morgen, ich muss heute einfach gleich was los werden!Als ich heute um 6.30 Uhr früh von Gallaberg nach Vöcklabruck zum Bahn-hof fuhr, um meinen Zug zur Arbeit zu erreichen, begegnete ich auf unserem Gemeindegebiet 5 Räumfahrzeuge bzw. Fahrzeuge des Winterdienstes. Und das auf einer Fahrtstrecke von etwa drei Kilometer. Super!!!!Es ist bewundernswert, wie das bei uns in Timelkam funktioniert, und daher möchte ich dafür einfach auf diesem Wege danke sagen.Gut, dass ich in einer so gut organisierten Gemeinde leben darf.

Einen schönen Tag wünscht DSA Michael Leitner“

Es ist für alle Mitarbeiter der Gemeinde schön, auch mal lobende Wort zu hören!

Schöne Ostergrüße Bürgermeister Hans Riezinger

Vizebürgermeister Johann Kirchberger im Gespräch mit Pensionistenverbandsob-mann Josef Strohmaier und Besuchern des Clubmnachmittags.

Die Timelkamer „Winterdienst-Flotte“

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NamensrechtDoppelnamen für Kinder und EhepartnerInnenSowohl für EhepartnerInnen als auch für die Kinder sind Doppelnamen möglich.Auch ein uneheliches Kind kann einen aus den Familiennamen der Eltern gebildeten Doppelnamen führen. Die Länge des Namens ist allerdings auf zwei Teile beschränkt. Die Namensänderung erfolgt beim Standesamt.

Weitere Punkte (NEU)KindeswohlDas Kindeswohl ist leitender Grundsatz in allen Angelegenheiten der Obsor-ge und der persönlichen Kontakte (Besuchsrecht). Die Kindeswohlkriterien wurden ausgebaut (z. B. angemessene Versorgung des Kindes, Berücksich-tigung des Willens des Kindes, …).

Verpflichtende Vereinbarung des Kontaktrechts(Besuchsrechts) bei einvernehmlichen ScheidungenNeu ist auch, dass die Eltern bereits zum Zeitpunkt der einvernehmlichen Schei-dung eine Regelung über die Ausübung des Kontaktrechts (Besuchsrechts) treffen müssen. Ebenso ist eine verpflichtende Elternberatung vorgesehen.

Kontakte (Besuchsrecht) und »BesuchsmittlerInnen«Das Kontaktrecht (Besuchsrecht) wurde ausgebaut und gestärkt und die Bedürfnisse des Kindes mehr berücksichtigt.Neu ist auch die sogenannte »BesuchsmittlerIn« (kostenpflichtig). Sie kann vom Gericht zur besseren Durchsetzung von Kontaktrechten (Besuchsrech-ten) eingesetzt werden. Sie soll bei Konflikten zwischen den Eltern vermitteln und die ordnungsgemäße Über- und Rückgabe des Kindes überwachen.

Stärkung der Rechte von »Patchworkfamilien« und »Regenbogenfamilien«Personen, die im gemeinsamen Haushalt mit dem Kind leben und in einem familiären Verhältnis zum Elternteil stehen – z. B. Großeltern, Lebensgefähr-tIn –, haben diesen Elternteil, wenn notwendig, in Obsorgeangelegenheiten des täglichen Lebens zu vertreten.

AUS DEM SOZIALRESSORT

Familienrecht 2013 Seit 1. Februar gilt das neue Kindschafts- und Namensrechts-Änderungsge-setz. Hier ein kurzer Überblick über die wesentlichen Änderungen:

ObsorgeObsorge nach Scheidung oder Trennung –kein Einvernehmen zwischen den ElternKönnen sich die Eltern nach einer Scheidung oder Trennung in der Frage der Obsorge nicht einigen, dann entscheidet das Gericht. Neu ist, dass das Gericht in Obsorge-Streitfällen – sofern es dem Kindeswohl entspricht – eine »Pha-se der vorläufigen elterlichen Verantwortung« (»Abkühlphase«) anordnet.

Das Gericht entscheidet nach 6 MonatenNach Ablauf der 6 Monate entscheidet das Gericht endgültig über die Fra-ge der Obsorge. Es kann dabei einen Elternteil alleine mit der Obsorge betrauen. Es kann aber auch – und das ist neu – beide gemeinsam mit der Obsorge betrauen, wenn es dem Kindeswohl entspricht und die Phase gezeigt hat, dass es funktionieren kann. Die Frist von 6 Monaten kann bei Bedarf vom Gericht auch verlängert werden.

Obsorge unehelicher KinderMit der Obsorge eines unehelichen Kindes ist die Mutter allein betraut.

Antragsrecht auf Obsorge für ledige Väter –kein Einvernehmen zwischen den Eltern (NEU)Der ledige Vater kann die gemeinsame oder die alleinige Obsorge bei Gericht (auch gegen den Willen der Mutter) beantragen. Die Entscheidung liegt dann beim Gericht. Auch in diesem Fall hat das Gericht – sofern es dem Kindes-wohl entspricht – eine »Abkühlphase« anzuordnen. Das heißt, das Gericht entscheidet für sechs Monate über eine vorläufige Lösung. Die bisherige Obsorgeregelung bleibt vorerst aufrecht (die Mutter bleibt somit in dieser Zeit alleine mit der Obsorge betraut).

Obsorge unehelicher Kinder – Einvernehmen zwischen den Eltern (NEU)Mutter und Vater können im Einvernehmen eine gemeinsame Obsorge vor dem Standesamt vereinbaren (möglich: Vereinbarung vor dem Pflegschaftsgericht).

SPÖ Timelkam setzte sich für einen Ausbildungsplatz im Rathaus ein!Vizebürgermeister Johann Kirchberger und Gemeindevorstand And-ré Reichart sowie Bürgermeister Johann Riezinger setzten sich im Jänner erfolgreich für die Aufnahme eines Lehrlings als Verwaltungs-assistent/in im Rathaus ein.

Die SPÖ Timelkam möchte damit dem Trend der Jugendarbeitslosigkeit entgegenwirken und Fachkräfte für die Zukunft ausbilden.

Interessierte junge Timelkamer/Innen, die den Beruf Verwaltungs-assistent/in (www.berufslexikon.at/beruf217) im öffentlichen Dienst erlernen möchten, können sich bis 15. April 2013 bei Amtsleiter Norbert Wiesauer MBA im Rathaus vorstellen und ihre Bewerbung ab-geben.

Wohnwagen & Reisemobile

FN Renate Moser e. U.

A-4850 Timelkam, Strass 22Tel. 07672 / 77798 - Fax DW 4

E-Mail: [email protected]

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VIZEBÜRGERMEISTER JOHANN KIRCHBERGER

15 neue WohnungenNeuer Wohnraum ist für Timelkam sehr wichtig und daher versuchen wir immer wieder Investoren zum Bau von Wohnanlagen zu gewinnen.

Bürgermeister Riezinger ist es nun gelungen, dass die GSG Lenzing auf den ehemaligen Tennisplätzen beim Gasthaus Knoll 15 neue Wohnungen bauen wird.

Kontakt:Vizebürgermeister

Johann Kirchberger Tel. 0664/1126430

Wohnungs- und

Sozialsprechtag

Donnerstag:

11. April, 16. Mai, 13. Juni

jeweils von 16.00 - 17.00 Uhr

im 1. Stock des Rathauses

Weniger Bewerber für Landarztstellen - leider auch für TimelkamDer Nahversorger sperrt zu, die Polizeidienststellen werden zu-sammengelegt und eine Postfiliale gibt es nur mehr im nächsten Ort. Abwanderung gehört zum Alltag in vielen Gemeinden. Auch Jungärzte haben immer weniger Interesse, Praxen auf dem Land zu übernehmen.Gründe für diese Zurückhaltung der Jungärzte liegen zum Teil im eingeschränkten kulturellen und sozialen Angebot auf dem Land. Außerdem ist der Beruf als Landarzt auch mit erschwerten Ar-beitsbedingungen verbunden. Ein Allgemeinmediziner in kleinen Gemeinden hat rund 2.300 Einwohner zu versorgen, das sind ungefähr 250 mehr als im österreichischen Durchschnitt. Dazu kommen Bereitschaftsdienste jede zweite oder dritte Nacht, sowie zahlreiche Hausbesuche, häufig verbunden mit einer Anfahrt von mehr als zehn Kilometern. Der Bedarf an Ärzten auf dem Land steigt aber kontinuierlich an: In den nächsten fünf Jahren werden 26 Prozent aller Landarztpraxen aus Pensionsgründen nachzubesetzen sein, in den nächsten zehn sogar mehr als die Hälfte. Auch wir in Timelkam bekommen dies leider zu spüren!Für die nachzubesetzende Praxis von Dr. Männchen haben sich bisher nur 2 Ärzte interessiert. Beide haben nach längeren und intensiven Gesprächen leider Bürgermeister Riezinger ihre Absage mitgeteilt.Für die Nachbesetzung der Artzstelle ist einizg und allein die Ärztekam-mer zuständig. Die Gemeinde kann nur die örtlichen Rahmenbedingun-gen, wie Parkplatz... etc., stellen.

Die Wohneinheiten haben ca. 55 m2 plus Loggia. Sie sind auf 3 Etagen, zu je 5 Wohnungen, aufgeteilt und mit einem Lift erreichbar. Auf Grund ihrer Größe und Ausstattung sind sie ideal für Singels oder Paare ohne Kinder. Nachdem nun der Hochwasserschutz er-richtet wird, kann noch heuer im Herbst mit dem Bau begonnen werden.

Sozialdemokratische ParteiOberösterreich

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Wasser ist ein Menschenrecht und deshalb darf es auch in Zukunft nicht in die Hände von privaten Firmen gelangen, die nur auf Pro�t nicht aber auf Versorgung und Leistbarkeit achten.

Wasserhahn für privateGeschäftemacherei zudrehen!

Höhere Kosten, schlechtere Versorgung - das wären die Auswirkungen einer Privatisierung der Wasserver-sorgung in Österreich. Auch deshalb hat die „Wasserschlacht“ mit Brüssel hohe Wellen geschlagen. So hohe, dass Binnenmarktkommissar Michel Barnier auf Druck der Sozialdemokratie zurückrudern musste.

DER KOMMISSAR GEHT UM! EU-Binnen-marktkommissar Barnier aus Frankreich wollte gegen Widerstand aus Österreich und Deutschland europaweite Ausschrei-bungen erzwingen, wenn die ö�entliche Hand Aufträge und Konzessionen bei Was-ser, Abfall, Energie oder Verkehr vergibt. Für seinen Vorschlag einer Konzessionsrichtli-nie hat Ende Jänner der zuständige Aus-schuss im EU-Parlament noch mit 28 zu 10 gestimmt. „In den letzten Wochen haben wir uns darauf konzentriert, die VerterterIn-nen der anderen Länder vor dieser Privati-sierung durch die Hintertür zu warnen. Mit Erfolg. Durch den enormen Druck wird die Abstimmung bis Herbst verschoben und das Wasser wahrscheinlich aus der Richtli-nie herauskommen“, so unser Mann in Brüs-sel, EU-Abgeordneter Josef Weidenholzer.

WASSERRESERVEN VOR GESCHÄFTEMACHERN SCHÜTZENDiskutiert wird im Detail, Unternehmen mit mehreren Geschäftsbereichen (Wasser, Ab-

fall, Energie - wie etwa die Linz AG in Oberös-terreich) von ö�entlichen Ausschreibungen auszunehmen und damit sowohl die Versor-gungssicherheit als auch die Preisstabilität in den Gemeinden zu erhalten. „Das ist ein Rie-senerfolg, der einzigartig in der Geschichte der EU wäre. Ohne den Einsatz der Sozialde-mokratie und der Gewerkschaften - von de-nen ja der Widerstand ausgegangen ist - wä-re unser Wasser sang- und klanglos ausver-kauft worden“, so SP-Landesparteivorsitzen-der Josef Ackerl.

GUTE VERSORGUNG ZU FAIREN PREISENÄhnlich sieht es auch der Landesvorsitzen-de des SP-Gemeindevertreterverbands, Bürgermeister Manfred Kalchmair: „Der Wasserwirtschaftsfonds ist leer, die Ge-meinden bekommen keine Darlehen mehr. Das verstärkt die Gefahr, dass internationa-le Konzerne ,helfend´ einspringen und ver-schuldete Kommunen wegen des Spardrucks auf deren Angebote hereinfal-

len.“ Die SPÖ Oberösterreich hat bereits seit letzten Sommer intensiv auf die Gefahren für unser Wasser aufmerksam gemacht. „Bei so einem Thema darf Europa die Menschen nicht verunsichern. Die gute Versorgung mit Wasser zu fairen Preisen muss gesichert bleiben und so wie es jetzt aussieht, �ndet die Debatte nun doch noch eine gute Auf-lösung“, zeigt sich Weidenholzer zuversicht-lich.

EINLENKEN DER KOMMISSION IM WASSERSTREIT ABSEHBAR

PREISEXPLOSIONEN1997 wurde das Wasser in Potsdam teil-privatisiert, die Gebühren explodierten. 2000 trennte sich die Stadt vom priva-ten Mitgesellschafter, der Ausstieg kos-tete Millionen. Auch Paris vergab die Wasserversor-gung an Private. Der Preis stieg. Bis 2009 um satte 265 Prozent.

info

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JUGEND IN TIMELKAM

Der Marktturm-Wächter

„Die Jugend ist der SPÖ viel wert!“In der letzten Ausgabe der ÖVP-Zeitung „Schwarz auf Weiß“ hatte Vize-bürgermeister Gerald Klement behauptet, dass der SPÖ Timelkam die Ju-gendeinrichtungen nicht viel wert sind und diese mit Schließungsgerüchten schlecht machen wollen.

Lieber Herr Vizebürgermeister, diese Behauptung ist falsch, es wurde von Seiten der SPÖ weder Schließungsgerüchte verbreitet oder die bestehenden Jugendeinrichtungen schlecht gemacht. Es gab lediglich eine Anfrage wie es mit der OFFENEN Jugendarbeit der kath. Pfarre weitergeht.

Wir, die SPÖ Timelkam, haben uns immer intensiv für die Jugend und einOFFENES Jugendzentrum eingesetzt, das leider aufgrund eines Mehrheits-beschlusses von ÖVP und FPÖ wegen angeblicher Einsparungsmaßnahmen geschlossen werden musste.

Wir, die SPÖ Timelkam, haben in den letzten drei Jahren mehrere Jugendzen-trumsbetreiber im Gemeindevorstand vorgestellt und präsentiert. Aber leider waren der ÖVP die Kosten von Euro 18.000/Jahr zu hoch und ihr die Jugend egal.

Soviel zum Thema „Die Jugend ist der SPÖ Timelkam nichts wert!“

Gemeindevorstand André Reichart und Jugendreferent Wolfgang Klinglmayr im Gespräch mit Frau Schuster, der Leiterin des Jugendzentrums.

Gemeindevertreter derSPÖ Timelkam informierten sich über die Jugendarbeit im „much more“!

Vizebürgermeister Johann Kirchberger wurde zu einem „Wuzzlerspiel“ ein-geladen und konnte mit seinem Partner das much-more-Team knapp be-siegen.

Die Sparkasse Oberösterreich för-dert diesen ersten Schritt und bietet Kindern bis zum 10. Geburtstag mit dem Sparefroh Sparen 3 %* Zinsen. Es lohnt sich also, kleine Beträge an-zusparen, damit für später eine or-dentliche Summe zusammen kommt. Zusätzlich vermitteln die Sparkassen den Kindern unter www.sparefroh.at spielerisch und kindgerecht wich-tiges Wissen zum Thema Geld. Das 3 %* Sparefroh Sparen gibt es in allen Filialen der Sparkasse Ober-österreich und Infos auch unter www.sparkasse-ooe.at.

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Rechtzeitig ein gesundes finanzielles Fundament zu schaffen ist wichtig, damit später ein guter Start in die eigenen Finan-zen gelingt.

Ein guter Start mit dem3 %* Sparefroh Sparen

Ulrike OrnetzederLeiterin der FilialeSparkasse Oberösterreich:"Es lohnt sich bereits klei-ne Beträge anzusparen."

Filiale TimelkamPichlwangerstraße 134850 TimelkamTel.: 05.0100. 40785

Bei einem kürzlichen informelen Besuch von Vizebürgermeister Kirchberger, Gemeindevorstand Reichart und Jugendreferent Klinglmayr im Jugendzentrum „much more“ wurde unter anderem von Seiten der Jugendzentrumsleitung auch der Wunsch nach einem Fußballautomaten (Wuzzler) ausgesprochen.

Vizebürgermeister Kirchberger konnte nach Rücksprachen mit Bürgermeis-ter Riezinger diesem Wunsch unbürokratisch und rasch erledigen.

Somit sind die „Wuzzler-Turnier“ auch für die Zukunft gerettet.

In der letzten Kulturausschuss Sitzung im Februar wurde dann über ein Subventionsansuchen für das Jugendzentrum „much more“ beraten.

Die SPÖ, und nicht die ÖVP, hat darauf einen Antrag zur finanziellen Unter-stützung des Jugendzentrums „much more“ gestellt, der einstimmig ange-nommen wurde.

Der SPÖ Timelkam ist die Timelkamer Jugend viel Wert!

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FRAKTIONSOBMANN ANDRE REICHART

Geschätzte Timelkamerinnen, Geschätzte Timelkamer!Liebe Jugend!

Timelkamer Gemeindedelegation besuchtebezüglich Schulzentrum Landesrätin Doris HummerBei der Gemeinderatssitzung im Dezember forderte SPÖ Gemeindevorstand André Reichart alle Parteien auf, gemeinsam für das neue Schulzentrum bzw. für die Aufnahme ins Schulbauprogramm vorzugehen.Aufgrund dieser Aufforderung besuchte im Jänner eine Delegation, ange-führt von Bürgermeister Johann Riezinger mit SPÖ-Gemeindevorstand Andre Reichart, die ÖVP-Gemeindevorstände Richard Leitner und Josef Pfusterer sowie Amtsleiter Norbert Wiesauer, die Landesrätin Mag. Doris Hummer.

Bei diesem Treffen sprachen die Gemeindevertreter mehrere wichtige Punkte bezüglich Volksschulneubau und Schulsanierung in der Volksschule und der neuen Mittelschule an.

• Volksschulneubau bzw. Schulzentrum incl. 2gruppigem Schülerhort.

• Volksschule: Sanierung der WC Anlagen, - Fenstererneuerung sowie Erneuerung der Eingangsportale - und Energiesparmaßnahmen.

• Neue Mittelschule: Einrichtung eines neuen Physiksaales, - Entsorgung des alten Öltanks sowie die Neueindeckung der Turnhalle.

LR Mag. Hummer sagte der Delegation zu, dass im nächsten Schulbauge-spräch Timelkam angesprochen und der VS-Neubau ins Schulbauprogramm aufgenommen wird. Zu den weiteren Forderungen konnte die LR Mag. Hummer noch keine fixen Zusagen geben, brachte aber klar zum Ausdruck, dass nur unbedingt not-wendige Maßnahmen durchgeführt werden dürfen.

Bürgermeister Johann Riezinger Tel. 0664/3303867, e-mail: [email protected]ürgermeister Johann Kirchberger Tel.: 0664/1126430, e-mail: [email protected] Andrè Reichart Tel.: 0699/18469646e-mail: [email protected]

Wir sind für SIE da!

TIMELKAM

Anregungen – Pläne – IdeenWir laden jeden Mitbürger herzlich ein, uns Verbesserungsvorschläge und Anregungen für ein modernes und liebenswertes Timelkam zu machen. Jede ehrlich gemeinte Meinung ist uns willkommen.Auch wenn manche Idee vielleicht utopisch erscheint, bedenken Sie, noch vor wenigen Jahrzehnten war es noch ein Traum der Menschen, fliegen zu können – heute schicken wir Raumsonden zum Mars.Wir sind gerne bereit, alle Beiträge zur Diskussion zu stellen, zu beraten und nach eingehender Prüfung auch zu unterstützen.Jeder(e) Timelkamer(in) soll die Möglichkeit haben, an der Gestaltung seiner Heimatgemeinde aktiv mitzuwirken. Schreiben Sie uns, teilen Sie uns Ihre Meinung mit.Denn wir, Sozialdemokraten von Timelkam, glauben an den Nutzen eines engen Kontaktes zwischen den Bürgern und den Gemeindevertretern.

Unsere Adresse:SPÖ Timelkam - „Meine Meinung“Strobl-Weg 1, 4850 Timelkame-mail: [email protected] oder [email protected]

Wir trauern um unser Parteimitglied und ehemaligen Gemeinderat

Walter PumbergerTräger der Viktor-Adler-Plakette

der am Mittwoch, 6. Februar 2013,von uns gegangen ist.Wir werden ihm stets ein würdiges Andenken bewahren.

3. Seifenkistenrennen

mit Beachvollyballturnier

und Familienspiele

Samstag, 10. August,

ab 14.00 Uhr,

Michaelimarktgelände

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PARTEIOBMANN BERNT RUTTNER

Direkte Demokratie als Allheilmittel?Spätestens seit der Volksbefragung im Jänner stehen auch die Möglichkei-

ten und Chancen direkter demokratischer Entscheidungen zur Diskussion.

Ist direkte Demokratie wirklich immer so viel besser als unsere delegierte

Demokratie? Dieses System sieht vor, dass die Parteien Programme oder

Wahlziele vorlegen, der Wähler entscheidet, welches Programm das bessere

ist. Nach Ablauf der Legislaturperiode, bei der nächsten Wahl, urteilt er

wieder, ob das Programm erfüllt wurde oder nicht. Die Anzahl der Protest-

wähler und Nichtwähler bei den letzten Wahlen zeigt, dass die Parteien

ihre Programme bzw. Wahlversprechen auf ein realisierbares Maß bringen

müssen. Darüber müssen sie nachdenken.

Hilft die direkte Demokratie gegen Wählerfrust? Vordergründig schon, aber sind alle Entscheidungen, die der direkten De-

mokratie entspringen, wirklich vernünftig und richtig? Schon in der Antike

wurde der skeptische Philosoph Sokrates durch Bürgervotum zum Tode ver-

urteilt. Die Schweizer Frauen bekamen, dank direkter Demokratie, in einigen

Kantonen das Frauenwahlrecht erst viel später als das restliche Europa.

Um ein näheres Beispiel zu bringen: Der Gemeinderat Frankenmarkt be-

schloss einstimmig, das Projekt Umfahrung anzugehen. Kaum lagen die

Projektvarianten vor, bildeten sich Bürgerinitiativen, wurden Unterschriften

gesammelt und hitzige Debatten geführt. Alles vornehmlich unter dem Mot-

to des Floriani-Prinzips. Dass dabei oft das Bauchgefühl wichtiger ist als

Vernunftargumente und Kompromissfähigkeit zeigt das Hochschwappen an-

tisemitischer Äußerungen (lt. Oberösterr. Nachrichten) bei der Diskussion

um ein Asylprojekt in Lauffen bei Ischl. Eigentlich beschämend.

So zeigt sich für mich, dass direkte Demokratie zwar durchaus wichtig

sein kann, aber kein Allheilmittel ist. Denn auch bei der Bürgerbeteiligung

gehört ein gerüttelt Maß an demokratischem Verständnis für den anderen

und weniger Eigensucht an den Tag gelegt. Es soll das Hirn über den Bauch

triumphieren und zu tragfähigen Kompromissen führen.

Gibt es Lösungen?In zwei Jahren stehen wieder

Gemeinderatswahlen an. Jeder

Gemeindebürger könnte sich doch

in einer der wahlwerbenden Par-

teien engagieren und sich für die

Gemeindearbeit melden. In der

Gemeindepolitik kann man im Rah-

men der Parteien durchaus direkt

demokratisch arbeiten. Meinungen können in den Fraktionssitzungen, in den

Ausschusssitzungen und nicht zuletzt in der Gemeinderatssitzung ausdis-

kutiert werden. Hier an der Basis ist die direkte Demokratie noch persönlich

erlebbar. Der Vorteil ist, man hat einen klaren rechtlichen Rahmen und kann

diesen auch bei Gemeindeverbandsjuristen erfragen. Man muss also nicht

ins Blaue hinein arbeiten und sich die – oft schwierigen – rechtlichen und

formalen Positionen selbst aneignen. Spart Arbeit, Zeit, Geld und Frust.

Ich appelliere daher an alle engagierten Bürgerinnen und Bürger Timelkams

sich im Sinne der Basisdemokratie an der Weiterentwicklung unseres schö-

nen Ortes im Rahmen der Parteien zu engagieren, denn hier an der Basis

verschmelzen direkte und delegierte Demokratie.

In diesem Sinne wünsche ich allen Timelkamerinnen und Timelkamern

ein frohes Osterfest und einen schönen Frühling.

Bernt Ruttner, Parteiobmann

Impressum: Rund um den MarktturmHerausgeber und Verleger: SPÖ Ortsorganisation TimelkamFür den Inhalt verantwortlich: Dr. Bernt Ruttner, 4850 TimelkamDruck: vöcklaDruck, Oberthalheim 6

Familienausflug nach Bad HofgasteinÜber 30 Kinder und Erwachsene nahmen am SPÖ-Familienausflug nach Bad Hofgastein teil. Je zur Hälfte gingen die Mitfahrenden in die Therme oder auf die Schloßalm zum Schifahren. Einige teilten sich auch den Tag und nützten beide Angebote. Alle waren bei der Heimreise der Meinung: „So ein Ausflug sollte wieder durchgeführt werden“! Danke dem Organisator Wolfgang Klinglmayr.

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Aus dem Marktturm-Archiv (März 1973)

Vor genau 40 Jahren erschien zum ersten Mal die Zeitung „Rund um den Marktturm“ der SPÖ Timelkam.

Hier ein kleiner Ausschnitt daraus, ein Be-richt über die Einführung von „Essen auf Rädern“ in Timelkam.

Schon damals erkannten die Gemeindever-treter der SPÖ die Wichtgkeit des sozialen Handelns.

Die Aktion „Essen auf Rädern“ hat sich aus-gezeichnet entwickelt und ist heute aus Timelkam nicht mehr wegzudenken.

13.723 Portionen wurden 2012 von den Zustellerinnen an betagte oder erkrankte MitbürgerInnen ausgeliefert.

Herzlichen Dank dafür.

Dem Küchenpersonal des Heinrich-Strobl-Heimes ein großes Lob für die vorzügliche Zubereitung.

AUS DEM MARKTTURM-ARCHIV

Fragen, Probleme oder Information? Funktionäre des Pensionistenverbandes sind jeden Mittwoch von 09.00 bis 10.30 Uhr im Büro des Pensionistenver-bandes im Generationenhaus (Roseggerstraße, neben der Hauptschule) für euch persönlich erreichbar.

Jeden Mittwoch ab 15.00 Uhr

Club-Nachmittag im Generationenhaus!

Obmann Josef Strohmaier, Tel. 0664/3891130

ObmannStv. Erika Padinger, Tel. 0664/73559274

PENSIONISTENVERBAND TIMELKAM

Reisen Sie mit - Einladung zu Tagesausflügen!

Kutschenmuseum & Nationalpark Ennstal - Dienstag, 16. April 07:30 Abfahrt in Timelkam10:00 Kutschenmuseum Gruber mit Führung12:00 Mittagessen im Gasthaus Kirchenwirt14:00 Nationalpark Kalkalpen und Ennstal16:30 Ausklang im Gasthaus Zottensberg in Windischgarsten Fahrpreis pro Person 33,00 Euro incl. Eintritte

Genussreise Oberösterreich und Salzburg Dienstag, 21. Mai 08:45 Abfahrt in Timelkam 09:30 Frucht und Sinne - Betriebsführung - Verkostung 11 :30 Käserei Schleedorf - von der Milch zum köstlichem Käse 12:30 Mittagessen 15:00 Hildegard von Bingen NATUR Kräutergarten 16:30 Ausklang beim Wirt‘s Baumgarting Fahrpreis pro Person 33,00 Euro

Anmeldungen zu den Ausflüge beiObmann Josef Strohmaier, Tel. 0664/3891130

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SPÖ FRAUEN

Heringschmaus 15. sozialer Warenkorb im Sparmarkt Schmidthammer, Timelkam!

Im Bild v.l.n.r.: Daniela Holzinger, Rupert Schmidthammer, GV André Reichardt, Labg. Hermann Krenn, GR Fritz Fahrner, Vizebürgermeister Johann Kirchberger, Erika Brun-ner, GR Vera Penetsdorfer.

Im vergangenen Jahr starteten sozialdemokratische Ortsparteien im Bezirk Vöcklabruck das Projekt „Mein sozialer Warenkorb“. Kunden können dabei bestimmte Produkte kaufen und direkt an der Kasse als Spende abgeben. Damit soll auch ein Beitrag zur Erhaltung der loka-len Nahversorgung geleistet und gleichzeitig die Versorgungssituation desSozialmarktes „der Korb“ in Vöcklabruck verbessert werden. Dieser hatte vor allem das Problem, kaum an die dringend benötigten Grundnahrungsmittel, wie Reis, Nudeln, Mehl, Zucker und Salz zu gelangen, da diese wegen ihrer langen Haltbarkeit von Handelsketten nicht gespendet werden.Mit den SPÖ Frauen Timelkam und der Familie Schmidthammer ist es gelun-gen, diese großartige Aktion auch in Timelkam zu starten.

Auch heuer wurde der Heringschmaus wieder im großen Saal unseres Kul-tur- und Sportzentrums abgehalten. Wir konnten wieder sehr viele Gäste begrüßen, die sich am reichhaltigen Buffet bedienten. Es war für jeden Geschmack vorgesorgt, die Auswahl war groß, auch am Kuchenbuffet. Schon zur Tradition geworden ist der Besuch der FAGITI mit der Schlüssel-rückgabe an Bürgermeister Riezinger. Nach einer kräftigen Stärkung vom Buffet wurde das Faschingsgeschehen in Timelkam wieder für ein Jahr ab-geschlossen.Wir danken allen Besuchern recht herzlich!

Diözesanbischof Dr. Ludwig Schwarz in TimelkamBischof Dr. Ludwig Schwarz war vom 16. bis 18. März in Timelkam auf Pfarrvisitation. Bürgermeister Johann Riezinger und Vizebürgermeister Kirchberger empfingen den Würdenträger zusammen mit Pfarrer P. Franz Kniewasser am Samstag Nachmittag am Kirchenplatz und begleiteten Ihn zu einem gemeinsamen Gebet in die Kirche.Nach der Familienmesse am Sonntag luden Bürgermeister Riezinger undVizebürgermeister Kirchberger den Bischof, den evang. Pfarrer Hubmer, Pater Stummer sowie Mitglieder des Pfarrgemeinderates zu einem gemein-samen Mittagessen ein.

Bischof Dr. Ludwig Schwarz und Pfarrer Pater Franz Kniewasser feierten auch einehl. Messe mit den Bewohnern des Heinrich Strobl-Heimes.

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AKTUELLES

FotowettbewerbUnter dem Moto: „So sehe ich Timelkam“ wollen wir heuer mit Ihnen gemeinsam einen Fotowettbewerb starten. Sie brauchen dazu kein Künstler oder Profi zu sein.Wir sind auf der Suche nach Ihrem speziellen Eindruck von Timelkam. Egal ob Sport, Kultur, Bauwerke, Landschaft, Veranstaltungen, Personen, Verein ... wir wollen Ihr Lieblingsbild von Timelkam!Damit Ihre Mühe auch belohnt wird, werden die schönsten Bilder prämiiert. Dazu wird im November ein Fotoabend im Kulturzentrum Timelkam durchgeführt.

Einsendeschluss für Ihr Foto ist der 31. Oktober 2013 ALLE Timelkamer GemeindebürgerInnen können mitmachen! Maximal 5 Bilder!

Schicken Sie Ihr Digital-Bild (mind. 300 dpi Auflösung, Größe 21 x 29,7 cm) per Mail mit Namen und Anschrift an [email protected] oder [email protected] bzw. Reichart Andre, Strobl-Weg 1, Timelkam.

Bitte Ihre Einsendung mit Adresse, Namen und Telefonnummer versehen. Eine kurze Beschreibung des Fotos wäre sehr hilfreich.

Die eingesandten Bilder dürfen von der SPÖ Timelkam verwendet werden.

Sozialreferent Vizebürgermeister Johann Kirchberger und Rupert Schmidt-hammer (SPAR Markt) bringen gemeinsam das Logo des „Sozialen Waren-korbes“ am Eingang des Geschäfts an.

Gemeindevorstand André Reichardt, Vizebürgermeister Johann Kirchberger und Jugendreferent Gemeinderat Wolfgang Klinglmayr besuchten das Ju-gendzentrum „much more“.

Anlässlich des „Internationalen Frauentages“ am 8. März wurden von der SPÖ Timelkam rote Nelken verteilt. Im Bild Erika Brunner von den SPÖ Frauen.

Die Arbeiten am Hochwasserschutz schreiten zügig voran. Jetzt muss über die Neugestaltung des Agersteges rasch eine Entscheidung fallen.