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MELCHERS Rechtsanwlte Wirtschaftsprfer Steuerberater Notar Tagung Together in Hessen Migration und Integration im Spiegel des Aufenthalts-/Arbeitserlaubnisrechts Dr. Dennis Voigt

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2 Zu- und Fortzge ber die Grenzen Deutschlands von 1991 bis 2006

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3 Migration nach Deutschland durch auslndische Staatsangehrige 1991 2006 (Saldo)

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4 Magebliche Aspekte im Aufenthaltsrecht Staatsangehrigkeit Aufenthaltszweck

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5 Einflu der Staatsangehrigkeit auf Migration aus rechtlicher Sicht Freizgigkeitsberechtigte EU-Brger (alt) Freizgigkeitsberechtigte EU-Brger (neu) Schweizer Staatsangehrige Trkische Staatsangehrige Sptaussiedler Heimatlose Auslnder Sonstige Staatsangehrige

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6 Zuzge 2006 nach Staatsangehrigkeit

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7 Magebliche Aufenthaltszwecke Nato-Truppenangehrige / Technical Experts Diplomaten Ausbildung/Studium/Forschung Unselbstndige Erwerbsttigkeit Selbststndige Erwerbsttigkeit humanitre Grnde Familirer Anla Sonstige besondere Zwecke (Rckkehrer)

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8 Zuzge von Auslndern im Jahr 2006 nach Aufenthaltszweck (in tausend)

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9 Arten von Aufenthaltstiteln Aufenthaltserlaubnis Niederlassungserlaubnis Bei EU-Brgern (neu): Arbeitserlaubnis-EU Arbeitsberechtigung-EU (Dauer-Aufenthaltserlaubnis EG)

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10 Aufenthaltserlaubnis Erteilungsvoraussetzungen allgemein Zulssiger und konkreter Aufenthaltszweck Gltiger Lichtbildausweis Lebensunterhalt gesichert Identitt geklrt Kein Ausweisungsgrund Kein Versto gegen ffentliche Interessen ordnungsgeme Einreise mageblichen Informationen bereits im Visa-Antrag gemacht (soweit Visum erforderlich) Keine Untersttzung terroristischer Vereinigung u..

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11 Aufenthaltserlaubnis zu Erwerbszwecken - unselbstndige Erwerbsttigkeit- Zustimmung der Bundesagentur fr Arbeit grds. erforderlich umfat Vorrangprfung Prfung der Umstnde der Beschftigung Prfung der Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt

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12 Aufenthaltserlaubnis zu Erwerbszwecken - unselbstndige Erwerbsttigkeit- - Ausnahmen von der Vorrangprfung - Fertighausmontage Entsendung von Mitarbeitern im Anlagenbau seit 09.10.2007: Hochschulabsolventen Fachkrfte mit ingenieurswissenschaftlichem FH/Uni- Abschlu, Fachrichtung Maschinen-/Fahrzeugbau/ Elektrotechnik oder vergleichbar

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13 Aufenthaltserlaubnis zu Erwerbszwecken - unselbstndige Erwerbsttigkeit- BfA-Zustimmung fr nicht-qualifizierte Beschftigung grds.(-) Ausnahmen: -Saison/Au-Pair/Haushaltshilfen/Angestellte von Entsandten -Kultur und Kunst -Staatsangehrige bestimmter Staaten, u.a. USA, Kanada Fr bestimmte Formen qualifizierter Beschftigung grds. mglich

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14 Aufenthaltserlaubnis zu Erwerbszwecken - unselbstndige Erwerbsttigkeit- - Ausnahmen Zustimmungserfordernis - leitende Angestellte mit Generalvollmacht/ Prokura Organmitglieder von Kapitalgesellschaften geschftsfhrungsbefugte Gesellschafter einer Personengesellschaft leitende Angestellte eines international ttigen Unternehmens, die fr dessen Entwicklung von entscheidender Bedeutung sind

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15 Aufenthaltserlaubnis zu Erwerbszwecken - unselbstndige Erwerbsttigkeit- - Ausnahmen Zustimmungserfordernis - kurzfristige kaufmnnische Ttigkeiten im Inland ( 6 BeschV) kurzfristige Dienstleistungen fr Projekte im Anlagenbau (11 BeschV) Entsendung nach Deutschland zur Erbringung von Dienstleistungen durch Arbeitgeber aus der EU (15 BeschV) gilt auch fr Arbeitgeber aus EWR und Schweiz Arbeitnehmer mu nicht zum Stammpersonal gehren kein Prfungsrecht fr Erteilungsbehrde hinsichtlich sozialer Absicherung, Arbeits-/ Aufenthaltsberechtigung

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16 Aufenthaltserlaubnis zu Erwerbszwecken - unselbstndige Erwerbsttigkeit- - Ausnahmen Zustimmungserfordernis - Hochqualifizierte Wissenschaftler Lehrpersonen in herausgehobener Stellung Spezialisten und leitende Angestellte mit besonderer Berufserfahrung bei einer Vergtung von mehr als dem Doppelten der Beitragsbemessungsgrenze der GKV

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17 Aufenthaltserlaubnis zu Erwerbszwecken - unselbstndige Erwerbsttigkeit- Zulssige Beschftigungen IT-Fachkrfte Akademiker, sofern ffentliches Interesse besteht leitende Angestellte und Spezialisten mit unternehmensspezifischen Spezialkenntnissen Absolventen einer deutschen Hochschule bei angemessenen Arbeitsplatz Sozialarbeiter bei deutschem Trger mit hinreichenden Deutsch-Kenntnissen

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18 Aufenthaltserlaubnis zu Erwerbszwecken - unselbstndige Erwerbsttigkeit- Zulssige Beschftigungen Kranken/Altenpfleger, wenn ber ZAV vermittelt und hinreichende Deutschkenntnisse internationaler Personalaustausch/Vorbereitung Auslandsprojekt und Beschftigung bis zu 3 Jahren -Fachkraft eines international ttigen Unternehmens zur erforderlichen Vorbereitung von Auslandsprojekten -qualifizierte Fachkraft (akademische Ausbildung) im Rahmen internationalen Personalaustauschs im Konzern

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19 Niederlassungserlaubnis Unbefristeter und Erwerbsttigkeit unbegrenzt zulassender Aufenthaltstitel Erteilungsvoraussetzungen u.a: Mehr als 5 Jahre in Besitz einer AE (Regelfall) Lebensunterhalt gesichert Rentenansprche Ausreichende Sprachkenntnisse Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und Lebensverhltnisse

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20 Exkurs: Selbstndige Erwerbsttigkeit EU-Mitgliedstaaten Dienstleistungsfreiheit Niederlassungsfreiheit Ausnahmen: Bausektor und verwandte Bereiche (passive Dienstleistungsfreiheit) Selbstndige aus anderen Staaten: Grds. Aufenthaltserlaubnis erforderlich besondere Voraussetzungen nach 21 AufenthaltsG bergeordnetes wirtschaftliches/regionales Bedrfnis Positive Auswirkungen auf deutsche Wirtschaft Finanzierung gesichert

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21 Exkurs: Arbeitserlaubnis-EU Fr AN neuer Mitgliedstaaten -Sonderfall: Zypern und Malta Abhngige Beschftigung

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22 Exkurs: Arbeitserlaubnis-EU Erteilungsvoraussetzungen I Vorrangprfung (Drittstaatsangehrige (-)) Prfung der Umstnde der Beschftigung Prfung der Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt

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23 Exkurs: Arbeitserlaubnis-EU Erteilungsvoraussetzungen II a)qualifizierte Beschftigung ohne inhaltliche Beschrnkung oder b)Nicht-qualifiziert nur bei bestimmten Ttigkeiten nach BeschV bzw. ASAV -Saisonarbeitnehmer -Krankenpfleger -Haushaltshilfen -Grenzgnger

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24 Exkurs: Arbeitsberechtigung-EU Unbefristeter und nicht zweckgebundener Aufenthaltstitel ohne Einschrnkungen Erteilungsvoraussetzungen: Allgemeine VSS der Arbeitserlaubnis-EU Und 12 Monate auf dem deutschen Arbeitsmarkt beschftigt NICHT BEI ENTSANDTEN!

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25 Integration Im Zuwanderungsgesetz erstmalig ausdrcklich aufgenommen Mageblich fr Verlngerung Aufenthaltserlaubnis Niederlassungserlaubnis Arbeitsberechtigung EU

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26 Integration im Aufenthaltsrecht Integrationskurs, bestehend aus Sprachkurs Basis- und Aufbaukurs, jeweils 300 Stunden bei besonderen Fllen bis zu 1200 Stunden Intensivkurse mglich, dann ca. 400 Stunden Orientierungskurs, 45 Stunden Deutsche Rechtsordnung Kultur Geschichte Ca 1/3 der Teilnehmer sind Neu-Zuwanderer

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27 Integration im Aufenthaltsrecht Grundsatz: Integration in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben ist zu frdern und zu fordern Frdern: Angebot Fordern: es besteht in vielen Fllen eine Verpflichtung fehlende Teilnahme ist an Sanktionen geknpft

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28 Konsequenzen der fehlenden Teilnahme am Integrationskurs Verlngerung Aufenthaltserlaubnis Niederlassungserlaubnis Arbeitsberechtigung EU

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29 Zusammenfassung Migration erfolgt berwiegend zwecks Erwerb einer Berufsausbildung Familienzusammenfhrung und Erwerbsttigkeit Der Gesetzgeber steuert Migrationstrme bewut und umfassend Konzept der Integration des Gesetzgebers: Frdern und Fordern

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30 Vielen Dank fr Ihre Aufmerksamkeit Dr. Dennis Voigt Rechtsanwalt Soziett MELCHERS Groer Hasenpfad 30, 60598 Frankfurt Tel.: 069/962204-34, Fax: 069/962204-12 E-Mail: d.voigt@melchers-law.comd.voigt@melchers-law.com