Mit Militanz zur Errichtung einer „herrschaftsfreien Gesellschaft“ – Einblicke in die autonome Bewegung

Landesamt für Verfassungsschutz Hessen

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Herausgeber:

Landesamt für Verfassungsschutz Hessen

Konrad-Adenauer-Ring 49

65187 Wiesbaden

Stand:

April 2014

Internet:

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E-Mail: praevention@lfv.hessen.de

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In der medialen Berichterstattung werden Autonomezumeist als schwarz vermummte „Chaoten“ dargestellt,die – etwa bei Protesten gegen internationale Gipfel -treffen – vermeintlich wahllose Gewalt ausüben. In derTat ist „Militanz“ ein zentraler Aspekt des vielschichtigenPhänomens „Autonome“. Doch stellt sie lediglich einenTeil des ganzen Bildes dar, denn Autonome sind nichtnur einfache Gewalttäter, sondern zuallererst politischeExtremisten. Sie haben – bei aller ideologischen Zerrissen-heit der Szene – ein klares gemeinsames Ziel: Die Zer-störung der freiheitlichen demokratischen Grundordung.

Ursprünge und Merkmale der autonomen SzeneDie autonome Bewegung wurzelt in den europaweitenStudentenprotesten der späten 1960er und 1970erJahre. In dieser Zeit ist auch die Selbstbezeichnung „Autonome“ entstanden. Dabei gab es schon früh mili-tante Teile der Bewegung. So ging in Italien die „Auto-nomia Operaia“ („Arbeiterautonomie“) im Rahmen vonDemon strationen gewaltsam gegen Polizisten vor undführte Sabotageaktionen in Fabriken durch. Von Gewerkschaften und traditionellen Parteien grenzte sichdie Bewegung ab. Sie wollte „autonom“ – also selbst -bestimmt – für ihr politisches Ziel einer grundlegend anderen Gesellschaftsordnung kämpfen. Auf eine straffeOrganisation und Führung verzichtete sie dabei

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bewusst. Das über allem stehende Prinzip war die Selbst-bestimmtheit. Solche Erfahrungen fanden ihren Nieder-schlag im Selbstverständnis der deutschen Autonomen.

In Deutschland sind Autonome seit etwa 1980 als breiteeigenständige Bewegung auszumachen. Sie waren zunächst vor allem in der Friedens- und der Anti-Atom-kraftbewegung sowie bei Hausbesetzungen aktiv. Mitder Zeit erschlossen sie sich weitere Aktionsfelder. Traditionell liegt ihr Schwerpunkt im Bereich des „Kamp-fes gegen Rechts“ („Antifaschismus“).

Autonome stehen starren Organisationsstrukturen ab-lehnend gegenüber. Sie betonen ihre Selbstbe-stimmtheit und organisierensich daher überwiegend nurin lockeren Gruppen: Diesebestehen oft kurzzeitig und lösen sich dann auf. Mitt-lerweile gibt es auch gewissermaßen etablierte,über lange Zeit aktive

Gruppierungen, die i.d.R. Bündnis- oder Vernetzungs-aufgaben übernehmen.

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Die Verweildauer der Aktivisten in der Szene beträgtmeist nur wenige Jahre. Mit spätestens 30 Jahren stellenviele Autonome ihre Aktivitäten in und für die Szene ein.Allerdings gibt es Ausnahmen: So spielen sogenannte„Alt-Autonome“, die zum Teil das fünfzigste Lebensjahrschon überschritten haben, eine wichtige Rolle in derSzene. Sie geben ihre Erfahrungen an jüngere Aktivistenweiter und steuern diese – auch bei Veranstaltungen –aus dem Hintergrund.

Die Tatsache, dass viele Gruppierungen lediglich tem-porär bestehen, ist zudem der ideologischen Heteroge-nität der Szene geschuldet. Hier gibt es eine Vielfaltideologischer Ausrichtungen: Neben verschiedenen,zum Teil diffusen kommunistischen Ansätzen existierenauch anarchistische Deutungsmuster, vor allem abervorrangig negativ abgegrenzte Freiheitsziele (keine Ein-flussnahme staatlicher Institutionen / öffentlicher Stellen /auf den Einzelnen und die Gesellschaft). Unabhängigvon allen ideologischen Differenzen ist die Überwin-dung des „kapitalistischen Systems“ die gemeinsameZielsetzung aller Autonomen. Sie bekämpfen unserefreiheitliche demokratische Grundordnung, um statt-dessen eine „herrschaftsfreie Gesellschaft“ zu errichten.

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Gewalt als „Akt der Selbstbefreiung“Autonome lehnen das staatliche Gewaltmonopol abund empfinden eigene Gewaltanwendung („Militanz“)zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele als legitim. Autonome „Militanz“ kann dabei unterschiedliche Formen annehmen.

Zum einen tritt sie inForm von „Massenmili-tanz“ im Rahmen vonDemonstrationen auf.Hier gehen Autonome –tatsächlich häufigschwarz gekleidet undvermummt in einem sogenannten „schwarzenBlock“ – gewaltsam ge-

gen Rechtsextremisten oder Polizisten vor. Häufigkommt es zum Werfen von Steinen, Feuerwerkskörpernoder gar Brandsätzen. Das Auftreten im einheitlich gekleideten und häufig in Reihen formierten, durch Ban-ner begrenzten und geschützten „schwarzen Block“ solldabei die Identitätsfeststellung und damit die Strafver-folgung erschweren.

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Zum anderen leben Autonome ihre „Militanz“ im Rah-men von Kleingruppenaktionen aus. Diese sind konspi-rativ und in der Regel wesentlich planvoller angelegt alsmilitante „Massenaktionen“. Auch weisen sie ein höhe-res Maß an krimineller Energie auf. Im Rahmen dieserKleingruppenaktionen werden beispielsweise „Luxus -karossen“ angezündet, die Immobilien von Repräsen-tanten und Einrichtungen des Staates mit Farbe beschmiert oder Rechtsextremisten an ihren Wohnortenaufgesucht und angegriffen. Besonders betroffen sindPolizisten als sichtbarste Vertreter des „repressiven“Staates bzw. als optisch erkennbarster Widerspruch zuindividueller Freiheit und gesellschaftlicher Vielfalt.

Gewalt wird von Autonomen nicht allein als „Mittel zumZweck“, sondern auch als Akt der individuellen Selbst-befreiung und Selbstbestätigung empfunden. Die seitJahren in der Szene geführte „Militanzdebatte“ beschäf-tigt sich daher auch nicht mit der Legitimität von Gewaltanwendung an sich. Allenfalls wird die Fragekontrovers diskutiert, ob sich die Gewalt nur gegen Sachen oder auch gegen Menschen richten darf.

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AUTONOME AKTIONSFELDER

„Antifaschismus“Das Hauptaktionsfeld von Autonomen ist der „Antifa-schismus“. Hierunter verstehen sie allerdings nicht nurdie konsequente Ablehnung von „faschistischen“ Bestrebungen. Vielmehr setzen Autonome den „Kampfgegen Rechts“ mit dem „Kampf gegen das Ganze“, dasheißt gegen den demokratischen Rechtsstaat gleich.

Ursache und Wurzel des „Faschismus“, so die Auffas-sung von Autonomen, sei der Kapitalismus und die vonihm geprägte Staatsform, der Demokratie, die die Machtder Kapitalisten sicherte. In letzter Konsequenz bedeutet

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dieses für Autonome, dass der „Faschismus“ nur dannerfolgreich bekämpft werden kann, wenn seine angeb -liche Ursache, die „kapitalistische“ Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, beseitigt wird.

Für Autonome liegt die Attraktivität der Thematik „Antifaschismus“ in verschiedenen Aspekten begründet:Erstens stellt der „antifaschistische Kampf“ innerhalb der linksextremistischen Szene eine dauerhafte Basisgemeinsamen Handelns dar.

Zweitens nutzen Autonome bei ihren „antifaschisti-schen“ Aktivitäten die Tatsache, dass zentrale Elementerechtsextremistischer Ideologie – Nationalismus undRassismus – im überwiegenden Teil der Bevölkerungkeine Akzeptanz finden. Dadurch erreichen „antifaschis-tisch“ ausgerichtete Proteste ein weit über die links extre-mistische Szene hinausgehendes Mobilisierungspoten-zial. Dies eröffnet Autonomen auch die Möglichkeit,Jugendliche, die an „antifaschistischen“ Demonstrationenoder Aktionen teilnehmen, für politisches Engagementzu gewinnen und mittelfristig für extremistische Ziele zubegeistern und in die autonome Szene einzubinden.

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Drittens können Autonome ihr eigentliches extremisti-sches Ziel des „Kampfes gegen das Ganze“, also den demokratischen Rechtsstaat, bei „antifaschistischen“Veranstaltungen sehr anschaulich und einprägsam fürnichtextremistische Teilnehmer vermitteln. Die Argu-mentation von Autonomen, der „Faschismus“ werde vonden staatlichen Organen toleriert oder gar unterstützt,da er die Macht des Kapitals sichere, wird durch die Ein-sätze der Polizei zur Durchsetzung des Demonstrations-rechts von Rechtsextremisten scheinbar untermauert.Eben diesen Eindruck versuchen Autonome – etwadurch entsprechende Parolen („Deutsche Polizistenschützen die Faschisten“) – zu verstärken.

Autonome suchen nicht nur bei Demonstrationen diedirekte Konfrontation mit Rechtsextremisten. Immer

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wieder kommt es zu so genannten „Home-Visits“, bei denen etwa Wohnobjekte oder Autos von Rechts-extremisten beschädigt werden. Auch „Outing“-Aktio-nen gehören zum Repertoire der Szene. Hierzu führenAutonome umfangreiche Recherchen zu Rechtsextre-misten durch und „outen“ diese dann – im Internet,durch Farbschmierereien oder mittels Flugblättern – als„Nazis“. So sollen Nachbarn, Vermieter, Arbeitgeberoder Kollegen der Rechtsextremisten vor diesen „ge-warnt“ und die Rechtsextremisten isoliert werden.

„Antikapitalismus“Antikapitalismus ist das Kern-Themenfeld der autonomenSzene, des linksextremistischen Spektrums überhaupt.

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Getreu der marxistischen Analyse ist die Wirtschaft dasbestimmende Element menschlichen Daseins und be-stimmt alle anderen Lebensbereiche. Linksextremistenidentifizieren auf dieser Basis die freiheitliche demokratische Grundordnung mit dem Kapitalismusund bekämpfen diese unter Missbrauch sozialer Themen.Solche Einflüsse waren im Rahmen der Blockupy- Aktionstage wieder sichtbar.

„Antirepression“Ein weiterer Themenschwerpunkt innerhalb der autono-men Szene ist seit jeher der Kampf gegen „staatliche Re-pression“. Autonomen zufolge wende der „kapitalisti-sche“ Staat zum Zweck seiner Selbsterhaltung physische,

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psychische und strukturelle Gewalt gegen alle Bewe-gungen an, die für eine „befreite Gesellschaft“ eintreten.

Dabei äußert sich die „repressive Politik“ aus autonomerSicht in erster Linie durch die Arbeit der staatlichen „Repressionsorgane“, insbesondere der Polizei. Daherrichten sich gewalttätige Aktionen Autonomer im Themenfeld „Antirepression“ überwiegend gegen Polizei-beamte, deren Fahrzeuge oder Einrichtungen der Polizei.Bei vielen solchen Angriffen handelt es sich nicht um zufällige oder spontane Taten. Ganz im Gegenteil wirddie Konfrontation mit dem Staat und seinem „Repressi-onsapparat“ auch bewusst gesucht. Anlässe sind insbe-sondere die Räumung von autonomen Szeneobjekten,aus Sicht der Szene relevante Jahrestage, anlassbezo-gene Solidaritätsaktionen oder polizeiliches Handelnbei Demonstrationen. Hier wird insbesondere der aus linksextremistischer Sicht „unzulässige“ Schutz „faschistischer Aufmärsche“ als Rechtfertigung für Gewaltaktionen gegen Polizisten angeführt.

„Selbstverwaltete Freiräume“Die Etablierung und Bewahrung selbstverwalteter auto-nomer Zentren, oft in besetzten Häusern, sind für die autonome Szene von herausragender Bedeutung. DieZentren bzw. ihnen angeschlossene „Infoläden“ spielen

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für Autonome eine wichtige Rolle: Hier finden Gruppen-treffen und Vorträge, aber auch Mobilisierungsveranstal-tungen vor Demonstrationen statt. Da die Zentren meistvon einer Vielzahl an Gruppen und Einzelpersonen fre-quentiert werden, sind sie zudem ein Ort der Vernetzungder Szene.„Infoläden“ stellen den meist nur locker organisierten autonomen Gruppen eine Infrastruktur für deren politi-sche Arbeit zur Verfügung. Hier können benötigte Infor-mationen aus Archiven beschafft werden und es gibtumfangreiche Büroausrüstung. „Infoläden“ dienen au-ßerdem häufig als Postadressen für konspirativ agie-rende Gruppen.

Die Räumung besetzter Häuser durch die Polizei und derdamit einhergehende Verlust von „Freiräumen“ führenhäufig zu massiven Protesten der Szene. Dabei kommt

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es bisweilen gar zu regelrechten Rachefeldzügen, beidenen auch auf gewaltsame Aktionsformen zurückge-griffen wird.

„Anti-Gentrifizierung“Den Kampf für selbstverwaltete Freiräume verknüpfenAutonome häufig mit dem Aktionsfeld „Anti-Gentrifizie-rung“. Als Gentrifizierung wird die durch Renovierung /Sanierung bedingte Aufwertung von Stadtvierteln bezeichnet, die oft zu steigenden Mietpreisen und damit zur Verdrängung sozial bzw. finanziell schwächerGestellter führt.

Diese Veränderung der sozialen Zusammensetzung inden Vierteln stellt für Autonome einen Versuch dar, nachund nach beinahe alle Lebensbereiche nach den Krite-

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rien ökonomischer Kosten-Nutzen-Kalküle auszurichten.Somit stehe die Gentrifzierung aus ihrer Sicht beispiel-haft für die verschiedenen Herrschafts- und Ausgren-zungsmechanismen der kapitalistischen Gesellschaftentlang von Trennlinien wie „Klasse“, „Rasse“ oder „Geschlecht“. Insofern agieren Autonome bei ihrem Engagement gegen Gentrifizierung nicht zum Schutzsozial Schwacher, sondern haben vielmehr die Abschaf-fung des „Systems“ im Blick.

„Antirassismus“Ein weiteres Aktionsfeld Autonomer ist der „Antirassis-mus“. Autonome werfen dem Staat und seinen Vertre-tern vor, im Rahmen einer von „staatlichem Rassismus“geprägten Asyl- und Ausländerpolitik die Rechte der inDeutschland lebenden Ausländer zu missachten.

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Ausländer – so der Vorwurf der Szene – würden inDeutschland als „wirtschaftlich nicht verwertbare Ware“angesehen und deshalb kriminalisiert, in Abschiebe-gefängnisse gesperrt und abgeschoben. Eben hierge-gen gehen Autonome vor, etwa indem sie „politisch Verantwortliche“ öffentlich anprangern, sie durch Sach-beschädigungen an deren Wohnhäusern unter Drucksetzen oder durch antirassistische Demonstrationen ansymbolträchtigen Orten (z.B. Flughafen Frankfurt/Mainoder Abschiebegefängnisse) öffentlich thematisieren.

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AUTONOME IN HESSENIn Hessen sind derzeit (Stand Anfang 2014) rund 340Personen der autonomen Szene zuzurechnen. Bundes-weit zählt die Szene etwa 6.100 Personen.

Der eindeutige Szeneschwerpunkt in Hessen ist Frank-furt am Main. Ein gutes Drittel der hessischen Autono-men – etwa 120 Personen – ist hier zuhause. Viele weitereAktivisten leben im Umland der Stadt. Damit gehörtFrankfurt am Main im bundesweiten Vergleich zu denMetropolregionen mit den stärksten autonomen Szenen.In qualitativer Hinsicht unterscheidet sich die FrankfurterSzene von den anderen Szenen in Hessen. Denn ihr„harter Kern“ gilt als sehr gewaltbereit, ideologisch aus-gesprochen gefestigt und bundesweit gut vernetzt.

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In den vergangenen Jahren kam es immer wieder zu gewaltsamen Aktionen insbesondere der FrankfurterSzene. Autonome griffen vor, während oder nach Demonstrationen Polizisten an. Sie lauerten (vermeint - lichen) Rechtsextremisten auf und schlugen diese brutalzusammen. Insgesamt liegt die Zahl der autonomen Gewalttaten in Frankfurt am Main allerdings weit unterderjenigen in den bundesweiten SzeneschwerpunktenBerlin und Hamburg. Dennoch geht von Frankfurter Autonomen eine hohe Gefahr aus, da sie innerhalb der

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autonomen Szene sowohl in Hessen als auch bundes-weit gut vernetzt sind. Ferner zeigen sie innerhalb einergroßen Themenvielfalt ihre Handlungsfähigkeit.

Weitere beachtenswerte regionale Szenen gibt es inden Universitätsstädten Gießen, Marburg und Kassel.Kleinere autonome Gruppierungen sind aktiv u.a. inDarmstadt, Offenbach, Hanau und Groß-Gerau. Vieledieser kleineren Szenen orientieren sich ideologisch sowie hinsichtlich ihrer Aktionsfelder und -formen ander Frankfurter Szene. Diese wiederum unterstützt kleinere Szenen bei deren Demonstrationen, Kampa-gnen und Aktionen.

Die bedeutendsten hessischen Gruppierungen sind indem 2004 gegründeten Bündnis antifaschistischerStrukturen Hessen (B.A.S.H.) vertreten.

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Literatur

Baron, Udo (2010): „Fight the system. Fuck the law!” –

Autonome in Bewegung.

In: Deutschland Archiv – Zeitschrift für das vereinigte

Deutschland. Ausgabe 2/2010, S. 197-203

Hessisches Ministerium des Innern und für Sport (2008, 2009,

2011, 2012, 2013): Verfassungsschutz in Hessen – Bericht

2008, und Bericht 2009, Bericht 2011, Bericht 2012, 2013

Pfahl-Traughber, Armin (2008): Die Autonomen zwischen

Anarchie und Bewegung, Gewaltfixiertheit und Lebensgefühl.

Zu den Besonderheiten einer linksextremis tischen Subkultur.

Internetseite der Bundeszentrale für politische Bildung

(http://www.bpb.de)

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