Mit Sicherheit MV - polizei.mvnet.de · 2008 2101 12 2101 2009 01 62011 2010 0000 00002 2011...

Mit Sicherheit MVKonzept der Landesregierung zur Verkehrssicherheitsarbeit

2017 bis 2021 in Mecklenburg-Vorpommern

Vorwort

2

Herausgeber

Ministerium für Energie, Infrastruktur und

Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

E-Mail: [email protected]

Herstellung

altstadt-druck GmbH, Rostock

Stand

des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklen-

burg-Vorpommern

-

oder Werbemittel.

auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl nicht in einer

Gemeinsames Grußwort

M -

-

Mit der Globalisierung von Handel,

-

kehr stetig zu. Ein funktionierendes

-

-

Die Teilnahme am Verkehr birgt Gefahren für alle Ver-

kehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. Die

Verbesserung der Verkehrssicherheit ist deshalb ein

zentrales Ziel der Landesregierung Mecklenburg-

Mensch. Denn Sicherheit im Verkehr kann nur dann

-

nehmen, rücksichtsvoll und den Bedingungen entspre-

-

Unterstützung dafür gibt das Ver-

kehrssicherheitsprogramm des

Bundesministeriums für Verkehr

und digitale Infrastruktur (BMVI).

Es bildet den Rahmen und ist Leit-

faden für die Verkehrssicherheits-

arbeit des Bundes bis zum Jahr

Verkehrstoten in Mecklenburg-Vorpommern deutlich

-

schenschritt auf dem Weg zur „Vision Zero“ sein. Jede

sicherheitsarbeit ist daher eine Daueraufgabe, die alle

-

schaftlicher Basis stehen muss.

-

schließende Darstellung zu aktuellen Debatten ein-

-

Land im Rahmen der Verkehrssicherheitskommission

ein. Das Verkehrssicherheitskonzept zeigt hierzu Wege

auf.

Lorenz Caffier

Minister für Inneres und Europa

Mecklenburg-Vorpommern

Christian Pegel

Minister für Energie, Infrastruktur und

Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

Inhaltsverzeichnis

Seite

A Ziel und Leitlinien 6

1. Ziel 6

2. Leitlinien 6

B Situation 8

C Handlungsfelder 14

1. Der Mensch im Verkehr 14

1.1 Kinder im Straßenverkehr 14

1.4 Ältere Menschen 21

2. Verkehr im Lebensumfeld 26

2.2 Verkehrsregelung 28

D Zusammenfassung 34

6

Ziel und Leitlinien

A ZIEL UND LEITLINIEN

1. Ziel

Die Teilnahme am Straßenverkehr ist mit einem Risiko

-

lich ist. Die Verkehrssicherheitsarbeit der Landesregie-

rung ist darauf gerichtet, das Risiko für Leib und Leben

trotz steigenden Verkehrsaufkommens zu verringern

-

burg-Vorpommern unterstützt die Ziele des nationalen

Verkehrssicherheitsprogramms 2011 des Bundesminis-

teriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Dies gilt

insbesondere für das

quantitative Ziel, die

Zahl der Verkehrstoten

– ausgehend von den

Zahlen für 2010 – zu re-

duzieren. Maßnahmen

-

digen Maß an Rücksichtnahme durch die Verkehrsteil-

nehmerinnen und Verkehrsteilnehmer einhergehen.

2. Leitlinien

auf ein partnerschaftliches, rücksichtsvolles und

den Bedingungen angepasstes Verhalten auf den

Straßen ab.

-

Verhalten!

Straßenverkehr!

aufgrund ihres besonderen Risikopotenzials einen

teilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer –

Kinder, Menschen mit Behinderungen und

gilt es vorrangig zu verbessern.

Bei der Umsetzung des Verkehrssicherheitskon-

zeptes des Landes sollten alle Maßnahmen und

-

sie im Idealfall für alle Zielgruppen gleichermaßen

nutzbar sind.

Die Verkehrsinfrastruktur ist im Bedarfsfall und

zu überprüfen, ob ausreichende Maßnahmen zur

Vorwort

7

8

Situation

B SITUATION

1. Unfallentwicklung

Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern ab dem

-

starben, ist in diesem Zeitraum durchschnittlich um

Jahren deutlich unter der 100-Marke geblieben. Seit

dem Inkrafttreten dieses Konzepts ist auch die Zahl der

Jahren 2008 - 2016

-

-

-

-

-

planken starben im Durchschnitt der letzten fünf

-

beim Überholen.

10

Situation

Das Begleitete Fahren ab 17 Jahren (BF 17) ist in M-V

über die Erprobung des „Begleiteten Fahrens ab 17 -

die Fahrerlaubnis erteilt.

Jahre 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016

0 0 0 0 0 1 2 1

26 11 14 7 8 8

als Beteiligte als Verursacher

VU mit

schaden

Toteverletzt

leicht-

verletzt

VU mit

Sachscha-

den

VU mit

schaden

Toteverletzt

leicht-

verletzt

VU mit

Sachscha-

den

2008 2 1 0 1 12 2 1 0 1

2009 0 1 6 2 0 1 1

2010 0 0 0 0 0 0 0 0 2

2011 0 0 0 0 8 0 0 0 0 6

2012 1 0 0 1 10 0 0 0 0

2013 0 0 0 0 8 0 0 0 0 6

2014 0 0 4 6 2 0 0 2 4

2015 0 0 7 0 0 0 0 0 0

2016 0 1 2 0 0 0 0 0 0

VU = Verkehrsunfall

Quelle: BF 17 (Statistik des Ministeriums für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern)

Unfallbeteiligung von Führerscheinbesitzern BF 17

11

Situation

2. Partner der Verkehrssicherheitsarbeit

Die Verkehrssicherheitsarbeit ist ein gesamtgesell-

Verzahnung der Einzelmaßnahmen und durch Zusam-

-

Verkehrssicherheitskommission

Die Verkehrssicherheitskommission koordiniert die

Verkehrssicherheitsarbeit im Land. Sie setzt sich aus

Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung

(Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisie-

rung, Ministerium für Inneres und Europa, Ministerium

für Bildung, Wissenschaft und Kultur und Ministerium

für Soziales, Integration und Gleichstellung), der Lan-

Unfallkasse zusammen. Die Landesunfallkommission

Kommission einbezogen.

-

der Kommission. Das Land ist bestrebt, auch in Jahren

Verkehrssicherheitsarbeit auf hohem Niveau zu halten.

Die Verkehrssicherheitskommission spricht Empfehlun-

gen für den Einsatz der verfügbaren Landesmittel aus.

Verkehrswachten

-

-

-

men zur Unfallverhütung. Die LVW organisiert und ko-

ordiniert die regionale Verkehrssicherheitsarbeit. Der

Vorstand der LVW arbeitet ehrenamtlich. Für die haupt-

dem Landeshaushalt einen Zuschuss als institutionelle

-

derung.

12

Situation

der LVW in ihren Einzugsbereichen um und veranstal-

ten zahlreiche eigene Verkehrssicherheitsaktionen.

Landespolizei

Die Landespolizei erfüllt gemeinsam mit den kommu-

-

-

-

messungen und Verkehrskontrollen sind Teil der Ver-

als auch repressive Wirkungen. Daneben unterstützen

Landespolizei die vorschulische, schulische und au-

ßerschulische Verkehrssicherheitsarbeit. Bei Kindern

-

-

Verkehrsunfallkommissionen

Die Unfallkommissionen auf Landes- und Kreisebene

sind die entscheidenden Gremien zur Beseitigung

-

nen (Führen einer elektronischen Unfalltypenkarte),

-

fung), das Unfallgeschehen zu analysieren und ge-

-

der Maßnahmen und prüfen anschließend deren

Wirksamkeit.

Fahrlehrerverband

Der Fahrlehrerverband ist der Interessenvertreter der

Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer des Landes. Sie tra-

Verkehrsteilnahme mit Kraftfahrzeugen. Sicherheit

Unfallkasse

-

versicherung unterstützt die Verkehrssicherheitsar-

-

fallkasse die Heilbehandlungs- und Rehabilitations-

kosten.

Organisationen und Medien

-

len für den Kraftfahrzeugverkehr und den amtlich

-

-

keitsarbeit. Diese gelingt nur mit Hilfe der Medien.

Verkehrssicherheit, indem sie über die Darstellung

rücksichtsvollen und regelgerechten Verhalten im

zu intensivieren.

DAS LEBEN IST

NICHT VERHANDELBAR.

14

HandlungsfelderDer Mensch im Straßenverkehr

C HANDLUNGSFELDER

1. Der Mensch im Straßenverkehr

1.1 Kinder im Straßenverkehr

Unerfahrenheit und zum Teil passieren sie durch das

-

-

Kindern im Verkehr im Fokus haben. Einerseits sollen

durch geeignete Maßnahmen zu sensibilisieren.

-

-

konforme Überqueren der Fahrbahn und von Bahn-

Fahrrades einschließlich ausreichender Beleuchtung,

-

lets am Steuer oder Lenker, fehlende oder falsche Rück-

-

dern in Verbotsbereichen, auf der falschen Straßenseite

oder in den fließenden Verkehr hinein. Sie sollen sich

-

-

-

-

muss bereits im frühen Kindesalter beginnen und in

punkte sind dabei:

Der sichere Schulweg.

Nach der Einschulung sind Kinder in der Regel zum

-

-

-

16


hungsberechtigte, Lehrerinnen und Lehrer, die Stra-

-

-

-

chen Schulanfangsaktionen tragen staatliche und pri-

-

Rechnung.

-

-

und auf dem Weg zu Bus- und Bahnhaltestellen und

-

-

rinnen, Schüler und Eltern dienen diesem Ziel, ebenso

an Haltestellen.

Kindersicherheit im Auto.

Viele Kinder legen den Weg zur Kindertageseinrich-

-

-

-

plakat- und Kontrollaktion „100 % geschnallt?! Kinder

konsequenten Nutzung von Rückhaltesystemen und

18


Die vorschulische Verkehrserziehung.

Verkehrserziehung ist elementarer Bestandteil des Rah-

menplans zur zielgerichteten Vorbereitung von Kin-

dern auf die Schule. Die praxisorientierte Fortbildung

-

regungen zur spielerischen Verkehrserziehung, von In-

-

tegien zu deren Vermeidung dient der Unterstützung

der Elternarbeit.

Die schulische Verkehrserziehung.

Die Gestaltung der schulischen Verkehrserziehung

allgemeinbildenden und beruflichen Schulen in der

-

-

Grundschule erfolgt die Verkehrserziehung im Rah-

sie fachübergreifend zu unterrichten. Ihr Ziel ist es, die

die inhaltliche Umsetzung der Verkehrserziehung sind

Fachberaterinnen und Fachberater an den staatlichen

der Verkehrslehrerinnen und Verkehrslehrer in den

Schulen organisieren und durchführen.

Die Radfahrausbildung.

dem Stundenplan. Die Jugendverkehrsschulen und die

-

nahe Trainieren und das Erlernen richtigen Verhaltens

-

sein. Gerade hier kommt den Eltern nicht nur eine

-

-

braucht.

1.2 Fahranfängerinnen, Fahranfänger,

Jugendliche und junge Erwachsene

-

Verkehrssicherheitsarbeit des Landes. Besonders

-

Die Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer haben direkten

-

-

kehr. Hierbei kommt es auch auf die psychologischen

-

dung entsprechende Bedeutung zuzumessen ist. Das

-

die Verkehrssicherheitsarbeit sind auch Initiativen zur

-

ausbildung.

-

-

-

hoher Risikoakzeptanz aufgrund gruppendynamischer

-

problematischer Lebensstile. Daraus resultieren nicht

Verkehrssituationen, das Fahren mit unangepasster Ge-

-

oder anderen berauschenden Mitteln. Mit zahlreichen

-

ßenverkehr durch Information, Demonstration, Trai-

ning und Beratung positiv zu beeinflussen:

20


-

gemeinsame Verkehrssicherheitsinitiative „Fifty-

-

-

Wert von insgesamt 1,2 Millionen Euro verkauft. Ver-

-

gen, dass sich das Fifty-Fifty-Taxi zu einer Erfolgs-

Tickets bei Taxifahrern in Mecklenburg-Vorpommern

-

-

-

-

despolizei Mecklenburg-Vorpommern und der Ver-

kehrssicherheitskommission gestartet. Die vor- und

nachberei-

teten circa

Großveranstaltun-

gen folgen inhaltlich der Rettungskette bei

Notfallseelsorger und Eltern von Verunglückten ver-

deutlichen Jugendlichen vor allem in Beruflichen

Schulen und der Sekundarstufe II in Gymnasien an-

-

-

gelverstoß steckt: zu hohe oder nicht angepasste

-

fonieren oder eine andere Nutzung von Smartphone

-

kehr leistet das Verkehrssicherheitstraining für Führer-

scheininhaberinnen und Führerscheininhaber. Neben

einer noch darzustellenden Finanzierung. Das Ministe-

rium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung be-

geben.

21

1.3 Radfahrerinnen und Radfahrer

-

-

ber hinaus der Fahrradtourismus.

-

rerinnen und Radfahrern im Jahr 2016 verzeichnet. Im

Vergleich zum Jahr 2008 bedeutet dies eine Senkung

der regelgerechten und verkehrssicheren Radverkehrs-

-

viel befahrenen Bundes- und Landesstraßen zu inten-

sivieren; hierzu bietet der Integrierte Landesverkehrs-

-

-

verkehrssicherer Zustand des Fahrrades, Schutzhelm,

-

Das Kursangebot, insbesondere zu sicherem Umgang

1.4 Ältere Menschen im Straßenverkehr

-

-

-

-

einer langen Teilnahme und Teilhabe am gesellschaftli-

chen Leben eine außerordentliche Rolle.

-

-

-

Führen eines Fahrzeugs und bei der Teilnahme am

Straßenverkehr führen.

stellen ihr Verhalten im

Straßenverkehrsalltag

vorbildlich darauf ein.

Betrachtet man die Un-

fallverursacherstatistik,

-

pe.

22


Bei der Umsetzung des Konzeptes sollte im Rahmen

-

-

am Straßenverkehr Teilnehmenden in Bezug auf ihre

-

-

sammenarbeit mit dem Landesseniorenbeirat und den

-

-

zen.

Durch die Inanspruchnahme entsprechender Beratun-

-

-

-

-

elle Mittel aus dem Landeshaushalt für Maßnahmen zur

1.5 Menschen mit Behinderungen im Straßenverkehr

-

-

-

-

Straßenverkehr ist barrierefreier und kommunikations-

freundlicher zu gestalten. Menschen mit Behinderun-

Teilnahme am Straßenverkehr vorzubereiten.

sind die besonderen Bedürfnisse der Menschen mit Be-

-

Durch ein Verkehrstraining kann Menschen mit Behin-

am Straßenverkehr teilzunehmen. Sie sollen dabei un-

-

en und angemessen zu reagieren. Das Verkehrstraining

-

hinaus stark vom Verhalten der anderen Verkehrsteil-

nehmerinnen und Verkehrsteilnehmer ab. Besonderes

Vorwort

-

-

Mittel aus dem Landeshaushalt für Maßnah-

von Menschen mit Behinderungen sollten de-

ren Erfahrungen und Kompetenzen durch die

Zusammenarbeit mit ihren Vereinen und Ver-

-

24


1.6 Verkehrsüberwachung

-

-

-

Die hohe Wahrscheinlichkeit, dass Re-

die am Verkehr Teilnehmenden zu

regelkonformem Verhalten veran-

lassen. Für die Wirksamkeit ist es

zudem unabdingbar, festgestellte

zu verfolgen und zu ahnden.

-

-

-

chung), der Einhaltung des Sicherheitsabstandes, der

Überholverbote, der Regelungen des ruhenden Ver-

-

-

-

-

Straßenverkehr Teilnehmenden für die Gefahren durch

dem Schutz von Gesundheit und Leben dienen. Dies

-

-

fallgeschehen ausgerichtet sind.

Wochentag und Tageszeit führt zur Festlegung der

-

-

-

Kontrollen von Fahrzeugführerinnen und Fahrzeug-

-

-

-

ler und ortsfester Technik durchführen.

1.7 Rettungsdienst

-

-

Kinder und Jugendliche sollen bereits in der Schule in

empfohlenen Unterrichtsmodulen zur Ersten Hilfe da-

schnelles Vorgehen mindern, um im Notfall mit ihren

-

-

derung von Verkehrsunfallfolgen unabdingbar. Die

-

integrierten Leitstellen für den Rettungsdienst, Brand-

und Katastrophenschutz in Mecklenburg-Vorpommern

sind rund um die Uhr besetzt und gebührenfrei unter

der Notrufnummer 112 zu erreichen. Mecklenburg-

Notarztstandorten (Stand: Ende Dezember 2014) über

Rettungsfahrzeuge und Rettungshubschrauber muss

Bedarf dem Stand der Technik und der medizinischen

Rettungsdienstgesetz Mecklenburg-Vorpommern nor-

miert das Land einen hohen Standard im Bereich des

1.8 Fortbildung in Erster Hilfe

Kreuzes (DRK) der Erste-Hilfe-Kursus mehr als zehn Jah-

-

den die ersten Minuten nach einem Verkehrsunfall über

-

-

teilnehmer ihr Wissen in Erster Hilfe auffrischen und von

26

2. Straßenverkehr im Lebensumfeld

Straßenverkehr betrifft uns alle. Jeder von uns nimmt

-

leisten. Eine Teilnahme am Straßenverkehr unter Ein-

-

-

-

-

Grenze beim Führen eines Kraftfahrzeuges und eine

2.1 Gewerblicher Kraft- und Omnibusverkehr

-

Straßennetz für den landseitigen Gütertransport noch

-

HandlungsfelderStraßenverkehr im Lebensumfeld

27

-

der Landespolizei, dem Bundesamt für Güterverkehr

-

-

hinsichtlich der Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten

-

leisten. Übermüdete Fahrzeugführerinnen und Fahr-

stellen ein erhebliches Verkehrsrisiko dar.

-

-

-

lichkeiten umgesetzt. Dabei steht auch der Schutz der

Verletzungen der Sozialvorschriften in den seltensten

Im Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern ist der

-

keiten zur Verbesserung der Verkehrssicherheit von

Reiseveranstalter schriftlich die Einhaltung der Sozial-

-

-

pflichtet, neben der Fahrerlaubnis eine Berufskraftfah-

-

sollten systematisch im Rahmen der Kontrollen durch

-

tung der sicherheitsrelevanten Vorschriften überprüft

28


2.2 Verkehrsregelung

Die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer

haben sich nach den Vorschriften der Straßenverkehrs-

-

reagieren. Die periodische Überprüfung der Beschilde-

-

-

-

tenzial der Straße entsprechen. Land und Kommunen

bestimmen in Verkehrskonzeptionen über die vorhan-

2.3 Fahrzeugsicherheit – Fahrerassistenzsysteme

Voraussetzung für die sichere Teilnahme am Straßen-

Kraftfahrzeuge unterliegen nach der Straßenverkehrs-

-

-

-

-

zeughalter an Wartung und Reparatur. Zielgruppen-

-

-

-

-

drücklich begrüßt.

Innovationen der Fahrzeugtechnik haben die Sicherheit

von Fahrzeugen in den letzten Jahren verbessert. Das

Wissen über Sicherheitstechnik, über Ergebnisse von

-

dungen der Verbraucher

zugunsten von sicheren

Fahrzeugen beeinflussen.

-

auch diese Systeme ihre

Grenzen haben. Eine den

Bedingungen angepasste

die Voraussetzung für die

sichere Verkehrsteilnahme.

2.4 Systematisierung des Unfallgeschehens

und Verkehrsschauen

Die Landesregierung misst den Unfallkommissionen

große Bedeutung bei. Sie sind die entscheidenden

Die Mitglieder der Unfallkommissionen bedürfen dazu

-

sionsarbeit. Die von den Unfallkommissionen empfoh-

lenen Maßnahmen haben bei der abschließenden Ent-

-

-

genannten Regelverkehrsschauen und thematischen

Verkehrsschauen, die in unterschiedlichen vorge-

-

Verkehrsführung optimiert.


Handlungsfelder

3. Verkehrsweg Straße

Schaffung eines Verkehrssicherheitsaudits im Bereich

-

-

stellen.

Die Bereitstellung einer funktionstüchtigen und effizi-

auch die Erfahrungen der Unfallkommissionen beach-

Die Landesregierung unterstützt Bemühungen der

Kommunen, Verkehrsberuhigungen zu erreichen.

-

und vor Schulen für Verkehrsteilnehmerinnen und Ver-

-

-

nehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sich rechtzeitig

Landesregierung beabsichtigt, auch bei Straßen des

-

-

-

-

der am Verkehr Teilnehmenden Maßnahmen gegen

-

-

digkeitsbegrenzungen und Überholverbote senken die

Gefahr, von der Fahrbahn abzukommen oder in den

Gegenverkehr zu geraten. Verkehrszeichen und Fahr-

bahnmarkierungen verdeutlichen den Fahrbahnver-

lauf. Schutzplanken helfen vor allem die Folgen eines

einem Unfall betroffene Verkehrsteilnehmerinnen und

Verkehrsteilnehmer als auch am Straßenrand stehende

-

-

gen Gegebenheiten statt.

Der Erfolg der seit dem Jahr 2000 insbesondere zur Ver-

durchgeführten Maßnahmen zeigt sich unmittelbar in

der polizeilichen Unfallstatistik. Danach konnte die Zahl

-

ten, auf im Jahr 2016 noch 21 Verkehrstote mit Baum-

-

alleen beschrittene Weg mit dem vorrangigen Einbau

von Schutzplanken und auch

-

chen oder straßenverkehrs-

rechtlichen Maßnahmen soll

-

nenes „Maßnahmenprogramm

-

im Rahmen der verfügbaren

-

Fahrbahn und Baum sollen Neu-

-

-

haltig zur Konfliktminderung zu erreichen, bedarf es

-

Verkehrssicherheitskampagnen, soll auch künftig zur

Sensibilisierung der am Verkehr Teilnehmenden und

Zusammenfassung

D ZUSAMMENFASSUNG

Maßnahmen des Landes

Bereitstellung von Mitteln für die Verkehrs-

sicherheitsarbeit

arbeit

auf alle Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer

Fahrausbildung

Hilfe zur Verbesserung der verkehrsmedizinischen

Weiterführung des Verkehrstrainings für Menschen

mit Behinderungen

Einhaltung der Verkehrsregeln

Straßen

durch die Fortführung der elektronischen Unfall-

typenkarte im ganzen Land

Einführung eines Verkehrssicherheitsaudits bei der

Straßenplanung

-

Fortsetzung der Verkehrssicherungsmaßnahmen in

sichernde Maßnahmen

Maßnahmen weiterer Akteure

-

-

heitsprogrammes des Bundes: Kampagne für

Kleidung zur Verbesserung der Sichtbarkeit von

Motorradnutzern, Verbesserung der Sicherheit bei

zur komplexen Kontrolle von Fahrzeugführerinnen

Kontrollen der Einhaltung der Lenk- und

Ruhezeiten

-

Fahrzeugsicherheitstechnik

Kontrollen über die Einhaltung der Lenk-

und Ruhezeiten bei Berufskraftfahrerinnen

und Berufskraftfahrern

Anhang

-

Landesverkehrswacht


Fahrlehrerverband


E-mail: [email protected]

Unfallkasse



ADAC Hansa


DEKRA - Technische Prüfstelle

für den Kraftfahrzeugverkehr


TÜV Nord


AOK Nordost


Fotografie

Seite

Seite 11 -

Seite 26 -

Seite 28 -

Ministerium für Inneres und Europa;

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