Mitgliederversammlung des Geflügelwirtschaftsverbands Hessen 2005

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MICHAEL HERDT | Ingenieurewww.michaelherdt.de

Genehmigungsverfahren – Legehennen -

Mitgliederversammlung des Geflügelwirtschaftsverbands Hessen 2005

Vortrag

Was muss bei der Umstellung von Käfighaltung auf alternative Haltungsformen beachtet werden ?

Technische und behördliche Anforderungen

Michael HerdtIngenieurbüro + Agrarberatung

Barbarossastrasse 2D-63654 Büdingen

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Rechtliche Rahmenbedingungen

Die Verordnung zum Schutz landwirtschaftlicher Nutztiere und anderer zur Erzeugung tierischer Produkte gehaltener Tiere bei ihrer Haltung (Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung – TierSchNutztV) vom 25. Oktober 2001, (BGBl. I S. 2759)

geändert durch : Erste Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung vom 28. Februar 2002, (BGBl. I S. 1026)

führt zu genehmigungsbedürftigen „Nutzungsänderungen“ per 01.01.2007

Beurteilungskriterien dafür sind:

Eingriff in die StatikÄnderung der AnsichtenÄnderung der NutzungsartÄnderung des Emissionsverhalten

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Art des Genehmigungsverfahren in Abhängigkeit der Bestandsgröße

Xab 42.000

XSonderfall in Abstimmung mit den Behörden> 2 GV / ha

??X15.000 – < 42.000

Nach Gesetz über die Prüfung der Umweltverträglichkeit

Xgeb. im BImSchGab 20.000

Xgeb. im BImSchG

15.000 - < 20.000

X< 15.000

UVPGVorprüfung UVPG §3

BImSchG Spalte 2

BImSchG Spalte 1

BaurechtBestand (Stk)

BImSchG Spalte 1, mit Beteiligung der Öffentlichkeit, Spalte 2 ohne Beteiligung der Öffentlichkeit

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Welche Anforderungen sind durch die geplanten Anlagen zu erfüllen ?

Anforderungen an die geplante Anlage aus der Nutztierhaltungsverordnung hinsichtlich

Platzangebot Futterversorgung Wasserversorgung Nester Natürliches Licht

Anforderungen an die geplante Anlage aus der TA-Luft 2002

Geruchsemissionen Ammoniakemissionen Staubemissionen

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Exkurs „Bauen im Außenbereich“

Bei notwendigen Neubauten im Aussenbereich müssen die Gemeinden ihr Einvernehmen erteilen. Dazu sind nur folgende Fragenstellungen zu beantworten:

stehen dem Vorhaben Planungsabsichten der Gemeinde entgegen

handelt es sich um ein privilegiertes Bauvorhaben ist die Erschließung gesichert

Bei rechtswidriger Verweigerung kann das Einvernehmen durch die übergeordnete Behörde hergestellt werden.

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Exkurs „Bestandsschutz“

Bestandsschutz gilt für genehmigungsbedürftige Anlagen im Sinne des BImSchG nur noch mit Einschränkungen

Bei neuen, strengeren Grenzwerten (TA-Luft 2002) können:

Nachrüstung (Stand der Technik) angeordnet werden Auflagen ausgesprochen werden ( Anlagen stillgelegt werden )

Im Regelfall werden Übergangsfristen für Altanlagen gewährt

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Umfang der Arbeiten zur Prüfung der UV

Standortbezogene Vorprüfung der Umweltverträglichkeit

Beantwortung eines Fragenkatalogs z.B. über Umfang des Eingriffs z.B. über dadurch betroffene Gebiete (FFH usw.)

Obligatorische Umweltverträglichkeitsprüfung

Scoping-Termin Festlegung des Untersuchungsrahmen ca. 1 * 1 km Umfangreiche Sondergutachten Dauer ca. 12 – 24 Monate

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Anforderungen nach TA-Luft 2002 – ALLGEMEIN

Bauliche und betriebliche Anforderungen (Auszug)

Mindestabstand von 150 m zu Biotopen soll eingehalten werden Größtmögliche Sauberkeit und Trockenheit im Stall Optimales Stallklima nach DIN 18910 (z.B. Abluft 10m über

Grund und 3 m über First !!!) Grundsätzlich Kotbandbelüftung bei Käfigen / Volieren mit

Bändern Trockenkotlagerung unter Dach Bei Auslauf Gestaltung der Flächen so, dass keine schädlichen

Umwelteinwirkungen durch Nähstoffeinträge zu befürchten sind.

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Anforderungen nach TA-Luft 2002 – GERUCH

Prüfung im Einzelfall20320.000



9018014.000

8016010.000

63,51275.000

Abstand zum Dorfgebiet (MD) in m

Abstand zum Wohngebiet (WA) in m

Hennenzahl(Stk.)

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Anforderungen nach TA-Luft 2002 - GERUCH

Falls die Mindestabstände nach Tabelle nicht eingehalten werden können ist im Regelfall eine Sonderfallbeurteilung erforderlich:

weniger als 15.000 Tiere Beurteilung nach VDI 3471 + Wind + Topografie Kosten ca. 1.000 bis 1.500 €

ab 15.000 Tiere Ausbreitungsberechnung nach TA-Luft (Austal 2000) mit

Winddaten des DWD und der Berücksichtigung der Topografie

Kosten ca. 2.500 bis 5.000 €




Anforderungen nach TA-Luft 2002 - AMMONIAK

0,3157Bodenhaltung (Kot 1 Haltungsperiode im

Stall)

0,0911Voliere mit belüfteten Kotbändern

0,0389Käfighaltung mit Kotbandbelüftung

kg NH / Platz / Jahr nach TA-Luft 2002Verfahren

Erstmalige Einführung verbindlicher Ammoniakemissions- faktoren als Rechenwerte für die Genehmigungsverfahren

Falls abweichende Werte vorliegen, die einer Prüfung stand halten, können diese verwendet werden.





22133830.000

18127620.000

25539040.000

404616100.000

15123014.000

12819510.000

911385.000

Abstand bei 10yg(m)

Abstand bei 3yg(m)

Hennenzahl(Stk.)





Falls die Mindestabstände nach Tabelle nicht eingehalten werden können ist eine Sonderfallbeurteilung erforderlich:

Grundsätzlich

Ausbreitungsberechnung nach TA-Luft (Austal 2000) mit Winddaten des DWD und der Berücksichtigung der Topografie

zusätzliche Prüfung der Deposition im Boden Kosten ca. 3.500 bis 5.000 €

Sind die Grenzwerte dann nicht einzuhalten:

•Emissionsmindernde Massnahmen (Filter)•Tierbesatz verringern




Anforderungen nach TA-Luft 2002 - STAUB

Maximale Emission von 1 kg Schweb-Staub (PM10) pro Stunde über Kamine

Bagatellgrenze wird erst ab 138.468 Hennenplätzen überschritten

Darüber hinaus

Ausbreitungsberechnung nach TA-Luft (Austal 2000) mit Winddaten des DWD und der Berücksichtigung der Topografie

Kosten ca. 2.500 bis 5.000 €

Sind die Grenzwerte dann nicht einzuhalten:

Emissionsmindernde Massnahmen (Filter)




Verfahrensabläufe bei weniger als 20.000 Hennenplätzen

Prüfung der örtlichen Gegebenheiten Vorgespräch mit dem Bauamt Gegebenenfalls Anfertigung von Geruchs- und/oder

Ammoniakprognose Abgabe der Bauantragsunterlagen

Bearbeitungszeit 5 – 8 Wochen




Verfahrensabläufe bei mehr als 20.000 Hennenplätzen

Prüfung der örtlichen Gegebenheiten

Vorgespräch mit der Genehmigungsbehörde

Wenn die Emissionen nicht größer werden Anzeige nach §15 BImSchG (4 Wochen) Falls nötig, Antrag nach Baurecht

Bearbeitungszeit 4 Wochen + 5 – 8 Wochen, (falls Ihre Unterlagen vollständig sind !!)




Verfahrensabläufe bei mehr als 20.000 Hennenplätzen

Prüfung der örtlichen Gegebenheiten

Vorgespräch mit der Genehmigungsbehörde Vorgespräch mit der Gemeinde (bei UVP !)

Wenn die Emissionen größer werden Antrag nach §16 BImSchG Sondergutachten falls nötig Gesondertes UVP-Verfahren falls nötig

Bearbeitungszeit ab 3 Monate bis 2 Jahre

Bearbeitungszeiten gelten nur, falls Ihre Unterlagen vollständig sind !!

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