Neue deutsche Sicherheitspolitik

Neue deutsche Sicherheitspolitik

Philipps Universität MarburgFachbereich 03: Institut für PolitikwissenschaftPS: Einführung in die Außenpolitik der BRDSeminarleitung: Prof. Dr. W. v. Bredow

Referenten: Mario Hartmann, Thomas Baranek

Datum: 02.06.2008

Übersicht

1. Begriffsdefinition:- Sicherheit - Sicherheitspolitik - int.Sicherheit

2. Neue Orientierung der Sicherheitspolitik 3. Sicherheitskultur der BRD 4. Wandel der Sicherheitspolitik 5. Literaturangaben

1. Begriffsdefinition

– Zustand des Unbedrohtseins – Vorhandensein von Schutz[einrichtungen]– Fehlen von Gefahr[enquellen]– wird subjektiv als Gewissheit von Individuen oder

sozialen Gebilden über die Zuverlässigkeit von Sicherungs- und Schutzeinrichtungen empfunden

Was ist Sicherheit?


Sicherheitspolitik (allgemein)– alle Maßnahmen und Konzepte eines Staates oder

einer Staatengruppe, die darauf ausgerichtet sind, die territoriale Unversehrtheit und politische Selbstbestimmung (Souveränität) zu bewahren, gewaltsame grenzübergreifende Auseinandersetzungen zu vermeiden, einzudämmen oder zu beenden.

Ernst-Christoph Meier (2006): Wörterbuch zur Sicherheitspolitik.


Internationale Sicherheit– Wahrung des Friedens und Schaffung von Stabilität

in der internationalen Staatengemeinschaft– Unverletzlichkeit der Grenzen– Durchsetzung der Menschenrechte– Nichtanwendung von Gewalt– Abbau von Spannungen– u. a. durch politische, militärische, rechtliche u. a.

Maßnahmen

Diether Nohlen (2002): Kleines Lexikon der Politik.

2. Neue Orientierung der Sicherheitspolitik

Ausgangslage vor 1990:– Kalter Krieg „Gleichgewicht des Schreckens“– bipolare Weltordnung– atomare Bedrohung

aber: durch die verheerenden Auswirkung war ein Ausbruch des Kriegs eher unwahrscheinlich

trügerisches Sicherheitsempfinden, keine konstruktive Bearbeitung von Konflikten


Zusammenbruch des Ostblocks neue globalpolitische Situation

USA als einzige Weltmacht Wegfall der lähmenden Klammern des kalten Kriegs Einsetzen eines Demokratisierungsprozesses in

den ehemaligen Ostblockstaaten neue innerstaatliche Konflikte auf ethnischer,

religiöser, ökonomischer und machtpolitischer Ebene


Zerfall der Staaten des ehemaligen Ostblocks Herausbildung von mehr oder minder

funktionsfähigen Nachfolgestaaten oft jedoch Dauerkonflikte z.B. Jugoslawienkrieg (Low-intensive wars) Globale Instabilität Forderung nach einem erweiterten Sicherheitsbegriffs


erweiterter Sicherheitsbegriffs– vorher negative Dimension: bewaffnete Gewalt

von innen und außen abschrecken – positive Dimension: Schaffung dauerhafter

politischer, sozialer und ökonomischer Bedingungen, um Frieden „nachhaltig“ zu sichern


Bildung eines einheitlichen Verständnisses von Sicherheitskultur:

– Sicherheit nicht mehr von einzelnen Akteuren allein– sondern nur noch gemeinsam zu erreichen– gemeinsame kulturelle oder zivilisatorische Basis

3. Sicherheitskultur der BRD

Merkmale:– interne: – Das eigene Selbstverständnis

(Zugehörigkeit zur westlichen Wertegemeinschaft)– die historischen Erfahrungen– die verfassungsrechtlichen Zwänge

(Verbot des Angriffskriegs)


Merkmale:– externe: – das veränderte Bedrohungsspektrum – der institutionelle Kontext

(Mitgliedschaft in multilateralen und supranationalen Bündnissen)


deutsche „Kultur der Zurückhaltung“

Low-Intensive Wars: Einsatz der westlichen Wertegemeinschaft

Europa nicht selbst in der Lage für eigene sicherheitspolitische Stabilität zu sorgen

deutsche Orientierung am atlantischen Bündnis

4. Wandel der Sicherheitspolitik

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik GASP

– Wahrung der gemeinsamen Werte, der grundlegenden Interessen, der Unabhängigkeit und der Unversehrtheit der Union

– Stärkung der Sicherheit der Union


Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik GASP

– Wahrung des Friedens und die Stärkung der internationalen Sicherheit entsprechend den einschlägigen völkerrechtlichen Verträgen

– Förderung der internationalen Zusammenarbeit – Entwicklung und Stärkung von Demokratie und

Rechtsstaatlichkeit sowie die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten


Änderung der Aufgaben der Bundeswehr:– 1990 bis 1994 „out-of-area-Debatte“– Nichtakzeptanz der „Kultur der Zurückhaltung“– 12.07.1994 Urteil des Bundesverfassungsgerichts– Legitimation von Auslandseinsätzen der Bundeswehr – zwar Reduzierung der Soldaten, aber Einbindung der

Bundeswehr in multilaterale Streitkraftstrukturen


Änderung der Aufgaben der Bundeswehr:

– humanitäre Verantwortung Stabilisierung und Demokratisierung

– Gefahrenprävention Frieden in Deutschland fern der Heimat sichern

– zivil-militärisches Krisenmanagement– Bündnisverpflichtungen Dienste der Vereinten

Nationen


Sicherung der Demokratie auch im Ausland

„Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt.“ (Peter Struck)

von der Landesverteidigung hin zur Krisenbewältigungsarmee

Kritik: Schleichende Militarisierung der deutschen Außenpolitik

andererseits: Normalisierung der deutschen Sicherheitspolitik


Veränderungen der deutschen Außenpolitik:

Außenpolitik einer "Zivilmacht"– Orientierung an internationaler Kooperation,

Multilateralismus und friedlicher Konfliktbeilegung

Jedoch Veränderung der Mittelwahl– vermehrte Auslandseinsätze der Bundeswehr

5. Literaturangaben:

Bredow, Wilfried von (2006): Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland – Eine Einführung. Wiesbaden.

Gareis, Sven Bernhard (2007): Deutschlands Außen und Sicherheitspolitik. Eine Einführung. 2. aktualisierte Auflage. Ulm.

Hacke, Christian (2004): Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland: von Konrad Adenauer bis Gerhard Schröder. 2. Aufl. der aktual. Neuausgabe. Berlin.

Risse, Thomas (2004) Kontinuität durch Wandel: Eine "neue" deutsche Außenpolitik? In: "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte". Ausgabe 11/2004.

Wellersdorf, Dieter (1999): Mit Sicherheit. Neue Sicherheitspolitik zwischen gestern und morgen. Bonn Bundeszentrale für politische Bildung.

Weisswange, Jan Phillipp (2004): Der sicherheitspolitische Entwicklungsprozess der Bundsrepublik Deutschland 1990 - 2002: Neue Orientierungen einer euro-atlantischen Sicherheitskultur. Freiburg (Breisgau), Univ., Diss., 2003.

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