NEWSLETTER 23 - Hesse...werden über das Ergebnis informiert. Wurde das Auswahlverfahren erfolgreich...

15
Konversion in Hessen NEWSLETTER 23 Mai 2017 Kommunale Investitionen zur Konversion von Industrie-, Verkehrs- und Militärbrachen für eine gewerbliche oder industrielle Nutzung aus Mitteln des EFRE Organisationsmodelle bei der Übernahme und Entwicklung von Konversionsflächen Entwicklung von Konversionsflächen Neue Gesellschaften zur Mobilisierung und Erschließung von Wohnbauland Konversion in der Metropolregion Rhein-Neckar Darmstadt: Gewerbliche Entwicklung der Kelley Barracks Heidelberg Patrick-Henry-Village: "Wissensstadt von morgen" - Digitales Planen und Bauen. Kurzmeldungen Konversion in Hessen Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen Standorte auf Konversionflächen werden geschlossen Konversion Friedberg TH Mittelhessen erweitert Campus Konversion Gießen Güterverteilzentrum AAFES vollständig geräumt Veranstaltungen Veröffentlichungen

Transcript of NEWSLETTER 23 - Hesse...werden über das Ergebnis informiert. Wurde das Auswahlverfahren erfolgreich...

Page 1: NEWSLETTER 23 - Hesse...werden über das Ergebnis informiert. Wurde das Auswahlverfahren erfolgreich durchlaufen, ist die Antragstellung zur Förderung bei der WIBank in Kassel möglich

Konversion in Hessen

NEWSLETTER 23 Mai 2017

Kommunale Investitionen zur Konversion von Industrie-, Verkehrs- und Militärbrachen für eine gewerbliche oder industrielle Nutzung aus Mitteln des EFRE

Organisationsmodelle bei der Übernahme und Entwicklung von Konversionsflächen

Entwicklung von KonversionsflächenNeue Gesellschaften zur Mobilisierung und Erschließung von Wohnbauland

Konversion in der Metropolregion Rhein-NeckarDarmstadt: Gewerbliche Entwicklung der Kelley Barracks

Heidelberg Patrick-Henry-Village: "Wissensstadt von morgen" - Digitales Planen und Bauen.

Kurzmeldungen Konversion in HessenErstaufnahmeeinrichtungen in Hessen Standorte auf Konversionflächen werden geschlossen

Konversion Friedberg TH Mittelhessen erweitert Campus

Konversion Gießen Güterverteilzentrum AAFES vollständig geräumt

Veranstaltungen

Veröffentlichungen

Page 2: NEWSLETTER 23 - Hesse...werden über das Ergebnis informiert. Wurde das Auswahlverfahren erfolgreich durchlaufen, ist die Antragstellung zur Förderung bei der WIBank in Kassel möglich

Konversion in Hessen

Konversion in Hessen - Newsletter 23 - Mai 2017 - Seite 2

Kommunale Investitionen zur Konversion von Industrie-, Verkehrs- und Militärbrachen Gewerbliche oder industrielle Folgenutzung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE, Investition in Wachstum und Beschäftigung Hessen 2014-2020)

Das neue Operationelle Programm Hessen EFRE unterscheidet sich aufgrund geänderter Vorgaben der EU-Kommission in seiner Schwerpunktsetzung stark vom Programm der Förderperiode 2007-2013. Die Förderung ist neben der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen nun an der Stärkung von Forschung, technologi-scher Entwicklung und Innovation und an Zielen des Umweltschutzes (z.B. am Ziel der Reduktion der CO2-Emissionen) ausgerichtet.

Die Förderung von kommunalen Investitionen zur Konversion von Industrie-, Verkehrs- und Militärbrachen für eine gewerbliche oder industrielle Folgenutzung ist weiterhin mög-lich, allerdings haben sich die Förderbedingungen geändert. Das Förderprogramm ist im Operationellen Programm des EFRE in der Prioritätsachse 4, „Nachhaltige Stadtentwick-lung“ angesiedelt.

Für Konversionsvorhaben stehen 6 Mio. EUR zur Verfügung. Die Förderung der Erschlie-ßung von Gewerbe- und Industriegebieten ist unabhängig von Konversion mit EFRE-Mit-teln nicht mehr möglich. Die Förderung erfolgt auf Basis der Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung der regionalen Entwicklung (http://www.rv.hessenrecht.hessen.de/lexsoft/default/hessenrecht_rv.html#docid:7732279,1,20160101). Teil II, Nr. 5, enthält die entspre-chenden Bestimmungen für Konversionsvorhaben.

Was hat sich nicht geändert?Die hessische Fördergebietskulisse ist erhalten geblieben. Es werden auch weiterhin vor-rangig Vorhaben in den strukturschwächeren Regionen Hessens gefördert. Antragsbe-rechtigt sind Gemeinden, Gemeindeverbände, Zweckverbände und Kreise.

Auch am Fördersatz (bis zu 50 Prozent) und der Art der Zuwendung (Anteilfinanzierung, nicht rückzahlbarer Zuschuss zu den zuwendungsfähigen Ausgaben) hat sich nichts ge-ändert. Die Liste der förderfähigen Maßnahmen (u. a. verkehrliche Anbindung, Energie-, Wasser-, Abwasserversorgung) ist geblieben. (Sie werden ausführlich in der Regionalricht-linie Teil II, Nr. 5.4 dargestellt).

Was ist neu?• Als Voraussetzung für die Förderung von investiven Konversionsmaßnahmen ist die

Ableitung des Vorhabens aus einer integrierten städtebaulichen Strategie (Integriertes Stadtentwicklungskonzept, Masterplan o.ä.) erforderlich.

• Eine weitere Vorgabe ist die Teilnahme an einem Wettbewerbsverfahren. Der Aufruf hierzu wird in der ersten Junihälfte 2017 im hessischen Staatsanzeiger erscheinen.

• Mit der Infrastrukturmaßnahme müssen zusätzlich zur Reduktion des Flächenver-brauchs und der Schaffung von Arbeitsplätzen weitere qualitative Kriterien erfüllt wer-den: Dies ist zunächst die Umsetzung von Aspekten einer „Grünen Infrastruktur“.

Page 3: NEWSLETTER 23 - Hesse...werden über das Ergebnis informiert. Wurde das Auswahlverfahren erfolgreich durchlaufen, ist die Antragstellung zur Förderung bei der WIBank in Kassel möglich

Konversion in Hessen

Konversion in Hessen - Newsletter 23 - Mai 2017 - Seite 3

und darüber hinaus mindestens ein weiteres der folgenden Kriterien:- Unterstützung der lokalen Ökonomie- Engagement im Bereich Klimaschutz-/Klimaanpassung- Engagement im Bereich umweltverträgliche Mobilität

• Eine kommunale Behörde muss als „zwischengeschaltete Stelle“ fungieren. Zwischen der Kommune und der EFRE-Verwaltungsbehörde im Hessischen Minis-

terium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung (HMWEVL) wird eine schriftliche Vereinbarung getroffen: Die Konversionskommunen, die zur Förderung ausgewählt wurden, benennen gegenüber der EFRE-Verwaltungsbehörde eine verant-wortliche kommunale Stelle, die für die Projektauswahl und -durchführung verantwort-lich ist. Diese verantwortliche Stelle muss funktional von der Stelle getrennt sein, die die Fördermittel verwaltet (Beispiel: Bauamt und Finanzabteilung).

Wie wird das Wettbewerbsverfahren umgesetzt?Bis etwa Mitte Juni 2017 wird der erste Aufruf zur Einreichung von Projektvorschlägen im Staatsanzeiger erscheinen.

Der Aufruf selbst besteht aus einem kurzen Informationstext und zwei Merkblättern (Merk-blatt 1: Infrastruktur und Merkblatt 2: Städtebauliche Strategie) zur Projektbeschreibung für den Teilnahmebeitrag. Die Merkblätter enthalten u.a. auch Beispielmaßnahmen zu den o.a. qualitativen Zielen. Als Frist für die Einreichung der Beiträge sind sechs Wochen nach Erscheinen des Staatsanzeigers geplant.

Die Jury wird aus Vertretern des HMWEVL, der HA Hessen Agentur GmbH und der Wirt-schafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) bestehen. Alle einreichenden Kommunen werden über das Ergebnis informiert.

Wurde das Auswahlverfahren erfolgreich durchlaufen, ist die Antragstellung zur Förderung bei der WIBank in Kassel möglich (per online-Formular und in Papierform).

Eine städtebauliche Strategie liegt nicht vor:Besteht Interesse an der Förderung einer Erschließung auf einer Konversionsfläche, es liegt aber keine städtebauliche Strategie vor, so kann sich im ersten Wettbewerbsverfahren auch hierfür beworben werden. Auf bereits bestehenden Konzepten (z.B. Machbarkeitsstu-dien Konversion) sollte aufgebaut werden. Kommunen, die im Wettbewerb zur Förderung einer städtebaulichen Strategie ausgewählt wurden, können den Förderantrag dann auch bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank in Kassel (online-Formular und in Papierform) stellen. Förderfähig sind nur Ausgaben, die durch die Beauftragung Dritter (z.B. externes Planungsbüro) entstehen. Nach Abschluss der Studie ist die Teilnahme am zweiten Wett-bewerbsverfahren für Fördermittel für das Infrastrukturvorhaben möglich.

Für Fragen zum Wettbewerbsverfahren stehen zur Verfügung:

Heike Basse: T.: 0611 815-2276, E-Mail: [email protected] Piesk: T.: 0611 95017-8364, E-Mail: [email protected] WIBank ist weiterhin mit der Förderabwicklung betraut. Ansprechpartner ist Herr Papst (T.: 0561 706 7715; E-Mail: [email protected])

Page 4: NEWSLETTER 23 - Hesse...werden über das Ergebnis informiert. Wurde das Auswahlverfahren erfolgreich durchlaufen, ist die Antragstellung zur Förderung bei der WIBank in Kassel möglich

Konversion in Hessen

Konversion in Hessen - Newsletter 23 - Mai 2017 - Seite 4

Um im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben bestmögliche Ausgangsbedingungen für die Entwicklung der Konversionsareale zu schaffen, werden zumeist intensive Gespräche zwi-schen der Eigentümerin der Liegenschaften, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), und den Kommunen als Träger der Planungshoheit geführt.

Dabei werden nicht nur das geplante Nutzungskonzept, der angemessene Kaufpreis und die mögliche Wahrnehmung des „Erstzugriffsrechts“ durch die Kommune diskutiert, von entscheidender Bedeutung ist bei großen Konversionsmaßnahmen auch die Entwicklung und Abstimmung der für die künftige Entwicklung geeigneten Kooperations- und Organi-sationsform. Sollen öffentliche, private oder öffentlich-private Träger damit betraut werden, berührt dies u.a. gesellschaftsrechtliche, kommunalrechtliche und steuerrechtliche Frage-stellungen, aber auch förderrechtliche Aspekte.

Ein beliebtes Modell ist z.B. die Gründung eines Zweckverbands durch mehrere Kommu-nen, wie es in Erlensee/Bruchköbel (Entwicklung Fliegerhorst Erlensee) oder in Sontra/Nentershausen (Husarenkaserne Sontra) geschehen ist. Aber auch die Gründung einer neuen stadteigenen GmbH bzw. die Heranziehung einer bereits bestehenden zu 100 Pro-zent kommunalen Gesellschaft, beispielsweise einer kommunalen Wohnungsbaugesell-schaft oder einer Stadtentwicklungsgesellschaft, ist gängige Praxis. Dies wurde in Hanau für die Pioneer Kaserne und in Darmstadt für die Lincoln Kaserne praktiziert. Intensive Abwägungsprozesse zur Findung der adäquaten Organisationsform für die jeweils ange-strebte Konversion fanden und finden zum Beispiel in Babenhausen und Griesheim statt.

Neben einer sorgfältigen betriebswirtschaftlichen Abwägung ist dabei eine rechtliche Be-ratung und Begleitung für die Kommunen in der Regel unverzichtbar. So übernahm in Hanau eine Anwaltsgesellschaft die Beratung der Stadt bei der Übernahme der Pioneer Kaserne, bei der Suche nach dem geeigneten Entwicklungspartner und bei der Vergabe des Auftrags. Auch in Griesheim wird im Zusammenhang mit der Entwicklung der Konver-sionsflächen, der Konkretisierung der Bauleitplanung und der Gründung einer Stadtent-wicklungsgesellschaft ein Fachanwalt hinzugezogen. In den meisten Fällen muss auch die Kommunalaufsicht der Gründung einer kommunalen Erwerbs- bzw. Entwicklungsgesell-schaft zustimmen.

Das Besondere einer kommunalen GmbH ist, dass sie in der Regel einen öffentlichen, nicht auf Gewinnerzielung ausgerichteten Zweck erfüllen soll, der im Einzelfall präzise be-stimmt werden sollte, während privatwirtschaftliche Gesellschaften ausschließlich das Ziel der Gewinnerwirtschaftung haben. Die kommunale Gesellschaft muss aber ebenso wie eine private Gesellschaft ins Handelsregister eingetragen werden.

Organisationsmodelle bei der Übernahme und Entwicklung von Konversionsflächen

Page 5: NEWSLETTER 23 - Hesse...werden über das Ergebnis informiert. Wurde das Auswahlverfahren erfolgreich durchlaufen, ist die Antragstellung zur Förderung bei der WIBank in Kassel möglich

Konversion in Hessen

Konversion in Hessen - Newsletter 23 - Mai 2017 - Seite 5

Kommunaler Erstzugriff / Kommunale GmbH / Suche von Partnern

• MeisterwirbtdiesemehrheitlichöffentlicheGesellschaftdasKonversionsarealmittelsdessogenanntenErstzugriffs,derzuvorvonderKommunebeiderEigentümerindesGeländes,derBImA,angemeldetwordenwar.

• IstderKaufvertragmitderBImAunterzeichnet,mussinderRegelderHaushaltsaus-schussdesBundestagsdemErwerbdurchdiekommunaleGesellschaftzustimmen.

• DaeinesolchekommunaleGesellschafteinöffentlicherAuftraggebernach§99GWB(GesetzgegenWettbewerbsbeschränkungen)ist,werdenimAnschlussandenErwerbdesArealsweitereöffentlicheoderprivateInvestorenalsPartnerderKommunebzw.der öffentlichenGesellschaft per öffentlicherAusschreibung, z.B. imRahmen einesWettbewerbsverfahrens,gesucht.DieswarinHanaufürdieEntwicklungderPioneerKasernederFall.

• HateinekommunaleWohnungsbaugesellschaftdasArealerworben,istnatürlichauchdieEntwicklungalleindurchdieseGesellschaftmöglich,allerdingsverbleibtdanndasfinanzielleRisikoauchbeiihrunddamitletzlichbeideröffentlichenHand.

Projektgesellschaften / Beteiligung der Investoren an einer kommunalen GmbH

• IneinemzweitenSchrittwerdendieausgewählten Investorenvertraglich indieEnt-wicklungeingebunden.Dafürwirdgemeinsammitden Investorenhäufigeineweite-reGesellschaftalsGmbHgegründet,einesogenannteProjektgesellschaft,dieindenmeistenFällenmehrheitlichinderHandderInvestorenist.Dieöffentlichebzw.kommu-naleGmbHbringtdaszuvorerworbeneArealindieseProjektgesellschafteinundbleibtmitgeringenGesellschaftsanteilenbeteiligt.DieInvestorenzahlenfürdasEinbringenderKonversionsliegenschafteinenentsprechendenBetragandieKommune.DieKom-muneistinderRegelbestrebt,aufdieseWeisedenGrunderwerbunddiedamitver-bundenenKostenzurefinanzieren.

• Denkbar istauch,dasssichdieInvestorenindiesemzweitenSchrittandergegrün-detenöffentlichenbzw.kommunalenGmbHmehrheitlichbeteiligen.DieKommuneistauchbeidieserVariantedaraninteressiert,vondenInvestorenfürderennunerworbe-neGesellschaftsanteilemindestensdenKaufpreis fürdieKonversionsflächealsGe-genleistungzuerhalten.

• DieKommuneselbstistindersoentstandenengemischt-wirtschaftlichenGmbHnichtunbedingtihremAnteilentsprechendanKosten,GewinnoderVerlustderEntwicklungbeteiligt.

• UnabhängigvonderHöhe ihresAnteilssolltedieKommunesich jedochmindestenseinumfassendesMitspracherechtsichernbzw.essolltebeiwichtigenEntscheidungenEinvernehmenzwischenKommuneundübrigenGesellschafternhergestelltwerden.

• DienunmehrmehrheitlichvondenInvestorendominierteGesellschaftübernimmtwiedieobenbeschriebeneProjekt-GmbHauf ihreKostendieHerrichtungundErschlie-ßungderKonversionsfläche,bautggf.auchteilweiseselbstoderveräußertTeilflächenanöffentlicheundprivateBauträger.

Page 6: NEWSLETTER 23 - Hesse...werden über das Ergebnis informiert. Wurde das Auswahlverfahren erfolgreich durchlaufen, ist die Antragstellung zur Förderung bei der WIBank in Kassel möglich

Konversion in Hessen

Konversion in Hessen - Newsletter 23 - Mai 2017 - Seite 6

BabenhausenFür die Kaserne in Babenhausen hat die Stadt Babenhausen bereits 2013 das Erstzugriffsrecht bei der BImA geltend gemacht. 2017 wurde laut Pressemeldungen eine 100-prozentig kommunale GmbH-Tochter gegründet, die "Konversionsgesellschaft Kaserne Babenhausen mbH". Sie erwirbt das Gelände vom Bund. Private Investoren als Partner der Kommune wurden in Babenhausen bereits per Ausschreibung gefunden: Ein Bauunternehmen aus Babenhausen und ein Projektentwickler aus Gießen. Mit ihnen wurde ein Koope-rationsvertrag abgeschlossen. Darin sei u.a. geregelt, dass das finanzielle Risiko der Entwicklung des Kaser-nenareals ganz bei den privaten Investoren liege, die Stadt insofern auch keine Gewinnbeteiligung erhalte. Allerdings habe sich die Stadt im Vertrag ihren Einfluss auf die weitere Entwicklung über die Bauleitplanung hinaus gesichert.

Bestandteil des Kooperationsvertrages ist der vom Stadtparlament beschlossene städtebauliche Rahmen-plan. Die Investoren werden dadurch verpflichtet, die städtische Vorgabe, auf dem 60 Hektar großen Areal ein gemischtes Stadtquartier zu entwickeln, in dem modellhaft neue Formen des ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltigen Wirtschaftens, Arbeitens und Wohnens realisiert werden sollen, umzusetzen. Der Rahmenplan sieht eine Dreiteilung des Areals vor: Im östlichen Teil entsteht ein neues Wohnquartier mit gro-ßen Wohnungen. Sowohl vorhandene Gebäude sollen dafür umgebaut als auch Neubauten errichtet werden. Im westlichen Teil mit den historischen, zum großen Teil unter Denkmalschutz stehenden Gebäuden, soll die Kreativwirtschaft „Raum“ finden, aber auch Einzelhandel angesiedelt werden. Der südliche Teil bleibt dem Gewerbe vorbehalten. Nachhaltigkeit ist der rote Faden des Konzepts, das Bausteine wie Wassermanage-ment, Einsatz erneuerbarer Energien sowie ausgedehnte Frei- und Grünflächen enthält. Den Rahmenplan mit diesen Eckpfeilern hatte das Parlament bereits 2016 verabschiedet.

Förderung von investiven Infrastrukturmaßnahmen

Mehrheitlich öffentliche Gesellschaften bzw. juristische Personen öffentlichen und privaten Rechts, die von ihrem Gesellschaftszweck her nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind, die im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nichtgewerblicher Art erfüllen und von der öf-fentlichen Hand beherrscht werden, können als Eigentümer von Konversionsflächen öffent-liche Fördermittel beantragen, zum Beispiel im Rahmen von Programmen der nachhaltigen Stadtentwicklung oder der Regionalentwicklung in Hessen.

Im Rahmen der Entwicklung von Kasernenarealen werden in den verschiedenen Program-men und Fördergebieten u.a. die Herrichtung und Erschließung von Flächen oder die Anla-ge von öffentlichen Freiflächen und ggf. auch die Schaffung von öffentlichen Einrichtungen u.v.m. gefördert. Mehrheitlich von privaten Investoren dominierte Gesellschaften als Ei-gentümer von Konversionsflächen bzw. auf Gewinnerzielung ausgerichtete Gesellschaften können in diesem Rahmen keine Förderung erhalten.

Kaserne in Babenhausen Fotos: HA Hessen Agentur GmbH

Page 7: NEWSLETTER 23 - Hesse...werden über das Ergebnis informiert. Wurde das Auswahlverfahren erfolgreich durchlaufen, ist die Antragstellung zur Förderung bei der WIBank in Kassel möglich

Konversion in Hessen

Konversion in Hessen - Newsletter 23 - Mai 2017 - Seite 7

.

Nachnutzungskonzept "Südost" der Stadt GriesheimQuelle: Stadt Griesheim, https://www.griesheim.de/wohnen-umwelt/buergerbeteiligung-konversionsflaeche-suedost/

GriesheimAuch von der Stadt Griesheim wurde für das Konversionsareal am ehemaligen August-Euler-Flugplatz das Erstzugriffsrecht bei der BImA geltend gemacht. Nach bisherigen Überlegungen soll das Gelände durch eine noch zu gründen-de Stadtentwicklungsgesellschaft gemeinsam mit externen Partnern entwickelt werden.

Das Gesamtkonzept sieht in Griesheim „Wohnraum für alle Einkommensschich-ten“ vor. 250 bis 300 Wohneinheiten könnten in Griesheim auf einer rund 10 Hektar großen Fläche am August-Euler-Flugplatz entstehen. Angestrebt wird eine Mischung aus frei finanziertem, bezahlbarem und gefördertem Wohnungs-bau. Vorgesehen sind zwei- und dreigeschossige Reihen- und Doppelhäuser, vor allem aber Geschosswohnungsbau mit bis zu fünf Etagen. In dessen Erdge-schossen sollen Geschäfte zur Nahversorgung, freie Berufe und Gastronomie sowie nicht störendes Gewerbe untergebracht werden. Auf einer Teilfläche soll ein besonderes Wohngebiet entstehen, um ein inklusives Wohnprojekt zu reali-sieren. Einrichtungen zur Kinderbetreuung, ein Stadtteiltreff und Quartiersgara-gen können die Wohnbebauung ergänzen. Öffentliche Freiflächen und Flächen, die unter Naturschutz stehen, nehmen künftig knapp die Hälfte des Konversi-onsareals ein.

Die Infrastruktur soll mit dem Erlös durch den Verkauf der Bauflächen geschaf-fen werden.

In Griesheim wurde unter www.griesheim-gestalten.de eine Beteiligungsplatt-form geschaffen, Anregungen und Fragen aus der Bürgerschaft werden so in den Planungs- und Entwicklungsprozess mit einbezogen. U.a. sind hier Proto-kolle der Projektwerkstatt abrufbar.

Konversionsflächen in Griesheim mit Altbestand an GebäudenFotos: HA Hessen Agentur GmbH

Page 8: NEWSLETTER 23 - Hesse...werden über das Ergebnis informiert. Wurde das Auswahlverfahren erfolgreich durchlaufen, ist die Antragstellung zur Förderung bei der WIBank in Kassel möglich

Konversion in Hessen

Konversion in Hessen - Newsletter 23 - Mai 2017 - Seite 8

HanauEine bereits existierende Tochtergesellschaft der Stadt, die Bauprojekt-GmbH, erwarb 2016 das knapp 48 Hektar große Gelände der Pioneer Kaserne. Im Rahmen eines Wettbewerbsverfahrens wurde anschließend die DSK Deut-sche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG gemeinsam mit der LEG Entwicklung GmbH (beides Unternehmen der DSK | BIG Gruppe) als Partner der Kommune gefunden. Laut Pressemeldungen hat nun eine neu gegründete Projektgesellschaft, die sogenannte LEG Hessen, die zu 90 Prozent in der Hand der genannten Investoren sei, die Erschließung und Vermarktung an Bauträger, die ab 2018 tätig werden sollen, übernommen. Von Seiten der Kommune ist die städtische Bauprojekt Hanau GmbH mit zehn Prozent an der neu gegründeten Gesell-schaft beteiligt.

Pioneer Kaserne Fotos: HA Hessen Agentur GmbH

Entwicklung von KonversionsflächenNeue Gesellschaften zur Mobilisierung und Erschließung von Wohnbauland

Um mehr bezahlbare Wohnungen zu bauen, fehlt es vor allem an baureifen Grundstücken. Eine rasche Baulandentwicklung, u.a. auf geeigneten Konversionsflächen, ist daher ge-boten. Allein im Gebiet des Regionalverbands werden die Reserveflächen auf gut 2.000 Hektar geschätzt, auf denen theoretisch gut 90.000 Wohnungen entstehen könnten. Viel-fach wird deren Mobilisierung jedoch durch unterschiedliche Hemmnisse wie schwierige Eigentumsverhältnisse, fehlendes Planungsrecht, Widerstände in der Bürgerschaft etc. er-schwert oder verzögert. Zwei 2017 in Hessen ins Leben gerufene Entwicklungsgesellschaf-ten setzen hier an und wollen dazu beitragen, Wohnbauland, insbesondere für bezahlbaren Wohnraum, schneller zu mobilisieren und zu entwickeln.

Bauland-Offensive Hessen GmbHDas Land Hessen unterstützt zusammen mit der Nassauischen Heimstätte durch die neu gegründete Bauland-Offensive Hessen Kommunen bei der Mobilisierung von Wohnbau-land, insbesondere im Rahmen der Innenentwicklung. Die Gesellschaft kann im ganzen Land aktiv werden, richtet sich aber vornehmlich an kleinere und mittlere Kommunen, die im Gegensatz zu großen Kommunen häufig nicht genug Fachkräfte und finanzielle Mittel haben, Liegenschaften bzw. Flächen aus eigener Kraft zu entwickeln. Über eine Geschäfts-besorgung kooperiert auch die Hessische Landgesellschaft mit der Bauland-Offensive Hessen. Laut Pressemitteilung des Umweltministeriums hat das Land so die Möglichkeit, die Kommunen bei der Erschließung von potenziellem Bauland finanziell zu fördern. Die Homepage der Baulandinitiative erläutert das Vorgehen.

Page 9: NEWSLETTER 23 - Hesse...werden über das Ergebnis informiert. Wurde das Auswahlverfahren erfolgreich durchlaufen, ist die Antragstellung zur Förderung bei der WIBank in Kassel möglich

Konversion in Hessen

Konversion in Hessen - Newsletter 23 - Mai 2017 - Seite 9

Im Prinzip erstellt die Bauland-Offensive nach Vorgesprächen auf Wunsch der jeweiligen Kommune, aber im Auftrag des Landes, eine Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsprü-fung für eventuell für Wohnungsbau geeignete Liegenschaften bzw. Flächen. Kommt die Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsprüfung zu einem positiven Ergebnis, entscheidet die Kommune, mit welchen Instrumenten und mit welchem Partner die Liegenschafts- bzw. Baulandentwicklung durchgeführt werden soll. Entscheidet sich die Kommune für die Ko-operation mit der Bauland-Offensive Hessen, wird sie Gesellschafterin der Bauland-Offen-sive Hessen und schließt einen Entwicklungsvertrag ab. Die Bauland-Offensive Hessen kauft dabei auch Grundstücke von Privaten an und führt die Erschließung der Liegenschaf-ten bzw. Flächen im Treuhandauftrag der Kommune durch. Die baureifen Grundstücke bzw. Flächen werden am Markt angeboten und an private und öffentliche Investoren verkauft.

Weitere Informationen:T.: 069 6069-1408; E-Mail: [email protected] https://umweltministerium.hessen.de/presse/pressemitteilung/fehlendes-bauland-ist-der-flaschenhals-fuer-mehr-wohnungsbau

Homepage: http://www.bauland-offensive-hessen.de

EGM - Entwicklungsgesellschaft Metropolregion RheinMain Auch die Städte Frankfurt und Wiesbaden haben sich 2017 zusammengetan und die Ent-wicklungsgesellschaft Metropolregion RheinMain GmbH (EGM) gegründet. Sie soll eben-falls die vorhandenen Flächenpotenziale in der Region nach den planerischen Vorgaben der jeweiligen Kommune zügig zu Bauland entwickeln und so dazu beitragen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Pressemeldungen zufolge kann die EGM für Kommunen die städ-tebauliche Planung einschließlich der Fachplanung, aller Maßnahmen zur Sicherung der Grundstücke, die Herstellung der Baureife sowie die Aufgaben als Erschließungsträger übernehmen.

Gesellschafter der EGM seien zu gleichen Teilen die kommunalen Tochterunternehmen der beiden Städte, die ABG (Frankfurt) und die Stadtentwicklungsgesellschaft Wiesbaden (SEG). Beide Gesellschafter wollen für die anstehenden Entwicklungsmaßnahmen ihre Kompetenzen bündeln und sich des bei ABG und SEG vorhandenen Personals bedienen.

Die EGM solle jedoch nicht selbst in den Wohnungsbau investieren, hier werden vor allem die ABG und die SEG Wiesbaden mbH aktiv werden. Bei Bedarf werde die EGM auf weite-re Investoren zugehen. Die Zusammenarbeit der beiden Städte Frankfurt und Wiesbaden solle vor allem den kleineren Kommunen Zugriff auf große fachliche und personelle Res-sourcen bieten. Auch mit dem Regionalverband FrankfurtRheinMain möchte die EGM eng zusammenarbeiten.

Weitere Informationen und Kontakt:ABG Frankfurt Holding GmbH, T.: 069-2608 275, [email protected] Wiesbaden mbH, T.: 0611 77808-0, [email protected]://www.abg-fh.com/presse/?document=4025

Page 10: NEWSLETTER 23 - Hesse...werden über das Ergebnis informiert. Wurde das Auswahlverfahren erfolgreich durchlaufen, ist die Antragstellung zur Förderung bei der WIBank in Kassel möglich

Konversion in Hessen

Konversion in Hessen - Newsletter 23 - Mai 2017 - Seite 10

Darmstadt: Gewerbliche Entwicklung der Kelley Barracks -Unternehmenszentrale in Lehmbauweise

Auf einer Teilfläche der rund 50 Hektar umfassenden Kelley Barracks in Darmstadt entsteht der „Alnatura Campus“. Das Unternehmen, das bisher in Bickenbach und Alsbach Verwal-tungsstandorte unterhält, errichtet hier auf rund 55.000 Quadratmetern ein dreigeschossi-ges Verwaltungsgebäude in Lehmbauweise. Darüber hinaus soll Pressemeldungen zufol-ge auch ein Waldorfkindergarten für 100 Kinder und ggf. ein Alnatura-Lebensmittelmarkt

entstehen. Der Rohbau wurde kürzlich fertiggestellt. Die Freiflächen sollen als „Bioerlebnis-Park“ mit Dünen und Tei-chen, Pachtgärten, Sportflächen und ei-nem Weingarten gestaltet werden.

Für die Produktion der ca. 60 cm dicken Lehmstampfwände nutzt das Unterneh-men „Lehm Ton Erde“ aus Vorarlberg in Österreich eine ehemalige Panzerwar-tungshalle auf der Fläche der Kelley Bar-racks als Produktionsanlage. Aus den schweren Bauteilen entsteht dann nach und nach mittels Kränen die Außen-wand des Gebäudes. Weitere Bestand-teile der Wände sind neben Lehm auch Abbruchmaterialen, u.a. aus den Kelley Barracks selbst, aber auch Schotter und geschäumtes Altglas.

Das Gebäude soll sich durch den Ein-satz nachhaltiger und energieeffizien-ter Gebäudetechnik auszeichnen, u.a. seien ein Erdkanal zur Frischluftver-sorgung aus dem angrenzenden Wald, eine Photovoltaikanlage zur Stromer-zeugung, eine Geothermie-Anlage und eine Wärmepumpe zur Innentemperatur-regulierung geplant. Das Konzept für das Verwaltungsgebäude stammt von dem Stuttgarter Architekturbüro haascook-zemmrich Studio 2050.

Weitere Informationen:http://www.haascookzemmrich.com/

.

Konversion in der Metropolregion Rhein-Neckar

Alnatura Campus im Bau Fotos: HA Hessen Agentur GmbH

Page 11: NEWSLETTER 23 - Hesse...werden über das Ergebnis informiert. Wurde das Auswahlverfahren erfolgreich durchlaufen, ist die Antragstellung zur Förderung bei der WIBank in Kassel möglich

Konversion in Hessen

Konversion in Hessen - Newsletter 23 - Mai 2017 - Seite 11

Heidelberg Patrick-Henry-Village:,Wissensstadt von morgen‘ - Digitales Planen und Bauen. Software-Konzern RIB aus Stuttgart und Stadt Heidelberg kooperieren.Auf dem knapp 100 Hektar umfassenden Areal des Patrick-Henry-Village startet ein inno-vatives IT-Forschungsprojekt zur vollständigen virtuellen Planung und Entwicklung eines gesamten Stadtteils. Die Stadt Heidelberg und die Tochterfirma der RIB, die iTWOcity AG, unterzeichneten eine entsprechende Vereinbarung. In die Vorgespräche mit RIB war auch die Internationale Bauausstellung (IBA) eingebunden. Die Stadt Heidelberg möchte nun als nächsten Schritt das Patrick-Henry-Village von der BImA erwerben.

Die Arbeitsgrundlage der digitalen Planung ist die Entwurfsvision, die als Ergebnis aus der „Planungsphase Null“ für das Patrick-Henry-Village hervorgegangen ist. Diese Entwurfsvi-sion wird nun zunächst mit der RIB-Software modelliert.

Vom digitalen Baumanagement verspricht man sich in Heidelberg mehrere Vorteile:

• Durch das digitale Modell wird die Entwurfsvision nun besonders anschaulich. Das künftige Stadtquartier wird komplett virtuell gebaut - bevor auch nur ein einziger Bagger zum Einsatz kommt. Die Software kann während des Planungs- und Entscheidungs-prozesses eine Fülle von Varianten darstellen und diese gegeneinander abwägen, was wiederum den Dialog mit der Bürgerschaft erleichtert.

• Das digitale Baumanagement soll darüber hinaus zu einer deutlichen Senkung der Ent-wicklungskosten beitragen, da Planungsfehler durch die vorzeitige virtuelle Modellie-rung erheblich dezimiert werden können. Bei bisherigen Projekten, in der RIB diese Technologie eingesetzt hat, konnten nach Angaben des Unternehmens bis zu 30 Pro-zent der Kosten eingespart werden.

Quelle und weitere Informationen: Stadt Heidelberg http://www.heidelberg.de/pressemitteilunghttp://www.iba.heidelberg.de/deutsch/projekte/planungsphase-null-phv.html

Kurzmeldungen zur Konversion in Hessen

Erstaufnahmeeinrichtungen in HessenStandorte auf Konversionsflächen werden geschlossen

Das Land Hessen gab im März 2017 bekannt, dass Standorte von Erstaufnahmeeinrichtungen in Hes-sen geschlossen werden, darunter auch einige auf Konversionsflä-chen. Dies betrifft das American Arms Hotel in Wiesbaden, die Ka-serne in Babenhausen und die Kelley Barracks in Darmstadt. Hier kann die zivile Umnutzung und Ent-wicklung nun in vollem Umfang be-gonnen bzw. fortgeführt werden. Kelley Barracks Darmstadt Foto: HA Hessen Agentur GmbH

Page 12: NEWSLETTER 23 - Hesse...werden über das Ergebnis informiert. Wurde das Auswahlverfahren erfolgreich durchlaufen, ist die Antragstellung zur Förderung bei der WIBank in Kassel möglich

Konversion in Hessen

Konversion in Hessen - Newsletter 23 - Mai 2017 - Seite 12

Als Reserve- bzw. Passiv-Standorte werden Erstaufnahmeeinrichtungen auf Konversions-flächen in Fuldatal, Bad Arolsen, Friedberg und Stadtallendorf weiter vorgehalten. Akti-ve Erstaufnahmeeinrichtungen auf Konversionsflächen bleiben in Büdingen, Darmstadt, Gießen, Hanau, Neustadt und Rotenburg bestehen. Für die Hessische Erstaufnahmeein-richtung in Rotenburg in der ehemaligen Alheimer Kaserne ist sogar der Ausbau zum me-dizinischen Ambulanzzentrum und in diesem Zuge die Bereitstellung barrierefreier Unter-kunftsbereiche geplant.

Weitere Informationen:https://soziales.hessen.de/pressemitteilung

Konversion FriedbergTU Mittelhessen erweitert CampusAuf dem Gelände der ehemaligen Housing area hatte die TH Mittelhessen ein Grundstück mit rund 8.500 qm vom Bund erworben und ein Labor- und Seminargebäude aus Mitteln des Hochschulpakts errichtet. Das Gebäude erfüllt den Passivhaus-Standard und ist barri-erefrei. Es ist Teil des Konzepts zur Weiterentwicklung des Campus in Friedberg, welches weitere Ergänzungsbauten, u.a. ein Anwenderzentrum, auf dem ehemaligen Gelände der Housing area vorsieht. Die TH Mittelhessen ist mit knapp 17.000 Studierenden (2017) die viertgrößte Fachhochschule Deutschlands. Am Standort Friedberg sind allein 5.800 Stu-denten eingeschrieben.

Weitere Informationen:https://www.thm.de/site/hochschule/aktuelles/aus-lehre-und-forschung/4170-friedberger-neubau-eingeweiht.html65&mNavID=1894.12&object=tx%7C684.10902.1&kat=&kuo=2&sub=0

Konversion GießenGüterverteilzentrum AAFES vollständig geräumtEnde März wurde in Gießen die letzte Teilfläche des ehemaligen US-Depots von den US-Streitkräften geräumt. Ende Mai soll das Gelände offiziell von den US-Streitkräften an die BImA übergeben werden, die dann prüft, ob es einen Bundesbedarf gibt. Ist dies nicht der Fall, kann die 40 Hektar große Fläche vermarktet werden.

Bereits Ende 2013 hatte der private Projektentwickler Revikon GmbH aus Gießen rund 70 Hektar des Depots erworben und entwickelt bzw. vermarktet diese Flächen seitdem gewerblich. Neu entstanden ist u.a. eine Produktionshalle eines großen Gießener Indust-rieunternehmens, ein Gefahrenabwehrzentrum von Stadt und Landkreis ist im Bau. Zahl-reiche Gebäude werden darüber hinaus von der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) genutzt. Da Revikon sich damals ein Vorkaufsrecht für die nun frei gewordene Teilfläche gesichert hatte, möchte das Unternehmen auch diese frei werdenden Flächen übernehmen und hier einen Logistik-Standort entwickeln.

Informationen zum US-Depot: https://www.giessen.de/Pressemitteilunghttp://www.giessener-allgemeine.de/regional/stadtgiessen/art71,240014

Page 13: NEWSLETTER 23 - Hesse...werden über das Ergebnis informiert. Wurde das Auswahlverfahren erfolgreich durchlaufen, ist die Antragstellung zur Förderung bei der WIBank in Kassel möglich

Konversion in Hessen

Konversion in Hessen - Newsletter 23 - Mai 2017 - Seite 13

Veröffentlichungen

„25 Jahre Konversion in Rheinland-Pfalz“Konversionsbericht 2014/2015 erschienen

Der Konversionsbericht zieht Bilanz über 25 Jahre Konversion in Rheinland-Pfalz und stellt dar, was das Nachbarland hier erreicht hat. Rheinland-Pfalz war durch den Wegfall von rund 130.000 militärischen und zivilen Stellen, entsprechenden Kaufkraftverlusten und mit mehr als 700 geräumten Militärflächen sehr stark von Konversion betroffen.

Im Rahmen der Konversion wurden nicht nur ehemalige Militärliegenschaften in Gewerbe-gebiete umgewandelt und Arbeitsplätze geschaffen, städtebaulich sinnvolle Ansätze wur-den darüber hinaus mit Impulsen für die regionale Entwicklung verbunden. Zu den beson-deren Konversionsprojekten zählen u.a. das Modellprojekt Umwelt-Campus Birkenfeld der Hochschule Trier, der Gewerbepark Bitburg oder der PRE-Park Kaiserslautern als Baustein des kommunalen Technologie-Konzeptes, wo Forschung mit Wohnen, Einkaufen und Frei-zeit kombiniert wurde.

Der Konversionsbericht 2014/2015 ist als pdf-Datei verfügbar unter: https://www.rlp.de/de/aktuelles/einzelansicht/news/detail/News/milliarden-investiert/

BICC Knowledge Note 1 \ 2017 „Ehemalige militärische Liegenschaften im urbanen Raum – Konversion für die Zukunftsstadt?“

Konversion stellt mehr denn je einen wichtigen Baustein der Stadt- und Quartiersentwick-lung dar. Der Bedarf an Wohnraum im städtischen Umfeld steigt kontinuierlich. Das Bonn International Center for Conversion (BICC) / Bonn veranstaltete 2016 zu diesem Thema einen Expertenworkshop, dessen Dokumentation nun erschienen ist. Sie fasst den Gedan-kenaustausch über die „Konversion für die Zukunftsstadt“ zusammen, an dem sich Ver-treter der Forschungsbereiche Denkmalpflege, Geographie, Stadtentwicklungsforschung sowie Politik- und Geschichtswissenschaften ebenso beteiligt hatten wie Experten aus der Landes-, Bundes- und kommunalen Ebene sowie der Zivilgesellschaft.

Sie finden den Volltext der Dokumentation unter:https://www.bicc.de/Publikationen

Weitere Informationen: BICC Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, T.: 0228 9119644, [email protected]

Page 14: NEWSLETTER 23 - Hesse...werden über das Ergebnis informiert. Wurde das Auswahlverfahren erfolgreich durchlaufen, ist die Antragstellung zur Förderung bei der WIBank in Kassel möglich

Konversion in Hessen

Konversion in Hessen - Newsletter 23 - Mai 2017 - Seite 14

EFRE-Förderung 2014 – 2020. Informationsbroschüre erschienen

Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung hat eine anschauliche Erläuterungsbroschüre zur EFRE Förderung (2014 – 2020) herausgege-ben. Die dargestellte Förderung bezieht sich auf Maßnahmen der Forschung, Entwicklung und Innovation, auf Maßnahmen zur Wettbewerbsfähigkeit, auf Maßnahmen im Bereich des Klimaschutzes und der nachhaltigen Stadtentwicklung.

Download der Broschüre: https://wirtschaft.hessen.de/landesentwicklung/europaeischer-strukturfonds

Veröffentlichungen

8. Juni 2017 Congress Park Hanau FrankfurtRheinMain baut ! Der Immobilien-Marktplatz der Region

"Best practice" bei Nachverdichtung, bei Entwicklung lebenswerter Quartiere und bei der Konversion von brachgefallenen Arealen ist das zentrale Thema der Veranstaltung. Aber auch die rechtlichen und finanziellen Herausforderungen bei der Flächenentwicklung wer-den in Hanau diskutiert. Veranstalter sind der Regionalverband FrankfurtRheinMain, der BFW Landesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland e.V. sowie der Verband der südwestdeutscehen Wohnungswirtschaft e.V. (VdW südwest).

Anmeldung unter: www.frm-baut.de

12. Juni 2017 Hessischer Handwerkstag WiesbadenAllianz für Wohnen in Hessen:Vorstellung des Leitfadens „Nachhaltige Innenentwicklung“

Viele hessische Städte und Gemeinden stehen aktuell vor der Herausforderung, neuen Wohnraum schaffen zu müssen. Um den zunehmenden Flächenverbrauch einzudämmen und zugleich neue Wohnungen bauen zu können, ist es sinnvoll, bestehende Strukturen durch Innenentwicklung und bauliche Nachverdichtung zu ergänzen. Eine komplexe Auf-gabe, denn Nachverdichtung ist vielfach möglich, wird aber häufig durch enge Auslegung des Baurechts, komplizierte Eigentumsverhältnisse, Grundstückszuschnitt und Topografie erschwert.

Der neu erschienene Leitfaden zur Innenentwicklung bietet kommunalen Verwaltungen und Akteuren der Wohnungswirtschaft praxisorientierte Informationen zur Herangehens-weise und zu Spielräumen bei Nachverdichtungsprojekten sowie fallbezogene Lösungen anhand von guten Beispielen.

Weitere Informationen und Anmeldung: [email protected]://wohnungsbau.hessen.de/Vorstellung-des-Leitfadens

Veranstaltungen

Page 15: NEWSLETTER 23 - Hesse...werden über das Ergebnis informiert. Wurde das Auswahlverfahren erfolgreich durchlaufen, ist die Antragstellung zur Förderung bei der WIBank in Kassel möglich

Konversion in Hessen

Strukturpolitische Grundsatzfragen bei Konversionsmaßnahmen:Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung

Heike BasseT: 0611 815-2276 [email protected]

Bearbeitung der Förderanträge zu Konversionsmaßnahmen:Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen, Niederlassung Kassel

Reiner PapstT: 0561 706-7715 [email protected]

Inhaltliche Beratung und Information zu Konversionsprozessen:HA Hessen Agentur GmbH

Susanne Piesk T: 0611 95017-8364 [email protected]

Planungs- und genehmigungsrechtliche Fragestellungen:Regierungspräsidium DarmstadtCamillo Huber-Braun T: 06151 12-8938 [email protected]

Regierungspräsidium KasselSusanne LinnenweberT: 0561 106-3126 [email protected]

Regierungspräsidium GießenAntje te Molder, Simone PhilippiT: 0641 303-2410 [email protected] T: 0641 303-2418 [email protected]

Ansprechpartner Konversion in Hessen

Konversion in Hessen

Herausgeber und Redaktion:

HA Hessen Agentur GmbH Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und LandesentwicklungKonradinerallee 9 Kaiser-Friedrich-Ring 7565189 Wiesbaden 65185 Wiesbaden

www.hessen-agentur.de www.wirtschaft.hessen.de