NEWSLETTER AUS BERLIN UND DEM VOGTLAND · · 2016-06-07mentenhersteller Buffet Crampon in...

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>>> NEWSLETTER AUS BERLIN UND DEM VOGTLANDAUSGABE 06/2016 – NR. 108

Liebe Leserinnen und Leser,

der aktuelle Newsletter bietet Ihnen einen informativen Überblick zu meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter des

Vogtlands. Zugleich steht er damit symbolisch für die sehr abwechslungsreiche letzte Zeit. In bester Erinnerung

blieb mir, wie sicherlich auch vielen von Ihnen, der Besuch von Philippe Étienne, dem Botschafter Frankreichs. Ge-

meinsam mit ihm und seiner Frau besuchten wir den 21. Europäischen Bauernmarkt in Plauen und den Musikinstru-

mentenhersteller Buffet Crampon in Markneukirchen. Schülerinnen und Schüler aus dem Vogtland waren in Berlin

meine Gäste, beim Benefizkonzert der Musikschule Markneukirchen durfte ich dann im April selbst Gast sein und

war von den professionellen Darbietungen weltberühmter Filmmusik sehr beeindruckt.

Jedoch warfen die grausamen Terroranschläge in Brüssel einen düsteren Schatten auf zahlreiche schöne Ereignis-

se. Die sicherheitspolitischen Debatten wurden vielfältiger, die Themen noch komplexer. Die Arbeitsgruppe Verteidi-

gung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion traf sich zur Klausurtagung mit Bundesverteidigungsministerin von der

Leyen in Berlin. Dabei erörterten wir auch Überlegungen für Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Inland. Beim

Rose-Roth Seminar der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Rabat stand der Dialog mit marokkanischen

Sicherheitsexperten im Mittelpunkt, in Washington und Chicago tagten die Mitglieder der transatlantischen Gremien

der NATO PV. Die Bekämpfung der IS Extremisten war stets ein dominierendes Thema und vereinte die internatio-

nalen Gesprächspartner in gemeinsamen Zielen.

Die Erinnerungen an meinen Besuch der deutschen Mannschaft bei den Invictus Games in Orlando werden mich

noch lange begleiten. Das internationale Sportevent für kriegsversehrte Soldatinnen und Soldaten fand ein großes

Medienecho, beeindruckender waren allerdings die Leistungen, die dort von den Frauen und Männern erbracht wur-

den. Es muss noch mehr für unsere kriegsversehrten Soldaten getan werden, eine Aufgabe, für die ich mich weiter-

hin vor Ort in Berlin einsetzen werde.

In den kommenden Wochen stehen zahlreiche Termine im In– und Ausland an. Mehr dazu erfahren Sie im nächsten

Newsletter. Wenn Sie allerdings nicht bis dahin warten möchten, besuchen Sie meine neue Facebook-Seite und

verfolgen Sie dort meine aktuellen Impressionen und Berichte unter: www.facebook.com/Hochbaum.Robert

Bis dahin viel Vergnügen bei der Lektüre dieser Ausgabe.

Ihr

Robert Hochbaum MdB



Plauen

CDU Neujahrsempfang - Hochbaum übergibt Staffelstab

Am Donnerstag, den 21. Januar 2016 ver-

sammelten sich rund 250 Gäste und Mitglie-

der der vogtländischen CDU-Fraktion in der

Kurt-Helbig Sporthalle in Plauen zum CDU-

Neujahrsempfang. Nach der Begrüßung

durch den Landtagsabgeordneten Frank

Heidan und Unternehmer Dr. Bernd Märtner

übernahm Vogtlands Bundestagsabgeord-

neter Robert Hochbaum das Wort.

„Ich werde zur Bundestagswahl 2017 nicht

mehr als Direktkandidat der Vogtländischen

CDU antreten. Diese Entscheidung habe

ich mir nicht leichtgemacht. Mein langfristi-

ges Ziel war es, bis zum 67. Lebensjahr im

Bundestag zu bleiben und dann den Staffel-

stab an meine jetzige Kollegin Yvonne Mag-

was weiterzugeben. Als ich Frau Magwas

vor ca. 12 Jahren als persönliche Mitarbei-

terin zu mir ins Bundestagsbüro nach Berlin

holte, war mir schnell klar, dass sie die rich-

tige Nachfolgerin für mich sein würde. Und

davon bin ich, nach dieser langen Zeit der

Zusammenarbeit und Vorbereitung, mehr

denn je überzeugt. Nur der Zeitpunkt kommt

nun etwas eher als erwartet. Nachdem die

Bürger bei den letzten Bundestagswahlen

die CDU in Sachsen aber auch bei uns im

Vogtland mit einer überragenden Mehrheit

gewählt hatten, haben wir nun zwei Bun-

destagsabgeordnete im Vogtland. Es muss-

te also eine Entscheidung getroffen werden.

Dies habe ich getan. Ich gebe der Jugend nach den langen Jahren der Vorbereitung von meiner Seite aus grünes Licht

und bin mir sicher, dass dies bei der Nominierung die Mitglieder der CDU und später die Wählerinnen und Wähler im

Vogtland ebenfalls tun werden“, so Hochbaum.

Dankende Worte erhielt er für diesen Entschluss vom CDU-Kreisvorsitzenden MdL Sören Voigt. Zu den Aufgaben des

kommenden Jahres resümierte dieser die politischen Leitgedanken der Fraktion auf Kreis- und Landesebene. Selbstver-

ständlich kam dabei das Thema Flüchtlingspolitik zur Sprache.

Weitere Redner waren u.a. MdL Frank Heidan, der die Ziele der Plauener Stadtratsfraktion erläuterte und

MdL Michael Boddenberg, der als Festredner die Bedeutung ehrenamtlicher Arbeit hervorhob.

Zum Abschluss des Programms wurde dem langjährigen Landrat Dr. Tassilo Lenk die Ehrennadel der CDU durch denKreisvorsitzenden Voigt verliehen. Bei musikalischem Rahmenprogramm bot sich danach noch Gelegenheit für vielepersönliche Gespräche.

Fotos: Knut Kirsten



Plauen

„Bonjour de la France!“ zum 21. Europäischen Bauernmarkt in Plauen mitS.E. Philippe Étienne, dem Botschafter Frankreichs

Am ersten Samstag im März fand aufden oberen Etagen des MöbelhausesBiller in Plauen der Auftakt des 21.Europäischen Bauernmarktes statt. Indiesem Jahr war Frankreich das Part-nerland und dementsprechend warenzahlreiche Stände mit kulinarischenSpezialitäten des Landes vertreten. Zudiesem Anlass kündigte sich hoherBesuch an. Auf Einladung von MdBRobert Hochbaum begab sich S.E.Philippe Étienne, Botschafter vonFrankreich, gemeinsam mit seinerFrau Patricia auf den Weg ins Vogt-land. Robert Hochbaum nahm beide inLeipzig am Hauptbahnhof in Empfang,um mit ihnen rechtzeitig zu den agrar-politischen Gesprächen im Rahmendes Bauernmarktes einzutreffen.

Dort stellten sich Landwirtschafts-minister Thomas Schmidt und dieEuropaabgeordneten Dr. PeterJahr (EVP) und Joseph Daul,(kommissarischer Vorsitzenderder EVP) zahlreichen Fragen.Unter der Moderation von MadlenSchulz (Vogtlandradio) wurdenvor mehr als 100 Gästen auchkritische Aspekte angesprochen,deren Bedeutung Dipl.-Ing. agr.Julia Floss (VLF-Vorsitzende)nachdrücklich hervorhob. DreiThemen machen den Landwirtenim Vogtland besonders zu schaf-fen: der Preisverfall ihrer Produk-te, die strengen und diffizilen Auf-lagen durch die EU, sowiedie Sanktionen gegen Russ-land. Joseph Daul wies auf dieUmsetzung der EU-Regelungen in Frankreich hin und machte deutlich, dass es dabei aus seiner Sicht durchaus legislati-ven Spielraum gäbe. Im Anschluss nahm MdB Hochbaum Stellung zu den Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Ernahm sich die Kritik aus dem Vogtland zu Herzen und setzt sich fortwährend für ein Ende der Sanktionen ein. „Wir scha-den damit der eigenen Wirtschaft mehr als den russischen Unternehmen. Auch auf der Textilmesse in Frankfurt wurde ichdarauf angesprochen. Es ist ein branchenübergreifendes Problem“, so Hochbaum.

S.E. Botschafter Philippe Étienne im Gespräch mit MdB Robert Hochbaum.

v.l.: Moderatorin Madlen Schulz mit ihren Gesprächspartnern MdEp Joseph Daul, Julia Floss,

Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt und MdEp Dr. Peter Jahr. Fotos: Benjamin Ploß



In seinem Grußwort unterstrich Botschafter Étienne die Bedeutung der Landwirtschaft in seinem Land. Nur wenn dasGrundprodukt von hoher Qualität sei, erhielte man die besten Endprodukte als Verbraucher. Dem stimmte MdB Hoch-baum zu und machte auf die Einflüsse der französischen Küche in der deutschen Kochkultur aufmerksam.

Die offizielle Eröffnung durch den Schirmherren, Landwirtschaftsminister Schmidt, erfolgte dann in der Ausstellerhalle.Zahlreiche Gäste fanden sich dazu ein, um im Anschluss die 66 Stände aus 10 Ländern zu besuchen. Butterplätzchenaus der Bretagne, Obst ausSachsen und Schinken aus Süd-tirol, kulinarisch wurde von denausstellenden Direktvermarkterneiniges geboten. Dabei hattedie Gruppe um BotschafterÉtienne auch royale Begleitung.Die Reuther LindenköniginJeanette Breitsprecher, dieSächsische MilchprinzessinMoreen Sachs aus Schönbergund die Sächsische Ernteprin-zessin Dominique Hörkner ausPlauen, waren ebenfalls vor Ort.

Abgeschlossen wurde der Be-such durch einen Empfangdes Landrates Rolf Keil. Erbedankte sich bei den Organisa-toren des Möbelhauses undwar hocherfreut, die Ehre desBotschafterbesuches zu haben. „Der Erfolg des Bauernmarktes wäre allerdings ohne die Unterstützung des Schirmher-ren, des Oberbürgermeisters, der Mitglieder aus Bundes- und Landtag und der Europaparlamentarier über so viele Jahrenur schwer möglich“, so Keil. Für seine Gäste aus Landwirtschaft und Politik gab es nochmals eine Stärkung. Diese warwillkommen, denn im Anschluss stand noch ein Firmenbesuch in Markneukirchen auf dem Programm des Botschafters.

Botschafter Étienne und MdB Hochbaum beantworten die Fragen von Moderatorin Schulz. Im Anschluss an das Forum hatten Gäs-

te und Teilnehmer die Möglichkeit erste französische Spezialitäten zu probieren.

Der 21. Europäische Bauernmarkt wird offiziell eröffnet.

Fotos: Benjamin Ploß



Momentaufnahmen vom 21. Europäischen Bauernmarkt in Plauen.




Markneukirchen

Botschafter Étienne und MdB Hochbaum zu Besuch bei Buffet Crampon inMarkneukirchen

Anlässlich des 21. Europäischen Bauernmarktes reiste der französische Botschafter, S.E. Philippe Étienne am 5. Märzins Vogtland. Der zweite Teil seines Besuches galt dabei der Unternehmensgruppe Buffet Crampon. Begleitet wur-den Botschafter Étienne und seine Gattin Patricia dabei von MdB Robert Hochbaum mit Ehefrau Mandy, MdB YvonneMagwas, MdL Andreas Heinz und Landrat Rolf Keil.

Am Unternehmenssitz in Markneukirchen ange-kommen, nahm sie CFO Jochen Keilwerth inEmpfang, der mit einer Präsentation einen Über-blick zur Unternehmensstruktur gab. BotschafterÉtienne interessierte sich dabei besonders fürdie Hintergründe zur Übernahme durchden französischen Investor. Die ProduktionsleiterJoachim Stark und Carsten Göpf präsentiertenanschließend beispielhaft einige Instrumente ausder Produktpalette der Buffet Crampon Group.Einen besonderen Eindruck hinterließen dabei diemeisterhaft gefertigten Klarinetten und Saxopho-ne. Nach einem kurzen Grußwort durch Bürger-meister Andreas Rubner begab sich die Gruppeauf einen Rundgang durch das Firmengebäude.

S.E. Philippe Étienne, Botschafter von Frankreich, bei Buffet Crampon in Mark-

neukirchen.

Saxophon der Marke Buffet Crampon.

Joachim Stark erläutert der Delegation die Produktpalette von Buffet Crampon.

v.r. MdL Heinz, MdB Magwas, MdB Hochbaum und Botschafter Étienne.




Joachim Stark erklärte anhand dereinzelnen Produktionsschritte dieFertigung der Instrumente. Ange-fangen vom Rohmaterial bis zumVersand konnte sich der französi-sche Botschafter einen Eindruckvom Unternehmen verschaffen.

Für Staunen sorgte der Arbeits-schritt der Instrumentenindividuali-sierung. Bei dieser handwerklichenFeinarbeit dürfen keine Fehler un-terlaufen und was man bei BuffetCrampon an einigen Beispielenzeigte, gehört zur Weltspitze.Am Nachmittag trat BotschafterÉtienne dann gemeinsam mit seinerFrau die Rückreise an. Am Leipzi-ger Hauptbahnhof ging es für sie

mit dem ICE weiter nach Berlin. Beide bedankten sich für die Möglichkeit dieses Besuches und die schöne Erfahrung, dieVogtländerinnen und Vogtländer besser kennenzulernen.

Die Delegationsmitglieder nutzen die Chancen für einen genauen Blick auf die Handwerkskunst der Instrumentenbauer bei Buffet

Crampon in Markneukirchen. Fotos: Benjamin Ploß



Rodewisch

K&S vervollständigt Betreuungsangebot

Am 8. März hatten die Rodewischer Grund zum Feiern.Nach 15-monatiger Bauzeit konnte die K&S Senioren-residenz am Postplatz fertiggestellt und an die künfti-gen Bewohner übergeben werden. Der Einladung zurfeierlichen Eröffnung durch Bürgermeisterin KerstinSchöniger und der Residenzleitung war – neben weite-ren Vertretern aus Politik und Wirtschaft – auch dervogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hoch-baum gefolgt. Mit dem Bau des neuen Hauses imZentrum von Rodewisch wurden durch die K&S-Unternehmensgruppe mit Investitionen von mehr als8 Mio. Euro 84 Betreuungs- und Pflegeplätze in einerEinrichtung mit hohem Niveau geschaffen.

„Auf Grund der momentanen demografischen Entwick-lung im Vogtland nimmt die Nachfrage nachAngeboten in der Seniorenbetreuung ständig zu. Des-

halb begrüße ich es sehr, dass mit dieser Einrichtung eine Möglichkeit geschaffen wurde, welche es der älteren Generati-on eröffnet, ihren Lebensabend in der Region zu verbringen. Ebenso freue ich mich, dass so mit der Schaffung von 70Arbeitsplätzen auch junge Menschen einen Anreiz bekommen, in ihrer Heimat zu bleiben“, resümiert Robert Hochbaum.

Foto: K&S Gruppe

Auerbach / Rodewisch

Peter Seidel feiert „Sechzigsten“

Wenn es bei Peter Seidel etwas zu feiern gibt, reichtim privaten Wohnzimmer der Platz für die Gäste nichtaus. Als langjähriger engagierter Handwerker, Unter-nehmer und Kommunalpolitiker hat er einen großenBekanntheitsgrad. Neben seiner Tätigkeit alsGeschäftsmann fungiert er in seinen Positionen alsstellvertretender Kreishandwerksmeister und stellver-tretender Bürgermeister seiner Heimatstadt Rodewischals Mittler zwischen regionaler Politik und Wirtschaft.Anlässlich seines 60. Geburtstages, den er am10. März feiern konnte, kam eine große Gästezahlzwei Tage später in den Gasthof „Zur Eiche“ nach Au-erbach, um ihn zu beglückwünschen. Zu den Gratulan-ten gehörten auch der Bundestagsabgeordnete RobertHochbaum und seine Frau Mandy. „Peter ist ein ziel-strebiger Mensch, der weiß wofür es sich zu kämpfenlohnt. Ich wünsche ihm alles Gute, viel Gesundheit undEnergie für seine weitere Arbeit“, so der Abgeordnete.

Peter Seidel (r.) und MdB Robert Hochbaum bei der Feier anlässlich

des 60. Geburtstages.

Foto: Robert Hochbaum


>>> NEWSLETTER AUS BERLIN UND DEM VOGTLANDAUSGABE 06/2016 – NR. 108Plauen

Gelungener Abend für über 1000 Gäste beim TVF Starkbierfest

In der Festhalle Plauen fand man sich am Samstag, den 9. April zum Starkbierfest des Vereins Trogisten Vaschings Fer-gnügen zusammen. Unter den ca. 1000 Gästen aus der regionalen Wirtschaft, Medien und Politik, befanden sich auchder Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum und seine Ehegattin Mandy.

Ganz in der Tradition dieser Veranstaltung wurde demPublikum ein buntes und unterhaltsames Programmgeboten. Diesmal nahmen die Akteure ihre Zuschauermit auf eine Wanderung, die mit verschiedenen musikali-schen Darbietungen hinterlegt war. Dabei wurden mitKabarett- und Satirebeiträgen besonders die Politikerdes Vogtlandes ins Visier genommen. Größten Anklangfanden immer wieder Seitenhiebe auf die vogtländischeDauerbaustelle des neuen Landratsamtes in Plauen.

Weiter aufgelockert wurde das Programm von Ruth Mül-ler-Landauer mit ihrer Tanzgruppe Vergissmeinnicht,dem TVF-Ballett, der Althaselbrunner Feuerwehrkapellesowie dem gesamten TVF-Ensemble und der Band OBLive.

„Es war wieder ein sehr schöner Abend, humorvoll, mit einem sehr aufwändigen Programm. So mancher satirische Bei-trag ist deftig, aber das muss man aushalten können. Meinen größten Respekt haben die Veranstalter, die mit so vielEngagement und Arbeit eine so wunderbare Veranstaltung organisieren“, so MdB Robert Hochbaum.

Neben ihm waren auch MdB Yvonne Magwas, die MdLs Andreas Heinz und Frank Heidan, Landrat Rolf Keil und PlauensKulturbürgermeister Steffen Zenner (alle CDU) sowie der ehemalige Plauener Baubürgermeister Manfred Eberwein(SPD) unter den Zuschauern.

Politische Vertreter des Vogtlandes gemeinsam am Tisch beim TVF Starkbierfest. Das Programm hielt so manche Überraschung für

sie bereit. Fotos: mit freundlicher Genehmigung von TVF



Berlin

Verteidigungspolitiker der Union besprechen sicherheitspolitische Heraus-forderungen bei ihrer Klausurtagung in Berlin

In Berlin fand am 11. und 12. April die Klausurtagung der CDU/CSU Arbeitsgruppe Verteidigung statt. Der verteidigungs-politische Sprecher der Fraktion, MdB Henning Otte und Generalleutnant Heinrich Brauß, der Beigeordnete Generalsek-retär der NATO für Verteidigungspolitik und Streitkräfteplanung, eröffneten die Tagung, die unter dem Thema„Gleichzeitigkeit der sicherheitspolitischen Heraus-forderungen“ stand. Zur globalen Dimension dieserThematik und der Verantwortung Deutschlands re-ferierte Verteidigungsministerin Dr. Ursula von derLeyen. Auf einzelne Anforderungen an die Bundes-wehr ging man im Anschluss näher ein. Dazu zähl-ten Einsatzbereitschaft, Durchhaltevermögen,Beschaffungsprojekte und Personalkonzepte.Neben den Fraktionsmitgliedern der Union imVerteidigungsausschuss nahmen auch GeneralVolker Wieker, Generalinspekteur der Bundeswehr,Staatssekretärin Dr. Katrin Suder und Staatssekre-tär Gerd Hoofe an den Gesprächen teil.

„Deutschland sieht sich mit einer Vielzahl sicher-heitspolitischer Fragen konfrontiert. Zahlreiche Ur-sachen dazu sind im Ausland zu finden. Um hieraufnoch umfangreichere Antworten zu entwickeln undden aktuellen Stand der Dinge zu besprechen, tref-fen wir im Rahmen solcher Tagungen zusammen“,so MdB Hochbaum.

Am zweiten Tag der Klausurtagung standen dieTerrorismusbekämpfung und globale Bedrohungenim Mittelpunkt der Fachgespräche. Prof. PeterNeumann vom King’s College in London, ein ausge-wiesener Experte zu Fragen islamistischen Terrors,erörterte mit den Verteidigungspolitikern der Uniondie aktuelle Bedrohungslage.

Die Teilnehmer der Klausurtagung der Arbeitsgruppe Verteidigung der Unionsfraktion am 11. und 12. April in Berlin.

Foto: AG Verteidigung der CDU/CSU

Zwei Sicherheitsexperten im Gespräch, MdB Michaela Noll und

MdB Robert Hochbaum.

Prof. Peter Neumann und MdB Robert Hochbaum.

Fotos: MdB Brand



Berlin

Fortschritte in der Asyl– und Flüchtlingspolitik

Der Umfang, in dem unser Land humanitäre Verantwortung übernimmt, ist weltweit beispielhaft. Dennoch muss die Zahl

der ankommenden Flüchtlinge schnellstmöglich weiter reduziert werden. In diesem Zusammenhang wurden in den ver-

gangenen Monaten Maßnahmen ergriffen, welche von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion noch einmal informativ zusam-

mengefasst wurden. Einen Auszug dieser Übersicht vom April 2016 lesen Sie im Folgenden.

Europäisch

EU-Abkommen mit der Türkei vom 18. März 2016: Rückführung von Flüchtlingen, die illegal aus der Türkei nach

Griechenland eingereist sind, läuft seit dem 4. April 2016. Asylanträge werden im Schnellverfahren geprüft.

Für jeden zurückgebrachten illegalen syrischen Flüchtling übernimmt die EU seit dem 4. April 2016 auf legalem

Weg einen syrischen Flüchtling aus der Türkei.

Für diese Flüchtlinge stehen 72.000 Plätze zur Umsiedlung in die EU bereit.

Das Abkommen wirkt, es kommen weniger Flüchtlinge nach Griechenland. Während in den ersten beiden Mona-

ten dieses Jahres nach Angaben des UNHCR im Durchschnitt noch über 1.900 Migranten pro Tag die griechi-

schen Inseln erreichten, waren es vom 20. März bis 10. April 2016 nur noch durchschnittlich 287 (Gesamtzahl:

6.304).

Die Türkei erhält von der EU insgesamt sechs Milliarden Euro, um die Lebensperspektiven der syrischen Flüchtlin-

ge dort zu verbessern

Entlastung der Länder an den EU-Außengrenzen

Registrierungszentren (sogenannte Hotspots) haben in Italien und Griechenland ihre Arbeit aufgenommen.

Der Aufbau der Zentren wird mit EU-Hilfe beschleunigt.

Die EU-Länder helfen Griechenland mit finanziellen und personellen Mitteln bei der Registrierung, Anhörung und

Rückführung der illegal eingereisten Flüchtlinge.

Die EU unterstützt Griechenland und andere betroffene EU-Länder bei der Bewältigung der humanitären Heraus-

forderung.

Schutz der EU-Außengrenzen

Ein NATO-Marineverband unter deutscher Führung beobachtet Bewegungen von Schleusern in der Ägäis.

Die Grenzschutzagentur Frontex soll zu einer richtigen europäischen Grenz- und Küstenpolizei ausgebaut werden.

International

Friedenslösung für Syrien

Die vereinbarte Feuerpause hält vorerst, ist aber in Gefahr.

Die Konfliktparteien verhandeln über eine Übergangsregierung und eine neue Verfassung.

Die Bundeswehr beteiligt sich an einer internationalen Allianz, um den IS-Terror zurückzudrängen.

Eine internationale Geberkonferenz hat mehr als elf Milliarden Euro eingesammelt, um syrischen Flüchtlingen in

ihrer Heimatregion zu helfen. Deutschland steuert 2,3 Milliarden Euro bei. Es ist eine der größten Zusagen ihrer

Art in der Geschichte der UN.



Markneukirchen

Melodien aus Hollywood beim Benefizkonzert der MusikschuleMarkneukirchen

Über 14.000 Euro befanden sich amEnde in der Spendenkasse für dieSanierung der Musikschule Markneu-kirchen. Das war der Erfolg einesBenefizkonzertes mit dem Thema„Cinema in Concert“. Mehr als 100Schüler und Lehrer hatten ein abend-füllendes Musikprogramm organisiertund einstudiert.

Am 14. April fanden sich die ca. 750Gäste und Spender dazu in der Musik-halle Markneukirchen ein. Gebotenwurde ihnen eine ganze Palette film-musikalischer Meisterwerke. DarunterStücke aus Star Wars, James Bond,Fluch der Karibik, Walt Disney’s The Aristocats, Titanic und E.T. der Außerirdische. Die Darbietungen bewegten sich aufhöchstem Niveau und ernteten vom Publikum viel Applaus. Den erhielt auch Veit Schindler, Geschäftsführer der Gebrü-der Mönnig Holzinstrumente GmbH in Markneukirchen, als er einen Spendenscheck in Höhe von 10.000 Euro aushändig-

te. Die Sparkasse, der LionsClub, der Landkreis und dieweiteren anwesenden Gästezeigten mit ihren Spendenebenso den bedeutendenStellenwert der Schule in der„Musikstadt Markneukirchen“.Der BundestagsabgeordneteRobert Hochbaum befandsich mit seiner Ehefrau Man-dy ebenfalls im Publikum.

„Eine Musikschule gehörtuntrennbar zur MusikstadtMarkneukirchen. Dass dieseein Erfolgsmodell ist, habendie Schülerinnen und Schülermit ihren Darbietungen ausder Traumfabrik in Hollywoodgezeigt. Hier wurde auf

höchstem Niveau gespielt und das muss auch in Zukunft unterstützt werden. Gleichzeitig macht es natürlich stolz, wennjunge Musiker aus dem Vogtland schwierige Stücke von John Williams oder James Horner bereits so versiert vortragen.Aus diesem Grund freue ich mich besonders über den Erfolg des Benefizkonzertes“, so MdB Hochbaum.

Fotos: Robert Hochbaum



Rabat - Marokko

MdB Hochbaum beim 91. Rose-Roth Seminar der NATO PV in Rabat,Marokko

Vom 20. bis 22. April trafen Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) mit Vertre-tern Marokkos zusammen. Das sogenannte Rose-Roth Seminar, das in der marokkanischen Hauptstadt Rabat stattfand,diente dem gegenseitigen Austausch zu spezifischen sicherheitspolitischen Themen. Besprochen wurden u.a. einegemeinsame internationale Strategie gegen die aktuellen Bedrohungen, wie die Sicherheitsprobleme im Nahen undMittleren Osten, der Kampf gegen den Terrorismus, die Verhinderung von Korruption sowie der Status der aktuellenFlüchtlingsbewegungen.

Dabei traten die Mitglieder der NATO PV, unter ihnen auch MdB Robert Hochbaum, mit führenden Politikern, Wissen-schaftlern und Sachverständigen zu einzelnen Fachdebatten zusammen. Die Sitzungen begannen am Vormittag mit denReden der stellvertretenden Außenministerin Marokkos, Mbarak Bouaida und Minister Abdelaziz El Omari im ParlamentMarokkos. Beide nahmen Stellung zur gegenwärtigen Außenpolitik des Landes und erläuterten, welche Ziele damit ver-folgt werden sollen.

Seit Dezember 1991 organisiert die NATO gemeinsam mit internationalen Partnern regelmäßig die sicherheitspolitischenRose-Roth Seminare. Dabei liegt der Fokus auf den jeweiligen regionalen Sicherheitsthemen, die dann im Austauschzwischen Militär, Politik und Zivilgesellschaft erörtert werden.

„Bei den Rose-Roth Seminaren werden wichtige Themen von verschiedenen Standpunkten aus besprochen. Das hilft diePosition und die Ziele unserer Partner zu verstehen und zugleich unsere eigenen Sicherheitsinteressen stärker zuverdeutlichen. Häufig ebnen diese Seminare den Weg für weitere zwischenstaatliche Verhandlungen. Die Gesprächeverliefen sehr konstruktiv“, so MdB Hochbaum.

Die deutschen Delegierten MdB Anita Schäfer und MdB Robert Hochbaum am 21. April 2016 beim Rose-Roth Seminar der NATO

PV in Rabat, Marokko.




Berlin

Winterathleten der Sportfördergruppe Frankenberg folgen der EinladungHochbaums zum Bundestagsbesuch

20 Spitzensportler besuchten den Bundestag im April aufEinladung des Abgeordneten Robert Hochbaum. Sie sindMitglieder der Sportfördergruppe der Bundeswehr inFrankenberg. Das Team des Abgeordneten nahm die Athle-ten in Empfang und führte sie durch den Gebäudekomplex.Dabei beantworteten sie zahlreiche Fragen der interessier-ten Sportler. Auch ein Besuch des Abgeordnetenbüros warBestandteil der Tour. Bei dieser Gelegenheit überreichtendie Frankenberger ein Gastgeschenk an MdB Hochbaum,ein Trikot mit Grüßen und Dank für die Unterstützung.

Die Wintersportler können bereits auf zahlreiche Erfolgezurückblicken. So ist beispielsweise Eric Frenzel mehrmali-ger Weltcupgewinner in der Nordischen Kombination undwurde in dieser Disziplin 2014 in Sotschi mit Olympiagoldgeehrt.

Der Stützpunkt in Frankenberg zählt zu den erfolgreichstenTrainingsstätten im Deutschen Leistungssport. Die Bundes-wehr verfolgt hier ihren Auftrag bestmögliche Trainingsbe-dingungen zu schaffen. Bereits im Oktober 2015 ermöglichteMdB Hochbaum den Sommerathleten aus Frankenbergeinen Bundestagsbesuch und freute sich, nun auch denWintersportlern diese Möglichkeit zu bieten.

Die Wintersportler der Bundeswehr Sportfördergruppe

Frankenberg auf der Dachterrasse des Reichstagsgebäu-

des. Foto: SportFGrp Bw Frankenberg

Olympiasieger und mehrfacher Weltmeister Eric Frenzel

vor der Gläsernen Kuppel auf dem Parlamentsgebäude in

Berlin. Foto: SportFGrp Bw Frankenberg

Ein signiertes Trikot der Wintersportler aus Frankenberg ist das

Gastgeschenk für MdB Hochbaum. Foto: Christina Klos



Berlin

Die 10. Klasse der Oberschule Pausa besucht MdB Hochbaum imDeutschen Bundestag

Auf Einladung von Robert Hochbaum bekam die 10. Klasse der Oberschule Pausa die Möglichkeit, am 27. April denBundestag zu besuchen. Der vogtländische Abgeordnete nahm seine Gäste am Eingang des Paul-Löbe-Hauses persön-lich in Empfang. Danach konnte sich die Gruppe im Besucherrestaurant stärken, was nach der langen Anreise sicherwillkommen war. Dem anschließenden Vortrag auf der Gästetribüne des Plenarsaals folgte eine Gesprächsrunde mitMdB Hochbaum, bei der er den Schülerinnen und Schülern Rede und Antwort stand. Mit der Besichtigung der Reichs-tagskuppel endete der Bundestagsbesuch für die Gruppe aus Pausa. Von der Dachterrasse konnten die jungen Vogtlän-derinnen und Vogtländer noch einmal das gesamte Regierungsviertel überblicken, von den Botschaften beim Branden-burger Tor, dem Bundeskanzleramt bis hinüber zum Bundespresseamt.

Die 10. Klasse der Oberschule Pausa mit MdB Robert Hochbaum im Paul-Löbe-Haus.

Foto: Deutscher Bundestag



Berlin

Feldjäger zu Gast bei MdB Robert Hochbaum

MdB Robert Hochbaum empfing im Rahmen einer politischen Weiterbil-dung eine Abordnung der Feldjäger im Bundestag. Die Feldjäger umHauptmann Martin Wonneberger sind der 3. Kompanie des Feldjägerre-giments 1 in Berlin zugehörig.

Gemeinsam erörterten sie u.a. Handlungsmöglichkeiten der Bundeswehrbei einem Einsatz im Inland. Ein Thema, mit dem sich der vogtländischeAbgeordnete, selbst ehemaliger Feldjäger und aktiver Reservist, bereitsseit einiger Zeit beschäftigt.

„Ich finde die aktuellen Überlegungen zu einem Einsatz von Bundes-wehrsoldaten auf eigenem Territorium, vor allem im Falle eines Terror-anschlags, sehr sinnvoll. Ob sich das praktisch realisieren lässt und wieman so einen Einsatz strukturieren könnte, muss genau erörtert werden.Unter welchen Voraussetzungen wäre ein Inlandseinsatz angebracht,wie wäre die Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsorganen zu orga-nisieren, diese und weitere Fragen stehen zur Debatte, um ein tragfähi-ges und gleichsam praxisorientiertes Konzept zu entwickeln. Über allemmuss der Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger stehen. PolitischeBefindlichkeiten sollten dabei keine Rolle spielen“, so MdB Hochbaum.

In Sachen Feldjägertruppe wandte sich der Bundestagsabgeordnete ausdem Vogtland übrigens kürzlich mit einem Schreiben an den Sächsi-schen Staatsminister Markus Ulbig. Darin ging es um die Möglichkeit, die gut ausgebildeten Feldjäger im Rahmen einerverkürzten Ausbildung auch zum Einsatz bei der Polizei zu befähigen. Eine Chance, von der in Brandenburg bereits Ge-brauch gemacht wird und die in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern derzeit der Verfahrensprüfung unterliegt.

Die Feldjäger aus Berlin im Gespräch mit MdB

Hochbaum im Deutschen Bundestag.

Die Feldjäger um Hauptmann Wonneberger (vorn, 3. v.l.) beim gemeinsamen Foto mit dem vogtländischen Bundestagsabgeordneten

Robert Hochbaum. Fotos: Christina Klos



Sonthofen

Doppeljubiläum in der General-Oberst-Beck Kaserne in Sonthofen

Im Rahmen eines Festaktes zum 60. Jubiläum des Prinzips der Inneren Führung bei der Bundeswehr fiel zugleich derStartschuss zur Verlegung der ABC-Abwehr-Schule.

Am 2. Mai fanden sich dazu zahlreiche Vertreter aus Militär und Sicherheitspolitik in der Generaloberst-Beck-Kasernein Sonthofen ein. Der Stützpunkt wurde 1956 von der Bundeswehr übernommen und konnte somit an diesem Tag eben-falls sein 60-jähriges Bestehen feiern. Bis 2009 diente das Gelände als Ausbildungsstätte für Feldjäger und dem Stabs-dienst sowie als Bundeswehr Sportschule.

MdB Robert Hochbaum nahm in seiner Funktion als zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion fürdie Streitkräftebasis an dieser Veranstaltung teil. Der Abgeordnete, heute noch Feldjägerreservist, ist dem Standort auchpersönlich sehr verbunden, da er in seiner aktiven Dienstzeit viele Monate auf der sogenannten „Burg“ verbrachte. DerUmzug der ABC-Abwehr-Schule wurde bei der Planung der Bundeswehrneuausrichtung im Oktober 2011 bekannt gege-ben. MdB Hochbaum hat dieses Vorhaben seither begleitet. Zudem wechselt auch das Sanitätsversorgungszentrum denStützpunkt. Damit werden die Einheiten aus der Jägerkaserne und der Grünten-Kaserne in Sonthofen zusammengezo-gen und in der Generaloberst-Beck-Kaserne stationiert.

„Ich freue mich, hier vor Ort ge-meinsam mit allen Wegbeglei-tern dieses wichtige Jubiläumund den Startschuss der Verle-gung der ABC-Abwehr-Schulebegehen zu können. Wir richtenheute zugleich einen stolzenBlick zurück auf das bisherErreichte und einen frohen Blickvoraus in die Zukunft- die Ausbil-dung ist das Herzstück unsererBundeswehr. Hier in Sonthofenwird der Grundstein für anste-hende Aufgaben, mit denen sichunsere Soldatinnen und Solda-ten angesichts der aktuellensicherheitspolitischen Lage kon-frontiert sehen, gelegt. Dieskann nicht hoch genug einge-schätzt werden. Bei der Stütz-punktbegehung fühlte ich michan meine aktive Zeit als jungerSoldat erinnert, nie werde ichden frühmorgendlichen Ausblickauf das Alpenpanorama verges-sen, das ich in dieser Zeit sehr zu schätzen lernte“, so MdB Hochbaum.

Die 1957 gegründete Schule für ABC-Abwehr und Gesetzliche Schutzaufgaben (SABCAbw/GSchAufg) ist die zentraleAusbildungseinrichtung der Bundeswehr für die ABC-Abwehr, den Umwelt-, Strahlen-, Selbst- und Brandschutz und dieArbeitssicherheit. Sie ist in die Bereiche Lehre, Wissenschaft und zentrales Management untergliedert. Als untergeordne-te Einheit des ABC-Abwehrkommandos der Bundeswehr ist sie Teil der Streitkräftebasis (SKB). Seit November 2014steht die Schule unter dem Kommando von Oberst Klaus Werner Schiff, der die Umstrukturierung im Zuge der Neuaus-richtung der Bundeswehr weiter fortführt.

V.l.: Jürgen Knappe, Generalmajor und Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben

der Bundeswehr, MdB Karl-Heinz Brunner, MdB Robert Hochbaum und Ministerialdirektorin

Alice Greyer-Wieninger, Leiterin der Abteilung Wehrverwaltung, Infrastruktur und Umwelt-

schutz im BMVg. Foto: Büro MdB Brunner



Orlando (FL) - USA

Invictus Games 2016: Gespräche mit Kriegsversehrten Deutschen Soldatenin Orlando

Auf dem Weg nach Washington zur Delegationssitzung der Parlamentarischen Versammlung der NATO, der MdB Hoch-baum bereits seit mehreren Jahren angehört, besuchte der vogtländische Bundestagsabgeordnete deutsche Soldaten imRahmen der diesjährigen Invictus Games in Orlando.

Die paralympische Sportveranstaltung für kriegsversehrte Soldaten wurde erstmals 2014 in London ausgetragen undvon Prince Harry initiiert. Die Teilnahme an diesem internationalen Wettkampf steht symbolisch für die Willensstärke derSportler. Zugleich unterstreicht sie die Bedeutung des Sports bei der Genesung und Rehabilitation verwundeter Soldaten.Das Gedenken an den aufopferungsvollen Einsatz im Afghanistan-Krieg ist das langfristige Anliegen der Organisatorenum Prince Harry.

Am sportlichen Wettstreit nahmenTeams aus 15 Nationen teil, darunterKanada, Irak, Jordanien, Australienund Deutschland. Vom 8. bis 12. Maiwurden unter ihnen die besten Teilneh-mer in 10 Disziplinen ermittelt. Die Ath-leten messen sich unter anderem inklassischen Disziplinen wie Bogen-schießen und Gewichtheben, Sitzvol-leyball oder Rollstuhlrugby.

Der vogtländische Bundestagsabge-ordnete Robert Hochbaum nahm sichdie Zeit, um bei der Veranstaltungmit deutschen Sportlern und derenFamilien ins Gespräch zu kommen.„Die Gespräche mit kriegsversehrten

Soldaten sind für mich eine Herzensangelegenheit. Die Soldatinnen und Soldaten riskieren ihr Leben für unser Land undverdienen höchste Achtung. Solche Sportveranstaltungen helfen dabei, dass sie und ihre Leistungen in der Mitte der Ge-sellschaft wahrgenommen und anerkannt werden. Daher war es mir ein persönliches Anliegen, hier in Orlando mit einigender deutschen Teilnehmer insGespräch zu kommen. Vielleichtbesteht einmal die Chance, dieInvictus Games in Deutschlandzu veranstalten, das würde ichsehr befürworten“, so MdB Ro-bert Hochbaum kurz vor derWeiterreise nach Washington.

Die Athleten aus Deutsch-land konnten auch in diesemJahr wieder Erfolge verbuchen.So meldete sich beispielswei-se unser Team noch am Abenddes 9. Mai bei Robert Hochbaummit der Nachricht, dass Haupt-feldwebel Kai Cziesla die Silber-medaille im Indoor-Rudern ge-wonnen hatte.

Das deutsche Radteam macht sich startklar zum Zeitfahren bei den Invictus Games.


Indoor-Rudern bei den Invictus-Games 2016. Hfw Kai Cziesla holte in dieser Disziplin für

Deutschland die Silbermedaille. Foto: Robert Hochbaum



Berlin

Neue Liste der sicheren Herkunftsstaaten zeigt Wirkung

Bereits bei der Ankündigung die Westbalkan-Staaten als sichereHerkunftsländer einzustufen, war ein verringerter Flüchtlingszulauf ausdieser Region zu verzeichnen. Die Maghreb-Staaten nun auf eben dieseListe zu setzen, erzielt eine vergleichbare Wirkung, daher hat sich dieCDU/CSU-Fraktion im Bundestag mit Nachdruck für diese Lösung einge-setzt. Das Deutsche Asylrecht wird dabei in keiner Weise eingeschränkt.Flüchtlingen aus Tunesien, Marokko oder Algerien steht es weiterhin frei,einen Antrag auf Asyl zu stellen. Allerdings wird das Bundesamt für Mig-ration und Flüchtlinge (BMAF) diese Anträge in Einzelfallprüfungen be-werten. Das ermöglicht es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, dentatsächlich Schutzbedürftigen mehr Zeit zu widmen und zugleich ihreAnträge schneller zu bearbeiten. Wer die Flucht aus rein wirtschaftlichenbzw. finanziellen Gründen antritt, hat hingegen geringe Aussichten aufAsyl in Deutschland.

„Die Entscheidung, die mit der Mehrheit der Großen Koalition am 13. Maiim Bundestag getroffen wurde, begrüße ich. Niemand wird ernsthaft be-streiten wollen, dass die allgemeine Sicherheitslage in den Maghreb-Staaten nicht vergleichbar ist mit jener im kriegsgeplagten Syrien.Ich hielte es daher für fahrlässig, Einzelfallprüfungen beim Asylverfahren zu erschweren oder gar zu verhindern. Den tat-sächlich Schutzbedürftigen kann zudem viel besser geholfen werden, wenn die Kapazitäten für ihre Betreuung in größe-rem Umfang zur Verfügung stehen und für ihre Anliegen individuelle Antworten gefunden werden. Darüber hinaus ist die-se Entscheidung auch aus sicherheitspolitischer Perspektive positiv zu werten. Eine ungebremste Zuwanderung aus die-sen Staaten wäre zudem mit der steigenden Zahl an Abschiebungen dorthin nicht logisch zu vereinbaren“, so MdB Hoch-baum.

Bei der Abstimmung im Plenum stimmten 424 Bundestagsabgeordnete dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zu,lediglich 145 stimmten dagegen.

Foto: Laurence Chaperon




Redaktion: Robert Hochbaum MdB

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oder telefonisch unter 03745 / 77239 zwingend erforderlich.

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