Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Deckblatt Die Einführung der gesplitteten...

Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure

Deckblatt

Die Einführung derDie Einführung dergesplitteten Abwassergebühr in der Stadt Schelklingengesplitteten Abwassergebühr in der Stadt Schelklingen

Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Schallenmüller & Will

Einführung der gesplitteten Abwassergebühr

GrundlagenGrundlagen

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg verlangt die Gesplittete Abwassergebühr – GAG Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem am 11. März 2010 verkündeten Urteil entschieden, dass Gemeinden bei der Berechnung der Abwassergebühren nicht den einheitlichen Frischwassermaßstab zugrunde legen dürfen.

Auch die versiegelten Flächen müssen als weiterer Maßstab bei der Gebührenberechnung herangezogen werden.

Die Rechtsprechung ist rückwirkend zum 01.01.2010 anzuwenden.

2



Was ändert sich?Was ändert sich?

3




4




5



Auswirkungen auf die GebührenAuswirkungen auf die Gebühren

6



Ziele der gesplitteten Abwassergebühr - GAGZiele der gesplitteten Abwassergebühr - GAG

Gebührengerechtigkeit

Rechtssicherheit

Stärkere Orientierung an tatsächlichen Verhältnissen

Anreize zur Flächenentsiegelung

7



Welche Flächen werden veranlagtWelche Flächen werden veranlagt

Grundsätzlich sämtliche Flächen die Niederschlagswasser in den öffentlichen Kanal direkt und indirekt einleiten, u.a. werden neu veranlagt:

• Garagenflurstücke

• private Wege, Parkplätze

• Gebäude ohne Frischwasseranschluss

8



Beispiel 1Beispiel 1

9

Garagenzufahrt




10

Garagenzeilen




11

Garagenzeilen

Parkplatz




12

Gebäude ohne Wasseranschluss



Aus

wirk

unge

n au

f die

A

usw

irkun

gen

auf d

ie

Geb

ühre

nG

ebüh

ren

13



Ermittlung der versiegelten FlächenErmittlung der versiegelten Flächen

14

Um die Niederschlagswassergebühr berechnen zu können, ist eine Ermittlung sämtlicher an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtungen angeschlossenen Flächen erforderlich.



Ermittlung der versiegelten FlächenErmittlung der versiegelten Flächen

Konkrete Ermittlung der eingeleiteten Niederschlagswassermenge ist nicht (bzw. nur sehr aufwändig) möglich, daher sind Hilfsmaßstäbe anerkannt.

15

Die Menge des abgeleiteten Niederschlagswassers wird bestimmt durch die Größe und Art der Versiegelung auf den Grundstücksflächen.



Mögliche Verfahren zur Ermittlung der Mögliche Verfahren zur Ermittlung der versiegelten Flächenversiegelten Flächen

1. Selbstauskunftsverfahren (ALK-Verfahren mit/ohne Orthophotos)

2. Befliegung und Luftbildauswertung

3. Gebietsabflussbeiwerte (GAB) mit Einzelveranlagung

16



Gebietsabflussbeiwerte – GABGebietsabflussbeiwerte – GAB

Aufteilung der versiegelten und angeschlossenen Flächen in Gebiete vergleichbarer Abflussverhältnisse - Wahrscheinlichkeitsmaßstab

Mittelwert aus der Umgebungsbebauung

Aufteilung in repräsentative Gebiete – GAB Zonen

Festlegung der Gebiete für die kein GAB-Wert festgelegt wird

17




18




19

Datengrundlagen

Geobasisdaten der Vermessungsverwaltung

Grundsteuerdatei

Kundentarifliste Abwassergebühren

Kanalbestandspläne

Informationen der Gemeindeverwaltung



ALK/ALB-DatenALK/ALB-Daten



Orthophoto mit ALKOrthophoto mit ALK

21



Kundentariflisten, GrundsteuerdateiKundentariflisten, Grundsteuerdatei

22



GebietsabflussbeiwertkarteGebietsabflussbeiwertkarte

23

Untersuchung von Referenzgebieten

Statistische Auswertungen

Ortsvergleich

Ermittlung der GAB-Zonen

Festlegung von Flurstücken, für die kein GAB-Wert zugeteilt wird: Pflicht zur Einzelveranlagung




24

Flurstücksfläche

Bebauung

zus. versiegelt



Gebietsabflussbeiwerte – GABGebietsabflussbeiwerte – GABStatistische Auswertung

25

AuswertungEinzelhausbebauung, Gebiete mit mittlerem Versiegelungsgrad

Flst Flst.-Fläche Bebaut zus. Versiegelt gesamte Versiegelte Fläche

Flurstück-Versiegelungsgrad

1410 663 145 200 345 0,521411 525 165 60 225 0,431412 794 150 72 222 0,281413 648 154 70 224 0,341414 626 142 70 212 0,341415 691 150 105 255 0,371416 698 153 90 243 0,351417 662 140 125 265 0,401418 626 114 50 164 0,261419 626 155 90 245 0,391408 744 160 100 260 0,351407 710 175 150 325 0,461406 656 141 80 221 0,341405 683 175 65 240 0,351404 744 100 155 255 0,34

Auswertung 10096 2219 1482 3701 0,37



Gebietsabflussbeiwerte – GABGebietsabflussbeiwerte – GABStatistische Auswertung

26



Gebietsabflussbeiwerte – GABGebietsabflussbeiwerte – GABGAB – ZonenGAB – Zonen

27




28




29



30

Stand der FlächenermittlungStand der Flächenermittlung

Die Ermittlung der Gebietsabflußbeiwerte ist erfolgt

Die Erhebungsbögen werden derzeit erstellt



Ihre Angaben werden benötigt!Ihre Angaben werden benötigt!

31

Bitte prüfen Sie die Angaben auf Ihren Unterlagen

Teilen Sie uns Änderungen auf den Erhebungsbögen mit




32




33

Option A

Die gebührenpflichtige Fläche wird über den Gebietsabflussbeiwert festgelegt




34

Option B

Von Ihrem Flurstück wird weder direkt noch indirekt Niederschlagswasser in die Abwasserbeseitigungsanlagen abgeleitet




35

Option C

Sie beantragen eine Einzelveranlagung




36

Option D

Sie werden zur Einzelveranlagung aufgefordert, da Ihr Flurstück keiner GAB-Zone zugeordnet wurde



Einzelveranlagung: Einzelveranlagung: DächerDächer

37

Grafik-Quelle: Stadt Wolfhagen



Hofflächen, direkt und indirekt einleitendHofflächen, direkt und indirekt einleitend

38

Grafik-Quelle: Stadt Wolfhagen



Versiegelungsfaktoren (Mustersatzung GT)Versiegelungsfaktoren (Mustersatzung GT)

39



Versiegelungsfaktoren (Mustersatzung GT)Versiegelungsfaktoren (Mustersatzung GT)

40




41

Bitte geben Sie für jede Option Ihren Erhebungsbogen bei der Gemeindeverwaltung mit Unterschrift ab



42

ZeitplanZeitplan

12 / 2010 01 / 2011 – 03 / 2011 10 / 201108 / 2010



Weitere InformationenWeitere Informationen

43



Weitere InformationenWeitere Informationen

44



Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit, Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit,

für Fragen stehen wir Ihnen gerne für Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung!zur Verfügung!

45

Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Deckblatt Die Einführung der gesplitteten...

Documents

Transcript of Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Deckblatt Die Einführung der gesplitteten...