Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel,...

22
1 Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.10.2015 Redebeiträge sind gekürzt und nicht wörtlich wiedergegeben. StuPa-Mitglieder: RCDS: Anwesend: Matthias Kaiser. Nicht anwesend: Joshua Asheampong (entschuldigt) JumpUP: Anwesend: Marius Busch, Sarah Klinkenberg, Vanessa Fiedler, Nele Kruse, Patrick Siebert Die Linke.SDS: Anwesend: Sebastian Walter, Peer-Winfried Winkler. Nicht anwesend: Dominik Rörig (entschuldigt), Katharina Schmidt (entschuldigt) Grüner Campus: Anwesend: Franz-Daniel Zimmermann, Marei Frener, Leo Vermeulen, Angelika von Pressentin. Nicht anwesend: Max Metzger (entschuldigt) UP.rising: Anwesend: Johannes Wolf, Steffen Kötte, Sven Köhler, Arne Boockmeyer Juso-Hochschulgruppe: Anwesend: Lara Hanner, Torsten Berger, Sebastian Adamski BEAT: Anwesend: Elisa Kerkow, Vincent Heßelmann, Matthias Wernicke AStA: Anwesend: Robert Barsch, Sonja Bauer, Didem Demir, Claudia Fortunato, Till Hainbach, Amoro Ouattara, Florian Rumprecht, René Wolf, Julia Zimmermann. Nicht anwesend: Christin Hartmann (entschuldigt), Sandra-Diana Heidbrecht Redeleitung, Rednerliste und Protokoll: Johannes Wolf Sitzungsraum: I.09.2.04 Sitzungsbeginn: 19:08 TOP 1: Begrüßung Johannes Wolf informiert, dass Paul Möller aus dem Präsidium und StuPa zurückgetreten ist. Dominik Rörig lässt sich für die Sitzung entschuldigen. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt TOP 2: Beschluss der Tagesordnung und Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung Antrag, die vorliegende Tagesordnung mit einer Änderung zu beschließen: Der Initiativantrag zur Beschaffung von IT-Infrastruktur soll vorgezogen werden und nach der Wahl des Präsidiums stattfinden Antrag ohne Gegenrede angenommen Antrag, das Protokoll der letzten Sitzung zu bestätigen Antrag ohne Gegenrede angenommen TOP 3: Wahl des Präsidiums Lara Hanner kandidiert für das Präsidium Johannes Wolf schlägt Steffen Kötte für das Präsidium vor

Transcript of Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel,...

Page 1: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

1

Protokoll der 4. StuPa-Sitzung

13.10.2015

Redebeiträge sind gekürzt und nicht wörtlich wiedergegeben.

StuPa-Mitglieder:

RCDS: Anwesend: Matthias Kaiser. Nicht anwesend: Joshua Asheampong (entschuldigt)

JumpUP: Anwesend: Marius Busch, Sarah Klinkenberg, Vanessa Fiedler, Nele Kruse, Patrick

Siebert

Die Linke.SDS: Anwesend: Sebastian Walter, Peer-Winfried Winkler. Nicht anwesend: Dominik

Rörig (entschuldigt), Katharina Schmidt (entschuldigt)

Grüner Campus: Anwesend: Franz-Daniel Zimmermann, Marei Frener, Leo Vermeulen,

Angelika von Pressentin. Nicht anwesend: Max Metzger (entschuldigt)

UP.rising: Anwesend: Johannes Wolf, Steffen Kötte, Sven Köhler, Arne Boockmeyer

Juso-Hochschulgruppe: Anwesend: Lara Hanner, Torsten Berger, Sebastian Adamski

BEAT: Anwesend: Elisa Kerkow, Vincent Heßelmann, Matthias Wernicke

AStA: Anwesend: Robert Barsch, Sonja Bauer, Didem Demir, Claudia Fortunato, Till Hainbach, Amoro

Ouattara, Florian Rumprecht, René Wolf, Julia Zimmermann. Nicht anwesend: Christin Hartmann

(entschuldigt), Sandra-Diana Heidbrecht

Redeleitung, Rednerliste und Protokoll: Johannes Wolf

Sitzungsraum: I.09.2.04

Sitzungsbeginn: 19:08

TOP 1: Begrüßung Johannes Wolf informiert, dass Paul Möller aus dem Präsidium und StuPa zurückgetreten ist. Dominik

Rörig lässt sich für die Sitzung entschuldigen.

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt

TOP 2: Beschluss der Tagesordnung und Bestätigung des Protokolls der

letzten Sitzung Antrag, die vorliegende Tagesordnung mit einer Änderung zu beschließen: Der Initiativantrag zur

Beschaffung von IT-Infrastruktur soll vorgezogen werden und nach der Wahl des Präsidiums

stattfinden

Antrag ohne Gegenrede angenommen

Antrag, das Protokoll der letzten Sitzung zu bestätigen

Antrag ohne Gegenrede angenommen

TOP 3: Wahl des Präsidiums Lara Hanner kandidiert für das Präsidium

Johannes Wolf schlägt Steffen Kötte für das Präsidium vor

Page 2: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

Protokoll der StuPa-Sitzung vom 13.10.2015

2

BEAT beantragt eine Fraktionspause -> 10 Minuten

Wahlbeginn: 19:16

1. Wahlgang Stimmabgabe: 19:16 bis 19:18

Eingegangene Stimmzettel: 21

Wahlergebnis:

Name Stimmen

Lara Hanner 10 Steffen Kötte 10 Enthaltungen 1

Niemand hat die absolute Mehrheit erreicht.

Antrag, den 2. Wahlgang zu überspringen

ohne Gegenrede angenommen

3. Wahlgang: Stimmabgabe: 19:22 bis 19:24

Eingegangene Stimmzettel: 21

Wahlergebnis:

Name Stimmen

Lara Hanner 11 gewählt Steffen Kötte 10 Enthaltungen 0

Lara Hanner ist in das Präsidium gewählt und nimmt die Wahl an.

Ende der Wahl: 19:27

Das Präsidium legt 5 Minuten Pause fest

Lara Hanner übernimmt das Protokoll

TOP 8: Initiativantrag Es wurde ein Initiativantrag eingereicht, er ist im Protokoll angehängt:

Der Antrag wird von Alexander H. W. Lindemann und Max Schrötter vorgestellt.

Mathias Wernicke: wie lange halten die Batterien?

Max Schrötter: 8 Minuten, eine bessere Version würde dann um die 10.000 Euro kosten.

Abstimmung: 21 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung

Antrag angenommen

TOP 4: Berichte

Berichte Präsidium Keine Wortmeldung

Berichte AStA Robert Barsch gibt seinen Bericht über seine Arbeit im AStA ab:

Page 3: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

Protokoll der StuPa-Sitzung vom 13.10.2015

3

Hatte die Sitzungsleitung inne, hat sich mit der Infrastruktur beschäftigt.

War beim Mitarbeiterinnen Gespräch anwesend

WarmUP Vorbereitung

30.10. Veranstaltung im Spartacus Heinrich Mann soli-Party, dabei soll es um die Würdigung

des Engagements in der Heinrich-Mann-Allee gehen.

Ausstellung aus Berlin

Der Raum soll auch für eine Vernetzung von Studierenden und Flüchtlingen genutzt werden.

Sebastian Adamski: Party wird als gut empfunden.

Robert Barsch: Vorsichtig mit Kriegsflüchtlingen und dunklen Räumen sein.

Sebastian Adamski: Wenn Flüchtlinge eingeladen werden, alle Einrichtungen beachten.

Didem Demir berichtet:

War bei den AStA-Sitzungen und hatte einmal die Sitzungsleitung

Veranstaltung und Begrüßung der ausländischen Studis

Warm-UP Vorbereitung

Newsletter

Lesecafé

Christin Hartmann lässt sich entschuldigen.

Marius Busch: Bitte an den AStA, in Zukunft die Rechenschaftsberichte pünktlich abzugeben.

Unbekannt: AStA muss am Freitag 18 Uhr den Bericht nicht abliefern, lediglich ein

Rechenschaftsbericht an sich muss erfolgen. Wenn es den Wunsch gibt eine feste Regelung zu haben,

muss diese vom StuPa festgelegt werden.

Sebastian Walter: Im StuPa wurde verabredet, dass bis Freitag 18 Uhr die Berichte vorliegen sollten.

Sebastian Walter bittet daher auch um pünktliche Abgabe der Berichte.

Sonstige Berichte Robert Barsch berichtet über die Situation von Wohnplatzvergabe für Studierende, 70 Menschen auf

der Warteliste und 42 freie Plätze.

Das Studentenwerk lässt die Türen jetzt geöffnet.

Bericht Senat Vincent Heßelmann berichtet aus dem Senat.

Senatsbeschluss zur „Abschaffung der Anwesenheitspflicht“ stößt bei der germanistischen Fakultät

auf Bedenken. Germanisten wehren sich gegen eine Studienordnung, die Anwesenheit komplett

abschaffen soll.

Es gibt eine Sonderregelung für z.B. Praktika wo weiterhin eine Anwesenheit gefordert werden kann.

AStA könnte sich für den Senatsbeschluss stark machen.

Ebenfalls war die Möglichkeit für Flüchtlinge an der Universität zu studieren ein Thema,

Finanzierungsfrage ist weiterhin unklar, eine konkrete Beschlusslage im StuPa wäre hilfreich.

TOP 5 Gäste Keine Gäste anwesend

Page 4: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

Protokoll der StuPa-Sitzung vom 13.10.2015

4

TOP 6: Haushalt Sonja Bauer berichtet kurz:

HH mit anderen Menschen aus der Koalition bearbeitet und besprochen.

Vorne ist ein Übersichtsblatt, danach kommen unter den Teilüberschriften die Konten als

Unterpunkte und dann die Teilhaushalte.

Neu im Vergleich zum letzten Jahr ist, dass die Erträge und Aufwendungen nebeneinander stehen.

Somit kann man für jeden Topfen verfolgen woher das Geld kommt.

Haushalt heute als erste Lesung zu verstehen.

Steffen Kötte: Welche Einkünfte sind als periodenfremde Einträge zu sehen, woher kommen die?

Sonja Bauer: Gelder die in den vorherigen Jahren ausgegeben werden sollten aber nicht sind und

deswegen zurück in den Haushalt fließen. Sonstiges sind Zinseinnahmen oder Einnahmen von

Veranstaltungen. Offene Forderungen: Gerichtsverhandlung, dafür sind die Rücklagen da.

Steffen Kötte: Geplant ist eine Erhöhung der Rücklagen um 100.000 Euro?

Sonja Bauer: Ja

JumpUP/unbekannt: Rücklagen Aktivitäten zur Sportförderung 2013 40.000 Euro und bei 13/14

10.000 Euro, was bedeutet das?

Sonja Bauer: 30.000 Euro sollten ausgegeben werden und 10.000 Euro sollten übrig bleiben, so der

Plan von 13/14. Dies ist aber nicht der Fall. Die 30.000 Euro sind eigentlich noch da und wurden

nicht ausgegeben wie geplant.

Mathias Wernicke: Positive Anerkennung zur Systematisierung des HH, bessere Übersicht. Geld das

wir dachten ausgegeben zu haben kriegen wir zurückgebucht. Hat kein Problem damit den AStA

zu ermächtigen die notwendigen Korrekturen vorzunehmen.

Matthias Wernicke fragt nach dem „OK“ in die Runde

Vincent Heßelmann: Findet es hervorragend. Stand des letzten HH verfügbar?

Sonja Bauer: Zuständiger Mensch ist gerade im Urlaub.

Marius Busch: Ausgaben für das Archiv für Feminismus rational begründbar durch die Nachfrage?

Julia Zimmermann: Es läuft gerade wieder an, da verstärkt Werbung läuft. Es gibt aktive Nachfrage.

Das Archiv hat seit zwei Jahren keinerlei Anschaffungen mehr gemacht und somit sind die neuen

Anschaffungen durchaus vertretbar.

Franz-Daniel: Wenn das Archiv aufgewertet wird, dann profitiert die Universität in mehreren

Generationen davon.

Steffen Kötte: Hätte sich den alten HH mit den Töpfen daneben gewünscht. Rücklagen diverses und

KuZe?

Sonja Bauer: Nehme 3.000 Euro raus und im KuZe HH 34.000 Euro rein, geht bei den Teilhaushalten

Mathias Wernicke: Anfang Januar klärt sich wie es mit dem Verfahren und dem Rechtsstreit des KuZe

steht. HH muss dann aber umstrukturiert werden, wenn klar ist welche Summe aus dem

Verfahren zu zahlen ist. Daher ein Nachtragshaushalt im Januar/Februar wichtig.

Steffen Kötte: Geplante Ausgaben Veranstaltungen von 20.000 Euro auf 5.000 Euro gesunden, die

Ausgaben für das Sommerfest auf 2.000 Euro, was ist euer Plan?

Robert Barsch: AStA ist uneinig ob es ein Sommerfest geben soll bzw. wenn dann eventuell über

Drittmittel, aber vermutlich kein großes Sommerfest wie letztes Jahr.

Page 5: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

Protokoll der StuPa-Sitzung vom 13.10.2015

5

Sonja Bauer: Weniger Veranstaltungen sollen vom AStA direkt finanziert werden, mehr

Unterstützung von Studierendenprojekten/Strukturen die dann über andere Töpfe finanziert

werden sollen.

Sonja Bauer bittet bei Änderungswünschen gerne vor der nächsten StuPa-Sitzung per E-Mail an sie zu

schreiben.

TOP 7: Anträge

Antrag auf Änderung der Satzung der Studierendenschafft Julia Zimmermann stellt den Antrag vor. Der Antrag hängt dem Protokoll an.

Änderungsantrag von Sven Köhler: Kleine Änderungen bei der Präambel, der Änderungsantrag liegt

dem Protokoll bei.

Johannes Wolf: Ist der Änderungsantrag okay für dich?

Vincent Heßelmann: Sinnvolle Ergänzung der Änderungsantrag, sollte übernommen werden. Zum

Inhaltlichen des Antrages, Stimmrecht auf Personen nicht auf Referate ist sinnvoll. Jetziges

Abstimmungsverfahren nicht sinnvoll, Referat mit 4 Leuten besitzt nur eine Stimme, 1 Referat mit

1 Person besitzt 1 Stimme.

Mathias Wernicke: Referatsstruktur mit 7 Referaten beschlossen, findet dies suboptimal. Mit der

Referatsstruktur wird auch der inhaltliche Schwerpunkt bestimmt. Von dieser Systematik weicht

die die Änderung durch den Antrag ab. Wir führen somit 1 women 1 vote ein. Bei der aktuellen

Struktur reicht zur Beschlussfähigkeit die Hälfte der Anzahl der Stimmen der gewählten Referate.

Durch die Änderung entsteht auch eine inhaltliche Perspektivenverschiebung, aktuell kann man

sich im Referat absprechen, ob alle im Referat im StuPa anwesend sind oder nicht. Mit der

Änderung müsste jeder vom AStA auch im StuPa sitzen. Kann aber verstehen, dass das

KuZe/Kultur Referat getrennte Stimmen haben wollen aufgrund ihrer Verschiedenheit. Kann sich

eine Änderung über die Wahl der Referate vorstellen.

Julia Zimmermann: Wenn Referate beschlossen werden, die inhaltlich zusammengelegt werden und

diese damit begründet, dass Referentinnen in einem kleinen AStA mehr arbeiten, dann sollten

diese Referentinnen auch eine vollwertige Stimme in ihrem Gremium haben. Aufdröselung der

Referatsstruktur ist nicht unbedingt effektiv. Der Paragraph ergibt in der Satzung somit null Sinn.

Vincent Heßelmann: Beschlussfähigkeit bei den Referaten kann man auch umkehren, Beschlüsse auf

der Sitzungen werden immer wichtiger. Anwesenheitsliste im AStA zurzeit sehr groß.

Sven Köhler: Wir wählen die Leute in ihr Referat?

Allgemein: Es werden die Referate gewählt und die Referentinnen direkt, es gab keine

Doppelbelegung für das Referat.

Sven Köhler: Darüber diskutieren bei der nächsten AStA-Wahl oder konkret festlegen, okay wir

wählen jetzt genau eine Person.

Mathias Wernicke: Paragraph 14 Abs. 4. Weiß nicht inwiefern die Satzungsanpassung hier notwendig

ist. Würde es über die Referatsstruktur des AStAs regeln. Findet die Flexibilität der Satzung

sinnvoll.

Julia Zimmermann: Flexibilität herrscht nur in eine Richtung, nur für das StuPa. Abstimmung pro

Referat zu Lasten des AStAs. Aufgabe des StuPas sollte sein, den AStA so zu gestalten dass dieser

funktioniert.

Sven Köhler: Wie sieht die Abstimmung aus, wenn sich zwei Personen in einem Referat nicht einig

sind?

Page 6: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

Protokoll der StuPa-Sitzung vom 13.10.2015

6

Julia Zimmermann: Einer ja, einer Nein bedeutet Enthaltung.

Marius Busch: Kann nicht bestimmen was in eurer Arbeit gut/schlecht ist.

Julia Zimmermann: Letztes Jahr gab es keine Zusammenlegung der Referate, daher das Aufkommen

des Antrages.

Marius Busch: Wie sieht deine optionale AStA Struktur aus?

Peer Winkler: Jeder Referent hat eine Stimme, ja – sieht beide Seiten. Problem, wozu brauchen wir

dann noch Referate? Gestaltungsspielraum des StuPas dann Null.

Sonja Bauer: Inhaltliche Gestaltung kann das StuPa weiterhin setzen. Wichtige Themen können

besetzt werden mit z.B. 4 Leuten, somit einer hohen Kapazität.

Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns

auch wichtig, hat aber nur einen Referenten.

Mathias Wernicke: Hinweis, wenn man nicht auf Einheit stößt heißt es nicht, dass es ein Problem

gibt.

JumpUP/Unbekannt: Findet es traurig, dass jeder Referent einzeln gewählt wird, am Ende eventuell

aber nur eine viertel Stimme hat. Referatsunabhängig sollte jeder eine Stimme haben. Wichtig in

einem solchen Gremium, dass jeder seine eigene Stimme hat.

Julia Zimmermann: Zieht die erste Lesung zurück, nimmt den Änderungsantrag an und möchte über

den Antrag abstimmen.

Antrag auf Vertagung.

Abstimmung: 15 dafür, 1 dagegen, 4 Enthaltungen

Antrag auf die nächste Sitzung verschoben

Peer Winkler beantragt eine Fraktionspause

Antrag wurde zurückgezogen.

Antrag Klausurtagung des AStAs Julia Zimmermann stellt den Antrag vor. Bitte an alle, den Ort der Klausurtagung nicht an die Presse

weiterzugeben zum Schutz des AStAs.

Robert Barsch: Es müssen Dinge transportiert werden, daher wird ein Auto gebucht, für 30 Cent den

Kilometer.

Sonja Bauer: Wir können keinen Sprit direkt abrechnen.

Robert Barsch stellt einen Änderungsantrag und beantragt Fahrtkosten in Höhe von 100 Euro.

Julia Zimmermann nimmt den Änderungsantrag an.

Marius Busch: Wer macht die Moderation?

Julia Zimmermann: Benjamin Mosebach und Katharina Ermler

Sonja Bauer: 1.200 Euro wurden auf der letzten ASTA Sitzung beschlossen, zur Moderation gehört

auch die Vorbereitung für die Klausurtagung. Bittet um Aufstockung.

Sven Köhler: Wie seid ihr auf die Leute aufmerksam geworden?

Julia Zimmermann: Haben letztes Jahr bereits die Klausurtagung moderiert.

Marei Frener: Kommen alle Referentinnen mit? Findet es cool, 600 Euro für die Verpflegung aber zu

viel. Könnt ihr da runtergehen?

Claudia Fortunato: 5 Euro pro Mahlzeit.

Marei Frener: Hatten gleiche Anzahl und Tage und weniger Ausgaben.

Claudia Fortunato: Das stimmt so nicht. Damals wurden 1.500,00 Euro für Unterkunft/Verpflegung/

Fahrtkosten beschlossen.

Page 7: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

Protokoll der StuPa-Sitzung vom 13.10.2015

7

Peer Winkler: Hat Klausurtagung als Gruppenbildung im AStA verstanden, jetzt kommen Mitarbeiter

mit?

Claudia Fortunato: Das war öfters schon so.

Marei Frener stellt einen Änderungsantrag, Senkung der Verpflegungskosten von 600 Euro auf 400

Euro.

Steffen Kötte: Gab es weitere Angebote?

Claudia Fortunato: Nein

[Nachträgliche Erklärung des AStA: „Claudia war hier nicht vollumfänglich informiert. Es hat drei

Angebote gegeben und das günstigste wurde ausgewählt.“]

Steffen Kötte: Warum?

Claudia Fortunato: Nicht jeder kann die Moderation machen, du brauchst Jemand der die Gremien

kennt. Professionelle Moderation kostet 3x bis 5x so viel.

Robert Barsch: Die Moderatoren müssen sich nicht erneut einarbeiten in die Strukturen/Gremien.

JumpUP/Unbekannt: Inwiefern Moderation nötig? Erfahrung aus FSR, um/über Probleme/Ängste zu

reden bedarf es keiner Moderation, Moderation mit 600 Euro hoch angerechnet.

Julia Zimmermann: Dadurch, dass sie Fremdkörper sind, beeinflussen sie nicht die Meinungs-/

Willensbildung. Fremde Moderatoren von außen sind neutraler. 30 Stunden am Stück arbeiten

sollte man nicht unterschätzen, daher zwei Moderatoren.

Franz-Daniel Zimmermann: AStA weitgreifender und tiefgreifender in ihrer Tagung als beim FSR.

Viel besser wenn man die Struktur den Moderatoren überlässt, somit können die Referentinnen sich

mit dem Inhalt beschäftigen.

Sonja Bauer: Finanzierung des Essens, 6 Mahlzeiten bei 20 Leuten gleich 120 Mahlzeiten. Köche

erhalten eine Aufwandsentschädigung von 50 Euro pro Tag und die Vorbereitung für die

Essensplanung. Die arbeiten 8-10 Stunden am Tag.

Sebastian Adamski: Wer sind die Köchinnen?

Sonja Bauer: Unterkunft hat keine Kapazität um Köche zu stellen, die Köche sind keine AStA

Referentinnen/Mitarbeiter.

Robert Barsch: Die Leute planen das jetzt schon für uns das Wochenende, um es effizient zu nutzen.

Die Moderation ist dafür da, die Arbeit bereits vorzuarbeiten.

Geschäftsordnungsantrag von Vincent Heßelmann über eine sofortige Abstimmung

Gegenrede von Matthias Kaiser, hat weitere Fragen.

Abstimmung über die sofortige Abstimmung des Antrages: 15 dafür, 1 dagegen, 4 Enthaltungen

Abstimmung erfolgt sofort.

Abstimmung Änderungsantrag von 600 Euro Verpflegung auf 400 Euro Verpflegung: 6 dafür, 4

dagegen, 10 Enthaltungen.

Enthaltungsmehrheit, Änderungsantrag somit abgelehnt.

Abstimmung über den Antrag zur Klausurtagung des AStAs: 12 dafür, 5 dagegen, 4 Enthaltungen

Antrag angenommen.

Sonja Bauer bedankt sich dafür.

Page 8: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

Protokoll der StuPa-Sitzung vom 13.10.2015

8

Matthias Wernicke gibt persönliche Erklärung ab: Hinweis, sofern nichts anderes geregelt durch

Paragraph 9 der Geschäftsordnung, Änderungsanträge sind jederzeit möglich.

TOP 9: Sonstiges Wortmeldung von Franz-Daniel Zimmermann: Wenn ihr Leute trefft, die Deutschunterricht geben

wollen, schickt die Leute zu uns: Projekt Pangea Potsdam.

Sitzungsende: 21:08

nächster Sitzungstermin: 03.11.2015, 19:00

Page 9: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

Hohes Haus,

letzte Woche ist leider eine Zentrale Komponente der IT-Infrastruktur am Neuen Palais, eine USV

(Unterbrechungsfreie Stromversorung, sowas wie ne große Pufferbatterie für kurze Stromausfälle)

ausgefallen. Die USV war weit über ihre Einsatzzeit hinaus und ein Ausfall nur noch eine Frage der

Zeit.

Aus diesem Grund möchten wir, die IT-Systemadmins beim AStA, euch bitten über folgenden

Antrag abzustimmen:

Das StuPa möge beschließen, 1500 € für eine neue USV bereitzustellen, um den störungsfreien,

sicheren Betrieb der IT-Infrastruktur am Neuen Palais zu gewährleisten.

Im Anhang findet ihr ein Angebot von Dell mit einem aktuellen Nachfolgemodell der defekten

USV.

Mit freundlichem Gruß

Alexander H. W. Lindemann

Max Schrötter

IT-Systemadministration

AStA der Uni-Potsdam

Page 10: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

Dell Angebot 31150984 - AStA der Universität Potsdam Ansprechpartner: Jens Steyer (Telefon 069 9792 5114)

Dell GmbH, Unterschweinstiege 10, 60549 Frankfurt am Main Seite 2 Geschäftsführer: Jürgen Renz, Mark Möbius. Doris Albiez, Eingetragen beim Amtsgericht Frankfurt am Main unter HRB 75453. WEEE-Reg-Nr. DE 49515708, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 113541 138 BIC: CITIDEFFXXX (Ort: Frankfurt am Main)Bankverbindung: Citibank AG, Frankfurt, Konto: 0209 865 084, BLZ: 502 109 00. IBAN DE11 5021 0900 0209 8650 84

1 Preisübersicht  Beschreibung: Menge: Einzelpreis: Preis:

Dell Smart-UPS 3000VA LCD RM 2U 230V 1 EUR 1.256,22 EUR 1.256,22

Zwischensumme   EUR 1.256,22

19% MWSt (EUR 1.256,22)   EUR 238,68

Gesamt EUR 1.494,90  

Auftrag Informationen 

   

Rechnungsadresse:AStA der Universität PotsdamMax Schrötter Haus 6Am Neuen Palais 1014469 PotsdamGermany

 

Lieferadresse:AStA der Universität PotsdamMax Schrötter Haus 6Am Neuen Palais 1014469 PotsdamGermany

   Bitte geben Sie Ihre Kunden-, Rechnungs- und Ihre Ordernummer im Schriftverkehr mit Dell an. Danke. Soweit nicht Zahlung im Wege der Vorkasse vereinbart ist, steht die vorstehende Zahlungsweise unter dem Vorbehalt einer positiven Bonitätsprüfung. Insoweit erteilen Sie Ihr Einverständnis, dass Ihre uns mitgeteilten Daten zum Zwecke der Bonitätsprüfung an Dritte übermittelt werden. Im Falle einer negativen Bonitätsprüfung ist der Kaufpreis vor Produktionsbeginn durch Überweisung auf unser untenstehendes Konto zu bezahlen. Das Angebot unterliegt unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( AGB ). TechnischeÄnderungen, Produktionsumstellungen und Irrtümer vorbehalten. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Sollten die AGBs von DELL diesem Dokument nicht beiliegen oder umseitig abgedruckt sein, übersenden wir sie gerne auf schriftliche Anfrage hin. Bitte beziehen Sie sich bei Ihrer Bestellung auf unsere Angebotsnummer. Damit Ihr Auftrag schnellstens und zu Ihrer Zufriedenheit bearbeitet werden kann, kontrollieren Sie bitte, dass bei Ihrem Angebot die komplette Adresse und / oder die genaue Firmenanschrift aufgeführt ist. Waren mit doppeltem Verwendungszweck unterliegen den EU- und US-Amerikanischen Aussenwirtschaftsgesetzen und sind Gegenstand der Kontrolle bei Export außerhalb der Europäischen Union. Diese Güter, Technologien oder Software wurden gemäß den Vorschriften der US-Exportbehörde exportiert / importiert. Die Umleitung gegen US-Amerikanisches Recht ist verboten.Der Käufer verpflichtet sich, den Verkäufer für alle Schadenersatzansprüche, Haftungsansprüche und Verpflichtungen jedweder Art (einschließlich angemessener Anwaltsgebühren), die sich aus dem Transfer dieser Güter über Landesgrenzen ohne ordnungsgemäße behördliche Genehmigungen ergeben, schadlos zu halten. Der Reexport / Rücktransfer ohne vorherige Genehmigung durch das US Bureau of Export Administration ist verboten. Der Export, Reexport, Verkauf und / oder der Rücktransfer an militärische Endnutzer oder für die Endnutzung an verbotenen Bestimmungsorten und an verbreitende Endnutzer und für verbreitende Endnutzung, ohne vorherige Genehmigung durch die US-Regierung, sind streng verboten. Siehe auch AGB § 13.Beim Erwerb von PCs, kleinen mobilen PCs und Workstations beinhaltet der Rechnungsendbetrag die jeweils gültige Urheberrechtsabgabe. Beim Erwerb von PCs durch Behörden und gewerbliche Endabnehmer ist der Vergütungssatz für "Business-PCs", beim Erwerb durch übrige Kunden der Vergütungssatz für "Verbraucher-PCs" enthalten.  

Auftrag erteilt: Angebots Nr:31150984

Datum: Unterschrift/Stempel: 

Ihre Auftragsnummer:

  

  

Page 11: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

Übe

rsic

ht

Seite

1

Hau

shal

t d

er S

tud

iere

nd

ensc

haf

t d

er U

niv

ersi

tät

Po

tsd

am –

Hau

shal

tsja

hr

2015

/16

– E

ntw

urf

Au

fwan

d

Ges

amte

rträ

ge

Au

fwa

nd

An

sa

tz 1

5/1

6

6.75

0.00

0,00

248.

520,

0076

.791

,56

37.3

51,2

07.

112.

662,

76G

esam

tau

fwan

d7.

112.

662,

76

260.

000,

0021

0.00

0,00

76.7

91,5

63.

000,

0054

9.79

1,56

549.

791,

56

121.

850,

0010

.000

,00

0,00

0,00

131.

850,

0013

1.85

0,00

10

8.0

50

,00

10

.00

0,0

00

,00

0,0

01

18

.05

0,0

0A

StA

11

8.0

50

,00

35.2

00,0

00,

0012

.550

,00

3.00

0,00

50.7

50,0

050

.750

,00

23.4

50,0

027

.850

,00

24.2

41,5

60,

0075

.541

,56

75.5

41,5

6

0,00

0,00

40.0

00,0

00,

0040

.000

,00

Sp

ort

40.0

00,0

079

.500

,00

0,00

0,00

0,00

79.5

00,0

0F

ach

sch

afte

n79

.500

,00

0,00

172.

150,

000,

000,

0017

2.15

0,00

Div

erse

s17

2.15

0,00

100.

000,

008.

520,

000,

0034

.351

,20

142.

871,

20T

eilh

aush

alt

Ku

ltu

rzen

tru

m14

2.87

1,20

40.0

00,0

030

.000

,00

0,00

0,00

70.0

00,0

0T

eilh

aush

alt

So

zial

fon

ds

70.0

00,0

0

6.35

0.00

0,00

0,00

0,00

0,00

6.35

0.00

0,00

Tei

lhau

shal

t S

emes

tert

icke

t6.

350.

000,

00

Etr

äge

Ert

räge

au

s B

eitr

äge

nP

erio

de

nfr

em

de

un

d

son

stig

e E

rträ

geE

rträ

ge a

us

UA

R

ück

lage

Ert

räge

au

s K

uZ

e-

ckla

ge /

So

nst

ige

U

nte

rde

cku

ng

Tei

lhau

shal

t S

on

stig

e S

tud

iere

nd

ensc

haf

tU

nte

rstü

tzu

ng

dem

okr

atis

cher

S

elb

stve

rwal

tun

g d

er

Stu

die

ren

den

sch

aft

Ber

atu

ng

un

d U

nte

rstü

tzu

ng

vo

n

Stu

die

ren

den

Po

litis

che

Bild

un

g u

nd

K

ult

urf

örd

eru

ng

Page 12: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

Ha

us

ha

lt d

er

Stu

die

ren

de

ns

ch

aft

de

r U

niv

ers

itä

t P

ots

da

m –

Ha

us

ha

lts

jah

r 2

01

5/1

6 –

En

twu

rf

Au

fwan

d

Ge

sa

mte

rträ

ge

Ko

nto

Au

fwa

nd

An

sa

tz 1

5/1

6B

em

erk

un

gen

260.

000,

00

210.

000,

00

76.7

91,5

6

3.00

0,00

54

9.79

1,56

54

9.79

1,56

121.

850,

00

10.0

00,0

0

0,00

0,

00

131.

850,

00

131.

850,

00

6.00

0,00

6.

000,

00

6840

3V

erne

tzun

g un

d K

oope

ratio

n6.

000,

00

1.50

0,00

1.

500,

00

6850

2so

nstig

e M

itglie

dsbe

iträg

e1.

500,

00

2.50

0,00

2.

500,

00

5260

3K

oste

n fü

r R

echt

sbei

stan

d (A

StA

)2.

500,

00

2.30

0,00

2.

300,

00

neu

Stu

dent

isch

e W

ahle

n2.

300,

00

1.50

0,00

1.

500,

00

5260

2S

onst

ige

Auf

wan

dsen

tsch

ädig

unge

n1.

500,

00

1200

Stu

pa P

räsi

dium

, 300

RP

A

108.

050,

00

10.0

00,0

0

0,00

0,

00

118.

050,

00

AS

tA11

8.05

0,00

26.0

00,0

0

10.0

00,0

0

36.0

00,0

0

5260

1A

ufw

ands

ents

chäd

igun

gen

AS

tA36

.000

,00

E

rträ

ge a

us Z

inse

inna

hmen

5.00

0,00

5.

000,

00

5250

15.

000,

00

2.30

0,00

2.

300,

00

4250

0Lo

hnbu

chha

ltung

2.30

0,00

12.3

50,0

0

12.3

50,0

0

4250

1B

ürol

eitu

ng (

18h)

12.3

50,0

0

7.20

0,00

7.

200,

00

4251

3A

dmin

istr

atio

n S

tudi

eren

dens

erve

r (1

0h)

7.20

0,00

7.00

0,00

7.

000,

00

4251

4A

dmin

istr

atio

n B

üroi

nfra

stru

ktur

(10

h)7.

000,

00

13.7

00,0

0

13.7

00,0

0

4250

513

.700

,00

7.20

0,00

7.

200,

00

4251

57.

200,

00

6.50

0,00

6.

500,

00

4251

1H

onor

ar-

und

Wer

kver

träg

e6.

500,

00

300,

00

300,

00

4270

2V

erw

altu

ngsb

eruf

sgen

osse

nsch

aft

300,

00

5.00

0,00

5.

000,

00

5150

1G

erät

e, A

usst

attu

ng, A

usrü

stun

g5.

000,

00

3000

-400

0 fü

r IT

-Inf

rast

rukt

ur N

P

2.60

0,00

2.

600,

00

5110

1G

esch

äfts

beda

rf2.

600,

00

700,

00

700,

00

5120

1B

üche

r, Z

eits

chrif

ten

700,

00

1.00

0,00

1.

000,

00

5130

1P

ost-

und

Fer

nmel

dege

bühr

en1.

000,

00

7.00

0,00

7.

000,

00

5180

1M

iete

Dru

cker

NP

7.00

0,00

Etr

äge

Ert

räge

au

s B

eitr

äge

n

Pe

riod

en

fre

md

e

un

d s

on

stig

e

Ert

räge

Ert

räge

au

s U

A

ckla

ge

Ert

räge

au

s K

uZ

e-R

ück

lage

/ S

ons

tige

U

nte

rdec

kun

g

Tei

lhau

shal

t S

on

stig

e S

tud

iere

nd

ensc

haf

t

Un

ters

tütz

un

g d

emo

krat

isch

er

Sel

bst

verw

altu

ng

der

S

tud

iere

nd

ensc

haf

tin

kl.

Bra

ndS

tuV

e un

d te

ilw.

Die

nst

reis

en

600

AE

StW

a, 8

00 W

ahlh

ilfe,

500

W

erbu

ng, 4

00 W

erbu

ng L

iste

n

Aus

- un

d F

ortb

ildun

gin

kl.

teilw

. D

iens

trei

sen

Fin

anzs

telle

"B

uchh

altu

ng u

nd

Fac

hsch

afts

finan

zen"

(10

h ->

20h

)

teilw

. Aus

Fac

hsch

afts

geld

(is

t vo

n de

n A

usg

aben

der

F

achs

chaf

ten

abg

ezo

gen)

Fin

anzs

telle

"P

roje

ktab

rech

nung

en u

nd

For

deru

ngen

" (1

0h)

gep

lan

t: u

.a. E

valu

atio

n de

r S

telle

nstr

uktu

r, G

uta

chte

n zu

S-

Bah

n-E

ntsc

häd

igu

ngsg

eld

Page 13: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

Ha

us

ha

lt d

er

Stu

die

ren

de

ns

ch

aft

de

r U

niv

ers

itä

t P

ots

da

m –

Ha

us

ha

lts

jah

r 2

01

5/1

6 –

En

twu

rf

Au

fwan

d

Ge

sa

mte

rträ

ge

Ko

nto

Au

fwa

nd

An

sa

tz 1

5/1

6B

em

erk

un

gen

Etr

äge

Ert

räge

au

s B

eitr

äge

n

Pe

riod

en

fre

md

e

un

d s

on

stig

e

Ert

räge

Ert

räge

au

s U

A

ckla

ge

Ert

räge

au

s K

uZ

e-R

ück

lage

/ S

ons

tige

U

nte

rdec

kun

g

4.00

0,00

4.

000,

00

5310

1V

eröf

fent

lichu

ngen

4.00

0,00

200,

00

200,

00

5460

1N

eben

kost

en G

eldv

erke

hr20

0,00

35.2

00,0

0

0,00

12

.550

,00

3.

000,

00

50.7

50,0

0

50.7

50,0

0

8.50

0,00

1.

300,

00

9.80

0,00

42

510

Prü

fung

srec

htsb

erat

ung

(DV

526

04)

9.80

0,00

500,

00

500,

00

5260

450

0,00

6.00

0,00

1.

000,

00

7.00

0,00

42

507

7.00

0,00

U

A 2

013

Ber

atun

g

4.00

0,00

20

0,00

4.

200,

00

5260

5M

ietr

echt

sber

atun

g4.

200,

00

5.00

0,00

5.

000,

00

5260

65.

000,

00

UA

201

3 B

erat

ung

3.00

0,00

3.

000,

00

5260

7B

etei

ligun

g Jo

bber

atun

g (U

A 2

013)

3.00

0,00

U

A 2

013

Ber

atun

g

10.3

00,0

0

2.05

0,00

12

.350

,00

42

504

12.3

50,0

0

UA

201

3 B

erat

ung

5.90

0,00

5.

900,

00

6840

6K

oope

ratio

n F

ahrr

adve

rleih

5.90

0,00

3.00

0,00

3.

000,

00

5260

8fle

xibl

e K

inde

rbet

reuu

ng3.

000,

00

23.4

50,0

0

27.8

50,0

0

24.2

41,5

6

0,00

75

.541

,56

75

.541

,56

3.80

0,00

4.

700,

00

8.50

0,00

42

509

8.50

0,00

10.0

00,0

0

10.0

00,0

0

6840

5P

oliti

sche

Bild

ung

(UA

201

3)10

.000

,00

5.00

0,00

5.

000,

00

5410

1V

eran

stal

tung

en5.

000,

00

2.00

0,00

2.

000,

00

5410

2S

omm

erfe

st2.

000,

00

500,

00

500,

00

4270

1B

eitr

äge

Kün

stle

rsoz

ialk

asse

500,

00

9.54

1,56

9.

541,

56

6840

8K

ultu

rför

deru

ng U

rabs

timm

ung

(UA

201

3)9.

541,

56

Res

t UA

201

3 K

ultu

rför

deru

ng

12.1

50,0

0

27.8

50,0

0

40.0

00,0

0

6840

1Z

usch

üsse

Stu

dier

ende

npro

jekt

e40

.000

,00

0,00

0,

00

40.0

00,0

0

0,00

40

.000

,00

S

po

rt40

.000

,00

40

.000

,00

40

.000

,00

52

401

Spo

rtfö

rder

ung

(UA

201

3)40

.000

,00

Ber

atu

ng

un

d U

nte

rstü

tzu

ng

vo

n

Stu

die

ren

den

Ste

lle +

Anw

alts

kost

en (

UA

201

3 B

era

tung

)

Son

stig

e R

echt

sber

atun

g fü

r S

tudi

eren

de (

DV

42

510)

BA

föG

- &

Soz

ialb

erat

ung

(10h

)

Ber

atun

g A

uslä

ndis

cher

Stu

dier

ende

r (U

A

2013

)

Sem

tix B

earb

eitu

ng s

onst

ige

Fäl

le (

15 -

> 1

8h)

Stu

Pa-

Bes

chlu

ss: 5

*300

0 a

us

Rüc

klag

en

Po

litis

che

Bild

un

g u

nd

K

ult

urf

örd

eru

ng

Arc

hiv

für

Fem

inis

mus

und

Krit

isch

e W

isse

nsch

aft

Ste

lle +

Büc

her

ansc

haff

ung

en -

U

A 2

013

Pol

itisc

he B

ildu

ng

zB. G

rem

iens

chul

ung

teilw

. au

s E

rträ

gen

aus

alte

n R

ücks

tellu

ngen

Page 14: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

Ha

us

ha

lt d

er

Stu

die

ren

de

ns

ch

aft

de

r U

niv

ers

itä

t P

ots

da

m –

Ha

us

ha

lts

jah

r 2

01

5/1

6 –

En

twu

rf

Au

fwan

d

Ge

sa

mte

rträ

ge

Ko

nto

Au

fwa

nd

An

sa

tz 1

5/1

6B

em

erk

un

gen

Etr

äge

Ert

räge

au

s B

eitr

äge

n

Pe

riod

en

fre

md

e

un

d s

on

stig

e

Ert

räge

Ert

räge

au

s U

A

ckla

ge

Ert

räge

au

s K

uZ

e-R

ück

lage

/ S

ons

tige

U

nte

rdec

kun

g

79.5

00,0

0

0,00

0,

00

0,00

79

.500

,00

F

ach

sch

afte

n79

.500

,00

79.5

00,0

0

79.5

00,0

0

6850

4A

usga

ben

der

Fac

hsch

afte

n au

s de

n B

eitr

ägen

79.5

00,0

0

0,00

68

508

0,00

91

601

0,00

91

205

0,00

68

505

0,00

68

507

0,00

17

2.15

0,00

0,

00

0,00

17

2.15

0,00

D

iver

ses

172.

150,

00

0,00

97

101

0,00

172.

150,

00

172.

150,

00

9120

117

2.15

0,00

Aus

gabe

n de

r F

achs

chaf

ten

(aus

V

orja

hres

über

trag

max

. 20%

)

Zuf

luss

VeF

a-F

onds

aus

nic

ht v

erbr

auch

ten

FS

M

ittel

n

Übe

rtra

g F

achs

chaf

tsbu

dget

max

. 20%

ins

näch

ste

HH

J

Aus

gabe

n au

s V

eFa-

Fon

ds

Nic

htau

sgab

en a

us V

eFa-

Fon

ds f

ür n

ächs

tes

HH

J

Per

iode

nfre

mde

Auf

wän

de

Zuf

ühru

ng K

uZe-

Rüc

klag

eE

rträ

ge

aus

Auf

lösu

ng a

lter

Rüc

kste

llung

en

Page 15: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

Ha

us

ha

lt d

er

Stu

die

ren

de

ns

ch

aft

de

r U

niv

ers

itä

t P

ots

da

m –

Ha

us

ha

lts

jah

r 2

01

5/1

6 –

En

twu

rf

Au

fwan

d

Ge

sa

mte

rträ

ge

Ko

nto

Au

fwa

nd

An

sa

tz 1

5/1

6B

em

erk

un

gen

Etr

äge

Ert

räge

au

s B

eitr

äge

n

Pe

riod

en

fre

md

e

un

d s

on

stig

e

Ert

räge

Ert

räge

au

s U

A

ckla

ge

Ert

räge

au

s K

uZ

e-R

ück

lage

/ S

ons

tige

U

nte

rdec

kun

g

100.

000,

00

8.52

0,00

0,

00

34.3

51,2

0

142.

871,

20

Tei

lhau

shal

t K

ult

urz

entr

um

142.

871,

20

15.1

00,0

0

15.1

00,0

0

4255

115

.100

,00

13.0

50,0

0

13.0

50,0

0

4255

313

.050

,00

6.00

0,00

6.

000,

00

4255

46.

000,

00

15.1

00,0

0

15.1

00,0

0

4255

515

.100

,00

500,

00

500,

00

5115

050

0,00

1.50

0,00

1.

500,

00

5135

01.

500,

00

6.00

0,00

6.

000,

00

5155

06.

000,

00

21.6

40,8

0

21.6

40,8

0

5185

121

.640

,80

0,00

51

852

0,00

U

rtei

l abw

arte

n

17.7

56,4

0

8.52

0,00

26

.276

,40

51

853

26.2

76,4

0

8.00

4,00

8.

004,

00

5185

48.

004,

00

3.34

8,80

11

.651

,20

15

.000

,00

51

950

15.0

00,0

0

1200

0€ S

chlie

ßan

lage

1.50

0,00

1.

500,

00

5175

11.

500,

00

3.50

0,00

3.

500,

00

5465

13.

500,

00

200,

00

200,

00

5315

020

0,00

8.50

0,00

8.

500,

00

5415

08.

500,

00

1.00

0,00

1.

000,

00

4255

61.

000,

00

KuZ

e G

esch

äfts

führ

ung

(22h

)

KuZ

e T

echn

isch

e Le

itung

(19

h)

KuZ

e E

DV

Adm

inis

trat

ion

(8h)

KuZ

e V

eran

stal

tung

sman

agem

ent (

22h)

KuZ

e G

esch

äfts

beda

rf

KuZ

e F

ernm

elde

gebü

hren

KuZ

e G

erät

e, A

usst

attu

ng, A

usrü

stun

g

KuZ

e M

iete

KuZ

e IK

U

KuZ

e B

etrie

bsko

sten

Ert

räg

e a

us M

iete

n e

kze

& o

kev

KuZ

e S

trom

Kuz

e B

aulic

he U

nter

haltu

ng

KuZ

e V

ersi

cher

unge

n

KuZ

e R

echt

sbei

stan

d K

uZe

KuZ

e V

eröf

fent

lichu

ngen

KuZ

e V

eran

stal

tung

en

KuZ

e H

onor

ar-

und

Wer

kver

träg

e

Page 16: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

Ha

us

ha

lt d

er

Stu

die

ren

de

ns

ch

aft

de

r U

niv

ers

itä

t P

ots

da

m –

Ha

us

ha

lts

jah

r 2

01

5/1

6 –

En

twu

rf

Au

fwan

d

Ge

sa

mte

rträ

ge

Ko

nto

Au

fwa

nd

An

sa

tz 1

5/1

6B

em

erk

un

gen

Etr

äge

Ert

räge

au

s B

eitr

äge

n

Pe

riod

en

fre

md

e

un

d s

on

stig

e

Ert

räge

Ert

räge

au

s U

A

ckla

ge

Ert

räge

au

s K

uZ

e-R

ück

lage

/ S

ons

tige

U

nte

rdec

kun

g

40.0

00,0

0

30.0

00,0

0

0,00

0,

00

70.0

00,0

0

Tei

lhau

shal

t S

ozi

alfo

nd

s70

.000

,00

10

.300

,00

10

.300

,00

42

503

10.3

00,0

0

29.7

00,0

0

28.0

00,0

0

57.7

00,0

0

6840

2S

emes

tert

icke

t-S

ozia

lfond

s57

.700

,00

R

ückf

luss

aus

2 J

ahre

n

2.00

0,00

2.

000,

00

neu

Infr

astr

uktu

r fü

r di

e A

ntra

gsbe

arbe

itung

2.00

0,00

6.35

0.00

0,00

0,00

0,

00

0,00

6.

350.

000,

00

T

eilh

aush

alt

Sem

este

rtic

ket

6.35

0.00

0,00

6.35

0.00

0,00

6.

350.

000,

00

6850

36.

350.

000,

00

Sem

tix B

earb

eitu

ng S

ozia

lfond

s (1

3 ->

15h

)

200

0€ D

ate

nba

nk S

emtix

Sem

este

rtic

ketb

eitr

ag (

Zah

lung

an

VB

B)

WiS

e 15

6,7

0€, S

oSe

16

0,8

0€

Page 17: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

Ha

us

ha

lt d

er

Stu

die

ren

de

ns

ch

aft

de

r U

niv

ers

itä

t P

ots

da

m –

Ha

us

ha

lts

jah

r 2

01

5/1

6 –

En

twu

rf

ckla

gen

üb

ersi

cht

Kon

toIS

T 1

2/13

IST

13/

14A

nsat

z 14

/15

Ans

atz

15/1

6

Su

mm

e R

ück

lag

en47

7.53

2,74

300.

547,

9917

3.45

3,16

271.

001,

96

2000

215.

324,

5115

8.79

7,99

52.9

53,1

618

7.75

1,96

2000

AA

bzub

auen

de R

ückl

agen

(20

12/1

3: *

im n

ächs

ten

HH

J*)

22.2

08,2

3N

otiz

aus

201

3.

240.

000,

0014

1.75

0,00

120.

500,

0083

.250

,00

2015

.A40

.000

,00

26.7

50,0

013

.500

,00

-1.2

00,0

0

2015

.BR

ückl

age

UA

201

3 –

Spo

rtfö

rder

ung

(DV

201

5.E

)40

.000

,00

10.0

00,0

010

.000

,00

wur

de b

isla

ng n

icht

aus

gege

ben

2015

.CR

ückl

age

UA

201

3 –

Kul

tur

(DV

201

5.E

)40

.000

,00

2015

.DR

ückl

age

UA

201

3 –

Ber

atun

g (D

V 2

015.

E)

40.0

00,0

025

.000

,00

17.0

00,0

04.

450,

00

2015

.ER

ückl

age

UA

201

3 –

sons

tiges

80.0

00,0

080

.000

,00

80.0

00,0

080

.000

,00

Die

ses

dien

t als

Dec

kung

der

vie

r K

ateg

orie

n (2

015.

A-D

)

Das

ist

die

an

gen

om

men

e H

öh

e d

er R

ück

lag

en

am E

nd

e d

es H

aush

alts

jah

res

Rüc

klag

e K

uZe

Ris

iko

Die

sen

Zah

len

ste

hen

For

der

unge

n g

ege

nüb

er. S

iehe

Pap

ier

„off

ene

For

der

unge

n“

ckla

ge

für

die

Akt

ivit

äten

au

s d

er

Ura

bst

imm

un

g 2

013

Die

Ura

bst

imm

un

g 2

013

hat

240

.000

€ d

er

ckla

gen

mit

Sem

anti

k ve

rseh

en. 8

0.00

0 €

dav

on

w

urd

en n

ich

t ei

nze

lnen

Kat

ego

rien

gew

idm

et.

Rüc

klag

e U

A 2

013

- P

oliti

sche

Bild

ung,

Ver

netz

ung

(DV

201

5.E

)10

.00

0 €

für

68

405

Pol

itisc

he B

ildun

g, 4

700

€ f

ür

die

Auf

stoc

kung

de

r F

emA

rchi

v-B

etre

uung

2013

/14

wur

den

nur

304

58,4

4 a

usge

sch

öpft

(m

uss

noch

kor

rigi

ert

we

rden

)

3.00

0 €

r B

ete

iligu

ng J

obb

erat

ung

, 5.0

00 €

r B

era

tung

r in

tern

atio

nal

e S

tud

iere

nde;

Stu

nden

erh

öhun

gen

son

stig

er

Be

ratu

nge

n

Page 18: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

Ha

us

ha

lt d

er

Stu

die

ren

de

ns

ch

aft

de

r U

niv

ers

itä

t P

ots

da

m –

Ha

us

ha

lts

jah

r 2

01

5/1

6 –

En

twu

rf

off

ene

Fo

rder

un

gen

Kon

toIS

T 1

2/13

IST

13/

14A

nsat

z 14

/15

Ans

atz

15/1

6

Su

mm

e o

ffen

e F

ord

eru

ng

en36

5.45

3,36

380.

453,

3638

1.48

9,86

316.

422,

00

2012

62.0

67,8

662

.067

,86

62.0

67,8

6

303.

385,

5030

3.38

5,50

307.

422,

0030

7.42

2,00

2013

303.

385,

5030

3.38

5,50

Ans

etzu

ng d

es S

trei

twer

tes

2013

.A12

.028

,50

12.0

28,5

0

2013

.B2.

000,

002.

000,

00

2013

.C8.

019,

008.

019,

00

2013

.D70

0,00

700,

00

2013

.E28

4.67

4,50

284.

674,

50

2016

Rüc

kste

llung

für

fle

xibl

e K

inde

rbet

reuu

ng15

.000

,00

12.0

00,0

09.

000,

00

Rüc

kste

llung

für

die

son

stig

en F

orde

rung

en d

er S

olid

A

G (

Sch

reib

en v

om 2

8.11

.201

2)A

m 5

.3.2

013

wu

rde

die

Kla

ge

zurü

ckg

eno

mm

en, l

aut R

PA

-B

eric

ht 2

015

ckst

ellu

ng

r d

ie F

ord

eru

ng

der

S

olid

AG

(K

lag

esch

rift

vo

m 2

0.3.

2013

)R

ücks

tellu

ng f

ür d

ie F

orde

rung

der

Sol

id A

G

(Kla

gesc

hrift

vom

20.

3.20

13)

Rüc

kste

llung

für

die

For

deru

ng d

er S

olid

AG

-

zuge

spro

chen

er A

ntei

l lt.

Urt

eil v

. 23.

4.20

14M

it de

m U

rtei

l vo

m 2

3.4

.201

3 u

nd d

er

An

stre

ngun

g d

er

Ber

ufun

g e

rgib

t sic

h e

ine

ne

ue A

uft

eilu

ng

Rüc

kste

llung

für

die

For

deru

ng d

er S

olid

AG

-

zuge

spro

chen

e Z

inse

n lt.

Urt

eil v

. 23.

4.20

14

RS

Sol

id A

G -

For

deru

ng im

Ber

ufun

gsve

rfah

ren

1 -

verg

ange

ne Z

ahlu

ngen

- S

chre

iben

vom

29.

7.20

14

RS

Sol

id A

G -

For

deru

ng im

Ber

ufun

gsve

rfah

ren

2 -

Zin

sen

aus

verg

ange

nen

Zah

lung

en -

sch

reib

en v

om

29.7

.201

4

RS

der

Sol

id A

G -

For

deru

ng im

Ber

ufun

gsve

rfah

ren

3 -

zukü

nfig

e Z

ahlu

ngen

213

Mon

ate

mal

133

6,5

0 E

uro

- S

elbs

t w

enn

das

Ger

ich

t die

R

ech

tmä

ßig

keit

die

ser

For

deru

ng f

ests

tellt

, ka

nn e

s ni

cht z

u ei

ner

sofo

rtig

en Z

ahlu

ng d

er g

anze

n S

umm

e k

omm

en,

son

dern

da

s w

ird ü

ber

min

. 16

Jah

re g

estr

eckt

. od

er w

ir

verh

and

eln

ein

e E

inm

alza

hlu

ng m

it de

m S

tuW

e.

Stu

pa-

Bes

chlu

ss:

För

deru

ng d

er

flex.

Kin

derb

etre

uung

r 5

Jah

re

Page 19: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

Änderungsatzung zur Satzung der

Studierendenschaft vom 13.Juli 2005 i.d.F. der

Zweiten Änderungssatzung der Satzung der

Studierendenschaft der Universität Potsdam

vom 29.Januar 2013

Art. 1 Die Präambel der Satzung der

Studierendenschaft der Universität Potsdam

wird geändert wie folgt: Das

Studierendenparlament der Universität

Potsdam hat gemäß §16 Abs. 3 des Gesetzes

über die Hochschulen des Landes

Brandenburg (Brandenburgisches

Hochschulgesetz – BbgHG) in der Fassung vom

28.April 2014 und gemäß der §§ 8 Abs. 4 und

33 Abs. 1 der Satzung der Studierendenschaft

der Universität Potsdam in der Fassung vom

13. Juli 2005 (AmBek. UP 21/2005 S.637) am

13. Juli 2005 die folgende Satzung erlassen:

Art. 2 §13 Abs. 9 wird geändert wie folgt: Von

jedem Mitglied des AStA kann auf Sitzungen

eine Stimme geführt werden.

Art. 3 Diese Änderungen treten am Tage ihrer

Bekanntmachung in den Amtlichen

Bekanntmachungen der Universität Potsdam

in Kraft.

Page 20: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

Liebes Stupa, liebes Präsidium, hiermit stelle ich einen Änderungsantrag zur Änderung der Satzung der Studierendenschaft von Julia Zimmermann. Die Unterschiede sind fett markiert und beinhalten Referenzen zum aktuellen BbgHG, der amtlichen Bekanntmachung der letzten Änderung und das Sitzungsdatum. Sven Köhler

Änderungsantrag zum Satzungsänderungsantrag von Julia Zimmermann (vom 02.10.) Unterschiede sind fett markiert. Art. 1. Das Studierendenparlament der Universität Potsdam hat gemäß §16 Abs. 3 des Gesetzes über die Hochschulen des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Hochschulgesetz – BbgHG) in der Fassung vom 28. April 2014, zuletzt geändert durch Gesetz vom 01. Juli 2015, und gemäß der §§ 8 Abs. 4 und 33 Abs. 1 der Satzung der Studierendenschaft der Universität Potsdam in der Fassung vom 13. Juli 2005 (AmBek. UP 21/2005 S. 637) zuletzt geändert durch Beschluss am 29. Januar 2013 (AmBek. UP 4/2013 S. 127-128) am 13. Oktober 2015 die folgende Satzung erlassen: Art. 2 Der letzte Satz in §13 Abs. 9 wird geändert wie folgt: Von jedem Mitglied des AStA kann auf Sitzungen eine Stimme geführt werden. Art. 3 Diese Änderungen treten am Tage ihrer Bekanntmachung in den Amtlichen Bekanntmachungen der Universität Potsdam in Kraft.

Page 21: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

Antrag auf finanzielle Unterstützung der Klausurtagung des AStAs

Liebes StuPa,

der frischgewählte AStA plant vom 23.-25. Oktober 2015 eine Klausurtagung. Hierzu sind alle

Mitarbeiter*innen und Referent*innen des AStAs eingeladen. Die Verpflegung wird durch

eine VoKü erfolgen. Um die Klausurtagung realisieren zu können, wird hiermit ein Antrag auf

finanzielle Unterstützung durch das StuPa in Höhe von 2200 Euro gestellt.

Warum möchte der AStA eine Klausurtagung über mehrere Tage haben?

Klausurtagungen helfen gemeinsame Werte und Ziele zu definieren. Um gezielt und

fokussiert an folgenden Punkten zu arbeiten möchte der AStA eine Klausurtagung über

mehrere Tage:

- Methoden und Arbeitsabläufe werden gemeinsam erarbeitet und abgesprochen

- eine enge Zusammenarbeit zwischen Referent*innen, verschiedenen Referaten und

Mitarbeiter*innen wird gefördert

- Teambuilding

- es gibt Zeit über interne Aufgabenverteilung zu reden

- es wird Raum geschaffen um über Wünsche und Probleme zu reden

Warum fährt der AStA dafür weg und bleibt nicht in Potsdam?

Durch die gemeinsame Reise und den Aufenthalt außerhalb von Potsdam wird der

Zusammenhalt in der Gruppe nicht jeden Abend auseinandergerissen. Konzentration und

Aufmerksamkeit sind ein ganzes Wochenende auf die Klausurtagung fokussiert. Somit

können nachhaltigere Ergebnisse erwartet werden.

Warum wird eine Moderation gebraucht?

Moderation ist notwendig, da Moderator*innen Gruppengespräche methodisch leiten ohne

sich dabei inhaltlich zu beteiligen und die Willensbildung der Gruppe zu beeinflussen. Sie

sorgen dafür, eine effektive Gestaltung von Gruppenkommunikation zu gewährleisten und

die Gruppe zu ihrer optimalen (geistigen) Leistung zu führen. Durch die Größe der Gruppe

und den langen Zeitraum wurde vom Moderationskollektiv stuhlkreisrevolte 2

Moderator*innen empfohlen.

Page 22: Protokoll der 4. StuPa-Sitzung 13.1020151013_protokoll.pdf · Peer Winkler: Gegenbeispiel, Öffentlichkeitsarbeit ist uns wichtig, somit 2 Referenten. KuZe ist uns KuZe ist uns auch

Hieraus ergibt sich folgender Finanzplan.

Posten Kosten

Moderation (2 Moderator*innen) 2 x 600 Euro

Verpflegung (inkl. Aufwandsentschädigung für Köchinnen*)

600 Euro

Unterkunft 400 Euro

Gesamt 2200 Euro

Hinweis: Die Kosten für Verpflegung und Unterkunft beziehen sich auf eine Vollverpflegung

von 11 Referent*innen und voraussichtlich 5-6 Mitarbeiter*innen und auf den Zeitraum von

Freitagnachmittag bis Sonntagnachmittag.

Für Rückfragen stehe ich gerne auf der Sitzung zu Verfügung.

Liebe Grüße,

Julia