Protokoll - Flumenthal...Einladung wurde im „Azeiger“ vom 02.06.2016 publiziert und ist somit...

Protokoll

41. Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Flumenthal

vom Dienstag, 14.06.2016, 19.30 Uhr im Gemeindesaal in der Kanzlei

Vorsitz: Christoph Heiniger, Gemeindepräsident Anwesend: 16 Stimmbürger und Stimmbürgerinnen Entschuldigt: Priska Friedli Mario Gobeli Gaby Schneeberger Ivan Steiner Gäste: Ruedi Ziegler, Stellvertretender Finanzverwalter Frau Nadine Schmid, Solothurner Zeitung Protokoll: Jacqueline Fuchs, Gemeindeschreiberin Stimmenzähler: Samuel Meier (Gangseite und Tisch) Heidi von Büren (Fenster)

Traktandenliste 1. Begrüssung

2. Wahl der Stimmenzähler

3. Genehmigung des Protokolls vom 17.12.2015

4. Abrechnungen 4.1. Abrechnung Ersatz Tanklöschfahrzeug 4.2. Abrechnung Wasserleitung Eichenweg 4.3. Abrechnung Umsetzung GEP Eichenweg 4.4. Abrechnung Sanierung Kanalisation Stampfigasse 4.5. Abrechnung Teilersatz Strassenbeleuchtung 4.6. Information Ausbau Sportweg 4.7. Information Sanierung Wylihofbrücke 4.8. Information Regenwasser Lättacker-Aare und Sanierung Wasser Dorfstrasse 4.9. Information Wasserleitung Hubersdorfstrasse-Scharlenmatt

Versammlung vom Dienstag, 14.06.2016

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5. Rechnung 2015 5.1. Genehmigung der Nachtragskredite (laufende und Investitionsrechnung) 5.2. Genehmigung der laufenden Rechnung inkl. Gewinnverwendung 5.3. Genehmigung der Investitionsrechnung 5.4. Genehmigung der Bilanz per 31.12.2015 5.5 Verpflichtungskredit-Kontrolle 6. Bericht über die Rechnungsprüfung 2015 7. Revision Gemeindeordnung – Umsetzung der Aufhebung RPK 8. Orientierungen 9. Verschiedenes 1. Begrüssung

Der Gemeindepräsident begrüsst die Anwesenden und dankt für ihr Erscheinen. Die Einladung wurde im „Azeiger“ vom 02.06.2016 publiziert und ist somit fristgerecht erfolgt. Die Unterlagen zu den Traktanden konnten seit dem 03.06.2015 auf der Gemeindekanzlei bezogen werden.

Besonders begrüsst werden die Gäste: Frau Nadine Schmid (Solothurner Zeitung) und Herr Ruedi Ziegler (Stellvertretender Finanzverwalter). Unser Finanzverwalter ist im Januar krankheitshalber ausgefallen. Herr Ruedi Ziegler und sein Team haben die Aufgaben dann innert kürzester Zeit übernommen. Danke für den enormen Einsatz und die Bereitschaft.

Die vorliegende Traktandenliste wurde an der Gemeinderatsitzung vom 30.05.2016 genehmigt und wird heute Abend der Versammlung vorgeschlagen.

Der Gemeinderat hat zu allen Traktanden die Ja-Parole gefasst und beantragt der Gemeindeversammlung die Genehmigung aller Traktanden.

Die Gemeindeversammlung heisst die vorliegende Traktandenliste einstimmig gut. Das Eintreten auf alle aufgeführten Geschäfte/Traktanden wird einstimmig beschlossen.

2. Wahl der Stimmenzähler

Heidi von Büren und Samuel Meier werden einstimmig als Stimmenzähler gewählt. Die Anwesenden werden gezählt; es sind 16 Stimmberechtigte anwesend.


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3. Genehmigung des Protokolls der letzten GV vom 17. Dezember 2015

Das vorliegende Protokoll wurde in Kompetenz des Gemeinderates genehmigt. 4. Abrechnungen RPK hat die Revison der Projekte durchgeführt. 4.1.-4.5. Ernst Würsch führt durch das Traktandum. Während der Rechnungsrevision vom 20./21. April 2016 konnte sich die

RPK der Prüfung von 5 Abrechnungen (9 Kredite) annehmen. Es wurden dabei folgende Punkte geprüft: . Kreditgenehmigung . Auftragsvergabe . Stichprobenkontrolle . Schlusskontrolle . Abgleich der Verpflichtungskontrolle

. Subventionen eingefordert und geleistet? Die nachstehenden Abrechnungen werden immer nach gleichem Raster präsentiert. Daher bietet sich die einfache Vergleichsmöglichkeit. 4.1. Abrechnung Ersatz Tanklöschfahrzeug


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Ernst Würsch erläutert dem Plenum die vorstehenden Zahlen. CHF 27‘739.30 weniger Aufwand als budgetiert. Günstigere Anschaffungskosten – Ertrag durch den Verkauf. Keine Fragen aus dem Plenum. 4.2. Abrechnung Wasserleitung Eichenweg

Bei der Wasserleitung Eichenweg sind die Arbeiten CHF 4‘713.95 günstiger ausgefallen als vorgesehen. Keine Fragen aus dem Plenum.


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4.3. Abrechnung Umsetzung GEP Eichenweg

Hierbei handelt es sich um ein mehrjähriges Projekt. Auch hier konnte ein Minderaufwand von CHF 197‘410.30 verbucht werden. Schon bei der Arbeitsvergabe konnten, gegenüber dem Kostenvoranschlag, wesentliche Einsparungen getätigt werden. Keine Fragen aus der Versammlung. 4.4. Abrechnung Sanierung Kanalisation Stampfigasse

Minderkosten von CHF 21‘951.50. Der Zustand der Leitungen bei den Kanal-Aufnahmen war besser als erwartet. Es wurde anstatt dem Leitungsersatz nur eine Inlinersanierung durchgeführt.


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4.5. Abrechnung Teilersatz Strassenbeleuchtung

Gesprochene Kredite müssen bei HRM2 innerhalb von 5 Jahren ausgeführt bzw. realisiert werden, sonst verfallen die gesprochenen Kredite. Misch Stalder: Es ist in diesem Bereich seit Jahren wieder nichts mehr gegangen. Es wurde auch nicht auf LED umgestellt. M. Stalder ist ja froh, wenn gespart werden kann. Eine Umstellung auf LED wäre jedoch noch effizienter und kostengünstiger als eine Nachtabschaltung. Die BWK (Felix Steiner) nimmt es so zur Kenntnis.


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4.6. Information Ausbau Sportweg Die Abrechnung in der Buchhaltung per 31.12.2015 = CHF 87‘635.80. Der Deckbelag wird erst im 2019 erfolgen. Das Projekt hätte eigentlich heute abgenommen werden sollen. Leider geht das jetzt nicht mehr, daher das Ganze anders gehandhabt werden. Sobald der Deckbelag angebracht wurde, kann die Rechnung geprüft und abgerechnet werden.

Christoph Heiniger: Für den Deck Belag über CHF 20'000.00 liegt eine Offerte vor. Damit verbunden kann man diesen Kredit heute auch noch nicht abschließen und genehmigen lassen.


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4.7. Information Sanierung Wylihofbrücke

Per 31.12.2015 betrug die Abrechnung CHF 45‘873.55. Dies entspricht Mehrkosten von CHF 11‘873.55. Im Frühling 2016 liess uns der Kanton eine Schlussabrechnung über den Betrag von CHF 10‘956.95 zukommen. Abrechnung der Sanierung Wylihofbrücke – Per 31.12.2015: Rechnung der Gruppenwasserversorgung UL: CHF 43‘873.55. Im Frühling 2016 haben wir dann eine Meldung über eine Gutschrift von CHF 10‘956.95 erhalten. Demnach beträgt der Sollsaldo nur noch CHF 916.60. Es handelt sich hier nur noch um eine Formsache; dieser Kredit kann bei nächster Gelegenheit abgeschlossen und genehmigt werden.


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4.8. Information Regenwasser Lättacker-Aare und Sanierung Wasser Dorfstrasse

Derzeit resultiert ein Minderaufwand von CHF 180‘750.50. Der Deckbelag in der Stampfigasse und der Dorfstrasse wird erst im 2019 angebracht. Die Rückerstattung der SGV ist derzeit noch ausstehend und beträgt rund CHF 16‘000.00. Die Beschlussfassung ist auf später zu verschieben. Ein Beitrag über CHF 70‘000.00 wurde von der Alpiq gesprochen.


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4.9. Information Wasserleitung Hubersdorfstrasse-Scharlenmatt

Das Projekt befindet sich in der Startphase. Beschlussfassung durch die Gemeindeversammlung: Kredite 4.1.-4.5 Antrag des Gemeinderates: Die Projektrechnungen sind zu genehmigen und zu schliessen. Die Versammlung genehmigt die Projekte 4.1.-4.5. einstimmig.


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5. Rechnung 2015

Der Gemeindepräsident Ch. Heiniger schlägt das Vorgehen gemäss Traktandenliste vor:

5.1. Genehmigung der Nachtragskredite (laufende und Investitionsrechnung)

5.2. Genehmigung der laufenden Rechnung inkl. Gewinnverwendung 5.3. Genehmigung der Investitionsrechnung 5.4. Genehmigung der Bilanz per 31.12.2015 5.5. Verpflichtungskredit-Kontrolle Markus Zubler leitet das Traktandum ein: Es wird nur auf die Eckpunkte eingetreten. Ruedi Ziegler steht dem Plenum für alle Fragen und Detailauskünfte zur Verfügung. Der Inhalt der Rechnungsbroschüre präsentiert sich wie folgt:

Markus Zubler möchte nun nicht die fast 40 Seiten der Rechnung 2015 (Broschüre) durchgehen.

Ruedi Ziegler steht für alle Fragen zur Verfügung.


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Inhaltsverzeichnis der Rechnung 2015:


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Ergebnisse

Laufende Rechnung Budget 2015 Rechnung 2015 Aufwand CHF 4‘783‘000.00 CHF 4‘122‘155.93 Ertrag CHF 4‘706.100.00 CHF 4‘515‘657.51 Ertragsüberschuss CHF 76‘900.00 CHF 393‘501.58

Dieses positive Ergebnis kann u.a. auf einen ausserordentlichen Steuerertrag bei den juristischen Personen zurückgeführt werden. Es ist allerdings nicht bekannt, ob dieser Anstieg nachhaltig sein wird.

Investitionsrechnung

Die Investitionsrechnung weist eine Nettoinvestition von CHF 60‘566.98 auf. Budgetiert waren Nettoinvestitionen von CHF 233‘100.00.

Mit den Investitionen ist man relativ zurückhaltend gewesen.


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Spezialfinanzierungen

Spezialfinanzierungen Wasser CHF 27‘023.42 Ertragsüberschuss

Spezialfinanzierungen Abwasser CHF 41‘874.45 Ertragsüberschuss Spezialfinanzierungen Abfall CHF 1‘074.80 Ertragsüberschuss Müssen ausgeglichen sein. Wenn über Jahre deutlich im Plus – Gebühren senken. Andernfalls Gebühren anheben. 5.1. Genehmigung Nachtragskredite

Die Liste der Budgetabweichungen liegt vor:

Nicht budgetierte einmalige Ausgaben von CHF 30'000.00 oder jährlich wiederkehrende Ausgaben (Kreditüberschreitungen) von mehr als CHF 5'000.00 sind von der Gemeindeversammlung zu genehmigen: Total gemäss Auflistung in der Rechnung 2015 Seiten 5-7 = CHF 684‘491.13. Alle Beträge sind in der Kompetenz vom Gemeinderat.


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5.2. Laufende Rechnung inkl. Gewinnverteilung

Zusätzliche Abschreibungen können mit HRM1 noch gemacht werden – nach HRM2 ist das schwieriger. Fragen aus dem Plenum Keine Fragen aus dem Plenum.


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5.3. Genehmigung der Investitionsrechnung

Die Investitionsrechnung wird durchgegangen:


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Fragen/Anregungen Keine Fragen aus dem Plenum.


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.4. Genehmigung der Bestandesrechnung per 31.12.2015

Die Revisionsstelle hat auch die Bilanz geprüft und als richtig und vollständig

befunden.

Kennzahlen 2015 2014 2013 2012 Selbstfinanzierungsgrad 1‘114.05 189.16 54.42 38.53 Selbstfinanzierungsanteil 14.21 9.77 8.46 4.07 Zinsbelastungsanteil - 2.91 - 2.37 - 2.58 - 2.22 Kapitaldienstanteil 1.54 3.64 3.83 3.78 Nettoschuld je Einwohner 726 1‘354 1‘620 1‘280

Nettoverschuldung pro Kopf Pro-Kopf Verschuldung 31.12.2015 CHF 726.00 Pro-Kopf-Verschuldung 31.12.2014 CHF 1‘354.00 Pro-Kopf-Verschuldung 31.12.2013 CHF 1‘620.00 Pro-Kopf-Verschuldung 31.12.2012 CHF 1'280.00 Pro-Kopf-Verschuldung 31.12.2011 CHF 1'009.00 Pro-Kopf-Verschuldung 31.12.2010 CHF 965.00 Die Kommissionen haben alle hervorragend gearbeitet und budgetiert. Es wird eine eiserne Budgetdisziplin gelebt. Die Früchte unserer Sparbemühungen können nun geerntet werden. Fragen aus dem Plenum Keine Fragen.


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5.5 Verpflichtungskredit-Kontrolle

Vgl. Seite 33 der Rechnungsbroschüre. Fragen aus dem Plenum Samuel Meier: Was geschieht mit den abgeschriebenen Steuerguthaben? Werden die bewirtschaftet bzw. eingefordert? Wie holen wir diese wieder herein? Markus Zubler: Nichts zu machen und zuzuschauen kann nichts sein.

Wir müssen aktiv werden. Seit geraumer Zeit ist die RPK mit dieser Materie vertraut worden und hat sich dafür eingesetzt. Dies da die Mitglieder der RPK über besondere Befugnisse und Einsichten hat.

Ernst Würsch: Heidi von Büren und ich sind schon oft zusammengesessen und haben nach Lösungen gesucht. Man hatte noch so selten so wenig Steuerausstände gehabt. Es waren seinerzeit Teilzahlungsvereinbarungen von bis zu 36 Monaten vorliegend

Per Ende Dezember 2015 konnte man feststellen, dass es nur noch 19 Monate (Fristen) sind. Zusammen mit dem Kanton war man daran, einen grösseren Steuerausstandposten einzufordern. Der Kanton übernahm die Federführung und die Gemeinde lieferte dem Kanton die erforderlichen Daten und Unterlagen und erhoffte sich doch noch einen kleinen Erfolg. Leider hat auch das Finanzdepartement nichts erreicht. Es wird auch künftig weiterhin kleinere Steuerausstände die einer Bewilligung vom Kanton unterliegen und die Gemeinde dann mitziehen wird. Das war schon immer so und wird auch künftig nicht anders sein. Ein so umfangreicher und großer Steuerausstand wie es in einem Fall vorkommt, wird es wohl nicht mehr geben.

Christoph Heiniger: Heidi von Büren bewirtschaftet die Steuerausstände und auch die Verlustscheine in Zusammenarbeit mit der Inkasso Heinz Küng AG.

Markus Zubler: Das wird schon seit Jahren so gehandhabt. Samuel Meier: Danke und herzliche Gratulation zur positiven Ergebnis. Markus Zubler: Wir sagen DANKE! Es ist ein spezielles Jahr gewesen, die Krankheit von Ueli Dalhäuser zeichnete sich

schon im Herbst 2015 ab und wurde im Januar 2016 akut. Dank Ruedi Ziegler, Fa. Gemhelp und unseren Kanzleiangestellten konnte die Lücke überbrückt und weitgehend gefüllt werden.


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Einen grossen Dank geht auch an alle Kommissionen, Präsidenten und Funktionsträger. Sie haben allesamt sehr gute Arbeit geleistet. Dankeschön!

Schlussabstimmung über Traktandum 5.1./5.2./5.3/5.4/ (5.5. – keine Genehmigung erforderlich)

Die Nachtragskredite, die laufende Rechnung inkl. Gewinnverteilung, die Investitionsrechnung inkl. Verpflichtungskredit-Kontrolle und die Bilanz per 31.12.2015 werden einstimmig genehmigt.

6. Bericht der Revisionsstelle

Nach unserer Beurteilung entspricht die Jahresrechnung der kantonalen Gesetzge- bung und der Gemeindeordnung. Wir beantragen der Gemeindeversammlung, die Jahresrechnung 2015, abschlies- send mit einem Ertragsüberschuss von CHF 43‘501.58 zu genehmigen. Subingen, 27. April 2016, PKO Treuhand GmbH Es liegt ebenfalls ein Erläuterungsbericht der PKO Treuhand GmbH vor. Dieser liegt heute Abend auf. Der vorliegende Erläuterungsbericht beinhaltet keine grösseren Beanstandungen.

Fragen/Diskussion

Keine Fragen aus der Versammlung. Zu dem offiziellen Rechnungsprüfungsbericht gibt es einen sogenannten erläuternden Bericht. Dieser liegt vor und kann heute Abend von der Versammlung

eingesehen werden.

Der vorstehende Bericht wird von der Versammlung zur Kenntnis genommen. Es ist kein Beschluss erforderlich.


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7. Revision Gemeindeordnung – Umsetzung der Aufhebung RPK

Markus Zubler: Ernst Würsch feiert heute Abend seine Dèrnière als Präsident der RPK. Herr Ernst Würsch hat per 30.06.2016 demissioniert und die Einwohner-gemeinde Flumenthal unterhält ab dem 30.06.2015 keine Rechnungsprüfungs-kommission mehr. Die Prüfung der Rechnungen wir künftig von einer gewählten Revisionsstelle durchgeführt. Ein Präsident der Rechnungsprüfungskommission muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen und eine geeignete Person zu finden, gestaltet sich sehr schwierig. Daraufhin hat der Gemeinderat der Gemeindeversammlung im 2015 beantragt, die Rechnungsprüfungskommission nicht mehr zu führen und die Prüfung der Rechnungen einer gewählten Revisionsstelle zu übergeben.

Externe Revisionsstelle haben wir schon seit Jahren zu der Prüfung beigezogen. Die Aufhebung der RPK bedingt eine Änderung unserer Gemeindeordnung. Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 25.04.2016 über die Anpassung der Gemeindeordnung gesprochen einen Beschluss gefällt. Nachstehend aufgeführte Änderungen beantragt der Gemeinderat der Gemeindeversammlung:


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Markus Zubler erläutert die Anpassungen.

Die Gemeindeversammlung ist mit der Anpassung der Gemeindeordnung einstimmig einverstanden und genehmigt die Änderungen. Herzlichen Dank der RPK und Ernst Würsch für die gute Zusammenarbeit und die langjährigen Dienste zum Wohle der Gemeinde Flumenthal. RPK wird per 30.06.2016.


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8. Orientierungen Personelles

Angebot von Bauland in Flumenthal


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Postversorgung in Flumenthal

Projekt Bahnumbau asm:


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Projekt Naturnahes Aareufer


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Kantonale Nutzungsplanung ISD Attisholz (aktueller Stand)


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Standplatz für CH-Fahrende im Schachen


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Asylzentrum im Schachen


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Wahlen 2017

Stand heute: Es sind alle fünf Gemeinderäte bereit, eine weitere Legislatur mitzuarbeiten und somit zu den Wahlen im 2017 anzutreten. Toni Galliker: Wann finden denn die Kommissionswahlen statt? Christoph Heiniger: Sobald der Gemeinderat und auch der Gemeindepräsident gewählt ist. Das würde also bedeuten, dass es nach den Sommerferien im 2017 sein wird. Arbeitsbeginn der Kommissionen wird der 01.10.2017 sein. 9. Verschiedenes

Der Gemeindepräsident bedankt sich bei allen Angestellten, Kommissions-mitgliedern, Kommissionspräsidenten und allen Funktionären für den grossen Einsatz.

Die Gemeindeorganisation ist auf alle Mitarbeitenden angewiesen und weiss, deren Einsatz zu schätzen. Wir hoffen, auch künftig auf die wertvollen Dienste zählen zu dürfen.

Danke für den Besuch und das Interesse an unserer Gemeinde. Die Gemeindeversammlung wird als geschlossen erklärt.


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Schluss der Versammlung: 21.00 Uhr Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin: Christoph Heiniger Jacqueline Fuchs Flumenthal, 15.06.2016 jfu

Protokoll - Flumenthal...Einladung wurde im „Azeiger“ vom 02.06.2016 publiziert und ist somit...

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