Provinz Limburg 14. September 2009 in Maastricht

Bevölkerungsentwicklung und politische Handlungsoptionen

- Anregungen aus der deutschen Diskussion -

Provinz Limburg 14. September 2009 in Maastricht

Prof. Dr. Martin Junkernheinrich

Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 14. September 2009 Seite 2

Es gibt keine Alternative zum Wandel, wohl aber die Möglichkeit seiner Gestaltung.

Florian Boettcher (2009 in Maastricht)

Prof. Dr. Martin Junkernheinrich 14. September 2009

Gliederung

Seite 3

1. Ausgangsfrage:Bevölkerungsentwicklung als Politikproblem?

2. Kernproblem:Rückbau bei Strukturverschlechterung und Kostenremanenz

3. Baustein 1:Vorausschauende Planung der Infrastruktur („Was“)

4. Baustein 2:Kooperationen der Infrastrukturanbieter („Wer mit wem“)

5. Baustein 3:Mix aus Anpassungsstrategien („Wie“)

6. Resümee:Fünf Thesen


Demografischer WandelBevölkerungsentwicklung in Deutschland 1950 bis 2050

80

90

100

110

120

1950 1960 1970 1980 1990 2000 2010 2020 2030 2040 2050

Jahr (Werte in 5-Jahresschritten eingetragen)

19

50

= 1

00

Prognosezeitraum 2005 bis 2050

Sonderentwicklung 1989-1996

hypothetische Entwicklung ohne Sondereffekte 1989-96

(bezogen auf Varinate 2)

Variante 3

Lebenserwartung Geburtenhäufigkeit WanderungssaldoVariante 1: M 83,5 / W 88,0 J 1,2 +100 000 p.a.Variante 2: M 83,5 / W 88,0 J 1,4 +200 000 p.a.Variante 3: M 84,5 / W 89,8 J 1,6 +200 000 p.a.

Variante 2

Variante 1

1973 Anwerbestopp für Gastarbeiter

1983 Rückkehrhilfegesetz


Im Ruhrgebiet ist der demografische Wandel längst Realität: Bevölkerungsentwicklung 1950 bis 2020

-225 -200 -175 -150 -125 -100 -75 -50 -25 0 25 50 75 100 125 150

Krs. Wesel

Krs. Unna

Hamm

Krs. Recklinghausen

Bottrop

Ennepe-Ruhr-Kreis

Mülheim a.d.Ruhr

Oberhausen

Hagen

Herne

Dortmund

Bochum

Gelsenkirchen

Duisburg

Essen

1 000 Personen

1961/2003

2003/2020

Quelle: Eigene Berechnungen


• Nebeneinander von Schrumpfung und Wachstum.

• Der Anteil von Gemeinden mit abnehmender Bevölkerung nimmt zu, auch im Westen.

• Bevölkerungswachstum gibt es nur noch außerhalb der Großstädte und Agglomerationszentren.


Ist Bevölkerungsentwicklung ein Problem?

• Ist Bevölkerungsentwicklung ein neues Phänomen?

• Muss Bevölkerungsverlust immer ein Problem sein?

• Was induziert den politischen Handlungsbedarf?


Regionaler Güter- und Geldkreislauf (vereinfachte Darstellung)

Unternehmen:

Produktion

Bevölkerung:

Konsum

Löhne

Güter/Dienstleistungen

Konsumausgaben

Arbeitskraft


Regionaler Güter- und Geldkreislauf unter Berück-sichtigung regionsüberschreitender Verflechtungen (vereinfachte Darstellung)

Unternehmen:

Produktion

Bevölkerung:

Konsum

Löhne


Konsumausgaben

Arbeitskraft

„Exporte“

„Importe“

Zuwanderung / Einpendler

Abwanderung / Auspendler


Lokale Daseinsvorsorge im regionalen Güter- und Geldkreislauf (vereinfachte Darstellung)

Unternehmen:

Produktion

Bevölkerung:

Konsum

Löhne


Konsumausgaben

Arbeitskraft

Exporte

Importe

Einpendler Zuwanderung

Abwanderung Auspendler

Kommune: lokale DaseinsvorsorgeEinnahmenkraft

./. Ausgabenbedarf

= Deckungslücke

Grundsteuer, Gebühren, Beiträge

Zuweisungen v. Bund/Land

Abflüsse an Bund/Land

pri

mär

un

tern

eh

men

sori

en

tert

e

Leis

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gen

Gew

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Ein

kom

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tierte

Leistu

ng

en


Remanenzkosten kommunaler Aufgaben

hohe Anpassungsflexibilität geringe Anpassungsflexibilität keine Anpassungsflexibilität


Wo stehe ich jetzt?

Seite 12




Analyseschritte:Möglichkeiten und Grenzen der Aufgaben-anpassung


Determinanten der Anpassungsflexibilität kommunaler Aufgabenerfüllung

Determinanten der Anpassungsflexibilität

kommunaler Aufgabenerfüllung

technisch-betriebswirtschaftlich

rechtlich

politisch-administrativ

Produktionsverfahren

- Mindestgrößen - Teilbarkeit der Produktion variable/fixe Kosten - Verbundproduktion - Austauschbarkeit der

Produktionsfaktoren - horizontaler/vertikaler

Koordinationszwang

Arbeits- und Dienstrecht

- Kündigungsschutz - Versetzung und

Umschulung

nach außen

- Durchsetzungsfähigkeit gegenüber dem Bürger

- Mindestversorgungs-anspruch der Bürger

nach innen

- Mitarbeitermotivation - Weiterbildung - Organisationsstruktur - parteipolitische

Erwägungen

Verwaltungsrecht

- Leistungspflicht - Leistungsstandards

Leistungsabgabe

- Öffnungszeiten - zentrale/dezentrale

Präsens


Wo stehen wir?

Seite 15





Katalog oberzentraler Einrichtungen

1. Bildungs- und Erziehungswesen, Forschung Hochschule bzw. Fachhochschule Wissenschaftliche bzw. Fach-Bibliothek mit Anschluss

an den überregionalen Leihverkehr

5. Verwaltung und GerichtsbarkeitBehörden höherer und mittlerer VerwaltungsebeneGerichte höherer und mittlerer Instanz

2. Gesundheitswesen Schwerpunktkrankenhaus

6. KommunikationHotel mit mindestens 200 Fremdenbetten und Konferenz-

und Tagungseinrichtungen

3. Kultur und Sport Museum bzw. Kunstsammlung, mit hauptberuflicher

Leitung Theater bzw. Konzertbau, regelmäßig bespielt Zoologischer Garten Mehrzweckhalle mit mind. 1 000 Sitzplätzen Sportstadion mit mindestens 15 000 Plätzen, davon

mindestens 3 000 überdacht Großsporthalle mit mindestens 3 000 Plätzen Großschwimmhalle mit Eignung für überregionale

Veranstaltungen, mindestens sechs 50-m-Bahnen

7. VerkehrswesenBundesautobahn-AnschlussIntercity-Halt

4. Handel und Kreditwesen Großkaufhaus und Großwarenhaus Einkaufs- und Dienstleistungseinrichtungen in möglichst

vollständiger spezialisierter Differenzierung Größere Einrichtungen des Bank- und Kreditwesens

bzw. Versicherungswesens

8. ArbeitsmarktBreitgefächertes Angebot hochwertiger ArbeitsplätzeVielfältiges und hochqualifiziertes Arbeitskräftepotential im

Oberbereich


Module

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Bevölkerung Wirtschaft

Staat

Bedarfsverursachung

Bedarfsdeckung

Exogene Einflussfaktoren(z.B. Konjunkturverlauf)

Erwerbstätige/UnternehmenEinwohner/Konsumenten

Zuwanderung Grenzpendler

Steuern Steuern

Infrastruktur

Bevölkerungsstruktur Wirtschaftsstruktur

Nutzerstrukturen

räumliche Strukturen

Finanzierungskraft/Planung


Wirkungsmodell

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Wirkungsmodell

Seite 20


Bedarfs-

verursachung

Schülerzahl 2009

RaumanzahlKlassenanzahl

Klassenstärke

Zugänge

Raumgröße

Wechsler

Wiederholer

Abgänger

Bevölkerungs-prognose

Einschulungs-alter

Fläche je Schüler

Übergangs-quoten

Schülerzahl 2030

Raumbestand 2009

Baulicher Investitions-

bedarf

Lfd. Kosten

Kosten je Schüler

Finanzieller Bedarf

Bed

arfs

-de

ckun

g

Abbrecher Raumbedarf 2030

Darstellung einer vereinfachter Simulation zur Berechnung des Schulbedarfs


Wo stehen wir?

Seite 22




4. Baustein 2:Kooperationen der Infrastrukturanbieter („Wer mit wem“)

5. Baustein 3:Mix aus Anpassungsstrategien („Wie“)


Infrastrukturausstattung und -qualität sichern

Welche Aufgaben bzw. Angebote

gehören zur Daseinsvorsorge?

- Aufgabenkritik- Privatisierung

Welche Strategien können zur

Zielerreichung eingesetzt werden?

- Flexibilisierung- Mobilisierung- Multifunktionalisie- rung - Konzentration- städtebauliche Reorganisation

Welches Niveau der Aufgabenerfüllung

soll bzw. kann erfüllt werden?

- Grundversorgung,- Erfüllung lokaler Präferenzen- Modernisierung entsprechend den sich ändernden Bedarfen

Interkommunale und regionale Kooperation


Strategische Anpassungsoptionen


Typen der Kooperation


Informelle Instrumente der Landes- und Regionalplanung


Resümee: Fünf Thesen

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1. Bevölkerungsentwicklung, Zugewinn und Verlust an Einwohnern, Änderungen der Bevölkerungsstruktur sind permanente Begleiterscheinungen gesellschaftlicher Entwicklungen.Aber: Es gibt keinen Grund für eine Krisenhysterie. Es gibt aber einen hohen Handlungsbedarf!



Seite 28


2. Die technisch-betriebswirtschaftliche Anpassung der Infrastruktur ist nicht das zentrale Problem:Aber: Entscheidend ist der Zeitfaktor. Wer zu spät reagiert, der hat verloren!



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3. Anpassung und Rückbau konfligieren mit den Interessen vieler Akteure.Daher: Entscheidend für den Strategieerfolg ist der kluge Umgang mit den Widerständen der „Verlierer“!



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3. Anpassung und Rückbau konfligieren mit den Interessen vieler Akteure.Daher: Entscheidend für den Strategieerfolg ist der kluge Umgang mit den Widerständen der „Verlierer“!

4. Anpassung und Rückbau sehen überall anders aus.Daher: Entscheidend für den Erfolg ist das Finden des regional angepaßten Strategiemixes!

1. Vor dem Hintergrund der Betroffenheit anderer staatlicher Ebenen kann es zu einer Verdrängung finanzieller Ressourcen kommen, die den Anpassungsprozess ebenfalls erschweren.



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5. Achtung: Vor dem Hintergrund der Betroffenheit anderer staatlicher Ebenen kann es zu einer Verdrängung finanzieller Ressourcen kommen, die den Anpassungsprozess erschweren!


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Kontakt: [email protected]

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