Montag, 4. Juni 2018 Ausgabe 103ru.muenchen.deAls Newsletter oder per WhatsApp

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Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt MünchenVerantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, presseamt@muenchen.de, www.muenchen.de/rathaus

RathausUmschau

InhaltsverzeichnisTerminhinweise für Medien 2Bürgerangelegenheiten 3Meldungen 4 › Arbeitslosenquoten im Mai 2018 4 › Stadtteilwoche in Aubing – Lochhausen – Langwied 5 › Juristische Bibliothek im Rathaus wird renoviert 6 › Konzerte der Städtischen Sing- und Musikschule 6 › Konzert im NS-Dokumentationszentrum 6 › Vortrag „Mehr als nur Scherben“ im Münchner Stadtmuseum 7 › Bauzentrum: Infoabend zur Energieeinsparung – das wird gefördert 8 › Stadtspaziergang von der Paulaner-Brauerei zum Ostbahnhof 8 › Ausstellung studentischer Arbeiten für Park an der Heidemannstraße 8 › Artothek: Ausstellung „Der andere Wind“ wird eröffnet 9

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften

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Terminhinweise für Medien

Dienstag, 5. Juni, 12 Uhr, Festsaal des Alten RathausesStehempfang aus Anlass des 60. Geburtstags von Oberbürgermeister Dieter Reiter. Nach der Begrüßung durch Bürgermeisterin Christine Strobl überbringt Christian Springer dem Jubilar seine Glückwünsche. Per Vi-deobotschaft gratulieren Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sowie die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, und Mecklen-burg-Vorpommern, Manuela Schwesig.

WiederholungDienstag, 5. Juni, 13.30 Uhr, Münchner Künstlerhaus, Lenbachplatz 8Sozialreferentin Dorothee Schiwy eröffnet die Fachtagung „Bildung braucht Diversität“. Die Veranstaltung widmet sich Konzepten und Ansätzen, die für die Weiterentwicklung von Schule und Bildung wichtig sind. Der Fachtag richtet sich an Schulleitungen, Lehrkräfte, Fachkräfte aus dem Bildungsbe-reich sowie Studierende des Lehramts und der Sozialen Arbeit. Weitere Informationen unter www.muenchen.de/schulefueralle.

Donnerstag, 7. Juni, 11 Uhr, Bechsteinstraße 6Stadträtin Dorothea Wiepcke (CSU-Fraktion) gratuliert dem Münchner Bür-ger Walter Vetter im Namen der Stadt zum 100. Geburtstag.

Donnerstag 7. Juni, 18 Uhr, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Blumenstraße 28b, FoyerStadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk eröffnet zusammen mit Professorin Uta Stock-Gruber von der Fakultät Landschaftsarchitektur und Planung an der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf die Ausstellung „Innovative Ideen für einen schwierigen Ort – ein neuer Park an der Hei-demannstraße“. Im Rahmen eines Studienprojektes haben angehende Landschaftsarchitektinnen und Landschaftsarchitekten am Beispiel der ehemaligen Bayernkaserne Ideen und Lösungsansätze für großzügige Freiräume entlang der stark frequentierten Heidemannstraße entwickelt, die vielfältig nutzbar sind und gleichzeitig dem Lärmschutz dienen. Die studentischen Arbeiten sind von Donnerstag, 7. Juni, bis Freitag, 22. Juni, montags bis freitags von 8 bis 20 Uhr im Referat für Stadtplanung und Bauordnung ausgestellt.(Siehe auch unter Meldungen)

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Donnerstag, 7. Juni, 18 Uhr, Turnhalle der Georg-Büchner-Realschule, Droste-Hülshoff-Straße 5Bei seiner Bürgersprechstunde vor Ort steht Oberbürgermeister Dieter Reiter den Münchnerinnen und Münchnern aus dem Stadtbezirk Laim Rede und Antwort. Zur Bürgersprechstunde wurden 200 Bürgerinnen und Bürger persönlich eingeladen.Achtung Redaktionen: Um den Charakter der Veranstaltung und die Per-sönlichkeitsrechte der Teilnehmer zu wahren, sind während der Bürger-sprechstunde leider keine Foto- und Filmaufnahmen möglich. Es werden aber Aufnahmen des städtischen Fotografen unter www.muenchen.de/ob-sprechstunde zur Verfügung gestellt.

Donnerstag, 7. Juni, 19.15 Uhr, Festzelt an der Radolfzeller-/Alten-burgstraßeEröffnung der Stadtteilwoche Aubing – Lochhausen – Langwied mit Gruß-worten von Bürgermeister Josef Schmid und des Vorsitzenden des Bezirk-sausschusses 22, Sebastian Kriesel. Im Anschluss gibt Stephan Zinner mit seinem Musikkabarettprogramm „Relativ simpel“ den künstlerischen Auf-takt. Zur Stadtteilwoche finden von Donnerstag, 7. Juni, bis Mittwoch, 13. Juni, an insgesamt 27 Spielorten im Stadtteil bei freiem Eintritt Konzerte, Theateraufführungen, Kabarett, Ausstellungen, Lesungen, Kinderaktionen, Stadtteilführungen und mehr statt.(Siehe auch unter Meldungen)

Bürgerangelegenheiten

Montag, 11. Juni, 18.30 Uhr, Gaststätte „Alter Wirt Moosach“, Dachauer Straße 274 (rollstuhlgerecht)Sitzung des Bezirksausschusses 10 (Moosach). Zu Beginn der Sitzung fin-det eine Bürgersprechstunde mit dem Vorsitzenden Wolfgang Kuhn statt.

Montag, 11. Juni, 19.30 Uhr, Gaststätte „Mehfeld’s“, Guardinistraße 98 a (rollstuhlgerecht)Sitzung des Bezirksausschusses 20 (Hadern). Zu Beginn der Sitzung findet eine Bürgersprechstunde mit dem Vorsitzenden Johann Stadler statt.

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Meldungen

Arbeitslosenquoten im Mai 2018(4.6.2018) Die Arbeitslosigkeit im Agenturbezirk München ist saisonbe-dingt noch einmal gesunken. 36.533 Personen waren arbeitslos, 1.227 we-niger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote (alle Erwerbspersonen) ging auf 3,5 Prozent zurück (April 3,7 Prozent).Bayern: Die positive Entwicklung auf dem bayerischen Arbeitsmarkt setzt sich weiter fort. So waren im Mai 202.461 Arbeitslose gemeldet. Das waren 10.479 weniger als im April. Die Arbeitslosenquote sank auf 2,7 Prozent (April 2,9 Prozent). Bund: Mit der anhaltenden Frühjahrsbelebung hat sich die Arbeitslosigkeit von April auf Mai um rund 68.000 auf 2,315 Millionen verringert. In West-deutschland waren 1,738 Millionen (4,7 Prozent), in Ostdeutschland 577.129 Personen (6,8 Prozent) arbeitslos. Die Arbeitslosenquote vermin-derte sich um 0,2 Prozentpunkte auf 5,1 Prozent (April 5,3 Prozent).

Arbeitslosenquote in deutschen StädtenMai 2018 (Agenturbezirke)

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Stadtteilwoche in Aubing – Lochhausen – Langwied(4.6.2018) Im Stadtbezirk Aubing – Lochhausen – Langwied und West-kreuz – Freiham findet von Donnerstag bis Mittwoch, 7. bis 13. Juni, eine Stadtteilwoche statt: An 27 Spielorten gibt es bei freiem Eintritte Konzerte, Theateraufführungen, Kabarett, Ausstellungen, Lesungen, Kinderaktio-nen, Stadtteilführungen und vieles mehr. Unter dem Motto „Wir machen was“ gestalten über 150 Vereine, Institutionen und Kreative aus Aubing – Lochhausen – Langwied gemeinsam das Programm, an dem sich auch bekannte Künstlerinnen und Künstler mit Gastauftritten beteiligen. Haupt-spielort ist die Grünanlage an der Altenburg- / Radolfzellerstraße mit tägli-chem Musik-, Kabarett- und Mitmach-Programm und Festzelten, Biergarten und Gastronomie. Eröffnet wird die Stadtteilwoche am Donnerstag, 7. Juni, 19.15 Uhr, im gro-ßen Zirkuszelt mit Grußworten von Bürgermeister Josef Schmid und des Vorsitzenden des Bezirksausschusses 22, Sebastian Kriesel. Im Anschluss gibt Stephan Zinner mit seinem Musikkabarettprogramm „Relativ simpel“ den künstlerischen Auftakt. An weiteren Abenden sind im großen Zirkus-zelt unter anderem die Couplet AG und die Tanngrindler Musikanten, die Drei Haxn, Franziska Wanninger und Martin Frank sowie „The Troubleshoo-ters“ und das Italo-Pop-Musical „Italia con Amore“ zu erleben. Musikgrup-pen aus dem Stadtviertel bespielen täglich ab 18 Uhr beim Feierabendtreff das Gastrozelt. Verschiedene Walkacts, unter anderem mit Kabarett- oder Comedycharakter wie mit der Gruppe foolpool, der Clownin Lisa Kroner oder den WC-Perlen-Klofrauen, beleben den Festplatz zusätzlich. Bei einer Kulturdult am Montag und Dienstag, 9. und 10. Juli, gibt es Informatives über die zahlreichen Vereine und Initiativen aus dem Stadtbezirk.Weitere Veranstaltungsorte für Tanz-, Theater-, Musik- oder Kinderaktionen sind unter anderem das Kulturzentrum Ubo9, der Bürgersaal am Westkreuz oder das Aubinger Schnitzel- und Hendlhaus. Am Erinnerungsort Zwangs-arbeiterlager Ehrenbürgstraße wird am Freitag, 8. Juni, 19.30 Uhr bei einer Lese- und Erzählnacht die nationalsozialistische Vergangenheit des Gelän-des und seine gegenwärtige Nutzung durch Kunstschaffende erläutert und ein Ausblick auf die weitere Entwicklung des Orts gegeben.Sieben Führungen und Rundgänge zu unterschiedlichen Themen, wie über die Geschichte der Schlafwagengesellschaft in Aubing oder das Schloss Freiham, geben Gelegenheit, mehr oder Neues über das Stadtviertel zu erfahren. Mit den Veranstaltungen der Stadtteilwoche wird dazu eingeladen, Stadt-viertel und ihre Kulturangebote und sowie die Menschen vor Ort kennenzu-lernen und sich auszutauschen. Das Programmheft mit ausführlichen Infor-mationen liegt in der Stadtinformation im Rathaus und bei teilnehmenden

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Einrichtungen in Aubing, Lochhausen, Langwied, Westkreuz und Freiham aus und ist abrufbar unter www.stadtteilwochen-muenchen.deDie Stadtteilwoche wird veranstaltet vom Kulturreferat der Landeshaupt-stadt München in Zusammenarbeit mit dem Bezirksausschuss 22 Aubing – Lochhausen – Langwied. Schirmherr ist Oberbürgermeister Dieter Reiter. (Siehe auch unter Terminhinweise)

Juristische Bibliothek im Rathaus wird renoviert(4.6.2018) Von der Galerie abwärts werden die Bücher der Juristischen Bi-bliothek in Umzugskartons geladen. Der prunkvoll gestaltete zweistöckige Lesesaal im Neuen Rathaus, Marienplatz 8, in dem die Juristische Biblio-thek seit 1906 untergebracht ist, muss renoviert werden.Deshalb ist die Bibliothek nun bis vorausssichtlich Mitte Oktober geschlos-sen. Während der Schließungszeit recherchieren die Bibliothekarinnen und Bibliothekarinnen gerne, in welcher anderen Münchner Stadtteilbibliothek gewünschte Titel verfügbar sind. Der Zeitschriftenbestand ist durchgehend verfügbar. Nach telefonischer Absprache können auch Kopien bereitgestellt werden. Telefonisch ist die Bibliothek montags bis freitags von 9 bis 16 Uhr unter der Nummer 233-92 70 9 erreichbar oder per Mail an stb.juristische.bibliothek.kult@muenchen.de. Wer möchte, kann den Baufortgang auf Fa-cebook (@JuristischeBibliothek) verfolgen.

Konzerte der Städtischen Sing- und Musikschule (4.6.2018) Die Städtische Sing- und Musikschule lädt die Münchnerinnen und Münchner im Juni zu zwei Konzerten ein. Am Sonntag, 17. Juni, spie-len das Junior-Blasorchester und das Sinfonische Blasorchester unter der Leitung von Christian Bühn Werke von Edvard Grieg, Bert Appermont, Hans Zimmer und John Williams. Beginn des Konzerts ist um 19 Uhr im Carl-Orff-Saal des Gasteigs. Unter dem Motto „Musikalischer Sommer“ geht es am Samstag, 23. Juni, im Gasteig weiter. Ab 19 Uhr geben Or-chester, Ensembles und Solisten der Städtischen Sing- und Musikschule unter der Leitung von Hans Peter Pairott Kostproben ihres Könnens. Der Eintritt kostet je Konzert elf Euro, ermäßigt acht Euro. Die Karten sind an allen Münchner Vorverkaufsstellen erhältlich, Restkarten gibt es an der Abendkasse.

Konzert im NS-Dokumentationszentrum(4.6.2018) Am Donnerstag, 7. Juni, 19 Uhr, findet im Auditorium des NS-Dokumentationszentrums München, Max-Mannheimer-Platz 1, das Konzert „Expeditionen des Orchester Jakobsplatz München: Paul ArmaKonzert“ statt.

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Max Ettinger, Roman Haubenstock-Ramati, Józef Koffler oder Paul Arma sind selbst unter Musikkennern eher unbekannte Namen. Für diese Kom-ponisten bedeutete der Holocaust eine Zäsur in ihrem Schaffen. In der Folge blieben ihnen ein breites Publikum und Bekanntheit trotz musikali-scher Klasse häufig verwehrt.Das Orchester Jakobsplatz München (OJM) unter der Leitung von Daniel Grossmann möchte diese Komponisten neu entdecken und hat ihnen eine Konzertreihe gewidmet: die OJM Expeditionen. Gespielt werden bisher kaum gehörte Stücke von politisch Unbeugsamen und künstlerischen Visi-onären. Paul Arma, geboren 1905 als Imre Weisshaus in Budapest, studierte bei Béla Bartók und reiste zwischen 1924 und 1930 als Pianist durch Europa und die USA. Er ließ sich in Deutschland nieder, freundete sich mit László Moholy- Nagy und Wassily Kandinsky an und leitete einige musikalische Aktivitäten am Bauhaus. 1933 wurde er von der Gestapo verhaftet und einer Scheinhinrichtung unterzogen. Seine gesamten Manuskripte wurden verbrannt. Ihm gelang die Flucht nach Frankreich, wo er seinen Namen in Paul Arma änderte. Er lebte bis Ende des Krieges im Untergrund. Bis zu seinem Tod 1987 in Paris entstand ein umfangreiches Werk, das 303 Opus-zahlen umfasst.Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Orchester Jakobsplatz München statt.Der Eintritt kostet 15, ermäßigt 10 Euro. Karten sind über München Ticket, an der Tageskasse und über www.o-j-m.de erhältlich.

Vortrag „Mehr als nur Scherben“ im Münchner Stadtmuseum(4.6.2018) Am Dienstag, 5. Juni, 19 Uhr, hält Dr. Eleonore Wintergest von der Archäologischen Staatssammlung München im Saal des Münchner Stadtmuseums, St.-Jakobs-Platz 1, den Vortrag „Mehr als nur Scherben – Vergangenes Alltagsleben im Spiegel der Kleinfunde vom Marienhof“.Die für den Außenstehenden fast unüberschaubare Menge an auf den ers-ten Blick unspektakulären Kleinfunden spielt eine bedeutende Rolle bei der wissenschaftlichen Aus-wertung einer archäologischen Untersuchung. Im Vortrag soll die Vorgehensweise bei der Verknüpfung von vor Ort am Mari-enhof dokumentierten Befunden und im Museum verwahrten Kleinfunden vorgestellt werden. Dabei wird deutlich, dass die Kleinfunde nicht nur zur zeitlichen Einordnung der Ausgrabungsergebnisse beitragen, sondern auch viele Aspekte des täglichen Lebens beleuchten, die so nicht in den Ge-schichtsbüchern stehen und in Vergessenheit zu geraten drohen.Der Eintritt ist frei.

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Bauzentrum: Infoabend zur Energieeinsparung – das wird gefördert(4.6.2018) Neben dem Bund und dem Land Bayern unterstützt auch die Landeshauptstadt München mit dem Förderprogramm Energieeinsparung (FES) die Münchner Bürgerinnen und Bürger bei Maßnahmen zur Ener-gieeinsparung und dem Umstieg auf erneuerbare Energieträger. Ziel des Programms ist es, mit den verfügbaren städtischen Mitteln eine möglichst große Reduzierung des Energiebedarfs und damit des CO2-Ausstoßes zu erreichen.Die Architektin und Energieberaterin Gesa Lenhardt stellt am Mittwoch, 6. Juni, 18 Uhr, im Bauzentrum München, Willy-Brandt-Allee 10, das aktu-elle Förderprogramm vor. Schritt für Schritt wird erklärt, welche Maßnah-men gefördert werden, wie der Weg zur Förderung abläuft und ob bzw. welche Förderprogramme kombinierbar sind. Auch wird der Münchner Qualitätsstandard erläutert, der wichtige Hilfestellungen zum nachhaltigen Bauen und Sanieren gibt. Der Eintritt ist frei.Weitere Informationen unter www.muenchen.de/bauzentrum, per E-Mail an bauzentrum.rgu@muenchen.de und unter Telefon 54 63 66 - 0.

Stadtspaziergang von der Paulaner-Brauerei zum Ostbahnhof(4.6.2018) Der nächste Stadtspaziergang in der Reihe „PlanTreff vor Ort“ führt am Donnerstag, 14. Juni, von der Paulaner-Brauerei zum Ostbahnhof. Unter dem Motto „Neues Wohnen“ werden die Planungen für das Paula-ner-Gelände vorgestellt. Danach geht es weiter nach Haidhausen, wo unter anderem die städtebauliche Neuordnung eines typischen Blocks zwischen der Rosenheimer und Lothringer Straße auf dem Programm steht. Die kostenlose Tour dauert von 15 bis 17.30 Uhr und richtet sich explizit an Bürgerinnen und Bürger. Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, ist eine Anmeldung erforderlich – telefonisch unter 233-2 29 42 oder per E-Mail an plantreff@muenchen.de. Der Treffpunkt wird bei erfolgter Anmeldung be-kannt gegeben. Die Führung wird von der Architektin Claudia Neeser von Guiding Architects Munich begleitet und moderiert. In der erfolgreichen Reihe „PlanTreff vor Ort“ haben Bürgerinnen und Bür-ger die Gelegenheit, aktuelle Planungen und Projekte in München und der Region kennenzulernen sowie sich mit Expertinnen und Experten zur Stad-tentwicklung auszutauschen. Weitere Informationen sind im Internet unter muenchen.de/plantreff-vor-ort zu finden.

Ausstellung studentischer Arbeiten für Park an der Heidemannstraße(4.6.2018) Wie können Freiräume entlang einer stark befahrenen Straße aussehen, die vielfältig nutzbar sind und gleichzeitig vor Lärm schützen? Genau dieser Frage gingen Studentinnen und Studenten der Fakultät Land-schaftsarchitektur von der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf in ihren

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Entwürfen für einen neuen Park an der Heidemannstraße nach. Entstan-den sind innovative Arbeiten, die nun ab Donnerstag, 7. Juni, bis Freitag, 22. Juni, im Erdgeschoss des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Blumenstraße 28b, zu sehen sind. Offiziell eröffnet wird die Ausstellung am Donnerstag, 7. Juni, um 18 Uhr durch Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk gemeinsamen mit Professorin Uta Stock-Gruber von der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf.Auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne und einem Nachbar-grundstück entsteht in den nächsten Jahren ein neues urbanes Quartier mit über 5.500 Wohnungen, Freiflächen und sozialer Infrastruktur. Ein Schwerpunkt bei der planerischen Entwicklung des Quartiers ist die nörd-lich anschließende, stark befahrene Heidemannstraße. Großzügige Freiflä-chen, die parallel zur Straße verlaufen, sollen helfen, deren trennende Wir-kung zu überwinden und die bestehenden Nachbarquartiere miteinander zu verbinden. Die geplanten Freiflächen müssen von hoher Aufenthaltsqua-lität sein und gleichzeitig einen Lärmschutz für die südlich anschließende Wohnbebauung bieten.Dieser planerischen Herausforderung haben sich angehende Landschafts-architektinnen und Landschaftsarchitekten im siebten Semester in ihrem Studienprojekt „Innovative Ideen für einen schwierigen Ort – ein neuer Park an der Heidemannstraße“ gestellt und exemplarisch Lösungen in einer großen Bandbreite für diese anspruchsvolle Planungsaufgabe entwi-ckelt, von der dekorativen Lärmschutzwand über vielfältig nutzbare „Hoch-bau-Regale“ bis zu Straßen überspannenden „Grünbrücken“. Dabei geben diese Lösungsansätze auch Denkanstöße für zukünftige Stadtentwicklun-gen: In urbanen Quartieren, in denen eine nachhaltige und sparsame Nut-zung der Flächen ein wesentliches Anliegen ist, wird der Lärmschutz auch weiterhin ein wichtiges Thema darstellen. Die Öffnungszeiten der Ausstellung im Erdgeschoss des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sind Montag bis Freitag, 8 bis 20 Uhr. Der Eintritt ist frei.(Siehe auch unter Terminhinweise)

Artothek: Ausstellung „Der andere Wind“ wird eröffnet(4.6.2018) Der Künstler Thomas Silberhorn unersucht unter anderem die Vermenschlichung von Maschinen und arbeitet dabei mit Deplatzierung, Zweckentfremdung und der Animation von Objekten. In der Artothek, dem städtischen Kunstverleih und Ausstellungsraum, stehen in der Ausstellung „Der andere Wind“ Drehkreuze im Fokus. Das Drehkreuz wird als Anlage zur Personenvereinzelung bezeichnet. Anstelle die Bewegung einer großen Anzahl von Menschen zu regulieren und damit für Sicherheit zu sorgen,

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steuern die von Thomas Silberhorn entworfenen Drehkreuze ins kontrol-lierte Chaos.Thomas Silberhorn, geboren 1982 in München, hat an der Akademie der Bildenden Künste in München studiert und 2015 sein Diplom als Meister-schüler von Stephan Huber abgelegt. Die Ausstellung „Der andere Wind“ wird am Donnerstag, 7. Juni, 19 Uhr, in der Artothek, Rosental 16, mit einer Begrüßung durch Tina Hudelmaier eröffnet und ist bis Freitag, 13. Juli, Mittwoch und Freitag von 14 bis 18 Uhr, Donnerstag von 14 bis 19.30 Uhr und am Samstag von 9 bis 13 Uhr geöffnet. Der Eintritt ist frei.

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Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Montag, 4. Juni 2018 Drogenkonsumraum in München als Modellprojekt Antrag Stadträte Manuel Pretzl und Professor Dr. med. Hans Theiss (CSU-Fraktion) Prüfauftrag: Späterer Schulbeginn bei weiterführenden Schulen Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Verena Dietl, Haimo Liebich, Cumali Naz, Julia Schönfeld-Knor und Birgit Volk (SPD-Fraktion) Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle mit Schwer- punkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V. Antrag Stadtrats-Mitglieder Lydia Dietrich, Dominik Krause und Thomas Niederbühl (Fraktion Die Grünen – rosa liste)

Familiennachzug – unterschätzte Zeitbombe für den Münchner Woh-nungsmarkt? Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA)

Herrn

Oberbürgermeister

Dieter Reiter

Rathaus

80331 München

Drogenkonsumraum in München als Modellprojekt Die Landeshauptstadt München beantragt die Erlaubnis für den Betrieb einer medizini-schen Ambulanz nach § 10a BtMG („Erlaubnis für den Betrieb vonDrogenkonsumräumen“) durch die oberste Landesbehörde. Die Voraussetzungen für dieErteilung einer solchen Erlaubnis sind im Vorfeld noch durch die bayerische Landesregie-rung in einer Rechtsverordnung zu regeln. Im Einzelnen sollen folgende Prämissen erfüllt werden:

1. Ziel ist die niederschwellige Erreichung und gesundheitliche wie psychosoziale Versor-gung drogenabhängiger Menschen mit hochriskantem Konsumverhalten. 2. Es handelt sich um ein Modellprojekt, dessen Effektivität nach 3 Jahren evaluiert wird. 3. Der Betrieb der Ambulanz erfolgt in Trägerschaft einer der Universitätskliniken in Mün-chen und in enger Kooperation mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt als Leistungs-träger. Hierdurch werden die medizinische Versorgung, der Betrieb der Ambulanz und dieEvaluation nach den neuesten wissenschaftlichen Standards garantiert. 4. In der Ambulanz werden allgemein-medizinisch-internistische sowie psychiatrisch-sucht-medizinische Sprechstunden angeboten, um den regelhaft schlechten Gesundheitszu-stand der Drogenkonsument/-innen zu stabilisieren und ein verantwortungsvolleres Kon-sum- und Gesundheitsverhalten zu initiieren. Auch werden suchttherapeutische Maßnah-men besonders niederschwellig angeboten. Mitarbeiter/-innen sind zudem in der Notfall-versorgung geschult, um ggf. lebensbedrohliche Krisen infolge der Drogeneinnahme in derAmbulanz bewältigen zu können. Die Ambulanz sollte in Kliniknähe, z.B. mit einem räumli-chen Bezug zum Campus Innenstadt des Klinikums der Universität München eingerichtetwerden, um diesen Anforderungen bestmöglich gerecht zu werden.

Seite 1 von 2CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München

Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, csu-fraktion@muenchen.de, www.csu-rathaus-muenchen.com

Stadtrat Prof. Dr. med. Hans TheissStadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

01.06.2018

5. Die Einrichtung der Ambulanz verfolgt auch das Ziel, Spritzenfunde und belastende Si -tuationen im Zusammenhang mit Drogenkonsum im öffentlichen Raum zu reduzieren. 6. Durch eine stringente Hausordnung sowie eine Kooperationsvereinbarung mit den Si-cherheitsbehörden sollen die Sicherheit der Einrichtung und die Verhinderung von Strafta-ten sowohl in der Einrichtung selbst als auch in unmittelbarer Nähe so weit wie möglich(Originalwortlaut des 10aBtMG) gewährleistet werden. Dies betrifft insbesondere Verstößegegen das Betäubungsmittelgesetz. Allein der Besitz von Betäubungsmitteln zum Eigen-verbrauch in geringer Menge ist hiervon ausgenommen. Begründung:

Die Zahl der Drogentodesfälle bewegt sich in München seit Jahren auf hohem Niveau. Be-sorgniserregend ist auch der Anstieg des Mischkonsums, also der hochriskante Konsumverschiedener psychoaktiver Substanzen. Speziell in München entstand in den letztenJahren durch den zusätzlichen Konsum neuer psychoaktiver Substanzen (NPS) eine wei -tere Hochrisikogruppe, die in hohem Maße psychisch wie physisch gefährdet und belastetund dabei therapeutisch weitgehend unerreicht ist. Infektionskrankheiten wie HIV und He-patitis, aber auch die Suizidalität tragen neben dem Überdosisrisiko wesentlich zur Mortali -tät bei. Es ist wissenschaftlich bewiesen, dass die hohe Sterblichkeit von drogenabhängigen Men-schen durch entsprechende Therapieangebote reduziert werden kann. Drogenkonsumräu-me wie die geplante Ambulanz können die unmittelbaren Konsumrisiken reduzieren sowiedie Implementierung stabilisierender und präventiver Strategien erleichtern.Durch das wissenschaftlich begleitete Modellprojekt eines medizinisch ausgerichteten Dro-genkonsumraums vorrangig für den Personenkreis polytoxikoman Konsumierender kannden Betroffenen überlebenswichtige medizinische und psychosoziale Versorgung ermög-licht werden. Gleichermaßen würden wissenschaftliche Erkenntnisse über die Ursachender hohen Mortalität drogenabhängiger Menschen gewonnen und eine Charakterisierungder hoch riskant Konsumierenden und ihres gesundheitlichen Bedarfs zugunsten verbes-serter Behandlungsangebote ermöglicht werden.

Prof. Dr. Hans Theiss, Stadtrat Manuel PretzlStv. Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender

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HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus

München, 04.06.2018

Prüfauftrag: Späterer Schulbeginn bei weiterführenden Schulen

Antrag

Die Stadtverwaltung wird gebeten, zu prüfen, ob und wie in weiterführenden Schulen Modelle für einen späteren Schulbeginn eingeführt werden können. Die Umsetzung obliegt den Schulen.

Begründung

In Deutschland beginnt die Schule im europäischen Vergleich eher früh. Dies belastet viele Schülerinnen und Schülern. Ein späterer Schulbeginn hat verschiedene positive Auswirkungen zur Folge: Eine höhere Leistungsfähigkeit und Motivation, mehr Familienzeit und weniger hektische Abläufe am Morgen, Entzerrung im öffentlichen Nahverkehr und geringere Fehlzeiten. In den USA wurde sogar ein Rückgang an Verkehrsunfällen bei spätem Schulbeginn festgestellt.

Insbesondere ältere Schülerinnen und Schüler können aufgrund eines veränderten Biorhythmus nichtausreichend früh einschlafen und kommen so nicht auf die eigentlich benötigten acht bis zehn Stunden Schlaf. Eine Studie der Universität Leipzig hat gezeigt, dass bereits eine halbe Stunde weniger Schlaf die Leistungsfähigkeit in der Schule um 30 Prozent reduziere. Hieraus ergab sich die Forderung: "Wenn wir über eine Bildungsoffensive nachdenken, dann sollte auch der frühe Schulbeginn zur Diskussion stehen“ (Zitat Alfred Wiater, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Schlafforschung und Schlafmedizin (DGSM)).

In Modellversuchen können die weiterführenden Schulen entscheiden, wie und zu welcher Uhrzeit sieeinen späteren Schulbeginn umsetzen möchte: Dies kann bei einzelnen Klassen oder ganze Jahrgängen umgesetzt werden. Auch alternative und freiwillige Betreuungsangebote vor Schulbeginn(wie z.B. ein gemeinsames Frühstücken) wären möglich.

gez.

Birgit Volk Julia Schönfeld-Knor

Kathrin AbeleVerena Dietl

Haimo LiebichCumali Naz

Stadtratsmitglieder

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus

München, den 06.04.2018

Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V.

Antrag

Die LH München stellt finanzielle Mittel für eine Beratungs- und Vermittlungsstelle mit dem Schwerpunkt Chem-Sex für Männer, die Sex mit Männern haben, im Beratungszentrum Sub e.V. bereit.

Begründung:

Der sogenannte Chem-Sex (Sexualverkehr unter dem Einfluss von Drogen) unter Männern, die Sex mit Männern haben, hat in den letzten Jahren zugenommen. Durch den durch Drogenkonsum verstärkten Rauschzustand kann es zu einem sorgloseren Umgang mit sexuell übertragbaren Krankheiten kommen, was eine mögliche Erklärung für den Anstieg der Rate der HIV-Neuansteckungen in den letzten Jahren in vielen urbanen Gebieten ist. Entwickelt sich darüber hinaus eine Abhängigkeit, wenden sich viele Betroffene nicht an die gängigen Drogenberatungsstellen, da zu der sowieso sensiblen Thematik Suchtverhalten zusätzlich noch das sensible Thema Sexualverkehr hinzukommt.Es bedarf daher ein niederschwelliges Hilfsangebot, das speziell auf diese Thematik eingeht und zu den bereits bestehenden Angeboten und Einrichtungen eine Verknüpfung herstellt. So können Beratungssuchende an die entsprechenden schon vorhandenen Stellen vermittelt und bestehende Ressourcen optimal genutzt werden. Das Schwule Kommunikations- und Kulturzentrum Sub e.V. eignet sich in besonderer Weise für die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle, da sie bereits über einen großen Bekanntheitsgrad verfügt. Zudem richtet sie bereits seit Anfang 2017 in regelmäßigen Abständen einen Runden Tisch zu diesem Thema aus, an dem auch der Suchtkoordinator der LH München teilnimmt.

Fraktion Die Grünen-rosa liste

Initiative: Dominik KrauseLydia DietrichThomas Niederbühl

Mitglieder des Stadtrates

Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684www.gruene-fraktion-muenchen.de, gruene-rosaliste-fraktion@muenchen.de

Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus Marienplatz 8 80331 München

Anfrage 04.06.2018

Familiennachzug – unterschätzte Zeitbombe für den Münchner Wohnungsmarkt? Ausweislich amtlicher Unterlagen aus dem Münchner Landratsamt nimmt der Familiennachzug für „Flüchtlinge“ inzwischen Fahrt auf. Wie der Sitzungsvorlage zur Sitzung des Kreisausschusses am 12.03.2018, TOP 4 (Anmietung von Unterkünften zur Flüchtlingsunterbringung), zu entnehmen ist, sind dem Landratsamt für „den Zeitraum März und April 2018 (...) bereits neun Fälle von Anspruchsberechtigten bekannt, die insgesamt 37 Personen zuziehen lassen. Auch für die darauffolgenden Monate ist weiterhin mit einem hohen Familiennachzug zu rechnen.“ Weiter führt das Landratsamt aus: „Ziehen Familienmitglieder zu anerkannten Flüchtlingen im Rahmen des Familiennachzugs zu, so handelt es sich dabei nicht um eine Form der Asylunterbringung, sondern, sollte kein Wohnraum von dem anerkannten Flüchtling vorgehalten werden, um eine Unterbringung zur Vermeidung von Obdachlosigkeit. Diese obliegt den Kommunen. Da jedoch eine kurzfristige Anmietung z.B. von Pensionen durch die Kommunen sehr kostenintensiv ist, schlägt die Verwaltung eine zentrale Anmietung der Unterkünfte durch den Landkreis vor.“ (Quelle: https://tinyurl.com/ybza39mq; zul. abgerufen: 04.06.2018, 01.15 Uhr; KR). – Nach den vorliegenden Zahlen des Münchner Landratsamts wurden im Rahmen des Familiennachzuges allein im Zeitraum zweier Monate aus neun Asylbewerbern insgesamt 46 unterzubringende Personen, was rechnerisch einer Steigerung um 511 % gleichkommt. Umgelegt auf die gesamtdeutsche „Nettozuwanderung“ zwischen 2013 und 2017, die laut der europäischen Statistikbehörde Eurostat bei 1,7 Mio. Migranten liegt, würde allein dies eine Gesamtzahl von 8,687 Mio. Menschen bedeuten, „die noch nicht so lange hier leben“. Die Prognose des Münchner Landratsamts, die weiterhin von einem „hohen Familiennachzug“ ausgeht, scheint mithin mehr als berechtigt. – Es stellen sich Fragen. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie entwickeln sich die Zahlen des Familiennachzugs im Bereich der LHM? 2. Wie beabsichtigt die LHM den zu erwartenden erheblichen Mehrbedarf an Unterkünften/Wohnraum für Familiennachzügler zu bewältigen, etwa im Bereich des b.w.

Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München, E-Mail: karl.richter@web.de l www.auslaenderstopp-muenchen.de

städtisch geförderten Wohnraums, der laut aktuellem Wohnungssituationsbericht der LHM bereits jetzt (2015) zu 51,6 % an Ausländer vergeben wird? In welchem Umfang wird nach Einschätzung der LHM auf Anmietungen zurückzugreifen sein?

Karl Richter Stadtrat

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Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Montag, 4. Juni 2018 Die SWM vernetzen München: LoRa-Netz am Start für das Internet der Dinge Pressemitteilung SWM

Grundsteinlegung: Neues MVG-Betriebszentrum für U-Bahn, Tram und Bus Pressemitteilung MVG

Herausgeber: Stadtwerke München GmbH • Emmy-Noether-Straße 2 • 80992 München • www.swm.de Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess Telefon: +49 89 2361-5042 • Telefax: +49 89 2361-5149 • E-Mail: presse@swm.de

Die SWM vernetzen München: LoRa-Netz am Start für das Internet der Dinge (4.6.2018) München wird bald noch ein Stück smarter sein: Dank des stadtweiten LoRa-Netzes, das die SWM bis Ende des Jahres aufbauen. Die Abkürzung steht für Long Range, große Reichweite. LoRa ist auch ein kos-tengünstiges und energiesparendes Funknetz. Es wurde speziell für Anwendungen im Bereich des Internets der Dinge (Internet of Things, kurz IoT) konzipiert. Mit dem LoRa-Netz öffnen die SWM der ganzen Stadt weitere Tü-ren für Digitalisierung und Smart City.

Viele Einsatzmöglichkeiten im SWM LoRa-Netz für das „Internet of Things“

Die SWM mit ihren umfangreichen Versorgungs-, Telekom-munikations und Verkehrsnetzen haben selbst viele Anwen-dungsmöglichkeiten: So können etwa Sensoren in Brems-sandkisten bei der Tram regelmäßig den Füllstand an die Leitstelle mitteilen. Messstellen im Leitungsnetz können mel-den, wenn sie Unregelmäßigkeiten feststellen, noch bevor Schäden eintreten. Das LoRa Netz der Stadtwerke München kann auch von anderen Unternehmen genutzt werden, um eigene Geräte einzubinden und Daten verlässlich und unab-hängig zu übertragen.

Viele Einsatzmöglichkeiten – auch batteriebetrieben LoRa als Technologie aus der Familie der LPWANs (low power wide area networks, Netzwerke mit niedrigem Ener-gieverbrauch und hoher Reichweite) bietet Nutzern die Möglichkeit, auch batte-riebetriebene Datenquellen mit dem Netz zu verbinden, wie etwa Ortungsdienste für bewegliche Gegenstände wie Fahrräder, die mit einem Sensor ausgerüstet werden und in regelmäßigen Abständen ihren Standort mitteilen. In Ge-werbe und Industrie können Füllstände (etwa von Müllcontainern) oder Drücke direkt gemeldet werden. Umweltdaten wie Ozon und Feinstaubbelastung können er-fasst und schneller automatisch verbreitet werden. Im Be-reich der Objekt- und Gebäudesicherheit ist es z.B. möglich, Türkontakte zu überwachen. In intelligenten Gebäuden kön-nen Temperatur-, Luftfeuchtigkeits- oder Helligkeitswerte übertragen werden. In Landwirtschaft und Gartenbau können Bodenfeuchtigkeits- und Temperaturdaten zentral erfasst und ausgewertet werden für die richtige Bewässerung und opti-males Pflanzenwachstum. SWM Kommunikationsnetze für Münchens Zukunft Einige Antennen und Gateways für das LoRa-Netz sind be-reits verbaut – etwa am Wasserturm der SWM Zentrale, am Heizwerk Theresienstraße und auf dem Heizwerk Freiham. Insgesamt sollen etwa 10 Gateways verbaut werden, um das Stadtgebiet abzudecken. Neben dem flächendeckenden Glasfasernetz, das die SWM mit M-net weiter ausbauen, erweitern die SWM mit dem Münchner LoRa-Netz die sicheren Datenübertragungswege der Landeshauptstadt. Als weiteres zukunftsgewandtes An-gebot ist LoRa ein Baustein für die vernetzte und lebenswer-te Stadt der Zukunft. Antenne für das LoRa-Netz auf

dem Heizwerk Freiham

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Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: +49 89 2361-5042 E-Mail: presse@swm.de www.swm.de Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: +49 89 2361-6042 E-Mail: korte.matthias@swm.de www.mvg.de

Grundsteinlegung: Neues MVG-Betriebszentrum für U-Bahn, Tram und Bus Zum Fototermin mit Ingo Wortmann, Vorsitzender der MVG-Geschäftsführung und SWM Geschäftsführer Mobilität, und Werner Albrecht, SWM Geschäftsführer Immobilien, auf dem Gelände der SWM Zentrale am Montag, 4. Juni 2018, 9 Uhr Die SWM Zentrale wächst: Bis Frühjahr 2020 entsteht auf dem SWM Areal im Münchner Stadtteil Moosach ein weiteres Gebäude. Dieses wird im We-sentlichen das neue MVG-Betriebszentrum für U-Bahn, Tram und Bus, das Ende 2020 in Betrieb genommen werden soll, sowie zusätzliche Büroflä-chen beherbergen. Heute wurde der Grundstein für den Neubau gelegt. Ingo Wortmann, Vorsitzender der MVG-Geschäftsführung und SWM Ge-schäftsführer Mobilität, und Werner Albrecht, SWM Geschäftsführer Immo-bilien, gaben den Startschuss für die Rohbauarbeiten

Das neue Gebäude (Südwestecke) mit Blick in den geplanten Leitraum der MVG

Das neue Gebäude (Abbildung links) hat fünf Geschosse und eine Brutto-grundfläche von rund 9.800 Quadratmetern. Es ist ca. 55 Meter lang und ca. 33 Meter breit. Im zweiten Obergeschoss besteht eine Brückenverbin-dung zum benachbarten Bauteil A der SWM Zentrale. Die Baukosten für den neuen Komplex liegen voraussichtlich bei ca. 21 Millionen Euro.

4.6.2018

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Kern des Neubaus ist das neue MVG-Betriebszentrum, in dem künftig der kom-plette U-Bahn-, Bus- und Tramverkehr von einem gemeinsamen Leitraum aus gesteuert wird (Abbildung rechts). Dieser umfasst 34 Arbeitsplätze (heute 23), die in einem Halbkreis und von innen nach außen hin absteigend angeordnet sind, um optimale Sichtbeziehungen und Arbeitsbedingungen zu ermöglichen. Ferner be-finden sich in dem Gebäude mit dem Betrieb der Leitstelle verbundene Fachein-heiten sowie Umkleiden für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Auf zwei Etagen entstehen moderne Büroflächen mit neu konzipierten Arbeitsplät-zen, die den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein optimales Arbeitsumfeld bieten sollen. Zukünftige Nutzer dieser Büroflächen werden vor allem Einheiten des Res-sorts Schiene der MVG sein. MVG-Chef Ingo Wortmann: „Unser neues MVG Betriebszentrum ist ein Schlüssel-projekt für mehr Mobilität in München. Wir stellen uns damit auf die Herausforde-rung ein, U-Bahn, Tram und Bus auch bei noch mehr Wachstum möglichst effektiv und kundenfreundlich steuern zu können. Herzstück des neuen Betriebszentrums ist deswegen auch ein gemeinsamer Leitraum, der eine integrierte Steuerung und Kommunikation nach innen und außen ermöglicht. Wir wollen damit spürbare Ver-besserungen auch in der Fahrgastinformation erreichen.“ SWM Geschäftsführer Immobilien Werner Albrecht: „Das neue Gebäude wird sich nahtlos in unseren M-Campus einfügen und mit seiner modernen und variablen Arbeitsplatzgestaltung eine Vorreiterrolle an unserem Standort einnehmen. Wir schaffen darin neue Arbeitswelten, in denen wir auf zwei Etagen moderne Raum-konzepte umsetzen, die Kommunikation, übergreifende Zusammenarbeit sowie fokussiertes und konzentriertes Arbeiten erlauben. Das bietet ein optimales Um-feld für unsere Kolleginnen und Kollegen, die wiederum mit ihrer verantwortungs-vollen Tätigkeit dafür sorgen, dass die Menschen in unserer Stadt mobil sein kön-nen.“ Ab Herbst 2019 ist die Übergabe an die künftigen Nutzer vorgesehen. Die Inbe-triebnahme des MVG-Betriebszentrums erfolgt voraussichtlich Ende 2020. Hinweis: Die Visualisierungen stehen unter www.swm.de/presse zur Verfügung.