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Montag, 29. Juli 2019 Ausgabe 142 ru.muenchen.de Als Newsletter oder per WhatsApp unter muenchen.de/ru-abo Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, [email protected], www.muenchen.de/rathaus Rathaus Umschau Inhaltsverzeichnis Terminhinweise für Medien 2 Bürgerangelegenheiten 3 Meldungen 3 Neue Tourist Information am Münchner Hauptbahnhof 3 AWM ist Sicherheitspartner der „Aktion Abbiegeassistent“ 4 Hebammensprechstunden in den Sommerferien 5 Erinnerungszeichen für Alexander Lubranczyk 7 Baureferat saniert Wege der Grünanlage auf der Hochleite 8 Antworten auf Stadtratsanfragen 9 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften

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Page 1: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Montag 29 Juli 2019 Ausgabe 142rumuenchendeAls Newsletter oder per WhatsApp

unter muenchenderu-abo

Herausgeber Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt MuumlnchenVerantwortlich fuumlr den Inhalt Stefan Hauf Druck Stadtkanzlei Gemeinsame Anschrift Rathaus Marienplatz 8 80313 Muumlnchen Telefon 2 33-9 26 00 Telefax 2 33-2 59 53 presseamtmuenchende wwwmuenchenderathaus

RathausUmschau

InhaltsverzeichnisTerminhinweise fuumlr Medien 2Buumlrgerangelegenheiten 3Meldungen 3 rsaquo Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof 3 rsaquo AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo 4 rsaquo Hebammensprechstunden in den Sommerferien 5 rsaquo Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk 7 rsaquo Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite 8Antworten auf Stadtratsanfragen 9

Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften

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Terminhinweise fuumlr Medien

WiederholungDienstag 30 Juli 13 Uhr Bavariapark (vor Verkehrsmuseum)Umweltreferentin Stephanie Jacobs testet bei einer Rikscha-Rundfahrt zusammen mit Falk Hilber Inhaber von Rikschaguide ein elektrogestuumltz-tes Pedicab Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt foumlrdert uumlber das IFEHM-Programm elektrogestuumltzte Fahrmobile und setzt sich damit fuumlr die dringend erforderliche Verkehrswende ein Umweltreferentin Jacobs steht fuumlr Fragen zur Foumlrderung der Elektromobili-taumlt zur Verfuumlgung Der Termin eignet sich besonders als Foto- und Drehter-min Pressevertreter sind eingeladen in Begleit-Pedicabs die Rundfahrt zu dokumentieren

Mittwoch 31 Juli 1330 Uhr Maximilianstraszlige 33 Kommunalreferentin Kristina Frank laumldt zusammen mit Gastronom Gabriel Lewy und den Architekten Daniela Wilke und Daniel Hildmann zur Wie-dereroumlffnung des Cafeacute Roma in der Maximilianstraszlige ein Bei dem Objekt handelt es sich um ein Gebaumlude der Landeshauptstadt Muumlnchen das seit 1 Dezember 2012 von der GEWOFAG verwaltet wird

Donnerstag 1 August 15 Uhr Ohmstraszlige 20Uumlbergabe eines Erinnerungszeichens fuumlr das NS-Opfer Alexander Lubranc-zyk Es sprechen Stadtrat Dr Florian Roth (Fraktion Die Gruumlnen minus rosa liste) in Vertretung des Oberbuumlrgermeisters die Familienangehoumlrigen Andrea und Daniela Seelenfreund Raquel Hirsch sowie Marion Hirsch die Initiato-rin des Erinnerungszeichensund Janne Weinzierl vom Bezirksausschuss 12 (Schwabing-Freimann)(Siehe auch unter Meldungen)

Buumlrgerangelegenheiten

Montag 5 August 1830 Uhr Sitzungssaal im Sozialbuumlrgerhaus Meindlstraszlige 16 (rollstuhlgerecht)Sitzung des Bezirksausschusses 6 (Sendling) Zu Beginn der Sitzung findet eine Buumlrgersprechstunde mit dem Vorsitzenden Markus Lutz statt

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Meldungen

Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof (2972019) Die neue Tourist Information von Muumlnchen Tourismus in der Luisenstraszlige 1 in unmittelbarer Naumlhe des Hauptbahnhofs ist eroumlffnet Vor dem Bahnhofsausgang in der Arnulfstraszlige weist eine Litfaszligsaumlule ab 1 August den Weg zur neuen Anlaufstelle fuumlr die Gaumlste der Stadt Auch auf der Website von Muumlnchen Tourismus und auf Google Maps ist der neue Standort sichtbar Info-Flyer zur neuen Tourist Information gibt es unter an-derem in den MVG- und S-Bahn-Kundencentern im Zwischengeschoss des Hauptbahnhofs oder im DB-Reisezentrum in der Bahnhofshalle Die vor-herige Infostelle im Hauptbahnhof hatte im Zuge des Umbaus Mitte 2018 schlieszligen muumlssen Clemens Baumgaumlrtner Referent fuumlr Arbeit und Wirtschaft der Landes-hauptstadt Muumlnchen und verantwortlich fuumlr Muumlnchen Tourismus bdquoDie Suche nach neuen Raumlumlichkeiten war eine groszlige Herausforderung Umso mehr freuen wir uns den Gaumlsten unserer Stadt wieder in zentraler Lage eine Infostelle bieten zu koumlnnenldquo Bei der Gestaltung der neuen Tourist Information hat Muumlnchen Tourismus groszligen Wert auf die Aufenthaltsqualitaumlt gelegt So erwarten die Gaumlste Infoscreens mit tagesaktuellen Angeboten zum Beispiel fuumlr Stadtrundfahr-ten Auch auszligerhalb der Oumlffnungszeiten kann man sich am Infoscreen im Schaufenster uumlber das Programm fuumlr den kommenden Tag informieren Schalldaumlmpfende Decken- und Wandpaneele sowie ein spezielles Lichtkon-zept sorgen ebenso fuumlr eine angenehme Zeit in der Tourist Information wie Sitzgelegenheiten und kostenfreies WLAN Fuumlr Besucherinnen und Besu-cher mit Houmlreinschraumlnkungen steht ab Ende August eine Induktionsanlage bereit Am Eroumlffnungstag tragen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erstmals die neue Dienstkleidung im Corporate Design von Muumlnchen Tourismus Hergestellt wurden die Blusen und Hemden von der Firma Wilhelm Weis-haumlupl einem Traditionsunternehmen das seit nahezu 100 Jahren seinen Firmensitz im Suumldlichen Bahnhofsviertel in Muumlnchen hat Individuelle Beratung ist die Kernkompetenz des Teams an der Tourist In-formation Das persoumlnliche Gespraumlch wird auch im digitalen Zeitalter aus-druumlcklich gesucht wie die rund 500000 Besucherinnen und Besucher jaumlhr-lich allein in der bisherigen Tourist Information am Hauptbahnhof zeigen Die Gaumlste der Tourist Information koumlnnen Hotelzimmer Stadtrundfahren oder Rundgaumlnge buchen Muumlnchen Card und Muumlnchen Pass erwerben und sich mit Broschuumlren und Stadtfuumlhrern in vielen Sprachen versorgen

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Die Tourist Information am Hauptbahnhof hat an 363 Tagen im Jahr geoumlff-net und schlieszligt nur am 25 Dezember und am 1 Januar In elf Sprachen beraten die Fachleute von Muumlnchen Tourismus die Gaumlste aus aller Welt in den beiden Tourist Informationen am Hauptbahnhof und im Rathaus sowie im Callcenter

AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo(2972019) Der Abfallwirtschaftsbetrieb Muumlnchen (AWM) ist jetzt Sicher-heitspartner fuumlr die bdquoAktion Abbiegeassistentldquo des Bundesministeriums fuumlr Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Als Chefin der Muumlnchner Muumll-labfuhr erhielt Kommunalreferentin Kristina Frank dafuumlr von Bundesminis-ter Andreas Scheuer die Ernennungsurkunde zum Sicherheitspartner des BMVI bdquoDie Sicherheit der Muumlnchner Buumlrgerinnen und Buumlrger im Straszligen-verkehr ist mir besonders wichtigldquo betont Kristina Frank bdquoDeshalb moumlchte ich mit dem Einbau von Abbiegeassistenten in die Muumlnchner Muumlllfahr-zeuge nicht warten bis sie nach EU-Recht 2022 gesetzlich vorgeschrieben sind sondern schon jetzt und heute einen Baustein mehr fuumlr Muumlnchens sbquoVision Zerolsquo leistenldquo Die Fahrzeugflotte des AWM ist bereits seit Jahren vorbildlich und weit uumlber das gesetzlich vorgeschriebene Maszlig hinaus ausgestattet Alle Muumlll- einsammelfahrzeuge verfuumlgen uumlber ein 180-Grad-Kamera-Monitor-System Setzt der Fahrer den Blinker um nach rechts abzubiegen sendet das System automatisch ein Bild von der gesamten rechten Fahrzeugseite auf einen Monitor ins Fuumlhrerhaus Damit gibt es beim Rechtsabbiegen keinen toten Winkel mehrDoch das ist dem kommunalen Entsorgungsbetrieb nicht genug Kristina Frank bdquoWir bauen bei allen Neuanschaffungen das beste auf dem Markt verfuumlgbare Sicherheitssystem ein Alle Muumllleinsammelfahrzeuge die be-reits in Muumlnchen fahren werden ebenfalls mit diesen Systemen ausge-stattetldquoSo werden die 22 neuen Muumlllfahrzeuge die ab Herbst im Muumlnchner Stadt-gebiet zum Einsatz kommen zusaumltzlich zum Kamera-Monitor-System uumlber einen Abbiegeassistenten verfuumlgen der den Fahrer mit einem akustischen und optischen Signal warnt wenn sich beim Rechtsabbiegen Personen auf der rechten Seite des Fahrzeugs befinden Ebenso wird der gesamte be-stehende Fuhrpark des AWM so schnell wie moumlglich nachgeruumlstetFrank bdquoSicherheit im Straszligenverkehr hat oberste Prioritaumlt fuumlr unsere Be-legschaft genauso wie fuumlr unsere Buumlrgerinnen und Buumlrger Nicht mehr for-dern sondern umsetzen ist die Deviseldquo

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Hebammensprechstunden in den Sommerferien(2972019) In den Sommerferien werden ab sofort bis Freitag 6 Septem-ber im Stadtgebiet Muumlnchen Hebammensprechstunden angeboten Dorthin koumlnnen sich Muumlnchnerinnen mit ihren Neugeborenen wenden wenn sie dringend eine Hebamme benoumltigen In der Sprechstunde koumlnnen beispielsweise akute Stillprobleme Sorgen um die Gesundheit des Kindes der Verdacht auf eine Entzuumlndung der Brust oder der Kaiserschnittnarbe mit der Hebamme besprochen werdenDas Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt (RGU) hat erstmals in den Weih-nachtsferien 20172018 unter anderem gemeinsam mit dem Haus der Familie und dem Geburtshaus in der Faumlustlestraszlige Hebammen-Notfall-sprechstunden organisiert bdquoIch freue mich sehr dass wir auch in diesen Sommerferien wieder Hebammensprechstunden anbieten koumlnnenldquo so Ge-sundheitsreferentin Stephanie Jacobs bdquoInsbesondere danke ich den Heb-ammen die sich bereiterklaumlrt haben sich an der Sprechstunde zu beteili-gen Durch die Unterstuumltzung der Hebammen koumlnnen wir gerade waumlhrend der Sommerferien dazu beitragen dass Frauen bei Schwierigkeiten mit ihrem Neugeborenen unkompliziert auf professionelle Hilfe zuruumlckgreifen koumlnnen Die Hebammensprechstunden sind eine wichtige Einrichtung um die Situation rund um die Geburt in Muumlnchen deutlich zu entspannenldquoDie Hebammensprechstunden sind wie folgt erreichbar Woche 29 Juli bis 2 August Dienstag 30 Juli - Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags

Hildegard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erfor-derlich

- Hebammenpraxis Kerstin Pirkl Sprechzeiten vormittags Emdenstraszlige 84 Telefon 63499623 oder 01759215411 Anmeldung erforderlich

Mittwoch 31 Juli- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

Freitag 2 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hildegard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erfor-

derlich Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genann-ten Woche

- Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Telefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per Whats-

App

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Woche 5 bis 9 AugustDienstag 6 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

- Hebammenpraxis Kerstin Pirkl Sprechzeiten Vormittags Emdenstraszlige 84 Telefon 63499623 oder 01759215411 Anmeldung erforderlich

Mittwoch 7 August- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

- Hebammensprechstunde Pro Familia Beratungsstelle Muumlnchen-Neuau-bing Sprechzeiten 10 bis 12 Uhr (10 bis 11 Uhr Anmeldung erforderlich 11 bis 12 Uhr offene Sprechstunde ohne Anmeldung) Bodenseestraszlige 226 Telefon 8976730

Freitag 9 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Wo-che Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Telefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per Whats-App

Woche 12 bis 16 AugustDienstag 13 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

Mittwoch 14 August- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

Freitag 16 August - Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Woche Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29aTelefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per WhatsApp

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Woche 19 bis 23 AugustMittwoch 21 August- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

- Hebammensprechstunde Pro Familia Beratungsstelle Muumlnchen-Neuau-bing Sprechzeiten 10 bis 12 Uhr (10 bis 11 Uhr Anmeldung erforderlich 11 bis 12 Uhr offene Sprechstunde ohne Anmeldung) Bodenseestraszlige 226 Telefon 8976730

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Wo-che Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Telefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per Whats-App

Woche 26 bis 30 August- Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Woche Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Tele-

fon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per WhatsApp Woche 2 bis 6 September Mittwoch 4 September- Hebammensprechstunde Pro Familia Beratungsstelle Muumlnchen-Neuau-

bing Sprechzeiten 10 bis 12 Uhr (10 bis 11 Uhr Anmeldung erforderlich 11 bis 12 Uhr offene Sprechstunde ohne Anmeldung) Bodenseestraszlige 226 Telefon 8976730

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Woche Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29aTelefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per WhatsApp

Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk(2972019) Am Donnerstag 1 August 15 Uhr uumlbergibt die Koordinierungs-stelle Erinnerungszeichen im Stadtarchiv Muumlnchen in der Ohmstraszlige 20 das Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk an die Oumlffentlichkeit Die Veranstaltung findet teilweise auf Englisch stattAlexander Lubranczyk wurde am 25 Februar 1854 in Pudewitz dem heuti-gen Pobiedziska in Polen geboren Mit seiner Familie lebte er in Berlin und fuumlhrte eine Schneiderwerkstatt Im Jahr 1927 zog Alexander Lubranczyk nach Muumlnchen zu seiner Tochter Gertrud Hirsch und lebte ab 1932 in deren Wohnung in der Ohmstraszlige 20 Gertrud Hirsch und ihrer Familie gelang es Deutschland zu verlassen Alexander Lubranzcyk musste im Jahr 1939 im Zuge der Ghettoisierung der juumldischen Bevoumllkerung in das Juumldische Alters-heim in der Mathildenstraszlige 9 ziehen Am 16 Juni 1942 verschleppte die Gestapo den 88-Jaumlhrigen in das Barackenlager fuumlr Juden in der Knorrstraszlige

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148 von wo er zwei Tage spaumlter in das Ghetto Theresienstadt deportiert wurde Dort starb Alexander Lubranczyk am 3 August 1942 aufgrund der unbeschreiblichen LebensbedingungenEinzelheiten finden sich unter wwwmuenchendeErinnerungszeichen (Siehe auch unter Terminhinweise)

Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite(2972019) Das Baureferat saniert die Fuszlig- und Radwege der Gruumlnanlage auf der Hochleite in Harlaching im Abschnitt zwischen Isenschmidstraszlige und der Groszlighesseloher Bruumlcke Dort werden die Belaumlge erneuert und die Oberflaumlchenentwaumlsserung verbessert Wegen der Arbeiten die voraus-sichtlich Ende 2019 abgeschlossen werden muumlssen einzelne Wege ab-schnittsweise voruumlbergehend gesperrt werden Ausweich-Routen ergeben sich uumlber parallel verlaufende Wege vor Ort

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Antworten auf StadtratsanfragenMontag 29 Juli 2019

Alter Botanischer Garten und Elisenstraszlige Ertuumlchtigung des Parks und Errichtung von RadwegenAntrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mat-tar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT) vom 1092018

Unfallschwerpunkt Isar-Radweg wegen KanalbauAnfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 2942019

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Alter Botanischer Garten und Elisenstraszlige Ertuumlchtigung des Parks und Errichtung von RadwegenAntrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mat-tar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT) vom 1092018

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

Sie haben beantragt dass der Alte Botanische Garten zu einer buumlrger-freundlichen und offenen Parkanlage ertuumlchtigt werden soll (Punkt 1) Auszligerdem soll in der Elisenstraszlige stadtein- und stadtauswaumlrts zwischen der Sophien- und Luisenstraszlige ein Radweg errichtet werden durch die Aufloumlsung der Parkplaumltze stadtauswaumlrts und die Verlegung des noumlrdlichen Fuszligweges der Elisenstraszlige in den Alten Botanischen Garten (Punkt 2)

Ihr Einverstaumlndnis vorausgesetzt erlauben wir uns Punkt 1 Ihres Antrags als Brief zu beantworten Punkt 2 des Antrags wird im Zuge einer Be-schlussvorlage durch das hierfuumlr zustaumlndige Referat fuumlr Stadtplanung und Bauordnung beantwortet

Die verspaumltete Antwort bitten wir zu entschuldigenZu Ihrem Antrag vom 1092018 teilen wir Ihnen Folgendes mit

Der Alte Botanische Garten wird nicht nur als oumlffentliche Gruumlnanlage un-terhalten sondern ist in der Denkmalliste des Bayerischen Landesamtes fuumlr Denkmalpflege als Gartendenkmal gelistet Daruumlber hinaus ist der Alte Botanische Garten geschuumltzter Landschaftsbestandteil und als Biotop aus-gewiesen

2006 wurde fuumlr den Alten Botanischen Garten ein Parkpflegewerk in Ab-stimmung mit der Unteren Denkmal- und der Unteren Naturschutzbehoumlrde erstellt Hierin sind u a Reduzierungen der Strauchschicht an relevanten Stellen des Parks sowie die allmaumlhliche Auflichtung des Parks beschrieben Die Pflegemaszlignahmen finden bereits jetzt nach diesem Maszlignahmenka-talog statt Da sie jedoch behutsam im Zuge der regulaumlren Pflegemaszlig-nahmen erfolgen bedarf es zur vollstaumlndigen Wirksamkeit eines laumlngeren ZeitraumsDie Pflegemaszlignahmen im Vegetationsbestand werden kontinuierlich fort-gesetzt Ihrem Antrag wird insofern nach Maszliggabe der vorstehenden Aus-fuumlhrungen bereits entsprochen

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Die Gleichstellungsstelle hat das Antwortschreiben mitgezeichnet und fol-gende Stellungnahme abgegebenbdquoDer Begruumlndung des Antrags ist das Anliegen zu entnehmen das Image des Alten Botanischen Gartens als ein sbquoOrt der Verwahrlosunglsquo der sbquovon Buumlrgerinnen und Buumlrgern immer haumlufiger gemiedenlsquo wird zu veraumln-dern hin zu einem sbquoOrt der Ruhe und Erholunglsquo Da die im Antrag vorge-schlagene Maszlignahme durch die Verlegung eines Radwegs eine houmlhere Frequentierung zu erreichen nicht umgesetzt werden kann regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen ob der Einsatz des Kommunalen Au-szligendienstes im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahr-nehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat Daruumlber hinaus regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen wie die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes durch weitere z B kulturelle Maszlignahmen positiv veraumlndert werden kannldquo

Das Baureferat fuumlhrt zur Stellungnahme der Gleichstellungsstelle Folgen-des ausDas fuumlr den Kommunalen Auszligendienst zustaumlndige Kreisverwaltungsre-ferat hat zur Bitte um Pruumlfung inwieweit der Einsatz des Kommunalen Auszligendienstes (KAD) im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat folgende Stel-lungnahme abgegeben bdquoFuumlr den KAD ist der Alte Botanische Garten ein Einsatzschwerpunkt Erklaumlrtes Ziel ist es gerade die Aufenthaltsqualitaumlt fuumlr die Muumlnchner Buumlrgerinnen und Buumlrger zu erhalten und weiter zu verbes-sern Nach Einschaumltzung des KAD wirkt sich die Praumlsenz der Kolleginnen und Kollegen des KAD deutlich positiv ausldquoDer zweite Ansatz der Gleichstellungsstelle den Ort uumlber weitere z B kul-turelle Maszlignahmen positiv zu veraumlndern wird bereits umgesetztSo werden zum einen auf der Wiese an der Elisenstraszlige von Mai bis Ok-tober Spielnachmittage angeboten bei denen an mehreren Terminen ko-stenlos Bewegungsspiele mit und ohne Geraumlte fuumlr Kinder Jugendliche und Erwachsene angeboten werden Zum anderen werden im Kunstpavillon im Alten Botanischen Garten jedes Jahr etwa 10 ehrenamtlich organisierte Ausstellungen veranstaltet Daruumlber hinaus wird der Pavillon fuumlr weitere oumlffentliche Veranstaltungen wie Lesungen Performances oder Podiums-diskussionen genutztUm Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausfuumlhrungen wird gebeten Wir gehen davon aus dass Punkt 1 des Antrags damit abschlieszligend be-handelt ist

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Unfallschwerpunkt Isar-Radweg wegen KanalbauAnfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 2942019

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

In Ihrer Anfrage fuumlhren Sie Folgendes ausbdquoDie Isar ist einer der beliebtesten und wertvollsten staumldtischen Naherho-lungsraumlume Muumlnchens Der renaturierte Fluss bietet ein vielfaumlltiges und leicht erreichbares Freizeitangebot Gut ausgebaute Radwege erfreuen sich groszliger BeliebtheitAn der Unterfuumlhrung der Bogenhausener Max-Joseph-Bruumlcke muss der Radlspaszlig aber schon bald fuumlr drei Jahre unterbrochen ndash und das Fahrrad uumlber die vielbefahrene Montgelasstraszlige geschoben werden Die Muumlnch-ner Stadtentwaumlsserung sperrt die Unterfuumlhrung naumlmlich um hier einen neuen Kanal zu bauenMedienberichten zufolge warnt die Polizei schon jetzt vor einem gefaumlhrli-chen Unfallschwerpunkt der an dieser Stelle entstehen wuumlrde wenn die Radfahrer die Montgelasstraszlige oberirdisch kreuzen muumlssen Sie schlaumlgt daher vor einen provisorischen Radlsteg zu errichten wie es ihn schon in der Naumlhe des Landtags gibt Die Stadt lehnt dies bisher jedoch ab ohne genauere Gruumlnde zu nennenldquo

Bevor wir Ihre Fragen im Einzelnen beantworten moumlchten wir auf Folgen-des hinweisenIn der Sitzung des Stadtentwaumlsserungsausschusses am 272019 wurde das Projekt einschlieszliglich der Fragestellungen zur Verkehrsfuumlhrung ausfuumlhr-lich vorgetragen Auch mit dem Bezirksausschuss 13 Bogenhausen wurde mittlerweile Einvernehmen uumlber das Projekt hergestellt

Vor diesem Hintergrund beantworten wir Ihre Fragen wie folgt

Frage 1Warum wird an der Max-Joseph-Bruumlcke ein Radsteg wie ihn die Polizei vorschlaumlgt abgelehnt obwohl dieser fuumlr mehr Verkehrssicherheit sorgen koumlnnte

Frage 2Warum wird die Warnung der Polizei dass an der Stelle ein Unfallschwer-punkt zu erwarten sei pauschal vom Tisch gewischt

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Frage 3Herrscht in der Verwaltung die Meinung dass eine sichere Fahrradinfra-struktur nachrangig gegenuumlber den Interessen des Referats ist

Frage 6Welche Alternativen zu einem Radsteg wurden gepruumlft Wie kann waumlh-rend der dreijaumlhrigen Bauzeit des Duumlkers sichergestellt werden dass das Unfallrisiko fuumlr Fahrradfahrer nicht steigt

Antwort zu den Fragen 1 2 3 und 6Infolge der Wegesperrung wird der Radverkehr uumlber die Mauerkircher-straszlige gefuumlhrt und so die Baustelle umfahren Die Querung der Montge-lasstraszlige erfolgt dabei durch eine zusaumltzliche Lichtsignalanlage und bietet daher ein sehr hohes Maszlig an Sicherheit Die Verkehrsfuumlhrung ist mit der Polizei dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) als auch mit dem Kreisverwaltungsreferat abgestimmt

Frage 4Warum soll ein Ersatzsteg baulich nicht moumlglich sein auch bei anderen Vor-haben gibt es Provisorien die hohen Belastungen Stand halten

Frage 5Liegt die Weigerung einen hochwassersicheren Steg zu bauen an dem da-fuumlr notwendigen finanziellen Aufwand wenn ja wie hoch ist dieser und ist das Geld eine sichere Radinfrastruktur nicht wert

Antwort zu den Fragen 4 und 5Die Erstellung eines Steges ist aus Sicherheitsgruumlnden ausgeschlossen Zum einen befindet sich der noumlrdliche Ausgangspunkt der Unterfuumlhrung bereits im erforderlichen Baufeld Zum anderen wuumlrde ein Steg unter der Bruumlcke zu einer unzulaumlssigen Einengung des Abflussquerschnittes und da-mit zu einer moumlglichen Verklausung durch Treibgut der Isar fuumlhren

Sta

dtr

at

Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Antraumlge und Anfragen

aus dem Stadtrat Montag 29 Juli 2019

Fuumlr die Gemeinschaft I ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft II ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft III ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft IV ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft V ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VI ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen

und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-

Bahn-Zugaumlngen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Sta

dtr

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Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Wohnen fuumlr Hilfe

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimm-

baumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen an-

passen

Antrag Stadtrats-Mitglieder Anja Berger Angelika Pilz-Strasser Dr Flo- rian Roth und Sebastian Weisenburger (Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa liste) Arbeiterstrich kann verboten werden

Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mattar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT)

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft I ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport wird aufgefordert ein Konzept zu entwickeln wie Besuche von Kindergartenkindern oder Schulklassen in Alten- und Seniorenheimen zu einem regelmaumlszligigen Bestandteil im Kita- und Schulalltag werden koumlnnen Dabei soll gemeinsam gelesen gespielt und gesungen oder einfach nur erzaumlhlt werden Begruumlndung Aumlltere Menschen insbesondere in Alten- oder Pflegeheimen sowie Einrichtungen des betreuten Wohnens haben nicht selten wenige Kontakte auszligerhalb ihrer Unterkunft Einsamkeit ist oft die Folge Sie blicken jedoch auf ein langes und facettenreiches Leben zuruumlck und haumltten viel zu erzaumlhlen Kinder hingegen leben aufgrund des Wandels der Lebensformen kaum mehr in Mehrgenerationenhaumlusern sodass der Kontakt zu Senioren haumlufig gering ist Gerade dieser Kontakt ist jedoch fuumlr die Entwicklung der Kinder und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sehr wichtig Kinder lernen mit Menschen anderen Alters und anderer Ansichten umzugehen und entwickeln sich durch den Dialog mit ihnen zu toleranten Individuen Die Senioren profitieren durch die aufgeweckten Kinder gewinnen Lebensfreude und Lebensenergie hinzu und fuumlhlen sich weit weniger einsam Sie bleiben koumlrperlich sowie geistig mobil und agil im Alter Studien zeigen wie wichtig diese Kontakte sind Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft II ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt gemeinsam mit dem Einzelhandel und dem City Partner eV ein Konzept zu entwickeln wie aumlltere Menschen insbesondere in Elektronikfachmaumlrkten individuell beraten werden koumlnnen Sinnvoll koumlnnen spezielle Beratungsstationen sein die zu bestimmten Tageszeiten explizit fuumlr Seniorinnen und Senioren angeboten werden Begruumlndung Es ist wichtig auch technisch lebenslang am Ball zu bleiben um zB mit der Familie uumlber mobile Endgeraumlte sowie die entsprechenden Apps und Softwareloumlsungen in Kontakt zu bleiben Oft bestehen jedoch Huumlrden beim Erwerb der notwendigen mobilen Endgeraumlte Aus diesem Grund waumlre es sinnvoll wenn Elektronikfachmaumlrkte der aumllteren Generation spezielle Beratungsstationen anbieten und mit etwas mehr Zeit auf die zT spezielleren Anforderungen eingehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Fuumlr die Gemeinschaft III ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport initiiert Schulprojekte bei denen Schuumllerinnen und Schuumller aktiv mit aumllteren Menschen in Austausch kommen um ihnen die Moumlglichkeiten von Smartphones Tablets und Laptops naumlherzubringen Sie koumlnnen auch als dauerhafte Paten von aumllteren Menschen fungieren und so einen mittel- oder langfristigen Kontakt aufbauen Im Gegenzug erhalten die jungen Menschen eine kleine Anerkennung der Landeshauptstadt Muumlnchen wie z B kostenlosen Eintritt in die SWM Hallenbaumlder oder ein Ticket fuumlr den Tierpark Begruumlndung Aufgrund des demographischen Wandels wird die Zahl aumllterer Menschen in unserer Gesellschaft zunehmen Sie duumlrfen jedoch nicht von den rasanten technischen Entwicklungen abgehaumlngt werden und benoumltigen teilweise eine Anleitung wie und mit welchen Moumlglichkeiten zB mobile Endgeraumlte eingesetzt werden koumlnnen Der im Antrag beschriebene Weg boumlte allen Beteiligten eine Win-Win Situation Die aumlltere Generation bleibt mit der Technik und in der Folge leichter mit Angehoumlrigen und Freunden in Kontakt die jungen Menschen leisten einen wertvollen und hilfreichen Beitrag fuumlr das gesellschaftliche Miteinander Im Falle von dauerhaften Patenschaften kann auch eine persoumlnliche Bindung entstehen die das Gefuumlhl von Einsamkeit welches aumlltere Menschen zT haben abzubauen hilft Die Entwicklung eines solchen Projektes kann auch in einem Haus der Medienbildung muumlnden bei dem junge Menschen im Umgang mit sozialen Medien gebrieft werden und ihre Technikaffinitaumlt gepaart mit Kenntnissen zu den sozialen Medien an aumlltere Menschen weitergeben Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft IV ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat wird aufgefordert gemeinsam mit dem Seniorenbeirat Ausfluumlge und Veranstaltungen fuumlr aumlltere Menschen anzubieten die auch fuumlr den schmaleren Geldbeutel erschwinglich bzw kostenfrei sind Diese Angebote werden breit publik gemacht Begruumlndung

Immer haumlufiger ist es der Fall dass aumlltere Menschen unter Altersarmut leiden oder zumindest aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten in Muumlnchen sehr auf ihr Auskommen achten muumlssen Gesellschaftliche Aktivitaumlten oder gar ein Urlaub kommen dann oft zu kurz Daher waumlren Ausfluumlge oder Veranstaltungen zB mit privaten karitativen Traumlgern eine willkommene Loumlsung Derartige Veranstaltungen haben zudem einen geselligen Aspekt und lenken von dem moumlglichen Gefuumlhl der Einsamkeit ab bzw bringen neue Bekanntschaften und Vernetzung mit sich Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft V ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Das Referat fuumlr Bildung und Sport erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialreferat ein Konzept das Eltern entlastet und ruumlstige Seniorinnen und Senioren aktiv in die Betreuung von Kindern einbindet Begruumlndung Viele Eltern oder Alleinerziehende kennen das Problem Aufgrund von beruflichen wie privaten Terminen kann es zu Engpaumlssen bei der Betreuung der Kinder kommen Haumlufig ist es nicht leicht eine vertrauenswuumlrdige Person fuumlr den Nachwuchs zu finden die diese Zeiten uumlberbruumlcken und moumlglichst flexibel reagieren kann Gerade ruumlstige Seniorinnen und Senioren koumlnnen in diesem Fall einen wichtigen Beitrag leisten Eltern bei ihren taumlglichen Herausforderungen alles unter einen Hut zu bekommen zu unterstuumltzen Sie koumlnnen zB die Kinder aus der Kita oder dem Hort abholen nach Hause begleiten gemeinsam Hausaufgaben machen oder einfach nur spielen und lesen Sie haben einen Erfahrungsschatz der fuumlr alle eine Bereicherung sein kann und Geschichten die weitergegeben werden wollen Auch Kindergaumlrten oder Krippen koumlnnen von Leihomas oder Leihopas profitieren indem zB Ruhe- oder Randzeiten zum Vorlesen oder Erzaumlhlen von laumlngst vergangenen Erlebnissen genutzt werden Das entlastet zudem die Beschaumlftigten im Erziehungsdienst die diese Zeit als Vorbereitungszeit oder Pause nutzen koumlnnen Im Suumldtiroler Lana gibt es eine Kopplung von Mittags- und Nachmittagsbetreuung und Seniorenwohnheim (Lorenzerhof) Dieses Projekt soll dem Stadtrat vorgestellt und dabei geklaumlrt werden was davon in Muumlnchen umgesetzt werden kann Am Ende profitieren nicht nur die Eltern die vielleicht eine bdquofreieldquo Minute mehr haben sondern auch die Kinder und die Seniorinnen und Senioren Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VI ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat sowie die gemeinnuumltzige Muumlnchenstift GmbH werden aufgefordert zu pruumlfen inwieweit in den Alten- und Pflegeeinrichtungen auch Tiere zu Therapiezwecken eingesetzt werden koumlnnen Begruumlndung Nicht nur Kinder lieben Tiere ndash gerade aumlltere Menschen haben haumlufig eine sehr enge Beziehung zu ihnen Die vierbeinigen Freunde tragen dazu bei dass die Senioren im Alter aktiv und gesund bleiben und nicht vereinsamen Fuumlr ein Haustier zu sorgen gibt ihnen das Gefuumlhl gebraucht und geliebt zu werden Daher leuchtet es ein dass Haustiere in Seniorenheimen eine wichtige Rolle bei der Schaffung und dem Erhalt von Lebensqualitaumlt spielen koumlnnen Die positiven seelischen koumlrperlichen und sozialen Effekte von Haustieren auf den Menschen sind in zahlreichen Studien wissenschaftlich untersucht und bewiesen worden Beispielsweise senken allein die Anwesenheit und das Streicheln von Tieren die Herzfrequenz und den Blutdruck und hemmen die Ausschuumlttung von Stresshormonen Vor allem in der Betreuung von Demenzkranken erweisen sich Tiere als groszlige Hilfe da sie einen Zugang zu den Senioren herstellen koumlnnen wo andere Therapieformen haumlufig weniger Erfolge erzielen Eventuell lassen sich Kooperationen mit Tierheimen finden die Kindern und Jugendlichen Tierpatenschaften anbieten Diese Paten koumlnnen dann zu festgelegten Terminen gemeinsam mit dem Tier in ein Alten- oder Pflegeheim kommen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

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Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

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Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

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Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 2: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Rathaus Umschau2972019 Seite 2

Terminhinweise fuumlr Medien

WiederholungDienstag 30 Juli 13 Uhr Bavariapark (vor Verkehrsmuseum)Umweltreferentin Stephanie Jacobs testet bei einer Rikscha-Rundfahrt zusammen mit Falk Hilber Inhaber von Rikschaguide ein elektrogestuumltz-tes Pedicab Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt foumlrdert uumlber das IFEHM-Programm elektrogestuumltzte Fahrmobile und setzt sich damit fuumlr die dringend erforderliche Verkehrswende ein Umweltreferentin Jacobs steht fuumlr Fragen zur Foumlrderung der Elektromobili-taumlt zur Verfuumlgung Der Termin eignet sich besonders als Foto- und Drehter-min Pressevertreter sind eingeladen in Begleit-Pedicabs die Rundfahrt zu dokumentieren

Mittwoch 31 Juli 1330 Uhr Maximilianstraszlige 33 Kommunalreferentin Kristina Frank laumldt zusammen mit Gastronom Gabriel Lewy und den Architekten Daniela Wilke und Daniel Hildmann zur Wie-dereroumlffnung des Cafeacute Roma in der Maximilianstraszlige ein Bei dem Objekt handelt es sich um ein Gebaumlude der Landeshauptstadt Muumlnchen das seit 1 Dezember 2012 von der GEWOFAG verwaltet wird

Donnerstag 1 August 15 Uhr Ohmstraszlige 20Uumlbergabe eines Erinnerungszeichens fuumlr das NS-Opfer Alexander Lubranc-zyk Es sprechen Stadtrat Dr Florian Roth (Fraktion Die Gruumlnen minus rosa liste) in Vertretung des Oberbuumlrgermeisters die Familienangehoumlrigen Andrea und Daniela Seelenfreund Raquel Hirsch sowie Marion Hirsch die Initiato-rin des Erinnerungszeichensund Janne Weinzierl vom Bezirksausschuss 12 (Schwabing-Freimann)(Siehe auch unter Meldungen)

Buumlrgerangelegenheiten

Montag 5 August 1830 Uhr Sitzungssaal im Sozialbuumlrgerhaus Meindlstraszlige 16 (rollstuhlgerecht)Sitzung des Bezirksausschusses 6 (Sendling) Zu Beginn der Sitzung findet eine Buumlrgersprechstunde mit dem Vorsitzenden Markus Lutz statt

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Meldungen

Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof (2972019) Die neue Tourist Information von Muumlnchen Tourismus in der Luisenstraszlige 1 in unmittelbarer Naumlhe des Hauptbahnhofs ist eroumlffnet Vor dem Bahnhofsausgang in der Arnulfstraszlige weist eine Litfaszligsaumlule ab 1 August den Weg zur neuen Anlaufstelle fuumlr die Gaumlste der Stadt Auch auf der Website von Muumlnchen Tourismus und auf Google Maps ist der neue Standort sichtbar Info-Flyer zur neuen Tourist Information gibt es unter an-derem in den MVG- und S-Bahn-Kundencentern im Zwischengeschoss des Hauptbahnhofs oder im DB-Reisezentrum in der Bahnhofshalle Die vor-herige Infostelle im Hauptbahnhof hatte im Zuge des Umbaus Mitte 2018 schlieszligen muumlssen Clemens Baumgaumlrtner Referent fuumlr Arbeit und Wirtschaft der Landes-hauptstadt Muumlnchen und verantwortlich fuumlr Muumlnchen Tourismus bdquoDie Suche nach neuen Raumlumlichkeiten war eine groszlige Herausforderung Umso mehr freuen wir uns den Gaumlsten unserer Stadt wieder in zentraler Lage eine Infostelle bieten zu koumlnnenldquo Bei der Gestaltung der neuen Tourist Information hat Muumlnchen Tourismus groszligen Wert auf die Aufenthaltsqualitaumlt gelegt So erwarten die Gaumlste Infoscreens mit tagesaktuellen Angeboten zum Beispiel fuumlr Stadtrundfahr-ten Auch auszligerhalb der Oumlffnungszeiten kann man sich am Infoscreen im Schaufenster uumlber das Programm fuumlr den kommenden Tag informieren Schalldaumlmpfende Decken- und Wandpaneele sowie ein spezielles Lichtkon-zept sorgen ebenso fuumlr eine angenehme Zeit in der Tourist Information wie Sitzgelegenheiten und kostenfreies WLAN Fuumlr Besucherinnen und Besu-cher mit Houmlreinschraumlnkungen steht ab Ende August eine Induktionsanlage bereit Am Eroumlffnungstag tragen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erstmals die neue Dienstkleidung im Corporate Design von Muumlnchen Tourismus Hergestellt wurden die Blusen und Hemden von der Firma Wilhelm Weis-haumlupl einem Traditionsunternehmen das seit nahezu 100 Jahren seinen Firmensitz im Suumldlichen Bahnhofsviertel in Muumlnchen hat Individuelle Beratung ist die Kernkompetenz des Teams an der Tourist In-formation Das persoumlnliche Gespraumlch wird auch im digitalen Zeitalter aus-druumlcklich gesucht wie die rund 500000 Besucherinnen und Besucher jaumlhr-lich allein in der bisherigen Tourist Information am Hauptbahnhof zeigen Die Gaumlste der Tourist Information koumlnnen Hotelzimmer Stadtrundfahren oder Rundgaumlnge buchen Muumlnchen Card und Muumlnchen Pass erwerben und sich mit Broschuumlren und Stadtfuumlhrern in vielen Sprachen versorgen

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Die Tourist Information am Hauptbahnhof hat an 363 Tagen im Jahr geoumlff-net und schlieszligt nur am 25 Dezember und am 1 Januar In elf Sprachen beraten die Fachleute von Muumlnchen Tourismus die Gaumlste aus aller Welt in den beiden Tourist Informationen am Hauptbahnhof und im Rathaus sowie im Callcenter

AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo(2972019) Der Abfallwirtschaftsbetrieb Muumlnchen (AWM) ist jetzt Sicher-heitspartner fuumlr die bdquoAktion Abbiegeassistentldquo des Bundesministeriums fuumlr Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Als Chefin der Muumlnchner Muumll-labfuhr erhielt Kommunalreferentin Kristina Frank dafuumlr von Bundesminis-ter Andreas Scheuer die Ernennungsurkunde zum Sicherheitspartner des BMVI bdquoDie Sicherheit der Muumlnchner Buumlrgerinnen und Buumlrger im Straszligen-verkehr ist mir besonders wichtigldquo betont Kristina Frank bdquoDeshalb moumlchte ich mit dem Einbau von Abbiegeassistenten in die Muumlnchner Muumlllfahr-zeuge nicht warten bis sie nach EU-Recht 2022 gesetzlich vorgeschrieben sind sondern schon jetzt und heute einen Baustein mehr fuumlr Muumlnchens sbquoVision Zerolsquo leistenldquo Die Fahrzeugflotte des AWM ist bereits seit Jahren vorbildlich und weit uumlber das gesetzlich vorgeschriebene Maszlig hinaus ausgestattet Alle Muumlll- einsammelfahrzeuge verfuumlgen uumlber ein 180-Grad-Kamera-Monitor-System Setzt der Fahrer den Blinker um nach rechts abzubiegen sendet das System automatisch ein Bild von der gesamten rechten Fahrzeugseite auf einen Monitor ins Fuumlhrerhaus Damit gibt es beim Rechtsabbiegen keinen toten Winkel mehrDoch das ist dem kommunalen Entsorgungsbetrieb nicht genug Kristina Frank bdquoWir bauen bei allen Neuanschaffungen das beste auf dem Markt verfuumlgbare Sicherheitssystem ein Alle Muumllleinsammelfahrzeuge die be-reits in Muumlnchen fahren werden ebenfalls mit diesen Systemen ausge-stattetldquoSo werden die 22 neuen Muumlllfahrzeuge die ab Herbst im Muumlnchner Stadt-gebiet zum Einsatz kommen zusaumltzlich zum Kamera-Monitor-System uumlber einen Abbiegeassistenten verfuumlgen der den Fahrer mit einem akustischen und optischen Signal warnt wenn sich beim Rechtsabbiegen Personen auf der rechten Seite des Fahrzeugs befinden Ebenso wird der gesamte be-stehende Fuhrpark des AWM so schnell wie moumlglich nachgeruumlstetFrank bdquoSicherheit im Straszligenverkehr hat oberste Prioritaumlt fuumlr unsere Be-legschaft genauso wie fuumlr unsere Buumlrgerinnen und Buumlrger Nicht mehr for-dern sondern umsetzen ist die Deviseldquo

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Hebammensprechstunden in den Sommerferien(2972019) In den Sommerferien werden ab sofort bis Freitag 6 Septem-ber im Stadtgebiet Muumlnchen Hebammensprechstunden angeboten Dorthin koumlnnen sich Muumlnchnerinnen mit ihren Neugeborenen wenden wenn sie dringend eine Hebamme benoumltigen In der Sprechstunde koumlnnen beispielsweise akute Stillprobleme Sorgen um die Gesundheit des Kindes der Verdacht auf eine Entzuumlndung der Brust oder der Kaiserschnittnarbe mit der Hebamme besprochen werdenDas Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt (RGU) hat erstmals in den Weih-nachtsferien 20172018 unter anderem gemeinsam mit dem Haus der Familie und dem Geburtshaus in der Faumlustlestraszlige Hebammen-Notfall-sprechstunden organisiert bdquoIch freue mich sehr dass wir auch in diesen Sommerferien wieder Hebammensprechstunden anbieten koumlnnenldquo so Ge-sundheitsreferentin Stephanie Jacobs bdquoInsbesondere danke ich den Heb-ammen die sich bereiterklaumlrt haben sich an der Sprechstunde zu beteili-gen Durch die Unterstuumltzung der Hebammen koumlnnen wir gerade waumlhrend der Sommerferien dazu beitragen dass Frauen bei Schwierigkeiten mit ihrem Neugeborenen unkompliziert auf professionelle Hilfe zuruumlckgreifen koumlnnen Die Hebammensprechstunden sind eine wichtige Einrichtung um die Situation rund um die Geburt in Muumlnchen deutlich zu entspannenldquoDie Hebammensprechstunden sind wie folgt erreichbar Woche 29 Juli bis 2 August Dienstag 30 Juli - Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags

Hildegard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erfor-derlich

- Hebammenpraxis Kerstin Pirkl Sprechzeiten vormittags Emdenstraszlige 84 Telefon 63499623 oder 01759215411 Anmeldung erforderlich

Mittwoch 31 Juli- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

Freitag 2 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hildegard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erfor-

derlich Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genann-ten Woche

- Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Telefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per Whats-

App

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Woche 5 bis 9 AugustDienstag 6 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

- Hebammenpraxis Kerstin Pirkl Sprechzeiten Vormittags Emdenstraszlige 84 Telefon 63499623 oder 01759215411 Anmeldung erforderlich

Mittwoch 7 August- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

- Hebammensprechstunde Pro Familia Beratungsstelle Muumlnchen-Neuau-bing Sprechzeiten 10 bis 12 Uhr (10 bis 11 Uhr Anmeldung erforderlich 11 bis 12 Uhr offene Sprechstunde ohne Anmeldung) Bodenseestraszlige 226 Telefon 8976730

Freitag 9 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Wo-che Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Telefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per Whats-App

Woche 12 bis 16 AugustDienstag 13 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

Mittwoch 14 August- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

Freitag 16 August - Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Woche Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29aTelefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per WhatsApp

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Woche 19 bis 23 AugustMittwoch 21 August- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

- Hebammensprechstunde Pro Familia Beratungsstelle Muumlnchen-Neuau-bing Sprechzeiten 10 bis 12 Uhr (10 bis 11 Uhr Anmeldung erforderlich 11 bis 12 Uhr offene Sprechstunde ohne Anmeldung) Bodenseestraszlige 226 Telefon 8976730

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Wo-che Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Telefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per Whats-App

Woche 26 bis 30 August- Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Woche Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Tele-

fon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per WhatsApp Woche 2 bis 6 September Mittwoch 4 September- Hebammensprechstunde Pro Familia Beratungsstelle Muumlnchen-Neuau-

bing Sprechzeiten 10 bis 12 Uhr (10 bis 11 Uhr Anmeldung erforderlich 11 bis 12 Uhr offene Sprechstunde ohne Anmeldung) Bodenseestraszlige 226 Telefon 8976730

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Woche Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29aTelefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per WhatsApp

Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk(2972019) Am Donnerstag 1 August 15 Uhr uumlbergibt die Koordinierungs-stelle Erinnerungszeichen im Stadtarchiv Muumlnchen in der Ohmstraszlige 20 das Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk an die Oumlffentlichkeit Die Veranstaltung findet teilweise auf Englisch stattAlexander Lubranczyk wurde am 25 Februar 1854 in Pudewitz dem heuti-gen Pobiedziska in Polen geboren Mit seiner Familie lebte er in Berlin und fuumlhrte eine Schneiderwerkstatt Im Jahr 1927 zog Alexander Lubranczyk nach Muumlnchen zu seiner Tochter Gertrud Hirsch und lebte ab 1932 in deren Wohnung in der Ohmstraszlige 20 Gertrud Hirsch und ihrer Familie gelang es Deutschland zu verlassen Alexander Lubranzcyk musste im Jahr 1939 im Zuge der Ghettoisierung der juumldischen Bevoumllkerung in das Juumldische Alters-heim in der Mathildenstraszlige 9 ziehen Am 16 Juni 1942 verschleppte die Gestapo den 88-Jaumlhrigen in das Barackenlager fuumlr Juden in der Knorrstraszlige

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148 von wo er zwei Tage spaumlter in das Ghetto Theresienstadt deportiert wurde Dort starb Alexander Lubranczyk am 3 August 1942 aufgrund der unbeschreiblichen LebensbedingungenEinzelheiten finden sich unter wwwmuenchendeErinnerungszeichen (Siehe auch unter Terminhinweise)

Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite(2972019) Das Baureferat saniert die Fuszlig- und Radwege der Gruumlnanlage auf der Hochleite in Harlaching im Abschnitt zwischen Isenschmidstraszlige und der Groszlighesseloher Bruumlcke Dort werden die Belaumlge erneuert und die Oberflaumlchenentwaumlsserung verbessert Wegen der Arbeiten die voraus-sichtlich Ende 2019 abgeschlossen werden muumlssen einzelne Wege ab-schnittsweise voruumlbergehend gesperrt werden Ausweich-Routen ergeben sich uumlber parallel verlaufende Wege vor Ort

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Antworten auf StadtratsanfragenMontag 29 Juli 2019

Alter Botanischer Garten und Elisenstraszlige Ertuumlchtigung des Parks und Errichtung von RadwegenAntrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mat-tar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT) vom 1092018

Unfallschwerpunkt Isar-Radweg wegen KanalbauAnfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 2942019

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Alter Botanischer Garten und Elisenstraszlige Ertuumlchtigung des Parks und Errichtung von RadwegenAntrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mat-tar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT) vom 1092018

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

Sie haben beantragt dass der Alte Botanische Garten zu einer buumlrger-freundlichen und offenen Parkanlage ertuumlchtigt werden soll (Punkt 1) Auszligerdem soll in der Elisenstraszlige stadtein- und stadtauswaumlrts zwischen der Sophien- und Luisenstraszlige ein Radweg errichtet werden durch die Aufloumlsung der Parkplaumltze stadtauswaumlrts und die Verlegung des noumlrdlichen Fuszligweges der Elisenstraszlige in den Alten Botanischen Garten (Punkt 2)

Ihr Einverstaumlndnis vorausgesetzt erlauben wir uns Punkt 1 Ihres Antrags als Brief zu beantworten Punkt 2 des Antrags wird im Zuge einer Be-schlussvorlage durch das hierfuumlr zustaumlndige Referat fuumlr Stadtplanung und Bauordnung beantwortet

Die verspaumltete Antwort bitten wir zu entschuldigenZu Ihrem Antrag vom 1092018 teilen wir Ihnen Folgendes mit

Der Alte Botanische Garten wird nicht nur als oumlffentliche Gruumlnanlage un-terhalten sondern ist in der Denkmalliste des Bayerischen Landesamtes fuumlr Denkmalpflege als Gartendenkmal gelistet Daruumlber hinaus ist der Alte Botanische Garten geschuumltzter Landschaftsbestandteil und als Biotop aus-gewiesen

2006 wurde fuumlr den Alten Botanischen Garten ein Parkpflegewerk in Ab-stimmung mit der Unteren Denkmal- und der Unteren Naturschutzbehoumlrde erstellt Hierin sind u a Reduzierungen der Strauchschicht an relevanten Stellen des Parks sowie die allmaumlhliche Auflichtung des Parks beschrieben Die Pflegemaszlignahmen finden bereits jetzt nach diesem Maszlignahmenka-talog statt Da sie jedoch behutsam im Zuge der regulaumlren Pflegemaszlig-nahmen erfolgen bedarf es zur vollstaumlndigen Wirksamkeit eines laumlngeren ZeitraumsDie Pflegemaszlignahmen im Vegetationsbestand werden kontinuierlich fort-gesetzt Ihrem Antrag wird insofern nach Maszliggabe der vorstehenden Aus-fuumlhrungen bereits entsprochen

Rathaus Umschau2972019 Seite 11

Die Gleichstellungsstelle hat das Antwortschreiben mitgezeichnet und fol-gende Stellungnahme abgegebenbdquoDer Begruumlndung des Antrags ist das Anliegen zu entnehmen das Image des Alten Botanischen Gartens als ein sbquoOrt der Verwahrlosunglsquo der sbquovon Buumlrgerinnen und Buumlrgern immer haumlufiger gemiedenlsquo wird zu veraumln-dern hin zu einem sbquoOrt der Ruhe und Erholunglsquo Da die im Antrag vorge-schlagene Maszlignahme durch die Verlegung eines Radwegs eine houmlhere Frequentierung zu erreichen nicht umgesetzt werden kann regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen ob der Einsatz des Kommunalen Au-szligendienstes im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahr-nehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat Daruumlber hinaus regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen wie die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes durch weitere z B kulturelle Maszlignahmen positiv veraumlndert werden kannldquo

Das Baureferat fuumlhrt zur Stellungnahme der Gleichstellungsstelle Folgen-des ausDas fuumlr den Kommunalen Auszligendienst zustaumlndige Kreisverwaltungsre-ferat hat zur Bitte um Pruumlfung inwieweit der Einsatz des Kommunalen Auszligendienstes (KAD) im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat folgende Stel-lungnahme abgegeben bdquoFuumlr den KAD ist der Alte Botanische Garten ein Einsatzschwerpunkt Erklaumlrtes Ziel ist es gerade die Aufenthaltsqualitaumlt fuumlr die Muumlnchner Buumlrgerinnen und Buumlrger zu erhalten und weiter zu verbes-sern Nach Einschaumltzung des KAD wirkt sich die Praumlsenz der Kolleginnen und Kollegen des KAD deutlich positiv ausldquoDer zweite Ansatz der Gleichstellungsstelle den Ort uumlber weitere z B kul-turelle Maszlignahmen positiv zu veraumlndern wird bereits umgesetztSo werden zum einen auf der Wiese an der Elisenstraszlige von Mai bis Ok-tober Spielnachmittage angeboten bei denen an mehreren Terminen ko-stenlos Bewegungsspiele mit und ohne Geraumlte fuumlr Kinder Jugendliche und Erwachsene angeboten werden Zum anderen werden im Kunstpavillon im Alten Botanischen Garten jedes Jahr etwa 10 ehrenamtlich organisierte Ausstellungen veranstaltet Daruumlber hinaus wird der Pavillon fuumlr weitere oumlffentliche Veranstaltungen wie Lesungen Performances oder Podiums-diskussionen genutztUm Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausfuumlhrungen wird gebeten Wir gehen davon aus dass Punkt 1 des Antrags damit abschlieszligend be-handelt ist

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Unfallschwerpunkt Isar-Radweg wegen KanalbauAnfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 2942019

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

In Ihrer Anfrage fuumlhren Sie Folgendes ausbdquoDie Isar ist einer der beliebtesten und wertvollsten staumldtischen Naherho-lungsraumlume Muumlnchens Der renaturierte Fluss bietet ein vielfaumlltiges und leicht erreichbares Freizeitangebot Gut ausgebaute Radwege erfreuen sich groszliger BeliebtheitAn der Unterfuumlhrung der Bogenhausener Max-Joseph-Bruumlcke muss der Radlspaszlig aber schon bald fuumlr drei Jahre unterbrochen ndash und das Fahrrad uumlber die vielbefahrene Montgelasstraszlige geschoben werden Die Muumlnch-ner Stadtentwaumlsserung sperrt die Unterfuumlhrung naumlmlich um hier einen neuen Kanal zu bauenMedienberichten zufolge warnt die Polizei schon jetzt vor einem gefaumlhrli-chen Unfallschwerpunkt der an dieser Stelle entstehen wuumlrde wenn die Radfahrer die Montgelasstraszlige oberirdisch kreuzen muumlssen Sie schlaumlgt daher vor einen provisorischen Radlsteg zu errichten wie es ihn schon in der Naumlhe des Landtags gibt Die Stadt lehnt dies bisher jedoch ab ohne genauere Gruumlnde zu nennenldquo

Bevor wir Ihre Fragen im Einzelnen beantworten moumlchten wir auf Folgen-des hinweisenIn der Sitzung des Stadtentwaumlsserungsausschusses am 272019 wurde das Projekt einschlieszliglich der Fragestellungen zur Verkehrsfuumlhrung ausfuumlhr-lich vorgetragen Auch mit dem Bezirksausschuss 13 Bogenhausen wurde mittlerweile Einvernehmen uumlber das Projekt hergestellt

Vor diesem Hintergrund beantworten wir Ihre Fragen wie folgt

Frage 1Warum wird an der Max-Joseph-Bruumlcke ein Radsteg wie ihn die Polizei vorschlaumlgt abgelehnt obwohl dieser fuumlr mehr Verkehrssicherheit sorgen koumlnnte

Frage 2Warum wird die Warnung der Polizei dass an der Stelle ein Unfallschwer-punkt zu erwarten sei pauschal vom Tisch gewischt

Rathaus Umschau2972019 Seite 13

Frage 3Herrscht in der Verwaltung die Meinung dass eine sichere Fahrradinfra-struktur nachrangig gegenuumlber den Interessen des Referats ist

Frage 6Welche Alternativen zu einem Radsteg wurden gepruumlft Wie kann waumlh-rend der dreijaumlhrigen Bauzeit des Duumlkers sichergestellt werden dass das Unfallrisiko fuumlr Fahrradfahrer nicht steigt

Antwort zu den Fragen 1 2 3 und 6Infolge der Wegesperrung wird der Radverkehr uumlber die Mauerkircher-straszlige gefuumlhrt und so die Baustelle umfahren Die Querung der Montge-lasstraszlige erfolgt dabei durch eine zusaumltzliche Lichtsignalanlage und bietet daher ein sehr hohes Maszlig an Sicherheit Die Verkehrsfuumlhrung ist mit der Polizei dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) als auch mit dem Kreisverwaltungsreferat abgestimmt

Frage 4Warum soll ein Ersatzsteg baulich nicht moumlglich sein auch bei anderen Vor-haben gibt es Provisorien die hohen Belastungen Stand halten

Frage 5Liegt die Weigerung einen hochwassersicheren Steg zu bauen an dem da-fuumlr notwendigen finanziellen Aufwand wenn ja wie hoch ist dieser und ist das Geld eine sichere Radinfrastruktur nicht wert

Antwort zu den Fragen 4 und 5Die Erstellung eines Steges ist aus Sicherheitsgruumlnden ausgeschlossen Zum einen befindet sich der noumlrdliche Ausgangspunkt der Unterfuumlhrung bereits im erforderlichen Baufeld Zum anderen wuumlrde ein Steg unter der Bruumlcke zu einer unzulaumlssigen Einengung des Abflussquerschnittes und da-mit zu einer moumlglichen Verklausung durch Treibgut der Isar fuumlhren

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Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Antraumlge und Anfragen

aus dem Stadtrat Montag 29 Juli 2019

Fuumlr die Gemeinschaft I ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft II ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft III ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft IV ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft V ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VI ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen

und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-

Bahn-Zugaumlngen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

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Wohnen fuumlr Hilfe

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimm-

baumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen an-

passen

Antrag Stadtrats-Mitglieder Anja Berger Angelika Pilz-Strasser Dr Flo- rian Roth und Sebastian Weisenburger (Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa liste) Arbeiterstrich kann verboten werden

Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mattar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT)

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft I ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport wird aufgefordert ein Konzept zu entwickeln wie Besuche von Kindergartenkindern oder Schulklassen in Alten- und Seniorenheimen zu einem regelmaumlszligigen Bestandteil im Kita- und Schulalltag werden koumlnnen Dabei soll gemeinsam gelesen gespielt und gesungen oder einfach nur erzaumlhlt werden Begruumlndung Aumlltere Menschen insbesondere in Alten- oder Pflegeheimen sowie Einrichtungen des betreuten Wohnens haben nicht selten wenige Kontakte auszligerhalb ihrer Unterkunft Einsamkeit ist oft die Folge Sie blicken jedoch auf ein langes und facettenreiches Leben zuruumlck und haumltten viel zu erzaumlhlen Kinder hingegen leben aufgrund des Wandels der Lebensformen kaum mehr in Mehrgenerationenhaumlusern sodass der Kontakt zu Senioren haumlufig gering ist Gerade dieser Kontakt ist jedoch fuumlr die Entwicklung der Kinder und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sehr wichtig Kinder lernen mit Menschen anderen Alters und anderer Ansichten umzugehen und entwickeln sich durch den Dialog mit ihnen zu toleranten Individuen Die Senioren profitieren durch die aufgeweckten Kinder gewinnen Lebensfreude und Lebensenergie hinzu und fuumlhlen sich weit weniger einsam Sie bleiben koumlrperlich sowie geistig mobil und agil im Alter Studien zeigen wie wichtig diese Kontakte sind Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft II ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt gemeinsam mit dem Einzelhandel und dem City Partner eV ein Konzept zu entwickeln wie aumlltere Menschen insbesondere in Elektronikfachmaumlrkten individuell beraten werden koumlnnen Sinnvoll koumlnnen spezielle Beratungsstationen sein die zu bestimmten Tageszeiten explizit fuumlr Seniorinnen und Senioren angeboten werden Begruumlndung Es ist wichtig auch technisch lebenslang am Ball zu bleiben um zB mit der Familie uumlber mobile Endgeraumlte sowie die entsprechenden Apps und Softwareloumlsungen in Kontakt zu bleiben Oft bestehen jedoch Huumlrden beim Erwerb der notwendigen mobilen Endgeraumlte Aus diesem Grund waumlre es sinnvoll wenn Elektronikfachmaumlrkte der aumllteren Generation spezielle Beratungsstationen anbieten und mit etwas mehr Zeit auf die zT spezielleren Anforderungen eingehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft III ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport initiiert Schulprojekte bei denen Schuumllerinnen und Schuumller aktiv mit aumllteren Menschen in Austausch kommen um ihnen die Moumlglichkeiten von Smartphones Tablets und Laptops naumlherzubringen Sie koumlnnen auch als dauerhafte Paten von aumllteren Menschen fungieren und so einen mittel- oder langfristigen Kontakt aufbauen Im Gegenzug erhalten die jungen Menschen eine kleine Anerkennung der Landeshauptstadt Muumlnchen wie z B kostenlosen Eintritt in die SWM Hallenbaumlder oder ein Ticket fuumlr den Tierpark Begruumlndung Aufgrund des demographischen Wandels wird die Zahl aumllterer Menschen in unserer Gesellschaft zunehmen Sie duumlrfen jedoch nicht von den rasanten technischen Entwicklungen abgehaumlngt werden und benoumltigen teilweise eine Anleitung wie und mit welchen Moumlglichkeiten zB mobile Endgeraumlte eingesetzt werden koumlnnen Der im Antrag beschriebene Weg boumlte allen Beteiligten eine Win-Win Situation Die aumlltere Generation bleibt mit der Technik und in der Folge leichter mit Angehoumlrigen und Freunden in Kontakt die jungen Menschen leisten einen wertvollen und hilfreichen Beitrag fuumlr das gesellschaftliche Miteinander Im Falle von dauerhaften Patenschaften kann auch eine persoumlnliche Bindung entstehen die das Gefuumlhl von Einsamkeit welches aumlltere Menschen zT haben abzubauen hilft Die Entwicklung eines solchen Projektes kann auch in einem Haus der Medienbildung muumlnden bei dem junge Menschen im Umgang mit sozialen Medien gebrieft werden und ihre Technikaffinitaumlt gepaart mit Kenntnissen zu den sozialen Medien an aumlltere Menschen weitergeben Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft IV ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat wird aufgefordert gemeinsam mit dem Seniorenbeirat Ausfluumlge und Veranstaltungen fuumlr aumlltere Menschen anzubieten die auch fuumlr den schmaleren Geldbeutel erschwinglich bzw kostenfrei sind Diese Angebote werden breit publik gemacht Begruumlndung

Immer haumlufiger ist es der Fall dass aumlltere Menschen unter Altersarmut leiden oder zumindest aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten in Muumlnchen sehr auf ihr Auskommen achten muumlssen Gesellschaftliche Aktivitaumlten oder gar ein Urlaub kommen dann oft zu kurz Daher waumlren Ausfluumlge oder Veranstaltungen zB mit privaten karitativen Traumlgern eine willkommene Loumlsung Derartige Veranstaltungen haben zudem einen geselligen Aspekt und lenken von dem moumlglichen Gefuumlhl der Einsamkeit ab bzw bringen neue Bekanntschaften und Vernetzung mit sich Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft V ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Das Referat fuumlr Bildung und Sport erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialreferat ein Konzept das Eltern entlastet und ruumlstige Seniorinnen und Senioren aktiv in die Betreuung von Kindern einbindet Begruumlndung Viele Eltern oder Alleinerziehende kennen das Problem Aufgrund von beruflichen wie privaten Terminen kann es zu Engpaumlssen bei der Betreuung der Kinder kommen Haumlufig ist es nicht leicht eine vertrauenswuumlrdige Person fuumlr den Nachwuchs zu finden die diese Zeiten uumlberbruumlcken und moumlglichst flexibel reagieren kann Gerade ruumlstige Seniorinnen und Senioren koumlnnen in diesem Fall einen wichtigen Beitrag leisten Eltern bei ihren taumlglichen Herausforderungen alles unter einen Hut zu bekommen zu unterstuumltzen Sie koumlnnen zB die Kinder aus der Kita oder dem Hort abholen nach Hause begleiten gemeinsam Hausaufgaben machen oder einfach nur spielen und lesen Sie haben einen Erfahrungsschatz der fuumlr alle eine Bereicherung sein kann und Geschichten die weitergegeben werden wollen Auch Kindergaumlrten oder Krippen koumlnnen von Leihomas oder Leihopas profitieren indem zB Ruhe- oder Randzeiten zum Vorlesen oder Erzaumlhlen von laumlngst vergangenen Erlebnissen genutzt werden Das entlastet zudem die Beschaumlftigten im Erziehungsdienst die diese Zeit als Vorbereitungszeit oder Pause nutzen koumlnnen Im Suumldtiroler Lana gibt es eine Kopplung von Mittags- und Nachmittagsbetreuung und Seniorenwohnheim (Lorenzerhof) Dieses Projekt soll dem Stadtrat vorgestellt und dabei geklaumlrt werden was davon in Muumlnchen umgesetzt werden kann Am Ende profitieren nicht nur die Eltern die vielleicht eine bdquofreieldquo Minute mehr haben sondern auch die Kinder und die Seniorinnen und Senioren Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VI ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat sowie die gemeinnuumltzige Muumlnchenstift GmbH werden aufgefordert zu pruumlfen inwieweit in den Alten- und Pflegeeinrichtungen auch Tiere zu Therapiezwecken eingesetzt werden koumlnnen Begruumlndung Nicht nur Kinder lieben Tiere ndash gerade aumlltere Menschen haben haumlufig eine sehr enge Beziehung zu ihnen Die vierbeinigen Freunde tragen dazu bei dass die Senioren im Alter aktiv und gesund bleiben und nicht vereinsamen Fuumlr ein Haustier zu sorgen gibt ihnen das Gefuumlhl gebraucht und geliebt zu werden Daher leuchtet es ein dass Haustiere in Seniorenheimen eine wichtige Rolle bei der Schaffung und dem Erhalt von Lebensqualitaumlt spielen koumlnnen Die positiven seelischen koumlrperlichen und sozialen Effekte von Haustieren auf den Menschen sind in zahlreichen Studien wissenschaftlich untersucht und bewiesen worden Beispielsweise senken allein die Anwesenheit und das Streicheln von Tieren die Herzfrequenz und den Blutdruck und hemmen die Ausschuumlttung von Stresshormonen Vor allem in der Betreuung von Demenzkranken erweisen sich Tiere als groszlige Hilfe da sie einen Zugang zu den Senioren herstellen koumlnnen wo andere Therapieformen haumlufig weniger Erfolge erzielen Eventuell lassen sich Kooperationen mit Tierheimen finden die Kindern und Jugendlichen Tierpatenschaften anbieten Diese Paten koumlnnen dann zu festgelegten Terminen gemeinsam mit dem Tier in ein Alten- oder Pflegeheim kommen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

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Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

aft

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

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Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 3: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Rathaus Umschau2972019 Seite 3

Meldungen

Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof (2972019) Die neue Tourist Information von Muumlnchen Tourismus in der Luisenstraszlige 1 in unmittelbarer Naumlhe des Hauptbahnhofs ist eroumlffnet Vor dem Bahnhofsausgang in der Arnulfstraszlige weist eine Litfaszligsaumlule ab 1 August den Weg zur neuen Anlaufstelle fuumlr die Gaumlste der Stadt Auch auf der Website von Muumlnchen Tourismus und auf Google Maps ist der neue Standort sichtbar Info-Flyer zur neuen Tourist Information gibt es unter an-derem in den MVG- und S-Bahn-Kundencentern im Zwischengeschoss des Hauptbahnhofs oder im DB-Reisezentrum in der Bahnhofshalle Die vor-herige Infostelle im Hauptbahnhof hatte im Zuge des Umbaus Mitte 2018 schlieszligen muumlssen Clemens Baumgaumlrtner Referent fuumlr Arbeit und Wirtschaft der Landes-hauptstadt Muumlnchen und verantwortlich fuumlr Muumlnchen Tourismus bdquoDie Suche nach neuen Raumlumlichkeiten war eine groszlige Herausforderung Umso mehr freuen wir uns den Gaumlsten unserer Stadt wieder in zentraler Lage eine Infostelle bieten zu koumlnnenldquo Bei der Gestaltung der neuen Tourist Information hat Muumlnchen Tourismus groszligen Wert auf die Aufenthaltsqualitaumlt gelegt So erwarten die Gaumlste Infoscreens mit tagesaktuellen Angeboten zum Beispiel fuumlr Stadtrundfahr-ten Auch auszligerhalb der Oumlffnungszeiten kann man sich am Infoscreen im Schaufenster uumlber das Programm fuumlr den kommenden Tag informieren Schalldaumlmpfende Decken- und Wandpaneele sowie ein spezielles Lichtkon-zept sorgen ebenso fuumlr eine angenehme Zeit in der Tourist Information wie Sitzgelegenheiten und kostenfreies WLAN Fuumlr Besucherinnen und Besu-cher mit Houmlreinschraumlnkungen steht ab Ende August eine Induktionsanlage bereit Am Eroumlffnungstag tragen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erstmals die neue Dienstkleidung im Corporate Design von Muumlnchen Tourismus Hergestellt wurden die Blusen und Hemden von der Firma Wilhelm Weis-haumlupl einem Traditionsunternehmen das seit nahezu 100 Jahren seinen Firmensitz im Suumldlichen Bahnhofsviertel in Muumlnchen hat Individuelle Beratung ist die Kernkompetenz des Teams an der Tourist In-formation Das persoumlnliche Gespraumlch wird auch im digitalen Zeitalter aus-druumlcklich gesucht wie die rund 500000 Besucherinnen und Besucher jaumlhr-lich allein in der bisherigen Tourist Information am Hauptbahnhof zeigen Die Gaumlste der Tourist Information koumlnnen Hotelzimmer Stadtrundfahren oder Rundgaumlnge buchen Muumlnchen Card und Muumlnchen Pass erwerben und sich mit Broschuumlren und Stadtfuumlhrern in vielen Sprachen versorgen

Rathaus Umschau2972019 Seite 4

Die Tourist Information am Hauptbahnhof hat an 363 Tagen im Jahr geoumlff-net und schlieszligt nur am 25 Dezember und am 1 Januar In elf Sprachen beraten die Fachleute von Muumlnchen Tourismus die Gaumlste aus aller Welt in den beiden Tourist Informationen am Hauptbahnhof und im Rathaus sowie im Callcenter

AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo(2972019) Der Abfallwirtschaftsbetrieb Muumlnchen (AWM) ist jetzt Sicher-heitspartner fuumlr die bdquoAktion Abbiegeassistentldquo des Bundesministeriums fuumlr Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Als Chefin der Muumlnchner Muumll-labfuhr erhielt Kommunalreferentin Kristina Frank dafuumlr von Bundesminis-ter Andreas Scheuer die Ernennungsurkunde zum Sicherheitspartner des BMVI bdquoDie Sicherheit der Muumlnchner Buumlrgerinnen und Buumlrger im Straszligen-verkehr ist mir besonders wichtigldquo betont Kristina Frank bdquoDeshalb moumlchte ich mit dem Einbau von Abbiegeassistenten in die Muumlnchner Muumlllfahr-zeuge nicht warten bis sie nach EU-Recht 2022 gesetzlich vorgeschrieben sind sondern schon jetzt und heute einen Baustein mehr fuumlr Muumlnchens sbquoVision Zerolsquo leistenldquo Die Fahrzeugflotte des AWM ist bereits seit Jahren vorbildlich und weit uumlber das gesetzlich vorgeschriebene Maszlig hinaus ausgestattet Alle Muumlll- einsammelfahrzeuge verfuumlgen uumlber ein 180-Grad-Kamera-Monitor-System Setzt der Fahrer den Blinker um nach rechts abzubiegen sendet das System automatisch ein Bild von der gesamten rechten Fahrzeugseite auf einen Monitor ins Fuumlhrerhaus Damit gibt es beim Rechtsabbiegen keinen toten Winkel mehrDoch das ist dem kommunalen Entsorgungsbetrieb nicht genug Kristina Frank bdquoWir bauen bei allen Neuanschaffungen das beste auf dem Markt verfuumlgbare Sicherheitssystem ein Alle Muumllleinsammelfahrzeuge die be-reits in Muumlnchen fahren werden ebenfalls mit diesen Systemen ausge-stattetldquoSo werden die 22 neuen Muumlllfahrzeuge die ab Herbst im Muumlnchner Stadt-gebiet zum Einsatz kommen zusaumltzlich zum Kamera-Monitor-System uumlber einen Abbiegeassistenten verfuumlgen der den Fahrer mit einem akustischen und optischen Signal warnt wenn sich beim Rechtsabbiegen Personen auf der rechten Seite des Fahrzeugs befinden Ebenso wird der gesamte be-stehende Fuhrpark des AWM so schnell wie moumlglich nachgeruumlstetFrank bdquoSicherheit im Straszligenverkehr hat oberste Prioritaumlt fuumlr unsere Be-legschaft genauso wie fuumlr unsere Buumlrgerinnen und Buumlrger Nicht mehr for-dern sondern umsetzen ist die Deviseldquo

Rathaus Umschau2972019 Seite 5

Hebammensprechstunden in den Sommerferien(2972019) In den Sommerferien werden ab sofort bis Freitag 6 Septem-ber im Stadtgebiet Muumlnchen Hebammensprechstunden angeboten Dorthin koumlnnen sich Muumlnchnerinnen mit ihren Neugeborenen wenden wenn sie dringend eine Hebamme benoumltigen In der Sprechstunde koumlnnen beispielsweise akute Stillprobleme Sorgen um die Gesundheit des Kindes der Verdacht auf eine Entzuumlndung der Brust oder der Kaiserschnittnarbe mit der Hebamme besprochen werdenDas Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt (RGU) hat erstmals in den Weih-nachtsferien 20172018 unter anderem gemeinsam mit dem Haus der Familie und dem Geburtshaus in der Faumlustlestraszlige Hebammen-Notfall-sprechstunden organisiert bdquoIch freue mich sehr dass wir auch in diesen Sommerferien wieder Hebammensprechstunden anbieten koumlnnenldquo so Ge-sundheitsreferentin Stephanie Jacobs bdquoInsbesondere danke ich den Heb-ammen die sich bereiterklaumlrt haben sich an der Sprechstunde zu beteili-gen Durch die Unterstuumltzung der Hebammen koumlnnen wir gerade waumlhrend der Sommerferien dazu beitragen dass Frauen bei Schwierigkeiten mit ihrem Neugeborenen unkompliziert auf professionelle Hilfe zuruumlckgreifen koumlnnen Die Hebammensprechstunden sind eine wichtige Einrichtung um die Situation rund um die Geburt in Muumlnchen deutlich zu entspannenldquoDie Hebammensprechstunden sind wie folgt erreichbar Woche 29 Juli bis 2 August Dienstag 30 Juli - Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags

Hildegard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erfor-derlich

- Hebammenpraxis Kerstin Pirkl Sprechzeiten vormittags Emdenstraszlige 84 Telefon 63499623 oder 01759215411 Anmeldung erforderlich

Mittwoch 31 Juli- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

Freitag 2 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hildegard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erfor-

derlich Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genann-ten Woche

- Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Telefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per Whats-

App

Rathaus Umschau2972019 Seite 6

Woche 5 bis 9 AugustDienstag 6 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

- Hebammenpraxis Kerstin Pirkl Sprechzeiten Vormittags Emdenstraszlige 84 Telefon 63499623 oder 01759215411 Anmeldung erforderlich

Mittwoch 7 August- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

- Hebammensprechstunde Pro Familia Beratungsstelle Muumlnchen-Neuau-bing Sprechzeiten 10 bis 12 Uhr (10 bis 11 Uhr Anmeldung erforderlich 11 bis 12 Uhr offene Sprechstunde ohne Anmeldung) Bodenseestraszlige 226 Telefon 8976730

Freitag 9 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Wo-che Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Telefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per Whats-App

Woche 12 bis 16 AugustDienstag 13 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

Mittwoch 14 August- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

Freitag 16 August - Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Woche Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29aTelefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per WhatsApp

Rathaus Umschau2972019 Seite 7

Woche 19 bis 23 AugustMittwoch 21 August- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

- Hebammensprechstunde Pro Familia Beratungsstelle Muumlnchen-Neuau-bing Sprechzeiten 10 bis 12 Uhr (10 bis 11 Uhr Anmeldung erforderlich 11 bis 12 Uhr offene Sprechstunde ohne Anmeldung) Bodenseestraszlige 226 Telefon 8976730

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Wo-che Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Telefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per Whats-App

Woche 26 bis 30 August- Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Woche Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Tele-

fon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per WhatsApp Woche 2 bis 6 September Mittwoch 4 September- Hebammensprechstunde Pro Familia Beratungsstelle Muumlnchen-Neuau-

bing Sprechzeiten 10 bis 12 Uhr (10 bis 11 Uhr Anmeldung erforderlich 11 bis 12 Uhr offene Sprechstunde ohne Anmeldung) Bodenseestraszlige 226 Telefon 8976730

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Woche Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29aTelefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per WhatsApp

Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk(2972019) Am Donnerstag 1 August 15 Uhr uumlbergibt die Koordinierungs-stelle Erinnerungszeichen im Stadtarchiv Muumlnchen in der Ohmstraszlige 20 das Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk an die Oumlffentlichkeit Die Veranstaltung findet teilweise auf Englisch stattAlexander Lubranczyk wurde am 25 Februar 1854 in Pudewitz dem heuti-gen Pobiedziska in Polen geboren Mit seiner Familie lebte er in Berlin und fuumlhrte eine Schneiderwerkstatt Im Jahr 1927 zog Alexander Lubranczyk nach Muumlnchen zu seiner Tochter Gertrud Hirsch und lebte ab 1932 in deren Wohnung in der Ohmstraszlige 20 Gertrud Hirsch und ihrer Familie gelang es Deutschland zu verlassen Alexander Lubranzcyk musste im Jahr 1939 im Zuge der Ghettoisierung der juumldischen Bevoumllkerung in das Juumldische Alters-heim in der Mathildenstraszlige 9 ziehen Am 16 Juni 1942 verschleppte die Gestapo den 88-Jaumlhrigen in das Barackenlager fuumlr Juden in der Knorrstraszlige

Rathaus Umschau2972019 Seite 8

148 von wo er zwei Tage spaumlter in das Ghetto Theresienstadt deportiert wurde Dort starb Alexander Lubranczyk am 3 August 1942 aufgrund der unbeschreiblichen LebensbedingungenEinzelheiten finden sich unter wwwmuenchendeErinnerungszeichen (Siehe auch unter Terminhinweise)

Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite(2972019) Das Baureferat saniert die Fuszlig- und Radwege der Gruumlnanlage auf der Hochleite in Harlaching im Abschnitt zwischen Isenschmidstraszlige und der Groszlighesseloher Bruumlcke Dort werden die Belaumlge erneuert und die Oberflaumlchenentwaumlsserung verbessert Wegen der Arbeiten die voraus-sichtlich Ende 2019 abgeschlossen werden muumlssen einzelne Wege ab-schnittsweise voruumlbergehend gesperrt werden Ausweich-Routen ergeben sich uumlber parallel verlaufende Wege vor Ort

Rathaus Umschau2972019 Seite 9

Antworten auf StadtratsanfragenMontag 29 Juli 2019

Alter Botanischer Garten und Elisenstraszlige Ertuumlchtigung des Parks und Errichtung von RadwegenAntrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mat-tar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT) vom 1092018

Unfallschwerpunkt Isar-Radweg wegen KanalbauAnfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 2942019

Rathaus Umschau2972019 Seite 10

Alter Botanischer Garten und Elisenstraszlige Ertuumlchtigung des Parks und Errichtung von RadwegenAntrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mat-tar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT) vom 1092018

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

Sie haben beantragt dass der Alte Botanische Garten zu einer buumlrger-freundlichen und offenen Parkanlage ertuumlchtigt werden soll (Punkt 1) Auszligerdem soll in der Elisenstraszlige stadtein- und stadtauswaumlrts zwischen der Sophien- und Luisenstraszlige ein Radweg errichtet werden durch die Aufloumlsung der Parkplaumltze stadtauswaumlrts und die Verlegung des noumlrdlichen Fuszligweges der Elisenstraszlige in den Alten Botanischen Garten (Punkt 2)

Ihr Einverstaumlndnis vorausgesetzt erlauben wir uns Punkt 1 Ihres Antrags als Brief zu beantworten Punkt 2 des Antrags wird im Zuge einer Be-schlussvorlage durch das hierfuumlr zustaumlndige Referat fuumlr Stadtplanung und Bauordnung beantwortet

Die verspaumltete Antwort bitten wir zu entschuldigenZu Ihrem Antrag vom 1092018 teilen wir Ihnen Folgendes mit

Der Alte Botanische Garten wird nicht nur als oumlffentliche Gruumlnanlage un-terhalten sondern ist in der Denkmalliste des Bayerischen Landesamtes fuumlr Denkmalpflege als Gartendenkmal gelistet Daruumlber hinaus ist der Alte Botanische Garten geschuumltzter Landschaftsbestandteil und als Biotop aus-gewiesen

2006 wurde fuumlr den Alten Botanischen Garten ein Parkpflegewerk in Ab-stimmung mit der Unteren Denkmal- und der Unteren Naturschutzbehoumlrde erstellt Hierin sind u a Reduzierungen der Strauchschicht an relevanten Stellen des Parks sowie die allmaumlhliche Auflichtung des Parks beschrieben Die Pflegemaszlignahmen finden bereits jetzt nach diesem Maszlignahmenka-talog statt Da sie jedoch behutsam im Zuge der regulaumlren Pflegemaszlig-nahmen erfolgen bedarf es zur vollstaumlndigen Wirksamkeit eines laumlngeren ZeitraumsDie Pflegemaszlignahmen im Vegetationsbestand werden kontinuierlich fort-gesetzt Ihrem Antrag wird insofern nach Maszliggabe der vorstehenden Aus-fuumlhrungen bereits entsprochen

Rathaus Umschau2972019 Seite 11

Die Gleichstellungsstelle hat das Antwortschreiben mitgezeichnet und fol-gende Stellungnahme abgegebenbdquoDer Begruumlndung des Antrags ist das Anliegen zu entnehmen das Image des Alten Botanischen Gartens als ein sbquoOrt der Verwahrlosunglsquo der sbquovon Buumlrgerinnen und Buumlrgern immer haumlufiger gemiedenlsquo wird zu veraumln-dern hin zu einem sbquoOrt der Ruhe und Erholunglsquo Da die im Antrag vorge-schlagene Maszlignahme durch die Verlegung eines Radwegs eine houmlhere Frequentierung zu erreichen nicht umgesetzt werden kann regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen ob der Einsatz des Kommunalen Au-szligendienstes im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahr-nehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat Daruumlber hinaus regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen wie die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes durch weitere z B kulturelle Maszlignahmen positiv veraumlndert werden kannldquo

Das Baureferat fuumlhrt zur Stellungnahme der Gleichstellungsstelle Folgen-des ausDas fuumlr den Kommunalen Auszligendienst zustaumlndige Kreisverwaltungsre-ferat hat zur Bitte um Pruumlfung inwieweit der Einsatz des Kommunalen Auszligendienstes (KAD) im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat folgende Stel-lungnahme abgegeben bdquoFuumlr den KAD ist der Alte Botanische Garten ein Einsatzschwerpunkt Erklaumlrtes Ziel ist es gerade die Aufenthaltsqualitaumlt fuumlr die Muumlnchner Buumlrgerinnen und Buumlrger zu erhalten und weiter zu verbes-sern Nach Einschaumltzung des KAD wirkt sich die Praumlsenz der Kolleginnen und Kollegen des KAD deutlich positiv ausldquoDer zweite Ansatz der Gleichstellungsstelle den Ort uumlber weitere z B kul-turelle Maszlignahmen positiv zu veraumlndern wird bereits umgesetztSo werden zum einen auf der Wiese an der Elisenstraszlige von Mai bis Ok-tober Spielnachmittage angeboten bei denen an mehreren Terminen ko-stenlos Bewegungsspiele mit und ohne Geraumlte fuumlr Kinder Jugendliche und Erwachsene angeboten werden Zum anderen werden im Kunstpavillon im Alten Botanischen Garten jedes Jahr etwa 10 ehrenamtlich organisierte Ausstellungen veranstaltet Daruumlber hinaus wird der Pavillon fuumlr weitere oumlffentliche Veranstaltungen wie Lesungen Performances oder Podiums-diskussionen genutztUm Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausfuumlhrungen wird gebeten Wir gehen davon aus dass Punkt 1 des Antrags damit abschlieszligend be-handelt ist

Rathaus Umschau2972019 Seite 12

Unfallschwerpunkt Isar-Radweg wegen KanalbauAnfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 2942019

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

In Ihrer Anfrage fuumlhren Sie Folgendes ausbdquoDie Isar ist einer der beliebtesten und wertvollsten staumldtischen Naherho-lungsraumlume Muumlnchens Der renaturierte Fluss bietet ein vielfaumlltiges und leicht erreichbares Freizeitangebot Gut ausgebaute Radwege erfreuen sich groszliger BeliebtheitAn der Unterfuumlhrung der Bogenhausener Max-Joseph-Bruumlcke muss der Radlspaszlig aber schon bald fuumlr drei Jahre unterbrochen ndash und das Fahrrad uumlber die vielbefahrene Montgelasstraszlige geschoben werden Die Muumlnch-ner Stadtentwaumlsserung sperrt die Unterfuumlhrung naumlmlich um hier einen neuen Kanal zu bauenMedienberichten zufolge warnt die Polizei schon jetzt vor einem gefaumlhrli-chen Unfallschwerpunkt der an dieser Stelle entstehen wuumlrde wenn die Radfahrer die Montgelasstraszlige oberirdisch kreuzen muumlssen Sie schlaumlgt daher vor einen provisorischen Radlsteg zu errichten wie es ihn schon in der Naumlhe des Landtags gibt Die Stadt lehnt dies bisher jedoch ab ohne genauere Gruumlnde zu nennenldquo

Bevor wir Ihre Fragen im Einzelnen beantworten moumlchten wir auf Folgen-des hinweisenIn der Sitzung des Stadtentwaumlsserungsausschusses am 272019 wurde das Projekt einschlieszliglich der Fragestellungen zur Verkehrsfuumlhrung ausfuumlhr-lich vorgetragen Auch mit dem Bezirksausschuss 13 Bogenhausen wurde mittlerweile Einvernehmen uumlber das Projekt hergestellt

Vor diesem Hintergrund beantworten wir Ihre Fragen wie folgt

Frage 1Warum wird an der Max-Joseph-Bruumlcke ein Radsteg wie ihn die Polizei vorschlaumlgt abgelehnt obwohl dieser fuumlr mehr Verkehrssicherheit sorgen koumlnnte

Frage 2Warum wird die Warnung der Polizei dass an der Stelle ein Unfallschwer-punkt zu erwarten sei pauschal vom Tisch gewischt

Rathaus Umschau2972019 Seite 13

Frage 3Herrscht in der Verwaltung die Meinung dass eine sichere Fahrradinfra-struktur nachrangig gegenuumlber den Interessen des Referats ist

Frage 6Welche Alternativen zu einem Radsteg wurden gepruumlft Wie kann waumlh-rend der dreijaumlhrigen Bauzeit des Duumlkers sichergestellt werden dass das Unfallrisiko fuumlr Fahrradfahrer nicht steigt

Antwort zu den Fragen 1 2 3 und 6Infolge der Wegesperrung wird der Radverkehr uumlber die Mauerkircher-straszlige gefuumlhrt und so die Baustelle umfahren Die Querung der Montge-lasstraszlige erfolgt dabei durch eine zusaumltzliche Lichtsignalanlage und bietet daher ein sehr hohes Maszlig an Sicherheit Die Verkehrsfuumlhrung ist mit der Polizei dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) als auch mit dem Kreisverwaltungsreferat abgestimmt

Frage 4Warum soll ein Ersatzsteg baulich nicht moumlglich sein auch bei anderen Vor-haben gibt es Provisorien die hohen Belastungen Stand halten

Frage 5Liegt die Weigerung einen hochwassersicheren Steg zu bauen an dem da-fuumlr notwendigen finanziellen Aufwand wenn ja wie hoch ist dieser und ist das Geld eine sichere Radinfrastruktur nicht wert

Antwort zu den Fragen 4 und 5Die Erstellung eines Steges ist aus Sicherheitsgruumlnden ausgeschlossen Zum einen befindet sich der noumlrdliche Ausgangspunkt der Unterfuumlhrung bereits im erforderlichen Baufeld Zum anderen wuumlrde ein Steg unter der Bruumlcke zu einer unzulaumlssigen Einengung des Abflussquerschnittes und da-mit zu einer moumlglichen Verklausung durch Treibgut der Isar fuumlhren

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Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Antraumlge und Anfragen

aus dem Stadtrat Montag 29 Juli 2019

Fuumlr die Gemeinschaft I ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft II ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft III ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft IV ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft V ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VI ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen

und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-

Bahn-Zugaumlngen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

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Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Wohnen fuumlr Hilfe

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimm-

baumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen an-

passen

Antrag Stadtrats-Mitglieder Anja Berger Angelika Pilz-Strasser Dr Flo- rian Roth und Sebastian Weisenburger (Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa liste) Arbeiterstrich kann verboten werden

Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mattar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT)

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Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft I ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport wird aufgefordert ein Konzept zu entwickeln wie Besuche von Kindergartenkindern oder Schulklassen in Alten- und Seniorenheimen zu einem regelmaumlszligigen Bestandteil im Kita- und Schulalltag werden koumlnnen Dabei soll gemeinsam gelesen gespielt und gesungen oder einfach nur erzaumlhlt werden Begruumlndung Aumlltere Menschen insbesondere in Alten- oder Pflegeheimen sowie Einrichtungen des betreuten Wohnens haben nicht selten wenige Kontakte auszligerhalb ihrer Unterkunft Einsamkeit ist oft die Folge Sie blicken jedoch auf ein langes und facettenreiches Leben zuruumlck und haumltten viel zu erzaumlhlen Kinder hingegen leben aufgrund des Wandels der Lebensformen kaum mehr in Mehrgenerationenhaumlusern sodass der Kontakt zu Senioren haumlufig gering ist Gerade dieser Kontakt ist jedoch fuumlr die Entwicklung der Kinder und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sehr wichtig Kinder lernen mit Menschen anderen Alters und anderer Ansichten umzugehen und entwickeln sich durch den Dialog mit ihnen zu toleranten Individuen Die Senioren profitieren durch die aufgeweckten Kinder gewinnen Lebensfreude und Lebensenergie hinzu und fuumlhlen sich weit weniger einsam Sie bleiben koumlrperlich sowie geistig mobil und agil im Alter Studien zeigen wie wichtig diese Kontakte sind Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft II ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt gemeinsam mit dem Einzelhandel und dem City Partner eV ein Konzept zu entwickeln wie aumlltere Menschen insbesondere in Elektronikfachmaumlrkten individuell beraten werden koumlnnen Sinnvoll koumlnnen spezielle Beratungsstationen sein die zu bestimmten Tageszeiten explizit fuumlr Seniorinnen und Senioren angeboten werden Begruumlndung Es ist wichtig auch technisch lebenslang am Ball zu bleiben um zB mit der Familie uumlber mobile Endgeraumlte sowie die entsprechenden Apps und Softwareloumlsungen in Kontakt zu bleiben Oft bestehen jedoch Huumlrden beim Erwerb der notwendigen mobilen Endgeraumlte Aus diesem Grund waumlre es sinnvoll wenn Elektronikfachmaumlrkte der aumllteren Generation spezielle Beratungsstationen anbieten und mit etwas mehr Zeit auf die zT spezielleren Anforderungen eingehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft III ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport initiiert Schulprojekte bei denen Schuumllerinnen und Schuumller aktiv mit aumllteren Menschen in Austausch kommen um ihnen die Moumlglichkeiten von Smartphones Tablets und Laptops naumlherzubringen Sie koumlnnen auch als dauerhafte Paten von aumllteren Menschen fungieren und so einen mittel- oder langfristigen Kontakt aufbauen Im Gegenzug erhalten die jungen Menschen eine kleine Anerkennung der Landeshauptstadt Muumlnchen wie z B kostenlosen Eintritt in die SWM Hallenbaumlder oder ein Ticket fuumlr den Tierpark Begruumlndung Aufgrund des demographischen Wandels wird die Zahl aumllterer Menschen in unserer Gesellschaft zunehmen Sie duumlrfen jedoch nicht von den rasanten technischen Entwicklungen abgehaumlngt werden und benoumltigen teilweise eine Anleitung wie und mit welchen Moumlglichkeiten zB mobile Endgeraumlte eingesetzt werden koumlnnen Der im Antrag beschriebene Weg boumlte allen Beteiligten eine Win-Win Situation Die aumlltere Generation bleibt mit der Technik und in der Folge leichter mit Angehoumlrigen und Freunden in Kontakt die jungen Menschen leisten einen wertvollen und hilfreichen Beitrag fuumlr das gesellschaftliche Miteinander Im Falle von dauerhaften Patenschaften kann auch eine persoumlnliche Bindung entstehen die das Gefuumlhl von Einsamkeit welches aumlltere Menschen zT haben abzubauen hilft Die Entwicklung eines solchen Projektes kann auch in einem Haus der Medienbildung muumlnden bei dem junge Menschen im Umgang mit sozialen Medien gebrieft werden und ihre Technikaffinitaumlt gepaart mit Kenntnissen zu den sozialen Medien an aumlltere Menschen weitergeben Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft IV ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat wird aufgefordert gemeinsam mit dem Seniorenbeirat Ausfluumlge und Veranstaltungen fuumlr aumlltere Menschen anzubieten die auch fuumlr den schmaleren Geldbeutel erschwinglich bzw kostenfrei sind Diese Angebote werden breit publik gemacht Begruumlndung

Immer haumlufiger ist es der Fall dass aumlltere Menschen unter Altersarmut leiden oder zumindest aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten in Muumlnchen sehr auf ihr Auskommen achten muumlssen Gesellschaftliche Aktivitaumlten oder gar ein Urlaub kommen dann oft zu kurz Daher waumlren Ausfluumlge oder Veranstaltungen zB mit privaten karitativen Traumlgern eine willkommene Loumlsung Derartige Veranstaltungen haben zudem einen geselligen Aspekt und lenken von dem moumlglichen Gefuumlhl der Einsamkeit ab bzw bringen neue Bekanntschaften und Vernetzung mit sich Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft V ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Das Referat fuumlr Bildung und Sport erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialreferat ein Konzept das Eltern entlastet und ruumlstige Seniorinnen und Senioren aktiv in die Betreuung von Kindern einbindet Begruumlndung Viele Eltern oder Alleinerziehende kennen das Problem Aufgrund von beruflichen wie privaten Terminen kann es zu Engpaumlssen bei der Betreuung der Kinder kommen Haumlufig ist es nicht leicht eine vertrauenswuumlrdige Person fuumlr den Nachwuchs zu finden die diese Zeiten uumlberbruumlcken und moumlglichst flexibel reagieren kann Gerade ruumlstige Seniorinnen und Senioren koumlnnen in diesem Fall einen wichtigen Beitrag leisten Eltern bei ihren taumlglichen Herausforderungen alles unter einen Hut zu bekommen zu unterstuumltzen Sie koumlnnen zB die Kinder aus der Kita oder dem Hort abholen nach Hause begleiten gemeinsam Hausaufgaben machen oder einfach nur spielen und lesen Sie haben einen Erfahrungsschatz der fuumlr alle eine Bereicherung sein kann und Geschichten die weitergegeben werden wollen Auch Kindergaumlrten oder Krippen koumlnnen von Leihomas oder Leihopas profitieren indem zB Ruhe- oder Randzeiten zum Vorlesen oder Erzaumlhlen von laumlngst vergangenen Erlebnissen genutzt werden Das entlastet zudem die Beschaumlftigten im Erziehungsdienst die diese Zeit als Vorbereitungszeit oder Pause nutzen koumlnnen Im Suumldtiroler Lana gibt es eine Kopplung von Mittags- und Nachmittagsbetreuung und Seniorenwohnheim (Lorenzerhof) Dieses Projekt soll dem Stadtrat vorgestellt und dabei geklaumlrt werden was davon in Muumlnchen umgesetzt werden kann Am Ende profitieren nicht nur die Eltern die vielleicht eine bdquofreieldquo Minute mehr haben sondern auch die Kinder und die Seniorinnen und Senioren Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VI ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat sowie die gemeinnuumltzige Muumlnchenstift GmbH werden aufgefordert zu pruumlfen inwieweit in den Alten- und Pflegeeinrichtungen auch Tiere zu Therapiezwecken eingesetzt werden koumlnnen Begruumlndung Nicht nur Kinder lieben Tiere ndash gerade aumlltere Menschen haben haumlufig eine sehr enge Beziehung zu ihnen Die vierbeinigen Freunde tragen dazu bei dass die Senioren im Alter aktiv und gesund bleiben und nicht vereinsamen Fuumlr ein Haustier zu sorgen gibt ihnen das Gefuumlhl gebraucht und geliebt zu werden Daher leuchtet es ein dass Haustiere in Seniorenheimen eine wichtige Rolle bei der Schaffung und dem Erhalt von Lebensqualitaumlt spielen koumlnnen Die positiven seelischen koumlrperlichen und sozialen Effekte von Haustieren auf den Menschen sind in zahlreichen Studien wissenschaftlich untersucht und bewiesen worden Beispielsweise senken allein die Anwesenheit und das Streicheln von Tieren die Herzfrequenz und den Blutdruck und hemmen die Ausschuumlttung von Stresshormonen Vor allem in der Betreuung von Demenzkranken erweisen sich Tiere als groszlige Hilfe da sie einen Zugang zu den Senioren herstellen koumlnnen wo andere Therapieformen haumlufig weniger Erfolge erzielen Eventuell lassen sich Kooperationen mit Tierheimen finden die Kindern und Jugendlichen Tierpatenschaften anbieten Diese Paten koumlnnen dann zu festgelegten Terminen gemeinsam mit dem Tier in ein Alten- oder Pflegeheim kommen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

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Stadtrat Manuel Pretzl

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29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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29072019

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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29072019

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Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

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llsch

aft

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

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Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 4: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Rathaus Umschau2972019 Seite 4

Die Tourist Information am Hauptbahnhof hat an 363 Tagen im Jahr geoumlff-net und schlieszligt nur am 25 Dezember und am 1 Januar In elf Sprachen beraten die Fachleute von Muumlnchen Tourismus die Gaumlste aus aller Welt in den beiden Tourist Informationen am Hauptbahnhof und im Rathaus sowie im Callcenter

AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo(2972019) Der Abfallwirtschaftsbetrieb Muumlnchen (AWM) ist jetzt Sicher-heitspartner fuumlr die bdquoAktion Abbiegeassistentldquo des Bundesministeriums fuumlr Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Als Chefin der Muumlnchner Muumll-labfuhr erhielt Kommunalreferentin Kristina Frank dafuumlr von Bundesminis-ter Andreas Scheuer die Ernennungsurkunde zum Sicherheitspartner des BMVI bdquoDie Sicherheit der Muumlnchner Buumlrgerinnen und Buumlrger im Straszligen-verkehr ist mir besonders wichtigldquo betont Kristina Frank bdquoDeshalb moumlchte ich mit dem Einbau von Abbiegeassistenten in die Muumlnchner Muumlllfahr-zeuge nicht warten bis sie nach EU-Recht 2022 gesetzlich vorgeschrieben sind sondern schon jetzt und heute einen Baustein mehr fuumlr Muumlnchens sbquoVision Zerolsquo leistenldquo Die Fahrzeugflotte des AWM ist bereits seit Jahren vorbildlich und weit uumlber das gesetzlich vorgeschriebene Maszlig hinaus ausgestattet Alle Muumlll- einsammelfahrzeuge verfuumlgen uumlber ein 180-Grad-Kamera-Monitor-System Setzt der Fahrer den Blinker um nach rechts abzubiegen sendet das System automatisch ein Bild von der gesamten rechten Fahrzeugseite auf einen Monitor ins Fuumlhrerhaus Damit gibt es beim Rechtsabbiegen keinen toten Winkel mehrDoch das ist dem kommunalen Entsorgungsbetrieb nicht genug Kristina Frank bdquoWir bauen bei allen Neuanschaffungen das beste auf dem Markt verfuumlgbare Sicherheitssystem ein Alle Muumllleinsammelfahrzeuge die be-reits in Muumlnchen fahren werden ebenfalls mit diesen Systemen ausge-stattetldquoSo werden die 22 neuen Muumlllfahrzeuge die ab Herbst im Muumlnchner Stadt-gebiet zum Einsatz kommen zusaumltzlich zum Kamera-Monitor-System uumlber einen Abbiegeassistenten verfuumlgen der den Fahrer mit einem akustischen und optischen Signal warnt wenn sich beim Rechtsabbiegen Personen auf der rechten Seite des Fahrzeugs befinden Ebenso wird der gesamte be-stehende Fuhrpark des AWM so schnell wie moumlglich nachgeruumlstetFrank bdquoSicherheit im Straszligenverkehr hat oberste Prioritaumlt fuumlr unsere Be-legschaft genauso wie fuumlr unsere Buumlrgerinnen und Buumlrger Nicht mehr for-dern sondern umsetzen ist die Deviseldquo

Rathaus Umschau2972019 Seite 5

Hebammensprechstunden in den Sommerferien(2972019) In den Sommerferien werden ab sofort bis Freitag 6 Septem-ber im Stadtgebiet Muumlnchen Hebammensprechstunden angeboten Dorthin koumlnnen sich Muumlnchnerinnen mit ihren Neugeborenen wenden wenn sie dringend eine Hebamme benoumltigen In der Sprechstunde koumlnnen beispielsweise akute Stillprobleme Sorgen um die Gesundheit des Kindes der Verdacht auf eine Entzuumlndung der Brust oder der Kaiserschnittnarbe mit der Hebamme besprochen werdenDas Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt (RGU) hat erstmals in den Weih-nachtsferien 20172018 unter anderem gemeinsam mit dem Haus der Familie und dem Geburtshaus in der Faumlustlestraszlige Hebammen-Notfall-sprechstunden organisiert bdquoIch freue mich sehr dass wir auch in diesen Sommerferien wieder Hebammensprechstunden anbieten koumlnnenldquo so Ge-sundheitsreferentin Stephanie Jacobs bdquoInsbesondere danke ich den Heb-ammen die sich bereiterklaumlrt haben sich an der Sprechstunde zu beteili-gen Durch die Unterstuumltzung der Hebammen koumlnnen wir gerade waumlhrend der Sommerferien dazu beitragen dass Frauen bei Schwierigkeiten mit ihrem Neugeborenen unkompliziert auf professionelle Hilfe zuruumlckgreifen koumlnnen Die Hebammensprechstunden sind eine wichtige Einrichtung um die Situation rund um die Geburt in Muumlnchen deutlich zu entspannenldquoDie Hebammensprechstunden sind wie folgt erreichbar Woche 29 Juli bis 2 August Dienstag 30 Juli - Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags

Hildegard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erfor-derlich

- Hebammenpraxis Kerstin Pirkl Sprechzeiten vormittags Emdenstraszlige 84 Telefon 63499623 oder 01759215411 Anmeldung erforderlich

Mittwoch 31 Juli- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

Freitag 2 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hildegard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erfor-

derlich Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genann-ten Woche

- Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Telefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per Whats-

App

Rathaus Umschau2972019 Seite 6

Woche 5 bis 9 AugustDienstag 6 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

- Hebammenpraxis Kerstin Pirkl Sprechzeiten Vormittags Emdenstraszlige 84 Telefon 63499623 oder 01759215411 Anmeldung erforderlich

Mittwoch 7 August- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

- Hebammensprechstunde Pro Familia Beratungsstelle Muumlnchen-Neuau-bing Sprechzeiten 10 bis 12 Uhr (10 bis 11 Uhr Anmeldung erforderlich 11 bis 12 Uhr offene Sprechstunde ohne Anmeldung) Bodenseestraszlige 226 Telefon 8976730

Freitag 9 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Wo-che Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Telefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per Whats-App

Woche 12 bis 16 AugustDienstag 13 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

Mittwoch 14 August- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

Freitag 16 August - Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Woche Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29aTelefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per WhatsApp

Rathaus Umschau2972019 Seite 7

Woche 19 bis 23 AugustMittwoch 21 August- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

- Hebammensprechstunde Pro Familia Beratungsstelle Muumlnchen-Neuau-bing Sprechzeiten 10 bis 12 Uhr (10 bis 11 Uhr Anmeldung erforderlich 11 bis 12 Uhr offene Sprechstunde ohne Anmeldung) Bodenseestraszlige 226 Telefon 8976730

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Wo-che Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Telefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per Whats-App

Woche 26 bis 30 August- Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Woche Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Tele-

fon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per WhatsApp Woche 2 bis 6 September Mittwoch 4 September- Hebammensprechstunde Pro Familia Beratungsstelle Muumlnchen-Neuau-

bing Sprechzeiten 10 bis 12 Uhr (10 bis 11 Uhr Anmeldung erforderlich 11 bis 12 Uhr offene Sprechstunde ohne Anmeldung) Bodenseestraszlige 226 Telefon 8976730

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Woche Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29aTelefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per WhatsApp

Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk(2972019) Am Donnerstag 1 August 15 Uhr uumlbergibt die Koordinierungs-stelle Erinnerungszeichen im Stadtarchiv Muumlnchen in der Ohmstraszlige 20 das Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk an die Oumlffentlichkeit Die Veranstaltung findet teilweise auf Englisch stattAlexander Lubranczyk wurde am 25 Februar 1854 in Pudewitz dem heuti-gen Pobiedziska in Polen geboren Mit seiner Familie lebte er in Berlin und fuumlhrte eine Schneiderwerkstatt Im Jahr 1927 zog Alexander Lubranczyk nach Muumlnchen zu seiner Tochter Gertrud Hirsch und lebte ab 1932 in deren Wohnung in der Ohmstraszlige 20 Gertrud Hirsch und ihrer Familie gelang es Deutschland zu verlassen Alexander Lubranzcyk musste im Jahr 1939 im Zuge der Ghettoisierung der juumldischen Bevoumllkerung in das Juumldische Alters-heim in der Mathildenstraszlige 9 ziehen Am 16 Juni 1942 verschleppte die Gestapo den 88-Jaumlhrigen in das Barackenlager fuumlr Juden in der Knorrstraszlige

Rathaus Umschau2972019 Seite 8

148 von wo er zwei Tage spaumlter in das Ghetto Theresienstadt deportiert wurde Dort starb Alexander Lubranczyk am 3 August 1942 aufgrund der unbeschreiblichen LebensbedingungenEinzelheiten finden sich unter wwwmuenchendeErinnerungszeichen (Siehe auch unter Terminhinweise)

Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite(2972019) Das Baureferat saniert die Fuszlig- und Radwege der Gruumlnanlage auf der Hochleite in Harlaching im Abschnitt zwischen Isenschmidstraszlige und der Groszlighesseloher Bruumlcke Dort werden die Belaumlge erneuert und die Oberflaumlchenentwaumlsserung verbessert Wegen der Arbeiten die voraus-sichtlich Ende 2019 abgeschlossen werden muumlssen einzelne Wege ab-schnittsweise voruumlbergehend gesperrt werden Ausweich-Routen ergeben sich uumlber parallel verlaufende Wege vor Ort

Rathaus Umschau2972019 Seite 9

Antworten auf StadtratsanfragenMontag 29 Juli 2019

Alter Botanischer Garten und Elisenstraszlige Ertuumlchtigung des Parks und Errichtung von RadwegenAntrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mat-tar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT) vom 1092018

Unfallschwerpunkt Isar-Radweg wegen KanalbauAnfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 2942019

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Alter Botanischer Garten und Elisenstraszlige Ertuumlchtigung des Parks und Errichtung von RadwegenAntrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mat-tar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT) vom 1092018

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

Sie haben beantragt dass der Alte Botanische Garten zu einer buumlrger-freundlichen und offenen Parkanlage ertuumlchtigt werden soll (Punkt 1) Auszligerdem soll in der Elisenstraszlige stadtein- und stadtauswaumlrts zwischen der Sophien- und Luisenstraszlige ein Radweg errichtet werden durch die Aufloumlsung der Parkplaumltze stadtauswaumlrts und die Verlegung des noumlrdlichen Fuszligweges der Elisenstraszlige in den Alten Botanischen Garten (Punkt 2)

Ihr Einverstaumlndnis vorausgesetzt erlauben wir uns Punkt 1 Ihres Antrags als Brief zu beantworten Punkt 2 des Antrags wird im Zuge einer Be-schlussvorlage durch das hierfuumlr zustaumlndige Referat fuumlr Stadtplanung und Bauordnung beantwortet

Die verspaumltete Antwort bitten wir zu entschuldigenZu Ihrem Antrag vom 1092018 teilen wir Ihnen Folgendes mit

Der Alte Botanische Garten wird nicht nur als oumlffentliche Gruumlnanlage un-terhalten sondern ist in der Denkmalliste des Bayerischen Landesamtes fuumlr Denkmalpflege als Gartendenkmal gelistet Daruumlber hinaus ist der Alte Botanische Garten geschuumltzter Landschaftsbestandteil und als Biotop aus-gewiesen

2006 wurde fuumlr den Alten Botanischen Garten ein Parkpflegewerk in Ab-stimmung mit der Unteren Denkmal- und der Unteren Naturschutzbehoumlrde erstellt Hierin sind u a Reduzierungen der Strauchschicht an relevanten Stellen des Parks sowie die allmaumlhliche Auflichtung des Parks beschrieben Die Pflegemaszlignahmen finden bereits jetzt nach diesem Maszlignahmenka-talog statt Da sie jedoch behutsam im Zuge der regulaumlren Pflegemaszlig-nahmen erfolgen bedarf es zur vollstaumlndigen Wirksamkeit eines laumlngeren ZeitraumsDie Pflegemaszlignahmen im Vegetationsbestand werden kontinuierlich fort-gesetzt Ihrem Antrag wird insofern nach Maszliggabe der vorstehenden Aus-fuumlhrungen bereits entsprochen

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Die Gleichstellungsstelle hat das Antwortschreiben mitgezeichnet und fol-gende Stellungnahme abgegebenbdquoDer Begruumlndung des Antrags ist das Anliegen zu entnehmen das Image des Alten Botanischen Gartens als ein sbquoOrt der Verwahrlosunglsquo der sbquovon Buumlrgerinnen und Buumlrgern immer haumlufiger gemiedenlsquo wird zu veraumln-dern hin zu einem sbquoOrt der Ruhe und Erholunglsquo Da die im Antrag vorge-schlagene Maszlignahme durch die Verlegung eines Radwegs eine houmlhere Frequentierung zu erreichen nicht umgesetzt werden kann regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen ob der Einsatz des Kommunalen Au-szligendienstes im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahr-nehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat Daruumlber hinaus regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen wie die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes durch weitere z B kulturelle Maszlignahmen positiv veraumlndert werden kannldquo

Das Baureferat fuumlhrt zur Stellungnahme der Gleichstellungsstelle Folgen-des ausDas fuumlr den Kommunalen Auszligendienst zustaumlndige Kreisverwaltungsre-ferat hat zur Bitte um Pruumlfung inwieweit der Einsatz des Kommunalen Auszligendienstes (KAD) im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat folgende Stel-lungnahme abgegeben bdquoFuumlr den KAD ist der Alte Botanische Garten ein Einsatzschwerpunkt Erklaumlrtes Ziel ist es gerade die Aufenthaltsqualitaumlt fuumlr die Muumlnchner Buumlrgerinnen und Buumlrger zu erhalten und weiter zu verbes-sern Nach Einschaumltzung des KAD wirkt sich die Praumlsenz der Kolleginnen und Kollegen des KAD deutlich positiv ausldquoDer zweite Ansatz der Gleichstellungsstelle den Ort uumlber weitere z B kul-turelle Maszlignahmen positiv zu veraumlndern wird bereits umgesetztSo werden zum einen auf der Wiese an der Elisenstraszlige von Mai bis Ok-tober Spielnachmittage angeboten bei denen an mehreren Terminen ko-stenlos Bewegungsspiele mit und ohne Geraumlte fuumlr Kinder Jugendliche und Erwachsene angeboten werden Zum anderen werden im Kunstpavillon im Alten Botanischen Garten jedes Jahr etwa 10 ehrenamtlich organisierte Ausstellungen veranstaltet Daruumlber hinaus wird der Pavillon fuumlr weitere oumlffentliche Veranstaltungen wie Lesungen Performances oder Podiums-diskussionen genutztUm Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausfuumlhrungen wird gebeten Wir gehen davon aus dass Punkt 1 des Antrags damit abschlieszligend be-handelt ist

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Unfallschwerpunkt Isar-Radweg wegen KanalbauAnfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 2942019

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

In Ihrer Anfrage fuumlhren Sie Folgendes ausbdquoDie Isar ist einer der beliebtesten und wertvollsten staumldtischen Naherho-lungsraumlume Muumlnchens Der renaturierte Fluss bietet ein vielfaumlltiges und leicht erreichbares Freizeitangebot Gut ausgebaute Radwege erfreuen sich groszliger BeliebtheitAn der Unterfuumlhrung der Bogenhausener Max-Joseph-Bruumlcke muss der Radlspaszlig aber schon bald fuumlr drei Jahre unterbrochen ndash und das Fahrrad uumlber die vielbefahrene Montgelasstraszlige geschoben werden Die Muumlnch-ner Stadtentwaumlsserung sperrt die Unterfuumlhrung naumlmlich um hier einen neuen Kanal zu bauenMedienberichten zufolge warnt die Polizei schon jetzt vor einem gefaumlhrli-chen Unfallschwerpunkt der an dieser Stelle entstehen wuumlrde wenn die Radfahrer die Montgelasstraszlige oberirdisch kreuzen muumlssen Sie schlaumlgt daher vor einen provisorischen Radlsteg zu errichten wie es ihn schon in der Naumlhe des Landtags gibt Die Stadt lehnt dies bisher jedoch ab ohne genauere Gruumlnde zu nennenldquo

Bevor wir Ihre Fragen im Einzelnen beantworten moumlchten wir auf Folgen-des hinweisenIn der Sitzung des Stadtentwaumlsserungsausschusses am 272019 wurde das Projekt einschlieszliglich der Fragestellungen zur Verkehrsfuumlhrung ausfuumlhr-lich vorgetragen Auch mit dem Bezirksausschuss 13 Bogenhausen wurde mittlerweile Einvernehmen uumlber das Projekt hergestellt

Vor diesem Hintergrund beantworten wir Ihre Fragen wie folgt

Frage 1Warum wird an der Max-Joseph-Bruumlcke ein Radsteg wie ihn die Polizei vorschlaumlgt abgelehnt obwohl dieser fuumlr mehr Verkehrssicherheit sorgen koumlnnte

Frage 2Warum wird die Warnung der Polizei dass an der Stelle ein Unfallschwer-punkt zu erwarten sei pauschal vom Tisch gewischt

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Frage 3Herrscht in der Verwaltung die Meinung dass eine sichere Fahrradinfra-struktur nachrangig gegenuumlber den Interessen des Referats ist

Frage 6Welche Alternativen zu einem Radsteg wurden gepruumlft Wie kann waumlh-rend der dreijaumlhrigen Bauzeit des Duumlkers sichergestellt werden dass das Unfallrisiko fuumlr Fahrradfahrer nicht steigt

Antwort zu den Fragen 1 2 3 und 6Infolge der Wegesperrung wird der Radverkehr uumlber die Mauerkircher-straszlige gefuumlhrt und so die Baustelle umfahren Die Querung der Montge-lasstraszlige erfolgt dabei durch eine zusaumltzliche Lichtsignalanlage und bietet daher ein sehr hohes Maszlig an Sicherheit Die Verkehrsfuumlhrung ist mit der Polizei dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) als auch mit dem Kreisverwaltungsreferat abgestimmt

Frage 4Warum soll ein Ersatzsteg baulich nicht moumlglich sein auch bei anderen Vor-haben gibt es Provisorien die hohen Belastungen Stand halten

Frage 5Liegt die Weigerung einen hochwassersicheren Steg zu bauen an dem da-fuumlr notwendigen finanziellen Aufwand wenn ja wie hoch ist dieser und ist das Geld eine sichere Radinfrastruktur nicht wert

Antwort zu den Fragen 4 und 5Die Erstellung eines Steges ist aus Sicherheitsgruumlnden ausgeschlossen Zum einen befindet sich der noumlrdliche Ausgangspunkt der Unterfuumlhrung bereits im erforderlichen Baufeld Zum anderen wuumlrde ein Steg unter der Bruumlcke zu einer unzulaumlssigen Einengung des Abflussquerschnittes und da-mit zu einer moumlglichen Verklausung durch Treibgut der Isar fuumlhren

Sta

dtr

at

Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Antraumlge und Anfragen

aus dem Stadtrat Montag 29 Juli 2019

Fuumlr die Gemeinschaft I ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft II ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft III ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft IV ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft V ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VI ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen

und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-

Bahn-Zugaumlngen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

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Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Wohnen fuumlr Hilfe

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimm-

baumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen an-

passen

Antrag Stadtrats-Mitglieder Anja Berger Angelika Pilz-Strasser Dr Flo- rian Roth und Sebastian Weisenburger (Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa liste) Arbeiterstrich kann verboten werden

Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mattar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT)

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft I ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport wird aufgefordert ein Konzept zu entwickeln wie Besuche von Kindergartenkindern oder Schulklassen in Alten- und Seniorenheimen zu einem regelmaumlszligigen Bestandteil im Kita- und Schulalltag werden koumlnnen Dabei soll gemeinsam gelesen gespielt und gesungen oder einfach nur erzaumlhlt werden Begruumlndung Aumlltere Menschen insbesondere in Alten- oder Pflegeheimen sowie Einrichtungen des betreuten Wohnens haben nicht selten wenige Kontakte auszligerhalb ihrer Unterkunft Einsamkeit ist oft die Folge Sie blicken jedoch auf ein langes und facettenreiches Leben zuruumlck und haumltten viel zu erzaumlhlen Kinder hingegen leben aufgrund des Wandels der Lebensformen kaum mehr in Mehrgenerationenhaumlusern sodass der Kontakt zu Senioren haumlufig gering ist Gerade dieser Kontakt ist jedoch fuumlr die Entwicklung der Kinder und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sehr wichtig Kinder lernen mit Menschen anderen Alters und anderer Ansichten umzugehen und entwickeln sich durch den Dialog mit ihnen zu toleranten Individuen Die Senioren profitieren durch die aufgeweckten Kinder gewinnen Lebensfreude und Lebensenergie hinzu und fuumlhlen sich weit weniger einsam Sie bleiben koumlrperlich sowie geistig mobil und agil im Alter Studien zeigen wie wichtig diese Kontakte sind Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft II ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt gemeinsam mit dem Einzelhandel und dem City Partner eV ein Konzept zu entwickeln wie aumlltere Menschen insbesondere in Elektronikfachmaumlrkten individuell beraten werden koumlnnen Sinnvoll koumlnnen spezielle Beratungsstationen sein die zu bestimmten Tageszeiten explizit fuumlr Seniorinnen und Senioren angeboten werden Begruumlndung Es ist wichtig auch technisch lebenslang am Ball zu bleiben um zB mit der Familie uumlber mobile Endgeraumlte sowie die entsprechenden Apps und Softwareloumlsungen in Kontakt zu bleiben Oft bestehen jedoch Huumlrden beim Erwerb der notwendigen mobilen Endgeraumlte Aus diesem Grund waumlre es sinnvoll wenn Elektronikfachmaumlrkte der aumllteren Generation spezielle Beratungsstationen anbieten und mit etwas mehr Zeit auf die zT spezielleren Anforderungen eingehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft III ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport initiiert Schulprojekte bei denen Schuumllerinnen und Schuumller aktiv mit aumllteren Menschen in Austausch kommen um ihnen die Moumlglichkeiten von Smartphones Tablets und Laptops naumlherzubringen Sie koumlnnen auch als dauerhafte Paten von aumllteren Menschen fungieren und so einen mittel- oder langfristigen Kontakt aufbauen Im Gegenzug erhalten die jungen Menschen eine kleine Anerkennung der Landeshauptstadt Muumlnchen wie z B kostenlosen Eintritt in die SWM Hallenbaumlder oder ein Ticket fuumlr den Tierpark Begruumlndung Aufgrund des demographischen Wandels wird die Zahl aumllterer Menschen in unserer Gesellschaft zunehmen Sie duumlrfen jedoch nicht von den rasanten technischen Entwicklungen abgehaumlngt werden und benoumltigen teilweise eine Anleitung wie und mit welchen Moumlglichkeiten zB mobile Endgeraumlte eingesetzt werden koumlnnen Der im Antrag beschriebene Weg boumlte allen Beteiligten eine Win-Win Situation Die aumlltere Generation bleibt mit der Technik und in der Folge leichter mit Angehoumlrigen und Freunden in Kontakt die jungen Menschen leisten einen wertvollen und hilfreichen Beitrag fuumlr das gesellschaftliche Miteinander Im Falle von dauerhaften Patenschaften kann auch eine persoumlnliche Bindung entstehen die das Gefuumlhl von Einsamkeit welches aumlltere Menschen zT haben abzubauen hilft Die Entwicklung eines solchen Projektes kann auch in einem Haus der Medienbildung muumlnden bei dem junge Menschen im Umgang mit sozialen Medien gebrieft werden und ihre Technikaffinitaumlt gepaart mit Kenntnissen zu den sozialen Medien an aumlltere Menschen weitergeben Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft IV ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat wird aufgefordert gemeinsam mit dem Seniorenbeirat Ausfluumlge und Veranstaltungen fuumlr aumlltere Menschen anzubieten die auch fuumlr den schmaleren Geldbeutel erschwinglich bzw kostenfrei sind Diese Angebote werden breit publik gemacht Begruumlndung

Immer haumlufiger ist es der Fall dass aumlltere Menschen unter Altersarmut leiden oder zumindest aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten in Muumlnchen sehr auf ihr Auskommen achten muumlssen Gesellschaftliche Aktivitaumlten oder gar ein Urlaub kommen dann oft zu kurz Daher waumlren Ausfluumlge oder Veranstaltungen zB mit privaten karitativen Traumlgern eine willkommene Loumlsung Derartige Veranstaltungen haben zudem einen geselligen Aspekt und lenken von dem moumlglichen Gefuumlhl der Einsamkeit ab bzw bringen neue Bekanntschaften und Vernetzung mit sich Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft V ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Das Referat fuumlr Bildung und Sport erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialreferat ein Konzept das Eltern entlastet und ruumlstige Seniorinnen und Senioren aktiv in die Betreuung von Kindern einbindet Begruumlndung Viele Eltern oder Alleinerziehende kennen das Problem Aufgrund von beruflichen wie privaten Terminen kann es zu Engpaumlssen bei der Betreuung der Kinder kommen Haumlufig ist es nicht leicht eine vertrauenswuumlrdige Person fuumlr den Nachwuchs zu finden die diese Zeiten uumlberbruumlcken und moumlglichst flexibel reagieren kann Gerade ruumlstige Seniorinnen und Senioren koumlnnen in diesem Fall einen wichtigen Beitrag leisten Eltern bei ihren taumlglichen Herausforderungen alles unter einen Hut zu bekommen zu unterstuumltzen Sie koumlnnen zB die Kinder aus der Kita oder dem Hort abholen nach Hause begleiten gemeinsam Hausaufgaben machen oder einfach nur spielen und lesen Sie haben einen Erfahrungsschatz der fuumlr alle eine Bereicherung sein kann und Geschichten die weitergegeben werden wollen Auch Kindergaumlrten oder Krippen koumlnnen von Leihomas oder Leihopas profitieren indem zB Ruhe- oder Randzeiten zum Vorlesen oder Erzaumlhlen von laumlngst vergangenen Erlebnissen genutzt werden Das entlastet zudem die Beschaumlftigten im Erziehungsdienst die diese Zeit als Vorbereitungszeit oder Pause nutzen koumlnnen Im Suumldtiroler Lana gibt es eine Kopplung von Mittags- und Nachmittagsbetreuung und Seniorenwohnheim (Lorenzerhof) Dieses Projekt soll dem Stadtrat vorgestellt und dabei geklaumlrt werden was davon in Muumlnchen umgesetzt werden kann Am Ende profitieren nicht nur die Eltern die vielleicht eine bdquofreieldquo Minute mehr haben sondern auch die Kinder und die Seniorinnen und Senioren Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VI ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat sowie die gemeinnuumltzige Muumlnchenstift GmbH werden aufgefordert zu pruumlfen inwieweit in den Alten- und Pflegeeinrichtungen auch Tiere zu Therapiezwecken eingesetzt werden koumlnnen Begruumlndung Nicht nur Kinder lieben Tiere ndash gerade aumlltere Menschen haben haumlufig eine sehr enge Beziehung zu ihnen Die vierbeinigen Freunde tragen dazu bei dass die Senioren im Alter aktiv und gesund bleiben und nicht vereinsamen Fuumlr ein Haustier zu sorgen gibt ihnen das Gefuumlhl gebraucht und geliebt zu werden Daher leuchtet es ein dass Haustiere in Seniorenheimen eine wichtige Rolle bei der Schaffung und dem Erhalt von Lebensqualitaumlt spielen koumlnnen Die positiven seelischen koumlrperlichen und sozialen Effekte von Haustieren auf den Menschen sind in zahlreichen Studien wissenschaftlich untersucht und bewiesen worden Beispielsweise senken allein die Anwesenheit und das Streicheln von Tieren die Herzfrequenz und den Blutdruck und hemmen die Ausschuumlttung von Stresshormonen Vor allem in der Betreuung von Demenzkranken erweisen sich Tiere als groszlige Hilfe da sie einen Zugang zu den Senioren herstellen koumlnnen wo andere Therapieformen haumlufig weniger Erfolge erzielen Eventuell lassen sich Kooperationen mit Tierheimen finden die Kindern und Jugendlichen Tierpatenschaften anbieten Diese Paten koumlnnen dann zu festgelegten Terminen gemeinsam mit dem Tier in ein Alten- oder Pflegeheim kommen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

aft

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

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Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

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Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 5: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Rathaus Umschau2972019 Seite 5

Hebammensprechstunden in den Sommerferien(2972019) In den Sommerferien werden ab sofort bis Freitag 6 Septem-ber im Stadtgebiet Muumlnchen Hebammensprechstunden angeboten Dorthin koumlnnen sich Muumlnchnerinnen mit ihren Neugeborenen wenden wenn sie dringend eine Hebamme benoumltigen In der Sprechstunde koumlnnen beispielsweise akute Stillprobleme Sorgen um die Gesundheit des Kindes der Verdacht auf eine Entzuumlndung der Brust oder der Kaiserschnittnarbe mit der Hebamme besprochen werdenDas Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt (RGU) hat erstmals in den Weih-nachtsferien 20172018 unter anderem gemeinsam mit dem Haus der Familie und dem Geburtshaus in der Faumlustlestraszlige Hebammen-Notfall-sprechstunden organisiert bdquoIch freue mich sehr dass wir auch in diesen Sommerferien wieder Hebammensprechstunden anbieten koumlnnenldquo so Ge-sundheitsreferentin Stephanie Jacobs bdquoInsbesondere danke ich den Heb-ammen die sich bereiterklaumlrt haben sich an der Sprechstunde zu beteili-gen Durch die Unterstuumltzung der Hebammen koumlnnen wir gerade waumlhrend der Sommerferien dazu beitragen dass Frauen bei Schwierigkeiten mit ihrem Neugeborenen unkompliziert auf professionelle Hilfe zuruumlckgreifen koumlnnen Die Hebammensprechstunden sind eine wichtige Einrichtung um die Situation rund um die Geburt in Muumlnchen deutlich zu entspannenldquoDie Hebammensprechstunden sind wie folgt erreichbar Woche 29 Juli bis 2 August Dienstag 30 Juli - Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags

Hildegard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erfor-derlich

- Hebammenpraxis Kerstin Pirkl Sprechzeiten vormittags Emdenstraszlige 84 Telefon 63499623 oder 01759215411 Anmeldung erforderlich

Mittwoch 31 Juli- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

Freitag 2 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hildegard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erfor-

derlich Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genann-ten Woche

- Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Telefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per Whats-

App

Rathaus Umschau2972019 Seite 6

Woche 5 bis 9 AugustDienstag 6 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

- Hebammenpraxis Kerstin Pirkl Sprechzeiten Vormittags Emdenstraszlige 84 Telefon 63499623 oder 01759215411 Anmeldung erforderlich

Mittwoch 7 August- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

- Hebammensprechstunde Pro Familia Beratungsstelle Muumlnchen-Neuau-bing Sprechzeiten 10 bis 12 Uhr (10 bis 11 Uhr Anmeldung erforderlich 11 bis 12 Uhr offene Sprechstunde ohne Anmeldung) Bodenseestraszlige 226 Telefon 8976730

Freitag 9 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Wo-che Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Telefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per Whats-App

Woche 12 bis 16 AugustDienstag 13 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

Mittwoch 14 August- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

Freitag 16 August - Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Woche Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29aTelefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per WhatsApp

Rathaus Umschau2972019 Seite 7

Woche 19 bis 23 AugustMittwoch 21 August- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

- Hebammensprechstunde Pro Familia Beratungsstelle Muumlnchen-Neuau-bing Sprechzeiten 10 bis 12 Uhr (10 bis 11 Uhr Anmeldung erforderlich 11 bis 12 Uhr offene Sprechstunde ohne Anmeldung) Bodenseestraszlige 226 Telefon 8976730

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Wo-che Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Telefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per Whats-App

Woche 26 bis 30 August- Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Woche Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Tele-

fon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per WhatsApp Woche 2 bis 6 September Mittwoch 4 September- Hebammensprechstunde Pro Familia Beratungsstelle Muumlnchen-Neuau-

bing Sprechzeiten 10 bis 12 Uhr (10 bis 11 Uhr Anmeldung erforderlich 11 bis 12 Uhr offene Sprechstunde ohne Anmeldung) Bodenseestraszlige 226 Telefon 8976730

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Woche Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29aTelefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per WhatsApp

Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk(2972019) Am Donnerstag 1 August 15 Uhr uumlbergibt die Koordinierungs-stelle Erinnerungszeichen im Stadtarchiv Muumlnchen in der Ohmstraszlige 20 das Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk an die Oumlffentlichkeit Die Veranstaltung findet teilweise auf Englisch stattAlexander Lubranczyk wurde am 25 Februar 1854 in Pudewitz dem heuti-gen Pobiedziska in Polen geboren Mit seiner Familie lebte er in Berlin und fuumlhrte eine Schneiderwerkstatt Im Jahr 1927 zog Alexander Lubranczyk nach Muumlnchen zu seiner Tochter Gertrud Hirsch und lebte ab 1932 in deren Wohnung in der Ohmstraszlige 20 Gertrud Hirsch und ihrer Familie gelang es Deutschland zu verlassen Alexander Lubranzcyk musste im Jahr 1939 im Zuge der Ghettoisierung der juumldischen Bevoumllkerung in das Juumldische Alters-heim in der Mathildenstraszlige 9 ziehen Am 16 Juni 1942 verschleppte die Gestapo den 88-Jaumlhrigen in das Barackenlager fuumlr Juden in der Knorrstraszlige

Rathaus Umschau2972019 Seite 8

148 von wo er zwei Tage spaumlter in das Ghetto Theresienstadt deportiert wurde Dort starb Alexander Lubranczyk am 3 August 1942 aufgrund der unbeschreiblichen LebensbedingungenEinzelheiten finden sich unter wwwmuenchendeErinnerungszeichen (Siehe auch unter Terminhinweise)

Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite(2972019) Das Baureferat saniert die Fuszlig- und Radwege der Gruumlnanlage auf der Hochleite in Harlaching im Abschnitt zwischen Isenschmidstraszlige und der Groszlighesseloher Bruumlcke Dort werden die Belaumlge erneuert und die Oberflaumlchenentwaumlsserung verbessert Wegen der Arbeiten die voraus-sichtlich Ende 2019 abgeschlossen werden muumlssen einzelne Wege ab-schnittsweise voruumlbergehend gesperrt werden Ausweich-Routen ergeben sich uumlber parallel verlaufende Wege vor Ort

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Antworten auf StadtratsanfragenMontag 29 Juli 2019

Alter Botanischer Garten und Elisenstraszlige Ertuumlchtigung des Parks und Errichtung von RadwegenAntrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mat-tar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT) vom 1092018

Unfallschwerpunkt Isar-Radweg wegen KanalbauAnfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 2942019

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Alter Botanischer Garten und Elisenstraszlige Ertuumlchtigung des Parks und Errichtung von RadwegenAntrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mat-tar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT) vom 1092018

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

Sie haben beantragt dass der Alte Botanische Garten zu einer buumlrger-freundlichen und offenen Parkanlage ertuumlchtigt werden soll (Punkt 1) Auszligerdem soll in der Elisenstraszlige stadtein- und stadtauswaumlrts zwischen der Sophien- und Luisenstraszlige ein Radweg errichtet werden durch die Aufloumlsung der Parkplaumltze stadtauswaumlrts und die Verlegung des noumlrdlichen Fuszligweges der Elisenstraszlige in den Alten Botanischen Garten (Punkt 2)

Ihr Einverstaumlndnis vorausgesetzt erlauben wir uns Punkt 1 Ihres Antrags als Brief zu beantworten Punkt 2 des Antrags wird im Zuge einer Be-schlussvorlage durch das hierfuumlr zustaumlndige Referat fuumlr Stadtplanung und Bauordnung beantwortet

Die verspaumltete Antwort bitten wir zu entschuldigenZu Ihrem Antrag vom 1092018 teilen wir Ihnen Folgendes mit

Der Alte Botanische Garten wird nicht nur als oumlffentliche Gruumlnanlage un-terhalten sondern ist in der Denkmalliste des Bayerischen Landesamtes fuumlr Denkmalpflege als Gartendenkmal gelistet Daruumlber hinaus ist der Alte Botanische Garten geschuumltzter Landschaftsbestandteil und als Biotop aus-gewiesen

2006 wurde fuumlr den Alten Botanischen Garten ein Parkpflegewerk in Ab-stimmung mit der Unteren Denkmal- und der Unteren Naturschutzbehoumlrde erstellt Hierin sind u a Reduzierungen der Strauchschicht an relevanten Stellen des Parks sowie die allmaumlhliche Auflichtung des Parks beschrieben Die Pflegemaszlignahmen finden bereits jetzt nach diesem Maszlignahmenka-talog statt Da sie jedoch behutsam im Zuge der regulaumlren Pflegemaszlig-nahmen erfolgen bedarf es zur vollstaumlndigen Wirksamkeit eines laumlngeren ZeitraumsDie Pflegemaszlignahmen im Vegetationsbestand werden kontinuierlich fort-gesetzt Ihrem Antrag wird insofern nach Maszliggabe der vorstehenden Aus-fuumlhrungen bereits entsprochen

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Die Gleichstellungsstelle hat das Antwortschreiben mitgezeichnet und fol-gende Stellungnahme abgegebenbdquoDer Begruumlndung des Antrags ist das Anliegen zu entnehmen das Image des Alten Botanischen Gartens als ein sbquoOrt der Verwahrlosunglsquo der sbquovon Buumlrgerinnen und Buumlrgern immer haumlufiger gemiedenlsquo wird zu veraumln-dern hin zu einem sbquoOrt der Ruhe und Erholunglsquo Da die im Antrag vorge-schlagene Maszlignahme durch die Verlegung eines Radwegs eine houmlhere Frequentierung zu erreichen nicht umgesetzt werden kann regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen ob der Einsatz des Kommunalen Au-szligendienstes im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahr-nehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat Daruumlber hinaus regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen wie die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes durch weitere z B kulturelle Maszlignahmen positiv veraumlndert werden kannldquo

Das Baureferat fuumlhrt zur Stellungnahme der Gleichstellungsstelle Folgen-des ausDas fuumlr den Kommunalen Auszligendienst zustaumlndige Kreisverwaltungsre-ferat hat zur Bitte um Pruumlfung inwieweit der Einsatz des Kommunalen Auszligendienstes (KAD) im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat folgende Stel-lungnahme abgegeben bdquoFuumlr den KAD ist der Alte Botanische Garten ein Einsatzschwerpunkt Erklaumlrtes Ziel ist es gerade die Aufenthaltsqualitaumlt fuumlr die Muumlnchner Buumlrgerinnen und Buumlrger zu erhalten und weiter zu verbes-sern Nach Einschaumltzung des KAD wirkt sich die Praumlsenz der Kolleginnen und Kollegen des KAD deutlich positiv ausldquoDer zweite Ansatz der Gleichstellungsstelle den Ort uumlber weitere z B kul-turelle Maszlignahmen positiv zu veraumlndern wird bereits umgesetztSo werden zum einen auf der Wiese an der Elisenstraszlige von Mai bis Ok-tober Spielnachmittage angeboten bei denen an mehreren Terminen ko-stenlos Bewegungsspiele mit und ohne Geraumlte fuumlr Kinder Jugendliche und Erwachsene angeboten werden Zum anderen werden im Kunstpavillon im Alten Botanischen Garten jedes Jahr etwa 10 ehrenamtlich organisierte Ausstellungen veranstaltet Daruumlber hinaus wird der Pavillon fuumlr weitere oumlffentliche Veranstaltungen wie Lesungen Performances oder Podiums-diskussionen genutztUm Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausfuumlhrungen wird gebeten Wir gehen davon aus dass Punkt 1 des Antrags damit abschlieszligend be-handelt ist

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Unfallschwerpunkt Isar-Radweg wegen KanalbauAnfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 2942019

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

In Ihrer Anfrage fuumlhren Sie Folgendes ausbdquoDie Isar ist einer der beliebtesten und wertvollsten staumldtischen Naherho-lungsraumlume Muumlnchens Der renaturierte Fluss bietet ein vielfaumlltiges und leicht erreichbares Freizeitangebot Gut ausgebaute Radwege erfreuen sich groszliger BeliebtheitAn der Unterfuumlhrung der Bogenhausener Max-Joseph-Bruumlcke muss der Radlspaszlig aber schon bald fuumlr drei Jahre unterbrochen ndash und das Fahrrad uumlber die vielbefahrene Montgelasstraszlige geschoben werden Die Muumlnch-ner Stadtentwaumlsserung sperrt die Unterfuumlhrung naumlmlich um hier einen neuen Kanal zu bauenMedienberichten zufolge warnt die Polizei schon jetzt vor einem gefaumlhrli-chen Unfallschwerpunkt der an dieser Stelle entstehen wuumlrde wenn die Radfahrer die Montgelasstraszlige oberirdisch kreuzen muumlssen Sie schlaumlgt daher vor einen provisorischen Radlsteg zu errichten wie es ihn schon in der Naumlhe des Landtags gibt Die Stadt lehnt dies bisher jedoch ab ohne genauere Gruumlnde zu nennenldquo

Bevor wir Ihre Fragen im Einzelnen beantworten moumlchten wir auf Folgen-des hinweisenIn der Sitzung des Stadtentwaumlsserungsausschusses am 272019 wurde das Projekt einschlieszliglich der Fragestellungen zur Verkehrsfuumlhrung ausfuumlhr-lich vorgetragen Auch mit dem Bezirksausschuss 13 Bogenhausen wurde mittlerweile Einvernehmen uumlber das Projekt hergestellt

Vor diesem Hintergrund beantworten wir Ihre Fragen wie folgt

Frage 1Warum wird an der Max-Joseph-Bruumlcke ein Radsteg wie ihn die Polizei vorschlaumlgt abgelehnt obwohl dieser fuumlr mehr Verkehrssicherheit sorgen koumlnnte

Frage 2Warum wird die Warnung der Polizei dass an der Stelle ein Unfallschwer-punkt zu erwarten sei pauschal vom Tisch gewischt

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Frage 3Herrscht in der Verwaltung die Meinung dass eine sichere Fahrradinfra-struktur nachrangig gegenuumlber den Interessen des Referats ist

Frage 6Welche Alternativen zu einem Radsteg wurden gepruumlft Wie kann waumlh-rend der dreijaumlhrigen Bauzeit des Duumlkers sichergestellt werden dass das Unfallrisiko fuumlr Fahrradfahrer nicht steigt

Antwort zu den Fragen 1 2 3 und 6Infolge der Wegesperrung wird der Radverkehr uumlber die Mauerkircher-straszlige gefuumlhrt und so die Baustelle umfahren Die Querung der Montge-lasstraszlige erfolgt dabei durch eine zusaumltzliche Lichtsignalanlage und bietet daher ein sehr hohes Maszlig an Sicherheit Die Verkehrsfuumlhrung ist mit der Polizei dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) als auch mit dem Kreisverwaltungsreferat abgestimmt

Frage 4Warum soll ein Ersatzsteg baulich nicht moumlglich sein auch bei anderen Vor-haben gibt es Provisorien die hohen Belastungen Stand halten

Frage 5Liegt die Weigerung einen hochwassersicheren Steg zu bauen an dem da-fuumlr notwendigen finanziellen Aufwand wenn ja wie hoch ist dieser und ist das Geld eine sichere Radinfrastruktur nicht wert

Antwort zu den Fragen 4 und 5Die Erstellung eines Steges ist aus Sicherheitsgruumlnden ausgeschlossen Zum einen befindet sich der noumlrdliche Ausgangspunkt der Unterfuumlhrung bereits im erforderlichen Baufeld Zum anderen wuumlrde ein Steg unter der Bruumlcke zu einer unzulaumlssigen Einengung des Abflussquerschnittes und da-mit zu einer moumlglichen Verklausung durch Treibgut der Isar fuumlhren

Sta

dtr

at

Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Antraumlge und Anfragen

aus dem Stadtrat Montag 29 Juli 2019

Fuumlr die Gemeinschaft I ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft II ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft III ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft IV ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft V ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VI ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen

und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-

Bahn-Zugaumlngen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

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Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Wohnen fuumlr Hilfe

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimm-

baumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen an-

passen

Antrag Stadtrats-Mitglieder Anja Berger Angelika Pilz-Strasser Dr Flo- rian Roth und Sebastian Weisenburger (Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa liste) Arbeiterstrich kann verboten werden

Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mattar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT)

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft I ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport wird aufgefordert ein Konzept zu entwickeln wie Besuche von Kindergartenkindern oder Schulklassen in Alten- und Seniorenheimen zu einem regelmaumlszligigen Bestandteil im Kita- und Schulalltag werden koumlnnen Dabei soll gemeinsam gelesen gespielt und gesungen oder einfach nur erzaumlhlt werden Begruumlndung Aumlltere Menschen insbesondere in Alten- oder Pflegeheimen sowie Einrichtungen des betreuten Wohnens haben nicht selten wenige Kontakte auszligerhalb ihrer Unterkunft Einsamkeit ist oft die Folge Sie blicken jedoch auf ein langes und facettenreiches Leben zuruumlck und haumltten viel zu erzaumlhlen Kinder hingegen leben aufgrund des Wandels der Lebensformen kaum mehr in Mehrgenerationenhaumlusern sodass der Kontakt zu Senioren haumlufig gering ist Gerade dieser Kontakt ist jedoch fuumlr die Entwicklung der Kinder und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sehr wichtig Kinder lernen mit Menschen anderen Alters und anderer Ansichten umzugehen und entwickeln sich durch den Dialog mit ihnen zu toleranten Individuen Die Senioren profitieren durch die aufgeweckten Kinder gewinnen Lebensfreude und Lebensenergie hinzu und fuumlhlen sich weit weniger einsam Sie bleiben koumlrperlich sowie geistig mobil und agil im Alter Studien zeigen wie wichtig diese Kontakte sind Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft II ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt gemeinsam mit dem Einzelhandel und dem City Partner eV ein Konzept zu entwickeln wie aumlltere Menschen insbesondere in Elektronikfachmaumlrkten individuell beraten werden koumlnnen Sinnvoll koumlnnen spezielle Beratungsstationen sein die zu bestimmten Tageszeiten explizit fuumlr Seniorinnen und Senioren angeboten werden Begruumlndung Es ist wichtig auch technisch lebenslang am Ball zu bleiben um zB mit der Familie uumlber mobile Endgeraumlte sowie die entsprechenden Apps und Softwareloumlsungen in Kontakt zu bleiben Oft bestehen jedoch Huumlrden beim Erwerb der notwendigen mobilen Endgeraumlte Aus diesem Grund waumlre es sinnvoll wenn Elektronikfachmaumlrkte der aumllteren Generation spezielle Beratungsstationen anbieten und mit etwas mehr Zeit auf die zT spezielleren Anforderungen eingehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft III ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport initiiert Schulprojekte bei denen Schuumllerinnen und Schuumller aktiv mit aumllteren Menschen in Austausch kommen um ihnen die Moumlglichkeiten von Smartphones Tablets und Laptops naumlherzubringen Sie koumlnnen auch als dauerhafte Paten von aumllteren Menschen fungieren und so einen mittel- oder langfristigen Kontakt aufbauen Im Gegenzug erhalten die jungen Menschen eine kleine Anerkennung der Landeshauptstadt Muumlnchen wie z B kostenlosen Eintritt in die SWM Hallenbaumlder oder ein Ticket fuumlr den Tierpark Begruumlndung Aufgrund des demographischen Wandels wird die Zahl aumllterer Menschen in unserer Gesellschaft zunehmen Sie duumlrfen jedoch nicht von den rasanten technischen Entwicklungen abgehaumlngt werden und benoumltigen teilweise eine Anleitung wie und mit welchen Moumlglichkeiten zB mobile Endgeraumlte eingesetzt werden koumlnnen Der im Antrag beschriebene Weg boumlte allen Beteiligten eine Win-Win Situation Die aumlltere Generation bleibt mit der Technik und in der Folge leichter mit Angehoumlrigen und Freunden in Kontakt die jungen Menschen leisten einen wertvollen und hilfreichen Beitrag fuumlr das gesellschaftliche Miteinander Im Falle von dauerhaften Patenschaften kann auch eine persoumlnliche Bindung entstehen die das Gefuumlhl von Einsamkeit welches aumlltere Menschen zT haben abzubauen hilft Die Entwicklung eines solchen Projektes kann auch in einem Haus der Medienbildung muumlnden bei dem junge Menschen im Umgang mit sozialen Medien gebrieft werden und ihre Technikaffinitaumlt gepaart mit Kenntnissen zu den sozialen Medien an aumlltere Menschen weitergeben Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft IV ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat wird aufgefordert gemeinsam mit dem Seniorenbeirat Ausfluumlge und Veranstaltungen fuumlr aumlltere Menschen anzubieten die auch fuumlr den schmaleren Geldbeutel erschwinglich bzw kostenfrei sind Diese Angebote werden breit publik gemacht Begruumlndung

Immer haumlufiger ist es der Fall dass aumlltere Menschen unter Altersarmut leiden oder zumindest aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten in Muumlnchen sehr auf ihr Auskommen achten muumlssen Gesellschaftliche Aktivitaumlten oder gar ein Urlaub kommen dann oft zu kurz Daher waumlren Ausfluumlge oder Veranstaltungen zB mit privaten karitativen Traumlgern eine willkommene Loumlsung Derartige Veranstaltungen haben zudem einen geselligen Aspekt und lenken von dem moumlglichen Gefuumlhl der Einsamkeit ab bzw bringen neue Bekanntschaften und Vernetzung mit sich Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft V ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Das Referat fuumlr Bildung und Sport erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialreferat ein Konzept das Eltern entlastet und ruumlstige Seniorinnen und Senioren aktiv in die Betreuung von Kindern einbindet Begruumlndung Viele Eltern oder Alleinerziehende kennen das Problem Aufgrund von beruflichen wie privaten Terminen kann es zu Engpaumlssen bei der Betreuung der Kinder kommen Haumlufig ist es nicht leicht eine vertrauenswuumlrdige Person fuumlr den Nachwuchs zu finden die diese Zeiten uumlberbruumlcken und moumlglichst flexibel reagieren kann Gerade ruumlstige Seniorinnen und Senioren koumlnnen in diesem Fall einen wichtigen Beitrag leisten Eltern bei ihren taumlglichen Herausforderungen alles unter einen Hut zu bekommen zu unterstuumltzen Sie koumlnnen zB die Kinder aus der Kita oder dem Hort abholen nach Hause begleiten gemeinsam Hausaufgaben machen oder einfach nur spielen und lesen Sie haben einen Erfahrungsschatz der fuumlr alle eine Bereicherung sein kann und Geschichten die weitergegeben werden wollen Auch Kindergaumlrten oder Krippen koumlnnen von Leihomas oder Leihopas profitieren indem zB Ruhe- oder Randzeiten zum Vorlesen oder Erzaumlhlen von laumlngst vergangenen Erlebnissen genutzt werden Das entlastet zudem die Beschaumlftigten im Erziehungsdienst die diese Zeit als Vorbereitungszeit oder Pause nutzen koumlnnen Im Suumldtiroler Lana gibt es eine Kopplung von Mittags- und Nachmittagsbetreuung und Seniorenwohnheim (Lorenzerhof) Dieses Projekt soll dem Stadtrat vorgestellt und dabei geklaumlrt werden was davon in Muumlnchen umgesetzt werden kann Am Ende profitieren nicht nur die Eltern die vielleicht eine bdquofreieldquo Minute mehr haben sondern auch die Kinder und die Seniorinnen und Senioren Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VI ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat sowie die gemeinnuumltzige Muumlnchenstift GmbH werden aufgefordert zu pruumlfen inwieweit in den Alten- und Pflegeeinrichtungen auch Tiere zu Therapiezwecken eingesetzt werden koumlnnen Begruumlndung Nicht nur Kinder lieben Tiere ndash gerade aumlltere Menschen haben haumlufig eine sehr enge Beziehung zu ihnen Die vierbeinigen Freunde tragen dazu bei dass die Senioren im Alter aktiv und gesund bleiben und nicht vereinsamen Fuumlr ein Haustier zu sorgen gibt ihnen das Gefuumlhl gebraucht und geliebt zu werden Daher leuchtet es ein dass Haustiere in Seniorenheimen eine wichtige Rolle bei der Schaffung und dem Erhalt von Lebensqualitaumlt spielen koumlnnen Die positiven seelischen koumlrperlichen und sozialen Effekte von Haustieren auf den Menschen sind in zahlreichen Studien wissenschaftlich untersucht und bewiesen worden Beispielsweise senken allein die Anwesenheit und das Streicheln von Tieren die Herzfrequenz und den Blutdruck und hemmen die Ausschuumlttung von Stresshormonen Vor allem in der Betreuung von Demenzkranken erweisen sich Tiere als groszlige Hilfe da sie einen Zugang zu den Senioren herstellen koumlnnen wo andere Therapieformen haumlufig weniger Erfolge erzielen Eventuell lassen sich Kooperationen mit Tierheimen finden die Kindern und Jugendlichen Tierpatenschaften anbieten Diese Paten koumlnnen dann zu festgelegten Terminen gemeinsam mit dem Tier in ein Alten- oder Pflegeheim kommen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

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Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

aft

en

Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

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Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

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Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 6: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Rathaus Umschau2972019 Seite 6

Woche 5 bis 9 AugustDienstag 6 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

- Hebammenpraxis Kerstin Pirkl Sprechzeiten Vormittags Emdenstraszlige 84 Telefon 63499623 oder 01759215411 Anmeldung erforderlich

Mittwoch 7 August- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

- Hebammensprechstunde Pro Familia Beratungsstelle Muumlnchen-Neuau-bing Sprechzeiten 10 bis 12 Uhr (10 bis 11 Uhr Anmeldung erforderlich 11 bis 12 Uhr offene Sprechstunde ohne Anmeldung) Bodenseestraszlige 226 Telefon 8976730

Freitag 9 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Wo-che Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Telefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per Whats-App

Woche 12 bis 16 AugustDienstag 13 August- Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

Mittwoch 14 August- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

Freitag 16 August - Haus der Familie im Dominikuszentrum Sprechzeiten vormittags Hil-

degard-von-Bingen-Anger 1-3 Telefon 288131-0 Anmeldung erforder-lich

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Woche Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29aTelefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per WhatsApp

Rathaus Umschau2972019 Seite 7

Woche 19 bis 23 AugustMittwoch 21 August- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

- Hebammensprechstunde Pro Familia Beratungsstelle Muumlnchen-Neuau-bing Sprechzeiten 10 bis 12 Uhr (10 bis 11 Uhr Anmeldung erforderlich 11 bis 12 Uhr offene Sprechstunde ohne Anmeldung) Bodenseestraszlige 226 Telefon 8976730

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Wo-che Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Telefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per Whats-App

Woche 26 bis 30 August- Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Woche Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Tele-

fon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per WhatsApp Woche 2 bis 6 September Mittwoch 4 September- Hebammensprechstunde Pro Familia Beratungsstelle Muumlnchen-Neuau-

bing Sprechzeiten 10 bis 12 Uhr (10 bis 11 Uhr Anmeldung erforderlich 11 bis 12 Uhr offene Sprechstunde ohne Anmeldung) Bodenseestraszlige 226 Telefon 8976730

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Woche Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29aTelefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per WhatsApp

Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk(2972019) Am Donnerstag 1 August 15 Uhr uumlbergibt die Koordinierungs-stelle Erinnerungszeichen im Stadtarchiv Muumlnchen in der Ohmstraszlige 20 das Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk an die Oumlffentlichkeit Die Veranstaltung findet teilweise auf Englisch stattAlexander Lubranczyk wurde am 25 Februar 1854 in Pudewitz dem heuti-gen Pobiedziska in Polen geboren Mit seiner Familie lebte er in Berlin und fuumlhrte eine Schneiderwerkstatt Im Jahr 1927 zog Alexander Lubranczyk nach Muumlnchen zu seiner Tochter Gertrud Hirsch und lebte ab 1932 in deren Wohnung in der Ohmstraszlige 20 Gertrud Hirsch und ihrer Familie gelang es Deutschland zu verlassen Alexander Lubranzcyk musste im Jahr 1939 im Zuge der Ghettoisierung der juumldischen Bevoumllkerung in das Juumldische Alters-heim in der Mathildenstraszlige 9 ziehen Am 16 Juni 1942 verschleppte die Gestapo den 88-Jaumlhrigen in das Barackenlager fuumlr Juden in der Knorrstraszlige

Rathaus Umschau2972019 Seite 8

148 von wo er zwei Tage spaumlter in das Ghetto Theresienstadt deportiert wurde Dort starb Alexander Lubranczyk am 3 August 1942 aufgrund der unbeschreiblichen LebensbedingungenEinzelheiten finden sich unter wwwmuenchendeErinnerungszeichen (Siehe auch unter Terminhinweise)

Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite(2972019) Das Baureferat saniert die Fuszlig- und Radwege der Gruumlnanlage auf der Hochleite in Harlaching im Abschnitt zwischen Isenschmidstraszlige und der Groszlighesseloher Bruumlcke Dort werden die Belaumlge erneuert und die Oberflaumlchenentwaumlsserung verbessert Wegen der Arbeiten die voraus-sichtlich Ende 2019 abgeschlossen werden muumlssen einzelne Wege ab-schnittsweise voruumlbergehend gesperrt werden Ausweich-Routen ergeben sich uumlber parallel verlaufende Wege vor Ort

Rathaus Umschau2972019 Seite 9

Antworten auf StadtratsanfragenMontag 29 Juli 2019

Alter Botanischer Garten und Elisenstraszlige Ertuumlchtigung des Parks und Errichtung von RadwegenAntrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mat-tar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT) vom 1092018

Unfallschwerpunkt Isar-Radweg wegen KanalbauAnfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 2942019

Rathaus Umschau2972019 Seite 10

Alter Botanischer Garten und Elisenstraszlige Ertuumlchtigung des Parks und Errichtung von RadwegenAntrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mat-tar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT) vom 1092018

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

Sie haben beantragt dass der Alte Botanische Garten zu einer buumlrger-freundlichen und offenen Parkanlage ertuumlchtigt werden soll (Punkt 1) Auszligerdem soll in der Elisenstraszlige stadtein- und stadtauswaumlrts zwischen der Sophien- und Luisenstraszlige ein Radweg errichtet werden durch die Aufloumlsung der Parkplaumltze stadtauswaumlrts und die Verlegung des noumlrdlichen Fuszligweges der Elisenstraszlige in den Alten Botanischen Garten (Punkt 2)

Ihr Einverstaumlndnis vorausgesetzt erlauben wir uns Punkt 1 Ihres Antrags als Brief zu beantworten Punkt 2 des Antrags wird im Zuge einer Be-schlussvorlage durch das hierfuumlr zustaumlndige Referat fuumlr Stadtplanung und Bauordnung beantwortet

Die verspaumltete Antwort bitten wir zu entschuldigenZu Ihrem Antrag vom 1092018 teilen wir Ihnen Folgendes mit

Der Alte Botanische Garten wird nicht nur als oumlffentliche Gruumlnanlage un-terhalten sondern ist in der Denkmalliste des Bayerischen Landesamtes fuumlr Denkmalpflege als Gartendenkmal gelistet Daruumlber hinaus ist der Alte Botanische Garten geschuumltzter Landschaftsbestandteil und als Biotop aus-gewiesen

2006 wurde fuumlr den Alten Botanischen Garten ein Parkpflegewerk in Ab-stimmung mit der Unteren Denkmal- und der Unteren Naturschutzbehoumlrde erstellt Hierin sind u a Reduzierungen der Strauchschicht an relevanten Stellen des Parks sowie die allmaumlhliche Auflichtung des Parks beschrieben Die Pflegemaszlignahmen finden bereits jetzt nach diesem Maszlignahmenka-talog statt Da sie jedoch behutsam im Zuge der regulaumlren Pflegemaszlig-nahmen erfolgen bedarf es zur vollstaumlndigen Wirksamkeit eines laumlngeren ZeitraumsDie Pflegemaszlignahmen im Vegetationsbestand werden kontinuierlich fort-gesetzt Ihrem Antrag wird insofern nach Maszliggabe der vorstehenden Aus-fuumlhrungen bereits entsprochen

Rathaus Umschau2972019 Seite 11

Die Gleichstellungsstelle hat das Antwortschreiben mitgezeichnet und fol-gende Stellungnahme abgegebenbdquoDer Begruumlndung des Antrags ist das Anliegen zu entnehmen das Image des Alten Botanischen Gartens als ein sbquoOrt der Verwahrlosunglsquo der sbquovon Buumlrgerinnen und Buumlrgern immer haumlufiger gemiedenlsquo wird zu veraumln-dern hin zu einem sbquoOrt der Ruhe und Erholunglsquo Da die im Antrag vorge-schlagene Maszlignahme durch die Verlegung eines Radwegs eine houmlhere Frequentierung zu erreichen nicht umgesetzt werden kann regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen ob der Einsatz des Kommunalen Au-szligendienstes im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahr-nehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat Daruumlber hinaus regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen wie die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes durch weitere z B kulturelle Maszlignahmen positiv veraumlndert werden kannldquo

Das Baureferat fuumlhrt zur Stellungnahme der Gleichstellungsstelle Folgen-des ausDas fuumlr den Kommunalen Auszligendienst zustaumlndige Kreisverwaltungsre-ferat hat zur Bitte um Pruumlfung inwieweit der Einsatz des Kommunalen Auszligendienstes (KAD) im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat folgende Stel-lungnahme abgegeben bdquoFuumlr den KAD ist der Alte Botanische Garten ein Einsatzschwerpunkt Erklaumlrtes Ziel ist es gerade die Aufenthaltsqualitaumlt fuumlr die Muumlnchner Buumlrgerinnen und Buumlrger zu erhalten und weiter zu verbes-sern Nach Einschaumltzung des KAD wirkt sich die Praumlsenz der Kolleginnen und Kollegen des KAD deutlich positiv ausldquoDer zweite Ansatz der Gleichstellungsstelle den Ort uumlber weitere z B kul-turelle Maszlignahmen positiv zu veraumlndern wird bereits umgesetztSo werden zum einen auf der Wiese an der Elisenstraszlige von Mai bis Ok-tober Spielnachmittage angeboten bei denen an mehreren Terminen ko-stenlos Bewegungsspiele mit und ohne Geraumlte fuumlr Kinder Jugendliche und Erwachsene angeboten werden Zum anderen werden im Kunstpavillon im Alten Botanischen Garten jedes Jahr etwa 10 ehrenamtlich organisierte Ausstellungen veranstaltet Daruumlber hinaus wird der Pavillon fuumlr weitere oumlffentliche Veranstaltungen wie Lesungen Performances oder Podiums-diskussionen genutztUm Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausfuumlhrungen wird gebeten Wir gehen davon aus dass Punkt 1 des Antrags damit abschlieszligend be-handelt ist

Rathaus Umschau2972019 Seite 12

Unfallschwerpunkt Isar-Radweg wegen KanalbauAnfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 2942019

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

In Ihrer Anfrage fuumlhren Sie Folgendes ausbdquoDie Isar ist einer der beliebtesten und wertvollsten staumldtischen Naherho-lungsraumlume Muumlnchens Der renaturierte Fluss bietet ein vielfaumlltiges und leicht erreichbares Freizeitangebot Gut ausgebaute Radwege erfreuen sich groszliger BeliebtheitAn der Unterfuumlhrung der Bogenhausener Max-Joseph-Bruumlcke muss der Radlspaszlig aber schon bald fuumlr drei Jahre unterbrochen ndash und das Fahrrad uumlber die vielbefahrene Montgelasstraszlige geschoben werden Die Muumlnch-ner Stadtentwaumlsserung sperrt die Unterfuumlhrung naumlmlich um hier einen neuen Kanal zu bauenMedienberichten zufolge warnt die Polizei schon jetzt vor einem gefaumlhrli-chen Unfallschwerpunkt der an dieser Stelle entstehen wuumlrde wenn die Radfahrer die Montgelasstraszlige oberirdisch kreuzen muumlssen Sie schlaumlgt daher vor einen provisorischen Radlsteg zu errichten wie es ihn schon in der Naumlhe des Landtags gibt Die Stadt lehnt dies bisher jedoch ab ohne genauere Gruumlnde zu nennenldquo

Bevor wir Ihre Fragen im Einzelnen beantworten moumlchten wir auf Folgen-des hinweisenIn der Sitzung des Stadtentwaumlsserungsausschusses am 272019 wurde das Projekt einschlieszliglich der Fragestellungen zur Verkehrsfuumlhrung ausfuumlhr-lich vorgetragen Auch mit dem Bezirksausschuss 13 Bogenhausen wurde mittlerweile Einvernehmen uumlber das Projekt hergestellt

Vor diesem Hintergrund beantworten wir Ihre Fragen wie folgt

Frage 1Warum wird an der Max-Joseph-Bruumlcke ein Radsteg wie ihn die Polizei vorschlaumlgt abgelehnt obwohl dieser fuumlr mehr Verkehrssicherheit sorgen koumlnnte

Frage 2Warum wird die Warnung der Polizei dass an der Stelle ein Unfallschwer-punkt zu erwarten sei pauschal vom Tisch gewischt

Rathaus Umschau2972019 Seite 13

Frage 3Herrscht in der Verwaltung die Meinung dass eine sichere Fahrradinfra-struktur nachrangig gegenuumlber den Interessen des Referats ist

Frage 6Welche Alternativen zu einem Radsteg wurden gepruumlft Wie kann waumlh-rend der dreijaumlhrigen Bauzeit des Duumlkers sichergestellt werden dass das Unfallrisiko fuumlr Fahrradfahrer nicht steigt

Antwort zu den Fragen 1 2 3 und 6Infolge der Wegesperrung wird der Radverkehr uumlber die Mauerkircher-straszlige gefuumlhrt und so die Baustelle umfahren Die Querung der Montge-lasstraszlige erfolgt dabei durch eine zusaumltzliche Lichtsignalanlage und bietet daher ein sehr hohes Maszlig an Sicherheit Die Verkehrsfuumlhrung ist mit der Polizei dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) als auch mit dem Kreisverwaltungsreferat abgestimmt

Frage 4Warum soll ein Ersatzsteg baulich nicht moumlglich sein auch bei anderen Vor-haben gibt es Provisorien die hohen Belastungen Stand halten

Frage 5Liegt die Weigerung einen hochwassersicheren Steg zu bauen an dem da-fuumlr notwendigen finanziellen Aufwand wenn ja wie hoch ist dieser und ist das Geld eine sichere Radinfrastruktur nicht wert

Antwort zu den Fragen 4 und 5Die Erstellung eines Steges ist aus Sicherheitsgruumlnden ausgeschlossen Zum einen befindet sich der noumlrdliche Ausgangspunkt der Unterfuumlhrung bereits im erforderlichen Baufeld Zum anderen wuumlrde ein Steg unter der Bruumlcke zu einer unzulaumlssigen Einengung des Abflussquerschnittes und da-mit zu einer moumlglichen Verklausung durch Treibgut der Isar fuumlhren

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Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Antraumlge und Anfragen

aus dem Stadtrat Montag 29 Juli 2019

Fuumlr die Gemeinschaft I ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft II ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft III ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft IV ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft V ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VI ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen

und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-

Bahn-Zugaumlngen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

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Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Wohnen fuumlr Hilfe

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimm-

baumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen an-

passen

Antrag Stadtrats-Mitglieder Anja Berger Angelika Pilz-Strasser Dr Flo- rian Roth und Sebastian Weisenburger (Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa liste) Arbeiterstrich kann verboten werden

Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mattar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT)

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Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft I ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport wird aufgefordert ein Konzept zu entwickeln wie Besuche von Kindergartenkindern oder Schulklassen in Alten- und Seniorenheimen zu einem regelmaumlszligigen Bestandteil im Kita- und Schulalltag werden koumlnnen Dabei soll gemeinsam gelesen gespielt und gesungen oder einfach nur erzaumlhlt werden Begruumlndung Aumlltere Menschen insbesondere in Alten- oder Pflegeheimen sowie Einrichtungen des betreuten Wohnens haben nicht selten wenige Kontakte auszligerhalb ihrer Unterkunft Einsamkeit ist oft die Folge Sie blicken jedoch auf ein langes und facettenreiches Leben zuruumlck und haumltten viel zu erzaumlhlen Kinder hingegen leben aufgrund des Wandels der Lebensformen kaum mehr in Mehrgenerationenhaumlusern sodass der Kontakt zu Senioren haumlufig gering ist Gerade dieser Kontakt ist jedoch fuumlr die Entwicklung der Kinder und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sehr wichtig Kinder lernen mit Menschen anderen Alters und anderer Ansichten umzugehen und entwickeln sich durch den Dialog mit ihnen zu toleranten Individuen Die Senioren profitieren durch die aufgeweckten Kinder gewinnen Lebensfreude und Lebensenergie hinzu und fuumlhlen sich weit weniger einsam Sie bleiben koumlrperlich sowie geistig mobil und agil im Alter Studien zeigen wie wichtig diese Kontakte sind Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft II ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt gemeinsam mit dem Einzelhandel und dem City Partner eV ein Konzept zu entwickeln wie aumlltere Menschen insbesondere in Elektronikfachmaumlrkten individuell beraten werden koumlnnen Sinnvoll koumlnnen spezielle Beratungsstationen sein die zu bestimmten Tageszeiten explizit fuumlr Seniorinnen und Senioren angeboten werden Begruumlndung Es ist wichtig auch technisch lebenslang am Ball zu bleiben um zB mit der Familie uumlber mobile Endgeraumlte sowie die entsprechenden Apps und Softwareloumlsungen in Kontakt zu bleiben Oft bestehen jedoch Huumlrden beim Erwerb der notwendigen mobilen Endgeraumlte Aus diesem Grund waumlre es sinnvoll wenn Elektronikfachmaumlrkte der aumllteren Generation spezielle Beratungsstationen anbieten und mit etwas mehr Zeit auf die zT spezielleren Anforderungen eingehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft III ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport initiiert Schulprojekte bei denen Schuumllerinnen und Schuumller aktiv mit aumllteren Menschen in Austausch kommen um ihnen die Moumlglichkeiten von Smartphones Tablets und Laptops naumlherzubringen Sie koumlnnen auch als dauerhafte Paten von aumllteren Menschen fungieren und so einen mittel- oder langfristigen Kontakt aufbauen Im Gegenzug erhalten die jungen Menschen eine kleine Anerkennung der Landeshauptstadt Muumlnchen wie z B kostenlosen Eintritt in die SWM Hallenbaumlder oder ein Ticket fuumlr den Tierpark Begruumlndung Aufgrund des demographischen Wandels wird die Zahl aumllterer Menschen in unserer Gesellschaft zunehmen Sie duumlrfen jedoch nicht von den rasanten technischen Entwicklungen abgehaumlngt werden und benoumltigen teilweise eine Anleitung wie und mit welchen Moumlglichkeiten zB mobile Endgeraumlte eingesetzt werden koumlnnen Der im Antrag beschriebene Weg boumlte allen Beteiligten eine Win-Win Situation Die aumlltere Generation bleibt mit der Technik und in der Folge leichter mit Angehoumlrigen und Freunden in Kontakt die jungen Menschen leisten einen wertvollen und hilfreichen Beitrag fuumlr das gesellschaftliche Miteinander Im Falle von dauerhaften Patenschaften kann auch eine persoumlnliche Bindung entstehen die das Gefuumlhl von Einsamkeit welches aumlltere Menschen zT haben abzubauen hilft Die Entwicklung eines solchen Projektes kann auch in einem Haus der Medienbildung muumlnden bei dem junge Menschen im Umgang mit sozialen Medien gebrieft werden und ihre Technikaffinitaumlt gepaart mit Kenntnissen zu den sozialen Medien an aumlltere Menschen weitergeben Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft IV ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat wird aufgefordert gemeinsam mit dem Seniorenbeirat Ausfluumlge und Veranstaltungen fuumlr aumlltere Menschen anzubieten die auch fuumlr den schmaleren Geldbeutel erschwinglich bzw kostenfrei sind Diese Angebote werden breit publik gemacht Begruumlndung

Immer haumlufiger ist es der Fall dass aumlltere Menschen unter Altersarmut leiden oder zumindest aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten in Muumlnchen sehr auf ihr Auskommen achten muumlssen Gesellschaftliche Aktivitaumlten oder gar ein Urlaub kommen dann oft zu kurz Daher waumlren Ausfluumlge oder Veranstaltungen zB mit privaten karitativen Traumlgern eine willkommene Loumlsung Derartige Veranstaltungen haben zudem einen geselligen Aspekt und lenken von dem moumlglichen Gefuumlhl der Einsamkeit ab bzw bringen neue Bekanntschaften und Vernetzung mit sich Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft V ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Das Referat fuumlr Bildung und Sport erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialreferat ein Konzept das Eltern entlastet und ruumlstige Seniorinnen und Senioren aktiv in die Betreuung von Kindern einbindet Begruumlndung Viele Eltern oder Alleinerziehende kennen das Problem Aufgrund von beruflichen wie privaten Terminen kann es zu Engpaumlssen bei der Betreuung der Kinder kommen Haumlufig ist es nicht leicht eine vertrauenswuumlrdige Person fuumlr den Nachwuchs zu finden die diese Zeiten uumlberbruumlcken und moumlglichst flexibel reagieren kann Gerade ruumlstige Seniorinnen und Senioren koumlnnen in diesem Fall einen wichtigen Beitrag leisten Eltern bei ihren taumlglichen Herausforderungen alles unter einen Hut zu bekommen zu unterstuumltzen Sie koumlnnen zB die Kinder aus der Kita oder dem Hort abholen nach Hause begleiten gemeinsam Hausaufgaben machen oder einfach nur spielen und lesen Sie haben einen Erfahrungsschatz der fuumlr alle eine Bereicherung sein kann und Geschichten die weitergegeben werden wollen Auch Kindergaumlrten oder Krippen koumlnnen von Leihomas oder Leihopas profitieren indem zB Ruhe- oder Randzeiten zum Vorlesen oder Erzaumlhlen von laumlngst vergangenen Erlebnissen genutzt werden Das entlastet zudem die Beschaumlftigten im Erziehungsdienst die diese Zeit als Vorbereitungszeit oder Pause nutzen koumlnnen Im Suumldtiroler Lana gibt es eine Kopplung von Mittags- und Nachmittagsbetreuung und Seniorenwohnheim (Lorenzerhof) Dieses Projekt soll dem Stadtrat vorgestellt und dabei geklaumlrt werden was davon in Muumlnchen umgesetzt werden kann Am Ende profitieren nicht nur die Eltern die vielleicht eine bdquofreieldquo Minute mehr haben sondern auch die Kinder und die Seniorinnen und Senioren Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VI ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat sowie die gemeinnuumltzige Muumlnchenstift GmbH werden aufgefordert zu pruumlfen inwieweit in den Alten- und Pflegeeinrichtungen auch Tiere zu Therapiezwecken eingesetzt werden koumlnnen Begruumlndung Nicht nur Kinder lieben Tiere ndash gerade aumlltere Menschen haben haumlufig eine sehr enge Beziehung zu ihnen Die vierbeinigen Freunde tragen dazu bei dass die Senioren im Alter aktiv und gesund bleiben und nicht vereinsamen Fuumlr ein Haustier zu sorgen gibt ihnen das Gefuumlhl gebraucht und geliebt zu werden Daher leuchtet es ein dass Haustiere in Seniorenheimen eine wichtige Rolle bei der Schaffung und dem Erhalt von Lebensqualitaumlt spielen koumlnnen Die positiven seelischen koumlrperlichen und sozialen Effekte von Haustieren auf den Menschen sind in zahlreichen Studien wissenschaftlich untersucht und bewiesen worden Beispielsweise senken allein die Anwesenheit und das Streicheln von Tieren die Herzfrequenz und den Blutdruck und hemmen die Ausschuumlttung von Stresshormonen Vor allem in der Betreuung von Demenzkranken erweisen sich Tiere als groszlige Hilfe da sie einen Zugang zu den Senioren herstellen koumlnnen wo andere Therapieformen haumlufig weniger Erfolge erzielen Eventuell lassen sich Kooperationen mit Tierheimen finden die Kindern und Jugendlichen Tierpatenschaften anbieten Diese Paten koumlnnen dann zu festgelegten Terminen gemeinsam mit dem Tier in ein Alten- oder Pflegeheim kommen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

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Stadtrat Manuel Pretzl

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29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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29072019

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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29072019

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

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llsch

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

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Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

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Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 7: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Rathaus Umschau2972019 Seite 7

Woche 19 bis 23 AugustMittwoch 21 August- Hebammenpraxis bdquoRundumldquo Sprechzeiten 1230 bis 1430 Uhr offener

Babytreff (auch fuumlr Frauen ohne Hebamme) Fuumlrstenrieder Straszlige 284 ohne Anmeldung

- Hebammensprechstunde Pro Familia Beratungsstelle Muumlnchen-Neuau-bing Sprechzeiten 10 bis 12 Uhr (10 bis 11 Uhr Anmeldung erforderlich 11 bis 12 Uhr offene Sprechstunde ohne Anmeldung) Bodenseestraszlige 226 Telefon 8976730

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Wo-che Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Telefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per Whats-App

Woche 26 bis 30 August- Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Woche Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29a Tele-

fon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per WhatsApp Woche 2 bis 6 September Mittwoch 4 September- Hebammensprechstunde Pro Familia Beratungsstelle Muumlnchen-Neuau-

bing Sprechzeiten 10 bis 12 Uhr (10 bis 11 Uhr Anmeldung erforderlich 11 bis 12 Uhr offene Sprechstunde ohne Anmeldung) Bodenseestraszlige 226 Telefon 8976730

- Weiterhin Sprechzeiten nach Vereinbarung waumlhrend der genannten Woche Hebammenpraxis bdquoSchwabinger Kindlldquo Karl-Theodor-Straszlige 29aTelefon 01716591661 Terminvereinbarung nach der Geburt per WhatsApp

Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk(2972019) Am Donnerstag 1 August 15 Uhr uumlbergibt die Koordinierungs-stelle Erinnerungszeichen im Stadtarchiv Muumlnchen in der Ohmstraszlige 20 das Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk an die Oumlffentlichkeit Die Veranstaltung findet teilweise auf Englisch stattAlexander Lubranczyk wurde am 25 Februar 1854 in Pudewitz dem heuti-gen Pobiedziska in Polen geboren Mit seiner Familie lebte er in Berlin und fuumlhrte eine Schneiderwerkstatt Im Jahr 1927 zog Alexander Lubranczyk nach Muumlnchen zu seiner Tochter Gertrud Hirsch und lebte ab 1932 in deren Wohnung in der Ohmstraszlige 20 Gertrud Hirsch und ihrer Familie gelang es Deutschland zu verlassen Alexander Lubranzcyk musste im Jahr 1939 im Zuge der Ghettoisierung der juumldischen Bevoumllkerung in das Juumldische Alters-heim in der Mathildenstraszlige 9 ziehen Am 16 Juni 1942 verschleppte die Gestapo den 88-Jaumlhrigen in das Barackenlager fuumlr Juden in der Knorrstraszlige

Rathaus Umschau2972019 Seite 8

148 von wo er zwei Tage spaumlter in das Ghetto Theresienstadt deportiert wurde Dort starb Alexander Lubranczyk am 3 August 1942 aufgrund der unbeschreiblichen LebensbedingungenEinzelheiten finden sich unter wwwmuenchendeErinnerungszeichen (Siehe auch unter Terminhinweise)

Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite(2972019) Das Baureferat saniert die Fuszlig- und Radwege der Gruumlnanlage auf der Hochleite in Harlaching im Abschnitt zwischen Isenschmidstraszlige und der Groszlighesseloher Bruumlcke Dort werden die Belaumlge erneuert und die Oberflaumlchenentwaumlsserung verbessert Wegen der Arbeiten die voraus-sichtlich Ende 2019 abgeschlossen werden muumlssen einzelne Wege ab-schnittsweise voruumlbergehend gesperrt werden Ausweich-Routen ergeben sich uumlber parallel verlaufende Wege vor Ort

Rathaus Umschau2972019 Seite 9

Antworten auf StadtratsanfragenMontag 29 Juli 2019

Alter Botanischer Garten und Elisenstraszlige Ertuumlchtigung des Parks und Errichtung von RadwegenAntrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mat-tar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT) vom 1092018

Unfallschwerpunkt Isar-Radweg wegen KanalbauAnfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 2942019

Rathaus Umschau2972019 Seite 10

Alter Botanischer Garten und Elisenstraszlige Ertuumlchtigung des Parks und Errichtung von RadwegenAntrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mat-tar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT) vom 1092018

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

Sie haben beantragt dass der Alte Botanische Garten zu einer buumlrger-freundlichen und offenen Parkanlage ertuumlchtigt werden soll (Punkt 1) Auszligerdem soll in der Elisenstraszlige stadtein- und stadtauswaumlrts zwischen der Sophien- und Luisenstraszlige ein Radweg errichtet werden durch die Aufloumlsung der Parkplaumltze stadtauswaumlrts und die Verlegung des noumlrdlichen Fuszligweges der Elisenstraszlige in den Alten Botanischen Garten (Punkt 2)

Ihr Einverstaumlndnis vorausgesetzt erlauben wir uns Punkt 1 Ihres Antrags als Brief zu beantworten Punkt 2 des Antrags wird im Zuge einer Be-schlussvorlage durch das hierfuumlr zustaumlndige Referat fuumlr Stadtplanung und Bauordnung beantwortet

Die verspaumltete Antwort bitten wir zu entschuldigenZu Ihrem Antrag vom 1092018 teilen wir Ihnen Folgendes mit

Der Alte Botanische Garten wird nicht nur als oumlffentliche Gruumlnanlage un-terhalten sondern ist in der Denkmalliste des Bayerischen Landesamtes fuumlr Denkmalpflege als Gartendenkmal gelistet Daruumlber hinaus ist der Alte Botanische Garten geschuumltzter Landschaftsbestandteil und als Biotop aus-gewiesen

2006 wurde fuumlr den Alten Botanischen Garten ein Parkpflegewerk in Ab-stimmung mit der Unteren Denkmal- und der Unteren Naturschutzbehoumlrde erstellt Hierin sind u a Reduzierungen der Strauchschicht an relevanten Stellen des Parks sowie die allmaumlhliche Auflichtung des Parks beschrieben Die Pflegemaszlignahmen finden bereits jetzt nach diesem Maszlignahmenka-talog statt Da sie jedoch behutsam im Zuge der regulaumlren Pflegemaszlig-nahmen erfolgen bedarf es zur vollstaumlndigen Wirksamkeit eines laumlngeren ZeitraumsDie Pflegemaszlignahmen im Vegetationsbestand werden kontinuierlich fort-gesetzt Ihrem Antrag wird insofern nach Maszliggabe der vorstehenden Aus-fuumlhrungen bereits entsprochen

Rathaus Umschau2972019 Seite 11

Die Gleichstellungsstelle hat das Antwortschreiben mitgezeichnet und fol-gende Stellungnahme abgegebenbdquoDer Begruumlndung des Antrags ist das Anliegen zu entnehmen das Image des Alten Botanischen Gartens als ein sbquoOrt der Verwahrlosunglsquo der sbquovon Buumlrgerinnen und Buumlrgern immer haumlufiger gemiedenlsquo wird zu veraumln-dern hin zu einem sbquoOrt der Ruhe und Erholunglsquo Da die im Antrag vorge-schlagene Maszlignahme durch die Verlegung eines Radwegs eine houmlhere Frequentierung zu erreichen nicht umgesetzt werden kann regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen ob der Einsatz des Kommunalen Au-szligendienstes im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahr-nehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat Daruumlber hinaus regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen wie die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes durch weitere z B kulturelle Maszlignahmen positiv veraumlndert werden kannldquo

Das Baureferat fuumlhrt zur Stellungnahme der Gleichstellungsstelle Folgen-des ausDas fuumlr den Kommunalen Auszligendienst zustaumlndige Kreisverwaltungsre-ferat hat zur Bitte um Pruumlfung inwieweit der Einsatz des Kommunalen Auszligendienstes (KAD) im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat folgende Stel-lungnahme abgegeben bdquoFuumlr den KAD ist der Alte Botanische Garten ein Einsatzschwerpunkt Erklaumlrtes Ziel ist es gerade die Aufenthaltsqualitaumlt fuumlr die Muumlnchner Buumlrgerinnen und Buumlrger zu erhalten und weiter zu verbes-sern Nach Einschaumltzung des KAD wirkt sich die Praumlsenz der Kolleginnen und Kollegen des KAD deutlich positiv ausldquoDer zweite Ansatz der Gleichstellungsstelle den Ort uumlber weitere z B kul-turelle Maszlignahmen positiv zu veraumlndern wird bereits umgesetztSo werden zum einen auf der Wiese an der Elisenstraszlige von Mai bis Ok-tober Spielnachmittage angeboten bei denen an mehreren Terminen ko-stenlos Bewegungsspiele mit und ohne Geraumlte fuumlr Kinder Jugendliche und Erwachsene angeboten werden Zum anderen werden im Kunstpavillon im Alten Botanischen Garten jedes Jahr etwa 10 ehrenamtlich organisierte Ausstellungen veranstaltet Daruumlber hinaus wird der Pavillon fuumlr weitere oumlffentliche Veranstaltungen wie Lesungen Performances oder Podiums-diskussionen genutztUm Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausfuumlhrungen wird gebeten Wir gehen davon aus dass Punkt 1 des Antrags damit abschlieszligend be-handelt ist

Rathaus Umschau2972019 Seite 12

Unfallschwerpunkt Isar-Radweg wegen KanalbauAnfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 2942019

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

In Ihrer Anfrage fuumlhren Sie Folgendes ausbdquoDie Isar ist einer der beliebtesten und wertvollsten staumldtischen Naherho-lungsraumlume Muumlnchens Der renaturierte Fluss bietet ein vielfaumlltiges und leicht erreichbares Freizeitangebot Gut ausgebaute Radwege erfreuen sich groszliger BeliebtheitAn der Unterfuumlhrung der Bogenhausener Max-Joseph-Bruumlcke muss der Radlspaszlig aber schon bald fuumlr drei Jahre unterbrochen ndash und das Fahrrad uumlber die vielbefahrene Montgelasstraszlige geschoben werden Die Muumlnch-ner Stadtentwaumlsserung sperrt die Unterfuumlhrung naumlmlich um hier einen neuen Kanal zu bauenMedienberichten zufolge warnt die Polizei schon jetzt vor einem gefaumlhrli-chen Unfallschwerpunkt der an dieser Stelle entstehen wuumlrde wenn die Radfahrer die Montgelasstraszlige oberirdisch kreuzen muumlssen Sie schlaumlgt daher vor einen provisorischen Radlsteg zu errichten wie es ihn schon in der Naumlhe des Landtags gibt Die Stadt lehnt dies bisher jedoch ab ohne genauere Gruumlnde zu nennenldquo

Bevor wir Ihre Fragen im Einzelnen beantworten moumlchten wir auf Folgen-des hinweisenIn der Sitzung des Stadtentwaumlsserungsausschusses am 272019 wurde das Projekt einschlieszliglich der Fragestellungen zur Verkehrsfuumlhrung ausfuumlhr-lich vorgetragen Auch mit dem Bezirksausschuss 13 Bogenhausen wurde mittlerweile Einvernehmen uumlber das Projekt hergestellt

Vor diesem Hintergrund beantworten wir Ihre Fragen wie folgt

Frage 1Warum wird an der Max-Joseph-Bruumlcke ein Radsteg wie ihn die Polizei vorschlaumlgt abgelehnt obwohl dieser fuumlr mehr Verkehrssicherheit sorgen koumlnnte

Frage 2Warum wird die Warnung der Polizei dass an der Stelle ein Unfallschwer-punkt zu erwarten sei pauschal vom Tisch gewischt

Rathaus Umschau2972019 Seite 13

Frage 3Herrscht in der Verwaltung die Meinung dass eine sichere Fahrradinfra-struktur nachrangig gegenuumlber den Interessen des Referats ist

Frage 6Welche Alternativen zu einem Radsteg wurden gepruumlft Wie kann waumlh-rend der dreijaumlhrigen Bauzeit des Duumlkers sichergestellt werden dass das Unfallrisiko fuumlr Fahrradfahrer nicht steigt

Antwort zu den Fragen 1 2 3 und 6Infolge der Wegesperrung wird der Radverkehr uumlber die Mauerkircher-straszlige gefuumlhrt und so die Baustelle umfahren Die Querung der Montge-lasstraszlige erfolgt dabei durch eine zusaumltzliche Lichtsignalanlage und bietet daher ein sehr hohes Maszlig an Sicherheit Die Verkehrsfuumlhrung ist mit der Polizei dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) als auch mit dem Kreisverwaltungsreferat abgestimmt

Frage 4Warum soll ein Ersatzsteg baulich nicht moumlglich sein auch bei anderen Vor-haben gibt es Provisorien die hohen Belastungen Stand halten

Frage 5Liegt die Weigerung einen hochwassersicheren Steg zu bauen an dem da-fuumlr notwendigen finanziellen Aufwand wenn ja wie hoch ist dieser und ist das Geld eine sichere Radinfrastruktur nicht wert

Antwort zu den Fragen 4 und 5Die Erstellung eines Steges ist aus Sicherheitsgruumlnden ausgeschlossen Zum einen befindet sich der noumlrdliche Ausgangspunkt der Unterfuumlhrung bereits im erforderlichen Baufeld Zum anderen wuumlrde ein Steg unter der Bruumlcke zu einer unzulaumlssigen Einengung des Abflussquerschnittes und da-mit zu einer moumlglichen Verklausung durch Treibgut der Isar fuumlhren

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Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Antraumlge und Anfragen

aus dem Stadtrat Montag 29 Juli 2019

Fuumlr die Gemeinschaft I ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft II ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft III ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft IV ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft V ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VI ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen

und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-

Bahn-Zugaumlngen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

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Wohnen fuumlr Hilfe

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimm-

baumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen an-

passen

Antrag Stadtrats-Mitglieder Anja Berger Angelika Pilz-Strasser Dr Flo- rian Roth und Sebastian Weisenburger (Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa liste) Arbeiterstrich kann verboten werden

Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mattar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT)

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft I ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport wird aufgefordert ein Konzept zu entwickeln wie Besuche von Kindergartenkindern oder Schulklassen in Alten- und Seniorenheimen zu einem regelmaumlszligigen Bestandteil im Kita- und Schulalltag werden koumlnnen Dabei soll gemeinsam gelesen gespielt und gesungen oder einfach nur erzaumlhlt werden Begruumlndung Aumlltere Menschen insbesondere in Alten- oder Pflegeheimen sowie Einrichtungen des betreuten Wohnens haben nicht selten wenige Kontakte auszligerhalb ihrer Unterkunft Einsamkeit ist oft die Folge Sie blicken jedoch auf ein langes und facettenreiches Leben zuruumlck und haumltten viel zu erzaumlhlen Kinder hingegen leben aufgrund des Wandels der Lebensformen kaum mehr in Mehrgenerationenhaumlusern sodass der Kontakt zu Senioren haumlufig gering ist Gerade dieser Kontakt ist jedoch fuumlr die Entwicklung der Kinder und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sehr wichtig Kinder lernen mit Menschen anderen Alters und anderer Ansichten umzugehen und entwickeln sich durch den Dialog mit ihnen zu toleranten Individuen Die Senioren profitieren durch die aufgeweckten Kinder gewinnen Lebensfreude und Lebensenergie hinzu und fuumlhlen sich weit weniger einsam Sie bleiben koumlrperlich sowie geistig mobil und agil im Alter Studien zeigen wie wichtig diese Kontakte sind Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft II ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt gemeinsam mit dem Einzelhandel und dem City Partner eV ein Konzept zu entwickeln wie aumlltere Menschen insbesondere in Elektronikfachmaumlrkten individuell beraten werden koumlnnen Sinnvoll koumlnnen spezielle Beratungsstationen sein die zu bestimmten Tageszeiten explizit fuumlr Seniorinnen und Senioren angeboten werden Begruumlndung Es ist wichtig auch technisch lebenslang am Ball zu bleiben um zB mit der Familie uumlber mobile Endgeraumlte sowie die entsprechenden Apps und Softwareloumlsungen in Kontakt zu bleiben Oft bestehen jedoch Huumlrden beim Erwerb der notwendigen mobilen Endgeraumlte Aus diesem Grund waumlre es sinnvoll wenn Elektronikfachmaumlrkte der aumllteren Generation spezielle Beratungsstationen anbieten und mit etwas mehr Zeit auf die zT spezielleren Anforderungen eingehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft III ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport initiiert Schulprojekte bei denen Schuumllerinnen und Schuumller aktiv mit aumllteren Menschen in Austausch kommen um ihnen die Moumlglichkeiten von Smartphones Tablets und Laptops naumlherzubringen Sie koumlnnen auch als dauerhafte Paten von aumllteren Menschen fungieren und so einen mittel- oder langfristigen Kontakt aufbauen Im Gegenzug erhalten die jungen Menschen eine kleine Anerkennung der Landeshauptstadt Muumlnchen wie z B kostenlosen Eintritt in die SWM Hallenbaumlder oder ein Ticket fuumlr den Tierpark Begruumlndung Aufgrund des demographischen Wandels wird die Zahl aumllterer Menschen in unserer Gesellschaft zunehmen Sie duumlrfen jedoch nicht von den rasanten technischen Entwicklungen abgehaumlngt werden und benoumltigen teilweise eine Anleitung wie und mit welchen Moumlglichkeiten zB mobile Endgeraumlte eingesetzt werden koumlnnen Der im Antrag beschriebene Weg boumlte allen Beteiligten eine Win-Win Situation Die aumlltere Generation bleibt mit der Technik und in der Folge leichter mit Angehoumlrigen und Freunden in Kontakt die jungen Menschen leisten einen wertvollen und hilfreichen Beitrag fuumlr das gesellschaftliche Miteinander Im Falle von dauerhaften Patenschaften kann auch eine persoumlnliche Bindung entstehen die das Gefuumlhl von Einsamkeit welches aumlltere Menschen zT haben abzubauen hilft Die Entwicklung eines solchen Projektes kann auch in einem Haus der Medienbildung muumlnden bei dem junge Menschen im Umgang mit sozialen Medien gebrieft werden und ihre Technikaffinitaumlt gepaart mit Kenntnissen zu den sozialen Medien an aumlltere Menschen weitergeben Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft IV ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat wird aufgefordert gemeinsam mit dem Seniorenbeirat Ausfluumlge und Veranstaltungen fuumlr aumlltere Menschen anzubieten die auch fuumlr den schmaleren Geldbeutel erschwinglich bzw kostenfrei sind Diese Angebote werden breit publik gemacht Begruumlndung

Immer haumlufiger ist es der Fall dass aumlltere Menschen unter Altersarmut leiden oder zumindest aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten in Muumlnchen sehr auf ihr Auskommen achten muumlssen Gesellschaftliche Aktivitaumlten oder gar ein Urlaub kommen dann oft zu kurz Daher waumlren Ausfluumlge oder Veranstaltungen zB mit privaten karitativen Traumlgern eine willkommene Loumlsung Derartige Veranstaltungen haben zudem einen geselligen Aspekt und lenken von dem moumlglichen Gefuumlhl der Einsamkeit ab bzw bringen neue Bekanntschaften und Vernetzung mit sich Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft V ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Das Referat fuumlr Bildung und Sport erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialreferat ein Konzept das Eltern entlastet und ruumlstige Seniorinnen und Senioren aktiv in die Betreuung von Kindern einbindet Begruumlndung Viele Eltern oder Alleinerziehende kennen das Problem Aufgrund von beruflichen wie privaten Terminen kann es zu Engpaumlssen bei der Betreuung der Kinder kommen Haumlufig ist es nicht leicht eine vertrauenswuumlrdige Person fuumlr den Nachwuchs zu finden die diese Zeiten uumlberbruumlcken und moumlglichst flexibel reagieren kann Gerade ruumlstige Seniorinnen und Senioren koumlnnen in diesem Fall einen wichtigen Beitrag leisten Eltern bei ihren taumlglichen Herausforderungen alles unter einen Hut zu bekommen zu unterstuumltzen Sie koumlnnen zB die Kinder aus der Kita oder dem Hort abholen nach Hause begleiten gemeinsam Hausaufgaben machen oder einfach nur spielen und lesen Sie haben einen Erfahrungsschatz der fuumlr alle eine Bereicherung sein kann und Geschichten die weitergegeben werden wollen Auch Kindergaumlrten oder Krippen koumlnnen von Leihomas oder Leihopas profitieren indem zB Ruhe- oder Randzeiten zum Vorlesen oder Erzaumlhlen von laumlngst vergangenen Erlebnissen genutzt werden Das entlastet zudem die Beschaumlftigten im Erziehungsdienst die diese Zeit als Vorbereitungszeit oder Pause nutzen koumlnnen Im Suumldtiroler Lana gibt es eine Kopplung von Mittags- und Nachmittagsbetreuung und Seniorenwohnheim (Lorenzerhof) Dieses Projekt soll dem Stadtrat vorgestellt und dabei geklaumlrt werden was davon in Muumlnchen umgesetzt werden kann Am Ende profitieren nicht nur die Eltern die vielleicht eine bdquofreieldquo Minute mehr haben sondern auch die Kinder und die Seniorinnen und Senioren Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VI ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat sowie die gemeinnuumltzige Muumlnchenstift GmbH werden aufgefordert zu pruumlfen inwieweit in den Alten- und Pflegeeinrichtungen auch Tiere zu Therapiezwecken eingesetzt werden koumlnnen Begruumlndung Nicht nur Kinder lieben Tiere ndash gerade aumlltere Menschen haben haumlufig eine sehr enge Beziehung zu ihnen Die vierbeinigen Freunde tragen dazu bei dass die Senioren im Alter aktiv und gesund bleiben und nicht vereinsamen Fuumlr ein Haustier zu sorgen gibt ihnen das Gefuumlhl gebraucht und geliebt zu werden Daher leuchtet es ein dass Haustiere in Seniorenheimen eine wichtige Rolle bei der Schaffung und dem Erhalt von Lebensqualitaumlt spielen koumlnnen Die positiven seelischen koumlrperlichen und sozialen Effekte von Haustieren auf den Menschen sind in zahlreichen Studien wissenschaftlich untersucht und bewiesen worden Beispielsweise senken allein die Anwesenheit und das Streicheln von Tieren die Herzfrequenz und den Blutdruck und hemmen die Ausschuumlttung von Stresshormonen Vor allem in der Betreuung von Demenzkranken erweisen sich Tiere als groszlige Hilfe da sie einen Zugang zu den Senioren herstellen koumlnnen wo andere Therapieformen haumlufig weniger Erfolge erzielen Eventuell lassen sich Kooperationen mit Tierheimen finden die Kindern und Jugendlichen Tierpatenschaften anbieten Diese Paten koumlnnen dann zu festgelegten Terminen gemeinsam mit dem Tier in ein Alten- oder Pflegeheim kommen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

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Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

aft

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

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wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 8: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Rathaus Umschau2972019 Seite 8

148 von wo er zwei Tage spaumlter in das Ghetto Theresienstadt deportiert wurde Dort starb Alexander Lubranczyk am 3 August 1942 aufgrund der unbeschreiblichen LebensbedingungenEinzelheiten finden sich unter wwwmuenchendeErinnerungszeichen (Siehe auch unter Terminhinweise)

Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite(2972019) Das Baureferat saniert die Fuszlig- und Radwege der Gruumlnanlage auf der Hochleite in Harlaching im Abschnitt zwischen Isenschmidstraszlige und der Groszlighesseloher Bruumlcke Dort werden die Belaumlge erneuert und die Oberflaumlchenentwaumlsserung verbessert Wegen der Arbeiten die voraus-sichtlich Ende 2019 abgeschlossen werden muumlssen einzelne Wege ab-schnittsweise voruumlbergehend gesperrt werden Ausweich-Routen ergeben sich uumlber parallel verlaufende Wege vor Ort

Rathaus Umschau2972019 Seite 9

Antworten auf StadtratsanfragenMontag 29 Juli 2019

Alter Botanischer Garten und Elisenstraszlige Ertuumlchtigung des Parks und Errichtung von RadwegenAntrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mat-tar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT) vom 1092018

Unfallschwerpunkt Isar-Radweg wegen KanalbauAnfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 2942019

Rathaus Umschau2972019 Seite 10

Alter Botanischer Garten und Elisenstraszlige Ertuumlchtigung des Parks und Errichtung von RadwegenAntrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mat-tar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT) vom 1092018

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

Sie haben beantragt dass der Alte Botanische Garten zu einer buumlrger-freundlichen und offenen Parkanlage ertuumlchtigt werden soll (Punkt 1) Auszligerdem soll in der Elisenstraszlige stadtein- und stadtauswaumlrts zwischen der Sophien- und Luisenstraszlige ein Radweg errichtet werden durch die Aufloumlsung der Parkplaumltze stadtauswaumlrts und die Verlegung des noumlrdlichen Fuszligweges der Elisenstraszlige in den Alten Botanischen Garten (Punkt 2)

Ihr Einverstaumlndnis vorausgesetzt erlauben wir uns Punkt 1 Ihres Antrags als Brief zu beantworten Punkt 2 des Antrags wird im Zuge einer Be-schlussvorlage durch das hierfuumlr zustaumlndige Referat fuumlr Stadtplanung und Bauordnung beantwortet

Die verspaumltete Antwort bitten wir zu entschuldigenZu Ihrem Antrag vom 1092018 teilen wir Ihnen Folgendes mit

Der Alte Botanische Garten wird nicht nur als oumlffentliche Gruumlnanlage un-terhalten sondern ist in der Denkmalliste des Bayerischen Landesamtes fuumlr Denkmalpflege als Gartendenkmal gelistet Daruumlber hinaus ist der Alte Botanische Garten geschuumltzter Landschaftsbestandteil und als Biotop aus-gewiesen

2006 wurde fuumlr den Alten Botanischen Garten ein Parkpflegewerk in Ab-stimmung mit der Unteren Denkmal- und der Unteren Naturschutzbehoumlrde erstellt Hierin sind u a Reduzierungen der Strauchschicht an relevanten Stellen des Parks sowie die allmaumlhliche Auflichtung des Parks beschrieben Die Pflegemaszlignahmen finden bereits jetzt nach diesem Maszlignahmenka-talog statt Da sie jedoch behutsam im Zuge der regulaumlren Pflegemaszlig-nahmen erfolgen bedarf es zur vollstaumlndigen Wirksamkeit eines laumlngeren ZeitraumsDie Pflegemaszlignahmen im Vegetationsbestand werden kontinuierlich fort-gesetzt Ihrem Antrag wird insofern nach Maszliggabe der vorstehenden Aus-fuumlhrungen bereits entsprochen

Rathaus Umschau2972019 Seite 11

Die Gleichstellungsstelle hat das Antwortschreiben mitgezeichnet und fol-gende Stellungnahme abgegebenbdquoDer Begruumlndung des Antrags ist das Anliegen zu entnehmen das Image des Alten Botanischen Gartens als ein sbquoOrt der Verwahrlosunglsquo der sbquovon Buumlrgerinnen und Buumlrgern immer haumlufiger gemiedenlsquo wird zu veraumln-dern hin zu einem sbquoOrt der Ruhe und Erholunglsquo Da die im Antrag vorge-schlagene Maszlignahme durch die Verlegung eines Radwegs eine houmlhere Frequentierung zu erreichen nicht umgesetzt werden kann regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen ob der Einsatz des Kommunalen Au-szligendienstes im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahr-nehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat Daruumlber hinaus regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen wie die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes durch weitere z B kulturelle Maszlignahmen positiv veraumlndert werden kannldquo

Das Baureferat fuumlhrt zur Stellungnahme der Gleichstellungsstelle Folgen-des ausDas fuumlr den Kommunalen Auszligendienst zustaumlndige Kreisverwaltungsre-ferat hat zur Bitte um Pruumlfung inwieweit der Einsatz des Kommunalen Auszligendienstes (KAD) im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat folgende Stel-lungnahme abgegeben bdquoFuumlr den KAD ist der Alte Botanische Garten ein Einsatzschwerpunkt Erklaumlrtes Ziel ist es gerade die Aufenthaltsqualitaumlt fuumlr die Muumlnchner Buumlrgerinnen und Buumlrger zu erhalten und weiter zu verbes-sern Nach Einschaumltzung des KAD wirkt sich die Praumlsenz der Kolleginnen und Kollegen des KAD deutlich positiv ausldquoDer zweite Ansatz der Gleichstellungsstelle den Ort uumlber weitere z B kul-turelle Maszlignahmen positiv zu veraumlndern wird bereits umgesetztSo werden zum einen auf der Wiese an der Elisenstraszlige von Mai bis Ok-tober Spielnachmittage angeboten bei denen an mehreren Terminen ko-stenlos Bewegungsspiele mit und ohne Geraumlte fuumlr Kinder Jugendliche und Erwachsene angeboten werden Zum anderen werden im Kunstpavillon im Alten Botanischen Garten jedes Jahr etwa 10 ehrenamtlich organisierte Ausstellungen veranstaltet Daruumlber hinaus wird der Pavillon fuumlr weitere oumlffentliche Veranstaltungen wie Lesungen Performances oder Podiums-diskussionen genutztUm Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausfuumlhrungen wird gebeten Wir gehen davon aus dass Punkt 1 des Antrags damit abschlieszligend be-handelt ist

Rathaus Umschau2972019 Seite 12

Unfallschwerpunkt Isar-Radweg wegen KanalbauAnfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 2942019

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

In Ihrer Anfrage fuumlhren Sie Folgendes ausbdquoDie Isar ist einer der beliebtesten und wertvollsten staumldtischen Naherho-lungsraumlume Muumlnchens Der renaturierte Fluss bietet ein vielfaumlltiges und leicht erreichbares Freizeitangebot Gut ausgebaute Radwege erfreuen sich groszliger BeliebtheitAn der Unterfuumlhrung der Bogenhausener Max-Joseph-Bruumlcke muss der Radlspaszlig aber schon bald fuumlr drei Jahre unterbrochen ndash und das Fahrrad uumlber die vielbefahrene Montgelasstraszlige geschoben werden Die Muumlnch-ner Stadtentwaumlsserung sperrt die Unterfuumlhrung naumlmlich um hier einen neuen Kanal zu bauenMedienberichten zufolge warnt die Polizei schon jetzt vor einem gefaumlhrli-chen Unfallschwerpunkt der an dieser Stelle entstehen wuumlrde wenn die Radfahrer die Montgelasstraszlige oberirdisch kreuzen muumlssen Sie schlaumlgt daher vor einen provisorischen Radlsteg zu errichten wie es ihn schon in der Naumlhe des Landtags gibt Die Stadt lehnt dies bisher jedoch ab ohne genauere Gruumlnde zu nennenldquo

Bevor wir Ihre Fragen im Einzelnen beantworten moumlchten wir auf Folgen-des hinweisenIn der Sitzung des Stadtentwaumlsserungsausschusses am 272019 wurde das Projekt einschlieszliglich der Fragestellungen zur Verkehrsfuumlhrung ausfuumlhr-lich vorgetragen Auch mit dem Bezirksausschuss 13 Bogenhausen wurde mittlerweile Einvernehmen uumlber das Projekt hergestellt

Vor diesem Hintergrund beantworten wir Ihre Fragen wie folgt

Frage 1Warum wird an der Max-Joseph-Bruumlcke ein Radsteg wie ihn die Polizei vorschlaumlgt abgelehnt obwohl dieser fuumlr mehr Verkehrssicherheit sorgen koumlnnte

Frage 2Warum wird die Warnung der Polizei dass an der Stelle ein Unfallschwer-punkt zu erwarten sei pauschal vom Tisch gewischt

Rathaus Umschau2972019 Seite 13

Frage 3Herrscht in der Verwaltung die Meinung dass eine sichere Fahrradinfra-struktur nachrangig gegenuumlber den Interessen des Referats ist

Frage 6Welche Alternativen zu einem Radsteg wurden gepruumlft Wie kann waumlh-rend der dreijaumlhrigen Bauzeit des Duumlkers sichergestellt werden dass das Unfallrisiko fuumlr Fahrradfahrer nicht steigt

Antwort zu den Fragen 1 2 3 und 6Infolge der Wegesperrung wird der Radverkehr uumlber die Mauerkircher-straszlige gefuumlhrt und so die Baustelle umfahren Die Querung der Montge-lasstraszlige erfolgt dabei durch eine zusaumltzliche Lichtsignalanlage und bietet daher ein sehr hohes Maszlig an Sicherheit Die Verkehrsfuumlhrung ist mit der Polizei dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) als auch mit dem Kreisverwaltungsreferat abgestimmt

Frage 4Warum soll ein Ersatzsteg baulich nicht moumlglich sein auch bei anderen Vor-haben gibt es Provisorien die hohen Belastungen Stand halten

Frage 5Liegt die Weigerung einen hochwassersicheren Steg zu bauen an dem da-fuumlr notwendigen finanziellen Aufwand wenn ja wie hoch ist dieser und ist das Geld eine sichere Radinfrastruktur nicht wert

Antwort zu den Fragen 4 und 5Die Erstellung eines Steges ist aus Sicherheitsgruumlnden ausgeschlossen Zum einen befindet sich der noumlrdliche Ausgangspunkt der Unterfuumlhrung bereits im erforderlichen Baufeld Zum anderen wuumlrde ein Steg unter der Bruumlcke zu einer unzulaumlssigen Einengung des Abflussquerschnittes und da-mit zu einer moumlglichen Verklausung durch Treibgut der Isar fuumlhren

Sta

dtr

at

Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Antraumlge und Anfragen

aus dem Stadtrat Montag 29 Juli 2019

Fuumlr die Gemeinschaft I ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft II ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft III ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft IV ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft V ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VI ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen

und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-

Bahn-Zugaumlngen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Sta

dtr

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Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Wohnen fuumlr Hilfe

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimm-

baumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen an-

passen

Antrag Stadtrats-Mitglieder Anja Berger Angelika Pilz-Strasser Dr Flo- rian Roth und Sebastian Weisenburger (Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa liste) Arbeiterstrich kann verboten werden

Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mattar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT)

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft I ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport wird aufgefordert ein Konzept zu entwickeln wie Besuche von Kindergartenkindern oder Schulklassen in Alten- und Seniorenheimen zu einem regelmaumlszligigen Bestandteil im Kita- und Schulalltag werden koumlnnen Dabei soll gemeinsam gelesen gespielt und gesungen oder einfach nur erzaumlhlt werden Begruumlndung Aumlltere Menschen insbesondere in Alten- oder Pflegeheimen sowie Einrichtungen des betreuten Wohnens haben nicht selten wenige Kontakte auszligerhalb ihrer Unterkunft Einsamkeit ist oft die Folge Sie blicken jedoch auf ein langes und facettenreiches Leben zuruumlck und haumltten viel zu erzaumlhlen Kinder hingegen leben aufgrund des Wandels der Lebensformen kaum mehr in Mehrgenerationenhaumlusern sodass der Kontakt zu Senioren haumlufig gering ist Gerade dieser Kontakt ist jedoch fuumlr die Entwicklung der Kinder und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sehr wichtig Kinder lernen mit Menschen anderen Alters und anderer Ansichten umzugehen und entwickeln sich durch den Dialog mit ihnen zu toleranten Individuen Die Senioren profitieren durch die aufgeweckten Kinder gewinnen Lebensfreude und Lebensenergie hinzu und fuumlhlen sich weit weniger einsam Sie bleiben koumlrperlich sowie geistig mobil und agil im Alter Studien zeigen wie wichtig diese Kontakte sind Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft II ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt gemeinsam mit dem Einzelhandel und dem City Partner eV ein Konzept zu entwickeln wie aumlltere Menschen insbesondere in Elektronikfachmaumlrkten individuell beraten werden koumlnnen Sinnvoll koumlnnen spezielle Beratungsstationen sein die zu bestimmten Tageszeiten explizit fuumlr Seniorinnen und Senioren angeboten werden Begruumlndung Es ist wichtig auch technisch lebenslang am Ball zu bleiben um zB mit der Familie uumlber mobile Endgeraumlte sowie die entsprechenden Apps und Softwareloumlsungen in Kontakt zu bleiben Oft bestehen jedoch Huumlrden beim Erwerb der notwendigen mobilen Endgeraumlte Aus diesem Grund waumlre es sinnvoll wenn Elektronikfachmaumlrkte der aumllteren Generation spezielle Beratungsstationen anbieten und mit etwas mehr Zeit auf die zT spezielleren Anforderungen eingehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft III ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport initiiert Schulprojekte bei denen Schuumllerinnen und Schuumller aktiv mit aumllteren Menschen in Austausch kommen um ihnen die Moumlglichkeiten von Smartphones Tablets und Laptops naumlherzubringen Sie koumlnnen auch als dauerhafte Paten von aumllteren Menschen fungieren und so einen mittel- oder langfristigen Kontakt aufbauen Im Gegenzug erhalten die jungen Menschen eine kleine Anerkennung der Landeshauptstadt Muumlnchen wie z B kostenlosen Eintritt in die SWM Hallenbaumlder oder ein Ticket fuumlr den Tierpark Begruumlndung Aufgrund des demographischen Wandels wird die Zahl aumllterer Menschen in unserer Gesellschaft zunehmen Sie duumlrfen jedoch nicht von den rasanten technischen Entwicklungen abgehaumlngt werden und benoumltigen teilweise eine Anleitung wie und mit welchen Moumlglichkeiten zB mobile Endgeraumlte eingesetzt werden koumlnnen Der im Antrag beschriebene Weg boumlte allen Beteiligten eine Win-Win Situation Die aumlltere Generation bleibt mit der Technik und in der Folge leichter mit Angehoumlrigen und Freunden in Kontakt die jungen Menschen leisten einen wertvollen und hilfreichen Beitrag fuumlr das gesellschaftliche Miteinander Im Falle von dauerhaften Patenschaften kann auch eine persoumlnliche Bindung entstehen die das Gefuumlhl von Einsamkeit welches aumlltere Menschen zT haben abzubauen hilft Die Entwicklung eines solchen Projektes kann auch in einem Haus der Medienbildung muumlnden bei dem junge Menschen im Umgang mit sozialen Medien gebrieft werden und ihre Technikaffinitaumlt gepaart mit Kenntnissen zu den sozialen Medien an aumlltere Menschen weitergeben Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft IV ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat wird aufgefordert gemeinsam mit dem Seniorenbeirat Ausfluumlge und Veranstaltungen fuumlr aumlltere Menschen anzubieten die auch fuumlr den schmaleren Geldbeutel erschwinglich bzw kostenfrei sind Diese Angebote werden breit publik gemacht Begruumlndung

Immer haumlufiger ist es der Fall dass aumlltere Menschen unter Altersarmut leiden oder zumindest aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten in Muumlnchen sehr auf ihr Auskommen achten muumlssen Gesellschaftliche Aktivitaumlten oder gar ein Urlaub kommen dann oft zu kurz Daher waumlren Ausfluumlge oder Veranstaltungen zB mit privaten karitativen Traumlgern eine willkommene Loumlsung Derartige Veranstaltungen haben zudem einen geselligen Aspekt und lenken von dem moumlglichen Gefuumlhl der Einsamkeit ab bzw bringen neue Bekanntschaften und Vernetzung mit sich Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft V ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Das Referat fuumlr Bildung und Sport erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialreferat ein Konzept das Eltern entlastet und ruumlstige Seniorinnen und Senioren aktiv in die Betreuung von Kindern einbindet Begruumlndung Viele Eltern oder Alleinerziehende kennen das Problem Aufgrund von beruflichen wie privaten Terminen kann es zu Engpaumlssen bei der Betreuung der Kinder kommen Haumlufig ist es nicht leicht eine vertrauenswuumlrdige Person fuumlr den Nachwuchs zu finden die diese Zeiten uumlberbruumlcken und moumlglichst flexibel reagieren kann Gerade ruumlstige Seniorinnen und Senioren koumlnnen in diesem Fall einen wichtigen Beitrag leisten Eltern bei ihren taumlglichen Herausforderungen alles unter einen Hut zu bekommen zu unterstuumltzen Sie koumlnnen zB die Kinder aus der Kita oder dem Hort abholen nach Hause begleiten gemeinsam Hausaufgaben machen oder einfach nur spielen und lesen Sie haben einen Erfahrungsschatz der fuumlr alle eine Bereicherung sein kann und Geschichten die weitergegeben werden wollen Auch Kindergaumlrten oder Krippen koumlnnen von Leihomas oder Leihopas profitieren indem zB Ruhe- oder Randzeiten zum Vorlesen oder Erzaumlhlen von laumlngst vergangenen Erlebnissen genutzt werden Das entlastet zudem die Beschaumlftigten im Erziehungsdienst die diese Zeit als Vorbereitungszeit oder Pause nutzen koumlnnen Im Suumldtiroler Lana gibt es eine Kopplung von Mittags- und Nachmittagsbetreuung und Seniorenwohnheim (Lorenzerhof) Dieses Projekt soll dem Stadtrat vorgestellt und dabei geklaumlrt werden was davon in Muumlnchen umgesetzt werden kann Am Ende profitieren nicht nur die Eltern die vielleicht eine bdquofreieldquo Minute mehr haben sondern auch die Kinder und die Seniorinnen und Senioren Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VI ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat sowie die gemeinnuumltzige Muumlnchenstift GmbH werden aufgefordert zu pruumlfen inwieweit in den Alten- und Pflegeeinrichtungen auch Tiere zu Therapiezwecken eingesetzt werden koumlnnen Begruumlndung Nicht nur Kinder lieben Tiere ndash gerade aumlltere Menschen haben haumlufig eine sehr enge Beziehung zu ihnen Die vierbeinigen Freunde tragen dazu bei dass die Senioren im Alter aktiv und gesund bleiben und nicht vereinsamen Fuumlr ein Haustier zu sorgen gibt ihnen das Gefuumlhl gebraucht und geliebt zu werden Daher leuchtet es ein dass Haustiere in Seniorenheimen eine wichtige Rolle bei der Schaffung und dem Erhalt von Lebensqualitaumlt spielen koumlnnen Die positiven seelischen koumlrperlichen und sozialen Effekte von Haustieren auf den Menschen sind in zahlreichen Studien wissenschaftlich untersucht und bewiesen worden Beispielsweise senken allein die Anwesenheit und das Streicheln von Tieren die Herzfrequenz und den Blutdruck und hemmen die Ausschuumlttung von Stresshormonen Vor allem in der Betreuung von Demenzkranken erweisen sich Tiere als groszlige Hilfe da sie einen Zugang zu den Senioren herstellen koumlnnen wo andere Therapieformen haumlufig weniger Erfolge erzielen Eventuell lassen sich Kooperationen mit Tierheimen finden die Kindern und Jugendlichen Tierpatenschaften anbieten Diese Paten koumlnnen dann zu festgelegten Terminen gemeinsam mit dem Tier in ein Alten- oder Pflegeheim kommen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

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Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

aft

en

Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

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Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 9: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Rathaus Umschau2972019 Seite 9

Antworten auf StadtratsanfragenMontag 29 Juli 2019

Alter Botanischer Garten und Elisenstraszlige Ertuumlchtigung des Parks und Errichtung von RadwegenAntrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mat-tar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT) vom 1092018

Unfallschwerpunkt Isar-Radweg wegen KanalbauAnfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 2942019

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Alter Botanischer Garten und Elisenstraszlige Ertuumlchtigung des Parks und Errichtung von RadwegenAntrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mat-tar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT) vom 1092018

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

Sie haben beantragt dass der Alte Botanische Garten zu einer buumlrger-freundlichen und offenen Parkanlage ertuumlchtigt werden soll (Punkt 1) Auszligerdem soll in der Elisenstraszlige stadtein- und stadtauswaumlrts zwischen der Sophien- und Luisenstraszlige ein Radweg errichtet werden durch die Aufloumlsung der Parkplaumltze stadtauswaumlrts und die Verlegung des noumlrdlichen Fuszligweges der Elisenstraszlige in den Alten Botanischen Garten (Punkt 2)

Ihr Einverstaumlndnis vorausgesetzt erlauben wir uns Punkt 1 Ihres Antrags als Brief zu beantworten Punkt 2 des Antrags wird im Zuge einer Be-schlussvorlage durch das hierfuumlr zustaumlndige Referat fuumlr Stadtplanung und Bauordnung beantwortet

Die verspaumltete Antwort bitten wir zu entschuldigenZu Ihrem Antrag vom 1092018 teilen wir Ihnen Folgendes mit

Der Alte Botanische Garten wird nicht nur als oumlffentliche Gruumlnanlage un-terhalten sondern ist in der Denkmalliste des Bayerischen Landesamtes fuumlr Denkmalpflege als Gartendenkmal gelistet Daruumlber hinaus ist der Alte Botanische Garten geschuumltzter Landschaftsbestandteil und als Biotop aus-gewiesen

2006 wurde fuumlr den Alten Botanischen Garten ein Parkpflegewerk in Ab-stimmung mit der Unteren Denkmal- und der Unteren Naturschutzbehoumlrde erstellt Hierin sind u a Reduzierungen der Strauchschicht an relevanten Stellen des Parks sowie die allmaumlhliche Auflichtung des Parks beschrieben Die Pflegemaszlignahmen finden bereits jetzt nach diesem Maszlignahmenka-talog statt Da sie jedoch behutsam im Zuge der regulaumlren Pflegemaszlig-nahmen erfolgen bedarf es zur vollstaumlndigen Wirksamkeit eines laumlngeren ZeitraumsDie Pflegemaszlignahmen im Vegetationsbestand werden kontinuierlich fort-gesetzt Ihrem Antrag wird insofern nach Maszliggabe der vorstehenden Aus-fuumlhrungen bereits entsprochen

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Die Gleichstellungsstelle hat das Antwortschreiben mitgezeichnet und fol-gende Stellungnahme abgegebenbdquoDer Begruumlndung des Antrags ist das Anliegen zu entnehmen das Image des Alten Botanischen Gartens als ein sbquoOrt der Verwahrlosunglsquo der sbquovon Buumlrgerinnen und Buumlrgern immer haumlufiger gemiedenlsquo wird zu veraumln-dern hin zu einem sbquoOrt der Ruhe und Erholunglsquo Da die im Antrag vorge-schlagene Maszlignahme durch die Verlegung eines Radwegs eine houmlhere Frequentierung zu erreichen nicht umgesetzt werden kann regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen ob der Einsatz des Kommunalen Au-szligendienstes im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahr-nehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat Daruumlber hinaus regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen wie die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes durch weitere z B kulturelle Maszlignahmen positiv veraumlndert werden kannldquo

Das Baureferat fuumlhrt zur Stellungnahme der Gleichstellungsstelle Folgen-des ausDas fuumlr den Kommunalen Auszligendienst zustaumlndige Kreisverwaltungsre-ferat hat zur Bitte um Pruumlfung inwieweit der Einsatz des Kommunalen Auszligendienstes (KAD) im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat folgende Stel-lungnahme abgegeben bdquoFuumlr den KAD ist der Alte Botanische Garten ein Einsatzschwerpunkt Erklaumlrtes Ziel ist es gerade die Aufenthaltsqualitaumlt fuumlr die Muumlnchner Buumlrgerinnen und Buumlrger zu erhalten und weiter zu verbes-sern Nach Einschaumltzung des KAD wirkt sich die Praumlsenz der Kolleginnen und Kollegen des KAD deutlich positiv ausldquoDer zweite Ansatz der Gleichstellungsstelle den Ort uumlber weitere z B kul-turelle Maszlignahmen positiv zu veraumlndern wird bereits umgesetztSo werden zum einen auf der Wiese an der Elisenstraszlige von Mai bis Ok-tober Spielnachmittage angeboten bei denen an mehreren Terminen ko-stenlos Bewegungsspiele mit und ohne Geraumlte fuumlr Kinder Jugendliche und Erwachsene angeboten werden Zum anderen werden im Kunstpavillon im Alten Botanischen Garten jedes Jahr etwa 10 ehrenamtlich organisierte Ausstellungen veranstaltet Daruumlber hinaus wird der Pavillon fuumlr weitere oumlffentliche Veranstaltungen wie Lesungen Performances oder Podiums-diskussionen genutztUm Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausfuumlhrungen wird gebeten Wir gehen davon aus dass Punkt 1 des Antrags damit abschlieszligend be-handelt ist

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Unfallschwerpunkt Isar-Radweg wegen KanalbauAnfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 2942019

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

In Ihrer Anfrage fuumlhren Sie Folgendes ausbdquoDie Isar ist einer der beliebtesten und wertvollsten staumldtischen Naherho-lungsraumlume Muumlnchens Der renaturierte Fluss bietet ein vielfaumlltiges und leicht erreichbares Freizeitangebot Gut ausgebaute Radwege erfreuen sich groszliger BeliebtheitAn der Unterfuumlhrung der Bogenhausener Max-Joseph-Bruumlcke muss der Radlspaszlig aber schon bald fuumlr drei Jahre unterbrochen ndash und das Fahrrad uumlber die vielbefahrene Montgelasstraszlige geschoben werden Die Muumlnch-ner Stadtentwaumlsserung sperrt die Unterfuumlhrung naumlmlich um hier einen neuen Kanal zu bauenMedienberichten zufolge warnt die Polizei schon jetzt vor einem gefaumlhrli-chen Unfallschwerpunkt der an dieser Stelle entstehen wuumlrde wenn die Radfahrer die Montgelasstraszlige oberirdisch kreuzen muumlssen Sie schlaumlgt daher vor einen provisorischen Radlsteg zu errichten wie es ihn schon in der Naumlhe des Landtags gibt Die Stadt lehnt dies bisher jedoch ab ohne genauere Gruumlnde zu nennenldquo

Bevor wir Ihre Fragen im Einzelnen beantworten moumlchten wir auf Folgen-des hinweisenIn der Sitzung des Stadtentwaumlsserungsausschusses am 272019 wurde das Projekt einschlieszliglich der Fragestellungen zur Verkehrsfuumlhrung ausfuumlhr-lich vorgetragen Auch mit dem Bezirksausschuss 13 Bogenhausen wurde mittlerweile Einvernehmen uumlber das Projekt hergestellt

Vor diesem Hintergrund beantworten wir Ihre Fragen wie folgt

Frage 1Warum wird an der Max-Joseph-Bruumlcke ein Radsteg wie ihn die Polizei vorschlaumlgt abgelehnt obwohl dieser fuumlr mehr Verkehrssicherheit sorgen koumlnnte

Frage 2Warum wird die Warnung der Polizei dass an der Stelle ein Unfallschwer-punkt zu erwarten sei pauschal vom Tisch gewischt

Rathaus Umschau2972019 Seite 13

Frage 3Herrscht in der Verwaltung die Meinung dass eine sichere Fahrradinfra-struktur nachrangig gegenuumlber den Interessen des Referats ist

Frage 6Welche Alternativen zu einem Radsteg wurden gepruumlft Wie kann waumlh-rend der dreijaumlhrigen Bauzeit des Duumlkers sichergestellt werden dass das Unfallrisiko fuumlr Fahrradfahrer nicht steigt

Antwort zu den Fragen 1 2 3 und 6Infolge der Wegesperrung wird der Radverkehr uumlber die Mauerkircher-straszlige gefuumlhrt und so die Baustelle umfahren Die Querung der Montge-lasstraszlige erfolgt dabei durch eine zusaumltzliche Lichtsignalanlage und bietet daher ein sehr hohes Maszlig an Sicherheit Die Verkehrsfuumlhrung ist mit der Polizei dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) als auch mit dem Kreisverwaltungsreferat abgestimmt

Frage 4Warum soll ein Ersatzsteg baulich nicht moumlglich sein auch bei anderen Vor-haben gibt es Provisorien die hohen Belastungen Stand halten

Frage 5Liegt die Weigerung einen hochwassersicheren Steg zu bauen an dem da-fuumlr notwendigen finanziellen Aufwand wenn ja wie hoch ist dieser und ist das Geld eine sichere Radinfrastruktur nicht wert

Antwort zu den Fragen 4 und 5Die Erstellung eines Steges ist aus Sicherheitsgruumlnden ausgeschlossen Zum einen befindet sich der noumlrdliche Ausgangspunkt der Unterfuumlhrung bereits im erforderlichen Baufeld Zum anderen wuumlrde ein Steg unter der Bruumlcke zu einer unzulaumlssigen Einengung des Abflussquerschnittes und da-mit zu einer moumlglichen Verklausung durch Treibgut der Isar fuumlhren

Sta

dtr

at

Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Antraumlge und Anfragen

aus dem Stadtrat Montag 29 Juli 2019

Fuumlr die Gemeinschaft I ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft II ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft III ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft IV ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft V ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VI ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen

und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-

Bahn-Zugaumlngen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Sta

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Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Wohnen fuumlr Hilfe

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimm-

baumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen an-

passen

Antrag Stadtrats-Mitglieder Anja Berger Angelika Pilz-Strasser Dr Flo- rian Roth und Sebastian Weisenburger (Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa liste) Arbeiterstrich kann verboten werden

Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mattar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT)

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft I ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport wird aufgefordert ein Konzept zu entwickeln wie Besuche von Kindergartenkindern oder Schulklassen in Alten- und Seniorenheimen zu einem regelmaumlszligigen Bestandteil im Kita- und Schulalltag werden koumlnnen Dabei soll gemeinsam gelesen gespielt und gesungen oder einfach nur erzaumlhlt werden Begruumlndung Aumlltere Menschen insbesondere in Alten- oder Pflegeheimen sowie Einrichtungen des betreuten Wohnens haben nicht selten wenige Kontakte auszligerhalb ihrer Unterkunft Einsamkeit ist oft die Folge Sie blicken jedoch auf ein langes und facettenreiches Leben zuruumlck und haumltten viel zu erzaumlhlen Kinder hingegen leben aufgrund des Wandels der Lebensformen kaum mehr in Mehrgenerationenhaumlusern sodass der Kontakt zu Senioren haumlufig gering ist Gerade dieser Kontakt ist jedoch fuumlr die Entwicklung der Kinder und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sehr wichtig Kinder lernen mit Menschen anderen Alters und anderer Ansichten umzugehen und entwickeln sich durch den Dialog mit ihnen zu toleranten Individuen Die Senioren profitieren durch die aufgeweckten Kinder gewinnen Lebensfreude und Lebensenergie hinzu und fuumlhlen sich weit weniger einsam Sie bleiben koumlrperlich sowie geistig mobil und agil im Alter Studien zeigen wie wichtig diese Kontakte sind Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft II ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt gemeinsam mit dem Einzelhandel und dem City Partner eV ein Konzept zu entwickeln wie aumlltere Menschen insbesondere in Elektronikfachmaumlrkten individuell beraten werden koumlnnen Sinnvoll koumlnnen spezielle Beratungsstationen sein die zu bestimmten Tageszeiten explizit fuumlr Seniorinnen und Senioren angeboten werden Begruumlndung Es ist wichtig auch technisch lebenslang am Ball zu bleiben um zB mit der Familie uumlber mobile Endgeraumlte sowie die entsprechenden Apps und Softwareloumlsungen in Kontakt zu bleiben Oft bestehen jedoch Huumlrden beim Erwerb der notwendigen mobilen Endgeraumlte Aus diesem Grund waumlre es sinnvoll wenn Elektronikfachmaumlrkte der aumllteren Generation spezielle Beratungsstationen anbieten und mit etwas mehr Zeit auf die zT spezielleren Anforderungen eingehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft III ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport initiiert Schulprojekte bei denen Schuumllerinnen und Schuumller aktiv mit aumllteren Menschen in Austausch kommen um ihnen die Moumlglichkeiten von Smartphones Tablets und Laptops naumlherzubringen Sie koumlnnen auch als dauerhafte Paten von aumllteren Menschen fungieren und so einen mittel- oder langfristigen Kontakt aufbauen Im Gegenzug erhalten die jungen Menschen eine kleine Anerkennung der Landeshauptstadt Muumlnchen wie z B kostenlosen Eintritt in die SWM Hallenbaumlder oder ein Ticket fuumlr den Tierpark Begruumlndung Aufgrund des demographischen Wandels wird die Zahl aumllterer Menschen in unserer Gesellschaft zunehmen Sie duumlrfen jedoch nicht von den rasanten technischen Entwicklungen abgehaumlngt werden und benoumltigen teilweise eine Anleitung wie und mit welchen Moumlglichkeiten zB mobile Endgeraumlte eingesetzt werden koumlnnen Der im Antrag beschriebene Weg boumlte allen Beteiligten eine Win-Win Situation Die aumlltere Generation bleibt mit der Technik und in der Folge leichter mit Angehoumlrigen und Freunden in Kontakt die jungen Menschen leisten einen wertvollen und hilfreichen Beitrag fuumlr das gesellschaftliche Miteinander Im Falle von dauerhaften Patenschaften kann auch eine persoumlnliche Bindung entstehen die das Gefuumlhl von Einsamkeit welches aumlltere Menschen zT haben abzubauen hilft Die Entwicklung eines solchen Projektes kann auch in einem Haus der Medienbildung muumlnden bei dem junge Menschen im Umgang mit sozialen Medien gebrieft werden und ihre Technikaffinitaumlt gepaart mit Kenntnissen zu den sozialen Medien an aumlltere Menschen weitergeben Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft IV ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat wird aufgefordert gemeinsam mit dem Seniorenbeirat Ausfluumlge und Veranstaltungen fuumlr aumlltere Menschen anzubieten die auch fuumlr den schmaleren Geldbeutel erschwinglich bzw kostenfrei sind Diese Angebote werden breit publik gemacht Begruumlndung

Immer haumlufiger ist es der Fall dass aumlltere Menschen unter Altersarmut leiden oder zumindest aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten in Muumlnchen sehr auf ihr Auskommen achten muumlssen Gesellschaftliche Aktivitaumlten oder gar ein Urlaub kommen dann oft zu kurz Daher waumlren Ausfluumlge oder Veranstaltungen zB mit privaten karitativen Traumlgern eine willkommene Loumlsung Derartige Veranstaltungen haben zudem einen geselligen Aspekt und lenken von dem moumlglichen Gefuumlhl der Einsamkeit ab bzw bringen neue Bekanntschaften und Vernetzung mit sich Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft V ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Das Referat fuumlr Bildung und Sport erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialreferat ein Konzept das Eltern entlastet und ruumlstige Seniorinnen und Senioren aktiv in die Betreuung von Kindern einbindet Begruumlndung Viele Eltern oder Alleinerziehende kennen das Problem Aufgrund von beruflichen wie privaten Terminen kann es zu Engpaumlssen bei der Betreuung der Kinder kommen Haumlufig ist es nicht leicht eine vertrauenswuumlrdige Person fuumlr den Nachwuchs zu finden die diese Zeiten uumlberbruumlcken und moumlglichst flexibel reagieren kann Gerade ruumlstige Seniorinnen und Senioren koumlnnen in diesem Fall einen wichtigen Beitrag leisten Eltern bei ihren taumlglichen Herausforderungen alles unter einen Hut zu bekommen zu unterstuumltzen Sie koumlnnen zB die Kinder aus der Kita oder dem Hort abholen nach Hause begleiten gemeinsam Hausaufgaben machen oder einfach nur spielen und lesen Sie haben einen Erfahrungsschatz der fuumlr alle eine Bereicherung sein kann und Geschichten die weitergegeben werden wollen Auch Kindergaumlrten oder Krippen koumlnnen von Leihomas oder Leihopas profitieren indem zB Ruhe- oder Randzeiten zum Vorlesen oder Erzaumlhlen von laumlngst vergangenen Erlebnissen genutzt werden Das entlastet zudem die Beschaumlftigten im Erziehungsdienst die diese Zeit als Vorbereitungszeit oder Pause nutzen koumlnnen Im Suumldtiroler Lana gibt es eine Kopplung von Mittags- und Nachmittagsbetreuung und Seniorenwohnheim (Lorenzerhof) Dieses Projekt soll dem Stadtrat vorgestellt und dabei geklaumlrt werden was davon in Muumlnchen umgesetzt werden kann Am Ende profitieren nicht nur die Eltern die vielleicht eine bdquofreieldquo Minute mehr haben sondern auch die Kinder und die Seniorinnen und Senioren Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VI ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat sowie die gemeinnuumltzige Muumlnchenstift GmbH werden aufgefordert zu pruumlfen inwieweit in den Alten- und Pflegeeinrichtungen auch Tiere zu Therapiezwecken eingesetzt werden koumlnnen Begruumlndung Nicht nur Kinder lieben Tiere ndash gerade aumlltere Menschen haben haumlufig eine sehr enge Beziehung zu ihnen Die vierbeinigen Freunde tragen dazu bei dass die Senioren im Alter aktiv und gesund bleiben und nicht vereinsamen Fuumlr ein Haustier zu sorgen gibt ihnen das Gefuumlhl gebraucht und geliebt zu werden Daher leuchtet es ein dass Haustiere in Seniorenheimen eine wichtige Rolle bei der Schaffung und dem Erhalt von Lebensqualitaumlt spielen koumlnnen Die positiven seelischen koumlrperlichen und sozialen Effekte von Haustieren auf den Menschen sind in zahlreichen Studien wissenschaftlich untersucht und bewiesen worden Beispielsweise senken allein die Anwesenheit und das Streicheln von Tieren die Herzfrequenz und den Blutdruck und hemmen die Ausschuumlttung von Stresshormonen Vor allem in der Betreuung von Demenzkranken erweisen sich Tiere als groszlige Hilfe da sie einen Zugang zu den Senioren herstellen koumlnnen wo andere Therapieformen haumlufig weniger Erfolge erzielen Eventuell lassen sich Kooperationen mit Tierheimen finden die Kindern und Jugendlichen Tierpatenschaften anbieten Diese Paten koumlnnen dann zu festgelegten Terminen gemeinsam mit dem Tier in ein Alten- oder Pflegeheim kommen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

aft

en

Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

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Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

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Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 10: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Rathaus Umschau2972019 Seite 10

Alter Botanischer Garten und Elisenstraszlige Ertuumlchtigung des Parks und Errichtung von RadwegenAntrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mat-tar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT) vom 1092018

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

Sie haben beantragt dass der Alte Botanische Garten zu einer buumlrger-freundlichen und offenen Parkanlage ertuumlchtigt werden soll (Punkt 1) Auszligerdem soll in der Elisenstraszlige stadtein- und stadtauswaumlrts zwischen der Sophien- und Luisenstraszlige ein Radweg errichtet werden durch die Aufloumlsung der Parkplaumltze stadtauswaumlrts und die Verlegung des noumlrdlichen Fuszligweges der Elisenstraszlige in den Alten Botanischen Garten (Punkt 2)

Ihr Einverstaumlndnis vorausgesetzt erlauben wir uns Punkt 1 Ihres Antrags als Brief zu beantworten Punkt 2 des Antrags wird im Zuge einer Be-schlussvorlage durch das hierfuumlr zustaumlndige Referat fuumlr Stadtplanung und Bauordnung beantwortet

Die verspaumltete Antwort bitten wir zu entschuldigenZu Ihrem Antrag vom 1092018 teilen wir Ihnen Folgendes mit

Der Alte Botanische Garten wird nicht nur als oumlffentliche Gruumlnanlage un-terhalten sondern ist in der Denkmalliste des Bayerischen Landesamtes fuumlr Denkmalpflege als Gartendenkmal gelistet Daruumlber hinaus ist der Alte Botanische Garten geschuumltzter Landschaftsbestandteil und als Biotop aus-gewiesen

2006 wurde fuumlr den Alten Botanischen Garten ein Parkpflegewerk in Ab-stimmung mit der Unteren Denkmal- und der Unteren Naturschutzbehoumlrde erstellt Hierin sind u a Reduzierungen der Strauchschicht an relevanten Stellen des Parks sowie die allmaumlhliche Auflichtung des Parks beschrieben Die Pflegemaszlignahmen finden bereits jetzt nach diesem Maszlignahmenka-talog statt Da sie jedoch behutsam im Zuge der regulaumlren Pflegemaszlig-nahmen erfolgen bedarf es zur vollstaumlndigen Wirksamkeit eines laumlngeren ZeitraumsDie Pflegemaszlignahmen im Vegetationsbestand werden kontinuierlich fort-gesetzt Ihrem Antrag wird insofern nach Maszliggabe der vorstehenden Aus-fuumlhrungen bereits entsprochen

Rathaus Umschau2972019 Seite 11

Die Gleichstellungsstelle hat das Antwortschreiben mitgezeichnet und fol-gende Stellungnahme abgegebenbdquoDer Begruumlndung des Antrags ist das Anliegen zu entnehmen das Image des Alten Botanischen Gartens als ein sbquoOrt der Verwahrlosunglsquo der sbquovon Buumlrgerinnen und Buumlrgern immer haumlufiger gemiedenlsquo wird zu veraumln-dern hin zu einem sbquoOrt der Ruhe und Erholunglsquo Da die im Antrag vorge-schlagene Maszlignahme durch die Verlegung eines Radwegs eine houmlhere Frequentierung zu erreichen nicht umgesetzt werden kann regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen ob der Einsatz des Kommunalen Au-szligendienstes im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahr-nehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat Daruumlber hinaus regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen wie die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes durch weitere z B kulturelle Maszlignahmen positiv veraumlndert werden kannldquo

Das Baureferat fuumlhrt zur Stellungnahme der Gleichstellungsstelle Folgen-des ausDas fuumlr den Kommunalen Auszligendienst zustaumlndige Kreisverwaltungsre-ferat hat zur Bitte um Pruumlfung inwieweit der Einsatz des Kommunalen Auszligendienstes (KAD) im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat folgende Stel-lungnahme abgegeben bdquoFuumlr den KAD ist der Alte Botanische Garten ein Einsatzschwerpunkt Erklaumlrtes Ziel ist es gerade die Aufenthaltsqualitaumlt fuumlr die Muumlnchner Buumlrgerinnen und Buumlrger zu erhalten und weiter zu verbes-sern Nach Einschaumltzung des KAD wirkt sich die Praumlsenz der Kolleginnen und Kollegen des KAD deutlich positiv ausldquoDer zweite Ansatz der Gleichstellungsstelle den Ort uumlber weitere z B kul-turelle Maszlignahmen positiv zu veraumlndern wird bereits umgesetztSo werden zum einen auf der Wiese an der Elisenstraszlige von Mai bis Ok-tober Spielnachmittage angeboten bei denen an mehreren Terminen ko-stenlos Bewegungsspiele mit und ohne Geraumlte fuumlr Kinder Jugendliche und Erwachsene angeboten werden Zum anderen werden im Kunstpavillon im Alten Botanischen Garten jedes Jahr etwa 10 ehrenamtlich organisierte Ausstellungen veranstaltet Daruumlber hinaus wird der Pavillon fuumlr weitere oumlffentliche Veranstaltungen wie Lesungen Performances oder Podiums-diskussionen genutztUm Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausfuumlhrungen wird gebeten Wir gehen davon aus dass Punkt 1 des Antrags damit abschlieszligend be-handelt ist

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Unfallschwerpunkt Isar-Radweg wegen KanalbauAnfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 2942019

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

In Ihrer Anfrage fuumlhren Sie Folgendes ausbdquoDie Isar ist einer der beliebtesten und wertvollsten staumldtischen Naherho-lungsraumlume Muumlnchens Der renaturierte Fluss bietet ein vielfaumlltiges und leicht erreichbares Freizeitangebot Gut ausgebaute Radwege erfreuen sich groszliger BeliebtheitAn der Unterfuumlhrung der Bogenhausener Max-Joseph-Bruumlcke muss der Radlspaszlig aber schon bald fuumlr drei Jahre unterbrochen ndash und das Fahrrad uumlber die vielbefahrene Montgelasstraszlige geschoben werden Die Muumlnch-ner Stadtentwaumlsserung sperrt die Unterfuumlhrung naumlmlich um hier einen neuen Kanal zu bauenMedienberichten zufolge warnt die Polizei schon jetzt vor einem gefaumlhrli-chen Unfallschwerpunkt der an dieser Stelle entstehen wuumlrde wenn die Radfahrer die Montgelasstraszlige oberirdisch kreuzen muumlssen Sie schlaumlgt daher vor einen provisorischen Radlsteg zu errichten wie es ihn schon in der Naumlhe des Landtags gibt Die Stadt lehnt dies bisher jedoch ab ohne genauere Gruumlnde zu nennenldquo

Bevor wir Ihre Fragen im Einzelnen beantworten moumlchten wir auf Folgen-des hinweisenIn der Sitzung des Stadtentwaumlsserungsausschusses am 272019 wurde das Projekt einschlieszliglich der Fragestellungen zur Verkehrsfuumlhrung ausfuumlhr-lich vorgetragen Auch mit dem Bezirksausschuss 13 Bogenhausen wurde mittlerweile Einvernehmen uumlber das Projekt hergestellt

Vor diesem Hintergrund beantworten wir Ihre Fragen wie folgt

Frage 1Warum wird an der Max-Joseph-Bruumlcke ein Radsteg wie ihn die Polizei vorschlaumlgt abgelehnt obwohl dieser fuumlr mehr Verkehrssicherheit sorgen koumlnnte

Frage 2Warum wird die Warnung der Polizei dass an der Stelle ein Unfallschwer-punkt zu erwarten sei pauschal vom Tisch gewischt

Rathaus Umschau2972019 Seite 13

Frage 3Herrscht in der Verwaltung die Meinung dass eine sichere Fahrradinfra-struktur nachrangig gegenuumlber den Interessen des Referats ist

Frage 6Welche Alternativen zu einem Radsteg wurden gepruumlft Wie kann waumlh-rend der dreijaumlhrigen Bauzeit des Duumlkers sichergestellt werden dass das Unfallrisiko fuumlr Fahrradfahrer nicht steigt

Antwort zu den Fragen 1 2 3 und 6Infolge der Wegesperrung wird der Radverkehr uumlber die Mauerkircher-straszlige gefuumlhrt und so die Baustelle umfahren Die Querung der Montge-lasstraszlige erfolgt dabei durch eine zusaumltzliche Lichtsignalanlage und bietet daher ein sehr hohes Maszlig an Sicherheit Die Verkehrsfuumlhrung ist mit der Polizei dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) als auch mit dem Kreisverwaltungsreferat abgestimmt

Frage 4Warum soll ein Ersatzsteg baulich nicht moumlglich sein auch bei anderen Vor-haben gibt es Provisorien die hohen Belastungen Stand halten

Frage 5Liegt die Weigerung einen hochwassersicheren Steg zu bauen an dem da-fuumlr notwendigen finanziellen Aufwand wenn ja wie hoch ist dieser und ist das Geld eine sichere Radinfrastruktur nicht wert

Antwort zu den Fragen 4 und 5Die Erstellung eines Steges ist aus Sicherheitsgruumlnden ausgeschlossen Zum einen befindet sich der noumlrdliche Ausgangspunkt der Unterfuumlhrung bereits im erforderlichen Baufeld Zum anderen wuumlrde ein Steg unter der Bruumlcke zu einer unzulaumlssigen Einengung des Abflussquerschnittes und da-mit zu einer moumlglichen Verklausung durch Treibgut der Isar fuumlhren

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Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Antraumlge und Anfragen

aus dem Stadtrat Montag 29 Juli 2019

Fuumlr die Gemeinschaft I ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft II ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft III ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft IV ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft V ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VI ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen

und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-

Bahn-Zugaumlngen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

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Wohnen fuumlr Hilfe

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimm-

baumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen an-

passen

Antrag Stadtrats-Mitglieder Anja Berger Angelika Pilz-Strasser Dr Flo- rian Roth und Sebastian Weisenburger (Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa liste) Arbeiterstrich kann verboten werden

Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mattar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT)

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Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft I ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport wird aufgefordert ein Konzept zu entwickeln wie Besuche von Kindergartenkindern oder Schulklassen in Alten- und Seniorenheimen zu einem regelmaumlszligigen Bestandteil im Kita- und Schulalltag werden koumlnnen Dabei soll gemeinsam gelesen gespielt und gesungen oder einfach nur erzaumlhlt werden Begruumlndung Aumlltere Menschen insbesondere in Alten- oder Pflegeheimen sowie Einrichtungen des betreuten Wohnens haben nicht selten wenige Kontakte auszligerhalb ihrer Unterkunft Einsamkeit ist oft die Folge Sie blicken jedoch auf ein langes und facettenreiches Leben zuruumlck und haumltten viel zu erzaumlhlen Kinder hingegen leben aufgrund des Wandels der Lebensformen kaum mehr in Mehrgenerationenhaumlusern sodass der Kontakt zu Senioren haumlufig gering ist Gerade dieser Kontakt ist jedoch fuumlr die Entwicklung der Kinder und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sehr wichtig Kinder lernen mit Menschen anderen Alters und anderer Ansichten umzugehen und entwickeln sich durch den Dialog mit ihnen zu toleranten Individuen Die Senioren profitieren durch die aufgeweckten Kinder gewinnen Lebensfreude und Lebensenergie hinzu und fuumlhlen sich weit weniger einsam Sie bleiben koumlrperlich sowie geistig mobil und agil im Alter Studien zeigen wie wichtig diese Kontakte sind Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft II ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt gemeinsam mit dem Einzelhandel und dem City Partner eV ein Konzept zu entwickeln wie aumlltere Menschen insbesondere in Elektronikfachmaumlrkten individuell beraten werden koumlnnen Sinnvoll koumlnnen spezielle Beratungsstationen sein die zu bestimmten Tageszeiten explizit fuumlr Seniorinnen und Senioren angeboten werden Begruumlndung Es ist wichtig auch technisch lebenslang am Ball zu bleiben um zB mit der Familie uumlber mobile Endgeraumlte sowie die entsprechenden Apps und Softwareloumlsungen in Kontakt zu bleiben Oft bestehen jedoch Huumlrden beim Erwerb der notwendigen mobilen Endgeraumlte Aus diesem Grund waumlre es sinnvoll wenn Elektronikfachmaumlrkte der aumllteren Generation spezielle Beratungsstationen anbieten und mit etwas mehr Zeit auf die zT spezielleren Anforderungen eingehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft III ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport initiiert Schulprojekte bei denen Schuumllerinnen und Schuumller aktiv mit aumllteren Menschen in Austausch kommen um ihnen die Moumlglichkeiten von Smartphones Tablets und Laptops naumlherzubringen Sie koumlnnen auch als dauerhafte Paten von aumllteren Menschen fungieren und so einen mittel- oder langfristigen Kontakt aufbauen Im Gegenzug erhalten die jungen Menschen eine kleine Anerkennung der Landeshauptstadt Muumlnchen wie z B kostenlosen Eintritt in die SWM Hallenbaumlder oder ein Ticket fuumlr den Tierpark Begruumlndung Aufgrund des demographischen Wandels wird die Zahl aumllterer Menschen in unserer Gesellschaft zunehmen Sie duumlrfen jedoch nicht von den rasanten technischen Entwicklungen abgehaumlngt werden und benoumltigen teilweise eine Anleitung wie und mit welchen Moumlglichkeiten zB mobile Endgeraumlte eingesetzt werden koumlnnen Der im Antrag beschriebene Weg boumlte allen Beteiligten eine Win-Win Situation Die aumlltere Generation bleibt mit der Technik und in der Folge leichter mit Angehoumlrigen und Freunden in Kontakt die jungen Menschen leisten einen wertvollen und hilfreichen Beitrag fuumlr das gesellschaftliche Miteinander Im Falle von dauerhaften Patenschaften kann auch eine persoumlnliche Bindung entstehen die das Gefuumlhl von Einsamkeit welches aumlltere Menschen zT haben abzubauen hilft Die Entwicklung eines solchen Projektes kann auch in einem Haus der Medienbildung muumlnden bei dem junge Menschen im Umgang mit sozialen Medien gebrieft werden und ihre Technikaffinitaumlt gepaart mit Kenntnissen zu den sozialen Medien an aumlltere Menschen weitergeben Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft IV ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat wird aufgefordert gemeinsam mit dem Seniorenbeirat Ausfluumlge und Veranstaltungen fuumlr aumlltere Menschen anzubieten die auch fuumlr den schmaleren Geldbeutel erschwinglich bzw kostenfrei sind Diese Angebote werden breit publik gemacht Begruumlndung

Immer haumlufiger ist es der Fall dass aumlltere Menschen unter Altersarmut leiden oder zumindest aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten in Muumlnchen sehr auf ihr Auskommen achten muumlssen Gesellschaftliche Aktivitaumlten oder gar ein Urlaub kommen dann oft zu kurz Daher waumlren Ausfluumlge oder Veranstaltungen zB mit privaten karitativen Traumlgern eine willkommene Loumlsung Derartige Veranstaltungen haben zudem einen geselligen Aspekt und lenken von dem moumlglichen Gefuumlhl der Einsamkeit ab bzw bringen neue Bekanntschaften und Vernetzung mit sich Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft V ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Das Referat fuumlr Bildung und Sport erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialreferat ein Konzept das Eltern entlastet und ruumlstige Seniorinnen und Senioren aktiv in die Betreuung von Kindern einbindet Begruumlndung Viele Eltern oder Alleinerziehende kennen das Problem Aufgrund von beruflichen wie privaten Terminen kann es zu Engpaumlssen bei der Betreuung der Kinder kommen Haumlufig ist es nicht leicht eine vertrauenswuumlrdige Person fuumlr den Nachwuchs zu finden die diese Zeiten uumlberbruumlcken und moumlglichst flexibel reagieren kann Gerade ruumlstige Seniorinnen und Senioren koumlnnen in diesem Fall einen wichtigen Beitrag leisten Eltern bei ihren taumlglichen Herausforderungen alles unter einen Hut zu bekommen zu unterstuumltzen Sie koumlnnen zB die Kinder aus der Kita oder dem Hort abholen nach Hause begleiten gemeinsam Hausaufgaben machen oder einfach nur spielen und lesen Sie haben einen Erfahrungsschatz der fuumlr alle eine Bereicherung sein kann und Geschichten die weitergegeben werden wollen Auch Kindergaumlrten oder Krippen koumlnnen von Leihomas oder Leihopas profitieren indem zB Ruhe- oder Randzeiten zum Vorlesen oder Erzaumlhlen von laumlngst vergangenen Erlebnissen genutzt werden Das entlastet zudem die Beschaumlftigten im Erziehungsdienst die diese Zeit als Vorbereitungszeit oder Pause nutzen koumlnnen Im Suumldtiroler Lana gibt es eine Kopplung von Mittags- und Nachmittagsbetreuung und Seniorenwohnheim (Lorenzerhof) Dieses Projekt soll dem Stadtrat vorgestellt und dabei geklaumlrt werden was davon in Muumlnchen umgesetzt werden kann Am Ende profitieren nicht nur die Eltern die vielleicht eine bdquofreieldquo Minute mehr haben sondern auch die Kinder und die Seniorinnen und Senioren Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VI ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat sowie die gemeinnuumltzige Muumlnchenstift GmbH werden aufgefordert zu pruumlfen inwieweit in den Alten- und Pflegeeinrichtungen auch Tiere zu Therapiezwecken eingesetzt werden koumlnnen Begruumlndung Nicht nur Kinder lieben Tiere ndash gerade aumlltere Menschen haben haumlufig eine sehr enge Beziehung zu ihnen Die vierbeinigen Freunde tragen dazu bei dass die Senioren im Alter aktiv und gesund bleiben und nicht vereinsamen Fuumlr ein Haustier zu sorgen gibt ihnen das Gefuumlhl gebraucht und geliebt zu werden Daher leuchtet es ein dass Haustiere in Seniorenheimen eine wichtige Rolle bei der Schaffung und dem Erhalt von Lebensqualitaumlt spielen koumlnnen Die positiven seelischen koumlrperlichen und sozialen Effekte von Haustieren auf den Menschen sind in zahlreichen Studien wissenschaftlich untersucht und bewiesen worden Beispielsweise senken allein die Anwesenheit und das Streicheln von Tieren die Herzfrequenz und den Blutdruck und hemmen die Ausschuumlttung von Stresshormonen Vor allem in der Betreuung von Demenzkranken erweisen sich Tiere als groszlige Hilfe da sie einen Zugang zu den Senioren herstellen koumlnnen wo andere Therapieformen haumlufig weniger Erfolge erzielen Eventuell lassen sich Kooperationen mit Tierheimen finden die Kindern und Jugendlichen Tierpatenschaften anbieten Diese Paten koumlnnen dann zu festgelegten Terminen gemeinsam mit dem Tier in ein Alten- oder Pflegeheim kommen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

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Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

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Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

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llsch

aft

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

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Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

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Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 11: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Rathaus Umschau2972019 Seite 11

Die Gleichstellungsstelle hat das Antwortschreiben mitgezeichnet und fol-gende Stellungnahme abgegebenbdquoDer Begruumlndung des Antrags ist das Anliegen zu entnehmen das Image des Alten Botanischen Gartens als ein sbquoOrt der Verwahrlosunglsquo der sbquovon Buumlrgerinnen und Buumlrgern immer haumlufiger gemiedenlsquo wird zu veraumln-dern hin zu einem sbquoOrt der Ruhe und Erholunglsquo Da die im Antrag vorge-schlagene Maszlignahme durch die Verlegung eines Radwegs eine houmlhere Frequentierung zu erreichen nicht umgesetzt werden kann regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen ob der Einsatz des Kommunalen Au-szligendienstes im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahr-nehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat Daruumlber hinaus regt die Gleichstellungsstelle an zu pruumlfen wie die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes durch weitere z B kulturelle Maszlignahmen positiv veraumlndert werden kannldquo

Das Baureferat fuumlhrt zur Stellungnahme der Gleichstellungsstelle Folgen-des ausDas fuumlr den Kommunalen Auszligendienst zustaumlndige Kreisverwaltungsre-ferat hat zur Bitte um Pruumlfung inwieweit der Einsatz des Kommunalen Auszligendienstes (KAD) im Alten Botanischen Garten spuumlrbare Effekte auf die Wahrnehmung und Nutzung des Ortes gebracht hat folgende Stel-lungnahme abgegeben bdquoFuumlr den KAD ist der Alte Botanische Garten ein Einsatzschwerpunkt Erklaumlrtes Ziel ist es gerade die Aufenthaltsqualitaumlt fuumlr die Muumlnchner Buumlrgerinnen und Buumlrger zu erhalten und weiter zu verbes-sern Nach Einschaumltzung des KAD wirkt sich die Praumlsenz der Kolleginnen und Kollegen des KAD deutlich positiv ausldquoDer zweite Ansatz der Gleichstellungsstelle den Ort uumlber weitere z B kul-turelle Maszlignahmen positiv zu veraumlndern wird bereits umgesetztSo werden zum einen auf der Wiese an der Elisenstraszlige von Mai bis Ok-tober Spielnachmittage angeboten bei denen an mehreren Terminen ko-stenlos Bewegungsspiele mit und ohne Geraumlte fuumlr Kinder Jugendliche und Erwachsene angeboten werden Zum anderen werden im Kunstpavillon im Alten Botanischen Garten jedes Jahr etwa 10 ehrenamtlich organisierte Ausstellungen veranstaltet Daruumlber hinaus wird der Pavillon fuumlr weitere oumlffentliche Veranstaltungen wie Lesungen Performances oder Podiums-diskussionen genutztUm Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausfuumlhrungen wird gebeten Wir gehen davon aus dass Punkt 1 des Antrags damit abschlieszligend be-handelt ist

Rathaus Umschau2972019 Seite 12

Unfallschwerpunkt Isar-Radweg wegen KanalbauAnfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 2942019

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

In Ihrer Anfrage fuumlhren Sie Folgendes ausbdquoDie Isar ist einer der beliebtesten und wertvollsten staumldtischen Naherho-lungsraumlume Muumlnchens Der renaturierte Fluss bietet ein vielfaumlltiges und leicht erreichbares Freizeitangebot Gut ausgebaute Radwege erfreuen sich groszliger BeliebtheitAn der Unterfuumlhrung der Bogenhausener Max-Joseph-Bruumlcke muss der Radlspaszlig aber schon bald fuumlr drei Jahre unterbrochen ndash und das Fahrrad uumlber die vielbefahrene Montgelasstraszlige geschoben werden Die Muumlnch-ner Stadtentwaumlsserung sperrt die Unterfuumlhrung naumlmlich um hier einen neuen Kanal zu bauenMedienberichten zufolge warnt die Polizei schon jetzt vor einem gefaumlhrli-chen Unfallschwerpunkt der an dieser Stelle entstehen wuumlrde wenn die Radfahrer die Montgelasstraszlige oberirdisch kreuzen muumlssen Sie schlaumlgt daher vor einen provisorischen Radlsteg zu errichten wie es ihn schon in der Naumlhe des Landtags gibt Die Stadt lehnt dies bisher jedoch ab ohne genauere Gruumlnde zu nennenldquo

Bevor wir Ihre Fragen im Einzelnen beantworten moumlchten wir auf Folgen-des hinweisenIn der Sitzung des Stadtentwaumlsserungsausschusses am 272019 wurde das Projekt einschlieszliglich der Fragestellungen zur Verkehrsfuumlhrung ausfuumlhr-lich vorgetragen Auch mit dem Bezirksausschuss 13 Bogenhausen wurde mittlerweile Einvernehmen uumlber das Projekt hergestellt

Vor diesem Hintergrund beantworten wir Ihre Fragen wie folgt

Frage 1Warum wird an der Max-Joseph-Bruumlcke ein Radsteg wie ihn die Polizei vorschlaumlgt abgelehnt obwohl dieser fuumlr mehr Verkehrssicherheit sorgen koumlnnte

Frage 2Warum wird die Warnung der Polizei dass an der Stelle ein Unfallschwer-punkt zu erwarten sei pauschal vom Tisch gewischt

Rathaus Umschau2972019 Seite 13

Frage 3Herrscht in der Verwaltung die Meinung dass eine sichere Fahrradinfra-struktur nachrangig gegenuumlber den Interessen des Referats ist

Frage 6Welche Alternativen zu einem Radsteg wurden gepruumlft Wie kann waumlh-rend der dreijaumlhrigen Bauzeit des Duumlkers sichergestellt werden dass das Unfallrisiko fuumlr Fahrradfahrer nicht steigt

Antwort zu den Fragen 1 2 3 und 6Infolge der Wegesperrung wird der Radverkehr uumlber die Mauerkircher-straszlige gefuumlhrt und so die Baustelle umfahren Die Querung der Montge-lasstraszlige erfolgt dabei durch eine zusaumltzliche Lichtsignalanlage und bietet daher ein sehr hohes Maszlig an Sicherheit Die Verkehrsfuumlhrung ist mit der Polizei dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) als auch mit dem Kreisverwaltungsreferat abgestimmt

Frage 4Warum soll ein Ersatzsteg baulich nicht moumlglich sein auch bei anderen Vor-haben gibt es Provisorien die hohen Belastungen Stand halten

Frage 5Liegt die Weigerung einen hochwassersicheren Steg zu bauen an dem da-fuumlr notwendigen finanziellen Aufwand wenn ja wie hoch ist dieser und ist das Geld eine sichere Radinfrastruktur nicht wert

Antwort zu den Fragen 4 und 5Die Erstellung eines Steges ist aus Sicherheitsgruumlnden ausgeschlossen Zum einen befindet sich der noumlrdliche Ausgangspunkt der Unterfuumlhrung bereits im erforderlichen Baufeld Zum anderen wuumlrde ein Steg unter der Bruumlcke zu einer unzulaumlssigen Einengung des Abflussquerschnittes und da-mit zu einer moumlglichen Verklausung durch Treibgut der Isar fuumlhren

Sta

dtr

at

Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Antraumlge und Anfragen

aus dem Stadtrat Montag 29 Juli 2019

Fuumlr die Gemeinschaft I ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft II ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft III ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft IV ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft V ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VI ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen

und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-

Bahn-Zugaumlngen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Sta

dtr

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Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Wohnen fuumlr Hilfe

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimm-

baumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen an-

passen

Antrag Stadtrats-Mitglieder Anja Berger Angelika Pilz-Strasser Dr Flo- rian Roth und Sebastian Weisenburger (Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa liste) Arbeiterstrich kann verboten werden

Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mattar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT)

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft I ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport wird aufgefordert ein Konzept zu entwickeln wie Besuche von Kindergartenkindern oder Schulklassen in Alten- und Seniorenheimen zu einem regelmaumlszligigen Bestandteil im Kita- und Schulalltag werden koumlnnen Dabei soll gemeinsam gelesen gespielt und gesungen oder einfach nur erzaumlhlt werden Begruumlndung Aumlltere Menschen insbesondere in Alten- oder Pflegeheimen sowie Einrichtungen des betreuten Wohnens haben nicht selten wenige Kontakte auszligerhalb ihrer Unterkunft Einsamkeit ist oft die Folge Sie blicken jedoch auf ein langes und facettenreiches Leben zuruumlck und haumltten viel zu erzaumlhlen Kinder hingegen leben aufgrund des Wandels der Lebensformen kaum mehr in Mehrgenerationenhaumlusern sodass der Kontakt zu Senioren haumlufig gering ist Gerade dieser Kontakt ist jedoch fuumlr die Entwicklung der Kinder und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sehr wichtig Kinder lernen mit Menschen anderen Alters und anderer Ansichten umzugehen und entwickeln sich durch den Dialog mit ihnen zu toleranten Individuen Die Senioren profitieren durch die aufgeweckten Kinder gewinnen Lebensfreude und Lebensenergie hinzu und fuumlhlen sich weit weniger einsam Sie bleiben koumlrperlich sowie geistig mobil und agil im Alter Studien zeigen wie wichtig diese Kontakte sind Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft II ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt gemeinsam mit dem Einzelhandel und dem City Partner eV ein Konzept zu entwickeln wie aumlltere Menschen insbesondere in Elektronikfachmaumlrkten individuell beraten werden koumlnnen Sinnvoll koumlnnen spezielle Beratungsstationen sein die zu bestimmten Tageszeiten explizit fuumlr Seniorinnen und Senioren angeboten werden Begruumlndung Es ist wichtig auch technisch lebenslang am Ball zu bleiben um zB mit der Familie uumlber mobile Endgeraumlte sowie die entsprechenden Apps und Softwareloumlsungen in Kontakt zu bleiben Oft bestehen jedoch Huumlrden beim Erwerb der notwendigen mobilen Endgeraumlte Aus diesem Grund waumlre es sinnvoll wenn Elektronikfachmaumlrkte der aumllteren Generation spezielle Beratungsstationen anbieten und mit etwas mehr Zeit auf die zT spezielleren Anforderungen eingehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft III ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport initiiert Schulprojekte bei denen Schuumllerinnen und Schuumller aktiv mit aumllteren Menschen in Austausch kommen um ihnen die Moumlglichkeiten von Smartphones Tablets und Laptops naumlherzubringen Sie koumlnnen auch als dauerhafte Paten von aumllteren Menschen fungieren und so einen mittel- oder langfristigen Kontakt aufbauen Im Gegenzug erhalten die jungen Menschen eine kleine Anerkennung der Landeshauptstadt Muumlnchen wie z B kostenlosen Eintritt in die SWM Hallenbaumlder oder ein Ticket fuumlr den Tierpark Begruumlndung Aufgrund des demographischen Wandels wird die Zahl aumllterer Menschen in unserer Gesellschaft zunehmen Sie duumlrfen jedoch nicht von den rasanten technischen Entwicklungen abgehaumlngt werden und benoumltigen teilweise eine Anleitung wie und mit welchen Moumlglichkeiten zB mobile Endgeraumlte eingesetzt werden koumlnnen Der im Antrag beschriebene Weg boumlte allen Beteiligten eine Win-Win Situation Die aumlltere Generation bleibt mit der Technik und in der Folge leichter mit Angehoumlrigen und Freunden in Kontakt die jungen Menschen leisten einen wertvollen und hilfreichen Beitrag fuumlr das gesellschaftliche Miteinander Im Falle von dauerhaften Patenschaften kann auch eine persoumlnliche Bindung entstehen die das Gefuumlhl von Einsamkeit welches aumlltere Menschen zT haben abzubauen hilft Die Entwicklung eines solchen Projektes kann auch in einem Haus der Medienbildung muumlnden bei dem junge Menschen im Umgang mit sozialen Medien gebrieft werden und ihre Technikaffinitaumlt gepaart mit Kenntnissen zu den sozialen Medien an aumlltere Menschen weitergeben Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft IV ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat wird aufgefordert gemeinsam mit dem Seniorenbeirat Ausfluumlge und Veranstaltungen fuumlr aumlltere Menschen anzubieten die auch fuumlr den schmaleren Geldbeutel erschwinglich bzw kostenfrei sind Diese Angebote werden breit publik gemacht Begruumlndung

Immer haumlufiger ist es der Fall dass aumlltere Menschen unter Altersarmut leiden oder zumindest aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten in Muumlnchen sehr auf ihr Auskommen achten muumlssen Gesellschaftliche Aktivitaumlten oder gar ein Urlaub kommen dann oft zu kurz Daher waumlren Ausfluumlge oder Veranstaltungen zB mit privaten karitativen Traumlgern eine willkommene Loumlsung Derartige Veranstaltungen haben zudem einen geselligen Aspekt und lenken von dem moumlglichen Gefuumlhl der Einsamkeit ab bzw bringen neue Bekanntschaften und Vernetzung mit sich Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft V ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Das Referat fuumlr Bildung und Sport erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialreferat ein Konzept das Eltern entlastet und ruumlstige Seniorinnen und Senioren aktiv in die Betreuung von Kindern einbindet Begruumlndung Viele Eltern oder Alleinerziehende kennen das Problem Aufgrund von beruflichen wie privaten Terminen kann es zu Engpaumlssen bei der Betreuung der Kinder kommen Haumlufig ist es nicht leicht eine vertrauenswuumlrdige Person fuumlr den Nachwuchs zu finden die diese Zeiten uumlberbruumlcken und moumlglichst flexibel reagieren kann Gerade ruumlstige Seniorinnen und Senioren koumlnnen in diesem Fall einen wichtigen Beitrag leisten Eltern bei ihren taumlglichen Herausforderungen alles unter einen Hut zu bekommen zu unterstuumltzen Sie koumlnnen zB die Kinder aus der Kita oder dem Hort abholen nach Hause begleiten gemeinsam Hausaufgaben machen oder einfach nur spielen und lesen Sie haben einen Erfahrungsschatz der fuumlr alle eine Bereicherung sein kann und Geschichten die weitergegeben werden wollen Auch Kindergaumlrten oder Krippen koumlnnen von Leihomas oder Leihopas profitieren indem zB Ruhe- oder Randzeiten zum Vorlesen oder Erzaumlhlen von laumlngst vergangenen Erlebnissen genutzt werden Das entlastet zudem die Beschaumlftigten im Erziehungsdienst die diese Zeit als Vorbereitungszeit oder Pause nutzen koumlnnen Im Suumldtiroler Lana gibt es eine Kopplung von Mittags- und Nachmittagsbetreuung und Seniorenwohnheim (Lorenzerhof) Dieses Projekt soll dem Stadtrat vorgestellt und dabei geklaumlrt werden was davon in Muumlnchen umgesetzt werden kann Am Ende profitieren nicht nur die Eltern die vielleicht eine bdquofreieldquo Minute mehr haben sondern auch die Kinder und die Seniorinnen und Senioren Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VI ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat sowie die gemeinnuumltzige Muumlnchenstift GmbH werden aufgefordert zu pruumlfen inwieweit in den Alten- und Pflegeeinrichtungen auch Tiere zu Therapiezwecken eingesetzt werden koumlnnen Begruumlndung Nicht nur Kinder lieben Tiere ndash gerade aumlltere Menschen haben haumlufig eine sehr enge Beziehung zu ihnen Die vierbeinigen Freunde tragen dazu bei dass die Senioren im Alter aktiv und gesund bleiben und nicht vereinsamen Fuumlr ein Haustier zu sorgen gibt ihnen das Gefuumlhl gebraucht und geliebt zu werden Daher leuchtet es ein dass Haustiere in Seniorenheimen eine wichtige Rolle bei der Schaffung und dem Erhalt von Lebensqualitaumlt spielen koumlnnen Die positiven seelischen koumlrperlichen und sozialen Effekte von Haustieren auf den Menschen sind in zahlreichen Studien wissenschaftlich untersucht und bewiesen worden Beispielsweise senken allein die Anwesenheit und das Streicheln von Tieren die Herzfrequenz und den Blutdruck und hemmen die Ausschuumlttung von Stresshormonen Vor allem in der Betreuung von Demenzkranken erweisen sich Tiere als groszlige Hilfe da sie einen Zugang zu den Senioren herstellen koumlnnen wo andere Therapieformen haumlufig weniger Erfolge erzielen Eventuell lassen sich Kooperationen mit Tierheimen finden die Kindern und Jugendlichen Tierpatenschaften anbieten Diese Paten koumlnnen dann zu festgelegten Terminen gemeinsam mit dem Tier in ein Alten- oder Pflegeheim kommen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

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Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

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Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

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aft

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

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Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

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Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

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P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 12: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Rathaus Umschau2972019 Seite 12

Unfallschwerpunkt Isar-Radweg wegen KanalbauAnfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 2942019

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl

In Ihrer Anfrage fuumlhren Sie Folgendes ausbdquoDie Isar ist einer der beliebtesten und wertvollsten staumldtischen Naherho-lungsraumlume Muumlnchens Der renaturierte Fluss bietet ein vielfaumlltiges und leicht erreichbares Freizeitangebot Gut ausgebaute Radwege erfreuen sich groszliger BeliebtheitAn der Unterfuumlhrung der Bogenhausener Max-Joseph-Bruumlcke muss der Radlspaszlig aber schon bald fuumlr drei Jahre unterbrochen ndash und das Fahrrad uumlber die vielbefahrene Montgelasstraszlige geschoben werden Die Muumlnch-ner Stadtentwaumlsserung sperrt die Unterfuumlhrung naumlmlich um hier einen neuen Kanal zu bauenMedienberichten zufolge warnt die Polizei schon jetzt vor einem gefaumlhrli-chen Unfallschwerpunkt der an dieser Stelle entstehen wuumlrde wenn die Radfahrer die Montgelasstraszlige oberirdisch kreuzen muumlssen Sie schlaumlgt daher vor einen provisorischen Radlsteg zu errichten wie es ihn schon in der Naumlhe des Landtags gibt Die Stadt lehnt dies bisher jedoch ab ohne genauere Gruumlnde zu nennenldquo

Bevor wir Ihre Fragen im Einzelnen beantworten moumlchten wir auf Folgen-des hinweisenIn der Sitzung des Stadtentwaumlsserungsausschusses am 272019 wurde das Projekt einschlieszliglich der Fragestellungen zur Verkehrsfuumlhrung ausfuumlhr-lich vorgetragen Auch mit dem Bezirksausschuss 13 Bogenhausen wurde mittlerweile Einvernehmen uumlber das Projekt hergestellt

Vor diesem Hintergrund beantworten wir Ihre Fragen wie folgt

Frage 1Warum wird an der Max-Joseph-Bruumlcke ein Radsteg wie ihn die Polizei vorschlaumlgt abgelehnt obwohl dieser fuumlr mehr Verkehrssicherheit sorgen koumlnnte

Frage 2Warum wird die Warnung der Polizei dass an der Stelle ein Unfallschwer-punkt zu erwarten sei pauschal vom Tisch gewischt

Rathaus Umschau2972019 Seite 13

Frage 3Herrscht in der Verwaltung die Meinung dass eine sichere Fahrradinfra-struktur nachrangig gegenuumlber den Interessen des Referats ist

Frage 6Welche Alternativen zu einem Radsteg wurden gepruumlft Wie kann waumlh-rend der dreijaumlhrigen Bauzeit des Duumlkers sichergestellt werden dass das Unfallrisiko fuumlr Fahrradfahrer nicht steigt

Antwort zu den Fragen 1 2 3 und 6Infolge der Wegesperrung wird der Radverkehr uumlber die Mauerkircher-straszlige gefuumlhrt und so die Baustelle umfahren Die Querung der Montge-lasstraszlige erfolgt dabei durch eine zusaumltzliche Lichtsignalanlage und bietet daher ein sehr hohes Maszlig an Sicherheit Die Verkehrsfuumlhrung ist mit der Polizei dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) als auch mit dem Kreisverwaltungsreferat abgestimmt

Frage 4Warum soll ein Ersatzsteg baulich nicht moumlglich sein auch bei anderen Vor-haben gibt es Provisorien die hohen Belastungen Stand halten

Frage 5Liegt die Weigerung einen hochwassersicheren Steg zu bauen an dem da-fuumlr notwendigen finanziellen Aufwand wenn ja wie hoch ist dieser und ist das Geld eine sichere Radinfrastruktur nicht wert

Antwort zu den Fragen 4 und 5Die Erstellung eines Steges ist aus Sicherheitsgruumlnden ausgeschlossen Zum einen befindet sich der noumlrdliche Ausgangspunkt der Unterfuumlhrung bereits im erforderlichen Baufeld Zum anderen wuumlrde ein Steg unter der Bruumlcke zu einer unzulaumlssigen Einengung des Abflussquerschnittes und da-mit zu einer moumlglichen Verklausung durch Treibgut der Isar fuumlhren

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Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Antraumlge und Anfragen

aus dem Stadtrat Montag 29 Juli 2019

Fuumlr die Gemeinschaft I ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft II ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft III ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft IV ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft V ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VI ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen

und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-

Bahn-Zugaumlngen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

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Wohnen fuumlr Hilfe

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimm-

baumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen an-

passen

Antrag Stadtrats-Mitglieder Anja Berger Angelika Pilz-Strasser Dr Flo- rian Roth und Sebastian Weisenburger (Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa liste) Arbeiterstrich kann verboten werden

Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mattar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT)

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft I ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport wird aufgefordert ein Konzept zu entwickeln wie Besuche von Kindergartenkindern oder Schulklassen in Alten- und Seniorenheimen zu einem regelmaumlszligigen Bestandteil im Kita- und Schulalltag werden koumlnnen Dabei soll gemeinsam gelesen gespielt und gesungen oder einfach nur erzaumlhlt werden Begruumlndung Aumlltere Menschen insbesondere in Alten- oder Pflegeheimen sowie Einrichtungen des betreuten Wohnens haben nicht selten wenige Kontakte auszligerhalb ihrer Unterkunft Einsamkeit ist oft die Folge Sie blicken jedoch auf ein langes und facettenreiches Leben zuruumlck und haumltten viel zu erzaumlhlen Kinder hingegen leben aufgrund des Wandels der Lebensformen kaum mehr in Mehrgenerationenhaumlusern sodass der Kontakt zu Senioren haumlufig gering ist Gerade dieser Kontakt ist jedoch fuumlr die Entwicklung der Kinder und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sehr wichtig Kinder lernen mit Menschen anderen Alters und anderer Ansichten umzugehen und entwickeln sich durch den Dialog mit ihnen zu toleranten Individuen Die Senioren profitieren durch die aufgeweckten Kinder gewinnen Lebensfreude und Lebensenergie hinzu und fuumlhlen sich weit weniger einsam Sie bleiben koumlrperlich sowie geistig mobil und agil im Alter Studien zeigen wie wichtig diese Kontakte sind Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft II ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt gemeinsam mit dem Einzelhandel und dem City Partner eV ein Konzept zu entwickeln wie aumlltere Menschen insbesondere in Elektronikfachmaumlrkten individuell beraten werden koumlnnen Sinnvoll koumlnnen spezielle Beratungsstationen sein die zu bestimmten Tageszeiten explizit fuumlr Seniorinnen und Senioren angeboten werden Begruumlndung Es ist wichtig auch technisch lebenslang am Ball zu bleiben um zB mit der Familie uumlber mobile Endgeraumlte sowie die entsprechenden Apps und Softwareloumlsungen in Kontakt zu bleiben Oft bestehen jedoch Huumlrden beim Erwerb der notwendigen mobilen Endgeraumlte Aus diesem Grund waumlre es sinnvoll wenn Elektronikfachmaumlrkte der aumllteren Generation spezielle Beratungsstationen anbieten und mit etwas mehr Zeit auf die zT spezielleren Anforderungen eingehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft III ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport initiiert Schulprojekte bei denen Schuumllerinnen und Schuumller aktiv mit aumllteren Menschen in Austausch kommen um ihnen die Moumlglichkeiten von Smartphones Tablets und Laptops naumlherzubringen Sie koumlnnen auch als dauerhafte Paten von aumllteren Menschen fungieren und so einen mittel- oder langfristigen Kontakt aufbauen Im Gegenzug erhalten die jungen Menschen eine kleine Anerkennung der Landeshauptstadt Muumlnchen wie z B kostenlosen Eintritt in die SWM Hallenbaumlder oder ein Ticket fuumlr den Tierpark Begruumlndung Aufgrund des demographischen Wandels wird die Zahl aumllterer Menschen in unserer Gesellschaft zunehmen Sie duumlrfen jedoch nicht von den rasanten technischen Entwicklungen abgehaumlngt werden und benoumltigen teilweise eine Anleitung wie und mit welchen Moumlglichkeiten zB mobile Endgeraumlte eingesetzt werden koumlnnen Der im Antrag beschriebene Weg boumlte allen Beteiligten eine Win-Win Situation Die aumlltere Generation bleibt mit der Technik und in der Folge leichter mit Angehoumlrigen und Freunden in Kontakt die jungen Menschen leisten einen wertvollen und hilfreichen Beitrag fuumlr das gesellschaftliche Miteinander Im Falle von dauerhaften Patenschaften kann auch eine persoumlnliche Bindung entstehen die das Gefuumlhl von Einsamkeit welches aumlltere Menschen zT haben abzubauen hilft Die Entwicklung eines solchen Projektes kann auch in einem Haus der Medienbildung muumlnden bei dem junge Menschen im Umgang mit sozialen Medien gebrieft werden und ihre Technikaffinitaumlt gepaart mit Kenntnissen zu den sozialen Medien an aumlltere Menschen weitergeben Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft IV ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat wird aufgefordert gemeinsam mit dem Seniorenbeirat Ausfluumlge und Veranstaltungen fuumlr aumlltere Menschen anzubieten die auch fuumlr den schmaleren Geldbeutel erschwinglich bzw kostenfrei sind Diese Angebote werden breit publik gemacht Begruumlndung

Immer haumlufiger ist es der Fall dass aumlltere Menschen unter Altersarmut leiden oder zumindest aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten in Muumlnchen sehr auf ihr Auskommen achten muumlssen Gesellschaftliche Aktivitaumlten oder gar ein Urlaub kommen dann oft zu kurz Daher waumlren Ausfluumlge oder Veranstaltungen zB mit privaten karitativen Traumlgern eine willkommene Loumlsung Derartige Veranstaltungen haben zudem einen geselligen Aspekt und lenken von dem moumlglichen Gefuumlhl der Einsamkeit ab bzw bringen neue Bekanntschaften und Vernetzung mit sich Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft V ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Das Referat fuumlr Bildung und Sport erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialreferat ein Konzept das Eltern entlastet und ruumlstige Seniorinnen und Senioren aktiv in die Betreuung von Kindern einbindet Begruumlndung Viele Eltern oder Alleinerziehende kennen das Problem Aufgrund von beruflichen wie privaten Terminen kann es zu Engpaumlssen bei der Betreuung der Kinder kommen Haumlufig ist es nicht leicht eine vertrauenswuumlrdige Person fuumlr den Nachwuchs zu finden die diese Zeiten uumlberbruumlcken und moumlglichst flexibel reagieren kann Gerade ruumlstige Seniorinnen und Senioren koumlnnen in diesem Fall einen wichtigen Beitrag leisten Eltern bei ihren taumlglichen Herausforderungen alles unter einen Hut zu bekommen zu unterstuumltzen Sie koumlnnen zB die Kinder aus der Kita oder dem Hort abholen nach Hause begleiten gemeinsam Hausaufgaben machen oder einfach nur spielen und lesen Sie haben einen Erfahrungsschatz der fuumlr alle eine Bereicherung sein kann und Geschichten die weitergegeben werden wollen Auch Kindergaumlrten oder Krippen koumlnnen von Leihomas oder Leihopas profitieren indem zB Ruhe- oder Randzeiten zum Vorlesen oder Erzaumlhlen von laumlngst vergangenen Erlebnissen genutzt werden Das entlastet zudem die Beschaumlftigten im Erziehungsdienst die diese Zeit als Vorbereitungszeit oder Pause nutzen koumlnnen Im Suumldtiroler Lana gibt es eine Kopplung von Mittags- und Nachmittagsbetreuung und Seniorenwohnheim (Lorenzerhof) Dieses Projekt soll dem Stadtrat vorgestellt und dabei geklaumlrt werden was davon in Muumlnchen umgesetzt werden kann Am Ende profitieren nicht nur die Eltern die vielleicht eine bdquofreieldquo Minute mehr haben sondern auch die Kinder und die Seniorinnen und Senioren Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VI ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat sowie die gemeinnuumltzige Muumlnchenstift GmbH werden aufgefordert zu pruumlfen inwieweit in den Alten- und Pflegeeinrichtungen auch Tiere zu Therapiezwecken eingesetzt werden koumlnnen Begruumlndung Nicht nur Kinder lieben Tiere ndash gerade aumlltere Menschen haben haumlufig eine sehr enge Beziehung zu ihnen Die vierbeinigen Freunde tragen dazu bei dass die Senioren im Alter aktiv und gesund bleiben und nicht vereinsamen Fuumlr ein Haustier zu sorgen gibt ihnen das Gefuumlhl gebraucht und geliebt zu werden Daher leuchtet es ein dass Haustiere in Seniorenheimen eine wichtige Rolle bei der Schaffung und dem Erhalt von Lebensqualitaumlt spielen koumlnnen Die positiven seelischen koumlrperlichen und sozialen Effekte von Haustieren auf den Menschen sind in zahlreichen Studien wissenschaftlich untersucht und bewiesen worden Beispielsweise senken allein die Anwesenheit und das Streicheln von Tieren die Herzfrequenz und den Blutdruck und hemmen die Ausschuumlttung von Stresshormonen Vor allem in der Betreuung von Demenzkranken erweisen sich Tiere als groszlige Hilfe da sie einen Zugang zu den Senioren herstellen koumlnnen wo andere Therapieformen haumlufig weniger Erfolge erzielen Eventuell lassen sich Kooperationen mit Tierheimen finden die Kindern und Jugendlichen Tierpatenschaften anbieten Diese Paten koumlnnen dann zu festgelegten Terminen gemeinsam mit dem Tier in ein Alten- oder Pflegeheim kommen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

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Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

aft

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

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Stadtwerke Muumlnchen GmbH

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 13: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Rathaus Umschau2972019 Seite 13

Frage 3Herrscht in der Verwaltung die Meinung dass eine sichere Fahrradinfra-struktur nachrangig gegenuumlber den Interessen des Referats ist

Frage 6Welche Alternativen zu einem Radsteg wurden gepruumlft Wie kann waumlh-rend der dreijaumlhrigen Bauzeit des Duumlkers sichergestellt werden dass das Unfallrisiko fuumlr Fahrradfahrer nicht steigt

Antwort zu den Fragen 1 2 3 und 6Infolge der Wegesperrung wird der Radverkehr uumlber die Mauerkircher-straszlige gefuumlhrt und so die Baustelle umfahren Die Querung der Montge-lasstraszlige erfolgt dabei durch eine zusaumltzliche Lichtsignalanlage und bietet daher ein sehr hohes Maszlig an Sicherheit Die Verkehrsfuumlhrung ist mit der Polizei dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) als auch mit dem Kreisverwaltungsreferat abgestimmt

Frage 4Warum soll ein Ersatzsteg baulich nicht moumlglich sein auch bei anderen Vor-haben gibt es Provisorien die hohen Belastungen Stand halten

Frage 5Liegt die Weigerung einen hochwassersicheren Steg zu bauen an dem da-fuumlr notwendigen finanziellen Aufwand wenn ja wie hoch ist dieser und ist das Geld eine sichere Radinfrastruktur nicht wert

Antwort zu den Fragen 4 und 5Die Erstellung eines Steges ist aus Sicherheitsgruumlnden ausgeschlossen Zum einen befindet sich der noumlrdliche Ausgangspunkt der Unterfuumlhrung bereits im erforderlichen Baufeld Zum anderen wuumlrde ein Steg unter der Bruumlcke zu einer unzulaumlssigen Einengung des Abflussquerschnittes und da-mit zu einer moumlglichen Verklausung durch Treibgut der Isar fuumlhren

Sta

dtr

at

Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Antraumlge und Anfragen

aus dem Stadtrat Montag 29 Juli 2019

Fuumlr die Gemeinschaft I ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft II ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft III ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft IV ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft V ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VI ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen

und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-

Bahn-Zugaumlngen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Sta

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Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Wohnen fuumlr Hilfe

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimm-

baumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen an-

passen

Antrag Stadtrats-Mitglieder Anja Berger Angelika Pilz-Strasser Dr Flo- rian Roth und Sebastian Weisenburger (Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa liste) Arbeiterstrich kann verboten werden

Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mattar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT)

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft I ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport wird aufgefordert ein Konzept zu entwickeln wie Besuche von Kindergartenkindern oder Schulklassen in Alten- und Seniorenheimen zu einem regelmaumlszligigen Bestandteil im Kita- und Schulalltag werden koumlnnen Dabei soll gemeinsam gelesen gespielt und gesungen oder einfach nur erzaumlhlt werden Begruumlndung Aumlltere Menschen insbesondere in Alten- oder Pflegeheimen sowie Einrichtungen des betreuten Wohnens haben nicht selten wenige Kontakte auszligerhalb ihrer Unterkunft Einsamkeit ist oft die Folge Sie blicken jedoch auf ein langes und facettenreiches Leben zuruumlck und haumltten viel zu erzaumlhlen Kinder hingegen leben aufgrund des Wandels der Lebensformen kaum mehr in Mehrgenerationenhaumlusern sodass der Kontakt zu Senioren haumlufig gering ist Gerade dieser Kontakt ist jedoch fuumlr die Entwicklung der Kinder und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sehr wichtig Kinder lernen mit Menschen anderen Alters und anderer Ansichten umzugehen und entwickeln sich durch den Dialog mit ihnen zu toleranten Individuen Die Senioren profitieren durch die aufgeweckten Kinder gewinnen Lebensfreude und Lebensenergie hinzu und fuumlhlen sich weit weniger einsam Sie bleiben koumlrperlich sowie geistig mobil und agil im Alter Studien zeigen wie wichtig diese Kontakte sind Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Fuumlr die Gemeinschaft II ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt gemeinsam mit dem Einzelhandel und dem City Partner eV ein Konzept zu entwickeln wie aumlltere Menschen insbesondere in Elektronikfachmaumlrkten individuell beraten werden koumlnnen Sinnvoll koumlnnen spezielle Beratungsstationen sein die zu bestimmten Tageszeiten explizit fuumlr Seniorinnen und Senioren angeboten werden Begruumlndung Es ist wichtig auch technisch lebenslang am Ball zu bleiben um zB mit der Familie uumlber mobile Endgeraumlte sowie die entsprechenden Apps und Softwareloumlsungen in Kontakt zu bleiben Oft bestehen jedoch Huumlrden beim Erwerb der notwendigen mobilen Endgeraumlte Aus diesem Grund waumlre es sinnvoll wenn Elektronikfachmaumlrkte der aumllteren Generation spezielle Beratungsstationen anbieten und mit etwas mehr Zeit auf die zT spezielleren Anforderungen eingehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft III ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport initiiert Schulprojekte bei denen Schuumllerinnen und Schuumller aktiv mit aumllteren Menschen in Austausch kommen um ihnen die Moumlglichkeiten von Smartphones Tablets und Laptops naumlherzubringen Sie koumlnnen auch als dauerhafte Paten von aumllteren Menschen fungieren und so einen mittel- oder langfristigen Kontakt aufbauen Im Gegenzug erhalten die jungen Menschen eine kleine Anerkennung der Landeshauptstadt Muumlnchen wie z B kostenlosen Eintritt in die SWM Hallenbaumlder oder ein Ticket fuumlr den Tierpark Begruumlndung Aufgrund des demographischen Wandels wird die Zahl aumllterer Menschen in unserer Gesellschaft zunehmen Sie duumlrfen jedoch nicht von den rasanten technischen Entwicklungen abgehaumlngt werden und benoumltigen teilweise eine Anleitung wie und mit welchen Moumlglichkeiten zB mobile Endgeraumlte eingesetzt werden koumlnnen Der im Antrag beschriebene Weg boumlte allen Beteiligten eine Win-Win Situation Die aumlltere Generation bleibt mit der Technik und in der Folge leichter mit Angehoumlrigen und Freunden in Kontakt die jungen Menschen leisten einen wertvollen und hilfreichen Beitrag fuumlr das gesellschaftliche Miteinander Im Falle von dauerhaften Patenschaften kann auch eine persoumlnliche Bindung entstehen die das Gefuumlhl von Einsamkeit welches aumlltere Menschen zT haben abzubauen hilft Die Entwicklung eines solchen Projektes kann auch in einem Haus der Medienbildung muumlnden bei dem junge Menschen im Umgang mit sozialen Medien gebrieft werden und ihre Technikaffinitaumlt gepaart mit Kenntnissen zu den sozialen Medien an aumlltere Menschen weitergeben Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft IV ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat wird aufgefordert gemeinsam mit dem Seniorenbeirat Ausfluumlge und Veranstaltungen fuumlr aumlltere Menschen anzubieten die auch fuumlr den schmaleren Geldbeutel erschwinglich bzw kostenfrei sind Diese Angebote werden breit publik gemacht Begruumlndung

Immer haumlufiger ist es der Fall dass aumlltere Menschen unter Altersarmut leiden oder zumindest aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten in Muumlnchen sehr auf ihr Auskommen achten muumlssen Gesellschaftliche Aktivitaumlten oder gar ein Urlaub kommen dann oft zu kurz Daher waumlren Ausfluumlge oder Veranstaltungen zB mit privaten karitativen Traumlgern eine willkommene Loumlsung Derartige Veranstaltungen haben zudem einen geselligen Aspekt und lenken von dem moumlglichen Gefuumlhl der Einsamkeit ab bzw bringen neue Bekanntschaften und Vernetzung mit sich Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft V ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Das Referat fuumlr Bildung und Sport erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialreferat ein Konzept das Eltern entlastet und ruumlstige Seniorinnen und Senioren aktiv in die Betreuung von Kindern einbindet Begruumlndung Viele Eltern oder Alleinerziehende kennen das Problem Aufgrund von beruflichen wie privaten Terminen kann es zu Engpaumlssen bei der Betreuung der Kinder kommen Haumlufig ist es nicht leicht eine vertrauenswuumlrdige Person fuumlr den Nachwuchs zu finden die diese Zeiten uumlberbruumlcken und moumlglichst flexibel reagieren kann Gerade ruumlstige Seniorinnen und Senioren koumlnnen in diesem Fall einen wichtigen Beitrag leisten Eltern bei ihren taumlglichen Herausforderungen alles unter einen Hut zu bekommen zu unterstuumltzen Sie koumlnnen zB die Kinder aus der Kita oder dem Hort abholen nach Hause begleiten gemeinsam Hausaufgaben machen oder einfach nur spielen und lesen Sie haben einen Erfahrungsschatz der fuumlr alle eine Bereicherung sein kann und Geschichten die weitergegeben werden wollen Auch Kindergaumlrten oder Krippen koumlnnen von Leihomas oder Leihopas profitieren indem zB Ruhe- oder Randzeiten zum Vorlesen oder Erzaumlhlen von laumlngst vergangenen Erlebnissen genutzt werden Das entlastet zudem die Beschaumlftigten im Erziehungsdienst die diese Zeit als Vorbereitungszeit oder Pause nutzen koumlnnen Im Suumldtiroler Lana gibt es eine Kopplung von Mittags- und Nachmittagsbetreuung und Seniorenwohnheim (Lorenzerhof) Dieses Projekt soll dem Stadtrat vorgestellt und dabei geklaumlrt werden was davon in Muumlnchen umgesetzt werden kann Am Ende profitieren nicht nur die Eltern die vielleicht eine bdquofreieldquo Minute mehr haben sondern auch die Kinder und die Seniorinnen und Senioren Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VI ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat sowie die gemeinnuumltzige Muumlnchenstift GmbH werden aufgefordert zu pruumlfen inwieweit in den Alten- und Pflegeeinrichtungen auch Tiere zu Therapiezwecken eingesetzt werden koumlnnen Begruumlndung Nicht nur Kinder lieben Tiere ndash gerade aumlltere Menschen haben haumlufig eine sehr enge Beziehung zu ihnen Die vierbeinigen Freunde tragen dazu bei dass die Senioren im Alter aktiv und gesund bleiben und nicht vereinsamen Fuumlr ein Haustier zu sorgen gibt ihnen das Gefuumlhl gebraucht und geliebt zu werden Daher leuchtet es ein dass Haustiere in Seniorenheimen eine wichtige Rolle bei der Schaffung und dem Erhalt von Lebensqualitaumlt spielen koumlnnen Die positiven seelischen koumlrperlichen und sozialen Effekte von Haustieren auf den Menschen sind in zahlreichen Studien wissenschaftlich untersucht und bewiesen worden Beispielsweise senken allein die Anwesenheit und das Streicheln von Tieren die Herzfrequenz und den Blutdruck und hemmen die Ausschuumlttung von Stresshormonen Vor allem in der Betreuung von Demenzkranken erweisen sich Tiere als groszlige Hilfe da sie einen Zugang zu den Senioren herstellen koumlnnen wo andere Therapieformen haumlufig weniger Erfolge erzielen Eventuell lassen sich Kooperationen mit Tierheimen finden die Kindern und Jugendlichen Tierpatenschaften anbieten Diese Paten koumlnnen dann zu festgelegten Terminen gemeinsam mit dem Tier in ein Alten- oder Pflegeheim kommen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

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Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

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Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

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Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

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Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 14: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Sta

dtr

at

Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Antraumlge und Anfragen

aus dem Stadtrat Montag 29 Juli 2019

Fuumlr die Gemeinschaft I ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft II ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft III ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft IV ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft V ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VI ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndashTeilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen

und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-

Bahn-Zugaumlngen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Sta

dtr

at

Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Wohnen fuumlr Hilfe

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimm-

baumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen an-

passen

Antrag Stadtrats-Mitglieder Anja Berger Angelika Pilz-Strasser Dr Flo- rian Roth und Sebastian Weisenburger (Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa liste) Arbeiterstrich kann verboten werden

Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mattar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT)

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft I ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport wird aufgefordert ein Konzept zu entwickeln wie Besuche von Kindergartenkindern oder Schulklassen in Alten- und Seniorenheimen zu einem regelmaumlszligigen Bestandteil im Kita- und Schulalltag werden koumlnnen Dabei soll gemeinsam gelesen gespielt und gesungen oder einfach nur erzaumlhlt werden Begruumlndung Aumlltere Menschen insbesondere in Alten- oder Pflegeheimen sowie Einrichtungen des betreuten Wohnens haben nicht selten wenige Kontakte auszligerhalb ihrer Unterkunft Einsamkeit ist oft die Folge Sie blicken jedoch auf ein langes und facettenreiches Leben zuruumlck und haumltten viel zu erzaumlhlen Kinder hingegen leben aufgrund des Wandels der Lebensformen kaum mehr in Mehrgenerationenhaumlusern sodass der Kontakt zu Senioren haumlufig gering ist Gerade dieser Kontakt ist jedoch fuumlr die Entwicklung der Kinder und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sehr wichtig Kinder lernen mit Menschen anderen Alters und anderer Ansichten umzugehen und entwickeln sich durch den Dialog mit ihnen zu toleranten Individuen Die Senioren profitieren durch die aufgeweckten Kinder gewinnen Lebensfreude und Lebensenergie hinzu und fuumlhlen sich weit weniger einsam Sie bleiben koumlrperlich sowie geistig mobil und agil im Alter Studien zeigen wie wichtig diese Kontakte sind Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

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Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft II ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt gemeinsam mit dem Einzelhandel und dem City Partner eV ein Konzept zu entwickeln wie aumlltere Menschen insbesondere in Elektronikfachmaumlrkten individuell beraten werden koumlnnen Sinnvoll koumlnnen spezielle Beratungsstationen sein die zu bestimmten Tageszeiten explizit fuumlr Seniorinnen und Senioren angeboten werden Begruumlndung Es ist wichtig auch technisch lebenslang am Ball zu bleiben um zB mit der Familie uumlber mobile Endgeraumlte sowie die entsprechenden Apps und Softwareloumlsungen in Kontakt zu bleiben Oft bestehen jedoch Huumlrden beim Erwerb der notwendigen mobilen Endgeraumlte Aus diesem Grund waumlre es sinnvoll wenn Elektronikfachmaumlrkte der aumllteren Generation spezielle Beratungsstationen anbieten und mit etwas mehr Zeit auf die zT spezielleren Anforderungen eingehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft III ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport initiiert Schulprojekte bei denen Schuumllerinnen und Schuumller aktiv mit aumllteren Menschen in Austausch kommen um ihnen die Moumlglichkeiten von Smartphones Tablets und Laptops naumlherzubringen Sie koumlnnen auch als dauerhafte Paten von aumllteren Menschen fungieren und so einen mittel- oder langfristigen Kontakt aufbauen Im Gegenzug erhalten die jungen Menschen eine kleine Anerkennung der Landeshauptstadt Muumlnchen wie z B kostenlosen Eintritt in die SWM Hallenbaumlder oder ein Ticket fuumlr den Tierpark Begruumlndung Aufgrund des demographischen Wandels wird die Zahl aumllterer Menschen in unserer Gesellschaft zunehmen Sie duumlrfen jedoch nicht von den rasanten technischen Entwicklungen abgehaumlngt werden und benoumltigen teilweise eine Anleitung wie und mit welchen Moumlglichkeiten zB mobile Endgeraumlte eingesetzt werden koumlnnen Der im Antrag beschriebene Weg boumlte allen Beteiligten eine Win-Win Situation Die aumlltere Generation bleibt mit der Technik und in der Folge leichter mit Angehoumlrigen und Freunden in Kontakt die jungen Menschen leisten einen wertvollen und hilfreichen Beitrag fuumlr das gesellschaftliche Miteinander Im Falle von dauerhaften Patenschaften kann auch eine persoumlnliche Bindung entstehen die das Gefuumlhl von Einsamkeit welches aumlltere Menschen zT haben abzubauen hilft Die Entwicklung eines solchen Projektes kann auch in einem Haus der Medienbildung muumlnden bei dem junge Menschen im Umgang mit sozialen Medien gebrieft werden und ihre Technikaffinitaumlt gepaart mit Kenntnissen zu den sozialen Medien an aumlltere Menschen weitergeben Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

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Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft IV ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat wird aufgefordert gemeinsam mit dem Seniorenbeirat Ausfluumlge und Veranstaltungen fuumlr aumlltere Menschen anzubieten die auch fuumlr den schmaleren Geldbeutel erschwinglich bzw kostenfrei sind Diese Angebote werden breit publik gemacht Begruumlndung

Immer haumlufiger ist es der Fall dass aumlltere Menschen unter Altersarmut leiden oder zumindest aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten in Muumlnchen sehr auf ihr Auskommen achten muumlssen Gesellschaftliche Aktivitaumlten oder gar ein Urlaub kommen dann oft zu kurz Daher waumlren Ausfluumlge oder Veranstaltungen zB mit privaten karitativen Traumlgern eine willkommene Loumlsung Derartige Veranstaltungen haben zudem einen geselligen Aspekt und lenken von dem moumlglichen Gefuumlhl der Einsamkeit ab bzw bringen neue Bekanntschaften und Vernetzung mit sich Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft V ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Das Referat fuumlr Bildung und Sport erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialreferat ein Konzept das Eltern entlastet und ruumlstige Seniorinnen und Senioren aktiv in die Betreuung von Kindern einbindet Begruumlndung Viele Eltern oder Alleinerziehende kennen das Problem Aufgrund von beruflichen wie privaten Terminen kann es zu Engpaumlssen bei der Betreuung der Kinder kommen Haumlufig ist es nicht leicht eine vertrauenswuumlrdige Person fuumlr den Nachwuchs zu finden die diese Zeiten uumlberbruumlcken und moumlglichst flexibel reagieren kann Gerade ruumlstige Seniorinnen und Senioren koumlnnen in diesem Fall einen wichtigen Beitrag leisten Eltern bei ihren taumlglichen Herausforderungen alles unter einen Hut zu bekommen zu unterstuumltzen Sie koumlnnen zB die Kinder aus der Kita oder dem Hort abholen nach Hause begleiten gemeinsam Hausaufgaben machen oder einfach nur spielen und lesen Sie haben einen Erfahrungsschatz der fuumlr alle eine Bereicherung sein kann und Geschichten die weitergegeben werden wollen Auch Kindergaumlrten oder Krippen koumlnnen von Leihomas oder Leihopas profitieren indem zB Ruhe- oder Randzeiten zum Vorlesen oder Erzaumlhlen von laumlngst vergangenen Erlebnissen genutzt werden Das entlastet zudem die Beschaumlftigten im Erziehungsdienst die diese Zeit als Vorbereitungszeit oder Pause nutzen koumlnnen Im Suumldtiroler Lana gibt es eine Kopplung von Mittags- und Nachmittagsbetreuung und Seniorenwohnheim (Lorenzerhof) Dieses Projekt soll dem Stadtrat vorgestellt und dabei geklaumlrt werden was davon in Muumlnchen umgesetzt werden kann Am Ende profitieren nicht nur die Eltern die vielleicht eine bdquofreieldquo Minute mehr haben sondern auch die Kinder und die Seniorinnen und Senioren Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VI ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat sowie die gemeinnuumltzige Muumlnchenstift GmbH werden aufgefordert zu pruumlfen inwieweit in den Alten- und Pflegeeinrichtungen auch Tiere zu Therapiezwecken eingesetzt werden koumlnnen Begruumlndung Nicht nur Kinder lieben Tiere ndash gerade aumlltere Menschen haben haumlufig eine sehr enge Beziehung zu ihnen Die vierbeinigen Freunde tragen dazu bei dass die Senioren im Alter aktiv und gesund bleiben und nicht vereinsamen Fuumlr ein Haustier zu sorgen gibt ihnen das Gefuumlhl gebraucht und geliebt zu werden Daher leuchtet es ein dass Haustiere in Seniorenheimen eine wichtige Rolle bei der Schaffung und dem Erhalt von Lebensqualitaumlt spielen koumlnnen Die positiven seelischen koumlrperlichen und sozialen Effekte von Haustieren auf den Menschen sind in zahlreichen Studien wissenschaftlich untersucht und bewiesen worden Beispielsweise senken allein die Anwesenheit und das Streicheln von Tieren die Herzfrequenz und den Blutdruck und hemmen die Ausschuumlttung von Stresshormonen Vor allem in der Betreuung von Demenzkranken erweisen sich Tiere als groszlige Hilfe da sie einen Zugang zu den Senioren herstellen koumlnnen wo andere Therapieformen haumlufig weniger Erfolge erzielen Eventuell lassen sich Kooperationen mit Tierheimen finden die Kindern und Jugendlichen Tierpatenschaften anbieten Diese Paten koumlnnen dann zu festgelegten Terminen gemeinsam mit dem Tier in ein Alten- oder Pflegeheim kommen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

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Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

aft

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

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Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

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Pressereferent Bereich MVG

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Telefon +49 89 2361-6042

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 15: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Sta

dtr

at

Impressum Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Antraumlge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern Alle Rathaus 80313 Muumlnchen Druck Stadtkanzlei

Wohnen fuumlr Hilfe

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion)

Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Natur-und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash neue staumldtische

Plaumltze naturnah gestalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimm-

baumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen an-

passen

Antrag Stadtrats-Mitglieder Anja Berger Angelika Pilz-Strasser Dr Flo- rian Roth und Sebastian Weisenburger (Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa liste) Arbeiterstrich kann verboten werden

Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr Joumlrg Hoffmann Dr Michael Mattar Gabriele Neff Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP ndash HUT)

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft I ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport wird aufgefordert ein Konzept zu entwickeln wie Besuche von Kindergartenkindern oder Schulklassen in Alten- und Seniorenheimen zu einem regelmaumlszligigen Bestandteil im Kita- und Schulalltag werden koumlnnen Dabei soll gemeinsam gelesen gespielt und gesungen oder einfach nur erzaumlhlt werden Begruumlndung Aumlltere Menschen insbesondere in Alten- oder Pflegeheimen sowie Einrichtungen des betreuten Wohnens haben nicht selten wenige Kontakte auszligerhalb ihrer Unterkunft Einsamkeit ist oft die Folge Sie blicken jedoch auf ein langes und facettenreiches Leben zuruumlck und haumltten viel zu erzaumlhlen Kinder hingegen leben aufgrund des Wandels der Lebensformen kaum mehr in Mehrgenerationenhaumlusern sodass der Kontakt zu Senioren haumlufig gering ist Gerade dieser Kontakt ist jedoch fuumlr die Entwicklung der Kinder und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sehr wichtig Kinder lernen mit Menschen anderen Alters und anderer Ansichten umzugehen und entwickeln sich durch den Dialog mit ihnen zu toleranten Individuen Die Senioren profitieren durch die aufgeweckten Kinder gewinnen Lebensfreude und Lebensenergie hinzu und fuumlhlen sich weit weniger einsam Sie bleiben koumlrperlich sowie geistig mobil und agil im Alter Studien zeigen wie wichtig diese Kontakte sind Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft II ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt gemeinsam mit dem Einzelhandel und dem City Partner eV ein Konzept zu entwickeln wie aumlltere Menschen insbesondere in Elektronikfachmaumlrkten individuell beraten werden koumlnnen Sinnvoll koumlnnen spezielle Beratungsstationen sein die zu bestimmten Tageszeiten explizit fuumlr Seniorinnen und Senioren angeboten werden Begruumlndung Es ist wichtig auch technisch lebenslang am Ball zu bleiben um zB mit der Familie uumlber mobile Endgeraumlte sowie die entsprechenden Apps und Softwareloumlsungen in Kontakt zu bleiben Oft bestehen jedoch Huumlrden beim Erwerb der notwendigen mobilen Endgeraumlte Aus diesem Grund waumlre es sinnvoll wenn Elektronikfachmaumlrkte der aumllteren Generation spezielle Beratungsstationen anbieten und mit etwas mehr Zeit auf die zT spezielleren Anforderungen eingehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft III ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport initiiert Schulprojekte bei denen Schuumllerinnen und Schuumller aktiv mit aumllteren Menschen in Austausch kommen um ihnen die Moumlglichkeiten von Smartphones Tablets und Laptops naumlherzubringen Sie koumlnnen auch als dauerhafte Paten von aumllteren Menschen fungieren und so einen mittel- oder langfristigen Kontakt aufbauen Im Gegenzug erhalten die jungen Menschen eine kleine Anerkennung der Landeshauptstadt Muumlnchen wie z B kostenlosen Eintritt in die SWM Hallenbaumlder oder ein Ticket fuumlr den Tierpark Begruumlndung Aufgrund des demographischen Wandels wird die Zahl aumllterer Menschen in unserer Gesellschaft zunehmen Sie duumlrfen jedoch nicht von den rasanten technischen Entwicklungen abgehaumlngt werden und benoumltigen teilweise eine Anleitung wie und mit welchen Moumlglichkeiten zB mobile Endgeraumlte eingesetzt werden koumlnnen Der im Antrag beschriebene Weg boumlte allen Beteiligten eine Win-Win Situation Die aumlltere Generation bleibt mit der Technik und in der Folge leichter mit Angehoumlrigen und Freunden in Kontakt die jungen Menschen leisten einen wertvollen und hilfreichen Beitrag fuumlr das gesellschaftliche Miteinander Im Falle von dauerhaften Patenschaften kann auch eine persoumlnliche Bindung entstehen die das Gefuumlhl von Einsamkeit welches aumlltere Menschen zT haben abzubauen hilft Die Entwicklung eines solchen Projektes kann auch in einem Haus der Medienbildung muumlnden bei dem junge Menschen im Umgang mit sozialen Medien gebrieft werden und ihre Technikaffinitaumlt gepaart mit Kenntnissen zu den sozialen Medien an aumlltere Menschen weitergeben Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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29072019

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft IV ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat wird aufgefordert gemeinsam mit dem Seniorenbeirat Ausfluumlge und Veranstaltungen fuumlr aumlltere Menschen anzubieten die auch fuumlr den schmaleren Geldbeutel erschwinglich bzw kostenfrei sind Diese Angebote werden breit publik gemacht Begruumlndung

Immer haumlufiger ist es der Fall dass aumlltere Menschen unter Altersarmut leiden oder zumindest aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten in Muumlnchen sehr auf ihr Auskommen achten muumlssen Gesellschaftliche Aktivitaumlten oder gar ein Urlaub kommen dann oft zu kurz Daher waumlren Ausfluumlge oder Veranstaltungen zB mit privaten karitativen Traumlgern eine willkommene Loumlsung Derartige Veranstaltungen haben zudem einen geselligen Aspekt und lenken von dem moumlglichen Gefuumlhl der Einsamkeit ab bzw bringen neue Bekanntschaften und Vernetzung mit sich Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft V ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Das Referat fuumlr Bildung und Sport erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialreferat ein Konzept das Eltern entlastet und ruumlstige Seniorinnen und Senioren aktiv in die Betreuung von Kindern einbindet Begruumlndung Viele Eltern oder Alleinerziehende kennen das Problem Aufgrund von beruflichen wie privaten Terminen kann es zu Engpaumlssen bei der Betreuung der Kinder kommen Haumlufig ist es nicht leicht eine vertrauenswuumlrdige Person fuumlr den Nachwuchs zu finden die diese Zeiten uumlberbruumlcken und moumlglichst flexibel reagieren kann Gerade ruumlstige Seniorinnen und Senioren koumlnnen in diesem Fall einen wichtigen Beitrag leisten Eltern bei ihren taumlglichen Herausforderungen alles unter einen Hut zu bekommen zu unterstuumltzen Sie koumlnnen zB die Kinder aus der Kita oder dem Hort abholen nach Hause begleiten gemeinsam Hausaufgaben machen oder einfach nur spielen und lesen Sie haben einen Erfahrungsschatz der fuumlr alle eine Bereicherung sein kann und Geschichten die weitergegeben werden wollen Auch Kindergaumlrten oder Krippen koumlnnen von Leihomas oder Leihopas profitieren indem zB Ruhe- oder Randzeiten zum Vorlesen oder Erzaumlhlen von laumlngst vergangenen Erlebnissen genutzt werden Das entlastet zudem die Beschaumlftigten im Erziehungsdienst die diese Zeit als Vorbereitungszeit oder Pause nutzen koumlnnen Im Suumldtiroler Lana gibt es eine Kopplung von Mittags- und Nachmittagsbetreuung und Seniorenwohnheim (Lorenzerhof) Dieses Projekt soll dem Stadtrat vorgestellt und dabei geklaumlrt werden was davon in Muumlnchen umgesetzt werden kann Am Ende profitieren nicht nur die Eltern die vielleicht eine bdquofreieldquo Minute mehr haben sondern auch die Kinder und die Seniorinnen und Senioren Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VI ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat sowie die gemeinnuumltzige Muumlnchenstift GmbH werden aufgefordert zu pruumlfen inwieweit in den Alten- und Pflegeeinrichtungen auch Tiere zu Therapiezwecken eingesetzt werden koumlnnen Begruumlndung Nicht nur Kinder lieben Tiere ndash gerade aumlltere Menschen haben haumlufig eine sehr enge Beziehung zu ihnen Die vierbeinigen Freunde tragen dazu bei dass die Senioren im Alter aktiv und gesund bleiben und nicht vereinsamen Fuumlr ein Haustier zu sorgen gibt ihnen das Gefuumlhl gebraucht und geliebt zu werden Daher leuchtet es ein dass Haustiere in Seniorenheimen eine wichtige Rolle bei der Schaffung und dem Erhalt von Lebensqualitaumlt spielen koumlnnen Die positiven seelischen koumlrperlichen und sozialen Effekte von Haustieren auf den Menschen sind in zahlreichen Studien wissenschaftlich untersucht und bewiesen worden Beispielsweise senken allein die Anwesenheit und das Streicheln von Tieren die Herzfrequenz und den Blutdruck und hemmen die Ausschuumlttung von Stresshormonen Vor allem in der Betreuung von Demenzkranken erweisen sich Tiere als groszlige Hilfe da sie einen Zugang zu den Senioren herstellen koumlnnen wo andere Therapieformen haumlufig weniger Erfolge erzielen Eventuell lassen sich Kooperationen mit Tierheimen finden die Kindern und Jugendlichen Tierpatenschaften anbieten Diese Paten koumlnnen dann zu festgelegten Terminen gemeinsam mit dem Tier in ein Alten- oder Pflegeheim kommen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

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Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

aft

en

Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

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Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

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P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 16: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft I ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport wird aufgefordert ein Konzept zu entwickeln wie Besuche von Kindergartenkindern oder Schulklassen in Alten- und Seniorenheimen zu einem regelmaumlszligigen Bestandteil im Kita- und Schulalltag werden koumlnnen Dabei soll gemeinsam gelesen gespielt und gesungen oder einfach nur erzaumlhlt werden Begruumlndung Aumlltere Menschen insbesondere in Alten- oder Pflegeheimen sowie Einrichtungen des betreuten Wohnens haben nicht selten wenige Kontakte auszligerhalb ihrer Unterkunft Einsamkeit ist oft die Folge Sie blicken jedoch auf ein langes und facettenreiches Leben zuruumlck und haumltten viel zu erzaumlhlen Kinder hingegen leben aufgrund des Wandels der Lebensformen kaum mehr in Mehrgenerationenhaumlusern sodass der Kontakt zu Senioren haumlufig gering ist Gerade dieser Kontakt ist jedoch fuumlr die Entwicklung der Kinder und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sehr wichtig Kinder lernen mit Menschen anderen Alters und anderer Ansichten umzugehen und entwickeln sich durch den Dialog mit ihnen zu toleranten Individuen Die Senioren profitieren durch die aufgeweckten Kinder gewinnen Lebensfreude und Lebensenergie hinzu und fuumlhlen sich weit weniger einsam Sie bleiben koumlrperlich sowie geistig mobil und agil im Alter Studien zeigen wie wichtig diese Kontakte sind Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft II ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt gemeinsam mit dem Einzelhandel und dem City Partner eV ein Konzept zu entwickeln wie aumlltere Menschen insbesondere in Elektronikfachmaumlrkten individuell beraten werden koumlnnen Sinnvoll koumlnnen spezielle Beratungsstationen sein die zu bestimmten Tageszeiten explizit fuumlr Seniorinnen und Senioren angeboten werden Begruumlndung Es ist wichtig auch technisch lebenslang am Ball zu bleiben um zB mit der Familie uumlber mobile Endgeraumlte sowie die entsprechenden Apps und Softwareloumlsungen in Kontakt zu bleiben Oft bestehen jedoch Huumlrden beim Erwerb der notwendigen mobilen Endgeraumlte Aus diesem Grund waumlre es sinnvoll wenn Elektronikfachmaumlrkte der aumllteren Generation spezielle Beratungsstationen anbieten und mit etwas mehr Zeit auf die zT spezielleren Anforderungen eingehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft III ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport initiiert Schulprojekte bei denen Schuumllerinnen und Schuumller aktiv mit aumllteren Menschen in Austausch kommen um ihnen die Moumlglichkeiten von Smartphones Tablets und Laptops naumlherzubringen Sie koumlnnen auch als dauerhafte Paten von aumllteren Menschen fungieren und so einen mittel- oder langfristigen Kontakt aufbauen Im Gegenzug erhalten die jungen Menschen eine kleine Anerkennung der Landeshauptstadt Muumlnchen wie z B kostenlosen Eintritt in die SWM Hallenbaumlder oder ein Ticket fuumlr den Tierpark Begruumlndung Aufgrund des demographischen Wandels wird die Zahl aumllterer Menschen in unserer Gesellschaft zunehmen Sie duumlrfen jedoch nicht von den rasanten technischen Entwicklungen abgehaumlngt werden und benoumltigen teilweise eine Anleitung wie und mit welchen Moumlglichkeiten zB mobile Endgeraumlte eingesetzt werden koumlnnen Der im Antrag beschriebene Weg boumlte allen Beteiligten eine Win-Win Situation Die aumlltere Generation bleibt mit der Technik und in der Folge leichter mit Angehoumlrigen und Freunden in Kontakt die jungen Menschen leisten einen wertvollen und hilfreichen Beitrag fuumlr das gesellschaftliche Miteinander Im Falle von dauerhaften Patenschaften kann auch eine persoumlnliche Bindung entstehen die das Gefuumlhl von Einsamkeit welches aumlltere Menschen zT haben abzubauen hilft Die Entwicklung eines solchen Projektes kann auch in einem Haus der Medienbildung muumlnden bei dem junge Menschen im Umgang mit sozialen Medien gebrieft werden und ihre Technikaffinitaumlt gepaart mit Kenntnissen zu den sozialen Medien an aumlltere Menschen weitergeben Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Fuumlr die Gemeinschaft IV ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat wird aufgefordert gemeinsam mit dem Seniorenbeirat Ausfluumlge und Veranstaltungen fuumlr aumlltere Menschen anzubieten die auch fuumlr den schmaleren Geldbeutel erschwinglich bzw kostenfrei sind Diese Angebote werden breit publik gemacht Begruumlndung

Immer haumlufiger ist es der Fall dass aumlltere Menschen unter Altersarmut leiden oder zumindest aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten in Muumlnchen sehr auf ihr Auskommen achten muumlssen Gesellschaftliche Aktivitaumlten oder gar ein Urlaub kommen dann oft zu kurz Daher waumlren Ausfluumlge oder Veranstaltungen zB mit privaten karitativen Traumlgern eine willkommene Loumlsung Derartige Veranstaltungen haben zudem einen geselligen Aspekt und lenken von dem moumlglichen Gefuumlhl der Einsamkeit ab bzw bringen neue Bekanntschaften und Vernetzung mit sich Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft V ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Das Referat fuumlr Bildung und Sport erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialreferat ein Konzept das Eltern entlastet und ruumlstige Seniorinnen und Senioren aktiv in die Betreuung von Kindern einbindet Begruumlndung Viele Eltern oder Alleinerziehende kennen das Problem Aufgrund von beruflichen wie privaten Terminen kann es zu Engpaumlssen bei der Betreuung der Kinder kommen Haumlufig ist es nicht leicht eine vertrauenswuumlrdige Person fuumlr den Nachwuchs zu finden die diese Zeiten uumlberbruumlcken und moumlglichst flexibel reagieren kann Gerade ruumlstige Seniorinnen und Senioren koumlnnen in diesem Fall einen wichtigen Beitrag leisten Eltern bei ihren taumlglichen Herausforderungen alles unter einen Hut zu bekommen zu unterstuumltzen Sie koumlnnen zB die Kinder aus der Kita oder dem Hort abholen nach Hause begleiten gemeinsam Hausaufgaben machen oder einfach nur spielen und lesen Sie haben einen Erfahrungsschatz der fuumlr alle eine Bereicherung sein kann und Geschichten die weitergegeben werden wollen Auch Kindergaumlrten oder Krippen koumlnnen von Leihomas oder Leihopas profitieren indem zB Ruhe- oder Randzeiten zum Vorlesen oder Erzaumlhlen von laumlngst vergangenen Erlebnissen genutzt werden Das entlastet zudem die Beschaumlftigten im Erziehungsdienst die diese Zeit als Vorbereitungszeit oder Pause nutzen koumlnnen Im Suumldtiroler Lana gibt es eine Kopplung von Mittags- und Nachmittagsbetreuung und Seniorenwohnheim (Lorenzerhof) Dieses Projekt soll dem Stadtrat vorgestellt und dabei geklaumlrt werden was davon in Muumlnchen umgesetzt werden kann Am Ende profitieren nicht nur die Eltern die vielleicht eine bdquofreieldquo Minute mehr haben sondern auch die Kinder und die Seniorinnen und Senioren Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VI ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat sowie die gemeinnuumltzige Muumlnchenstift GmbH werden aufgefordert zu pruumlfen inwieweit in den Alten- und Pflegeeinrichtungen auch Tiere zu Therapiezwecken eingesetzt werden koumlnnen Begruumlndung Nicht nur Kinder lieben Tiere ndash gerade aumlltere Menschen haben haumlufig eine sehr enge Beziehung zu ihnen Die vierbeinigen Freunde tragen dazu bei dass die Senioren im Alter aktiv und gesund bleiben und nicht vereinsamen Fuumlr ein Haustier zu sorgen gibt ihnen das Gefuumlhl gebraucht und geliebt zu werden Daher leuchtet es ein dass Haustiere in Seniorenheimen eine wichtige Rolle bei der Schaffung und dem Erhalt von Lebensqualitaumlt spielen koumlnnen Die positiven seelischen koumlrperlichen und sozialen Effekte von Haustieren auf den Menschen sind in zahlreichen Studien wissenschaftlich untersucht und bewiesen worden Beispielsweise senken allein die Anwesenheit und das Streicheln von Tieren die Herzfrequenz und den Blutdruck und hemmen die Ausschuumlttung von Stresshormonen Vor allem in der Betreuung von Demenzkranken erweisen sich Tiere als groszlige Hilfe da sie einen Zugang zu den Senioren herstellen koumlnnen wo andere Therapieformen haumlufig weniger Erfolge erzielen Eventuell lassen sich Kooperationen mit Tierheimen finden die Kindern und Jugendlichen Tierpatenschaften anbieten Diese Paten koumlnnen dann zu festgelegten Terminen gemeinsam mit dem Tier in ein Alten- oder Pflegeheim kommen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

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Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

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Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

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Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

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Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 17: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft II ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt gemeinsam mit dem Einzelhandel und dem City Partner eV ein Konzept zu entwickeln wie aumlltere Menschen insbesondere in Elektronikfachmaumlrkten individuell beraten werden koumlnnen Sinnvoll koumlnnen spezielle Beratungsstationen sein die zu bestimmten Tageszeiten explizit fuumlr Seniorinnen und Senioren angeboten werden Begruumlndung Es ist wichtig auch technisch lebenslang am Ball zu bleiben um zB mit der Familie uumlber mobile Endgeraumlte sowie die entsprechenden Apps und Softwareloumlsungen in Kontakt zu bleiben Oft bestehen jedoch Huumlrden beim Erwerb der notwendigen mobilen Endgeraumlte Aus diesem Grund waumlre es sinnvoll wenn Elektronikfachmaumlrkte der aumllteren Generation spezielle Beratungsstationen anbieten und mit etwas mehr Zeit auf die zT spezielleren Anforderungen eingehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft III ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport initiiert Schulprojekte bei denen Schuumllerinnen und Schuumller aktiv mit aumllteren Menschen in Austausch kommen um ihnen die Moumlglichkeiten von Smartphones Tablets und Laptops naumlherzubringen Sie koumlnnen auch als dauerhafte Paten von aumllteren Menschen fungieren und so einen mittel- oder langfristigen Kontakt aufbauen Im Gegenzug erhalten die jungen Menschen eine kleine Anerkennung der Landeshauptstadt Muumlnchen wie z B kostenlosen Eintritt in die SWM Hallenbaumlder oder ein Ticket fuumlr den Tierpark Begruumlndung Aufgrund des demographischen Wandels wird die Zahl aumllterer Menschen in unserer Gesellschaft zunehmen Sie duumlrfen jedoch nicht von den rasanten technischen Entwicklungen abgehaumlngt werden und benoumltigen teilweise eine Anleitung wie und mit welchen Moumlglichkeiten zB mobile Endgeraumlte eingesetzt werden koumlnnen Der im Antrag beschriebene Weg boumlte allen Beteiligten eine Win-Win Situation Die aumlltere Generation bleibt mit der Technik und in der Folge leichter mit Angehoumlrigen und Freunden in Kontakt die jungen Menschen leisten einen wertvollen und hilfreichen Beitrag fuumlr das gesellschaftliche Miteinander Im Falle von dauerhaften Patenschaften kann auch eine persoumlnliche Bindung entstehen die das Gefuumlhl von Einsamkeit welches aumlltere Menschen zT haben abzubauen hilft Die Entwicklung eines solchen Projektes kann auch in einem Haus der Medienbildung muumlnden bei dem junge Menschen im Umgang mit sozialen Medien gebrieft werden und ihre Technikaffinitaumlt gepaart mit Kenntnissen zu den sozialen Medien an aumlltere Menschen weitergeben Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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29072019

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft IV ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat wird aufgefordert gemeinsam mit dem Seniorenbeirat Ausfluumlge und Veranstaltungen fuumlr aumlltere Menschen anzubieten die auch fuumlr den schmaleren Geldbeutel erschwinglich bzw kostenfrei sind Diese Angebote werden breit publik gemacht Begruumlndung

Immer haumlufiger ist es der Fall dass aumlltere Menschen unter Altersarmut leiden oder zumindest aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten in Muumlnchen sehr auf ihr Auskommen achten muumlssen Gesellschaftliche Aktivitaumlten oder gar ein Urlaub kommen dann oft zu kurz Daher waumlren Ausfluumlge oder Veranstaltungen zB mit privaten karitativen Traumlgern eine willkommene Loumlsung Derartige Veranstaltungen haben zudem einen geselligen Aspekt und lenken von dem moumlglichen Gefuumlhl der Einsamkeit ab bzw bringen neue Bekanntschaften und Vernetzung mit sich Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft V ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Das Referat fuumlr Bildung und Sport erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialreferat ein Konzept das Eltern entlastet und ruumlstige Seniorinnen und Senioren aktiv in die Betreuung von Kindern einbindet Begruumlndung Viele Eltern oder Alleinerziehende kennen das Problem Aufgrund von beruflichen wie privaten Terminen kann es zu Engpaumlssen bei der Betreuung der Kinder kommen Haumlufig ist es nicht leicht eine vertrauenswuumlrdige Person fuumlr den Nachwuchs zu finden die diese Zeiten uumlberbruumlcken und moumlglichst flexibel reagieren kann Gerade ruumlstige Seniorinnen und Senioren koumlnnen in diesem Fall einen wichtigen Beitrag leisten Eltern bei ihren taumlglichen Herausforderungen alles unter einen Hut zu bekommen zu unterstuumltzen Sie koumlnnen zB die Kinder aus der Kita oder dem Hort abholen nach Hause begleiten gemeinsam Hausaufgaben machen oder einfach nur spielen und lesen Sie haben einen Erfahrungsschatz der fuumlr alle eine Bereicherung sein kann und Geschichten die weitergegeben werden wollen Auch Kindergaumlrten oder Krippen koumlnnen von Leihomas oder Leihopas profitieren indem zB Ruhe- oder Randzeiten zum Vorlesen oder Erzaumlhlen von laumlngst vergangenen Erlebnissen genutzt werden Das entlastet zudem die Beschaumlftigten im Erziehungsdienst die diese Zeit als Vorbereitungszeit oder Pause nutzen koumlnnen Im Suumldtiroler Lana gibt es eine Kopplung von Mittags- und Nachmittagsbetreuung und Seniorenwohnheim (Lorenzerhof) Dieses Projekt soll dem Stadtrat vorgestellt und dabei geklaumlrt werden was davon in Muumlnchen umgesetzt werden kann Am Ende profitieren nicht nur die Eltern die vielleicht eine bdquofreieldquo Minute mehr haben sondern auch die Kinder und die Seniorinnen und Senioren Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VI ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat sowie die gemeinnuumltzige Muumlnchenstift GmbH werden aufgefordert zu pruumlfen inwieweit in den Alten- und Pflegeeinrichtungen auch Tiere zu Therapiezwecken eingesetzt werden koumlnnen Begruumlndung Nicht nur Kinder lieben Tiere ndash gerade aumlltere Menschen haben haumlufig eine sehr enge Beziehung zu ihnen Die vierbeinigen Freunde tragen dazu bei dass die Senioren im Alter aktiv und gesund bleiben und nicht vereinsamen Fuumlr ein Haustier zu sorgen gibt ihnen das Gefuumlhl gebraucht und geliebt zu werden Daher leuchtet es ein dass Haustiere in Seniorenheimen eine wichtige Rolle bei der Schaffung und dem Erhalt von Lebensqualitaumlt spielen koumlnnen Die positiven seelischen koumlrperlichen und sozialen Effekte von Haustieren auf den Menschen sind in zahlreichen Studien wissenschaftlich untersucht und bewiesen worden Beispielsweise senken allein die Anwesenheit und das Streicheln von Tieren die Herzfrequenz und den Blutdruck und hemmen die Ausschuumlttung von Stresshormonen Vor allem in der Betreuung von Demenzkranken erweisen sich Tiere als groszlige Hilfe da sie einen Zugang zu den Senioren herstellen koumlnnen wo andere Therapieformen haumlufig weniger Erfolge erzielen Eventuell lassen sich Kooperationen mit Tierheimen finden die Kindern und Jugendlichen Tierpatenschaften anbieten Diese Paten koumlnnen dann zu festgelegten Terminen gemeinsam mit dem Tier in ein Alten- oder Pflegeheim kommen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

aft

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

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Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

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Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 18: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft III ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Referat fuumlr Bildung und Sport initiiert Schulprojekte bei denen Schuumllerinnen und Schuumller aktiv mit aumllteren Menschen in Austausch kommen um ihnen die Moumlglichkeiten von Smartphones Tablets und Laptops naumlherzubringen Sie koumlnnen auch als dauerhafte Paten von aumllteren Menschen fungieren und so einen mittel- oder langfristigen Kontakt aufbauen Im Gegenzug erhalten die jungen Menschen eine kleine Anerkennung der Landeshauptstadt Muumlnchen wie z B kostenlosen Eintritt in die SWM Hallenbaumlder oder ein Ticket fuumlr den Tierpark Begruumlndung Aufgrund des demographischen Wandels wird die Zahl aumllterer Menschen in unserer Gesellschaft zunehmen Sie duumlrfen jedoch nicht von den rasanten technischen Entwicklungen abgehaumlngt werden und benoumltigen teilweise eine Anleitung wie und mit welchen Moumlglichkeiten zB mobile Endgeraumlte eingesetzt werden koumlnnen Der im Antrag beschriebene Weg boumlte allen Beteiligten eine Win-Win Situation Die aumlltere Generation bleibt mit der Technik und in der Folge leichter mit Angehoumlrigen und Freunden in Kontakt die jungen Menschen leisten einen wertvollen und hilfreichen Beitrag fuumlr das gesellschaftliche Miteinander Im Falle von dauerhaften Patenschaften kann auch eine persoumlnliche Bindung entstehen die das Gefuumlhl von Einsamkeit welches aumlltere Menschen zT haben abzubauen hilft Die Entwicklung eines solchen Projektes kann auch in einem Haus der Medienbildung muumlnden bei dem junge Menschen im Umgang mit sozialen Medien gebrieft werden und ihre Technikaffinitaumlt gepaart mit Kenntnissen zu den sozialen Medien an aumlltere Menschen weitergeben Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft IV ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat wird aufgefordert gemeinsam mit dem Seniorenbeirat Ausfluumlge und Veranstaltungen fuumlr aumlltere Menschen anzubieten die auch fuumlr den schmaleren Geldbeutel erschwinglich bzw kostenfrei sind Diese Angebote werden breit publik gemacht Begruumlndung

Immer haumlufiger ist es der Fall dass aumlltere Menschen unter Altersarmut leiden oder zumindest aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten in Muumlnchen sehr auf ihr Auskommen achten muumlssen Gesellschaftliche Aktivitaumlten oder gar ein Urlaub kommen dann oft zu kurz Daher waumlren Ausfluumlge oder Veranstaltungen zB mit privaten karitativen Traumlgern eine willkommene Loumlsung Derartige Veranstaltungen haben zudem einen geselligen Aspekt und lenken von dem moumlglichen Gefuumlhl der Einsamkeit ab bzw bringen neue Bekanntschaften und Vernetzung mit sich Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft V ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Das Referat fuumlr Bildung und Sport erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialreferat ein Konzept das Eltern entlastet und ruumlstige Seniorinnen und Senioren aktiv in die Betreuung von Kindern einbindet Begruumlndung Viele Eltern oder Alleinerziehende kennen das Problem Aufgrund von beruflichen wie privaten Terminen kann es zu Engpaumlssen bei der Betreuung der Kinder kommen Haumlufig ist es nicht leicht eine vertrauenswuumlrdige Person fuumlr den Nachwuchs zu finden die diese Zeiten uumlberbruumlcken und moumlglichst flexibel reagieren kann Gerade ruumlstige Seniorinnen und Senioren koumlnnen in diesem Fall einen wichtigen Beitrag leisten Eltern bei ihren taumlglichen Herausforderungen alles unter einen Hut zu bekommen zu unterstuumltzen Sie koumlnnen zB die Kinder aus der Kita oder dem Hort abholen nach Hause begleiten gemeinsam Hausaufgaben machen oder einfach nur spielen und lesen Sie haben einen Erfahrungsschatz der fuumlr alle eine Bereicherung sein kann und Geschichten die weitergegeben werden wollen Auch Kindergaumlrten oder Krippen koumlnnen von Leihomas oder Leihopas profitieren indem zB Ruhe- oder Randzeiten zum Vorlesen oder Erzaumlhlen von laumlngst vergangenen Erlebnissen genutzt werden Das entlastet zudem die Beschaumlftigten im Erziehungsdienst die diese Zeit als Vorbereitungszeit oder Pause nutzen koumlnnen Im Suumldtiroler Lana gibt es eine Kopplung von Mittags- und Nachmittagsbetreuung und Seniorenwohnheim (Lorenzerhof) Dieses Projekt soll dem Stadtrat vorgestellt und dabei geklaumlrt werden was davon in Muumlnchen umgesetzt werden kann Am Ende profitieren nicht nur die Eltern die vielleicht eine bdquofreieldquo Minute mehr haben sondern auch die Kinder und die Seniorinnen und Senioren Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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29072019

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Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VI ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat sowie die gemeinnuumltzige Muumlnchenstift GmbH werden aufgefordert zu pruumlfen inwieweit in den Alten- und Pflegeeinrichtungen auch Tiere zu Therapiezwecken eingesetzt werden koumlnnen Begruumlndung Nicht nur Kinder lieben Tiere ndash gerade aumlltere Menschen haben haumlufig eine sehr enge Beziehung zu ihnen Die vierbeinigen Freunde tragen dazu bei dass die Senioren im Alter aktiv und gesund bleiben und nicht vereinsamen Fuumlr ein Haustier zu sorgen gibt ihnen das Gefuumlhl gebraucht und geliebt zu werden Daher leuchtet es ein dass Haustiere in Seniorenheimen eine wichtige Rolle bei der Schaffung und dem Erhalt von Lebensqualitaumlt spielen koumlnnen Die positiven seelischen koumlrperlichen und sozialen Effekte von Haustieren auf den Menschen sind in zahlreichen Studien wissenschaftlich untersucht und bewiesen worden Beispielsweise senken allein die Anwesenheit und das Streicheln von Tieren die Herzfrequenz und den Blutdruck und hemmen die Ausschuumlttung von Stresshormonen Vor allem in der Betreuung von Demenzkranken erweisen sich Tiere als groszlige Hilfe da sie einen Zugang zu den Senioren herstellen koumlnnen wo andere Therapieformen haumlufig weniger Erfolge erzielen Eventuell lassen sich Kooperationen mit Tierheimen finden die Kindern und Jugendlichen Tierpatenschaften anbieten Diese Paten koumlnnen dann zu festgelegten Terminen gemeinsam mit dem Tier in ein Alten- oder Pflegeheim kommen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

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Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

aft

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

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Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

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Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

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Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 19: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft IV ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat wird aufgefordert gemeinsam mit dem Seniorenbeirat Ausfluumlge und Veranstaltungen fuumlr aumlltere Menschen anzubieten die auch fuumlr den schmaleren Geldbeutel erschwinglich bzw kostenfrei sind Diese Angebote werden breit publik gemacht Begruumlndung

Immer haumlufiger ist es der Fall dass aumlltere Menschen unter Altersarmut leiden oder zumindest aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten in Muumlnchen sehr auf ihr Auskommen achten muumlssen Gesellschaftliche Aktivitaumlten oder gar ein Urlaub kommen dann oft zu kurz Daher waumlren Ausfluumlge oder Veranstaltungen zB mit privaten karitativen Traumlgern eine willkommene Loumlsung Derartige Veranstaltungen haben zudem einen geselligen Aspekt und lenken von dem moumlglichen Gefuumlhl der Einsamkeit ab bzw bringen neue Bekanntschaften und Vernetzung mit sich Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft V ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Das Referat fuumlr Bildung und Sport erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialreferat ein Konzept das Eltern entlastet und ruumlstige Seniorinnen und Senioren aktiv in die Betreuung von Kindern einbindet Begruumlndung Viele Eltern oder Alleinerziehende kennen das Problem Aufgrund von beruflichen wie privaten Terminen kann es zu Engpaumlssen bei der Betreuung der Kinder kommen Haumlufig ist es nicht leicht eine vertrauenswuumlrdige Person fuumlr den Nachwuchs zu finden die diese Zeiten uumlberbruumlcken und moumlglichst flexibel reagieren kann Gerade ruumlstige Seniorinnen und Senioren koumlnnen in diesem Fall einen wichtigen Beitrag leisten Eltern bei ihren taumlglichen Herausforderungen alles unter einen Hut zu bekommen zu unterstuumltzen Sie koumlnnen zB die Kinder aus der Kita oder dem Hort abholen nach Hause begleiten gemeinsam Hausaufgaben machen oder einfach nur spielen und lesen Sie haben einen Erfahrungsschatz der fuumlr alle eine Bereicherung sein kann und Geschichten die weitergegeben werden wollen Auch Kindergaumlrten oder Krippen koumlnnen von Leihomas oder Leihopas profitieren indem zB Ruhe- oder Randzeiten zum Vorlesen oder Erzaumlhlen von laumlngst vergangenen Erlebnissen genutzt werden Das entlastet zudem die Beschaumlftigten im Erziehungsdienst die diese Zeit als Vorbereitungszeit oder Pause nutzen koumlnnen Im Suumldtiroler Lana gibt es eine Kopplung von Mittags- und Nachmittagsbetreuung und Seniorenwohnheim (Lorenzerhof) Dieses Projekt soll dem Stadtrat vorgestellt und dabei geklaumlrt werden was davon in Muumlnchen umgesetzt werden kann Am Ende profitieren nicht nur die Eltern die vielleicht eine bdquofreieldquo Minute mehr haben sondern auch die Kinder und die Seniorinnen und Senioren Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VI ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat sowie die gemeinnuumltzige Muumlnchenstift GmbH werden aufgefordert zu pruumlfen inwieweit in den Alten- und Pflegeeinrichtungen auch Tiere zu Therapiezwecken eingesetzt werden koumlnnen Begruumlndung Nicht nur Kinder lieben Tiere ndash gerade aumlltere Menschen haben haumlufig eine sehr enge Beziehung zu ihnen Die vierbeinigen Freunde tragen dazu bei dass die Senioren im Alter aktiv und gesund bleiben und nicht vereinsamen Fuumlr ein Haustier zu sorgen gibt ihnen das Gefuumlhl gebraucht und geliebt zu werden Daher leuchtet es ein dass Haustiere in Seniorenheimen eine wichtige Rolle bei der Schaffung und dem Erhalt von Lebensqualitaumlt spielen koumlnnen Die positiven seelischen koumlrperlichen und sozialen Effekte von Haustieren auf den Menschen sind in zahlreichen Studien wissenschaftlich untersucht und bewiesen worden Beispielsweise senken allein die Anwesenheit und das Streicheln von Tieren die Herzfrequenz und den Blutdruck und hemmen die Ausschuumlttung von Stresshormonen Vor allem in der Betreuung von Demenzkranken erweisen sich Tiere als groszlige Hilfe da sie einen Zugang zu den Senioren herstellen koumlnnen wo andere Therapieformen haumlufig weniger Erfolge erzielen Eventuell lassen sich Kooperationen mit Tierheimen finden die Kindern und Jugendlichen Tierpatenschaften anbieten Diese Paten koumlnnen dann zu festgelegten Terminen gemeinsam mit dem Tier in ein Alten- oder Pflegeheim kommen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

aft

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

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Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

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Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

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Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 20: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft V ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Das Referat fuumlr Bildung und Sport erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialreferat ein Konzept das Eltern entlastet und ruumlstige Seniorinnen und Senioren aktiv in die Betreuung von Kindern einbindet Begruumlndung Viele Eltern oder Alleinerziehende kennen das Problem Aufgrund von beruflichen wie privaten Terminen kann es zu Engpaumlssen bei der Betreuung der Kinder kommen Haumlufig ist es nicht leicht eine vertrauenswuumlrdige Person fuumlr den Nachwuchs zu finden die diese Zeiten uumlberbruumlcken und moumlglichst flexibel reagieren kann Gerade ruumlstige Seniorinnen und Senioren koumlnnen in diesem Fall einen wichtigen Beitrag leisten Eltern bei ihren taumlglichen Herausforderungen alles unter einen Hut zu bekommen zu unterstuumltzen Sie koumlnnen zB die Kinder aus der Kita oder dem Hort abholen nach Hause begleiten gemeinsam Hausaufgaben machen oder einfach nur spielen und lesen Sie haben einen Erfahrungsschatz der fuumlr alle eine Bereicherung sein kann und Geschichten die weitergegeben werden wollen Auch Kindergaumlrten oder Krippen koumlnnen von Leihomas oder Leihopas profitieren indem zB Ruhe- oder Randzeiten zum Vorlesen oder Erzaumlhlen von laumlngst vergangenen Erlebnissen genutzt werden Das entlastet zudem die Beschaumlftigten im Erziehungsdienst die diese Zeit als Vorbereitungszeit oder Pause nutzen koumlnnen Im Suumldtiroler Lana gibt es eine Kopplung von Mittags- und Nachmittagsbetreuung und Seniorenwohnheim (Lorenzerhof) Dieses Projekt soll dem Stadtrat vorgestellt und dabei geklaumlrt werden was davon in Muumlnchen umgesetzt werden kann Am Ende profitieren nicht nur die Eltern die vielleicht eine bdquofreieldquo Minute mehr haben sondern auch die Kinder und die Seniorinnen und Senioren Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VI ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat sowie die gemeinnuumltzige Muumlnchenstift GmbH werden aufgefordert zu pruumlfen inwieweit in den Alten- und Pflegeeinrichtungen auch Tiere zu Therapiezwecken eingesetzt werden koumlnnen Begruumlndung Nicht nur Kinder lieben Tiere ndash gerade aumlltere Menschen haben haumlufig eine sehr enge Beziehung zu ihnen Die vierbeinigen Freunde tragen dazu bei dass die Senioren im Alter aktiv und gesund bleiben und nicht vereinsamen Fuumlr ein Haustier zu sorgen gibt ihnen das Gefuumlhl gebraucht und geliebt zu werden Daher leuchtet es ein dass Haustiere in Seniorenheimen eine wichtige Rolle bei der Schaffung und dem Erhalt von Lebensqualitaumlt spielen koumlnnen Die positiven seelischen koumlrperlichen und sozialen Effekte von Haustieren auf den Menschen sind in zahlreichen Studien wissenschaftlich untersucht und bewiesen worden Beispielsweise senken allein die Anwesenheit und das Streicheln von Tieren die Herzfrequenz und den Blutdruck und hemmen die Ausschuumlttung von Stresshormonen Vor allem in der Betreuung von Demenzkranken erweisen sich Tiere als groszlige Hilfe da sie einen Zugang zu den Senioren herstellen koumlnnen wo andere Therapieformen haumlufig weniger Erfolge erzielen Eventuell lassen sich Kooperationen mit Tierheimen finden die Kindern und Jugendlichen Tierpatenschaften anbieten Diese Paten koumlnnen dann zu festgelegten Terminen gemeinsam mit dem Tier in ein Alten- oder Pflegeheim kommen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

aft

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

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Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 21: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VI ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Das Sozialreferat sowie die gemeinnuumltzige Muumlnchenstift GmbH werden aufgefordert zu pruumlfen inwieweit in den Alten- und Pflegeeinrichtungen auch Tiere zu Therapiezwecken eingesetzt werden koumlnnen Begruumlndung Nicht nur Kinder lieben Tiere ndash gerade aumlltere Menschen haben haumlufig eine sehr enge Beziehung zu ihnen Die vierbeinigen Freunde tragen dazu bei dass die Senioren im Alter aktiv und gesund bleiben und nicht vereinsamen Fuumlr ein Haustier zu sorgen gibt ihnen das Gefuumlhl gebraucht und geliebt zu werden Daher leuchtet es ein dass Haustiere in Seniorenheimen eine wichtige Rolle bei der Schaffung und dem Erhalt von Lebensqualitaumlt spielen koumlnnen Die positiven seelischen koumlrperlichen und sozialen Effekte von Haustieren auf den Menschen sind in zahlreichen Studien wissenschaftlich untersucht und bewiesen worden Beispielsweise senken allein die Anwesenheit und das Streicheln von Tieren die Herzfrequenz und den Blutdruck und hemmen die Ausschuumlttung von Stresshormonen Vor allem in der Betreuung von Demenzkranken erweisen sich Tiere als groszlige Hilfe da sie einen Zugang zu den Senioren herstellen koumlnnen wo andere Therapieformen haumlufig weniger Erfolge erzielen Eventuell lassen sich Kooperationen mit Tierheimen finden die Kindern und Jugendlichen Tierpatenschaften anbieten Diese Paten koumlnnen dann zu festgelegten Terminen gemeinsam mit dem Tier in ein Alten- oder Pflegeheim kommen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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29072019

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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29072019

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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29072019

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

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Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

aft

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

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Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 22: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Aumlltere Frauen die mehrere Kinder bekommen und Interesse haben ihren speziellen Erfahrungsschatz als eine Art Mentorin an juumlngere Frauen weiterzugeben werden in einem Pool im Sozialreferat gefuumlhrt und bei Bedarf vermittelt Sie begleiten im besten Fall laumlngerfristig die juumlngeren Frauen Begruumlndung Junge Muumltter stehen oft manchmal vor alltaumlglichen Fragen oder Herausforderungen bei denen die Reflexion mit einer erfahrenen Mutter durchaus hilfreich waumlre ohne mit gut gemeinten Ratschlaumlgen uumlberschuumlttet zu werden Die aumllteren Frauen verstehen sich als Mentorin oder als Coach der dabei hilft neue Wege in der Kinderbetreuung zu gehen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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29072019

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

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Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

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Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

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llsch

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

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Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

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Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 23: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

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Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Fuumlr die Gemeinschaft VIII ndash Teilhabe am gesellschaftlichen Leben In Fuumlrth gibt es das Unternehmen Myoma bzw Lieblingsoma GmbH Aufgebaut wurde das Unternehmen indem aumlltere Frauen und Maumlnner mit besonderen Kenntnissen (zB Stricken Kochen etc) gewonnen werden konnten und ihre Leistungen auf Bestellung erbringen Sie erhalten auf diese Weise eine Aufgabe einen Zuverdienst und besonders wichtig - Wertschaumltzung Die GmbH erhaumllt 20 Provision Die Verwaltung wird aufgefordert ein aumlhnliches jedoch nicht kommerzielles Projekt zu etablieren bei dem aumlltere Frauen und Maumlnner eine wertschoumlpfende Aufgabe haben und eine Plattform erhalten uumlber die sie ihre FaumlhigkeitenProdukte anbieten koumlnnen Begruumlndung Nach dem Eintritt in die wohlverdiente Rente stehen Pensionaumlre oft vor der Frage was nun was tun Einige von ihnen haben keine konkreten Plaumlne dafuumlr aber Zeit und Muszlige sowie besondere Faumlhigkeiten die sie sich zunutze machen koumlnnen Durch Integration in ein offizielles Projekt erhalten diese Rentnerinnen und Rentner eine Plattform und die Moumlglichkeit bei Bedarf etwas hinzuzuverdienen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

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Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

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Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

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Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

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Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 24: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Tausche Fuumlhrerschein gegen kostenloses OumlPNV-Jahresabo Das KVR soll in Zusammenarbeit mit der MVG ein Konzept erarbeiten in dem Senioren mit einem Mindestalter von 65 Jahren die Moumlglichkeit gegeben wird ihren Fuumlhrerschein gegen ein kostenloses OumlPNV-Abonnement (inkl MVG-Rad-Nutzung) eintauschen zu koumlnnen Begruumlndung Senioren die sich mit dem Auto im Straszligenverkehr unsicher fuumlhlen oder sich in Zukunft einfach nur umweltbewusst fortbewegen moumlchten erhalten bei der Abgabe ihres Fuumlhrerscheins ein 12 Monate laufendes MVV-Abo Das Abo begegnet der Sorge eines moumlglichen Mobilitaumltsverlustes in der Stadt und dem Umland Das konventionelle OumlPNV-Abo ist hierbei durch die kostenlose Nutzung von MVG-Raumldern zu erweitern um die individuelle Anbindung an Einkaufsmoumlglichkeiten in der naumlheren Umgebung die bessere Erreichbarkeit von OumlPNV-Haltestellen sowie Anbindungen uumlber den OumlPNV-Bereich hinaus zu ermoumlglichen Des Weiteren sollte der Bestand an seniorenfreundlichen Fahrraumldern der MVG-Rad-Flotte hierfuumlr weiter ausgebaut werden Im April dieses Jahres konnte die Stadt Augsburg ein aumlhnliches Projekt umsetzen an dem sich die Verwaltung bei der Konzeption orientieren kann Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

aft

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

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Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 25: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Lieferservice des innerstaumldtischen Einzelhandels fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen Das RAW wird beauftragt sich mit dem Einzelhandel in Verbindung zu setzen um mit dessen Vertretern die Moumlglichkeiten eines Lieferservice fuumlr Seniorinnen und Senioren sowie mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen zu erarbeiten Besonders beruumlcksichtigt werden sollte dabei der regionale Einzelhandel im staumldtischen Bereich Begruumlndung Durch einen Lieferservice der entweder durch die Firmen selbst oder durch eine eigene Institution getragen wird koumlnnten Menschen mit Beeintraumlchtigungen denen es nicht moumlglich ist selbst einkaufen zu gehen durch den regionalen Einzelhandel versorgt werden Neben dem Vorteil der besseren Versorgungsituation von Seniorinnen und Senioren sowie beeintraumlchtigten Menschen wuumlrden dabei auch zusaumltzlich die regionalen Gewerbetreibenden gestaumlrkt Da fuumlr die meisten Einzelhandelsgewerbe ein eigener Lieferservice nicht lukrativ genug ist soll die Belieferung branchenuumlbergreifend beispielsweise mittels einer gemeinsamen Dachorganisation stattfinden In diesem Sinne soll das RAW auf die Branchenverbaumlnde des Einzelhandels zugehen und in einem gemeinsamen Gespraumlch eine vorstellbare Loumlsung erarbeiten Ein erster Ansprechpartner koumlnnte hierfuumlr z B der City Partner Muumlnchen e V sein Ziel ist es den Nutzern dieses Dienstes eine groszlige Vielfalt von Produkten aus verschiedensten Branchen in unterschiedlichsten Preissegmenten anbieten zu koumlnnen um somit moumlglichst viele Menschen zu bedienen und die taumlgliche Versorgung zu gewaumlhrleisten Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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29072019

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Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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29072019

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

aft

en

Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

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Stadtwerke Muumlnchen GmbH

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 26: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Inklusion und Barrierefreiheit in oumlffentlichen Verkehrsmitteln Die Verwaltung wird beauftragt zu pruumlfen ob in den Fahrzeugen von Bus Tram- und U-Bahn eine ausreichende Anzahl an Sitzplaumltze fuumlr mobilitaumltseingeschraumlnkte Menschen zur Verfuumlgung steht Des Weiteren sind die Ein- und Ausstiegssituationen sowie die gesamte Barrierefreiheit in den Fahrzeugen zu analysieren und gegebenenfalls Verbesserungsvorschlaumlge auszuarbeiten Begruumlndung Durch den demografischen Wandel und die Verlagerung des Verkehrs vom MIV zum OumlPNV muss vorausschauend gehandelt und somit fruumlhzeitig uumlberpruumlft werden ob die individuellen Anforderungen der OumlPNV-Nutzer hinsichtlich Barrierefreiheit und Fahrgastsicherheit erfuumlllt werden Teilweise sind heute schon viele Fahrzeuge zu hochfrequentierten Zeiten an der maximalen Auslastungsgrenze angelangt Trotz aufmerksamer Mitbuumlrger die aumllteren oder mobilitaumltseingeschraumlnkten Personen gerne ihren Sitzplatz anbieten oder den Weg zu diesem ermoumlglichen kommt es aufgrund einer begrenzten Anzahl von Sitzen und der beengten Verhaumlltnisse in den Fahrzeugen zur erschwerten Erreichbarkeit eines Sitzplatzes Zukuumlnftig wird die Zahl von Fahrgaumlsten im fortgeschritten Alter weiter zunehmen Aufgrund dessen waumlre eine Steigerung der Anzahl an Sitzgelegenheiten erforderlich Des Weiteren stehen in vielen aumllteren Fahrzeugen oft zu wenige oder schlecht erreichbare Haltegriffe zur Verfuumlgung Diese sind fuumlr aumlltere Menschen nicht nur waumlhrend der Fahrt bezuumlglich des noumltigen Halts unabdingbar sondern auch im Hinblick auf den Ein- und Ausstieg sowie fuumlr den Weg vom und zum Sitzplatz essenziell Ziel sollte es sein unter besonderer Ruumlcksichtnahme von mobilitaumltseingeschraumlnkten Menschen die Fahrzeuge fruumlhzeitig auf einen weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen und die sich daraus ergebenden Auswirkungen anzupassen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

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Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

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29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

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nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

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Stadtwerke Muumlnchen GmbH

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U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 27: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-Zu-gaumlngen Die Verwaltung und die MVG werden gebeten die Nachruumlstung von UVC-Lichtsystemen zur Beseitigung von Viren Bakterien Keimen Hefen und Pilzen auf den Handlaumlufen der Rolltreppen zu pruumlfen und zu eruieren was diese Technik wirklich bringt und welche zu-saumltzlichen Kosten damit einhergehen Sofern die Kosten-Nutzen in einem vertraumlglichen Maszlig zueinanderstehen sollten bei der Neubeschaffung von Rolltreppen UVC-Systeme in die Ausschreibungskriterien aufgenommen werden Begruumlndung Taumlglich befoumlrdern die Verkehrsmittel der MVG ca 2 Mio Fahrgaumlste Zwischen U-Bahn Tram und Bus ist die Rolltreppe ein wesentliches Bindeglied das die Nutzung des OumlPNV im Alltag erleichtert Durch die hohe Inanspruchnahme gelten die Handlaumlufe von Rolltrep-pen als einer von vielen moumlglichen Uumlbertragungspunkten von oben genannten Krankheits-erregern Um das Ansteckungsrisiko waumlhrend der Verwendung des OumlPNV fuumlr alle aber besonders fuumlr Fahrgaumlste mit geschwaumlchtem Immunsystem zu minimieren ist der Einsatz eines stark konzentrierten UVC-Lichtsystems zu pruumlfen Dieses System wird bereits in Rolltreppen der neuesten Generation verbaut und befindet sich im abgeschlossenen Be-reich des Rolltreppensystems Der Handlauf wird mit jedem Umlauf laut Hersteller zu 9999 von Mikroorganismen befreit bzw werden diese durch die Bestrahlung unschaumld-lich gemacht Aufgrund der hohen Lebenserwartung einer Rolltreppe ist eine Nachruumlstung von bestehenden Treppen ggf empfehlenswert Der Einsatz eines solchen Systems wuumlrde nicht nur die hygienischen Bedingungen verbessern sondern auch zur allgemeinen Sicherheit durch die gesteigerte Verwendung des Handlaufs beitragen Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

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Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

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Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

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Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

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Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

aft

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

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Pressemitteilung MVG

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leitsystemen

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Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

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U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

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bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

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und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

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26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

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Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

In neuen Wohnformen bei staumldtischen Bauten denken

Alle staumldtischen Referate sowie die staumldtischen Wohnungsbaugesellschaften werden auf-

gefordert kreative Wohnkonzepte zu entwickeln bei denen Jung und Alt gemeinsam unter

einem Dach vereint werden

Begruumlndung

Haumlufig sind aumlltere Menschen von jungen Menschen abgegrenzt obwohl Integrationsloumlsun-

gen fuumlr alle gewinnbringend und gegenseitig nuumltzlich sein koumlnnen Daher sollen zukuumlnftig

neue Bauformen definiert werden bei denen zB eine Kita ein Waisenhaus oder auch

Studentenwohnungen mit Seniorenwohnungen gekoppelt werden Die Studierenden koumln-

nen beispielsweise guumlnstiger wohnen wenn sie sich aktiv daran beteiligen den Seniorin-

nen und Senioren im Haushalt oder beim Einkauf zu helfen

Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

aft

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 29: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnen fuumlr Hilfe Die Landeshauptstadt Muumlnchen setzt sich mit dem Seniorentreff Neuhausen eV in Verbindung und geht in den Erfahrungsaustausch wie der Verein Alt und Jung zusammenbringt und gemeinsames Wohnen organisiert Anschlieszligend wird durch die Landeshauptstadt in Kooperation mit anderen Vereinen oder dem Seniorenbeirat eine Struktur aufgebaut die das Konzept Wohnen fuumlr Hilfe ausbaut und viel staumlrker in die Oumlffentlichkeit traumlgt Begruumlndung Aumlltere Menschen wohnen gerne so lange wie moumlglich in ihrer eigenen Wohnung die nicht selten viel zu groszlig ist Immer wieder gibt es Alltagssituationen die Hilfe und Unterstuumltzung noumltig machen Senioren koumlnnten ein Zimmer ihres Hauses oder ihrer Wohnung einer Studentin einem Studenten oder Auszubildenden mietfrei uumlberlassen Im Gegenzug unterstuumltzt diese Person im Alltagsleben zB beim Einkauf beim Rasen maumlhen als Begleitung zu Arztterminen oauml Das ist fuumlr beide Seite gewinnbringend und vermittelt zwischen den Generationen Der Seniorentreff Neuhausen eV bringt bereits seit 1996 gemeinsam mit dem Studentenwerk Muumlnchen Jung und Alt im Projekt Wohnen fuumlr Hilfe zusammen Dieses Projekt sollte von der Stadt unterstuumltzt und in seiner Dimension deutlich ausgebaut werden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

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Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

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Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

aft

en

Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

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Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

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Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

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E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 30: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Wohnungstausch attraktiv ermoumlglichen

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert eine Wohnungstauschboumlrse einzurichten bei der aumlltere Menschen ihre zu groszlig gewordene Wohnung (zB durch Auszug der Kinder oauml) gegen eine deutlich kleinere Wohnung eintauschen koumlnnen Es ist darauf zu achten dass keine houmlheren Mietkosten fuumlr jene die dann eine kleinere Wohnung beziehen entstehen Wuumlnschenswert ist zudem die Einrichtung des Angebots den Umzug durch eine finanzielle Foumlrderung bis max 1000 euro zu unterstuumltzen Begruumlndung Haumlufig leben aumlltere Menschen allein oder zu zweit bereits sehr lange in recht groszligen 3-4 oder auch 5-Zimmerwohnungen nachdem die Kinder ausgezogen sind Viele waumlren bereit diesen Wohnraum Familien zur Verfuumlgung zu stellen Allerdings ist es haumlufig so dass ein Umzug nicht rentabel ist wenn fuumlr die dann kleinere Wohnung eine houmlhere Mietbelastung hinzunehmen ist Zudem ist eine unbuumlrokratische Loumlsung bei der Zuweisung von gefoumlrderten Wohnungen zu finden Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

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Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

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Matthias Korte

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U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

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Matthias Korte

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

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  • Antworten auf Stadtratsanfragen
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  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
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Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-92747 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfuumlgbar machen Das Referat fuumlr Gesundheit und Umwelt wird gebeten die stadtteilbezogenen Seniorenstadtplaumlne zu digitalisieren und als App verfuumlgbar zu machen Begruumlndung Immer mehr Seniorinnen und Senioren sind digital unterwegs Smartphones und Tablets gehoumlren zum Alltag Aus diesem Grund sollten die analogen Seniorenstadtplaumlne auch als App verfuumlgbar sein Das ermoumlglicht auch schnelle Aumlnderungen oder eine Erweiterung des Angebots Seniorinnen und Senioren benoumltigen in ihren Stadtvierteln eine schnelle Orientierungshilfe und ganz alltaumlgliche Informationen wie zB den naumlchsten Baumlcker Metzger Arzt etc Die App soll zielgruppenorientiert gestaltet und mehrsprachig verfuumlgbar sein Manuel Pretzl Stadtrat Fraktionsvorsitzender 2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl

ANTRAG

29072019

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Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

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Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

aft

en

Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 32: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 1 ndash neue staumldtische Plaumltze naturnah gestalten Neue staumldtische Plaumltze werden kuumlnftig naturnah mit Baumlumen und Bluumlhwiesen geplant Ent-stehen solche Freiflaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden entsprechende Vorga-ben gemacht Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

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Stadtwerke Muumlnchen GmbH

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Telefon +49 89 2361-5042

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Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

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U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

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Matthias Korte

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
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  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
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  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
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Seite 1 von 1 CSU-Fraktion Rathaus Marienplatz 8 80331 Muumlnchen

Tel 233-92650 Fax 233-927 47 csu-fraktionmuenchende wwwcsu-stadtrat-muenchende

Herrn

Oberbuumlrgermeister Dieter Reiter Rathaus 80331 Muumlnchen

Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung 2 ndash staumldtische Plaumltze aufwer-ten Die Verwaltung untersucht die staumldtischen Plaumltze und Freiflaumlchen darauf wo noch Baumlume und Gruumlnflaumlchen entstehen koumlnnen Begruumlndung Wir erleben es in diesen Tagen die Menschen in Muumlnchen sind froh um jede Gruumlnflaumlche mit Wiesen und Schatten spendenden Baumlumen Die Flaumlchen werden bestens angenom-men und intensiv genutzt In Kontrast dazu stehen eher trostlose graue Betonwuumlsten wie der Willy-Brandt-Platz der in seiner baumlosen Architekten-Urbanitaumlt nur wenig Aufenthaltsqualitaumlt bietet Gerade vor dem Hintergrund der Klimaerwaumlrmung und der Tatsache dass Staumldte ohnehin Hitzeinseln sind soll die Stadt ihre neuen Parks und Freiflaumlchen kuumlnftig gruumln dh mit (Bluumlh-)Wiesen und Baumlumen und nicht betongrau planen Entstehen solche Flaumlchen im Rahmen von Wettbewerben werden den Architekten entsprechende Vorgaben gemacht

Initiative Manuel Pretzl Stadtrat Dr Evelyne Menges

Fraktionsvorsitzender Stadtraumltin

2 Buumlrgermeister

Stadtrat Manuel Pretzl Stadtraumltin Dr Evelyne Menges

ANTRAG

29072019

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

Ge

se

llsch

aft

en

Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

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Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 34: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

HerrnOberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

Muumlnchen den 29072019

Leben und leben lassen Bekleidungsregeln der SWM-Schwimmbaumlder der neuen Badekleidungsverordnung der LH Muumlnchen anpassen

Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 7 August 2019

Die Stadtwerke Muumlnchen werden aufgefordert die Bekleidungsregeln in ihren Schwimmbaumldern gemaumlszlig der Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen zu gestalten

BegruumlndungAm 26 Juni 2019 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen die Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen im Bereich der Isar dahingehend zu aumlndern dass Badebekleidung im Sinne dieser Satzung bdquodie primaumlren Geschlechtsorgane vollstaumlndig bedecken mussldquo Vorausgegangen war ein Zwischenfall an der Isar als der vom Baureferat beauftragte Sicherheitsdienst einzelne Frauen ansprach sich ein Bikinioberteil anzuziehenDie sich anschlieszligende Debatte uumlber die Frage ob Menschen auch auszligerhalb der Nacktbadezonen an der Isar bdquooben ohneldquo schwimmen und sich sonnen duumlrfen ndash und zwar egal welchen Geschlechts ndash wurde erfreulicherweise fraktionsuumlbergreifend mit einem klaren bdquoJaldquo beantwortetNun ist es abermals zu einem aumlhnlichen Vorfall gekommen ndash diesmal einem der Freibaumlder der Stadtwerke Muumlnchen1 Die SWM hatten zwar auf Twitter kurz nach dem Vorfall klargestellt dass das Baden ohne Oberteil allen Menschen freigestellt sei und das Personal darauf hingewiesen wuumlrde aber in der Benutzungsordnung der staumldtischen Baumlder ist von geeigneter Badekleidung die Rede und es heiszligt weiter bdquoDie Entscheidung ob eine Badebekleidung den Anforderungen entspricht obliegt dem Personalldquo Im Sinne des von den SWM selbst deklarierten Leben und leben lassen und um auch in den Baumldern der SWM Klarheit im Vollzug der Verordnung herzustellen sollen die SWM aufgefordert werden die Bekleidungsregeln ihrer Schwimmbaumlder der neuen Badebekleidungsverordnung der Landeshauptstadt Muumlnchen anzupassen Die Dringlichkeit ergibt sich aus der laufenden Freibadsaison

Wir bitten wie in der Geschaumlftsordnung des Stadtrates vorgesehen um eine fristgemaumlszlige Bearbeitung unseres Antrages

Fraktion Die Gruumlnen ndash rosa listeInitiativeDr Florian Roth Angelika Pilz-Strasser Anja Berger Sebastian Weisenburger

1 httpswwwmerkurdelokalesmuenchenstadt-muenchenmuenchen-ort29098muenchen-oben-ohne-aerger-im-freibad-schwimmerin-wirft-pikante-frage-auf-12854535html

Die Gruumlnen-rosa liste Marienplatz 8 80331 Muumlnchen Tel 089233-92620 Fax 089233-92 684wwwgruene-fraktion-muenchende gruene-rosaliste-fraktionmuenchende

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

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Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

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Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

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Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
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Page 35: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MUumlNCHEN

Dr Michael MattarGabriele Neff

Dr Joumlrg HoffmannThomas Ranft

Wolfgang Zeilnhofer

Herrn OberbuumlrgermeisterDieter ReiterRathaus

29072019Schriftliche AnfrageArbeiterstrich kann verboten werden

Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme mit dem bdquoArbeiterstrichldquo in der Landwehrstraszlige Bislang fuumlhlte sich weder Zoll noch Polizei oder Stadt motiviert die Versammlung von Wanderarbeiter und Tageloumlhner die dort auf eine Beschaumlftigung warten aufzuloumlsen Nun konnte man am Freitag (FAZ) und am Wochenende (Muumlnchner Merkur) lesen dass nun der Gesetzgeber klargestellt hat bdquodass es rechtswidrig ist eine Dienst- oder Werkleistung vorzutaumluschen nur damit diese durch Sozialleistungen aufgestockt werde Auch die Ausstellung oder das Inverkehrbringen entsprechender falscher Belege sei nun mit einem Buszliggeld bewehrt Zudem werde der sogenannte Arbeiterstrich verbotenldquo

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen

1 Ist nun die Verwaltung endlich gewillt zu handeln und den bdquoArbeiterstrichldquo zusammen mit Zoll und Polizei aufzuloumlsen

2 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung den in diesem Zusammenhang erkannten Missbrauch und das Erschleichen von Sozialleistungen zu bekaumlmpfen

3 Welche Maszlignahmen plant die Verwaltung (beispielsweise zusammen mit der Arbeitsagentur und Sozialverbaumlnden) um den Tageloumlhnern zu helfen

GezDr Michael MattarFraktionsvorsitzender

GezGabriele NeffStellv Fraktionsvorsitzende

Gez Prof DrJoumlrg HoffmannStadtrat

Gez Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

Gez Thomas RanftStadtrat

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

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nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

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leitsystemen

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Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

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Redaktion

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Matthias Korte

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Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

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In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
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Ge

se

llsch

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Die presserechtliche Verantwortung fuumlr die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft die sie herausgibt

Pressemitteilungen staumldtischer

Beteiligungsgesellschaften Montag 29 Juli 2019

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn

nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Pressemitteilung MVG

U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blinden-

leitsystemen

Pressemitteilung MVG Mach mal Urlaub

Pressemitteilung MUumlNCHENSTIFT GmbH

Seite 1 von 1

Herausgeber

Stadtwerke Muumlnchen GmbH

Pressestelle

Telefon +49 89 2361-5042

E-Mail presseswmde

wwwswmde

Redaktion

Pressereferent Bereich MVG

Matthias Korte

Telefon +49 89 2361-6042

E-Mail kortematthiasswmde

wwwmvgde

U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

2972019

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Telefon +49 89 2361-5042

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Matthias Korte

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

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Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

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MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

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  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
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  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
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  • Antworten auf Stadtratsanfragen
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Telefon +49 89 2361-5042

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Redaktion

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Matthias Korte

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U6 Garching Pendelzugeinsatz und Bus statt U-Bahn nach 2230 Uhr wegen Weichenerneuerung

Weil in Garching-Hochbruumlck vier Weichen erneuert werden muumlssen kommt

es auf der U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszentrum in

den Sommerferien zwei Wochen lang zu Einschraumlnkungen Von Donners-

tag 1 August bis Freitag 16 August ca 15 Uhr fahren zwischen Froumltt-

maning und Garching sowie zwischen Garching und Garching-Forschungs-

zentrum Pendelzuumlge im 20-Minuten-Takt Zur Weiterfahrt muumlssen Fahrgaumlste

sowohl in Froumlttmaning als auch in Garching umsteigen Im Spaumltverkehr nach

2230 Uhr wird die U6 zwischen Froumlttmaning und Garching-Forschungszent-

rum durch Busse ersetzt

Die MVG bittet ihre Kundinnen und Kunden sich mit den Aumlnderungen ver-

traut zu machen und deutlich mehr Zeit als uumlblich einzuplanen Sie informiert

ihre Fahrgaumlste unter anderem mit Tickertexten und Aushaumlngen an den Hal-

testellen uumlber die Einschraumlnkungen Informationen zu allen Betriebsaumlnde-

rungen gibt es auch im Internet auf wwwmvgde in der App bdquoMVG Fahrinfo

Muumlnchenldquo sowie an der MVG Hotline unter 0800 344 22 66 00 (gebuumlhren-

frei)

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

2972019

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Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

Stefaniekellymuenchenstiftde

Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

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MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

wwwmuenchenstiftde

  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
  • Erinnerungszeichen fuumlr Alexander Lubranczyk
  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
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Herausgeber

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Matthias Korte

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U-Bahnhof Harras Test zur Nachruumlstung von Blin-denleitsystemen

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund

(BBSB) testet die Muumlnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) am Harras wie in

bestehenden U-Bahnhoumlfen Bodenindikatoren fuumlr blinde und sehbehinderte

Menschen nachgeruumlstet werden koumlnnen Hierzu wurden

am Bahnsteig der U6 zusaumltzliche Leitstreifen und Auf-

merksamkeitsfelder eingebaut die vom vorhandenen

Blindenleitstreifen an der Bahnsteigkante bis zu den Not-

fallsaumlulen verlaufen

Getestet werden zwei Varianten naumlmlich zum einen

einzeln aufklebte Noppen und Rillen (Foto oben)

und zum anderen eine vollflaumlchige Version mit Nop-

pen- und Rillenplatten aus Kunststoff (Fotos rechts)

Der U-Bahnhof Harras wurde als Testbahnhof aus-

gewaumlhlt da die Station generell stark frequentiert ist

und haumlufig von Blinden und Sehbehinderten genutzt

wird Der Versuch soll zeigen wie sich die zwei Va-

rianten hinsichtlich Montage Reinigung Unterhalt

und Abnutzung im Vergleich verhalten Wenn sich

eines der Systeme bewaumlhrt koumlnnte es kuumlnftig auch an anderen Bahnhoumlfen

installiert werden um die bestehenden Blindenleitsysteme zu ergaumlnzen

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Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

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Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

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Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

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MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

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  • Terminhinweise fuumlr Medien
  • Buumlrgerangelegenheiten
  • Meldungen
  • Neue Tourist Information am Muumlnchner Hauptbahnhof
  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
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  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
  • Antworten auf Stadtratsanfragen
  • Antraumlge und Anfragen aus dem Stadtrat
  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 39: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

P r e s s e d i e n s t

Haus an der Tauernstraszlige Tauernstr 11 81547 Muumlnchen

26 Juli 2019

Seit uumlber 10 Jahren fahren jeden Sommer Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime der MUumlCHENSTIFT GmbH regelmaumlszligig in den Urlaub

Mach mal Urlaub

Seit uumlber 10 Jahren gibt es das Angebot bdquoUrlaub mit Pflegeldquo Auf diese Weise erhalten Menschen die ansonsten kaum eine Moumlglichkeit haben einmal etwas Anderes zu erleben als den Alltag im Heim die Moumlglichkeit mit einer intensiven 11-Betreuung eine ganz andere Umgebung zu erleben

Muumlnchen (26072019) Jeden Juli ist es so weit da wird zusammengepackt die Rollstuumlhle

verzurrt und die hauseigenen Busse hergerichtet und dann machen sich ein knappes

Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner des MUumlNCHENSTIFT Pflegeheims dem Haus an der Tauernstraszlige auf den Weg in den Urlaub

Dieses Jahr fahren 8 Bewohnerinnen zusammen mit ihren Pflegekraumlften aus Muumlnchen

Harlaching vom 287 bis 01 819 in den Bayerischen Wald nach Kollnburg Landkreis

Regen Die Damen und Herren werden begleitet und unterstuumltzt durch sechs Pfleger und

Pflegerinnen in der Ausbildung und zwei Fachkraumlften unter der erfahrenen Leitung von

Sieglinde Winterer Ausbildungsbeauftragte im Haus an der Tauernstraszlige Seit vielen

Jahren begleitet und koordiniert sie die knapp eine Woche dauernde Reise Auf dem

Urlaubsprogramm steht dieses Jahr Eine Besichtigung des Greifvogelparks Grafenwiesen

ein Ausflug zum Blaibacher See es wird ein Glasblaumlser bei seiner Arbeit beobachtet und

wenn das Wetter mitspielt vielleicht auch ein Besuch der Dreifluumlssestadt Passau

Dieses Projekt wird finanziell unterstuumltzt durch die Andreas und Elfriede Zaumlch Stiftung

eine der rund 170 Stiftungen mit sozialer Ausrichtung die durch die Stiftungsverwaltung

der Landeshauptstadt Muumlnchen koordiniert werden

Weitere Infos Stefanie Kelly 0896 42 55-0

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Die MUumlNCHENSTIFT GmbH

ist eine gemeinnuumltzige Gesellschaft und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen Mit rund 3000 Bewohnerinnen und Bewohnern in 13 Haumlusern und einer breiten Palette an Wohn- Service- und Pflegeangeboten ist sie der groumlszligte Dienstleister fuumlr Senioren in Muumlnchen Das bedarfsorientierte Angebot reicht

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

P r e s s e d i e n s t

MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

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  • Buumlrgerangelegenheiten
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  • AWM ist Sicherheitspartner der bdquoAktion Abbiegeassistentldquo
  • Hebammensprechstunden in den Sommerferien
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  • Baureferat saniert Wege der Gruumlnanlage auf der Hochleite
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  • Pressemitteilungen staumldtischer Beteiligungsgesellschaften
Page 40: Rathaus - ru.muenchen.de · Rathaus Umschau 29.7.2019, Seite 2 Terminhinweise für Medien Wiederholung Dienstag, 30. Juli, 13 Uhr, Bavariapark (vor Verkehrsmuseum) Umweltreferentin

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MUumlNCHENSTIFT Gemeinnuumltzige Gesellschaft der Landeshauptstadt Muumlnchen mbH Kirchseeonerstr 3 81669 Muumlnchen Telefon 089 6 20 20-301 Fax 089 6 20 20-456

vom Ambulanten Dienst dem Menuuml-Service und der Tagespflege uumlber das Wohnen mit Pflegeleistungen bis hin zu gerontopsychiatrischen Wohngruppen und der Hospizversorgung Mit der Offenlegung der Pruumlfberichte schafft die MUumlNCHENSTIFT Transparenz und Vertrauen in die Qualitaumlt ihrer Pflegeleistungen Aktuell beschaumlftigt sie etwa 1900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist bundesweit groumlszligter kommunaler Ausbilder in der Altenpflege

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