Rechtsanwalt in Vietnam Dr. Oliver Massmann LANDWIRTSCHAFT

Vietnam - LANDWIRTSCHAFT - Aktuelle Themen und Lösungen für Investitionen und

Ausblick auf wichtige Handelsabkommen TPP 11 und EUVNFTA

Autor: Dr. Oliver Massmann

Seit 2016 sind die Exporte vieler Produkte im Agrarsektor in Vietnam stark gestiegen. Auf der

anderen Seite ist der Agrarsektor immer noch anfällig, wie in der Vergangenheit aufgrund seiner

begrenzten Entwicklung gezeigt wurde.

Die Entwicklung des Landwirtschaftssektors in Vietnam muss auf den richtigen Weg gebracht

werden, um das wichtige Thema der Verlagerung von Preis zu Qualität zu lösen, um ein

nachhaltiges Wachstum als Grundpfeiler der vietnamesischen Wirtschaft zu gewährleisten. Um

qualitativ hochwertige Produkte anbieten zu können, muss Vietnam also Änderungen

vornehmen.

Erstens muss das Verbot der Verwendung illegaler Chemikalien während der Anzucht,

Wachstumsphase und Ernte durch staatliche Behörden durchgesetzt und kontrolliert werden. Die

strengere Kontrolle der Rohstoffe vor der Ernte und die Produktionsstandards sind weitere

Probleme, die angegangen werden müssen, um die Landwirtschaft mit internationalen Akteuren

wettbewerbsfähig zu machen. Darüber hinaus ist die Transformation der vietnamesischen

Binnenlandwirtschaft in einen autarken Sektor ein weiterer wichtiger Schritt, der umgesetzt

werden muss. Um Nachhaltigkeit, Wachstum und Schutz vor Krisen zu gewährleisten. Daher

müssen die Landwirte ein stabiles Einkommen erwirtschaften können, die CO2-Bilanz der

Landwirte muss reduziert werden und die Produktion muss an die Bedürfnisse der Verbraucher

und die Nachfrage am Markt angepasst werden.

Um diese Probleme zu lösen, müssen jedoch langfristige Lösungen in Betracht gezogen werden,

und zwar (i) erhöhte Lebensmittelsicherheit, (ii) Diversifizierung der Produkte, (iii)

Verbesserung des regulatorischen Umfelds, (iv) Kostenbeobachtung und verbesserte

Finanzierung ( v) Die Abhängigkeit von China in den Bereichen Obst, Gemüse und

Schweinefleisch muss aufgrund von Problemen in der Vergangenheit behoben werden.

Auf der anderen Seite zeigt der vietnamesische Export von Drachenfrüchten nach Australien und

der Export von Geflügel nach Japan die Fähigkeit vietnamesischer Exporte, hohe

Sicherheitsanforderungen erfüllen.

Wenn die aktuellen Probleme in Zukunft angegangen werden können, werden Vietnams Exporte

in der Landwirtschaft in Zukunft ein nachhaltiges Wachstum zeigen.

B. Fragen

1. Rückverfolgbarkeit und Sicherung von Produkten

Vietnamesische und internationale Verbraucher sind besorgt über die Qualität und Sicherheit der

Lebensmittel, die sie kaufen. Derzeit gibt es keine gut entwickelten Rückverfolgbarkeitssysteme

der Regierung für landwirtschaftliche Produkte. Dies führt zu erheblichen Konsequenzen für die

Wettbewerbsfähigkeit in der Produktion. Außerdem wird das Potenzial für

Produktverbesserungen verringert, Exporte und Marktzugang sind begrenzt.

Darüber hinaus ist die Sicherheit für die Verbraucher reduziert, was zu einer geringen

Zufriedenheit der Verbraucher führt.

Aufgrund der bestehenden Probleme gibt es fast keine finanziellen Anreize zur Verbesserung der

Prozesse.

Jetzt ist es dem Ministerium für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (MARD) jedoch

möglich, die Tierbewegungen mit Hilfe der Abteilung für Tiergesundheit zum Schutz vor

Tierkrankheiten zu überwachen.

Darüber hinaus verbesserten das Ministerium für Industrie und Handel und die Abteilung für

Tierhaltung die Systeme für einen besseren Tierschutz und die Regulierung von inoffiziellen

Importen von Produkten aus anderen Ländern. Dieses Überwachungssystem soll auch die

Wettbewerbsfähigkeit und Marktzugänglichkeit in anderen Ländern verbessern.

Auf der anderen Seite können diese Probleme nur dann vollständig gelöst werden, wenn sie in

Verordnungen gegossen werden. TE Food System betreibt ein Rückverfolgbarkeitssystem, das

den Behörden in HCMC und den umliegenden Provinzen bei der Überwachung der

Schweinetransporte hilft. Dieses System ist in Entscheidung 6079 / QD eingebettet. In diesem

Jahr wurde das System auf Eier (Entscheidung 3583 / QD), und Geflügel (Entscheidung 3584 /

QD) ausgedehnt. Eine weitere Ausweitung auf Obst, Gemüse und Rindfleisch ist geplant.

Nichtsdestoweniger gewähren diese Systeme nicht nur die Möglichkeit, Vorschriften zu erlassen,

sondern können auch zu einer geringeren Korruption aufgrund besserer Kontrollmöglichkeiten

führen.

Um das Problem bestmöglich anzugehen, sollten die Systeme verbessert werden, indem der

gesamte Agrarsektor einbezogen wird, um nachhaltiges Wachstum, einen fairen und gut

entwickelten Wettbewerb zwischen nationalen Landwirten und internationalen Landwirten sowie

einen guten Marktzugang zu ermöglichen.

2. Management von Pflanzenschutzmitteln und ihr Ansatz zur Regulierung auf der Grundlage

von Wissenschaft

Am 6. August 2015 wurde das Rundschreiben Nr. 21/2015 veröffentlicht. Es befasst sich mit

dem Management von Pflanzenschutzmitteln.

Es enthält jedoch Bestimmungen, die sich für die Wirtschaft, die Umwelt und die Landwirte als

gefährlich erweisen könnten, wie im Folgenden dargestellt:

Das Rundschreiben enthält Bestimmungen über die Nichteintragung und das Verbot von

Pestiziden, die unter die GHS-Kategorie 3 und 4 im Bereich Gemüse, Tee und Obst fallen.

Darunter auch das Verbot und die Nichtregistrierung von Pestiziden in einem sieben Tage

überschreitenden PHI.

Hinter diesen Bestimmungen steht kein wissenschaftlicher Ansatz. Infolgedessen könnten sie die

Verfügbarkeit von Technologien für Landwirte in Vietnam verbieten, die Gemüse, Tee oder Obst

anbauen.

Darüber hinaus führen diese Bestimmungen zu einem erheblichen Wettbewerbsnachteil des

Agrarsektors. Ebenso enthalten sie spezifische Risiken für die Umwelt, die Verbraucher und die

heimische Wirtschaft, da die am weitesten entwickelten Technologien das größtmögliche Maß an

Sicherheit vor Krankheiten und Klimafragen für den Verbraucher bieten und die Produktivität

für die Landwirte erhöht werden kann.

Diese Bestimmungen sollten aufgrund fehlender wissenschaftsbasierter Ansätze nicht

angenommen werden. Vietnam sollte dieses Problem lösen, wie es auch andere Länder in

Südostasien getan haben.

3. Import und Export von Pflanzen und Samen

Der Import von Pflanzen und Samen kann online in Vietnam erfolgen. Die gekauften Samen

müssen registriert werden, bevor der Import erfolgen kann. In Fällen, in denen die Online-

Formulare nicht mit den Registrierungsanforderungen übereinstimmt, wird der Import verzögert,

bis die Registrierung erfolgreich ist.

Den Unternehmen müssen ausreichende Informationen oder Leitlinien zur Verfügung gestellt

werden, um die Importprozesse zu beschleunigen und Einfuhrverzögerungen auszuschließen.

Auf der anderen Seite kann der Export nicht online erfolgen, so dass die Exporte von Pflanzen

und Saatgut viel Zeit benötigen. Der Online-Export soll für mehr Effizienz in Vietnam

ermöglicht werden.

4. Rechtliches Umfeld für verbotene Substanzen und Reduzierung der antimikrobiellen Resistenz

Dieser letzte Abschnitt befasst sich mit der Durchsetzung von Vorschriften über Verbote und

Beschränkungen in Bezug auf Antibiotika und die Verringerung der antimikrobiellen Resistenz.

Die Verwendung von Antibiotika in der Tierernährung kann verschiedene gute Wirkungen

haben, wie die Vorbeugung von Krankheiten oder die Behandlung von ihnen. Auf der anderen

Seite hat es negative Auswirkungen auf den Verbraucher, denn der menschliche Körper baut

Resistenzen gegen Antibiotika auf, was zu erheblichen Gesundheitsrisiken für die Verbraucher

führt.

Als Folge haben die vietnamesischen Gesetzgeber große Anstrengungen unternommen, um

bestehende Vorschriften in Bezug auf Verstöße gegen die Verwendung von verbotenen

Antibiotika und andere Substanzen durchzusetzen.

Mehrere Rundschreiben wurden zur Verfügung gestellt, die eine Liste verbotener Chemikalien

und Antibiotika bei der Einfuhr, der Verwendung bei Vieh und im Handel enthalten. Das

Rundschreiben Nr. 28/2014 / TT-BNNPTNT befasst sich jedoch nur mit einigen Arten

verbotener Antibiotika und Substanzen. Nach der Veröffentlichung des Rundschreibens kamen

viele Landwirte zu dem Schluss, den Einsatz von Antibiotika in der Tierernährung zu reduzieren

und versuchten, sie durch alternative Substanzen zu ersetzen. Daher sollte die Regierung

Forschungsaktivitäten zu alternativen Behandlungsmethoden und Substanzen anstreben.

Ein weiteres wichtiges Maß zur Durchsetzung der Vorschriften waren Urintestkits zum Scannen

verbotener Substanzen und Aufdecken von Verstößen gegen die Vorschriften. Verstöße können

zu harten Strafen bis hin zur Tötung aller Tiere auf dem Hof führen. Dadurch konnte die

Übernutzung verbotener Substanzen reduziert werden.

Darüber hinaus führt der massenhafte Einsatz von Antibiotika zu Antimicrobial Resistance

(AMR). Laut der WTO ist AMR ein riesiges globales Problem und wird bis 2050 in Vietnam als

Haupttodesursache angesehen. Darüber hinaus werden die wirtschaftlichen Kosten 100 Billionen

USD betragen!

Im Jahr 2015 unterzeichneten die vier zuständigen vietnamesischen Ministerien,

Entwicklungspartner und ein nationaler Lenkungsausschuss ein Aide Memoire als Aktionsplan

gegen Missbrauch und Kontrolle von Antibiotika in der Tierproduktion und Aquakultur.

Vietnam sollte Maßnahmen und Strategien aus anderen Ländern übernehmen, um diese

Probleme erfolgreich anzugehen und eine strikte Durchsetzung der bestehenden Vorschriften

sicherzustellen. Darüber hinaus sind Biosicherheit, Überwachung, Genetik, Ernährung und

Kontrolle weitere Aspekte, die angegangen werden müssen, um dem Verbraucher sichere

Produkte ohne größere Gesundheitsrisiken anbieten zu können und AMR-Risiko zu reduzieren.

C. AUSBLICK ÜBER DIE WICHTIGSTEN HANDELSVEREINBARUNGEN TPP 11 UND

EUVNFTA

Im Januar 2017 beschloss US-Präsident Donald Trump, sich aus der Teilnahme der USA am

TPP zurückzuziehen. Im November 2017 trafen sich die verbliebenen TPP-Mitglieder bei den

APEC-Treffen und kamen zum Abschluss, um den jetzt genannten CPTPP (TPP 11) ohne die

USA voranzutreiben. Die Vereinbarung soll von allen Mitgliedstaaten bis zum ersten Quartal

2018 unterzeichnet werden. Danach muss sie in jedem Mitgliedstaat vor Inkrafttreten ratifiziert

werden.

Die Auswirkungen der TPP 11 versprechen große Vorteile für den Landwirtschaftssektor in

Vietnam und werden Vietnams nationale Landwirtschaft dabei unterstützen, sich in einen

autarken und wettbewerbsfähigen Sektor zu verwandeln. Die TPP 11 zielt darauf ab,

Zolltarifpositionen und Zölle zwischen den Mitgliedstaaten für bestimmte Waren und Güter um

100% zu reduzieren. In der Folge werden internationale Produkte auf dem vietnamesischen

Markt ankommen, so dass die vietnamesische Viehhaltung die vorgegebene Zeit für die

Umstrukturierung nutzen, aber auch wettbewerbsfähig werden und ein effizientes Umfeld für

internationale Investitionen schaffen sollte.

Nach dem Prinzip der nationalen und Meistbegünstigung sorgt die TPP für einen fairen

Wettbewerb, der neue ausländische Investitionen anzieht und die Landwirtschaft in ihrem

Umstrukturierungsprozess unterstützt.

Darüber hinaus müssen die nationalen Landwirte hochentwickelte Technologien in der

Nährstoff- und Tiergesundheitspflege anwenden, um wettbewerbsfähig zu sein. Dies wird zu

mehr Sicherheit und Vertrauen der Verbraucher auf dem Agrarmarkt in Vietnam führen.

Ein weiteres bemerkenswertes Handelsabkommen ist das EUVNFTA zwischen der

Europäischen Union und Vietnam. Das EUVNFTA bietet große Chancen, neue Märkte sowohl

für die EU als auch für Vietnam zu erschließen. Es wird helfen, mehr Kapital nach Vietnam zu

bringen. Darüber hinaus wird das EUVNFTA die meisten Wirtschaftszweige in Vietnam

ankurbeln. Außerdem wird das Abkommen 99% der Zölle für landwirtschaftliche Erzeugnisse

beseitigen, was zu einer enormen Dynamik in diesem Sektor führen wird, und Vietnam wird die

Chance erhalten, Technologie aus der Europäischen Union zu übernehmen.

Der Investor State Dispute Settlement (ISDS) wird dabei die höchsten Standards für

Rechtssicherheit und Durchsetzbarkeit und Schutz für Anleger gewährleisten. Wir machen

Investoren darauf aufmerksam, diese Standards zu nutzen! Wir können beraten, wie man das am

besten macht!

Es wird unter dem TPP 11 und dem EUVNFTA angewendet werden. Nach dieser Bestimmung

haben die Anleger bei Investitionsrechtsstreitigkeiten das Recht, im Rahmen einer

internationalen Schiedsgerichtsbarkeit Ansprüche an das Gastland zu erheben. Das

Schiedsverfahren wird in Konfliktfällen zur Transparenz veröffentlicht. In Bezug auf die TPP

wurde der Anwendungsbereich des ISDS reduziert, indem die Verweise auf

"Investitionsvereinbarungen" und "Genehmigung für Investitionen" als Ergebnis der Diskussion

über die Zukunft der TPP auf den APEC-Sitzungen am 10. und 11. November 2017 gestrichen

wurden.

Weitere Wertpapiere kommen mit dem Beschaffungsübereinkommen (GPA), das Teil des TPP

11 und des EUVNFTA sein wird.

Das GPA in beiden Abkommen betrifft hauptsächlich die Anforderung, Bieter oder inländische

Bieter mit Investitionskapital und vietnamesischen Bietern gleichermaßen zu behandeln, wenn

eine Regierung Waren kauft oder Dienstleistungen nachfragt, die den festgelegten

Schwellenwert übersteigt. Vietnam verpflichtet sich, rechtzeitig Informationen über die

Ausschreibung zu veröffentlichen, den Bietern genügend Zeit zu geben, sich auf die Angebote

vorzubereiten und diese einzureichen und die Vertraulichkeit der Angebote zu wahren. Das GPA

in beiden Abkommen verlangt auch, dass seine Vertragsparteien Angebote auf der Grundlage

fairer und objektiver Grundsätze prüfen, Angebote nur anhand der in Ausschreibungen und

Ausschreibungsunterlagen festgelegten Kriterien bewerten und vergeben, eine wirksame

Regelung für Beschwerden und Streitbeilegung schaffen usw.

Dieses Instrument wird einen fairen Wettbewerb und Projekte für Qualität und effiziente

Entwicklungsprozesse gewährleisten.

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Sollten Sie dazu noch Fragen haben, wenden Sie sich bitte an Dr. Oliver Massmann unter

omassmann@duanemorris.com.

Dr. Oliver Massmann ist der Generaldirektor von Duane Morris Vietnam LLC.