&red queer Nr. 113. Jahrgang

September 2008

Big Brother Schäuble hat eine Little Sister be-kommen, jedenfalls wenn es um totale Kontrolle geht.

Sie kommt aus Frankreich, ist dort ebenfalls In-nenministerin und hört auf den Namen Michèle Al-liot-Marie. Diese Frau trägt Verantwortung für die Einführung einer neuen Überwachungs-Software namens „Ardoise“.

Mitglieder der französischen Polizeigewerkschaft SNOP waren über die Datenbank gestolpert, als Polizisten, die gerade daran ausgebildet werden sollten, Alarm schlugen, berichten die beiden Zei-tungen Libération und l´Humanité. Bei Eingabe von Berichten werden die Beamten aufgefordert, anzugeben ob die betreffende Person „regelmäßig gewerkschaftlich aktiv“, „homosexuell“ oder „Sek-tenangehöriger“ ist.

Der nationale Sekretär von SNOP, David Barabas, be-zeichnet die Einführung dieser Software als „skan-dalös“ und ruft französische Polizisten auf, die be-treffenden Felder nicht auszufüllen. Ferner fordert die Gewerkschaft eine Überarbeitung der Software. Die dort erfassten Daten können im ganzen Land von jedem Polizisten abgerufen werden. Dennoch sieht Alliot-Marie in der Software „keine Gefahr für die Freiheit“.

Wehret den Anfängen!

Rosa Liste 2.0 ++von Sascha

Grafi k: Frans, ww

w.artbyte-design.com

red&queer Nr. 11 Seite 2

Kontinuität der Homophobie in der CDUvon Sascha

Nachdem man nach so langer Zeit von der staatlich verordne-ten Homophobie in der BRD end-lich abkam und die Kämpfe der SLBT-Bewegung um Emanzipa-tion langsam begannen, Früchte zu tragen, gibt es heute wieder Angriffe seitens der religiösen, reaktionären oder faschistischen Rechten. So verbot der rech-te Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) die Abbildung küssender Männer auf den offi -ziellen Einladungskarten für die Eröffnungsfeier eines Mahnmals in Berlin für die von den Nazis verfolgten Homsexuellen. Die Architekten des Mahnmals, Ingar

Dragset und Michael Elmgreen, erklärten dazu, Neumanns Re-aktion zeuge von mangelnder Akzeptanz Homosexueller.

Dies ist bei weitem nicht überra-schend und mit Sicherheit dürfte Neumann in der CDU nicht allein auf weiter Flur sein. Homophobie hat in dieser rechten Partei eine lange Tradition, daran ändert auch die Etablierung der LSU (Lesbisch-Schwule Union) als queer-Sektion der Partei nichts. Unter anderem lässt sich dies dadurch erklären, dass die Uni-on entgegen ihrem Mythos eben nicht aus der Fusion von Zen-

trumspartei und evangelischen Parteien (wie z.B. den Natio-nalkonservativen) entstand, bzw. entgegen der Mär, dass es die gemeinsame politische Organisation katholischer und evangelischer Christen sei, zu einem nicht unerheblichen Teil aus ehemaligen NSDAP-Mitglie-dern und anderen Funktionären im Dritten Reich gebildet wurde. Zwar verweisen CDU-Mitglieder, wenn man sie damit konfron-tiert, immer auf Adenauer, der ja bekanntlich wegen seiner Haltung gegen das Nazi-Regime seines Amtes als Bürgermeister von Köln enthoben wurde. Das hat ihn aber nicht davon abge-halten, nach dem Krieg die alten Eliten des Dritten Reiches wieder in Amt und Würden zu setzen, was zu der Situation führte, dass über Widerständler und Deser-teure im Dritten Reich dieselben Nazi-Richter in der BRD urteil-ten, die sie zuvor in die KZs ge-steckt hatten. Dieselben Richter waren auch für das FDJ-West und das KPD-Verbot verantwortlich, während die neofaschistische NPD unbehelligt blieb. Schwu-len KZ-Opfern verweigerte man Schadensersatzansprüche und sie durften sich in der frühen BRD derselben Verfolgung aus-gesetzt sehen, wie im Dritten Reich, da die rechte Regierung beschlossen hatte, den §175a,

„Küssende“ am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homose-xuellen in Berlin-Tiergarten

Foto: Ulrich Würdemann / ondamaris.de

red&queer Nr. 11 Seite 3

Von der Wende vom reaktionären Kaczynski zum neoliberalen Tusk hatten sich sicher einige polnische Homosexuelle wenig-stens eine etwas tolerantere Po-litik versprochen. Jetzt wandte sich der andere Evil Twin an sein Volk und sprach sich gegen den EU-Vertrag aus, was ja an und für sich ganz vernünftig wäre, wür-de man es nicht so begründen, wie Lech Kaczynski.

Laut dem Gay-Magazin „Blu“ warnte er vor der im Vertrag enthaltenen sogenannten Men-schenrechtscharta, die immer-hin Veränderungen der recht-lichen Situation Homosexueller in Polen bedeuten könnte. Kac-zynski mahnte, dass der Vertrag von Lissabon „die akzeptierte moralische Ordnung Polens be-treffe.“ und ließ Bilder schwuler Hochzeiten an die Wand werfen. Tusk bezeichnete Kaczynskis Äu-

ßerungen als dumm unanstän-dig und schädlich für Polen. Wie schädlich der bereits in beiden Parlamentskammern Polens ra-tifi zierte neoliberale EU-Vertrag sein wird, werden die Polen bald zu spüren bekommen, wenn wei-tere Privatisierungs- und Milita-risierungswellen anrollen und Gelder eher in imperialistische Kriegsexperimente à la Afgha-nistan fl ießen als in Bildung und Soziales. Aber keine Angst, liebe polnische Fundamentalisten! Das im Vertrag enthaltene opt-out wird es ermöglichen, neoli-berale „Reformen“ durchzufüh-ren OHNE den gottesfrevelnden Homosexuellen mehr Rechte zuzugestehen. Dieses Verfahren ermöglicht es nämlich einzelnen Staaten, bestimmte Vertragsbe-standteile außer Acht zu lassen. Natürlich gilt das NICHT für die oben genannten neoliberalen Handlungsdiktate.

Polen ist „EU-Vertrag zu homo-freundlich“

von Sascha

also den durch die Nazis ver-schärften §175 des Kaiserreichs, als gültiges Recht in der BRD zu bestätigen. Während in der DDR der entsprechende Paragraph bereits 1957 faktisch außer Kraft gesetzt und 1989 komplett beseitigt wurde, blieb eine leicht abgeschwächte Version des ho-mophoben Paragraphen in der alten BRD bis 1993 bestehen. Auch diese Kontinuität ist wei-testgehend der Regierung der CDU anzurechnen.

Und was ist heute? Heute un-terstützt eine CDU-Bundesfa-milienministerin ein funda-mentalistisches Treffen mit homophobem Anstrich („Chri-stival“ in Bremen) und ein Kul-turstaatsminister moniert küs-sende Männer auf der Einladung für besagtes Mahnmal. Was ler-nen wir daraus? Die CDU hat sich seit damals nur dahingehend geändert, dass immer mehr Wirtschaftsliberale Mitglieder wurden; die Partei ist weiterhin ein Sammelbecken für Reakti-onäre, Fundamentalisten und Faschisten und daran wird sich sobald auch nichts ändern.

red&queer Nr. 11 Seite 4

Hallo, ich wollte euch meine Meinung wissen lassen zu der beim CSD mitgenommenen Bro-schüre.

Ich stimme im Wesentlichen mit eurer heutigen Haltung überein und wundere mich, wieso ihr euch überhaupt mit so einem Mini-Splitter wie der „Gruppe Neue Einheit“ (GNE) auseinan-dergesetzt habt. Früher habt ihr wichtigere Gruppen ignoriert... Diese Leute mit vermutlich ein paar Dutzend Mitgliedern bun-desweit spielen nirgendwo die geringste rolle. Deren Ansichten zur Homosexualität würde ich glatt als faschistisch bezeich-nen.

Ihr bezeichnet sie nur als reak-tionär. Vielleicht, weil es auch bei der DKP und diversen intern. komm. Parteien immer auch Leute gab, die Homosexualität als eine Dekadenzerscheinigung des Kapitalismus ansahen. Dies war die seit Stalins Zeiten ge-bräuchliche Ansicht unter Par-teikommunisten. Dies sind euer aller gemeinsame Wurzeln... Und da die DKP den Stalinis-mus niemals wirklich aufgear-beitet hat (es vielleicht immer noch ist), ja selbst den Begriff ablehnte, wundert mich nicht eure seltsame Formulierung, wonach die GNE im Gegensatz

zur deren ehemaligen Mutter-partei KPD/ML niemals „den revisionistischen Charakter des Maoismus“ erkannt habe. Ab-gesehen davon, daß auch die DKP als revisionistisch charak-terisiert werden könnte, klingt dies ja, als habe zumindest die ehemalige KPD/ML etwas besse-res gefunden als den Maoismus. Das gegenteil ist richtig: Als der KPD/ML der Maoismus nicht mehr stalinistisch genug war (!), ließen die fortan nur noch den albanischen Ultra-Stalinisten Enver Hoxha gelten, mit dem zu-sammen sie untergingen (wobei der letzte Rest vermessen genug war, das ML zu streichen, um sich fortan nur noch KPD zu nenen, nachdem eine andere Fälscher-KPD, die ebenfalls maoistische Studententruppe um Semmler/Horlemann (erst KPD-AO, dann KPD) sich inzwischen aufgelöst hatte bzw. deren Reste sich mit der VSP vereinigten. Alles unklar im Flohzirkus?).

Im Gegensatz dazu, und im nachhinein vielleicht kurios an-mutend, versuchte hierzulande der KB (nicht zu verwechseln mit dem KBW), dem Maoismus und dessen Kulturrevolution eine an-tiautoritäre, nichtstalinistische Interpretation zu geben („Lasst 100 Blumen blühen“, Mao). Ir-gendwann eher ex-maoistisch, hatte jedenfalls der KB in den Siebzigern schon die erste kom-munistische Schwulengruppe, während ihr euch noch schwer damit tatet, und euer Steiger-wald manchmal noch Dinge über Schwule sagte, die der KPD/ML

nicht unähnlich waren (ja, der gemeinsame Stalinismus...) und 1979 wohl selbst mit dem Sexbuch seines Parteigenossen Günter Amendt Probleme hatte (als Ex-DKPler erinnere ich mich noch daran). Selbst die SPD (!) hatte eher ihre Schwulengrup-pe wie ihr; die Grünen sowieso. Nun ja, besser spät als nie, aber vielleicht solltet ihr mal in der angekündigten Überarbeitung der Broschüre, die 1934 in der UdSSR wieder eingeführten Gesetze gegen Schwule als sta-linistisch kennzeichnen. Denn weder ist es ein Zufall – wie die GNE tut –, daß Lenin und Trotz-ki die ersten waren, die solche Gesetze abschafften, noch, daß Konterrevolutionär Stalin in sei-ner buchstäblichen Ermordung des Sozialismus, diese wieder einführte. Noch kann dies iso-liert betrachtet werden, denn zusammen mit dem Schwulenpa-ragraphen wurden auch andere ehemalige Gesetze wieder ein-geführt, z.B. wurde die Abtrei-bung wieder verboten.

Nichtsdestotrotz, rote schwule Grüße, Günter.

Leserbrief

Zur Broschüre „Kommunisten lehnen Homosexualität nicht ab“

Leserbriefe könnt ihr an folgende Adresse richten:

„red&queer“Postfach 13 4461283 Bad Homburg

oder per eMail an:

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red&queer Nr. 11 Seite 6

Die DDR war der BRD in Sachen Gleichberechtigung Homose-xueller immer mehrere Schritte voraus

Viele Protagonisten der ursprün-lich aus dem Osten stammenden und heute aktiven homosexu-ellen Funktionäre gerieren sich nur allzu gern als Opfer des so-zialistischen Systems der DDR. Dabei wird die gezielte staatli-che Repression gegen Lesben und Schwule ebenso herbeifabu-liert, wie eine nahezu fl ächen-deckende Überwachung Homo-sexueller durch das Ministerium

für Staatssicherheit (MfS). Das all das hausgemachter Quatsch ist, bedarf keiner besonderer Erwähnung.

Im Gegensatz zu der vorherr-schenden bundesdeutschen Normalität, in der sich ein Je-der zum Stasi-Opfer verklären darf und in der Datenssätze über Andersleben- und liebende bei diversen staatlichen Stellen gespeichert werden, bietet das in der Bibliothek Rosa Winkel erschienene Buch „Homosexua-lität in der DDR - Materialien und Meinungen“ einen guten Über-

blick über die tatsächliche Le-benssituation von Schwulen und Lesben in der ersten Deutschen Demokratischen Republik.

„Das Buch strebt weder Reprä-sentanz noch eine irgendwie geartete Vollständigkeit an“, so Herausgeber Wolfram Setz im Vorwort. Jedoch würden einzel-ne Stimmen zu Wort kommen, die gesellschaftspolitische Vor-stellungen dokumentieren, die in aktuellen sexualpolitischen Diskussionen kaum noch zu vernehmen seien und von einer „gleichmarerischen ‚Bürger-rechtspolitik‘ vielleicht sogar als störend empfunden“ würden.

Den Einstieg in das viel zu wenig beleuchtete Leben Homosexu-eller in der DDR bietet indes ein Beitrag von Bert Thinius, der die Erfahrungen und den Alltag der damals dort lebenden schwulen Männer beleuchtet. Ihm folgen Texte unter anderem von Olaf Brühl, Peter Rausch und Michael Sollorz.

Denjenigen, die sich über die Arbeit des MfS ein authentisches eigenes Bild machen und sich eben nicht auf die Stimmungs-mache und Hetze selbsternann-ter westdeutscher Demokraten verlassen wollen, sei das In-terview empfohlen, das der

Gleichstellung in guten Händenvon Markus Bernhardt

Grafi k: DKP queer

red&queer Nr. 11 Seite 7

Publizist Eike Stedefeldt mit Wolfgang Schmidt führte und das ein herausragendes zeit-geschichtliches Dokument dar-stellt. Schmidt leitete ab 1986 die Auswertungs- und Kontroll-gruppe der Hauptabteilung XX, die unter anderem zuständig für die Überwachung der inne-ren Opposition war. Zuletzt im Rang eines Oberleutnants nahm er maßgeblich Einfl uß auf die Homosexuellenpolitik der da-maligen DDR. „Keinesfalls ging es dem MfS um eine Bekämpfung Homosexueller oder ihrer be-rechtigten Interessen, sondern um das Potential für anders ge-artete politische Ambitionen mit dem Ziel der Veränderung der innenpolitischen Verhältnisse“, konstatiert Schmidt in dem In-terview und straft damit all die-jenigen Lügen, die auch heutzu-tage noch immer vorsätzlich das Gegenteil davon propagieren. Auf einer Reihe von Gebieten sei die DDR für die heutige BRD vor-bildlich gewesen. Insbesondere, was die rechtlichen Regelungen betraf, stellt Schmidt in dem Ge-spräch zudem fest, und kommt zu dem Schluß, daß „die Chan-cen für die Gleichstellung Homo-sexueller am Ende in der DDR in besseren Händen gewesen wäre. Dem ist nichts hinzuzufügen.

Siehe auch Buchtipp letzte Seite!

Mehr Infos unter:

www.dkp-queer.deinfo@dkp-queer.de

N A C H R U F

Nach langer schwerer Krankheit ist unser Genosse Rolf Weinhold, unser Rolli aus Hoyerswerda am 9.

Juni 2008 verstorben.

Wir trauern um einen Genossen, der auch nach der Konterrevolution in der DDR die Sache des Sozialis-

mus hoch hielt. Schon kurz nach diesem Rückschlag der Arbeiterbewegung fand er den Weg zur DKP.

Viele kennen ihn als „Mann der Tat“. Wenn jemand gebraucht wurde, war Rolli einer der ersten der

geholfen hat.

Erst vor kurzem meldete sich Rolli auch bei uns. Es hat ihn glücklich gemacht, als er hörte das sich DKP

queer formierte.

Die Genossinen und Genossen von DKP queer werden Rolli in guter Erinnerung behalten. Wir werden ihn

vermissen.

Kollektive LeitungDKP queer

red&queer Nr. 11 Seite 8

Impressum

red&queerZeitung von DKP queerKommission des Partei-vorstand der Deutschen Kommunistischen Partei

Herausgeber/Redaktion:DKP queerV.i.S.d.P. Thomas Knecht

Layout:Roy

Druck:Eigendruck

Anschrift & Kontakt:DKP queerRedaktion „red&queer“Postfach 13 4461283 Bad HomburgFon: 0201-177 88 90Fax: 0201-17 78 89 29info@dkp-queer.dewww.dkp-queer.de

Spendenkonto:Konto 297871603BLZ 50010060Postbank FrankfurtInhaber: DKP BV HessenVerwendungszweck:„Spende red&queer“

Redaktionsschluß:21.09.2008

200819.-21.09.2008,Leverkusen8. Bundestreffen von DKP queer, Schwerpunkt: Segeln unter falscher Flagge – es gibt keine kommunistische Homophobie in der BRD

27.09.2008,Recklinghausen„40 Jahre DKP“Veranstaltung des Partei-vorstandes und der Bezirke Rheinland-Westfalen und Ruhr-WestfalenOrt: Bürgerhaus SüdZeit: 13:30-19:30 Uhr (Ein-lass: 13:00 Uhr)Eintritt: Vorverkauf: 10 Euro, Abendkasse: 14 Euro, ermäßigt: 7 Euro

28.-30.11.2008, Kiel9. Bundestreffen von DKP queer, Schwerpunkt: Queer-theory und Marxismus

10.01.2009, BerlinTeilnahme und Infostand auf der Rosa-Luxemburg-Konfe-renz der Tageszeitung „junge Welt“

11.01.2009, BerlinTeilnahme an der Demons-tration zur Ehrung von Karl Liebknecht und Rosa LuxemburgOrt: Frankfurter TorZeit: 10:00 Uhr

Termine-Box

„Homosexualität in der DDR – Materialien und Meinungen“

41 Jahre DDR – eine abgeschlos-sene Epoche. Dennoch: die Ge-schichte der Homosexuellen in dieser Gesellschaft ist noch nicht geschrieben. Das vorlie-gende Buch bietet dazu Materi-alien und Meinungen. (schreibt der Verlag)

Blibliothek Rosa Winkel, Män-nerschwarmverlag Hamburg, 2006, 290 Seiten, 14 EuroISBN: 978 3 935596 42 8

zu beziehen über:Neue Impulse VersandHoffnungsstr.1845127 EssenFon: 0201 /24 86 482Fax: 0201 /24 86 484eMail: NeueImpulse@aol.com

Buchtipp!