Leben in Gemeinschaftsunterkü

nften

Referat A. Lorentz & H. Siegle

Eh Ludwigsburg 10.07.2012

Ausschnitt aus „Monitor“

Link:http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2011/0915/

asyl.php5

Gliederung Allgemeine Hintergründe zum Leben in

Gemeinschaftsunterkünften (GU)

Rechtliche Hintergründe

Regelungen bundesweit bezüglich der GU

Das Leben in einer GU in Baden-Württemberg

Diskriminierung?! → Blick in die Zukunft

Allgemeine Hintergründe zum Lebenin Gemeinschaftsunterkünften (GU)

Rechtliche Hintergründe

Wer wird in GU untergebracht?

§53 (1) Asyl VfG

„Ausländer, die einen Asylantrag gestellt haben

und nicht oder nicht mehr verpflichtet sind, in

einer Aufnahmeeinrichtung zu wohnen“

Das tägliche Leben in GU

Das Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) regelt das Asylverfahren in der Bundesrepublik Deutschland.

Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) regelt die Versorgung der AsylbewerberInnen.

§3 AsylbLG - Grundleistungen

  §4 AsylbLG - Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt

§61AsylVfG - Erwerbstätigkeit

§7AsylbLG - Einkommen und Vermögen

§56AsylVfG - Räumliche Beschränkung

Allgemeine Hintergründe zum Leben

in GU

Regelungen bundesweit bezüglich der GU

Der Weg in eine GU

Aslysuchende werden nach dem „Königsteiner

Schlüssel“ an die Bundesländer verteilt.

Erstunterbringung in den Bundesländern in sogenannten Erstaufnahmeeinrichtungen

Verteilung auf die Kommunen

Je nach Bundesland: Verteilung in Gemeinschaftsunterkünfte

Verteilung der AslybewerberInnen 2012 nach dem Königsteiner Schlüssel

Beispiel:

Die Unterbringungspolitik in

Bayern

Die Unterbringung von

AsylbewerberInnen in GU ist

vorgeschrieben.

§7 (5) 3 DVAsyl

„Die Verteilung und die

Zuweisung darf die

Rückführung der

betroffenen Personen nicht

erschweren; sie soll die

Bereitschaft zur Rückkehr in

das Heimatland fördern.“

Das Leben in einer GU in Baden-Württemberg

Informationen zur befragten Sozialarbeiterin

Arbeitet seit 1 ½ Jahren in der GU Studierte in Esslingen Soziale Arbeit Beherrscht Englisch und Französisch Ist zu 90% angestellt Betreut 250 AsylbewerberInnen

Aufgabengebiete der Sozialarbeiterin

Sprechzeiten für die AsylbewerberInnen Infogespräche bezüglich:

Hausbesuche Begleitet bei Bedarf die AsylbewerberInnen

zu Arztterminen Briefe aufsetzten für Behörden aller Art Erläuterungen der Amtsabläufe Tel. Gespräche im Auftrag der

AsylbewerberInnen führen

Rahmenbedingungen der GU

250 AsylbewerberInnen Diese kommen aus: Afghanistan, Irak, Iran, Pakistan,

Indien, Afrika, Kamerun, Sudan, Tunesien, China, Serbien, Mazedonien, Kosovo, usw.

Wohnverhältnisse: zwei Zimmer (a 18 m²), Küche und Bad a 8 Personen

Nahrungsmittelgutscheine im Wert von 31€ wöchentlich

Kleideraktionen Kinder gehen in Kitas oder in die Schule Ärztliche Untersuchungen

Was sich laut Sozialarbeiterin ändern sollte:

Sprach- und Integrationskurs von Beginn an Individuellerer Wohnraum ( im Moment noch 4,5

m²) Besser geschultes Personal auf den Ämtern,

besonders in den Ausländerbehörden im Bezug auf die Sprache

Bezahlte Dolmetscher sollten für Arzt oder Behörden Termine kostenfrei gestellt werden

Treffen mit AsylbewerberInnen

Interview mit einer Familie aus dem Iran

Anwesende: 35 jähriger Vater Mutter mit einer Tochter im Kindergartenalter Ein junger Mann als Übersetzer Die zweite Tochter schlief im Nebenzimmer

Grund für das Verlassen der Heimat: Kontrolle und Probleme durch das Regime im

Iran

Situation in Deutschland: Seit 15 Monaten in Deutschland. Sie fühlen sich in Deutschland gut. Er darf nicht arbeiten. Sein Alltag gestaltet sich durch die Kinder. Deutschkurs Das Leben ist langweilig

Wunsch für Veränderung: Wohnsituation (der Übersetzer wünscht sich

das) Mehr Respekt von „Interviewern“

Interview mit einer Frau aus Kamerun

Anwesende: Eine Frau aus Kamerun

Grund für das Verlassen der Heimat: „Soziale“ Probleme in Kamerun

Situation in Deutschland: Sie fühlt sich in Deutschland gut: Deutschland ist

sicher! Seit 2007 in Deutschland In Deutschland bekam sie ein Kind Seit Geburt ihres Kindes: Alltagsstruktur durch das

Kind Sie möchte nicht dezentral untergebracht werden,

für sie ist das Leben in der GU Sicherheit.

Wunsch für Veränderung: Abschaffung der „Methode des „Wartens“ “ Durchsichtigeres und verständlicheres

Asylverfahren

Diskriminierung?!

→ Blick in die Zukunft

Undurchschaubare Verfahren

Einschränkungen der Unterbringungen in Notunterkünften, Lagern,

Kasernen, Gemeinschaftsunterkünften und pensionsartigen

Unterkünften

Wohnmöglichkeit (in Baden Württemberg pro Person 4,5 m²)

Einschränkung der Residenzpflicht

Erschwerter Zugang zum Arbeitsmarkt

Misstrauen und Ablehnung durch eine Mehrheit der Bevölkerung

Politische Diskriminierung

Ein Beispiel der Unterstützungen

PRO ASYL: seit 1989 Sie setzen sich ein für: Flüchtlinge in DE, Europa

sowie an besonderes gefährlichen Brennpunkten Hilfe durch:

Förderverein Unterstützung und Organisation von

Flüchtlingsprojekten Dokumentieren, recherchieren und einmischen im

Interesse verfolgter Menschen in öffentliche Diskussionen

Informieren per Pressemitteilungen, Pressekonferenzen, Flugblätter und Broschüren sowie Mitglieder- und Spenderinformationen

Veränderungspunkte

Beziehungsaufbau zwischen BewohnerInnen, Personal, Behörden und Gesellschaft

Rechtliche Hintergründe Interkulturelle Kompetenzen Politische, religiöse, gesellschaftliche Lage des

jeweiligen Landes Sprache Pädagogische und psychologische Kenntnisse Hohe soziale Kompetenzen

Ende

Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit!

Quellen

BAMF: Asylantragstellung. http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylverfahren/Antragstellung/antragstellung-node.html. 09.07.2012

BAMF: Asylbewerberleistungsgesetz. http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylverfahren/Asylbewerberleistungen/asylbewerberleistungen-node.html. 09.07.2012

BAMF: Verteilung der Asylbewerber. http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylverfahren/Verteilung/verteilung-node.html;jsessionid=A1B6B6BA0D49D8249D8B52CEB3914636.1_cid286

Bundesministerium der Justiz/juris GmbH: Asylverfahrensgesetz. http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/asylvfg_1992/gesamt.pdf 30.06.2012

Friedrich Blahusch: Zuwanderer & Freunde in DE, Freiburg/ Breisgau 1992

GWK Bonn: Königsteiner Schlüssel. http://www.gwk-bonn.de/fileadmin/Papers/koenigsteiner-schluessel-2012.pdf 29.06.2012

Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern: Richtline für den Betrieb von Gemeinschaftsunterkünften und die soziale Betreuung der Bewohner. http://www.laiv-mv.de/land-mv/LAiV_prod/LAiV/amf/Downloads/richtlinie.pdf 09.07.2012

Kothen, Andrea: Die Unterbringungspolitik der Bundesländer. http://www.frsh.de/fileadmin/schlepper/schl_54/s54_16-21.pdf 30.06.2012

Monitor: Menschenunwürdig: wie Flüchtlinge in Deutschland kaserniert werden. http://www.wdr.de/tv/monitor//sendungen/2011/0915/pdf/fluechtlinge.pdf 09.07.2012

Monitor: Menschenunwürdig: wie Flüchtlinge in Deutschland kaserniert werden. http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2011/0915/asyl.php5 09.07.2012

PRO ASYL: PRO ASYL. http://www.proasyl.de/de/ueber-uns/ 09.07.2012

Stoiber, Edmund: Verordnung zur Durchführung des Asylverfahrensgesetzes,des Asylbewerberleistungsgesetzes und des Aufnahmegesetzes. http://by.juris.de/by/gesamt/AsylDV_BY.htm 09.07.2012

UNHCR: Hintergrundinformation zur Gefährdung von Angehörigen religiöser Minderheiten im Irak. http://www.yeziden.de/fileadmin/yeziden/pdf/Irak_Yeziden_UNHCR.pdf 09.07.2012

UNHCR: Global Trends 2011. http://www.unhcr.de/fileadmin/user_upload/dokumente/06_service/zahlen_und_statistik/GlobalTrends_2011.pdf 09.07.2012

UNHCR: UNHCR-Report 2011: 800.000 Menschen mussten aus Heimatland fliehen. http://www.unhcr.de/home/artikel/99ba331e9470e737eac84f800d327a35/unhcr-report-2011-800000-menschen-mussten-aus-heimatland-flieh.html 09.07.2012