Referent:Kai Schlegelmilch Diplom-VolkswirtStellv. Vorsitzender des FÖSKai.Schlegelmilch@foes.dewww.foes.deTel: 030-76 23 991-30

Vom Klimaschutz zum RessourcenschutzFachworkshop: Grenzausgleich bei Ressourcensteuern, 24.01.2011

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Vom Klimaschutz zum Ressourcenschutz

Die Konzentration auf den Klimaschutz hat nicht immer auch positive Auswirkungen auf den Ressourcenschutz

CCS: Weniger CO2, aber mehr Kohle/EnergieeinheitCCS: Weniger CO2, aber mehr Kohle/Energieeinheit

E-Mobilität: Weniger CO2, aber mehr Verbrauch wertvoller, weil

seltener Rohstoffe

E-Mobilität: Weniger CO2, aber mehr Verbrauch wertvoller, weil

seltener Rohstoffe

Biomasse: Weniger CO2, aber, mehr Flächenverbrauch

Biomasse: Weniger CO2, aber, mehr Flächenverbrauch

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Klima und Energie sind nur ein Teil des Rohstoffthemas

Rohstoffe

Energierohstoffe

Klimaschutz

Wir müssen das Primat des Klimaschutzes verteidigen, aber auch darüber hinausgehen und eine Strategie für umfassenden Ressourcenschutz entwickeln:

Synergien maximieren und negative Effekte minimieren.

Am Ende des Vortrags werden diese Zusammenhänge anhand konkreter Zahlen für D aufgezeigt.

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Ökonomische Instrumente im Ressourcenschutz

Faktor Klimaschutz Ressourcenschutz

Dringlichkeit HochUnterschiedlich, insgesamt niedrig bis mittel, vereinzelt aber sehr hoch

Ziel Null-EmissionenLangfristig auslaufender Abbau nicht erneuerbarer Ressourcen

Betroffene Rohstoffe

Öl, Kohle und Gas…und eine Vielzahl von Rohstoffen mehr

Indikator/Messbarkeit

Energieeffizienz/Erneuerbare Energien sind leicht zu definieren/kontrollieren

Kein einheitlicher Indikator

Anwendungsmöglichkeiten von ökonomischen Anreizinstrumenten unterscheiden sich beim Ressourcenschutz teils vom Klimaschutz.

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Ökonomische Anreize für Ressourceneffizienz in D

Status Quo: Förderabgaben auf Landesebene

Status Quo: Förderabgaben auf Landesebene

Mittelfristige Option: Differenzierte Mehrwertsteuer

Mittelfristige Option: Differenzierte Mehrwertsteuer

Langfristige Vision:Materialinputsteuer

Langfristige Vision:Materialinputsteuer

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Status Quo: Förderabgaben auf Landesebene

• Landessteuer auf den Abbau von Bodenschätzen

• Steuersatz: Prozent des Marktwertes (i.d.R. 1-10%)

• Länder können einzelne Abbaugebiete oder Rohstoffe von der Steuer befreien.

• De facto sind viele nennenswerten Vorkommen ausgenommen (z.B. Braunkohle in Brandenburg)

• Politische Anknüpfungspunkte:7 Landtagswahlen in D in 2011 bergen Änderungspotenzial.

Grenzausgleich: Wird aktuell nicht erhobenGrenzausgleich: Wird aktuell nicht erhoben

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Mittelfristige Option: Differenzierte Mehrwertsteuer

• Ideen:1. Reduzierte Steuersätze für ressourcenschonend produzierte Produkte und Dienstleistungen2. Voller Steuersatz für anders produzierte Produkte/DL.3. Ein weiterer Steuersatz macht wenig Sinn.

• Politische Anknüpfungsmöglichkeit:Debatte zur Änderung bei bestehenden Mehrwertsteuerdifferenzierungen.

Grenzausgleich: Problemlos wie bei geltender MwSt.

Grenzausgleich: Problemlos wie bei geltender MwSt.

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Langfristige Version: Materialinputsteuer

• Umfassende Besteuerung von Rohstoffen bei der Entnahme. In Produkten über den Preis enthalten.

– Als Mengen- (Energiesteuer) oder Wertsteuer (klass. MwSt.)? Wesentlicher Unterschied ist, welche Wirkung die Inflation auf die Anreizwirkung hätte

– Auf alle Rohstoffe oder nur auf bestimmte (z.B. Primärbaustoffe, Metalle)?

– Einheitlicher Steuersatz (Gewicht/Volumen) oder Differenzierung nach Toxizität?

Grenzausgleich: Auf Importe von im Ursprungsland nicht besteuerten Rohstoffen und Produkten?

Grenzausgleich: Auf Importe von im Ursprungsland nicht besteuerten Rohstoffen und Produkten?

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Zentrale Fragen des Workshops

Ökonomische Vorteile: Warum ein Grenzausgleich für Ressourcensteuern?

Chancen:• Kein Verlust von Wettbewerbsfähigkeit und Jobs mangels Anreiz

zur Verlagerung der Produktion• Ggf. staatliche Mehreinnahmen durch Möglichkeit zur

Abschaffung/Reduktion unangemessener Ermäßigungen• Stärkere Anreize zum Ressourcenschutz durch höhere

heimische Ressourcensteuern• Rohstoffexportierende Staaten erhalten Anreiz, eigene

Rohstoffsteuern zu erheben.• Weniger Probleme für EU-Kommission und Mitgliedstaaten mit

Beihilfefragen• Chance zur Bildung einer Allianz mit ressourcenintensiven

Industrien, weil sie ihre relativ hohe Produktionseffizienz in einen Wettbewerbsvorteil gegenüber ausländischen Wettbewerbern münzen könnten.

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Zentrale Fragen des Workshops

• Rechtliche Anforderungen: Vereinbarkeit von Grenzausgleichsregelungen mit EU- und WTO-Recht

– Auf welche Instrumente ist ein Grenzausgleich überhaupt zulässig?

» Nach EU-Recht?» - An den deutschen Außengrenzen?» - An den EU-Binnenmarktsgrenzen?» Nach WTO-Recht?

– Wie muss ein Grenzausgleich ausgestaltet sein, um rechtlich zulässig zu sein?

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Zentrale Fragen des Workshops

• Administrative Herausforderungen: Umsetzung von Grenzausgleichsregelungen in Unternehmen und Verwaltung

– Wie muss ein Grenzausgleich ausgestaltet werden, um administrativ handhabbar zu sein?

Unternehmensvorschlag: Größtmögliche Transparenz! Konkret:1. Der Grenzausgleich sollte sich schlicht und vollautomatisch aus

dem Unterschied entsprechender Ressourcensteuern in jedem Land ergeben und per Web tagesaktuell dargestellt werden.

2. Eine chemisch-physikalische Analyse der Stoffzusammensetzung des Produkts sollte die Basis für die Besteuerung sein.

3. Die grauen Ressourcenverbräuche sollten zunächst vernachlässigt werden, um den Start des Systems nicht weiter zu verzögern. Flankierend sollten große unterschiedliche Ressourcenproduktivitätsstandards entsprechend angeprangert werden.

Entnahme abiotischer Rohstoffe in Deutschland 2008 (Gewicht)

• In Deutschland werden überwiegend Baustoffe und Energieträger entnommen. Eine Besteuerung dieser beiden Sektoren würde über 90% der Förderung abdecken.

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Energieträger

Baumineralien

Industriemineralien

Quelle: Statistisches Bundesamt

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Einfuhr von Rohstoffen, Halbwaren und Fertigwaren in Deutschland 2008 (Gewicht)

Primärrohstoffe

Halbwaren

Fertigwaren

20%

18%

62%

• Einfuhr besteht zu 2/3 aus Primärrohstoffen• Halb- und Fertigwaren machen jeweils nur 1/5

aus• Grenzausgleich ausschließlich für

Primärrohstoffe wäre verhältnismäßig leicht zu handhaben.

• Aber andere Güter wären angesichts heutiger I+K-Technologien auch prinzipiell handhabbar.

Quelle: Statistisches Bundesamt