Schulhomepage und Recht

Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung

Johannes Philipp, (cc) 2009

Schulhomepageund

Recht

(cc) 2009 Johannes Philipp

Schulhomepage und Recht

Urheberrecht

Datenschutz

Grundgesetz

Telemediengesetz

BayerischesErziehungs- undUnterrichtsgesetz

Rundfunkstaatsvertrag Jugendmedienschutz

Recht aufinformationelleSelbstbestimmung



Schulhomepage und Verantwortung (1)

Impressumspflicht (§ 7 Abs. 1 TMG)

Diensteanbieter: Freistaat Bayern

verantwortlich: Schulleitung (Art. 57 Abs. 3 BayEUG)

„Zu eigen machen“ =

Die Information stellt sich aus der Sicht eines Dritten wie eine eigene dar.• „eingebetteter Link“ Verantwortung Schulleitung• „externer Link“ (wird in eigenem Browserfenster geöffnet) keine Verantwortung der

Schulleitung

Auch für fremde Inhalte verantwortlich, wenn die Schule sie sich „zu eigen macht“.



Schulhomepage und Verantwortung (2)

Prüfung aller Inhalte vor Veröffentlichung.

Stichprobenartige Kontrolle in Zeitabständen.

Bei Kenntnis unzulässiger Inhalte: sofort löschen.

Links auf fremde Internetseiten müssen zum Zeitpunkt der Verlinkung unbedenklich gewesen sein.

Sinnvoll: Distanzierung vom Inhalt fremder Seiten (Disclaimer).Z. B.: Verlinkung auf www.domainrecht.de oder Formulierung in KM-Hinweisen, S. 6

Die Schulleitung muss dafür sorgen, dass nicht gegen Rechtsvorschriften verstoßen wird.



Schulhomepage und Presserecht (1)

Informationen mit künstlerischem bildenden unterhaltenden

Charakter

Schulhomepage = „Telemedium mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten“?

Z. B.: Berichte über Wandertage, Feiern,

Praktika Stellungnahmen zu schulischen

Fragen Darstellung von Schülerwerken Online-Schülerzeitung

• Impressumspflicht (§ 55 RStV)

• Gegendarstellungsanspruch (§ 56 RStV)

• Trennung von Werbung und Programm (§ 58 RStV)



Schulhomepage und Presserecht (2)

Impressum

Name der Schule Name der Schulleiterin/des Schulleiters Anschrift der Schule E-Mail-Adresse und Telefonnummer der Schule Bei journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten zusätzlich:

Angabe der Lehrkraft, die für den redaktionellen Teil zuständig ist (Erneut) Name und Anschrift der Schule Bei mehreren Verantwortlichen Angabe des Verantwortungsbereichs Bei Schülerzeitung: eine Lehrkraft muss Verantwortung übernehmen

§§ 5 und 6 TMG, § 55 RStV

Das Impressum muss leicht auffindbar sein.



Schulhomepage und Urheberrecht (1)

Im Gegensatz zum Unterricht ist die Schulhomepageöffentlich.

Nur eigene „Werke“ verwendenoder

Einverständnis des Berechtigten einholen (schriftlich!)oder

Werke mit „freien“ Rechten verwenden (Creative Commons etc.)oder

Für Verwendung bezahlen (Lizenzierung) „Zitate“ sind erlaubt (Quellenangabe!)




Einverständnis einholen: Unter 14 Jahren: Eltern Ab 14 Jahren: Schüler + Eltern Ab 18 Jahren: Schüler

Werke von Schülern auf der Schulhomepage




Vorsicht bei Links!

„Externer“ Link (= fremde Seite öffnet sich in neuem Fenster)

Kein Problem!

„Eingebetteter“ Link

Sehr problematisch!(wird wie eigene Seite behandelt)Unbedingt Quelle (vollständiger Link) angeben!Besser: Erlaubnis einholen.

Ausnahmen: Seiten, die Einbettungscode bereitstellen, z. B.:



Schulhomepage und Persönlichkeitsrechte (1)

Recht auf informationelle SelbstbestimmungJeder hat das Recht über seine personenbezogenen Daten selbst zu bestimmen.(s. a. Wikipedia, Realname Diskussion)„Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisseeiner bestimmten oder bestimmbarer natürlicher Personen (Betroffene).Hierzu gehören beispielsweise:• Name, Anschrift, Telefonnummer von Schülern, Erziehungsberechtigten oder Lehrern,• speziell bei Schülern: Noten und Werturteile, wie z. B. Zeugnisbemerkungen und

entsprechende Eintragungen im Schülerbogen,• speziell bei Lehrern: Lehrbefähigungen, Ermäßigung der Unterrichtspflichtzeit,

Vorgaben für den Stundenplan usw.“ (KM Hinweise Datenschutz)

Einverständnis notwendig!

Ausnahme: Personen mit Außenwirkung



Schulhomepage und Persönlichkeitsrechte (2)

Recht am eigenen Bild

Kunsturheberrechtsgesetz:„Bildnisse dürfen nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden…“

Einverständnis notwendig!

Entscheidendes Kriterium: Erkennbarkeit der Person

• Unter 14 Jahren: Eltern• Ab 14 Jahren: Schüler + Eltern• Ab 18 Jahren: Schüler



Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Kontaktdaten des Autors

Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung Tel.: 09071 53-248Referat 4.6 Medienpädagogik Mobil: 0176 455 010 40Johannes Philipp Fax: 09071 53-5248Kardinal-von-Waldburg-Str. 6 – 7, 89407 Dillingen E-Mail: [email protected] Postfach 13 02, 89401 Dillingen Skype: intel2_philipp

Web: http://alp.dillingen.de/ref/mp/

Die Präsentation „Schulhomepage und Recht“ von Johannes Philipp/ALP Dillingen steht unter einer Creative Commons Namensnennung-Keine kommerzielle Nutzung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland Lizenz.

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