www.coe.int

Menschenrechte Demokratie

Rechtstaatlichkeit

Der Europarat in Kürze

Gegründet im Jahre 1949 von 10 Staaten Umfasst 47 Mitgliedstaaten Sitz in Straßburg, Frankreich Eine internationale zwischenstaatliche Organisation

Hauptorgane: Ministerkomitee Parlamentarische Versammlung Kongress der Gemeinden und Regionen Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kommissar für Menschenrechte Konferenz der Internationalen NGOs

Der Europarat in KürzePalais de l’Europe

Menschenrechtsgebäude

Agora

EDQM

Europäisches Jugendzentrum

47 Mitgliedsstaaten

47 Mitgliedstaaten Albanien, Andorra, Armenien, Aserbaidschan, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Georgien, Griechenland, Irland, Island, Italien, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, „Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien”, Moldau, Monaco, Montenegro, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Russische Föderation, San Marino, Schweden, Schweiz, Serbien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Türkei, Ukraine, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern Beobachter Kanada, Heiliger Stuhl, Japan, Mexiko, USA

Der Europarat ist in allen Bereich aktiv, die die europäische Gesellschaft betreffen –

mit Ausnahme der Verteidigung…

Demokratie Menschenrechte

Gesundheitswesen

Rechtsstaatlichkeit Juristische Zusammenarbeit

Soziale Kohäsion

Kultur und Kulturerbe

Medien

Naturerbe Bildung Jugend

Sport

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Wie arbeitet der Europarat ?

ERGEBNISSE

EMPFEHLUNGEN

ENTSCHEIDUNGEN KONVENTIONEN

KONSULTATIONEN

ERGEBNISSE

EMPFEHLUNGEN

KONSULTATIONEN

SEKRETARIAT

PARLAMENTARISCHE VERSAMMLUNG MINISTERKOMITEE

GEMEINDEN UND REGIONEN REGIERUNGEN PARLAMENTE

EUROPÄISCHER GERICHTSHOF FÜR MENSCHENRECHTE

KONGRESS DER GEMEINDEN UND REGIONEN

KOMMISSAR FÜR MENSCHENRECHTE

KONFERENZ DER INTERNATIONALEN NGOs

800 MILLIONEN EUROPÄER

•  Dialog zwischen den Hauptorganen des Europarates •  Das Sekretariat ist in Abteilungen gegliedert, die die Hauptaktivitäten abdecken •  Unterschiedliche Ergebnisse : Konventionen, Empfehlungen, Konferenzen und Berichte

Das Ministerkomitee

•  Ist das Entscheidungsorgan des Europarates

•  Umfasst die 47 Außenminister der Mitgliedsstaaten oder ihre ständigen Vertreter (Botschafter) in Straßburg

•  Entscheidet über die Politik und das Arbeitsprogramm des Europarates

•  Verabschiedet das Jahresbudget

•  Tritt einmal im Jahr auf Ministerebene und mehrmals im Monat auf Ebene der Botschafter zusammen

Das Ministerkomitee

Die Parlamentarische Versammlung

•  Beratendes Organ, in dem die Parlamente der Mitgliedstaaten vertreten sind

•  Umfasst 318 Mitglieder (und 318 Stellvertreter) sowie Delegationen von Beobachter-Staaten

•  Leitet Empfehlungen an das Ministerkomitee in den Schlüsselbereichen weiter

•  Tagt vier Wochen im Jahr im Rahmen von Plenarsitzungen

•  Sitzungen sind öffentlich

Die Parlamentarische Versammlung

Die Vertreter der Parlamentarischen Versammlung

•  Die Zahl der Vertreter pro Mitgliedstaat (zwischen 2 und 18) hängt von der Bevölkerungszahl des Landes ab

•  Die Vertreter sind Mitglieder der nationalen Parlamente aller 47 Länder des Europarates und werden nicht direkt gewählt

Der Kongress der Gemeinden und Regionen

•  Ein beratendes Organ

•  Besteht aus zwei Kammern : der Kammer der Regionen und der Kammer der Gemeinden

•  Berät das Ministerkomitee und die Parlamentarische Versammlung bei allen Aspekten der lokalen und regionalen Politik

•  Arbeitet eng mit den neuen Mitgliedstaaten bei praktischen Aspekten zur Einrichtung einer effektiven kommunalen und regionalen Selbstverwaltung zusammen

Der Kongress

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte

•  Prüft Verletzungen der Europäischen Menschenrechtskonvention

•  Überwacht die Umsetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention in den Mitgliedsstaaten

•  Hat seinen ständigen Sitz in Straßburg

•  Ist für Einzelpersonen sowie Gruppen und Regierungen zugänglich

•  Die Entscheidungen sind für den betroffenen Staat verbindlich

Der Gerichtshof für Menschenrechte

Der Kommissar für Menschenrechte

•  Ist für die Förderung der Bildung, Sensibilisierung und Achtung der Menschenrechte zuständig

•  Prüft die Einhaltung der Konventionen und Empfehlungen des Europarates

•  Niels Muižnieks (Lettland) wurde im April 2012 für eine Amtszeit (nicht verlängerbar) von sechs Jahren gewählt.

Der Kommissar

Die Konferenz der Internationalen NGOs

•  Umfasst 400 internationale Nichtregierungsorganisationen

•  Stellt eine wichtige Verbindung zwischen den Politikern und der allgemeinen Öffentlichkeit dar

•  Vertritt die Zivilgesellschaft im Europarat

•  Der Europarat pro#tiert vom Fachwissen der internationalen NGOs und ihrer Nähe zu den europäischen Bürgern

Die Konferenz der internationalen NGOs

Der Generalsekretär

•  Verwaltet das Sekretariat und koordiniert die Aktivitäten der Organisation

•  Ist für die strategische Planung und das Tagesgeschäft des Europarates zuständig

•  Wird von der Parlamentarischen Versammlung für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt

•  Das Amt hat derzeit Thorbjørn Jagland (Norwegen) inne, der es am 1. Oktober 2009 übernommen hat

Der Generalsekretär

Der Europarat führt Kampagnen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit durch

Kampagne zur Bekämpfung des Menschenhandels

Kampagne gegen körperliche Züchtigung

Kampagne zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen, einschliesslich häuslicher Gewalt

Kampagne : Dosta ! Bekämpfung der Vorurteile gegen Roma

Kampagne gegen die Todesstrafe

Kampagne : Nein zur Diskriminierung

Kampagne : one in #ve

Die Teilabkommen

Entwicklungsbank des Europarates DEQM Pompidou-Gruppe EUR-OPA EURIMAGES Nord-Süd-Zentrum (Lissabon) „Venedig-Kommission” Teilabkommen in Sachen Jungendkarte Europäische Audiovisuelle Informationsstelle Europäisches Fremdsprachenzentrum (Graz) GRECO EPAS: Erweitertes Teilabkommen über Sport

Achten Sie auf den Unterschied

Europäische Union Europarat

•  47 Mitgliedstaaten •  800 Millionen Europäer •  Website: www.coe.int

•  27 Mitgliedstaaten •  497 Millionen Europäer •  Website: www.europa.eu

Achten Sie auf den Unterschied

Europäisches Parlament (EU)

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (UN)

Europäischer Rat (EU)

Internationaler Gerichtshof (UN, Den Haag)

Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EU,

Luxemburg)

Parlamentarische Versammlung

Europäische Menschenrechtskonvention

Europarat

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Die Europäischen Symbole

Die Europafahne

•  stellt einen Kreis mit 12 goldenen Sternen auf blauem Hintergrund dar

•  der Kreis der Sterne steht für die Union der Völker Europas dar

•  wurde 1955 vom Europarat verabschiedet

Die Europahymne

•  ist Herbert von Karajans musikalisches Arrangement des Vorspiels zur „Ode an die Freude” aus der Neunten Symphonie von Beethoven

•  wurde 1972 vom Europarat verabschiedet

Weitere Informationen über den Europarat :

www.coe.int

Der Europarat – Meilensteine

Der Vertrag von London gründet den Europarat

Unterzeichnung der Europäischen Menschenrechts-konvention

Unterzeichnung des Europäischen Kulturabkommens

Gründung der Konferenz der Gemeinden und Regionen Europas (heute Kongress)

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wird gegründet

Die Europäische Sozialcharta (des Europarates) tritt in Kraft

Unterzeichnung der Europäischen Konvention zur Verhütung von Folter

Beitritt Ungarns als erstes Land, aus dem ehemaligen Ostblock

Der Kommissar für Menschenrechte

60. Jahrestag des Europarates

Der Europarat – Beitrittsdaten

* Mit Wirkung vom 3. Juni 2006 setzt die Republik Serbien die Mitgliedschaft im Europarat fort, die zuvor die Staatenunion Serbien und Montenegro innehatte (Entscheidung des Ministerkomitees vom 14. Juni 2006)

05.05.1949 Belgien, Dänemark, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Schweden, Vereinigtes Königreich

09.08.1949 Griechenland 1950 Deutschland, Island 1956 Österreich 1961 Zypern 1963 Schweiz 1965 Malta 1976 Portugal 1977 Spanien 1978 Liechtenstein 1988 San Marino 1989 Finnland 1990 Ungarn

Polen Bulgarien Estland, Litauen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik Andorra Albanien, Lettland, « Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien », Moldau, Ukraine Kroatien, Russische Föderation Georgien Armenien, Aserbaidschan Bosnien-Herzegowina Serbien* Monaco Montenegro

1991 1992 1993

1994 1995

1996 1999 2001 2002 2003 2004 2007

Der Europarat im täglichen Leben

Die Arbeit für den interkulturellen und interreligiösen Dialog versucht unterschiedliche Blickwinkel und Ansichten der gemeinsamen europäischen Werte zu verbinden.

Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte sind eine Referenz für die Juristen in allen Mitgliedstaaten, damit der Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten kontinuierlich weiterentwickelt werden kann.

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz bekämpft Rassismus, Fremdenhass, Antisemitismus und Intoleranz im größeren Europa.

Die Europäische Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verhindert Folter und unmenschliche Behandlung.

2011Budgetbeiträge

2% - 1%: Dänemark, Finnland, Griechenland, Irland, Norwegen, Österreich, Portugal, Ukraine

Weniger als 1%: Albanien, Andorra, Armenien, Aserbaidschan, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Estland, Georgien, Island, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, „Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien”, Moldau, Monaco, Montenegro, Rumänien, San Marino, Serbien, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik Ungarn, Zypern

12%: Deutschland, Frankreich, Italien, Russische Föderation, Vereinigtes Königreich

7% - 2%: Belgien, Niederlande, Polen, Schweden, Schweiz, Spanien, Türkei

Budget des Europarates Aufschlüsselung der Beiträge

Die Berechnung der Beiträge der Mitgliedstaaten im Europarat gründet sich auf zwei Faktoren:

-  Bevölkerung (in den letzten drei Jahren)

-  Bruttoinlandsprodukt in US Dollar

Die Abgeordneten der Parlamentarischen Versammlung

Anzahl der

Abgeordneten Mitgliedstaaten

2 Andorra, Liechstenstein, Monaco, San Marino

3 Estland, Island, Lettland, Luxemburg, Malta, « Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro, Slowenien, Zypern

4 Albanien, Armenien, Irland, Litauen

5 Bosnien und Herzegowina, Dänemark, Finnland, Georgien, Kroatien, Moldau, Norwegen, Slowakei

6 Aserbaidschan, Bulgarien, Österreich, Schweden, Schweiz

7 Belgien, Griechenland, Niederlande, Portugal, Serbien, Tschechische Republik, Ungarn

10 Rumänien

12 Polen, Spanien, Türkei, Ukraine

18 Deutschland, Frankreich, Italien, Russische Föderation, Vereinigtes Königreich

Die Mitglieder des Kongresses der Gemeinden und Regionen

Zahl der Mitglieder Mitgliedstaaten 2 Andorra, Liechtenstein, Monaco, San Marino

3 Estland, Island, Lettland, Luxemburg, Malta, « Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien », Montenegro, Slowenien, Zypern

4 Albanien, Armenien, Irland, Litauen

5 Bosnien und Herzegowina, Dänemark, Finnland, Georgien, Kroatien, Moldau, Norwegen, Slowakei

6 Aserbaidschan, Bulgarien, Österreich, Schweden, Schweiz

7 Belgien, Griechenland, Niederlande, Portugal, Serbien, Tschechische Republik, Ungarn

10 Rumänien

12 Polen, Spanien, Türkei, Ukraine

18 Deutschland, Frankreich, Italien, Russische Föderation, Vereinigtes Königreich