Nuthetaler RundschauINFOPOST DER SPD NUTHETAL AUSGABE 10 März 2012

AUFTAKT

Liebe Leserin!Lieber Leser!

THEMEN

BAHNHOF SAARMUNDMit der Flughafeneröffnung steigt die Attraktivität des Bahnhofes Saarmund. SEITE 2

KOMMUNALREFORMWas könnten Antworten auf die notwendige Kommunalre-­form für Nuthetal sein? SEITE 3

DIE BAGGER ROLLENDas IGV baut mit Hochdruck am neuen Kompetenzzentrum für Biotechnologie. SEITE 4

Familienunfreundliche Kita-­ Gebühren vom Kreis kassiert

Der Landkreis zog bei den Nuthetaler Kitagebühren die Notbremse. Familien mit zwei und mehr Kindern müssen bei den Kitagebühren deutlich entlastet werden.

Erst im September letzten Jah-­res wurde die neue Kitagebüh-­rensatzung beschlossen. Grund für die Überarbeitung war die gewünschte Entlastung für so-­zial schwache Familien. Die Gemeinde hatte den Min-­

destbeitrag auf 15 EUR (im Hort -­

elle Einbußen für den Haushalt auszugleichen, sind gleichzeitig die Beiträge für mittlere und hö-­here Einkommen massiv ange-­hoben worden, was insbesondere für Familien mit zwei und mehr Kindern zu beträchtlichen Steige-­rungen geführt hätte. Die Frakti-­onsvorsitzende der SPD, Monika Zeeb hat dies im September in der Gemeindevertretersitzung deutlich gemacht. Jetzt muss die Satzung zum Glück bereits wie-­der geändert werden, weil der Kreis sein Einvernehmen versagt hat.

Während vereinzelt sogar Stimmen laut wurden, die noch höhere Beiträge für Spitzenein-­kommen forderten, hat die SPD frühzeitig dafür plädiert, sich auch bei den mittleren und hö-­heren Einkommen an den Um-­landgemeinden zu orientieren. Für die SPD war das auch ein Akt der politischen Glaubwür-­digkeit: Eine Gemeinde, die gern als familienfreundlich wahrge-­nommen werden will, muss dar-­auf achten, dass sie insbesondere Familien mit mehreren Kindern nicht übermäßig belastet. Wenn die Kitakosten so hoch sind, dass sich das Arbeiten nicht mehr

junge Frauen zu Hause. Dies ist im Sinne einer fortschrittlichen Familienpolitik unerwünscht. Besonders problematisch ist die Gebührensatzung bei den Ent-­gelten im Hort, wo es wohl be-­

reits zu ersten Kündigungen ge-­kommen ist. Während Saarmund mit seinem Ganztagesangebot weitgehend kostenfrei ist, soll-­ten die Rehbrücker Eltern noch kräftiger zur Kasse gebeten wer-­den.Dem wurde jetzt vom Land-­

kreis ein Riegel vorgeschoben. Die von der Gemeinde beschlos-­senen Beiträge für Familien mit zwei und mehr Kindern sind auch nach Ansicht des Kreises Potsdam-­Mittelmark zu hoch und müssen geändert werden. Für Familien mit zwei Kindern sollen danach die Beiträge für je-­des Kind um 20 % gesenkt wer-­den, bei drei Kindern um 40 %, bei vier Kindern um 60 %. Damit werden diese Familien.deutlich entlastet. Nach der Satzungsän-­derung bewegt sich Nuthetal bei der Entgelthöhe im Bereich der Gemeinde Michendorf.

Den Spielplatz „Am Weidengrund“ schmückt eine nagelneue Doppelschaukel. Die Gemeinde hatte sie nach der Anwohner-­Spielplatzaktion im

letzten Sommer in Aussicht gestellt und jetzt Wort gehalten. Die Kinder freut‘s riesig. Jetzt muss es nur noch ein bisschen wärmer werden.

Mit der beigefügten Bürger-­umfrage will die SPD Nuthe-­tal neue Wege der Bürgerbe-­teiligung gehen. Was denken die Bürgerinnen und Bürger über „ihre“ Gemeinde? Wo sehen sie Stärken und Schwä-­chen? Wie stellen sie sich das Leben in „ihrer“ Gemeinde heute und morgen vor? Diese Fragen beschäftigen unsere Kommunalpolitiker tagtäglich und sie wünschen sich belast-­bare Antworten darauf.Mit der ersten Nuthetaler Bür-­gerumfrage will die NUTHETA-­LER RUNDSCHAU einen besseren Überblick darüber bekommen, was die Menschen in unserem Ort bewegt und was ihnen wichtig ist.Viele Kommunen haben in den letzten Jahren gute Erfah-­rungen mit Bürgerumfragen gesammelt. Sie bieten eine

die Politik vor Ort zu nehmen. Je breiter die Beteiligung ist, umso aussagekräftiger sind die Ergebnisse.

LESERPOST...

„Gute Stube“ mit Brunnen

In der letzten NR hatten wir zur Diskussion um die zukünf-­tige Gestaltung des Markt-­platzes Rehbrücke aufgeru-­fen. Nach dem Plädoyer für einen Parkplatz drucken wir heute Auszüge aus dem Le-­serbrief von Sieglinde Frey-­mann ab, die sich dagegen ausspricht, den Markplatz

nutzen:

„… Also für mich ist ein Marktplatz die „gute Stube“ eines Ortes.

Er ist ein Aushängeschild und sagt viel über die Einwohner und

deren Verbundenheit mit ihrem Umfeld aus. Natürlich ist ein nicht

funktionierender Springbrunnen nicht zu akzeptieren und man

sollte ihn zum Frühling wieder zum Plätschern bringen. Vielleicht

-­

-­

gase hochsteigen und ständig die Autotüren klappen. …“

Wie ist Ihre Meinung ? Schreiben Sie uns.

Berlin ist nach Frankfurt und

München der drittstärkste

Flughafenstandort Deutsch-­

lands mit heute knapp 23

Millionen Passagieren jähr-­

lich. Die Passagierzahlen

sind seit 2002 (12,2 Mio) jähr-­

lich gestiegen. Prognostiziert

ist, dass der neue Flughafen

Berlin Brandenburg als größ-­

tes Infrastrukturprojekt Ost-­

deutschlands rund 40.000

neue Arbeitsplätze schaffen

kann. Die Agentur für Arbeit

betreibt seit 2007 eine Job-­

agentur direkt am Flugha-­

fen.

Nuthetaler Rundschau

2

MEINE MEINUNG

Strafzuschläge ohne Sinn!

J-­

trag. In Potsdam liegt er für 6 Stunden Krip-­

pe bei 302 Euro und in Nuthetal bei 435 Euro.

monatlichen Nettoeinkommen von 5.400 Euro.

und überall so geregelt.

U5.400 Euro verdient und deshalb die 435 Euro anstandslos zahlen

Nsolchen Fall das Einkommen nachgewiesen wird. Wer keine

-­

-­

von MONIKA ZEEB

Vom Bahnhof Saarmund erreicht man mit dem Zug in 18 Minuten den Flughafen Schönefeld. Deshalb wird er immer stärker von Flughafenpendlern genutzt.

Ideale Verbindung zum

neuen Flughafen

Bahnhof Saarmund sollte aufgewertet werden

FAKT IST...

IMPRESSUM & KONTAKT

Herausgeber: spd-­nuthetal.de

Redaktion:

-­

Satz & Gestaltung: Druck:

Kontakt zur Redaktion: post@spd-­nuthetal.de

Weiterer Leserbrief zum Marktplatz-­

-­

fertigung auch klappt. Im Juni ist

es dann nach fast sieben Jahren

-­

werden dann viele Arbeitsplätze

rund um den Flugbetrieb entste-­

-­ kommt man zum neuen Flugha-­

viele Pendler von dort zum Flug-­

-­

hof.

mehr Pendler und Flugreisende at-­

-­

aber keinen sehr erfreulichen An-­

blick. Während das früher wilde

-­

keiten für Fahrräder fehlen. Wich-­

Videoüberwachung;; denkbar wäre

auch eine – vielleicht nur zeitwei-­

Kiosk oder ähnliches.

Außerdem wünschen sich die

ihre Schulkinder vernünftige Rad-­

Monika Zeeb

Nuthetaler Rundschau

„Es darf keine Denkverbote geben!“, so Matthias Platzeck Anfang Februar in Wildau vor fast 300 Kommunalpolitikern ange-­

sichts der kommunalpolitischen Herausforderungen.

Ist Nuthetal zu klein?Die im Land diskutierte Verwaltungsreform zielt auf leistungsfähigere

Gemeindeverwaltungen und weniger Landkreise

Beim diesjährigen Neujahrsemp-­fang der Bürgermeisterin stimmte der Bauarbeiterchor des Mehrgene-­rationenhauses die Nuthetaler Hym-­ne an. Im Refrain heißt es „Jeder für sich – das war einmal. Heut sind wir Nuthetal“. Das Lied symbolisiert, dass die sechs Nuthetaler Ortsteile, so verschieden sie sind, nach dem Zusammenschluss 2003 inzwischen wirklich zusammengefunden haben. Aber: Schon wird wieder über

eine Verwaltungsreform diskutiert. Im Brandenburger Landtag berät eine von allen Fraktionen einge-­setzte Enquetekommission über die „Leistungsfähigkeit, Strukturen und Größe der kommunalen Verwal-­tungseinheiten“. Im Einsetzungsan-­trag heißt es: „Es ist absehbar, dass die Verwaltungsstrukturen in ihrer jetzigen Form keinen Bestand haben können.“ Die Brandenburger SPD hat eine Zukunftskommission Bran-­denburg 2030 eingesetzt. Sie hat im Februar in Wildau auf einer Konfe-­renz mit fast 300 Kommunalpoliti-­kern ein erstes Thesenpapier disku-­tiert. Eine der Thesen hatte schon im Vorfeld für Aufregung gesorgt. Sie lautet: Die Städte, Gemeinden und Ämter haben im Jahr 2030 in der Regel mindestens 12.000 Einwoh-­nerinnen und Einwohner. Aufgrund freiwilliger Fusionen ist die Leis-­tungsfähigkeit der Gemeindeebene gestärkt.“

Die Festlegung von Einwohner-­zahlen wurde zwar auf politischer Seite wieder relativiert. Auf der Konferenz wurde betont, dass es sicher in berlinfernen, dünn besie-­delten Regionen andere (von der Flächenausdehnung her größere, von den Einwohnerzahlen her klei-­nere) Gemeinden geben muss als im Speckgürtel. Aber es ist offensichtlich, dass

auf ihre Verwaltungskraft hat. Die Aufgaben für die Gemeinden wer-­den immer komplexer, die Anfor-­derungen und die Erwartungen der Bürger sind hoch. Wer selbst nicht genügend Personal hat, muss Leis-­tungen einkaufen. Das ist teuer. Allein für die Umstellung der Haus-­

KURZES

3

Im November vergangenen Jahres wurde die langjährige engagierte Leiterin der Kita „Anne Frank“ überraschend fristlos gekündigt. Die Bürger-­meisterin erhob schwere Vor-­würfe und sprach von schwar-­zen Kassen und illoyalem Verhalten. Diese Vorwürfe wa-­ren wohl sehr überzogen. Jetzt endete der Rechtsstreit auf Vor-­schlag des Arbeitsgerichts mit einem Vergleich: Beendigung des Arbeitsverhältnisses zum 30.6.2012 und ein wohlwollen-­des Zeugnis. Bis dahin ist die Kitaleiterin bei vollen Bezügen freigestellt. Hinzu kommen die gemeindlichen Anwaltskosten.

Die Gemeinde Nuthetal beab-­sichtigt, das Gutshaus in Fahl-­horst an die Kleinmachnower Wohnungsgesellschaft Gewog zu veräußern und mit dem Er-­lös die alte Schule in der Phi-­lippsthaler Dorfstr. zu sanieren. Dort soll dann ein Gemeinde-­zentrum entstehen. Philippsthal ist der einzige Nuthetaler Ortsteil ohne eine solche Ein-­richtung. Die Räumlichkeiten sollen für kommunale Veran-­staltungen und für die Freiwil-­lige Feuerwehr zur Verfügung stehen. Die Gemeinde hofft aufDenkmalschutzmittel. Nach ih-­ren Angaben kann das Vorhaben möglicherweise bis Ende des Jahres umgesetzt werden.

Dorfzentrum in

Philippsthal

Wegen der Bauarbeiten zwi-­schen Wannsee und Berlin ist der durchgehende Zugverkehr mit der RE 7 von Rehbrücke nach Berlin für ein Jahr un-­terbrochen. Allerdings fährt er jetzt dreimal täglich von Michendorf zum Berliner Hauptbahnhof und wieder zu-­rück. Die SPD hat nun bei der Bahn angeregt, dass der RE 7 an Saarmund nicht nur vorbei-­fährt, sondern dort auch hält – zumindest ab dem Sommer-­fahrplan. Dann könnten die Nu-­thetaler während der Bauphase wenigstens diese Direktverbin-­dung nach Berlin nutzen.

Zwischenstopp für

Regionalexpress

haltsplanung auf eine neue Art der Haushaltsaufstellung (Doppik) hat unsere Gemeinde beispielsweise über 40.000 Euro an externe Bera-­ter bezahlt. Auch die Bewertung des Gemeindevermögens wurde nach außen vergeben und hat uns über 77.000 Euro gekostet. Ein Fingerzeig, in welche Rich-­

tung die Diskussion laufen wird, ist die Zahl 12.000 also schon. Was bedeutet das aber für Nuthetal mit insgesamt ungefähr 8.700 Einwoh-­nern? Müssen wir mit anderen Ge-­meinden kooperieren oder fusionie-­ren oder sollten wir wachsen?Hierzu laden wir zu einem Dis-­

kussionsabend mit Rudolf Zeeb, Staatssekretär im Brandenburger In-­nenministerium, ein (siehe Kasten).

Wann kommt die Ortsumgehung?Der Zeitpunkt der Realisierung der Ortsumgehung Rehbrücke, die die Wetzlarer Straße mit der Autobahn-­ausfahrt Drewitz verbinden soll, ist nach wie vor völlig offen. Die NR hatte hierzu bereits im letzten Jahr berichtet. Im Landesstraßenbedarfs-­plan, der im Sommer vom Landtag beschlossen worden ist, ist das Pro-­jekt als „Neues Vorhaben“ aufge-­führt, dabei hat es sowohl bei den Umweltauswirkungen als auch beim

Kosten-­Nutzen-­Verhältnis sehr gute Werte, was die Umsetzungschancen eigentlich erhöhen müsste. Aller-­dings stehen für die Straße derzeit keine Landesmittel zur Verfügung. Hinzu kommt noch, dass die Stadt Potsdam angekündigt hat, dass auch die Verlängerung der Wetzlarer Str. von der Nuthe bis zur Heinrich-­Mann-­Allee nicht vor 2015 gebaut werden könne, da andere Projekte prioritär seien. Infrastrukturminister

Teure Kündigung

Jörg Vogelsänger (SPD) hat betont, dass die Ortsumgehung Rehbrücke ohne die Verlängerung der Wetzlarer Str. „nicht verkehrlich sinnvoll“ sei. Neben der Entlastung der Arthur-­Scheunert-­Allee soll das Projekt vor allem den hinteren Teil des Spezi-­albaugeländes erschließen. Verzö-­gert sich der Bau, wäre vor allem der toom-­Standort gefährdet. Die Gemeinde sollte deshalb jetzt über Alternativen nachdenken.

Wir laden Sie herzlich ein:

Eine professionelle Verwaltung kostet Geld. Zukünftig aber sinken die kommunalen Einnahmen. Muss auch Nuthetal im Rahmen einer landesweiten Kommunalreform neue Wege gehen? Diskutieren Sie mit uns Ihre Erwartungen im Spannungsfeld zwischen Effektivität und Bürgernähe.

19. April 19.30 Uhr, Fiedlers Gasthaus Rehbrücke, Arthur-­Scheunert-­Allee 154

„Fusionieren, kooperieren, wachsen? - Antworten für Nuthetal“ Kommunalpolitischer Diskussionsabend mit Innen-Staatsekretär Rudolf Zeeb

Nuthetaler Rundschau

Beim IGV rollen die Bagger

4

IHR DRAHT

Bürgerbüro

Alleestraße 9 14469 PotsdamTel.: 0331/730 98 100 Fax: 0331/730 98 102 Mail: andrea.wicklein@wk.bundestag.de

...in den Bundestag:Andrea Wicklein

Bürgerbüro

Potsdamer Str. 6214513 TeltowTel.: 03328/337307Fax: 03328/352651Mail: post@soeren-­kosanke.de

...in den Landtag:Sören Kosanke

SPD Nuthetal

Verdistraße 4714558 Nuthetal Tel.: 033200/82518 Fax: 033200/82519Mail: vorstand@spd-­nuthetal.dewww.spd-­nuthetal.de

...in die Gemeindever-­tretung: Monika Zeeb

...in den Kreistag: Susanne Melior

Bürgerbüro

Potsdamer Straße 5514552 Michendorf Tel.: 033205/25572 Fax: 033205/25573

Das Tor steht offen. Auf Anregung des Sozialausschusses hat die Gemeinde den Bolzplatz der

Otto-­Nagel-­Schule jetzt für jedermann geöffnet. Kinder, Jugendliche und andere Sportbegeis-­

terte können nun außerhalb der Schulzeiten den Fußballplatz und den dazugehörigen Basket-­

ballplatz nutzen. Voranmeldungen oder Schlüsselholen sind nicht mehr erforderlich.

DER ERFREULICHE SCHNAPPSCHUSS

Wer am Grundstück des Insti-­

tuts für Getreideverarbeitung

GmbH (IGV) vorbeikommt,

kann die Baustelle nicht über-­

sehen. Bagger haben den Boden

abgetragen und eine Baugrube

ausgehoben. Hier entsteht das

neue Technikum für Biotechno-­

-­

mittel.

Der „erste Spatenstich“ war bereits 2009 erfolgt. Planerische Änderungen und archäologische Grabungen führten zur Verzöge-­rung des Baubeginns, der im De-­zember 2011 stattfand. Mit den neuen Laboratorien besteht dann auch die Voraussetzung für die Einrichtung neuer Arbeitsplätze. Aufgrund veränderter Förder-­

bedingungen muss das IGV das Technikum in eigener wirtschaft-­licher Verantwortung bauen und dazu 2,7 Mio € investieren. Die Finanzierung erfolgt über Eigen-­mittel des IGV, Kredite bei der Deutschen Bank sowie aus Mit-­teln der Gemeinschaftsaufgabe –Ost. Das wirtschaftliche Risiko liegt allein beim IGV. Mit dem neuen Gebäude wer-­

den Möglichkeiten geschaffen, neue Verfahren im Bereich der Ernährungswirtschaft sowie der Mikroalgenbiotechnologie zu entwickeln und die damit in Zusammenhang stehende Pi-­

lotproduktion zur Erprobung in der Industrie durchzuführen. Im Technikum werden auch Extrakte aus Biomasse für die chemische und kosmetische Industrie herge-­stellt. Es entsteht ein in Deutschland

neuartiges Technologiekompe-­tenzzentrum, in dem Grundla-­genforschung, sowie angewand-­te Forschung gleichermaßen durchgeführt werden. Prozess-­ und Produktentwicklung, sowie Maschinentestung im Bereich der Lebensmittel-­ und Mikroalgen-­biotechnologie führen zu praxis-­

relevanten Lösungen. Ein Schwerpunkt liegt bei der

Forschung und Entwicklung der Mikroalgenbiotechnologie, bei der Kohlendioxid durch Mik-­roalgen mit Hilfe von Licht in Biomasse und Sauerstoff umge-­wandelt wird. Die IGV GmbH ar-­beitet auf diesem Gebiet mit der Uni Potsdam, der FH Lausitz, der Universität La Reunion sowie der Akademie der Wissenschaften in Paris zusammen. Es ist vorgesehen, das Techni-­

kum im September 2012 seiner Bestimmung zu übergeben.

Monika Zeeb

Nun geht es endlich los. Bereits im Jahr 2009 erfolgte der

erste Spatenstich zum Bau des Technikums auf dem Gelände

des IGV (hier ein Archiv-­Foto). Archäologische Grabungen und

Umplanungen verzögerten den Baubeginn bis zuletzt.

Das Institut für Getreideverarbeitung baut ein neues Technologiekompetenz-­

Wengert/pixelio.de