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Das magazin der sozialdemokratinnen

D E Z E M B E R 2 0 1 2

Unserlinz landBesuchen sie unsere neue Homepage: www.linz-land.spoe.at

Zahlen und Fakten zum Profi -Heer und zum freiwilligen Sozialjahr auf den Seiten 4 und 5

Gute stimmung bei Bezirkskonferenz!

KANDIDAT/INNEN FÜR NATIO-NALRATSWAHL 2013 GEWäHLT

Unter dem Motto „Alle Räder stehen still, wenn dein

starker Arm es will!“ fand am 5. Oktober im Kultur-

und Sportzentrum KUSZ in Hörsching die gemein-

same Bezirkskonferenz der SPÖ, der SPÖ-Frauen,

des Gemeindevertreterverbandes (GVV) und des

SP-Bildungsreferates Linz-Land statt. Die Höhe-

punkte waren neben den Berichten der abgelaufe-

nen Periode und dem Referat von Landesparteivor-

sitzendem LH-Stv. Josef Ackerl die Neuwahlen des

Bezirksparteivorstandes sowie die Wahl der

KandidatInnen der SPÖ Linz-Land für die National-

ratswahl im kommenden Jahr.

Rund 300 Delegierte, Gastdelegierte und Ehrengäs-

te wählten die Vorsitzenden bzw. die Bezirksvor-

stände und Ausschüsse für die nächsten zwei Jahre.

Dabei wurden alle vier Gremien mit eindrucksvoller

Zustimmung gewählt. Der SPÖ-Bezirksparteivorsit-

zende heißt auch für die kommenden zwei Jahre

Hermann Krist. Der Abgeordnete zum Nationalrat

dankte den Delegierten für das große Vertrauen

und versicherte, den Bezirk auch weiterhin mit

vollem Einsatz zu vertreten. LAbg. Gisela Peutlber-

ger-Naderer wurde als Bezirksfrauenvorsitzende

und Mag.a Sabine Proksch als Bezirksbildungsvor-

sitzende von den Delegierten bestätigt.

> Fortsetzung auf Seite 2

Tägliche Turnstunde

6-Parteien-Antrag im Parla-

ment beschlossen

...

Seite 3

SJ Beachvolleyball-

cup war voller Erfolg

Der Sommer war nicht fad!

... S

eite 6

Gesundheitsminister

Stöger hat viel für

die PatientInnen

erreicht!

... Seite 7

2 | unser linz land

Team für die Nationalrats-wahl 2013 gewähltBei der Konferenz im Oktober wurden auch

die Kandidatinnen und Kandidaten für die

kommende Nationalratswahl gewählt. Als

Spitzenkandidat der SPÖ Linz-Land wurde mit

sehr hoher Zustimmung wieder der Bezirks-

parteivorsitzende Hermann Krist bestätigt. Ein

schlagkräftiges, fünfköpfiges Team wird den

Puckinger nächstes Jahr im Wettbewerb für

ein soziales und gerechtes Österreich tatkräf-

tig unterstützen. Mit Dr.in Sabine Naderer aus

Leonding, Ing. Rudolf Scharinger aus Traun,

der Niederneukirchner Bürgermeisterin Ernes-

tine Haginger, dem Jugendkandidaten aus St.

Florian Albert Zeilinger von der Jungen Gene-

ration und der Ansfeldner Stadträtin Melitta

Ilich schickt die SPÖ Linz-Land ein starkes

Team ins Rennen, das Hermann Krist mit vol-

lem Engagement zur Seite stehen wird.

Der Landesparteivorsitzende LH-Stv. Josef

Ackerl machte in seinem Referat einmal mehr

Werbung für die Millionärssteuer. „Denn der-

zeit gehören zehn Prozent der Bevölkerung

zwei Drittel des gesamten Privatvermögens in

Österreich. Den übrigen 90 Prozent gehört zu-

sammen das restliche Drittel. Ist das gerecht?

Wir sagen nein!“, rechnet Ackerl vor. „Jeder

Mensch geht irgendwann in unsere Schulen,

benutzt unsere Straßen oder lässt sich in unse-

ren Krankenhäusern versorgen – auch Millio-

närInnen. Bei der Absicherung all dieser Mög-

lichkeiten tragen MillionärInnen aber im

Vergleich zu uns anderen nur sehr wenig bei.

Wir wollen das ändern und rechnen dabei mit

der Unterstützung ganz vieler Menschen in

unserem Land!“ hofft Josef Ackerl auf ausrei-

chend Gerechtigkeitssinn in der Gesellschaft.

Leitantrag beschlossenIn einem gemeinsamen Leitantrag haben sich

die Delegierten einstimmig bekannt, in den

wichtigen Bereichen Verkehr, Gesundheit und

Sport, Bildung sowie Verteilungsgerechtigkeit

weiterhin gestaltende Kraft im Bezirk zu sein.

Im Bereich der Verkehrsinfrastruktur fordert

die SPÖ Linz-Land beispielsweise den Ausbau

des öffentlichen Verkehrs im Zentralraum. Ein

wichtiger Teil ist der rasche Weiterbau der

Straßenbahn von Leonding über Pasching,

Traun bis Haid. Die Forderung nach einer tägli-

chen Turnstunde im Kindergarten und in den

Schulen findet sich im Leitantrag genauso wie

die Forderung für die gemeinsame, ganztägi-

ge Schule aller 10-14-jährigen mit bester Qua-

lität.

Am Bild von links nach rechts: Dr.in Sabine Naderer, Albert Zeilinger, Melitta Ilich, Hermann Krist, Erni Haginger, Ing. Rudolf Scharinger

LH-Stv. Josef Ackerl

LAbg. Gisela Peutlberger-Naderer

Viele Gäste, die der Einladung von NR Her-

mann Krist und LAbg. Gisela Peutlberger-Na-

derer gefolgt sind, um die Familie Fröhlich zu

unterstützen, ließen die Veranstaltung im Au-

gust zu einem großen Erfolg werden. Es wur-

den zahlreiche, von namhaften Künstlern ge-

spendete Werke, zum Kauf angeboten. Ein be-

sonderer Dank gilt Hermann Angeli, der als

Kurator die Kunstwerke perfekt positionierte

und durch die Ausstellung führte.

„Ich bin von der Spendenfreudigkeit der vie-

len KünstlerInnen ganz überwältigt, mit so ei-

nem positiven Echo auf unseren Aufruf habe

ich nicht gerechnet“, so SP-Vorsitzender Her-

mann Krist bei der Begrüßung. Über 45 Objek-

te wurden zur Verfügung gestellt. Gisi Peutl-

berger-Naderer: „Ich bin sehr stolz auf dieses

große Zeichen der Solidarität und es verdeut-

licht, wie wichtig und richtig die Grundwerte

der SPÖ sind, vor allem wenn diese auch aktiv

gelebt werden!“

SPÖ LINZ-LAND ORGANISIERTE BENEFIZ-VERANSTALTUNG „KUNST FÜR SAMUEL“

>>arT meeTs poLiTics<<In den Räumen der SPÖ Linz-Land werden

zurzeit Bilder des Künstlers Mario Cino De

Zuani ausgestellt. Seine italienischen Wur-

zeln spiegeln sich bis heute durch sonnige

Farben und emotionale Themen in seinen

Werken. Zahlreiche Gäste folgten Ende No-

vember der Einladung von NR Hermann

Krist zur Ausstellungseröffnung.

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Dezember 2012 | 3

Hermann Krist setzt sich mit viel Engagement für den Sport in Österreich ein!ERSTER 6-PARTEIEN-ANTRAG IM HOHEN HAUS! TäGLICHE TURNSTUNDE IM NATIONALRAT BESCHLOSSENAm 16. November konnte im Nationalrat ein

Entschließungsantrag beschlossen werden,

der die Einführung einer täglichen Bewe-

gungseinheit in Kindergärten und Schulen

auch unter Einbeziehung von Angeboten des

organisierten Sports vorsieht. Erstmals wurde

dabei ein Antrag von allen sechs Parteien im

Nationalrat eingebracht und unterstützt. „Ich

begrüße diese eindeutige Willensbekundung

im Nationalrat. Eine tägliche Turnstunde ist

wesentlich für die positive Entwicklung unse-

rer Kinder. Mein besonderer Dank gilt Unter-

richtsministerin Schmied. Selbstverständlich

stehen wir ihr von Seiten des Sports jederzeit

mit unserer Erfahrung und unseren Ideen zur

Verfügung, um gemeinsam mit ihr alles umzu-

setzen“, betonte dazu SPÖ-Sportsprecher Her-

mann Krist.

Durch eine tägliche Turnstunde werde die Ge-

sundheit der Kinder gefördert, ihre Aufmerk-

samkeit verbessert, Krankheiten vorgebeugt

und ein aktiver Kampf gegen Bewegungsar-

mut mit all ihren negativen Auswirkungen ge-

führt, erläuterte Krist. Darüber hinaus werde

auch der Unterricht lebendiger. Wesentlich für

die Umsetzung sei eine Kooperation der

Schulpartner mit Sportvereinen, die dadurch

auch eine Chance bekämen ihren Sport in der

Schule zu präsentieren. „Mit einer täglichen

Turnstunde wird der Stellenwert des Sports in

Österreich angehoben. Ich danke den Kolle-

gen aller Fraktionen für die konstruktiven Ge-

spräche im Vorfeld und hoffe nun auf einen

zügigen Beginn der ersten Maßnahmen unter

kräftiger Beteiligung der Finanzministerin“,

betonte Hermann Krist abschließend.

HERMANN KRIST IST NEUER VIZE-PRäSIDENT VON SPEcIAL OLyMPIcS ÖSTERREIcH!In Schladming fand am 23. November die

Generalversammlung von Special Olym-

pics Österreich statt. Die Tagesordnung

umfasste auch die Neuwahlen des Vorstan-

des, bei denen Nationalrat Krist als Vizeprä-

sidenten für Special Olympics bestellt wur-

de. Der langjährige Vizepräsident Bertram

Jäger trat aus Altersgründen von seinem

Amt zurück und wurde von Präsident Her-

mann Kröll zum Ehrenmitglied von Special

Olympics Österreich ernannt.

„Als mich Special Olympics Präsident Her-

mann Kröll mit seiner bekannten großen

Überzeugungskraft fragte, ob ich die Vize-

präsidentschaft übernehmen könnte, war

für mich die Antwort klar, denn es ist eine

große Ehre für mich dieses Ehrenamt über-

nehmen zu dürfen. Mir ist die sportliche

Arbeit für und mit Menschen mit Behinde-

rungen eine Herzensangelegenheit.“, so

NR Krist in seinem Statement zur Wahl.

Die letzten vier Jahre waren international von

einer schweren Wirtschafts- und Finanzkrise

geprägt. Österreich ist dabei vergleichsweise

gut durch diese Krise gekommen. Unser Land

gilt international als besonders verlässlich und

stabil. Vieles ist gelungen in diesen vier Jahren.

Auch auf europäischer Ebene kämpft die SPÖ

für mehr Verteilungsgerechtigkeit. So hat sich

Kanzler Faymann als einer der ersten EU-Re-

gierungschefs massiv für die Finanztransakti-

onssteuer eingesetzt. Nun wird sie Realität.

Viele Probleme können heute nicht mehr al-

lein in den einzelnen Staaten gelöst werden.

Die Zukunft Europas liegt im gemeinsamen

Kampf für Stabilität und soziale Gerechtigkeit.

4 Jahre regierung Faymann:

Niedrigste Arbeitslosigkeit in Europa

Bei Jugendbeschäftigung unter den Besten

Sozial ausgewogene Budgetkonsolidierung

Trendwende bei vermögensbezog. Steuern

Mehr Kontrolle für Finanzmärkte und Banken

Mill.-Investitionen in Bildung & Forschung

Ausbau d. Gesundheits- und Sozialstandards

Österreich auf erfolgreichem Kurs!

Eine detaillierte Zusammenstellung aller wichtigen Gesetze und Reformen von

2008 bis 2012 gibt es im Web unter

www.bilanz.spoe.at

4 | unser linz land

VON VIZEBÜRGERMEISTER WILLI HAUSERFSG-PERSONALVERTRETER IM BUNDESHEER

WEHRPFLIcHT GEGEN PROFI-HEER – ZWANGSDIENST GEGEN FREIWIL-LIGKEITEs geht um die Festlegung eines Wehrsystems,

also ums Heer und nicht um dessen Neben-

aufgaben. Viele vergessen auch, dass es jetzt

schon etwa 15.000 Berufssoldaten in diesem

Bundesheer gibt.

Das bisher bekannte 3-Säulen-Modell der ÖVP

sieht eine Dienstzeit für die ersten beiden Säu-

len mit 5 Monaten + 1 Monat Miliz vor, bei der

dritten Säule wie bisher 9 Monate. Die erste

Säule hat den Schwerpunkt „Wehrdienst“, die

zweite den Schwerpunkt „Katastrophen-

dienst“ und die dritte den Schwerpunkt „Zivil-

dienst“. Das eine Monat Miliz sollte in den ers-

ten drei Jahren nach dem so genannten

Grundwehrdienst Freitag, Samstag und Sonn-

tag erfolgen, damit die Wirtschaft entlastet

wird.

Das Modell Profi-Heer der SPÖ baut auf Frei-

willigkeit, bietet den Zugang für Frauen und

Männer, beruht auf etwa gleich vielen Berufs-

soldatInnen wie bisher. Genau deshalb finde

ich es auch verwerflich, wenn argumentiert

wird, dass Berufssoldaten Söldner, Waffennar-

ren oder Rambos wären. Ich zähle mich jeden-

falls nicht dazu.

ZIVILDIENST GEGEN SOZIALES JAHR – ZWANGSDIENST FÜR MäNNER GE-GEN FREIWILLIGKEIT FÜR MäNNER UND FRAUENAuffallend ist, dass die ÖVP mit dem ursprüng-

lich 1975 abgelehnten, unverzichtbaren Zivil-

dienst argumentiert, obwohl sie lange Zeit alle

Zivildiener als „Wehrdienstverweigerer“ be-

zeichnete. Jetzt wird der Zivildienst zum Ret-

ter des Bundesheeres hochstilisiert.

Als Alternative dazu wurde vom Sozialminister

das Soziale Jahr entwickelt, bei dem für 8000

freiwillige Männer und Frauen ab 18 Jahren

für ein Bruttogehalt von 1386 € 14 mal im Jahr

Dienst im Gesundheits- und Pflegebereich

versehen werden kann. Es werden Ausbildun-

gen angeboten und diese können dann teil-

weise auch für eine nachfolgende Berufsausbil-

dung in diesen Bereichen angerechnet werden.

Ein aus meiner Sicht echt guter Ersatz für den

Zwangs-Zivildienst, basierend auf Freiwillig-

keit und damit auch mit hoher Motivation.

SKEPSIS WEGEN NEUTRALITäT UND FEBRUAR 1934Viele in den Reihen der Sozialdemokratie sind

wegen der Neutralität und rückblickend auf

das Jahr 1934 skeptisch. Die Neutralität ist im

Artikel 9a der Bundesverfassung verankert,

hat auch ihre Gültigkeit beim EU-Beitritt be-

wahrt und wird auch so bleiben.

Und zu den Gräueln des Februars 1934: Garan-

ten dafür, dass so etwas nicht mehr passieren

wird, sind unsere tragfähige Demokratie und

die parlamentarischen Kontrollmechanismen.

Nicht eine Wehrpflichtigenarmee.

Bestes Beispiel in der Jetztzeit ist Syrien, wo es

Wehrpflicht gibt und gerade Bürgerkrieg

herrscht. Hier hat die politische Führung total

versagt.

AUFRUF AN ALLEIch vermute, dass ein Neubeginn der effizien-

tere und damit richtigere Weg wäre. Deshalb

Freiwilligkeit statt Zwang! Informiert Euch,

diskutiert, beurteilt und entscheidet. Macht

von Eurem Wahlrecht Gebrauch, handelt de-

mokratisch und verantwortungsbewusst.

Geht hin und stimmt ab.

Demokratiepolitische ReifeprüfungDie Koalitionsregierung hat sich darauf verständigt, dass am 20. Jänner des kommenden Jahres eine Volks-befragung über „Allgemeine Wehrpflicht“ oder „Profi-Heer“ durchgeführt wird. Es wird versucht, mit emo-tionalen Aussagen zum Thema Zivildienst und Katastrophenhilfe vor allem ängste bei der Bevölkerung zu schüren und parteipolitisches Kleingeld zu machen. Worum geht es wirklich?

Stimmen zur Volksbefragung

„Geben Sie Österreichs Bundesheer eine Chance und stimmen Sie am 20. Jänner für das Berufsheer und das freiwillige Sozialjahr.“

„Zivildiener dürfen nicht allein nacheinem zweimonatigen Schnellsiedekursin Notfallsituationen geschickt werden,die sie aufgrund mangelnder Erfahrungnicht bewältigen können!“

„Wer etwas aus eigener Motivation undÜberzeugung tut und nicht, weil er vomStaat dazu verpflichtet wird, macht dasmit großem Engagement und Einsatz.“

VZLT THOMAS UNGER IST UNTEROFFIZIERIN DER KASERNE HÖRSCHING

SABINE BREITENFELLNER IST EHRENAMTLICHE SANITäTERIN BEIM ROTEN KREUZ

ARMIN REISINGER IST NOTFALL- UND LEHRSANITäTER

Dezember 2012 | 5

SOZIALMINISTER RUDOLF HUNDS-TORFER ERKLäRT, WARUM ES NOT-WENDIG IST, DIE DERZEIT VON ZI-VILDIENERN ERBRAcHTEN WIcHTI- GEN SOZIALEN DIENSTLEISTUNGEN FÜR DIE ZUKUNFT ABZUSIcHERN.

Die Unterschiede zwischen Zivildienst und

Sozialem Jahr – und auch die Vorteile – lie-

gen klar auf der Hand. Denn aufgrund der

demographischen Entwicklung wird die

Zahl der Stellungspfl ichtigen Jahr für Jahr

sinken. Sind es im Jahr 2012 noch 45.016

junge Männer, so werden es 2021 nur noch

36.657 sein. Hier ist das Modell des bezahl-

ten, freiwilligen Sozialen Jahres ein guter

Ersatz und eine Weiterentwicklung des Zi-

vildienstes, die dafür sorgen wird, dass Trä-

gerorganisationen wie z.B. das Rote Kreuz

auch in Zukunft einen festen Bestand an

motivierten MitarbeiterInnen haben. Fast

überfl üssig zu erwähnen ist, dass diese

wichtigen Aufgaben in sensiblen Berei-

chen somit künftig von motivierten, frei-

willigen und gut ausgebildeten Menschen

erbracht werden, nicht von „Zwangsver-

pfl ichteten“. Die Frage, ob damit alle – der-

zeit von Zivildienern - erbrachten Leistun-

gen abgedeckt werden können, ist klar mit

Ja zu beantworten, denn da wir jetzt die

sogenannten „indirekten Kosten“ wie z.B.

durch die Wehrpfl icht und den Zivildienst

entgangene Sozialversicherungs- und

Steuereinnahmen nutzbar machen, kön-

nen sogar 8.000 Plätze pro Jahr fi nanziert

werden. Wenn man berücksichtigt, dass

künftig nur noch Gesundheits- und Sozial-

einrichtungen Teilnehmerinnen und Teil-

nehmer des bezahlten, freiwilligen Sozia-

len Jahres erhalten, dann können die

Zivildiener in diesem Bereich nahezu völlig

abgedeckt werden. Und die Kosten für

Staat und Trägerorganisationen bleiben –

trotz höherer, fairer Entlohnung für die

TeilnehmerInnen – gleich.

Foto: Zinner

Soziales Jahr als Alternativmodell für den Zivildienst / Profi -Heer für Österreich?REGE DISKUSSION IM VOLKSHAUS LANGHOLZFELDZahlreiche Interessierte folgten am 17. Okto-

ber unserer Einladung zur Diskussionsveran-

staltung. Stefan Kammerhofer, Kabinettchef

von BM Darabos und Silvia Angerbauer,

Gleichbehandlungsbeauftragte im BMLVS,

standen für Fragen zur Verfügung.

Einige wesentliche Argumente für das freiwil-

lige Sozialjahr und die Einführung eines Be-

rufsheeres wurden präsentiert und diskutiert:

• Aufgrund geburtenschwacher Jahrgänge

wird es zu einem Engpass bei Grund-

wehr- und Zivildienern kommen. Um

auch in Zukunft Sicherheit, Pfl ege und

Betreuung gewährleisten zu können,

muss das System unabhängig von der

Wehrpfl icht werden.

• Österreich liegt in mitten eines friedli-

chen Europas. Klassische militärische Be-

drohungen gibt es nicht mehr, Massen-

heere gehören der Vergangenheit an.

Damit fehlt die Grundlage, die einen

Zwangsdienst, wie ihn die Wehrpfl icht

einfordert, rechtfertigt.

• Um den neuen Bedrohungen – etwa in-

ternationalem Terrorismus oder Attacken

aus dem Internet – zu begegnen, braucht

es gut ausgebildete SpezialistInnen. 6

Monate Grundwehrdienst reichen nicht,

um sich das umfangreiche Know-how an-

zueignen, das verlangt wird.

• 60 % aller Grundwehrdiener werden als

sogenannte „System-Erhalter“ eingesetzt

– also beispielsweise als Köche, Kellner

oder Chauff eure. Mit Wehrpfl icht im ei-

gentlichen Sinne hat das nichts zu tun,

Grundwehrdiener müssen einfach als bil-

lige Arbeitskräfte herhalten. Auf dieser

Grundlage ist es nicht zu rechtfertigen,

junge Männer 6 Monate aus dem Arbeits-

und Ausbildungsprozess zu reißen!

Alle Details und Fakten zum Thema Soziales Jahr als Alternativmodell für

den Zivildienst und Profi -Heer für Österreich fi nden sie auch unter

www.profi heer.at

„Das neue Modell für ein freiwilliges Sozialjahr

ist mit Abstand der beste Vorschlag, den es in

den letzten Jahren gegeben hat und gibt au-

ßerdem jungen Frauen neue Chancen für ihre

berufl iche Weiterentwicklung“, betont LAbg.

Gisela Peutlberger-Naderer. „Im Gegensatz

dazu ist das von der ÖVP vorgelegte Modell

der unbrauchbarste Vorschlag, den es je ge-

geben hat, das bestätigen sogar Experten“, so

Bezirksvorsitzender NR Hermann Krist ab-

schließend.

Bild v.l.n.r.: Stefan Kammerhofer, Gisela Peutlberger-Naderer, Silvia Angerbauer

6 | unser linz land

DER SOMMER WAR NICHT FAD!

Beachvolleyball-cup

Nach sehr spannenden Ausscheidungs-

spielen in Hörsching, Leonding, Oftering,

Kematen und Kirchberg-Thening wurde

am 1. September das Finale am Indoor Be-

achvolleyballplatz im Sportpark Lissfeld

ausgetragen. Dank der zahlreichen Zuse-

herInnen war bei der Endausscheidung

eine fantastische Stimmung. Die Sozialisti-

sche Jugend Oftering konnte heuer den

Turniersieg erkämpfen. An eine Fortset-

zung des Turniers 2013 wird bereits ge-

dacht.

NR Hermann Krist und LAbg. Gisela Peutl-

berger-Naderer gratulierten den Organisa-

toren, allen voran dem SJ-Bezirksvorsitzen-

den Roman Haidinger, für die gelungenen

Veranstaltungen und der SJ Oftering zum

Sieg!

Foto: ÖGB

Gemeinsam Standpunkte und Positionen für

die Politik entwickeln – das ist die Aufgabe der

Regionalforen der sozialdemokratischen Par-

tei Oberösterreichs. Beim Termin Linz-Land

am 9. November zum Thema Zukunft Europa,

waren etwa 80 Menschen zum Flughafen Hör-

sching gekommen. Bei der Veranstaltung wur-

den gemeinsam mit EU Abg. Josef Weidenhol-

zer, EU Abg. Jutta Steinruck von der SPD und

dem BSA OÖ Vorsitzenden Christian Forster-

leitner die aktuelle Stimmungslage rund um

das Thema Europa(politik) diskutiert. Fragen

wie das Mitspracherecht der Staaten, der Eu-

ropäische Stabilitätsmechanismus oder die

(un-)demokratischen Strukturen der EU-Insti-

tutionen wurden vielseitig diskutiert.

Die Ergebnisse aus den Diskussionen wurden

schriftlich festgehalten und werden in den

nächsten Wochen vom Jahoda-Bauer Institut

ausgewertet. „Für uns ist jede Meinung wert-

OOOvoll, denn nur so können wir langfristig

OOOOOOzu einer Politik kommen, die von

möglichst allen unseren AktivistInnen getra-

gen wird“, sagt Josef Ackerl, Landesparteivor-

sitzender der SPÖ in Oberösterreich. Auch vor

Ort kommen die Veranstaltungen gut an: „Es

ist gut, wenn man seine Meinung sagen kann

und auch das Gefühl hat, damit gehört zu wer-

den. Ich bin froh, dass so viele Menschen aus

dem Bezirk die Chance genutzt haben, um un-

sere künftige Politik aktiv mitzugestalten.

Denn gerade die Politik, die wir in Europa ma-

chen, wird auch für unsere Zukunft in Öster-

reich relevant sein “, so LAbg. Gisela Peutlber-

ger-Naderer.

mitmachen-mitreden-mitgestalten beim Thema Zukunft europa:ANGEREGTE DISKUSSIONEN BEI SP-REGIONALFORUM IN LINZ-LAND

Josef Weidenholzer und Jutta Steinruck

OGestärkt gegen GewaltAktion der SPÖ-Frauen Linz-Land

OOOvoll, denn nur so können wir langfristig

OOOOOO

OGestärkt gegen GewaltrÜcK

BLicK

Mit der Aktion „Gestärkt gegen Gewalt“ betei-

ligten sich die SPÖ-Frauen in Linz-Land an den

diesjährigen „16 Tagen gegen Gewalt“. Im No-

vember wurde mit Straßenaktionen auf das

Thema aufmerksam gemacht. Es wurden

Snacks in Papiersackerln mit der Aufschrift

„Gestärkt gegen Gewalt“ und der Frauenhel-

pline 0800 222 555 verteilt. „Gewalt gegen

Frauen muss auf allen gesellschaftlichen Ebe-

nen bekämpft werden, außerdem wollen wir

mit dieser Aktion Menschen ermutigen, bei

Gewalt gegen Frauen Zivilcourage zu zeigen“,

betont Bezirksfrauenvorsitzende Gisela Peutl-

berger-Naderer.

„Gewalt gegen Frauen ist die schlimmste Form

der Diskriminierung, sie ist all das, was ihnen

aufgrund ihres Geschlechtes zugefügt und

verwehrt wird, was sie folglich hindert, ihr Le-

ben selbstbestimmt zu leben. Jede fünfte Frau

ist mindestens einmal in ihrem Leben von

häuslicher Gewalt betroff en. Es muss uns be-

wusst sein, dass die Familie nicht nur ein Ort

der Geborgenheit ist, sondern für einige auch

ein gefährlicher Ort sein kann. Deshalb ist es

wichtig, österreichweit mit zahlreichen Veran-

staltungen auf das Thema Gewalt und die Ge-

waltschutz- und Beratungseinrichtungen auf-

merksam zu machen“, so Peutlberger-Naderer.

Dezember 2012 | 7

Unser Gesundheitssystem ist eines der besten der Welt!GESUNDHEITSMINISTER ALOIS STÖGER INFORMIERT:

„Konstruktive Kritik ja – menschen bewusst verunsichern nein.“

mehr Leistungen in Zahnambulatorien

Unser Gesundheitssystem ist eines der bes-

ten der Welt, darauf können wir stolz sein.

Gerade Sozialdemokratinnen und Sozialde-

mokraten ist es zu verdanken, dass bei uns

der Zugang zu medizinischen Leistungen

auf Spitzenniveau für alle verwirklicht ist

und international bewundert wird. Das darf

man sich nicht kaputtreden lassen. Gleich-

zeitig stehen aber natürlich auch wir vor

Herausforderungen und man kann immer

weiter verbessern. Mir ist es wichtig, unser

Gesundheitssystem zu modernisieren und

für die kommenden Generationen abzusi-

chern. Dafür braucht es einen neuen Zu-

gang zur Planung: Der Patient muss in Zu-

kunft im Mittelpunkt stehen und nicht

einzelne Institutionen. Dadurch können die

Behandlungsprozesse besser auf die Be-

dürfnisse der Menschen abgestimmt wer-

den. Aber auch die Finanzierung müssen

wir uns ansehen. Wenn die Kosten jedes

Jahr weit über dem Wirtschaftswachstum

steigen, läuft das System Gefahr, irgend-

wann nicht mehr finanzierbar zu sein. Wer

das nicht sieht und die notwendigen Schrit-

te setzt, handelt verantwortungslos. Ich will

nicht sparen, wie von der ärztekammer be-

hauptet wird, nur die Kostensteigerungen

sollen in einem bezahlbaren Rahmen sein.

Es wird also auch in Zukunft jedes Jahr

mehr Geld im Gesundheitssystem geben.

Zu sagen, dass es an Medikamenten, ärzten

und Spitälern mangeln wird, ist schlicht-

weg Falschinformation. Und das darf man

nicht so stehen lassen. Aus diesem Grund

haben alle Verhandler der Gesundheitsre-

form, Bund, Länder und die Sozialversiche-

rung, die ärztekammer aufgefordert ihre

Verunsicherungskampagne einzustellen.

Ich bin stolz auf unser Gesundheitssystem,

ich bin stolz darauf auch in Zeiten der Krise

weiter Geld für die Gesundheit der Men-

schen in die Hand zu nehmen. Während in

anderen Ländern tiefe Einschnitte vorge-

nommen werden bauen wir weiter aus. So

haben wir zu Beispiel dieses Jahr die gratis

Kinderimpfungen deutlich ausgebaut. Ka-

puttsparen sieht wirklich anders aus.

Die Erweiterung des Leistungsangebots der

Zahnambulatorien ist ein wesentlicher Bei-

trag zur Zahngesundheit der Bevölkerung.

Durch die Neuregelung wird es den Zahn-

ambulatorien der Sozialversicherungsträger

ermöglicht, den Versicherten eine umfassen-

de zahnmedizinische Versorgung, entspre-

chend den Leistungsangeboten der nieder-

gelassenen Zahnärzte und Zahnärztinnen

anzubieten. Bisher durften etwa Zahnspan-

gen nicht angeboten werden, das wird durch

den Leistungsausbau möglich. Für die Bevöl-

kerung wird dadurch die Wahlfreiheit, wo sie

Behandlungen in Anspruch nehmen wollen,

massiv erweitert. Daneben gibt es einen wei-

teren wichtigen Punkt: In den Zahnambu-

latorien müssen nur kostendeckende Beiträ-

ge bezahlt werden.

Ärztekammer verunsichert mit Falschinformationen!

Das projekt „spÖ ForUm sporT“ bekommt große Zustimmung im Bundesparteivorstand!Das Forum SPORT versteht sich als Gemein-

schaft von sportpolitisch interessierten Mit-

gliedern und SympathisantInnen der SPÖ;

es umfasst aktive SportlerInnen, Funktionä-

rInnen und ExpertInnen aus

Vereinen, Fach- und Dachver-

bänden, SportpolitikerInnen

der Bundes-, Landes-, Bezirkse-

bene sowie der Kommunen,

SportwissenschaftlerInnen so-

wie SportjournalistInnen. Für

die Aufnahme in das Informati-

onsmanagement des Forum

SPORT reicht eine formlose E-

Mail an hermann.krist@aon.at.

Das Forum SPORT dient auch

der Vernetzung mit anderen

Organisationen gesellschaftli-

chen und ehrenamtlichen Engagements. Ge-

leitet wird das Forum SPORT vom Bereichs-

sprecher Sport der SPÖ Parlamentsfraktion,

Abg. z. NR Hermann Krist.

Wir werden insbesondere allen, die sich uns

verbunden fühlen ein kompetenter Ge-

sprächspartner und eine Anlaufstelle für Fra-

gen und Probleme sein. Einmal mehr werden

wir auch verdeutlichen, wie

sehr jedes ehrenamtliche Enga-

gement, insbesondere für die

Themen Kindergarten- und

Schulsport, den gemeinsamen

Kampf gegen Doping, die Be-

deutung des Sportes für Bil-

dung, Gesundheit, Soziales,

Wirtschaft und Integration, den

Breiten-, Gesundheits-, Be-

triebs-, Leistungs- und Spitzen-

sport in Österreich von uns

ernst genommen und mit best-

möglichen Rahmenbedingun-

gen unterstützt werden soll. Ef-

fizienter Einsatz der Sportfördermittel für die

Breite sowie gezieltes Fördern und unter-

stütztes Fordern im Spitzensport ist unser

Anspruch.

EINES IST GANZ KLAR: DER SPORT IST BEI DER SPÖ IN GUTEN HäNDEN!

IMPRESSUM: Medieninhaber und Herausgeber: Sozialdemokra-tische Partei Österreichs, Bezirksorganisation Linz-Land, Leondinger Straße 12/1, 4050 Traun, Tel. +43(0)7229/70088-0, Fax: +43(0)7229/70088-77, E-Mail: linz-land@spoe.at, Homepage: www.linz-land.spoe.at, Fotos: Privat, Layout: BO-GF Thomas Kolar, Druck: Gutenberg-Werbering GmbH Na-mentlich gekennzeichnete Artikel müssen nicht zwingend die Meinung des Herausgebers wieder-geben.

TERMINE BALLSAISON12.01.2013Herzerlball der SPÖ Kirchberg/Thening

Gemeindezentrum ab 20 Uhr

19.01.2013Ball der Leondinger

Kürnberghalle ab 20 Uhr

Nelkenball der SPÖ Asten

Veranstaltungssaal Marktgemeindeamt

ab 20 Uhr

2. Dorfgaudi

Maskenball der SPÖ Niederneukirchen

Kirchenwirt ab 20:30 Uhr

pibabeka maskenball

Wirt im Gwölb, Golfrestaurant Kematen

ab 20 Uhr

Ball der st. martiner

Volksheim St. Martin ab 20 Uhr

26.01.2013„Neuhofner Karneval“

Ball der SPÖ Neuhofen

Forum ab 20 Uhr

Wilheringer Gröstl

Theater - Kabarett - Show der SPÖ

Hofrichterhaus ab 20 Uhr

02.02.2013Tanz bis zum morgenrot

Ball der SPÖ St. Florian

Florianhalle ab 20 Uhr

Ball der paschinger

Volksheim Langholzfeld ab 20 Uhr

9.02.2013ofteringer Gschnas

Mehrzweckhalle Oftering ab 20 Uhr

SPÖ lehnt Wohnbaukapitel des Landesbudgets ab„LEISTBARES WOHNEN IST KERNAUFGABE DER POLITIK - HOHE MIETPREISE MACHEN WOHNEN ZUM LUxUS.“Als Zeichen der Ablehnung der falschen

Wohnbaupolitik in Oberösterreich hat die

SPÖ bei der Budgetlandtagssitzung An-

fang Dezember das Wohnbaukapitel des

Oö. Landesbudgets abgelehnt. „Wohnbei-

hilfen-Kürzungen für 20.000 Haushalte,

massive Verschlechterungen für Alleiner-

zieherInnen und die viel zu geringe Bud-

gethöhe für den Wohnbau lehnen wir Sozi-

aldemokratInnen entschieden ab. Wir

haben im vergangenen Jahr zahlreiche Al-

ternativen zu diesem falschen Kurs im Oö.

Landtag eingebracht, doch sie wurden al-

lesamt entweder abgelehnt oder schubla-

diert“, begründen SPÖ-Klubvorsitzende

Jahn und Abgeordnete Peutlberger-Nade-

rer ihre Ablehnung.

Die SPÖ wird das Thema Wohnen auch über

den heurigen Budgetlandtag hinaus offen-

siv weiter verfolgen. „Die Sicherung des not-

wendigen Neubaus ist das Eine – und auch

da droht Oberösterreich wegen der Unter-

dotierung des Wohnbaubudgets das erfor-

derliche Volumen ab 2016 zu verfehlen“,

warnt Wohnbausprecher Makor. Haimbuch-

ners Budget wird im Jahr 2013 um mehr als

15 Millionen Euro unter dem Wohnbaubud-

get von 2009, das noch von SPÖ-Landesrat

Kepplinger verantwortet wurde, liegen.

„Die hohen Mietzinssteigerungen der ver-

gangenen Jahre stellen für immer mehr

Menschen die Leistbarkeit des Grundbedürf-

nisses Wohnen in Frage. Ein immer größerer

Anteil des Einkommens muss für Wohnen

bezahlt werden, weil die Mietpreise deutlich

stärker steigen als die Löhne und Einkom-

men der MitbürgerInnen“, stellt Gisela Peutl-

berger-Naderer klar.

SPÖ-KlubvorsitzendeMag.a Gertraud Jahn